1913 / 17 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 20 Jan 1913 18:00:01 GMT) scan diff

E C E M R Ns

95158] Fisherei Act. Ges. Neptun

in Emden.

Zu der am S5. Februar L918, Nachmittags 5 Uhr, in der Delfthalle zu Emden stattfindenden aufßerordent- lichen Generalversammlung twerden* die Herren Aktionäre ergebenst eingeladen. Cintrittskarten werden gegen Vorzetgung der Aktien bis zum D. Februar #913 im Burcau der Gesellschaft während der Geschäftsstunden ausgehändigt.

_Tagesordnung:

Beschlußfassung über die Herabseßung des Stamimkapitals bis zu #6 300000,— dur Zusammenlegung der Aktien sowie Bildung von Vorzugsaktien durch Zu- zahlung bezw. Neuausgabe bis zu M 400 000,— zum Zweck der Bésetitigung der Unterbilanz und Zuführung neuer Betriebsmittel. Das geseßlihe Bezugs- recht der Aktionäre soll ausgeschlossen sein. Aenderung der Fassung der von der Herab- seßung bezw. Erhöhüng des Kapitals be- troffenen Paragrapben dér Statuten und Aenderung der Paragraphen 10 (Zu- sammenseßzunz des Aufsichtsrats), 14 (Ber- gütung der Aufsichtsratêämitglieder) und 20 (Abschlußdatum des Geschäftsjahres, Bestimmungen über die Aufstellung derx Bilanz). Meuwahl bezw. Zuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern.

Der Auffichtsrat. J. H. Schulte, Vorsigender. [94181] Bielefelder Baugesellschaft A. G.

Die Aktionäre der Bielefelder Bau- gesellschaft A. G. werden htierdurch gemäß S 12 der Statuten zu der am Sams- tag, den 15. Februar 1913, Mittags AS Uher, im Gesell!chafts- lofale der Nessource in Bielefeld statts findenden ordentliheu Generalver- sammlung ergébenst eingeladen.

Tagesorduung :

1) Geschäftsbericht des Aufsichtsrats und des Vorstands für 1912.

2) Borlegung der Jahresbilanz, Gewinn- und Berlustrechnung für 1912 fowte Beschlußfassung über die Gewinn- vertetlung.

5) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

4) Wahl von Mitgliedern zum fichtsrat.

Bielefeld, den 18. Januar 1913.

Der Vorftaud,

Eduard Delius. Paul Huber,

RNechtsanwalt.

Auf-

T A

7) Niederlassung 2. von Nechtsanwälten.

[94747] Der Rechtsanwalt Dr. Paul Lauber würde heute in die Liste der bei dem Land- gerichte zugelassenen Nehtsanwälte einge- tragen. Aachen, den 16. Fanuar 1913. Der Landgerichtspräsident.

[94749] Vekanutmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Aviß-Schultße ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Düsseldorf, den 15. Januar 1913. Königliches Landgericht.

[94750] Der Nechtsanwalt Nobert Gasper in Essen it am 13. Zanuak 1913 in die Liste der bei dem Amtsgericht in Essen zugelassenen Nechtsanwälte unter. Nr. 58 eingetragen. Esseu, den 153. Januar 1913.

[94752] Nr. 226. Rechtsanwalt Dr. Stefan Nufer mit dem Wohnsiß in Ettenheim wurde heute in die Liste der betm Land- gericht Freiburg zugelassenen Nechtsanwälte eingetragen. Freiburg i. Br., den 15. Januar 1913. Gr. Landgericht.

[94751]

Nr. 227. Fn die Liste der beim Gr. Landgericht Freiburg (Baden) zugelassenen Nechtsanwälte wurde heute RNehtsanwalt Dr. phil. Franz Kaltenbach in Freiburg eingetragen. S e S

Freiburg i. B., den 15: Januar 1915.

Gr. Landgericht. [94753] Befaunntmachung.

Der Name des zur Rechtsanwaltschaft bei den Undgerichten München T utio 11 zugelassenen geprüften Rechtsprafktikanten Stegfried Neuburger. in München wurde heute in die bei den grnannten Gerichten geführten Nechtéanwaltslisten eingetragen.

München. dén 16. Januar 1915,

Der Präsident Der Präsident des K. Landgerichts des K. Landgerichts München I: München 11: Braun. Federkiel.

[94745] E

Der Nechtsanwalt

Nechisanwälte eingetragen. a Ucckermünde, den 15. Januar 1915. Königliches Amtsgericht.

[94748] Bekanntmachung.

Der beim biesigen Landgerichte zugelassene Rechtsanwalt Justizrat Arnold Wegh- manu A. ist gestorben und in der Nets-

anwaltsliste gelö\{cht worden.

Werner Lüschow hier ist am 14. Januar 1915 in die Liste die der beim hiesigen Amtsgericht zugelaftenen

[94754]

Rechtsanwalt Heine ist auf seinen An-

trag in der Liste der bei dem biesigen

Landgeriht zugelassenen Mechtsanwälte

heute gelö\{cht worden. i

Wiesbaden, dén 14. Januar 1913. Dex Landgerichtspräsident.

[94746] Bekfanutmachung. A Rechtsanwalt Nudolf Heine hier ist auf feinen Antrag in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Nechtsanwälte heute gelöscht worden. Wiesbaden, den 16. Januar 1913. Königliches Amtsgericht.

9) Bankausweise.

[95004] Stand

der Württembergischen Itotenbank

am 15. Januar 19182.

Uktiva. Metallbestand. « « « #6111 002 381 Neichskassenscheine . 152 730|— Noten anderer Banken 4 690 020/— Wechselbestand © . D 023 241/06 Lombäárdforderungen 7 893 31 67S ) G o s ¿ T: 2 6022 654/20 Sonstige Aktiva. 2 689 867/86 Passiva. |

(COLUNDIADMAL. « « 9 000 000|— UGISTDCIONOS » . » I 571 108/46 Umlaufende Noten . . 20 089 400|— Täglich fällige Verbind- | Ren 6 ao An Kündigungsfrist ge- | bundene Berbindlich- | Tee O a6 Sonstige Passiva .

(d

M 1 004 304,67. [94600]

am 15, Januar 29183. Aktiva.

. b

a1 [3

Metallbesiand . 9 49 Noten anderer Banken 5 01 | Wechselbestand . 22 684 640/0! Lombardforderungen - 10 886 545|— Effekten

Sonsüige Aktiva

: 4 624 2924/32

Pasfiva. Grundkapital. . «M Meservefonds «… « « p Umlaufende Noten . Sonstige tägli fällige Verbindlichkeiten. . y An eine Kündigungsfrist gebundene Verbind- Nee. 5 # Sonstige Passiva . . ,

[5 548 0731/9

Verbindlichkeiten aus

ÁM 294 201,02. 2A s S nf E

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[95166] Ordentlicze Generalversammlun

Dampfschisssgesellschaft Aug. Cord G. m. b. H. 21 Rostock. Am 21. Januar 1913, Mittag

1S Uher, findet ina

Gesellschafterversammlung derDamb

b. H. zu Noftoc| statt. Tagesorduung :

Geschäftsjahr. Rechnungsablage.

9) Beschlußfaffung über Decharh erteilung der Geschäftsführer.

5) Beschlußfassung über Gewinnve teilung.

4) Genehmigung von Abtretung Geschäftsanteilen.

IQUIEL Ua / a. § 10 a. dic Geschäftsführer/. b. § 11 Saß 1. Zur Führung d

Geschäftsführer bestellt, welche jed allein die Gesellschaft zu vertret ermächtigt find.

c. 8 11 erhâlt einen neuen Schlu saß: Die Vergütung des zweiten, n

durch den Anstellungsvertrag.

fellshafterversammlung- o. Die Geschäftsführer werden

tufolge der Ernennung zwe Geschäftsführer nötig werden, mächtigt. /

6) Wahl eines zweiten Geschäftsführe Rostock, den 18. Januar 1913.

[94147]

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwa Gläubiger werden aufgefordert ich der Gesellschaft zu melden.

Kleve, den 15. Januar 1913. Der Landgerichtspräfident,

John Hildesheim, Liquidator.

A N 17 247 S0274

45 181 , 12122 66867 Eventuelle Berbindlicßketten aus wetter- begebenen, im Xnlande zahlbaren Wechseln

Stand der Badishen Bank

Ï i O Neichskafsensheine . « , [1 9N E - (

750|—

290 102/11

150 972 586/26

9 000 000 A 2 950 000|— „122 483 500|—

[ 690 81235 I T T TE E f 7 E

é ti 2) Beschlußfassung über die Fortführung eiter -

gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln

der Gesellschafterversammlung der

1 dem zu Yostoc, Strandstraße 79/81, belegenen Geschäfts- L „e i : lofal dés Herrn Aug. Cords die ordeutl.| Fabrikant Kurt Böhme, Chemnitz,

schiffsgesellshaft Aug. Cords G. m.

l) Geschäftsbericht über das verflossene

s Aenderung der Satzung.- Es sollen-| [90186] +ck+ « Die Fa. „Deutsche Schürfgesell-

schaft mit beschränkter Haftung“ zu Etwatge Forderungen sind bei dem Liquidator er|Netnhold Schulz, vereideter Bücher- Bößowstr. 23, an-

Geschäfte der Gesellschaft werden zwei

zu wählenden Geschäftsführers erfolgt d. § 12' erbält den Zujay: Bei

Meinungsverschiedenheiten der beiden Geschäftsführer entscheidet die Ge-

redaktionellenAenderungen derSatzung,

Patronen Entladungs-Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. L j

[94614] Von der Firma Georg Fromberg & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. ¿1300000 ,-— ueue Aktien der Peivpers & Cie., Aktiengesell- schaft für Walzengufß zu Sicgen, 1300 Stück zu je 4 1000 Nr. 1201 bis 2500 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 17. Januar 1913. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetßky.

[95164] Auf Grund des § 122 des Preußischen Allgemeinen Berggeseßes und der SZ 10 und 11 des Gewerkschaftsstatuts vom 9, April 1905 findet am Moutag, den 10, Februar 1913, Vormittags 10 Uhr, in Brucks Hotel zu Ratibor eine Gewerkfeuversammlung der Ge- werkschaft Beatensglückgrube {tatt, zu welcher die Herren Gewerken Hiermit unter Bezugnahme auf nachstehende Tages- ordnung ergebenst eingeladen werden. Beatensglückgrube,den17.Januar1913, Hochachtungsvoll Der Repräsentant: JFanuschowskt. Tagesorduung : 1) Neuwahl des Aufsichtsrats.

[95165]

Zu der Sonnabend, den U. Februar

1913, Nachmittags 5; Uhr, in unserem

Geschäftslokal an der Theaterbrücke statt-

findenden ordentlichen Sauptversamun-

lung laden wir unsere Herren Mitglieder ergebenst ein. \ Tagesordnung :

l) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und des Ge- \chäftêéberihts des Vorstands.

2) Genehmigung der Jahresbilanz.

3) Gewtnnverteilung.

4) Entlastung ‘des Verwaltung8rats und des Vorstands.

5) Verschiedenes.

Posen, den 18. Januar 1913.

Kreditaustalt für städtische Haus-

besißer der Provinzen Posen und

Westpreußen. Der Vorsißende des VexwaltunugS8rats :

Schleyer, Stadtrat.

- 1 [95093

Oeffentliche Zustellung. 15 IT 15, 12,

L Berlin, den 14. Januar 1913.

Frau Else Silberstein, jetzt unbekannten

Aufenthalis, früher Friedenau , Wies-

badenerstr. 5. Nachdem ich durch das

6 Uhr, auf das Bureau _|Nechtsanwalts Justizrat Holz.

Tagesordnung: 1) Wahl eines neuen Geschäftsführers.

)

der Gelellshaft und über dte strengung von verschiedenen Prozessen Hochachtungsvoll Arthur Löwenstein ; N. 24, T2 L, f Geschäftsführer

hygienische Unstricze m. b. H.

1913. Königliches Amtegericht. Abteilung 15,

g

8/[94615] Bekanntmachung. Der Auffichtsrat unserer Gesellschaf

8 | sept fich zusammen aus den auf vierjährige

Dauer wieder- bezw. neugewählten Herren

f-} Pfarrer P. Kabis, Wetmar, Bezirkskommissar Dr. jur. Weimar, Kommerzienrat Apolda. Saalfeld, den 15. Januar 1913. C- Saalfelder Farbwerke

vormals Bohn ®& Lindemann

Iohs.

Ts

er | Berlin tritt in Liquidation.

Amtsgericht Berlin-Mitte am 7. Dezember 1912 zum Geschäftsführer bestellt bin, lade ih hicr- durh die Gesellschafter zu einer Gesell- 1 | schafterversammlung auf Dienstag, den 4. März 1913, Nachmittags des Herrn

; Schencke.

der ersten deutschen Gesellschaft für

Berlin-Schöneberg, den 15. Januar

Geh. Hofbaurat G. Boettger, Dessau,

Nöhrig,

ted « c Wiedemann, Prof.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. von O. Keilhaeuber.

[94710] Hierdurch zeigen wir an, daß lt. Gesell- \chaftsbes{luß der Siß der Gesellschaft nach Düsseldorf verlegt worden ist.

Die diesbezügl. Eintragung im Handel8- register ist am 13. cr. érfolgt und in den Amtsblättern veröffentliht worden.

Karl Peter May & Cie. Ges. ni. b. S. Yt2 ay.

[94613] Evidenz

Seidenkontroll - Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der bisherige Vorsißende des Auf- sichtsrats, Herr Direktor von Obermayer, {t verstorben. An dessen Stelle ist Herr Direktor Karl Fiedler zum Vor- sizenden des Aufsichts8rats gewählt

worden. Die Geschäftsführer.

[94588] Die C. v. Unruh & Co. Gesell- schaft m. b. H. ist aufgelöst; Gläu- biger der Gesellschaft werden aufgefordert, ih zu melden. Berliu, den 16. Januar 1913.

Der Liquidator: v. Unru h.

93726 : Dte Unia 2 Pet. Keusen, G. m. b. H.,

Düsseldorf, Talstraße 15,

ist in Liquidation getreten. ; Die Gläubiger werden gebeten, ihr Forderungen aufzugeben.

[94760] Bekanntmachung.

Globus, JFmmobilien - Haudels gesellschaft mit beschränkter Hastung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Die Liquidatoren :

Paul Marcus. Heinrich Pincus.

[94524] Die Westdeutsche Metallwaren-Fa- brif G. m. b. S. in Düfseldorf befindet ih in Liquidation. Jch fordere hiermit die Gläubiger derselben auf, ihre An- sprüche bei mir geltend zu machen. Wilhelm Cayens, Düsseldorf, Eintrachtstr. 22.

(94920) DPVerkaufsverein

Gesellschaft mit beschränkter Haftung ibain

1913 in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden hierdurch auf

melden.

Leipzig, am 15. Januar 1913. Verkaufsverein

der Söchfischen BVraunkohleuwerke

der Sächsischen Kraunkohlenwerke

Leipzig. Laut Beschluß der Gesellshafterversamms- lung vom 23. Dezember 1912 it die oben angeführte Gesellshaft mit dem 1. Januar

gefordert, sich bei der Gesellschaft zu

Gesellschaft mit beschränkter Haftung An- in Liguidation.

[93721] Bekauntmachung.

Die Elektrizitätswerk Miesbach G. m. b. H. wird laut Gesellschaftsbef{luß aufgelöst; Gläubiger wollen sih beim Liquidator melden.

Der Liquidator: Dipl.-Ingenieur W. Binswanger, Direktor der Oberbayerisen Ueberland-Zentrale Afkt.-Ges. München,

Weinstraße 7. LEN P. S. Das Elektrizitätswerk Miesbach wird von der Oberbayerischen Ueber- land-Zentrale A.-G. übernommen.

[92503] VBekauntmachunug. ;

Die Verkaufsstelle für techuische Gase Gesellschaft mit beschränkter Haftuug in Schwarzenberg hat ihre Auflösung beschlossen. Als bestellter Liquidator rordere ih die Gläubiger der genannten Gesellschaft auf, fih bei ihr zu

4 melden.

Schwarzenberg i. Sa., am 9. Jq-

nuar 1913.

Heinrich Nellen, Liquidator der Verkaufsstelle für technische Gase, Gesellschaft mit be- schränkter Haftung in Lig.

[89238] ¿ Die Gesellshaft „Hotel Kaiserhof Gustav Franke Gesellschaft mit be- schränkter Haftung in Eisenach“ ist durch Zeitablaus erloschen. . Die Gläubiger dieser aufgelösten Gesellschaft, welcher der Hotelbetrieb zustand und als ; deren Liquidator der Unterzeichnete be- ellt ist, werden aufgefordert, ihre An- rüche anzumelden.

Eifenach, den 2. Januar 1913. Hotel Kaiserhof Gustav Franke Sesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Gust. Franke.

[94612] Nachtem das Versicherungsgefeß für Angestellte mit dem 1. Januar 1913 in Kraft getreten, ist die Penfionskaffe für die Beamten und Meister der Hüsteuer Gewerkschaft Act. Ges. in Hüsten zu- folge Beschlusses der außerordentlichen Generalversammlung vom 20. Dezember 1912, mit Genehmigung der Königl. Re- gierung in Arnsberg, zum 31. Dezember 1912 aufgelöst und in Liquidation getreten.

Etwaige unbekannte Gläubiger twerden hierdurh gemäß § 50 des B. G.-B. auf- gefordert, ihre Ansprüche bis zum 20. Februar 1913 bei uns anzu- melden.

Hüsten, 16. Januar 1913.

Die Liquidatoren: Nich. Feldmann, Aug. Linneborn, L, v. der Lin den, Dr. W. Kumpmann, F oh. Drih8ga.

93723 4 Ie | Deutsche Kinematographen- Gesellschaft mit beschräukier Haftung zu Frankfurt a. M. ist aufgelöst. Als LUquidator fordere ich hiermit die Gläu- biger der Gesellshaft auf, sich bei der- selben zu melten.

Frankfurt a. M., den 15, Januar 193,

Der Liquidator:

l [94989] Die 85. Versammlung der

Gesellshaft deutscher findet vom 21, bis 2%. September Leipzig, im Januar 1915.

Prof. Dr. H. H. Meyer, 1. Vorsizender.

[94990] t L

*| LMerzte besteht aus folgenden Herren:

Prof. Dr.

An. Borsta Prof.

Prof. Dr. His, Berlin,

Prof.

Prof. Dr: -Busz, Münster

en | revisor , Beriin ,

zumelden. éu 194709] : Zur Feststellung der Entschäd

zu | Entschädigung verfügt werden.

2 Katastermäßige Bezeichnung v R des Grundstücks 18. | Gei Rd f Parzelle

(Gemeinde (Flur) | 1| Hüllen | 1 1589/106 x.

ige L v 590/106 Mi bei Arnsberg, den 14. Januar

E. 1039/1

Prof. De,

igung für das zum Ausbau der Friesen

der Gemeinde Gelsenkirchen belegene, nahstehend bezeihnete Grundeigentum habe ih Termin auf den 7, März U mittags 97 Uhr, in Gelsenkirchen an Ort und Stelle anberaumt. Alle Beteiligten werden gemäß § 25 des Geseßes über die Enteignung von Grundeigentum vom 11

(G.-S. S. 221) ‘aufgefordert, ihre Rechte im Termin wahrzunehmen. Beim Ausbleiben wird ohne ihr Zutun die Entschädigung fest Das Grundstück ist | Wirtschafts- | Größe der zl enteignenden Grundfläche

Eigentümer

(Name, Stand und Wohnort)

Louven, Josef, Bauunternehmer, unbe- kannten Aufent{balts Derselbe 1913, Der Enteignungskommissar : y. Werner, Negierungsrat.

Der auf der Jahresversammlung zu Münster i. W. 3 gewählte Vorstand der unterzeichneten Gesellschaft deutscher Naturforscher und

Dro. Dr. 55. v: VeUllet 2

Enteignung von Grundeigentum.

Hüllen| 2 | 34

Arthur Strauß.

Naturforsher und Aerzte d. J. zu Wien statt.

Prof. Dr. B. Rassow, ge\chäftsführender Sekretär.

_ L. Vorfigtzende: : H. H. Meyer, Wien, Borsißender, Prof. Dr. Fraas, Stuttgart, 1. stellvertr. Vorsizender,

München, 2. stellvertr. Vorsitzender. ndêmitglieder :

. Aschoff, Freiburg, ï . Staeckel, Karlsruhe, Prof. . Voller, Hamburg,

. Boveri, Würzburg. Iun. Schatmeister: Prof. Dr. E. Duisberg, Leverkusen b. Cöln a. Nh. V. Geschäftéführer der vorjährigen Versammlung: Prof. Dr. Nosemann, Münster i. W,,

t. 2,

V. Geschäftsführer der neuen Versammlung zu Wien : Prof. Dr. F. Becke, Wien, Prof. Dr. y. Pirquet, Wien. : Gemäß § 11 der Satzungen wird dies hiermit bekannt gemacht.

Gesellschaft deutsher Naturforsher und Aerzte in Leipzig,

O: O. Meyer.

gestellt und wegen Auszahlung oder Hinterlegung der

ae

verzeichnet art im Grundbuch :

von' |Band|Blatt

und Lage

Weg |

E a H

für das Jahr 191

ße i ukirchen zu enteignende, in straße in Gelseukirchen z s hu

, Juni 187%

\ 1 ha| a 99

zum Deutschen Reichsanzeiger und Köni

Vierte Beilage

Berlin, Montag, den 20. Januar

M2 17

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma

Patente, GebrauYsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmacungen

Zentral-Handelsre

Das Zentral. Handelsregister für das Deutshe Nei k Postans\ für Selbstabholer au dur die Köntgliche E s Reis. d Selten, S

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom e„Zeutra

chungen aus den Handels-, Gi der Eisenbahnen enthalten find, erscheint au in einem bes

gister sür das Deutsche Reich. (n. 174)

; Handelsregister für das Deut i E 9 n P und Staatsanzeigers SW. 48, “E Me d e B S erscheint in der Negel täglich. Der ler ò gespaltenen Einheitszeile 30 ».

l-Handelsregister für das Deutsche Reich“ we

güh Preußischen Staatsanzeiger.

1963.

| Das Zentral- | Bezugspreis beträgt | Anzeigenpreis für den Naum ei

E —— —— Ma T R Er TCITTTTTTT eas Don iterrehts-, Vereins-, Genossenschafts-, Zei&en- und Musterregistern, der Urheberrehtseintragsrolle, onderen Blatt unter dem Titel

über Warenzeichen,

Einzelne Nummern fosten 20 §.

rden heute die Nrn. 17 Â, 17 B., 17C. und 17D. ausgegeben,

Patente.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht.

er Gegenstand. der Anmeldung ist einst. weilen gegen unbefugte Benußung ge\hügt. lla. K. 40 292, Zerkleinerungsanlage für Kalisalze und ähnlihes Gut. ODr.- Ing Franz Kunschert, Altkloster b. Burte- hude, u. Karl Otte, Hannover-Kleefeld, Kirchröderstr. S9 09 4a. H. 57 340. Shorpnsteininvert- lampe, bei welher der Gehäusemantel durch die Rohre getragen wird, welche die Mischluft in den Brenner führen. Karl Noten, Düsseldorf, Wörringerstr. 71.

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gemeine Elcktricitäts - Gesellschaft, E n 212. 5 t. 45 S6T. In die Heizrohre

von Nöhrenkesseln einseßbares D bigerelement. Charles Arthur Mestre, Champigny \. M., Frankr.; Vertr.: L. Glaser, O. Herina u. E. Peitz, Pat.- Anwälte, Berlin“ SW. 68. 7. 10. 11.

Priorität aus der Anmeldung in Frank- reich vom 10. 10. 10 anerfannt. Lc. L. 33 449, Tangential beauf- sclagte Turbine mit Umkehrkanälen. William I. A. London, Hartford, V.St.A. : Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SWM 00 30ER UAc, V. 10959. Befestigung von Düsensegmenten für Dampf- oder Gas- turbinen in Düsenkasten, in deren Ning- nuten die Segmente eingeshoben werden. Vuican-Werke Hamburg und Stettin Act.-Ges., Hamburg. 11. 7. 12. Ac. W. 39130. Vorrichtung zur Einführung zusäglichen Treibmittels in Zwischenstufen von Gas- oder Dampf- turbinen. Joseph Weishäupl, Zürich ; Vertr. : H. Nähler u. Divl.-Ing. F. See- e Fbr anwälte, Berlin SW. 11. 15a. Sch. 38 234, Vorrichtung zum Steuern von Schriftsezmaschinen mittels Lochstreifen. Schnellsetzmaschinen - Ge- Mert m, b. H., Charlottenburg. I +4 . 15g. B, 62728. Kugellager mit zwei dur Kegel geführten Kugelreihen für Typenhebel von Schreibmaschinen. „Patria“ Bureaumaschincu - Gesell- schaft m. b. H., Wien; Vexrtr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-An- walte, Berlin SW. Ol. 10.4. l 15g. Sch. 286 759. Elektrische Typenradschreibmaschine mit Tasten. Oskar Fischer. Berlin-Wilmersdorf, Helmftedter- straße 22. 18. 10.10. 20a. V. 28 946. Bahnen mit Adhäsionsstrecken und Zahn- radstrecken mit seitlihem Zahneingriff. Hans Heinrih Peter, Zürich, Schweiz ; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Vaemecke u. Dipl.-Ing. W. Hildebrandt, Pat.-Anwälte, Berlin O. O 050.12 20g. F. 30964. Vorrichtung zum Aufnehmen und Abseßen von Personen währead der Fahrt von Cisenbahnzügen. Dr. Otto Friedrich, München, Theatiner- Tae O0 10 20i. A. 23005. Schaltung für elektrishe Weichen- und Signalantriebe. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 4.11, 12. 20i. A. 23 050. Fahrstraßenfestlege- sperre für mechanishe Stellwerke. AUl- gemeine Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin, 13. 2, 201. W. 40 304. Regler für Glektro- motoren mit gemischter Feld- und Wider- standsreglung, insbesondere für Fahrzeuge. Westinghouse Electric Company Limited, London; Vertr.: H. Spring- mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 8. 12. Ua. L, 35395. Einrichtung für mehrere in eine gemeinsame Leitung ge- schaltete _Fernsprehapparate mit wahl- weisem Anruf und felbsttätiger Gleich- stellung der Zeigerschaltwerke, bei welcher die einzelnen Stattonen vermittels eines Induktors angerufen werden. C. Lorenz Akt.-Ge\., Berlin. 5. 11. 12. 21d. A. 21 888. Einktchtung zum Belastungsausgleih bei parallel an ein Net angeschlossenen mit je einem Schwung- rad gekuppelten Motoren, deren jeder mit selbsttätiger Schlüpfregelung ausgerüstet ist. Allgemeine Elektricitäts - Gesell- schaft, Berlin. 13. 3. 12. 21d. A. 22 924. Nutenkeil aus senk- recht zur Dynamowelle bestehenden- Eisen- oder Stahlblehen. Allgemeine Elektri. citäts-Gesellschaft, Berlin. 17. 10. 12. 21d. M. 47461. Nepulsionsmotor mit Nebenschlußcharakteristik : Zuf. z. Anm. M. 44 699, Maschinenfabrik Oerlikon, Derlikon, Schweiz; Vertr.: Dipl.-JIng. Th. Zimmermann, Stuttgart, Notebühl. (aße De 80, La 21d. Q. 814. Regelung von magnet- elektrishen Stromerzeugern, bei welchen mittels eines auf dem Anker angeordneten Sliehkraftreglers Widerstände bei hoher Drehzahl eingeschaltet werden. Quast «& Co., Berlin. 19. 12. 11. 21d. S. 34 A98. Verfahren und Einrichtung zum Ausgleich der Belastungs- \{chwankungen in Kraftübertragungsanlagen mit Energiespeichern. Siemens-Schuekert Werke G. m. b. H,, Berlin. 8. 7. 11, 21o. S. 24886, Einrichtung bet

Gleichstrommaschinen, deren Wendefeld

abhängig von der Drehzahl durch eine Hilfedynamomaschine becinflußt wird; Zuf. z. Pat. 250051. Siemens - Schuckert- Werke G, m. b. H., Berlin. 25, 10. 11. 21f. F. 24 778. CGlektrische Glüh- lampe mit strablenbrehender Umhüllung; Zus. z. Pat. 242 385. Ernest Léon Frenot, Paris; Vertr.: Dipl.-Ing. Dr. D. Landen- berger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 9.7. 12. 21h. St. 17 894. Elektrischer Ofen mit \{wingender Schmelzkammer; Zus. z. Pat. 252 1753. Ernesto Stassano, Turin: Vertr.: R. Dle, Br. G. VDöllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.-Fng. W. Hildebrandt, Pat.-Anwälte, Berlin OW. L L

23a. K, 50 422. Vorrichtung zur Gewinnung von Del aus ölhaltigen Kern- frühten; Zus. z. Anm. K. 48 360. Fried. Krupp, Akt.-Ges. Grusouwerk, Magdc- burg-Buckau. 10. 2.12.

23a. R. 34686. Verfahren zum Waschen und zur Geruchverbesserung von aus Abwässern, insbesondere von Schlacht- häusern und Meggereien, abgeschiedenen Fetten. Heinrich Paul Roseukranz. Hamburg, Schrötteringsweg 6. 11. 1. 12. 23b. S. 36 065. Verfahren zum Wiederbrauhbarmachen von als Trans- formatorenöl o. dgl. benußtem Oel für elektrishe Zwecke. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H,, Berlin. 6.4. 12. 24c. B. 67 L160. Kammergitterstein für Wärmespeicher. Alfred Brüninghaus, Duisburg-Nuhrort, Deichstr. 7. 24. 4. 12. 2c. R. 33 3x6. Verfahren zur Nückgewinnung von Wärme aus Gasen mittels Neageneratoren. Dr. Max Schroc- der, Berlin, Klopstockstr. 41, u. Hugo Reinhard, Oberhausen, Rhld., Schwarßz- straße 60. G, i 28b. K. 50719. Gummiwalze mit auf ihr ruhender, als Auflager für das Leder dienender Gliederwalze für Band- messerfpaltmaschinen. Alexander Heinrich ANEHS U, Frankfurt a. M., Ottostr. 13.

Einrichtung an | 9. 3.

28b. K. 50865. Maschine zum Be- arbeiten von Fellen, Häuten und Lder mit zwei Werkzeugwalzen, die nacheinander je eine Hälfte des auf etnem walzen- förmigen Tisch liegenden Werkstücks be- arbeiten, und einer Fördervorrichtung. Alexander Heinri Kehrbahu, Frankfurt a. M,, Ottostr. 13, (229:

29a. G. 36650. Spinndüse für die Herstellung von künstlihen Setden- fäden, in deren mit Lohungen versehener Kopfplatte Einzeldüsen eingeseßt und be- festigt find. Paul Girard u. Charles Busffard, Paris: Vertr.: Dr. S. Ham-

30a. G. 34185, Hilfsmittel zur Untersuung mittels MNöntaenstrahlen. Vr. E. Grunmach. Berlin, Shiffbauer- damm. 29a. 1. 5. 115

30f. V. 68 566. Vorrichtung zur Heiß- luftbehandlung der männlichen Genitalien und der Blase. Felir Vahlmannu, München, Ziemfssenstr. 1. 23, 8. 12, 32a, B. 63 840. Maschine zum Ab- sprengen von Hohlglaskörpern, insbesondere von Glühlampenbirnen. Paul Born- erli, Kottbuser Ufer 39/40. C6 .

32a. G. 24 941. Verfahren und Vor- richtung zur Herstellung von Glasfläschchen aus Glasröhren. John Gray, London: Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.-Anw., Berlin S E 19,8, T1

32a. L. 24423. Selbsitätige Glas- \chneidemaschine zum Aus\chneiden von runden und ovalen Gläfern aus Glas- tafeln. Tobias Ertel, Grimmhildstr. 4, u. Heinrih Leser, Sceleinsbühlstr. 20, Urber. 13. 95. 12,

Z2a, O. 7718. Walzplatte zum Aus- walz»n von Glas und anderen feuerflüssigen Stoffen. Emil Offenbacher, Nürnberg, Prinzregentenufer 5. 22. 8. 11.

34g. Sch. 41 157. Matrage für zufammenlegbare Feldbetten, Tragbahren usw. mit einer durch federnd nach oben aufgebogene Hol;latten o. dgl. gebildeten Auflagefläche. Otto Schmidt, Berlin, S4 neue, e 30 n 10:

e . 18258. Tisch. Friedri Eiseuberg, Thom Pode 90. L s B4i. R. 36 629, Schrank mit Kästen zum Aufbewahren von Karten, Akten, Zeichnungen o. dgl. Jobann Nofenbusch, Frankfurt a. M, Klettenberaftr. 34 Ol L A 34l. V, 65 685. Luftdicht verfchlicß;- bare Hülle aus Stoff o. dgl. zum Schutz von Kletdungsstücken gegen Motten und andere Schädlinge. Georg BVergmaun, Berlin-Stegliß, S{loßstr. 28. 928, 12, 11. 35a, F. 32 926. Sicherheitsvorri(- tung für Fördermaschineu mkt Hilfg- maschine. Kurt Fie, Mülheim-Ruhr,

Wers 0064/19,8, 171

burger, Pat -Anw., Berlin SW. 68. 6.5.12. | D

35b. D. 27085. Fahrwerk für Ver- ladebrücken, Portalfkrane, Botkrane o. dg!. Deutshe Maschineufabrik A. G,, Duisbura. 6. 6. 12.

35c. K. 50207. Bremse für Hebe- zeuge. Fried. Krupp Akt.-Ges., Efsen- MUbr. 191, 12:

37d. B. 69 488. Deckengestaltung für mittelbare Beleuchtung. Arthur Viber- feld, Berlin, Ltowpl. 1. 714 12. 39a. O. 7736. Vulkanisierpresse mit mehreren übereinander . angeordneten Zwischenplatten. Société A. Olier «& Cie., Clermont-Ferrand, Frankr. ; Vertr. : G. Nöstel u. N. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin S201

39b. A. 23 331. Verfahren zur Her- stellung von Gummimischungen aus Kaut- \{chuk oder Guttapercha und Kondensations- produkten aus Phenolen und Formaldehyd. Jonas Walter Aylsworth, East Orange, New Jersey (V. Stb, A) Vertr: A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. e Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. B:

39b, N. 35016. Herstellung cines Hartaummiersates. Nudolf Reinecke, Frankfurt a. M., Schwanthalerstr. 74, u. Metall- u. Jso- lier-Werke G. m, b. H. Meiningen, BVeeiningen. ‘26,1, 12,

40b. U. 4824. Zur Erzeugung von Wasserstoff aus Wasser dienende Legierung. Sadamasa Uyeno, Tokyo, Japan ; Vertr. : H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 5, 19. 42c. T. 17 044. Stromgeschwindtg- feit8smefser mit einer aus einem Gehäuse niederhängenden Pendelstange. Charles Mee Berlin, Württembergischestr. 33. 290. e Ld

42g. D. 25 677. Knichebelbremse für Sprehmaschinen. Wilburn Norrts Dennisou, Camden, NewIersey, V.St.A. ; Vertr. : Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin N « Ol ree 0 Ll j

429. Sh. 41 021. Sprehmaschine mit Einrichtung zur: Nundsc(hleifen der benußten Nadeln. Heinrih Schulz, Hinter den Höfen 87, u. Paul Harms, Vèarienthalerstr. 126, Hamburg. 9. 5. 12. 42g. T. A7 L179, Vorrichtung zur photographischen Aufnahme von Tönen. Clas Gabriel Timm, Enaelsberg, Schwed. ; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Dóöllner, Dipl.-Ing. W. Hildebrandt, E. Maemecke u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin M0 9 312

422i. S. 36 519. Beckmannsches Thermometer mit in den Queckfsilber- ergänzungsraum hinetnragender Kapillare. r. Siebert & Kühn, Caffel. 12. 6. 12. 43a. K, 50606. Vorrichtung zum selbsttätigen Zusammenzählen der aus ver- sc)tedenenBillettkassen auëgegebenenBilletts gleicher Klasse; Zus. z. Anm. K. 48 442. Alexander Kiparski, St. Petersburg : Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48. 28. 2 12. 44b. Sch. 41767. Haltevorrichtung für Tabakpfeifen. Ferdinand Schucider, Landau, Pfalz. 22. 8. 12,

45a. B. 65740. Muasßinenvflug nah dem Zweimaschinenfystem, Paul Brat, Berlin-Friedenau, Jllsir. 2, 2.1.12. 45a. J. 13972. Mehrschariger Kehrpflug. Juteruationales Patent- und Tecinishes Vureau, Vaul Fabian, Chenniß. 31. 8. 11.

45a. M. 47 219. BodenauflockÆerungs- maschine mit an einer rotierenden Welle angeordneten „Werkzeugen; Zus. z. Pat. 225761. Motorkultur A. G., Schweiz; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 61. 6. 3. 12. 45c. V. 65 206. Aus Stharen und hinter diesen angeordneten, gelenkig mit den Scharen verbundenen, zwangläufig auf- und abwärts bewegten Armen bestehende Vorrichtung zum Ausheben von Nüben. Jacob E Caster b. Bedburg, Nhld. 2060 v

A5c. B. 65 207. Vorrichtung zum haufenweifen Ablegen der Rüben und Nübenköpfe, bei der die hintereinander liegenden Sammelbehälter zwangläufig von den Laufrädern aus geöffnet werden. Jacob E, Caster b. Bedburg, Rhld. 20

46d. 1. 4784, Sauggaslokomobile mit von den Waschkammern getrenntem Generator. Ungarishe Vauk und Handels - Aktiengesellschaft, Budapest ; Vertr. : Hermann Wiegand, Nechts-Anw., Berlin V. 0 114 2

47c. S. 34 179, Vollzylinderreibungs- kupplung mit an ihrem einen Ende cinstell- baren und an ihrem anderen Ende dur Kniehebel anspannbaren Netbringen. The Saver Clutch Company Limited u. Arthur James Drake, Marchester, Engl. ;

Verfahren zur

Basel, | E

Vertr. : E. W. Hopkins, Pat.-Anw., Berli W116. 0 le P E 47e. B. 65 973. Vorrichtung zum Negeln der Fördermenge von Pumpen, bei denen zwischen dem Kolben und - der Kolbenstange eine Druckfeder eingeschaltet ist. r an Bugatti, Molsheim i. Els. 4Tec. M. 45 896, Sgmiecrölsammler für fenkrechte Wellen. Jules Melotte, E Belg.: Vertr.: C. Nöft:? u. l O. Korn, Pat. - Anwälte, i D. L A art E 47f. J. 14354. Kolben für Ma- schinen, bei denen er beim Hin- und Hér- gang einer immer wiederholten einseitigen, starken EGrhißung bei gleihzeitiger hoher mechanischer Beanspruchung ausgeseßt ist. Gua HUnEess, Aachen, Brabantstr. 64. 48c. L, 30 387. Verfahren zur Her- stellung weißer Emaillen. Landau i Er Wien; Vertr. : Henry E. Schmidt, Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wie E he Berlin SW. 11, Je Os L 53g. H. 53225. Mischtrommel zur Herstellung von Futtermishungen, ins besondere von Schweinetrank. Michael Hofmeister, Egamühl(N.-Bay.). 10.2.1141. 58a. J. 13 346. Stellsteuervorri(- tung, bei der ein mit dem zu verstellenden rgan verbundener Kolben in etnem Zylinder unter der Einwirkung einer Druckflüssigkeit steht. Jtala Fabbrica di Automobili, Turin; Vertr.: A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 2. 11. 59b. M. 48 221. Entlüftungsvor- richtung für Kreiselpumpen. Maffei- Schwarßtzkopffff Werke G. m. b. H,, Berlin. 22, G12, j 63d. W. 38 812. Abnehmbare, an einer Stelle aufgeschnittene Nadfelge, die zwishea zwei ihre Nänder umgreifenden, zusammen|pannbaren Flanshen am NRad- franz gehalten wird. Warland Dual Rim Comp. Ltd., Aston, Engl. ; Vertr.: Dipl.-Ing. Dr. B. Oettinger, Pat.-Anw., Valin SW. 64 6; l 12! 64b. E. 16989, Masthine zum Spülen von Flaschen. Mar Epstein, Chicago: Vertr.: M. Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. l, 2 6b. F+ 34 484. Zentriervorrihtun für Flaschenfüller mit einer auf dem Fülls rohr gleitenden, die Zentrierglodcke tragenden Muffe. Filter- und Brautechnische Maschinenfabrik A. G. vorm. L. A. Enzinger, Berlin-Worms. 18.5, 12. 6b. S. 35 874. Flashenreinigungs- und Spülanlage. Siegcrin-Goldmans- Werke G. m. b. H., Dresden. 13. 3. 12. 65a. A. 223124. Taugtherhelm mit Fernspreheinrichtung. Maschinenfabrik e rad Afït.-SGes., Gelsenkirchen. Ge 2 S5c. M. 432 848. Nudervorritzng zum Nudern in der Gesihtsrichtung. Paul Minde. Charlottenburg, Kurfürsten- Balnt O4. [3 l 65f. D. 25 666. Antricb für Schiffs- shrauben. Daimler-Motoren-Gefoll schaft, Stuttgart-Untertürkheim. 21. 8. 11. Ga. G. 36477. Vorrichtung zum Führen und Halten der Kugeln bet Ma- shinen zum Herstellen vollkommener Kugelflächen mittels umlaufender, nach Kugelflächen profilierter Werkzeuge, in Sonderheit Schleifwerkzeuge, bet der dic Werkstücke in einer der Kugelflähe ent- sprehenden Pfanne ruhen. Augustine dward Greenc, Hartford, onn., V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotterhos, Pat.-Anwälte, Berlin N O4: 12 12. 67a. G. 26483. Masgdine zum Schleifen oder anderweitigen Bearbetten der völligen Flächen von Kugeln, die einzeln in pfannenförmigen Haltern an umlaufenden Spindeln angeordnet \ind, mittels umlaufender, nach Kugelflächen profilierter Werkzeuge. Augustine Edward Greene, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotterhos, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 12.4; 12.

67a. R. 32947. Vorrihtung zum S(leifen der Zähne zusammenarbeitender Zahnradpaare. Louis Renault, Billan- cort, Frankr.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin ab "u Sa Sau S&t

a. K. 52 088. mit einer das Schlüsselloh auf der Außenseite ver- deckœdenden Karte. Carl Kästner, Act.- t T 20 1A 72h. S. 36 656. Sicherung für ge e die dura s Magazin beeinflußt wird. J. P. Sau « Sohn, Suhl i. Th. g n 74b. K. 51212. Einrihtung zum

Anzeigen! des Verstopftscins von Leitungen,