1894 / 11 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 13 Jan 1894 18:00:01 GMT) scan diff

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Alle, reich oder arm, an diesen höchsten Gütern das gleiche In- teresse hätten. L :

Ebenso will ich auf die Frage, ob das Reih nicht direkte Steuern einführen solle, nicht les: aber das wird man mir zu- geben, die bescheidene Gegenfrage würde sch denn do berandrängen : von welchen Steuergattungen follten denn {{liezlich die Einzel- staaten noch erxiftieren, zumal die Grund- und Hâäusersteuer ja vielfa in- Deutschland den Kommunen zusteht; man müßte denn gerade ein allgemeines „changez de dames“ einführen und sagen: die in- direkten Steuern follen künftig den Einzelstaaten, die direkten dem Reiche zufallen.

Lassen Sie mich vielmehr von den politishen Fragen zurück- kehren zu der Beurtheilung des Entwurfs von dem Standpunkte des wirklichen Interesses der Industrie und der Landwirthschaft, zunächst zu dem Standpunkte der Industrie. A :

Der Uebergang in ein neues Steuersystem stellt in der That an die Geschäftsgewandtheit der Industrie hohe, außerordentlihe An- forderungen, das muß vollkommen eingeräumt werden; aber es darf zu der deutschen Industrie das Vertrauen gehegt werden, daß sie der Schwierigkeiten Herr werde, welche ja lediglih darin liegen, dem rauhenden Publifum die Steuererhöhung so wenig als mögli zur Empfindung zu bringen. Andere Industrien haben durch die Stellung- nabme gegenüber neuen Erfindunge# oder durch einen vollfommenen Wechsel der maschinellen Einrichtungen oft Schwierigkeiten zu über- winden gehabt, welche mindestens hinter den vorliegenden gewiß in keiner Weise zurückstehen. Meine Herren, wenn man cine Cisenbahn- fahrt an ein Ziel mat, dann genieren Einen wohl unterwegs die Stöße; aber wenn man gut angekommen ift, so wird das vergefsen, und die Neise ist von Gewinn. Und so ift gar kein Zweifel, daß auch für viele Industrielle, die es verstehen werden, durch Klugheit die Chancen des Uebergangs auszunugen , dieser Uebergang, der gewiß viele Nisiken în sih schließt, selbst eine Quelle des Gewinns werden kann. Ift aber der Uebergang einmal überwunden, dann läßt fih doch nit cinsehen, warum nicht die Fabrikation mit vollem Nußen weiterarbeiten foll. Der Herr Abg. Bassermann hat dies unumwunden zugegeben mit Bezug auf die großen Fabriken. Da aber die großen Fabriken vor den mittleren und fleineren keine Ver- günstigung des Geseßes voraushaben, so ist fein Grund zu der An- nahme, daß nit auch diese nach Verhältni prosperieren würden ; denn eine gewisse Proportionalität der Betriebsmittel zwischen großen, mittleren und kleineren Fabrifen ift ja auch heute vorhanden, und in der Beziehung tritt keine Aenderung ein. :

Wenn allerdings anzunehmen wäre, daß ein erhebliher und dauernder Konfumrückgang eintreten würde, das wäre eine böse Sache. Aber, meine Herren, in Prophezeiungen und um mehr handelt es sich nicht, denn eine volle Gewißheit in der Frage fann niemand geben in Prophezeiungen ift es erlaubt, Gutes und Schlimmes vor-

erzusagen. Wenn man die {limmen Prophezeiungen und dann die

thatsählihe Gestaltung bei einer Reibe anderer ähnlicher Anläfse liest, dann kann ein gewisser Optimismus wirklich nicht verargt werden ; allerdings die hohe Steigerung der Produktion unmittelbar vor Thores- \{luß, um natürliche Arbeit einer künftigen Betriebsperiode mit ihrem Gewinn zum voraus einzuheimsen, wird sich rähen. Dagegen sind bei der steigenden Tendenz der Bevölkerung , bei _der Msg- lihkeit, durch Aenderung der Typen einzuwirken, zweifellos Aus- gleihefafioren geboten. Im übrigen hat sich Seine Excellenz der Reihs-Schaßzsekretair über diese Frage so eingehend ausge- sprochen, daß ich mich weiterer Bemerkungen enthalten darf. Da aber, wenn ih recht verstanden haben sollte, die Anführung gemacht wurde, als ob der badische Herr Finanz-Minister, abgesehen von den Folgen der geschilderten einmaligen Ueberarbeit, an dem Eintreten erhebliher Arbeiterentlassungen bis zu 10 % keinen Zweifel gelassen hâtte, so muß ih denn doch beifügen, daß ich dies in dem von mir innegehabten stenographischen Bericht nicht herauslefen fann, und daß der Herr Abg. Freiherr von Stumm gerade jene Ausführungen bereits in einem gegentbeiligen Sinne verwerthet hat. = i:

Der Herr Abg. Bassermann hat in dieser Frage noch besonders betont, daß in den Fällen, wo jugendlihe, noch zum elterlichen Haus- halte gehörende Arbeiter entlassen werden, nicht nur diefe, sondern au die Eltern, denen ein Theil des Lohnes abgeliefert wird, {wer geshädigt würden. Nun, meine Herren, das ist ja zweifellos richtig ; aber eine Verschärfung der mit der Entlassung verbundenen Schädi- gung vermag i bierin nit zu erkennen, eher eine Milderung; denn der jugendliche Arbeiter, der doch seine Zufluchtstätte im elterlichen Hause bis zur Auffindung einer anderen Arbeitsgelegenheit findet, ist gewiß viel besser daran als derjenige Arbeiter, der ganz auf si selbst angewiesen ift. . /

Meine Herren, ein sehr wesentlihes und berehtigtes Moment der Klagen von Industrie und Handel if aber cin solches, welches gerade dur die Annahme der Vorlage beseitigt, durh ihr Scheitern aber nur verlängert und verstärkt wird. Das ift die stetige Aussicht von fteuerlichen Aenderungen auf diesem Gebiete, obne Sicherheit des Zeitpunkts ihres Eintritts und ohne Sicherheit des Inhalts derselben. Denn, meine Herren, darüber fann doch bei den erhöhten Bedürf- niffen des Reichs, bei dem verbältnißmäßig niedrigen Ertrage der jeßigen Tabadsteuer, bei der Unhaltbarfeit des Gewichtssteuersystems auf die Dauer und bei der Natur des Rauchens als eines zwar all- gemein gewordenen, aber doch immerhin als eines Luxuskonsums tein Zweifel sein. Eine eingreifende Aenderung und Erhöhung wird sicher selbft dann heranreifen, wenn wider Erwarten diesmal die Frucht beim ersten Schütteln niht vom Baume fällt. !

Also, meine Herren, im Interesse der Industrie selbst, welcher gegenüber der Entwurf sich bemüht zeigt, eine chonende Behandlung einzubehalten, soweit es möglih ift, liegt es, diese Frage zum Ab- {luß zu bringen. /

Meine Herren, wenn ih von der Unhbaltbarkeit des Gewichts- steuersystems gesprochen habe, so führt mich das hinüber zu den Interessen der Landwirthschaft. Die Landwirthschaft erleidet unter der jeßigen Steuerart eine ganze Reibe von Schädigungen, welche bei einer Aenderung des Systems aufhören würden. Der Herr Abg. Freiherr von Stumm hat das zum theil gestern bereits ausgeführt. Sie gestatten mir aber, im Zusammenhang auf die Summe dieser Schädigungen der Landwirthschaft noch zurückzukommen.

Da ift einmal zunächst die primäre Haftbarkcit des Urproduzenten, des wirthschaftlich meist s{chwähsten Gliedes in der Reihe der am Taba betheiligten Personen, für die Steuer; da ist sodann die große Behinderung des Pflanzers dur die Vorschrift des Anbaues in gleichen geraden Reiben durch das Verbot der Mi!{hkultur ; da ist sodann die Beweislast des Pflanzers, wenn die zum voraus geshätßte Menge des Tabadcks bei der Verwiegung sich nicht ergeben hat, dafür, daß das Fehlende auf einem Ernteausfall beruhe; da ist die Mitversteuerung der bei uns erzeugten Rippen, welche ja viel \{hwerer ins Gewicht fallen als beim importirten Taback, und die zweifellos man mag über diese Rippenfrage sonst denken, wie man will einen viel geringeren Werth darstellen, als bei dem importirten Taback; da ist so- dann die Pflicht des Pflanzers, den Taback in unausgelaugtem Zustande ¿u versteuern, während die sogenannten {weren Jahrgänge die Aus- slaugung durchaus nôthig machen, was ja ebenfalls, wie bei den Rippen , einen ncchmaligen Ausfall bis zu 309% des Produfts ergiebt; meine Herren, da ift endlih die _Preiéentwerthung der inländishen geringeren Sorten, weil man für sie niht so leiht willens ist, den hohen Betrag der Gewichtsfteuer anzulegen: das führt zu einem ständigen Herabdrüden der Preise gegen den Pflanzer ; das führt dazu, daß der Pflanzer die Steuern oft ganz oder zum theil auf si behalten hat, und das führt endlih zu der bekannten Ein- engung der inländischen Produktion. Meine Herren, wenn der Entwurf angenommen wird, dann vershwinden diese Beshwernisse der Landwirthschaft. Sie wird erleichtert und befreit, und es wird dur das System des Entwurfs, das die Steuer so nab als mögli an den Konsum beranrüdckt, auch die Zeit verkürzt, für welhe bei den E e ein Zinébetrag der auëgelegten Steuern zuzu-

Gragen O a : S Ich kann nicht finden, daß der Entwurf, der auch in seinen Kon- trolvorschriften die Pflanzer besser und günsti er behandelt als der

biéherige, andererseité, wie der Herr Abg. Bassermann annimmt,

fabrikation 150 000 Arbeiter mit 57 Millionen Mark Lobn. f von Posadowsky bat sich, um den Rük- böbung von 1879 zu bestreiten, Hâtte er aber die Jahre, wel.

onders große Einfuhren beeinflußt waren, gewählt, fo furn von 1,82 kg, na h. es hat fich ein Kon- Daëéselbe wird auhh jeßt

Finanz - Minister Dr. Miguel 1 empfohlen, das if ein

zweifle nicht,

In einem anderen Bericht wird hervorgehoben, man Pflanzern zugedahte

daß die bei der geplanten F Erleichterung von wesentlid A

einem dritten beißt es, man erblicke in dem Entwurf die [l von Wünschen so vielfah und leider bisher vergeblih

In einem weiteren Berit wird hervorgehoben, der Haup vortheil des Geseßentwurfs für den Tababauer lieg der Beseitigung der lästigen Kontrole im Anbau, Tabackbauer niht mehr genöthigt sei, seinen Tabak zu einem be- stimmten Zeitpunkt um jeden das große Risiko übernehmen wolle, Werde die jegige Steuer beseitigt, dann werde aus dieser Zwangslage befreit, er werde dem Händler - gegenüber unabhängig, fo daß er auf einen dem wirklihen Werth des Ueberhaupt werde der den Rohtaback sih künftig auch mehr nach der Qualität des Produkts abstufen als bisher, wo wegen des erdrückenden Betrages der Steuer häufig gar kein Unterschied zwishen besserer und geringerer Waare mehr herausfomme. / f i

In einem Bericht wird sogar ausdrücklih gesagt : man stehe tsteuer, wenn sie geeignet ist, den tabackpflanzenden Landwirth zu entlasten, sympathisch gegenüber, fofern die in der Heidelberger Versammlung gefaßten Beichlüsse hierbei Beachtung finden. Die leßtere Aeußerung bewegt si auf demselben esolution in Lampertsheim vertreten hat. Dort war eine Versammlung des Bundes der Landwirthe von Tabackbauern aus Baden, Hessen und Rheinpfalz einberufen, welche mit Hervorhebung der beiden früheren, mehrfach erwähnten Punkte: Zollerhöhung und ) 3) C hat, sie begrüße in dem neuen Geseßentwurf die Erfüllung alter Forderungen der Landwirthschaft, insbesondere das stzuerfreie Ent- rippen und Entlaugen und die Sicherung gegen die Nückwälzung der Steuer auf den Pflanzer. - ,

Meine Herren, aus diesen Zeugnissen heraus darf man die Beruhigung \{öpfen, daß der Entwurf sih in einer Ri bewegt, welche dem deutschen Landbau entschieden Vortheil b und bier eine Arbeits- und Gewinnvermehrung bietet.

_Ja, ih gehe viel weiter.

lästigung für die Pl

schaffe, nämli darin, bis zu einem bestimm

Termin den geernteten er ihn veräußern oder auf eine N ftigung foll nah der Anschauung des Herrn hervortreten, wenn der Pfl

Staatssekretär Dr. Gra qug des Konsums nah d

Jahre bezogen, die ihm pafßten.

eine neue große daß der ‘Pflanzer Taback räumen, d. bringen müsse. Di Abg. Bassermann namentlich dann : feinen Taback selbst fermentiert. Aber erlauben Sie mir, h: gegenzuhalten, daß nah dem § 20 des Entwurfs die Räumung nicht st des auf das Erntejahr folgenden Jahres zu flanzer seine Ernte regel- iht nur die erste, sondern

Bedeutung sei. er Steuerer

Erfüllung einer großen welhe von den dckpflanzern so oft und geltend gemacht worden sind.

nden 1876 einen Kon aber 1881—1892 durchschnittlich 1,47 kg, d.

vor .dem 1. umrüdckaang von 19%/g herausgestellt.

erfolgen hat; also zu einer Zeit, wo mäßig {hon längst verkauft hat, und wo n genannte Mai-Fermentation, längst beendet ift.

außer der Beseitigung diefer jeßt bestehenden gen die Landwirthe wird aber weiter von dem Steuerreformwerk zu erwarten sein, daß es die inländischen Inter- haupt gegenüber den ausländischen fördert. Die Fabrikation Konsumrüdckganges bestrebt sein, Oualität und des P

e, abgesehen von Rückgang. Der preußis, _M fünf Zigarren Aber ein Un-

eiter entlassen, ihren Stellen

die zweite, die fo _Meine Herren, Beschwerlichkeiten ge

reis zu verkaufen, nur Lier zu rauhen, Verminderung wird aber eine æoch stärkere sein, glück bleibt selten allein. Der Fabrikant muß Arb welhe durch Unterbieten die beschästigten Arbeiter aus verdrängen werden, und der Fabrikant wird daher auf die Whne drücken müñen, um gegen die Konkurrenz anzukommen. e orden ift, so wird na Einführung der Steuer gar feine oder sehr wenig Arbeit vorhanden fein. Wie will die Regierung es zu prüfen, okt sie nur 5 kg vorräthig : ervorlagen werden den Tabadckhänd- lern, die sich im Früßzjahr in den überseeischen Ländern versorgt baben, cherung der Regierung vom nit in Ausfiht stehe, auch und befonders Bremen wird in

wenn er nit die Steuer selbst zu zahlen. der Tabackbauer

mlich zur Verhütung eines bei thunlihster Gleihhaltung der 8 d Herstellung der Produkte dadurch zu verbilligen, daß sie dem allmählich leider immer mehr zurückgedrängten und nur noch ein Drittel der Konfumtion betragenden inländischen Taback wieder zu einer reih- liheren Verwendung verhbilft in seinen besseren, forten an fich glei{werthig stehenden Qualit zweifellos rückwirken auf die Erweiterung des Anbaues im Inlande, auf einen besseren Preis des Inlandêstabacks und auch auf seine Veredlung. i: E : : Diese Ziele fest ins Auge zu fassen, das ist ôkonomisch noth- wendig, das ist eine Pflicht gegen den Berufsstand der P t zweifellos im allgemeinen Nationalinteresse. ügang der inländishen Arbeit wieder gutzumachen, der auf das Wobl von vielen Tausenden von Pflanzern s{hädigend ein- wirkt. Meine Herren, nach zuverlässiger Annahme waren ja etwa 40 000 Tabackpflanzer in Deutschland, etwa 9090 in den leßten drei Jahren in Baden, wegen des jeßigen Steuersystems gehindert, ihren Tabackbau weiter zu treiben. Nah der Zusammenstellung des Herrn Diffené ih habe hier diejenige vom Jahre 1893 vor mir liegen, während gestern eine ältere zitiert wurde betrug das Verwendungs- verbältniß zwischen in- und ausländishem Taback in den Jahren 1879 bis 1886 nabezu je eine Hälfte na beiden Seiten. Dieses géverbältniß hat fih zu Ungunsten des inländishen Roh- von 1886 ländishe nur noch 0,38, der ausländische 0,62 0 Der durtschnittliche jährlihe Konsum von ferm Taback hat in der Periode 1886/1892 um 32000 Doppelzentner gegenüber dem vorigen Lustrum abzenommen, ländishem NRohtaback aber um 76000 D Der durtscnittliche jährlihe Konsum hat sich für den Inlandstaback m 1/19 vermindert, während die Zu- /10 beträgt; und Herr Diffené BVerwendungs-

entsprehenden Preis rechnen dürfe. Da jeßt sehr intensiv

gearbeitet w

Ti denn anfangen, bei den Privaten den billigeren Import- Bei Annahme der Steu Das wird aber und fie konnten das nach

26. Mai, daß eine Tababesteuerung ruhig thun, große Verluste erœwawsen, die Gefahr tomnmen, seine Stellung als Tabackweltmarfkt zu ver- Das dient jedenfalls niht dem föderativen System, welches der preußishe Finanz-Minister Dr. Miquel fördern will. Fabrifanten ist allerdings Zigarren beim preußischen Finanz- habt hat, um einen Importzoll vo Die Tabackpflanzer haben zuerst eine Neigu gehabt, weil sie bofften, fallen würden.

der Einführung der Tabakfabrika

Boden, welchen auch die

und das li Wir haben

s{wärmnten d ein Fabrikant besserer Minister Dr. Miguel Audienz ge- zu erhalten. (Heiterkeit.) ng für die Fabrifatfteuer daß die Kontrolbestimmungen leicht aus- Darin haben jie sih aber getäus{t, namentli batten sie nicht gedacht, daß der Lagerzwang eingeführt wird. haben fie jeßt gegen die Tabacksteuer Front gemacht. Die Art, wie der Probeverfehr, der bei uns sehr groß ift, geregelt werden foll, führt uns direkt zu russishen Zuständen. die Lage der Fabrikanten, welche gen den Schwund u. \. w Steuerbehörde das feststellen. werden gegenüber 18 009 Taback welche den Tabachandel nebenbe seine Fafturen 3 Jahre aufheben; wie soll das möglich sein? Wenn stimmungen aber nit ausfommt, Alle diese Erwägungen bringen mi wegen des Konsumrückgangs, wegen der Arbeiterentlassungen, die ich auf mindestens 30 000 berechnet, und in Bezug auf die Kontrole Standpunkt aus die Vorla Interesse der Beruhigung der Industrie möchte ih wünschen, daß die Vorlage zurückgezogen werden möge.

Königlich preußisher Bevollmächtigter zum Bundesrath Unter- ck chraut: Der Herr Vorredner hat die Inter- essen der Tabaarbeiter in den Vordergrund gestellt, den 141 000 ZabadÆpflanzern dagegen, welche unter der gegenwärtigen Steuer hart und in der ganzen Tabackbranche allein leiden, niht das gleiche Inter- esse zugewendet. (Zustimmung.) der Tabacfpflanzer von 240 000 auf 140 200 wärtige Tabaksteuer belastet die Tab

Relation des Pfeifentabacks,

n 3000

Besonders \chwierig wird aber au Bücher führen müssen über cht geschieht, wie will die Wie foll die Kontrole durchgeführt geschäften und 360 000 Geschäften, Der Privatmann soll

Verwendun Ganz abgesehen von der Frage der Deckung der vermehrten Reichsauëgaben, ganz abgesehen von dem Plan der Reichs-Finanzreform, ist der Tabacksteuerentwurf in seinem Uebergang von dem unhaltbaren, die Landwirthschaft beschwerenden und der Industrie an sich nichts nüßgenden Gewichtssteuersystem zum Werthsteuersystem ein Fortschritt, eine Reform von wirthschaftlicher und fozialer Bedeutung, welche wir wünschen müßten au dann, wenn die anderen Anlässe dieses Entwurfs gänzlih aus\chieden.

Daß diese Anlässe aber gerade am ehesten zu einer Gen mittelbesteuerung führen mußten, das ift gestern überzeugend na gewiesen worden, und ih denke, ebenso über ) ß wir die Deckung des Reichsbedarfs schon seiner Höhe wegen niht den Einzelstaaten zuschieben.

/o Verwendung fand. Wenn das ni

entiertem inländischen

ovpelzentner zugenommen. : Regierung mit diesen Kontrolbe

was foll dann erst werden!

in dem leßten Lustrum abermals u | zu der Erkenntniß, daß

nahme des ausländishen Tabacks ist der Ansicht, wie das hier zu lesen ift, daß das ngt {hem und ausländishem Taba sih gegenwärti Ich glaube, es ist von Interesse, sich au

Es ergiebt sich dana, daß der oppelzentner beträgt ; davon stellt he Taback 480 000 Doppelzentner, der inländische nur hältniß, welches vom nationalen Stand- n? Ganz gewiß nit.

Nun darf gehofft werden, daß auch in diesem Punkte der Ent- Ich habe bereits die Gründe vorhin ih den in Baden mtliche drei Redner aus dem hohen Herr von Stumm allerdings mit

vom gewerblihen und sozialpolitishen

zeugend ist nachgewiesen, 2 "i C ge verworfen werden muß.

verbältniß von inländi noch ungünstiger tellt die absoluten Zahlen vor

Jahreskonfum an Taback 740 000 D

Oder, meine Herren, sollte es Schauspiel, man uns Steuergattung zu vervielfahen, daß der heftige Streit der Interessengruppen nun in den 25 Einzelstaaten je gesondert entfesselt wird mit der Shlußwirkung, daß an Stelle einer und derselben Weise der Tragung dieser Ausgaben in jedem Staat andere Schultern heran- gezogen werden; in dem einen das System der Gebühren, in dem zweiten direfte, im dritten indirekte Steuern beröilli, t. werden ? Und joll etwa damit garantiert sein, daß eine richtigere Lösuug der Frage der Leistungsfähigkeit gewonnen sei? Ein solhes Verfahren wäre nur eine Abdikation des Reichstags gegenüber einer nicht nur erwachsenen, sondern auch durch seine Miiwirkung von ihm selbst geschaffenen

der ausl[ändif Iît das ein Ver punkt gewünscht werden kan

Staatss\efretär von S

wurf Wandel {afen wird. angedeutet; aber glei(wohl, meine Herren, darf lebhaften Wunsch, den auch säm Hause gestern geäußert haben,

Beschränkung 1 in der Kommissionsberathung der Frage nohmals eine volle Auf- merksamkeit zuwenden möge, ob nit der Zoll auf dem ausländischen urf gewäblten Saße noch zu erhöhen elation des Zolles zur Steuer ist zwar äußerlih in dem Entwurf siher gegen den jeßigen Ï dem Fakturawerth

Von 1881/82 bis jett ift die Zahl zurückgegangen. Die gegen- acépflanzer in einer unerhörten Weise, weil {1e ihnen die Verpflichtung auferlegt, die Steuer zu zahlen für den Taba, der am Verwiegungstermin noch nit verkauft ist. Je näber mmt, desto mehr kommen die soge- Bauern müssen in den niedrigen Preisen (Zustimmung.) Dazu

der Verwiegungstermin herankom nannten Wackler heran, und die anze Tabatfteuer allein zahlen. tängel aus der Frage der Entrippung und Entlaugung. M bezahlt, Der Bauer

die Entlaugung verliert der diese 20 9% den nicht entlaugten Taba; ihtigen Entlaugungs- cht vornehmen. und Entlaugungsverfahrens Die Blätter-

Taback gegenüber dem im Entw E et Wir müfsen dringend wünschen , daß diese Aufgabe aber auch er- ließlich die weitert aufgefaßt wird in demjenigen Sinne, welcher der Grundgedanke tommen die der Reichs-Finanzreform ist: zuglei den Einzelstaaten die Stabilität

und die Ausfkömmlichkeit ibrer Finanzen wieder zu vershaffen. Meine Herren, au in diesem Sinne empfehle ich Ihrer weiteren freund-

lien Erwägung den Entwurf der verbündeten Regierungen. (Bravo!)

Abg. Frese - Bremen (fr. Ver.) führt aus, daß er das Gute in der Voriage zu suchen si bemüht habe: aber er habe vergeblich gesuht, die Gerechtigkeit, von welcher der Vorredner in seinen Auf- zeihnungen gesprochen hat, zu entdecken. Er habe nur gefunden, daß, wenn die Steuer etwas bringen solle, die breiten Massen belastet von deren Schonung habe ferner gefunden, daß durch die Kontrole i beshwert si über die A nduftrie sih an der Herf Der Staatssekretär Dr. Graf von_ dowsfy spottet darüber, daß die Industrie die träge Masse der Raucher in Bewegung geseßt habe; das ist einzig und allein durch die ie Regierung hat selbs den Konfum- Industrie , 3 Der Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky hat sih bemüht, die Zahl der beim Konfumrükgang zu entlassenden Arbeiter zu bemängeln; er hat dabei darauf hin- gewiesen, daß die Tabackarbeiter in Frankreih und Oesterrei fehr viel mehr Taba verarbeiten als in Deutschland. Das ift sehr leicht ertlärlih. In Frankreih und Oesterrei wird viel mehr Rauchtaback Der größte deutshe Rauchtabafabrikant, welcher 36 000 Zentner jährli verarbeitet, brauht, weil dazu masci- neller Betrieb verwendet werden fann, | deutshe Zigarrenfabrikant, der ebenfalls 36 000 Zentner verarbeitet, braucht dazu 5000 Arbeiter. Die Kontrolmaßregeln sind ungeheuerlih wenn sie auch für die Branntweinbrennereien bestehen sollten. Tabatindustrie verlangt keine Liebesgabe, aber auh keine Kontrole, Der Abg. Freiherr von Stumm drohte der Tabatindustrie, wenn die Verlage nit angenommen würde, mit dem Monopol. Er meinte, die Naucher könnten ihren Konfüm etwas einshränken. t können nicht den ganzen Tag ranchen, namentlich nicht bei der Arbeit ; si i Pausen rauhen. Was würde

Stand etwas erhöht, r zur Versteuerung gleihwerthige hat damit genügend ges{hüßt find, das st von den Tabackbauinteressenten durch- weg verneint wird, und der Rückgang des inländischen Tabackbaues ist so bedeutend, daß man diese Frage wohl nochmals zu prüfen bätte. Es kommt hinzu, daß auch im laufenden Betriebsjahre der Import der ausländischen Tabacke wieder in einer sehr hohen Proportion er- scheint. In einem Zirkular einer Bremer Fabrik ift die Thatsache festgestellt, daß die Totaleinfuhr am dortigen Plate sich 1893 auf 460 000 Seronen gegen 274 000 im Jahre 1892 stellt, und der Total- verkauf an importiertem Taback betrug im Jahre 1893 in Bremen 485 000 Seronen gegen 250 000 im Jahre 1892. aber, um welche es fi hier handelt, find zum Deutschland verkauft und fkonkurrieren mit dem

Weiter ist bei der Relation von Zoll und Steuer noh zu be- achten, daß eine Steigerung, eine allmählihe Zunahme der Pro- dufktionskosten des inländishen Tabaks stattfindet, während die im- portierten Tabacke billig geworden sind.

Es darf dabei au noch ein Moment erwogen werden: die über- secishen Tabacke, meine Herren, fommen als ein fertiges beurtheilungs- wenn sie nicht wirklich preiswürdig sind, Den inländischen Tabaëck aber

Steuer 45 einmal verni(ten. seinem Gewicht 20 9/9. Steuer geradeso bezahlt werden wie für infolge dessen kann der Bauer dey für prozeß, der den Taback verbessert, überhaupt ni Aenderung des Entrippungs- möglich, weil das zählung auf dem daß er für die Blätter es noch mehr. Tabakindustrie zur Nuhe kommt, so l system mit feinen Härten bestehen bleibt. wir Tabackpflanzer die die ganze Steuer zu tragen haben, um uns ruiniren zu Die Einwände gegen die Tabakfabrikatsteuer ridten ih im nen gegen jede höhere Besteuerung des Tabas Form. In anderen Ländern wird der Taback Höher ei uns unterliegen nothwendigere Lebenêmittel ciner e daß ih felbst ein daß der Tabackonsum bis zu einem - er betrieben auf deren Verringerung man ihre Stillung. daß man den „,Taback- eine eigentliche

miterscheint. inländische Tabake in der T ist doch eine Frage, die zunäch

ganze System damit zusammenfällt. ist eine große Plage für den Tabatckbauer; an einem viel späteren Termine aufkommen

man gesprochen hab D Es if gar nit

die Fabrikation be- itation und

werden müßten,

gegenwärtige Steuer-

Die Regierun ge i Immer wieder wird

hindert werde. D gier dennoch verlangt sie, daß die

betheiligen folle.

__ Diese Sorten roßen Theil nah dfälzer Taba.

Vorlage selbst ge|hehen. überhaupt und

rückgang vor von den Zahlen Gebrauch macht.

speziell gegen die besteuert, au b viel höheren Besteuerung; und wenn ih anerkenne, fähiges Produkt zu uns; leidenschaftlicher Raucher bin, werden fie überhaupt nit gekauft. 1 t gewissen Grade ein Bed muß der Pflanzer eben nehmen, so wie die Natur ihn schenkt; sodann muß er den inländischen Taback mindestens ein Jahr und oft noch länger im Transitlager ruhen lassen, wodurch ein Aufschlag dur den Er muß die Zufälligkeiten und die Unbilden un- gêperioden über

eigentli mehr hinwirken müßte als auf anze Konsumstatistik beruht nur darauf,

_zu der zufälligen Einfuhr des Jahres addirt;

Konsumstatistik wie die Monopolländer haben wir n Jahren hat der Konsum der rauchfähigen Bevölkerung eiblihe Bevölkerung und die unter 14 Jahren in den leßten 6 Jahren Der Konsum ist also nach 1879 erhöhung niht zurückgegangen. her nachgewie]en werden. Die jüngere Gene-

verbraucht, als bei uns. Zinsbetrag entsteht. günstiger Witterung, die Fährlichkeiten der Trocknun übe ch nehmen. Es ist also ein Risiko mit dem inländishen Taba bis zu seiner Verwendung verbunden. 2 Ih glaube, meine Herren, es ist von dem. größten Interesse, 5 ; enwärtigen, wie die Gesammtfrage von den betheiligten Kreisen felbst aufgefaßt wird. Anfänglich hat die Industrie, ihrer Natur nah am ehesten mobil und fapitalkräftig zur Gntfaltung einer Agitation, die Offensive ergriffen und in manchen Bezirken die Landwirthschaft einfa ins Allmählich hat sich aber die leß

200 Arbeiter; der größte

ohne die w durchs{chnittlich : betrug der Durchschnitt ebenfoviel. troy der großen Zoll- und Steue In der Kommission soll das nàâ fommen dabei noch zwei Punkte in Betracht. aut, niht aus finanziellen Gründen, sondern aus anderen nicht so stark wie azu Tommt, daß man vom Pfeifenrauchen immer mehr zum Zigarren- uhen übergegangen ist, bei dem das taback befriedigt wird als beim Pfeif auf das Sechstel exemplifiziert, was in der Vorla liber Nückgang des Konsums angenommen ist. erst möglihe Grad des Konsumrückgangs gedacht. bei der Veranschlagung des finanziellen Er at gestern auf Grund der daß die 9 Z§-Z

ist aber der prozentuale Detailgewinn d im Verhältniß l ; etailhändler

ewinn als früher nicht beanspruhen fann, sodaß alfo nur solute Gewinn in Rechnung zu ial dann sogar noch eine geringere

pro Kopf 4,9 kg betragen,

ch noch zum Schluß zu verg

Die Arbeiter

Schlepptau genommen. tere zur Selbständigkeit einer Meinung berausgerungen und eine Stellung eingenommen, welche nit mehr zum Entwurf

sie fönnen nur Dieser Genuß tspunften , frühere Generation.

eingeschränkt E Rauchbedürfniß mit weniger Nun wird immer ge als muthmaß- Diese Zahl ift nur

gegensäßlih in Gradabstufungen je Geschehenlafsen Sympathie jammlung der Pfälzer Pflanzer in Neuenheim at den Ton angegeben, in dem sie unter der Bedingung des den Rauchtaback günstigen egen den Entwurf eingestellt

halbe ftatt einer ganzen Flasche Wein trinken? Die ganze Rede des Abg. Frei- herrn von Stumm war wohl nur eine Verbeugung vor der Land- wirtbschaft, die ihm grollt, weil er den rumänischen Handelsvertrag 1879 hat man die Tabacksteuer von 20 auf 40 M Die Sawverständigen waren damals in Amerika, um die Mau entschied sh dafür, daß

Eine Ver-

heraufbewegt. Ei Y im Herbst Borigen

bnisses nicht E N v um 1 S

des Detail-

wollte eben zu hoh kommen. ausgerechnet,

befürwortet hat.

erhöhten Zollshußes und einer Steuerrelation im übrigen das Schießen g Es liegen mir nun aus Baden die Aeußerungen der land- wirthschaftlihen Bezirksvereine aus allen Taback bauenden Bezirken vor, und diese bewegen sich im allgemeinen in gleiher Richtung. Wie fie einerseits insbesondere die weitere Erhöhung des Zolls als cine Lebenéfrage des inländishen Tabackbaues voranstellen, fo betonen sie zum theil recht bestimmt die Vorzüge des Entwurfs. Gestatten Sie mir, meine Herren, Ihnen einige folher Stellen in aller Kürze und ise zur Kenntni Da ift in der einen

dortige Fabrikatsteuer zu \tudieren. D j 4 : dieselbe nicht eingeführt werden fönne in Deutschland, weil sie direkt Woher kommt man jeßt plöglih Als die Reichstag8wahlen begannen, versprach man den badischen Pflanzern {hon eine Ermäßigung der Steuer. Man hat damals eine Banderolensteuer ausgearbeitet. h 48 M. sollten 8 e, Zigarren von 49—80 Æ sollten 20 4, Zigarren von 81—160 Æ sollten 60 Æ und die noh theureren 90 (A Steuern Es würde alsc die eine Zigarre zu 48 4 ohne Steuer 40 , die Zigarre zu 49 A ohne Steuer 29 M, die Zigarre zu 81 Æ ohne Steuer 21 Æ werth gewesen sein. theuersten Zigarren wären die {hlechtesten gewesen. worfene Banderolensteuer.

zum Monopol führen würde. zur Fabrikatsteuer ?

Zigarren bis 1 bringen gewesen wäre. (C elastung. Nehmen Sie Rauch- Sorte, die zu 1,60 A das Kilo verkauft wird. neue Steuer auf 1,8046 vertheuert, also nur um 20. ganze Erhöhung

zu bringen. j erlautbarung ausgeführt, es sei insbesondere betont worden, daß eine Beseitigung des bisherigen Steuermodus durchaus wünschenswerth erscheine, weil die Gewichtsabshäßzung auf den Feldern, abgesehen von den Nebenkosten, welhe den Ertrag der Steuer übrigens auch beeinträchtigen, zu vielen Unzuträglihkeiten und insbesondere wenn weniger T gebraht wird, führt. Die Steuer rihtet werden; man. sei überzeugt, werde, wie das ja zweifellos ift. endlich der gute und geringe Taback in gleihem Maße zur Steuer, g der Tabasorten und eine Verbesserung der es fünstlich hintangehalten wird.

ser wird durch die der Konsument zweifellos niht die j } ie auch jeßt {on der Pflanzer und Kleinhändler einen der Steuer tragen, Im Tabackgewerbe sind eine Masse denen die Mehrbelastung ruhen kann, ) geschädigt werden. Jch erinnere an die Fra usftattung, an die ondere gegen den einzelne Zigarren

Das heißt, die Das ift die ent-

Der höhere Tabazoll führt zur Aus- dehnung des Tabackbaues im Inland und zwar zum Raubbau. Tabak wird dann auf einem Boden verliert der Taback

ohne daß b ssen irgendwie

erung, Formierun en, wobei i erwähnen möchte, d ; selbst der einfachste Mann Ó dann die Bruchtheile leiht ausgleichen. higere und sahlichere Arbeiterfrage kommt nit in

ebaut, der dazu nit geeignet ift. Ì ne Brennfähigkeit und kann In Deutschland nicht abgeseßt werden; er muß zu ruinösem ins Ausland verkauft werden und dann kommt wieder das Verlangen

ÿ Die Tabafabrikatsteuer trifft nicht bloß das Rohfkapital, sondern au die Löhne, die in Norddeutschland sehr viel höher find als in Süddeutschland.

Reklamationen, rage des Verfa

se au noch ja überhaupt nicht verkauft auft seine drei oder vier Zigarr Nach alledem ergiebt der ganzen Arbeiter- etracht, soweit es \ich

se jeßt vom Pflanzer ent- daß eine Abwälzung eintreten Bei der Gewichtssteuer komme nach Erhöhung des Zolls. wodur eine Veredelun

Technik des Tabackbau Deshalb muß {i ae

diese wird viel mehr in Frage kommrn als cin wirklicher Konsumrügang. Eine Verschiebung der Arbeiter und der Induftrie von Nord nah Süd wird nicht erfolgen. Warum kann die westfälishe Industrie \hon jeßt mit der Bremer fkonkacrieren? Der Handel überwindet Ent- fernungen ohne jegliche befontere Vertheuerung und ohne Schwierigs- elt, Die Frage der Lohndifferenzen auf dem platten Lande im Süden wirkt überhaupt fchon an und für sich ohne Rüksiht auf die rage der Steuererböhung. Wenn Sie auch die Steuer nicht er- hen und die Lohndiffercnz \sih nit ausgleiht, werden doh immer Industrien ihre Filialen im Süden ansiedeln. Troßdem gebt die ganze Tendenz fortwährend auf Lohnerhöhung auch im Süden. Ein großer Theil des Taback3 wird außertem im Norden gebaut. Der Anbau des Tabacks if hier ebenso lohnend und das Produkt wird auch von norddeutsen Fabriken ver- braucht. Entscheidend ist für diese Frage die Differenz zwischen Zoll _ und inländiser Steuer. Die Differenz von 46 #4, welche ;. 3. be- stebt, ist au im Geseßentwurf beibebalten; in Wirklilhkeit aber stellt diese Differenz doch eine gewisse Erhöhung dar, weil die Wertbsteuer von den aus inländishem Tabak fabrizierten Zigarren und Rauch- tabacken erhoben wird nit nur von dem Werth der Waare, sondern von dem Werth plus Zoll. Ferner is das Verhältniß zwischen Rauchtaback- und Zigarrentakackfabrikation in dem vorliegenden Ent- wurf besser gestellt. Bei der gegenwärtigen Steuer falkuliert sich die Belastung des Pfeifentabacks dreimal so bhoch wie die des Zigarrentaback8, darum der Rückgang des Pfeifen- tabaÆfonsums. Dieser Pfeifentaback soll fortan doppelt so od be- steuert werden. Nun wäre ja eine Ermäßigung des Steuersa8es von 665 Æ im Interesse des ausländishen Tabakbaues sehr zu wünschen; allein die Frage ift deswegen etwas subtil, weil in der Pfeifentaback- fabrikation nur der vierte Theil der Arbeiter beschäftigt wird, wie in der Zigarrentabackfabrikation. Daß dur die Begünstigung des in- ländischen Tabacks die norddeutshe Industrie, welche bauptsächlih aus- ländishe Tabadcke verarbeite, wie der Abg. Frese meinte, geschädigt werden wird, muß i bestreiten. Nach der Statistik ist die Einfuhr des ausländischen Tabacks seit 1883 geftiegen von 27 000 auf 46000 f, von 43 Millionen Mark Werth auf 63 Millionen, während der in- ländische Tabackbau von 22000 auf 15000 ha zurückgegangen ift. Der Zollertrag is während dieser Zeit von 2 auf 43 Millionen ges ftiegen, der inländishe Steuerertrag \tationär geblieben. Wenn der Import von ausländischen Tabacken unter der Herrschaft einer Zoll- differenz von 40 Æ si fo günstig in den zehn Fahren entwidtelt hat, fann man nit von einer nothleidenden Situation dieses Imvorts sprechen. Es ist zu erwarten, daß die Beibehaltung dieser Diffzrenz nit im entferntesten dem Import \chädlich sein wird. 1879 bei Erhöhung des Zolls hat das Ausland effeftiv einen Theil des Zolls übernommen; troy Erhöhung des Zolls sind die ausländishen Tabate niht theurer geworden, das Ausland hat einen Theil des Zolls ge- tragen. Das wird auch jeßt zutreffen. In Bezug auf die Arbeiter- frage will ich noch darauf hinweisen, daß der größte Theil der Taback- arbeiter aus weiblichen jugendlihen Kräften besteht, und daß der regelmäßige Abgang dieser Bevölkerung verhältnißmäßig hoch ist, fi zwischen 7 und 89% bewegt. Es wird also {on dur den nor- malen Abgang eine leihtere Lösung der Arbeiterfrage si ergeben. Entschieden bestreiten muß ih, daß hier die Kleinindustrie geopfert wird zu Gunsten der Großindustrie. Nach dem Geseßentwurf sollen Be- triebe mit weniger als vier Arbeitern von jeder Kontrole befreit sein und einem gewiffen einfahen Pauschalierungsverfahren unterworfen werden. Außerdem wird die Verzollung ermäßigt von 88auf 40.4, und die Steuer- pflicht. tritt erst ein, wenn die Fabrikate aus der- Fabrik hinausgehen. Bisher mußte der kleine Industrielle im Gegensaß zu dem Groß- industriellen, der si ein zollfreies Lager hielt, das ganze Rohmaterial sofort verftenern und verzollen; fünftig brauht er das niht mehr. Man hat auf die kleinen Branntweinbrenner Bezug genommen. Um lediglich eine fleine Kirschernte, die zur Branntweinfabrikation ver- wendet wird, zu fontrolieren, ist der manchmal faum des Lesens und Schreibens fähige Bauer den \chwersten Kontrolen unter- worfen. Troßdem sind die kleinen Branntweinbrennereien nicht zurückgegangen. Die Kontrolen _follten anfangs zu s{chwach und dehnbar sein, jeßt wird die Losung ausgegeben : dies Kontrolsystem ist so drückend, daß es garnicht mehr ertragen werden fann. Es handelt fih hier um feine Prinzipienfrage, es wird sich darüber in der Kommission sprechen lassen. Der Robhtabahandel ist, soweit er Jm- porthandel ist, schon jeßt genau denselben Kontrolen unterworfen, wie jie hier vorgesehen sind. Aber auch die Großhändler von ausländishem Zaback halten sih son ihre eigenen Steuerlager. Und wenn der Abg. Frese fürchtet, daß der Verkauf auf Probe und Muster aus diesen Steuer- und Zolllagern erschwert wird, so glaube ich versihern zu _fkônnen, daß in diesem Punkt die weitgehendsten Konzessionen gewährt werden, sodaß man den Verkauf auf Probe und Muster, gerade so wie \. Z. bei den zollfreien Niederlagen, jeßt auch bei den steuerfreien Niederlagen in liberalster Weise regeln wird. Die Fabrikanten waren bisher der Kontrole allerdings nicht unterworfen. Die Kontrolen der Zucker- und Branntweinfabrikanten und der Bierbrauer find aber viel stärker und umfassender als die hier vorgeshlagenen. Das Fakturen- system ist unentbehrlich bei einer Werthsteuer. Der fog. Ban- derolenentwurf hat festgestellt, daß es nit möglich ist, mit einer Werthsteuer das Banderolensystem zu verbieten, weil der Unterschied zwishen dem Fabrifatpreise, zu dem der Händler einkauft, und dem Detailpreise, zu dem er verkauft, ersicht- lih wird durch die Banderole. Das würde. den Detailhandel {wer schädigen und der Kontrole der Konsumenten in ungeheurer Weise ausfeßen, und darum ist nur ein Fafkturensystem möglih. Ueber den Wunsch, die Einsicht in die Bücher, wie in anderen Steuergesetzen, nur höheren Steuerbeamten vorzubehalten, wird sich gewiß \prehen lassen. Die Kontrole der kleinen Verkäufer, die man fehr urgiert hat, besteht ledigli darin, daß sie Einkaufsbücher führen sollen, was sie wohl ohnehin {on thun. Eine geringe Einschränkung des Klein- kramladenverkehrs ware im Interesse des fkleinen Detaillisten- vertehrs au kein Unglück. In die ganze Frage der Taba fabrikat- steuer ist, wie schon hervorgehoben wurde, eine scharfe Prâokkupie- rung der öffentlihen Meinung durch eine sehr strenge Agitation hineingekommen. Es ift s{wer, gegen eine vorgefaßte 11 ita an- zufämufen, wir Le aber der festen Ueberzeugung, daß in der Kom- mission der Nachweis erbracht werden wird, wie stark die Ueber- treibungen in den Berechnungen sind und wie unbegründet die Prophezeiungen. Als die Fabrikatsteuer zum ersten Male erschien, hieß es: es wird infolgedessen der Preis der Ernte von 1893 eine folofsale Baisse erleiden, die Tabackbauern werden ruiniert werden. In den Verhandlungen des Tabackvereins in Mannheim sagte aber Herr Diffené, ein Sachverständiger ersten Ranges: „Von den Vertretern unserer Regierung befragt, wie wir uns die Wirkung der beabsichtigten Fabrikatsteuer auf den bevorstehenden Einkauf der 1893 er Produkte dächten, antworteten wir einmüthig: „„Ein großer Druck auf die Einkaufspreise wird ih ohne Zweifel bemerkbar machen, zumal bei dem {weren Jahrgang, dem wir entgegengehen!*“ Was erfolgte wirklih? Meine Ko egen werden es mir nit verübeln, wenn ih hier gestehe, wir haben uns alle ziemli blamiert, was mir übrigens sehr lieb is für unsere Tabackproduzenten. Alles wird doch rasch weggekauft zu sehr hohen reisen in fieberhafter Aufregung, wie wenn man sich noch {nell des abads versichern müßte, che die Fabrikatsteuervorlage kommt.“ Also statt des verkündeten Niedergangs der Tabacpreise ist eine Grhöhung von 10 bis 25 é erfolgt. So wird es gehen mit einer Masse Prophe- zetungen, die in diesem Saale ausgesprochen worden sind und die den Ruin, der von gewissen Geseßesvorlagen eintreten müsse, vorausgesagt haben, und die doch nicht eingetroffen sind, sondern das Gegentheil davon. Eine ruhige und fahliche Prüfung der Vorlage in der Ge- sammtheit und in ihren Einze heiten wird siherlich zu der Ueber- zeugung führen, daß der Taba ein werthsteuerfähiges Objekt ist, und aas ta Feen E R Entwurf der beste und gangbarste Weg ift. ustimmung. …_ Abg. Gescher (dkonf.) erklärt namens der überwiegenden Mehr- beit seiner Freunde, daß dieselben die Heranziehung des Tabacks zu den

Verschiebung der Industrie nah Süddeutshland vollziehen.

e des Entrippens und Auslaugens berührt, die ] | h l L Mis eitern mit 63 Millionen Mark Lohn entfallen auf di

endlich noch die Fra ih {hon erwähnt ha

16 000 Arb ch um die Veränderung der Qualität des Konsums handelt, und

Lasten des Reichs zwar billigen, aber niht_einverstanden find mit der

.—

Art und Weise, wie die Vorlage diese Aufgabe löst. Der Tabackbau am Niederrhein erfennt an, daß die Vorlage viele lästige Kontrol- maßregeln beseitigt. Aber das ist es niht, wo der Schuh drückt; der Tabadtpflanzer klagt über den Mangel des Zollshutes gegen- über dem Diese Klagen werden nicht gehoben, denn Verhältniß bleibt“ Zollbetrag mit versteuert werden foll. l Steuer zverden, große Umwälzungen in der Tabaffabrikation vor sich gehen, welhe die Vernichtung einer Anzahl namentli fleinerer Eristenzen von Tabainteressenten und Arbeitern zur Folge haben Daß in der Agitation Uebertreibungen vorkommen, wird Cs sind mildernde Umstände anzunehmen, selbst Aber solche Agitationen wie nicht dagewesen.

Durch die neue Form der

niemánd bestreiten. maßlosen Agitationen.

Tabacinteressenten sind noch Tabadindustrie Vorlage mitgewirkt, sie bâtte sie bessern fönnen. Abgesehen von UVebertreibungen, muß ih do sagen: gewifse v wird die Annahme der Vo

Es wäre doGÆesser Aufitellung

orübergehende riage für die Tabackindustrie mit ih bringen ; eine dauernde Abnahme des Konsums wird aber nicht . eintreten. des Konsums haben fih

erminderungen _haben_ und der franzöfischen

Solche vorübergehenden auch bei Preiserhöbungen der österr Tabatregie gezeigt. Das halte ih au für bestimmt, daß zunächst 10 009 20 000 Arbeiter entlassen werden. Leute sind garniht in der Lage, in der Landwirthschaft zu arbeiten: es wird ihnen an Kräîten dazu fehlen. blick, wo verschiedene Dinge auf dem Gewerbe lasten: \ Sonntagsruhe s i Gefeßzgebäiing bedenklich,

Die Mehrzahl diefer Gerade in diefem Augen-

geseg, die

L 2 die Fabritanten werden neue

weiteres abzulehnen, sondern wir wollen der Meinung, daß neben der Taback- glih wäre, namentli denke ber da der Tabadck fein Lebens-, sondern so ist er überall das Steuerobjeki par er wird überall recht ho besteuert, freilich in anderen die Belastung steigt bis zu 600 99 des Werths; aber welches Geschrei wird erhoben, wenn wir eine Be- lastung von 337 9% einführen wollen! Es ist eine shreiende finanz- e, daß wir in Veuts{land eine so niedrige Taback- f die Dauer nicht geduldet werden. Tabaks muß Bon der Pfeife des armen Mannes ivrkcht man immer, aber niemals von dem Branntwein des armen Mannes. Wir sind die leßten, “die dem armen Mann Ein Konsumrückgang wird nicht cintreten, wie er 1879 Man sagt, der Deutsche gäbe seit Jahren Wie fkonnt2 man

gefonuen, den Entwurf obne gründlich prüfen. steuer noch manche andere ih dabei an die Luxusfteuern. A nur ein Genußmittel ift, excellence; Staaten höher als bei uns:

Steuer

politische Anomali steuer haben ; sie fann auf aänzlich unberechtigten Ende gemacht werden.

Immunität

inern wollen. auc) nicht eingetreten ift. fonstant nur ein nur eine sol tung aufstellen ! dem Tabatézoll einer Kommission Ausweg finden wird, den Taback zur Deckung der gung des Reichs nothwendigen Ausgaben heranzuziehen. Abg. Meister (Soz) : ten der Militärvorlage decken solle. bewilligt baben, lautet unsere Antwort. Volks hat sih gegen die Militärvorlage erklärt, und wenn man bei den Wahlen gewußt hätte, Taß die Tabacksteuer fo wie der Abg Bassermann richtig sagte, gefommen , jedenfalls wäre die Als die Tabaindustrie Steuerprojekte beunruhigt wurde, d Präsident, welcher ecklärte, daß der Taback in Niemals haben die Tabachändler oder -Fabrika die Arbeiter, die bluten mußten. Ausarbeitens ausgearbeitet sind feine Steuer- ] t worden von allen Handelskammern 1 ereinigungen, wie gerade die diesmalige Regier Nicht die Sozialisten haben zum Widerstan die besten Stützen der Die Tabackarbeiter konnten w in Nuhe lasse.

Bestimmtes für den Taback aus. paradore, den Thatsachen widersprehende Behaup- einem Dezennium hat die Einnahme aus verdoppelt. zu überweisen. zur Vertheidis

bg. Der Schatzsekretär hat gefragt, wer denn die Kos Diejenigen, welche sie die Mehrheit des

mmt, es wäre,

Militärvorlage nicht angenommen vor zehn Jahren durch allerlei in preußischer Ober- elassen werden nten geblutet,

Reichs - Schaßsekretär Steuervorlage

vorlagen so einmüthig abgelehn und fonstigen V d aufgeretizt, Staats- und Gesellshaftsordnun irflih verlangen, daß man Warum soll ein einziger Fnd Kosten der Militärvorlage, ja noch mehr, deck sih darüber zu beflagen, daß fie vom Neichs- urden; fie haben sih mit Worten begnügt, wo sie angen müssen. Am 23. November sagte der Reichs- der Tabaksteuer definitiv Ab

ustriezweig die ganzen ) en? Die Antifemiten haben keine Ursache, kanzler betrogen w Thaten hätten verl stand genommen sei. umr. L ch, es sei für jeden daß die Tabacksteuer fommen würde. Vertrauen geschenkt. i, sondern ernährt auch, was sende von Menschen. Arbeiter zu beschäftigen, Zigarren in Arbeiter- hre Informationen die Fabrikanten genieren en Preisen die Arbeiter Zigarren âtte sih an die Arbeiterkreise S j hätte sie auf dem in Berlin gresje deutsher Tabaarbeiter finden fönnen. fann daber nur die Broschüre empfehlen, welche das gsmitglieder und an die Regierung hat vertheilen lassen. bszweige giebt es so viele kleine Geschäfte und kleine enzen, wie beim Taback. Aber die kleinen Leute Vorschriften erfüllen, welche die

Der Abg. Freiherr von Stumm meinte freili selbstverständlih gewesen, baben den Worten des Reichskanzlers V Taback bringt niht nur viel Geld ein, eigentlich viel wichtiger ist, Hunderttau w. ist die Möglichkeit, zahlreiche offen, weil die Steuer den § nicht gestattet. aus den Kreisen der Fabrikanten bekommen ; sich aber, zu gestehen, zu welchen niedri anfertigen müssen. \ wenden müssen; die beste Information

j Konsum von Die Regierung hat i

Die Regierung

abgehaltenen Kon „dahe leitende Comité an die Reichsta In keinem Er selbständige Erxist éönnen nicht die kleinen Erxistenzen Daß Arbeiterentlassungen stattfinden werden , ch wenn die Vorlage abgelehnt wird, Arbeitern entlassen werden ; Stillstand eintreten, Vierteljahre die groß haben arbeiten lassen,

L Vorlage enthält. erst vernichtet ist selbstverständlich. wil eine Anzahl von en; denn es wird in der ganzen Fabrikation ein weil seit einem Jahre, mindestens aber seit cinem en Fabrikanten bis in die späte um ihre Lager zu füllen. der brotlos werdenden Arbeiter auf 50 geringere Ziffern an, Sie halten die Entlafsunge gehend, um Ihr Gewissen zu beschwichtigen. können diese Arbeiter nicht in Dadurch, daß die Steuer auf die wird, wird der Fabrikant noch weiter um die Steuer zu ermäßigen. Freiherrn von Stumm veranlaßt hat Er sieht in der Vorlage eine kraft und hofft auch in seinen Kreisen äsident von Leve nen Abgeordneten Sie deshalb zur Ordn industrie Nebensache, wie hier g arbeiter betreiben zu gleiher Zeit für den um von ihrem niedrigen Lo Gerade diese Arbeiter werden

Nacht hinein

Wir s{häten die 000; Sie n nur für vorüber- In der Landwirthschaft roßer Masse Verwendung finden. aftura, also auf die Löhne gelegt veranlaßt die Löhne herabzu ist es wohl au, was den ewaltig für die Vorlage âmie auf billige Arbeits- davon Vortheil ßow: Ich kann nicht dulden, in dieser Weise {wer belei In Westfalen is niht die Taback- st ; sondern die Taback- eigenen Bedarf etwas hn überhaupt leben in ihrer Lebenslage des Konsums sind Zigarren also nur 1

einzutreten.

daß Sie einen

ejagt worden i

Landwirthschaft, zu fönnen. noch mehr herabgedrückt werden. unter 6 4 ; die besseren Sorten machen dem billigen Taback wird die Einschränkun treten; die besseren Sorten werden zum thei Der Preis der Zigarren unter man im Interesse der Industrie en müßte, es fönnte eine Preisermäß : Die Lohndrüerei ie Männer durch die Frauen aus den en. Außer den Tabakarbeitern selbst werden die Bandfabriken, die Etiquette- und n Betrieben hon mehrfach Arbeitslosig- er finanzielle Erfolg sein ? Nach der

des Verbrauchs ein- gar nit in Deutsch- 6 ist {on ein und des Taback- igung eintreten, würde weiter

land gemacht. so hoher, da baues wüns, um den Konsum zu steigern. dahin führen , Fabriken verdrängt werd die Hilfsgewerbe leiden: Kistenfabriken ; es ist in diese keit eingetreten. Was würde d