[60889]

Die am 1, Okiober 1913 fälligen Zinsscheine unserer 5 0/4 Teilschuid- gélangen vom Fälligkeit3tage ab bei den nach-

verschreibungen von 19153 bezeibneten Stellen zur Einlösung:

in Berlin bei der Berliner Handels-

Gesellschaft, bei der Dresdner Bank,

in Breslau bei dem Sthlefischen

Bankverein.

bei der Dresdner Bank Filiale

Breslau,

in Düsseldorf bei der Gesellschafts-

rafse. i Rhenania

Vereinigte Emaillierwerke Aktien-

gesellschaft in Düsseldorf.

[60957]

Außerordentliche Generalversamm-

lung der Valtischen Mühlen-Gesellschaft

in den Geschäftsräumen der Gesellschaft in Neumüßhlen bei Kiel am 20. Oktober

1913, Vormittags 10 Uhe. Tagesordnung :

1) Beschaffung neuer Mittel, eventuell

Ermächtigung des Aufsichtsrats zum Berpachtuna des Mühlengeweses und/oder der Grund-

Verkauf bew.

stücke im ganzen oder einzeln.

2) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichts- rats an Stelle des wegen Krankheit aussheidenten Herrn M. Werthauer.

3) Wahl eines Aus\husses von 3 Per- sonen zur Mitwirkung bei der Durch-

führung der Bescblüfse unter 1.

Die Inhaber von Aktien, welche diese wollen, können von Freitag, den 10. Oktober bis Sonnabend, den 18. Oktober inkl., werktäglih zwischen 9 und 12 Uhr Vormittags, gegen Vorzeigung ibrer Aktien bei den Herren Notaren Dres. Bartels, von Sydow, Remé und Ratjen in Hamburg oder bei Herrn Wilh. Ahl- mann in- Kiel Eintrittskarten unter Bei- in Gemäßheit der Statuten zukommenden Stimmzettel ent-

Generalversammlung besuchen

fügung der thnen

gegennehmen.

Neumüßhlen bei Kiel, den 1. Oktober 1913.

Der Auffichtsrat.

[60880] T Vereinigte Zettliß-Poschezauer Kaolinwerke Aktiengesellschaft in Liquidation.

Es wird bekannt gegeben, daß Herr Kurt Rohnfeld scin Amt als Ausfsichtsrat-

mitglied niedergelegt hat.

Es wird weiter bekannt gegeben, daß am 12, September 1913 die diesjährige ordent- liche Generalversammlung der Gesellshaft slatgefünden hat, gelegentlich welcher vom

dator der Status vorgelegt wurde. — Derselbe ergibt den vorausfichtlichen Verlust des gesamten Aktienkapitals — eine Aenderung des Status im ab- gelaufenen Geschäftsjahr hat mangels jedes

Liqu

Geschäftsbetriebes nicht stattgefunden.

Berlin-ChaLlottenburg, den 1. Ok-

tober 1913. Der Liquidator : Weiser, Berlin W. 15, Metnekestr. 4.

T es

Auf Grund der §§ 18 bis 20 unserer Sagzungen laden wir hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft zu der am

Dounerstag, den 30. Oktober d. J.,

Nachmittaas 3! Uhr, im Breideu- bacher Hof in Düsseldorf stattfindenden

40. ordentlichen Generalversammlung

Tagesorduung :

1) Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung sowie des Ge- chäftsberichts für das Fahr 1912/13.

) Genchmigung - der Bilanz und Be- {lußfa}ung über die Verteilung des Reingewinns.

9) Erteilung der Entlastung für den Aufsichtsrat und Vorstand.

4) Wahlen zum Aufsichtsrat.

Diejenigen - Herren Aktionäre, die sich

an der Generalversammlung beteiligen

wollen, haben ihre Aktten nebst einem

doppelten Numme!nverzeihnis spätestens

am 5. Tage, Abends 6 Uhr, vor

dem Versammlungstage, wobei dieser

nicht mitgerechnet wird, bei dem Vor- ude oder einem der Bankhäuser :

A. Schaaffhausen’ scher Bankverein in Cöln, Berlin und Düsseldorf,

Deutsche Bauk in Berlin,

Nationalbank für Deutschland in Berlin,

Deichmann «& Co. in Cöln,

A. Levy in Cöln.

J. H. Stein in Cölu, ;

oh. Ohligschlaeger G. m. b. H.

in Aachen, Dresdner Bauk in Frankfurt a. M., Mittelrheiuische Bank in Duisburg, Internationale Bauk in Luxem- burg, Luxemburg, Revercjon «& Co. in Trier, / Bergisch Märkische Bank in Düssel- dorf, Düsseldorf, oder bei einem deutschen Notar zu hinterlegen. l …_ Düsseldorf, den 1. Oktober 1913. Der Aufsichtsrat der

Düsseldorfer Eisen- unv Draht-Judustrie.

| P.K lö ckner, Kommerzienrat, Vorsitzender.

(60%7] Texraingeselljthaft

Berlin -Südwesten in Liqu.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden unter Hinweis. auf die §§ 27 ff. des Statuts h'erdurch zu einer ordent- lichen Generalversammlung auf Frei- tag, den 24. Oktober 19183, Vorm. 11 Uhr, im Geschäftshause der Direction der Disconto - Gesellschaft, hierselbst, Behrenstraße Nr. 42, Il. Stockwerk, mit dem Bemerken eingeladen, daß die im S 28 des Statuts vorgeschriebene Hinter- legung der Akiien wenigstens am sechsten Werktage vor der General- versammlung

bei den unterzeichneten Liquidatoren,

bei einem Notar oder ;

in Berlin bei der Direction der

Disconto-Gesellschaft, bei der Dresdner Bauk, bei dem Bankhause Wiener, Levy «& Co

zu erfolgen hat. : Sofern die Hinterlegung nicht bei den Liquidatoren erfolgt, ist sie spätestens drei Tage vor der Generalversammlung dur eine die Nummern der hinterlegten Aktien enthaltende Bescheinigung den Liquidatoren nachzuweisen. Tagesorduung :

1) Vorlegung des Geschäftsabs{lusses und Geschäftsberihts der Liquidatoren und des Aufsichtsrats für das ver- flossene Geschäftsjahr. Beschluß- fassung über diese Vorlage und die der Verwaltung zu ertetlende Ent- lastung. |

2) Wahlen zum Auffichtsrat.

Berlin, den 1. Oktober 1913. Terraingesellschaft Berlin-Südwesten in Liqu.

Die Liquidatoren: Müller-Werra. GeorgHaberland.

[60958] — j Landkraftwerke Leipzig Aktien-

Gesellschaft in Kulkwihb.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft

werden hierdurch zu der am Freitag, dem 24. Oktober d. Js., Vormittags 11 Uhr, im Sitzungszimmer der Gesell- chaft, Leipzig, Thomasring 13, 1, statt- findenden ordentlichen Generalver- sammlung eingeladen.

Tagesorduung : i

1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung sowie des Ge- {häftsberichts für die Zeit vom 1. Juli 1912 bis 30. Juni 1913. /

2) Besblußfassung über Genehmigung der Bilanz und Erteilung der Ent- lung an den Aufsichtsrat und Vor-

and.

3) Wahlen in den Aufsichtsrat. l

Die Ausübung des Stimmrechts ist

davon abhängig, daß dic Aktien mindestens 3 Werktage lang vor der General- versammlung bei der Gesellschaft, bei der Allgemeinea Dezutschen Credit- Avrstalt (Abteilung Becker & Co.), Leipzig, bet einem deutschen Gericht, bei einer RNeichsbankstelle oder bet einem deutschen Notar bis zur Beendigung der Generalversammlung hinterlegt bleiben. In den Hinterlegungssheinen müssen die Aktien nah Anzahl und Nummer genau bezeichnet sein. Geschieht die Hinter- legung bei einem Notar, bei Gericht oder bei einer Neichsbankstelle, so ift die darüber auszustelende Bescheinigung spätestens am ziveiten Werktage vor der Ge- neralverversammlung bei tem Vor- staud einzureichen.

Kulkwit, den 1. Oktober 1913. Landkrafiwerke Leipzig Aktien- gesellschaft in Kulkwig.

Der Aufsichtsrat. Friedrich Jay, Vorsizender.

6) Erwerbs- und Wirt- shaftsgenossenschaften.

[58472] Bekanntmachung.

Laut Generalversammlungsbes{chluß der Werkgenossenschaft der Schuhmacher- meister der Abt. 5k der Handwerks- kammer Düsseldorf eingetragene Ge- nossenschaft mit beschräukter Haft- pflicht mit dem Siß in Essen vom 25. Ma und 2. Juni 1913 wird die Haftsumme der Genossenschaft von 4 200,— mit dem L. Januar 1914 auf 6 100,— für jedes Anteil herabgesetzt.

7) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

[60792] Oeffentliche Vekanutmachung. Heute it in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rehtsanwälte der Rechtsanwalt Dr. Theodor Christiani, der hier seinen Wohnsiß hat, eingetragen worden. Baruth, den 29, September 1913, Königliches Amtsgericht. - -

[60795]

Der Nechtêanwalt Hetnrih Schwarz, zu Berlin wohnhaft, ist heute ‘in die Liste dec bei dem Köntglihen Landgericht 11 zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ein- getragen worden.

Berlin, den 27. September 1913,

Königliches Landgericht 11,

[60800] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Kammer- gericht zugelassenen Necht?anwälte ist am 27. d. Mèts, unter Nr. 365 eingetragen der Nechtsanwalt Hans Marquardt in Berlin N W. 23, Flotowstraße 7.

Berlim, den 29. September 1913.

Der Präsident des Kammergerichts.

[60799] Vekanutmachung.

In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 27. d.Mts. unter Nr. 364 eingetragen: der Rechts- anwalt Julius Cohn in Berlin N. 54, Brunnenstraße 25.

Berkin, den 29. September 1913.

Der Präsident des Kammergerichts.

[60808] Bekanntmachung. j Der Rechtsanwalt Dr. Siemseu - ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Nechtsanwälte eingetragen worden. Bonn, den 29. September 1913. Königliches Landgericht.

[60801] Bekanntmachung.

In die Anwalisliste des Königlichen Oberlandes8gerichts Dresden ist heute der Rechtsanwalt Walter Siegfried Schubert in Dresden eingetragen worden.

Dresden, den 29, September 1913.

Der Präsident des Königlich SächsishenOberlandesgerichts.

[60796] Vekanntmachung.

Der geprüfte Rechtspraktikant Or. Lorenz Schardt in Fürth ist heute in die Liste der bei dem Landgerichte Fürth zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Fürth, den 30. September 1913.

Der K. Landgerichtspräsident.

[60802] Vekauntmachung. i

In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ift eingetragen: Georg Hermann Theodor Steinbömer in Lübeck.

Hamburg, den 29. September 1913.

Das Hanseatische Oberlandesgericht.

Klempau, Obersekretär.

[60797]

Rechtsanwalt Josef Schmitt mit dem Wobnsiße in Bruchsal wurde heute in die Liste der beim Landgericht Karlsruhe zugelassenen Nechtsanwälte eingetragen.

Karlsruhe, den 26. September 1913.

Großh. Bad. Landgericht.

[60798] SVekauntmachung.

In die Liste der bei dem hiesigen Land- geriht zugelassenen Nehtsanwälte ist unter Nr. 102 der Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Poepperling in Kiel am 29. September 1913 eingetragen.

Kiel, den 29, September 1913.

Der Landgerichtspräsident.

[60793]

Der Rechtsanwalt Dr. Bruno Johannes Jahn in Leipzig hat scine Zulassung zur Nechtsanwaltschaft hier aufgegeben. Seine Eintragung ist deshalb in der Anwalts- liste gelö\ht worden.

Leipzig, den 29. September 1913,

Königliches Amtsgericht. [60794]

In der Liste der beim Amtsgericht zu- gelassenen Rechtsanwälte wurde heute Rechtsanwalt Huf; infolge Aufgabe der Zulassung gelöst.

Nagold, den 29. September 1913.

K. Amtageriht Nagold. Oberamtsrichter (Unterschrift).

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[60723] Von der Firma Emil Ebeling, hier, ist der Antrag gestellt worden : b #1090 090, — neue Aktien der „Union“, Fabrik chemischer Produkte in Stettin, Nr. 6251 bis 3000, 1750 Stück über je #6 1200,—, mit Dividendenberehtigung vom 1. Of- tober 1913 ab zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 30. September 1913. Zulassungsstelle ai der Börse zu Berliu. Kopeßky.

[60724] Von der Königlichen Seehandlung (Preußishe Staatsbank) ist der Antrag gestellt worden: ÁÆÁ 10 000 000,— 40/9 Cre- felder Stadtanleihe von 19183, I. Ausgabe — Tilgung frühestens zum 1. März 1915, verstärkte Tilgung und Gefamtkündigung frühestens zum 1. Juli 1924 zulässig — ¡um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 30. September 1913. i Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopeßky.

e

In der Gesellshafterversammlung vom 29. September wurde die Liquidation der Gesellshaft beschlofsen, und werden die Gläubiger hiermit aufgefordert, sich zu melden.

Sambueg, !. Oktober 1913.

Vereinigte Faßhandelsgesellschaft

i/Liquid, mit beschränkter Haftung,

[60287] Einladung.

Die Inhaber der Teilschuldverschrei- bungen der von Carl Ferd. Höffer Ge- selschaft mit beschränkter Haftung in Tanunenberg im Jahre 1898 aufge- nommenen hypothekarisczen Anleihe werden bierdur zu etner Hauptversammlung für Dieuêtag, den 22. Oktober d. J., Nachmittags 3 Uur, nah Chemniy, Geschäftslokal der MitteldeutsWen Privat- Bank Alktiengesels{haft, Kronenstraße Nr. 24, zur Beschlußfassung über nach- stebende Tagesordnung eingeladen.

Die Legitimation hat durch Borlegung der Teilschuldvershretbungen zu erfolgen. Jede Teilschuldverschreibung gewährt eine Stimme.

Tannenberg, den 18. September 1913, Der Nusschuß der Inhaber der Teilschuldvers{chreibungen. Ernst Pet a \ch senr. Tagesordnung :

Der Antrag des Ausschusses, mit der Vertretung der Inhaber der Teilshukd- verschreibungen den Geschäftsführer und den Aufsichtsrat von Carl Ferd Höffer Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Tannenberg zu beauftragen, wodur der Ausschuß der Inhaber der Teilschuldver- {reibungen der in der Einladung bezeich neten Anleihe* in Wegfa!l kommt.

[60941] Gewerkschaft „Graf Renard“.

Die Herren Gewerken werden zu der am 22. Oktober d. J., Nachmittags 4 Uhr, in Düsseldorf, Park: Hotel, statt- findenden Gewerkenverfsammlung hier- durch ergebenst eingeladen.

Tagesorduung :

1) Vorlage:

a. der Bilanz bom -30. Juni d. JI.,

b. des Geschäftsberihts und der Ge- winn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 1912—1913,

c. des Berichts der Nechnungsrevisoren und Besch!ußfassung über diese Vor- da

2) Wahl von Nechnungsrevisoren.

3) Beschlußfassung über Verkauf und Umtausch von Grundstücken der Güter Modrzejow-Stelce, Strzy¿owice und Góra-Siewierska.

4) Bericht des N°-präfentanten über die gegenwärtige Geschäftslage

und etwaige diesbezüglihe Beschlüsse. Mygslowitz, den 25. September 1913. Der Repräsentant der Gewerkschaft „Graf Renard“. Ludwig Mauve. [60435] N [E] The South African Territories Limited, Direktorenberiht und Abrechnung.

Es wird hkerdurch bekannt gemacht, daß die zwölfte ordentliche Generaiver- sammlung der Aktionäre tn der Great Hall, Salisbury House, London-Wall zu London, am Dieusiíag, den S1. Ofk- tober 1913, prözise 412 Uhr Mittags, abgehalten werden wird. Zur Verhandlung stehen folgende Punkte :

l) Vorlage des Direkttonsberihts und der von den Revisoren geprüfien Ab- rechnung.

2) Wahl der Direktoren an Stelle der statutengemäß ausscheidenden.

3) Wahl der Rechnungsrevisoren.

4) Allgemeines.

Es wird ferner bekannt gemacht, daß statutengemäß die Uebertragungsbücher der Gesellschaft vom 3, bis 21. Oktober 1913, beide Tage ausf\chließlih, geschlossen sind. Auf Veranlassung des Direktoriums.

C. C. Willson, Sekretär.

[59692]

Die Holzgroßhandluug, Dampf- sägewerk «& Zimmereigeschäft Gesell- schaft mit beschränkter Hafiung, Veckerhagen, isst aufgelöst. Die Gläubiger wollen sich bei dem unter- zeichneten Liquidator melden.

Franz Döring, Hann. Münden. [60431]

Die Firma Wilhelm Lehmann Stühle- und Ledermöbelfabrik G. m. b. H. befindet sich in Liquidation. Gläubiger wollen sich melden beim Liquidator

A. Lehmann, Berlin, Gr. Frankfurterstr. 10.

[60938]

Kassenbestand v Borschüsse auf Wertpapiere « « Effekten

. . o o

Diverse Debitoren. » Mobiliar . ‘ 0 ‘ . . .

Aktienkapital N ab: ausstehende Einzahlung . « Emittierte Anlehnsscheine - .««+ noch zu bezahlènde Zinsen. . Konto verloster Anlehns\cheine

Diverse Kreditoren L Reservefonds A E Mean B a Pensionsfonds . ..

Noch unerhobene Dividende

Leipzig, im September 1913.

Communal-Bank des

Paffiva. : a G 8 000000 750 000,—

«A6 15 055 500,— 55 076,25

Unterstügungsfonds für: Gemeinden Sachsens « « « « « « 4

Auf neue Nechuung (noch zu zahlende Handlungsunkoslen 2c.)

[60725]

Kranken und Begröbnis Kasse der Zeug und Naschymacher Geselien und Berufêgeuofsen. (Früher E. H. 51) zu Berlin.

Bekanntmachung, :

Laut Beschluß der außerordentlichen Gereralversammlung vom 23. Nuguit 1913 wird unstre Kasse aufge1öf}t.

Die Genehmigung hierzu ist vom Herrn Polizetpräsidenten unterm 9. September 1913 erteilt worden. i

Gleichzeitig wixd darauf aufmerksant ges madt, daß alle Versicherungéverhältnisse 4 Wochen nah dieser Bekanntmachung cr- löschen. :

Gemäß § 50 des Bürcerlihen Gesetz buches werden die Gläubiger der Kafie aufgefordert, etwaiae Forderungen an den Kassierer Herrn E. Meier hier, O. 27, Andreasftr. 54, bis einschlieflih den 20. November 19183 einzureichen.

Berlin, den 2. Oktober 1913.

Der Vorstand. I. A.: E. Starke, Vorsitender.

(08340] Bekauntmachung.

Unsere Gesellschaft tritt mit dem heutigen Tage in Liquidation. Wir fordern un]ere Res auf, fich bei uns, Graf Adolf- siraße 98, Düsseldorf, zu melden. Der Bücherievisor Herr Moriy Hauser wurde zum Liquidator bestellt.

Berliner Coufections8haus& Stier & Co. G. m. b. §.

[60433 Kroatishe Erzbergbau-VDesellschast m. b. H. Siß Berlin.

Laut Generalversammlungsbeschluß vom 17. September d. J. wurde die Liquidation der Gesellschaft beschlossen. Jch fordere hierdurh die Gläubiger obiger Gefell- haft auf, Gefelscchaft anzumelden. /

Der Liquidator: M, Bernstein. [59838]

Die Eesellschaft Patroueufabrik Saxonia m. b, H. zu Groß Sa1ze ist laut Beschluß der Gesellschafter vom 21. März 1911 aufgelöst und als Liqui- dator der Unterzeichnete bestellt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sh zu melden.

Uls Liquidator: Nobert Neumann.

Vaugzenu, 27. September 1913. [60432]

Kroatische Bergbau - Gesellschaft

m. b. H. Sig Berlin.

Laut Generalversammlungsbes{luß vom [7, September d. J. wurde die Liqui- dation der Gesellschaft beschlossen. Ich fordere hierdurch die Gläubiger obiger Gesellshazft auf, thre Forderungen bei der Gesellschaft anzumelden. i

Der Liquidator: M. Bernstein. [59839]

In der am 16. August 1913 stattge- fundenen GefellsMafterversammlung wurde beschlossen, das Stammkapital der Ge- selishaît auf 20000 4 herabzusetzen, und ersuhen wir evtl. Gläubiger, sich bei uns zu melden. i

Chemische Fabrik Unkel. G. m. v. Ÿ. Unkel am Rhein.

[59308] : S Der Gesellschafter Joseph Fritsh ist aus dem Auffi§tsxat auf geschieden. An dessen Stelle ist der Rechtsanwalt Fritz Habereder in den Aufsihtêrat, und zwar als Vorsitzender, gewählt worden.

Bayerische Holzwarenfabrik Waldkirhen, G. m. b, H,

Johann Geiger.

[60943] S Die GesellsWast unter der Firma: „Erste Krafifutter - Fabrik nach Patent Speyerer, Gesellschaft mit beschräukter Baftung“ zu Cöln ist aufgelöf}t.

Gemäß § 65 des. Geseßes, betr. die Gesellschaften mit beschränkier Haftung, fordern wir hiermit die Gläubiger dcr Gesellschaft auf, thre Ansprüche anzumelden.

Erste Kraftfutter - Fabrik nach Pateut Speyerer Geselischaft mit beschränkter Hafiung in Liquidation. Der Liguidator : Paul van den Bergh.

Geschäftsübersicht / der Communal-Baunk des Königreichs Sachseu per 30. Juni 19143, Aktiva.

Cffekten des Reservefonds A : statutenmäßige Anlage Effekten des MNeservefonds B: statutenmäßige Anlage Darlehne an Bezirksverbände und Gemeinden

1,—

9 200 000

[5 108 576,25 164 500, — 1161 448,97 216 660,31 466 872,95 93 816,57

6 614,34

. 105, — g 475,—

Königreihs Sasen,

ihre Forderungen bei der.

zum Deutschen Reichsanzeiger

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12d. H. 62140. Verfahren zur Her-

stellung von Dialysiermembranen. Or.

Rudolf Hömberg, Berlin, Frobenstr. 6, Dr. Carl Brahm, Mommsenftr. 53/54, Charlottenburg, u. Dr. Hans Mühsam, Berlin - Schöneberg, WMaaßenstr. 11. O D 120. C. 21 950. Verfahren zur Her- stelung von Acetaldehyd aus Acetylen. Consortium für elektrochemische Ju- e » G. m. b. §H.,, Nürnberg. 40 L2 120. C. 22 531, Verfahren zur Dar- stellung von C-Propenylphenolcarbonfsäuren und ihren Kernsubstitutionsprodukten. Dr. E L Res Godesberg a. Rh. 20. F. 35 500, Nerfahren zur Dar- stellung von Pipitzahoinsäure. Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Glbetfelo 14; 11 12: E20. U, 50809. Berfahren zur Dar- stellung von im Kern chlorsubstituiertem 2-Methylanthrachinon. Actten - Gesell- schaft für Anilin-Fabrikation, Berlin- Drevtow.: 24 1,13, 2p. F. 35504, Verfahren zur Darstellung von Sulfazon. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Ea M 11 12 12p. R. 38389. Verfahren zur Herstellung von a‘ a'-Diphenyl-N-methyl. {-piperidon. J. D. Niedel Akt.-Ges., BAe Ds 1A 19: U2q. F. 35 2WD, Verfahren zur Darstellung ton Estern der Orybenzoyl- o-benzoesäuren, ihrer Homologen und Sub- flitutionsprodufkte. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Lever- kusen b. Cöln u. Elberfeld. 18. 1. 13. V2q. G. 35998. Verfahren zur Darstellung von Dimethbylamin und Di- methylaminooxymethan. Farbenfabriken vorm. Friedr, Bayer & Co., Lever- kusen b. Cöln u. Elberfeld. 18. 2. 13. I2q. M. 4989838. Verfahren zur Gewinnung von Glutaminsäure und Alkalichloriden aus Melasseslempe, Me- lasse oder anderen Abläufen ter Nüben- zuckerfabrikation. Melasse-Schlempe G. u, b. D., Berlin. 17. 12,192. 13b. M. £48 852. Borrichtung zum Abtreiben der auf dem Wasser chwimmen- den Oelschiht in Abdampfswärmespyeichecn und mit Abdamyf beheizten Speisewasser- vorwärmern. Donald Barns Morisonu, Hartlepool, Durham, Engl. ; Vertr. : Dipl.- Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berin S 01 S8, 192 13b. Et. L18502. Kesselwasser- uml[aufsvorrihtung. Wilh. Strube, . m. b. H., Magdeburg-B. 13. 5. 13. 4c, S, 58 566. Borrihtuog zum Ümsteuern von Kraftmaschinen, insbeson- dere Dampfturbinen. Herbert T. Hexr, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.-Inga. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin Sl L Ul Mg. S. 36918. SOmiervorrißtung für Kolbenkraftmaschinen mit einem durch das Kraftmittel gesteuerten Kolbenschieber, bei der das SHmiermittel aus seinem Be- hälter durch die während des Arbeitsvor- ganges der Kraftmaschine verursachten Druckschwankungen des FKraftmittels mittels zweier federbelasteten Nückschlag- ventile gefördert wird. Sullivan Machi- uery Company, Claremont, New Hamp- shire, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer 1. Dipl.-Jng. A. Bohr, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 8. 12. 14h. P, 29 810. Vorrihtung zur Regelung von Heißdampfmaichinen mit Dampfentnahme zum Betrieß von Het- zungen, welche mit gleichem Dru arbeiten. Aurel Voklstex, Dresden-Plauen, Bienert- straße 51. 18. 11. 12. 5a. U. 5066. Einri@tung zur Her- fielung von Tabellensay an Negister- slreifenlohmaschinen. Union Teust Com- pany, Washirgton, V. St. A.; Vertr. : A. du Bois -RNeymond, M. Wagner u. A Res Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. Q T8: L5g. F. 332 §28. Vorrichlung zum selbsttätigen Zurückführen des Paptier- wagens von Schreibmaschinen. Leslie Harold Friedman, East - Melbourne, Austr.; Vertr. : E. W. Hopkins, Pat.-Anw., Berlin S 2 L D 15g. M. 47815. Takellenschreib- vorrihtung für Schreibmaschinen. The Monarch Túypewriter Company, Syracuse, V. St. A.; Vertr. : H. Spring- mann, Th, Stort u. E. Herse, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 10. 5. 12. 15g. Sch. 43 294. Verrichtung zum Schalten des Papterwagens von Schreih- maschinen oder des anzeigenden Gliedes von Typenraumanzeigern an Schriftsetz- maschinen und Streifenlo{vorrihtungen. Schuellsezmaschiuen - Gesellschast m,

b. §., u. Heinrih Drewell, Stuttgarter Play 16, Charlottenburg. 7. 3. 13. 15g. V. 10 583. Hemmyorrihtung für den Papierschlitten von Schreib- maschinen. Charles Vulliéty u. Henri Vulliéty, Genf, Schweiz; Vertr. : L. Glafer u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin M. 68,204; 11

15l. S. GL537. Verfahren zum Reinigen von gebrauchten Druckformen. einge, Zwictau i. Sa., Bosent{tr. 38. O3 10;

Sa. §. 5E 512. HSubvorribtung zum Ein- und Aushängen der GiÞhtkübel bei Hochofenaufzügen. Dr. Siegfried Hauser, Straßburg i. Els, Hohenlohe- aße 22,25. 712

1Sg. H. 58S GULR, HGeb- und fenkbarer Zubringerwagen für Hochofenbeschickungs- kübel. Dr. Siegfried Hauser, Straß- burg i. E., Hohenlohestr. 22. 2. 8. 12. 20d. K. 54 420, Fedecung für Kipp- wagen mit Bündeln von Blattfedern ver- schiedener Länge. Adolf Kiefer, Knie- lingen b. Karlsruhe. 28. 3. 13.

20f. S, 85 340, Ausgleichvorrihtung an Führerbremsventilen nach Bauart Westinghouse. Naymond Seguela, Parts; Vertr.: L. Glaser u. E. Peiß, Pat.-An- walte Ben Se 2902 200i. S. 37067. Umschalter für Blocksicherungen elektrisGer VBahnen. Siemens-Schuckertwerke G. u. b. H,, Béexlin. 28, -8.-12.

2la. G. 38468. Empfangsein- rihtung für drahtlose Telegravhie auf mctoris@ angetriebenen Lustfahrzeugen. Gesellschaft für drahtlose Telegravhie m. b. D, Ballin, 15:2, 13

la. N. 88 131. Nelais für draht- lose Telegraphie Raphael Robilin, Hardricourt, Seine et Oise, Frankr. : Vertr. : Dipl.-Fng. L. Werner, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 9. 6. 13.

Zka. S. 36 662. Stgaltungsanord- nuna für halbsebs1tätig betriebene Fern- syrehvermittlungsämter; Zus. z. Pat. 296 706. Siemens «& Halske UAkt.- Ges, Berlin. 3. 7. 12,

21a. S, 36 705. Sqaltungsanord- nvng für Fernsprehanlagen, in welchen zur Hersiellung der Verbindung Wähler angeordnet und die anzurufenden Leitungen zu mehreren Gruppen (z. B. mehreren 100-Gruppen) an dte Wähler angeschlossen sind. Siemens «& Halske Nkt.-Ges., Berlin, 8, 7742

2Ua. S. 37 590, Scaltungsanord- nung für Fernsprehanlagen mit selbst tätigem oder halbselbsttätigem Betrieb; Zus. z. Pat. 260838. Siemens «& Halske Aft.-Ges., Berlin. 11. 11. 12. #la. S. 27858. Schaltungsanord- nung für Fernsprechanlagen mit felbst- tätigem oder halbselbsttätigem Betrieb und Gefellshaftsleitungen. Stemens & Halske Akt..Gef., Berlin. 18. 12. 12. 2a. St. 17 166. Leitungsumschalter mit felbsttätig \sperrbaren Kontaktorganen und einer eleftromagnetishen Sianal- und Sperrvorrichtung, welWe die Benußung einer Leitung auf anderen Umscaltestellen anzeigt; Zus. z. Anm. St. 16 §75. Otto Stritter, Berlin -Shöneberg, Sachsen- damm -39. 21. 3,42,

la. T. 17 621. Shaltungs8anord- nung für selbsttätig betriebene Fernspreh- anlagen. Telephon- Fabrik agefellschafi vormals J. Berliner, Hannover. 15. 7. 12.

26, W. 39 377. Einrichtung zur Verhinderung des Eindringens von Flüfsig- keit in elektrishe Sammler. Harry Wehrliu, Berlin - Stegliß, Humboldt- aße 15: 293/412. Zklc. B. 70 369. gleiGmäßigen Verteilung des Stromes beim Oeffnen und Schließen mebrerer parallel liegender Schalter unter indufktiver Kuppelung der parallelen Stromzweige untereinander. Dr. Walther Vurstyn, Berlia, Blücherstr. 62/63. 23. 1. 13. 2c. D. 28 227, Elektrisher Dreh- scalter, dessen Schnellfeder die Schalt- welle erseßt; Zus. z. Pat. 265 900. Paul E, Remscheid, Elberfelderstr. 27. éi Le . De

2c. D. 28 791. Elektrischer Dreh- halter, dessen Schnellfeder die Scalt- welle erseßt; Zus. z. Pat. 265 900. Paul A Remscheid, Elberfelderstr. 27. Da 4 10s

2Uc. N. 52522, Scaïtvorrickhtung für elcktrisde Lichtretlame- oder ähnliche Beleuchtung mit dur cin Uhrwerk be- tätigter pertodisher Ein- und Ausshaltung des Stromes, die felbsttätig zu bestimmten Zeiten am Tage in und avßer Tätigkeit aeseßt wird. Max Langer, Wien: Vertr. : Dipl.-Ing. S. F. Fels, Pat.-

Anw., Bérlin SW.- 61, 5. 9.192.

Einrichtung zur

2c. N. 55 L102. Oelbehälter für

"

Schüßen und andere elektrishe Sgalt- apparate, welhe zum Teil in Del gesetzt arbeiten; Zus. ¿. Anm. K. 53493, Franz Klöckner, Cöln - Bayenthal, Bonner- straße 271/275, 2/6. 13.

21Ac. L, 26 591. Regelungsanordnung für elektrische Anlagen. Henry Leituer, London; Vertr.: Dipl.-Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin N. O D D L,

Die Priorität auf Grund der Anmel-

dung in Großbritannien vom 10. 5. 12 ist beanspruet. Ac. S. 37759. FIsolierende Ver- bindung zweier auf Zug beanspruchter Metallieile. Società Ceramica Richard — Ginori, Mailand: Vertr. : Pat.-Anwälte L. Glaser u. E. Pei, Berlin SW. 68. 4. 12. 12.

Priorität aus der Anmeldung in Italien vom 6. 12. 11 anerkannt. 21d. K. 59 6234. Verfahren zur Ers regung von Gleichstromgeneratoren. Fried. Kruvp Akt.-Ges., Essen, Nuhr. 1.3.12. Uf. §. 59 221. Ersatßwiderstand für elektrishe Lampen, welcher zu jeder Lampe bezw. Lampengruppe parallel geschaltet wird. Wilhelm Heins, Kiel - Wik, AUbera 70/723. 10/12,

105. H. 62709. Durch einfachen Druck in das Loh etner Tafel zu be- festigende und ebenso zu lösende Glüh- lampenfafsung. Albert Hildebraudt, R A A Si nl Tübingerstr. 7. 12 018

21f. J. 15 266. Aufhängevorrihtung für eleftrishe Beleuhtungskörper o. dgl. an Gasftußen. Karl Jasmeier, Neu- Tolln Osasir T 1210

2äg. L. 39 841. Fadenführereinrich- tung für Spulmaschinen. Joseph Robert Leesou, Boston, Mass. ; Vertr.: H. Licht, Pat.-Anw., Berlin 8W. 61. 13. 6. 13, 2a. S. 37656, Verfahren zur Messung der Härte von Röntgenröhren. S Halske UAft.-Ges., Berlin. 214 L

21a. W. 37 8248. Elekirisher Dampf- gleihrihter mit flüssiger Kathode. The

Actien-'

Westinghoufe Cooper Dewitt Com- vant, Limited, London; Vertr.: Dr. A. Leby u. Dr. F. Heinemann, Pat.-Anwälte, Berlin S U 381

Priorität aus der Anmeldung in den Beretnigten Staaten von Amerika vom 3. 1. 11 anerkannt. 21g. W. 39 394, Elektris(er Dampf- gleihrihter. The Westinghouse Cooper HSewitt Company, Limited, London; Bextr.: Dr. A. Levy 11. Dr. F Hélne- M, B P Berlin S. 11 B O L 1h. C, 22 2097. ElektrisGe Schweiß- vorrichturg mit Nolenelektroden. The Cleveland Welding & Manufactu- rin Co.,, Cleveland, Ohio; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin S8W. 48. 27 Ta 12 22a. F. §5 456. Verfahren zur Dar- stellung von Azofarbstoffen. Farben- fabriken vorm. Friedr. Vayer & Co, Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 5. 11. 12. 220. F. 35 046. Verfahren zur Dar- stellung von sauren Triphenylmethanfarb- toffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co. in Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 30. 8, 12. 22b. J. 15 138. Verfahren zur Dar- stelung von ODibromdianthrahhinonyk- crazin. Dr. Walter Junghaunns, Crim- mitschau, Leipzigerstr. 96. 28. 10. 12. 22b, W. 4U187. Verfahren zur Dar- stellung echter Küpenfarbstofe. R. Wede- find «& Co. m. b. H.,, Uerdingen. 18, 12,12, i 2Kc. H. 568 375, Düse mit Spreiz- flähe zur Mishung von Gas und Luft für Gasfeuerungen. Wilbelm Hoeller, Obercassel d. Bonn, 27. 12, 11. 24e. B. 71 078. Wassergaserzeuger für ununterbrochenen Betrieb mit äußerer Beheizung des Vergasungsraumes. Aline Vörmaun, geb. Baeumcher, Charlotten- burg, Wielandstr. 37. 15. 3. 13. 24e. M. 5A 613. Drudgaserzeuger. Franz Karl Meiser, Nürnberg, Sulz- bacherstr. 9, 2. 6. 13. 24f. F. 34492. EinriStung zur Förderung der Verbrennungsrückstände bei Wandexrosifeuerungen mit einer unter dem Noîft liegenden S{hleuderrinne. Hermann Franke, Hannover, Gaußftr. 10. 20. 5. 12. 25b. N. 37078. Spiztenklöppel- maschine; Zus. z, Pat. 250586. Fa. Wm. Reifing, Barmen, 2. 1. 13. 25b. R. 87 780. Spizenklöppel- maschine; Zus. z. Pat. 250586. Fa. ÆWm. Neifing, Barmen. 16. 4, 13. 28b, T. 18395. Werkzeug zum Auftragen von Klekbstoff auf im Leder be-

\chädigte Felle von der Haarseite aus.

Max Thorer, Leipzig-Leußs{h, Thorers aße 2 1 413: ;

§0b. R. 38 254. Warmluftbläser mit Schuß gegen Verbrennung. Carl Regling, Hermsdorf b. Berlin. 26. 6. 13. 20d. D. 29 0X8. Vorrichtung zum Zusammenklemmen der Nasfenflügel. Otto Doerr, Ludwtgshafen, Rhein, Uhland- straße: 20; 5.6.13 230d. F. 86 536. Orthopädisher Apparat mit etnem auf der Nückenstüße dreh- und verstellbar gelagerten Hebél. utt „Fischer, Berlin, Luisenstr. 66. a). De Je

30d. N. 14498. Svgußbinde für Fußperlegzungen. Karl Niewisch, Nüders- R A

30d. P. 30 8607. Vorrichtung zuur Entfernen von Gesichtsfalten usw, aus zwei gegeneinander mittels Zahnrades ver- shiebbaren und an den freten Enden mit Auflagepolstern ausgestatteten Bügeln be- stehend. Nudolph Pollack, Berlin, August- straße. 85, 2, 5/18. 30d. S, 3949298, Auswe(hselbare Schuhwerkeinlage für Hohl- und Flach» füße; Zus. z. Pat. 260 418. Supinator SORSERNE um. b. S., Frankfurt a. M. B ( De

30f. K. 52501. Einrichtung zum Einschalten einer zweiten Transformator- \spule. Kopp «& Joseph, Berlin. 5. 9. 12, 20h. K. 52121. Verfahren zur Ge- winnung wirksamer Impfstoffe; Zus. z. Pat. 254 769. Kalle & Co. Akt.-Ges., Biebrih-a. Nh: 29: 7,109;

30f. P. 29028. Sprite für medi- zinische Zwecke. Gregorio Pobvlador, Ciudad Real, Span. ; Vertr.: Hermann Wiegand, Nechtsanw., Berlin W. 8. 1912,12 Zäc. Q. 731. Efektrisher Gießofen zur Herstellung von Feinguß. Augustin Leon Jean Queneau, Philadelphia, Penns. ; Vertr. : Dr. K. Michaelis, Pat.- Anw., Berlin W. 35. 2, 6. 10.

23a. Ct. 18 291. Flügelfäher. Dr.

Ludwig Stein u. Johann NotÉek, Prag; Vertr. : Hans Liebermann, Berlin-Wil- mersdorf, Ußlandstr. 132. 5. 3. 13. 3c. L, 35 ULD. Pußggerät für Messer, Gabeln, Löffeln, Platten usw. Konrad Lauge, Zittau, Georgstr. 33. 18. 9. 12. 34g. N. §8 260, Stuhl für Zeichner o. dgl. Simon Neith ir.. Saarbrüde Dudrveilerstr. 30. 25. 6. 13.

3Etl. J. 15 542. Kothdorrihtung für Touristen, Soldaten usw. Ercnix Jensen Jpsen, Kopenhagen; Vertr. : Pat. - Anwälie Dr. R. Wirth, Dipl.- Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt x f 5 u, W. Dame, Berlin SW. 68. De De D.

35a, E. L8 GL2., Aufhängevorrih- tung für Förderkörbe, Aufzüge u. dal. mit einer zur Höheneinsiellung des Förder- forbes vorgesehenen Schraubenspindel. Otto Eigen, Grüne i. W. 9. 11. 12. 35a. N. 14156. Feslhaltevorrich- tung der Wagen auf dem Förderkorb. Offene Handelsgesellschaft E. Nack's Natfolger, Kattcwit, O. S. 13. 3. 13. 36a. K. 51 074. Kocbherd. Richard Kohlhoff, Berlin-Schöneberg, Brunhild« straße 2. 15; 4 12

36b. K. 52 547. Sthneppervers{luß für aufflappbhare Petroleumheizöfen. T & Toecbelmaun, Erfurt. 3c. S. 37256. Oberlichtsprosse für fittlose Glaselndeckungen. Robert Siebert, Königsberg i. Pr. , Vordere Vorstadt 17. 24: 9; 19.

37d. F. 345148. Verfabren der Verhütung des Wanderns einer als Jfoliër- mittel für fugenlose Fußböden aufge- brahten Sands{iht. Robert Friedri, Leipzig-Plagwiß, Alte Straße 1. 24. 5. 12.

37d. P. 29255. Doppelschiebe« fensler. Gottfried Paet, Berlin, Reichen« bergerstr. 114. 30. 7. 12.

39a. G. 34280. Verfahren und Vorrichtung zum Vulkanisieren von üs gleich starken Gummigegenständen. Sans Gare, New Brighton, Cheshire, Engl; Vertr. : N. Deißler, Dr. G. Döllner, M:

Berlin SW. 61. 15. 5.

B. Clauffen, New York; Vertr.: H. p gg S I ‘Sprit f 2g. G. . Sprehmaschiné t einer in beiden Richtungen m nd Transportspindel. François Emile maud, Paris; Vertr.: Dr. L. Got 42h. O! 5525, Dp

. . . op L emeinsamer Ofkulareinstellung.

«Fnduftric-Gesellschaft m. b, H., L Swöneberg. 12. 11.12 Ba

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