Sd Sani nici C P A O C S T R E E R R
heimer ist
analt Dr. Soi Wert-
D A E ate Liste der bei
en Lan e zugelassenen ReStsanwälte gelöst worden. x
Fraukfurt a. M., den 16. Oktober 1913. Der Landgerichtspräsident.
[66712 Bekanntmachung.
Die Eintragung des Nehtsanwalts Adolf Leonhard dabier in den Listen der bei den K. Landgerihten München I und Il zugelafienen Nechtsanwälte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung ge- löst worden.
München, den 15. Oktober 1913. Der Präsident Dec Präsident des K. Landgerichts des . Landgerichts München I: München 11: Braun. J. V.: Herbert,
K. Landgerichtsdirektor.
[66713] Bekanutmachung.
Der Juftizrat Middendorf in Oelde ist in der Liste der beim hiesigen Land- geriht zugelassenen Nechtsanwälte gelöscht.
Münster i. W., den 15. Oktober 1913.
Der Landgerichtspräfident.
R E DTORETi E A E L R I S R S E 9) Bankausiveise,
[67072] Stand
der Württembergischen Notenbank
am 15. Oktober 19183.
Aktiva. Metallbestand. . . Neichskassenscheine . . Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombardforderungen .
117 745
4 002 060 20 642 116 12 749 024 2 584 633 1 826 356
G e Sonstige Aktiva. .
Pasfiva. Grundkapital. . . M
fé 110 283 923
9 000 000|— 1 624 892/91 23 506 700|—
16 106 079/46
Meservefonda. . Umlaufende Noten . . Täglich fällige Verbind- O An Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlich- G O 8 581177 Sonstige Passiva . . , | 1959 605/16 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter- begebenen, im Inlande zahlbaren Weehseln é 859 711,01.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[65686] Bekaunutmahung.
Zur E der Wahlen der Aeltesten und der Mitglieder der Finanz- kommission, die im Jahre 1913 vorzu- nehmen find, haben wir eine Liste der Wahlberecktigten aufgestellt. Die Aus- legung dieser Liste erfolgt in der Zeit vom 27. Oktober bis einschließlich 3. November 1913 an den Werktagen zwishen 9 Uhr Vormittags und 3 Uhr Nachmittags im Zentralbureau der Korporation der Kaufmannschaft von Berlin (Neue Friedrichstraße 51/52, 1 Treppe hoh). Einwendungen gegen die Liste sind innerhalb einer Woche nah beendeter Auslegung bei uns anzubringen.
Berlin, den 9. Oktober 1913.
Die Aeltesten der Kaufmannschaft
von Berlin. Kaempf. Weigert.
[66675] Von der Firma Braun & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden; (6 = 900 000,— 40/,ige Anu- leihescheine der Stadt Erfurt von 1910 VII. Ausgabe, 6, 7. und 8. Ab- teilung. Erste Tilgung zum 1. Ja- nuar 1915, verstärkte Tilgung und Gesamifkündigung frühestens zum Jahre 1923 zulässig, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 17. Oktober 1913. Zulafsuugsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkv.
[66674]
Die unterzeichnete Gesellschaft ist am 24. Juli 1913 in Liquidatiou getreten Liquidator ist die bisherige Geschäfts- ührerin Aae Margarete Herz zu
erlin. ie Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche un- verzüglih bei letzterer anzumelden. Gesellshaft für Gas & Elektricität
(Rex-Gesellschaft) mit beschräukter
Haftung i. L. argarete Herz, Verlin, Großbeerenstraße 57.
[66368]
Die Firma Empire Oil Company, G. m. b, H, in München ist auf- PTE: Etwaige Gläubiger werden er- ucht, . fih bei den unterfertigten Liqui- datoren zu melden:
Dr. Paul Adler, Nechtsanwalt in München, Bayerstr. 15,
Dr. Kollmann, Nechtsanwalt in München, Marienplag 21/11.
[66179]
Die unterzeihuete Gesellschaft fordert
[67074] i: :
Die Gesellschafter der Firma „Sanin- Gesellschaft mit beschräunfter Saftuug, Fabrik ckchemisch - pharmaceutischer Präparate“ zu Kößschenbroda werden hiermit aufgefordert, sich zu der den 5. November 1913, Vormittags 11 Uhr, in den Geschäftsräumen der Gefellschaft, Güterhofstraße 6, zu Kößfchen- broda Ae E AR E Gesellschafterversammlung cinzufinden, die s Rosa verw. Bauer, geb. Richter, in Niederlößniß bet Kößschenbroda, die in dem Anteilsbuche mit 228 Geschäftsanteilen eingetragen steht, unter Angabe des Zweckes der Versammlung bei der Gesellschaft be- antragt hat.
Tagesorduung :
1) Wahl eines Geschäftsführers an Stelle des durch Ableben ausgeschiedenen Kurdirektors a. D. Herrn F. L. Bauer,
2) Statutenänderungen, und zwar Auf- hebung des § 25 (Wegfall der Lizenz auf Flaschenverkauf an Herrn Direktor Bauer) fowie eventl. Neuverteilung der Befugnisse unter die Gesellschafts- organe „Geschäftsführer“ und „Ge- sellshafterversammlung“ sowie weiter — damit in Zusammenhang — Neu- regelung der Befugnisse der Gesell- \Wafterversanimlung, E
3) Regelung der WVertragsverhältnisse mit dem Geschäftsführer (betr. Ver- gütung, Dauer, Kündigung usw.).
Kötßschenbroda, den 18. Oktober 1913.
[67014] Gewerkschaft Buttlar, Buttlar.
Einladung zur außerordentlichen
Gewerkenversammlung der Gewverk- schaft Buttiarx zu Buitlar am Montag, den 3. November 1913, Nach- mitiags 5 Uhr, im Centralhotel zu Magdeburg.
Tagesordnung:
1) Erstattung des Berichts über den Stand des Unternehmens.
2) Beschlußfassung über die Aufnahme einer Anleihe von 3000000 durch Begebung von Teilschuld- verschreibungen im Gesamtnennbetrage von 3 000000 5, verzinslich mit 9 9/0 jährlich in halbjährlihen Raten und rückzahlbar mit einem Aufschlage von 3% nach Maßgabe eines bom Grubenvorstande festzulegenden Tilgungsplanes, hypothekarish \sicher- gestelt durch eine am Bergwerks- e'‘gentume und dem Grundbesiße der Gewerkschaft zu bestellende Sicherung3- bypothef,
sowte über die Verpfändung des Bergwerkseigentums und des Grundbesißes der Gewerkschaft dur Bestellung- einer Sicherungshypothek für die E rbemaien aus Teilshuld- verschreibungen im Betrage von 3 000 000 46- nebst 5 9% jährlicher Zinsen und 3 % NRücfzahlungs- aufschlag im Betrage von 90 000 #, an bereitester Stelle;
ferner über die Erteilung der Zu- stimmung der Gewerkenversamm- lung an den Grubenvorstand zur Ver- fügung über das Bergwerkseigentum und den Grundbesiß der Gewerkschaft zweck3 Bestellung einer Sicherungs- hypotbek für die Forderungen aus Teilschuldvershreibungen im Betrage von 3 000000 4 nebst 5909/9 jähr- licher Zinsen und 3 9% Rüdzahlungs- aufschlag im Betrage von 90 000 4.
3) Beschlußfassung über die Einforderung von Beiträgen von den Gewerken (Zubuße) in Höhe von 3000 4 für jeden Kux, einzuziehen nah Ermessen des Grubenvorstands.
4) Ermächtigung des Grubenvorstands über die bisher und in Zukunft dur Verzichtleistung der Gewerken oder fonstwie in das Eigentum der Gewerk- schaft übergegangenen bezw. über- gehenden Kuxe für Rechnung der Gewerkschaft zu verfügen.
| Buttlar (Rhöngeb.), den 17. Oktober De
91 Gewerkschaft Buttlar.
Der Grubenvorstand. Gerhard Korte, Vorsitzender. Friedr. H. Krüger, stellvertretender Vorsitzender.
[64610]
Die Auflösung der Gesellschaft in Firma Centralautomat Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Cassel wird hierdurch bekannt gemacht. Die Gläubiger der vorgenannten Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden:
Caffel, den 10. Oktober 1913. :
Der Liquidator: F. Hartig.
[62361] :
Laut Beschluß der „Ohligser Terrain- und Baugesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Ohligs vom 26. Sep- tember 1913 ist das Stammkapital von A 80 000,— auf A 40 000,— herab- geseßt worden.
Die Gläubiger werden hiermit auf- gefordert, thre Ansprüche bei der unter- zeichneten Gesellshaft anzumelden.
Ohligser Terrain- und Bau- gesellshaft m. b. H.
Ernst Clostermann, Geschäftsführer.
Ohligs, 4. Oktober 1913.
hierdurch ihre Gläubiger auf,
Rechnungen bis 31, Oktober cr. einzureichen.
Chemnis, den 15. Oktober 1913.
Vertriebsgeselishaft Chemnißer Conditoren G. m. b. H. in Liquid.
[64768] Fürsorgestift G. m. b, H. Mielcyn. Die Gesellschaft ist aufgelöst, ihre Gläubiger werden aufgefordert, sich bei bei dem unterzeihneten Liquidator zu melten. Kupfernagel, Geschäftsführer.
[66369 Se inntmahung. Durch Beschluß der Gefsellschaftsver- fammlung vom 8. Oktober 1913 ijt das Stammkapital von 75000 4 auf 45 000 # herabgeseßt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf- gefordert, si bei derselben zu melden. Remscheid, den 14. Oktober 1913.
Central- Automat G. m. b. H. Die Geschäftsführer : Abrah. Berger. Otto NRaspe.
[66366] -
Die Firma Dörflinger und Ernst Gesellschaft mit beschränkter Haftun mit Siß in Freiburg i. Br. ist dur Beschluß der Gesellschafter vom 2. Januar 1913 aufgelöst worden. Der Unter- zeihnete wurde durch Gerichtsbes{luß Gas Januar 1913 zum Liquidator estellt.
[65893] Vekanutmachung.
Das E Verkaufskontor der Spiritus-Zeutrale Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Nürnberg ist aufgelöt, Die Gläubiger der Gesell- haft werden aufgefordert, sih bei. ihr zu melden.
Nürnberg, ten 15. Oktober 1913.
Der Liquidator des Bayerischen Verkaufskontor der Spiritus-Zeutrale Gesellschaft mit beschränkter Haftung : Frohmader.
[65894]
Die Gesellschaft Max Menzel mit beschräukter Haftung in Mannheim ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge- sellshaft werden aufgefordert, sih bei der Gesellschaft zu melden.
Maunheim, den 10. Oktober 1913.
Der Liquidator: Max Menzel.
[65895] Bekanutmachung.
Durch Beschluß in der außerordentltihen Versammlung der Gesellshafter der Gelseukirchener Geldschrauk - Fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Gelsenkirchen, vom 10. Oktober ds. Is. ist deren Auflösung und Liquidation
Die Gläubiger der Gesellschaft werden | bel
hierdurch aufgefordert, sih bei demselben zu melden.
Dörflinger & Ernst Gesellschast m. b. H. i..L. Dipl.-Ing. Dr. Runkel, Rechtsanwalt in Freiburg i. V., Belfortstraße 13.
[66367] Bekanntmachung.
Laut Eintragung in das Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts Berlin-Mitte, Abtlg. B, unter Nr. 8902, vom 2. Ok- tober 1913 ift die Gas und Elektrizität Gesellschaft mit beschränkter Haftung aufgelöst und der Kaufmann Emile Drijvers in Charlottenburg als Liqui- dator bestellt. Die Gläubiger der Ge- sellshaft werden hierdurch A N Abs. 2 des Neich8geseßes vom 20. V. 1898
aufgefordert, sih bei der Gesellschaft. zu
melden. Berlin, - Andreasstraße 71/73, den
16. Oktober 1913.
Gas und Elektrizität ; Gesellschaft m. b. H. i. Liqu. Drijvers, Liquidator.
eschlossen.
Zum Liquidator ist der bisherige Ge- {äftsführer bestellt. Etwaige Gläubiger der Gesellshaft werden ersucht, ihre An- sprüche bekannt zu geben.
Der Liquidator: Kleingrothaus.
[66364]
In der ordnungêmäßig berufenen Gesell- schafterversammlung der Braunschwei- gischen Toiletteseifen-Fabrik G. m. b. H. zu Wolfenbüttel ist zu notariellem Protokoll beschlossen :
1) Das Stammkapital der Gesellschaft wird im Verhältnis von 10 zu 1, also von „é 89000 (neununda(tzigtausend Mark) - auf 46 8900 (achttausendneun- hundert Mark) herabgesetzt.
2) Das Stammkapital wird um 26 100 (Sechsundzwanzigtausendeinhundert Mark) wieder erhöht, sodaß es alsdann 4-35 000 (Fünfunddreißigtausend Mark) beträgt.
Ich fordere alle Gesells haftëgläubiger, welhe mit vorstehendem Beschluß nicht einverstanden sind, auf, si bei der 'Gesfell- chaft zu melden.
. Der Geschäftsführer
C. Buschmann.
[65896] S
‘Am 26. November 1911 \tarb in Thorn ohne Hinterlassung von Leibeserben die toeel, Edu: Sue fes beer owSTi. re rven Nnnd unbe Erbberechtigte Verwandte p gefordert, sih bei dem unterzeichneten Nac. laßpfleger zu melden und ihr Erbreckt nachzuweisen. Vie Erblafserin ist am 3. Dezember 1845 in Strelno, Prov. Posen geboren. Ihre Eltern hießen Nikolaus Karbowski und Franziska geb. Kwiecinskg. Sie war mit dem am 24. November 19099 in Thorn verstorbenen Ignaß Sdhjielke verheiratet. Die Erblasserin heißt nah dem Kirhenbuch nicht Marie, sondern Marianna. Der Nachlaß beträgt etwa 2700 M.
Hoffmann, Nechtsanwalt in Thorn, Altstädtisher Markt 20.
[65687]
Am 1. Oktober d. J. sind wir in Li. quidation getreten. Wir ersuchen hier- durch unsere Gläubiger, umgehend ihre Forderungen anzumelden.
Hagen i. W.
Vereinigte Hauer-Fabrikauten G. m. b. H. in Liquidation. M. Gerstein.
[66531]
Die „Sprudel“’ Karlsbader Dessert & Waffelfabrik Ges. m. b, H., Char. lottenburg, Kaiser Friedrichstr. 103, hat am 13. September 1913 Liquidation beschlossen.
Der zum Liquidator bestellte Herr BertholdSchwarz, Charlottenburg, Gervinus|tr. 21, fordert sämtlihe Gläubiger auf, ic bei
ihm zu melden.
[65688] Bekanntmachung. In der am 30. September 1913 - statt.
efundenen Gesellshafterversammlung ist .
eschlofsen: Das Stammkapital der Gesell\schaft
wird um 300 000,— (in Worten- Drei, *
hunderttausend Mark) herabgesetzt.
Die Gläubiger werden aufgefordert, 5
sich bei der Gesellschaft zu melden. Deutsche Pflanzenbutter-Werke
m. b. H., Quickborn-Elsensee i/sH.
Der Geschäftsführer: W. Freund.
[66619]
zur Veröffentlichung. : Berlin, Oktober 1913.
| Die Finanzageuten der. Cauadischen Vacific- C. Sthlesinger-Trier & Co. Commanditgefellshaft auf Actien.
Canadian Pacific Railway Com
- Canadische Im Auftrage der Canadischen Paci
Pacific - Eisenbahn - Gesellschaft. ; fic-Cisenbahn-Gesellshaft briñgen. wir nachstehend ‘den ‘Abschluß : per 30. Juni 1913
Eisenbahn-GeseUschaft 2 Nationalbank für Deutschland.
Panmny.
Comdensed Balance Sheet, June 30, 1913.
BRAUWaY And Hquipment Ocean, Lake “and River Steamships Acquired Securities (Cost):
E A Properties Held In
Co Deferred Payments on Land and
O S e Advances to Lines Under Construction Advances and Investments. .,,, Material and Supplies on Hand , , Current, Assets :
Agents and Conductors
Ban 411878947 Net Traffic Balances, 120 713,25 Miscellaneous Accounts Recéivable , , , 7 013 831,74
Temporarily Invested in Government
See, CaSt In Hana.
Trust for the
0D 00S
Note, — Tn addition to
above assets the
TO "2D “M E C Pen
I BETIO
S 452 320 780/60 23 049 283/21
100 207 933! 4 386 260 44 499 115 13 750 205
12 072 811 18 628 206
Capital Stock ...
Lc 4 ¿ Mortgage Bonds:
cancelled Current Liabilities : Fa RoOUS Miscellaneous 11 253 284
Interest, on Leased Lines :
10 088 734 30 274 8482
ments
Surplus
720 531 465 20 L. G. Ogden, Vice-President, Company - owns
Payments on Subscription to New Issue Capital Stock (§ 60000 000,— à 175)
Four Per Cent. Preferènce Stock . ..,
Four “ Per Cent. Consolidated “ Debenture
y / S First Mortgage, 5 per cent. . 34 998 633:33 Less amount redeemed and
Algoma Branch, 1st Mortgage Audited“ Vouchers . . , , , 14785-322.70
Accounts A
Funded Debt and Rental of
Coupons due July 1st, 1913, and including Coupons overdue not presented
Accrued Fixed Charges EQquipmient OblIgRtHones at E Equipment Replacement: Fund |, Steamship Replacement:Fund ¿ . . .., Appropriation for -Additions and Improve-
veserve Fund for Contingencies-, , , ,, Lands and Town Sites: : Ee
Pr E D V0 D O
6 287 250 acres of land in
D EEOS N M PIPILLEN
S .200 000 000
63 451 6675 74 331 339,7!
163 257 224/3:
- 13 157 520
21 84111333 3 650 000
. 60/949.901,24
e 0 RCO 07879 30 511 302
. 1208 016,17 : « 183 785,05 1 391 801/22
880 000|—
3 969 e
77 597 100 36 720 531 465 20
Manitoba,
Saskatchewan and Alberta (average sales past year & 15,77 per acre), and 1697 994 “acres in Britigh Colúnábia.
The accounts of the Company for the year e Show the following-results: —
ndaed Fune 30th, 19183,
Gross Earnings Working Expenses Net Earúings , ,
Deduct FIXed Ghanea ,
Surplus E E000: 0000 0 ck00 04 # a0 A
Contribution to Pension Fund
AS00060 D000 E La
V0 m0: 7000 S 0.0.0
Net Earnings of Steamships in excess of amount included. in mfonthly
Deduct amount transferred to Steamship Replacement Account ., .,,
From this there has been charged a half-yearly dividend on Pr
2 per cent., paid April 1st, 1913
And three quarterly dividends on Orc 2nd, 1913, April 1st, 1913, and Ju And interest. on instalments on New Stock Subscription
From this there has been declared a seco
payable October 1st, 1913 a fourth quarterly October Ist, 1913
And
Leaving net sgurplus for the year In addition to the abovse dividends on O
B Mr R 0 S 0 0-0/0 S D S E E Q G
linary Stock of 13 ‘por ‘cent. ne’ 30th, 1913. -; O 8s, paid October 15th, 1912. .
" . “ . . . . . A . . . . 4‘ “ . dividend on Ordinary Stock of 18 per cent, payable
reports'
eference Stock of
nd half-yearly dividend on Preferonce Stock,
650-2052000 02076
rdinary Stock, three. per cent. was paid from Special Incoms
¿e s ee 139 395 699/98
47 491 437/18
« ©. « 1 4000000 ¿o «4 120/000 1 125 000/—
35 490 085
1473 3865
10 150 000
569 813 12 193 200/40
23 296 884/6
1486 626
3 500 000 4 986 626/79
18 310 257
: 2 425426 02 * 5 06133829 ;
17 912 996 41 ‘
63 334 285 19
- 93 149 825/83 ‘
16245 87416 Ÿ 1245 563/03 |
10 876 352/15 — 36 G15 085/08
zum Deutschen Reichsanzeiger und K
Der Juhalt dieser Beilage,
Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmacungen der
Zentral-Handelsregister für das D
Das Zentral-Handelsregister für das DeutsWe Reih kann dur alle Postanstalten, in Berlin
ir Selbstabholer auch dur Bilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „„Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 248 A., 248 B., 248(., 248 D. und 248E. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.) {) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände baben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung JeschüUßT.
Sh. 41958. Verschluß für Kleidungsitücte, bestehend aus Zunge und Hülfenteil. Georg Schneider, Leipzig, Brühl 23. 16. 9. 12.
3e, B. 69 887. Maschine zum Formen fünstliher Blüten und Befestigen der Stiele an diesen. Adolf Bühler, Schries- heim b. Heidelberg. 13. 12. 12.
3e, S. 38 107. Künstliße Blume. Saydarr Blumen- & Grabkranz- guustrie Max Reichel, Sayda i. Erzg. D Lo
49. K. S1 975. Invertgasglühlicht- lampe. Dr. Ernst Wolfgang Küttner, Berlin, Camphausenstr. 25. 12. 7. 12. 56. F. 35 783. Selbsttätige Umsetz- vorrihiung des Bohrers von Bohrhämmern o. dgl. mittels Drallspindel. Heinrich Freise, Bochum, Berggate 2. 8. 1. 13. 5b, S. 87 583. Bohrkrone für Gestein- bohrmaschinen mit auf einem oder mehreren Kreisen liegenden Schneiden. Siemens- Schucckertwerke G. m. b. H., Berlin. T2 5b, S. 38 068. Spülvorrihtung für (Sesteinbohrmaschinen, bei denen die Spük- [lüssigkeit durch einen im Bohrer und dem Antriebskolben der Maschine vorgesehenen Kanal geleitet wird. Sullivan Machiuery Company, Claremoñt, New Hampshire, V. Stk. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl. - Ing. A. Bohr, Pat.-Anwälte, Berlin N L, C Le 10, 6a. Sch. 41900. Auf einem fret fahrbaren Rahmen gelagerte Maschine zum Wenden von Grünmalz. Mar Schuster, Wien; Vertr. : K. Hallbauer u. Dipl.-Ing. A. Bohr, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. E 7d. S. 37322. Vereinigte ODraht- riht- und Orahtreinigungsvorrichtung. Spirella Company, Meadville, V.St. A. ; Bertr.: N. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, G. Maennecke u. Dipl.-Ing. W Hildebrandt, Pat.-Anwälte, Berlin S W. 61. C O12: 7d. W. 40 527. Verfahren und Vor- richtung zur Herstellung von flachen Draht- s{hrauben. Wilhelm Weihrauch, Eber- DAO) d, C uben C N A 7e. B. 70694. Greiforgan für Sortier- und Transportvorrichtungen von Sicherheitsnadelkappen. Fa. F. W. Vündgens, Aachen. 17. 2. 13. Te. S. 24353. Maschine zum Geraderihten von Nadeln. The Siuger Manufacturing Company, Elizabeth, N. J. V. St. A.; Vertr. : A. du Bois- Neymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 29, 7. 11. Si, C, 20 475. Verfahren zum Waschen und Bleichen mittels alkalisher Lösungen von Perverbindungen. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk, Lehniy, Nordbahn. 9. 3. 11. Sn, E. 19 505, Verfahren zum Bunt- äßen bon Indigo und anderen dur Ne- duktionsmittel äßbaren Färbungen mit Küpenfarbstoffen; Zus. z. Pat. 263 647. Gebrüder Enderlin Drucffabrik und mechanische Weberei Akt.-Ges., Wien; Vertr: E. -W. Hopkins, Pat. - Anw-, Berlin SW. 11. 25. 8. 13. Oesterreich, d Ge LOî Sn. F. 36 424. Verfahren zum Ne- servieren von Gallocyaninfarbstoffen und deren Leukoderivaten auf der Baumwoll- sajer. Farbwerke vorm. L. Durand, uguenin « Co... Basel, Schweiz; Vertr.: A. du Bois-Reymond, M. Wag- Q G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. L 00, E 14b, B. 68 292. Für Maschinen zum Schneiden von Papier oder Stoffen be- immte Vorrichtung, bei der ein mit ver- ltellbaren Unschlagstisten versehener Kurbel- am mit auf elner Skalenscheibe ange- ordneten Anschlägen zusammen arbeitet. außzener Jndustriewerk m. b. H,, Daußen. 26. 7. 12. Lie, B. 67824. Maschine zum Runden der Nücken von Buchdecken aus arton über einer elastishen Unterlage. Vuchbiuderei- & Kartouuagen-Ma- \hinenbau - Gesellschaft m. b. H., ‘tpzig-Sellerhausen. 19. 6. 12. Lc, M. 47 880. Nümnd-Leimmascine. Ny Moth, München, Adelheidstr. 9. U 12
Llc, V. 1 123, Buchbindereimaschine,
die Köntgliche
Fünfte Beilage
Berlin, Moutag, den 20. Oftober
Wilhelm Verbünt, Dülmen i. W., u. Wil- helm Ostermann, S{werte. 20. 9. 12. L2c. M. 46 929. Verfahren zur Fein- reinigung gasförmiger Körper dur Bildung von Nebel in denselben mittels Uebersätti- gung eines gasförmigen Hilfsbestandteiles (Uebersättigungsnebel). Erwin Möller, Brackwede, Kupferhammer 59. 6. 2, 12. 12h. S. 37 §42. Hartbleianode für elektrolytishe Zwecke. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 5. 10. 12.
L12i. F. 33960. Verfahren zur Gewinnung von Stickstofforyden und Ammoniak. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 19.2.12. 12. F. 35662. Verfahren zur Gewinnung von Stickstoffoxyden und Ammoniak; Zus. z. Anm. F. 33 960. Farbtwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 12. 12. 12. 112i. L. 36372. Einrichtung zur Verbesserung der Bleikammerarbeit im Schweselsäurebetriebe. Dr. Zsigmond Litt- man, Szabadka, Ung.:; Vertr. : F. Born- hagen u. G. H. Fude, Pat.-Anwälte, Berlin SW., 63. 29.3. 13.
122i, P. 27050. Verfahren zur Entschwefelung von Lösungen \{chwefel- haltiger Stoffe unter Vermeidung der Ab- \heidung von freiem Schwefel. Wladimir Pilinatus, Paris; Vertr.: Dr. F. Warschauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 2D T
1Si,. T. A7 991. Verfahren zur Ge- winnung von Schwefel durch Einwirken- lassen von S{htwefeldioryd enthaltenden Dämpfen auf Kohlenstoff in der Hitze in Gegenwart von Metallverbindungen. The Thiogen Compauy, San Francisco; BVertr.: M. Schüße, Pat.-Anw., Berlin S 20 T A2
Ll2o. C. 20 741. Verfahren zur Dar- stellung von Aeihern. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk, Lehnitz bei Berlin, Nordbahn, 30. 5. 11.
L2o. C, 22 331. Verfahren zur Ge- winnung von Alvol aus Acetaldehyd. Cou- sortium f. eleftrochemische Judustreie, G. m. b. S., Nürnberg. 3. 9. 12.
20. C. 227814. Verfahren zur Aende- rung der Löslichkeit von Azetylzellulofen : Zuf. z. Anm. (21994. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin, u. Dr. Anton Loose, Zehlendorf b. Berlin, Königstr. 31. 19. 8, 12.
20. C. 23 708. Verfahren zur Aende- rung der Löëlichkeit von Azetylzellulosen ; Zus. z. Anm. C. 21994. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin, u. Dr. Anton Loofe, Zehlendorf b. Berlin, Königsir. 31. 99, 6:19. 220. F. 36 299. Verfahren zur Dar- stellung von Carbaminsäureestern. Farben- fabriten vorm. Friedr. Bayer «& Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 12. 4. 13. L2q. F. 35 220. Verfahren zur Dar- stellung von Arsenometallpräparaten : Zus z. Anm. F. 34833. Farbenfabriken vorm. Meister Lucius & Brüning, Ot a D L 12, 4c. A. 23629. VBorrihtung zur Negelung von Dampf- oder Gasturbinen, die mit Velsteuerung für das Haupteinlaß- venttil und die Zusaßventile versehen s\ind: Zus. z. Pat. 258 788, Aktiengesellschaft Brown, Boveri &Cie,, Baden,Shwetz: Vertr. : Robert Boveri, Mannheim-Käfer- al. 10,3 13;
TL4fc, V. 11 428. Shaufelbefestigung für Turbtnenlaufräder, bei denen die Schaufelfüße in untershnittenen Nuten der Kränze sigen. Vulcan-Werke Hamburg uud Stettin Act.-Ges., Hamburg. 7. 2.13. 14h. M. 50555. Glotendampf- speicher für unterbrochen arbeitende Dampf- maschinen. Maschinenbau-Actien-Ge- sellschaft Valcke, Bochum. 24. 2. 13. LI5a. M. 47424. Verfahren zur Herstellung von Tabellensaß. Mergen- thaler Seßmaschiuen-Fabrik, G. m. b. H, Beriin: 26. 3. 12
1LS5Sc. B. GU 366. Borrichtung zum Gießen von Zeilen unter Benußung einer Stereotypie. Bernhard Beyer, Cöln, DelntiMitir, 47. 29, 12 10.
15d. E, 1X8 596. Vorrichtung zum Einlegen von zugeschnittenen Farbfolien in Tiegeldruckpressen. Carl Eckert, Neu- kölln, Rosenstr. 14. 4. 11. 12.
15g. A. 22540. Hubvecstellvorrihßtung für die in fenkrehter Richtung bewegliche enge an Schreibma}chinen mit ihtbarer Schrift, WBorderanshlag und Umschaltung der Schreibwalze. Allgemeine M - Gesellschaft, . Berlin.
9 a Lai 15g. Sh. 410583. Antriebsvorrihtung für den Halter von mehrfarbigen Farb- bändern mittels mehrstufig einstellbarer, hebelartiger Zwischenglteder für Swhreib- maschinen mit sihtbarerSchrift. Ferdinand Schrey Ges. m. b. H., Berlin. 15. 5. 12,
I8-, Güterrechts-, Vereins-, Genossenschafts-, Eisenbahnen enthalten. sind, erseint auch in
15l. §. 62 686. Verfahren zum Auf- frischen von Lithographievlatten. Friedri Matte, Hamburg, Wohldorferstr. 60. D O 19
16. S, 52340. Verfahren zur Ge- winnung von zitronensäurelöslihen Phos- phaten. August Hauck, Friedrichsthal, Kr. Saarbrücken. 11. 11. 10.
I9a. G. 282128. Verfahren zum Verschweißen der vollen Querschnitte von eingebetteten Schienen odec anderen fest- liegenden Werkstücken ohne Halte- oder Klemmvorrihtung. Th. Golsschmidt A. G., Efsen-Nuhr. 19. 12. 12.
la. D. 28 715. Mikrophon, bei welhem die Stromänderungen dur Schwingen eines stromdur{flossenen Wis- muiförpers im magnetishen Felde erzeugt werden. Paul Dresëla, Berlin, Alexan- Dent. L000 12, 4,13,
21a. S. 26416. Fernfsprechanlage, bei welcher die Gesprähsverbindungen über Wähler hergestellt werden. Siemens & Halske Akt. Ges, Berlin. 25. 5. 12. 241b. C. 23 808. Einrichtung an der Gasabsaugel=eitung der Sammlerbatterien auf Unterseebooten. &Frauz Clouth Rheinische Gummiwaareufabrik m. b. S,, Cóln -Nippes: 26. 8. 13.
2c. A. 23278. Schußvorrichtung für elekftrishe Anlagen, dur welche fehler- haft gewordene Teile felbsttätig abgeschaltet werden. Aktiengesellschaft Brotwn, Voverie «& Cie., Baden (S{hweiz); Vertr.: Nobert Boveri, Mannheim-Käfer- O L LeTO:
-*lc, B. 68930, Verfahren zur Löschung des an Schaltern auftretenden Unterbrechungs-Lichtbogens mit Hilfe cines Kondensators; Zus. z. Pat. 260 903. Dr. Walther Vurstyn, Berlin, Blücher- IUaße 62/03 200.12
lc. B. 69290. Sqaltverfahren zur Verminderung der Stromstöße beim Umschalten von Wanderschaltern für Metallfadenlampen; Zuf. z. Pat. 255 637. Dr Walther Burstyu, Berlin, Blücher- iraße 62/03. 20.10. 12
lc. S. 60038, Zeitshalter mit einem einen Schaltarm über eine Neihe von Kontakten zur Herbeiführung von Arbeitsleistungen bewegenden Laufwerk. Willy Hüttmann u. Carl Haberl, Leipzig, Markgrafenstr. 8. 28. 12. 12. Mie. S. 37076. Anordnung zum Fernregeln von ODrehstrom - Kollektor- motoren mit \{chwankender durch Null hin- durchgehender ODrehzahl mittels Leit- geshwindigkeit. Siemens - Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 27. 8. 12. 2c. S. 39 029, Antrieb von Um- kehranlassern für elektrisch angetriebene Werkzeugmaschinen, bei denen der Um- schalter und der Anlasser auf getrennten Schaltwalzen angeordnet sind. Siemens- Schuckert Werke G. m. b. H,, Berlin. O L:
ec. Sch. 43272. Durch eine Tür beetnflußte Schaltvorrichtung mit drehbaren Kontaktbrücken. Karl Schilling u. Georg Schilling, Lütgendortmund, Langestr. 13. 00 N
2ld. A. 233836. Verfahren zur Negelung von Mehrphasen-Neihenschluß- motoren mit doppeltem Bürstensaß. Uk- tiengesellschzaftBroivn, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr. : Nobert Boveri, Mannheim-Käferthal. 11. 1. 13.
21d. A. 23 369, Verfahren zum Stabilisieren der Drehzahl von Dreiphasen- Neihens{chluß - Kommutatormaschinen, die durch Bürstenvershtebung gesteuert werden. NMNktiengesellsHßaft Brown, Boveri «& Gie., Baden, Schweiz; Vertr.: Nobert Boveri, Mannheim-Käferthal. 20. 1. 13. 21d. A. 23 9209. Einankerumformer zur Umwandlung von Gleichstrom hober Spannung in solchen niedriger Spannung; Zus. z. Pat. 261 591. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr. : Robert Boveri, Mann- heim-Käferthal. 2. 5, 13.
21d. N. 24 058. Bürste aus Graphit und einem Schleifmittel für Kollektoren elektrisher Maschinen mit Glkummer- ifolation. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 30. 5. 13. V. Skt. Amerika 31. 5.12.
21d. S. 33875. Einrichtung zum Vermindern des Pendelns von Kraft- oder Arbeitsmaschinen, insbesondere von syn- chronen Wechfelstrommaschinen. Sieuens- DYUGELI Werke G, m. b. H,, Berlin. 2000 LL.
Z1ld. S. 38630. Einri(ßtung zur Verminderung der Luftreibung bei elek- trishen Maschinen mit S{hwungrad. Siemens-Srhuckertwerke G. m, b. H., Berlin. 29. 3. 13. 21d, S. 38 992. Einrichtung zur Erzeugung achsialer Pendelungen der Anker
Das Zentral - Handelsre
elektrisher Maschinen; Zus. z, Pat. 249 810. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 8. 5, 12
21d. W. 41 897. Umlaufender Feld- magnet mit fonzentrischen Spulen, deren Köpfe durch Scheiben oder Endylatten ge- trennt find. Westinghouse Electric Compauy Limited, London; Vertr. : H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 3. 13. 1. K. 55 453. Elektris®e Gruben- lampe. Max Krüger, Essen-Nuhr, Gu- pulalir. D. (5, (18
28. S. 28 86L,. Einrichtung zum Befördern der Zündung bei Motorbogens- lampen. Siemens-Schuckertwerke G. m. D. D, Derlin. - 22. 4. 12
Lg. O. 8599. Vorrichtung zur Um- wandlyng von Wechselstrom in pulsiereaden Sleihstirom für Röntgenzwecke u. dgl. Werner Otto, Berlin, Friedrichstr. 131 4. k B 1D,
lg. S. 38 707. Lagerung des Ankers
von Glektromagneten, bei denen der Anker | z
von unten angezogen wtrd. Siemens & Halsre Akt-Ges, Berlin. 5. 4. 13. 21h. K. 54 143, Luftdiht abge- s{lossener Hohlkörper mit elektrischer Be- heizung, welcher zur Uebertragung der Heiz- wirkung mit einer hochsiedenden Flüssigkeit gefüllt ist. Körting & Mathicseu Att.- Ges, Leußsch b. Leipzig. 1. 3. 13. 1h. S. 38 717. Elektrishe Koch- vorrichtung. Richard Sprenger, Hennigs- DOYT. b, Berl (4 13
==a0. B. T1525. Verfahren zur Dar- stellung von tin Oelen, Fetten, Estern und ähnlihen Mitteln L1öslihen, s{chwarzen sekundären Disazofarbstoffen. WBadische Zluilin- & Soda-Fabrik, Ludwigshafen a N T7 418:
22a. F. 34 222. Verfahren zur Dar- stellung von Baumwollfarbstofen. Farben- fabriïen vorm. Friedr. Bayer « Co., Leverktusen b. Cöln u. Elberfeld. 19. 4. 12. =2b, B. 68 864. Verfahren zur Dar- stellung von Akridonen und Thioxanthonen der Benzanthronreibe. Badische Anilin- E TODE-Gabrit, Ludwigshafen a. Rh. E O E
22%b. C, 22238. Verfahren zur Dar- stellung brauner Küpenfarbstoffe der Anthra- chinonreihe. Leopold Cafselle & Co. S. m. b. H., Frankfuit a. M. 28.12. 12. 2b. F. 25 766. Verfahren zur Dar- stellung von Pyridonfarbstoffen. Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 2. 1..13. =2b. Sch. 42097, Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthrachinonreihe. Dr. Alfred Schaar- schmidt, Berlin, Marburgerstr. 15. 4.10.12. 224. W. 42 145, Verfahren zur Her- stellung von Druters{wärze aus Torf. Max Woiff, London: Vertr.: E. Hoff- mann, Pat.-Anw., Berlin SW.68. 30 4.13. Li. K. 54 379. Kittmasse zum Be- festigen von Schleifsheiben mit Faserstoff- unterlage auf Stahlscheiben oder sonstigen Metallunterlagen. Dipl.-Ing. Carl Krug, Frankfurt a. M.-Mainkur. 25. 3. 13. Sd. T. A7 570. Verfahren zur Herstellung eines flüssigen oder festen Spaltmittels für Fette und Oele. Ernst Twitchell. Wyoming, Ohio, V. St. A.:
Bertr. : Chr. Deichler, Pat.-Anw,, 4 12:
Berlin SW. 11. i:
L. L. 34778. MWaßergekühlter Mantel für feuerfestes Mauerroerk für Feuerungen mit Unterzug. Karl Prinz aut S MERNEL, Neckargemünd (Baden). E. Co le.
25a. M. 48 58D. Nütspulmaschine für die Fäden von abgesprengten Wirk- warenstücken. Max Arthur Mueller, Brooklyn, V. St. A. ; Vertr.: M. Weise, Pat.-Anw., Chemniy. 2. 8. 19.
26b, M. 48 518, Materialbebälter für Acetylengaserzeuger und ähnliche Apparate, dessen Boden ‘dur ein Sieb gebildet wird. Edme Marie Philippe Marot, Paris; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.-Ing._ F. Seemann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 26. 7. 12.
#28. 1, §5022. Maschine zum Spalten und Stempeln von unglei(h starken Leber- stücken mit Zuführwalzen und mit selbst- tätiger Einstellung der Stempel. und Spaltvorrihtung auf die dünnste Stelle des jeweilig zu spaltenden Lederstückes : Zus. z. Pat. 234690. United Shoe Machiuery Compauy, Paterson u. Boston, V. Skt. A.; Vertr. : K. Hallbauer u. Dipl.-Ing. A. Bohr, Pat.-Anwälte, Bein SW. 61 219 19:
29a. H. 624269, Kluppenwender für felbsttätige Spannvorrihtungen von Doppelhechelmaschinen mit Kluvypen obne zentralen Bolzen. Victor Huglo, Lille, Frankr. ; Vertr.: Dipl.-Ing. H. Caminer, Pat.-Anw., Berlin W. 66. 18. 1. 13
(T l,
öniglih Preußischen Staatsanzeiger.
913.
Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseiniragsrolle, über Warenzeihen, einem besonderen Blatt unter dem Titel
eutsche Reich. (r. 2184)
t l entr gister für das Deutsche Nei erscheint in der Negel tägli. — Der Expedition des Reichs- und Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugsprets beträgt L 46 S0 S für das Vierteljahr. — Cinzelne Nummern kosten 20 S. — Anzeigenpreis für den Naum einer 9 gespaltenen Einheitszeile §0 A.
30f, “D. 27 512. Massageapyarat mit zwei in Zwischenräumen nebeneinander gelagerten Schraubenfedern. Deutsche ZAkustik-Gesellschaft m. b. §., Berlin- Wilmersdorf. 5. 9. 12. 30h. S. 61 964. Bakterien-Schalen- E Mar Hoheustein, Bürgel i. Thür. T De 30h. M. 505483. Verfahren zur Herstellung von Sauerstoff, besonders für Bäder aus Peroryden oder Perfalzen durch) Tatalytische Zersezung. Dr. Franz Michel, Luxemburg; Vertr. : Louis Lenz, Straß- burg i. Clj., Schirmecterring 33. 25. 10. 12. 30i, W. 38594, Verbandstoff. Dr. Freiherr NKeinhold von Walther, Dresden, Münchnerstr. 15. 2. 12, 11; 3lb. V. 11223, Vorrichtung zur Grleihterung des Abbebens der Form- kanten von der Modellylatte bei Form- maschinen mit Abhebevorrihtung. Fa. A. Voß sen., Saríitedt. 8. 11. 12. ZKi. H. 62838, Ausziehtish; Zuf. Pat. 244177. Hermann DSettwig, Stuttgart, Rosenbergstr. 82. 26. 6. 12. 25a. D. 28 635, Einrichtung zur selbsttätigen Einstellung des Anhaltens von Aufzugsfahrstühlen. Julius Donath, Budapest ; Vertr. : W. Niese, Pat.-Anw., Charlottenburg 5. 1. 4. 13. 35b. B. 68657. Swiffsentlader. Dr. - Ing. Nichard Borchers, Coblenz, Mainzerstr. 100. 30. 8. 12, D056, H, G1 828, Einrichtung zur Berhütung des nachträglichen Ntederfallens von Lasten, welche dur Hebemaagnete ge= faßt sind. Dipl.-Ing. Ernst Siegfried Sartig, Tilsit, Landwehrstr. 48. 18. 2.13. 30b. M. 45 528, Sernsteuerung für Glektrohängebahnwagen. Maschinen- fabrik und Mühleubauaustalt G. Luther, Ukt.-Ges., Braunschwetg. 25.8.11. D5b, S. 25 7182, Fernsteuerung für Glektrohängebahnen. Siemens-Schuctert Werke G. m. b. §., Berlin. 23. 9. 19. Lic. F. 34754. Nagellose Metall. dectung. Heinrih Chbristiagn Ferrou, Amsterdam, Holl.: Vertr.: H. Spring- mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Det W650 32f. G. 39415. Sgiebetoranlage für Luftfahrzeughallen oder ähnliche Bau- werte, deren auf Schienen laufende Tor- teile in der Verschlußlage staffelförmig nebeneinander steben. Gesellschaft für Ausführung freitragender Dach- fonstruktionen in Holz Systear e-Stephau““, G. m. b. §., Düsseldorf. 19, 40. 12, 32\. K. 52707. Zelt, insbesondere für Flugzeuge, aus Bindern mit abklapp- baren Pfosten. Siegfricd Kander. Frank- furta. De. Günthersburg Allee39. 20 1.13. 37f. St. 18 218. Nundhalle für Luft- schiffe, bei welcher der Hallenraum durch Zwischenwände in eine Anzahl {trahblen- föôrmiger Zellen eingeteilt ijt. Anton Stein, Bonn a. Nh. 11. 9. 13. 29a. S. 36 040, Knopfdrebbank. Sylde & Pondorf, Maschinenbau- Gesellschaft, Shmölln, S.-N. 3. 4. 12. 39b, B. 71142. Verfahren zur Ber- besserung [ynthetischer kautshukartiger Sub- itanzen. Badische Auilin- & Soda- Fabrik, Ludwigshafen a. Nh. 19. 3. L 42d. S. 35 007. Negtistriervorrihtung für Meßgeräte mit drehbarem System. enr «& Halske Akt.-Ges., Berlin. Io L EL: 42f. U. 4948, Vorrichtung für Wagen zum Auffeßzen und Abnehmen der Gewichte. Vermann Unger, Dornburg, Dorndorf a: G. 62 19/9 19° 42g. D. GS 8LUD9. Membranpfeife. Dr. Friß Haber, Faradayweg 8, u. Dr. Richard Leiser, Faradayweg 4, Berlin- D
Dahlem. 5, 5, 13;
2g. M. 46 199. Plattenspre{- ma]chine mit zwangläufiger Führung der Schalldose über die Spre(platte. Alvaro de Malibran, Barcelona, Span. ; Vertr. : Dipl.-Ing. Or. O. Landenberger, Pat.- Pub, Derlin SW. 6L I 442i. A. 22 475. Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der von Hetzkörpern abgegebenen Wüärmecinheiten. 188, Arudt, Aachen, Aureliusstr. 35. Ves Tee 1e
42m. T. 17 036. Scaltvorrichtung für den Zählwerks(hlitten an Nechen- maschinen. Triumphatorwerk m. b. H., Leipzig-Lindenau. 25. 1. 12.
42m. W. 27 978. Steuervorrihtung für das Zählwerk an Rechenmaschinen. Wauderer-Werke vorm. Winklhofer «& Jaenicke, Akt.-Ges., Schönau-Chem- nth. 28,8. 11.
20. Sch. 42 959. Beschleunigungs- und Geshwindigkeitsmesser, insbesondere für Luftfahrzeuge und Schiffe. Paul Scharrer, Berlin, Föhrerstr. 9. 24.5.13.
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