Sonn- und Festtage und der l.bten drei Geschäftstage jeden Monats, ausgereicht werden. i .
Die Zins|cheine können bei der Controle selbst in Empfang genommen oder durch die Regierungs - Hauptkassen, sowie in Frankfurt a. M. durch die Kreiskasse, die Zinsscheine zu den Cöthen-Bernburger Eisenbahn-Actien außerdem durch die Eisen- bahn- Hauptkasse in Magdeburg bezogen werden. Wer die Empfangnahme bei der Controle selbst wünscht, hat derselben persönlich oder durch einen Beauftragten die zur Abhebung der neuen Reihe berechtigenden Zinsscheinanweisungen mit einem Verzeichnisse zu übergeben, zu welhem Formulare ebenda Und in Hamburg bei dem Kaiserlichen Postamt Nr. 1 unentgeltlich zu haben sind. Genügt dem Einreicher eine numerirte Marke als Empfangsbescheinigung, so i Das Verzei. eina, wu cht cer eine aus- drükliche Bescheinigung, so ist es doppelt vorzulegen. Jm leßleren Falle erhalten die Einreicher das eine Exemplar, mit einer Empfangsbescheinigúng verschen, sofort zurück. Die Marke der Empfangsbescheinigung ist bei der Ausreichung der neuen Zinsscheine zurückzugeben. -
Jn Schriftwechsel kann die Controle der Staats- Vapiere O Mit den Anhabern der Zins]hein- anweisungen nicht einlassen.
Wer die Zinsscheine durch eine der oben genannten Provinzialkassen beziehungsweise durh die Eisenbahn - Haupt- fasse in Magdeburg beziehen will, hat derselben die Anweisungen mit einem doppelten Verzeichniß einzureichen. Das eine Ver- zeihniß wird, mit einer Empfangsbescheinigung versehen, sogleich zurückgegeben und ist bei Aushändigung der Zins- scheine wieder abzuliefern. Formulare zu diesen Verzeichnissen nd bei den gedachten Provinzialkassen und den von den Königlichen Regierungen in den Amtsblättern zu bezeichnenden sonstigen Kassen unentgeltlich zu haben.
Der Einreichung der Actien beziehungsweise Obligationen bedarf es zur Erlangung der neuen Zinsscheine nur dann, wenn die Zinsscheinanweisungen abhanden gekommen find, in diesem Falle find die Actien beziehungsweise Obligationen an die Controle der Staatspapiere oder an eine der genannten Provinzialkassen mittels besonderer Eingabe einzureichen.
Berlin, den 16. Dezember 1893.
Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Hoffmann.
BeltanntmaqGung.
Die Prüfung zur Erlangung der Lehrbefähigung für Den Franzosen und englischen Sprahunterriht an mittleren und hoheren Mädchenshulen wird in Berlin im Locale der Elisabethschule, Kochstraße vom 30. Mai 1894 ab stattfinden. Das Nähere enthalten die Amtsblätter der Königlichen Regierungen zu Potsdam und zu Frankfurt a. O. Berlin, den 6. Dezember 18983. Königliches Provinzial-Schulcollegiuni. T appen.
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Boranntmamung.
Der fung Ur den Unlerricht in wetiblichen Handarbeiten wird in Berlin in der Augustaschule, Klein- beerenstraße 16/19, vom 7. Mai 1894 ab stattfinden.
Das Nähere enthalten die Amtsblätter der Königlichen Regierungen zu Potsdam und Frankfurt a. O.
Berlin, Dezember 1893.
Königliches Provinzial-Schulcollegium
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Betrannimaqunag hiesigen Königlichen
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Die Aufnahme- Pr Lehrerinnen-Seminar 1894 abgehalten werden. Das Nähere enthalten die Amtsblätter der Königlichen Regierungen zu Potsdam und Frankfurt a. O. den 6. Dezember 1893. Königliches Provinzial-Schulcollegium.
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Die Pru der Lehrer an Saubitummen- Anstalten beginnt hier am 83. September 1894. Das Nähere enthalten die Amtsblätter der Königlichen Regierungen zu Potsdam und Frankfurt a. O. Berlin, den 14. Dezember 18983. Königliches Provinzial-Schulcollegium Tappen.
Jn Gemäßheit des § 4 des Geseßes vom 27. Juli 1885, betreffend Ergänzung uno Abänderung einiger Bestimmungen über Erhebung der auf das Einkommen gelegten directen Communalabgaben (Geseßz-Sammlung S. 327), wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß das im laufenden Steuer- jahre communalabgabepflihtige Rein-Einkommen aus dem Be- triebsjahre 1892
bezüglih der preußischen Strecke der Königlich sächsischen
Staatseisenbahnen Elsterwerda—Landesgrenze (Riesa) U So G
festgestellt worden ist. Aus dem Betriebe der preußischen Strecke der Königlich sächsishen Staatseisen- bahnen Elsterwerda (ausschließlich des Bahnhofs) —Landes- grenze (Dresden) ; der preußischen Strecken der Großherzoglich oldenburgischen Eisenbahnen Osnabrück—Quakenbrück und Jhrhove—Neu- schanz, wie auch Oldenburg—Leer;: der preußischen Strecke der österreichishen Localbahn Ziegen- hals—Landesgrenze (Hannsdorf) ist ein communalabgabepflichtiges Reineinkommen pro 1892
nicht erzielt worden.
Berlin, den 16. Dezembek 1893.
Königliches Eisenbahn-Commissariat. Bensen.
Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ wird eine Concessions-Urkunde für die Niederländishe Südeisenbahn-Gesellschaft zu Maastricht, betreffend den Bau und Betrieb der auf das preußische Staatsgebiet entfallenden Strecke einer Eisenbahn von Sittard nah Herzogenrath, veröffentlicht.
Nichtamtliches.
Dentsches Neich. Prenßen, Berlin, 19. Dezember.
Seine Majestät der Kaiser und König nahmen im Neuen Palais heute Vormittag von 9 Uhr an die Vorträge des Chefs des Militärcabinets und des Staatssecretärs des Neichsamts des Jnnern sowie anschließend daran militärische Meldungen entgegen.
Der Auss{huß des Bundesraths für Handel und Ver fehr hielt heute eine €
Sißung.
N 18, Und 19. ber 1893 fand unter dem Vorsitz des Präsidenten des Reichs-Versicherungsamts Pr. Boöodiker eine Versammlung von Vertretern der deutschen land- und Ort Wirt Warten BerurSgenoengaiten Und der Landes-Versicherungsämter im Reichstagsgebäude statt. Zunächst wurde über ein neues Formular berathen, nach welchem in Zukunft die Unfallanzeigen erstattet werden sollen. Die Bersammlung erklärte sih mit dem dieserhalb von dem Neichs-Versicherungsamt aufgestellten Entwurf — bis auf geringe Aenderung zu Ziffer 2 desselben — einverstanden. Eine Berathung darüber, ob die landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften es nicht auf Grund der in den „Amt- lichen Nachrichten des Reichs-Versihherungsamts“ von 1893 veröffentlichten Unfallstatistik für angezeigt erahten, nun- mehr Mm dem Gri von Unpallver un qsvor. \chriften vorzugehen, endigte mit dem Beschlusse, eine aus Vertretern von sechs norddeutschen und süddeutschen Be- rufsgenossenschaften bestehende Commission zu ernennen, welche diese Frage, eventuell die Art der zu erlassenden Vor- schriften, in Gemeinschaft mit Mitgliedern des NReichs-Verstche- rungsamts und an der Hand des dem Reichs-Versicherungs- amt zur Verfügung stehenden Materials einer gründlichen Erörterung unterziehen soll. Es sollen hierbei namentlich die bei cinigen landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften bereits vorhandenen Unfallverhütungsvorschriften und, soweit möglich, auch geeignete Polizeivorschriften berücksichtigt werden.
Es wurde ferner die Frage angeregt, ob nicht eine Zu- sammenlegung der Bezirke der gegenwärtig in Preußen für 1c eine Section der landwirthschaftlichen Berufsgenoßfsenschaften bestehenden Schiedsgerichte zweckmäßig sel. Dieser Vor \hlaq wurde damit begründet, daß in einigen Gegenden Preußens die Anberaumung der Termine von den Schieds- gerihtsvorsizenden zu lange hinausgeschoben werde, weil nicht genug zue Verhandlung kommende Sachen vorlägen. Andererseits wurde geltend gemacht, daß nur bei einer weiteren Entfernung, des Wohnorts hen Beisißer von dem Siß
kosten für diese Beisiver entständen, sondern der Arbeiter darauf Gewicht gelegt das persönliche Erscheinen vor
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nicht der gerichts mehr Neis Daß aud) im M werden müsse, da
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hiedsgerichtli
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teresse ß denselben dem Schiedsgericht möglichst erleichtert werde. hierauf fand der vorgedachte Vorschlag nur getheilten Anklang.
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Hinsichtlich des Verhältnisses der Genossenschafts- vorstände zu den Sectionsvorständen, namentlich \o- weit cs sch darum handelt, welcher Einfluß den ersteren auf die Verwaltungskosten der Sectionen zusteht, wurde die Auf- fassung gebilligt, daß auch wenn die Verwaltungskosten der Sectionen statutgemäß von diesen allein zu tragen sind, doch Statut den Genossenschaftsvorständen das Necht
durch das eingeräumt werden kann, eine nah der Ansicht der Genossen- schaftsvorstände angemessene Festseßung jener Kosten herbeizu- führen. Fn Ansehung der Frage, ob den von den Sections vorständen innerhalb ihrer Zuständigkeit erlassenen Renten feststellungsbescheiden der rechtliche Charakter eines ge- der cines Anerkenntnisses (Ver- die Bersammlung in threr von dem Reichs - Versicherungsamt Standpunkt. Jn Uecebereinstim- mung mit demselben steht eine Entscheidung des Reichs Q O Wee ©& m uu ert worden ist, daß eine Berufsgenossenschaft, deren zu- ständiger Sectionsvorstand die Entschädigungsverpflichtung der Berufsgenossenschaft anerkannt hat, im ordentlichen Rehtswege eine andere Berufsgenosfsenschaft mit der Behauptung in An- spruh nimmt, die letztere sei die Entschädigungspflichtige, und der anerkennende Bescheid des Sectionsvorstandes sei irrthüm- lih ergangen. Den Berufsgenossenshaften soll empfohlen werden, in solhen Fällen, in welchen eine Berufsgenossenschaft einem Verleßten zweifellos zu Unrecht eine Entschädigung zu- gesprochen hat, die Entschädigungsverbindlichkeit von der in Wahrheit verpflichteten Berufsgenossenschaft freiwillig zu übernehmen. Hierbei wurde angenommen, daß, wenn es ih um den Uebergang einer Rente von einer industriellen auf eine landwirthschaftliche Berufsgenossenshaft handele, der Ver- leßte durch diesen Uebergang nicht in seinen wohlerworbenen Rechten geschädigt werden dürfe, er vielmehr nah wie vor auf die — höhere industrielle Rente Anspruch habe.
Bei einzelnen preußishen landwirthschaftlichen Berufs- genossenschaften, welche die Beiträge nach dem Maßstabe der Grundsteuer erheben, hat es sih als ein Uebelstand her- ausgestellt, daß Unternehmer, welhe der Zwangs- versicherung nicht unterfallen, bald versichert bald nicht ver- sichert sind, je nachdem sie von ihrem statutarischen Rechte der freiwilligen Versicherung Gebrauch gemacht haben oder nicht, während die VBerufsgenossenshaft in beiden Fällen die gleichen Beiträge erhält. Ein Vertreter einer solhen Berufs- genossenschaft beantragte, im Wege der Geseßesänderung — und zwar der Neichs- oder Landesgeseßgebung (S 1 Absayß 3 des landwirthschaftlihen Unfallver)icherungsgescßes) den
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odex nur entschied sich
rihtlichen Urtheils trages) beiwohne, Mere Tur Den vertretenen ersteren
Statut alle landwirthschaftlihen Unternehmer mit Jahresa rbeitsverdienst bis zu 3000 # der Zwangg- zu unterwerfen oder die geseßlihe Zwangsver-
Dieser Vorschlag begegnete keinem Widerspruch. j Es wurden die Erfahrungen ausgetausht, welche die Berufsgenossenschaft mit den beiden geseßlih zugela}enecn Maßstäben für die Beitragserhebung — nach der Grundsteuer oder nah dem Arbeitsbedarf — gemacht haben. Auch wurde das Verfahren besprochen, welches die Berufs- genossenschaften behufs Berechnung des auf jeden Unternehmer entfallenden Beitrags beobachten, und die Frage erörtert, welchen Einfluß das neue preußische Einkommensteuergeseß auf die berufsgenossenschaftlihe Verwaltung ausübt.
Einstimmig war man der Ansicht, es möge im Wege der Geseßesänderung den VBerufsgenossenschaften, die nah der Grundsteuer die Beiträge umlegen, das Recht beigelegt werden, die Beiträge von den Grundbesißern , statt von den Betricbs- Unternehmern (Pächtern) zu erheben, unter Vorbehalt des Rechts der Grundbesitzer, die gezahlten Beiträge den Pächtern 2c. anzurehnen. Es würde damit eine große Ersparung an Arbeit und Kosten herbeigeführt werden.
Die Frage der Errichtung von berufsgenossenschaftlichen Kranken- und Reconvalescentenhäusern, oder de Betheiligung der Berufsgenossenshaften an bestehenden An stalten wurde nach allen Richtungen erörtert und überall der Ansicht zugestimmt, es sei möglichst darauf Bedacht zu nehmen von vornherein die Folgen der Unfälle möglichst zu be- shränken. Die hierzu führenden verschiedenen Wege wurden berathen.
Unter ciner Neihe einzelner Gegenstände, wurden, sind hervorzuheben die Behandlung der gewinnungsbetriebe, dieEnischädigungsansprüche de versicherten Unternehmer, die Unfallverstcherun Ian olen Wegebau: Uno Unterhaltungs ar en, endlich die Handhabung der Bestimmungen über die noch b( stehen gebliebene Haftpflicht der Betriebsunternehmer Und Beamten Nllevseis bettand de Wunsch, diese Haftpfliht auf das möglichst geringe Maß zurückgeführt schen; dabei wurden die Mittel und Wege berathen, wie {on jeßt (im Wege der Bildung von besonderen freiwilligen Ver- bänden) die noch bestehende Haftpsliht am besten befeitigt (auf breitere Schultern gelegt) werden könne, mit möglichst niedrigen Kosten.
Der Landeshauptmann von Dziembowski dankte zum Schluß namens der Versammlung dem Reichs-Versicherungsamt und dem Borsißenden für die Einberufung und die Leitung de
Conferenz.
dur einem versicherung sicherung bis zu dieser Grenze cinzuführen.
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Der Koniglich bayerishe Gesandte am höchsten Hofe, Wirkliche Geheime Nath Graf von Lerchen TCID - WONerInG Val Berlin mt Urn Uvlaub verla}en Während seiner Abwesenheit fungirt der Legations-Rath Frei herr von der Tann-Nathsamhausen als Geschäftsträger
hiesigen Alle
Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich bayerische! Ministerial - Rath Geiger und Königlih württembergischer Ministerial-Nath vo n F.i scher sind von Berlin abgereist.
Der Regierungs-Assessor Freiherr von Da CIQIeNtels in Gie l Qn Die KonigliWe Vteate! Cassel verseßt worden.
Der neuernannte Regierun1s-Assefssor ist der Königlichen Regierung zu Stettin zur wendung überwiesen worden.
BUT Oilfelentuna Ut Den bis auf weiteres zugetheilt worden die neuernannten gierungs-Assessoren: Eggert dem Landrath i Elbing, Regierungsbezirks Danzig, Dr. jur. Dornrich Erfurt dem Landrath des Kreises Usingen, Regierungsbezirke Wiesbaden, Dr. ur. Nohde aus Cafel dem Landra! des Kreises Marburg, Regierungsbezirks Cassel, Engelhardt n ler D! Qutgenberq Und Structmann den Land räthen der Kreise Ruhrort, Mors, Rees und Kempen, Re gierungsbezirks Düsseldorf.
Der bisher beurlaubte Regierungs-Assessor von Wald ist von Anfang des nächsten Jahres ab bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Trebniß, Regierungsbezirks Breslau, zut Hilfeleistung in den landräthlichen Geschäften zugetheilt wocden
Die Regierungs-Neferendare Dr. jur. Alexander Minden, Graf von Stosch aus Stralsund, von Bernuth aus Düsseldorf, Dr. jur. Graf von Dönhoff aus Potsdam Dr I. Serre aus Sraluno un Dr U SB mt aus Luneburg haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Berwaltungsdienst bestanden
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Dr. Gon feld dtenitlichen B
landräthlichen Geschäften
Laut telegraphischer Meldung an das Ober - Co1 Der Manne 1 S V S Marte Commandant Capttan reWerr Von LYnCer am 10. paraiso eingetroffen und beabsichtigt, am 1. nah Puerto Monte (Chile) in See zu gehen.
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Bayern.
Die Kammer der Abgeordneten begann gestern dic Spcecialberathung des Etats des Ministeriums 0csd Innern Der Abg, Ouillenverger spra fur die Bere weigerung des Gehalts für den Minister, weil er keine Jnitiative auf dem ganzen Gebiet des Culturlebens (Oho! rehts und links) und namentlich für sociale Reformen zeige. (Oho! Glocf des Präsidenten.) Er machte dem Minister die polizeimäßige De- handlung der Volksrechte, unstatthafte Handhabung des Ver sammlungsrechts, Paralysirung des in der Reichs-Gewerdc ordnung den Arbeitern zugestandenen Coalitionsrechts dur) das partikulare Versammlungsgesep und den Ausschluß der Arbeiterinnen vom Coalitionsreht zum Vormurf. Der Mimjier möge das versprochene Spiegelbild der socialdemokratischen Partei geben! Die Socialdemokraten brauchten sih nit zu fürhten. Es sei ein Ammenmärchen, von Ausschrei- Ungen der Parteimitglieder in Bayern zu Leden. És jei unstatthaft, nah der neuen Parteiorganisation von 1890 die Partei als cinen Verein zu behandeln. (Der Präsident unterbrach den Redner mehrfach, rief ihn zur Ordnung und drohte shließlich, ihm das Wort zu entziehen.) (Bravo.) Der Minister des Jnnern Freiherr von Feil1ig\ch lehnte es a9, auf die persönlichen Angriffe zu erwidern. Bayern sei unker
preußischen Berufsgenossenschaften die Befugniß zu verleihen,
culturellen Fortschritt hinter keinem Lande zurückgeblieben
Betreffs der Gewerbegerihte wies der Hinweis auf Würzburg, nach, daß die
cinsgeschß gerechtfertigt sei, denn die sei nah wie vor eine Vereinsorganisation.
gierung ihre Pflicht thun. (Lebhafter Beifall allerseits.) Grillenberger stehe niht Feind die Staatsregierung. Der Nog: Orterer (llerifal) treten als ein nah außen aufreizendes lästigendes. Er freute \ch derx Ministers und verlangte eine noch bessere Pflege religiojen Lebens. (Bravo!) Der Abg, Grille: berger beanspruhte das Reht, Uber die sprechen, die seine Partei nahe den F
eine allgemeine
habe fh noch jeder Regierungsform anzupa\sen Redner spielte auf Ï ;
Centrum an. den päpstlihen Segen aus dem Abg. Aub sprah namens der Liberalen berger, der nur socialdemokratische Geschäfte Man müsse sich im Interesse des Schußes gegen die Angriffe auf das Ministerium Gesellshaft s{chüße. (Bravo!) seßungen verschiedener Redner über die Social das Gehalt des Ministers mit allen fratischen Stimmen genehmigt.
hielt seine Ausstellungen aufrecht.
Aeußerungen
lassen. gegen Grillen machen wolle.
SPlel
gegen die
Hessen.
— Seine Königliche Hoheit der G roß herzog ist vorgestern
Abend aus Coburg wieder in Darmstadt eingetroffen. Sachsen-Meiningen.
Sand iag i auf cen 2 0M nas Meiningen
einberufen wordcn.
CN » Ver
Reuß; ä. L.
E P Durchlaucht der Fürst isl
(achod nah Greiz zurückgekehrt. Jhre
gesun Marie zu Y urg ist zu mehr
am Fürstlichen Hofe in Greiz eingetroffen.
Lübeck.
__ Der VuUrgeraus\chuß hat, wie der 7G Ce e fährt, mit 12 gegen 11 Stimmen beschlossen, der Bürgerschaft 5 E lbetra g im Budget in Höhe von E Zuschlag von 50 Proc. zur Ein- tommen zu decen, und zwar mit der Einschränkung, daß vorerit nur zwei Steuerquoten erhoben werden sollen und es eines neuen Rath- und Vürgerbeschlusses bedarf, ob auch die Erhebung der leßten beiden Quoten erforderli sei. Nur die Etnkommen von Uber 1200 4 sollen von dem beantragten Zuschlag betroffen werden. E
Doy Y B40
J L zu empfchlen,
MO QEO N OLTO 200,01
Oesterreich-Ungarn.
Wer 20110 c S
„Greif“ mit der Kaiserin an Bord ist wie p00 O QUS Wien berichtet, am Sonnabend zu tägigem Aufenthalt in Gibraltar eingetroffen Nu Gn M 4 H i i; 5 y
E Der Erzherzog Franz Ferdinand von E Ter: elh-Este ist gestern, von der Bevölkerung herzlich begrüß n STE Yy vf "tp nts Nj ck S. f E rHT in Pola eingetroffen. Die Stadt war zum Empfange festli beleuhtei. Heute früh fuhr der Erzherzog auf der Yac gantante“ dem heute zurückkehrenden Rammkreuzer „Elisabet enlgegen und wird noch im Laufe des Vormittägs an dess Vord Um Centralhafen wieder eintreffen e No v 9 a3 4 M E 4‘ ï . O) 4 : d
Die Erz h erzogin Carolina Maria Jmmacu lata, SMwesler des Erzherzogs Franz Salvator, hat \ich i
j R» I NIAr DICLT
705
cine Sch i ( Franz mit dem Prinzen August von Sachsen-Cob urg, Kaiserlich und Koniglichem Linien-Schiffs-Fähnrich, verlobt. S Von informirter Seite verlautet dem G B. zufolge, daß Oesterreich Ungarn fest entschlossen sei, die von ¿Frankreich beanspruchte Begünstigung französischer elne felbst in dem Falle nich| zu b ewilligen wenn zrankreich mit der Kündigung des Handelsvertrages ‘drohen ollte. (Siehe unter Frankreich.) ,___Das osterreichische Herrenhaus berieth gestern die Landwehrvorlage. Der Chef des Generalstabs, Feld- Jeugmeister eFretherr von Beckck betonte die Nothwendigkeit der Vermehrung der Streitkräfte unter Hinweis auf die aLmahliche Steigerung der Wehrkraft sämmtlicher Staaten seit "cm Krieg von 1870/71. Eine Vermehrung der Armee sei aus politishen und finanziellen Gründen ausgeschlossen nan hade sch an die Landwehr halten müssen. Erst diese Vorlage gewähre der :
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n, speciell im Fregierung die Er- rihtung von Gewerbegerichten fördere. Den Aus\{chluß Minder- jähriger undder Frauen von Versammlungen erklärte d Minist
] ( er Minister aufrecht erhalten zu wollen, weil er nah dem bayerischen Ver- socialdemokratische Partei | eine_ tion. Die Regierung werde au fernerhin vrauen und Minderjährige von Ver- sammlungen fernhalten, in denen nachweislich die Religion, die Monarchie und die Staatsgesete, die edelsten Güter der Nation, herabgewürdigt würden. Ungeachtet aller Angriffe werde die Ne- Der Abg. hielt se en Hier gegen Feind, fondern der Staatsbürger gegen (Andaucrndes Oho! rechts und links.) fritifirte Grillenberger’s Auf- und die Kammer be- Des Des
j Dinge zu Jen, DIE Jell rtei 1 angingen, und protestirte gegen Vorwurf © rierer s, daß er dem Anarchismus diene Und joctale Republik anstrebe. Die kat jolische Kirche gier verstanden. den päpstlichen Segen für das französische Der Präsident forderte den Redner auf,
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der Gesellschaft : wenden, das diese Nach längeren Auscinander- aldemokratic wurde ie socialdemo-
Evidenzhaltungen bei den Bataillons-Commandos beabsichtigt um eine angemessene und intensivere Evidenzhaltung und Vor- bereitung der Mobilisirung der in großem Maßstab in Aussicht genommenen Landsturmformationen zu begünstigen. Diese Maßregel foll durch das bereits eingebrachte Geseß über die Meldepflicht der Landsturmpflichtigen unterstüßt werden. Das Programm enthält ferner eine entsprehende Vor- sorge jur das Schulwesen zur Deckung des erhöhten Bedarfs an Offizieren, sodann eine Vorsorge dafür, daß die im Kriegs- falle erforderlihen Commandanten der Landwehr-Divisionen und Dane bereits im Frieden vorhanden seien: endli betrifft Das Programm die Verbesserung und Vervollständigung der Ausrüstung der Landwehr und des Landsturmes in jeder Nich- N S mit neuen Marschzelten. Der Minister Graf B jerSheimb sprach [hließlih die Hoffnung aus, die Landwehr werde stets von dem elfsrigjten Streben beseelt sein thr Moöglichstes zu leisten. Die Vorlage wurde vom Hause in zweiter und dritter Lesung angenommen. E
_ Das ungarische Oberhaus nahm gestern das Budget in der Generaldebatte an. Der Minister-Präsident Dr Wekerle erlärte bezüglich der Valutaregulirung, er habe fowohl in Bezug auf die Durchführung als auch in Bezua auf den Zeitpunkt dieselbe Anschauung wie zur Zeit der Jnangriff- nahme der Operation und werde behüfs momentaner Schein- erfolge niht zu gewaltsamen Mitteln greifen. Einzelne nach- theilige Erscheinungen könnten durch folche Mittel nicht beseitigt sondern nur im Einklang mit der wirthschaftlichen Entwickelung dauernd gelöst werden. E E
Ver JZustiza usSs\chuß des Unterhauses hat nach einer auf das beifälligste aufgenommenen Rede des ZJustiz-Ministers von Szilägyi einstimmig die Civilehevorla ge in der Generaldebatte angenommen. Auch die der Opposition an- gehörenden Ausshußmitglieder erklärten, die Vorlage anzu nehmen, da die Annahme nicht als eine Parteifrage be trachtet werden könne. Die Specialdebatte findet am 3 3a nuar statt. E
Großbritannien und Jrland.
n der gestrigen Sißung des Unterhauses erklärte, nah einem Bericht des „W. T. B.“ der Staatssecretär Des Fnnern Asquith, daß die von verschiedenen Rednern in den Versammlungen der Arbeitslosen gehaltene heftigen anarchistishen Ansprahen den Gegenstand der Untersuchung und Erwägung der Regierung bildeten: den Veschluß der Regierung hierüber könne er erst in einigen Tagen mittheilen. Der Premier-Minister Glad tone theilte mit, daß Sir Gerald Portal’ s Berichte über ÜUganda vollendet und dem Auswärtigen Amt zugestellt seien, doch habe bisher kein Minister in dieselben Einsicht genommen. Der Stagts- secretâr des Krieges Campbell-Bannerman gab die Er- tlärung ab, daß die in Frankreih mit elektrishen Edison- Torpedos vorgenommenen Versuche von der Regierung verfolgt würden; die Regierung sei jedoch der Ansicht, daß [ene Lorpedos nicht die Vortheile der in England ein- geführten in sich vercinigen. Jm weiteren Verlauf der Sißung wurde die dritte Lesung des indischen A nleihegesezes angenommen. „Fm Laufe der Debatte erklärte der Kanzler des Schaßes Sir W. Harcourt, auf Wunsch der indishen Re gierung jei das Experiment gemacht worden, für das sehr ge- wichtige Stimmen eingetreten seien. erimen erfolglos bleiben sollte, \o | regeln ergriffen werden.
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Fraukreich.
Der Senat hat gestern, wie ,„W. T. B.“ melde entwürfe über den Verkehr mitExplosivstoffen und über die Vereinigungen mit verbrecherishen Tendenzen ohne Discussion angenommen E i E n der Deputirtenkammer interpelli T Regierung über die Hande Frantreichs zu Desterreih-Ungarn. Beide Länder hätten sich gegenseitig das Meistbegünstigungsrecht zugestanden weslerreich weigere sich aber, Frankreich die Ermäßigung zu- zugestehen, welche es im August 1892 den italienischen Weinen bewilligte. Der Redner hob die Wichtigkeit des osterreichishen Markis für die französishen Weine her
Ver Minister-Präsident Casimir Périer erinnerte L daß +ranktreih und Oesterreih im zahre 1884 sich den niedrigjten Tarif zugestanden hätten. Im Jahre 1892 sei durch besondere Abmachungen der österreichishe Zoll auf italienishe Weine auf 12 Franken herabgeseßt worden. Oester- reich sage nun, das sei keine Tarifermäßigung, sondern eine der Grenzzone gemachte Concession. Nachdem diese Weine einmal die Grenze passirt hätten, würden sie indessen leiht weiter verbreitet, deshalb habe Frankreih auch reclamirt Und die eingeleiteten Verhandlungen würden fortgeseßt. Desterrelch müsse Frankreich unstreitig den niedriasten Tarif zugestehen. | Befriedigung dieser Forderung zu Oeft: h - 1
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Die Regierung hoffe
l „erlangen (vergl. untex Vesterreich-Ungarn), andernfalls würde sie zu ihrem großen Bedauern gezwungen jetn, andere Maßregeln zu ergreifen. (Beifall.) Die von ZuUrrel vorgeschlagene Tagesordnung, die Erklärung der Ne gterung zur Kenntniß zu nehmen, wurde hierauf angenommen. m weiteren Verlauf der Sizung erhob “Deputirte Pelletan bei der Debatie über die KNachtrags-
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; Landwehr die Mög- ‘ihkeit, ihre Cadres zu erhöhen s e is adtheilungen tüchtiger auszubilden. Der moderne Krieg stelle N hohe Anforderungen an jeden einzelnen Soldaten, daß die “othwendigkeit bestehe, die Mannschaft zum Gehorsam und M Vertrauen in thre Führer zu erziehcn, was bei der cin- (rigen Dienstpflicht nicht erreichbar erscheine. Andere Ztächte rüsteten consequent, unbekümmert um die großen Kosten. R L stehe in dieser Beziehung zurü und schreite mit M ht auf Die finanzielle Lage nur langjam, aber mit einem festen Ziel im Auge vor. Der alte Saß „S1 vis pacem, E werde noch eine Reihe von Jahren im Vorder e I Er empfehle die Annahme der Vorkage. (Leb- M, A Ver Landesvertheidigungs - Minister (Graf bahn M dankte dem Vorredner und entwielte so A B A Programm über die Verwendung der Landwehr d Ans, das im wesentlichen die Ausnußzung der V S i Nd zur Erhöhung des Bestandes a neu orper umfaßt, um den Dienst und die Ausbil- hör von den unteren Feldabtheilungen angefangen, in den
eren Verbänden angemessen fortjeßen zu können. Das Pro- N betrifft hinsichtlich der Landwehr-Jnfanterie die Vervoll- e Bil der Organisation der Regimenter sowie die Vorsorge Méserbes h: A Stämmen für die im Kriege zu bildenden betrifft v “rgänzungsformationen. Hinsichtlich der Cavallerie Programm die Vermehrung der Zahl der Escadrons
credite Widerspruch gegen deren unausgeseztes Án- wachsen troß der Versprehungen der Regierunq. (Beifall auf der daußersten Linken.) Der Finanz - Minister Burdeau erwiderte, die Nachtragscredite würden 1893 nur die Hohe von 65 Millionen Francs erreichen, während fe in den vorhergehenden Jahren 120 Millionen Francs überstiegen hätten; es jet aljo eine Besserung und die Hoffnung vorhanden, ste gänzlich schwinden zu sehen. Die Lage sei keineôwegs be drohlich. elletan beantragte hierauf die Verweisung der Nachtragscredite an eine Commission, wogegen der Finanz Minister Bur deau Einspruch erhob. Der Antrag wurde ab gelehnt. Hierauf erfolgte die Annahme der Nawtragscredite mit 398 gegen 128 Stimmen. : :
Der Deputirte de Mahy hat in der Kammer den Antrag
etngebracht, daß im Bereiche von Befestigungen, mili tärischen Posten und Seehäfen in Frankreich, in den [ranzöój)i)chen Colonien und Schußtzgebieten niemals von Au sländern Terrain erworben werden dürfe. : JZnfolge von Drohbriefen sind die Bogenöffnungen der Galerie des ersten Stockwerks in der Börse durch ein eng- maschiges Gitterwerk abgesperrt worden, um zu verhindern, daf irgend etwas in den Börsensaal geworfen werde. Auch die Wachtposten sind verstärkt, und dem Publikum ist der Zutritt zu den oberen Galerien untersagt worden. /
Die Polizei verhaftete gestern Vormittag den Anarchisten
von ch 3, N ta M ; 14 auf 6; ferner wird die Bildung von eigenen Landsturm-
Mérigeau und nahm in seiner Wohnung in Belleville
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Papiere, Broschüren und eine
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( € Büchse mit Pulver in Beschlag. Die Büchse wurde nah dem städtishen Laboratorium ar Mérigeau wurde dem Gefängniß übergeben. Den gestrigen Abendblättern zufolge soll das vorgefundene Pulver vom Chef des städtischen Laboratoriums als ein sehr gefährliches Spreng- mittel erkannt worden sein. Am Sonntag wurde in Amiens bei dem Central-Polizeicommissariat eine Bombe aufgefunden, deren Zünder abgebrannt war, ohne eine Explosion herbeizuführen. : s j
«Ftalien,
A QU E : Water 0 fe ren 1nd laut Meldung des A R e Deputirten Salandr a (Finanzen), Daneo (ZUUz), Antkonelli (Auswärtiges) und Conjtantini (Unterricht) ernannt worden. : _ Am Sonntag Abend wurde nach ciner Meldung aus Palermo von dem „Arbeiterbund“ in Monreale eine Kundge bung unter den Nufen: Nieder mit der Stadtverwal- tung! Nieder mit der Verzehrungssteuer !“ veranstaltet. Nachdem die Manifestanten einige Zollwächter mißhandelt und mehrere Steuerhäuschen inBrand gesteckt hatten triebe nPolizei und Militär die Manifestanten auseinander und nahmen einige Verhaftungen vor. Die Manifeftanten béstürmten darauf die Kaserne, um die Verhafteten u Derraen S Handgemenge wurden ein Sergeant Der Bersaglieri, zwei Gendarmen und ¿wei Bersaglieri a verwundet, zwölf Manifestanten verleßt. Die bewaffnete Macht enthielt sih des Schießens. Die verhafteten , deren Zahl 94 betrug, wurden in der Nacht nah Nalermo verbracht Gestern Vormittag wurde die Manifestation unter Hochrufen auf den König und die Königin und unter dem Ruf: „Nieder mit der Verzehrungssteuer !“ erneuert, die Manifestanten aber ohne Kampf zerstreut. Der „Arbeiterbund“ von VBillapioppo ver- band sich mitdem vonMonreale und versuchte, die Fahne des Bundes auf dem Balcon der Bürgermeisterei aufzuhissen, was, Dank Der ver}ohnlichen Dazwischenkunft von Offizieren und Polizei- veamten, verhindert wurde. Nach Monreale sind Verstärkungen ge]chickt worden. Der Bürgermeister von Monreale wurde ab- gejeßt und vor Gericht gestellt. E 5 Deputationen der katholischen Gesellshaften von N 0m, ungefähr 15 000 Personen, wohnten vorgestern in der
ener Vom t celebrirten Messe ' derselben ließ der in Beantwortung einer Adresse eine Allocution verlesen, worin dag- rauf hingewiesen wurde, daß durch die Vorsehung in Nom die _heidnishe Herrlichkeit durch di christliche erjeßl worden sei und daß ein Versuch, di heidnishe Herrlichkeit wieder zu erneuern, vergeblich “Unter den Anwesenden bemerkte man die Botschafter von Spanien Portugal und Vesterreih-Ungarn sowie den russischen Agenten Ver Papst erfreut sih ausgezeichneter Gesundheit
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