*" Aetien-Bier-Brauerei Marieuthal.
Zweiundzwanzigste ordentliche Generalversammlung der Actionäre im Saale Nr. &
der Börseuhalle
4. Wahl des Anffichtsrathes.
Die zur Th&lnahme an der Generalversammlung erforderlihen Stimmkarten find gegen Vorzeigung der Actien vom 23. d. Mts. an bis zum 6. Dezember a. e. inclufive, zwischen 10—1L Uhr Vormittags, im Burean der Notare Herren Drs. Stockfleth, Bartels, Des Arts und von Sydow, gr. BVäkerstraße 13, in Emvfang zu nehmen, woselbst gleichzeitig für jeden unserer Herren Actionäre ein gedrucktes Exemplar des Jahres-Berichtes, sowie der Vilanz und Betriebs-
abrechnung pr. 1892/93 zur Verfügung bereit liegt. Hamburg, den 22. November 1893.
Die Direction.
[48066]
Actien-Zucker-Fabrik Bennigsen, Abtheilungen Occonomie und Fabrik. General-Bilanz. am 30. Juni 1893.
Activa.
am Sonnabend, deu 9. Dezember 1898, S7 Uhr Nachmittags. Tagesorduung:
a. Berichterstattung des Aufsichtsraths und der Direction. b. Vorlage der Vilanz und Betriebs8abrechnung. c. Wahl eines Directions-Mitgliedes. j
TPassìva.
M, A 1) An Anlage- u. Einrichtungs-Cto. : Abtheilung Oeconomie Pos. 1 bis3 der Bilanz 4/6 67 196.85 AbtheilungFabrik Pos. 1 bis 8 der : Bai... 7 469447.02
Lebendes Inventar: Abtheilung Oeconomie Pos. 4 bis 6 der Bilanz Kassa-Conto: E Abtheilung Fabrik Pos. 9 der Bilanz 1 8494 Effecten-Conto : Abtheilung Fabrik Pos. 10 der Bilanz CGonto-Corrent-Conto : Abtheilung Fabrik Pos. 13 der Bilanz 766 908 íúInventur-Vorräthe : Abtheilung Oeconomie Pos. 7 bi813 derBilanz 4 52 754.21 AbtheilungFabrik Pos. 14 bis 20 dr Bilônz . . „ 100 145.53 Vorträge z. Campagne 1893/94 : Abtheilung Oeconomie Pos. 14 bis 19 derBilanz 46. 452 261.87 AbtheilungFabrik P a, 132991 22 258.80
R G Pos. 12 d.Bilanz „ Abschreibungen pro 1892/93 : Abtheilung Deconomie Pos. 20 der Bills 4 16670.75
AbtheilungFabrik Pos. 21d.Bilanz ,
936 643
155 015/6
40 000
152 899
45 205.96 61 876/31
2 19104412
Actien-Zucker- Fabrik Beunigsen.
Die Direction. Heinr. Hische. F. Stoelting. : j : Verwendung des Gewinnes aus Camp. 1892/93.
A, A 1) Per Actien-Kapital-Conto: Abtheilung Fabrik Pos. 1 der Ba Abtbeilung Fabrik Pos, 2 d Ubtheilung Fabri of. 2 der Bilanz : i: 901 Prioritäts-2 Abtheilung Fabrik Pos. 3 der B Prioritäts-Zinsen-Conto: Abtheilung Fabrik Pos. 4 der o A E Reservefonds-Conto : Abtheilung Fabrik Pos. 5 der B N Außerordentliches fonds-Conto: Abtheilung Fabrik Pos. 6 der B Accepete-Conto : Abtheilung Fabrik Pos. 7 der D Conto f. gemeinnüßzige Zwecke : Abtheilung Fabrik Pos. 8 der B Arbeiter-Cautionen-Conto : Abtheilung Oeconomie Pos. 1 d Ua \ Actien-Zuckterfabrik Bennigsen Abtheilung Fabrik: Abtheilung Oeconomie Pos. 2 der Bilanz 713 961 Gewinn- und 1 Abtheilung Deconomie Pos. 3 der Bilanz. . M46 24 258.60 Abtheilg. Fabrik : Pos. 9 der Bil. ¿ 815492.30
683 100
280 000 5 960
75 000 Meserve-
2119
61 967
339 750
[9 191 044/12
W. Koch.
Per Gewinn der Abtheilung Oeconomie | inclusive Vortrag aus s A6 1059.58 |\ An statutenmäßige Abschreibungen der Abtheilung Fabrik von A 320 891.73 à 2 9/0 A6 6 417.83 Mo f Geo. 124053836 A 59% „ 6202.67
Gewinn der Abtheilung Fabrik 1891/92
auf Gebäude-Conto
„ Fabritk-Geräthe-Conto „ Abschreibungen der Abtheilung Oeconomie « vertragsmäßige Nachzahlung auf Kaufrüben . . Zum außerordentlichen Reservefonds An weiteren Abschreibungen auf Gebäude-Conto . „ Maschinen- und Geräthe-Conto . . - Ida „ todtes Inventar-Conto Gewinnvertheilung :
5 9/9 Dividende den Actionären von 4. 683 100. —
Tantième des Aufsichtsraths und der Inspectoren. ... 15 9% Super-Dividende den Actionären von 4. 683 100.— Remunerationen der Beamten und Arbeiter
Vortrag auf neue Rechnung
Actien-Zucker-Fabrik Benuigseu. Die Direction. Heinr. Hische. F. Stoelting.
[48067] Aktien-Zuckerfabrik Bennigsen. Die für das Rechnungsjahr 1892/93 festgesetzte Dividende von 20 % = 4 60 ift gegen den Dividendenschein Nr. 19 vou heute ab bei dem Bankhause Hermaun Bartels in Hanuover zahlbar. Beunigsen, 18. November 1893. Der Vusfsichtsrath. Karl Bartels.
[48162] Nußerordentliche Geueralversammlung der ¿Zuckerfabrik Destrum am Montag, den Ak, Dezember 8392, Morgens 1A} Uhr beginnend, in der Gastwirth- schaft bei Wwe. Evers in Botenburg.
Tagesordnung :
1) Uebertragung von Actien.
2) Genehmigung der Ausgabe von 100 Stück Actien der Zuckerf. Oestrum.
3) Genehmigung der den Kreisen Alfeld und Marienburg in Ausficht gestellten Beiträge zum Grunderwerb für die Eisenbahn-Anlage Düngen — Bodenburg— Gandersheim — Elze
ü, L 1) Genehmigung von 25 000 A für den Kreis Alfeld, 2) deëgleihen von 25 000 für den Kreis Marienburg. Der Aufsichtsrath. H. Philipps.
auf todtes Inventar-Conto von M 7539.14 à 10 9%
_Dehbet. | Credit. b | A A, | A
| 24 258 60
| | 315 492/30
|
|
|
O 12 880/97 753/91 58 500|— 40 000 —
e 1780069 9 132/61 6 784.23
| . M14 473.90 | \
48 241/43 34 155|— 34 165 01 102 465|— 8 000 |— 589/58
339 750/90
339 750/90
W. Koch.
[48073 „Archimedes“ Act. Ges. für Stahl und Eisenindustrie. Die Actionäre unserer Gesellschaft werden hier- durch zur 18. ordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 15, Dezember, Vormittags 11 UHr, in den Geschäftsräumen des Justiz-Naths und Notars Herrn Julius Dittmar, Berlin W., Jägerstraße 61, ergebenst cingeladen. Tagesordnung : ; Geschäftsberiht, Vorlage der Bilanz und estseßung der Dividende für 1892/93. Bericht des Revisors und Decharge-Ertheilung an Aufsichtsrath und Vorstand. Ersay und Neuwahl von Aufsichtsraths-
mitgliedern.
) Neuwahl eines Nevisors.
Diejenigen Actionäre, welche sih an der General- versammlung betheiligen wollen, haben ihre Actien nebst einem doppelten Verzeichniß derselben \pä- testens §8 Tage vor dem Versammlungstage bei unserer Gesellschaftskasse, Zimmerstraße 33 hier, oder bei den Herren Delbrück, Leo & Co. hier, odèr bei der Breslauer Disconto-Bank in Breslau zu deponiren.
Der Geschäftöberiht nebst Bilanz und Gewinn- und Berlustrehnung i} von heute ab in unseren Geschäftslocalen in Berlin und Breslau für die Actionäre aufgelegt.
Berlin, den 18. November 1893,
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:
[48169]
Düngerfabrik Kaiserslautern.
Die diesjährige ordentliche Generalversamun- lung findet statt Mittwoch, den 20. Dezember 18983, Vorniittags 12 Uhr, im Fabrik-Comptoir hier mit der in Nr. 1—5 von § 26 der Statuten vorgesehenen Tagesordnung. Kaiserslautern, den 21. November 1893. Der Nufsichtsrath
der Düngerfabrik Kaiserslautern.
I. Krieger, Kgl. Commerzien-Rath, Vorsißender.
Ï (#758) Bekanntmachung.
Zur Ausführung des Beschlusses der außerordent- lidjen Generalversammlung vom 31. Oktober 1892 werden im Sinne des Art. 243 des Handelsgeseßz- buchs nunmehr die Actionäre der Gesellshaft auf- gefordert, ihre Actien inuerhalb 4 Wochen bei der Direction der Gesellschaft, Berlin, Mohren- straße 50, anzumelden bezw. einzureihen. Bemerkt wird, daß 4 alte Actien à 500 4/6 gegen eine neue à 1000 - umgetauscht werden.
Berlin, den 17. November 1893.
Deutsche Zeitungs-Verlags-Anstalt.
Dr. Stall.
[48074] / E L : Cösliner Papier - Fabrik.
Die Herren Actionäre werden zu der
am Monutag, den 18, Dezember 18983,
Vormittags [097 Uhr,
im Geschäftslocale der Berliner Handels-Gesell-
haft in Berlin, Französishe Straße 42, ftatt-
findenden ordeutlichen Generalversammlung hier- mit eingeladen.
Wer an der Generalversammlung theilnehmen
will, hat seine Actien gemäß § 24 des Statuts bei
der Gesellschaftskasse in Köslin oder der
Couponskafse dexr Berliner Handels. Gesell-
schaft zu hinterlegen.
Tageêorvunng :
1) Berichterstattung des Aufsichtsraths und des Vorstandes über den Nechnungsabschluß und über den Betrieb des abgelaufenen Geschäfts- jahres.
Genehmigung der Bilanz und Gewinn- und Verlustrehnung und Ertheilung der Decharge. Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. Beschlußfassung über die Anträge des Vor- standes und Aufsichtsraths auf Abänderung der Beschlüsse der Generalversammlung vom 31. Dezember 1892, insbesondere
a. auf Herabsezung des Grundkapitals der Gesellshaft durch Zusammenlegung von 5 Stammactien in 2 Stammactien.
b. auf anderweitige Feststellung der Be- dingungen, unter denen bei Zeichnung von Borzugsactien Stammactien in Zahlung zu nehmen sind.
c. auf Abänderung des § 5 des Statuts.
Köslin, den 21. November 1893.
Cösliner Pavier-{Fabrik. Der Vorstand. Stehle.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
Keine.
SRAMRLEL: C ADRR O U R: E A M OCAA L’ R O L O R E DIIAR O
S) Niederlassung 2. von Nechtsantwälten.
[48329] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Köntglichen Landgericht Berlin 1k. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Nechts- anwalt Harry Vriester, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden.
Berlin, den 17. November 1893.
Königliches Landgericht 1. Der Präsident: Angern.
[43325] Vekanntmachutitg.
Herr Karl Hartmaunu, seither Nechtsanwalt am Kgl. Landgericht Traunstein, ist als Nebtsanwalt am Kgl. Amtsgericht Erding zugelassen und als folcher in. die Nechtsanwaltsliste dieses Gerichtes eingetragen, nachdem er seinen Wohnsiß nah Erding verlegt hat.
Erding, den 20. November 1893.
Kgl. Amtsgericht Erding. Cantler.
[48326] Bekanntmachung. Der bisher bei dem Kgl. Landgerichte München I1. zugelassene Rechtêanwalt Joseph Strauß dahier wurde infolge feiner Zulassung zur Nechtsanwaltschaft bei dem Kgl. Landgerichte München 1. heute in die diesgerihtlihe Nechtäanwaltsliste cingetragen. München, den 20. November 1893. Der Präsident des Kgl. Bayer. Landgerichts München I. : von Braun:
[43328] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Karl Eppenauer dahier wurde heute in die Lifte der bei dem K. Landgerichte München 1]. zugelassenen Nechtsanwälte eingetragen. München, den 20. November 1893. Der Präsident des Königl. Landgerichts München T1. :
[48327] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgerihte zu Stettin zugelassenen Nechtsanwälte ist eingetragen unter Nr. 59 der Rechtsanwalt Johannes Martin Wichards mit dem Pas Stettin.
Stettin, den 20. November 1893.
Königliches Landgericht.
[48109] Bekanntmachung. Die Eintragung des bisher bei dem K. Land- gerichte München 11. zugelassenen Rechtsanwalts Josef Straufs dahier in der Nechtsanwaltsliste dieses Gerichts wurde unterm Heutigen wegen Auf- gabe dieser Zulassung gelöscht. München, den 18. November 1893. Der Präsident des Königlichen Landgerichts München I. : Schmuderer.
F
9) Bank - Austveise.
(3) Preußishe Central- Bodencredit-Alticngesellshaft,
Status am 31. Oktober 1898, Activa. Kassa-Bestand (incl.Giro-Gut- haben bei der Reichsbank) . M Wechsel-Bestand . N Anlage in Lombard-Darlehns- Geschäften E Laufende Rechnung mit Bank- häusern (gem. Art. 2 sub 8 Des U Anlage in Hypotheken-Dar- lehnsgeschäften . R Anlage in Communal-Dar- TeDNSCEa He 32 419 225, 58. Anlage in Werthpapieren (ge- maß U 2 aub: 8 Des C S 6 483 062. Grundstücks-Conto a. Geschäftslocal (Unter den B A b. Sonsftiger Grundbesitz (Art. 3 al. 1 des Statuts) Central-Pfandbrief- und Com- munal-Obligationen-Zinsen- Conto 6, 9 001 041. 07 noch nicht abgehoben , 555 398.89 ,„
Verschiedene A
1 568 459, 55,
120 537.
384 182 526. 90,
1 400 000.
75 000.
8 445 642. 3006978. 26 439 626 864. 29, PASSTEÉ R Eingezahltes Actien - Kapital M Emittirte kündbare Central- V CEmittirte 5 9/9 unkündbare Centr Dab E 3 000. Emittirte 4 °%/4 unkündbare Central-Pfandbriefe . . . 16 400. CEmittirte 4 9/4 unkündbare Central. Pfandbriefe . . Emittirte 34 9%/, unkündbare Central-Pfandbriefe . Emittirte 40/9 Communal- Obligationen 2 100. Emittirte 34 %/ Communal- Obligationen S Dep6ôts gemäß Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluß : des CheE-Verkeh) 401720 601 Reservefonds. Conto . ¿ 814 358. 24. RNeserve-Vortrag S 82. 48, Hypotheken-, Communal-Dar- lehnszinsen und WVerwal- tungsgebühren-Conto . Verschiedene Passiva
21 596 040.
39 000.
222 890 300.
149 224 100.
29'369 300.
10 914 746. 29.
1 971 864. 68,
A6 439 626 864. 29. Berlin, den 31. Oktober 1893. Die Direction.
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
488160] Victoria-Lyceum. Ordentliche Generalversammlung Moutag- den 4. Dezember 1893, Mittags L Uhr, in
die Mitglieder ergeben\t eingeladen werden.
Studienjahr 1892/93. Vorlage der Jahresrechnung pro 1892/93. Feststellung des Etats für das Mech- nungsjahr 1893/94. Wahlen zum Curatcrium. Verlin, den 21. November 1893. Curatorium des Victoria-Lyceums. von Gneisft. Lent. [45391] Yusfruf. A Durch Verfügktng des Königlichen Amtsgerichts zu Hermsdorf u. K. bin ih als bestallter Bormund des am 19. Februar 1848 zu Berthelsdorf, Kreis Hirsch berg, geborenen, später zu Schreiberhau, zuleßt in Wilhelmshaven, Brunsbüttel, wohnhaft gewesenen Schmieds Ernst Siebenhaar, welcher am 3. Vai cr aus dem Bürgerhospital zu Saarbrücken geheilt enl- lassen worden, seitdem verschollen ist und wahrschein- lih wandernd die Länder dur(zicht, beauftragt, den Aufenthalt des 2c. Siebenhaar zu ermitteln wegei Erbanfall. E Mangels jegliher Spur von Saarbrüden aus, (l reife ih diesen Weg, wende mich an alle Gericht, Polizei- und Communalbehörden des Reis mit der ergebensten Bitte, dem 2c. Siebenhaar Mittheilung und mir umgehend unter Einziehung der Gebühren Nachricht zu geben. 93 Schreiberhau, Riefcngeb., im November 189
Schmuderer. :
gr. 89, (VIIT u. 90 S.) M 1.40.
Emil Oberwarth.
August Neumann, Maurerpolier.
m e
Herder’sde Verlagshandlung, Freiburg im Breisgau. — Straßburg i. E., Dompiay 18. Soeben ift ershienen und durch alle Buchhandlungen zu beziehen:
Sittel, V., Reform der Armenpflege in Elsasßz-Lothringen.
Local Unter den Linden 35, 1 Treppe, zu welcher F
Tagesordunug : Vorlage des Berichts über das f
zum Deutschen Reichs-
M 280.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die ages aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und M Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erf
Fünste Beilage
Beklin, Donnerstag, den 23. November
veint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
1893,
uster-Negistern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-
CEentral-Handel3-Register für das Deutsche Reih. (x. 2804)
Das Central - Handels - Negister für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Neichs-
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung is einstweilen gegen unbefugte Be- nußung geschüßt.
Klasse.
8, E. 3920, Verfahren zum Färben und Drucken mittels alkalischer Lösungen des Alizarins und ähnlicher Farbstoffe; Zusay zum Patente Nr. 54 057. — F. Erban in Höchst a. M. und L. Specht in Marienthal, Nieder-Oesterreich. 28, August 1893.
S. 6331. Garnfärbemaschine mit Vorrich- tung zwecks ‘Verhütung des Verwirrens der Garnsträhne. — H. Salm und Herm. Hilpert in Kottbus. 9. Dezember 1891.
13, C. 4696, Feuerungsanlage. — Anderson Blackwill Cosby, Samuel Proskauer und Mark Meyer Strause in Richmond, Staat Virginia, V. St. A. ; Vertreter: Eujtace W. Hopkins in Berlin C., Alexanderstr. 36. 31. Juli 1893.
F. 7013. Dampf- oder Warmwasserkessel mit innen liegender Füllschachtfeuerung. — Carl Glas in Berlin, Eberswalderstr. 28. 19. August 1893.
15, Sh. 9138. Sicherung des Tiegels an Tiegeldrucpressen gegen Verschieben während des Druckes. — Firma F. G. Schelter.& Giesecke in Leipzig. 21. September 1893.
20, G. 7618, CEleftrishe Zugdeckungésignal- einrichtung mit elcktrisch bewegtem Achsenzähler.
Carl Grimsehl, Königl. Regierungs-Bau-
meister, in Weferlingen a. Aller. 2. August 1892. 22, St. 3597, Verfahren zur Herstellung von
Fârbekugeln, welche aus Farbstoff und Beize be-
stehen. — J. E. Stroschein in Berlin 8O,,
Sfkälißerstr, 104 3, Junt 1893.
C. 4714. BVentilations- und Schornstein-
aufsaß. — George Cooper in Sheffield; Ver-
treter: N. Deißler, J. Maemecke und F. Deißler
in Berlin C., Alexanderstr. 38. 18. August 1893. M. 9983. Nest. Heinrih Maey in
Hottingen- Zürich, Schweiz; Vertreter: F. C.
Glaser, Königl. Geh. Commissions.Nath, und
L. Glaser, Neg.-Baumeister in Berlin 8W.,
Linden: 80, 21 Juli 1893
26, Sch. §8894, Bunsenbrenner. — Rudolf Schade in Wilmersdorf bei Berlin, Ningbahn- straße 268. L Sunt 1893;
28, G. 8373, Apparat zum Imprägniren von Leder. — Bernhard Günther in Aachen, Achter- straße 17. 7. August 1893.
34, B. 13 624, Sperrhebelvorrichtung für aus- ziehbare Leitern und dergl. — Frau M. Bithorn in Berlin—Neinickendorf , Lette-Allee Nr. 16. 20. August 1892.
Fe. 6164, Mechanisher und elektrischer Sicherheitskleiderrehen. — Rudolph Felton in London, 71 Mildmay Grove, Mildmay Park; Vertreter: F. Wirth und Dr. R. Wirth in Frank- furt. a. M- 19. Juli 1893.
36, E. 3846, Zimmerofen, nah Art der Heiß- wasserheizungen wirkend. — Ferdinand Eicke in Bremen. Waller Chaussee 28. 29. Mai 1893.
, H. 13915, Wärmeregler für Gasöfen. — Franz Houben in Aachen, Édelstr. 5. 25. Sep- tember 1893. '
18, St. 3696. Leiitender Kathoden-Ueberzug. — Ernest Stouls8 in Paris, 16 Rue Drouot; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden. 29. September 1893.
49, H. 13 351, Parallelshraubstock für Schnell- und Schraubspannung. — August Hüsken in Barmen... 8. April 1893.
50, B. 14 221. Wasch- und Steinauslese- Vorrichtung für Körner- und Hülsenfrüchte. — Friedrih Vrandstaedter in Louvain, Belgien ; Vertreter: Robert Noa und Georg Wohlfarth in Berlin W., Leipzigerstr. 35. 18. Januar 1893.
« V, 15209, Einlaufeinrichtung für ober- läufige Mahlgänge. — Friy, Vögelsack in Grundmühle Wachau bei Radeberg. 19. Sep- tember 18983.
51, B, 14 076. Dämpfer s Spieldosen. — Gustav A. Brachhausen in Jersey-City, Graf- haft Hudson, New-Jersey, V. St. A.; Ver- treter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in prantfart a. M., Hermannstr. 42. 12. Dezember
57, S, 6452. Magazincamera. — G. P. Spooner in Bron-y-garth Port-madoc, Eng- land; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 13. Februar 1892.
» . 1648. Jrisblenden-Bershluß mit ver- stellbarer Oeffnung. — Firma Carl Zeiß in Jena. 6. Februar 1893.
59, R. 7862. Durch Temperaturwechsel be- triebene Membranpumpe. N eR Patente Nr. 70825, — Ossian Albert Ringbom in Lahtis, Finland; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 18, Februar 1893.
68, L. 7840, Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Oberlichtfenstern. — F. W. Loh-
y maun in Altenvörde. 16. Januar 1893.
2, C. 3779. Selostihütige Schnellfeuer-Hand-
waffe. — Nobert Mayo Catlin in Tuscorora,
Grafsh. Elko, Staat Nevada, V. St. A.; Ver-
und Königlich Preußischen Staats-
treter: Carl Pieper und Heinrih Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 30. Juni 1891.
Klasse.
72. Sch. 9155. Patronenauszieher mit nah unten verlängerter Kralle für Cylindervershluß- Gewehre mit unterhalb der Gewehr-Hülse liegendem Kastenmagazin. — Louis Sehlegel- milhch, Meister in der Königlichen Gewehrfabrik in Spandau. 30. September 1893,
74. Ch. 8458, Verfahren zur Erzeugung akustisher Signale auf Schiffen mit Petroleum- oder ähnlihen Kraftmaschinen. — Hermann Scheit, Marine-Bauinspector in Kiel, Hohen- bergstraße 23. 8. Dezember 1892.
75. L, 8182, Verfahren zur synthetisben Dar- stellung von Ammoniak. — Pierre Rogatien Vicomte de Lambilly in Nantes; Vertreter : Eugen Gugel in München. 21. Juni 1893.
47. B. 15095. Spielzeugwagen mit galoppi- render Thierfigur. — William Britain jun. in London, 14 Cressida Road; Vertreter: N. Deißler, Julius Macmecke und Franz Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 16. August 1893.
80. A. 3519. Verfahren und Presse zur Her- stellung von Ziegeln. — James Caldwell Ander- fon, 1015 Nookery Building in Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier O NW., Dorotheenstraße 32. 19.. Juni 1893.
85, W. 9016. Vorrichtung zum Zuführen eines Fällungsmittels bei Filtern. — Emanuel Winkler in Wien V1, Schmalzhofgasse 6; Vertreter: Fude in Berlin NW., Marienstr. 29. 14. März 1893.
89. F. 6705, Messers(eibe für Nübenschnitel- maschinen. — Hermann Fürle in Wolfenbüttel, Goslarschestr. 29. 30. März 1893.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse. 36. F. 6713. Herausziehbarer
Bom 10. August 1893.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Neichs8-Anzeiger. Die
Aschekasten.
Wirkungen dcs einstweiligen Schußes gelten als
nicht eingetreten. 3) Zurückziehung.
Die in Nr. 275 des Central-Handelsregisters vom 16. November cr. bekannt gemachte Anmeldung B. 14120 Kl. 6 wird aus -der Auslegung zurück- gezogen.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
8, Nr. 72969, Farbenufabriken vorur. Friedr. Bayer «& Co. in Elberfeld. — Ver- fahren zur Herstellung eines säurebeständigen Ge- webes für Filtrirzwecke. Vom 15. November 1892 ab.
22. Nr. 45 786, Firma Sandoz «& Co. in Basel ; Vertreter ; F. Wirth und Dr. N. Wirth in Frankfurt a. M. — Verfahren zur Darstellung des Gallusfäuremethyläthers und eines Farbstoffes aus demselben. Vom 3. April 1887 ab.
Nr. 50 177, Firma Sandoz & Co. in Basel ; Vertreter: F. Wirth und Dr. N. Wirth in Frankfurt a. Main. — Verfahren zur Dar- stellung von {chlorirten, bromirten und jodirten Phtalsäuren. Vom 10. Januar 1889 ab:
Nr. 55 942, Firma Sandoz «& Co. in Basel; Vertreter : F. Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt a. M. — Verfahren zur Darstellung cines wasserlöslilßen blauen Farbstoffes aus Gallocyanin. Vom 29. September ‘1889 ab.
Nr. 57 453. Firma Sandoz «& Co. in Basel; Vertreter: F. Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt a. M. — Neuerung in dem Ver- fahren zur Darstellung ‘wasserlösliher blauer Farbstoffe aus Gallocyanin; Zusaß zum Patente Nr.' 55 942. Vom 5. Januar 1890 ab.
Nr. 57 543, Firma Sandoz & Co. in Basel; Vertreter: F. Wirth und Dr. N. Wirth in Frankfurt a. M. — Verfahren zur Darstellung blauer Farbstoffe aus Prune und Gallaminblau. Vom d. Januar 1890 ab.
Nr. 59 134, Firma Sandoz «& Co. in Basel; Vertreter: F. Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt a. M. — Neuerung in dem Ver- ann zur Darstellung wasserlöslihher blauer Farbstoffe aus Gallocyanin ; 2. Zusatz zum Patente Nr. 55 942. Vom 10. Juni 1890 ab.
Nr. 64 270, Firma Sandoz & Co. in
Basel; Vertreter: F. Wirth und Dr. N. Wirth in Frankfurt a. M. — Verfahren zur Darstellung von Hexamethyltriamidotriphenylmethan aus Auramin. Vom 27. Mai 1891 ab. Nr. 68 144, Firma Sandoz «& Co, in Basel; Vertreter E Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt a. — Verfahren zur Dar- stellung von Leukobasen der Triphenyl- bezw. Diphenylnaphtylmethanreihe aus Auramin; Zusatz zum Patente Nr. 64270. Vom 22. August 1891 ab.
30, Nr. 66 949, Ernst Münz in Braun- E — Stalldämpfer. Vom 16, Januar
a
32, Nr. 72 967, Otto Niko in Hildesheim.
| Insertionspreis für den
Das Central - Handels - Negister für das
Deutsche Reich erscheint in der Negel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt L 4 50 F für das Vierteljahr. — Eirizelne “Nummern kosten 20 „4. —
— Form zur Herstellung von Glass\töpseln für Tropfgläser. Vom 10. März 1893 ab.
Klasse.
34. Nr. 59361. Friedrih Volkmar Brückner in Berlin, Zimmerstr. 16/18. — Spindbett. Vom 24. Februar 1891 ab.
49, Nr. 54 144, Aktien- Gesellschaft Not- tingham Machinists Co. Limited in Ilkeston, Grfsch. Derby, England; Vertreter : A. Specht und J. D. Petersen in Hamburg. — Nadreifenrohr mit herzförmigem Querschnitt und Maschine zur Herstellung desselben. Vom 6. April 1890 ab.
63. Nr. 70850. Bielefelder Maschinen- fabrik vorm. Dürkopp & Co. in Bielefeld. — Cin Fahrradständer. Vom 26. März 1893 ab.
82. Nr. 67573. Emmericher Maschinen- fabrik & Eisengießerei van Gülpen Lensing & von Gimborun in Emmerich. — Brenner für Kaffee, Kakao u. dergl. Vom
8. April 1892 ab.
Nr. 72428. Emmericher Maschinen- fabrik & Eisengießerci van Gülpeu Lensing & von Gimborn in Emmerih. — Brenner für Kaffee, Kakao u. dergl.; 1. Zusaß zum Patente Nr: 67573, Vom: 12 Avril 1893 ab.
Nr. 72429, Emmericher Maschinen- fabrik «&« Eisengießerei van Gülpen Lensing & von Gimborn in Emmerich. — Brenner für Kaffee, Kakao u. dergl.; 2. Zusaß zum Patente Ne: 67579. Voi 12 Apul 1893 ab.
5) Löschungen.
a2, in Folge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse.
6, Nr. G1 899, Braupfannen.
ü Nr. 65 186, destillirapparat. 7. Nr. 52 002, Walzwerk zur Herstellung von
Blech aus flüssigem Metall.
11, Nr. 61 9083, Einbanddeckte für Bücher.
13. Nr. 50279, Sqeidewand im Kessel zur Verhütung von Explosionen und zur Ablagerung von Bodensäten.
14. Nr. 61 976. Einfach wirkende Kraftmaschine mit Ventilsteuerung für gespannte Gase und Dämpfe.
„Nr. 628583. Dampfwasser-Abführung an schenden Dampfmaschinen.
15, Nr. 56 514, Matrizen-Stanzmaschine.
Z Nr. 67 585. Falztrihter für Motations- maschinen.
Nr. 67 869, Gummistemyel zum Stem- peln unebener Flächen.
20. Nr. 43 503. Greifervorrichtung für Eisen-
bahnen, die theils durh Schwerkraft, theils durch
andere Motoren mittels Seilen betrieben werden.
Nr. 56 706. Seilklemme für Förderbahnen mit Seilbetrieb. e
Nr. 67 220, Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnwagen.
Pn 67 266, Aufschneidbares Weichenstell- werl.
Nr. 68 860, Aufschneidbarer Weichenstell- apparat, eine Ausführungsform des dur Patent Nr. 35625 geshüßten Apparats.
Nr. 68 §898. Vorrichtung zum Berhüten von Eisenbahnunfällen.
21. Nr. 34 9183. Elementen.
u Nr. G3 072, isolirung.
22, Nr. 71144, Verfahren zur Darstellung von Bleiweiß aus dem Bleieryd des Handels. a “an 63396. Walzenförmiger drehbarer
Toft.
25, Nr. 62 076. Klöppelmaschine mit Auslauf- gängen zur beliebigen Auslassung von Faden- kreuzungen ; Zusaß zum Patente Nr. 59 170.
32. Nr. 46596. Verfahren, Hohlglasgegen-
stände aus massivem Kupferrubinglas herzustellen.
Nr. 62 467, Verfahren zur Herstellung gepreßter Glaswaaren mit farbigen aufzepreßten Rändern.
33, Nr. 50 328. Haarbürstenreiniger.
„ Nr. 51 590, Hutschachtel. "5 E 67 545. Horizontal einstellbare Jagd- anzel.
36, Nr. 61 290, Gasbrat- und Gasröstofen.
37. Nr. 30 165, Neuerungen an Fenstervor-
hängen. v Nr. 68 547, Spannweite. : 38. Nr. 66 967. Nelief-Kopirmaschine. Nr. 69 107. Kehlmesser zum Abplatten von Thürfüllungen. 40. Nr. 40 205. Verfahren von Aluminiumlegirungen. 42, Nr. 55 231. Selbstthätige Waage. Nr. 58 210. Selbstthätige Waage ; Zusay zum Patente Nr. 55 231. „ Nr. 61638, Elektrishe Fernmeßwvorrih-
tung. Ï R. 62542, Immerwährender Kalender. „ Nr. 64 835. Ueberwachungsvorrichtung für Geschäftskassen. H ir. 67193. SMhublehre mit allseitiger Festklemmung des Schiebers. 2 : Nr. 68 328, Entfernungsmesser für mili- tärishe Zwecke.
Condensationsapparat für
Extractions- und NMetour-
"
Neuerung an Thermo-
Elektricitätsleiter mit Luft-
Gerüst mit wveränderlicher
zur Darstellung
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 280A. und 280B. ausgegeben.
Raum einer Drucfzeile 30 .
Klasse.
44. Nr. 50 130. Feder.
«„ Nr. 53 162. Sporenkasten mit einseßbarer
Feder; Zusaß zum Patente Nr. 50 130.
Nr. 61 114, Selbsteinkassirender Buch-
ausgeber. :
„ Nr. 67 008. Brot- und Brötchenspender.
45. Nr. 48 S821. Dengelapparat.
«„ Nr. 49 396, Neuerung an Düngerstreu- maschinen mit Ea Düngerkasten.
Nr. 51 741, Neuerung an Dengelapparaten; Zusatz zum Patente Nc. 48 821.
_Nr. 53 386, Neuerung an Dengelapparaten; 2. Zusaß zum Patente Nr. 48 821.
Nr. 55 759. Hufeisen, dessen elastishe Ein- lage über die Tritt- und Huf-Seite eines Metall- rahmens hervorragt.
«„ Nr. 62 633. Eine mit Schwimmern ver- sehene Falle für Wasservögel.
„ Nr. 68 764. Kartoffellegmaschine.
‘47. Nr. 61 498. Hahn mit Kükendichtung dur Atmosphärendruck.
49, Nr. 61 801. VBorrißtung zum Centriren von Wellen, Zapfen u. dergl.
„ Nr. 63448, Verfahren zur Herstellung von Gasbrennerarmaturen mit Brandplatte aus einem Stück.
« Nr. 67 501. Drehbarer Ziehbankkopf.
51, Nr. 71252. Einrichtung zum Nachklingen- lassen einzelner Töne an Pianofortes.
58, Nr. 54 984. Getriebe mit rollenden, un- runden Scheiben für Pressen.
59, Nr. 13493. Neuerungen an Pumpen- ventilen und deren Gehäusen. ;
61. Nr. 45 773. Feuerlöscher.
63. Nr. 65735, Wagenbremse mit selbst- thätiger, der Abnußung der Bremsklöße ent- sprechenden Nachstellung.
64, Nr. 63 202. Apparat zum Aus\hank von Bier und anderen kohlensäurehaltigen Flüssig-
keiten. für hoch-
Nr. 70 351.
gespannte Gase.
70, Nr. 66 835. Federhalter mit Einrichtung zur Herbeiführung gestreckter Haltung des Zeige- fingers beim Schreiben.
72. Nr. 45 87S. Patronenlademaschine.
77. Nr. 63 324. Einstellvorrihtung der Vorder- klauen an Schlittshuhen.
S0, Nr. 67 176. Herstellung von Formen aus Gyps und Sorelcement.
85, Nr. 50487. Einrichtung zum zeitweisen Ablassen von (Desinfections-)Flüssigkeit (in Spül- wasser).
D n Folge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
Tasse.
22. Nr. 6715. Verfahren zur Darstellung
von rothen und gelben Farbstoffen mittelst der
Diazoverbindungen des Nitranilins.
Nr. 45 787. Neuerungen an dem Ver- fahren zur Darstellung von Farbstoffen ‘mittelst der Diazoverbindungen | des Nitranilins und ähn- licher -nitrirter Amine; Zusaß zum Patente Nr. 6715.
54. Nr. 5443, Presse zum Zurihten von Pappe für Schachteln u. dergl.
Berlin, den 23. November 1893.
i Kaiserliches Pateutauit.
v. Koenen.
Patent- und Marken-Zeitung. Zeitschrift für die Interessen des gewerblichen geistigen Eigen- thums. Herausgegeben von A. Kuhnt und N. Deißler, Patent-Bureau, Berlin C. Nr. 88. — JInhalt: Patentshuß in Oesterreih-Ungarn. — Patentgeset- reform in den Vereinigten Staaten von Nord-Amerika ? — Dânemark. — Patent- und Marken-Congreß in Chicago. — Entwicklung des Musterregisters. — Rechtsprechung. Zu §8 1 und 6“ des Gebrauhs- mustershußgeseßes. Verkauf einer Sache als paten- tirte E _—- Berieiaas von Geschäfts- geheimnissen. — Holland. Markenshuß. — Die elektrishe Induction und das Prinzip von der Er- baltung der Energie. —Gebrauhsmuster. — Patent- Anmeldungen. — Anzeigen der Erfindungs-Verkäufe.
Friedrich Georg Wieck's Deutsche illu- ]strirte Gewerbezeitung. — (Verlag von Carl Grüninger in Stuttgart.) Nr. 45. — Inhalt: Neue Versicherungsarten. — Der dg" g 4 Dru. — Das Berliner Aeltesten-Collegium über das Jahr 1892. — Schuy dem Mittelstande. — Verrath von Geschäftsgeheimnissen durch O — Sttraf- fällige Reklame. — Der blaue Montag. — Schön- heit der Wohnung. — Feuerung mit Kohlenstaub. — Apparat zum Verbinden von Treibriemen ver- mittels Stahlklammern. — Ueber Molybdänmetall. — Ueber einige Metallbeizen. — Vergolden oder versilbern von Horn. — Neue Patente. — Ver- shiedenes. — Vom Büchertisch.
Deutsche Metall - Industrie - Zeitung. y Nr. 45.
Sporenkasten mit einsegbarer
Druckminderer
[48121]
(Verleger : Karl Wilhelm Türck, Remscheid.)
— Inhalt: Ueber internationale Verträge für Schuß des gewerblihen Eigenthums. — Zur Rb« änderung des pen F, — Von der Gesammt - Ausstellung der Erzeugnisse des thüringer Gewerbefleißes in Erfurt. — Die Miese industrie Niederöst . — Neuheiten. — Er« [olangtor. — Patente und Mustershuß. — Markt- erichte.
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