und

Deutscher Reichs-Anzeiger

Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

M ——=—=- —— | Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 4 (6

8W., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Unmmern kosten 25

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Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht

dem Hauptmann Schaubert im 6. Badischen Infanterie , dem evangelischen O) Pfarrer Salzwedel zu Schwarzenau im Kreise Witkowo und zu Dortmund

Regiment Kaiser Friedrih ITIl. Nr. 114,

dem Ober-Bergamts-Markscheider H ünnebeck den Rothen Adler-Orden vierter Klasse,

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Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung an ; | für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expedition h |

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59 S.

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; 5) der

Verei oach (E. § der Allgemeinen Knrankenunterstüßungs-

4 D.)

kasse (E. H.) in Fischbach, ) der Krankenkasse des Kirchspiels Warnigt

dem Oberst - Lieutenant a. D. Hesse zu Ehrenbreitstein, (E. H.) Q L bisher etatsmäßiger Stabsoffizier des Feld-Artillerie-Regiments 9) der Kranken- und St ons

Prinz August von Preußen (Ostpreußisches) Nr. 1, und

Professor Georg Koh den Königlichen Kronen-Orden dritter

verein der Provinz Sachsen Hanson zu Halle a.

yaldensleben und dem Amtsvorsteher, Wesche zu RNaunig im Saalkreise det Orden vierter Klasse,

dem Sergeanten Joseph Weinberger in der

dem Hegemeister Lumma zu Brand im Landkreise Konigs berg i. P. und dem Ober - Bohrmeister Kohl im Kreise Kalbe das Allgemeine Ehrenzeichen in Gold,

dem früheren Gemeinde - Vorsteher in Koslau. Neumarkt, jeßigen Jnwohner zu Anton LZetpert, dem Kirchenältesten , Friedrich Kelm zu Elsen im Kreise Witkowo, herrschaftlihen Wiesenwärter Simon Tetla zu im Kreise Pleß, dem Locomotivheizer a. D. l Unterbah im Kreise Düsseldorf und Anton Kaminski zu Kurau im derg das Nllgemeine Ehrenzeichen, sowie

dem Kanonier Hugo Büchel im Artillerie-Negiment Nr. 19 u verleihen.

Seine Majestät der König haber Allergnädigst geruht:

den nachbenannten Offizieren die Erlaubniß zur Anlegung der thnen verliehenen nichtpreußischen Jnsignien zu ertheilen, und zwar:

des Ritterkreuzes erster Kl Des Königlich bayerischen Militär- Ven dem Oberst-Lieutenant Linde, Abthei Generalstab :

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1 Den.

lungs-Chef im Großen

des Comthurkreuzes zweiter Klas

württembergischen Friedrihs-Ordens:

dem Oberst-Lieutenant von Brandis vom Militär Suite des Garde-Füsilier-Regiments : sowie

se des Königlich N

‘ N ahino A T4 ab I, a A

des Ritterkreuzes erster Klasse des Königlich 1ähsishen Albrehts-Ordens: dem Hauptmann von Rüx leben, persönlichem Adjutanten

einer Königlichen Hoheit des Prinzen Heinrich von Preußen.

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Vet tiaunda

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N, L O O M c L x U Gn vet. 290 DeS „M: U Sl-Anz f

4 von oben, ist zu lesen :

dem Obersten a. D. Meske zu Berlin, bisher Comman- deur des Jnsfanterie-Negiments von Borke (4. Pommersches) Nr. 21, den Königlihen Kronen-Orden zweiter Klasse niil Schwertern am Ringe u. \. w.

Seite 1 Spalte 1

Beile

Deutsches Reich. VDebanntmahuna Verlegung der Packet-Anna hmestelle des Postamts 4 (Stettiner Bahnhof).

Am 17. Dezember Abends nach Dienstshluß wird die Packet - Annahmestelle des ‘Postamts 4 (Stettiner Bahnhof) vom Stettiner Bahnhof nah dem Hause Schlegelstraße Nr. 14 verlegt.

Berlin C., den 11. Dezember 1893.

Der Kaiserliche Ober-Postdirector, Geheime Ober-Postrath. Gries ba ch.

Den nachbenannten Krankenkassen :

1) der Kranken- und Sterbekasse der vereinigten Stein- drucker und Lithographen Kölns (E. H.),

2) der Kranken- und Sterbekasse zu Oberhöchstadt (E. H.),

3) der Kranken- und Sterbekasse (E. H.) zu Naurod,

4) der Allgemeinen Unterstüßungs- und : Krankenkasse (E. H.) in Lorsbach i. T.,

dem bisherigen ordentlichen Lehrer an der Kunst-Akademie zu Caffel,

5 Rittergutspächter Carl Lipke zu Dönstedt im Kreise Neu- Gutsbesißer Guftav Königlichen Kronen-

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Schuß-

ruppe für Deutsh-Ostafrika das Militär- Ehrenzeichen zweiter UP) Jrenzetichen z nale,

zu Groß-Salze

Kreis Polsniß, desfelben Kreises, Grundbesißer dem

Miserau Wilhelm d dem Kreise

Thüringischen Feld- die Rettungs-Medaille am Bande

Sterbekasse der Confectio eren Berufsgenossen und -Genofsinne1

und Begräbnißzkasse der

Schneider und zu Erfurt (E. 10) der Kranken-

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in Gesmold (E. H.),

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Hellern, 14) der Krankenkasse für die Sammtgemeinde O in Oldendorf (E. H.)

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nigten Krankenunterstüßungs-Kasse zu Kal

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4 ck “La 4 Und Sterbe

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der Allgemeinen Krankenkasse für die Stadt Posen

Klasse, Forst i. L. und Umgegend (E. H.), dem Bureau-Vorsteher bei dem landwirthschaftlichen Central- [1) der Krankenkasse für die Sammtgemeinde Gesmold

? b

2) der Kranken-Unterstüßungskasse für die Tischlergeselle: in der Stadt Osgnabrük (E. H.), 3) der Arbeiter-Kranken-Unterstüßungskasse (E. H.) in

ldendorf

| [5) der Krankenkasse für die Sammtgemeinde Neuenkirchen [ in Neuenkirhen bei Melle (E. H.), 16) der St. Josephs-Krankenkase (E. H.) zu Remscheid, [7) der Kranken- und Begräbnißzkasse der Gold- und

Silberarbeiter l. B. (E S) ist auf Grund des § 75a des Kranke! versiherungsgeseßes in der Fassung vom 10. April 1892 (R.-Ges.-Bl. S. 379) be- scheimgt worden, daß sie, vorbehaltlich der Höhe des Kranken-

geldes, den Anforderungen des § 75 des Geseßes genügen.

Berlin, den 8. Dezember 1893. Der Minister für Handel und Gewerbe. Zn Vertretung: Lohmann.

und Berufsgenossen zu Königsberg

Königreich Preußen.

Ves Konigs Majestät haben Allergnädigst geruht, den Provinzial - Landtag der Provinz Westfalen zum Fet 1094 nah der Stadt Mün ster zu berufen.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. Der Kreis-Thierarzt Schar sich zu Schwetz ift unter Ent- bindung von seinem gegenwärtigen Amt in die Kreis-Thier- arztstelle des Kreises Striegau mit dem Amtssig in Striegau verseßt worden: die commissarische Verwaltung der Kreis- Thierarztstelle des Kreises Schweß is dem Thierarzt Arno Wagner übertragen worden.

Nichtamkliches.

Deutsches Neë ch. Preußen. Berlin, 13. Dezember. Seine Majestät der Kaiser und König arbeiteten

im Neuen Palais heute im Laufe dés Vormittags längere Zeit mit dem Chef des Civilcabinets, Wirklichen Geheimen Rath Dr. von Lucanus, und empfingen gegen 1 Uhr den Statthalter in Elsaß-Lothringen Fürsten von Hohenlohe.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten ) L def )

heute cine Sißzung.

Bei der Preußischen Staatseisenbahn-Verw altung

wurden bisher nah einer Anordnung des Ministers der öffent- lichen Arbeiten den langjährig beschäftigten Arbeitern bei zufriedenstellender Dienstführung Geldbelohnungen, und zwar nach fünfundzwanzigjähriger Dienstzeit dreißig Mark und nah fünfunddreißig Jahren sechzig Mark bewilligt. Dieses Verfahren ist neuerdings dahin erweitert, daß den Arbeitern nah Ablauf einer fünfzigjährigen Dienstzeit eine weitere Geldbelohnung von einhundert Mark gewährt werden soll, sofern niht eine anderweite Auszeichnung angezeigt erscheint. Ein hiesiges Blatt knüpft an die Besprechung dieser leßteren Anordnung die Bemerkung, daß mit der neuen Ge- pflogenheit eine erhebliche Ersparniß für den Eisenbahnfiscus verknüpft sci.

Diese Unterstellung beruht auf der irrthümlichen Annahme, daß die bei kürzerer als fünfzigjähriger Dienstzeit bisher gewährten Belohnungen künftig in Wegfall kommen

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L M | Insertionspreis für den Raum eiuer Druckzeile 30 . f | Inserate nimmt an: die Königliche Expedition j | j î

des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers Berlin §W., Wilhelmftraße Nr.-32,

/ S G C R 18D.

nisse, sondern Mehrausgaben ein. Wie wir bereits frühcr aus anderer Veranlassung mitgetheilt haben, sind bei der gqe- nannten Verwaltung im Jahre 18992 niht weniger als [147 Arbeiter nah Vollendung einer fünfundzwanzig]ährigen und 314 Arbeiter nah Vollendung einer fünfunddreißigjährigen tadelfreien Dienstzeit mit den üblichen Belohnungen bedacht

nrNos worden

Der Gouverneur von Ulm,

L &*ZÈ1ngler hat Berlin

General-Lieutenant vo wileder verlassen.

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Sachsen. ___ Die Erste Kammer hat in ihrer vorgestrigen Situng einslimmig die die Leipziger Meßwechsel betreffende Ver- ordnung vom 20, September v. J. genehmigt. Nach dem Einführungsgesez zur deutschen Wechselordnung richtet

fih bei den Meßwechseln Verfallzeit und Anfang der Frist der j zur Annahme nah den Tagen der Ein- und

Präsentation Ausläutung der Messe. Die Verordnung hat nun für den

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Fall, daß einmal die Messe niht ein- und ausge- lautet werden sollte, an Stelle dieser Tage die Kalender- tage geseßt, an denen die Ein- oder Ausläutung der

Messe in dem gegebenen Falle stattgefunden haben würde. Die Zweite Kammer überwies vorgestern die Vorlage über den Bau von Nebenbahnen an die Finanz - Deputation | und begann gestern die Berathung des Geseßentwurfs wegen Abänderung des Einkomm ensteuergesetßes.

Baden,

Die Zweite Kammer hat gestern die Berathung der «Fnterpellationen und Anträge bezüglich der neuen Reichssteuer: geseßentwürfe beendet. Der Antrag des Abg. Klein-Wein- heim, die Regierung möge si gegen die Reih3-Wein- steuer erklären, wurde nah der ut 22 einstimmig an- genommen. Der Antrag Muser, die Regierung möge gegen die Tabackt- und Stempelsteuer - Entwürfe stimmen, konnte nicht zur Abstimmung gelangen, da er at ersten Berathungstag den Charakter einer Interpellation er: hielt. Ein gestern zur Herbeiführung einer Abstimmung ge- stellter Unterantrag wurde als nicht geschäftsordnungsmäßig zurückgewiesen. Der Abg. Muser erklärte, den Antrag von neuem einbringen zu wollen.

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wesen sei. werde die Einkommensteuer von 0,3 auf 04 erhöht Militärvorlage durch Matrikularbeiträge aufgebraht werden,

Hessen.

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Jefter constituirt. Zum Präsidenten der Ersten Kammer is von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog der Fürst zu Ysenburg-Büdingen ernannt worden. Auf Vorschlag Seiner Großherzoglihen Hoheit des Prinzen Wilhelm von Hessen wählte die Kammer durch Acclamation den Grafen zu Solms l

ecaubah zum Zweiten Präsidenten, zu Schriftführern den Grafen von Schchlig genannt von Görtz und den Ober-Consistorial- Präsidenten, Wirklichen Geheimen Rath Dr. Goldmann. Die Zweite Kammer wählte den Abg. Weber zum Ersten und den Abg. Wolfskehl zum Zweiten Präsidenten. Die feicr lihe Eröffnung des Landtags durch Seine Königl Hoheit den Großherzog sollte heute Nachmittag 11/7 Uhr stattfinden.

: Mecklenburg-Shwerin.

Der Landtag hat gestern die Verstaatlichung der Süd 4 ) C A Y t 9 3 . bahn und der Lloydbahn mit 40 gegen SUmnmen genehmigt

Sachsen-Weimar-Eisenach. Ueber die Folgen, die eine etwaige Ablehnung der neuen Reichssteuern für die Steuerzahler des Großherzogthums haben würde, hat sih der Finanz-Assessor Dr. von der Osten der „Th. C.“ zufolge in einer vor kurzem abgehaltenen Ver sammlung des nationalliberalen Vereins in Weimar dabin ge äußert, daß seit 1879 das Großherzogthum 19 Millionen Mark an Matrikularbeiträgen gespart und 3 Millionen baar vom Reich erhalten habe. Diese günstige Finanzlage sei zur Bestreitung nüßlicher außerordentlicher Ausgaben und zur Steuerreform verwendet worden. Infolge der leßteren habe die unterste Klasse der Einkommensteuerpflihtigen nur noch ein Biertel des Saßes von 1879, gezahlt. Jnfolge von Mehrausgaben

im Reich und Mindereinna5men aus den Zöllen sei der Ueber-

{huß der Ueberweisungen auf 8000 Á gesunken, während er im Etat für 1893/95 mit 350000 #4 eingestellt ge-

Schon , um diesen Ausfall auszugleichen,

Z von der Mark müssen. . Müßten nun auch die Kosten der J

werde!

o würden weitere 350 000 ( durch Erhöhung der Einkommen-

steuer zu decken sein. Eine Verschärfung der Progression aben

ei ausgeschlossen, da schon jeßt jeder Steuerzahler der obersten

jollen. ‘Das ist nicht der Fall es treten daher niht Erspar

Stufe )o viel zahle wie 2350 der

untersten Steuerstufe (bis