Im Theater Unter den Linden geht morgen Offenbach's übermüthige kleine Operette „Salon - Pitelberger* in Scene; der Monatêshluß bringt die erste Aufführung des in Wien mit großem Erfolge gege en „Obersteiger“. Daneben bleibt das prächtige Aus- ftattungsballet „Brabma“ unausgeseßt auf dem Spielplan. orgen Abend s Ubr findet, wie bereits erwähnt, in der Sing- Akademie zum Besten der unter dem Protektorat Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin stehenden „Frauenbilfe für die Armen- Krankenpflege in Berlin“ ein großes Konzert ftatt, für welches die Kaiserin öchftibr Erscheinen in E gestellt hat. Die Mitwirkung haben übernommen: Fräulein Martha Remmert, Groß- bertoglide Hosfpianistin, die Sängerinnen Fräulein Elise Leutheusser (Sopran) und Ottilie Fellwock (Alt), die Herren Georg Ritter (Tenor) und Bruno Lurgenstein (Baß), Herr Dr. Reimann (Orgel), der Philbarmonishe Chor (Dirigent: Siegfried Ochs) und das Phbil- barmonishe Orchester (Dirigent: Professor Mannftädt). — Louis Pécskai, der junge ungarishe Geiger, veranstaltet am Freitag fein zweites Konzert im Saal Bechstein; die vokale Mitwirkung in diesem Konzert übernimmt die Mezzo-Sopranistin Fräulein Ida Seegert.

Mannigfaltiges.

Die Direktion der Urania-Säulen-Gesellshaft schreibt uns, daß fie in leßter Zeit vielfah anonyme Anfragen über die Ab- änderung der Einrichtungen an den Urania-Säulen erbalten hat. Sie ersucht uns, im öffentlihen Interesse und in Beantwortung der vor- erwähnten Fragen Folgendes mitzutbeilen: Wie durch die Erklärung des Herrn Professors Förster im „R.- u. St.-A.“ (Nr. 304, 1893) bereits bekannt gegeben, find die an den Urania-Säulen bisher im cirolzen Interefse freiwillig durchgeführten Einrichtungen in

gfall gekommen, während die im Vertrage mit der Stadtgemeinde bedungenen Leistungen voll aufrecht erbalten werden. Weggefallen find demna: bei den Uhren die selbftthätige Verhüliuung im Falle einer Betriebéstèrung und die Mnn, eines Zifferblattes, bei den meteorologischen Inftrumenten die selbftthätige Aufzeihnung der Wetterkurven; ferner die Wetterkarten und Prognosen, die. Gisenbahn- Fahrpläne, Post- und Telegraphen-Nachrichten 2c. Dagegen ift die Zuverlässigkeit der noch gebotenen Angaben durchaus die gleiche ge- blieben, da nah wie vor eine selbstthätige Kontrole der Uhren in der Betriebszentrale stattfindet und die meteorologishen Inftrumente, wie biéber, aspiriert und damit den \törenden Einflüssen der Umgebung

entzogen werden.

Zum nähften Dienêtag, 16. Januar, Abends 8 Ubr, if vom Verein Berliner Kaufleute und Industrieller eine öffentliche Versammlung in den großen Saal des Kaiserbofs (Eingang Wilhelmstraße) einberufen. Herr W. Schimmelpfeng, Inhaber eines Auskunftsbureaus, wird über „Kaufmännishe Erkundigungen“ sprechen, und Herr Dr. jur. Felix Landau wird als Korreferent den- selben Gegenftand behandeln. Bei der Bedeutung des Auskunfts- wesens und seiner Organisation für den Kreditverkebr und bei der Wichtigkeit seiner juriftishen Beleuchtung ift eine rege Betheiligung an der Versammlung zu wünschen. An die Referate wird si eine Besprechung anschließen.

Die Damenspende des Vereins Berliner Presse für sein am 20. Januar in den Räumen der Philharmonie stattfindendes Ballfest wird in einem künstlerisch auêgeftatteten Kalender befteben. An- der Herstellung baben eine ganze Anzabl shöner Künste und an der titerarischen Ausftattung fo viele Dichter und Schriftsteller mit- gearbeitet, ibm 365 Gedichte, Sinnsprüche und Verêlein mit auf den Weg gegeben find. Auch die aus den Kreisen unserer Künstlerwelt sowie von den Verlagsbubbandlungen hberrührenden Beiträge für die Tombola laufen in erfreulicher Menge ein. Billets zu dem Ballfeft

ind bei Redakt ißer, C., St 3/4, in der Zei f “nft apep an echbahn 3/4, in der Zeit

Wachtmeister Leberström, der langjährige Ordonnanzreiter des

ürsten Bismarck, ift, wie die „Nat.-Ztg.“ berichtet, am Montag

ittag an den Folgen der Influenza in Fri wo er seit seiner Pensionierung wohnte, gestorben. Gr ifi 71 Jahre alt geworden.

Die Mifssionskonferenz für die Provinz Branden- burg’ gedenkt ihre zehnte ordentlihe Jahresversammlung in dieiem Jahre am 22. und 23. Januar in Sommerfeld. zu halten. Am 22. Januar findet um 5 Uhr Nachmittags Eröffnungs- Gottesdienst in der Maria-Magdalenen-Kirhe ftatt, wobei Parc Pastor D. Grundemann aus Mörz die _ Festpredigt alten wird. Für 7 Uhr Abends ist im Schüßenhause die Helferkonferenz unter Leitung des Herrn Ober»farrers Koller-Nowawes anberaumt, zu welher nur die Synodal- helfer Zutritt haben, und “in welcher, eingeleitet von Herrn Oberpfarrer von Cölln - Brück, innere Angelegenheiten besprochen werden follen, namentlich -die Festseßung einer „Helferordnung“ und die Angelegenbeit der im leyten Jahre ron der Konferenz berauêgegebenen „Missions - Bilderbücher mit Versen“. Jn dem sich bircansiebenien geselligen Beisammensein, an welchem alle Mission€- freunde, au Damen, theilnehmen können, wird Pastor Berlin- Zabelésdorf Bericht erstatten über seine im Auftrage der Kon- ferenz unternommene Studienreise nah Schweden. — Am folgenden Tage beginnt im großen Saale des Schüßzenhauses um 9 Uhr Morgens die öffentliche Hauptversammlung mit einer biblischen Andacht des Herrn Pastors Lic. Dr. Müller-Sommerfeld. Nach Begrüßung durch den Vorftand und geschäftliGen Mitthei- lungen giebt Herr Pastor Beyer - Dolzig einen- Bericht über das Missionsleben in den Synoden Krossen 11 und Sorau. Der Hauptvortrag des Herrn Pastors Zihmann - Niewiß, an welchen Mae: eingehende Besprechung knüpft, behandelt „Volkëthümlihe Missionsschristen“. Nach gemeinsamem Mittagessen findet Abends noch eine Missions-Volksversammlung ftatt, bei welber Herr Super- intendent Krückeberg-Berlin die biblishe Ansprache bält, und Herr D. Grundemann -Mörz auf Grund eigener Anschauung einen Vortrag über die Kols in Indien übernommen hat. Herr Oberpfarrer Hohenthal - Sommerfeld spriht dann noch ein Schlußwort. — Für Montag (22. Januar) 3 Uhr Nahmittags hat Herr Pastor Böttcher-Garz eingeladen zu einer ges{lofsenen Ver- jammlung des Provinzial-Vorstandes und der Obmänner des Pro- vinzialverbandes für Berlin T in der Herberge zur Heimath. — Wünsche in Betreff der Wohnung sind zu ri ten an den Shrift- führer des Ortsausshusses Herrn Rektor Melcherek-Sommerfeld.

Osnabrüdck,-9. Januar. Am gestrigen hundertjährigen Todes- tage Justus Möser’s wurde, wie dem "Fn, Kour.“ gemeldet wird, an defsen Geburtshause eine Gedenkttafel aus s{warzem Marmor angebracht. :

_Alsfeld, 7. Januar. Der „Darmsfst. Zig." wird berichtet: Gestern Abend 7 Uhr 55 Minuten wurde hier eine Himmels- ersheinung beobachtet, die in ihrer Schönheit wie Seltsamkeit einen tiefen Eindruck auf den Beschauer machte. An dem fast ftern- Élaren und bier und da etwas nebelversleierten Himmel ging in der Richtung von NNW. nach SSO. und in einer Bewegungébahn von circa 60 Grad eine Feuerfugel in balber Vollmondgröße senk- recht über den Beschauer hinweg, die anfangs in rötblichem, pen in grünlidem Licht die ganze Umgebung taghbell er- leuWtete und dann nach etwa 4 Sekunden, hcinbór obne niederzufallen, boch am Himmel erlos. Während der Licht- ersheinung wurde feinerlei Geräusch vernommen, wobl aber eiwa 75 Sekunden später ein allmählih anschwellendes, dann wieder ab-

London, 8. Januar. Die Nacht auf i war, wie der „Köln. E gemeldet wird, die kältefte seit 35 Jahren, Freitag der fälteste Tag seit 27 Jahren. Da ein starker Oftwind blies, war die Kälte fast unerträglih. Am Sonnabend ftieg das Thermometer, und jeßt {eint im ganzen ein Umshwung zu erfolgen, da der Wind na Süden drehte. Der obere Theil der Themfe ift zugefroren und die Schiffahrt unterbrochen. In London ift der Verkehr in den S und auf den Eisenbahnen sehr ers{hwert, troß des E Vor- gehens des neuen Grafshaftssenats, der durch Tausende von Stellenlosen die Straßen von Schnee und Eis reinigen läßt. In London sind mehrere Personen, meistens Dienftmädchen, durch Plaßzen der Küchen- kessel, in denen das Wasser gefroren war, getödtet und andere vexr- wundet worden. Am Sonnabend berrshte in Cornwall ein schreck- licher Schneesturm; die Eisenbahnen wurden vershneit. und die Postwagen mußten aus dem Schnee herausgegraben werden.

_ Mailand, 9. Januar. Nach dreitägigem heftigen Schneefall ist Thauwetter cingetreten. Die Winterstürme dauerten, wie man der „Germania“ berichtet, bis zum 8. Januar an. In Florenz war der Wagenverkehr unterbrohen ; ein Mann erfror, andere wurden halb erfroren aufgefunden. Der Arno war gänzlich zugefroren, was zu den Seltenheiten gehört. Auch der Gardasee war zugefroren.

Ff aler, Ä F Ein Manet ier Gala. hat Ml ler „Frs. Z.* zufolge im biesigen Zoologi en ereignet, inder einer der bewährteften T E beim Betreten des Gehegeë, in dem ein gewaltiger Wapitihirsch untergebraht ist, von denr erregten Thier förmlih aufgespießt wurde. Eine Zinke des Geweibes- zerbrah ibm den Schädel, eine andere durchbohrte den Unterleib des Mannes, der, ins Spital verbraht, unach 24 Stunden feinen Ver- leBungen erlag.

Chicago, 9 Januar. Gestern Abend brah laut Meldung de „W. T im Lol nogertave des Ausftellungspalaftes Feuer aus, welches das äude bald vernichtete. Die griffen {nell um fi, zerstörten den Säuleneingang zum Musiksaal und ergriffen das große Gebäude der freien Künste. Um Mitternacht gelang es, das Feuer zu lokalisieren. Bei dem Brande fanden zwei Feuerwehrleute ihren Tod. Der in der Abtheilung der freien Künste entstandene Schaden, welher größtentheils durch Wasser angerihtet wurde, dürfte annähernd 200 000 Doll. betragen.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen. | London, 10. Januar. (W. T. B.) Nach hier ein- getroffenen Meldungen aus Bahia vom gestrigen Tage ift der amerifanishe Kreuzer „San Francisco“ am Na@- mog nah Rio de Janeiro in See gegangen. om, 10. Januar. (W. T. B.) Nach weiteren Nah- rihten aus Corato sind von den Manifestanten einer getödtet und drei verwundet und von den Soldaten mehrere leid verwundet worden. Es sind Verstärkungen nah Corato geschickt worden, die Ruhe scheint wiederhergestellt zu sein.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

P)

t vom 10. Januar, Morgens.

Wetter

0° en

co S“ A ri £

p.

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeresf\

Wind. | Wetter.

red, in Millim.

Q 5

741 Ubr.

S gs

I I I

TT73 768 776 781

18s 3

Mérimée.

80) QBO t

3. Abend.

S

747 756 763 765 766 769 774 776 764 764 768 768 768 769

C O Q)

1j e | 3\wolkenlos / 4Dunst_ 5[Dunfil) | 1iwolfenl.2) 4wolkenlos 2ibedeckt

1/halb bed. | 2ibedeckt

2 bedeckt

3'Nebel

2/halb bed.)!— 6 769 2ibedeckit) [— 6 A | 1/bede# [— 6 L f still¡Nebel — 762 (SSW 3/wolkig 765 ¡O l1iwollig | 767 |ONO 3\wolkenlos

1) Bêig. ?) Dunftig. ?) Nebel. 4) Reif. Vebersiht der Witterung. Gênue.

Ga

O0

[STOTIOTO) 8 s

Caesar. Freitag : Stuart.

O O

S

QOaGROA

V

Gefängniß.

Carré. Ballet von Emil Graeb. Jn Scene geseßit vom Ober - Regisseur Tetßlaff. Dirigent : Kapell- meister Sucher. (Faust : Kammersänger, als Gaft.) Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. 11. Vorstellung. nachtstraum von William S von Auguft Wilbelm von Sthlegel. Musik von Serb. Iu Sceve Sieht vas Ober Miclisear M Sraeb. ene geseßt vom ifseur Max Grube. Dirigent : Mut c

Freitag: Opernhaus. 11. Vorstellung. Carmen. Oper in 4 Akten von Georges Bizet. Meilbac und L. Halévy, nah einer Novelle des Prosper Tanz von Emil Graeb. In Scene ge- seßt vom Ober-Regifseur Teßlaff. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 12. Vorftellung. Schiller-Cyclus. Kabale und Liebe. i 5 Aufzügen von Friedrih von Schiller. Regie: Herr Plaschke. Anfang 7 Ubr.

Deutsches Theater. Donnerêtag: Der Herr Senator

Freitag: Das Käthchen vou Heilbroun. Sonnabend: Der Herr Senator.

Berliner Theater. (Marc Anton : Ludwig Barnay.) 20. Abonnements-Vorstellung. Maria

Sonnabend: Anus der komischen Oper.

| ; L£essing-Theater. Donnerstag und Freitag:

Ueues Theater.

Donnerstag: Sappho.

rr Emil Götze, Königl.

Ein Sommer- reitag: Jugend. espeare, überseßt “arat E Sappho. Sonntag :

Tanz von Emil | 3 Aftten von

ax Stempel. ifdirector Wegener. Anfang

Text von H. Anfang 7# Ubr.

liche Kleeblatt.

Trauerspiel in 5 Akten.

Anfang 7ck Ubr.

Donnerstag: Julius 3

Bajazzi. Parodistische

Das

Thomas. Vorher: Ein

Freitag: Dieselbe Vorstellung.

Stiffbauerdamm

Sittenbild in 5 Akten von Alphonse Daudet und Adolphe Belot. Deutsch von Paul Block. Anfang 72 Uhr.

um 1. Male: Licht.

Viktoria-Theater. Belle - Alliancestraße 7/8. Donnerstag : Mit vollständig nener Ausstattung: Die Kinder des Capitaän Grant. Aus- stattungsftück mit großem Ballet in 12 Bildern.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr, ermäßigie Preise : Lumpaci vagabundus, oder: Posse mit Gesang und Ballet in

Theater Unter den Linden. Donnerstag: Zum 1. Male: Salon Pigtelberger. Operette in 1 Aft nah dem Französi|cen. Offenbach. Hierauf: Brahma. Ausftattungs-Ballet.

Adolph Ernft-Theater. Donnerstag: Zum 115. Male: Charley's Tante. Sch{wank i Akten von Brandon Tbomas. — Vorher osse mit Gesang in 1 Akt von Ed. Jacobson und Benno Jacobson. In Scene geïeßt von Adolph Ernft. Anfang 7# Uhr. Freitag: Charley’s Taute. Dic Bajazzi.

Bentral-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Donnerstag: Zum 6. Male: Ein toller Einfall. Schwank in 4 Akten von Carl Laufs. Hierauf: um 19. Male: Berlin 1893. Revue in 2 Ab- eilungen von L. Leipziger. Anfang 7F Uhr.

3—s. | Birkus Renz (Karlstraße). Donnerstag, Abendck 7} Uhr: Große equestrische Gala-Vorstellun esonders hervorzuheben: Monstre-Tableau von

der edelsten Freiheitspferde, vorgeführt von Herrn R. Renz. Vorher: „Blondel“, o ischer Hengft, Original-Drefsur. Die Post mit 12 Pferden (Füchse), geritten von Mr. Gustav. Great Hurdle - Race, geritten von Damen und Herren mit 20 Vollblut- Springpferden. „Maëstoso“, oftpreußisher Rapp- bengst, in allen Gangarten der hohen ule ge- ritten von Fräulein Oceana Renz. Hierauf: Der Steiger „Aley“. Diese Dressur ift bis jeßt noch ix keinem anderen Zirkus zur Ausführung gebra? worden. Mr. Ybbs, musikalisher Jmitations-Clown. Mr. Frankoni, Saltomortale-Reiter. Auftreten de Clown und Auguft Mr. Lavater Lee. Mr. Teri Nelson, Equilibrist. Zum Schluß:

E Ein Künstlerfest. “F

Schauspiel in

Das lieder-

Einlagen mit überrashenden Licht- und Wassereffekter. Ballet von 100 Damen. Großer Blumen - Korf. L’Espagnola, getanzt von Signorina Varotti, d: kleinsten Solotänzerin der Welt.

Freitag, Abends 77 Uhr: Ein Künstlerfest.

Sonntag: Zwei Vorstellungen. Nahmittags 4 Ute (1 Kind frei) und Abends 74 Uhr.

E Der Zirkus ift gut geheizt. “uy

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Else Rauh mit Hrn. Prem.-Liezt- Paul Habicht (Gotha—Iüterbog). — Frl. li Simon mit Hrn. Gerichts - Assejjor Adolf Safi{ (Lüdersdorf bei Granfee—Berlin).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Pastor Nedtru (Gramenz). — Hrn. Pastor prim. P. BronisŸ

(Neusalz a. O.). : Gestorben: ge Geb. Sanitäts - Rath Bertkc Güterbo, geb, Lefser (Berlin). — Hr. Kamm

Musik von J.

trn : Die

lammez |

Vollständig neue und prachtvolle Ausftattung und .

Die Wetterlage zeigt äu beute keine erbebliche

Aenderung, soda?

über

Zentral-ECuropa die {wae

südöstliche Luftströmung fortdauert. Ueber Nordweft- Guropa if beim Herannahen einer Depression vom Ozean das Barometer ftark gefallen, dagegen über

ftiegen, sodaß für demn

und der Südhälfte Zentral-Guropas ge- unsere Gegenden Erwärmung ächfi zu erwarten ift. In Deutschland ift das

Wetter andauernd falt trübe und vielfach neblig obne meßbare Niederschläge, nur an der deutschen Küste herrscht vorwiegend heitere Witterung. Groß-

find froftfrei,

dagegen

britannien und Frankreich | berrscht im nordöstlichen Deutschland noch ftrenge

Kälte, Neufahrwafser meldet y Deutsche Seewarte.

minus 17 Gra

Theater - Auzeigen.

Königliche Schauspie

i Akten

le. Donnerêtag : Opern-

in 5 j Tert nah Goethe's Fauft, von Jules Barbier und Miel

Wallner-Theater. Montag: Zweites und leztes Gastspiel von Nuscha Bute. Heimath. Vorverkauf von heute ab.

Friedrih - Wilhelmfstädtishes Theater, Chausseestraße 25

e %. Donnerstag : Der Lieutenant zur See. Operette in 3 Akten nah einer älteren Idee von E. S(lack und L. Herrmann. Musik von Louis Roth. In Scene geseßt von Julius Frißshe. Dirigent: Herr Kapellmeister Federmann. Anfang 7 Ubr. Freitag: Der Lieutenant zur See.

Refidenz-Theater. Direction: Sigmund Lauten- burg. Donnerêtag: Z. 18. Male: Der Mustergatte. (Le premier mari de France.) in 3 Akten von Albin Valabrègue. Vorher: Jm Negligé. Pen in 1 Akt von Hans von Rein-

gg Mon ui t be Tage: Dieselbe Vorftellung.

Konzerte.

Sing-Akademie. Donnerstag, Anfang 8 Uhr: Erstes Martha Remmert - Konzert zum Besten der unter dem Protektorat Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin stehenden „Frauenhilfe für die Armen-Krankenpflege in Berlin“.

Mitwirkende: Der hilharmonishe Chor (Dirigent: S. Ochs) und das Philharmonische Orchester (Dirigent: Professor F. Mannstaedt).

Saal Bechstein, Donnerstag, Anfang 74 Uhr: Konzert der Sängerin Elis SauerlanD, unter gefälliger Mitwirkung ver Violin-Virtuosin Fräulein Margarethe Baginsky.

Konzert-Haus, Donnerstag: Karl Meyder- Konzert. Gesellschafts-Abend.

tel Cölni , Krausenftraße 48. Vot Detclaiste baben freien Gintrile

berr Friß Dr. jur. Freiherr von Knobelédæ* (Schloß Gelder bei Wyhe in Ower-Yfsel). — *- PLivann Clara Engelhard, geb. Kegel (Od ihau in Niedershles.). — S Ober - gerihts-Präsident Dr. Johann Friedrich Butèc (Rostock). — Hr. Prem.-Lieut. a. D. Graf Mar cellus von Zeppelin-Ashhausen (Davos). — Vr?- Professor Dr. Lengnik Tochter Klärchen (Berlin)- — Lr Oberlehrer Dr. Bernhard Schwen (Tar- nowiß).

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Berlin: Verlag der Expedition (Sch olz}.

Druck der Norddeutschen Buchdruckterei und Verlas® Anstalt, Berlin SW., Wilbelmstraße Ne. 32. Fünf Beilagen seinschließlid Börsen-Beilage?

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M S, s

Berlin, Mittwoch, den 10. Januar

1894.

Deutscher Reichstag.

22. Sißung vom Dienstag, 9. Januar, 2 Uhr.

Der Sißung wohnen bei die Staatssekretäre Dr. von Boetticher, Freiherr von Marschall und Nieberding, sowie der Königlich bayerische Bevollmächtigte zum Bundesrath, Gesandter Graf von Lerchenfeld-Köfering. E s

_Prästdent von Leveßow: Mit besten Wünschen für Kaiser und Reich, für uns in der Gesammtheit und für jeden von uns eröffne ih die erste Sizung im neuen Jahre.

Eingegangen ist eine Deklaration zum Handelsprovisorium mit Spanien wegen Verlängerung desfelben bis zum 31. Ja- nuar 1894.

Auf der Tagesordnung steht die erste Berathung des auf der internationalen Sanitätskonferenz zu Dresden am 15. April 1893 unterzeichneten Uebereinkommens nebst Beitrittsprotofkoll. - ;

. Abg. Dr. Höffel (Rp.) spricht seine Freude darüber aus, daß man auch auf diesem Gebiet es für nöthig und zweckmäßig ge- funden habe, wie auf dem Gebiete des Postverkehrs, internationale Vereinbarungen zu treffen. Die Sanitätskonferenz zu Dresden ift nicht die erste, es sind {bon mehrere vorau8sgegangen, die aber feine bleibende Nachwirkung hinterlassen haben, während man jeßt zur Vereinbarung Pkereinsfitnmenber Grundsäße gekommen ift über die Abwehrmaßregeln. Es würde zu wünschen sein, daß eine einheitliche oberste Sanitäts-Ueberwahungsbehörde geschaffen würde. Aber die Hauptsache bleibt, daß die Sanitätsmaßregeln auch wirkli getroffen werden. Es beslehen auch in Deutschland, nicht bloß in den großen Städten, sondern auch auf dem Lande Uebelstände im Wohnungswesen. Gerade die legten Erscheinungen der Cholera haben gezeigt, wie nothwendig es wäre, daß wir eine einheitlihe deutshe Bauordnung bekämen. Die Gesundheitspolizei zählt zu den Kompetenzen des Reichs, und es sollte die Reichsregierung bald eine Vorlage zur Regelung derselben einbringen. Jede Seuche bringt einen großen Verlust an Menschenleben, deshalb sind die Fragen der Gesund- heitspolizei nicht bloß vom humanitären Standpunkt aus zu beurtheilen. : E S

Abg. Dr. Kruse (nl.) \priht ebenfalls seine Befriedigung dar- über aus, daß die Vorlage eine einheitlihe Regelung der inter- nationalen Maßregeln zur Abwehr von Seuchen herbeiführt, während bisher die größte Verschiedenartigkeit geherrscht habe. Daß der Per- sonenverkehr möglidhst wenig beschränkt werde, daß nur der Waaren- verkehr aus den verseuchten Gegenden einer Kontrole unterworfen werde, sei durchaus zu billigen. Bedauerlih sei es, daß die An- zeigepflicht nicht überall obligatorisch fei; boffentlich würden die damit noch auëstehenden Staaten bald nachfolgen, fobald sie anderwärts die günstigen Wirkungen der Anzeigepflicht sähen. In Bezug auf die Schaffung einer einbeitli®en internationalen Gesundheitsbehörde stimmt Redner mit dem Vorredner überein. Die anderen vom Vorredner berührten Fragen beträfen die Gesundbeitspolizei des In- landes und gehörten zum Reichs]euchengeseß. Unklar sei ihm die Konvention nah der Nichtung, ob auch diejenigen Fahrzeuge einer ärztlihen Untersuhung zu unterziehen sind, welche aus nit verseuhten Orten kommen. 5 G

Abg. Dr. Langerbans (fr. Volksp.) weist darauf hin, daß die Vorlage nicht die Abwehr der Cholera betreffe, sondern nur die Abwehr unzweckmäßiger, den Verkehr belästigender polizeilicher Gegen- maßregeln gegen dieselbe, die Bewahrung des Verkehrs vor ganz über- flüssigen Absperrungen.

Staatssekretär Dr. von Boetticher:

Meine Herren! Ih bin dem Herrn Vorredner dankbar dafür, daß er den Zweck der Ihrer Berathung unterstellten Konvention rihtig bezeihnet hat. Es handelt sich in der That bei dieser Kon- vention auës{ließlich darum, wie das auch am Eingange der Kon- vention gesagt ist:

Zum Schuße der öffentlihen Gesundheit in Zeiten des epidemischen Auftretens der Cholera gemeinsame Maßregeln zu vereinbaren, durch welhe dem Handels- und Reiseverkehr keine unnöthigen Schranken auferlegt werden.

Es handelt sich also nicht darum, gemeinsame Abwehrmaßregeln

gegen die Cholera zu ergreifen ; sondern darum, daß eine Regelung der in den einzelnen Staaten zur Abwehr der Cholera zu treffenden Maßregeln auf übereinstimmender Grundlage herbeigeführt wird, und ¿war in dem Sinne, daß niht dem Handel und dem Verkehr un- nöthige Schranken auferlegt werden. E Was die Frage des Herrn Vorredners anlangt, die er am Schlusse seiner Ausführung an die Regierung gestellt hat, welhe Bedeutung der Tit. VI. der Konvention, der von den besonderen Bestimmungen für die Grenzbezirke handelt, besitze, so kann ih darauf erwidern, daß ¿war durch die bier getroffenen Vorschriften nit ausges{lossen wird, daß für den Grenzverkehr strengere Maßregeln eingeführt werden, als sie im allgemeinen dur die Konvention unter den kontrahirenden Mähten vereinbart worden sind, taß diese strengeren Maßregeln aber immer nur für den sogenannten kleineren Grenzverkehr — das ist ein ganz bestimmter Begriff, der \sich auf den Verkehr innerhalb einer wenig ausgedehnten Grenzzone bezieht — getroffen werden können. Es birgt also diese Vorschrift nicht die Gefahr in sich, daß zwei aneinander grenzende Länder rüdsihtlich des großen internationalen Verkehrs irgend welhe Maß- regeln ergreifen könnten, welhe von den Vorschriften der Konvention abweichen.

Was die Frage des Herrn Abg. Dr. Kruse anlangt, ob aus den Vorschriften, welche in der Anlage II enthalten sind, \ich die Mög- lihfeit oder die Nothwendigkeit ergebe, auch diejenigen Fahrzeuge einer arztlihen Untersuhuang zu unterziehen, welhe aus nit verseuchten Orten kommen, so kann ih ihm darauf erwidern, daß s\ich diese Frage durch den Hinweis auf die Ueberschrift des Abschnittes erledigt. Dieser Abschnitt bezieht \sich auf diejenigen Maß- regeln, welhe getroffen werden in Betreff „der aus einem ver- seuhten Hafen kommenden und auf der Donau stromaufwärts fahrenden Schiffe.“ Der Abschnitt bezieht si also zunähst nur auf die Donau und zweitens nur auf die Schiffe, die aus verseuchten Häfen kommen, und unter diesen sind natürli nur solche Häfen zu verstehen, die im Sinne dieser Konvention choleraverseut find, also Häfen, in denen die Cholera herrscht.

Nun möchte ih doch den Herrn Abg. Dr. Höffel gegenüber den Vorwürfen des Herrn Abg. Dr. Langerhans in Schuß nehmen. Der Herr Abg. Dr. Höffel ift, wenn ih ihn recht verstanden habe, keines- wegs gemeint gewesen, daß nun diese Konvention ausgedehnt werden

solle auf alle diejenigen Gebiete der Gesundheitspflege, deren Regu- lirung er als ersprießlich und als erferderliß bezeichnet hat. Ih habe vielmehr aus seinen Ausführungen den Eindruck gewonnen, daß er diese Gelegenheit hat benußen wollen, um. der Regierung zu Gemüthe zu führen, daß man auf dem Gebiet der Ge- sundheitspflege noch vieles Andere thun könne, was durch diese Kon- vention nicht getroffen ist, und daß es wobl an der Zeit sei, auc die übrigen Gebiete der Gesundheitspflege gesetgeberisch in Angriff zu nehmen. Da muß ih ihm nun leider sagen, daß die Sache auf ver- schiedenen der von ihm berührten Gebieten nit fo [leicht liegt, wie fi der Wuns nah einer geseßlihen Regelung aussprechen läßt. Es ist dies namentlich der Fall auf dem Gebiet der Fürsorge für die mens{liden Wohnungen. Ich fürchte, man wird da überbaupt zu einer übereinstimmenden geseßlihen Regelung niht kommen können, weil eben die Verhältnisse und die Bedürfnisse, auch die hygienishen Be- dürfnisse in den verschiedenen Landestheilen, in den verschiedenen Wohnpläßen — den großen Städten und dem platten Lande — ganz außer- ordentlich verschieden liegen, und, selbs wenn man sich darauf beshränken wollte, ein Minimum an Anforderungen durch das Gesetz festzulegen, so würde man auch hierbei auf Schwierigkeiten stoßen, die eben daraus si ergeben, daß die einzelnen Bevölkerungs\hihten, die einzelnen Distrikte und die einzelnen Berufsarten sehr verschiedene Anschauungen und Bedürfnisse bezüglich der Ausgestaltung dieser Frage haben. Dasselbe trifft zu in Bezug auf die obligatorische Leichenshau. So sehr ih wünsche, daß man auf diesem Gebiet zu einer übereinstimmenden Regelung und zurEinführung der obligatorischenLeichenshau kommen möge, so haben doch die bisherigen Untersuchungen und Erörterungen, wie diese Leichenschau zu gestalten sei, ein so großes Maß von Schwierig- keiten ergeben, daß ih, wenn ih es auch weit von mir ablehne, diese Aufgabe etwa als begraben anzusehen, doch fürhten muß, daß wir in

"naher Zeit nit dazu kommen werden, ein allgemeines Leichens{hau-

gese zu erhalten. Im übrigen aber darf \sih der Herr Abg. Höffel darauf verlassen, daß wir, entsprechend dem Bedürfniß unserer Lage, bemüht sein werden, auf dem Gebiet der öffentlißhen Gesund- heitspflege alles das zu leisten, was man berechtigterweise von uns verlangen kann. Und ih glaube: wenn wir die Entwickelung unserer Gesetzgebung und die Maßregeln, die die Verwaltungen in den ein- zelnen deutshen Ländern getroffen haben, uns vergegenwärtigen, fo werden wir nit sagen können, daß Deutsthland in dieser Beziehung hinter anderen Ländern zurückgeblieben is. So wird es auch in Zukunft sein. Wir werden fortshreiten und damit hoffentlich zu immer besseren Zuständen auf dem Gebiete der Gesundheitspflege gelangen.

Abg. Dr. Kruse (nl.) fragt, ob auch Waaren aus einem nit ver-

feuchten Ort einer Unterfuchung unterzogen werden können, wenn ste einen verseuchten Ort passiert haben.

Staatssekretär Dr. von Boetticher:

Wenn ich den Herrn Abg. Dr. Kruse nunmehr rihtig verstanden habe, dann kommt es ihm darauf an, zu wissen, ob es zulässig ift, daß au solche Waaren, welche aus nit verseuchten Distrikten kommen, einer Desinfektion unterworfen werden können. Darauf babe ich ihm Folgendes zu erwidern: Im allgemeinen wird si ja die Untersuhung der Waaren auf ihre Gesundheitsgefährlihkeit immer nur auf die Waaren erstrecken können und müssen, welche aus Ortschaften kommen, die als verseucht anzusehen sind. Damit is aber keineswegs aus- geschloffen, daß auch im Einzelfalle eine Waare, die aus einem nicht verseuchten Distrikte kommt, gleichwohl einer lokalpolizeilihen Unter- suchung unterzogen wird, um deswillen, weil sie unterwegs einen Ansteckungs\toff in si aufgenommen haben kann. Daß hierbei Chikanen von seiten einer Behörde möglich sind, läßt \ich nit in Abrede stellen; solche sind aber nicht wahrscheinlich, und jedenfalls können wir sie nicht durch das Geseg aus\{ließen. Wollten wir etwa so weit gehen , eine Beschränkung der polizeilihen Thätigkeit zur Abwehr

folher möglihen Chikanen dahin eintreten zu lassen, daß nur solche.

Waaren untersucht und desinfiziert werden dürfen, welhe aus ver- feuhten Gegenden kommen, so würden wir die Gefahr vor uns haben, daß Waaren, welche zwar aus gesunden Gegenden stammen, aber auf dem Transport infiziert sind, den Ansteckungsstoff verbreiten können. Das wird Herr Dr. Kruse auch nicht wollen, und deshalb glaube i, kann er sich und seinen Hintermann, der ihm dieses Bedenken vor- getragen, darüber beruhigen. Wir lassen es bei der Konvention, so wie sie hier getroffen ift, und warten ab, was in der Praris darauf folgt.

Damit schließt die erste Lesung; in zweiter Lesung wird das Uebereinkommen in seinen einzelnen Theilen ohne Debatte genehmigt. / : j -

Es folgt die erste Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Abänderung des § 41 der R Ern g, wo- nah der Vermiether in Ansehung der eingebrahten Sachen das Necht auf Vorausbefriedigung im Konkurse nur wegen des laufenden und des für das leßte Jahr vor der Konkurs- eröffnung rückständigen Zinses hat.

In Verbindung damit wird in erster Lesung berathen der Antrag des Zentrums (Rintelen u. Gen.) wegen Aenderung der Konkursordnung, der sih außer auf den oben bezeichneten Punkt auch noch auf verschiedene gee Punkte des Konkurs- verfahrens, z. B. auf die Einseßung des Gläubigerausschusses, auf die Bestrafung der Uebershuldung 2c. E und den Eee unter 25 Proz. der Masse für unzulässig erklärt. ‘

Abg. Dr. Rintelen (Zentr.) beantragt die Verweisung beider Vorlagen an eine Kommission und weist noch darauf hin, daß für die Vermiether vielleißt noch dadurch gesorgt werden könne, daß ihnen für zwei Quartale nah erfolgter Aufkündigung seitens des Konkursverwalters die Miethe noch N wird; ferner müsse man, wenn sich Häuser in der Konkursmasse befinden , vielleicht den Bauhandwerkern ein Vorrecht einräumen. Der Antrag habe weniger eine juristishe als eine volk8wirthshaftlihe Be- deutung im Interesse der kleinen Leute. Die jeßige Kon- kur8ordnung erleihtere den Leuten das Konkurêmachen und gebe sogar die Möglichkeit eines Profits dabei, sodaß die Leute aus einem mehrmaligen Konkurse als reiche Leute bervor- gehen. Das sei nicht beabsichtigt , aber es sei eine thatsähliche Folge

der Konkursordnung und gereiche dem Handelsstand nit gerade zum Ruhm. In Bezug auf die Einzelheiten müssen die Antragsteller es der Kommission überlassen „Besserungen herbeizuführen. Wer Antrag bat ja \chon den vorigen Reichstag Ls, aber die Kommission hat nit viel arbeiten Para. weil sie unter dem Eindruck der bevor- stehenden Auflösung des Reichstags ftand. Redner geht auf Einzel- beiten der früheren Kommissionsberathung und der Vorlage ein und führt aus, daß ibm aus faufmännishen Kreisen Zustimmung zu dem Antrag ausgesprochen sei. Der anständige Kaufmannsstand werde batiedh niht geschädigt und die Gewerbefreiheit dadurh nit beeinträchtigt.

Abg. Dr. von Bu@chka (d. kons.) hält die Konkursordnung für das beste der Reichs-Justizgeseße, glaubt aber, “daß die Vorlage der Regierung do eine Verbesserung mit si bringe; er hält aber dafür, daß noch weitere Aenderungen nothwendig seien bezüglih des Ver- bâltnisses zwischen Verpähter und Pächter. In Bezug- auf diesen Punkt sei der Vorschlag der Regierung dem des Abg. Dr. Rintelen vorzuziehen. Bezüglich" der anderen Punkte des Antrages des Zentrums hat Redner verschiedene Bedenken, so bezüglih der Herbeiführung des Konkurses im Falle der Uebershuldung und bezüglih des Accords, welcher volkswirthschaftlich von großer Bedeutung sei; die Einschränkung des Zwangsvergleichs sei vielleicht au für die Gläubiger bedenklich.

Staatssekretär Nieberding:

Meine Herren! Der kleine Geseßentwurf, den die verbündeten Regierungen Ihnen vorgelegt haben, if dadurch in eine etwas \{wierige Lage gekommen, daß er genöthigt wird, si in Gesellschaft eines fo stattlihen Antrages zu bewegen, wie der von den Herren Abgg. Rintelen und Genossen vorgelegte Gesetzentwurf ihn darstellt. Die Ausführungen der beiden Herren Redner, die soeben gesprochen haben, [assen deutlich erkennen, daß die größeren Fragen, die in den Anträgeû der Herren Abgeordneten behandelt werden, die Aufmerksamkeit vorwiegend in Anspru nehmen, und daß das verbältnißmäßig untergeordnete Interesse, das in dem Entwurf der verbündeten Regierungen vertreten wird, dahinter ganz zurückweichen muß. Sie gestatten mir deshalb vielleicht einige Bemerkungen über die legislatorishe Dringlichkeit, die nah unserer Auffassung dem Ent- wurf der verbündeten Regierungen einerseits“ und andererseits dem Antrag der Herren Abgg. Rintelen und Genossen beiwohnt. *

Und da, meine Herren, will ich mit dem Geständniß nicht zurück- halten, daß die Neichs-Justizverwaltung hon an die Aufstellung des kTleinenGeseßentwurfs, der {ließli Beschluß der verbündeten Regierungen geworden ist, nur sehr ungern herangetreten ist. Sie mußte ih vergegenwärtigen, daß wir unmittelbar vor einer Revision unseres bürgerlihen Rechts stehen, die direkt rückwirken wird auch auf die Gestaltung unseres Konkursrechts; sie mußte ih vergegenwärtigen, daß gleichzeitig mit der Fertigstellung unseres Bürgerlichen Gesetz- bus, die hoffentlih eine zu lange Zeit nicht mehr in Anspruch nehmen wird, in gewissen Grenzen auch eine Umgestaltung des Konkursprozesses vor sich gehen wird, und sie mußte ih fragen, ob

s rihtig sei, für die furze Zeit, die diesem großen legisl[atorischen Unternehmen noch vorhergehen wird, den Verkehr und die Gerichte mit einer Neuerung in dem Konkurswesen zu belasten.

Alle ihre Bedenken, die ih theils aus dieser Situation der Gefeßzgebung ergeben, theils aber au sonst bestehen und an den sehr beschränkten Jnhalt des Geseßentwurfs anknüpfen, mußten indessen zurüdcktreten gegenüber der Dringlichkeit der Interessen, die nah den übereinstimmenden Anschauungen der kaufmännischen Welt an dieser Frage bängen, und in diesem Sinne, kann ih sagen, bat die Reichs3- Justizverwaltung ihren juristishen Standpunkt aufgeben müssen im Interesse der wirthschaftlißen Rüksichten, die in der Frage mit- spielen, von der Erwägung aus, daß es \sich nur um ein für eine kurze Dauer berechnetes Gesetz, gewissermaßen um ein Nothgeset handele. Als ein Nothgeseß, meine Herren, würden die verbündeten Regierungen auh wünschen, daß der Reichstag die Vorlage bebandele, und daß er des- halb jo bald wie möglih über die Vorlage zu einer endgültigen Be- {lußfaffung gelange. Wird nun aber die Vorlage, wie das ja durch den sfahlihen Zusammenhang — ich erkenne das an — zunähst angezeigt ist, formell in Verbindung gebraht mit dem Antrage der Herren Abgg. Rintelen und“ * Genossen, so fragt es sih, ob der Regierungsentwurf dann nicht vielleiht auch mit dem Antrage der Herren Abgeordneten so verquickt werden könnte, daß wir s{ließlich auf eine einzige Vorlage hinauskommen, daß auch vielleicht die ganze Sache dann in der Kommission stecken bleibt, oder daß, wenn wir mit der neuen Vorlage weiter kommen, diese Vorlage doch so gestaltet sein wird, daß wir es dabingestellt sein lassen müssen, ob die verbündeten Regierungen ihr werden beitreten können. Denn, meine Herren, ih will auch darüber keinen Zweifel lafsen, daß die Anträge der Herren Rintelen und Ge- nofsen in der Gestalt, wie sie uns hier vorliegen, nah meiner per- sönlichen Auffassung \{chwerlich auf die Zustimmung der verbündeten Regierungen werden rehnen können. Der Herr Abg. Rintelen selbft scheint das auc vorauszuseben, da er es nat seiner eigenen ausdrüdlichen Erklärung dahingestellt sein läßt, ob die von ihm dem Hause unter- breitete Vorlage vollständig, ob sie überall richtig, ob sie gut und ershöpfend sei. Wenn ih sage, „nach meiner persönlicken Ueberzeugung“ liegt es so, ‘dann knüpfe ih an an die eine Bemerkung des Herrn Abg. Rintelen, in welcher er hervorhob, daß die verbündeten Regierungen in der Kommissionsberathung des vorigen Jahres ihre Stellung be- reits zu den damaligen Anträgen genommen hätten. Das, meine Herren, ist niht rihtig. Der Herr Vertreter des Reichs-Justizamts, der damals den Verhandlungen beiwohnte, war niht in der Lage, die Ansihten der verbündeten Regierungen wiederzugeben; weder der Herr Reichskanzler noch die verbündeten Regierungen hatten bis dahin Stellung zu der Sache genommen und die Erklärungen, die von seiten der Justizverwaltung damals abgegeben wurden, sind wesentlih informatorisher Natur gewesen.

Nun, meine Herren, will ich garniht leugnen, daß der Antrag der Herren Abgg. Rintelen und Genossen, wenn er auch in der Geftalt, wie er vorliegt, nah meiner persönlichen Ansicht Aussicht auf Annahme \ich nicht zu machen hat, doch manche dankenswerthen Anregungen einshließt : Anregungen, die von uns, au wenn sie hier im Hause niht zu einer definitiven Ge-