1894 / 15 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

persönlichen und \ähli tung in den Pr endarmerie eine solche en betragen 1264310

tsählih wegen Bestreitung der Smet A, die Poliz

ebrausgabe von 472129 Æ, die von 111891 Æ x.

(+ 299 255) A

eine Einnahme fählich dur

anftalten bedi 12 506 907 (+ 69 552) bei den die Errichtung zweier neuer zulagen, Remunerierung von Hil veranlaft.)

Die einmaligen Ausg

der landwirthschaftlihen Verwaltun bon 1 479292 (+ 70 388) 4; das Me! die Mehreinnahmen bei den landwirthscha ngt. Die dauernden Ausgaben be hierunter figurieren General-Kommifsionen. (Das Mehr i 4 Erhöhung von Dienstalters- Die landwirtbs@afttiher debensettn ie landwi aftli ranstalten 69 0: Landesmeliora- einmaligen 9 (+ 604 359 46), und Forstwirthschaft in den östlichen Æ, zur Gewährung von Darlehnen Mittel- und Nieder-Oderbruhs erste Rate

br ift haupt

li Le] (Ba i “auf

(+ 225155) 4; Nathsftellen,

von 43 856 auferordentlichen Ausgaben belaufen si auf 1 807 95 darunter zur Förderung der Land- Provinzen 400 000 (—- 100 000) für die Melioration des 200 000

Der Etat der Gestütvérwaltun von 2376220 (+ 129 390) Á, dauernde von 4722100 (+ 111310) (— 81 000) A

Der Etat des Minist Tlegenbeiten we auf. Die dauernden Für die evangelisà) (+ 16 389) (+ 39 165) auêgeworfen

bat eine Einnahme êgaben im Betrage cinmalige Ausgaben 162 400

eriums der geistlichen 2c. Ange- t eine Einnahme von 3 080 890 (—- 263 229) M gaben betragen 105 843 809 (+ 1 960 684) M find 1 609 483 die Provinzial - Schulkollegien 620 716 Universitäten 8171358 (+ 67252) Æ bauptfählih mehrerer Ertraordinariate begründet).

63 398 479

n Geistlihen uud Kirchen

M, für die

Für böbere Lehranstalten Elementar - Unterrichtêwefen hiervon sind 85 650 A mehr nad) is-Sbulinsvektoren, 27 800 000 (+ 500 000) .6 zur 8 670 000 (-- 366 790) A für shullebhrern und -L&hrerinnen, 3 940 000 für Penfionen von Lehrern _und Lehrerinnen er- f Wissenschaft Unterrihtêwesen für Kultus und Unterricht gemeinsam 10 819 450 Medizinalwesen 1 933 397 ferner cntfallen 90090 „4 mehr auf die Abr ben betragen 4373575 (—+ 1 090494) 4 ; 90 009 Æ auf das technis{e Unter- 79 000 Æ auf Kunst und wifsenschaft- br von 500000 4 auf die geistlihe Ver- Ausgaben der geistlihen Verwaltung #4 ais dritte Rate des Zuschusses für den Dom-

t (+ 1270 500) auêgeworfen : Maßgabe des Dienfst- Erlei®@terung der WVelkéschullasten, Dienstalterészulagen vcn Vo

(+ 120 C00) Æ

(+ 27 462) M, (+ 101 278) . anêgaeworfer; Cholera. Die etnmaligen Ausga hiervon entfällt ein Mehr v rihtéwesen, ein Mebr von 2 lie Zwette und ein Me Unter den einmaligen

(+ 94 466)

figurieren 1 500 060 bau in Berlin.

Deutscher Reichstag. 28. Sißung vom Mittwoch, 17. Januar, 1 Uhr.

Als erster Gegenstand stehen mündliche Berichte der W Beginn der Verhandlung Mittwoch berichtet worden. erstattung über rathung fort.

Bei der Wabl des Abg. Weidenfeld find in blberctigte widerge]eßlich aus ewiesen worden und b amen Entfernung V Tommission ift der Meinung gewesen, daß der V Gebßeimbeit und Gültigkeit der Wabl feinen und beantragt, die Gültigkeit der Wabl

Abg. Rickert (ir. Ver.) hält für ß des Reichstags kommt, tert wird, Remedur zu veranlassen. Reichstags gewahrt werden. rihlage, müsse man es i

Tagesordnung ahlprüfungskemmisfion. Ueber den ist bereits in der Nummer von hitehend segen wir die Bericht-

die denselben Gegenstand betreffende Ve-

den Wahllokalen hinaus- cinem Falle sogar bei ibrer aewalt- Wahlprüfungs- orfall auf die Freiheit Einfluß gehabt babe zu beschließen.

] jede Gesckwidrigkeit, welWe zur Kenntni m der ReichEkanzler aufgefor Nur fo könnte das Recht des andern Fällen Nefolutionen vo lle au tbun.

Abg. Spahn ( deren Vorschlag, iroß der vorliegenden s{leunigerer Erledigung Wablen über diese auf das ngen binwegzugeben empfic

Abg. Ridckert (fr. V des Abg. Auer sehr verw die Wablprüfungékommissicn be treffenden Pictestpunktes NReichstanzler überweisen.

_ Unter Ablehnung beider A gultig erflärt.

Zur ersten Berathung gelan Abgg. Gröber, Hiße, Dr. Schaedle Spahn (Zentr.) auf

Zentr.) vertritt als Vorsitzender der Kommissien welhem au der Abg. Auer (Soz.) beipi Geseteëverlezung doch im Prüfung der stärker angefotenen Resultat obne Einfluz bleibenden Be-

er.) ist über diese Stellungnahme gerade diese Wahlprüfung an bufs weiterer Untersuchung zurücCzuverweisen, eventuell den Protestvunkt zur Prüfung und weiteren Veranlassung zu

undert; er bcantragt,

nträge wird die Wahl für

gt darauf der Antrag der r, Letoha, M Annahme folgenden Gesetze $145 des Genossenschaft folgenter $ 145 a eingeschaltet : vereinen mit dem Verkauf d- wenn sie der BVorschrist des G

arbe, Megzner,

sgeseßes von 1889 wird

Personen, weile in Konsum- r Waaren teauftragt find, werden, eießes zuwider Waaren an verkaufen, mit Geldstrafe bis zu 1509 M bestraft.“ Zentr.) begründe Mitantragsteller den gemeinen Klagen bin, welde von den d ihren Vereinigungen erboben würden stéèumsaßes durch die Konkurrenz ofsenschaftêgeses zuwider, auch an Ganz außerordentlichen user für Dffiziere und selbständigen ine mehrfach nshränfenden rch ihre Kon-

Abg. Wattendorff ( Er weist auf die all jelbftändigen Ges über die Verminderung ihres Geschäf der Korsumvereiue, die, dem Gen Nichtmitglieder ftraflos Abbruh thâten auch di

verfaufen dürfen.

e großen Waarenhä um jeine Existenz seien die Konfumvere

ufmann und Handwerker. lle seien gewissen eti

den leßteren gegenüber im Vortheil : nit unterworfen, und es werde dadu schâftsleute noch verderblicher. ste erft, durch die Konkurrenz bedrüdt, aufgeben müfsen? der Proletarier, der es auf schlimmsten

Bestimmunge kurrenz für die fleinen Ge aus diefen Leuten werden, weon ihre bisherige Erwerbsthätigfeît nur das Proslctariat, Wege geworden sei, gehöre zu den Wie ein leistungsfähiger Bauernsta stand eine sozialpolitise

den eigentlichen d wischen dem Reichen und

Sie vermebrten

und gefährlichsten nd, fei auch ein Nothwendigk Brennupunkt dieses Armen, dem Hohen

Der Kaufmann zu Grande geben, denn en Ständen

Elementen.

leiftungéfähig Kaufmann aber bilde ftandes als Mittelzlie und Niedrigen , dem Vornehmen und G müsje also gcschüßt werden, er dürfe nit er jei als Bindeglied zwischen den verschieden Was von dem Kaufmann gelte, gelte ober in demselbca Maße allgemein fabrifmäßig ‘hergestellte Schuhe inen gekauft werden, dann werde es mit rftantes überhaupt vorbei sein; wolle man lichkeit der Erxistenz- erhalten, so músfse inan Konfumrvereine Richtung durch Petitionen auf den r sei ein Erfolg nit zu veripüren icher Petitionen sei der, daß alle

nothwendig.

Handwerker. Weun erst

und Kieider in Konsumbver; der Sristenz des Handwerte dzm Handwerker die Mög dem UÜUeberwuchern der ¿cbnten werde in dieser ¿u wirken gesucht, aber bishe Der Grundgetanke sämmtl

vereine, alle Offiziervereine und Waarenhäufer werden müssen. Das Bestehen der Konsumvereine fei heute feine Notbwendigkeit mebr; weder als Preisregulatoren noch als Verkehrs- vermittler hätten sie noh eine Berechtigung. Die Konkurrenz O die ise. Wenn man den Konsumrereinen nachrühme, sie hätten die Baarzahlung gefördert, so sei das richtig; a wenn dieselben Leute, die in Sensitibereluèn baar bezahlen, einmal auf Borg etwas entnehmen müssen, fo gehen sie zu den Kaufleuten und zwingen diese dadurch mittelbar, das von ihnen felbst bekämpfte Borgsystem noch weiter auszudehnen. Von einem absoluten Verbote der Kenfum- vereine foll übrigens nicht die Rede sein. Wir wollen nur das Verbot des Verkaufens an Nichtmitglieder unter Strafe stellen, was 1889 abgelehnt worden ist. Das Verbot ist ergangen, die Ueber- tretung dieses Verbots aber bleibt straflos. Das ift ein unerträg- licher Zustand. Der Standpunkt, daß es genüge, durch das Verbot einen moralishen Druck auf die Verkäufer auszuüben, habe feine Geltung erlangen fönnen. /

Abg. Dr. Clemm (nl.) erklärt i, wie hon im vorigen Jahre, gegen den Antrag. Werde er Gesetz, dann sei es mit den Konfum- vereinen, welche in offenen Läden verkaufen , vorbei. Die Laden- balter fönnten unmöglich jeden einzelnen Käufer kennen und wien, ob er berehtigt sei, Waaren bei den Vereinen zu entnehmen. Jedes Vereinsmitglied müsse doch die Möglichkeit haben, seine Kinder, feine Dienstboten in die Verkaufsstellen zu shickden; eine Kontrole, wie sie die Annahme des Antrags selbstverständlih mache, sei unmöglich durhzuführen. Auch die Metzger und Bäder verkauften vielfah gegên Konsumvereinsmarken:; diefer Verkauf würde nach Annahme des Antrags ebenfalls unmögli werden. Die Konfumbvereine führen gute und billige Waaren : fie kaufen aub nit bloß direft vom Pro- duzenten, fondern au vom Zwischenhändler ein, der ihnen feine Waaren anbietet, wie den anderen Kaufleuten. Daß alfo au der Zwischen- handel leiden follte, ift nicht anzuerkennen. Die Einrichtung der Konsumvereine wirkt vielmehr vortheilhaft, die jelbst- ständigen Kaufleute gewöhnen sih an Baarzahlung und liefern dem Publikum bessere und preiswerthere Waaren. In den Konsum- vereinen find alle Parteien, alle Konfesjionen, Arbeitgeber und Arbeitnehmer vertreten : diese Vereine sind ein Feld, wo alle Gegen- säße sih vereinigea und Gutes wirken können. Es baben fch 1283 Konsumvereine mit über 1 Million Mitgliedern gegen den An- trag gewendet, darunter befinden \fih auch 8000 selbständige Kauf- leute, deégleihen viele Tausende von Handwerkern. Man fann also niht sagen, daß das Handwerk den Bestrebungen der Konsumvereine feindlih gegenübersteht. Die frühere Steuerfreiheit der Konfum- vereine ift überdies fast überall in Wegfall cefommen: um so ein- schneidender würde eine solhe Vorschrift sein, wie sie bier den Konsum- vereinen gegeben werden foll. Man würde damit an das Genofsen- schaftêwe]en überhaupt die Axt legen. Nedner beantragt, den Gejeßz- entwurf einer Kommission von 21 Mitaliedern zu überweifen.

Abg. Dr. Kropats\check (dkcns.): Die Konsumvereine Latten und haben noch beute ihre Berechtigung, und daran wird auc die neuere Agitation gegen sie nihts ändern; nur dürfen sie kein Vorrecht gegen- über den sonstigen Handeltreibenden genießen. Im Begriffe der Ge- nossenschaft liegt+ es, daß sie nur an ibre Mitglieder verkauft, und eine einfache logische Fortbildung dieses Grundfates ift das Ver- angen, die Uebertretung des Verbots unter Strafe zu stellen. Ein Verbot *ohne Strafandrobhung für die Uebertretung ift ein bölzernes Schwert. Die Konsumvereine werden dabet ganz gut weiter besteben können: auch die Kontrole ist sehr gut durführbar. Das Mitglied braucht ja dem Kinde, dem Dienstboten, dem Fremden beim Einkauf nur die Mitgliederfarte mit- zugeben. Manches in der Gestaltung der Konsumvereine hat allerdings Formen angenommen, die mir nit mebr gefallen. Wenn sie über die Kreife ibrer Mitglieder hinaus vertaufen, fo erleihtern sie niht mehr ihren Mitgliedern die Beschaffung der Gebrauchë- gegenstände, sondern gehen darauf aus, große Ge!häfte zu machen. Die Klagen der Kaufleute über die Konkurrenz der Konsumvereine sind aber auch nur bedingt berechtigt: jedenfalls ift der Schaden, den die Kaufleute sih dur die Konkurrenz unter einander zufügen, viel größer. Andererseits liegt es mit der Besteuerung der Konfumvereine nicht ganz fo, wie es der Abg. Dr. Clemm darstellt; in Preußen wenigstens hört mit 1895 die staatlide Gewerbesteuer und au die Besteuerung der Konsumvereine auf. Wir werden für den Antrag des Zentrums stimmen, obne ibn erst einer Kommission zu überweisen.

Abg. Dr. Sh neider- Nordhausen (fr. Volksp.) verweist darauf, daß das Gesecß von 1889 ausdrücklich für Erwerbs- und Wirth- shaftsgenossenshaften erlaffen ist, daß seine besonderen Bestimmungen auch für Vereine gelten, die die Förderung des Erwerbes ibrer Mit- glieder bezwecken. Nur für gewisse Geschäfte sind ian den Gesezen Beschränkungen festgeseßt, welhe den Betrieb dieser Geschäfte über den Kreis der Genossenshaftsmitglieder binaus untersagen. Eine foldze Verbotzvorshrift bat 1889 der Abg. Kulemann auch bezüglich der Konsumvereine dur@geseßt. Die Strasbestimmung für die Ueber- tretung aber ist um so überflüssiger, a!s die allgemeine Ueber- tretung nur behauptet. aber nit erwiesen ist, und als vor allem die Konsumvereine mit offenem Geschäft längst zur Gewerbe- steuer berangezogen find. Außerdem sind sie in Preußen, wenn sie cinen offfenen Laden und die Rechte etner juristischen Person haben, eintommenfteuerpflitig und müssen je nah der Größe ihres Gesäfts- umfanges sehr bobe Steuersummen, bis zu 27 9000 M jährli, cntrichten. Wird die Uebertretung des Verbots unter Strafe gestellt, fo muß bei den Genoffenschaften die Auffassung Plaß greifen, daß bier nicht mit gleihem Maße gemessen, sondern daß ihnen cine Benacthei- ligung zugefügt werden soll. Für Genossenschaften, die dur beÿörd- lihen Einfluß groß gezogen werden, haken wir feine Sympathie, aber sowobl der Offizier-Konsumverein als das Waarenhaus für deutshe Beamte sid nicht eingetragene Genossenschaften, sondern Aktiengesellschaften. In dieser Beziehung ift die Verallgemeinerung, wie fie der Antragîteller eintreten ließ, nit zulässig. Eine der ersreulihften Wirkungen der Genofsenscaften besteht darin, daß sie dem ungesunden Borgsystem mit aller Energie zu Leibe geben, indem sie die Baarzablung zur Pflicht mahen. Viel rihtiger wäre es alfo, den $ 8 des Gesetzes jeßt einfah zu streichen, weil er nah Erlaß der neuen Steuergesetze eine {were Ungleihkbeit für die Konsum- vereine herbeiführt, als ihn als lex imperfecta zu behandeln, die der Ergänzung durch eiae Strafbestimmung bedarf. Im Gefeß find eine ganze Reibe anderer Verbote enthalten, welde viel weiter greifen: aber eine Strafbestimmung für diese Verbote ift gleihfalls 1889 nit für nötbig gehalten worden. Das in Rede stehende Verbot ift schon an sb etwas Grorbitantes, das feine Analogie im sonstigen Handels- und Gefellschastsrecht findet. Ich bitte, den Antrag abzulebnen gerade im Interesse der Hundertiausende von schwächeren Œlementen, welde in Konsumvereinen eine Stüße haben. Jedenfalls muß den Interessenten Gelegenheit gegeben wêrden, si zu äußern; die zweite Lesung des Autrags würde also heute nit vorzunehmen sein.

Abg. Freiberr von Stumm (Np.) hält zwar die Beseitigung der erhobenen Beschwerden {hon für errcihbar, wenn das bestetende Geïey jtrifte durchgeführt wird; da aber die Klagen ih immer stärker vernehmen laffen, daß das teutse Handwerk und der deutsd:e Kaufmannéstand in viel größerem Umfang, als aus den Petitionen bervorgebe, Gegner der Konsumvercine seien, so wolle man catsprecherd dem Antrage des Zentrums die tisher fehlende Strafbéstimmung in das Gesey hineinshreiben. Der Hinweis auf die Steuerpfliht ter Konsumvereine beweise nihts; ‘Konsumvereine würden, weun fie ihrem ursprünglichen -Zweck treu blieben, keine Uebershüfsse maLen und also auch weder der Gewerbe- _noch der Einkommensteuer unterliegen.

Abg. Colbus (b. k. F.) bezeichnet - die polizeilichen Beschrän- furgen garnidt unterworfenen Konsumvcreine als den Ruin dér selbst- ständigen Geschäftsleute und tritt von diesem Gesichtépunkt aus für die Annabme des Zentrumsantrages ein.

Abg. von Cjzarlinsfkî (Pole): Auch în den polnischen Landes- theilen werden die Klagen über die Konsumvereine immer lauter ‘und zwingen uns, den Antrag des Zentruins zu unterstüßen; gerade aber aub der Dffizierverein und das Waarenhaus für deutsche Beamte müssen dadur getroffen werden. Denn sie verforgen nicht bloß; tie

Zweite Veilage s-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 18. Januar

Oeffentlicher Anzeiger.

widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden er- folgen wird. etmold, 11. Januar 1894.

Sürsiluhes Amiägericht. IL

stern hes af gén

ng muß die ändig, Anahine des Mgema ßt sich allerdin flei Kauf Aber schaden

Bekennterbeeis Exr*ftenzen erbalten, Antrages beitragen. Abg. Bock- Gotha daß die Konsumvereine werker Schaden vereine mehr als

wird auch die A

nit Teugnen, „und Hand- Venn E gFonsum, Herßog, von Mey und iernah der Antrag über- Produfktionêweise ganz untergeordnete Rolle, und st es, welche den kl zahlreiche Petitionen eing hüßt ja hier immer den G bier auch der Handwerker gegen d

ist nit bloß; un- en daher zu dem nsen es bei dem

zum Deutschen Reich

M 15.

m zugefügt haben. die großen Geshäfte von Edlich u. f. w.? So ganz ernst scheint mir b haupt nit gemeint zu sein. spielen die Konsumvereine nur eine diese moderne Produktionéweise i dem Untergang weiht. Daß hier fo sind, wundert mich nit ; man st Kosten des Kleinen, fo joll denn Arkeiter ges{hüßt werden. durhführbar, Antrag des Z

1894,

en auf Aktien u. Aktien-

enofsenshaften.

In der modernen 6. Kommandit-Ge 7. Erwerbs- und ; Niederlafsung X. von Rechtsa . Bank-Ausweise.

10. Verschiedene Bekanntmachungen.

1883 verschollene Baschwit,

é [l

gen u. dergl. issen au / BEerP ngen, Berdingungen 2c.

erthpapieren.

ung 2. von

1) Untersuhungs-Sachen.

In der Strafsache gegen den am 15. Mai 1870 renzingen geborenen, zuleßt dafelbst wohnhaften i d Reb ficht if d d Ur il der Straf eßung der Wehrpfli ur eil der - E N hi Landgerichts vom 15. Dezember eschluß desselben Gerihts vom 27. August 1890 angeordnete Beschlagn Vermögens des Ang Mülhausen, den 14. Januar 1894.

Der Ae ste Staatsanwalt :

Das bestehende Verbot sondern au unberechtigt. Wir stell entrums feine Amendements, wir ustand zu belassen. iemm (Dresden) (d. Refv.): Die anti partei ftebt voll und ganz auf dem Boden des sumvereine bilden namentli Händen der Soz unterschäßende Gefahr unter Kaiserlider Flagge segeln solche eine Verkaufsstelle zu Kiel, welche allein an Bierverkauf i Der Offizierverein und das Beanite find als Vereine ohn Beatmnte sind ibrem sich mit dem Ankauf und Nabrungsmitteln zu befassen. {aften figurieren, leuten und Gewerb Dr. Ofann Der Antrag sei in der vor verbefserungsfähig. M Vebertretungen bestraf

Abg. von Podbielski (dkons.) antwortet als M: des Deutschen Offiziervereins auf die Angriffe, den Beamtenverein seien feine Konsumvereine, entfernt; es seien Aktiengesellschaften. Beamtenvereins sei von einigen Herren amten zusammengebrawt worden. aktive und inaktive Offiziere, von 5 Millionen, pro Kopf wollen nur den Offizieren und das Borgen beseitigen. dem Offizierverein nicht Lieferungen nur die {lesis{e Leinen-

Abg. Dr. Hammaqher (n[.):

eweisführung zu weit. Beamtenvereine ibren 9 den Konsumvereinen mit bin aber au sich darum, Abhilfe für we seßes zu schaffen.

Ein Schlußantrag wird angenommen.

Abg. Fuchs (Zentr.) erhält als Mi Der Antrag der Nationalli

Schiffer Carl Robert Georg

der am 16. Juni 1856 zu Breélau als S gesellen Adolf Grande und seiner Je zu Breslau lerwerkführer Adolph Christian her im Jahre 1875 in St. z in Arbeit gestand

ebot,

eten Sparkassenbücher der für Thekla Mannig , ursprünglich über 210 4,

für die verehelichte Breslau ausge-

[ ]

„Die natstehend bezei städtishen Sparkasse zu

1) Das am 17. Januar 1876 ausgefertigte Sparkafsenbuh B. Stammnummer D. 38 930 Ende März 1892 über 3 das am 14. Januar 1891 aurateur Bertha Kunz fertigte Sparkassenbuch D. Nr. 23 05 E E e, Ende März 1893

3) das am 10. Januar 1860 für Marie efertigte Sparkassenbuh Nr. 74 459, urf am 11. Dezember 1888 über

Swloffer Carl

2) des Tischler

wohnhaft gewesene Tis Ioseph Grande, we Gallen in der Schwei seiner Rückkehr nach DeutsÆland fich i wieder nach der Sch feitdem verschollen ift, die Kinder des am 19. N Breslau verstorbenen Ko und seiner Ebefrau Julie smund Graegzer,

de Reform-

ch in den großen Städten, wo sie meistens , bereits eine nit zy Staatsförper. verderblichen Vereine, wie der Kaiserlichen n einem Jahre 30 000 Waarenhaus für deutsche e jede Berechtigung; Offiziere und Aufgabe nah nit dazu da, Verkauf von Stiefeln, Kleidern und _Wenn sie auch niht als ibre Wirksamkeit ift den fteuerzablen treibenden geradeso verderb!ich wie diese. (n[.) plaidiert für Kommissionsbera gelegten Form nit annehmbar, aber an dürfe nur die vorsäßlihen und wisser

taldemokraten sind Bekanntmachung. Aufgebot,

Der Pester Ungarischen Kommerzialbank in Buda- W. Klauser in Gotha auf L. H. ezogener und im Wege des genannte Bank übergegangener 293 Æ 95 A a. d. Gotha, den ) [bar am 27. September I. J. in rg bei der Firma Bloch & Co, zu Verlust egangen. Auf Antrag der eingangs genannten Bank ezw. deren Vertreters, Rechtsanwalts Wunder da- Wechsels aufgefordert, hiermit auf Donners-

en und nach m Jahre 1876

; g 1893 die durch B weiz begeben haben foll und

beispielsweise pest if ein von Leopold dortselbst g Blankogiros auf die Primawechsel über 2

27. Juni 1893, zah

über 320,8

gten aufgehoben worden. ovember 1864 zu

mmiffionärs Jonas Gräßer , geborenen Löwy, Namens : geb. am 2. April 1848

b. Max Graeger, geb. am 30. April 1851 zu und zwar Mar

gismund Graeßer ausgewandert und

erzielt hat.

Stande und ihrer über 30 Thal 705,56 M lautend,

4) das am 27. Mai 1890 für den uy zu Breélau ausgefertigte Sparkafsen- . 12 249, ürfprünglih über 300 4, Ende ber 68,93 Æ lautend,

892 für die Nätbherin Emma gefertigte Sparkafsen- ih über 55 A, Ende

den Kauf- hier, wird der Inh seine Rechte spätestens in dem tag, den 12. April 1894, Vormitta im Saal I. bestimmten Aufgebotstermin anzumelden und den falls der Wechsel

2) Aufgebote, Zustellungen und dergl.

ache Distriktssparkasse Hemau, vertreten durch Kassier Hirshberg von h Roth, Andreas, und Anna Maria, Ieute von Laaber, als Schuldner,

enthalts, wegen Subhastation, geriht Hemau als Voll vom 12. Januar 1894 gemä hasftations-Ordnung das Vertheilungsverfahren über den Erlös des am 21. Dezember 1893 \{uldnerishen Anwesens Hs. Nr. 50 geleitet und Vertheilun deu S, März 1894

Schuldner Andreas und Anna dem Rechtsnachtheile des Aus\{lusses mit en gegen den aufgestellten oder im rihtigten Vertheilungsplan, die darin enen Forderungen und die von einem gen Verwalter gestellte Rechnung hiemit ge-

Für den Auszug: Seman, den 15. Januar 1894. Der Königl. Sekretär: (L. 8.) Kirsch.

unbekannten Standes, Graeger im Dezember 1869, Si

März 1893 ü nah Amerika

5) das am 10. Mai 1 ny zu Breslau aus buch D. Nr. 54 985, ursprüngl 1893 über 31 Æ lautend,

6) das am 19. April 1892 für den Inspektor i per Pawontkau Oberschl. D Nr. 54164:

noch früher seitdem vers{hollen sind, e werden auf Antrag ihrer Abwesenheitsvormünder

reigärtners Karl Mend echtsanwalts H

¡u 3: des Nechtsanwalts Dr biermit aufgefordert, Gericht spätestens in

en Wechsel vorzulegen, widrigen- für kraftlos erklärt würde. Nürnberg, den 31. August 1893.

As Amtsgericht.

Ed Vollwartz welche gegen diefen Gläubigerin, z e zu Kottwis, enschel zu Breslau, i . Mamroth zu Breslau, sih bei dem unterzeichneten dem auf den 3. Dezember 1894, Vorm. 1% Uhr, an biesiger Gericht am Schweidnißer Nr. 89, im I1. Stock, anberaumten shriftlich oder mündlich zu meld ihre Todeserklärung erfolgen wird. Breslau, den 9. Januar 1894. - Königliches Amtsgericht.

Aufgebot.

Der Gerber August Prase von hier, Amerika ausgewandert ist, h rit von seinem Leben un ist Todeterklärung berechtigte haben fh ausgewiesen :

1)+Symnasialdiener Wil Ernestine Hesse, geb. 3) die Kinder der verstor Prase, bier, a. Hermann Danz hier, b. Edmund Danz in Poppelsdorf,

Danz hier,

gerihtet worden

sie seien vielmehr d Taglöhners-Che-

unbekannten Auf- hat das K. Amts- riht mit Beschluß rt. 97 der Sub-

avon unendlih weit Das Geld zur Gründung des aus Wohlwollen für die Be- Der Offizierverein habe ca. 50 000 er mae im ganzen einen Umsaß

Ermer in Dzielna ausgefertigte Sparkassenbuch R über 120 L, Ende März 1893 über 57

find angebli verloren gegangen und sollen auf den

Zur Beglaubigun Der geshäftsleitende Gerichtsschrei

g (L. S.) Hader, K

Aufgebot. Die nachbezeihneten Wechsel : ) der von der verebelichten Mever, geb. Herde, ¿u Breslau, Paulstra ausgestellte, von de de dato Breslau, den ?. April 1893 2. Oktober 1893, über 200 A ; der von Wolf Zellner's Sohn auf Wild & Co. reslau, Albrehtsstraße Nr. 13 I., gezogene, an e Ordre ausgestellte, von der Bezogenen accep- tierte, mit dem Vermerke „falls b. Schlesischen Bank- i sowie mit dem Blanko-Giro des Aus- mit dem des Kaufmanns Eduard zu Breslau versehene, Zwischenindossamenten an die Anglo-D Î und von dieser an die Reichébankhaupt- Breslau girierte, nach aufgenommenem reßwege angebli e Wechsel ad. 4. fällig Ende

D des K. Amts-

versteigert . Ober-Secretär. r, an eigerten Stadtgraben in Laaber ein- Stadîtg gstermin auf : Donnerstag, - Vormittags 9 Uhr, an-

Vertheilungstermine

Aufgebotstermine

ih nügen und widrigenfall3

des der unverehelihten Anna g, Tischlermeisters Adolf Nafe

vertreten durch den Rehtsanwalt Noth

zu 2 der Erben des am 20. Mai 1892 zu Breslau verstorbenen Vorshmieds Eberhard Kynaft, nämli: Johann Carl Julius Kynast zu Potté-

ine Kynast, verehelichte hiladelphia,

biladelphbia, walt Henschel

des Vormun Clara Thekla Manni zu Breslau,

Beamten wirthschaft Besondere Lieferungen für die Marine seien übertragen worden. Vortheil babe von d Hausindustrie gebßabt.

Dér Vorredner geht mit feiner Niemand bestreitet, daß die Offi "itgliedern nügen, aber dasselbe wird von Ich stehe auf dem Boten ch für Kommissionsberathung. Es bandelt ithin empfundene s{chwere Mängel des Ge-

oépitalit Louise 1 zu Breslau auf August Paegel aria Noth unter ße 5, gezogene, an eigene Ordre Bezogenen acceptierte Wechfel , fällig am wel{her nah at seit 1868 keine Nach- d Aufenthalte gegeben und beantragt worden.

Recht behauptet. t b. der Charlotte Carol Groß, zu Philadelph rnst Gottfried Kynast zu d. des August Eberhard Kynast zu sämmtli vertreten durh den Rechtsan

zu 3 der Königlichen Gerichtskasse zu Breslau atarin der Erben der verwittweten Arbeiter eborenen Wabnek, zu Breslau, fsers Carl Vollwarßny zu Breslau, zu 5 der Nätherin Emma Vollwarßny zu Breslau, Inspektors Emil Ermer zu Berlin, aftlos erklärt werden. Es werden daher die unbekannten Inhaber der neten Sparkassenbücher hiermit aufgefordert, ens in dem auf den 28, September 1894, Vormittags 1X1 Uhr, ) Schweidnißer Stadtgraben Nr. 4, Zimmer Nr. 89, an- beraumten Aufgebotstermine ihre Rehte anzumelden fenden Sparkassenbücher vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben er- folgen wird.

Breslau, den 9. Januar 1894.

Königliches Amtsgericht.

aufgenomm

helm Prase hier, nen Thekla Danz, geb.

iantragsteller das t ibcralen auf Kom- die zweite Berathung wird

stellers und

Schlußwort. chluß Bielschowsky

missioneberathung wird abgelehnt : im Plenum stattfinden. f Um 5/5 Uhr vertagt sih das Haus.

sodann nach eutshe Bank

Dag K. Amtêgericht München I. Abth. A. für in Hambur

Zivilsachen hat unterm 11. d. M. folgendes Auf- gebot erlassen :

Es sind zu Verlust ge angen:

1) auf unerklärte Weise ein 49% bayer. Hypotheken- und Wechselbank da Nr. 126 942 Litt. F. Namen des Söldner Bodenkirchen, 2) bei einem Brande in dem egele in Dietershofen am folgende auf den Namen dessen Privatiers daselbst, üddeutshen Boden- Ser. XXVII. Litt. K.

i ahlung im Re duard Bielshowsky eingels Breslau, den 18. November 1891, März 1892, lautend über 400 4; j

find angeblich verloren gegangen und sollen auf

chten Hospitalit Louise Meyer,

Proteste mangels

e. Martha 4) die Kinder des in Kiel verstorbenen Kar

Christian, Johanna, Karl Wilhelm und Johann Theodor Prase in Kiel 9) die Kinder des hier verstorbenen Theodor

Amalie und Wilhelm Prase, iter Friedrih Prafe hier.

i zu dem auf den Vormittags {10 Uhr, bke- ermine vor das

rier ber : 5 er Ser. Fe Parlamentarische Nachrichten. zu 1000,46, vinkuliert auf den des Nezichstags s Johann Niederecker in Neichéamts

1 der vereheli Herde, zu Bresl zu 2 der Erben des Kaufmanns Eduard Biel- {howsky, nämli: a. der Wittwe. Emma Bielshowsky, geborene

b. des Kaufmanns Walter Bielschowsky, c. des Referendars Dr. Richard Bielshowsky, rokuristen Ernst Bielshowsky, e. des Fräuleins Else Bielshowsky, zu 2a. bis e. sämmtli

Budgetkcmmission an Gerichisstelle,

die Berathung Erxrtraordinariums Die weitere Berathung und Nate zur Errichtung des Wilhelm I. 1100000

ammacher bis auf weiteres vert

aue Josef W

Bruders Anselm vinkulierte Pfandbriefe der S kreditbank dahier: die 49%: Nr. 570576 und Ser. XXX. Litt. K. Nr. 668465 zu je 200 A und die 33%: Ser. XXXYVIII. Litt. J. Nr. 173124 zu 500 A und Litt. L, Nr. 199992 zu 100 M Auf Antrag des Johann

des K. Adv. und Nechtsanwalt als bevollmächtigten Vertreter Anselm Wegele werden nun die Werthpapiere aufgefordert, spätesten termine am Mittwoch, d Vorm. 9 Uhr, be briefes und Vorm.

Nr. 40/11. (Augustiner anzumelden widrigenfalls deren Kra München,

National- und die betre Æ wurde auf Antrag Die in voriger Fundamentierungs- ndheitsamt wurden

fassung über die erste dentmals für Kaiser des Abg. Þr. H auêsgeseßten arbeiten eines Neubaues für das Kaiserlihe Gesu e der Etat der Post- und Telegraphen- erathen. Es wird die Anstellung eines Unter:Staats-

6) der Handarbe

August Prase w 13, Juni d. S6 stimmten Aufgebotêt Fürstlihe Amtsgeriht mit der Auff geladen, in Perfon oder durch Bevo widrigenfalls seine Todeserklärung er- n wird. Gleichzeitig werden zu diesem Termine alle Personen, welche Ansprühe an das Ver- mögen des abwesenden August Pras ben, geladen, um diese bei deren V und zu bescheinigen. Nudolstadt, den 11. Januar 1894. Fürstlihes Amtsgericht.

Bernhardt.

unterzeichnete orderung ge-

bewilligt. Darauf wurd mächtigten zu

verwaltung zu Breslau wobnbaft und

Niederecker und bezw. vertreten dur den Rechtsanwalt und Notar Callomon

Iustiz-Naths Riegel

Inhaber obiger s im Aufgebots- ), den 30, Mai 1894, züglich des erstbezeihneten Pfand- thr bezüglih der übrigen erihtlihen Geschäftszimmer hte bei Gericht

Auf den Antrag des Eigenthümers August Dubber- ftein zu Friedensdorff wird der Inhaber des an- parkassenbuchs der Stadtspar- 90 218, ausgeftellt für Stell- macher Wilhelm Ott, aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermin am 1. Oktober 1894, Vor- mittags 10 Uhr, seine Rehte anzumelden und vorzulegen, widrigenfalls dasselbe werden wird.

ine solhe umgewandelt werten, U entstehi. der Regierung einstimmig abgelehnt.

Direktors Mehrauêsgabe von 5 Nah längerer Debatte i Umwandlung h, Mit Bezug auf Postverwaltung wüns{t der Referent, für dieselben

geblich verbrannten S

kasse zu Köslin Nr. e zu haben glau-

für kraftlos erklärt werden. l erlust anzumelden

s ergeht daber an die unbekannten Inhaber der vorbezeihneten Wechsel hiermit die auf dieselben bei dem unterzeichneten stens in dem auf den 21. September 1894, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle, graben Nr. 4, Zimmer Nr. 89, anberaumten Aufgebotêtermin anzumelden und die Wechsel vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der leßteren erfolgen wird. Breslau, den 9. Januar 1894. Königliches Amtsgericht.

Aufgebot. Der Anbauer und Schenkwirth Wenden hat das Aufgebot des a l ausgefertigten notariellen Kaufvertrags vom 31. März t Hypothekenbriefe vom 15. Juni ej. a., den Plan Nr. 166 der Wendener Karte „der Aschenkamp“ zu 23 a 97 qm 1500 nebst 4% Zinsen für ihn hypothekaris{ eingetragen Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf Douner®stag, den 24. Mai 1894, Vormittags 9 Uhr, vor tem unterzeichneten Geri Nr. 1, anberaumten A anzumelden und die Urkunden vorzulegen, falls die Kraftloserklärung der Urkunden der thümer des Pfandgrundstücks gegenüber erfo

Braunschweig, den 10. November 1893. Herzogliches Amtsgeri

———

Mehbrforderung die mitileren das System der wendung komme. waltung grundsäglih d Direktor Aichenborn kc prattischen Schwierigkeiten gescheitert sei. beantragt eine Resolution, wird, im näwstjährigen Etat Postbeamten na einzustellen. Die Debatte über diese Resolu der Plenarsißung abgebrochen werden.

Die Kommission des wegen Abänderung des L gestern die Berathung des Tarifs Nr. 2b (Renten und Schuldverschr 6 vom Tausend).

Beamten der Aufforderung,

Dienstalteréstufén Dr. Fischer erflärt, iesem Standpunkt nicht entgegentrete, und der Frage bisher an g. Dr. Hammacher durch welche die Negierung aufgefordert die Gehälter der mittleren und anderen eréstufen nah Möglichkeit tion mußte wegen Beginus

ihre Rechte

daß die Ver- 91 Uhr b das Sparkassenbu Gericht späte

für kraftlos erklärt Zanotv, den 2. Januar 1894. i Königliches Amtsgericht.

Aufgebot. Der om. Lehrer Ern e Nr. 31 woh

- D R S S w C D E A A I L L E S

am Schweidni

stätigt, daß die Ls im zweiten Stodck,

tock) ihre Re ftloserklärung erfo T 14. November 1893. C Der K. Gerichtsschreiber: (L. 8.) Störrlein.

Aufgebot. __ Von den nachbenannten folgender Policen und

Magdeburger Allgemeinen eWilhelma“

_H der Police Nr. 8211 über 2000 "de Bersicherungsnehmer Ka burg in Medcklenbur

Ausfertigung. K. Amtsgeriht Neumarkt i. unterm 10. ds. Mts. na Der am 4. des damali

„Pf. chstehendes Aufeebot erlassen : Juli 1850 in Weihersdorf, als Sohn en Zimmergesellen Georg Shefrau Maria Anna, geb. geborene Johann Fleischmann ist im J Nordamerika ausgewandert und über Leben feit 1874 feine Nachriht vorhanden. des Pflegers desfelben, des Bauern mann von Weihersdorf, ergeht die

ch dem System der Dienftalt

st Schulte zu Berlin, nhaft, hat das Aufgebot enbuchs Nr. 4684, von der Stadtsparkasse Sommerfeld ausgestellt auf den Namen: Schulze, , und lautend über 92 4 62 „, Der Inhaber des Sparkassenbuhs wird aufgefordert, spätestens in dem anf den L. August 1894, Vormittags 11 Uhr, vor dem unter- zeichneten ‘Gerichte anberaumten Aufgebotstermine feine Rechte anzumelden und das Spa: widrigenfalls die Kraftloserklärung des- erfolgen wird. Sommerfeld, den 15. Januar 1894.

Das Königliche Amtsgericht.

Blücherstra

Personen ist das Aufgebot des Sparka

eines Deponatscheins der Versicherungs-Aktien-Ge- agdeburg beantragt

Reichstags für den Gesezentwurf abengeseßes seßte euervorlage fort bei eibungen ausl[ändisher Staaten x. ch längerer Debatte wird bei der Abstimmung f Kommunal - Anleihen angenommen. auf den Jubaber lautente ausgegebene Renten- und nde und Kommunen, der Grundbesiyer, der Grund- der Tranépor en auf dieje Befreit sind: 1) alle vor dem 1. Oktobec Schultverschreitungen in Ansehung 2) HKenten-

einri Lillie in

Ernst, Lehrer in Droskau Schuldurkunde

Neichs-Stempelab der Stempel Aut Antra Aan Fle ufforderung: | 1) an den Bauers\ohn Johann Fleischmann von i geboren am 4. spätestens in dem auf Freitag, den 7 zember 1894, Vormittags 9 Uhr, an- beraumten Aufgebotstermine persönli oder \hriftlich bei Gericht sich anzumelden, widrigen- falls er für todt erklärt wird, A an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Aufgebotsverfahren wahrzunehmen, an alle diejenigen, welde über das Leben des vershollenen Johann geben können, Mittheilung zu machen.

zahlbar an laut dessen au

rl Oderich in Witten- l irg am 15. Dezember 1898 und im Falle dessen früheren Ablebens an die Eltern des Max Marung in Wigodda, 2) der Police Nr. 8212 an den Versicherung8nehm

auf Befreiung der abgelehnt Weihersdorf

Nr. 3 des Tarifs lautet: Fnländische, vorzule

und auf Grund staatlicher &Senehmigung juegen, Schuldverschreibungen der Kommunalverbä Korporationen ländlicher oder städtischer Hvpothekenbkanken jowie Interimsscheine über Einzahlung zwei vom Tausend. ausgegebenen Renten- oben bezeichneten Art,

über 2000 M, zahlbar er Karl Oderich in M. am 15. Dezember 1897 und im heren Ablebens an die Eltern des

B T E te, Auguststraße 6, L res Fal D - D gebotstermine seine Rechte alle dessen frü ans Marung in Wigodda

zu 1 und 2 von

schen Cheleuten i

Aufgebote. j as Fräulein Gertrud Tremlett in Detmold hat das Aufgebot des Einlagebuches der Landes» H in Detmold vom 17. Februar 1893 über L

M,

2) der Baumeister Albert Bruno daf. hat das Aufgebot der Urkunde vom 2. Juli 1881 über die unsten der Frau Betty Spieß, geb. Haberbeck, im Grundbuche von Det- th. III. Nr. 10 eingetragene

chlömerkemper Nr. 221 inl

Schlangen das Aufgebot des Scheines der an Nr. 4908 vom 20. Zar 1893

der Premier-Lieutenant August Rohdewald in fgebot des Scheines der Fürstl. -Landessparkasse hiers. Nr. 2448 vom 11. April 1882 über 27 Æ, beantragt. :

aber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf Freitag, deu 14, Juli 1894, Vormittags 1A Uhr, vor dem unter- eihhneten Geridhte anberaumten Aufgebotstermine eine Rehte anzumelden und die Urkunden vorzulegen,

den Gutsbesißer C. Marung- n Retgendorf (Mecklenburg-

werin), 3) der Police Nr. 20 579 über 10 000 4 ben des Schuhwaarenf. Offenbach a. M,

4) des Dep rungs-Police N

leischmann Kunde ierüber bei Gericht

Neumarkt O.-Pf., den 13. Januar 1894. Die Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts.

Aufgebot.

Auf den Antrag der minde verstorbenen Hufners Claus A Gesa und Hinrih Albers, vertreten dur münder, Hufner Tönnies Heitmann in Al und Gastwirth Jochim Timmann in Kirhwerder, diese vertreten durch Rechtsanwalt Reppenhagen in ebot dahin erlassen, daß des am 16. Juli 1893 Werwisch, verstorbenen oder sonstige Ansprüche zu Bestimmungen des von fser am 17. März 1885 zum Amtsgerichts zu Bergedorf cr- g d. d. Rirhwerder, den 10. De-

t, fowie tie Interimsscheine ipunkte geleisteten Zahlungen: der” vorbezeichneten Art,

Schuldverschrei t Riddagshausen.

abrikanten Wilhelm

n dem Versicherten,

atscheins über die Lebens-Versiche- r. 6187 des Weinproduzenten Theodor Undenheim über 10000,

der Wittwe Schilling, Lina, geb. in Worms.

aber der Urkunden werden aufgefordert, uf den 25, Mai 1894, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer 1, anberaumten Aufgebots- 4 elden und die U igenfalls die Kraftloserklärung der

Magdeburg, den 27. Oktober 1893. öniglihes Amtsgericht. Abtheilung 6.

desrath zu erlassenden Kontrol- me: Renten und Schuldverschrei- Art und Interimsscheine, welche bercits ehen sind, sowie vom 1. April 1894 ab chuldverscreibungen in Anschung der vor eten und verfteuerten Œinzablungen unterliegen Geseßes vora 1. Juli 1881. Nach Ab- der dazu vorliegenden Anträge ter Abgg: Richter, gierungévorlace au genommen. S Heyl (nl.) an die Regierungen die An- esch vorzulegen gedenfen. Staatssekretar y erwidert, daß sich die verbündeten Folgen der Börsenenguête noch Wegen Beginns der Plenarsißzung

sofern den desfalls von dem Bu vorschriften genügt wird, Ausnakb bungen der vorbezeichneten

mit dem Reichsstempel vers auêgegebene Nenten- diesem Zeitpunkt geleist den Bestimmungen tes

orsthaus Hemelber d. V. Bl, 223 Hypothek zu 1000

l Im iizebbtiverfibtns betreffend Krasftloserklä- rung der Fol. 2 der Büdnerei 16a. zu Kummer ein- getragenen Kapitalforderung wird der auf den anstehende Aufgebotstermin auf Mittags 12 Uhr,

ährigen Kinder des ers in Kirhwerder,

16. Februar d. J. den 23. Februar d. J.,

t Ludwigsluft, den 15. Januar 1894. Großherzoglihes Amtsgericht.

u 4 von der parkafse hi 00

räger wird. die Re richtet Abg. Frei frage, ob sie ein Börseng Dr. Graf von P ierungen übec die L {chlüssig gemacht wurde fodann die Berathung auf beut

in dem a

ittags 12 Uhr, Domplay 9, termine ihre Rech

Bergedorf, wird ein Au

ijseldorf das A Düsseldorf u alle, welhe an den Nach

ofadowsky Paben. M Joachim Albers Erb- haben vermeinen, dem genannten Erbla Gericht8protokoll des rihteten, mit Nachtra

] L Aufgeb Die natstehend benannten Personen: i

1) der am 24. April 1859 zu Kottwi Breslau, als Sohn des Schiffers Robert Bas

ulegen, widr

au Nosina,

und seiner Eb aft gewesene

geb. Flegel, geborene, zu Kottwiß woh i

und seit etwa Februar