er den Gesammtsiteuervorshuß leisten müssen und dadurch unbedingt eshäâdigt werden. Bei der Versteigerung des Weins würde der ändler, sobald für ein 12-Hektoliter-Faß 600 # geboten werden, H Steuern zu erlegen haben; tas könne fein Händler bezahlen, und so würden diese Weine in den Händen der Winzer bleiben und von diesen zu jedem Preise losgeshlagen werden müssen. Die Schädigung des Winzers wäre also eine eminente. Redner spricht Fih dann ausführlih gegen eine Besteuerung des Schaumweins aus. Die freisinnige Vereinigung wêèrde die vorgeschlagene Vorlage ablehnen. ___ Königlich preußischer Bevollmächtigter zum Bundesrath, Direktor im Reichs-Schaßamt, Wirklicher Geheimer Rath Aschenb orn: Durch die Ausführungen Ee Redner zieht sich wie ein rother Faden die Behauptung, daß die Steuer auf den Winzer abgewälzt werden würde. Wenn diese Annahme richtig wäre, würde der Vorlage auch nah Auffassung der verbündeten Regierungen ihre Berechtigung entzogen sein. (Hört, hört!) Unsere Absicht geht durchaus dahin, die wirthshaftlich Schwächeren zu s{hüßgen. Auf dem Gebiet der Weinproduktion i} dieser Absicht Ausdruck gegeben durch die Ver- theidigung der Weinbauer gegen die Reblaus, ohne daß irgend eine Gegenleistung bisher in dieser Beziehung in Anspruch genommen wäre. Beispielsweise sind in Preußen in den leßten Jahren rund 450 000 jährlih dafür aufgewendet worden. Unzweifelhaft ist die Befürch- tung, daß die Winzer durch die Vorlage ge|chädigt werden würden, au in den Winzerkreisen selbst überaus weit verbreitet, wie zahl- reiche an die geseßgebende Körperschaft und den Reichskanzler gelangte etitionen ergeben. Diese mißverständlihe Auffassung des größten heils der Petenten mag entstanden sein dur eine gewisse vorzeitige Veröffentlichung des ersten Entwurfs, welcher niht an den Reichstag gelangt ist, und in welhem auch die Hersteller von Obst- und Beerenwein einer Kontrole untersogen wurden. Dadurch fanden sich auch diese naturgemäß beunruhigt, obwohl sie sich fagen fonnten, daß ihr Produkt in außerordentlich wenig Fällen die Werthgrenze von 50 erreichen würde, also steuerfrei bliebe. Solcher Hersteller von Obst- und Beerenwein giebt es eine außerordentli große Zahl. Meine Statistik umfaßt Preußen, Bayern, Württemberg, Baden, Hessen, Elsaß-Lotbringen; Sachsen und die thüringischen Fürsten- thümer fommen als Obstbaugegenden wenig in Betracht. Es giebt in diesen sechs Territorien 440 000 Haushalte, in denen Obst- und Beerenwein produziert wird, d. h. etwa 100 000 mehr als eigentliche Weinbauer. Daher das große Anschwellen der Bewegung gegen die Vorlage. Sämmtliche Hersteller von Obst- und Beerenwein werden aber durch die Vorlage, wie sie jet gestaltet ist, garnicht getroffen. Sie könnten höchstens Vortheil haben, wenn, was ich allerdings nit zugebe, sh der Konsum geringwerthigeren Sorten zuwenden würde. Es bleiben also an folchen landwirthschaftlihen Betrieben, die überbaupt bei der Vorlage in Frage kommen, nur Hersteller von Traukenwein übrig. Das find nach meiner Statistik 343 500. Von diesen scheiden vollständig aus diejenigen, die ihr Produkt nicht weiter verkaufen, und diejenigen, deren Produkt die Werthgrenze von 50 A. nit erreiht. Die Zahl derjenigen Personen, welche ihre Produktion auf den steuerfreien Haustrunk beschränken, ist überraschend groß. Es bleiben von den 343 500 nur 167 500 zur Besteuerung übrig. Bon diefen 167 500 find weiter in Abzug zu bringen die, deren Produkt unter 50 A im Werthe bleibt. Nach der sachverständigen Schäßung der Weinkommission sind nur 45%% des in Deutschland zum Konsum gelangenden Weines von höherem Werthe als 50 A Nehme ih an, was im großen und ganzen zutreffend is, daß ebenso viele Winzer einen besseren Wein als 50 A produzieren, so haben von denen, welhe Wein zum Verkauf produzieren, nur 45% an dem Geseß überhaupt cin Interesse. Es sind also in Deutschland nur 86 750 ländlihe Betriebe an diesem Gesetzentwurf interessiert, bei denen also überhaupt eine Einbuße ibrer wirthshaftlihen Verhältnisse in Frage kommt. Eine solche wird befürchtet durch den Konsumrück- gang infolgezder Preissteigerung des Weines und deshalb, weil beim Winzer die Steuer hängen bleiben foll. Diese beiden Argumente schließen sich eigentlich aus. Wenn die Winzer wirklich die Steuer zu tragen hätten, wie soll dann der Konsumrückgang eintreten; denn der Wein wird dann denselben Preis behalten. Beide Besorgnisse scheinen aber unbegründet. In dem Entwurf ist durchweg darauf Bedacht genommen, die Nückwälzung der Steuer auf den Winzer möglichst zu verhindern. Nur der Winzer, welcher zuglei Klein- handel treibt, muß die Steuer tragen. Verkauft der Winzer, wie es gewöhnlich der Fall ist, an Großhändler, fo braucht nit einmal der Großhändler die Steuer zu bezahlen, fondern sie wird bezahlt, sobald der Wein an die Konsumenten übergeht. Die Be- fürhtung, daß der Winzer die Steuer trägt, wäre doch nur begründet, wenn ein Konsumrückgang und dadur ein Ueberan- gebot von Wein hervorträte, wodurch der Winzer gezwungen würde, jein Produkt à tout prix zu vertaufen. Nach den bisherigen Erfah- rungen wird ein solches Ergebniß nicht eintreten. Der Zoll für fremden Wein wurde 1879 von 16 auf 24 A erhöht. In den fünf Jahren vorher betrug der Weinimport nah Deutschland durch- \chnittlich 55 580 t, in den fünf Jahren danach allerdings nur 49 081 t. Aber 1879 war vor der Zollerhöhung naturgemäß der Import sehr groß, er betrug 96 968 t. Vertheilt man den Ueber- {chuß dieses Imports über den Durchschnitt vor der Zollerhöhung auf die fünf Jahre nach derselben, so kommt für diese ein Durchschnitt von 57358 t heraus. Dies beweist, daß eine mäßige Weinsteuer einen Rückgang des Konsums niht zur Folge haben wird. Das zeigt auch ein Beispiel an einem andern Verbrauchsartikel. Der brasilianische Kaffee, der von der großen Mafse der Konsumenten gebraucht wird, schwankte in den fünf Jahren 1882/86 zwischen 81,60 und 93,60 F, im Preise, kostete also durch\{nittlich 86,22 Æ pro Doppelzentner. In den unmittelbar darauf folgenden fünf Jahren {wankte der enorm gestiegene Preis zwishen 135,80 und 173,10 Æ, im Durch- nitt also 156,72 #, somit um eine Preissteigerung von 82 9/0. Nun betrug der Konsum pro Kopf in den fünf billigen Jahren 2,590 kg; dann sank er zwar, erreihte jedoch bei Schluß der fünf theuren Jahre wieder die Höhe von 2,52 kg, ein Beweis, rah der Konsum, troß der enormen Preissteigerung, s\chließli uoch um eine Kleinigkeit sich vermehrt hat. Also der Vor- wurf, daß die Steuer den armen Winzer und den nothleidenden Landwirth belastet, trifft niht zu. Ich verkenne nicht, daß immerhin noch beahtenswerthe Einwendungen gegen den Geseßentwurf gemnacht werden können, und gerade die Besteuerung vom Werthe bildet einen der heikelsten Punkte. Doch lassen sich folhe Bestimmungen relativ [leiht verbessern. In Baden und Elsaß-Lothringen giebt es keine Werthsteuer, in Baden hat früher eine bestanden, sich aber als unerträglich erwiesen. Die m eaergne Schanksteuer is zwar eine Werthsteuer, do werden die Nachtheile dur ein weit gehendes Pauschalierungésystem abgeschwäht. Vielleiht führen die Vérhand- lungen in der Kommission zu einer anderen Besteuerungsart. Das steuerpflihtige Quantum if ja viel leichter zu erfassen, als die Qualität. Es genügt fast, wenn man nur an den größeren Handels- pläßen eine Kontrole übt, wie viel Wein und an wen derselbe ein- eführt wird. Aber den unbedingten Vorzug hat die prozentuale erthsteuer, daß sie sih weitaus am besten der Leistungsfähigkeit der Konsumenten anpaßt. Die Kontrolmaßregeln find wegen ihrer an- geblichen Härte hier scharf angegriffen worden; es wird unsere Aufgabe sein, in der Kommission nachzuweisen, daß p erheblih milder und einfacher sind, als die in Baden bereits bestehenden. Die Behaup- tung, daß die Erhébungskcsten ganz erheblih höher sein würden, als die Vorlage annimmt, daß sie bis zu F des Ertrages steigen würden, find unbewiesen und unbegründet. Es darf ferner niht übersehen werden, daß die Weinsteuer in Elsaß-Lothringen, Baden, Württem- berg schon ‘vorhanden ist, daß die Beamten {hon da sind. Die Landeésteuern werden sih mit der Reichsweinsteuer kompensieren und den weinbauenden Staaten gerade Erleichterungen dadurch schaffen, daß ein Theil der Ausgaben der Erhebungskosten auf die Reichskasse über- nommen wird. Der Ertrag aus der Schaumweinsteuer wird größer fein, als man angenommen hat; denn es werden nicht 6, sondern 10 Millionen Flaschen jährlich produziert. Nun wird zwar er- freuliher Weise ein von Zahr zu Jahr wachsender Theil des Shaum- weins exportiert, aber es decken sich Export und Import, sodaß wir jene 10 Millionen ruhig zu Grunde legen können. Die Steuer wird etwa

44 Millionen abwerfen. Da nun auch die Besteuerung des Natur- weins 8—10 Millionen abwerfen würde, so verlohnt es fich wohl, einen ernsthaften Versu zu machen, um zu einer ändigung zu elangen. Es handelt sich um- ein Genußmittel, das früher oder päter do besteuert werden müßte. Wir können verhindern, daß inzwischen dieses Gebiet von den Einzelstaaken weiter ausgebaut wird. ühren wir jeßt die Reihs.Weinsteuer ein, fo würden die Einzel- taaten \sich der Form derselben ans{ließen und wir würden damit auch den Kommunen den Weg zu einer rationellen Besteuerung des Weins zeigen. j A Abg. Gamp (NRp.): Wir treten ein für die Erhaltung des Bauernilandes. sowohl im Osten wie im Westen. Auch nah den Ausführungen des Bundesrathsmitgliedes, wonach die Zahl der direkt durch das Geseß getroffenen Weinbauern sih sehr reduziert, würden wir der Vorlage nicht zustimmen, wenn sie diese verminderte Zahl wirklih belastete. Aber wir bestreiten, daß diefèr Nachweis erbracht ist; wir behaupten vielmehr, daß die D in ibrer Argumentation die Mittel zur Bekämpfung ihrer Stellungnahme geliefert haben. Wenn der Winzer nur noch das Preisminimum erhält, wenn er unter einer Art ehernem Preisgeseß steht, dann kann ja der Händler dem Winzer nichts mehr abnehmen, *nichts mehr auf ihn abwälzen. Das Bestreben, direkt vom Produzenten zu kaufen, wird dur die Weinsteuer ganz erheblich gefördert werden, und wenn die Zahl der Käufer derart wächst, muß die Konkurrenz nothwendig die Preise steigern. Die Erfahrungen der preußishen Domänenverwaltung, die jeßt auch direkt an Konsumenten verkauft und dabei eine wesentlihde Steigerung ibrer Einnahmen erzielt hat, be- weisen dies klar. Nicht richtig ist, daß der Kleinhändler nur einen Kredit von drei Tagen, der Großhändler aber einen folchen von sechs Monaten baben foll. Die Position des Kleinbändlers muß gestärkt werden. Auch die bohen Strafbestim- mungen für Uebertretungen von Verwaltungsverfügungen oder Ver- waltungsanordnungen fönnen wir niht ganz billigen, wenn auch nit richtig ist, was der Abg. Schmidt-Elberfeld gestern darüber gesagt hat, daß der betreffende Händler gar keinen Schuß gegen die Willkür der diese Strafen verhängenden Beamten genießt. Daß der Wein als Naturprodukt nicht besteuert werden dürfe, wie der Abg. Dr. Bürklin behauptet hat, können wir niht zugeben; wir haben noch nie gehört, daß die Besteuerung vor Naturprodukten Halt zu machen hätte. (Zuruf: Landwirthschaft!) Der Branntwein ist doch ganz ebenso cin Naturprodukt wie Naturwein und namentlich Schaum- wein. Der Abg. Dr. Bürklin \vriht von einer regionalen Steuer. Das geschieht jeßt von Seiten der Süddeutschen; wir im deutschen Norden und Osten haben folhe Bedenken bei der Branntweinfteuer nit geäußert, obwohl diese die ärmere Bevölkerung vorzugéäweise be- lastet hätte Hätten wir keine Steuern auf Volkêgetränke, dann bätten die Herren Recht, aber das ist doch nicht der Fall. Die Steuer foll ja auch nur von demjenigen Wein erhoben werden, der 50 4 und darüber fostet. Einige meiner Freunde aus dem Westen sind ja auch der an daß die Grenze bis auf 70 Æ erhöht werden müßte. Gleichviel ob 50 oder 70 Æ, der Wein als Volksgeträuk bleibt steuer- frei. Arbeiter und Handwerker leiden also unter der angeblichen Be- lastung gar nicht. Daß die Qualitätsweinerzeugung dur dieses Ge- seß irgendwie berührt würde, bestreite ich ganz entschieden. Der Weintrinker suht sich im allgemeinen niht nach dem Preise, sondern nah der Qualität zu richten; gebt eine bestimmte Qualität höher, fo legt der Trinker eben mehr Geld an. Daß die Preise gewisser Oualitätsweine vom Nhein und von der Pfalz in den leßten Jahren etwas heruntergegangen find, liegt an einer veränderten Geschmadcks- richtung. Die Nachfrage nah den Rheinweinen wird immer eine große und je nah der Hebung des Wohlstandes eine dauernd steigende sein, zumal im Often, wo der Rhein- und Moselwein ganz besonders bevorzugt wird. Der. ungünstige Verlauf der legten Weinauktion hat zwei Ursachen : einmal den günstigen Herbst, die starke Produktion und daneben Ihre Agitation. Elsaß-Lothringen baut im großen Ganzen einen Wein, der gar nicht unter das Geseß fällt, ganz siher nicht darunter fallen wird, wenn die Werthgrenze auf 70 4 hinaufgeseßt wird. Wegen der Kontrolmaßregeln das Geseß zu verwerfen, dazu hätten die füddeutshèn Staaten, die eine Wéinsteuer und folche Kontrolmaß- regeln son haben, nur dann ein Net, wenn sie ihre Kontrolmmaßregeln aufzuheben im Begriff wären. Die erhebliche Besteuerung der Kunst- weinfabrikation in der Vorlage wird weniger einen großen finanziellen Gewinn bringen als die Unterdrückung des Kunstweins befördern, und damit haben die Weinproduzenten einen erheblichen Schuß gegen unreelle Konkurrenz erhalten. Ungebeure Massen Kunstweine werden produziert und tonfumiert. Für den Schaumwein kann man vollends den Begriff des Voltsgetränks nicht mobil machen; er is ein Luxusartikel und würde mit Recht der Steuer unterliegen. Für Luxussteuern haben wir uns do alle vor unsern Wählern engagiert. Nun wird uns eine folche vorgelegt und die Mehrheit weist sie zurück! Was wollen Sie denn fonst als Luxusartikel besteuern? (Zwischenruf: Inseraten- steuer!) Für eine Inseratensteuer bin ih auch, ih halte sie für zweck- mäßig; aber damit ist die Sache niht gemaht. Wollen Sie eine Dienersteuer einführen, eine Eqguipagensteuer? Beide würden nur wieder dazu führen, zahlreihe Kräfte brotlos zu mahen. Zum Schluß möchte ih entgegen dem Beschluß des sogenannten Seniorenkonvents anheimgeben, für das Geseß eine besondere Kommission einzuseten. Die Frage muß gründlih geprüft werden, wir müssen uns bald darüber verständigen; denn es ist niht auëges{lossen, daß Preußen E A dieser Vorlage eine besondere Weinsteuer für Preußen einführt! __ Abg. Dr. Simonis (b. k. F.): Seit 20 Jahren gehöre ih diesem Hause an; niemals is in dieser Zeit ein Gese eingebracht word ‘n, das so den allgemeinen Widerwillen auf \sih gezogen hat, wie dieses. Dieser Widerwille tritt auh lebhaft in den Reden sämnit- licher Redner im Reichstag hervor. Erst heute hat sich ein Ab- geordneter gefunden, welcher sich für die Vorlage ausgesprochen hat, aber man darf nicht vergessen, daß der Abg. Gamp derselben Regie- rung angehört, aus welcher diese Vorlage an uns ergangen ist. Die bi g Tao, de pas dieser Vorlage ist fast von allen Rednern anz bei Seite gelassen. Der Staatssekretär spriht von einer Luxus- teuer und {ilt auf die weihherzigen Seelen, welhe dem Wein anders als dem Bier und Branntwein gegenüberstehen, er {ilt auf die Agitation des Großkapitals, alles das waren keine Gründe, um das Gesetz bei uns zu empfehlen ; ebensowenig ist dies dem Direktor Aschen- born gelungen, der bloß von denjenigen sprach, die nicht unter das Gesetz fallen werden. Der Wunsch des Abg. Gamp nach schneller Entscheidung wird am besten dadur ‘erfüllt, daß man diejes Geseß gar nicht erst an eine Kommission verweist. Wie kann es dem Elsasser wohlig fein im Deutschen Reich, wenn jedes Zufammentreten des Reichstags gleih- bedeutend sein muß mit neuen Steuern? Dieser Gesichtspunkt muß hier au einmal scharf hervorgehoben werden. Redner bespriht darauf sehr ausführlih die einzelnen Bestimmungen der Vorlage. Durch die Zollherabsezung auf Weine, durch die Handelsverträge sei der italienische und französishe Wein ins Land gedrungen und habe dem elsässischen Produkt eine {were Konkurrenz bereitet. Die Vorlage würde als Geseß dem elsäfsishen Weinbau vollends das Grab graben. Der Neichskanzler habe einmal gesagt, man solle sich die Verbündeten warm halten. Das Wort pafsse auch auf die Elsaß-Lothringer, sie wünschten auch als Verbündete angesehen und nicht s{lehter behandelt zu werden als die Italiener. Der Weinbau würde im Elsaß zurück- ehen, wenn diese Steuer der Produktion auferlegt würde. Ent- spredend aber würde der Schnapsgenuß in Elsaß-Lothringen zunehmen.

Nach 51/4 Uhr wird die Fortseßung der Berathung au Sonnabend L Uhr vertagt. dung A

Der Bericht der Justiz-Prüfungskommisfion.

Der Präsident der Justiz-Prüfungskommisfion hat soeben dem Justiz-Minister den Generalberiht für das Jahr 1893 erstattet, den das „Justiz-Ministerialblatt“ iten D Hiernach hat sih im vergangenen Jahre die Zahl der ertheilten Prüfungéaufträge um 18 vermehrt : fie betrug 576, während im Jahre 1892 558 und tim Jahre

1891 644 ertheilt wurden. Das stärkere Sinten der Zahl im Jahre 1892 hing damit zusammen, daß damals nach Anordnung des Ministers betreffs Anrehnung des Freiwillig ibe von Neferendaren bereits im Jahre 1891 der Justiz-Prüfungskommission hatte überwiesen werden können, während diese erendare fonst erft im

ahre 1892 überwiesen worden wären. Die Zahl der sämmtlichen

andidaten, mit denen sih im lepien Jahre die Iustis Prüfungs- kommission zu beschäftigen batte, betrug 821 gegen 879 im Vor- jahre und gegen 1274 im Jahre 1887. Die Gesammt- zahl der seit dem 1. Januar bis 31. Dezember 1893 zur mündlihen Prüfung notierten Kandidaten belief sich auf 529 (gegen 552 im Jabre 1892 und 593 im Jahre 1891). Die meisten Kandidaten waren aus dem Kammergerichtsbezirk mit 158, dem Bezirk Köln mit 120, dem Bezirk Naumburg mit 88, dem Bezirk Breslau mit 78 präsentiert. Die wenigsten Kan- didaten gehörten den Bezirken Kiel (19), Marienwerder (28), Posen (30), Stettin (32) an. Vom Herzoglih anhal- tishen Staats-Ministerium waren 5 Kandidaten zur. Prüfung präsentiert. Die Frist zwishen der Ablieferung der zweiten Arbeit bis zum Prüfungstermin stellte fih meist auf 24 bis 3 Monate. Dem Antrage einzelner Kandidaten auf s{leunigere Anberaumun des Termins konnte in der Regel dadurch entsprochen werden, daß solche Kandidaten als Ersaß für die n:ch der erhaltenen Vorladung um Ausftand nach{sucenden Prüflinge herangezozen wurden. Von der auf 821 beredbneten Gesammtzahl der überwiesenen Kandidaten sind vorweg zurückgewiesen: wegen andauernder Krankheit 1, zu ander- weiter Vorbereitung 3, auf eigenen Antrag entlassen 3, aus Gründen der Disziplin an das Ober-Landesgericht zurückverwiesen 2, wegen unterlassener Ablieferung der Arbeiten von der Prüfung aus- ges{lofsen 1, gestorben 1, Summa 11, es bleiben 810. Davon sind geprüft: s{riftlich und mündlih 496, nur mündlich 10, nur \{riftlich 25, zusammen 531. Demnach blieb am Schlusse des Jahres ein Be- stand von 279 Kandidaten, welche zum größten Theile deshalb nicht zum Abschluß ibrer Prüfung gelangten, weil fie in ihren schriftlichen Arbeiten noch niht so weit vorgerückt waren, daß ihre Ladung zum Aar vor Ablauf des Jahres hätte erfolgen können. Am Snde des Jahres 1892 betrug die Zahl folcher Kandidaten 245, am Schlusse der Jahre 1882 bis 1886 betrug sie mchr als 500 bis 600. Bon den 531 geprüften Kandidaten bestanden die Prüfung 440 (in 1892: 508), und zwar: „mit Auszeichnung“ 2 (im Vorjahre ebenso), mit der Zensur „gut“ 50 (im Vorjahre 51), mit dem Zeugniß „aus- reichend“ 388 (im Vorjahre 455). Die übrigen 91 Kandidaten haben die Prüfung nicht bestanden. Im Vorjahre betrug die Zahl derjenigen, die nit bestanden, 109. Von den 25 Kandidaten, welche nur \{rift- liche Arbeiten noch zu wiederbolen batten, bestanden 23 die Prüfung, während bei 2 Kandidaten, welche beide Arbeiten nochmals anzufertigen hatten, die Wiederholung auch dieser theilweisen Prüfung als miß- lungen erahtet werden mußte. :

Unter den 91 Kandidaten, denen die Prüfung mißlang, befanden sih (wie in 1892) wiederum 11, welhe sich der Prüfung wiederholt ohne Erfolg unterzogen hatten. Im Jahre 1891 betrug diese Zahl 12, ill 1890: 15 in 18089: 14 im 1888: 20, n 188: 22. - Diele 11 Referendare mußten infolge der mißlungenen Wiederholung der Prüfung von dem höheren Justizdienst ausgeschlossen werden. Die Zahl der Prüfungstermine ift auf 86 gesunken; im Jahre 1892 betrug sie noch 99. Seit dem Jahre 1875 hat sie keinen so niedrigen Bestand erreiht. Dadurch erklärt es sich au, daß seit lange zum ersten Mal im vergangenen Jahre die Zahl der ernannten Gerichts- Assefsoren hinter der Zahl der verwendeten oder sonst ausgeschiedenen Gerihts-Assessoren — und zwar zufolge der im Etat vorgesebenen Stellenvermehrung niht unerheblichß — zurüdckgeblieben ist: im Jahre 1893 sind ernannt 443 Assessoren, verwendet oder fonst abgegangen 492 (also 49 mehr als ernannt); im Jahre 1892 find ernannt 515 Affefsoren und abgegangen 511, im Jahre 1891 sind ernannt 519 und abgegangen 503, im Jahre 1890 ernannt 526 und ab- gegangen 459. 5

Zu diesem Bericht bemerkt der Präsident der Justiz-Prüfungs- kommission :

„Ueber den Stand der Ausbildung der Referendare habe ih keine anderen Erfahrungen gemacht als in den Vorjahren. Euer Excellenz ist aus den Berichten der Herren Ober - Landeëgerichts - Präsidenten bekannt geworden, daß der Versuch, praktische Uebungen für die Re- ferendare außerhalb der Gericht8zeit unter Leitung geeigneter Beamten einzurichten, an Boden gewonnen hat. Den außerdem in meinem gehorsamsten vorjährigen Generalbericht angedeuteten Plan, unter Benußung gerichtliher Aktenstücke eirfacster Art Uebungen zur Schulung für die zivilistishe Praxis bereits auf den Universitäten einzuführen und namentlich an den in folchen Aktenstücken si fin- denten Fehlern die juristischen Anfänger zu unterweisen, habe ich im laufenden” Winter-Semester dadurh zu wverwirk- lihen gesucht, daß ich an hiesiger Universität eine öffent- lie Vorlesung für Studierende aller Semester und auch für Nichtstudierende halte. Die Theilnahme ist eine solche, daß ih die Vorlefung in das größte Universitäts-Auditorium habe verlegen müssen, und daß dieses bis jeßt andauernd gefüllt gewesen ist. Unter den Zuhörern, die meiner Schäßung na etwa zur Hälfte Studierende, zur anderen Hälfte Nichtstudierende sind, befinden sich auch mehrere Richter erster und zweiter Instanz, deren einige selbst an hiesigen Ge- rihten Uebungen für die Neferendare eingerihtet haben oder einzu- rihten im Begriffe steben ; dieselben nehmen auf diefe Weise von der Methode Kenntniß, wie ih nach Maßgabe des în meinem lebten ge- bhorsawsten Jahresbericht Ausgeführten glaube, derartige Uebungen für die angehenden Juristen nußbar machen zu können. Das Bestehen eines Bedürfnisses nah folhen Uebungen dürfte durch die obigen That- fachen hon jeßt zur Genüge dargethan sein. Die von mir aus den Akten entlehnten, mit Feblern behafteten Entscheidungen von einfachen Nechtsfällen gelangen nah einer gewissen systematischen Reibenfolge je in fechs8hundert ODruckeremplaren vor der Vorlesung, welde den einzelnen Fall behandelt, zur Vertheilung. Schristliße Arbeiten darüber zu liefern, habe ich den Zuhörern freigestellt mit der Er- klärung, daß ih jedeëmal vier bis aht Arbeiten zu verbessern und zu besprechen bereit sei. Um auszuschließen, daß ih irgendwie in persön- liche Beziehungen zu folchen Pie trâte, an deren großer Staaté- prüfung ih demnächst möglicherweise betbeiligt wäre, habe ich die Einrichtung getroffen, daß die schriftlichen Arbeiten mir anonym unter der Angabe zugehen, in welchem Stadium der Ausbildung \ich ‘der Verfasser befindet. Es handelt sich stets um Arbeiten geringen Um- fangs, wie sie von Geübteren etwa in Klausur hergestellt werden önnten.“

Entscheidungen des Reich8gerichts.

Erklärt der Verkäufer eines Hauses bei den Verkaufsverhand- lungen, daß Pilzbildungen im*Hause seien, die von den Haus- bewohnern für echten Hauss{chwamm gehalten werden, während er sie niht dafür halte, obgleich der Verkäufer auf Grund der von ihm vershwiegenen glaubhaften Anzeigen Sachkundiger das Vorhandensein von Hauëschwamm mindestens als wahrscheinlich annehmen mußte, so ist, nah einem Urtheil des Reichsgerihts, V. Zivilsenats, vom 18. Oktober 1893, im Gebiete des Preuß. Allg. Landrehts der Kauf wegen Betrugs anfehtbar, selbst wenn der Verkäufer mit Rücksicht auf die von ibn zugegebene Möglichkeit einer Shwammbildung am Preise etwas nachgelassen hatte.

— ODroht der Verkäufer dem mit der Zahlung des Kauf- preises im Verzuge befindlichen Käufer mit Einstellung der Lieferung und Scha densersaßf orderung, so ist, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Zivilfenats, vom 25. Ofttober 1893, unter der angedrohten Einstellung nit ein Abgehen vom Ver- trage, sondern nur eine zeitweilige Sistierung der Lieferung bis zur n Fi des fälligen Preises zu verstehen; Verkäufer kann demnach

rfüllung des Vertrages verlangen.

Handel und Gewerbe. Tägliche Wagengesteltung für Koblen und Koks e E der Nuhr und in Oberschlesien. In der Ruhr find am 19. d. M. geftellt 12 309, nichi rechtzeitig gestellt teine Magen. : i In Oberschlesien sind am 18. d. M. geftellt 4395, niht reht- zeitig gestellt keine Wagen.

Zwangs-Verfsteigerungen.

Beim Königlihen Amtsgercht I. Berlin standen am 18. und 19. Januar die nahbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Swinemünderstr. 53, dem Maurermeister Ari Fraue gehörig, Flähe 12,92 a; für das Meistgebot von 235 000 urde die „Grunderwerbsgesellschaft“ mit beschränkter Haftung, Behren- straß-39, Erstecherin. — Chausseestr. 28/28a., dem Kaufmann Eduard Troplowiß gehörig, Fläche 27,87 a; für das Meistgebot von 925 090 4 wurde der Kaufmann Albert Krempien, Moltkestr. 4, Ersteher. — Am Weinbergsweg 4, dem Bärmefabrikanten August Gauger gehörig, Fläche 9,64 a, Nußungs8werth 12990 4; für das Meist- ebot von 244000 Æ wurde die Frau Auguste Nelfon, geb. Seelig, zu Berlin Ersteherin. — Pasewalkerstr. 7, dem Kauf- mann Robert Schubert gehörig, Fläde 6,80 a, Nußungêwerth 10779 A; für das Meistgebot von 140 100 4 wurde der Rentier

H. G. Pohl zu Berlin Ersteher.

Berlin, 19. Januar. Amtliche Preisfeststellung für Butter, Käse und Shmalz. Butter. (Preise im Berliner Großhandel zum Wochendurchschnitt per comptant.) Hof- und Geaoften!sYafts - Butter Ta. 108 4, Ila. 102 Æ Ia. —,—, do. abfallende 97 F#, Land-, Preußishe 88—90 M, Nenbrücer 88—90 A, Pommersde 90—92 A6, Polnis&e 88—90 4, NBaverische Sennbutter 93—95 #4, do. Landbutter 85—88 4. Sd@lesische 90—92 4, Galizise 78—83 #Æ, Margarine 36— 68 (4 — Käse: Schweizer, Emmenthaler 87—90 4, Bayerischer 60—68 46, Oft- und Westpreußisczer 1a. 65—72 M, do. Ila. 53— 60 MÆ, Holländer 83—88 4, Umburger 40—43 #4, Quadrat-Mager- fäse Ia. 23—28 4, do. Ila. 16—19 # — Schmalz: Prima Mestern 17 9/9 Ta. 51—52 M, reines, . in Deutschland raffinier! 59—53 M, do. Berliner Bratensch(malz 55—56 s — Fett, in Yrmerifa raffiniert 43 (, do. in Deutschland raffiniert 39—40 Tendenz: Butter: ruhig. Schmalz: still.

— Vom oberschlesischen Eisen- und Zinkmarkt berichtet die „Schles. Zta.“: In der Lage des oberschlesischen Eifenmarktes ift in der leßten Woche keine erwähnenswerth2 Aenderung vorgekommen. Im allgemeinen hat zwar eine günstigere Stimmung im Industrie- bezirk Plaß gegriffen, jedech find die Anzeichen für eine baldige befriedigende Wendung zum Besseren gegenwärtig noch sehr s{chwach. — Im Robeisengeschäft ist in enera Zeit wieder etwas mehr Stille eingekehrt, da si viele fleinere Werte und Gießereien im Dezember v. I. mit Vorräthen billig versorgt haben. Die gegenwärtige Abfuhr von Gießerei- und Puddelroheisen besch1änft sich daher hauptsächli auf das oberschlesishe Revier. Die Erzzufuhc if, wie stets im Winter, schwächer; aud von ausländischen Erzen wird nur das Nöthigste be- zogen. — Auf dem Walzeisenmarkt liegt nihts Neues vor. Die Werke sind geßen die Vorwochen zwar etwas besser beschäftigt, jedoch genügen die eingehenden Spezifikationen noch nicht, um den Betrieb wieder voll aufnehmen zu können. Nach den großen Sortimenten wie nach Feineisen ist die Nachfrage immer noch fehr un-

zureihend, nur in den gangbaren Mitte!lsorten bat sich der Bedarf Name. Nah Oesterrei und den Donaufürstenthümern hat die Auefuhr an oberschlesischen Walzfabrikaten sch zwar etwas verstärkt, N die Höhe des früheren Exrvorts* Bei weitem noch nit erreiht. Für Bleche ist nur wenig Kauflust vorhanden; selbst die äußerst niedrigen Preise vermögen nicht, sie auch nur einigermaßen zu heben. / Die Stahlwerke find nur zum kleinen Theil im Be- triebe, da es ihnen an größeren Aufträgen mangelt und aufs Lager nicht gearbeitet werden kann. — Auch den Eisengießereien fehlt es größtentheils an Aufträgen; es hat sih dadur, daß einzelne besser beschäftigt sind, in der allgemeinen Lage nichts geändert. Handelsguß hat nur ein s{waches, ‘Maschinen- und Bauguß fast gar kein Ge- \{âft aufzuweisen, und Röhrenguß geht in die Vorräthe. Re- paratur- und Konstruktions - Werkstätten haben wenig lohnende Arbeit, und den Maschinen- und Kesselfabriken geht es vorläufig nit besser. Die Röhrenwalzwerke, Draht-- und Nägelwerke baben für ihre Fabrikate gegenwärtig fehr geringen Absatz, arbeiten daher mit eingeschränktem Betriebe und bringen ihre Fabri- fate zum größten Theil aufs Lager. — Im Zinkgeschäft verblieb die Tendenz unverändert. Es hatten \sich zwar einige Käufer für Nobhzink eingefunden , die jedoch die von den oberschlesishen Zink- produzenten geforderten Preise nit bewilligen wollten. Die leßteren bleiben eben nah wie vor abgeneigt, dem von London ausgehenden Preiëdrucke nachzugeben, da größere Bestände auf den Zinkhütten bis jeßt nit zu sehen find.

— Die diesjährige Ostermeß-Fachausstellung des Mittel- deutshen Papier-Vereins findet vom 3.—6. April 1894 im Kaufmännischen Bereinshause zu Leipzig statt; sie umfaßt alle Arten Nobpapiere, gestrihene und präparierte Papiere, Luxuspapiere, Pappen, Briefumschläge, Papier- und Schreibwaaren, fowie aus Papierstoff und Papier gefertigte Gegenstände, einschlägige graphische Erzeugnisse und Maschinen mäßigen Umfangs. Der Besuch der Aus- stellung ift für jeden, der als Pavier- und Schreibwaarenhändler, Buchbinder, Dructer, Buchhändler oder sonstiger in- oder auëlän- discher Einkäufer ein Interesse än der Besichtigung haben kann,

Éoftenfrei.

Magdeburg, 19. Januar. (W. T. B.) Zustckerbericht. Kornzucker extl,, von 92% —,—, neue 13,30, Kornzu@er erfi. 88 9/9 Rendement 12,65, neue 12,75, Nabprodufkte erftl., 75 9% Rende- ment 10,10. Stetig. Brotraffinade 1. 26,00, Brotraffinade Il. 25,75, Gem. Raffinade mit Faß 26,25. Gem. Melis I. mit Faß 24,25. Nubig. Robzucker. 1. Produkt Transito f. a. B. Ham- burg pr. Januar 12,45 bez., 12,474 Br., pr. Februar 12,50 Gd., 12524 Br., pr. Marz 12,574 bez. u. Br., per April 12,60: Bd., 12,625 Br. Nuhig. — Wochenumsaß im Nohzuckergeschäft

270 000 Ztr.

Leipzig, 19. Januar. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. L Plata Grundmuster B. per Januar 3,40 4, per Februar 3,40 #, per März 3,427 Æ, ver April 3,45 &, ver Mai 3,45 4, per Juni 3,50 4, per Juli 3,527 4, per August 3,50 #, ver September 3,572 4, per Oftober 3,60 4, per November 3,625 #4 Umsas 25 000 kg.

Bremen, 19. JFanuvar. (W. T. B) Börfen-S#Plußtericht. Naffiniertes Petroleum. (Offizielle Itotierung der Bremer Petroleum- Böôrfe,) Nuhia. Lcko 5,05 Br. — Baumwolle. Schwach. Upland middling, icfo 414 4, Uplant, Basis middkina. nihts unter low middling, auf Termin-Lieferung. pr. Januar 40È x, pr. Februar 402 \, pr. März 41 4, pr. April 417 K, pr. Mai 413- 4, pr. Juni 412 K. — Schmalz. Matt. Wilcox 44 4 §, Armour shield

d

L d 43 §, Cudaby 454 4, Fairbanks 36 4. — Sveck. Rubig. Short clear middl. loko 384, Januar-Abladung 37}. — Wolle. Umsaß 304 Ballen. — Taback. Umsay 22 Fässer Scrubs, 12 Fässer Ken- tucky, 202 Seronen Carmen, 84 Packen Ambalema. ;

London, 19. Januar. (W. T. B.) Wollauktion. Preise unverändert bei guter Betheiligung. -

An der Küste 5 Weizenladungen angeboten.

96 9% JTJavazucker loko 154 rubig, NRüben-NRohzudc@er [loko 123 rubig. — „Chile-Kupfer 42, pr. 3 Monat 422. '

Liverpool, 19. Januar. (W. T. B.) (Baumwollen- Wochenbericht.) Wochenumsaß gegenwärtige Woche 67 000 (vorige Woche 77.000), do. von amerikanischen 56 000 (64 000), do. für Speku- lation 9000 (7000), do. für Export 1000 (2000), do. für wirklichen Konsum 46 000 (55 000), do. unmittelb. ex. Schiff 80 090 (82 000), wirklicher Export 6000 (5000), Import der Woche 180 000 (115 000), davon amerifanifhe 135 000 (99 000), Vorrath 1 507 000 (1 413 000), davon amerifanishe 1 261 000 (1 190 000), #wimmend nab Großbritannien 345 (375 000), davon amerifani 335 000 (365 000). i

Manchester, 19. Januar. (W. T. B.) 12r Water Taylor 51, 30r Water Taylor 7}, 20r Water Leigh 62, 30r Water Clayton 7, 32r Moe Brooke 7, 40r Mayoll 72, 40r Medio Wilkinson 8, 32r Warpcops Lees 63, 36r Warpcops Rowland 7, .36r Warpcops Wellington 72, 40r Double Weston 82, 60r Double courant Qualität 115, 32° 116 Yards 16 X 16 grey Printers aus 32r/46r 159. Stetig. i j

Glasgow, 19. Januar. (W. T. B.) Die Vorräthe von NRobeisen in den Stores belaufen sich auf 319 532 Tons gegen 336 943 Tons im vorigen Jahre. Die Zahl der im Betrieb befind- lihen Hochöfen beträgt 52 gegen 69 im vorigen Jahre.

St. Petersburg, 19. Januar. (W. T. B.) Produkten - markt. Talg loko #§8,09, pr. August —. Weizen loko 10,00. Roggen loko 6,35. Hafer loko 4,10. Hanf Icko 43,00. Leinsaat [ofe 14,50. N

Nom, 19. Januar. (W. T. B.) Bei der Sparkasse fand beute ein großer Andrang der Spareinleger statt. Um den Auszahlungs- anforderungen schneller nachkommen zu fönnen, eröffnete die Sparkafse eine weitere Zahlstelle. Die „Agenzia Stefani“ erklärt die Besorgniß des Publikums für durhaus ungere{tfertigt.

Amsterdam, 19. Januar. (W. T. B.) gocd ordinary 53. — Bankazinn 452. E

New-York, 19. Januar. (W. T. B.) Die Börse eröffnete in weihender Tendenz, im späteren Verlaufe trat eine energische Reaction ein und der Schluß war recht fest zu den höchsten Tages- fursen. Der Umsay der Aktien betrug 166 000 Stück. Der Silbervorrath wird auf 155 000 Unzen geschäßt. -

Weizen eröffnete träge und {hwächte sich nach Eröfftung auf Liquidation der langsihtigen Termine etwas ab, später erholt infolge Deckungen der Baissiers. Schluß rubig. — Mais s{chwächte \sich nach Eröffnung auf die Mattigkeit des Weizens etwas ab, später trat auf Käufe der Plaßspekulanten eine Erholung ein. Schluß ftetig.

Baumwollen-Wochenbericht. Zufuhren in allen Untons- bâäfen 161 000 Ballen, Ausfuhr nah Großbritannien 124 000 Ballen, e nach dem Kontinent 76 000 Ballen. Vorrath 1 076 030 YBallen.

Chicago, 19. Januar. (W. T. B.) Weizen anfangs niedriger auf bedeutende Ankünfte, später erbolt infolge reichliher Deckungen der Baissiers. Schluß stetiz. — Mais allgemein fest währênd des ganzen Börsenverlaufs.

Java - Kaffee

itntersuhungé-Sahen.

Aufgebote, Zuftelungen u. dergl.

önfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung. . Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c. Nerloosung 2c. von Werthpapieren.

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Oeffentlicher Anzeiger.

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6. Komma::dit-Geicllscaften auf Aktien u. Aktien-SGesellsh, 7. Grwerbs- und Wirthschafts-Geneofscnschaften.

8. Niederlaffung 2c. von Rechtsanwälten.

9. Bank-Ausroeise.

10. Verschiedene Bekanntmachungen.

1) Untersuchßungs-Sa@en. Keine.

2) Aufgebote, Zustellungen A und dergl.

In Sachen der Wittwe des Handshuhmachers Louis Demmerih, Sophie, geb. Siedentopf, in Braunschweig, Klägerin, wider den Müller Friedrich Reuter in Emmerstedt, Beklagten, wegen Forderung, wird, nahdem auf Antrag der Klägerin die Beschlag- nahme der dem Beklagten gehörigen Grundftüde, als:

1) des unter No. ass. 100 zu Emmerstedt be- legenen Anbauerwesens sammt Zubehör und 2) von dem zum Brinksitzerwesen No. ass. 66 zu Emmerstedt gehörigen Plane Nr. 348 der Karte „am Leimberge“, die auf dem Situations- plane näber bezeihnete Flähe zu 16 a 68 qm fammt Zubehör, zum Zwecke der Zwangsversteigerung durch Be- {luß vom 27. Dezember 1893 verfügt, auch die Eintragung dieses Beschlusses im Grundbuche an demselben Tage erfolgt ist, Termin zur Zwangs- versteigerung auf Dienstag, den 17. April 1894, Morgens 10 Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerichte Helmstedt, im Mensch’schen Gasthause zu Emmerstedt, angeseßt, in welchem die Hypo- NCMRESs die Hypothekenbriefe zu überreichen aven.

Die Versteigerungsbedingungen, laut welchen jeder Bieter auf Verlangen eines Betheiligten Sicherheit bis zu 109% feines Gebotes durch Baarzahlung, Niederlegung kursfähiger Werthpapiere oder geeig- nete Bürgen zu leisten hat, sowie die Grundbuch- auêszüge fônnen innerbalb der leßten zwei Wochen vor dem Versteigerungstermine auf der Gerichts- reiberei eingesehen, auch die Grundstücke selbst be- sichtigt werden.

Helmstedt, den 13. Januar 1894.

Herzogliches Amtsgericht. Hassel.

[60950]

Nach beute erlassenem, seinem ganzen Inhalte nach durch Anschlag an ‘die Gerichtstafel bekannt gemachtem Proklam finden zur U T nerog der zur Konkursmasse des Erbpächters Christoph Schaefer gehörigen Crbpachthufe Nr. 1 zu Hagens- rubm wit Zubehör Termine: i

1) zum Verkaufe nah zuvoriger endlicher Regu- lierung der Verkaufsbedingungen am Sonun- abend, den 31. März 1894, Vor- mittags 94 Uhr, :

2) zum Ueberbot am Sounabend, den 28. April 1894, Vormittags 92 Uhr,

3) zur Anmeldung dingli Rechte an das Grundstück und an die zur Immobiliarmasse desselben gehörenden Gegenstände am Sonn- abend, deu 31. März 1894, Vor- mittags 917 Uhr,

im Scöffengerichtssaal des hiesigen Amtsgerichts- | Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen,

gebäudes ftatt. /

Auslage der Verkaufsbedingungen vom 1. Mërz d. Is. an auf der Gerichtsschreiberei und bei dem Konkursverwalter, Herrn Rechtsanwalt WVenzmer bieselbst, welder Kaufliebhabern nach vorgängiger Anmeldung die Besichtigung des Grundstücks mit Zubehör gestatten wird.

Teterow, den 13. Januar 1894.

Großberzogl. Mecklenburg-Schwerinshes Amtsgericht.

Die Hufe hat einen Flächeninhalt von 18 806 Quadrat-Rutben; Herbstsaaten sind niht vorhanden.

Das Wohnhaus, einstöckig, größtentheils massiv aufgeführt mit Steindach, enthält unten 4 heizbare Stuben, 1 beizbare Leutestube, 2 Kammern, Milch- \stube, Speisefammer mit Keller, eine Küche und einen Backofen, dagegen oben 1 heizbare Stube und 1 Kammer. Hinter dem Wohnhause befindet \sich ein Keller, von Feldsteinen aufgeführt.

Weiter befinden si auf der Hufe 1 Scheune aus Lehm-Pisé aufgeführt mit Steindah, 1 Viehhaus mit Pferdestall aus eihen Fahwerk mit RNohrdach, 1 Schweinestall aus eihen Fahwerk mit Steindach und 1 Bienenschauer.

Die Gebäude sind mit 17 500 A gegen Feuers- gefahr versichert.

[60994] j ;

Im Zwangsvollstreckunasverfahren gegen den S@(lofsermeister Heinrih Kixmöller Wi Salzuflen ist die in der Bekanntmachung vom 4. Ttober 1893 angedrohte Ausschließung aller niht angemeldeten Nechte und Ansprüche heute erkannt.

Salzuflen, 4. Dezember 1893.

Fürstliches Amtsgericht. T. Credé.

[55735] de. H R Die Köchin Christine Beer in Okriftel bei Höchst hat das Aufgebot des Kurhessishen Prämienscheines Serie 3269 Nr. 81712, II1. Abtheilung der Staats- anleibe vom 22. Januar 1845 (Hâlfte eines 40 Thlr.- Looses) beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den T0. Januar 1895, Vormittags 11 Uhr, vor dem unter- zeihneten Gerichte, Zimmer 19 des hohen Erdge- \hosses, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Cassel, den 15. Dezember 1893. ‘öniglihes Amtsgericht. Abtbeilung T. (gez.) Fr. Köhler. Wird veröffentlicht : Der Gerichtsschreiber: Castenholz.

[48050] Aufgebot.

Auf Antrag des Proviantmeisters Werwach zu Spandau wird der unbekannte Inhaber des angeb- lih am 10. September 1893 abhanden gekommenen, dem Antragsteller am 13. April 1886 von der Königlichen General-Militär-Kasse zu Berlin über die unterpfandliche Niederlegung von 4800 M 3# 9/0 Staatsshuldscheine nebst Talons und Coupons er- theilten Cautions-Empfangs-Scheines Nr. 1322 auf- gefordert, spätestens im Aufgebotstermine am 29. Mai 1894, Vormittags 10 Uhr, feine

widrigenfalls dieselbe für kraftlos erklärt werden joll. Spandau, den 12. November 1893. Königliches Amtsgericht.

(47334] Aufgebot. s Der Dr. P. Grosser zu Berlin hat das Aufgebot der angeblih abbanden gekommenen, auf den Namen des Herrn Paul Grofser in Berlin lautenden Reichsbank-Depotscheine a. Nr. 543 132 über 1000 Dollars 5 9/6 St. Louis und San Francisco Railway Company Gold- Bonds, rückzablb. 1. Juli 1931 mit Zins\{. fällig 1. Januar 1890 und folgende, d. d. Berlin, den 28. August 1889,

. Nr. 543131 über 1000 Dollars 69/6 St. Louis und San Franciêco Railway Company Gold- Bonds, rückzahlb. 1. Juli 1931 mit Zins\{. fällig 1. Januar 1890 und folgende, d. d. Berlin, den 28. August 1889,

. Nr. 535 024 über 6000 (A 49/9 Preuß. kon- solidirte Staats-Anleihe mit Zinsscheinen fällig am 2. Januar 1890 und folgenden nebst Anweisungen, d. d. Berlin, den 17. Juli 1889,

beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird auf- gefordert, spätestens in dem auf den 24. Mai 1894, Mittags 12 Uhr, vor dem unter- zeichneten Gerichte, Neue Friedrichstr. 13, Hof, Flügel B., part., Saal 32, anberaumten Aufgebots- termine seine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. Berlin, den 6. November 1893.

Das Königliche Amtsgericht 1. Abtheilung 81.

[61564] Aufgebot. y

Auf Antrag des Fräuleins M. Scheller von hier, welche glaubhaft vorgetragen, daß fie einen von der Landgräfl. Heff. konzess. Landesbank dahier unter dem 21. Juli 1891 ausgestellten Depotschein über 159 Æ, Nr. 5543 verloren habe, wird der Inhaber dieser Urkunde aufgefordert, spätestens im Aufgebots- termine am 17. September 1894, Vormittags 9 Uhr, seine Rechte bei dem Gerichte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls sie für kraftlos erklärt wird.

Homburg v. d. H., den 13. Januar 1894.

Königliches Amtsgericht. T.

[55437] Bekauntmachung. L

Das Sparkassenbuh der städtishen Sparkasse zu Glaß Nr. 4999 über 265 M 82 4, ausgefertigt für den Gastwirthsverein der Grafschaft Glas, ist angebli verloren gegangen und soll auf den Antrag des Eigenthümers amortisiert werden. Der Inhaber diefes SParkassenbuhs wird daher aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermin am 6. Juli 1894, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichnejen Gericht (Richterzimmer Nr. 1) feine Rechte anzu- melden und das Buch vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung desselben erfolgen wird. :

Glatz, den 14. Dezember 1893.

Königliches Amtsgericht.

[48048] z Aufgebot. 1) Der Dr. med. Rüft als ge’eßliher Vertreter seines. minderjährigen Sohnes Georg Nüft, 2) die Ebefrau des Dr. med. Rüst, Emilie, geb. Schäffer, Elisabeth Nüft, Antonie NRüíst, 5) Emilie NRüst, sämmtlich zu Hannover, Ï Carl Rüst, Assistent an der Tehnisen Hoch- schule zu Aachen, E haben, und zwar die sub 2—6 Aufgeführten ver- treten durch den Dr. med. Rüft, das Aufgebot der nachstehenden Quittungësbücher der Spar- und Leih- cane des vormaligen Amts, jeßt des Landkreises Felle:

1) des Quittungsbuches Litt. D., Nr. 908 a., lautend auf den Namen des Georg Rüft zu Gr. Eicklingen und über einen Betrag von 537 #4 10 „,

2) des Quittungsbuches Litt. D. Nr. 736a., lautend auf den Namen der Frau Doctor Rüft zu Gr. Eicklingen und über einen Betrag von 4490 4 45 A,

3) des Quittungsbuches Litt. D. Nr. 3, lautend auf den Namen der Elsbeth Rüft zu Gr. Eicklingen und über einen Betrag von 338 M 65 4,

4) des Quittungsbuches Litt. D. Nr. 4, lautend auf den Namen der Antonie Rüst zu Gr. Eicklingen und über einen Betrag von 315 4 60° K,

5) des Quittungsbuches Läitt. D. Nr. 230, lautend auf den Namen der Emmy Rüft, Tochter des Dr. med. Rüst zu Gr. Eicklingen und über einen Betrag von 275 4 10 »,

6) des Quittungsbuches Läitt. D. Nr. 1159, lautend auf den Namen des Carl Rüst zu Gr. Eicklingen und über einen Betrag von 392 4 05

beantragt. Der Fababer der Quittungsbücher wird aufgefordert, spätestens in dem auf Sonn- abend, den 23. Juni 1894, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht an- beraumten Aufgebotstermine feine Rehte anzumelden und die Quittungsbücher vorzulegen, widrigenfalls die N RTOns der Quittungsbücher erfolgen wird.

Celle, den 16. November 1893.

Königliches Amtsgeriht. Abtheilung IV.

[47820] Aufgebot. L

Das Sparbuch Nr. 371 der städtishen Sparkasse in Friedland O.-S. über 300 #4, ausgefertigt für die Auszügerin Johanna Rusch in Sabine, ist an- geblih verloren gegangen und soll auf den Antrag der genannten Eigenthümerin zum Zwecke der Aus- fertigung eines neuen amortisiert werden. Es wird daher der Inhaber dieses Buches aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine am 1L. Juni 1894, Vormittags 9 Uhr, seine Rechte anzu- melden und das Buch vorzulegen, widrigenfalls das leßtere für kraftlos erklärt werden wird.

Friedland O.-S., den 15. November 1893.

Königliches Amtsgericht.

[55124] Aufgebot.

Der Kantinenverwalter Christian Klinkert zu Grund-Arfeld, Kreis Wittgenstein, hat das Aufgebot des Sparkassenbuhs _ der Frankfurter Sparkasse (Polytehnishe Gesellschaft) dahier Nr. 28 339 a.,