1894 / 16 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

den Eisenbahn-Bau- und Betriebs-Jnspektoren Dunaj in Hagen, Löhr in Dessau, Q Karl Schmidt in E Philippi in Siegen und Köhne zugetheilt der ie ih deutschen Botschaft in St. Petersburg —, den Eisenbahn - Maschinen - Jnspektoren Schwahn in Gotha, Kirsten in O 1. Pomm. und Brettmann in Weißen- fels, sowie dem Eisenbahn-Bauinspektor Wüstnei in Magde- burg den Charakter als Baurath zu verleihen. i

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den deg age) -sor von Gottberg in Domnau zum Landra1h des Kreises Friedland, und den Regierungs-Assessor Dr. Engelhard in Johannis- burg zum Landrath zu ernennen, sowie ___ den Kaufleuten Jakob und Hermann Herz, Mit- inhabern der irma „Gebrüder Friedländer“ zu Berit, das Prädikat als Königliche Hof-Juweliere zu verleihen.

Auf Allerhöhsten Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Königs findet die Feier des Krönungs- und Ordensfestes Sonntag, den 21. d. M., auf dem Königlichen Schloß hierselbst statt, wozu die Einladungen an die Herren Ritter und Jnhaber Königlicher Orden und Ehren- zeihen, nah Maßgabe des zur Verfügung stehenden Raumes, diesseits ergangen sind. Berlin, den 18. Januar 1894. Königliche General-Ordenskommission.

Zufolge der Allerhöchst genehmigten Vorschriften, welche den hier accreditierten Botschaftern auswärtiger Mächte gegen- über zu beobachten find, haben sämmtliche zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren den Bot- schaftern und deren Gemahlinnen, nachdem dieselben von Zhren Kaiserlihen und Königlihen Majestäten und von JZhren Königlichen Hoheiten den Prinzen und den Prinzessinnen des Königlichen Hauses empfangen worden sind, sowie sämmt- lihe zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbs vorgestellten Damen den Botschafterinnen nach allgemeinem Herkommen den ersten Besuh, und zwar in Person, zu machen. Diese Bestimmung tritt jezt in Betreff des Botschafters der Ver- einigten Staaten von Amerika und dessen Gemahlin in Kraft. &.: Berlin, den 18. Januar 1894.

Der Ober-Zeremonienmeister : Graf A. Eulenburg.

Ministerium des Jnnern.

Dem Landrath Dr. Engelhard ist das Landrathsamt im Kreise Johannisburg übertragen worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

__ Dem Gärtner Eugen Seeligmueller an der König- lichen Lehranstalt für Obst- und Weinbau zu Geisenheim a. Nh ist der Charakter als Garten-Jnspektor verlichen worden.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der praktishe Arzt Dr. Cohn in Heydekrug ist zum Kreis-Physikus des Kreises Heydekrug, De R H __ der Kreis-Wundarzt des Kreises Belgard Dr. Witting in Belgard zum Kreis-Physikus des Kreises Kolmar i. P., und der Kreis-Wundarzt des Kreises Mörs Dr. Nünning- hoff in Orsoy zum Kreis-Physikus des Stadt- und Land- kreises Bielefeld ernannt worden.

Königliche Tehnishe Hochschule zu Berlin (Charlottenburg, Berlinerstraße 151).

Belanntma.chung.

Die Technische ) Pur aans wird das Geburtsfest Seiner Majestät des Kaisers und Königs am 26. Januar d. J, Abends 6 Uhr, in ihrer Aula feiern.

__ Der Zutritt ins Hauptgebäude findet nur dur den Haupt- eingang statt; es wird ergebenst er}jucht, die Einlaßkarten am Eingang zur Aula vorzuzeigen.

Charlottenburg, den 15. Januar 1894. Rektor und Senat. Rietschel.

Nichtamtliches.

Deutsches Neid.

Preußen. Berlin, 19. Januar.

_ Seine Majestät der Kaiser und König begaben Sich, wie „W. T. B.“ meldet, heute Morgen E 25 Minuten nah Potsdam zur Besichtigung der Rekruten des 1. Garde- Regiments z. E Das Frühstück nahmen Seine Majestät im Kasino des Offizierkorps des Regiments ein.

Der Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika, General Runyon, und dessen Gemahlin werden, wie aus der bereits veröffentlihten Ansage hervorgeht, E die um Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst parate

ren und Damen empfangen. ‘Dieser Empfang wird Montag, den 22.,, und Dienstag, den 23. d. M., jedesmal Abends von 9/2 bis 11 Uhr stattfinden.

_ Der Anzug ist für die Damen in ausgeschnittenen Kleidern, für die Herren vom Militär in kleiner Uniform, für die - Herren vom Zivil in Frack mit Ordensband über der Weste.

Vize-Präsidenten des Staats-Ministeriums, Staatssekretärs des nnern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsizung des Bundesraths wurden der Entwurf - einer emeindeordnung für Elsaß - Lothringen, der Entwurf eines Geseßes über Aenderungen und Ergänzungen des Gerichtsverfassungs- eseßes und der Strafprozeßordnung, sowie der Be: htuh des Reichstags wegen Revision des Gesetzes, etreffend die Jnvaliditäts- und Altersversiherung, den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Dem Entwurf eines Ges eßes wegen. Feststellung des Fon au I-CIs von Elsaß- Lothringen für 1894/95 wurde die Zustimmung ertheilt. Die Berehnung der nah dem Entwurf des Reichhaushalts-Etats für 1894/95 zur Deckung der Gesammtausgabe aufzubringen- den Matrikularbeiträge wurde genehmigt. Endli wurde wegen Beseßung einer Mitgliedsstelle bei einer Disziplinarkammer

Beschluß gefaßt.

V

. Der Regierungs-Assessor Wölbling zu Ottweiler ist der Königlichen Regierung zu Stettin zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Der neuernannte Regierungs-Assessor Dr. jur. Momm aus Düsseldorf ist bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Ottweiler, Regierungsbezirk Trier, zur Hilfeleistung in den landräthlihen Geschäften zugetheilt worden.

Laut telegraphisher Meldung an das Ober-Kommando der Marine hat der Transportdampfer „Admiral“ mit dem Detachement für Kamerun, Detachementsführer Hauptmann von Kampßtß, am 17. Januar Las Palmas angelaufen und darauf A Tage die Reise nah Kamerun fortgeseßt.

S. M. Schulschiff „Nixe“, Kommandant Kapitän zur See Riedel, ist am 17. Januar in Havana angekommen und wird am 23. Januar nah Bermudas gehen.

S. M. Schulschiff „Stein“, Kommandant Kapitän zur See vonWietersheim, wird am 21. Januar von Kingston (Jamaika) nah La Guayra (Venezuela) abgehen.

Vayern.

Die Kammer der Reichsräthe erledigte gestern ohne Debatte mehrere Etats in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen der Kammer der Abgeordneten. Auf die von dem Referenten Buhl ausgesprohenen Bedenken über die \{chweizeris{- österreichishe Rheinkorrektion sicherte der Minister-Präsident SEN von Crailsheim die thunlihste Wahrnehmung des Schutzes der tiefliegenden bayerishen Ufer des Bodensees zu. . Bayern werde demnächst an Oesterreih einen in dieser

eziehung geshulten Techniker entsenden.

Die Kammer der Abgeordneten beendete in ihrer gestrigen Sißung die Berathung des Etats des Mini- steriums des Innern. Anträge auf Erhöhung der Staats- beiträge für die Polizeikosten der Städte wurden, nachdem der Minister des Jnnern, Freiherr v&n Feilißz\ch dagegen ge- sprohen, abgelehnt. Der Abg. Löwenstein t gründete noch den sozialdemokratishen Antrag auf Abän- derung der Gemeindeordnung, unentgeltlihes Bürgerwahl- recht und Herabsezung der Heimathgebühren. Sofort nach Löwenstein's O wurde die Verhandlung ge- schlossen. Der Abg. Grillenberger bezeichnete diese Be- handlung als unerhört, als nie danéwesen: Der Antrag wurde hierauf von der ganzen Kammer, einschließlich des Bauernbundes, gegen die Stimmen der fünf Sozialisten und eines Demokraten abgelehnt.

Sachsen. Qu Der gelirigen Sigung der Ersten Kammer gelangte eine Petition der Vorstände von 42 Gemeinden der Umgebung Dresdens, insbesondere der Vertreter der größeren Vororts- gemeinden, e Berathung, worin die Petenten darlegen, daß der Aufenthalt in diesen Gemeinden für jeden aht- baren und monarchisch gesinnten Staatsbürger geradezu Une OO geworden sei durh eine fich geltend machende Zügellosigkeit, welhe Alles zu vernihten und unter ihre Zwingherrschaft zu drängen suche, was fsih nicht ihr zuschaare. Die Petenten bitten daher : „Diesem Nothruf Erwägung zu theil werden zu lassen und dem- zufolge die zur L Ne Landgendarmerie-Korps für die Um- gegen Dreôdens nöthigen Mittel zu bewilligen, wegen der zur Be- eitigung dieser Mißstände erforderlih er|cheinenden Maßnahmen, vielleicht Gewährung von Staatsbeihilfen an die in Rede befangenen Gemeinden zum Zwecke der Verstärkung ihrer Polizeiorgane, der Jagen Sea Staatsregierung befürwortenden Vortrag erstatten zu wollen.“ Die vierte Deputation (Berichterstatter Kammerherr von Schönberg) hat hierzu folgenden Antrag gestellt : „Die hohe Kammer wolle beschließen : Die Petition, insoweit sie einen allgemeinen Nothruf gegen die Ausschreitungen der Sozialdemokratie enthält, der Königlichen Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen und hierbei die Erwartung auszu- sprechen, das die KFönigliche Staatsregierung mit allen zu- lässigen Mitteln dem Umsichgreifen und den Auss\crei- tungen der staatszerseßenden Flemente entgegentreten werde; insoweit jedoch die Petition die Vermehrung des Land- gendarmerie-Korps und die Gewährung von Mitteln zur Verstärkung der Gemeindepolizeiorgane betrifft, die Entschließung der Finanz- deputation zu überlassen.“ , Nach einer E Begründung des Deputationsantrags dur den Berichterstatter, und nahdem auch der Kammerherr von Burgfk für diesen deipromen hatte, legte der Staats-Minister von Meßsh den Standpunkt der Staatsregierung in längerer Rede dar; ererkannte die offene Aussprache der Petenten an und er- klärte sein Einverständniß mit den Anträgen der Deputation. Jm Sinne derselben sprachen ferner Bürgermeister Dr. Käubler, Ober-Bürgermeister Dr. Stübel, von Trüßschler, Staats- Minister a. D. von Nostiz-Wallwiß , Domherr Dr. Küstner und Ober - Bürgermeister Dr. Andrée. Der Deputations- antrag wurde s{ließlich einstimmig angenommen. Die Zweite Kammer begann gestern ‘die Schluß- berathung über den Geseßzentwurf wegen Abänderung der Einkommensteuer und die dazu eingegangenen Petitionen. Der Entwurf wurde nah längerer Debatte gegen 13 Stimmen

angenommen. Hefsen.

| Wie die „Darmst. Wi erfährt, findet die Vermählun Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs Ende Apri in Coburg statt. i;

n der am Donnerstag, 18. d. M., unter dem Vorsitz des

Oesterreich-Ungarn.

In der gestrigen Sißung des böhmischen Landtags antragten dem „Wi T Nu zufolge die Jung cor Ge bei E pin ps der zweiten Lesung des Kommissionsberichts über die urchführung des Geseges zur Förderung des Eisenbahnwesens daß die Mitglieder des Eijenbahnraths beider Landessprachen' mächtig sein sollen. Der Antrag wurde abgelehnt. Der vom Landesausshuß eingebrachte Vermittelungsantrag, wonach bei der Einseßung des Eisenbahnraths die Gleichberechti ung der beiden Landessprachen strengstens ‘gewahrt werden solle, wurde gegen. die Stimmen der Jung- und Altczehen angenommen.

e Bei P der gestrigen Ver andlungen in dem Omla- dinaprozeß ermahnte - der Präsident- die als Vertrauens- männer anwesenden Zeitungsberichterstatter auf das dringendste, objektiv zu berihten und sich subjektiver Bemerkungen zu ent- halten. Hierauf verlas der Präsident ein Schreiben, das Ziegloser aus der Untersuchungshaft nach außen zu shmuggeln versucht hatte und worin er seinen Vater und den Haus- meister bittet, zu seinen Gunsten auszusagen. Der Staatsanwalt zog diese andlung als Verbrechen

ladung von Zeugen in dieser Sache. Neue nruhe im Sizungssaal veranlaßte den Präsidenten auf das energishste anzukündigen, im Fall der Wiederholung von Ruhestörungen in Abwesenheit der Angeklagten zu verhandeln. Der zwanzig- jährige Angeklagte Wenzel Cizek (Advokatenschreiber) gab an, daß in einigen Sizungen der Omladina die jungczecishen Abgeordneten Graf Kauniß und Kaizl anwesend gewesen seien und daß der sozialdemokratishen Partei von der jung- czehishen Partei 100 Fl. angeboten worden seien, damit sie die Jungezehen bei dem Kampf um das allgemeine Stimmrecht unterstüße. Der Präsident theilte sodann mit, daß der Angeklagte Hoh nah London geflüchtet dri Der

des Betruges in die t dies cin und beantragte die Vor-

Staatsanwalt beantragte die Verlesung eines Schriftstücks über Herstellung von Petarden aus den Akten Cize a Der Vertheidiger erhob hiergegen Einspruch und erging sih in Ausfällen gegen den Staatsanwalt, weshalb er von dem Präsidenten zur Ordnung gerufen wurde. Gegen die An- pel die sih durch geheime Zeichen verständigten, schritt der Präsident mit energishen Rügen ein. Der Angeklagte Cizek gab an, daß die Betheiligung der jungczechishen Abgg. Graf Kaunig und Kaizl an den Versammlungen der Omladina in Kladow und Wien stattgefunden habe. Die Omladina bestehe aus 22 Vereinen, die auf verschiedene Ge- biete verstreut seien. Nachmittags wurde die Vernehmung der Angeklagten fortgesegt, von denen einer, der neunzehnjährige Fabrikarbeiter Schulß, von einem Gefangenaufseher be- shuldigt wurde, daß er von der Gefangenenzelle aus zu ver- brecherishen Thaten aufzuheßen gesuht und E gegen rig aufgereizt habe. Der Angeklagte Schulß leugnete ies ab. Frankreich.

Die Abtheilungen der Deputirtenkammer wählten, wie „W. T. B.“ meldet, gestern die Zollkommission. Unter den 33 Mitgliedern E Kommission befinden sihch die Abgeordneten Méline, Mézières, Graux, Roux U. \. w. Nur fünf Mitglieder sind Freihändler, alé anderen sind Schußzöllner und Anhänger der gegenwärtig gültigen Zölle. Mehrere Mitglieder find sogar für eine Erhöhung der Getreidezölle. Es scheint die Ansicht vorzuherrshen, daß zunächst die Wirkungen der Kursshwankungen aus- geglihen und das Depot - Regime geändert werden müsse, um die fiktiven Depots zu beseitigen. Die Regierung ernannte eine große, aus Mit- gliedern des Parlaments und des Marine-Ministeriums bestehende Kommission zur Untersuhung der die Be- waffnung und Verproviantierung der Marine be: treffenden Sra en.

__ Der Kasfsationsgerihtshof hat sich gestern noh nicht mit der von Vaillant gegen das Urtheil des Shwurgerichts- hofes eingelegten Berufung O In Chaumont ist der Advokat Bresson als Anarchist verhaftet worden.

Jtalien.

Der General Hensh hat nah einer Meldung aus Massa die fund eines Kriegsgerihts sowie die Abgabe der Waffen seitens der Bevölkerun verfügt und das Versammlungsrecht aufgehoben. Die Ruhe ist in der legten Nacht nicht gestört worden. Das Gerücht, daß eine. be-"' waffnete Bande den Landsiß des Deputirten Pellerano auf den Höhen von San Lorenzo irberfallen habe, ist vollkommen unbegründet.

Spanien.

Nachrichten aus Meslilla zufolge hat sich der Marschall Martinez Campos nach Mazag an begeben. Bas spanische Geschwader soll heute Vormittag in See gehen.

Serbien.

Auf Grund ihm von kompetenter Seite zugegangener Ermächtigung erklärt der „Odjek“ alle Gerüchte über Ver- handlungen des Königs behufs Bildung eines Koali- tions-Ministeriums für eine böswillige Erfindung.

Schweden und Norwegen.

In der Thronrede, mit der gestern der Reichstag er- offnet worden ist, werden, wie „W. T. B.“ berichtet, unter anderem als neue Einnahmequellen die Einführung einer Erbschaftssteuer und die Eng der Stempel- steuer vorgeschlagen. Jn dem dem Reichstag vorgelegten Budget verlangt die Regierung Kredite in Höhe von 10 622 000 Kronen, die auf fünf Jahre vertheilt werden sollen, darunter 2500 000 Kronen für das Jahr 1895 zur

Entwickelung des Seevertheidigungsmaterials.

Dänemark.

Das Befinden der Königin hat dem „W. T. B.“ zu- Le sich gebessert; die Fieberersheinungen sind geshwunden. er König ist noch genöthigt, das Zimmer zu hüten. Amerika.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Washington hat das Subcomité der Justizkommission des Repräsen-

tantenhauses die beabsihtigte Emission von Bonds

für gelebt deg erklärt. : _ Aus Rio de Janeiro von gestern wird gemeldet, bei

Nictheroy habe ein Feuergefeht stattgefunden, wobei 50 Mann

getödtet worden seien. Der Sieg sei unentschieden geblieben.

hauses befinden sich in der

Warlamentarife Nachrichten.

Der Bericht über die ige Sißung des Neichstags und der Schlußbericht über ft estrige Sikung des Herren - Î , rsten Beilage. Die Reden, welche die Minister der Finanzen und der Landwirthschaft in der Regen Sizung des Hauses der Abgeordneten ge- falten haben, sind in der Zweiten Beilage im Wortlaut ent- alten.

___ JInderheutigen (30.) Sißung des Reichstags, welcher der Staatssekretär Dr. Graf von R osalowstn, der Réniald pern s Dies Dr. Miquel, der Königli bayeri He taats - Minister der Finanzen Dr. Freiherr von Riedel und der Königlih württembergishe Präsident des Staats - Ministeriums Dr. Freiherr von Mittnacht bei- wohnten, wird die erste Lesung der Weinsteuer-Vorlage fortgeseht.

bg. Freiherr Zorn von Bulach (dkons.): Der Schaß- sekretär führte gestern aus, daß der Wein zur Zeit bloß 57 A pro Aopi der Bevölkerung für die NReichskasse erbringt. Wir in Elsaß-Lothringen halten diese Summe grade für hoh genug. Der Weinkonsum in den Reichslanden beträgt 50 1 pro Kopf, während in Württemberg nur 25, in Hessen 12 und im Durchschnitt des anzen Deutschen Reichs nur 6 1 pro Kopf konfumiert werden. Das Weinbau-Areal in den Reichslanden umfaßt 3000 ha; mehr als 80 000 Weinbauern, d. h. über 300 000 E find dort auf den Weinbau und dessen Erträgnisse angewiesen. Keine Vorlage hat dort eine so hochgradige Aufregung hervorgerufen, als diese, und das mit Recht. Es ist nicht bloß ‘die e der Steuer, welhe mit 15 9% des Werths auf jeden Wein, dessen Preis 50 4 pro Hekteliter und darüber ist, aufgelegt werden {oll, sondern mehr noch die Kontrole, welche die höchste Unzufrieden- heit in ganz Elsaß-Lothringen hervorgerufen hat. Die Kontrole pi eine beständige, ununterbrochene fein, wenn fie ihren Zweck erfüllen foll, sie bedeutet daher eine beständige Belästigung für den Produzenten. Nichts hat so dazu beigetragen, das Brennereigeseß in . ganz Süd- deutshland fo außerordentlich unpopulär zu machen, als das System von Kontrolmaßregeln, welches die kleinen Brenner sfort- während verfolgt und [e ruinieren muß. Dasselbe wird beim Wein der all sein, wenn diefe Weinsteuer Geseh wird. Daß die Steuer vom Konsumenten getragen werden wird, muß ich auf das allerentschiedenste bestreiten ; lediglih und ganz allein der Produzent wird fie tragen. Der Entwurf soll unter der Mitwirkung elsaß-lothringisher Beamten ausgearbeitet sein. Es muß mih das umfomehr wundern, als wir ‘do wissen, daß die badishe und württembergishe Regierung offiziell gegen dieses neue Steuerprojekt Stellung genommen haben. Wenn man sich auf eine Einheitssteuer vielleicht einigen könnte, wie gestern der" Schahsekretär angedeutet hat, so wird doch damit das Prinzip der Vorlage vollständig verlassen. Die Idee einer einseitigen Schaumweinsteuer scheint mir noch unglück- licher, wenn” nicht gleichzeitig der Zollshuß für die |[einheimische, namentlih für die Totbringiidhe Schaumweinproduktion ganz erheblich erhöht wird; dur eine unrihtige Besteuerung würde dieser Zweig unferer nationalen Produktion zu Grunde gerihtet werden.

(Schluß des Blattes.)

Die Kommission des Reichstags für den Geseßentwurf wegen Abänderung des Reihs-Stempelabgabengeseßes seßte gestern die Berathung des arts zu diesem Velen bei den Tarif- nummern 1, 2 und 3 fort. Nach längerer Verhandlung wird zu Nr. 3 die folgende Fassung der Regierungsvorlage angenommen : Aus- nahme. „Renten- und Schuldverschreibungen der vorbezeichneten Art und Interimsscheine, welche bereits mit dem Reichsstempel versehen find, fowie vom 1. April 1894 ab ausgegebene Renten- und Schuldverschrei- bungen in Ansehung der vor diesem Zeitpunkt geleisteten und versteuerten Einzahlungen unterliegen den Bestimmungen des Geseßes vom 1. Juli 1881"; sodann wird ein Antrag des Abg. Gamp, den Tarifnummern 1. und 2 einen neuen Absaß hinzuzufügen, abgelehnt. Hierauf wird der nächste Abschnitt des Tarifs: „Kauf- und fonstige. An- \haffungs8geschäfte*" zur Debatte gestellt, und zwar zunächst folgende Nr. 4a: „Kauf- und sonstige Anschaffungsgeschäfte über 1) aus- ländische Banknoten, ausländishes Papiergeld, ausländishe Geld- forten; . 2) Werthpapiere der unter Nr. 1, 2 und 3 des Tarifs bezeichneten Art 2/10 pro Mille. Den Kauf- und fonstigen Anschaffungs- geshäften steht gleich die bei Errichtung einer Aktiengesellschaft oder Kommanditgefellshaft auf Aktien erfolgende Zutheilung der Aktien auf Grund vorhergehender Zeichnung, die bei Errichtung einer Aktien- gesellschaft stattfindende Uebernahme der Aktien durch die Gründer und die Ausreihung von Werthpapieren an den ersten Erwerber.“ Dazu liegen verschiedene Anträge vor. Auf Vorschlag des Vorsißen- den Abg. Freiherrn von Manteuffel wird in eine Generaldebatte über die Position mit den dazu gestellten Anträgen eingetreten, die nah turzer Dauer auf heute vertagt wird.

Der Minister für Landwirthschaft 2c. hat dem Hause der Abgeordneten einen Nachweis über die im Kalenderjahre 1893 vorgenommene Aus- und Einrangierung in den Landgestüten des Staats zugehen lafsen.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Der politische Agitator V. hatte in einer öffentlichen Versamm- lung. behauptet, das Militär fei nur dazu da, die Freiheit des Volks zn unterdrücken. V. wurde wegen öffentliher Behauptung entstellter Thatsachen, um dadurch Staatseinrichhtungen verächtlich zu machen, aus è 131 des Strafgeseßbuchs Cugenat, Die Strafkammer spra ihn frei, weil niht eine thatsächlich ge- shehene Verwendung des Militärs zur Unterdrückung der Freiheit behauptet worden, fondern nur daß der Zweck desselben diese Unterdrückung sei. „Die Verbindung eines Zwecks mit einer Sache oder Einrichtung könne zwar auf einer Schlußfolgerung aus Thatsachen beruhen, sei aber keine Behauptung einer That- sach e.“ Auf die Revision des Staatsanwalts hob das Reichsgericht, T. Strafsenat, dur Urtheil vom 9. Oktober 1893, das Urtheil der Strafkammer auf, indem es begründend ausführte: „Wiederholt hat das Neichsgericht entschieden, daß Motive, Ziele und Absicht eines Handelns Thatsachen innerer Natur sind, von deren Dasein oder Nichtdasein man sich überzeugen kann, die erkennbar existent sind. Das Gleiche gilt von dem Zwecke des Handelns, der Ziel und Absicht in sich aufnimmt. Die Verbindung des Zwecks einer Einrichtung mit dieser is daher nur die Verbindung einer aues mit einer inneren Thatsache und hebt somit den thatsächlichen harakter des mit einander Verbundenen noch keineswegs auf. Ob aber im übrigen eine Zweckbehauptung als that- sählich zu behandeln ist, hängt davon ab, ob dieselbe im Gegensaße zu einem bloßen Raisonnement, zu einer lediglich subjektiven Meinungs- äußerung und zu allgemeinen abstrakten Schlußfolgerungen e etwas Vorhandenes, zur Erscheinung Gekommenes, in die Wirk- lichkeit Getretenes darstellt. Diese in den oben angeführten Urtheilen vertretene Ansicht findet auch in den Motiven zu § 131 Str.-G.-B. insofern ihre Bestätigung, als danah der Gesetzgeber gerade das Verdächtigen von Staatseinrihtungen und Anordnungen der Obrigkeit in ihren Motiven und Zwecken mit Strafe bedrohen wollte. Db nun in der inkriminirten Aeußerung bloß ein Ausdruck des perfönlihen Meinens oder die Behauptung von etwas real Vor- handenem zu erblidcken ift, fällt der thatsä lihen Feststellung zu. Nah diesen Richtungen muß eine anderweite Prüfung erfolgen . . ."

Ein nicht veröffentlihter städtischer Bebauungs- plan belastet, nah einem Urtheil tes Neichöneri ts, V. Civilsenats,

vom 28. Oktober 1893, im Gebiet des rubin Nechts die davon betroffenen Grundstücke mit der öffentlih-rechtlihen Servitut der Unbebaubarkeit zwar nicht [Bou durch seine Existenz, wohl aber von dem Augenblick an, in welchem die zuständige Behörde eine Bau- erlaubniß verweigert und damit die bis tahin als innere An- Megondeis behandelte Anordnung zur Kenntniß der Be- theiligten bringt. War ein folher Bebauungsplan vor Emanation des Baufluchtengeseßes vom 2. Juli 1875 festgestellt und in der erwähnten Weise zur Kenntniß der Betheiligten gebracht worden, so richtet sih die Entschädigung für die später an die Stadt- emeinde erfolgte Abtretung der zu Straßen und Pläten bestimmten E nah dem Werthe derselben zur Zeit der von der Behörde geschehenen Verweigerung der Bau- erlaubniß, unter Zurechnung der Zinsen vom Tage der Verweigerung der Bauerlaubniß an. Dieser Rechtszustand wird dadur nit geändert, vas nah Emanation des Baufluchtengeseßes ein neuer Bebauungsplan publiziert worden ist, der ebenfalls das fragliche Terrain der Bebauung entzieht. . :

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung,

In Leipzig fand am Mittwoch eine Versammlung der Maurer statt, die, wie die „Lpz. Z." berichtet, von etwa 150 Becidnon besucht war und einen Antrag auf Vernahme ftatifstisher Erhebungen über Lohn- und Arbeitsverhältnisse bei den Leipziger Maurern ablehnte. Es wurde M daß im März in Altenburg der zweite Ver- bandstag des Verbandes der Maurer Deutschlands stattfindet. Die Versammlung wählte als Vertreter Leipzigs eine bereits von fünf anderen fäsishen Städten zu ihrer Vertretung bestimmte Persönlich- keit. Der Verband zählt in Leipzig 230 Mitglieder.

Hier in Berlin war für gestern eine Versammlung der Arbeitslosen einberufen, und etwa 2000 Personen hatten sich im Saal der Brauerei Friedrihshain eingefunden. In Verhandlungen konnte jedoch nit eingetreten werden, da, wie die Blätter melden, der Einberufer und mit ihm die Anmeldungsbescheinigung nicht zur Stelle war. In einer Versammlung der Bäckereiarbeiter

Berliner „Volksztg.“ berichtet, zu erregten Auseinander- sezungen über die Genossenschaftsbäckereien. Gegen die Leiter der Bäckereien namentlih gegen den sozialdemokratishen Reichêtags8- Abgeordneten ogin wurde der Vorwurf erhoben, daß sie von der Bâckerei absolut nihts verstänen. Einer der Redner ging sogar soweit, die Arbeiter als willenlose Werkzeuge zu bezeichnen, die fh von den Genofsenschaftsführern ausbeuten ließen. Ein anderer Redner bezeichnete die Kosten für die Kontrolmarke als weggeworfenes Geld: die Arbeiterfrauen wollten davon nihts wissen.

Land- und Forstwirthschaft.

Weizenernte in Indien. E Ueber die Aussichten für die diesjährige Weizenernte in einzelnen Theilen Indiens liegen folgende amtlihe Nachrichten vor: ° Berar. e späten heftigen Regens im November v. J. verzögerte sih die Weizenausfaat, und die. Anbaufläche hat si ver- mindert. Der Stand der Felder war Mitte vorigea Monats ein befriedigender. i Nordwestprovinzen und Oudh. Die Saaten sind gut auf- egangen, und die Aussichten für die Ernte waren Mitte vorigen onats im allgemeinen gut. Die Anbaufläche ist dieselbe wie im vorigen Jahre.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs8- Maßregeln.

Schweden. : L Laut Bekanntmachung des Königlich s{chwedischen Kommerz- Kollegiums vom 2. Januar 1894 darf die Einfuhr seewärts von Rindvieh, Schafen, Ziegen und anderen Wiederkäuern, sowie von ferden nah folgenden Städten, nämlich: Helsingborg, Hernösand, tongelf, Landskrona, Luleà, Malmö, Stockholm, Sundsvall und Umes stattfinden.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am 18. d. M. gestellt 12217, nicht rehtzeitig gestellt 16 Wagen. j

In Ober\Glelien sind am 17. d. M. gestellt 4408, niht reht- zeitig gestellt keine Wagen.

Börfe zu Düsseldorf. (Amtlicher Preisberiht vom 18, Januar 1894.) Die Festigkeit auf dem Kohlenmarkt und die belebtere Stimmung auf dem Eisenmarkt dauert an. (Berehnung in Mark für 1000 kg und, wo nicht anders bemerkt, ab Werk.) Kohlen und Koks. 1) Gas- und

lammfkohlen: Gaskohle für Leuchtgasbereitung 9—10,50, Generator- ohle 8,50 9,50, Gasflammförderkohle 7,50 8,50; 2) Fett- kohlen: Förderkohle 7—7,50, melierte beste Kohle 8—§8,60, Kokskohle 5,50—6; 3) Magere Kohlen: Förderkohle 7—8, melierte Kohle 9—10, Nußkohle Korn II nthracit) 17,00—20,00 ; 4) Koks: Gießereikoks 13,40—14,50, Hochofenkoks 11, Nußkoks, ebrohen 11—15; 5) Briquets 8,50—11,00. Erze: 1) Roh- spath 6,70—7,20, 2) Gerösteter Spatheisenftein 9,20—10,50, 3) So- morrostro f. o. b. Rotterdam —, 4) Nafauisher Rotheisenstein mit ca. 50 9% Eisen 850, 5) Rasenerze franco —,—. Roheisen: 1) Oen Ia 10—12 9%/) Mangan 51, 2) Weißstrah- liges Qualitäts-Puddelroheisen : rheinisch-westf. Marken 43,00—45,00,

iegerländer 40—42, 3) Stahleisen 44—45, 4) Engl. Bessemereisen ab Vers chiffungshafen —,—, 5) Spanisches Bessémeteisen Marke Mudela cif. Rotterdam —,—, 6) Deutsches do. —,—, 7) Thomaseisen franco Verbrauchsstelle 44—46, 8) Puddeleisen (Luxemburger Qualität) 32,80 —33,60, 9) Englishes Roheisen Nr. 111 ab Ruhrort 55, 10) Luxem- burger Gießereieisen Nr. II[T ab Luxemburg 43,00, 11) Deutsches Gießereieisen Nr. T 62, 12) do. Nr. TT —, 13) do. Nr. T 53, 14) do. ämatit 62, 15) Spanishes Hämatit Marke Mudela ab Ruhrort 9—70. Stabeisen: Gewöhnl. Stabeisen 100—105. Bleche: 1) Gewöhnlihe Bleche 120—135, 2) Kesselblehe 150—165, '3) Fein- mee E 0. Draht: 1) Eisenwalzdraht —,—, 2) Stahl- walzdraht —,—. :

s Der ust orats der Heidelberg-Speyerer Eisen- bahngesellschaft hat, wie der „Frkf. Ztg.“ aus Karlsruhe ger meldet wird, beschlossen, auf den Verkauf der Bahn nebst Zubehör zu dem in Aussicht gestellten Preise von einer Million Mark ein- zugehen, vorbehaltlih der Festseßung der Einzelbestimmungen. Sobald die Verhandlungen zu einem Ergebniß geführt haben, foll eine außer- E Generalversammlung einberufen werden, O

ah einer telegraphishen Meldung an die hiesige italie-

nische Botschaft und den hiesigen Finanz- Delegirten, von der

„W. T. B.“ Mittheilung macht, dementirt der italienische

Schatz-M inister unbedingt die in Umlauf befindlihen Gerüchte

Rie cine gge heat Zu sreduktion der italienischen ente.

Die „New-Yorker Hte schreibt in ihrer vom 5, d. M. datierten wirthschaftlichen ochenrundschau: Die Woche hat keine bemerkens8werthen Aenderungen auf dem Gebiet des Waarengeschäfts gebraht. Solche eingreifenden O find au nit zu erwarten besten Falls werden die nähsten Monate, das nächste Jahr eine Periode der Sammlung bilden; felbst das ist eine optimistishe Auffassung der Sachlage, daß wir {hon nach jeder

ichtung hin „über!n Berg“ sind, was mehr als unwahrscheinlich ift. Bie allgemeine, über das ganze zivilisierte Erden- rund sich erstreckende wirthschaftlihe Depression hat erstens eine Neugestaltung aller Preisvyerhältnifse, dann eine allgemeine Be-

\s{ränkung der Produktion zur nothwendigen Folge gehabt. Die Pro-

Berlins, die am leßten Dienstag stattfand, kam es, wie die |

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duktion unserer Industrien wird durch den S der Tarifpolitik und infolge der durch langandauernden geschäftlichen Druck herbei- gerin geringeren Kauffraft des Auslandes, fowie dadurch fühlbar eeinträchtigt werden, daß die unvergleihlich niedrigen Preise unserer Boden-Stapel-Produkte auch die Konsumkraft der gesammten land- wirthschaftlichen Bevölkerung [chwächen. Angesihhts dieser Verhältniffe er- scheint eine fühlbare Vermehrung des Umfaßes in Industrieund Handel oder gar eine Steigerung der Preise auf ein lohnenderes Niveau aus- geschlossen. Die Preise von Brotfrüchten haben, zumeist infolge von A ip; etrag M theilweise eine D erfahren. Au BaumWwollpreise haben leiht angezogen, und die Standard-Marke für Comptantkäufe, Middling Upland, hat wieder einmal den Preis von 8 Cents per Pfund erreiht; man rechnet noch immer darauf, daß das rnteergebniß von 1893 insgesammt nur 6 600 000 Ballen betrage, und darauf, niht auf den wirklichen Bedarf der Baumwollwaaren-Industrie, stüßt sich di&äebige kleine Housseveweaung, Das wirkliche Ernteergebniß dürfte eber um eine illion Ballen höher sein. Ausgesprohen traurig und wenig ver- sprechend ist die Lage der Eisenindustrie. Das Jahr 1893 hat mit den niedrigsten in der Geschichte der Eisen- und Stahlindustrie des Landes gekannten Fie Man, und doch sind in den leßten Tagen Abschlüsse für Lieferung von Roheisen zu noch tieferen Preisen gemacht worden. : Magdeburg, 18. Januar. (W. T. B.) Zutckerbericht. Kornzuckter exkl., von 92% —,—, neue 12,30, Kornzucker exrfl. 88 9/9 Rendement —,—, neue 12,75, Nachprodukte exkl., 75 9/0 Rende- ment 10,10. Unverändert. Brotraffinade I. --,—-, Brotraffinade IT. —,—, Gem. Raffinade mit Faß —,—. Gem. Melis I. mit Faß —,—. Ruhig. Nohbzucker. 1. Produkt Transito f. a. B. Ham- burg pr. Januar 12,45 bez. u. Br., pr. Februar 12,45 Gd., 12,50 Br., pr. März 12,524 bez, 12,55 - Br.,, per April 1255 Gd., 12,60 Br. Ruhig. |

Leipzig, 18. Januar. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. La Plata Grundmuster B. per Januar 3,40 #4, per Februar 3,427 #4, per März 3,45 4, per April 3,47} 4, ver Mai 3,47è e, per Juni 3,527 A, per Juli 3,55 4, per August 3,5972 A, per September 3,60 4, per Oktober 3,625 4, per November 3,65 Umsatz 10 000 kg. :

remen, 18. Januar. (W. T. B.) Börsen-S@&lußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum- Börse.) Stetig. Loko 5,05. Baumwolle, Stetiger. Upland middling, loko 413 F, Upland, Basis widbling, nichts unter low middling, auf Termin-Lieferung, pr. Januar 41} 4, pr. Februar 41 &, pr. März 415 S, pr. April 413 4, pr. Mai 42 4, pr. Juni 424 §. Swchmalz. Matt. Wilcox 44 -§, Armour fhield 43 A, Cudahy 453 4, go 36 „4. Speck. Ruhig. Short clear middl. loko 385, Januar-Abladung 372. Taback. Umsay 72 Padcken Carmen.

Wien, 18. Januar. (W. T. B.) Ausweis der Südbahn in der Woche vom 8. Januar bis 14. Januar 688 208 Fl., Minder- einnahme 33 768 Fl. i L

London, 18. Januar. (W. T. B.) Wollauktion. Preise unverändert bei guter Betheiligung. Der Schluß der Auktion ift auf den 9. Februar festgeseßt.

An der Küste 6 Weizenladungen atigeboten.

96 9% STSavazudcker loko 154 rubig, Rüben-Rohzudcker loko 125 fest. Chile-Kupfer 41, pr. 3 Monat 428.

19. Januar. (W. T. B.) Nach einer Meldung der „Times“ aus Hongkong von gestern ist die S ilberkrisis in Hongkong, Shanghai und Singapore wegen der big L der mexikanischen Dollars akut geworden. ; Die hervorragenden Banquiers und Kaufleute Hongkongs befürworteten einstimmig die Prägung britischer Dollars in Indien oder England, sprachen ih aber gegen die Legalisierung der japanishen Yéns aus. / 2

Liverpool, 18. Januar. (W. T. B.) (Offizielle Notierungen.) American good ordin. 4, do. low middling 44, do. middling 4/16, do. good middling 43, do. middling fair 4/16, Pernam fair 4/16, do. good fair 44, Ceara fair 47/16, do. good fair 48, Egyptian brown fair 48/16, do. do. good fair 5, do. do. good v3, eru rough good fair 57, do. do.*good 6, do. do. fine 63, do. moder. rough fair 42, do. do. good fair 51/16, do. do. good 5#, do. smooth fair 47/16, do. do. good fair 45, M. G. Broach good 4#, do. fine 4°/16, Dhollerah good 3, do. fully good 35, do. fine 41/16, Domra good 31/16, do. fully good 31/16, do. fine 4}, Scinde good 35, Bengal fully, good 32, do. fine 315/16. j

Bradford, 18. Januar. (W. T. B.) Wolle ruhig aber stetig, Käufer refüsieren Mehrzahlung. Englische Wolle geschäftslos, Bobuirmölle stetig. Garne ruhig aber stetig, Geschäft in Stoffen unbefriedigend. j

Rom, 18. Januar. (W. T. B.) Das Gericht hat der Paas generale das nachgesuchte fech8monatlihe Moratorium

ewilligt.

Amsterdam, 18. Januar. * (W. T. B.) Java - Kaffee good ordinary 53. Bankazinn 52è. ; ,

News- York, 18. Januar. (W. T. B.) Die rg iexnos ladet zur Abgabe von Geboten ein auf 50 Millionen Dollars 5°/o Bonds, rückzahlbar al pari nach zehn Jahren. Als Minimalpreis ist ein Kurs von 117,22 0/9 festgeseßt, der sonach einer 3 9/0 Ver- zinsung entspricht. i

Mew - Vork, 18. Januar. (W. T. B.) Die Börse eröffnete fest und lebhaft, wurde im weiteren Verlauf vorherrschend träge und \chloy lustlos. Der Umsayß der Aktien betrug 161 000 Stück. Der Silbervorrath wird auf 155 000 Unzen Ne

Weizen eröffnete chwach und niedriger, [päter erholt auf Kabel- berihte aus Frankreich und auf den Goa der Bonds-Emission, sowie auf Berichte über kaltes Wetter. SÞluß sehr fes. Mais \chwächte sich nah Eröffnung etwas ab, später erholt auf die Festig- keit des Weizens. Schluß sehr fest. S |

Die Brutto-Einnahmen der Northern Pacific-Eisenbahn ergaben in der zweiten Januarwoche gegen den entsprehenden Zeit- raum des Vorjahres einen. Ausfall von 83 653 Doll. :

Chicago, 18. Januar, (W. T. B.) Weizen Anfangs nie- driger, dann besser infolge festerer ausländisher Märkte und bedeuten- der Exporte, sowie auf den Srolg der Bonds-Emission. Schluß sehr fest. Mais allgemein fest während des ganzen Tages.

Verdingungen im Auslande.

Großbritannien. :

7. Februar. , A. Dunstan, Sekretär der East Indian Railway Company, Nicholas Lane, London EC.: Lieferung von Barken und flachen Leichterschiffen für Fährzwecke. Lastenheft gegen Zahlung von 1 Guinea in den E A Gesellschaft. :

ortug

al.

26. Januar. Königlich portugiesishe Eisenbahngesellshaft in Lissabon: Lieferung von 3 oder 4 Lokomotivkesseln. Näheres bei der gedahten Gesellschaft. *

28. I 2,30 Uh V Daran itgang i

. Januar, 2, r. „De Maatscha vooruitgang is ons streven“ in Axel im Gasthaus von P. VDielman daselbst: Liefe- ang von ungefähr 275 000 kg Kunstdünger und ungefähr 40 000 kg Chilesalpeter. Bedingungen erhältlich vom Arel’s{hen Courant. Näheres beim Sekretär der genannten Maatschappy.

25. Januar. Het bestuur der nieuwe landbouw vereeniging in Wildervank (Groningen): Lieferung von ungefähr 20000 kg Chilesalpeter. Bedingungen zu beziehen vom Sekretär der Vereinigung, F. Kremer. :

Belgien.

24. Sanuar 11 Ubr. Société nationale des chemins de fer vicinaux, 26 rue de la gIAEoS R S Q de E Waremme (vicinal) nah Waremme - Porte de Liège der nbahn von aaa nach Oreye. N 25 279,50 Fr., Kaution 2500 Fr. Lastenheft Nr. 1 zum Preise von 1 Fr. im Zentral- Auskunftsbureau (Musée commercial), rue de Augustins 17 in

Brüssel, erhältlich.

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