E E E E A

diese agrarische Bewegung einzushränken (Lachen rets), die nicht so gut belehrten Wähler über die Lage der Sache aufzuklären. (Zurufe rets.) Aber das, was ih soeben hier aus den Zwischenrufen und Ihrem Gelächter heraushöre, das zeigt mir, daß Sie diesen Stand- punkt nicht theilen, und daraus folgere ih nun erst recht: das, was Sie treiben, ist bedenklih, und Sie wollen dem garniht entgegen» treten (sehr rihtig! links), Sie wollen von der Masse geleitet sein. Sie sehen in der Masse eine Kraft, die Sie vorwärts treibt! Endlich hat der Freiherr von Manteuffel die Währungsfrage

‘berührt und mir den Vorwurf gemacht, daß ih darauf nicht ein-

gegangen bin. Meine Herren, wenn das die leßte Patrone ist, die Sie gegen mih in dem Kampfe vershossen haben (Heiterkeit), dann, muß ich sagen, kann ich es noch mit ansehen. (Heiterkeit.)

Ich bin nun auch in dieser Währungsfrage die bête noire ge- worden. Warum eigentlih? Was habe ih gethan, was habe ih ver- brohen? Wo habe ich die Interessen Deutschlands geshädigt? Sie haben mir vorgeworfen, daß zur Zeit der Brüsseler Conferenz ih nicht das gethan hätte, was ih hätte thun müssen. Jch habe die In- struction, die unsere Vertreter in Brüssel bekommen haben, hier laut und deutli vorgelesen, und ih habe niht gesehen, daß gegen diese Instruction irgend ein Angriff erfolgt wäre. Sie konnte damals garnicht anders sein, die Regierung sah voraus, daß aus dieser Conferenz nihts herauskommen würde, und warum wir uns an einem

, Fiasco activ betheiligen sollten, das sehe ih noch heute nit ein!

(Sehr gut! links. — Heiterkeit.)

Ich habe sodann noh einmal — ih bin verlegen um den Aus- druck — die Belehrung oder den Rathschlag oder die Bitte —, der Graf Mirbach hat mir gesagt, daß meine Belehrungen mindestens überflüssig wären; also ich bitte Sie selbs, für das, was ih jeßt sagen will, den mildesten Ausdruck zu wählen — : ih habe mir damals erlaubt, die Meinung auszusprechen, daß, den Bimetallismus agitatorisch zu betreiben, höchst bedenklich ist, und diese Meinung halte ih au noh heute aufrecht, und ih kann nur tief bedauern , wenn in der conservativen Partei diese Meinung niht getheilt wird. Denn die Ueberzeugung werden Sie mir nicht nehmen, daß die Währungsfrage nicht geeignet ist, von Massen beurtheilt zu werden, namentlich wenn sie ihnen fo vorgetragen wird, wie das vielfah in specifish bimetallistishen Schriften geshieht. Sie drängen damit eine Frage in die Be- völkerung, die, unverstanden, wahrscheinlih viel tiefer und \{chwerer wirkt, als wenn sie verstanden würde.

Das alfo sind meine beiden Sünden: die Brüsseler Conferenz und dieser Nathschlag. Im übrigen, meine Herren, wenn Sie dem Bimetallismus näher treten wollen , ergreifen Sie doch die Wege; Sie haben ja cin Geseß eingebraht, wir werden uns darüber sprechen.

“Ich bin garnicht starrsinnig in dieser Frage. “Ich bin überzeugt, wir

haben die beste Währung, aber ih würde mit mir reden lassen, wenn ih wirklich die Ueberzeugung gewönne, die ih z. Z. nicht habe, daß durch eine Aenderung unserer Währung den Leiden eines großen Theiles der Bevölkerung dauernd abgeholfen werden könnte. Ich kann aber noch nicht sagen, daß die Kaufkraft des Goldes so gestiegen wäre, daß dadurch ein s{werer Nachtheil für die Bevölkerung, auch nur für die landwirthschaftliche Bevölkerung bestände (Zuruf rechts), — auch wenn der Herr Abg. von Staudy „Donnerwetter ja“ sagt. (Große Heiterkeit links und in der Mitte.) Jch vermag noch niht abzusehen, daß das Gold knapp geworden ist. Die Königlich preußische NRegie- rung befaßt sih mit der Sache ebenso ernst, wie das Reich, und der preußishe Herr Handels - Minister hat Necherhen darüber an- geordnet, wie es denn mit der Goldproduction und dem Gold- verbrauch steht. Sie können nicht erwarten, daß diese Neherchen von heute auf morgen einen Erfolg haben ; das sind Necherchen, die bis Australien, bis ins Innerste von Afrika gehen, sih fast auf jeden Welttheil erstrecken. Warten wir doch einmal ruhig ab, wie das verläuft. (Zuruf rechts.) — Ja, Herr Freiherr von Manteuffel, Sie sagen „sehr ruhig", (Zuruf rechts) — nun, da war es jedenfalls Ihr Herr Nachbar, ih bin gewohnt, die Zwischen- rufe von diesen Pläßen zu erwarten; also wir sollen nicht ruhig warten. Ja, meine Herren, wir könnten au, wenn wir anders wollten, zur - Zeit gar nichts Anderes thun (sehr richtig! links), als ruhig abwarten. Wer von Ihnen will denn eigentlich ver- anlassen, daß die englische Regierung unter dem jetzigen Premier- Minister, der eine seiner größten und \{ärfsen Reden gegen den Bimetallismus gehalten hat, auf eine Aenderung der Währungsfrage eingeht ? Bisher aber wenigstens — ih weiß nicht, ob ih jeßt eine Aus- nahme nach der Nichtung machen muß— ift die Welt darüber einig gewesen, daß eine Aenderung der Währungsfrage, ein Uebergang zum Bime- tallismus ohne die Theilnahme von England nicht durchführbar fein würde. (Sehr richtig! rechts und aus der Mitte.) Jedenfalls habe ih persönlih diese Ueberzeugung noh heute. Sie haben also kein Recht, aus meiner Haltung in der Währungsfrage den Vorwurf her- zuleiten, ih wäre der Landwirthschaft niht wohl gesonnen. Denn mindestens wird mir die überwiegende Mehrzahl von Ihnen zugeben müssen, daß, wenn ih auch der fanatishste Bimetallist wäre, im gegenwärtigen Augenblick es durchaus unmöglich ist, einen erfolgreichen Schritt auf dieser Bahn zu thun. (Sehr richtig! links und aus der Mitte.)

Ich bitte Sie also, auch mit diesen Angriffen gegen meine Person eiwas vorsichtiger zu sein. (Bravo! links und aus der Mitte.)

Staatssecretär Freiherr von Marschall:

Meine Herren! Dem Herrn Abg. Freiherrn von Manteuffel habe ich nur einige ganz wenige Bemerkungen zu machen. Er hat behauptet, ih hâtte der conservativen Partei ungerecht eine Be- hauptung untergeschoben; das ist ein s{werer Vorwurf, aber ein ungerehter. Ich habe gesagt, man wirft mir vor, daß meine handels- politischen Reden hier im Hause den Beifall der Socialdemokratie und Deutschfreisinnigen haben, und ih habe beigefügt : wer daraus einen Vorwurf gegen mich schmiedet, der imputirt den verbündeten Regierungen, daß sie ihre Handelspolitik niht nah dem sachlichen Ge- halt, sondern nah der Frage einrichten, ob sie von der einen oder von der anderen Seite Beifall ernten.

Der Herr Abg. Freiherr von Manteuffel hat ferner die Frage gestreift, inwieweit ih {hon von der conservativen Partei abzerüt sei. Darauf will ih nicht eingehen, denn es kann für den hohen Reichstag kaum einen großen Werth haben, wenn wir jetzt einen Streit darüber beginnen, ob ih von der conservativen Partei abgerückt sei, oder nicht umgekehrt die heutige conservative Partei von den handelspolitishen Grundsäßen abgewichen ist, die fie früher

während zwölf Jahren mit mir vertreten hat. Ih bin, was ih früher war und was ich stets bleiben werde, ein durch und dur conservativer Mann, und ich bin dieser Gesinnung nicht ungetreu, wenn ih eintrete für die Handelspolitik der verbündeten Regierungen und wenn ih auf das allerentshiedenste bekämpfe die Handels- politik, deren Vertceter heute der Herr Abg. von Manteuffel ge- wesen ist. Jch bin kein Gegner der Landwirthschaft; im Gegentheil, nach meiner ganzen politischen und wirthshaftlihen Anschauung würde ih niemals eine Maßregel vertreten, von der ih cine Schädigung der Landwirthschaft erwarten könnte. Jch bin auch kein Freihändler, son- dern Schußtzzöllner. Ich halte einen mäßigen Schußzzoll für Deutsch- land als das rihtige handelspolitische Princip; aber es giebt kein Princip, das so richtig ist, daß es nit durch einseitige Uebertreibungen ruinirt werden kann; und ih fürchte, meine Herren, wenn die Politik, die heute Herr von Manteuffel vertritt, je zum Siege ge- langte, so wäre das der sicherste Weg, um das Schußzollsystem in Deutschland von Grund aus zu discreditiren (sehr richtig! links), die wohlthätige Gemeinschaft zwishen Industrie und Landwirthschaft auf- zuheben und die Getreidezölle mit dem Odium weiter Erwerbsklassen

zu belasten.

Abg. Dr. Schulz -Lupiß (Rp.): Durch die Verleihung des Doctortitels bin ih überras{cht worden, und ih begreife nit, weshalb man mir daraus einen Vorwurf machen kann. Ich habe gestern für den rumänischen Vertrag gestimmt, nachdem ih mit der Lupe vergeblich den Beweis gesucht 8 weshalb er der deutschen Landwirthschaft schaden könnte. Der Abg. Freiherr von Manteuffel irrt sich, wenn er glaubt, daß 9909/6 der Landwirthe hinter ihm s\tehen. Diese ganze Bewegung is herbeigeführt durch eine Agitation ohne gleichen und fie wird nimmermehr zum Wohle Deutschlands und der deutshen Landwirthschaft ausshlagen. Ich habe heute einen Brief aus dem Osten erhalten, der dies in den schärfsten Ausdrücken bestätigt. (Nufe rechts: Namen nennen!) Ich bin gebeten worden, den Namen nicht zu nennen. Der Bund der Landwirthe wird seine Versprehungen nicht halten können und eine weitere Zollerhöhung niht durchbringen können. Allerdings sind die Zölle nah unten nicht gebunden; aber ih glaube den Versicherungen der Regierung, daß sie an den jeßigen Zöllen festhalten will. Ein fester Zoll von 3,50 4 is mir lieber als cin 5 -Zoll, der jeden Augenblick ermäßigt werden kann. Die Krise der Landwirthschaft muß auf anderen Wegen beseitigt werden. Das Eisenbahn- und Tarif- wesen ist verfassungsmäßig unter die Aufsicht des Neichs gestellt worden. Die billige Beförderung der Dungmittel habe ih seit Sabren gefordert, und sie würde der deutschen Landwirthschaft eine große Hilfe bringen. Die Productivität des Grund und Bodens is noch lange nicht er- {öpst. Es steht uns zur Seite die Wissenschaft, eine tüchtige Arbeiter- sha\t und ein guter Credit. Hoffen wir, daß dieser Credit dur die agrarishe Bewegung nicht erschüttert werde.

Abg. Freiherr Heyl zu Herrnsheim (nl.): Man kann sehr wohl gegen den rumänischen und serbischen Handelsvertrag stimmen, ohne zugleih gegen den Vertrag mit Spanien zu stimmen. Der größte Theil meiner Partei wird für diesen Vertrag stimmen. Es wird dur diesen Vertrag eine lange erhoffte Stabilität erreicht. Freilih mit den gewonnenen Zugeständnissen is ein großer Theil unserer Industrie niht zufrieden. Außerdem ist die Einfuhr Spaniens nah Deutschland viel größer, als sie nah unserer Statistik zur Erscheinung kommt. Ein großer Theil der Eisenerze und Apfelsinen geht über England bei uns ein. Troy dieser Bedenken ist die deutsche Industrie für diesen Vertrag, weil sie damit Spanien als alten und guten Käufer sich erhalten kann.

Abg. Freiherr von Stumm (Np.): Der Abg. Freiherr von Manteuffel hat behauptet, man verlange jeßt als logishe Con- sequenz der Zustimmung zu den früheren Handelsverträgen auch dic Zustimmung zu dem spanischen Vertrage. Das ist von keiner Seite verlangt worden. Er behauptet weiter, dur diese Verträge würde ein finanzieller Ausfall von 40 Millionen herbeigeführt. Hier handelt es fich lediglih um einen Ausfall von 300000 A beim Weinzoll und 30 000 M beim Korkzoll. Dafür, daß durch diesen Vertrag die deutsche Landwirthschaft ges{hädigt werde, is ein Beweis nicht einmal versucht worden. Auf der anderen Seite hat unzweifelhaft unsere Exportindustrie von diesem Vertrage einen guten Vortheil. Es ift sehr {wer gewesen, von der spanischen Regierung auch nur die ge- ringste Concession zu erlangen. Um fo mehr ist die Zähigkeit unserer Unter- händler anzuerkennen. Der Abg. Luß hat gestern bestritten, daß die Ausfuhr nah Rumänien, Spanien u. #. w. nicht die Arbeit von 100 000 Ar- beitern darstellt; er meint, in den 160 Millionen \tecken nur 4%/o Arbeitélohn. Wenn das wirklih der Fall wäre, dann würde ich versucht sein, auch Socialdemokrat zu werden. Der Betrag des Ar- beitslohns ift ein sehr viel höherer. Ich würde ein ganz anderes Rechenexempel aufmachen können als der Abg. Luß. Ich glaube, daß mindestens die Hälfte des Werths auf den Arbeitslohn entfällt ; ausgenommen sind vielleiht die Waaren, welche aus Stoffen her- gestellt sind, die niht aus Deutschland stammen. Da würde ein Theil des Arbeitslohns auf das Ausland entfallen und könnte nit angerechnet werden. Ich bitte dem Vertrage mit Spanien Ihre Zu- stimmung zu geben, zumal von Seiten der Landwirthschaft hier keine Bedenken geltend gemacht werden können. Die Annahme dieses Vertrages von Seiten des Reichstags wird es erleichtern, die An- nahme des Vertrages îin Spanien durchzuführen und damit ein Band zu \{chlingen zwischen den beiden Nationen.

Abg. Rickert (fr. Ver.) spricht sein Einverständniß mit den Ausführungen des Abg. Freiherrn von Stumm aus, obgleich die Nede desselben dadur bei dem Abg. Freiherrn van Manteuffel an Werth verlieren würde. Die Unzufriedenheit des Bundes der Landwirthe rührt aus dem Invalidenversicherungsgeseß her, welches der Abg. Freiherr von Manteuffel ebenso angenommen hat wie den österreichischen Handelsvertrag. Der Vertrag mit Spanien ist dur- aus niht so werthvoll; der mit Numänien ist werthvoller. Es ift wunderbar, daß die Spanier so thun, als wenn die ganze spanische Arbeit an Deutschland ausgeliefert würde. Der Abg. von Ploetz könnte sih in dieser Beziehung die spanishe Presse zum Muster nehmen. Man protestirt dort auch in Versammlungen gegen den Handels- vertrag wie in den Versammlungen des Bundes der Landwirthe, mit denselben großartigen Redewendungen. Der Abg. Freiherr von Manteuffel will nur aus politishen Gründen für den öster- reichischen Handelsvertrag gestimmt haben. Wir haben auch einen politishen Grund, niht bloß mit Oefterreih und Ftalien, fondern auch mit anderen Völkern in freundlichen Beziehungen zu tehen. Der Abg. Freiherr von Manteuffel hat feine Zustimmung zum öster- reichischen Bertrag als einen Irrthum bezeichnet. Er muthet der Ne- gierung zu, deshalb und bei dem geringen Ergebniß der Debatten, in welchen sih die „Gründe“ als leere Behauptungen erwiesen haben, von ihrer Bahn abzuweichen. Noch vor Jahresfrist hat der Abg. Graf Kanigtz der Negierung die Vollmacht gegeben, die Concessionen, welche Italien und Oesterreich erhalten haben, auf alle Staaten auszudehnen ; er meinte, die Vorlage sei dringend nothwendig und müsse ausgedehnt werden auf alle Staaten. Wie kommt der Abg. Freiherr von Man- teuffel heute zu der Gegnerschaft? Der Abg. von Ploeyz behauptet, daß seit 1880 die Vieheinfuhr zurückgegangen sei, und hat das als eine Folge der Handelsvertragspolitik hingestellt. Solche Ausführungen finden doch selbst in Bauernversammlungen keinen UAnTiang, In den levten Jahren hat {P daran über» haupt . nihts geändert. Der Abg. Dr. von Frege hat bestritten, daß die Einnahmen aus dem Grundbesiß gestiegen sind. Er hat gemeint, ih hâtte den städtishen und ländlihen Grundbesiß verwehselt. Aber auf den Dörfern hat au der Grundbesiß an Werth gewonnen. Man sagt, die Massen der Bauern wollen das, was Sie hier verlangen. Ach nein! Sie {wören die Massen ein auf das, was Ste wollen, und dann lassen Sie sich nachher Telegramme kommen. Es wird auch eine Liste veröffentlicht, in welcher die Herren verzeichnet sind, welche für den Bund der Landwirthe eintreten wollen. Es sind

dabei verschiedene Herren unterschrieben, die {on abtrünnig geworden sind. Jch halte es aber für vollkommen unzulässig, auf diese Weise zu verfahren. Die „Kreuzzeitung*“ bringt heute {hon die Notiz, daß die zwei en der conservativen Partei für den Handelsvertrag Ses atten und demgemäß aus der Fraction ausgeschieden wären,

ir haben doch auch Landwirthe in unseren Reihen. Aber sie lassen sich nicht auf den Bund der Landwirthe ein. Wenn die Anträge des Abg. Dr. Schulz-Lupiß auf Ermäßigung der Eisen- bahntarife u. #. w. kommen, dann werden wir dabei sein. Die Tivoliversammlung wird auch der Abg. Dr. von Bennigsen nicht billigen. Die Rittergutsbesißer können bei der Vertheilung der Communal- und Schullasten, bei der Vertheilung der Stimmen auf den Kreistagen u. \. w. sih als wahre Bauernfreunde zeigen. Wenn die Regierungs-Präsidenten, die Landräthe an der Spitze der Gruppen des Bundes der Landwirthe stehen, dann ist es nit wunderbar, daß die Landwirthe sfih nicht scheuen, dem Bunde beizutreten, Ein Gemeindevorstecher hat fogar die Beiträge zum Bunde der Landwirthe mit den Steuern zusammen erhoben ; sogar Mittel von landwirthschaftlihen Vereinen und Creditinstituten fließen * in die Kasse des Bundes. Da ist es doch nit verwunderlich, daß die Bewegung eine solche Ausdehnung be- fommt. Die kleine Presse, die den Landräthen untergeordnet ist, ist zum Theil das Organ des Bundes der Landwirthe. Muß das Bolk nicht auf den Gedanken kommen, daß der Bund die Ansicht der preußishen Regierung vertritt? Mit den Herren ist nicht zu pactiren; wenn eine Regierung mit einer höflihen Verbeugung Halt macht vor den Herren und sie ihres Wohlwollens versichert, dann wird die Regierung den Kürzeren ziehen. Der Reichskanzler hat ganz recht, die Herren können der Regierung keine Majorität bieten. Wenn die Machtmittel der Regierung angewendet werden, kann vielleicht eine folche Majorität geshasen werden; aber auf wie lange? Die Herren hier (zu den Socialdemokraten) können es ruhig ab- warten, bis das Gebäude zusammenfällt. Machen Sie eine volks- thümliche Politik, aber zerreißen Sie nicht das Band der ge- meinsamen Interessen durch die Begünstigung ‘des Bundes der Landwirthe. Alle Höflichkeit hilft nichts, ihre Antwort wird dieselbe bleiben, die ein landwirthschafiliher Verein gegeben hat: Der Reichskanzler versteht nihts von der Landwirthschaft, wir haben unbegrenztes Mißtrauen gegen ihn; er muß gehen!

Abg. Dr. Kropats check (deons.): Daß die beiden Hospitanten, welche für den Handelsvertrag gestimmt haben, ihr loses Verhältniß zur Partei gelöst haben, ist rihtig und selbstverständlih. Der Abg. Freiherr von Stumm hat niht nachgewiesen, daß 50000 Arbeiter brotlos werden; es handelt sich nur darum, daß sie in Zukunft nicht mehr eingestellt werden; denn die neuen Absaßtgebiete sollen doch erst eröffnet werden. Der Reichskanzler und der Abg. Nickert haben sich dagegen gewendet, daß Abgeordnete sh dem Bund der Land- wirthe gegenüber gebunden haben. Das ist doch freiwillig von ihnen gesehen, sie braußten sich ja viht zu äußern. Es ift vielleicht gut, daß hier einmal Einer redet, der nit Landwirth ist. Ich kann ebenso stolz wie der Reichskanzler sagen: Jh besitze keinen Ar und keinen Halm. Jch werde deshalb in der Fraction nit als minderwerthig betrahtet. Der Reichskanzler sagte damals aber: „Jch weiß auch sonst nicht, wie ih Agrarier sein sollte.“ Das ent; hält einen Vorwurf gegen alle Diejenigen, welche zu den Agrariern halten, ohne Landwirthe zu sein,” die nur Consumenten sind. Wenn der spanische Handelsvertrag noch günstiger wäre, als er ist, ih lehne ihn doch ab, weil ih die ganze Handelsvertragspolitik verwerfe. Ih verstehe unter Agrarier einen Mann, der der Ansicht ist, daß die Land- wirthschaft in Deutschland eine solhe Bedeutung hat, daß Handel und Industrie davor zurücktreten müssen. Vom Bundesrathstische hören wir die freundlihsten Worte, aber das Facit bleibt immer dasselbe: Die Landwirthschaft bezahlt die Kosten der Handelsverträge. Des- halb stimme ih gegen den spanischen Handelsvertrag, ih lasse mi auf die Detailuntersuhung garnicht erst ein. Ueber die Thaten dei Bundes der Landwirthe sollte der Staatssecretär Freiherr von M-r hall doch nicht so abfällig urtheilen. An der Annahme der Militir vorlage hat der Bund der Landwirthe doh zum guten Theil mitg wirkt. Wenn der Bundesrath auf Zolleinnahmen verzichtet , wo die Kosten der Militärvorlage aufgebraht werden müssen, so bedeutet das. doch cine Zusammenhangslosigkeit in der Action des Bundes- raths. Jeßt wird jeder Zusammenhang zwischen den jeßt vor liegenden Verträgen und dem russishen Vertrage abgeleugnet. Aber wenn der russishe Vertrag vorliegt, wird der Staatsfecretär ¿Freiherr von Marschall eine Rede halten, in welcher er darauf hinwetst, daß bei dem politishen Ernst der Lage Rußland nicht isolirt werden könne, u. st w. Ich habe nicht A gesagt, ih will auch niht B sagen beim russischen Handelsvertrag, weil wir sonst durchs ganze Alphabet kommen würden.

Abg. Dr. Lieber (Centr.): Wir befinden uns seit ein paar Stunden niht mehr bei der Berathung des spanishen Vertrages, sondern in einer allgemeinen Debatte. Deshalb will ih darauf ver- zichten, den Vorredner darüber zu belehren, daß niht 60 000 Arbeiter neu eingestellt werden sollen, sondern daß sie ihr Brot nicht verlieren sollen. Gegenüber dem russishen Handelsvertrag binden wir uns weder wirthschaftlih, noch politish. Der Abg. Dr. Kropatscheck it aller- dings consequent, ebenso wie der Abg. Graf Kaniß, der lieber den österreihishen Vertrag aufheben will, und wenn auch die Kanonen dazu donnern müßten. Ich kann erklären und zwar in Ueberein- stimmung mit dem Abg. Dr. Schaedler, daß wir für den Vertrag mit Spanien stimmen werden. Bezüglich der Einfuhr von italienischen und spanischen Verschnittweinen {ließt ih der Nedner den Ausfüh- rungen des Abg. Dr. Bürklin vollständig an. Bedauerlih sei es allerdings, daß der Weinverschnitt sih in den Kellern des Händlers vollzieht, sodaß s{ließlich der Weinbauer gezwungen sein wird, seine Ernte am Stock zu verkaufen zu Preisen, die ihm der Weinhändler dictirt. Die verbündeten Regierungen follten den Winzervereinen jede mögliche Förderung angedeihen lassen.

Abg. Graf Limburg-Stirum (deons.): Der Vorredner hat den Abg. Grafen Kaniy falsch verstanden ; derselbe hat nur eine freund- liche Vereinbarung mit Oesterreih über die Aufhebung des Handels- vertrags empfohlen. Bezüglich der Währungsfrage hat der Reichs- kanzler deutlich erklärt, daß er in der Währungsfrage u. st. w. nichts zu thun gesonnen sei. Die Bauern verstehen allerdings wissenschaft- lih nichts von der Währungsfrage ; aber aus dem Vertrage haben fic gelernt, praktisch zu erfassen, daß sie mit Rußland wegen der schlechten Valuta nicht concurriren können. Jch habe mich uicht für imperative Mandate ausgesprochen; ih habe das Gegentheil gesagt. Ich habe cinem einzelnen Abgeordneten keinen Vorwurf gemaht. Ich habe dabei auf diejenigen hingewiesen, welche die Forderungen des Bundes der Landwirthe unterschrieben haben. Diese Forderungen stellen kein imperatives Mandat dar, sons würde überhaupt niemand in der Wahlbewegung erklären ÉEönnen, daß er dies oder jenes vertreten will. Nur diejenigen Herren durften niht untershreiben, welche die Herabsezung der Getreidezölle für keinen Fehler halten. Ich bin auch Anhänger der Autorität, nicht der Majorität. Deshalb ift es mir s{merzlich, daßzich niht mehr der Autorität des Negierungstisches folgen kann, wie früher, als eine große Autorität in der Regierung wax. Zur Autorität kann man nicht durch ein Patent ernannt werden, da wähst man hinein durch eine s{were, lange Thätigkeit. Autorität erwirbt man sich nur durch die richtige Bet? waltung seines Besißes. Die Tivoliversammlungen waren keine Massenversammlungen; ih bin dorthin gegangen mit der e daß es eine Nadauversammlung werden würde. Jch war erstaunt über die Versammelten; das waren solche Leute vom Lande, wie 1 sie Ihnen geschildert habe. Im preußishen Wahlgesey haben die Autoritäten noch ihren Einfluß, und was der Einfluß ist, haben Sie bei den leßten Landtagswahlen gesehen.

Damit schließt die Discussion.

In persönlicher Bemerkung erklärt der : d

Abg. Dr. von Bennigsen (nl.), daß er dem Bunde der a! ' wirthe die Berechtigung nicht abgesprohen habe. Wenn der A 4 Freiherr von Manteuffel gemeint hat, er sci am wenigsten geetgnet, dem Bunde der Landwirthe Agitation vorzuwerfen, und wenn ér

auf meine Aeußerung aus Anlaß des Schulgesezes hinwies, so möchte ich zur Ehre des Abg. Freiherrn von Manteuffel annehmen, daß er durh seine Aeußerung niht die freie Meinungsäußerung eines Beamten, eines politischen Beamten hat beschränken wollen, daß er mi nit beshuldigt hat, mich an der starken Agitation im Lande hervorragend betheiligt zu haben. Hätte ih das gethan, mich an der Bewegung im Lande betheiligt, so würde ih mich in Wider- spruch zu meiner amtlihen Stellung geseßt haben. Ich hätte er- warten können, daß der Abg. Freiherr von Manteuffel die größte Vorsicht gebraucht hâtte, ehe er eine folhe Bemerkung mate.

Abg. Freiherr von Manteuffel (dcons.) erklärt, daß er nichts davon gesagt habe, daß in feiner Aeußerung au niht der Shimmer eines Vorwurfs gelegen habe. Er sei felbst Beamter und habe doch auh ziemli deutli gegen die Vorlage gesprochen. Zwischen seiner und der Auffassung des Abg. Dr. von Bennigsen bestehe nur der Unterschied, daß Abg. Dr. von Bennigsen seine Aeußerung als eine Warnung bezeichnet, während sie ein Aufruf an die gesammten liberalen Parteien war.

Abg. Dr. von Bennigsen: Diese Aufklärung stellt mich zu- frieden; ich weiß nur nicht, wie der Abg. Freiherr von Manteuffel meine mangelnde Legitimation, einem Anderen Vorwürfe wegen Agitation zu machen, aus dem Vorgange beim Volks\chulgeseß her- leiten fann. ;

Die Abgg. Freiherr von Stumm, Dr. Pieschel, von Slasfki, Dr. Paasche und Dr. Ofann legen ihre Stellung zum Bunde der Landwirthe dar. -

Die einzelnen Artikel des spanischen Handelsvertrags werden darauf mit großer Mehrheit genehmigt.

Es folgt die zweite Berathung des Vertrags mit Serbien.

Abg. Münch-Ferber (nl.) empfiehlt die Annahme des Ver- trags, welcher die Landwirthschaft nicht shädige, der deutschen Industrie aber durch die Verwandlung des bisher bestehenden serbischen Werth- ¿olles in einen Gewichtszoll eine große Erleichterung gewähre. Die

Mitglieder der nationalliberalen Partei würden mit wenigen Aus- nahmen den Vertrag annehmen.

Darauf werden die cinzelnen Artikel des serbishen Ver- trags genehmigt.

In dritter Berathung erledigt das Haus ferner das Uebereinkommen mit Serbien, betreffend den gegenseitigen Muster- und Markenschuß.

Schluß nah 51/5 Uhr.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die Ausstellung eines unrichtigen Impfscheins seitens eines Arztes zum Gebrauch bei einer Behörde E e: VBersiche- rungsgesellschaft wider besseres Wissen ist, nah einen Urtheil des Reichsgerichts, ITL. Strafsenats, vom 21. September 1893, als Urkundenfälshung aus § 278 des Strafgeseybuchs zu bestrafen.

Dat bei einem Kaufe der Verkäufer auf den Fall, wenn der Käufer das creditirte Kaufgeld oder einen gewissen Theil desselben in einem bestimmten Termin nicht zahlen würde, sih das Eigenthum der verkauften und übergebenen Sache vorbehalten, so hat nah 5 2661 11 des Preußischen Allgemeinen Landrechts dieses Abkommen niht die Kraft einer aufshiebenden Bedingung, \0i- dern nur einer auflösenden Bedingu ng, und der Käufer erlangt durch die Uebergabe das Eigenthum an der Sache. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Neichsgericht, 1. Strafsenat, durch Urtheil vom 20. Oktober 1893 ausgesprochen, daß durch Ve r- einbarung der Parteien dem Vorbehalt des Eigenthums bis zur Zahlung des Kaufpreises die Kraft einer aufshiebenden Be- dingung gegeben und so der Käufer nur zum Verwalter einer fremden Sache gemacht werden kann.

Gesuudheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs-Maßregelnu.

Ï A : Ia M Oen i über die Verbreitung von Thierkrankheiten im Auslande.

Oesterreich.

7. November.

Kronland

Orte: Höfe: Orte: Höfe: Orte: Höfe:

Maul- und Klauenseuche 10 See, Maul- und Klauenseuche Lungenseuche . E

Böhmen

Schlesien Nieder-Oesterreich Küstenland . Tirol-Vorarlkerg . Mähren .

Galizien

Maul- und Klauenseuche

14. November. 21. November. 30, November.

Zahl der verseuchten

5

e

—- I

l Woo

Höfe : 18 14 6 13 10

9 6 11

9 2

O 21

D 96 2 6 6 39 0 29 D 929 300

pk r

12 10 32

Ungarn.

12, Oktober.

Komitate: Orte: Höfe: Komitate: O

Maul- und Klauenseuche 29 9% T0 28 Une 16 72 184 14

Schweiz. Maul- und Klauenseuche. O Ol Doe l.—15. November. Zahl der verseuhten und verdächtigen

Ställe: Orte: Ställe : O 5

Kantone : O U Basel-Stadt S Appenzell a. Rh.

St. Gallen .

Graubünden

Thurgau .

Waadt

r

D Nukßland. Mitnderp est, Im Monat August. Zahl Gouvernements : des des getödteten gefallenen Viehs: Astrachen . i 378 9 Se 9p 2127 T (Ra 22 8141 Gebiete : Doe M i 3879 345 U (Ra, 15 4921 S S —— 665 9 Velgien. Im Monat Oktober. Zahl der verseuchten Provinzen: Gemeinden : Ställe

O 9 6 6

Mea E 3 5 5

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 14. d. M. gestellt 12 220, niht rechtzeitig gestellt keine Wagen. __ In Oberschlesien sind am 13. d. M. gestellt 5413, nicht recht- ¿eitig gestellt keine Wagen.

Zwangs-Versteigerungen. Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin stand am 14. Dezember das Grundstück des Fabrikbesißers Paul Fetter in der Netichen bergerstraße 154 zur Versteigerung; Nußungswerth

230 800 ; für das Meistgebot von 468 500 / wurde der Baumeister Julius Schulz, Wrangelstraße 1, Ersteher.

__— Vom oberschlesischen Steinkohlenmarkte berichtet die „Schl. Z.“: In der Lage des oberschlesischen Kohlengeschäfts ift in leßter Woche keine wesentlihe Aenderung eingetreten. Im Ein- gange von Aufträgen läßt ih ein kleiner Nückgang nicht leugnen, besonders blieben einzelne Sortimente, als Nuß I, Erbs- und Gries- kohlen, ziemlich vernachlässigt, während Stück- und ¡Nuß 11 recht stark begehrt werden. Daß sich das Kohlengeshäft bis jeßt niht lebhafter gestaltet hat, liegt zum größten Theil an der lauen Witterung. Für Betriebskohlen is in Revier der Absaßz wesentli zurückgegangen, was seinen Grund in dem Darniederliegen der obershlesishen Eisenindustrie haben mag. Die bei den Gruben eingehenden Verladeordres werden prompt erledigt, ein Beweis, daß ein Andrang der Besteller noch nit vorhanden ist. Einzelne bevor- zugte Gruben sind mit Aufträgen wohl derartig versehen, daß die Verladung besonders in den groben Sorten entlich regelmäßig vor sih geht; im allgemeinen jedoh hat das Kohlengeshäft die zu einem halbwegs guten Geschäft erforderliche Regsamkeit noch nicht erreicht. Der Kok smarkt ist weiter unbelebt geblieben, denn die beste Abnehmerin, die Eisenindustrie, bleibt mit ihren Entnahmen an Koks gegen früher weit zurück. Die Kauflust für Theer und Theerproducte ist egenwärtig sehr gering, fodaß diese Producte ür bessere Zeiten aufgéttavelt werden.

19, Oftober. 26. Oktober.

3. November.

Zahl der verseuchten i Tre: De: Komitate: Orte: Höfe: Komitate: Orte: Höfe: 93 993 2 90 966 26 86 991 67 Léo 14 79 180 14 82 201

— Die Saal- Eisenbahn vereinnahmte ime November 1893 nach vorläufiger Feststellung 112 167 4, d. i. gegen die vorl. Einnahme in 1892 mehr 3600 s, gegen die endgültige mehr 364 M; sei 1. Januar d. J. betrugen die Einnahmen überhaupt 1353 182 4, d. i. gegen die vorl. Einnahme in 1892 mehr 120 935 4, gegen die endgültige mehr 73 011 M

— Die nächste Börsen versammlung zu Essen findet am

18. Dezember 1893 im „Berliner Hof“ stait. _ Magdeburg, 14. Dezember. (W. T. B) Zudckerberiht. Kornzucker excl, von 92% —,—, neue 13,70, Kornzucker excl. 88 9/0 Rendement —,—, neue 12,90, Nachproducte excl., 75 9/6 Rende- ment 10,45. Schwach. Brotraffinade I. —,—, Brotraffinade 11. —,—, Gem. Raffinade mit Faß —,—. Gem. Melis 1. mit Faß 24,75. Ruhig. NRohzucker. I. Product Transito f. a. B. Hamburg pr. De- jettver 12,220 Vez, 12/20 Dv, pr, Januar 12/377 bez, 1240 By. M Februar 12,45 bez., 12,474 Br., per März 12,55 bez. und Br. Matt.

Leipzig, 14. Dezember. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. La Plata Grundmuster B. per Dezember 3,425 A, per Januar 3,425 #, per Februar 3,45 4, per März 3,475 M, per April 3,590 #4, per Mai 3,525 &, per Juni 3,55 #4, per Juli 3,60 #, per August 3,627 #4, per September 3,625 4, per Oktober 3,625 4, per November 3,627 46 Umsay 10 000 kg.

Bremen, 14, Dezember. (W. L. B.) Börjen-Schluybericht. Raffinirtes Petroleum. (Officielle Notirung der Bremer Petroleum-Börse.) Sehr fest. Loco 4,95 Br. — Baumwolle. Stetig. Upland middling, loco 402 S, Upland Basis middling, nichts unter low middling, auf Lermin-Lieferung, pr. Dezember 40 „4, pr. Januar 40 H, per Februar 40} K, pr. März 407 4, pr. April 403 -, pr. Mai 41 1. — S(chmalz. Ruhig. Shafer — S, Wilcox — H, Choice Grocery — 4, Armour shield 465 4, Cudahy — K, Nohe & Brother (pure) — 4, Fairbanks 40 „. — Wolle. Umsay 230 Ballen. — Speck. Ruhig. Short clear middl. November-Abladung 42, Dezember-Januar-Abladung 384. — Tabak. Umsay 24 Fässer Maryland, 95 Packen Havannah.

Wien, 14. Dezember. (W. T. B.) Ausweis der öster- reihisch-ungarishen Staatsbahn (österreihishes Neß) vom 1. bis 10. Dezember 678 879 Fl., Mehreinnahme gegen den ent- sprechenden Zeitraum des vorigen Jahres 51 216 Fl.

# London, 14. Dezember. (W. T. B.) Wollauction. Schluß etig. :

96 9/0 Tavazudcker loco 157 ruhig, Nüben-Rohzudcker loco 127 ruhig. — Chile-Kupfer 435/16, pr. 3 Monat 4318//6,

— 15. Dezember. (W. T. B.) Wie die „Times* meldet, ist- das Bankhaus Morgan u. Co. officiell davon verständigt worden, die Zahlung der Zinsen der argentinishen Anleihen, wie sie in dem mit Nothschild getroffenen Uebereinkommen vorgesehen is, vor- zubereiten. Das Bankhaus werde wahrscheinlih die Ratification des Vebereinkommens abwarten.

Liverpool, 14. Dezember. (W. T. B.) (Officielle Notirungen.) American good ordin. 4, do. low middling 41/16, do. middling 43/16, do. good middling 4/16, do. middling fair 47/16, Pernam fair 42, do. good fair 43, Ceara fair 43, do. good fair 4°/16, Egyptian brown fair 4/16, do. do. good fair 5, do. do. good 52, Peru rough good fair 51/16, do. do. good 61/16, do. do. fine 67/16, do. moder. rough fair 43, do.’ do. good fair 51/16, do. do. good 5/16, do. smooth fair 47/16, do. do. good fair 49/16, M. G. Broach good 4, do. fine 43, Dhollerah good 31, do. fully good 32, do. fine 41/16, Oomra good 31/16, do. fully good 315/16, do. fine 41, Scinde good 38, Bengal fully good 318/16, do. fine 4.

Bradford, 14. Dezember. (W. T. B.) Wolle anziehend, die eas der Preisforderung beschränkt die Umsäge. Mohairwolle fester, besserer Begehr. Garne ruhig, aber stetig. Stoffe flau.

St. Petersburg, 14. Dezember. (W. T. B.) Nach dem Ausweis über den auswärtigen Handel Rußlands betrug die Ausfuhr vom 1. Januar bis 1. November 1893 473 430 000 Nubel, gegen 377 736 000 Rubel im gleichen Zeitraum des Jahres 1892, die Einfuhr 350 970 000 Rubel gegen 308 032 000 Rubel im Vorjahre.

Amsterdam, 14. Dezember. Java-Kaffee good ordinary 52. — Bancazinn 48.

Belgrad, 14. Dezember. (W. T. B,) Die Einnahmen der

Serbischen Tabackregie betrugen vom 1. Januar bis 30, No-

vember 1893 8 963 695 Fr. (+ 560885 Fr.). Die Einnahmen *der Serbischen Salzregie betrugen vom 1. Januar bis 30. No- vember 1893 3 034 805 Fr. (— 28 361 Fr.).

,_ New-York, 14. Dezember. (W. T. B.) Die Börse eröffnete träge, verblieb au im weiteren Verlaufe in träger Haltung und {loß ruhig. Der Umsay der Actien betrug 150 000 Stück. Der Silbervorrath wird auf 155 000 Unzen ge|chägt. = Weizen eröffnete ruhig, fiel dann den ganzen Tag infolge matter Kabelmeldungen, sowie auf Zunahme der Ankünfte im Junern. Schluß shwah. — Mais f{chwähte sich nah Eröffnung etwas ab, infolge Liquidation der langsihtigen Termine sowie auf zunchmende Ankünfte, später trat Erholung ein. Schluß stetig.

Chicago, 14. Dezember. (W. T. B.) Weizen fallend den ganzen Tag mit wenigen Reactionen infolge Liquidation der lang- ichtigen Termine. Schluß s{wach. — Mais niedriger auf umfang- reiche Realisirungen der Haussiers.

Verdingungen im Auslande.

Oesterreih-Ungarn.

19. Dezember. Staats-Eisenbahnverwaltung in Wien: Unter- bauarbeiten auf einer Strecke von 1624 laufenden Metern der Wiener Vorortsbahn. Voranschlag 1 043 979 F[.

; Falten.

28. Dezember, 10 Uhr.- - Miniskeriuum der öffentlihen Arbeiten in Nom: Bau der Strecke Perguola—Acqualagua der Linie Sant Arcangelo— Fabriano. Länge 24 988 m. Lieferung des Metallmaterials und des Mobiliars der Stationen. Lieferung und Aufstellung der festen Apparate sowie des erforderlihen Telegraphenmaterials. Aus- führungsfrist 3 Jahre. Voranschlag 5 900 000 Fr. Vorläufige Caution 200 000 Fr., endgültige 345 000 Fr.

Rumänien.

20. Dezember. Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Bukarest: Maurerarbeiten bei den Brücken und Ueberbrü&ungen der Linie Dorohoy—Jassy. Gesammtvoranshlag 1 480 000 Fr. Caution 5 9/6.

22. Januar 1894, ebenda: Erdarbeiten beim Central-Bahnbof von Bukarest und bei den Verbindungslinien zwischen diesem Bahnhof und den alten Stationen. Voranschlag 1 855 520 Fr. Vorläufige Caution 4%/6, endgültige 6 9/0.

11. Januar 1894. Kiiegs-Ministerium in Bukarest: Lieferung von 50 000 Gummicravatten und 100 000 Taschentüchern.

27. Januar 1894, ebenda: Lieferung von 55 000 großen und 110 000 fleinen Patronentaschen für die Infanterie. /

28. Januar 1894, ebenda: Lieferung von 55 000 Niemen für die Infanterte.

3. Februar 1894, ebenda: Lieferung von 120000 m Leinwand für Blousen.

9. Februar 1894, ebenda: Lieferung von 650 000 m amerikanische Leinwand für Hemden und Unterhosen und 40000 m Leinwand für Bettdecken.

l. Februar 1894, ebenda: Lieferung von 45 000 m amerifanische Leinwand und 18000 m Kattun.

9. Februar 1894, ebenda: Lieferung von 100 000 Cravatten, 10 000 Futtersäckten und 10 000 Striegeln für Pferde.

14. Februar 1894, ebenda: Lieferung von 16 000 Leinwandtaschen, 16 000 Scheeren mit Lederetui; 16 000 Knochenkämmen, 16 000 Fett- büchfen aus Blech, 16 000 Nasirmessern.

17. Februar 1894, ebenda: Lieferung von 80 vollständigen Sätteln für die reitende Artillerie; 60 Paar vollständiger Geschirre für Deichselpferde; 60 Paar vollständiger Geschirre für Mittelpferde ; 60 Paar vollständiger Geschirre für Vorderpferde; 30 Paar voll- ständiger Geschirre für Mittelpferde und 30 Paar vollständiger Ge- \hirre für Vorderpferde.

19. Februar 1894, ebenda: Lieferung von 4000 Betten für die Mannschaft.

22. Februar 1894, ebenda: Lieferung von 5000 wasserdihten Proviant-Leinwandsäcken für die Infanterie; 500 kleinen Schüsseln mit Deckel und Löffel aus verzinntem Schmiedeeisen; 5000 Feld- flashen aus emaillizrtem und mit grünem Tuch überzogenemn Schmiedeeisen.

24. Februar 1894, ebenda: Leferung von 7100 m Leinwand für conische Zelte.

26. Februar 1894, ebenda: Lieferung von 6000 m Schnur aus {chwarzer Wolle, 400 m Tresse aus blauem Garn, 25 000 m Trefse aus gelber Wolle, 200 m Tresse aus weißer Wolle.

1. März 1894, ebenda : Lieferung von 70 000 kg Sohlen genannt „Toval“ und 20 000 kg gewöhnlicher Sohlen.

Verkehrs-Anstalten.

London, 14. Dezember. (W. T. B.) Der Union-Dampfer „Spartan“ ist heute auf der Ausreise von Madeira abgegangen. Die Union-Dampfer „ Athenian“ und „Tara“ sind heute auf der Ausreise in Capstadt angekommen. Der Union-Dampfer „Goth * ist heute auf der Heimreise von Lissabon abgegangen. — Der Castle-Dampfer „Grantully Castle“ is gestern auf der Heimreise von Capstadt abgegangen. Der Castle - Dampfer „VDawarden Castle“ ist heute auf der Ausreise in Durban an- getommen.

Sofia, 14. Dezember. (W. T. B.) Die Linie Sofia— Pernick, der erste Theil der Transversalbahn, ist vollendet. Die Eröffnung soll in den nächsten Tagen erfolgen.

Mannigfaltiges.

Letpzig, 14, Dezember. Ueber die Fortseßung der Verhand- lungen in dem Landesverraths-Prozeß gegen die beiden fran - zösischen Marine-Offiziere beim Reichsgericht (vergl. Nr. 298 d. Bl.) wird dem „W. T. B.“ berichtet: Beide Angeklagte erklärten, da infolge der großen Entwiklung der deutshen Marine in den legten 3 bis 4 Jahren in französishen Marinekreisen große Besorgniß ent- standen sei, und sie die Ueberzeugung erlangt hätten, daß ihre Kenntniß der deutshen Küstenbefestigungen lücken- und mangelhaft sei, wären sie zu dem Plan gekommen, gemeinschaftlih auf eigene Hand dur directe Beobachtung diese Kenntniß zu verbessern und hâtten zu diesem Zweck die englische Vergnügungs-Yacht gemiethet. Sie hätten ihre Handlungsweise nicht für \trafbar gehalten. Ueber ihre Beziehungen zu dem französischen Marine-Ministerium wollten die Angeklagten ih nur dann auslassen, wenn die Oeffentlichkeit von der Verhandlung ausgeschlossen werde. Der Ober - Reichsanwalt widersprach diesem Verlangen. Um 1 Uhr wurde wegen der Vernehmung der Sachverständigen die Oeffentlich- keit ausgeschlossen. Die M eenebiniha der Sachverständigen in geheimer Sißung dauerte bis 4 Uhr Nachmittags. Die Fortseßung ift auf

\

morgen Vormittag 9 Uhr anberaumt.

__ Hamburg, 14. Dezember. Der Schnelldampfer „Augusta Victoria“ (vergl. Nr. 298 d. Bl.) ist laut Meldung des „W. T. B." heute Vormittag mit Hilfe von vier Schleppern ohne Schaden wieder flott geworden.

Hamburg, 14. Dezember. Vor der 3. Strafkammer des Land- gerihts begann heute der Prozeß gegen Eisenbahnschaffner und Viehhändler ga S gus der Eisenbahnverwaltungen dur Fahrkarten-Untershlagung. Angeklagt sind nah dem Bericht des „W. T. B." insgesammt 51 Personen. Nach Verlesung der An-. klageschrift ermahnte der Vorsißende, Durchstechereien, wie sie im Untersuchungsgefängniß durch Zusteckung von Zetteln vorgekommen seien, bei den Verhandlungen zu unterlassen. Die Zahl der den An- eklagten zur Last gelegten strafbaren Handlungen beträgt 301 einzelne älle, Die Verhandlung dürfte drei Tage in Anspru nehmen.

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