daß für das Vorhandensein und die Befreiung von Ehchinder-

nissen bei den Angehörigen der staatlih anerkannten

Religionsgesellshaften deren kirhlihes Recht maß- n sei. Die Mehrheit entschied fich jedoch gegen den ntrag.

Der g 1231, der bestimmt, daß eine geschäfts unfähige Person eine Ehe nicht schließen könne, wurde als entbehrlich gestrihen. Dagegen wurden die Vorschriften des § 1232 Abs. 1, 2, wonach eine in der Geschäftsfähigkeit be- \chränkte Person zur Eheschließung der Einwilligung des geseßz- lichen Vertreters bedarf, diese Einwilligung aber durch das Vor- mundschaftsgericht erseßt werden kann, fahlich nah dem Entwurf angenommen; die Entscheidung der Frage, auf welhem Wege die verweigerte Einwilligung der Eltern, wenn ihnen die ge- seßlihe Vertretung des Kindes zusteht, soll erseßt werden können (8 1232 Abs. 3), blieb jedoch bis zur Berathung des 8 1239 vorbehalten.

Ein Antrag, den Entwurf durch die Aufnahme des Ehe- hindernisses der Weihe und des Gelübdes dahin zu er- gänzen, daß Geistliche der katholishen Kirche, welche die höheren Weihen empfangen haben, sowie die einem päpstlih appro- birten Orden angehörenden Ordenspersonen, welche die feier- lichen oder die nah dem Ordensstatut diesen gleichgestellten einfachen Gelübde abgelegt haben, cine Ehe nicht schließen können, fand nicht die Zustimmung der Mehrheit.

Jn Uebereinstimmung mit dem 8 28 Abs. 2 des Reichs- geseßes über die Beurkundung des Personenstandes und die Eheschließung vom 6. Februar 1875 bestimmt der Entwurf im S 1233, daß die Ehemündigkeit der Männer mit dem vollendeten zwanzigsten Lebensjahr, die der Frauen mit dem vollendeten jechzehnten Jahre cintriit, Dispensation aber zulässig sein soll. Der Abs. 4 des 8 1233 fügt hinzu, daß durch Voll: jährigkeitserklärung Ehemündigkeit nihcht begründet werde. Von einer Seite war diesen Bestimmungen gegenüber beantragt, unter Ausschluß der Dispensation das Ehemündigkeitsalter r Männer auf das vollendete achtzehnte, für Frauen auf das vollendete fünfzehnte Jahr herabzusezgen. Von anderen Seiten wurde befürwortet, die Ehemündigkeit der Männer, unter Ausschluß der Dispensation, mit der Volljährigkeit oder der Volljährigkeitserklärung eintreïen zu lassen, in Ansehung der Ehemündigkeit der Frauen dagegen dem Ent- wurf zuzustimmen. Die Mehrheit entschied sich für die An- nahme des leßteren Vorschlags.

Der sachliche Jnhalt des von dem Ehehinderniß der

bestehenden Ehe handelnden, § 1234 sowie der Vorschriften des § 1235 über die Zulassung eines Ehe- gatten zur Schließung einer neuen Ehe auf Grund der durh die Todeserklärung des anderen Ehegatten begründeten Todesvermuthung wurden, vorbehaltlich der später zu erörternden Frage, welchen Einfluß es auf den Bestand der früheren und der neuen Ehe hat, wenn der für todt erklärte Ehegatte zur Zeit der Eingehung der neuen Ehe noch am Leben war (8 1464), nicht beanstandet.

Der § 1236 regelt das Ehehinderniß der Ver- wandtschaft und der Shwägerschaft in wesentlicher Uebereinstimmung mit dem § 33 des Reichsgeseßes über die Beurkundung des Personenstandes und die Ehe- shliezung vom 6. Februar 1875. Ein Antrag, diesem Eheverbot im Anschluß an das kirhlihe Recht eine weitere Ausdehnung zu geben, insbesondere auch die Ehe zwishen Geschwisterkindern, zwishen Oheim und Nichte, Tante und Neffe, zwishen Vershwägerten im ersten Grade der Seitenlinie, sowie zwischen einem Verlobten und dem Verwandten des anderen in gerader Linie zu verbieten, wurde abgelehnt. Dagegen fand ein Antrag, den § 1236 durch die Vorschrift zu ergänzen, daß eine Ehe nicht geschlossen werden darf zwischen Perjonen, von denen die eine mit Eltern, Voreltern oder Abkömmlingen der anderen außerehelihe Ge- ihlehtsgemeinschaft gepflogen hat, die Zustimmung der Mehr- heit; das Eheverbot soll jedoch insoweit nur aufschiebende Wirkung haben. j tretung des Eheverbots auch in diesen Fällen die Folge der Nichtigkeit der Che zu knüpfen, wenngleich mit der Beschränkung, daß die Nichtigkeitsklage nicht von dem Staatsanwalt oder cinem Dritten nah Maßgabe des §8 1253, fondern nur von dem Ehegatten erhoben werden könne, welcher die Ehe in Un- tenntniß der das Eheverbot begründenden Thatsache geschlossen habe, wurde abgelehnt. Die weitere Berathung des 8 1236 wurde bis zur nächsten Sizung vertagt.

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Die Einnahmen der Post- und Telegraphenverwal-

aben in dem Zeitraum vom Beginn des Etatsjahres bis

chluß des Monats Oktober betragen 146 436 268 M,

gegen 139 378 369 H in demselben Zeitraum des Vorjahres,

mithin im Etatsjahr 1893/94 mehr 7 057908 4 Die Ein-

nahmen der NRe1ichs-Eisenbahnverwaltung in dem-

jelben Zeitraum betrugen 37234000 f gegen 35 845 000 #, also 1389 000 4 mehr.

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Die im Reichs-Eisenbahnamt aufgestellte Uebersicht der Betriebs-Ergebnisse deutscher Eisenbahnen für den Monat Oktober d. J. ergiebt für die 70 Bahnen, welche auch schon im entsprehenden Monat des Vorjahres im Betriebe waren und zur Vergleichung gezogen werden konnten, mit einer Gesammtbetriebslänge von 37 82852 km Folgendes: Jm Oktober d. J. betrug die Einnahme: a. aus dem “pre verftehr im ganzen 29058 474 # oder 1075778 M mehr als in demselben Monat des Vorjahres, auf 1 km Betrichs- länge 783 A6 oder 276 Proc. mehr als in demselben Monat des Vorjahres; þ. aus dem Güterverkehr: im ganzen 80781056 A oder 3958563 s mehr als in demselben Monat des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 2142 M oder 3/93 Proc. mehr als in demselben Monat des Vor- jahres. Jn der Zeit vom Beginn des Etatsjahres bis Ende Oktober d. J. betrug die Einnahme: A. Bei denjenigen Bahnen, deren Rechnungsjahr die Zeit vom 1. April bis 31. März umfaßt, a. aus dem Personenverkehr: im pee 186 1599380 A oder 77375880 Æ mehr als in

emselben Zeitraum des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 6217 M ober 3,17 Proc. mehr als in demselben Zeitraum des Vorjahres; Þþ. aus dem Gütervoerkehr: im ganzen 425 388128 M ober 23218803 M4 mehr als in demselben Zeitraum des Borjahres, auf 1 km Betriebslänge 13969 M oder 453 Proc. mehr als in demselben Zeitraum des Vor- jahres. B. Bei denjenigen Bahnen, deren Rehnungsjahr mit dem Kalenderjahre zusammenfällt, a, aus dem Person en-

Der weitergehende Vorschlag, an die Ueber-

verkehr : im ganzen 56529 042 H oder 1 643 844 M mehr als in demselben Zeitraum des Vorjahres, auf 1 km Betriebs- länge 8076 6 oder 1,89 Proc. mehr als in demselben Zeit- raum des Vorjahres; b. aus dem Güterverkehr: im ganzen “102 898 551 M6 oder 6 120 676 M E als in demselben Zeitraum des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 14 535 oder 5,09 Proc. mehr als in demselben Zeitraum des Vor- jahres. Eröffnet wurden am 1. Oktober die Strecken Schön-

olz—Velten 21,386 km (Königliche Eisenbahn-Direction in Berlin), Gummersbach—Dieringhausen 5,70 km (Königliche Eisenbahn-Direction in Elberfeld) und Hanau—Münsingen 23,48 km (Königlih württembergishe Staatseisenbahnen); am 25. Oktober Unislaw—Kulmsee 14,96 km (Königliche Eisen- bahn-Direction in Bromberg).

Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Neichs- und Staats - Anzeigers“ wird der Entwurf eines Wein- steuergeseßes, nebst Begründung, in der Zweiten und Dritten Beilage der Entwurf wegen Abänderuag des Gesetzes über die Erhebung von Neihs-Stempelabgaben, nebst Begründung, veröffentlicht.

Der Jnspecteur der 2. Cavallerie - Jnspection, General der Cavallerie von Rosenberg, à la suite des Husaren- Regimenis von Zieten (Brandenb.) Nr. 3, hat einen längeren Urlaub nah Schlesien, Hannover und Baden angetreten.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlih s{haum- burg-lippishe Staats-Minister Spring ist von Berlin ab- gereist.

S. M. Schiffsjungenschulschiff „Moltke“, Commandant Capirän zur See Ko ch, ist am 23, d. M. in Neapel cingetroffen und beabsichtigt, am 13. „Dezember nah Alexandrien zu gehen.

S. M. Cadettenshulshi} „Stein“, Commandant Capitän zur See von Wietersheim, ist am 23. d. M. in Barbados (Westindien) angekommen.

S. M. Kreuzer „Bussard“, Commandant Corvetten- Capitän Flichtenhoefer, ist Mitte November von Apia aus nach Audckland in See gegangen.

Vayern.

Die Kammer der Abgeordneten beschloß gestern bei der Schlußberathung über den Antrag des Abg. von Vollmar betreffs der neuen Reichs\steuern mit allen gegen die Stimmen der Socialdemokraten und der Mitglieder des Bauern- bundes, die von den Abgg. Freiherrn von Stauffenberg und Geiger beantragte motivirte Tagesordnung anzunehmen. Bei der nun folgenden Berathung des Etats des Finanz- Ministeriums regte der Abg. Freiherr von Stauffenberg die Centralisirung des Kassenverkehrs bei der Königlichen Bank an. Gegenüber den Klagen über \{chroffes Verfahren der Rentämter bei der Steuererhebung ersuchte der Finanz- Minister Dr. Freiherr von Niedel um die Mittheilung bestimmter Fälle, es werde dann an energischer Abhilfe nicht fehlen.

Sachsen.

Jhre Königlichen Hoheiten der Graf von Flandern und der Prinz Albert von Belgien sind gestern Abend nah Brüssel abgereist. Jhre Königlichen Hoheiten die Gräfin von Flandern und die Prinzessinnen - Töchter werden bis zur Wiedergenesung der Prinzessin Josephine, Höchst- deren Allgemecinbesinden befriedigend is, noch in Dresden verweilen.

Baden.

Die Zweite Kammer wählte gestern Goenner (nat.- lib.) zum Ersten Präsidenten, Freiherrn von Buol (klerikal) zum Ersten Vice-Präsidenten, Klein (nat.-lib.) zum Zweiten Vice-Präsidenten. Die angefohtene Wahl des Abg. Laden- burg (nat.lib.) wurde für gültig erklärt.

Braunschweig.

Jhre Koniglichen Hoheiten der Regent, die Prinzessin Albrecht und der Prinz Friedrih Wilhelm sind gestern Abend gegen 8 Uhr mit Sonderzug in Braunschweig wieder eingetroffen. ;

Oesterreich-Ungarn.

Der P olenclub nahm, wie „W. T. B.“ meldet, gestern eine Resolution Pininski's an, worin es heißt, der Polen- club werde die Regierung im Sinne des Regierungspro- gramms unterstüßen, in Erwägung : daß das Programm den Tendenzen des Clubs hinsichtlih der parlamentarishen Thätig- keit während der laufenden Legislaturperiode entspreche, daß der Club bestimmt darauf rehne, die Regierung werde die Grundsäße der Autonomie streng wahren, den Interessen des Landes wohlwollend begegnen und auch anderen Nationalitäten gegenüber sich vom Princip der Gerechtigkeit leiten lassen, endlih in Erwägung, "E nach Ansicht des Clubs eine Annäherung der gemäßigten Parteien unter strenger Wahrung der gleihwerthigen Stellung der drei großen par- lamentarishen Gruppen geeignet erscheine, auf die gesammten inneren und äußeren Verhältnisse der Monarchie günstig ein- zuwirken.

Der Ausschuß des Abgeordnetenhauses für die Ausnahmegeseyze in Prag hielt gestern eine nichtöffent- liche Stag, welcher der Minister-Prästdent Fürst Win dis ch- gräß und der Minister des Jnnern Marquis de Bacquehem beiwohnten, Das verlesene Actenmaterial betraf Excesse, Straßendemonstrationen , - einzelne hochverrätherishe und majestätsbeleidigende Vorsälle, welhe in Prag sich ereignet hatten, sowie ferner durh die Geschworenen erfolgte Frei- sprehungen, welche die Einstellung der Schwurgerichte zur Folge gehabt hatten.

Im ungarischen Unterhause erklärte im Verlaufe der Specialberathung des Cultus-Etats der Cultusg- Minister Graf Czáky, er habe wegen der durch die Weg-

taufenfrage hervorgerufenen Aufregung niht mit Rom fond mit dem un garishen Episkopat verhandelt. Wenn Ren a denen er unterhandelt habe, mit Rom correspondirten, sei dies nicht seine Sache.

Der österreichish- ungarishe Botschafter in Berlin von Szoegyény wurde im Laufe des gestrigen Tages vom Kai I in Privatau dienz empfangen und trat Abends die Nückkehr nach Berlin an.

Die bulgarischen Minister Grekow und Ssawow, dex Präsident der Sobranje Petëow und der Oberst Zivkow sind gestern früh von Wien nach Graz abgereist, um die Leiche des Grafen Hartenau nah Bulgarien zu überführen.

Großbritannien und Frland.

Das Oberhaus nahm gestern, wie „W. T. B.“ berichtet 4 c p c D:5N , / die erste Lesung der Haftpflicht-Bill an und vertagte sich dann bis Donnerstag, an welchem Tage die zweite Lesung stattfinden soll. l Im Unterhause theilte der Chef-Secretär des Lord- Lieutenants von FJrland Morley mit, er beabsichtige im Anfang der nächsten Session die Niederseßzung eines Unte-- suhungscomités bezüglih der Handhabung dezs trishen Bodengesezes zu beantragen. Der Premier- Minister Gladstone erklärte: wenn das Marinebudget dem Hause werde vorgelegt sein werde man finden, daß der weitere Bau von Schiffen frühzeitig begonnen werden solle, und zwar wit neuen Bestimmungen zur Vermeidung eines Aufshubs in der Ausführung und gleichzeitig zur Förderung der Vollendung der bereits beorderten Schiffe. Was seine Bemerlung über die Aufrechterhaltung der Suprematie der britischen Marine angehe — oder besser gesagt, der relativen Stärke der Flotte — so habe er auf die Zukunft hingewiesen, ohne irgend welchen Unterschied zwischen der unmittelbaren und entfernteren Zukunft zu machen, und auch auf die Gegenwart. Der Premier - Minister ertlarie ferner: die Regierung beabliGlige gegen: wärtig nicht, cin Gebäude zur Residenz des Herzogs von Vork in Jrland zu erwerben &œ hoffe ntt mißverstanden zu werden, wenn er sage, daß es cine Sache von großer nationaler Wichtigkeit sei, daß die besten Beziehungen zwischen der Königlichen Familie und dem irischen Volk hergestellt würden. Der Präsident der Localverwaltung Fowler erklärte, die Regierung sei uicht befugt, zwecks Beschäftigung von Arbeitslosen Bauten anzuordnen oder den Localbchörden zu befehlen, solhe vorzunehmen. Keir Hardîe war durch diese Erklärung nicht befriedigt und verlangte die Erlaubniß, die Vertagung des Hauses zu bean: tragen, um die Aufmerksamkeit auf die Frage der Arbeits- losen zu lenken. Diese Erlaubniß wurde mit 142 gegen 44 Stimmen verweigert, worauf Keir Hardie ausrief, er hoffe, die Arbeitslosen würden die Sache jeßt selbst in die Hand nehmen. Der Sprecher ' erklärte, er habe die Be- merkung Keir Hardie's nicht klar gehört, dieser müsse aber die Entscheidung des „Hauses annehmen. Das Haus nahm sodann die zweite Lesung dex Bill über die Districts- räthe an. Ferankeceih.

Der Präsident Carnot empfing laut Meldung des „W. T. B.“ gestern den bayerischen Geschäftsträger in Paris Legations-Rath Freiherrn von Tucher und den französtschen Geschäftsträger in München, Ba rrère.

Vie coloniale Gruppe der Deputirtenkammer hat ihr Bureau beauftragt, am Montag bei dem Minister des Auswärtigen Develle vorzusprechen, um ihn um eine Aufklärung über den english-deutschen Vertrag über Adamauà zu ersuchen und ihn zu fragen, welhe Stellung die Regierung einnehmen wolle, um die französischen Rechte zu wahren, went ein solcher Vertrag existire.

Nuß;land.

Der Minister des Auswärtigen von Giers hat, wic „W. D. B.“ aus St. Petersburg erfährt, am 23. d. Me. wieder jeine Wohnung im Gebäude des Ministeriums der aus- wärtigen Angelegenheiten bezogen.

Die gestrige Nummer des Gesehblatts veröffentlicht dic russish-persische Convention wegen des Austausches des persischen Landstrihs Firiuse (Chorassan) gegen die russischen Landstriche Hissar und Abbasabad.

cFtalien.

In der Deputirtenkammer wären gestern, wie „W. D.-B.“ berichtet, der Sihungssaal Und. dle - Tribunen überfüllt. Cavallotti veranlaßte einen lebhaften Zwischen- fall anläßlih der Verificirung des Sißungsprotokolls und beklagte, daß die Sißung vorgestern geschlo)\sen worden sei, während die äußerste Linke einen Antrag habe einbringen wollen. Der Präsident Zanardelli gab hiecauf einige Auf- Tlärungen, Mehrere Müglieder der lußerjten Linken griffen alsdann die Minister an. Der Finanz-Minister antwortete erregt, er sei ein ehrlihex Mann in dem- selben Maße wie irgend einer seiner Gegner und wolle die Moral wiederherstellen. (Lebhafter Beifall.) Der Minister- Präsident Giolitti erklärte, er wie seine Collegen wünschten, sobald wie möglih auf die Bänke der Deputirten zurückzu- kehren, um die volle Freiheit des Wortes zu haben. (Lärm auf der äußersten Linken. Große Bewegung.) Giolitti theilte sodann die Demission des Cabinets mit und fügte hinzu, der König habe sich seine Entscheidung vorbehalten. Die Minister Sa provisorisch zur Erledigung der laufenden Geschäfte 1m

mte bleiben ; er bitte die Kammer, sich zu vertagen. Seitens der äußersten Linken, namentli seitens Jmbriani’'s wurde Giolitti lebhaft apostrophirt; dieser erwiderte auf das heftigste. JImbriani rief den Ministern zu: Jhr seid in den Koth ge- fallen. Giolitti erwiderte: „Welche Anstrengungen Jhr au machet, Jhr vermöget niht einmal meine Schuhe zu be- {mugzen“. Die Kammer beshloß sodann mit allen Stimmen gegen die der äußersten Linken, sich zu vertagen. Hierau wurde die Sigzung unter lebhafter Bewegung aloyen, 1

Jm Senat machte der Minister-Präsident Giolittl Mittheilung von der Demission des Cabinets und bal, die Sitzungen zu vertagen. Diesem Wunsche entsprechend, wurde die Vertagung beschlossen. : E

Der König conferirte gestern Mittag mit dem Präst- denten des Senats und Abends mit dem Präsidenten der Kammer.

Der österreichish-ungarishe Minister des Aeußern O Käálnoky is gestern in Venedig - eingetroffen und gere nach einem Aufenthalt von einigen Tagen direct nah Wic: zurüctzukehren.

Spanien.

Wie „W. T. B.“ aus Madrid erfährt, betheuerte Araaf, der Bruder des Sultans von Marokko, bei seiner Begegnung mit dem General Macias die Freundschaft des Sultans für Spanien, dessen Rechte er anerkenne. Araaf erbat eine Frist, um die Rebellen bestrafen zu können. General Macias antwortete, daß er die Bewegungen der Truppen nicht auf-

schieben könne. N Schweiz.

Der Bundesrath hat den schweizerischen Gesandten in Ba ea Dr. Alfred de Claparède aus Genf, zum Gesandten in Wien gewählt.

Umerika.

Der „New-York Herald“ hat aus Rio de Janeiro eine vom 22. d. M. dalirte Depesche des bralillaniien Ministers des Auswärtigen empfangen, .derzufolge bei dem Siege, den die Nordarmee unter General Argallo in der Provinz Santa Catarina über die Jnsurgenten davontrug, leßtere große Verluste an Todten und Verwundeten sowie an Pferden und Munition erlitten hätten.

Parlamentarische Nachrichten. Deutscher Reichstag.

Der Bericht über die gestrige Sizung befindet sih in der Dritten Beilage.

5. Sißung vom Sonnabend, 25. November, 1 Uhr.

Der Sigzung wohnen bei der Reichskanzler Graf von Caprivi, die Staatssecretäre Dr. von Boetticher, Frei- herr von Marschall und Dr. Graf von Posadowsky, sowie der Königlich preußische Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten von Heyden.

Der Reichstag genehmigt zunächst ohne Debatte die An- träge der Abgg. Auer, Weiß und Böckel wegen Ein- stellung der gegen die Abgg. Stadthagen, Hofmann-Chemnigz, Müller-Sagan und Werner s{hwebenden Strafverfahren.

Jn der Fortseßung der ersten Berathung der Handels- verträge mit Rumänien, Spanicn und Serbien erhält das Wort:

Abg. Freiherr von Hammerstein (dcons.), welcher sih gegen die . Angriffe wendet, welhe der Reichskanzler gegen die con- servative Partei gerihtet habe. Die Angriffe, über welche er sich be- schwert, richten sich nicht gegen die Person des Grafen Caprivi, sondern gegen den Meichskanzler, gegen den , Staatsmann. Auch andere Staatsmänner werden angegriffen und Nedner selbst babe den Fürsten Bismarck angegriffen, ohne daß dadurch die Hochachtung vor der Person desselben becinträchhtigt worden sei. Der Reichskanzler möge sich nicht täuschen über den Umfang der Miß- stimmung, welche im Lande herrsht; er möge niht aus der Zahl der Oponnenten im Reichstage einen Schluß ziehen auf die Stärke der Opposition im Lande. Als der Reichskanzler ih für den Borrang der Industrie entschied, da wußten die Conservativen, woran sie waren; seit jenem Tage 1 die Bewegung ins Leben getreten. Und man muß über den Umfang derselben erstaunen, wenn man be- denkt, wie {wer die Landwirthe in Bewegung zu seßen sind. Dean seit 1876 arbeiten die Steuer- und Wirthschaftêreformer an denselben Dingen, die jeßt auf der Tagesordnung stehen und jeßt erst ist die Bewegung so stark hervorgetreten. Wenn der Reichs- tanzler sein Bedauern darüber ausgesprochen hat, daß er nicht mehr Schulter an Schulter mit der conservativen Partei kämpfen kônne, so werden wir diese Absage hinnehmen und uns damit ab- finden müssen; aber i glaube, der Reichskanzler kann auf die Dauer ohne die conservative Patei nicht fertig werden, das dürfte er bei der leßten Militärvorlage gesehen haben. Der Reichskanzler sagt: Autorität, nicht Majorität. Die Vorgänge beim Volks\{hulgeseß haben uns die Nothwendigkeit aufgezwungen, uns selbständig zu machen und den Boden zu finden, auf dem wir in den Parlamenten unsere Interessen vertreten können. Früher war der conservativen Partei eigen durch Erziehung und Erfahrung, daß sie ihre Blicke auf die Regierung richtete; wenn die Regierung uns aber den Vorwurf macht, wir hätten niht {öpferishe Ideen genug, wenn sie uns die Initiative zuschiebt, so wird dadur das Niveau der Regierung herabgedrückt, wie es altpreußischen Traditionen nicht entspricht. Die Steuer- und Wirthschaftsreformer haben es an Vor- ihlägen und Anregungen nicht fehlen lassen, ih erinnere an die gründ- lihe Berathung der Währungsfrage, an die Beseitigung der Ver- \huldung des Grundbesitzes, an die Reform der Börse, besonders der Productenbörse. Die Untersuhungen über die Börsen- verhältnisse sind doch auch unserer Anregung. entsprungen; es liegt in der Hand des Reichskanzlers, was daraus werden joll. Die Verschuldung des Grundbesißes führt der Reichskanzler auf die historishe Entwickelung zurück. Das hat {hon Lasker 1868 an- erkannt; er meinte damals: Alle unsere Geseße seien auf Handel und Industrie zugeschnitten, die Landwirthschaft müsse bezahlen und \hließlich verarmen. Was hat denn seit 1868 die Regierung für die Landwirthschaft gethan? Der Reichskanzler hat uns einseitige Interessenvertretung vorgeworfen. Die Steuer- und Wirthschaftsreformer Haben stets die Solidarität der In- dustrie und der Landwirthschast betont, und der dahin gehende warme Antheil des Abg. Freiherrn von Stumm findet bei uns stets Widerhall. Aber der Reichskanzler hat der Landwirth- {aft Opfer zugemuthet für die Industrie. Ein Antrag, daß die Jn- dustrie die Mittel für die Militärvorlage aus eigenen Mitteln auf- bringen möge, wurde von einem wirthschaftlihen Verein abgelehnt; das mußte geschehen. Aber die Begründung des Antrags hob hervor, daß die 5000 industriellen Actiengefellshaften allein 500 MiYionen Mark Dividende haben, also eine durchschnittlihe Verzinsung von 10 9/4. Den Vorwurf haben wir dem Reichskanzler niht machen wollen, daß er der Landwirthschaft deshalb nich günstig egenüberstehe, weil er an der- selben nicht interessirt sei. Bezüglih der Maul- und Klauenseuche bestritt der Reichskanzler, daß die Verluste der Landwirthschaft dur dieselbe so bedeutend seien. Es kommt nicht auf den Verlust an Thieren allein an, sondern auch darauf, daß die Milchproduction erheblißh zurückgeht. Bei der Schafhaltung hat ein erheblicher Rückgang stattgefunden von 12 Millionen Stück, und das ist der Hauptstoß, der der Landwirthschaft verseßt wurde. Bei den agen handelt es sih darum, ob 1891 die Re- gierun echt hatte, daß sie die Jnitiative zum Abschluß von Handelsverträgen ergriff, oder ob sie besser gethan hätte, ih auf einen autonomen Tarif zu stellen und die Sache an sih herankommen zu lassen. Wir sind der leßteren Ansicht. Wir meinen, Deutschland würde aus einem kurzen, vielleicht verheerenden Zollkrieg als Sieger hervorgegangen sein. Daß aus politishen Gründen der Vertrag nöthig war, erkenne ih nicht an; es liegen keine Anzeichen dafür vor, daß unsere Beztehungen zu Oesterrei früher ungünstiger, leßt nah Abschluß des Vertrags günstiger geworden sind. Sind die politishen Beziehungen Oesterreihs zu Rumänien \ch{lechter geworden, als Deutschland ein provisorishes Zollabkommen mit Rumänien {loß und dasselbe dadurh im Zollkrieg gegen Oesterreich stärkte? Die Zolleinnahmen werden durch die Er- mäßigung der (L Va igen Zölle erheblih vermindert, und bei der großen Steuerlast, die uns jeßt obliegt, ist das durhaus nicht un- bedeutend, Wenn diese drei Handelsverträge angenommen werden, dann wird es der Reichsregierung immer \chwerer werden, der russischen Regierung die Pagen e bezüglih der Getreidezölle zu verweigern.

(Schluß des Blattes.)

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_ _— Dem Reichstag ift der Entwurf cines Gesetzes, betreffend die Aenderung des Geseßes über den Unterstüßung8wohnsiß, vorgelegt worden. Am-28. Februar d. J. war ihm gleichfalls ein solcher Entwurf vorgelegt worden; dieser blieb aber unerledigt. Die damals von der Commission garen Beschlüsse sind in dem neuen Entwurf, soweit niht erheblihe Bedenken entgegenstanden, berück- sichtigt, im ganzen aber enthält keine grundfäßlihen Aenderungen. Weiter is dem Reichstag ein Gesetzentwurf, betreffend die Gewährung von Unter- ssttüßungen an Invaliden aus den Kriegen vor 1870 und an deren R A zugegangen. Es follen hier- nah den bezeihneten Perfonen zu ihren Gebührnissen fortlaufende Zu- \chüsse behufs Erreichung derjenigen Beträge gewährt werden, welche ihnen nah dem Geseg vom 27. Juni 1871 bezw. nah dem Gesetz vom 31. März 1873 zustehen würden. Die Zuschüsse stehen den Pensionen gleich. Die Bewilligungen sind aus dem Reichs-Invaliden- \onds zu bestreiten ; die für die Jahre 1893/94 und 1894/95 erforder- lihen Deckungsmittel dürfen aus dessen Kapitalbeständen bis zum Höchstbetrage von je 1250 000 4 flüssig gemaht werden.

— Die freisinnige Volkspartei (Anker u. Gen.) hat An- träge auf Einführung des allgemeinen, gleichen, directen und geheimen Wahlrechts in den Bundesstaaten, auf Neuregelung der Abgrenzung der Wahlkreise und auf Freiheit des Vereins- und Versammlungs- rets, die socialdemokratische Partei (Auer u. Gen.) einen Antrag auf Regelung und Vermehrung der Wahlkreise eingebracht.

O o QOuheldorfer Landtagswahlbezirk? (Duisburg - Essen 2c.) ist an Stelle des Commerzien - Raths Möller, der, doppelt gewählt, das Mandat für Duisburg abgelehnt, es dagegen im 2. Mindener Wahlkreise angenommen hal, der General - Secvetay Bueck in Berlin (nl) mit 812 Stimmen zum Mitglied des Hauses der Abgeordneten gewählt worden. Professor Hersmann in Ruhrort (nl.) hat 146 Stimmen erhalten.

er gegen den alten Entwurf

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Spanien.

Die für Herkünfte von Hamburg angeordnete Quarantäne ist aufgehoben worden. (Vergl. „NR.-Anz.* Nr. 228 vom 29./9.)

Die gegen Philippeville (Algerien) und Smyrna angeordneten Ouarantänemaßnahmen sind unter den üblichen Bedingungen aufge- hoben worden. (Vergl. „N.-Anz.“ Nr. 186 vom 5./8. und Nr. 247 vom 14./10.)

Die gegen Taganrog und Antwerpen angeordneten Quarantäne 1 sind unter den üblichen Bedingungen aufgehoben worden. (Vgl. «U-U. Nr. 206 vom 28./8. und Nr. 237 vom 3./10)

Portugal.

Der Hafen von Marseille und alle anderen Häfen des Departe- ments Bouches du Rhône sind seit dem 10. d. M. für rein von Cholera erklärt worden. (Vergl. „R.-Anz.“ Nr. 255 vom 24./10.)

Die Häfen von Vlissingen und Vlaardingen sind seit dem 1. d. M. für choleraverdächtig erklärt worden. (Vgl. „R.-A.* Mir, 263 Dom 14/11, und Nx: 2/6 vom 17/11)

SULrtet

Der internationale Gesundheitsrath in Konstantinopel hat die gegen Smyrna angeordnete Quarantäne aufgehoben. (Vergl. „N.-A.* Nr. 268 vom 8./11. ad 8.)

Griechenland.

Die griechishe Regierung hat folgende Quarantänemaßregeln getroffen :

1) Die bisher bestehende Quarantäne für Herkünfte aus folgenden Orten is aufgehoben: Grimsby, Hull und anderen Häfen des Humber- Flusses (vergl. „R.-Anz.“ Nr. 258 vom 27./10.); den zwischen Macri und der türkish-egyptishen Grenze, sowie zwishen der türkis{- griechischen und der türkisch-montenegrinisden Grenze gelegenen Häfen und den Inseln Rhodos, Carpathos und Cassos (vergl. „N.-Anz.“ No, 200 vont 25,/9).

s Die Quarantäne gegen Palermo ist in eine fünftägige (vergl. „R.-Anz.“ Nr. 222 vom 15../9.), die gegen die übrigen ficilischen Häfen und italienishen Inseln in eine 24 stündige umgewandelt worden. Dagegen unterliegen Herkünfte von Antwerpen einer dret- tägigen Quarantäne (vergl. „R.-Anz.“ Nr. 222 vom 15./9.).

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Rußland. Ueber den Stand der Cholera in Polen wird Folgendes berihtet: Vom 12. bis 19. November sind in der Stadt Warschau 3 Erkrankungen und 1 Todesfall vorgekommen; vom 10. bis 17. November in den Kreisen Wloclawek, in Warschau und Nowo Minsk (Gouvernement Warschau) 17 bezw. 5; vom 9. bis 16. November in Lenczyce (Gouvernement Kalish) 6 bezw. 5; vom 9. bis 16. November im Kreise Zamosc (Gouvernement Lublin) 13 bezw. 6 ; vom 10. bis 17. November in den Kreisen Sokolow und Garwolin (Gouvernement Siedleß) 36 bezw. 22; vom 10. bis 16. November in den Kreisen Prasnysz, Plonsk und Plock (Gouvernement Plock) 17 bezw. 5; vom 11. bis 17. November in den Kreisen Kolno, Makow, Ostrow, Ostrolenka, Lomza und Pultusk (Gouvernement Lomza) 11 bezw. 10; vom 9. bis 16. November in den Kreisen Wolkowysfi und Mariampol (Gouvernement Suwalki) 16 bezw. 10.

St. Petersburg, 24. November. An der Cholera erkrankten bezw. starben nah dem Bericht des „W. T. B.“ vom 21. bis zum 23. d. M. in St. Petersburg 18 bezw. 7,4 in Kronstadt 2 bezw. 2, in den Gouvernements Kowno 49 bezw. 7, Livland 12 bezw. 15, Minsk 8 bezw. 4, Pskow 3 erkrankt, Radom 4 bezw. 1, St. Petersburg 14 bezw. 3, Smolensk 9 bezw. 2, Cherson 55 bezw. 32, vom 29. Oktober bis 8. November in Tula 77 bezw. 27, vom 29. Oktober bis 11. November in Podolien 145 bezw. 75.

N ED pap e 24. November. Von gestern bis heute Vor- mittag erkrankten bezw. ftarben laut Meldung des „W. T. B.* an der Cholera in Konstantinopel und Umgebung 39 bezw. 9 Personen ; von den früher erkrankten Personen find 9 gestorben und 15 genesen.

Handel und Gewerbe.

Vor den nachstehend aufgeführten Amsterdamer Firmen wird von der dortigen Polizeibehörde gewarnt :

Willem Marie Cornelis Hoogendijk, nennt sich auch van Loon.

Frans Wouwenburg & Co.

F. L. Heimel & Co.

Frederik Godard Baron van Reede, mat Geschäfte unter dem Namen Sinnige & Co.

van Welzenius & Co.

Frau Jansen Heijnings.

I. H. van Hem s6nior, sh auch Jeannot nennend, eigentlich Jean Baptist Hypolyte Joseph Dehem, Händler in Ren Etuis aller Art, Uhrmacherwaaren und Bijouterien, sowie Com- missionär, Amsterdam Kinkerstraat, giebt vor, Vertreter von Chr. Fonteijn & Co., Kalverstraat 45, zu fein. Unter der angegebenen Adresse existirt aber diese Firma nicht.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am 24. d. M. gestellt 12 317, niht rechtzeitig gestellt 14 Wagen. :

_In Oberschlesien sind am 23. d. M. gestellt 5139, nicht recht- zeitig gestellt keine Wagen.

Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgeriht 1 Berlin standen am

24, November die nachverzeichneten Grundftücke zur Versteigerung :

C ene, 4, dem Rentier August Grohjean gehörig; Fläche 0,38 a; Nußzungswerth 21960 #4; für das eiftgebot von 430 000 wurde der Fabrikbesißer Georg Mehlis, Pankstr. 15, Ersteher. — Am Weidenweg, den Malermeistern La oeft und K. Stegemann gehörig; Fläche 10,94 a; für das Meistgebot von 2958 000 Æ wurde der Kaufmann Marx Koch zu Berlin, Ersteher. — Eingestellt wurde das Verfahren Bs des Grundstücks, Shwarßh- Topffstr. 6, dem Kaufmann Eduard Troplowiß gehörig.

Berlin, 24. November. (Amtliche Preisfeststellung für Butter, Käse und Shmalz.) Butter. (Im Großhandel franco Berlin an Producenten bezahlte Abrehnungspreise.) Hof- und Ge- nofsenschafts - Butter Ta. 118 Æ, Ila. 113—115 A Illa. —,—, do. abfallende 110—112 #4, Land-, Prie 95— 98 M, Neßbrücher 95—98 4, Pommershe 95—98 , Polnische 93—95 4, Bayerische Sennbutter —,— Æ, do. Landbutter —,— =#, Schlesische 98—100 A, Galizische - 75—80 A, Margarine 40— 70 — Käse: Schweizer, Emmenthaler 83—90 #4, Bayerischer 60—70 4, Ost- und Westpreußischer Ta. 60—66 M, do. Ila. 50— 60 M, Holländer 80—85 4, Limburger 38—42 4, Quadrat-Mager- fäse Ia. 23—28 Æ, do. Ila. 15—20 # — Schmalz: Prima Western 17% Ta. 56 #4, reines, in Deutschland raffinirt 96 M, do. Berliner Bratenschmalz 58—59 A — Fett, in Amerika raffinirt 47 #, do. in Deutschland raffinirt 43 — Tendenz: Butter: behauptet. Schmalz: fest.

— Die gestrige Generalversammlung der Dortmunder Union, an der zwölf Actionäre mit 8031 Actien und 1729 Stimmen theil- nahmen, genehmigte einstimmig die vom Vorstande erstatteten Be- rihte, sowie die ilanz und die Vertheilung einer Dividende von 19/6. Die ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsraths wurden einstimmig wiedergewählt.

Breslau, 24. November. (W. T. B.) Der Aufsichtsrath der Actien-Spritfabrik beschloß, der für den 27. Dezember einzu- berufenden Generalversammlung die Vertheilung einer Dividende von 63 °/9 gegen 69% im Vorjahre vorzuschlagen.

Magdeburg, 24. November. (W. T. B.) Zuckerbericht. Kornzucker excl, von 92% —, neue 13,50, Kornzucker excl., 88 9% Rendement 12,50, neue 12,70, Nahproducte excl., 75 9/6 Rende- ment 10,40. Nuhig. Brotraffinade I. 27,00, Brotraffinade I1. 26,75, Gem. Raffinade mit Faß 27,00. Gem. Melis I. mit Faß —,—. Matt. Nohzucker. 1. Product Transito f. a. B. Hamburg pr. No- vember 12,40 Gd., 12,424 Br., pr. Dezember 12,424 bez. u. Br., pr. Januar-März 12,575 bez. u. Br., per April-Mai 12,75 bez., 12,777 Br. Schwah. — Wochenumsaß im Rohzuckergeshäft

250 000 Ctr.

Leipzig, 24. November. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. La Plata Grundmuster B. per November — M, per Dezember 3,40 , per Januar 3,45 4, per Februar 3,477 4, per März 3,50 #4, per April 3,525 , per Mai 3,55 A, per Juni 3,972 , per Juli 3,60 4, per August 3,625 4, per Sep- tember 3,623 4, per Oktober 3,627.4 Umsay 15 000 kg.

Bremen, 24. November. (W. T. B.) Börsen-Sclußbericht. NRaffinirtes Petroleum. (Officielle Notirung der Bremer Petroleum - Börse.) Fest. Loco 4,80. — Baumwolle. Ruhig. Upland middling, loco 422 §, Upland Basis middling, nichts unter low middling, auf Termin - Lieferung, vr. November 413 A, pr. Dezember 413 4, pr. Januar 412 \, per Februar 42 4, pr. März 42 9, pr. April 22} §.—Schmalz. Fester. Shafer — A, Wilcox — , Choice Grocery — , Armorr shield 45 A, Cudaßy 464 , Rohe & Brother (pure) 46 K, Fairbanks 40 4. — Wolle. Umsay 93 Ballen. Speck. Fest. Short clear middl. November-Abladung 43, Dezember-Januar-Abladung 39. — Taba ck. Umsaß: 262 Fässer Kentucky, 10 Fässer Virginy, 900 Packen St. Felix, 170 Seronen Ambalema, 37 Seronen Havannah.

Wien, 24. November. (W. T. B.) Ausweis der öfster- reihisch-ungarischen Staatsbahn (österreihishes Neß) vom 11. bis 20. November 843 025 Fl. , Mehreinnahme gegen den ent- sprechenden Zeitraum des vorigen Jahres 61 635 F[.

London, 24. November. (W. T. B.) An der Küste 9 Weizen - ladungen angeboten.

96 % TavazuckDer loco 153 träge, Rüben-Rohzucker loco 123 träge. — Chile-Rupfer 423, pr. 3 Monat 433.

— 29. November. (W. T. B.) Dem „Standard“ wird aus New-Yo rft gemeldet, daß der Verkauf von Wolle in der ab- gelaufenen Woche 8 Millionen Pfund, gegen 5 Millionen Pfund gleichzeitig im Jahre 1892 betragen hat. England kaufte 5600 Tonnen.

Liverpool, 24. November. (W. T. B.) (Baumwollen- Wochenbericht.) Wochenumsaß gegenwärtige Woche 62 000 (vorige Woche 53 000), do. von amerikanischen 54 000 (46 000), do. für Specu- lation 1000 (1000), do. für Export 2000 (3000), do. für wirklichen Consum 51 000 (42 000), do. unmittelb. ex. Schiff 61 000 (63 000), wirfliher Export 9000 (10 000), Import der Woche 110 000 (100 000), davon amerikanische 96 000 (97 000), Vorrath 852 000 (812 000), davon amerifanische 678 000 (640 000), s{wimmend res Es 390 000 (360 000), davon amerikanische 380 000

5 L

Manchester, 24. November. (W. T. B.) 12r Water Taylor 5, 30r Water Taylor 73, 20r Water Leigh 64, 30r Water Clayton 74, 32r Mock Brooke 74, 40r Mayoll 73, 40r Medio Wilkinson 8, 32r Warpcops Lees 64, 36r Warpcops Rowland 7#, 36r Warpcops Wellington 7, 40r Double Weston 82, 60r Double courant E S 32“ 116 Yards 16 X16 grey Printers aus 32r/46rx

2. Fest.

Glasgow, 24. November. (W. T. B.) Zwei der größten Zuckerraffinerien in Greenock, die von Glebe und von Borburgh, stellten wegen des unlohnenden Geschäfts heute den O ein, wodurch die Wochenproduction um 2000 t vermindert wird.

St. Preetten, 24. November. (W. T. markt. Talg loco 57,09, pr. August —. Noggen loco 6,25. Hanf loco 44,00. loco 14,25.

Mailand, 24. November. (W. T. B.) Die Einnahmen des Italienishen Mittelmeer - Eisenbahnneßes während der zweiten Dekade des November 1893 betrugen nah provisorischer Er- mittelung im Perfonenverkehr 1278 170 Lire, im Güterverkehr 1 948 286 Lire, zusammen 3 226 456 Lire, im Vorjahre 3 333 118 Lire,

mithin weniger 106 662 Lire. (W. T. B.) Java-Kaffee

B.) Producten- Weizen loco 10,00.

Hafer loco 4,20. Leinsaat

Amsterdam, 24. November. goot ordinary 53. — Bancazinn 47È. _ New-York, 24. November. (W. T. B.) Die Börfe er- öffnete etwas höher, im weiteren Verlaufe trat Lustlofigkeit ein; der Schluß war recht fest zu den höchsten Tagescursen. Der Umsay der Actien betrug 253 000 Stück. Der Silbervorrath wird auf 155 000 Unzen geschäßt. Silberverkäufe fanden nicht statt.

_Weizen eröffnete träge und {chwädhte fich dann auf unerwartete ungünstige Kabelberichte etwas ab; später erholt auf abnehmende Eingänge und Deckungen der Baisfiers. Seit stetig. — Mats \{chwächte sid nach Eröffnung etwas ab, später erholt. Schluß stetig.

_ Baumwollen-Wochenberiht. Zufuhren in allen Unions-

bâfen 286 000 Ballen, Ausfuhr na Großbritannien 156 000 Ballen, E nach dem Continent 108 000 Ballen. Vorrath 1 045 620 Walen.

Verdingungen im Auslande.

Großbritannien.

28. November, Mittags. South Indian Railway Company, 95 Gracechurhstreet, Lon don: Lieferung von: 1) Socamotio- R und Achfen; Radreifen für Wagenräder; Puffern; ußeisernen Röhren von 3 und 6 Zoll Durchmesser; L vbema las K 2) Kreuzungen ‘und Weichen für Schienen von 41} Pfund per P Lastenheft für 10 h. in den Bureaux der Gesellschaft, Pläne fh. “vaten dei Sir George B. Bruce, 3 Victoriastreet, infter,