schädigung (dur Umlage auf die Schweinebesißer) für an Rothlauf, Schweineseuche und Schweinepest gefallene oder getödtete Thiere nah dem gemeinen Werth des Thieres, jedo nur in Höhe von circa 3/ des so berechneten Werths und in einem Alter von nicht unter drei Monaten durh Gesetz resp. Anordnung des Reichskanzlers (S 10 des Geseßes vom 23. Zuni 1880) festzuseßen. Wie die benöthigten veterinärpolizeilihen Maßnahmen nur durch die Anzeigepflicht praktischen Erfolg versprechen, so ist andererseits die Anzeigepflicht nur durchführbar, wenn die beregte Entshädigung vorgesehen wird.

Um die Jnanspruhnahme der beamteten ‘Thierärzte in Verfolg der Anzeigepflicht auf ein thunlichst geringes Maß zu begrenzen, wären die Bestimmungen der S8 [1 und 15 des Geseßes vom 23. Juni 1880 auh auf den Nothlauf, die Schweinescuche und Schweinepest auszudehnen.

[T]. Seitens des Deutshen Landwirthschaftsraths unterm 12. März 1892. i L :

Der Deutsche Landwirthschaftsrath erklärt: H

Mit Hinblick auf die amtlich festgestellten großen Verluste durch die Rothlaufseuche erscheint eine reihsgeseßlihe Regelung als unabweisbar und zwar nach der Richtung, dß

a. die Rothlaufseuche der Schweine unter die Anzeigepflicht in Gemäßheit des Geseßes vom 23. Juni 1880 b

b. eine Entschädigung für die am Nothlauf gefallenen, wie auch polizeilih getödten Thiere dem Eigenthümer gezahlt

erde ; : E

E hinsichtlih der Entschädigung die obligatorischen Ver- sicherungsverbände unter voller Schonung der einschlägigen Verhältnisse und Einrichtungen der Einzelstaaten wie auch be- sonders von deren Provinzen 2c. ins Leben gerufen werden;

d. um die Fnanspruchnahme der beamteten Thierärzte auf ein thunlichst geringes Maß zu begrenzen, dic Bestimmungen der S8 11 und 15 des Geseßes vom 23. Juni 1880 auch auf den Nothlauf auszudehnen sind.

[V. Seitens der Königlichen tehnishen Deputation für |

das Veterinärwesen unterm 28. Oktober 1892:

Bei der Eigenthümlichkeit, namentlich dem raschen Verlauf der Seuche, ist die Anzeigepflicht bedeutungslos, weil die An- |

zeige zu spät kommt. Dagegen ist vom wirthschaftlichen Stand- punkt aus zu erstreben, daß Einrichtungen zum Zweck der Ge- währung von Entschädigungen für Verluste durh Schweinte- seuchen aller Art geschaffen werden. i Eventuell empfiehlt sih cine Ergänzung des Gesches im Sinne ciner Verpflichtung der Kreise zur Einrichtung einer Zwangsversiherung nah dem Muster derjenigen im Kreise Teltow. Für diese Versicherungen wäre ein Musterstatut zu entwerfen. Jn demselben lasse: sth Bestimmungen treffen, nah denen die Gewährung der Entschädigung an die Znne- ltung gewisser veterinärpolizeiliher Maßregeln geknüpft ist.

a

V. Seitens des Deutschen Veterinärraths unterm 17. Fe-

bruar 1893: Die

_—

vielen Theilen des NRothlaufseuche der

Grogen Berllie, welhe u Jeihs der Landwirthschaft durch die Schweine erwachsen, lassen geseßliche Maßnahmen zur Unter- drückung derselben nothwendig erscheinen. Da die Verhältnisse in den verschiedenen Gebieten des Reichs nicht die gleichen

sind, dürfte den Regierungen der einzelnen Bundesslaaten die | Anordnung der Maßnahmen überlassen bleiben, dem Neichs- |

Viehseuchengeseß aber nur diejenigen Zusäße hinzuzufügen sein, |

welche den Landesregierungen die erforderlichen Rechte ein-

räumen und zugleich eine gewisse Gleichmäßigkeit in dem | Vorgehen gegen die vorerwähnte Seuche gewährleisten. Es |

würde zunächst genügen, wenn den Landesregierungen die Er- mächtigung zugesprochen l D igep S Rothlaufseuhe der Schweine einzuführen und die nothwendigen veterinärpolizeilihen Maßnahmen in Bezug auf dic Behandlung

der Cadaver, die Desinfection der Stallungen 2c. zu ergreifen | und ferner da, wo. es erforderlich erscheint, auch die Chuß- |

impfung anzuordnen. Da die Erfolge dieser Maßregeln im wesentlichen davon abhängen, daß gleichzeitig eine Ents ädigung für die durh die Seuchen veranlaßten Verluste gewährt wird, wäre die Einführung jener Maßregeln von einer diesbezüg-

ichen landesgeseßlichen Regelung abhängig zu machen, sei es,

oder auf andere Weise erfolgt. —

Die Schwierigkeiten, welche sih hiernach e Beziehung der Bekämpfung dieser Seuchen entgegenstellen, die erheblichen Belästigungen, welche den FJnteressenten durch etwaige, den Vorschriften des HReichs-VBiehseuchengeseßes vom 23. Juni 1880 nachgebildete und weitere Lilgungsmayßregeln entstehen würden, und der Umstand, daß von Den, nah dem vorläufigen Ergebniß der Viehzählung vom 1. Dezember 1892 vorhandenen 7 704354 Schweinen, einer Umfrage zufolge, nur 1 437 306 Schweine 18,65 Proc. gegen Verluste auf jedwede Art versichert waren, von denen 41 736 Schweine entschädigt wurden, lassen es angezeigt erscheinen, zunächst eine Regelung der wirthschaftlichen Seite dieser Angelegen- heit, und zwar die Gewährung einer Entschädigung für ent- stehende Verluste, in Erwägung zu nehmen. ‘Dementsprehend m m ein vorlauftaer Cntwurf zu einem darauf bezüg- lichen Gesetze ausgearbeitet worden, welcher si zunächst nur an die Bestimmungen des Gesetzes, betreffend die Entschädi- gung für an Milzbrand gefallene Thiere, vom 22. April 1892, anlehnt. S —

Bevor ich indeß weiter in dieser Ungelegenheit Stellung nehme, ist es mir von Werth, eine gutachtlichhe Aeußerung der Provinzialbchörden, sowie der Provinzialverwaltungen und der landwirthschaftlichen Central - Vereine über die Nothwendigkeit und Zweckmäßigkeit der geplanten geseßlichen Maßregel zu be- sißen und eine Erörterung über nachstehende, bei Aufstellung des Entwurfs aufgeworfene Fragen herbeizuführen :

l) Soll in denjenigen Provinzen 2c, welche von der ihnen durch das Gescy gegebenen Befugniß der Einführung einer Zwangsversiherung der Schweine keinen Gebrauch machen wollen, eine solche einzelnen Kreisen auf ihren An- trag und mit ministerieller Genehmigung zugestanden werden ?

2) Liegt umgekehrt eine Nothwendigkeit oder ein Bedürfniß vor, diejenigen Kreise, welche bereits gut functionirende Schweine-Versicherungs-Anstalten oder Berbände besißen, von der provinziellen Versicherung auszuschlicen und ihnen eventuell selbständig die Einführung eines Versicherungs- Zwan ges zu gestatten? oder ist lhnen zu überlassen, jih des- halb mit dem Provinzialverbande auseinanderzuseßen ?

3) Soll sih die Entschädigungspfliht auch auf andere Krankheiten, beziehungsweise welche erstrecken dürfen? '

4) Jst insbesondere den Provinzen etwa auh die Be- rehtigung zu ertheilen, Zwangsversicherungen gegen T richinen- und Finnenkrankheit einzuführen? oder genügt nicht

l DEVOLONCN

wird, die Anzetgeplicht für die |

Vom 2.

[ j heb11! y 2E : : Spi q U i EDUNg daß dieselbe durch die Errichtung von Zwangsversicherungen l nen Schwe ta

| von den sämmtlichen Schweinebesitern ein verhältnißmäßiger Beitrag in technischer |

vielmehr die bestehende Privatver sicherung dem vorhandenen Bedürfnisse ? p 5) Sd im einzelnen die Bestimmungen des Entwurfs abänderungs- oder ergänzungsbedürftig ? kann insbesondere die weitere Ausgestaltung der Versicherung im Wege tes Regle- ments der selbständigen Beschlußfassung der Provinzen 2c. überlassen werden ? oder empfiehlt es sich, noch weitere Vor- schriften in das Gesey selbst aufzunehmen E Hierbei kämen hauptsächlich folgende Punkte und Fragen in Betracht : - : a. ne Maximalgrenze für die zu erhebenden Beiträge bei Annahme subsidiärer Zuschüsse aus Communalmitteln oder Herabseßung der Beiträge; E ___Þ. Gewährung eines Prämienrabatts an folche Versicherte, deren Schweinebestände längere Zeit hindurch von Seuchen verschont geblieben sind; L c. Vorschriften über die Art der Erhebung : namen a f d. Jnanspruchnahme der staatlihen Organe (Guts Gemeindevorsteher, Kreiskassen 2c.) und zwar e mt oder ohne Gewährung einer (Tantième) ? f. Reservefonds ; e : g. welcher Verband soll Entschädigung gewähren, wenn ein Schwein, das aus einem mit Versicherungspfslicht versehenen Bezirk nach einem anderen gleichartigen Bezirk überführt wird, innerhalb einer bestimmten Frist (14 Tage) erkrankt ? oder - . A h. erlisht die Entschädigungspflicht allgemein mit dem Zeitpunkt, zu welchem das Schwein in cinen anderen Bezir! überführt wird, auch wenn z. B. leßterer keine Versicherungs- pflicht besißt? i — Eurer Excellenz lasse ih deshalb in den Anlagen in je scchs Exemplaren den vorläufigen Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Entschädigung für Verluste Dur Schweineseuchen mit dem ergebensten Ersuchen zugehen, sih gefälligst nach Anhörung der Provinzialverwaltung und der landwirth- schaftlichen Centralvereine hierüber binnen drei Monaten gut- achtlih zu äußern. Berlin, den 12. Dezember 1893. e Der Minister für Landwi1thschaft, Domänen und Forsten. VON QEYD en.

und

Entschädigung

Vorläufiger Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Entschädigung für Verluste durch Schweine- seuchen. Wir Wilhelin, von Gottes Gnaden König vou unter Zustimmung der beiden Häuser des Monarcßie, was folgt :

Oh 1100) yS Preußen 2c.,

Landtags der

L 7

T L Die Prdvinzialverbände, der Communalverband des Negierungê- bezirks Cassel, der Bezirksverband des Regierungsbezirks Wiesbaden,

| der Communalverband des Kreises Herzogthum Lauenburg, der Stadt-

Berlin, fowie der Communalverband der Hohenzollernschen konnen beschließen, für an Nothlauf, Schweineseuche oder Schweinepest gefallene Schweine, oder für getödtete Schweine, velche sih als mit Rothlauf, Shweineseuche oder Schweinepest behaftet er weisen, nah Maßgabe der nahfolgenden Vorschriften eine Ent- schädigung zu gewähren. S —

l) Die Gewährung der Entschädigung is von der rechtzeitigen Anmeldung des Seuchenfalls abhängig zu machen. —

9) Die Entschädigung darf F (22) des dur Schäßung fest gestellten gemeinen Werths des Schweins nicht übersteigen. 2) Reine Entschädigung wird gewährt:

a. für Schbweine im Alter bis zu acht Wochen : Schweine, welche dem Deutschen Reich, den odex einem ‘en deutschen Bundesstaat gehören ;

c. n den Fâl P er. 2 S C3 MNr.2 mnd 81 gefeßes, betreffend die Abwehr und Unterdrückung von L vom 23. Juni 1880 (N.-G.-B. S. 153): d. für Schweine, bei denen nach ihrer Einführung aus dem Aus- lande oder aus dem Bereich eines Verbandes, welcher na Maßgabe der Borschriften dieses Artikels eine Entschädigungspflicht “nit über- nommen hat, innerhalb 14 Tagen Nothlauf, Schweinseuche oder Schweinepest festgestellt wird, wenn nit der Nachweis erbracht wird, daß die Ansteckung der Schweine erst nah ihrer Einführung in den Werband stattgefunden hat.

kreis Lande

j tr e F LEL

S ] O:

4) Zur Bestreitung der Entschädigung sowie der Kosten dec Er- und Verwaltung der Beiträge und der Schätzung wird înner- halb des Berbandes nah Maßgabe des vorhandenen Schweinebestandes aufgebracht. e

Der Beitrag wird nicht erhoben für Schweine, welche

a, noch nicht 8 Wochen alt sind,

b. dem Deutschen Reich, dem preußischen oder einem anderen

| deutschen Bundesstaat gehören.

5) Die näheren Vorschriften über die Feststellung und Anmeldung

| der Seuchen, über den Betrag und die Auszahlung der zu gewährenden

CGntschädigung und über die Erhebung und Verwaltung der Beiträge, sowie über die Schäßung der gefallenen oder getödteten Schweine werden von der Vertretung der Verbände durch Neglements fest- gestellt, welhe der Genehmigung der Minister des Innern und für Landwirthschaft, Domänen und Forsten bedürfen. Urt, Il. :

Dieses Gesetz tritt in Kraft. _

Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben x.

Der Königliche Gesandte in München Graf zu Eulen- Dura t von Dem Um Allerhöchst bewilligten Arlaub auf seinen Posten zurügekehrt und hat die Geschäfte der Gesandt- schaft wieder übernommen.

Bayern.

M D anme Der Abgeordneten begründete gestern der Abg. RNaginger seine Anträge auf Schaffung localer Organisationen der Landwirthe, Aenderung der Armen- geseßgebung, Maßnahmen gegen Güterzertrümmerung, Ein- führung von Grundbuchämtern u. st. w. Der Abg. Grillen - berger verlangte die Uebernahme der Armenlasten auf die Kretse. Der Abg. Lerno stellte sich namens des Centrums den Anträgen Raßtinger’s freundlich gegenüber und bekämpfte die socialdemokratishen Anträge. Heute wird die Berathung fortgeseßt werden.

Sachsen,

JZhre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Großherzogin von Dosltana l wie das Dr. J Melde, gestern zu längerem Aufenhalt in Dresden ein etroffen. E

Nachdem Jhre Königlihe Hoheit die Prinzessin Josephine von Belgien vollständig genesen ist, haben JZhre Königlichen Hoheiten die Gräfin von Flandern und

die Prinzessinnen Henriette und Josephine gestern Abend die Rückreise nah Brüssel angetreten. j

Jn der gestrigen Sißung der Ersten Ka mmer stand dic Berathung der Kapitel 102 und 103 des Etats (Ministerium des Auswärtigen nebst Kanzlei und Gesandtschaften) auf der Tagesordnung. Mit der Berathung dieser Titel wurde die allgemeine Etatsdebatte verbunden. Der Ritterguts- besißker Pely faßte seine Wünsche dahin zusammen daß man móöglichste Sparsamkeit in unproductiven Aug- gaben (hierzu rechne er unrentable Eisenbahnen) walten lassen möge, und daß die Staatsregierung ihren Ein- fluß dahin geltend machen möge, daß im Reich ein weiterer Ausbau der indirecten Steuern bewirkt werde und eine shnellere Tilgung der Staatsschulden stattfinden möchte. Der Rittergutsbesißer von Waßtßdorf-Störmthal wandte sich gegen die Einstellung regelmäßiger Ausgaben in das außer ordentliche Budget und die Einschränkung der Amortisation der Staatsschulden. Für die Schuldotation werde cr nur dann stimmen können, wenn die Ausgaben, die jeßt ausnahms: weise auf den außerordentlihen Etat geseßt seien, wieder im ordentlichen Etat eingestellt werden könnten. Was die neue Steuerscala betreffe, so bestritt Redner die zu große Belastung der Mittelklassen und {lug einen 20 procentigen Zuschlag zur Einkommensteuer als Deckungsmittel vor. Es erscheine eine Mehrbelaïung einzelner Klassen zum Zweckck der Deckung höheren Bedarfs ungerecht. Redner hielt die neue Einkommensteuervorlage für überhastet. Der General-Konsul, Geheime Commerzien-Nath Thiem e warnte ebenfalls vor einer theilweisen und zu schnellen Steuerreform, zumal man die Be- dürfnisse so lange niht übersehen könne, bis die &Flnanzreform im Reich beendet sei. Weiter warnte er vor au scharfer Progression und zu hoher Heranziehung der Actiengesell- schaften und empfahl, die Bedürfnisse der Dotation ntwede! durch indirecte Steuern, die nicht nothwendige Lebensbedürf- nisse belasteten, oder durch Zuschläge zu beschaffen. Die Amorti sation der Staatsschulden dürfe nicht eingeschränkt werden. Dr. von Wächter bemerkte zu dem Etat, daß die Land gemeinden die Wiedereinführung der _Schuldotationen mit Dank anerkennen würden: er würde aber zur Decung dieser Ausgaben eine _Kapitalrentensteuer lieber gesehen haben als die jegt beabsichtigte Deckungsart. Zum Schluß empfahl der Nedner Sparsamkeit in den Neubauten in Dresden und den Umbauten der Bahnhöfe. Dr. O ee erörterte eingehend den Zusammenhang der Neichsfinanzen mit denjenigen der Einzelstaaten und einpfahl, De M irecten Steuern in zwei gleihlaufende Ströme zu leiten, deren eincu dem Reich und deren anderer den Einzelstaaten Mittel zu führen möge. Hierbei empfahl Nedner eine Zeitungs- “Und Znseratensteuer, eine Steuer ‘auf Sprengstoffe, Zündhölzer Revolver, Jagdscheine, Champagner u. |st. w. Nittergut: besißer von Trüßschler- Dorfstadt: Bei allem Ver rauen welches der Negierung entgegengebracht werde, lonne er doch niht umhin, das Gefühl einer gewissen Beängstigung zum Ausdruck zu bringen, daß die Ansprüche für die öffentlichen Bauten von Jahr zu Jahr stiegen, und daß dasjenige, was vorher als zureichend erachtet worden sei, nah zwei bis drei Jahren nicht mehr zureiche. Die Herabseßung der Amorti sationsquote und die Einstellung neyverer Posten Im außerordentlichen Etat müsse man um)omehr hinnehmen S DIE Negterung beide als ausnahmsweise hHinstelle Die Verminderung der Amortisation sei kein erfreuliches Ereigniß; es seien aber Einrichtungen vorhanden , DIE N anderer Weise zur Verminderung der Staatsschulden beitrügen Er erinnere an das Princip, daß alle Ueberschüsse des ordent lichen Etats in der nächsten Finanzperiode in den außerordent

44 R t

lichen Etat als Deckung für außerordentliche Bedürfni se cin zustellen seien. Der Staats-Minister von Thümme [ erklärte, auf die Ausführungen Or naher Ul gehen zu wollen, weil die Vorlage über die Einkommensteuer noch vor die hohe Kammer komme. Es sci ihm inter essant, daß von keiner Seite gegen die Weitergewährung Der Schuldotation ein Widerspruch erfolat ift. Wenn Herx Pelz gesagt habe, daß man unrentable Bauten vermeiden solle, fo sei er damit vollständig cinverstanden, im ganzen jeien h gerade die jeßt geplanten Neubauten mckcht zu vermeiden. Die Regierung wisse auch sehr wohl, daß viele Eisenbahnen gebaut worden seten, die keine Rente abwürfen : für deren Bau seien aber nicht die Rente allein, sondern auch verschiedene wirthsd iftlich Momente ausshlaggebend gewesen. Das neue Einkommensteuer geseß sei durchaus kein übereiltes Werk als welches es Herr von Woabtdorf hingestellt habe. Jm Gegentheil sei daran über Zahr und Tag gearbeitet worden: allerdings im leßten Augenbli, wo die Frage an die Regierung herangetreten je Die ne Did Mittel zur Weitergewährung der Schuldotation beschaffen wolle, sei man mit dem fertigen Werke ea E

Hicrauf wurde die allgemeine Etatsberathung geschlossen und die auf der Tagesordnung stehenden Titel bewilligt.

Die Zweite Kammer vertagte sih gestern bis zum S Januar:

D N avronare DeS Vorredners

Y

J j h 04 ahe L

i Oldenburg.

Der Landtag hat, wie der Hann Cour.“ erfährt, den Gescßentwurf über das Beitragsverhältniß zu den Ge sammtausgaben des Großherzogthums (Herzogthum Oldenburg 79 Proc., Fürstenthum Lübeck 14 Proc., Fürstenthum Birken: D C Pr), angcmommen das Budget _des Groß- herzogthums, sowie dasjenige der Fürstenthümer Lübe und Birkenfeld pro 1894/96 genehmigt, jowie zu dem Geseß- entwurf über die Ünterstüßungsanstalt für die Wittwen und Waisen der evangelischen Volksschullchrer seine Zustimmung gegeben.

Bremen.

Der Senat wählte gestern für den nach dem Zurnus ausscheidenden Bürgermeister Dr. Pauli den Senator Dr. Gröning zum Bürgermeister.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser, Allerhöchstwelher an einer fatarrhalishen Afffection leidet und deshalb die Hofburg nicht d A E empfing vorgestern den Cardinal Gruscha und ge tern Den Prinzen Philipp von Sachsen-Coburg sowie den Fürsten Windischgr äß.

Großbritannien und Jrland. S

Das Unterhaus verwarf vorgestern, wie „W. T. Va meldet, den Antrag Lord Hamilton’s auf Verstärkung E Flotte mit 240 gegen 204 Stimmen; der Unterantrag u Premier-Ministers Gladstone, der besagt, es sei die erste

Pflicht des verantwortlichen Ministers, hinreichende Maßregeln zu treffen, um die Flotte für die Vertheidigung des Landes und für den Shuß des Reichs in Stand zu seten, wurde darauf angenommen. Jn der gestrigen Sißzung verwarf das Haus nach 41/, stündiger Debatte mit 213 gegen 151 Stimmen auf Antrag des Staatssecretärs des Jnnern Asquith das Amendement des Oberhauses zur Ha ft- pflihtbill, wona die Bill keine Anwendung auf folche Arbeiter finden solle, die sih durch Contracte mit ihren Brot- herren eine Entschädigung bei Unfällen gesichert hätten.

Frankreich.

Der Senat bewilligte gestern die Nachtragscredite. Die Deputirtenkammer verwarf den vom Finanz - Minister Burdeau vorgelegten Geseßzentwurf, der die Pariser Stadt- verwaltung auf deren Ersuchen ermächtigt, von Champagner und chcampagnerartigen Weinen, die nah Paris eingeführt oder dort hergestellt würden, für das Jahr 1894 eine BZU- s{hlagsteuer von 50 Centimes auf die Flasche zu erheben, mit 217 gegen 22 Stimmen.

Jm Senat verlas nach Schluß der Berathungen der Minister-Präsident Casimir Périer, in der Deputirten- kammer der Minister des Innern Na ynal den Erlaß über den Schluß der Session. Am 8. Januar wird das Parla- ment wieder zusammentreten.

¿Fn Annonay (Ardèche) ist der Anarchist Bergeron verhaftet worden. Man fand bei ihm größere Mengen Sprengstoff. Jn Paris wurden vorgestern zwei Anarchisten Vernaie die hm Se Apenue “de l’'Opéra das Schaufenster eines Hutmachers eingeschlagen hatten. Zwei andere wurden auf dem Boulevard Richard verhaftet, weil fie riefen: Hoh die Anarchie! Nieder mit dem Heer!

In der Nähe von Orléans wurden gestern zwei Anarchisten, Moulinier und C olas, verhaftet und deren Papiere beshlagnahmt. Wegen “der Ende November an den Reichskanzler Grafen von Caprivi aus Orléans abgeschickten Höllenmaschine hatten bei Moulinier und Colas Haussuchungen

stattgefunden, die jedoch erfolglos geblieben waren.

Rußland.

Das Gesetz über die Sicherung des bäuerlichen Grundbesißes gegen wucherishe Aufkäufe wird, wie U D. B qus Sf Petersburg erfährt, erst Mitte Fa- nuar 1894 publicirt werden. Das Geseh erstreckt sich auf 17 Gouvernements des europäischen Rußland, während die baltischen Gouvernements und Polen von dem Gesey nicht be- troffen werden.

“3talien.

Qn Der eputirtentkammer waren gestern wie „W: D. B.“ berichtet, der Saal und die Galerien dicht besetzt. Bor Beginn der Sigzung wurde ein in Nom ansässiger Tischler Namens Angelotti wegen eines Rufes von der Galerie entfernt, aber nah kurzem Verhör wieder freigelassen. Sobald die Sißung eröffnet war, verlas der Minister-Präsident Crisvi

S L

rolgende Erklärung: mich umgeben, legen dur ihre volitiscbe Vergangenheit, dur ihre Ihnen wohlbekannten Gesinnungen Zeugniß wir bei (Jabinets geleitet waren. Wir gehören feiner Fraction des Parla- menis mehr an als einer t Parteteinheit, einziges Ziel Italien ist, dem zu dienen wir uns mit Freudigkeit und Opferwilligkeit angeboten haben. tugenblick übernommen, in welchen De LaNe Des Mater landes eine so ernste ist, wie noch nie. Wir klagen niemanden wegen ständen, die wir zwar feststellen können, aber nicht rihten sollen. Wir wollen daher nur sagen, daß die Schwierigkeiten, die wir zu über- ] id daß wir, um den Credit zu heben, die Ftnanzen zu reorganisiren, die Macht des Gesetzes zu stärken ind dem i neues S Mitwirkung der Kammer ohne Unterschied der Parteien be- dürfen. Zu diesem Ende fordere i Sie auf, einen Gottes- e Wohlfahrt Italiens geitellt ift, mag Jeder seinen Plat wieder einnehmen ! Uns zu bekämpfen, uns heute einander i Sie dessen patriotischen Herzens zu verfichern cin Verbrechen. Wenn die Gefahr drängt, f die gemeinsame Abwehr. Von dem K önig zu der schwierigen Auf l f wir uns nicht siher ohne Zhr Vertraucn und ohne das Vertrauen Wir legen Gewicht darauf, vor Ihnen zu erklären, daß der Patriotismus nicht das Monovol irgend einer Partei ist. Wir wenden uns deshalb an Sie, damit Sie uns zum Gelingen unseres ir in Angriff nehmen, ift das wichtigste seit dem Erlaß der nationalen Berfassung von 1859. Bis Vaterlandes zu sichern. Nunmehr müssen wir daran gehen, die moralische Einheit zu befestigen, damit das Gebäude, für welches das Blut unserer Märtycer vergossen wurde, ein dauerhaftes werde. Die Grecutivgewalt dem Parlament die nothwendigen Gesetzvorlagen unter- breiten. Indeß muß daran erinnert werden, daß keine Zeit zu ver- Unzufriedenheit im Innern vermehren und unfern Credit im Aus- lande noch weiter {chwächen. Wir werden in der Verwaltung durch möglichst große Ersparungen durchführen. Man darf sih keiner Täuschung darüber hingeben, daf werden müssen. Das Land, dessen können Sie sicher sein, wird sie nit verweigern. Es ift unnüß, uns Glüsfall zu warten, der sih durch Säumniß noh weiter hinaus- [ieben würde. Wenn feit dem Jahre 1889 das Parlament niemand an unserer Zukunft zweifeln. Meine Herren Deputirten! Allein, ohne Sie, {werden wir nichts thun! Das Einverständniß des Lande eine wesentliche Lebensbedingung. Lassen Sie uns alle unsere Bemühungen aufwenden, daß dieses Einverständniß uns nit fehle. Kräfte aufbieten, damit die einträhtige Action des Parlaments und der Negierung die ihr vorgesteckten hohen Ziele erreiche. aufmerksam angehört und vom Centrum und der Linken mit Veifall begleitet, dagegen von der äußersten Linken bei der Vpfer des Landes hingewiesen wird, mit Zwischenrufen unterbrohen, Darauf gab der Vice-Präsident Villa Der Minister-Präsident Crispi und mehrere Deputirte, namentlih Rudini und Brin, verlangten, daß die Demission Ueberzeugung der Kammer aus, daß sie ihre Sympathie vanardelli gegenüber schon deshalb ausdrücen wolle, weil er

zöstshen Kammer. Deputirter, daß sich

erkenne den Ernst Ov . m ,

„Ftaliens laufe keine Er bekämpfe jede 1 darunter eine derung der Ausgaber auswartigen

Präsidenten Crispi z

weilen den geordnet werde.

neue Steuern aus. bündige Erklärung

r Die in Ichreitungen Forti

diesem eine

sei dies deshalb unte der Staatsmänner

Achtung der Verträg Ql, Daß liebe die fonne aber folche die Einrichtungen Beifall) Fm sehr lange Und öoffentlihungen

Banken statt. abgegeben,

Arbeit ihren Dank a1 DrUCEeNn zU lassen.

genommen. Vor der

dieses Amendement bei der sich die Besch Die Sizung wurde 1 über das Amendemen

Im Senat verl falls die bereits mitg

lateinishen Mün Crtlarie, er rühren.

E Vas

zwischen den Untrag Pieranton einzuseßen, die prüfen der Banken auch Sen aufzufordern habe,

N! 1e

Sultan an den M

ausspriht, dieser wer

längeren Besuch ab. lebhaft besprochen.

benachrichtigen lassen neutralen Zone in sei unmöglich, länger beshloß, das erste

aber in den Häfen ul lassen.

Machado hat laut lassung eingereicht.

liche Vorschriften auf zustellen. Diese Nevis abstimmung.

Die Collegen, welche f für den Geist ab, von welchem vet der Bildung des neuen andere! Wir gehören zu einer großen P deren Wir haben unglücklicherweise die Negierungsgewalt in einem er gegenwärtigen Sachlage an, dieser Folge - einer Reibe von Um- winden haben, große sind, un | 05 L _— - E ” , Lande ein Selbstbewußtsein zu geben, der [rieden einzugehen. Wenn die l wiederher- i l entgegenzuftellen, das wäre ettatten Sie mir, : müssen wir alle einig sein gabe der Leitung des Staats berufen, füßlen d 1 er des Bolkes, dessen Dolmetsch wir zu sein haben. Werkes be- hilflih seien. Das Werk, welches wir um Jahre 1890 arbeiteten wir daran, die materielle Einheit des Bedürfnisse des Landes sind zahlrei: um denselben zu genügen, wird die lieren ist. Zögern würde doppelten Nachtheil bringen: es würde die zweckbmäßige Vereinfachungen in den Zweigen des öffentlichen Dienstes À t S y daß die Stunde gekommen ist, wo vom vande Opfer verlangt mit unzureihenden Auskunftsmitteln abzuquälen und auf “ einen nicht die Forderungen der Executivgewalt abgelehnt hätte, würde Parlaments mit dem Ministerium ist für Teßteres in einem freien om Vertrauen auf dieses Einverständniß wollen wir alle unfere Die Erklärung des Minister-Präsidenten Crispi wurde Slelle, an der auf die nothwendig gewordenen neuen die Demission des Präsidenten Zanardelli bekannt. nicht angenommen werde. Barzilai, sprach als sichere bewiesen habe, daß er nich t wünsche, daß Erwägungen außer-

der Rechten wurde,

parlamentarisher Natur die Wahl oder überhaupt öffentlihe Angelegenheiten beeinflußten. allen gegen die Stimmen von 2 oder 3 socialistischen Deputirten beshloß die Kammer, die Demission abzulehnen. Sodann verlas der Vice-Präsident Villa die von dem Präsidium der italienishen Kammer anläßlih des Attentats an die fran- zösische Kammer gesandte Depesche und die Antwort der fran-

Neduction der

ausw n Po äußersten Linken, daß diese, wiewohl Gottesfrieden zugestehe, nicht allen Erklärungen des Minister-

über den jüngsten Zwischenfall geshwiegen habe : danach den Anschein, als ob Erwägungen der

allgemeine ertlärte sich Präsident Crispi erklärte, er wolle die Politik der Regierung vermeiden: reformatorishes Werk, wozu er des Beistandes gesinnten Männer bedürfe. Mittheilungen die auswärtige Politik nicht berührt habe, so

dringend in Anspruch genommen set. Anschauungen bekannt: Freundschaft mit allen Völkern

des Vaterlandes weiteren sehr

Üntersuchungs-Commission Der

mission in der Bankenfrage für ihre

Tagesordnung, theilte Amendement vorgeschlagen, diestnigen Schriftstücke ausgeschlossen werden sollten, welche die ÜUntersuhungs-Commission für dic

Beifall aufgenommen Cv A : s 4 ; F Cc! j , L À d E 3 42 „Mmterpellation üher die gweckmäßigkeit der Kündig ung dei

Aufklärungen Senat in Erwägung gezogen. sammen, um den genannten Antrag zu prüfen. „Agenzia Stefani“

Der Führer der „jungen Conservativen“ Silvela jiattete wie D.

/

Der Minister der

: Die Bundesversammlung hat dem „W. D. Zu: folge gestern eine Revision der Bundesverfassung be- \hlossen, wodurch der Bund die Befugniß erhalten soll, einheit-

von Regierungspersonen Mit

Namens der Socialisten erklärte ein diese der Kundgebung zu Gunsten der

französischen Kammer, die bei den Ereignissen von Fourmies fühllos geblieben sei, niht anshlössen. besprach sodann die Regierungserklärung und hob hervor: er

(Larm.) Imbriani des Augenblis an, aber die Einheit Gefahr, weil sie vom Volk gewollt werde. tjeue Steuer und wünsche Ersparungen, Civilliste, eine Herabmin- 1 für die Armee und einen Wechsel in der Cavalotti erklärte namens der ste den gewünschten ustimmen könne. Er bedauere, daß Crispi cs habe Unabhängigkeit bis- auswärtigen Politik unter-

die innere

Der Redner sprah sich ebenfalls gegen

Colajanni verlangte von Crispi die daß die bisher Sizilien gegenüber be-

folgte Politik einer gründlichen Aenderung unterzogen werden solle, und sprach die Hoffnung aus, daß der Minister-Präsident

Aus- werde. ) Der Minister- jeßt eine Debatte über er beabsichtige ein aller wohl- Wenn die Negierung in ihren

1

Zahre in

Sizilien begangenen Amnestie beantragen

gegen das Cabinet.

rblieben, weil zur Zeit die Aufmerksamkeit von den Fragen der inneren Politik Im übrigen seien seine : und

e. Was Sizilien anlange, so erkenne er

cine legislative Abhilfe dort nothwendig sei. Er arbeitenden

Klassen und deren Vereinigungen, Vereinigungen niht dulden, welche l antasteten. (Lebhafter Verlaufe der Sißzung fand eine Crregie Debatie Uber die Ver- UÁcten und Documente der amter Uber die

DEr

__ Seitens der Regierung wurde die Erklärung daß sie ih an der Berathung und Abstimmung nicht betheiligen werde. ordnung ein, wonah die Kammer der

brachte eine Tages- Üntersuchungs-Com- gewissenhaft vollendete ls\spricht und beschließt die Acten stücke Der erste Theil der Tagesordnung wurde

Gavalottt

mit 142 gegen. 24 Stimmen bei 118 Stimmenthaltungen an-

Abstimmung über den zweiten Theil der der Präsident mit, Nudini habe ein

wonach von der Veröffentlichung

l geheimen Archive bestimmt

habe, weil diese Schriftstücke Privatinteressen berührten. Ueber

fand eine namentliche Abstimmung statt, lußunfähigkeit des Hauses herausfstellte. im 10 Uhr aufgehoben , die Abstimmung t Nudini wird heute wiederholt werden. as der Minister-Präsident Crispi eben- etheilte Erklärung, die mit lebhaftem

wurde. Nof}si brachte Darauf eine

zunion ein, Der Minister Sonnino

werde diese Frage in seinem Finanzexposé be- : neue Ministerium hege, wie auch immer fein Urtheil über die lateinische Münzunton sei, einen natürlichen

Widerwillen gegen jede Handlung, welche die moral \chen Bande contrahirenden

Staaten lockern könne. Ein i, cine Commission aus 5 Mitgliedern solle, ob sih auf den Schuldnerlisten atoren befänden, und die eventuell Diese zu geben, wurde vou. dem Die Bureaux traten sofort zu-

e veröffentliht eine von dem lmjter des Auswärtigen Baron Blanc

gerichtete Depesche, worin der Sultan seine Befriedigung über die Ernennung des Barons Blanc ausdrückt und die Hoffnung

de ihm und der türkischen Regierung die

gleiche Sympathie bezeugen, wie in der Vergangenheit.

Spanien. i Francisco B.“ meldet, gestern Canovas,

mit dem er in Meinungsverschiedenheiten gerathen war, einen

Jn politischen Kreisen wird dieser Besuch

Die spanische Negierung hat die marokkanische Regierung

daß es nöthig sei, die Frage der Melilla ohne Zeitverlust zu lösen: es damit zu warten. Der Ministerrath Armee-Corps zurückzurufen, es 1d an der Küste zur Beobachtung zu be-

Portugal. öffentlichen Arbeiten Bernar dino Meldung des „W. T. B.“ feine Ent-

Schweiz.

V.“ zue

„dem Gebiet des Gewerbewesens auf- ton unterliegt der Volks- und Cantonal-

Velgien.

Jn einer gestern in Brüssel abgehaltenen Versammlung

nah einer Meldung des ,„W. T. B.“

beschlossen, eine Commission zu ernennen und diese mit ciner Untersuchung darüber zu beauftragen, auf welcher Grundlage zwischen der Regierung und der Rechten eine Einigung betreffs der Meinungsverschiedenheit über die proportionelle Vertretung zu erzielen sein könne.

Numänien.

In der Deputirtenkammer erklärte dem „W. D, E zufolge gestern der Minister-Präsident Catargi bei der Generaldebatte über den Adreßentwurf, im Cabinet herrschte vollständige Vebereinstimmung.

Serbien.

__ In der gestrigen Sihung der Sku pschtina wurden, wie „W. T. B.“ berichtet, das Budget sowie der Entwurf des serbish-russischen Handelsvertrags verlesen. Beide Entwürfe gelangen in der nächsten Sißung zur Verhandlung.

- In dem Befinden des früheren Regenten Ristic ist seit vorgestern eine entschiedene Besserung cingetreten. Zu Besorg- nissen liegt augenblicklich fein Anlaß vor.

Bulgarien.

J

__ Gestern fand in Sofia im Beisein des Prinzen Fer- dinand von Sahfen-Cdbu rg, der Hofwürdenträger, der Minister, des diplomatischen Corps und sämmtlicher Deputirten die feierliche Eröffnung der Eisenbahnlinie Softa—— Pernik statt. Diese Linie bildet den ersten Theil der bis zum Aegäishen Meer in Aussicht genommenen Eisenbahn- anlage.

Amerika.

Der Jahresbericht des Schaßsecretärs Carlisle ist dem Congreß unterbreitet worden. Es wird, wie „W. T. B.“ aus Washington erfährt, darin ausgeführt, daß, obgleih die \{limmsten Wirkungen der finanziellen Störungen und des Geschäftsdrucks vorüber seien, ein Uebershuß der Einnahmen über die Ausgaben für den Rest des Finanzjahres nicht zu erwarten sei, weshalb das Deficit auf 28 Millionen Dollars veranschlagt werde. Zur Deckung dieses “ Desicits werde eine Ab- änderung des Geseßes vom Jahre 1875 über die Wieder- aufnahme der Baarzahlungen vorgeschlagen, sowie die Ermäch- tigung zur Ausgabe von Münzenbonds (coinbonds) bis zum Vetrage von 2009 Millionen Dollars zu einem Emissions- preise nicht unter pari und mit geringerem Zinsfuß und kürzerer Verfallzeit als gegenwärtig. Der Schaßsecretär solle befugt sein, den Ertrag von Zeit zu Leit zur Dectung des im Finanzjahre 1894/95 entstehenden Deficits zu verwenden. Der Schaßsecretär glaube, dreiprocentige Bonds, die nach Ablauf von fünf Jahren nach Belieben der Regierung einlösbar sein solien, würden im Lande leicht verkäuflich sein, Für den Fall, daß es der Con- greß niht für angezeigt erachte, irgend cinen Theil des Er- trages der genannten Bonds zur Deckung des Fehlbetrages in den Einkünften zu verwenden, empfehle der Schaßsecretär, ihn zu ermächtigen, von Zeit zu Leit nah einem Jahre rückzahl- bare Regierungs - Obligationen bis zu dem Gesammtbetrage von 50 Millonen Dollars zu einem Zinsfuß bis zu 3 Proc. auszugeben und diese zu einem Vreise niht unter pari zur Bestreitung der Staatsausgaben und der Ausgaben an die- jenigen Gläubiger zu verkaufen, die sie annehmen wollten. Der Stand der Staatska\se fei derartig, daß, falls nicht prompt Mittel aufgebracht würden, der Staatsdienst unter dem wachsenden Deficit {{chwer beeinträchtigt werden werde. Der Schaßsecretär empfehle \hließlih die Vercithaltung einer größeren Reserve zur Einlösung der Regierungsnoten.

Dem „New-York Herald“ wird aus Montevideo gemeldet, daß Depeschen aus Nio de Janeiro zufolge der britische Geschwader-Commandant Instructionen aus London erhalten habe, die Blockade nicht anzuerkennen und die englischen Jnteressen zu hüßen. Peiroto habe officiell die „Plaza Harmonia“ als neuen Landungsplaß für die fremden Kriegsschiffe bezeichnet. Wie der „Times“ aus Nio de Janeiro vom 16. d. M. gemeldet wi at der Admiral de Gama einen Angriff auf die Jnsel Gobernador zurü geschlagen, wobei General Telles Und 7 Aufständische ver- wundet wurden.

L m5 F V U, 4

Asien. Jn Paris eingetroffenen Nachrichten aus Bangkok zu- olge wäre der König von Siam schwer erkrankt.

Parlamentarische Nachrichten.

Zm 92. Posenschen Landtags- Wahlkreise (Posen- Obornik) ist an Stelle des verstorbenen Landgerichts - Raths Szwalina in Posen der Landgerichts-Director Wo rzewsfki in Thorn (freisinnig) mit 243 Stimmen zum Abgeordneten ge wählt worden. von Treskow in Radojewo (conservativ) er hielt 210 Stimmen.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die strafrechtlichde Verantwortlichkeit des Gewerbe- treibenden für die Uebertretung polizeiliher Vorschriften bei der Ausübung des Gewerbes ist nah einem Urtheil des Neichsgerichts, [T. Strafsenats, vom 26. September 1893, durh die Gewerbe- ordnungs-Novelle vom 1. Juni 1891, welhe am 1. April 18992 in Kraft getreten is - wesentlich anders geregelt, als sie bis dahin bestanden bat. Während früher der Gewerbe- treibende für Polizei - Contraventionen seiner Betriebs- beamten ohne weiteres strafrehtlich haftbar war, wenn er nicht die Leitung des Betriebes in vollem Umfange einem anderen (einem Stellvertreter im Sinne des § 45 Gewerbeordnung) übertragen hatte, so ist er jeßt nicht mehr für Contraventionen feiner Werk führer, Aufsihtsbeamten strafrehtlih verantwortli, wenn er weder dolose noch hinsihtliß der ihm nach den Verhältnissen möglichen eigenen Aufsicht des Betriebes oder der Auswahl oder der Beaufsichti- gung seiner Werkführer 2c. fahrlässig gehandelt hat.

— Das Gericht is nach einem Urtbeil des Neichsgerichts, l. Strafsenats, vom 2. Oktober 1893, befugt, den vom Angeklagten gewählten Vertheidiger abzulehb nen, wenn die Vernehmung desselben als Zeuge erforderlich ift.

Kunft und Wissenschaft.

Der unter dem Pseudonym Philipp Galen in weitesten Kreisen bekannte und beliebte RNoman\schriftsteller Ober-Stabsarzt a. D. Dr. Lange in Potsdam begeht heute in erfreulicher geistiger und körperlicher Frische die Feier feines achtzigsten Geburtstages. Als Sobn eines Arztes widmete er si gleihfalls medizinishen Studien, machte als Militärarzt den Krieg in Schleswig mit und schied im

Jahre 1878 aus dem Militärdienst aus. Seit dem Anfang der fünf-