1893 / 299 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 15 Dec 1893 18:00:01 GMT) scan diff

Abgeordnetenhaus lehnte, wie g des Jungczechen ahmezustands mit s Ausschusses, den enntniß zu nehmen, wurde genommen. Ferner wurde der

sofortige Aufhebung der te mit 186 gegen bendsißzung ergriff Vorlage über das Budgetprovi- dner der Minister-Präsident Fürst hl der Gesezentwurf en Finanz-Minister wolle er doh von der Stelle aus, auf rhöchste Vertrauen berufen sei, die An- rfs empfehlen. Das Ministerium sei noch auf cinen Regierungsact hinzuweisen, der o der Negierung noch kein Vertrauen ent- , Vertrauen zu erwecken, und wo ein Vertrauen

Das österreihische meldet, gestern den Antra Herold auf Nichtgenchmigung des Au 185 gegen 73 Stimmen ab. Der Antrag de Ausnahmezustand zur K mit 185 gegen weitere Antrag Herold auf

Suspension der Geschwore 75 Stimmen abgelehnt. nah Bekanntmachung der zur forium angemeldeten Re Windischgräß das Wort u rein finanziell sei” und als solher dur d vertreten werden werde, die er durch das alle nahme des Geseßzentwu niht in der Lage,

geeignet sei, dort, n gegengebracht werde wohlwollendes Allein das Ministerium h der Staatshaushalt nicht nisterium glaube somit au mächtigung hoffen zu regierten Staat überl jeder österreichi trauen des Monarchen und die Unter Körper. Was die leßteren anlange, Situation mit sich gebracht, Parteien sich behufs samer legislatorischer Hinzutreten werthvoller Stimmen fommen geheißen werden können, die Hoffnung auszudrücken, daß

bereits Wurzel gefaßt, sich bef und Feinde versöhnen möge. ( Die Aufgaben der Regierung seie wenn jeitens derjenigen,

f von Bestimmungen über den gelegenheiten. Der Vorlage, r Gewerbe-Aufsichtsbeamten, gabe, betreffend Zulassun gabe, betreffe

Deutsche Reih und der Entwur Nachrichtendienst in Vie betreffend die Jahresberichte de wurde zugestimmt und einer Ein ärztlichen Prüfung, stattgegeben. E Abänderung des Verfahrens bei vor Gericht, wurde dem Reichskanzler die sür die Beschung von Stellen bei

zu machenden Vorschläge und über v Zoll- und Steuerangelegenheiten wurd lih wurden die Entwürfe von Vorschriften für den wechsel\ bahnen Deutschlands, der N garns, sowie der Schweiz genehmigt,

über die Abänderung von Bestimmung Verkehrsordnung für die Eisenbahne

hseuchenan u B B.

Eine Ein : Stimmen an überwiesen. en Disciplinarkammern erschiedene Eingaben in e Beschluß gefaßt. End- Vereinbarungen über erleihternde eitigen Verkehr zwishen den Eisen- Oesterreihs und Un- ebenso zwei Vorlagen en der Anlage B zur n Deutschlands.

In der gestrigen

nd erklärte: obwo iederlande,

- Anzeigers“ enthaltend Entschei- , nebst Titel und Sachregister

Der heutigen Nummer des „Reichs- und Staats ist eine „Besondere Beilage“ (Nr. 5), dungen des Reichsgerichts 1893, beigefügt.

abe eine Ermächtigung nöthig, damit ins Stocken gerathe. f die Ertheilung einer solchen Er- Wie in einem monarcish jaupt, gründe sih die Amtswirksamkeit hen Regierung, auf zwei Momente: das Ver- stüßung der gesetzgebenden so habe es die politische daß zunächst die drei großen gleichwerthiger Cooperation zu gemein- Arbeit aneinander geschlossen habe bereits will- und es möge gestattet sein, der Coalitionsgedanke, wo er estigen und kräftigen, Freunde Lebhafter Beifall.) n schwierig und ihre Lösung die dazu bereitwillig tellt werde im Juteresse Vollbringung

Der Ober-Hofmeister Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin Freiherr von Mirbach ist gestern vom Urlaub zurückgekehrt.

Der neuernannute Königlichen Regierung überwiesen worden.

Der neuernannte Negierungs-Assessor weiteres dem Landrath des Kreises Zeil burg, zur Hilfeleistung getheilt worden.

Regierungs - Assessor Schol§ ist der zu Trier zur dienstlichen Verwendung

Berger ist bis auf , Reg.-Bez. Merse- in den landräthlichen Geschäften zu-

nur erreichbar, die Hand böten, manches zurückge} \ einverständlichen (BVeifall.) Dazu sei es nothwendig, daß gemeinsames Interesse des Staats tenden Elemente anstrebten (Beifall) rtrauen hätten, daß das Ministerium

gemeinsamen gender Arbeiten. alle Cooperirenden und den Schuß der erhal und auch ihrerseits das Ve vermeiden anshauungen zu verlezen. unter Hinweis auf die Versicherung beifügen, Willens sei, fall.) Er bitte um Annahme des Gese Beifall und Händeklatschen.)

Die „Prager Zeitung“ protestirt ebe Abg. Gregr und führt aus, d

Die Kammer der Abgeordneten genehmigte gestern (Z= p pi ot

Steuererhebung und berieth dann den L chädigung für Verluste an Klauenseuche

die provisorische l des Abgeordneten Baer auf Ents Rindvieh,

Feilibsch über die Viehseuhen und nah dem Be Länder für Bayern zur Zeit kein Anlaß bestel Geseßentwurf einzubringen. wünscht werde, dann sollten auch dic dafür aufbringen. weitere Gestaltung geschaffen werde unter Mitwirkung d mit einer Subvention des entsprochen sein. [hränkung angenommen.

Er (der Minister-Präsident) könne Antrittserklärung der Regierung die daß die Regierung redlichen guten das in der Erklärung Gesagte einzuhalten. (Bei- ßentwurfs.

ispiel anderer e, einen solchen ein fsolhes Geseß ge- Viehbesißer die Kosten Wenn die Viehversiherungsfrage cine ndesversicherung es Staats und vielleicht selben, dann werde allen Wünschen Schließlih wurde der Antrag mit der Be- auf die bösartige Klauenseuche mit großer Majorität

(Lebhafter

nfalls gegen die es kein ise und milde dasselbe mit mächtiger Hand be-

vorgestrige Nede des j böhmisches Volk geben würde, wenn nicht das we Geschleht der Habsburger \hüßt hätte. Württemberg. Der heutige „Staats-Anzeiger für offentliht die Ernennung des Minister des Jnnern.

Großbritannien und JFrlaud.

Jn der gestrigen Sißzung des . B.“ zufolge, der höchst ungewöhnlich, vom Hause zu ver e ; er behalte sich das Recht vor, absichtigten Arrangeme

Württemberg“ ver-

[ck e h S p e fihrto

Marquis von Salisbury aus, es langen, daß es im hinsichtlich nts Vorschläge sung der Haftpflicht- Balg 1vie die „Allg. die auffallende Selbstmord und zur Sprache und bewies mit Zahlen, ganz England in allen Dijtricten leßten Jahre | 1007000 völlig Ar- und ungenügende

Januar tagen soll der von der Regierung be Nach Annahme der dritten Le Haus bis zum nächsten

Jm Unterhause brachte am 12. d. M, Corresp.“ berichtet, der Abg. Keir Hardie Zahl von Todesfällen durch Verhungern und das Wachsen der Armuth daß der Pauperismus in einer einzigen Ausnahme men habe. Jn London gebe es zur Zeit 50 000 hätten nur gelegentliche Verhältniß finde Jeden Tag verhungere wenigstens ein Mensch in achtstündige taatsanstalten eingeführt werden. Ucber-

Die Erste Kammer beschloß gestern cine Adresse an Seine Königliche Hoheit den Großh sodann auf unbestimmte Zeit. legte der Finanz-Minister Weber das den Etat für 1894/97 vor. pro Jahr mit 27080000 6. vorgesehen, die au Leistungen an das Reich sind für 1894/95 mit 1078000 # über die Antheile Hessens an den Neichs- ZUr Vermeidung einer Erhöhung Weinsteuer mit 300 000 4/64 wieder Staatsschuld

zu machen.

erzog und vertagte sid N R q i bill vertagte sich das

Jn der Zweiten Kammer Finanzgeseß und Die ordentlichen Ausgaben sind darin ßerordentlichen mit 22018 000 6 Die

steuern hinaus eingestellt. der directen Steuern ist die eingestellt tSlose. i

Beschäftigung. Ein gleiches

37 800 000 M 2 Lande ftatt.

Finanzperiode_ 5 ( Der Netto-Activbestand der Staatskasse beträgt 1( Ministeriums

58 586 000 ÜUnverzüglich wenigstens Arbeitstag in allen S zeit sollte strengstens vermieden werden.

tönnten 8 bis 10 Schnellkreuzer gebaut werde Land solle man wieder bebauen und de der Arbeitshäuser das Leben etwa

; 120 000 M

n. Brachliegendes n unglücklichen Jnsassen s erträgliher machen.

Regierung erwiderte der Secretär des Local Ueber Fälle von Ver- hrt worden. Jm früher verhungert. Jn Darunter

Ministerium 219000 6, für den Museumsbau 11/4 Millionen Mark gefordert. Die Kammer beschloß gleichfalls eine

an den Großherzog und wählte sodann die Ausschüsse.

Mecklenburg. Der Landtag hat den „Meckl eßentwurf über die Kleinbahnen d rpropriationsrecht für solche Bahnen ge- währt werde, Landeshilfen aber auszuschließen seien.

Sachsen-Coburg-Gotha.

oheit der Großherzog von Hessen g eingetroffen und auf dem stattfand, von grüßt worden.

waltungsamts Sir W. B. ungern sei elf Jahre lang eine Statistik gefü lebten Jahre seien nur 6 Leute mchr als London seien im Jahre 1892 31 L befänden sich aber neun Kinder, scheinlich mehr ung 1 Erwachsene \ Freilih, auh das #

zufolge gestern dahin lautend an- eute verhungert. deren Todesursahe wahr-

als Mangel an Nahrung gewesen chienen wirktlich verhungert zu sein. Der Redner zweifelte, viele Fälle von Selbstmord, der Furcht zu zuzuschreiben

genommen, daß das E

Seine Königliche . ei eine Shmach. ist gestern Nachmittag in Cobur zugleih feierliher Empfang verhungern, Regulirung beschäftigten calverwaltungsamt liche Bauten zu unternehmen.

Bahnhofe, wo U c Seiner Königlichen Hoheit dem Herzog b

Schwarzburg-Nudolstadt. Der Gesetzentwurf über die Abänderu sammlungsrechtes, der u. a. daß minderjährige Personen politishen Versammlungen au sgesd vorgestern vom Landtag angenomm

verschaffen. Localbehörden aufgefordert, Sir J. Gorst meinte, daß mehr Leute auf dem flachen Lande be- Balfour wollte von all’ diesen 1ts wissen. Der britische Arbeiter sei auf den Unter-

ng des Ver- die Bestimmung enthält, der Theilnahme an lossen sein sollen, ist engnvorden.

schäftigt werden müßten. Mitteln nic nehmungs Strikes, wie der lebte Kohlenstrike, Der britische Arbeiter möge vorsi ns Ausland wandere. Schl

geist des britishen Kapitalisten angewiesen. Solche Unternehmungslust. tig sein, damit das britische teßlih wurde der Antrag *ertagung des Hauses mit 175 gegen 33Stim- rigen Sißung erwiderte nach einer . B.“ derStaatssecretär des Innern As quith die beslchenden Gesctzez böten fein Anarchisten zu

Die Regierung sei der sich ergeben hätten, um e wünschenswerth erscheinen zu verlauf der Sigung erklärte der Parla- ‘ton, daß die Einführung \h- Honduras beschlosse Details erst feststellen, wenn sie Ansichten der Regierung von Honduras cr- Der Parlamentssecretär des . Grey gab die Erklärung ab, daß Engla1 ladung zur Brüsseler Conferenz zum Eigenthums erhalten habe,

Schwarzburg-Sondershausen. lähmten die

Der Landtag hat in sciner Sigung vom 12. d. M. den jeßes und in der vom 13. d. M. das néue Einkommensteuergesey in den 88 1 bis 17 Debaite angenommen. vornherein ihr Entgegenkommen zu rungen zu erkennen gegeben und zu einer An : gen der Deputation ihre Zustimmung erklärt.

Reuß ä. L. chlauht der Fürst hat sich ) gden des Prinzen Wilhelm Lippe nach Na hod in Böhmen begeben.

Kapital nicht i Keir Hardie’s auf men abgelehnt. Jn der ge |st Meldung des ,W.T auf eine bezügliche Anfrage: um die von Frankreih ausgewiesenen verhindern, nah England zu fommen. Meinung, daß noch keine Zustände

eine Abänderung der Gesct lassen. Jm weiteren mentssecretär des Coloni derGoldwährunginBriti Regierung werde aber die Kenntniß von den langt haben werde.

Entwurf cines Bergge

Die Regierung hatte von gewünschten Aende- zahl von Ab-

eingehender änderungsvors{lä

orgejtern zur

+ Seine Dur chaumburg-

Theilnahme an Ja alamts Bu

Auswärtigen Sir 1d noch keine Ein- Schuß des industriellen mithin der Tag des Zusammen-

Oesterreich-Ungaru.

Der Kaiser empfing gestern den niederländishen Ge-

sandten Mazel in Abschieds

tritls der Conferenz wohl noch niht definitiv festgestellt sei. Das Protokoll 1 der betreffenden Madrider Conferenz sei von Großbritannien, Frankreich, Spanien, der Schweiz, Tunis und Portugal ratificirt worden. Der Premier-Minister Gladstone erklärte, er bestimme den nächsten Dienstag für die Debatte über den die Vermehrung der Flotte betreffen- den Antrag Hamilton's. Die Regierung werde diesen durh einen Unterantrag bekämpfen, der besage, es sei die erste Pflicht des verantwortlichen Ministers, hin- reihende Maßregeln zu treffen, um die Flotte für die Vertheidigung des Landes und den Schuy der Jnteressen des Reichs in Stand zu segen. Das Haus vertraue dem Ministerium, daß es zur gehörigen Zeit dem Parlament die geeigneten Vorschläge machen werde. Der Premier-Minister theilte sodann im weiteren Verlauf der Sißung mit, die Weihnachtsferien würden vom 22. bis 27. De ember dauern. Dorrington beantragte die Vertagung des Sitten, um gegen die Absichten der Negierung hinsichtlich der Sizungen des Hauses zu protestiren. Jn der hierauf folgenden lebhaften Debatte erklärte der Premier-Minister Gladstone: der klare Zweck der Opposition sei, die Regierung zu zwingen, die Kirhspielrathsbill aufzugeben : die Regierung werde das nicht thun. Schließlih wurde nach vierstündiger Debatte der Antrag Dorrington’s mit 165 gegen 115 Stimmen verworfen.

Der Abg. Labouchere hat im Unterhause einen auf Abschaffung des Oberhauses zielenden Antrag ange- kündigt. Der Antrag besagt, daß das Bestehen eines Zweiges der Legislatur, deren Mitglieder nicht von ihren Mitbürgern erwählt seien, gegen den Grundsaß der Selbstregierung ver- stoße, und daß ferner die Thatsache, daß die Meinungen der großen Mehrheit derer, die im Hause der Lords säßen und stimmten, stets von ciner und derselben politischen Parteifarbe seien, es unmöglih mache, daß die Regierung des Landes durchgeführt werde in Gemäßheit der Ansichten der Wähler, wenn je diese Ansichten gegen die der besagten Mehrheit seien. Das Unterhaus beantrage deshalb die Abschaffung aller erblichen Nechte oder der Rechte, die aus dem Besiß eines Bisthums herrührten, im Par- lament zu sißen und zu stimmen, und fordere die Minister Jhrer Majestät auf, ihm eine Bill vorzulegen, welche diesen Beschluß durchführe.

Frankreich.

Der Minister des Jnnern Raynal und der ZUitiz- Minister Dubost haben, wie „W. T. B.“ berichtet, an die Präfecten und General - Staatsanwälte Nundschreiben gerichtet, in denen sie diese auffordern, die Bestimmungen des Preßgeseßes über die Hinterlegung von Pflichteremplaren sorgsam zu überwachen, die bezüglichen neuen Geseße zur Anwendung zu bringen und die Polizei-Commissare anzuweisen den Versammlungen beizuwohnen und über gesehwidrige Aeußerungen ein Protocoll aufzunehmen.

Der Papst hat der französischen Regierung gegen- über durch Vermittelung des Nuntius anläßlich des am Sonnabend stattgehabten Attentats seinem Abscheu über das- selbe und seinem tiefen Mitgefühl mit den Opfern des An {lags Ausdruck gegeben.

Jn der Deputirtenkammer richtete gestern Leygues

cine Anfrage an die Regierung über das Sinken der Ge-

treidepreise, dessen Ursache cer in der amerikanischen Ein-

fuhr, der Wirkung der zeitweisen Zulassung und der Ein- richtung der Eisenbahntarife sowie der Organisation der

Niederlagen erblickte. Der Redner gab der Ansicht Aus dru, daß, wenn hiergegen feine Maßregeln ergriffen würden, die französischen Landwirthe auf den Getreidebau ver zichten müßten. Der Ackerbau-Minister Viger antwortete, die Negierung sei ernstlih mit dem Niedergang der Getreide preise beschäftigt. Das gegenwärtige System der Niederlagen müsse geändert werden. Der Minister {loß mit der Er flärung, daß die Regierung die Interessen der Land wirthe vertheidigen werde. Der Minister der öffentlichen

Arbeiten Jont art äußerte, daß er mit einer Revision der

Eisenbahntarife für die Waareneinfuhr beschäftigt sei. Hierauf wurde die Discussion über den Unr ag Bas!) auf eine Enquête über den Strike im Departement Pas de Calais fortgeseßt. Millerand bestritt den politishen Charakter des Kohlenstrikes, bekämpfte unter Darlegung der Entwickelung des Strikes die Kohlengesellshaften und warf der Regierung vor, für diese legteren Partei ergriffen zu haben. (Beifall auf der äußersten Linken. Protestrufe im Centrum.) Redner {loß unter VBefürwortung der Ernennung einer Enquête-Commission. Lamendin (socialistisher Deputirter des Pas de Calais) vertheidigte das Verhalten der Arbeiter, indem er die vor- gekommenen Ausschreitungen dem Vorgehen der Gendarmen zuschricb. Der Minister der öffentlichen Arbeiten ZFoUNnart hob hervor, was der Ausstand den Arbeitern und dem fran- zösishen Markt gekostet habe, rechtfertigte die Entlassung der abgelegten Arbeiter und betonte, daß das Syndicat es ge- ivesen sei, das den Ausstand beschlossen habe. Hierauf wurde der erste Theil - des Antrags Basly mit 401 gegen 131 Stimmen abgelehnt; der zweite Theil auf Einseßung ciner Enquête- Commission über die Arbeitsbedingungen 1n allen Gruben wurde ebenfalls, nahdem ihn die Regierung zurüctgewiesen hatte, mit 366 gegen 166 Stimmen abgelehnt. Vor der Ab stimmung erklärte der Minister-Präsident Casimir Périer, daß er seine Stellung als Administrator der Gruben von Anzin niedergelegt habe, sowie er zum Präsidenten der Kammer ge- wählt worden sci. Goblet kündigte hierauf an, er werde am Sonnabend cinen Antrag auf Abänderung der Gruben- verwaltung einbringen. Wie verlautet, beabsichtigt der radicale Deputirte Vigné, die Regierung wegen des Verbots der Aufführung von Haupimann's „Einsame Menschen“ zu interpellirxen.

Der Werth der Einfuhr Frankreichs betrug im No- vember cr. 333 Millionen Francs gegen 292 Millionen gleich- zeitig im Vorjahre, die Ausfuhv 255 Millionen Francs gegen 315 Millionen im Jahre 18992. L

Das „Petit Journal“ meldete gestern Vormittag die Ent- deckung eines großen, anarchisti)chen Co mplots. Die Polizeipräfectur dementirt diese Nachricht durchaus, ebenso wie diejenige von der Verhaftung eines gewissen Carl Stubb und der Auffindung einer geladenen Bombe bei ihm. Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Paris von heute früh sind etwa zehn weitere Verhaftungen erfolgt. Den aus- ländishen Anarchisten ist gestern der Ausweisungs- befehl zugestellt worden mit der Aufforderung, Frankreich binnen acht Tagen zu verlassen. Die Polizei seht die Nachforschungen nah den Mitschuldigen Vaillant's fort. E 5

Nach Meldungen aus Algier ist der österreichische Aviso „Gre1f“, der am 9. d. M. daselbst eingetroffen war, gestern früh von dort nah Gibraltar in See gegangen. An Bord

des Avisos befindet sich die Kaiserin von Oesterreich, Allerhöhstwelhe unter dem Namen einer Gräfin von Hohenembs reist.

«Ftalien,

Die ggenzia Stefani“ meldet: Das Cabinet hat sich nunmehr in folgender Zusammenseßung constituirt: Crispi, Vorsig und . Inneres: Baron Albert Blanc, Aus- wärtiges; Calenda, Justiz; Sonnino, Finanzen und interimistish Schaß; S aracco, óoffentlize Arbeiten : Mocenni, Krieg; Morin, Marine; Baccelli, Unterricht : Boselli, Ackerbau;, Ferraris , Post und Telegraphen.

Velgien.

Jn der Deputirtenkammer kündigte dem ,W. T. B.“ zufolge gestern der General Brialmont an, er werde dem- nächst die Ernennung etner Militärcommission beantragen, die mit der Prüfung der Festungen und der Armee beauftragt werden solle. Der Minister-Präsident Beernaert erklärte namens der Regierung, es sei niht Aufgabe der jeßigen Kammer, sich über militärishe Fragen zu äußern, wohl aber der zukünftigen, nach dem neuen Wahlgeseß gewählten Kammer.

Grießenlaud.

Dic Kammer hat gestern laut Meldung des „W.T.B4 die Vorlage über das finanzielle Arrangement in erster Lesung genehmigt.

Rumänien. Der Senat hat gestern mit 49 gegen 12 Stimmen den

Adreßentwurf angenommen, nachdem, wie D L. B“ berichtet, der Minister - Präsident Catargi sih gegen eine falshe Interpretation der ministeriellen Ausführungen aus- gesprochen hatte. Der Minister-Präsident faßte die leßteren dahin zusammen: Pflege guter Beziehungen zu allen Staaten, Nicht-Einmishung in die Angelegenheiten fremder Staaten, Achtung ihrer Rechte, damit diese auch ihrerseits die Nechte

RNumäntens achten. Serbien.

Die Skupschtina hat gestern beschlossen, sich anläßlich des Ablebens des früheren Minister: Präsidenten Dokic bis zum 18. Dezember zu vertagen. Die Leiche Dokic'sg trifft dem L. B“ zufolge am 17. d M., Nachmittaas in Belgrad ein.

merika,

Der Senator Vo orhees brachte wie 2B. L aus Washington meldet, gestern einen Geseßentwurf ein, betreffend die Ausprägung von 2 Millionen Dollars monatlich aus dem im Staats\chagz befindlihen Silber, welches von der Prägegebühr herrühre. Wenn dieser Silbervorrath er- [chopft sei, solle man hinreichend Silber faufen, um monatlich 2 Millionen Dollars zu prägen. Ferner beantragte Voorhees die Ernennung von Delegirten für die nächste internationale Münzconferenz.

Die argentinishe Kammer berieth gestern das \. Z. von Romero mit Rothschild vereinbarte Uebercein- fommen. 20 Deputirte beantragten die Vertagung der Verathung bis zum Mai und vollständige Bezahlung der zinsen der Schuld in der Zwischenzeit. Zapata ist zum JFustiz-Minster, Costa zum Minister des Auswärtigen er- nannt worden.

Afrika.

Jn Paris eingetroffene Nachrichten aus Tan ger melden, der Sultan von Marokko habe den glücklichen Ausgang seines Feldzuges in Tafilett angezeigt und gleichzeitig seine An- unft in Marrakeh (?) für den 20. d. M. in Aussicht gestellt.

Parlamentarische Nachrichten. Deutscher Reichstag.

Der Bericht über die gestrige Sizung befindet si in der Ersten Beilage.

21. Sißung vom 15. Dezember, 11 Uhr. ___ Der“ Sitzung wohnen bei der Reichskanzler Graf von Caprivi, die Staatssecretäre Dr. von Boetticher und eretherr von Ma rs\hall und der Königlich preußische Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten von Heyden. _ Auf der Tagesordnung steht die dritte Berathung der Handelsverträge mit Spanien, Numänien und Serbien. Hierzu liegt ein Antrag des Abg. Grafen Kanißtz (dconf.) vor, die Verträge nur auf ein Jahr, bis zum 31. De- zember 1894, ‘abzuschließen.

Abg. Graf Bismarck-Schönhausen (b. {. 5.) Sd) bitte zunächst um Entschuldigung, daß ih auch meinerseits nah so vielen Neden Ihre Geduld noch in Anspruch nehme. Dafür habe ich zwei Gründe der Entschuldigung : einmal die Thatsache, daß bei der neulihen namentlichen Abstimmung 43 Mitglieder des Hauses fehlten, sodaß bei der verhältnißmäßig geringen Majorität immerhin eine Verschiebung heute noch möglich wäre. Ferner sind in der gestrigen Debatte eine ganze Anzahl verhältnißmäßig neuer Gesichtspunkte hervorgetreten, die uns mit Nutzen noch einige Minuten beschäftigen können. Daß wir acht Tage lang cigent- lih nur Generaldebatten hatten, beweist die Wichtigkeit der Vorlage. Wäre der Vertrag vor zwei Jahren allein gekommen, hätte er nicht o viel Zeit in Anspru genommen. Aber die Thatsache, daß die Vebatten sich so weit ausgesponnen haben, beweist, daß die Empfin- dung vorherrs{cht, daß die bieherigen Mittel des Schußes der nationalen Production verlassen werden sollen und daß der erit, ein. halbes Jahr alte Neichétag eine Kritik an der Dandels- und Wirthschaftspolitik von 1891/92 üben wollte. U Unserer Genugthuung haben die Nedner vom Bundesrathstis{ lich dagegen verwahrt, daß sie einen absoluten Freihandel inaugutiren wollten. Sie haben sich zu einer con}ervativen Politik bekannt und wir’ haben gèrn davon Act genommen, aber wir stehen alle unter dem Andruck, daß von der ersten Stelle im Bundesrath, feitens des Neichskanzlers, die Aeußerungen sowohl im Reichstag wie anderswo den Nüctschluß gestatten , daß der Neichs- tlanzler ein eifriger Anhänger der Freihandelstheorien geworden it. Den Sqhluß ziehe ih aus allen feinen Kundgebungen. Ich habe ja keine Gelegen yeit, mi persönli mit dem Herrn Neichskanzler, zu unterhalten, kann mich also nur an das balten, was in die Oeffent- ihkeit dringt. Auf der Besorgniß, daß der große Aufbau von 1879 und 1881 ershüttert werden könnte, beruht die Abwehr dieser Seite A, Vauses gegen die jetzige Vandelspolitik. An diesem Schutz von “taterial und Personal wollen wir festhalten, und da heißt es, au): il ny g que le premier pas qui coûtoe, et qui coûte cher, der Schaden wächst im Quadrat der Sea, Man will einen Spalt und Zwietracht in die bisber festgefügte Allianz sämmtlicher die puctionsgenossen treiben, und Sie werden mir Recht geben, daß A ändliche Bevölkerung im Spätherbst 1891 die Empfindung hatte, a8 sie von der Industrie etwas im Stich gelassen worden ist, und

¿war um Vortheile, welhe der Industrie nit viel eingebracht haben. Niemand ist mehr überzeugt als i , daß ein unbedingtes Qusammenhalten der nationalen Landwirthschaft und der nationalen ndustrie nothwendig ist. Zu meiner Freude hat der Aba. Dr. von Bennigsen niht nur sein warmes Herz für die Landwirthschaft zu erkennen gegeben, sondern auch dringend empfohlen, daß beide Productionsgebiete zusammenhalten. Auch ein so einsihtiger Geschäfts- mann wie der Abg. Freiherr von Stumm wird der Landwirthschaft nicht zumuthen wollen, daß wir uns fozusagen in eine societas Leonina mit der Industrie einlassen: leben und leben lassen. Daß uns diese Verbindung in den leßten zwölf Jahren unendlichen Segen gebraht und den nationalen Wohlstand vermehrt ‘hat, ist über allen Zweifel erhaben. Wir wollen nicht hoffen, daß bei Industrie und Landwirthschaft die Fabel von den beiden feindlihen Löwen zur Wahrheit werde. Ich bin aber so optimistisch, zu glauben, daß diese kleinen Zerrungen sich unter den alten Freunden rah ausgleihen werden. Der deutshe Arbeiter als Landsmann steht mir doch näher als der fremde. Die Abgg. Freiherr von Stumm und Krupp haben zwar höchst erfreuliher Weise persönliche Beziehungen mit ihren Arbeitern, aber im großen und ganzen kann sih doch bei den Actiengefellschaften ein solches perfön- liches Verhältniß nicht herausbilden. In der vorigen Woche wurde der Rechten vorgeworfen, daß die ländlichen Arbeiter im Osten zu {chlecht bezahlt würden, und daran der naive Wunsch geknüpft, man möchte sie doch höher bezahlen. Wir würden ja sehr gern das thun, aber woher nehmen und niht \tehlen? Sehen Sie doh die Bücher der Landwirthe nah: alle Landwirthe mit Ausnahme derjenigen Bauern, die selber zu viel Hand anlegen und deren shwielige Faust Abends die Feder nicht führen kann, führen ein Buch. Sehen Sie doch einmal die Einkommensteuerlisten nah, und Sie werden einen Rückgang nicht nur bei den Großgrundbesitßern, sondern gerade bei den kleinen Bauern finden. Fn der langen Wahlcampagne stand zwar die Militärvorlage in erster Reihe, dann kam aber die Nothlage der Land- wirthschaft, und ih wurde gefragt: was werden Sie thun, wenn neue Vandel8sverträge kommen. Allerdings lagen die Handelsverträge damals noch nit vor, aber dieser Einwand, der auch neuerdings gemacht worden ift, ist nur ein Spiel mit Worten. Für die Landwirthe war es klar, daß sie die Kosten tragen müßten, wie 1891 auh. Da hieß es: vestigia terrent und exempla docent. Der Großgrundbesitz kann es ja länger aushalten, wenn die Landwirthschaft ruinirt wird, aber zuerst fommt der Bauernstand heran, das beste Element des Baterlandes. Es handelt sih nit darum, ob einzelne Großgrundbesißer zu Grunde geben, es handelt sih nicht um einzelne Personen. Der Einzelne würde gern wie Curtius Nufus in die Schranken springen, wenn er mit feinem Leibe der Allgemeinheit nüßen könnte. Es handelt \ich vielmehr um die Entwerthung des Grund und Bodens, also des Nationalvermögens. Die Bestellung eines Gutes von 500 Morgen in der Provinz Sachsen kostet jährlih etwa 12 000 Tagelohn. Der Tagelohn muß jeden Sonnabend ausgezahlt werden. Woher soll er kommen, wenn alles unverkäuflih bleibt ? Der Großgrundbesitzer kann vielleicht noch günstig verkaufen, die kleinen Leute verpassen aber ge- wöhnlih den Moment, wo sie höher loëss{chlagen könnten. Kommen Sie nur aufs Land und sehen Sie, wie entbehrung8voll der kleine Besitzer lebt und wie die Einkommensteuer zurückgeht. Die Ent- werthung von Grund und Boden geht immer weiter, wenn diese Politik fortgeseßt wird. Der Erzbishof von Dublin, der als Kirchenfürst ein warmes Herz für seine armen länd- lden Mitbürger hat, wei h eiter Broschüre klar nach, daß die Pächter, die auf lange abgeschlossen haben, bei dem ganzen Stand der Metallproduction und der Währungsverhältnisse bankerott werden müssen. Das Beste und Schlagendste, was bisher über die Wüährungsfrage gesagt ift, besteht in dem Arxiom: Die Decke wird zu turz werden. Wenn Sie uns nicht die Möglichleit geben, die länd- lichen Arbeiter besser zu bezahlen , müssen diese natürlich aus- wandern oder der Socialdemokratie in die Hände fallen. Darum operiren die Herren auf der Linken ja ganz logisch, wenn fie darauf hinarbeiten, die Landwirthschaft zu schädigen. Bei der leßten Wahl würden die Socialdemokraten noch viel mehr Stimmen bekommen haben, wenn die Noth der Landwirthe nicht den Bund der Landwirthe geboren hätte. Die Landwirthe wurden eben dur die Noth gezwungen, si zusammenzuthun. Wenn immer vom Volk gesprohen wird, fo gehört doh der Landwirth auh zum Bolk, wir alle gehören zum Volk. Ich nehme für mich in Anspruh, daß ih ebenso zum Volk gehöre. Die [kleinere Halfte der ganzen Bevölkerung besteht aus Landwirthen, und für die müssen wir sorgen. Könuen wir die Arbeiter mebr be. friedigen, so werden sie zu Hause bleiben und nicht den Irrlehren der Socialdemokraten anheimfallen. Alte Bauern haben mir {on im vorigen Jahre gesagt: Was follen wir denn inachen ? die einzigen, die Courage haben, sind die Socialdemokraten. Man sagt, die Ablehnung des Vertrages würde 100 000 Industriearbeiter brotlos machen. Für die Landwirthschaft weist man aber die Schädigung ab. Da steht Behauptung gegen Behauptung, aber der große Rechenmeister, die Empirie, wird uns Recht geben, wenn die Décadence der landwirthschaftlichen Arbeiter weiter fortgeht. Können die ländlichen Arbeiter nicht genug verdienen, so werden die östlihen Provinzen entvölkert und durch Zuzug aus dem flavishen Osten Ersaß erhalten müssen. Unsere Arbeiter gehen nach Amerika, wenn sie noch genug zur Ueberfahrt realisiren fTönnen, und die sflavishe Bevölkerung rüt hierher nah. Dagegen müssen wir encrgishe Maßregeln ergreifen. Frappirt hat mich, daß im Commissionsbericht, der ja son als ein- seitig angefochten ist, das wichtigste über den rumänischen Handels- vertrag beim spanischen gesagt ist. Man sagt, ohne die Verträge von 1892 hâtten wir vor einem bedenklichen VBacuum gestanden. Ob die Nothlage über die ja alle klagen: der Mittelstand, die Landwirthe, selbst die Börse, weil sie s{chlechte Geschäfte macht, Uo de E E wen vir L A gemacht oder Provisorien abges{lossen hätten, bleibt eine offene Frage. Wir haben uns bei den Provisorien mit Oesterreich ganz gut gestanden. Warum hat gerade das mächtige Deutsche Neich die größte Eile von allen Staaten gehabt ? Die Oesterreicher hätten uns kommen müssen. Wir hätten erst wie andere Staaten unsere Zölle dur cinen General- tarif ad hoc erhöhen müssen und dann hätten wir eine günstigere Position gehabt. Unser Getreidezoll von 3e M ift wohl für zwölf Jahre nah oben gebunden, aber nicht nach unten. Negierungen können wechseln, auch die Herren von der Linken können einmal herankfommen, und die würden es sich dann angelegen sein lassen, einen Reichstag wählen zu lassen, der die Zölle herabseßzt. Ih kann mir nicht denken, daß man bloß, um sich die 33 M zu sichern, von 5 M heruntergegangen fein soll. Man wirft einigen MNeichstagsmitgliedern vor, früher anders gestimmt zu haben als jeßt. Jst ein Neichstag todt und begraben, so kann man nicht dein neuen cine Verantwortung für Abstimmungen des früheren zuschieben, wie man efwas vom Vater auf den Sohn ver- erben läßt. Das ist eine andere Indivkdualität, und außerdem sind die Abgeordneten doch inzwischen mit ihren Wählern in Berührung ge- Tommen und dadurch kann ein Pluszeichen zu cinem Minuszeicen gemacht werden. Es soll der Plan bestehen, die Aufhebung der Zuckterprämten 1897

wieder rückgängig zu machen. Pläne haben für uns keinen Werth,

so lange sie Bundesrath und Reichstag niht annehmen wollen, besonders nicht im Hinblick darauf, daß die Handelsverträge noch auf zehn Jahre festgelegt sind. Deshalb versuhen wir in die Speichen des Nades einzugreifen, so lange es nech gebt, damit wir wenigstens etwas retten. Die sympathishen Aeuße- rungen für die Landwirthschaft, die wir fast von allen Parteien gehört haben, sind ja sehr erfreulich, aber mit bloßen Zusprüchen und Klagen ist nichts gethan, davon kann man nit satt werden. Wir müssen vielmehr Abhilfe \{hafen, und diese liegt, so lange die Wäh- rungsverhältnisse bestehen, nur in den Schutzzöllen. Man behauptet, Numänien habe eine gute Goldwährung. Es hat aber schon einmal ein sebr erhebliches Disagio gehabt, und kann leiht wieder eins baben. Auch das Beispiel Italiens mahnt in dieser Beziehung zur Vorsicht. Durch Verwickelungen auf der Balkanhalbknsel, die fa immer die Zündfläche für Europa gewesen ift, können die Währung8verbältnisse

halb begrüße ich den Antrag des u versuchen. Nach- e und #ttalienische langsamer vor- annehmen , ablehnen können. gerade bei Numänien und Rußland Aber zehn Jahre ge Kapital für zehn Jahre eine große Mühlenindustrie können große Vorräthe dort und Ttostspieligsten amtlihen Erinnerungen Controlapparat vertreter haben felbst arten, wie die Controle vir nur wenige Konsular- umänishe Getreidehändler dem weiten Gewissen dort Erfahrungen daß Millionen defraudirt

flußt werden: des , es erst einmal

in Rumänien beein Abg. Grafen Kanit: dem von sehr vielen Seiten de ßbilligt worden,

auf ein Fahr

sollten wi

der Bindung der hältniß zu Nußland mit eine chinesishe Mauer, ist eine lange Zeit, un Sicherheit hat, kann \ entwickeln und dur die Spe aufgespeichert

Ò dem Ver- Bestände zwischen [0 wáâre es etwas d wenn dat

der russischen Getreideeinfuhr. Bedenken gehabt und gesagt Bei unserer

Die Negierungs at, wir müßten abw Sparsamkeit haben x Sollen vielleicht 1 ole verwendet werden ? im Osten wird man damit in Czernowiß hat

functionirt. beamte in Rumänien. bei der Contr wunderliche

100 Millionen Doppel-Centne von 1950 M, der abe und daher verdient di sollen unserer An Die Bildung de Zeitungen fehr g würden noch mebr Agrarier in des Deutschen Reichs fol geschädigt we

Bedéüutung

ist doch das Ansehen lehnung dieser kl der Fall wäre, werden die rihtige Antw Englands an. England i dem ganzen Globus. hält sih nur noch wirthschaft ruinirt is und bei uns, wissen Sie alle. von Opferwill mehren, damit

ner Getreide, das macht r zu niedrig ist, jährli 1 die Landwirthschaft einen sicht nicht sein. r Landwirtbe

tei einem Preise 13 Milliarden Mark, Die Landwirthe Wahlbewegung ? e Leute lesen die an die Wähler, so Das Ansehen

_ Woher dann die wird untershäßt, di es zu cinem Appell Haus kommen.

Ablehnung diese Militärvorlagen

l dur die

dur die Ablehnu: )en des Deutschen Nei einen Handelsverträge

follte man d ort darauf geben.

zu schädigen. chs nit, daß es dur d an Ansehen verlieren könnte. Wähler gehen, die n. Man führt das B günstigste und reiste rf der Getreidebau ganz zurü und Daß dort die Land- aher noch stärker ift als ine wie starke Bewegung um die Flotte zu ver- Wir sind ja nicht in der- ] nie fommen. Halten wir en ist, an unsere Land- etreide selbst zu bauen, Verwickelungen könnten t ja die Engländer ach der Manchester- ledernen Beutel handeln. heit auf der Landarmee, Sobald der Landw Grundlage aller i weitem der wichtigere ist. „Ans Vaterland, ans em ganzen Herzen !* er Staatssecretär Diese Rede werden

oh an die

Trobdem geht do r Nähe größerer Städte. ie Auêwanderung d schen aber jett, e d entstanden ift, alle anderen.

r Entwickelunc

igkeit in Englan sie stärker ist als selben Lage, können auch zu de uns nur an das, was uns von der wirthschaft. Wir sind in der L wie wir brauchen.

uns fonst große Ca dazu, ihre Beutel 1 theorie von dem le Bei uns ruht, Go

Natur gegeb nd age, so viel G Für den Fall kriegerischer imzukchren, dernen Herzen tt sei Dank, unsere les Lob erhab t er im Lande.

hrend sie sonft n

zum Leben hat, bleib onomie ist, daß der inländi Ich {ließe mit dem Wo theure, s{ließ! dich

Bei Schluß des Blattes herr von Marschall morgen im Wortlaut bringen.

sche Markt be vort des Dichters an, das halte fest mit dein nimmt der das Wort.

Die Abgg. Der. K onig, und Genossen haben folgenden Ver Reichstag wolle be e einen Gesetzen Postsendun und Einschreibesendu Uhr Morgens aufgeh Abgg. Dr. Müller ( nden Antrag beschließen: die in der nächsten Ses erhältnisse der ersonen, welche tng oder des Handel

Liebermann Antrag im § die Bundes twurf vorzulegen

von Sonnenber( chstage eingebracht: regterungen zu ersuchen, , wonach die Bestel

Telegrammen, Fetertagen nah 10

Sagan) und Genossen (Fr. Vy.) tage eingebracht :

E Der Reichstag Fegierungen zu

ersuchen, dem ßentwurf, betreffend die - und Landwirthschaft nicht unter die Bestimmungen hs fallen, vorzulegen.

fion einen Gese

beschäftigten der Gewerbeordn1

Statistik und Volk8wirthschaft.

Das Wirthschaftsjahr 1893. C delsfammer für das und für den Kre bericht für 1893 veröffentli{t. über die allgemeine unbefriedige ungünstiger Eisengroßgewerbe

Lennegebiet s Olpe ist die erste, die ibren Der Bericht wird mit L

| Der L N 3emerkungen Lage der Eisenindustrie

eingeleitet, die als

Erporkverk

verhältnisse sagt der auf sie nur wenig oder k bare Leute haben

kürzungen vorgeko! niht durch gesteigerte unverkürzt geblieben w

Geschäftslage Ordentliche brauch- gehabt: und n heblih gewesen, daß fie

einen Einflu ausreichende Beschäftigung

sind sie nicht so er Arbeitsleistung ausgegli

Bg übt babe.

: Zur Arbeit

Aus Hamburg berid)tet de der Kaffee-Verlese Land- und Hilfsarbeiter gegend hielten besonders die rinnen ein

erbewegun; r „Hamb. Corr.“ rinnen (vergl. 9 und Arbeiterinnen von am Mittwoch Abend eine auf den Kaffeeböden bes zeladen und zahlrei Kaffee-Sortirerinnen bemerkte Kaffeeböden Accord-Arbeits\ystem Arbeiterinnen, elcher Accordlobn gezablt werde : könne man in Erfahrung b

M fa 7 Versammlun

erschienen waren. r die der Berichterstatter, daß

sortiren haben, niht wüßten, w vor Abs{luß der Arbeitswoche viel überhaupt verdient wo: habe es sich bei der Arb mäßig lange Arbe gedehnt wurde, sowie gegen das gegen die Behandlungêweise vers hoben worden. Etùitritt in den V

rbeitseinftellung gehandelt . tLzelt, die theilweise bis gegen 8 Ubr Ak Accordarbeits- edener Vorgefetzt 3 beshloß, aller il» und Landarbeite iter in den Berline berichtet, daß in einer L 1g angenommen Arbeiterinnen, die anderw zur Pflicht gemaht wurde, a je nach der Zahl ik

Versammlunc erband der Fabr stand der Arbeiter Schuhfabriken wird Sonntag eine Entschließur Arbeitern und citig nit untere : rer Kinder in Arbeit rten Arbeiter der Schäftebr [f8z.* zufolge beschlossen, die Nusftän jeder Weise zu unterstützen.

Die organisirter

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Ab Maßregeln. Portugal.

nad feit dem c. d. ey m3 A A 8 {(Bergi e R. Anz. ® Nr. I V

Tperrungä-

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