werden, der, nah dem Ihnen vorliegenden Reichshaus- halts-Etat vorhanden is, wenn Sie nit die Matrikularbeiträge um 537 Millionen erhöhen wollen?

Einer der Herren Redner hat sehr einfah gesagt : Diejenigen die die Militärvorlage bewilligt haben, mögen auch die neuen Steuern aufbringen. Ih war bisher der Ansicht daß die Reichstagsabgeordneten, die hier beschließen, die Vertreter des ganzen Volkes sind, und daß für die Beshlüfse, die hier gefaßt werden, auch das ganze Volk die Folgen zu tragen hat. Ich meine, da doch mit Einstimmigkeit au nicht diejenigen Abgeordneten, welche für die Militärvorlage gestimmt haben, gewählt sind, sondern in der Regel eine difsentierende Minderheit bestanden hat, werden Sie die Steuern nicht bloß auf die Wahlkreise legen wollen, deren Abgeordnete für die Militärvorlage gestimmt haben; denn dann würden Sie die Minoritäten, die den betreffenden Abgeordneten nicht gewählt hat, die vielleiht auf dem negierenden Standpunkt standen, ebenfalls mitsteuern lassen müssen. Also was dieser Vorschlag praktisch be- deuten soll, ift mir nicht klar geworden.

Dann fagt man, wir sollten doch Luxrusfteuern einführen. Die Luxussteuern find ein volkswirthshaftlihes System, welches {on im vorigen Jahrhundert verlassen ist, weil man si überzeugt hat, daß Luxusfteuern keine Erträge bringen. Ueberdem ftellen sie unter dem System einer progressiven Einkommensteuer eine Doppel- besteuerung dar. Wenn einer der Herren auc nur einem Lurxusêfsteuer- projekt näher treten wollte, so würde er sehr bald si überzeugen, daß fie in der Gegenwart vielfah unausführbar sind und eine Be- lästigung mit sih bringen, die in gar feinem Verhältniß zum Ertrage steht. Aber ih glaube, die Reichsregierung wird fich nit ablehnend verhalten, wenn solche Projekte aus der Mitte des Hauses kommen, und wird sie, wenn sie ausführbar find, sehr gern acceptieren.

Man is dabei auch wieder auf die Wehrsteuer zurück- gekommen. Wenn man vor 10, 12 Jahren die Wehr- steuer eingeführt bätte, wäre es mir noch verständlich gewesen; jeßt aber, wo bei dem immer mehr durgeführten System der all- gemeinen Wehrpflicht so tief hineingegriffen wird in die Masse der Wehrpflichtigen, wo alles genommen wird, was nur irgend dienst- fähig ift, wird die Einführung einer Wehrsteuer damit immer s{wieriger. Die Leute, die jeßt nit ausgehoben werden, sind über- wiegend Leute, die in ihrer Erwerbsfähigkeit wirklih beschränkt sind, und wenn sie bei Einführung einer Wehrsteuer nur an die paar reihen Haussöhne denken, deren Eltern das zahlen könnten, werden Sie un- glaublih wenig aus der Wehrsteuer einlösen.

Es ift auch auf die Börsensteuer hingewiesen worden. Es wird sh hier im Hause eine Majorität für eine wesentlihe Erböbung der Börsensteuer finden. Aber die Erhöhung der Börsenfteuer hat auh ihre Grenze. Die Thatsahe is nicht fortzuleugnen, daß wir {hon in diesem Jahre allein an der Umsaßsteuer einen wesentlichen Ausfall von vielleiht 6: Millionen gegenüber dem Etat haben werden. Das Börsensteuerges{äft, was abge schlosfen wird, kann ja einen böberen Prozensaß tragen; aber die andere Frage ist, wie vi el Börsensteuergeshäfte werden abges{lofsen? — vom Umfang der Börsensteuergeshäfte hängt der Betrag der Steuer ab; der Umfang der Geschäfte ist aber nicht ein derartiger, daß er Erträge liefern würde, die die Hoffnung gewährten, daß man darauf- hin eine der anderen Steuern fallen laffen fönnte.

Es if ja auch von dem fonservativen Herrn Redner ausgeführt worden, man fönnte den Geseßentwurf, wie er vorliegt, niht ganz acceptieren, man würde aber Aenderungen, die das Geseß erträgliher maten für die Industrie, in Aussicht nehmen. Meine Herren, wenn das dem Herrn Redner und seinen Partei- genofsen gelingt, so wird uns das außerordentli genehm sein, und ih werde ihm danken mit den Worten: cedo majori.

Es ift \{ließlich darauf hingewiesen, ih hätte mit besonderem Nachdruck hervorgehoben , daß diese Vorlage eine Vorlage des Reichs - Schatsekretärs sei. Das hat mir vollftändig fern gelegen bei der Erörterung der Frage. Jh habe nur dem Aberglauben entgegentreten wollen, daß der Geseßz- entwurf ledigli bervorgegangen fei aus dem Bedürfniß und auf Be- treiben eines Bundesftaats, und daß in den anderen Bundesstaaten das Bedürfniß nach den Einnahmen aus diesem Geseg nicht vorliege. Ich habe betonen wollen, daß die drei Steuergesetzentwürse auf den Beschlüssen der Frankfurter Konferenz beruhen, demnäcft in der Reichsinftanz entworfen sind gemäß diesen Beschlüffen, vom Bundes- rath angenommen wurden und somit Vorlagen nicht des preußischen Finanz-Ministers, nicht Preußens, sondern fahlich und formal Vorlagen der verbündeten Regierungen sind. Und, meine Herren, daß das Bedürfniß, neue Steuern zu schaffen, ein absolut dringendes ist, dafür liefert eine Statistik, die ih bier vor mir habe, einen s{lagenden Beweis.

Ich habe an sämmtliche Bundeëregierungen geschrieben und babe gefragt: um wieviel müssen die Steuern in den Einzelstaaten erböbt werden, wenn das Defizit des Reichshaushbalts-Etats zwischen den Ueberweisungéfteuern und der etatsmäßigen Höhe der Matrikular- beiträge bestehen bleibt, welhe Laften müßten dann in den Einzel- ftaaten den Steuerzahlern auferlegt werden? Aus den Ant- worten geht hervor, daß die Einkommensteuer in den einzelnen Bundesftaaten sehr erbheblih, ja bis zu 75% erböbt werden müßte (Hört! hört!), und dabei ift zu berücksihtigen, daß die Ausgaben des Reichs naturgemäß wahsen und im übernähsten Jahre ter Etat wahr- \{heinlich noch höher sein wird. Fn Preußen würde zunächst ein Einkommen steuerzuschlag von 317% erboben werden müssen. (Hört, hört!) Ich glaube, meine Herren, wenn man im Lande fich darüber klar würde, wele Wirkungen die Ablehnung dieser Steuervorlage auf die Einkommensteuerpflichtigen haben muß, wie diese Erhöhung der Einkommensteuer auh auf die s{wäheren S@hultern, soweit fie über 900 .% Einkommen haben, fallen muß, fo würde doch gegenüber dieser Fabrikatsteuer sich eine andere Stimmung geltend machen; man würde zur Ueberzeugung kommen, daß es besser ist, daß die Raucher ein paar Pfennige für ihren Rauchgenuß mehr bezahlen, als daß die Gesammtheit der Steuerzahlenden in dieser Weise mit direkten Steuern über- bürdet wird! (Bravo!)

Abg. Dr. Roesicke (b. k. F.): Aus den Debatten der drei Tage bleibt bestehen, daß die Mehrheit ‘des Reichstags eine Tabatsteuer von der Regierung nicht erwartet hat, daß sie auch feine Steuer erwartet, wele die breiten Massen trifft. Man nennt die Tabac

L

steuer cine LuxuSssteuer, aber den Hauptverbrau tellen die breiten Massen des Volkes, die kaum einen anderen Luxus Daß der Reichs-Schaßzsekretär der Belastung der breiten Massen mit direkten Steuern die Vortheile der Arbei gegenüberstellt, ift niht richtig; diese Versicherungen find n der Kaiserlichen Legat ein gutes Reht des Arbeiters. Diese follte man bi niht in Betracht ziehen. Bezüglich der Zusage des Reichskanzlers, daß die schwahen Schultern geshont werden sollen, wird der Abg. Freiherr von Hammerstein doch wohl nichts ändern wollen, auch nicht in Bezug auf das Bier, und ih boffe, day die i en an ibrer Zusage in dieser Beziehung fest- halten werden. Die Kosten der Militärvorlage, soweit sie niht dur die anderen Steuern gedeckt werden, können ja durch die Steigerung der anderweitigen Einnahmen des Reiches ausgeglichen werden; der Post-Etat foll ja einen ganz erbeblihen Mehrbetrag ergeben. n die Brausteuer angenommen worden wäre, dann hâtte an das Reich 32 Mill. Mark mehr zahlen müssen, während es ept nach Ab- rechnung der Ueberweisungen überhaupt nur 64 Millionen zahlt. Wenn die Einzelstaaten die Matrikularbeiträge dur Zuschläge zu direkten Steuern decken sollen, so wird das leidt möglich sein. In Preußen haben die Leute, welche mehr als 30 000 4 Einkommen

Sidies ne hte E aa eine ganz R die Steuern immer wieder gelegt werden, wenn die R ih entziehen, dann könnte man d Abg. Bebel am Ende doch jt hat, daß die j ordanng pit soviel werth ist D man annimmt. ieren Fundament, und der Staats ndet sih mit seiner niedrigen Kontrolvorschriften, wie die Vor nit, namentlich nicht das Brausteuerges: werden die Löhne, die in der Tabacindustrie ohnehin schon auf nur : durdscnittlih stehen, noch mehr gedrückt werden, und die Inbaliden, die bisher in dieser Induftrie noch Beschäftigung fanden, werden nit mehr versorgt werden fönnen. Ich lehne die Taback- steuer ab ohne Rücksicht darauf, daß vielleiht die nähste Vorlage, die die Regierung machen wird, die Brausteuer sein wird. Darauf wird um 5/, Uhr die weitere Berathung bis Montag 1 Uhr vertagt. Y

Durch Arbei

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs-Maßregeln.

Na über die Verbreitung von Thier

ritten rankheiten im Auslande im Jahre 1893.

Oesterreich.

7. Dezember. Höfe:

Kronland

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Böhmen

Mähren E Nieder-Oesierreichß . . |

{ Maul- und Klauenseuche a e E \ Maul- und Klauenseuche Ungen

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Tirol-Vorarlkerg . Maul- und Klauenseuche

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224

14. Dezemker. 21. Dezember. Zahl der verseuhten Höfe: Orte: Hs

5

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Ungarn.

9. November.

: Komitate: Orte: Höfe: Maul- und Klauenseuche 29 102 1273 25 unge 13 82 201 14

Schweiz. Maul- und Klauenseuche. Vom 16.—30. November. Zahl der verseuhten u. verdächtigen Orte: Ställe: 19 10

i.» Balel-Stadt Appenzell a. Rh. St. Gallen Graubünden Sgumau

Waadt

b n D O O O js l j C ja, tg b j Co D) S O I j ju

Belgien. Im Monat November. ¿ Zahl der verseuchten Provinzen: Gemeinden: Ställe a 10 10 3 3

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengeftellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Obers chlesien. __An der Ruhr sind am 13. d. M. gestellt 12 070, nit rechtzeitig geftellt 94 Wagen. _In Oberschlesien sind am 12. d. M. geftellt 5120, nit redt- ¿eitig geftellt keine Wagen.

/ Zwangs8-Versteigerungen. y

Beim Königlichen Amtsgericht I Berlin standen am 12. und 13. Januar die nachbezeichneten Grundstüde zur Versteigerung: Dochstädter straße 29, dem Maurermeister Franz Hoeft ge- bôrig, Fläche 6,96 a, Mindestgebot 300 A; für das Meistgebot von 67 500 wurde der Kaufmann Eduard Krause zu Berlin Er- steher. —Usedomstraße 14, dem Bauunternehmer Adolf Simon gehörig; Fläche 18,73 a; Mindestgebot 123 100 #Æ; für das Meist-

ebot von 287 000 A wurden die Kaufmann H. Schaefer? schen Srben zu Berlin Ersteher. — Reinickendorferstraße 32a., dem Architekten Rud. Sabadit gehörig; Fläche 10,68 a; Mindest- gebot 300 #4; für das Meistgebot von 34000 A wurde der „, Bau - verein Reinidckendorferstraße*“, Aktiengesellshaft , Behren- straße 52, Ersteher. _ ErIin,. (Wocthenberiht für Stärke, Stärkefabrikate und Hülsenfrüchte von Max Saber sky.) Ia. Kartoffelmebl 15}—155 Æ, Ia. Kartoffelstärke 15}—15{ A, TTa. Rartóffelftärke und - Mehl 12—134 4, feuhte Kartoffelstärke ratparität Berlin 7,50 4, Frankfurter Syrupfabriken zahlen nah eister's Bericht fr. Fabrik 7,00 4, gelber Syrup 161—17 A, Kay.-Syrup 175—18 Æ, Kap.-Export 182—19 , Kartoffelzucker ge! 163—17 Æ, do. Kay. 18—187 , Rum-Couleur 33—34 M, Bier-Couleur 32—34 A, Dertrin , gelb und weiß, Ta. 221—234 A, do. sekunda 20—21 h, Weizenstärke (kleinst.) 29—30 4, S stärke (großst.) 36—37 #, Hallesche und Schlesische 37—38 M, iSftärte (Strablen) 48—49 , . (Stüdcken) 46—47 f Maisftärke 32—33 Æ# Schabeftärke 29—30 H, Viktoria-Grbsen 18—2 4, __ Kocherbsen 16—20 4. grüne Erbsen 17—20 Æ , Futtererbsen 14:—15 M, inländishe weiße Bohnen 15—17 , weiße Flahbohnen 18—20 Æ, ungaris Bohnen 14—15 Æ, galizishe und russishe Bohnen 13—14 , große Linfen 34—40 #4, mittel Linsen 24—34 #, leine Linsen 18—24 4, Mohn, blauer 44—50 4, do. weißer 90—100 A, ir}e, weiße 20—22 M, gelber Senf 30—36 M, Hanfksö i

é. Buchweizen 15—154 4, Wicken 17—19 é, Pf 16—17 Æ, Kümmel 30—35 4, Leinsaat 23—25 é, Mais loko 12 bis 125 4, Leinkuchen TI—8 Æ, Rapsfkucen —T72 , Roggenkleie 44—9 #, Weizenkleie 43—5{ 4, pa. helle Biertreber 28—30 9/6 —6t #, pa. Geireide)/chlempe 31—33 9% 64—7 4, pa. Mais- lempe 40—42 %o 6—TÍ M per 100 kg. (Alles ab Bahn Berlin Partien von mindestens 10 000 kg.)

— Der Verwaltungs- und Aufsichtsrath der Hamburg- Altonaer Pferdebahn-Gefell schaft haben, wie „W. T. B.*° meldet, beschlossen, der Generalversammlung die Vertheilung einer Dividende von 20 %/o, gegen 17 °/9 im Vorjahre, vorzuschlagen.

— Die Einnahmen der Warschau-Wiener Eisenbahn betrugen im Monat Dezember 1893 103 000 RsL. mehr als im ent-

sprechenden Zeitraum des Vorjahres. Magdeburg, 13. Januar. (W. T. B.) uderberit. neue 13,50, E extl.

Kornzucker exkl, von 92 % —,—,

88 9/9 Rendement —,—, neue 12,65, Na&produkte erxtL, 75 9/9 Rende- ment 10,00. Ruhig. Brotraffinade I. ——,—, Brotraffinade Il. —,—, Gem. Raffinade mit Faß —,—. Gem. Melis 1. mit Faß —,—.

Berlin, 13. Januar.

16. November. Komitate: Orte: Höfe:

5 S 1122 24 77 D M M 83

i 24. November. 30. Zahl der verseuchten 4 Komitate: Orte: Höfe: Komitate: 1222 24

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201 14

Orte: Höfe: 79 1092 83 21

Geschäftslos. Rohzucker. T. Produkt Transito f. a. B. Hamburg

pr. Januar 12,377 bez., 12,40 Br., pr. Februar 12,40 Gd., 12,45 Br.,

e a 12,425 Gd., 12,45 Br., per April 12,473 bez., 12,50 Br. ubig.

Leipzig, 13. Januar. (W. T. B.) Kammzug-Termin- bandel. La Grundmuster B. per Januar 3,425 4, per Februar 3,427 o, per März 3,45 4, per April 3,472 4, per Mai 3,90 #, per Juni 3,55 #4, per Juli 3,571 4, per August 3,60 6, ver September 3,623 #6, per Oktober 3,65 Æ, per November 3,65 4 Umsaß 60 009 kg.

“Mannkbeim, 13. Januar. (W. T. B.) Produktenmarkt. Weizen pr. März 15,50, pr. Mai 15,50, pr. Zuli 15,60, gen pr. März 13,45, pr. Mai 13,40, pr. Juli 13,45. Hafer per März 15,00, pr. Mai 14,56, pr. Juli 14,50. Mais pr. März 11,05, pr. Mai 11,00, pr. Juli 10,85.

„Bremen, 13. Januar. (W. T. B.) Börsen-S@lußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum- Börse.) Stetig. Lcko 5,05. — Baumwolle. Rubig. Upland middling, loko 42 &§, Uplant, Basis middling, nichts unter low middling, auf Termin-Lieferung, pr. Januar 413 A, pr. Februar 42 &, pr. März 421 4, vr. April 42} K, pr. Mai 423 S, pr. Juni 43 „3. — Schmalz. Ruhig. Loko Wilcox 445 4, Armour shield 445 S, Cudahvy 467 4, Fairbanks 36 4. — Sve. Ruhig. Short clear middl. loko 40, Jantuar-Abladung 38. — Taback. Umsaß 43 Seronen Havanah, 35 Faß Kentuckvy, 103 Faß Maryland, 6 Faß Scrubs, 312 Seronen Carmen.

, Wien, 14. Januar. (W. T. 8B.) Ausweis der öôster-

teihisch-ungarishen Staatsbahn (öfterreichishes Neß) vom 1. bis 10. Januar 512024 FL., Mebreinnabme gegen den ent- sprechenden Zeitraum des vorigen Jahres 26 807 FL. _… Ses, 13: Januar. (W. T. B} Produktenmarkt. Weizen sest, per Frühjahr 7,50 Gd., 7,51 Br, pr. Herbst 7,70 Gd., 7,71 Br. Hafer pr. Frühjahr 6,73 Gd., 6,75 Br. Mais pr. Mai-Juni (1894) 4,87 Gd., 4,89 Br.

_ London, 13. Januar. (W. T. B.) An der Küste 7 Weizen- ladungen angeboten.

96 9% Savazuder Iofo 154 rubig, Nüben-RohzuCer lofo 123 rubig.

— 15. Januar. DieGetreidezufuhren betrugen in der Woche vom 6. Januar bis 12. Januar : englischer Weizen 1256, fremder 41 144, engl. Gerste 2394, fremde 60 930, engl. Malzgerste 14 651, frerade —, engl. Hafer 15, fremder 14 740 Qrts., engl. Mebl 13 039, fremdes 259519 Sack und — Faß.

Amsterdam, 13. Januar. (W. T. B.)

good ordinarv 53. — Bankazinn 45. : , New-York, 13. Januar. (W. T. B.) Die Börse eröffnete in ruhiger Haltung, war im weiteren Verlauf durchweg träge und schloß rubig. Der Umsaß der Aftien betrug 60000 Stück. Der Silbervorrath wird auf 155 000 Unzen geschäßt.

Weizen eröffnete träge infolge gun er Witterung und uner- wartet ungünstiger Kabelberichte. Schluß s{wach. — Mais niedriger infolge Realisierungen und unerwarteter Zunahme in den sichtbaren Vorräthen. Schluß s{wach.

Der Werth der in der vergangenen Woche eingefübrten Waaren betrug 6 699 382 Dollars gegen 6 752 845 Dollars in der Vorwoche, davon für Stoffe 2428 818 Dollars.

Chicago, 13. Januar. (W. T. B.) Weizen fallend den ganzen Tag infolge Realisierungen und unerwartet ungünstiger Kabel- berihte mit wenigen Reaktionen. Schluß schwach. — Mais fiel heftig nah Eröffnung, kräftigte sich dann auf Kaufordres, {ließli wiederum fallend. |

Java - Kaffee

Verdingungen im Auslande.

Egypten. /

22. Januar. Kriegs-Minifterium Kairo: Lieferung von 200 Faß Portland-Zement in die Dos zu Suez. “ Vertragsbedingungen beim financial secretary in Rairo einzusehen.

Belgien.

19. Januar. Société anonyme d’éclairace du Centre, rue des Palais 22, in Brüssel: Einrihtung dor:elelttigltn Erleuchtung der Stadt Ostende.

25. Januar. Bureaux des chefs de service, 36 rue de la station in Arlon: Legung eines zweiten Gleises zwischen Aubel und Sterpeni. Schäßungswerth 44 281,64 Fr., Kaution 4000 Fr.,

D Lien Plita 2,29 &r. für den Quadratmeter. Spezielles Lasten-

Nr. 286.

Lieferung von eisernen Roll- e zu Aner Erde in 8 Ab- I ür den Quadratmeter. _ Unterhalt ee Simla crbatnlie e een MRUR Jiri has S enbahnlinien im Fahre wert 219 805 Fr. Preis der Pläne 2,25 Fr. für den Quadrat- meter.

i 12.

. Untersuhungs-Sachen.

2 Aufgebote, Zustellungen u. erat:

3. Unfall- und Inbvaliditäts- 2c. Versicherung. . Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c. . Verloojung x. von bpapieren.

1) Untersuchungs-Sathen.

[80298] Stecfbrief.

Gegen den unten beschriebenen Kaufmann Theophil Kantorowicz, geboren am 8. März 1856 zu Warschau, zuleßt in Berlin, Heiligegeiststraße 19, wohnhaft gewesen, welcher flüchtig ist oder sich ver- borgen Häit, ist die Untersuhungéhaft wegen Be- trugeéë und betrügerishen Bankerutts in den Aften J. II. F. 1331. 93 verhängt. Es wird er- fut, tenfelben zu verhaften und in das Unter- fuungsgefängniß zu Berlin, Alt-Moabit 12a, ab- zuliefern.

Berlin, den 11. Januar 1894.

Königliche Staatëanwaltschaft 1.

Beschreibung: Alter 37 Jahre, Größe 1,68 m, Statur unterjeßt, Haare \{chwarz, Stirn niedrig, Bart: s{warzer Schnurrbart, Augenbrauen \{warz, Augen dunkel, Nase breitgedrückt, Mund gewöbnlich, Zähne vollftändig (gelb), Kinn oval, Gesichtsbildung rund, Gesichtsfarbe gelblih, Sprache gebrochen deuts, polnisch, rufsish, französis und englis.

2) Aufgebote, Zustellungen L und dergl.

In Sachen, betreffend die Zwangsverfteigerung des biéber dem Maurergesellen Cbristian Burmeister bieselbst gebörigen, allbier an der Lan enftrafie sub 4. IV. Nr. 618 des Stadtkatasters belegenen Wohn- bauses c. p. bat das Großherzogliche Amtsgericht jur Abnahme der nung des Sequesters, zur Er- fiärung über den Theilungsplan, sowie zur Vornabme der Vertheilung Termjn auf Freitag, den 2. Fe- bruar 1894, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 15, bestimmt. Der Theilungsplan Und die Rechnung des Sequesters werden vom 26. Januar 1834 an zur Einsiht der Betheiligten auf der Gerichtsschreiberei, Abtheilung für Zwangsvoll- streckungen und Konkurse, niedergelegt sein.

Güftrow, den 9. Januar 1894.

Elies, A.-G.-Sektr., Gerichtsschreiber deé Großberzogl. Mecklenburg-Schwerinschen Amts8gerich18.

Aufgebot.

Auf den Antrag des Gemeindekirchenraths Zu Ziethen bei Anclam wird der Inhaber des der Kirche ¿u Ziethen angeblich abhanden gekommenen v:erprozentigen Pommerschen Pfandbriefs Stargard- iden Departements Nr. 49 270 über 300 4 auf- gerordert, feine Rechte auf den Pfandbrief spätestens in dem Aufgebotstermin am 6, März 1894, Vormittags 9 Uhr, bei dem unterzeihneten Ge- rit, Zimmer 1, anzumelden und den Pfandbrief vorzulegen, widrigenfalls dessen Kraftloserklärung er- folgen wird.

Stargard i. Pomm., den 20. Dezember 1892.

Königliches Amtsgericht. Abtbeilung IIT.

[58121]

[50342]

Natbenannte Personen haben

verfahren beantragt : . 1) der Bauergutébesißer Joseph Thomas in Hirsh- feldau, Kreis Sagan, bezüglich der Braunschweigischen Prämienloose Serie 5200 Nr. 19, Serie 5474 Nr. 6, Serte 8188 Nr. 31 über je 20 Thaler,

2) der Kaufmann G. F. Seibert zu Hamburg, bezüglih der Antheilscheine der Herzo lid Braun- |dweigiiden Prämienanleibe vom Jahre 1869 Serte 4305 Nr. 24, Serie 4688 Nr. 46, Serie 8284 Nr. 26 üter je 20 Thaler,

3) der Bergwerks-Direktor Hohendabl in Heißen bei Müúlbeim a. d. Ruhr bezüglih des Braun- |{weigisen Prämienlooses Serie 5174 Nr. 4 über 2% Thaler. Die unbekannten Inhaber der bezei- neten Urfunden werden hierdurch aufgefordert, [batefiens în dem auf den 27. Juni 1894, Morgens 10 Uhr, vor unterzeichnetem Gerichte, Auguitftraße 6, Zimmer Nr. 24, angeseßten Auf- gevotêtermine ihre Rechte anzumelden und die Ur- funden vorzulegen, widrigenfalls dieselben für kraftlos erflärt werden follen.

Braunschweig, den 15. November 1893.

Herzogliches Amtsgericht. W. Kulemann.

136090} Aufgebot.

1) Die Wittwe Pflanz, Anna Rofina, geb. Walter, aus Altcnlohm bei Haynau,

2) die Wittwe Balzer, Caroline, geb. Smidt, ¡u Köln, _ 3) der Kaufmann und Bâäermeifter Johann Sriedrih Cchelmeyer zu Wefterkappeln, _ 4) der Kaufmann Georg Bargum zu Kiel als Pfleger des Nachlasses des am 26. Juni 1893 zu Kiel verstorbenen Schmiedegesellen Karl August Gaertner, 2) die Frau Anna Shoelzel, geb. Jogwick, zu

Strehlen, Marie Niehof\ zu

6) das Münden, _vertreten zu 1 und 2 durch den Si Maty Engels hier, zu 3, 9, 6 durch den Justiz-Nath Engels und den Rechtsanwalt Averdunk Hier,

haben daë Aufgebot der folgenden, angeblich ver- ren gegangenen Policen der Deutschen Lebens-, Pensione- und Renten-Versicherungë-Gesellshaft auf Gegenseitigkeit in Potsdam, jetzt genannt „Deutsche Tebensversiherung Potsdam“, beantragt, und zwar : „U 1: der Police Nr. 7182 vom 1. Juni 1870 er 50 Thaler, zahlbar nach dem Tode ber Antrag- Hellerin,

das Aufgebots-

Fräulein Louise

Zweité

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Köni

VBeilagé

Berlin, Montag, den 15. Januar

¿u 2: der Police Nr. 67921 vom 26. April 1887 über 4090 Æ, zahlbar nach dem Tode des Viktualien- bändlers Wilbelm Balzer zu Kêln, welcher am 10. Januar 1893 erfolgt ist,

zu 3: der Police Nr. E. 25 259 vom 5. Novem- ber 1883 über 1500 , zahlbar am 7. Mai 1905, falls Johanne Wilhelmine Alida Echelmever- an diesem Tage noch lebt und der Nr. 54 80 vom 8. Oktober 1882 über 3000 4, zahlbar nah dem Tode des Antragstellers, ¿u 4: der Police Nr. 35022 vom 6. Juni 1876 über 1000 Æ, zablbar nah dem Tode des oben zu 3 genannten Schmiedegesellen Gaertner,

zu 5: der Police Nr. 14799 vom 1. September 1872 über 50 Thaler, zahlbar nach dem Tode der Antragstellerin,

zu 6: der Police Nr. 13 422 vom 30. April 1874 über 100 Thaler, zablbar am 30. April 1893, falls Louise Caroline Johanna Niehoff, geboren am 22. Januar 1869, an diesem Tage noh gelebt hat.

Die Inhaber der vorbezeichneten Urkunden werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 12. April 1894, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter- zeichneten Gerichte, Lindenstraße 54/55, Vorderhaus, eine Treppe hoch, Zimmer Nr. 10, anberaumten Auf- ‘an epugicinet ihre Rechte anzumelden und die Ur-

nden vorzulegen, widrigenfalls tie Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.

Potsdam, ten 19. Septemb

Königliches Amtsgericht.

1893. btheilung I.

[60146]

Auf Antrag __1) des Maurers G. Lihmann zu Görlitz, Berg- straße 4,

2) des Bauergutsbesißzers Robert Zivppel zu Hennersdorf, als Vormund der minderjährigen Ge- |chwister Schmidt daselbst,

3) des früheren Bäermeisters Eduard Heinze zu Görliß, Pragerstraße 4,

zu Görlig,

4) des Tischlergesellen Emil Greulih Rauschwalderstraße 32,

werden die Inhaber folgender angeblih verloren gegangener bezw. vernihteter Sparkaffenbücher :

1) der Nebenkafse I. der städtishen Sparfafse zu Görliß Nr. 1035, ausgestellt auf den Namen : Gustav Lachmann, Görlitz, und lautexd im März 1893 über 317,96 A, 7

2) der Oberlausitzer Provinzial - Sparkasse zu Görliß Litt. A. Nr. 61771, ausgestellt auf den Namen : minorenne Geschwister Schmidt in Henners- dorf, und lautend im Juni 1893 über 409,01 4,

3) der Oberlausizer Provinzial - Sparkasse zu Görliß Litt. A. Nr. 77163, ausgestellt auf den Namen : Eduard Heinze in Görlitz und lautend im Juni 1893 über 155,63 M,

4) der Oberlausitzer Provinzial - Sparkasse zu Görliß Litt. B. Nr. 10243, ausgestellt auf den Namen: Emil Greulich in Görlitz und lautend im Juni 1893 über 1546,62 , :

aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermin, am L. Augnft 1894, Vorm. 11 Uhr, Zimmer Nr. 53, des unterzeichneten Gerichts ihre Rechte an- zumelden und die betreffenden Sparkassenbücher vor- zulegen, widrigenfalls dieselben werden für fraftlos erflart werden.

Görlis, den 11. Januar 1894.

Königliches Amtsgericht.

Bekanutmachuug.

Aufgebot.

1) der Abbauer und Zimmermann Christoph Beeccken zu Pattensen als Vormund des minder- jährigen Heinrih Wilbelm Neuling daselbft,

2) die Gbefrau Cordes, verwittwet gewesene Neu- ling, geb. Riedel, zu Pattensen,

das Aufgebot folgender Urfunden beantragt :

a. des Sparfkfassenbuis der Sparkasse des vor- maligen Amts Winsen a. d. L. Fol. 7565 Nr. 11 329 über 557 Æ 23 4 und 82 A 25 nebst Zinsen [autend auf den Zimmermeister Christoph Beecken in Pattenfen als Vormund des minderjährigen Hein- rih Neuling daselbst, E

b. des Sparkassenbuchs der Sparkasse des vor- maligen Amts Winsen a. d. L. Fol. 8235 Nr. 13 570 über 624 M 60 „4 nebst Zinsen, tautend auf den Heinrich Neuling in Pattensen, _ :

c. der Obligation der Sparkasse des vormaligen Amts Winsen a. d. L. Fol. 4917 Nr. 5284 über 2350 #Æ, lautend auf Catharine Riedel in Pattensen. i S

Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf Mittwoch, den 28. März 1894, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter- zeichneten Gerihte anberaumten Termine seine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigen- falls die Kraftloserflärung der leßteren erfolgen wird.

Winsen a. L., 9. August 1893.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.

( haben:

[46432] Aufgebot.

Folgende auf Gottlieb Schneider zu Sablath lautende Sparkaffenbücher der Niederlausitzer Neben- sparkasse zu Sorau:

1) Litt. F. Nr. 5701 über 287 72 9,

2) Läitt. F. Nr. 5669 über 225 Æ 76 4,

3) Lätt. F. Nr. 23194 über 123 M 15 4 sind angebli verloren gegangen. Z

Auf Antrag des Häuslers August Heinie zu Sablath, als Miterben des Gottlieb Schneider zu Sablath wird ein Jeder, der an diesen Sparkajfenbüchern irgend ein Anreht zu haben vermeint, aufgefordert, seine Ansprüche und Rechte spätestens im Aufgebots- termin den 29, Mai 1894, Vormittags 117 Uhr, bei dem unterzeihneten Gerihte, Termins-

Oeffentlicher Anzeiger.

a r

zimmér Nr. 111. anzumelden, widrigenfalls die

Kraftloëerflärung der Sparkassenbücher erfolgen wird. Sorau, den 9. November 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Il. 32 _ ___Munsgcbot. S ie Sparkafsenbücher der städtischen Sparkasse zu

- Nr. 20543, ausëgefertigt für Karl Velke, über 345,04 4,

3. Nr. 22 847, ausgefertigt für Bertha Velke, über 181,85 4,

-. Nr. 21 061, ausgefertigt für die Viehwärter Dreier’schen Erben zu Pollentshine über 122,48 M,

sind verloren gegangen und angebli bei dem Brande des Velke’shen Wohnhauses am 8./9. Mai 1892 verbrannt. Sie sollen auf Antrag der Eigenthümer, nämli:

¿u a. des Freistellenbesißers Karl Velke zu Pollentschine, :

zu b. der minorennen Bertha Velke, vertreten dur ibren vorgenannten Vater,

zu c. der Dreier’schen Erben, d. ï. der ver- wittweten Elisabeth Dreier, der verebelichten Schuhmater Ernestine Jahn, der beiden minorennen Bertha und Auguste Dreier, “leßtere zwei vertreten durch ihren Vormund Karl Velke,

zum Zwec der neuen Ausfertigung amortisiert werden. Die Inhaber der Bücher werden aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine den 12. April 1894, 12 Uhr Mittags, bei dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 1, ihre Rechte anzumelden und die Bücher vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos- erklärung derselben erfolgen wird. Trebnis, den 15. September 1893. Königliches Amtsgericht.

[33465] Anfgebsot. Die folgenden, angeblich verloren gegangenen Spar- fafsenbücher der Halberstädter Kreissparkasse a. Nr. 12 190 über 41 , ausgefertigt für Anna Ebeling, - : b. Nr. 12249 über 104 A 74 S, ausçefertigt für Marie Ebeling, sollen auf den Antrag der Verlierer, und zwar : ad a. der unverehelihten Anna Ebeling, früher bier, jezt in Blankenburg, j s ad b. der unverebelihten Marie Ebeling hierselbst, bebufs neuer Ausfertigung aufgeboten werden. Die Inhaber der bezeihneten Sparkafsenbücher werden aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine den 30. März 1894, Vormittags 9 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 11, ibre Rechte anzumelden und die Bücher vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird. Halberstadt, den 6. September 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung [1V.

[30333] Aufgebot. i

Auf Antrag der Köchin Marie Nowotnick in Kottbus, Lieberoserstraße Nr. 7, wird der Fnhaber des angebli verbrannten Guthabenbuhs der Städti- schen Sparkaffe zu Kottbus Nr. 18 630 über 192 4, ausgestellt auf den Namen „Marie Nowotunick hier“, aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermin, am 7. März 1894, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeihneten Amtsgeriht im Zimmer Nr. 9 seine Rechte anzumelden und das Gutbabenbuch vor- zulegen, widrigenfalls dieses für fraftlos erflärt werden wird.

Kottbus, den 14. August 1893.

Königliches Amtsgericht.

[53652] Aufgebot. .

Der Schloffer Philipp Christian Hunger von hier bat das Aufgebot des auf seinen Namen lautenden Sparkassenbucks der Frankfurter Sparkasse (Poly- tehnishe Gesellsbaft) dahier Nr. 17 953 über 549 M 78 „i, der Möbeltransporteur Hermann Dellie- Men von bier das Aufgebot des Niederlegesheins

öniglihen Hauptsteueramts hier vom 16. Dezember 1889 Konto Nr. 1365 über einen Tisch beantragt. Die Inhaber der betreffenden Urkunden werden aufgefordert, spätestens in dem auf Dienstag, den 3. Juli 1894, Vormittags IEL, Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, B iner E 2E anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzu- melden und die Menden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.

Frankfurt a. M., den 6. Dezember 1893.

Das Königliche Amtsgericht. TV.

[47333] Aufgebot. _

Auf den Antrag der Firma H. & W. Pataky zu Berlin NW., Louisenstr. Nr. 25, wird der Inhaber des nahftehend näher E, Wechsels hier- dur aufgefordert, seine Rechte auf diesen Wechsel späteftens im Aufgebotstermine am 12, Juni 1894, Vorm. 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Amtsgerichte, Zimmer Nr. 4, anzumelden und den Wechsel vorzulegen, widrigenfalls defsen Kraftlos- erklärung erfolgen wird. Der Wechsel ist gezogen am 5. August 1893 auf Paul Dominique, Leder- handlung in Prenzlau, trägt das Accept „Paul Dominique Lederhanvlung zu Prenzlau“. Er ist gezogen von Fr. Menzner in Großröhrsdorf, lautet über 90 # und ift am 15. November 1893 fällig.

Er enthält auf der Rückseite die Namen folgender Giranten: A. Th. Nitsh, Hermann Findeisen, Richard Schippel, und den Firmenstempel der Firma H. & W. Pataky sowie die Nr. 853.

Prenzlau, den 11. November 1893,

Königliches Amtsgericht.

glich Preußischen Staats-Anzeiger.

: 1894,

. Kenmandit-Gesellshaften auf Aktien u. Afktien-Gesellsh. - Erwerds- und Wirthschafts-Genofsenschaften.

8. Niederlaffung 2c. von Rechtsanwälten. . Bank-Ausweise.

10. Verschiedene Bekanntmachungen.

[53346] Anfgebot.

Die Aktiengesellshaft Gewerbebank zu Go, ver- treten durch den Rechtékonsulenten Pott in Witten, bat das Aufgebot des von S. Hillenbrandt in Flieden am 1. Januar 1893 ausgestellten, am 25. April 1893 fälligen Wechsels über 231 M beantragt. Der In- baber der Urfunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 6. Juli 1894, Vormittags 9 Uhr, ver dem unterzeihneten Gerihte anb@æaumten Auf- grbolätermine seine Rehte anzumelden und die

réunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklä- rung der Urfunde erfolgen wird.

itten, den 6. Dezember 1893. Königliches Amtsgericht.

Anfgebot.

Die verwittwe Frau Gutsbesiger Gottlieb Schreiber, Louise, geb. Oelgarth, in Radisleben, vertreten durch den Justiz-Rath Wendroth hierselbst, bat das Aufgebot des Hypotbekendokuments vom 28. Februar 1838 über 2250 Thlr. Gold = 7537 50 „A4, Schuld des Gutsbesizers Ernst Schreiber in Nadisleben, beantragt. Die Urkunde ift angebli verloren gegangen. Es werden deshalb die Inhaber derselben bierdur aufgefordert, spätestens in dem auf den 3, Auguft 1894, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerihte anberaumten Auf- gebotstermine ihre Rechte anzumelden und die Ürkunde vorzulegen, widrigenfalls deren Kraftloë- erflärung erfolgen wird.

Ballenstedt, den 5. Januar 1894.

Herzoglich Anbaltishes Amtsgericht. (L. S.) F. V.: Narv.

[60104]

{46655] __ Anfgebot.

Der Arbeiter Karl Friedri Chriftian Blume in

Gr. Elbe, Sohn der unverebelihten Henriette Blume in Lichtenberg, hat glaubhaft vertichert, daß die Zchuldurkunde vom 3. März 1874, auf Grund deren . für ibn auf das unter Versiherungs-Nummer 21 on Lichtenberg belegene Brinksißzerwesen unterm 7. März 1874 eine Hypothek von 135 Thlr. = 405 Æ eingetragen ift, ihm abhanden gekommen sei, und das geseßlihe Aufgebotsverfahren bezüglich dieser Urkunde beantragt? Nach 88 7 Nr. 5 und 11 des Landesgesetes vom 1. April 1879 Nr. 12 in Ver- bindung mit den §§ 824, 838—850 der C.-P.-O. wird demnach der unbekannte Inhaber der be- schriebenen Urkunde hierdurch aufgefordert, feine An- prüche und Rechte spätestens in dem auf Donners- tag, deu 24. Mai 1894, Vormittags 10 Uhr, damit anberaumten Termine beim unter- zeihneten Gerihte unter Vorlegung der Urkunde anzumelden, widrigenfalls diese dem Eigenthümer des verpfändeten Grundstücks gegenüber für fraftlos erflärt werden wird.

Salder, den 11. November 1893.

Herzogliches Amtsgericht. (Unterschrift.)

F - Î

[33468]

Das Kgl. Bayer. Amtsgericht Mitterfels hat unterm 6. September 1893 folgendes Aufgebot erlassen :

Auf dem Anwesen Haus Nr. §89 des Inwohners Georg Meisinger in Halmgrub ift für den unbekannt abwejenden Mathias Hornauer seit 12. März 1825 ein Elterngut von 40 Fl. = 68 M 57 S im Hypothekenbuche versichert. Nachdem die Nach- forschungen nach dem Feen Inhaber dieser Forderung bisher fruchtlos geblieben und vom Tage der leßten auf dieselbe fih beziehenden Handlung an gerechnet mehr als 30 Jahre verstrichen find, wurde die Einleitung des Aufgebotsverfahrens beantragt. Demnah werden alle jene, welche auf obige Forderung ein Recht zu haben glauben, hiemit aufgefordert, ihre desfallsigen Ansprüche innerhalb 6 Monaten, spätestens aber in dem auf Dienstag, den 10. April 1894, Vormittags 8 Uhr, dahier anberaumten Aufgebotstermine anzumelden, widrigen- falls die Forderung für erloshen erklärt und im Hypothekenbuch gelö\{t würde.

Mitterfel8s, den 7. September 1893. i

t a Ente des Gen Amtsgerichts.

1 rtner.

[60145] Aufgebot.

Auf Antrag des Kreijes Münfterberg, vertreten durch den Kreisausshuß, dieser wiederum vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Nicolaus zu Münster- berg, werden alle diejenigen, welhe Eigenthum oder andere dinglihe Rechte auf nahbezeihnete, in der Grundfteuermutterrolle unter Art. 57 eingetragenen Grundstüdcke : /

a. die in der Gemarkung Reindörfel an dex Franfensteiner Chaufsee belegenen Wegeparzellen KbL. 1 F.-A. 721/96 von 3 a 04 qm und F-A. 722/96 von 1 a 82 qm Größe, -

b, die in der Gemarkung Leipe an der Chaussee bon Frankenstein na Münsterberg belegene Wege- parzelle Kbl. 3 F.-A. 101/37 von 4 a. 36 qm Größe,

zu haben glauben, aufgefordert, „ihre Ansprü und Rechte auf diese Grundstücke spätestens im Auf- gebotstermine - den 13. März 1894, Vor- mittags 11? Uhr, bei dem unterzeineten Ge- rihte (Zimmer Nr. 20) anzumelden, mit der Ver- warnung, daß, wenn sie sich nicht spätestens in diesem Termine melden und ihr Widerspruchsrecht be- seinigen, sie mit ihren Anfprüchen auf die vor- erwähnten Grundstücke werden ausgeschlossen werden sowie die Eintragung des Eigenthums derselben für den Kreis Münsterberg erfolgen wird und ihnen überlassen bleibt, ihre Ansprüche in einem besonderen Prozesse zu verfolgen.

Münsterberg, den 9. Januar 1894.

Königliches Amtsgericht. Horlit:.