E E I E

von den Schiffahrtsbehörden, namenilich den Agenturen und Signalstellen der Seewarte an der deutschen Küste, so lange sih Eisbildung jeigt ta auf telegraphishem Wege zu.

Von dieser neuen Einri a, welche unter Mitwirkung der Reichs-Postverwaltung ins Leben getreten ist, wird erhofft, daß sie in erster Linie unserer Schiffahrt treibenden Bevölke- rung zum Nuzen gereichen wird.

Der Kommunal-Landtag der Kurmark überwies in seiner zweiten Plenarsißung am 17. d. M. fieben inzwischen eingegangene Sachen dem Ik, drei Sachen dem I. Ausschuß und eine dem ritterschafilihen Konvent und trat sodann in die Wahl seines A und dessen Stellvertreters, deren drei- jährige Wahlperiode mit dem 3. Oktober v. J. ab- gelaufen war, ein. Durch Zuruf wurden der bis- erige Vorsißende, Geheime Regierungs- und Landrath von Winterfeld-Menkin und der bisherige Stellvertreter Major a. D. von Bredow-Buchow-Carpzow wiedergewählt. Es folgte die Wahl der Kommission fur die außerordentlichen Prüfungen der Kommunalständishen Kafsen und zur Wahr- nehmung der Rechte des Kommunal-Landtags in allen Kassen- und Rechnungsangelegenheiten auf die neue Wahlzeit der drei

ahre 1894 bis 1896. Auch hier wurden durch Zuruf der

otsißende des Landtags und dessen Stellvertreter zum Vorsißenden und Stellvertreter für die Kom- mission, und als deren Mitglieder der Stadtrath Krüger zu Potsdam und der Lehngutsbesißer Shulbe- amit und als deren Stellvertreter der Stadtrath Kochhann-Berlin und der Bauergutsbesißzer Jäger-Wilmersdorf wieder- bezw. neugewählt. Außerdem lagen nur noch zwei Gutachten des T1. Ausschusses vor, deren eines die vouitheinen außerordent- lihen Kassenprüfungen, das andere ein Unterstüßungsgesuh betraf, das abgewiesen werden mußte, weil der Kommunal- verband der Kurmarkt nicht in erster Linie dabei inter- essiert war.

Spamen iam bam iriz mie zt t a

Der neue Kaiserliche Botschafter am Königlich italienischen Hofe Bernhard von Bülow ist auf seinem Posten ein- getroffen und hat die Geschäfte der Botschaft übernommen.

Der türkishe Divisions - General Mehmed Chakir Pascha, Chef des Militärkabinets, und der Brigade-General von Grumbckow Pascha, Königlih preußisher Oberst- Lieutenant z. D., General - Adjutanten Seiner Majestät des Sultans, sind hier eingetroffen.

S. M. Kanonenboot „Fltis“, Kommandant Korvetten- Kapitän Graf von Baudissin, ist nach Mittheilung des Ober-Kommandos der Marine am 19. Januar in Shanghai eingetroffen.

Potsdam, 19. Januar. Dem Magistrat und der Stadtverordneten-Versammlung it; dem „W. D: B.“ zufolge, von Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin nachstehendes Dankschreiben zugegangen :

Dem Magistrat und der Stadtverordneten - Versammlung der Nesidenzstadt Potsdam sage Jh Meinen freundlihen Dank für die Mir zum neuen Jahre in treuer und patriotischer Weise ausge- \prochenen Wünsche. Auch Ich hoffe, daß es in der Unruhe der Zeit immer mehr gelingen werde, unser Volk mit der Liebe und dem Frieden des Christenthums zu durhdringen, und freue Mich, daß der Magistrat und die Stadtverordneten sich zu dieser wihtigen Aufgabe bekennen.

Berlin, den 12. Januar 1894.

Auguste Victoria, Kaiserin und Königin,

Bayern.

In der gestrigen Sißung der Kammer der Abgeord- neten gelangte, wie bereits gestern unter den nah Schluß der Redaktion eingetroffenen Depeschen erwähnt worden is}, der Antrag des Abg. Dr. Daller zur Berathung, der dahin

eht: es sei an Seine Ae Hoheit den Prinz - Regenten ie Bitte zu richten, die Bundesraths - Bevollmächtigten an- zuweisen, mit aller Energie dahin zu wirken, daß 1) „bei ctwaigem Abschluß eines E und Handelsvertrags mit Rußland die bis in das Jahr 1893 bestandenen Getreide- \chußzölle auch fernerhin A erhalten bleiben; 2) der Jdentitätsnahweis, welcher für die landwirthschaftlichen Ver- hältnisse Süddeutschlands von außerordentliher Wichtigkeit ist, nicht aufgehoben werde.“ — Die liberale Fraktion hatte hierzu einen Abänderungsantrag gestellt, wonach vor den Worten „nicht aufgehoben“ in Ziff 2 einzuschalten sei „zur Zeit“. Der Abg. Burger (Zentr. Mitantragsteller) wies bei Begrün- dung des Antrags auf die dem Reichskanzler zugeschriebene Aeuße- rung hin, die Aufhebung des Jdentitätsnachweises werde der ostpreußischen Landwirth haft Nutzen bringen. Nach Ansicht des Redners stehe diesen Vortheilen eine desto größere Schädi- gung der süddeutschen Landwirthschaft gegenüber, welche hon dur die Ermäßigung der Zölle selbst Me der Konkurrenz des russischen Getreides shwer betroffen würde.

Der Minister-Präsident Freiherr von Crailsheim ‘erwiderte der „Allg. Ztg.“ zufolge:

In der Spezialdebatte über den Etat des Königlichen Hauses und des Aeußern habe ih erklärt, daß die Regierung eine bindende Ver- pflihtung bezüglich eines Vertrags, welcher noch nicht existiert und von dem man nicht weiß, ob er zu stande kommt, und von dessen Inhalt nichts bekannt is, niht übernehmen kann. Der vorliegende Antrag des Abg. Dr. Daller zielt nun niht darauf, der Regierung eine Nbstinrätumg gegen einen etwa zu stande kommenden Handels- vertrag e er geht vielmehr nur auf eine bestimmte Jn- struktion der Bundesraths-Bevollmächtigten dahin, daß die Zollsäße für Getreide niht ermäßigt werden sollen. Wäre es denkbar, daß ein Handels- und Zollvertrag mit Rußland zu stande käme unter Aufrecht- erhaltung der bisherigen Zölle, so würde es niht einer Anregung des Landtags bedürfen, um dic bayerische S egierung zu veranlassen, dahin zu wirken, daß an den bisherigen Getreidezollsäßen niht gerüttelt werde. Allein, darüber dürfte do kein Zweifel fein, daß das Fest- halten an den bisherigen Säßen eine Negation des Vertrags über- haupt bedeutet. Die bayerische Regierung konnte aber ihre Be- mühungen unmöglih an einem Punkt einfeßen, bei welchem dieselben von vornherein auésichtêlos waren. Die bayerishe Regierung- hat vielmehr dahin zu wirken gesucht, daß bei den Kompensationen, welche Rußland im Falle des Abschlusses des Handelsvertrags durch Er- mäßigung der Zollsäße zu gewähren hat, die bayerishen Interessen thunlichst berücksichtigt werden, und zwar niht nur A A a auch auf landwirthschaftlihem Gebiet. Die Verhandlungen ind noch im Gange und ih bin nit in der Lage, über den Stand

derselben eine nähere Mittheilung zu machen; aber das darf doch ge- sagt werden, daß die Bedürfnisse Bayerns in Berlin eine bundes- freundlihe Aufnahme gefunden haben und daß sie gegenüber der russishen Regierung mit Erfolg vertreten worden sind. Ueber die Stellung Bayerns im Bundesrath im Falle des Vertragsabschlusses kann ih cine Lefttienite Erklärung um fo weniger abgeben, als für das Votum

noh andere ungelöste Fragen in Betracht kämen, welche das bayerische -

Interesse berührten. Die Befürchtungen; welche die Landwirthschaft an den Vertragsabs{chluß knüpfe, halte ih für übertrieben, da der Import russischen Getreides nah Bayern ein minimaler ist; die über Schlesien eingeführte Gerste ist mährischer Provenienz. Aus\chlag- ebend. für Bayern is nur die Einfuhr aus Oesterreich und den Donat Lkdern, aus welchen im Jahre 1892 niht weniger als 2811 000 Meterzentner Zerealien eingeführt wurden. Dagegen e Me die im Steigen begriffene Ausfuhr bayerishen Hopfens na

ußland eine Zollermäßigung in Ausficht, wie die bayerishe Regierung denn überhaupt in handelspolitishen Fragen die Interessen der Land- wirthschaft innerhalb des Erreihbaren nah Möglichkeit vertritt.

Der Abg. Sartorius (freis.) fand den Zentrumsantrag

annehmbar. Der Abg. Dr. Orterer war entschieden gegen die Aufhebung des Jdentitätsnahweises, ebenso der Abg. Ratinger, der sih gegen die neue Reichspolitik entschieden verwahrte. Der Abg. von Vollmar sprach gegen den Zentrumsantrag aus wirthschaftlichen und politischen Gründen: der Abg. Freiherr von Stauffenberg desgleihen. Die Frage des Getreidezolls sei mit den übrigen Handels- verträgen bereits entschieden. Der russishe Vertrag werde weiter keinen Einfluß auf- die Getreidepreise haben: was nicht von Rußland komme, werde von anderen Ländern eingeführt. Für die Jndustrie sei der Vertrag eine Lebensfrage. Die

erlegung vieler industrieller Etablissements nach Rußland würde ohne Vertrag immer weiteren Umfang annehmen. Dringend nothwendig sei aber die Aufhebung der preußischen Staffeltarife. Ein Zustand des Kampfzolls wäre au politisch bedenklih ; es würde die Verlegung des wirthschaft- lihen Kampfes auf ein anderes Feld zu befürchten sein. Der Abg. von Fischer vertrat den Getreidezoll gegen die Abgg. von Vollmar und Freiherr von Stauffenberg und grad sich für den Zentrumsantrag aus; werde die Landwirthschaft nicht be- rücksichtigt, so seien auch die Jndustriezölle geen und trete der unheilvolle Zustand von 1879 ein. Der Minister des Innern Freiherr von Feiltgi d erklärte, die bayerishe Re- gierung werde einen eventuellen Antrag auf Aufhebung des Jdentitätsnachweises im Bundesrath sorgfältigst prüfen mit Bezug auf die Jnteressen Bayerns. Schließlich wurde der Antrag des Zentrums von der Kammer angenommen.

Sachsen-Meiningen.

Der Landtag hat in seiner Sizung vom 18. d. M. ohne Erörierung das Gese über Ausdehnung der Kranken- versicherung auf die in der Land- und Forstwirthschaft thätigen Personen einstimmig angenommen.

Waldeck und Pyrmont.

Der auf den 30. Oktober v. J. einberufen gewesene Landtag der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont hielt am genannten Tage seine erfte öffentlihe Sißung ab, in welcher die im Laufe des Jahres 1893 vorgenommenen Neuwahlen zum Landtag geprüft und für gültig erklärt wurden, worauf “fih der Landtag Tkonstituierte und zum Präsidenten “ den Abg. Varnhagen - Arolsen, zum Vize - Präsidenten den Abg. Dr. Wald eck- Korbach wählte. Jn der zweiten öffentlihen Sißzung am 2. No- vember 1893 wurde über verschiedene Petitionen Beschluß gefaßt, mehrere Wahlen vollzogen und von den Uebersichten Über das Domanial-Stammvermögen Kenntniß genommen, auch wurde dem Landtag die Urschrift des von Seiner Durchlaucht dem Fürsten Friedrih zu Waldeck und Pyrmont bei Rae Regierungsantritt unterm 14. Mai 1893 erlassenen

atents behufs Nas im Archiv des Landtags mitgetheilt. Nach Schluß dieser Sißung wurde der Landtag vertaat. Nachdem er auf den 3. Januar d. J. wieder einberufen und die Vorberathung der noch unerledigten Vor- lagen in zahlreihen Ausschußsißzungen voraufgegangen war, fand die dritte und leßte öffentlihe Sißung am 12. Januar D Fe att In dieser wurde einem Geseßentwurf über Abänderung des Jagdpolizeigeseßes vom 29. April 1854, welher die Verpflihtung zum Wildschadens- ersaß auf den sogenannten Enklaven dem Eigenthümer des um- schließenden Waldes, wenn er die Jagd auf diesen Enklaven angepachtet hat, auferlegt, sowie einem Gesezentwurf über die Errichtung einer Aeg Mae für die Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlihen Volksschulen in den Fürsten- thümern die Zustimmung ertheilt. Durch die Veranlagung zur Klassen- und Gewerbesteuer nach Maßgabe der in der 1892er Landtags-Session angenommenen Steuergeseßze haben sich nicht unerhebliche Mehrerträge ergeben, welche leßteren nach der in jene Geseze aufgenommenen Bestimmung zur Auf- hebung des Chausseegeldes auf den Staatsstraßen, sowie zur Aufbesserung der Besoldungen der staatlihen Subaltern- und Unterbeamten und zur Erhöhung der Dienstalterszulagen für Volksschullehrer und Lehrerinnen verwandt werden sollen. Dementsprehend waren dem Landtag zu- (egangen ein Geseßentwurf über Einstellung der

rhebung des Chaussegeldes auf den Staats- straßen sowie einNachtrag zum Staatshaushalts-Etat für 1894 und 1895, wona die Regelung der Gehälter der Unterbeamten voll und der der Subalternbeamten annähernd bis zur Höhe der in Preußen bestehenden Gehaltssäße nah Dienstaltersstufen sowie die Erhöhung der Dienstalters- zulagen der Volksshullchrer und Lehrerinnen ebenfalls annähernd bis zur Höhe der in Preußen bestehenden Säße erfolgen soll. Beide Vorlagen wurden angenommen. Jm weiteren fand die Prüfung der Staatskassenrehnung vom Jahre 1891 ftatt; auch wurde noch über verschiedene Positionen Beschluß gefaßt. Der Landes-Direktor von Sal- dern erklärte hierauf im- Namen Seiner Majestät des Königs von Preußen den Landtag der Fürstenthümer für geschlossen. Der E Aga agen brachte zum Schluß Gu

eine Majestät den König von Preußen und au Scine Durchlauht den Fürsten zu Waldeck und Pyrmont ein dreifaches Hoch aus, in das die Versammlung einstimmte.

Elsaß-Lothringen. i,

Dem Bundesrath ist ein von der „Straßb. Korresp.“ mitgetheilter Entwurf einer neuen Gemeindeordnung l: Elsaß-Lothringen zugegangen. Die Regierung atte der elsaß- lothringischen Landesvertretung bereits vor zwei Jahren - einen Entwurf für eine neue Gemeinde- ordnung vorgelegt, ohne indeß damals die Zustimmun des Landesausschusses zu erlangen. Jn dem neuen Entwur

wird die bisher in S othringen noch nicht vorhandene Unter- scheidung zwischen Stadt: und Landgemeinden eingeführt: den Charakter als Stadt sollen die 33 bedeutendsten Gémeinden des Landes erhalten. Sämmilihe Bürgermeister und Beigeordnete s von der Regierung ernannt werden; in den Städten hat der Gemeinderath das Recht, drei geeignete Per- sonen in Vorschlag zu bringen, doch is die Regierung daran niht gebunden. Jm Falle des Bedürfnisses kann die Regierung einen einstweiligen Verwalter ernennen. Die Gemeinderaths- mitglieder werden alle fünf Jahre neugewählt. Die Sißungen des Gemeinderaths sind nis öffentlih und müssen in heutider Sprache geführt werden. Das Amt des Bürgermeisters und der Beigeordneten ist grundsäßlih unentgeltlich; es kann aber von der Gemeinde eine Besoldung bewilligt werden.

Oesterreich-Ungarn.

Jn der gestrigen Es des Wiener Gemeinderaths kam es wiederum zu stürmishen Scenen. Die Ver- lesung einer Zuschrift des Direktors der vorjährigen Musik- und Theaterausstellung, worin gegen die von den Antisemiten in der legien Gemeinderathsfizung vorgebrachten An- griffe garn die Ausstellung protestiert wird, gab, wie „W. T. B.“ berichtet, zu wiederholten tumultuarischen Auftritten Veranlassung. Der Vorsißende rief den Liberalen Stiasny und den Antisemiten Gregorig wegen gegenseitiger sehr heftiger Beschimpfungen zur Ordnung. Stiasny sprach sein Bedauern über seine Heftigkeit aus, zu der er durch seinen Gegner pro- voziert worden sei. Gegen Schluß der Sitzung verursachten die Antisemiten anläßlich einer zweifelhaften Abstimmung abermals eine lärmende Scene.

_ Vei Beginn der gestrigen Verhandlung in dem Omla- dinaprozeß ershien, wie aus Prag berichtet wird, der Präsident des Strafgerihts, Hofrath Prochaska im Saal, um die Angeklagten und das Auditorium auf das eindring- lichste S ermahnen, der Würde des Orts, an dem fie sih befänden, eingedenk zu sein. Der Gerichts-Präsident verlas hierauf einen anonymen Drohbrief, worin er und beide Staatsanwalte mit Tod durch Dynamit bedroht werden, falls die Omladinisten verurtheilt würden. Der Gerichtshof beshloß, dieses Schreiben zu den Akten zu legen. Sodann wurde mit dem Verhör der Angeklagten fortgefahren. Der 17 jährige Schriftsezer Kuner ist beschuldigt, außer den in der Anklage ite M Verbrechen, in der Untersuhungs- zelle hochverrätherishe Aeußerungen gethan zu haben, leug- nete dies jedoh. Der 21jährige Komtorist Rudolf er- flärte sich als Revolutionär, jedoch nicht als Revolutionär der That. Der Angeklagte ‘entwickelte sein sozialistisches Programm, das nicht verbrecherish sei, wogegen er die ver- übten Betrügereien als verbrecherish gelten lassen wolle. (Diese betreffen die Veruntreuung höherer Geldbeträge.) Der Angeklagte erklärte, er habe nur an der Demonstration am Weißen Berge theilgenommen, was die Pflicht eines jeden Czehen gewesen sei. Der siebzehnjährige Porzellanmaler Feyfar gab zu, Fenster in der Redaktion des Altczechen- blattes „Hlas Naroda“ eingeschlagen zu haben, weil er ih durch die gemäßigte Haltung dieses Blattes beleidigt gefühlt habe. Das Betragen des Angeklagten war so unziemlih, daß der Präsident erklärte, eine solche Frechheit sei ihm noch nie- mals vorgekommen, und Befehl ertheilte, den Angeklagten sofort Gre Hierauf entstand großer Lärm unter den An- ge en: Die Vertheidiger sprangen von ihren Pläßen auf ; der Vertheidiger Just bat für den Angeklagten um Nachsicht, während die anderen Vertheidiger sich gegen Just wandten und die Angeklagten Partei für Lv bA nahmen. Der Präsident erklärte, noch einmal Nachsiht walten lassen zu wollen, worauf des Verhör Feyfar’s beendet wurde. Der 19 jährige Handlungsgehilfe Legler, der wegen Waarenver- \{hleppung verhaftet worden ist und in der Untersuchungshaft die ersten Angaben machte, die zur Entdeckung der Omladina führten, erklärte gestern, bei jenem ersten Verhör durch den Kerkermeister berausht worden zu sein und daher nicht gewußt zu haben, was er aussage. Er wisse nihts von der Omladina und kenne keinen der Angeklagten. Der Präsident ermahnte ihn, keine Märchen aufzutischen.

_ Die Munizipalvertretung von Fiume hat gestern einstimmig cinen Antrag angenommen, worin dem Abgeord- neten für Fiume Grafen Theodor Bathyany gan wird, daß er sich durch seinen Austritt aus der liberalen Partei wegen des Kirchenprogramms zu den liberalen Ansichten der Munizipalvertretung in Widerspruch geseßt habe.

Frankreich.

Die Zollkommission hat dem „W. T. B.“ zufolge Méline zum Präsidenten ernannt. Diejer betonte in einer Ansprache die Mäßigung der früheren Zollkommission und forderte zu einer raschen Erledigung der gegenwärtigen Arbeiten auf; vorerst sei die Frage der Getreidezölle zu prüfen,

Die Einfuhr Frankreichs im abgelaufenen Jahre be- trug 3936 Millionen gegen 4188 Millionen im Jahre 1892 und 4767 Millionen im Jahre 1891; die Ausfuhr betrug 3209 Millionen gegeu 3460 Millionen im Jahre 1892 und 3969 Millionen im. Fahre 1891.

__ Gestern ist in Neuilly eine Bombe explodiert, die aus einer kleinen Büchse verfertigt und mit gewöhnlihem Schieß- pulver gefüllt war. Man glaubt, daß es sich um einen shlehten Scherz handele. Jn den Wandelgängen der Pariser Senn wurde gestern eine Röhre gefunden, die mit

indfaden umwickelt und mit einer Zündschnur versehen wär. Der Jnhalt dieser fta bestand nah der „Köln. Ztg.“ aus Sägemehl und Kohlenstaub.

Jtalien.

Das Gerücht, daß noch mehr Truppen unter die Waffen gerufen werden sollen, entbehrt dem „W. T. B.“ zufolge der Begründung.

Die „Riforma“ versichert, daß bei den in Massa und Carrara auf Anordnung des Generals Hensch bei einer A Y von Anarchisten und Sozialisten vorgenommenen

ausjuhungen Schriftstücke gefunden seien, in welchen die Vorbereitungen zu den gegenwärtigen Unruhen und das Ziel derselben dargelegt würden.

Wie die „Agenzia Stefania“ meldet, gestatteten die Be- hörden in Massa nicht, daß Lebensmittel in die Umgebung der Stadt ausgeführt würden, au dürfe niemand dic Stadt ohne Erlaubnißshein verlassen. Viele Anführer hätten ihre Zufluchtsorte in den Bergen verlassen, sodaß uur die schwer fkompromittierten daselbst verblieben. Die Verhaftungen würden in großer Anzahl fortgeseßt. —

Ein von Pontcemoli nah Spezia fahrender Eisenbahnzug | pap stieß am Donnerstag Abend auf einen großen, über die Schienen gelegten Steinblock. Drei ersonen wurden nicht verleßt. pezia—Pontremoli wird überwacht. — General ensh hat die Auflösung mehrerer revolutionären ereine angeordnet. 2 anz Sizilien herrsht andauernd Ruhe. ] Waffen seitens der Bevölkerung geht weiter un- gestört vor sich.

Nähe eines Tunnels

ons wurden beschädigt, P Strede S

Amerika.

Das Repräsentantenhaus hat einer Meldung des ,W. T. B.“ aus Washington Zolltarif verworfen, wonach Stah werden sollten. : :

Aus Rio de Janeiro wird berichtet, Peixoto habe den Kommandanten von Santa Cruz, truppen der Aufständischen in die Bai eingelassen habe, ab- : aldanha habe die Regierungstruppen, von denen 120 Mann gefallen seien, zurückgeworfen und die Bastionen befestigt.

olge ein Amendement zum ienen zollfrei eingelassen

der Unterstüßungs- Der Admiral

Bei der Verwaltung des Kongostaats W. T. B.“ aus Brüfsel berichtet, die e von Numalißza angeführten Araber am 20. Sep- ajor Dhanis und Hauptmann Ponthier fommandierten Regierungstruppen angegriffen hätten, aber von diesen zurückgeshlagen worden seien. Der H mann Ponthier habe s{chwere Verwundungen erlitten, denen er Sobald die Truppen Artillerie-Material und Verstärkungen erhalten haben, würden sie wieder angriffsweise

eldung“ eingetroffen,

tember v. J. die von

erlegen sei.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sizung des Reichstags befindet si in der Ersten Beilage.

Jn der heutigen 31. Si Staatssekretäre Dr. von Posadowsky, sowie der Königlih württembergische Bevoll? mächtigte zum Bundesrath, Präsident des Staats-Ministeriums Dr. Freiherr von Mittnacht beiwohnen, wurden in die Neichskommission für Arbeiterstatistik auf Vorschlag des Abg. Freiherrn von Buol die Abgg. chedck, Letoha, Merbach, Molkenbuhr, Schmidt- Elberfeld und Dr. Siegle durch Acclamation gewählt.

Darauf wird die erste Lesung der Weinsteuer-Vo r- lage fortgeseßt.

Abg. Payer (südd. Volksp.): Auch der Abg. Gamp, den man als den einzigen Freund der Vorlage bezeichnet hat, ist für die Vor- lage kTeineéwegs unbedingt eingetreten, und au

ng des Re1chst welcher die

oettiher und

Olhe, Dr Neo-

ch er hat die Hoffnung, wesentlihe Kern gerettet werden und beschränkt \sich auf die Hoff- e Besteuerung des Ku

daß wenigstens b en gltene Der Direktor

Schaumweins Aschenborn suchte i gegen das Geseg lediglich aus Unkenntniß und Unverstand der Seine rein mechanishen B rechnungen, nah welchen die Mehrheit der Weinbauer an dem Gesetze nit interessiert is, haben aber keinen Werth. Und wenn es auch selbs nur wenige Weinbauer wären, die das Geseh betrifft, so ist das mehr als ausreidend, um die a Der Staatssekretär Dr. Graf von undert Widerstand gegen das Gesetz, welches doch unter Hinzuzich * ragender Sachverständiger und Techniker ausgearbeitet sei. Aber | verständige und technische Kommissarien thun es doch allein nicht ; Erbitterung und Unzu- Volk hervorgerufen worden.

Entscheidung besondere Kom- Soll die Kom-

übrig blei nachzuweisen ,

Betheiligten \sich erklären

emeine Opposition zu erklären. ofadowsky wundert sich über den

durch dieses Gesetz

uns giebt l unmittelbaren

t Lesun lagen hat.

mission, welche der Abg. Gam ch t mission etwa eine Schaumweinsteuer berathen ? oder eine Kunstwein- der Schaumweinsteuer allein scheint ja Und an Material für e Besteuerung des Kunstweins haben wir so wenig ers

damit ebenfalls nihts anzufangen ift. i vroduktion hat sebr lebhaft zugenommen infolge des neuen Wein- steuergeseßes von 1892, da jeßt der Kunstweinfabrikant weiß, daß fein Produkt unanfechtbar als guter und natürliher Wein in den Verkehr der Analyse dem Fakturapreis

Auf die Berathun auch der Bundesrath kein Gewicht zu legen. eine etwai

halten, da Die Kunstweins

der Grenzen

M versendet Versicherung , : N l t é Der Naturwein aber soll nach der allgemeinen Meinung nicht weiter getroffen werden; weshalb wollen wir also die Beunruhigung fort- dauern lassen ? Das Problem einer rationellen Weinbesteuerung ist sehr alt. In Württemberg haben wir die gewiß nicht gerehte Form der Wir wissen aber ebenso s 2 dehnung der Besteuerung eine Unzufriedenheit hervorrufen würde, deren Rückshlag nicht ausbleiben fkann.

analysensicher

Schanksteuer. eine Aus- Wir haben deshalb ) Widerwärtigkeiten Kosten der Kontrole auf uns zu wie sie eine Aus- Weinbesteuerung 1 Reichs - Weinsteuergeseß vorschlägt. find 17 Strafparagraphen. sich vom Kleinhändler nur ch zu bezahlen braucht; aber

den 58 Paragraphen des Der Weingroßhändler unterscheidet dadur, daß er die Steuer nicht soglei wenn er seinen der Wein dadur veredelt worden ; wenn der Wein viel höhere Steuer do

werden verwandeln müssen. Wer die Steuer zahlt, das wird durch die Umstände entschieden werden, es wird von Angebot und Nachfrage abhängen. Das Resultat wird sein, daß die Steuer mindestens zum allergrößten Theil auf die Schultern des Produzenten übergewälzt ehr wenige sind in der Lage, ihren eigenen Bedacf an der Kelter einzukaufen.

(Schluß des Blattes.)

— In der Kommission des Reichsta eniwurf wegen Abänderung des Neihs-Stempe wurde heute die- Generaldiskussion über die Stempelsteuer au châfte (nah der Vorlage ?/10 pro -, Prämien- und sonstigen Üsance- 4/10 pro Mille) fortgeseßt. Abg. Leuß (b. k. F. äfte in Banknoten und Geldsorten au Mille erhöhen.

Dieser Umstand allein

zu erlegen. Kleinhändler

Großhändler

s für den Geseßz-

und fonfstige A Mille, bei Lo e E

tempel auf Mille belaffen, dagegen auf Werthpapiere auf * e rrnsheim (nl.) will den Stempel für Kauf- Werthpapiere auf 3/10 pro Mille bemessen. .) ‘beantragt, den Kaufstempel für Werth-

e über ausländi g. Graf Arnim (

iere bei 1/10 pro Mille zu belassen, fofern die Papiere fest ver- zinslih sind oder die Geschäfte nah den börsenmäßigen Usancen in spätestens drei Jajen erfüllt werden müssen; für arfdere Bert per dagegen soll der Stempel, sofern die Papiere börsenmäßig gehandelt werden, auf 5/190 erhöht werden. Abg. Dr. Rintelen (Zentr.) hat folgenden Antrag gestellt : D Kassages äfte, welhe am Tage des Ge- \hâftsabs{chlufses oder am fo fenden Börsentage beiderseits, und zwar von seiten en eräußerers unter O der zu liefernden Gegenstände zu erfüllen sind, 1/10 pro Mille. Unterbleibt am Er- füllungstage die Individualisierung der Gegenstände, so tritt der ordent- lihe Steuersaß ein. 2) Arbitragegeshäfte, wenn die An- und Ver- kaufsgeschäfte an einer Börse des Inlandes und einer Börse des Aus- [landes oder an zwei verschiedenen Börsen des Auslandes über die- selbe besondere Gattung des Gegenstandes an demselben Tage oder an zwei auf einander folgenden Börsentagen abge- lossen“ werden und beide an demselben oder am folgenden Börsentage oder beide Ultimo des laufenden Monats zu er- füllen find, soweit sie denselben Betrag betreffen, 1/10 pro Mille. Diese Bestimmung findet auch auf dergleichen Atbitragegeschäfte über ungemünztes Gold und Silber Anwendung. Sie kommen nicht zur Anwendung, wenn die Geschäfte infolge eines ertheilten Auftrags eines Dritten (in Kommission) ausgeführt werden. Die Geschäfte find zunächst mit dem vollen Betrage zu versteuern. Dem Arbitrageur wird auf Antrag der zuviel gezahlte Betrag von der Steuerbehörde zurückgezahlt, wenn er über alle Arbitragegeschäfte ein besonderes Journal führt und dieses sowie die Schlußnoten über die betreffenden Geschäfte der Steuerbehörde einreiht. Auf Verlangen derfelben ist ibr auch das Börsen - Journal vorzulegen. Die Anträge auf Rückzahlung sind nur einmal im Monat zu stellen. — Nach längerer Debatte, an welher sich der Staatssekretär Dr. Graf von O owsky und der Königlich preußishe Bevollmächtigte zum Bundesrath, Finanz - Minister Dr. Miquel betheiligten, wird die Position über die Kauf- und Anschaffungsgeschäfte mit sämmtlichen Anträgen einer Subkommission überwiesen, in welche folgende Abgeordnete gewählt werden: Freiherr von Manteuffel, Gamp, Graf Arnim, Freiherr Heyl zu Herrnsheim, Dr. Rintelen, Leuß. Die Subkommission soll am Montag zusammen- treten; die Kommission selbst hält ihre nächste Sitzung am Dienstag ab.

— Die Reichstagskommission zur Berathung der von den Abgg. Dr. Rintelen (Zentr.) und Genossen beantragten Novelle zur Konkursordnung trat gestern zu threr ersten Berathung zu- sammen. Der zur Abänderung gestellte § 70 wurde, wie wir der „Nat. Z.* entnehmen, nach den Anträgen der Abgg. Munckel (fr. Volksp.) und Dr. Bassermann (nl) in folgender Fassung angenommen: „Der Konkursverwalter wird vom Gericht bestimmt. — Wer mit dem Gemeinschuldner bis zum dritten Grade eins{ließlich verwandt oder bis zum zweiten Grade einshließlich verschwägert ist, foll niht zum Verwalter ernannt werden. (Antrag Munckel.) — Sollte entgegen dieser Be- stimmung ein Verwandter oder Vershwägerter ernannt worden fein, fo ist auf die Beschwerde - eines Gläubigers ‘ein anderer Konkurs- verwalter zu ernennen. (Antrag Bassermann.) Das Gericht kann dem Verwalter die Leistung einer Sicherheit auferlegen.“ (Bestehendes Geseß.) § 77 wurde nah dem Antrag Nintelen in folgender Fassung einstimmig angenommen: „Der Verwalter hat An- pruch auf Erstattung angemessener baarer Auslagen und auf Vergütung für feine Geschäftsführung. Die Festseßung der Auslagen und der Vergütung erfoigt" durch das Konkursgeriht nah näherer Bestimmung eines für den Umfang des Reichs zu erlassenden Gebührengesetzes.“ (Bei diesem Paragraphen wurde feitens des Regierungskommissars mitgetbeilt, daß zur Zeit einzelne Konkursverwalter in Berlin ein jährlihes Einkommen von 40 000 bis 50 000 Æ haben.) — S§ 79 Absay 1 erhielt folgende Fassung: „Bei der Eröffnung des Konkursverfahrens hat das Gericht aus der Zahl der Gläubiger oder der Vertreter von Gläubigern einen Gläubigeraus\ch{chuß zu bestellen.“ Absay 2 (Gläubigeraus\{Uß) bleibt unverändert nah dem bestehenden Gefeß.

— Beiden Häusern des Landtags sind zugegangen: vom Minister für Handel und Gewerbe die Nachrichten von der Verwal- tung der e Ea Staats-Bergwerke, -Hütten ünd - Salinen während des Etatsjahres 1892/93 nebst Anlagen; vom Minister der öffentlichen Arbeiten der Bericht über die Ergebnisse des Betriebs der preußishen Staatsbahnen im Betriebsjahre 1892/93, nebst der neuesten Auflage der Uebersichtskarte des preußischen Staatseisenbahnnetes sowie der übrigen deutshen Eisenbahnen.

Statistik und Volkswirthschaft.

Wohlfahrtseinrichtungen.

Nr. 2 der Zeitschrift der Zentralstelle für Arbeiter- Wohlfahrtseinrihtungen vom 15. Januar, herausgegeben von Dr. Jul. Post, Geheimem Regierungs- und vortragendem Rath im Königlich preußischen Ministerium für Handel und Gewerbe, Berlin, Pro- fessor Konrad Hartmann, Regierungs-Rath und ständigem Mitglied des F De era aa Berlin, Dr. H. Albrecht in Groß-Lichterfelde, hat folgenden Inhalt : Wohlfahrtseinrihtungen : Nückblick auf den Inhalt des T1. Jahrgangs (1893) der Wohlfahrts-Korrespondenz. — LWVer- pachtung städtischen Baulandes für Arbeiterwohnungszwecke. — Berichte und Korrespondenzen : Allgemeines. Arbeitervermittelung. Erholung. Ernährung. Erziehung und Uxterriht. Gartenpflege. Gewinn- betheiligung. Kranken- und Rekonvaleszentenpflege. Notharbeit. Wohnung. — Gewerbehygiene und Unfallverhütung : Amerikanische und dertlbe Einrichtungen zur Unfallverhütung (Schluß). — Ent- staubungsanlage für eine Zementfabrik. — Die Benzinbrände in den chemishen Wäschereien. — Selbstthätige Feuerlöscheinrihtung (System Grinnell). — Berichte und Korrespondenzen : Trinkwasser- beschaffung. Badeeinrihtungen. Unfallverhütung.

Zur Arbeiterbewegung.

In Iyehoe wurde am On Sonntag und Montag der sozial- demofratishe Parteitag für Schleswig-Holstein abgehalten. Die Ver- handlungen betrafen, wie der „Voss. Z.“ geschrieben wird, namentli die leßte Neichstagswahl und die [egtolteinotraisde Landagitation. Ende dieses Monats foll zur Bearbeitung der Landbevölkerung eine Broschüre versandt werden, von der bereits 50 bis 60 000 Exemplare bestellt find. Der sfozialdemokratishe Reichstags - Abgeordnete Legien, der auf dem Parteitage das Referat über die Landagitation hatte, gab zu, daß es shwierig fei, die Landbevölkerung von der Noth- wendigkeit und Durchführbarkeit des Sozialismus zu ü erzeugen, da bei ihr der Gegensaß zwischen Kapital und Arbeit niht in dem Maße wie bei der Industrie zu Tage liege. In Nordschleswig follen Flug- schriften in dänisher Sprache verbreitet werden. Von verschiedenen Seiten wurde empfohlen, einen volfsthümlihen Kalender zum Zwecke der Agitation zu verbreiten. :

Hier in Berlin erörterte eine Versammlung der Getreide - träger und Speicherarbeiter die Frage, ob Zeitlohn oder Stücklohn das Wünschenswerthe für die Arkeiter sei. Nachdem alle Redner sich für den -Zeitlohn ausgesprochen hatten, wurde folgende, von der Berliner „Volks-Z.“ mitgetheilte Entschließung genehmigt : Die Versammlung verspricht, die Berufsgenossen zur Organisation erren und mit aller Kraft für Ecringung des Stundenlohns

ätig zu sein. l

In Budapest und Steyr is}, wie der „Vorwärts“ berichtet, von den Aaron wegen Streitigkeiten zwischen Arbeit- gebern und Arbeitern die Sperre über die Werkstätten, namentli arer, über die der Firma Sonnenleitner in Steyr, verhängt worden.

In Mauth bei Zbirow in Böhmen befinden sich nach demselben Blatt die Nagelshmiede im Ausstand, der ih iegt über sämmt- li E Mes die sich mit der Zwecknagel - Fabrikation befassen, erstreckt.

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Aus Leicester meldet ein Wolff hes Telegramm über die weiteren Verhandlungen der Konferenz des ergarbeiter- Verbandes: Die Meisatamdaca nahm nach lebhafter Debatte einen Antrag zu Gunsten der Verstaatlihung der Bergwerke an, beshloß, cinen Vertreter zu dem diesjährigen internationalen Nongns zu senden, und bestimmte das Parlamentsmitglied Pickard zum retär des Kongresses.

Nach Mittheilung des Statistishen Amts der Stadt Berlin find bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom 7.. Januar bis incl. 13. Januar cr. zur Anmeldung gekommen: *

978 Lebendgeborene, 152 Ehbeschließungen, 33 Todtgeborene, 692

Sterbefälle.

Land- und Forstwirthschaft. Saatefistand in der Türkei.

In der europäischen Türkei und Kleinasien if der Stand der Saaten andauernd befriedigend. Auf den dem Aufgehen der Saaten förderlichen Regen im November und Anfang Dezember v. I. ift \höônes trockenes Wetter gefolgt, welhes das Wachsthum der bereits aufgegangenen Saaten gefördert hat. ;

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Nach der im Kaiserlihen Gesundheitsamt bearbeiteten Statistik über die Verbreitung von Thierseuhen im Deutschen Reih während des 3. Vierteljahrs 1893 ist die Maul- und Klauenseuche in diesem Vierteljahr wiederum erheblich zurückgegangen. Neue Aus- brüche wurden gemekbvet im : è ITI. Viertel- T1. Viertel- 1. Viertel-

jahr. jahr. jahr 1893.

aus: Staaten 16 22 23 NRegierungs- 2c. Bezirken . 63 76 78 n ee 254 546 693 Gemeinden x. . . ... 532 1 493 3 120 Gehöften 2104 i 4 856 7 254

Die größte Verbreitung erlangte die Seuße während des Be- richtsvierteljahrs in den Regierungs- 2c. Bezirken Gumbinnen, Ober- bayern, Niederbayern, Schwaben, sowie in beiden Mecklenburg. Ver- \chont geblieben find Sachsen-Altenburg, beide Schwarzburg, beide Reuß, beide Lippe, Lübeck und Bremen, ferner die Regierungsbezirke Stralsund, Osnabrück, Aurich, Sigmaringen, das Herzogthum Olden- burg, das Fürstenthum Lbeck und das Herzogthum Coburg.

Am Schlusse des 3. Vierteljahrs 1893 herrschte die Seuche noch in

12 Staaten gegen 16 bei Beginn, 32 Regierungs- x. Bezirken , 8. y 70 Kreisen 2c. 100 L 147 Gemeinden E L 621 Gehöften : v DIT s

Am stärksten betroffen bleiben Mecklenburg-Streliß und die Negierungs- 2. Bezirke Gumbinnen, Dber- und Niederbayern, Schwaben. Außer den überhaupt vershont gebliebenen Theilen des Reichs waren Ende September 1893 seuhenfrei Olden- burg, Sachsen - Coburg - Gotha, Anhalt, Waldeck, Hamburg, die Regierungs- 2c. Bezirke Berlin, Frankfurt, Stettin, Asen, Bromberg, Magdeburg, Erfurt, Schleswig, Ter,

üneburg, Stade, Münster, Minden, Arnsberg, iesbaden, Koblenz, Düsseldorf, Köln, Aachen, Oberfranken, Mittelfranken, Bauten, Leipzig, der Shwarzwald- und Donaukreis, die Landes- kommissärbezirke Konstanz und Karlsruhe, die Provinzen Oberhessen und Nheinhefsen, das Oberelsaß und Lothringen.

Spanien.

Die gegen Herkünfte aus dem Senegalgebiet angeordnete Qua- rantäne ist unter den üblihen Bedingungen aufgehoben worden. (Vergl. „R.-Anz.“ Nr. 167 vom 15. Juli 1893.)

/ Portugal.

Die Häfen der Canarischen Inseln sind seit dem 11. d. M. für rein von Cholera erklärt worden. (Vergl. „R.-Anz.*“ Nr. 277 vom 18. September 1893.) : :

Sämmtliche Häfen der französishen Kolonie am Senegal sind seit dem 7. v. M. für rein von Cholera erklärt worden.

Brafilien.

Durch Verordnung des Ministers des Innern vom 21. y. M. sind die europäishen Häfen Hollands für rein von Cholera erklärt worden. Schiffe, welche seit dem 14. v. M. aus diesen Häfen ab- gegangen find, werden nah einer ftrengen ärztlihen Untersuchung in Brasilien zu freiem Verkehr zugelaffen. (Vergl. „R.-Anz.“ Nr. 230 vom 25. September 1893.)

Paris, 19. Januar. Nach einer Meldung der „Pol. Korr.“ aus Paris ist der Zusammentritt der internationalenSanitäts- kfonferenz vom 24. Januar auf den 7. Februar vertagt worden.

Verdingungen im Auslande.

Egypten.

24. Januar. Direktor der Nil-Barrage bei Kairo: Lieferung und Legen eines Holzpflasters. Kaution 40 Pfd. Sterl. E. (ctwa 833 46). 25. Januar. Ebendaselbst: Kohlenlieferung. Kaution 10 9/0,

27. Januar. Ebendaselbst: Ergänzung der Vorräthe. Kaution 10 9%.

29. Januar. Ebendaselbft: Anstreichen der Barragethore.- Kaution 10 9/9. Vertragsbedingungen an Ort und Stelle einzusehen.

29. Januar. Kriegs - Ministerium, Kairo: Lieferung von 15 000 Strohhäckselsäcken und 6000 Kornsäcken. Näheres in englischer Sprache beim „Reichs-Anzeiger“. : #

12. Februar. Eisenbahnverwaltung, Kairo: Lieferung von 10 000 eihenen Schwellen. Kaution 60 £ E. (etwa 1250 46).

1. Mai. Der Präsident des Gesundheits-, Schiffahrts- und Quarantäneraths in Alexandrien: Ausschreibung für die An- fertigung von Plänen für die auf der Gesundheitsstation bei den Motesquellen in der Nähe von Suez zu errichtenden Bauten. Pen von 2073 Fr. bezw. 1036 Fr. find für die beiden besten

läne ausgeseßt.

Verkehrs-Anstalten.

Flensburg, 19. Januar. (W. T. B.) Der Schiffsverkehr awisdéi Dagebüll und Wyk (Föhr) ist wieder eröffnet.

Glüdckstadt, 19. Januar. ( . B.) Die Dampfschiff- fahrten zwishen Karolinenkoog und Tönning wurde heute Mittag wieder aufgenommen, mußte aber wegen starken Eisganges bald wieder eingestellt werden.

Bremen, 19. Januar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer „Dresden“ is am 17. Januar Abends in Baltimore angekommen. Der Snelldampfer „Trave“ hat am 18. Januar Morgens Dover passiert; er überbringt nah Bremen 291 Passagiere und volle Ladung. Der Schnelldampfer „Ems“ hat am 18. Januar Vormittags Lizard passiert. T SIRNE „Pfalz“ hat am 18. Januar Morgens. von

ntwerpen die Reise nah Bréèmen fortgeseßt. Der Post- dampfer „München“ hat am 17. Januar Nachmittags St. Vincent passiert. Der Postdampfer „Berlin“ ist am 15. Januar von Santos nah der Weser abgegangen. Der AORL Lolnaraes „Oldenburg“ hat am 18. Januar Morgens die Reise von Southampton nah Antwerpen fortgesezt. Der Schnelldampfer „Kaiser Wilhelm 11.“ ist am 18. Januar Morgens in Genua angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Bayern“ hat am 18. Januar Morgens die Reise von Neapel nach Port Said

fortgeseßt. Der Reichs-Postdampfer „Hohenzollern* hat am