1894 / 22 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

verwenden, als wenn man die paraten Mittel nicht zur Hand hat; und ich glaube allerdings den Sah aus\prehen zu dürfen, das ift ein Vorwurf weder gegen den Bundesrath, noch gegen den Reichstag, daß wir manche Reichs- ausgaben nicht gemacht hätten ih will die Gebiete niht nennen, wenn man fih immer hätte vergewissern müssen, daß die paraten Mittel dazu niht vorhanden sind und wir sie uns nur durch Ver- mehrung von Steuern verschaffen könnten. Darin liegt die psyho- logishe Bedeutung dieser Reform, darin liegt das, was ih \{hon früher sagte: nicht die Menschen allein kommen dabei in Betracht, sondern die Institutionen und Einrichtungen wirken nothwendig auf die Entshlüsse der Menschen, und wenn man sich die idealsten Finanzpolitiker denkt, einer folchen Thatfache kann si niemand ganz entziehen, weder im Privatleben, noch in der Kommunalverwaltung, noch in der Staatsverwaltung. Ich könnte, glaube ih, leiht nahweisen, wenn ih die Zeit hätte, die Reden und Ausführungen der Herren von der freisinnigen Partei, namentli auch des Herrn Abg. Richter, nachzulesen, daß diese Finanzreform in vielen Beziehungen gerade die Grundsäße ver- wirklihen soll, die die Herren immer verlangt haben. Aber hier is einer der wenigen Fälle, wo der Herr Abg. Richier seine Ansicht einmal geändert hat. Sonst ift der Herr Abg. Richter mit seiner Ansicht gleich fertig gewesen, na gründlihem Studium, wie ich zugeben will; dann aber ist er immer dabei geblieben , allen entgegengeseßten Erfahrungen gegenüber, Der Herr Abg. Richter hat bei der Berathung der Franckenstein’shen Klausel mit Nein gestimmt; Heute aller- dings steht er auf dem Standpunkt der Franckenstein'schen Klausel. In dieser Beziehung hat er also seine Ansichten sehr erheblih geändert. (Zuruf.) Bei der namentlihen Abstimmung hat der Herr Abg. Richter mit Nein geantwortet. (Erneuter Zuruf.) Es wurde abgestimmt über die Franckenstein’{e Klausel allein, ganz getrennt, und da war Herr Richter unter denen, die mit Nein antworteten. Das wollte ich feststellen.

Nun sagt Herr Richter, man wisse niht, wie gegenüber der Meilitärvorlage und den daraus erwachsenden Ausgaben der preußische Finanz-Minister im Staais-Ministerium sich verhälten hätte. Nein, das weiß man allerdings nicht; man pflegt auch nicht derartige Ver- handlungen im Staats-Ministerium zu publizieren, und ih werde mi hüten, dem Herrn Abg. Richter die Gelegenheit zu geben, eine solche Publikation einmal zu erleben. (Heiterkeit). Der Herr Abg. Richter sagt nun: was soll die Schuldentilgung, wenn man genöthigt if, fortwährend neue Anleihen zu machen! Das haben wir auch gesagt, als wir die Konsols für un- tilgbar erklärten, als wir die zwangsweise zu tilgenden, aus „den Privateisenbahnen relevierenden Eisenbahnprioritäten konvertierten; wir haben gesagt: wir müssen ja doch immer Anleihen machen, warum wollen wir Schulden tilgen? Nun, auch hier if die Psychologie von Bedeutung.

Wenn ih keine Schulden zu tilgen brauche, so komme ih leiter in Gefahr, die Ausgaben zu steigern, aus vorhandenen Einnahmen auszugeben, als wenn ich diese Schuldentilgung auch in den Ausgabe-Etat seßen muß. Diese Erfahrung macht wohl jeder Privatmann in seinen eigenen Vermögensverhältnissen; sie macht auch die Staatsverwaltung. Eine solche Zwangsausgabe, die man decken muß aus den laufenden Mitteln, vermindert die Neigung und die Möglichkeit der fonstigen Ausgabensteigerung. Darin liegt die Bedeutung der Sache; nicht viellciht in der jährlihen Tilgung von 1 9/0, namentli bei einer so rapiden Schuldenvermehrung, wie sie im Neich stattgefunden hat, sondern in der eben bezeichneten That- sache, die ja doh fast alle Staaten der Welt zu einer geregelten Schuldentilgung geführt hat. Warum würden wir uns sonst erlauben, die großen Städte, welhe auch fortwährend ihre Schuldenbestände vermehren, geradezu durh die Staatsgeseße und durch die Staats- verwaltung zu zwingen zu einer festen Schuldentilgung? Jch wäre sehr froh, wenn die Tilgung der Eisenbahnprioritäten fortgedauert hätte; dann würden wir uns heute besser stehen, als mit der Gott sei Dank! auf Antrag des Herrn Abg. Dr. Hammacher ein- geführten Tilgung unserer Staats\{huld auf Grund der bisher ge- machten Ersparnisse an den bisherigen Tilgungsbeträgen.

Aber ih glaube, mit dieser Anschauung, daß es völlig überflüssig wäre, an die Tilgung der Reichs\hulden nur zu denken, daß das eine ganz verkehrte finanzpolitische Auffassung wäre, \teht Herr Richter so allein, daß ih auf die Sache nicht weiter einzugehen braudhe. Jch habe niht gewagt das sage ich ofen —, dem Wunsche des Herrn Dr. Lieber Folge zu leisten und eine obligatorische Schuldentilgung im Reich zu verlangen, aus dem einfahen Grunde, weil dann der Einnahme-Etat sih so hätte vermehren müssen, daß die Aussicht, eine selche Vermehrung zu erlangen, noch viel geringer geworden wäre, als dies möglicherweise jeßt {hon der Fall ist, den ganzen Betrag des entstandenen Mankos in der Reichsfinanz zu decken. Zu wünschen darüber waren alle Regierungen einig wäre das gewiß gewesen, und der erste Anfang einer folhen Tilgung is in der Steuerreform auh geblieben. Jch hoffe, daß es auch mit diefen Vorschlägen gelingen wird, doch wenigstens den Anfang mit einer Schuldentilgung zu machen und an eine dauernde folide Schuldenverwaltung \ich wenigstens wieder zu gewöhnen. J

Meine Herren, ih komme nun auf die Anschauungen des Herrn Abg. Richter über unsere eigene Finanzlage. Er stellt unsere Finanzlage eigentlich so dar, daß wir ganz damit zufrieden sein könnten, wenn das Reih noch mehr von uns forderte, weil wir ja in der Lage wären, das alles zu leisten, da wir unser Vermögen, unsere Bilanz durch jeden Etat so verbesserten, daß infolge dessen eigentlih gar kein Defizit vorhanden sci; er sagt: wir haben ja in guten Jahren beispielsweise ganz außerordentlißhe Schuldentilgungen eintreten lassen, beispielsweise, wenn ih nit irre, 1889/90 102 Mil- lionen. Ich habe dem gegenüber nahgewiesen, daß die durch\ch{chnitt- lie Tilgung unserer gesammten, auf fast 7# Milliarden angewachsenen Schulden seit der Verstaatlichung der Eisenbahnen betragen hat eben 1} 9%, und zwar ohne Anwachsen der Zinsen getilgter Beträge. Jch habe {on ausführlich hier einmal dargelegt, wie gegenüber der Natur unserer Schuldenlast bei dem gänzlichen Fehlen des Reservefonds und des Erneuerungsfonds das viel zu wenig ist ; daß wir auf die Weise unsere Eisenbahnshulden kaum jemals wefentliß werden vermindern fönnen. Das war bis zum Jahre 1890; seit der Zeit haben wir aus den Uebershüssen überhaupt keine Schulden mehr getilgt. Ist dies ein Vermögenszuwahs ? Das ist nah meiner Ueberzeugung kaum die Erhaltung unseres Eisenbahnvermögens. Wenn man die Sache ver-

gleiht mit dem Vorgehen der Privatbahnen, so muß man doch zu- geben, daß, während doch ein sehr großer Theil ihrer Verpflichtungen, vielfach weit über die Hälfte, in Obligationen fteckte, die vielfah mit 19%, nur im Ausnahmefall, wenn ich mich recht erinnere, mit # 9% getilgt wurden, darin eine viel größere Solidität vorhanden war, als in unserer eigenen Finanzgebarung. Es kommt dazu, daß ein großer Theil unserer Privateisenbahnen einen Reservefonds oder einen Ergänzungsfonds hatte meines Wissens wurden sie sogar durch die Staatsverwaltung angehalten, einen folchen Erneuerungsfonds zu bilden. Wo haben wir solhe Er- neuerungsfonds8? (Zuruf.) Gewiß, der Staat hat die \{wankenden Vebershüsse, das ist es gerade, in dauernde Ausgaben verwandelt. Unser Ausgabe-Etat ist in sechs bis sieben Jahren um fast 150 Mil- lionen gesteigert worden, ohne daß die sicheren Einnahmen dafür vor- handen waren. Auf Grund von s{hwankenden Einnahmen dauernde Ausgaben!

Nun kommt endlich der Herr Abg. Richter, was ih garnicht verstehe, auf diese Thesaurierung der vierzig Millionen Mehreinnahmen aus der Einkommensteuer. Diese Thesaurierung dauert doch nur bis zum 1. April 1895, und daß wir vorher viele Steuern vom Reich schon als flingende Münze empfingen, davon kann garniht die Rede sein. In Zukunft werden diese 40 Millionen verwendet, um aus- gegebene oder aufgegebene 40 Millionen Realsteuern zu erseßen. Wenn die 40 Millionen aus der Einkommensteuer dazu dienen, den ent- \prehenden Betrag an den erlassenen Grund-, Gebäude-, Gewerbe- und Bergwerksfsteuern zu decken, so sehe ich niht ein, wie der Staat dabei auch nur irgend einen einzigen Pfennig verdienen kann. Bis dahin aber, bis zum 1. April 1895, hat die Staatskasse auch nichts von diesen 40 Millionen; denn sie dürfen ja nicht benußt werden, sie liegen im Schranke.

Fn Zukunft können wir allerdings und werden wir, wenn der Betrag fo hoch bleibt, den etwa 120 Millionen betragenden Fonds einziehen, vollkommen zutreffend! Aber wir müssen die Zinsen weiter bezahlen, die er gebraht hätte, wenn wir ihn zinslich belegten. Wir haben bereits darüber verfügt und uns verpflichtet, den ganzen Zinsenbetrag für das Schulwesen zu verwenden. Wie also darauf ein Finanz-Minister vertröstet werden kann, der ja allerdings ganz gern geneigt fein würde, einen solhen Fonds ohne Last, ohne Obligo zu übernehmen, dem aber dieser Fonds ein verlorener Nibelungenhort ist, das ist mir völlig unbegreiflich.

Ich komme noch einmal mit zwei Worten auf die Bilanz zurü. Gewiß, wir verwenden im Forst-Etat zur Aufforstung zwei Millionen, Extraordinarium und Ordinarium zusammengerechnet, das is eine entshiedene Vermögensvermehrung. Dann haben wir im Eisenbahn- Etat einen Sammeltitel; da \tecken Ergänzungen, Erweiterungen, Verbesserungen u. \. w. drin. Wieviel davon eine Vermögensver- besserung darstellt, das kann man garnicht übersehen; das wird auch in den vecschiedenen Jahren. verschieden fein. Eine Erweiterung, welche nur die Einnahmen erhöhen soll, kann ja eine Vermögens- verbesserung sein; sie braucht es aber niht zu sein. In dem Extra- ordinarium der Eisenbahnverwaltung, auf welche hingewiesen ift, ift der größte Theil der Ausgaben, namentli) für Herstellungen und Ver- größerungen der Bahnhöfe nit bloß eine neue Einnahmequelle nicht, fondern diese Ausgaben machen noch größere Ausgaben, abgesehen von der Verzinsung der Kapitalien durch die vermehrten Verwaltungs- fosten. Wenn ih bei einer bedeutenden Ausgabe, die uns bevorsteht, für die Umgestaltung der Bahnhöfe in Hamburg, den Herrn Minister für öffentlihe Arbeiten frage: wird denn durch eine folche Um- gestaltung auch der Betrieb in Hamburg billiger? so bekomme ich die Antwort: nein. Es kann also niemand behaupten, daß es sich hier um Vermehrung des Vermögens handelt, sondern úm nothwendige Ausgaben zur Aufrechterhaltung selbst. des bisherigen Betriebes.

Ih komme noch mit einem Wort auf diese Schulden- tilgung von 41 Millionen. Diese Schuldentilgung habe ich, was den größten Theil dieses Betrages, etwa 28 Millionen, betrifft, {on harakterisiert; er refsultiert aus den Er- sparungen, die wir gemacht haben durch die Beseitigung der Tilgung der Schulden der alten Privatbahnen, repräsentiert also den Ersatz für eine aufgegebene Schuldentilgung. Den anderen Betrag allerdings fann man ja als eine Vermögens8verbesserung ansehen; aber man kann sih damit nicht besonders berühmen, wenn die gesammte Squldentilgung aller unserer über 6 Milliarden betragenden Schulden nur etwa 0,64 % chne anwachsende Zinsen aus- machi. Das sind Ausgaben, die in einem soliden Haushalt überhaupt vorkommen müs sen, wo man nicht sagen kann, man ver- bessert si dadur ; man lügt sih sonst felbst gewissermaßen in feine eigene Tasche hinein.

Fch kann also aus einer angeblihen Verbesserung und Ver- mehrung unseres Vermögentbesißes eine Folgerung auf den glän- zenden Zustand unserer Staatsfinanzen, sodaß wir nun keine Sorge zu haben brauchten, daß unsere Verhältnisse so lägen, daß wir {ließ- lih au die 32 Millionen Mehrmatrikularumlagen noch bezahlen fönnten, in feiner Weise herleiten.

Ich habe die Ueberzeugung, daß umgekehrt, wenn man der Bilanz

‘hinzufügt die Ausgaben, die wir nothwendig noch neu werden machen

müssen beispielsweise die ja immer verlangte, auch von der frei- finnigen Partei verlangte Aufbessérung der Gehälter der mittleren und oberen Beamten, beispielsweise die Verbesserung unserer Flüsse, wo die noch nicht vollendete Negulierung allein von dem Herrn Minister der öffentlihen Arbeiten auf 42 Millionen veranschlagt worden ist, wenn ih die Summe richtig im Kopf habe; die Noth- wendigkeit auf vielen Gebieten, noch ganz anders als bisher, nament- lich im Interesse der Landwirthschaft, Ausgaben zu machen für Landes- meliorationen wenn ich dies alles zusammenrechne, so habe ih die Ueberzeugung, daß unsere Ausgaben troß aller Sparfamkeit, trotz aller Kargheit, die wir jeßt beobachten müssen, die aber auch niht immer dauern kann, wenn wir anders unsere Kulturaufgaben erfüllen wollen gegenüber der wahrscheinlihen;Steigerung unserer eigenen Einnahmen stärker wachsen als leßtere. Unsere Finanzen haben bisher garnicht das Gesicht, daß fie sich naturgemäß verbessern. Gewiß bestreite ih am allerwenigsten, daß die Depression unserer wirthshaftlichen Verhält- nisse, wie sie jeßt besteht, nicht dauern dürfte, und daß eine Besserung fehr erheblih auf unseren Etat einwirken wird. In welchem Maße das aber der Fall ist und in der Vergangenheit gewesen is, was dabei für unseren Etat herauskommt, das lehrt ja die einfache Ver- gleihung seit den leßten zehn Jahren der Ueberschüfse aus unseren Betriebsverwaltungen. Solche Mittel, wie wir -fie- gebrauchen, und wie sie das Reih von uns verlangt, können wir auch aus ciner er-

sächlich ergiebt.

beblihen Besserung dieser Verhältnisse garniht erwarten. In diesem Etat und ih bitte die Budgetkommission, sich das genau anzu- sehen —, ich s\prehe das ganz offen aus, ist bis zu einer gewissen Grenze namentli bei den Eisenbahnen diese Hoffnung bereits eskomptiert. Wenn wir den Nettoübershuß unserer Eisenbahnen für 1894/95 um fast 31 Millionen höher verans{chlagt haben als im laufenden Jahre, dann ift das ein Beweis dafür, daß wir aus der allmählich beginnenden Besserung der Verhältnisse unsere Konsequenzen bereits gezogen haben und niht mehr zu ziehen brauen. Jch will sehr froh sein, wenn der veranshlagte Nettobetrag sich wirklich, that-

Meine Herren, der Herr Abg. Richter hat uns nun auf das natürlihe Steigen der Reichseinnahmen verwiesen. Jch verweise ihn umgekehrt darauf, daß diese natürliche Steigerung namentlich durch das Steigen der Bevölkerung, den steigenden Verbrauh von Konsum- artikeln u. \. w. bereits in den leßten 10 Jahren stattgefunden hat. Und wie haben sih die Verhältnisse im Reich gestaltet? Sind nicht die dauernden Ausgaben des Reichsÿ in viel \tärkerem Maße gestiegen ? Und was- das laufende Jahr betrifft, so habe ih die Zahlen schon mitgetheilt. Im laufenden Jahre sind wir in den Monaten bis in- flusfive November bereits 22 Millionen in den Zöllen allein hinter den Ergebnissen des Vorjahres zurück. (Zurufe links.) Gewiß, 10 Millionen Verlust infolge guter Ernte \stecken darin, alles Andere

rührt daher nicht, und wenn wir nicht eine Mißernte in Hafer gehabt

hätten und zum theil auch in Gerste, so würden wir längst auch nicht auf jenen Betrag gekommen fein. Jch glaube also noch immer, daß der Herr Abg. Nichter, der doch ein guter Kenner der Finanzen ist, in Zeiten, wo die Einnahmen vermehrt werden sollen, stets optimistisch sieht und meint, es wären hon Einnahmen genug vorhanden, in Zeiten hingegen, wo die Ausgaben vermehrt werden sollen, mit großem Erfolg auf die bedenkliche Finanzlage hinweist, die eine Steigerung ter Ausgaben in keinem Fall gestatte. (Heiter- keit.) Das kann ich ihm einigermaßen aus seinen eigenen Zitaten beweisen, denn er hat mit großer Bestimmtheit darauf hingewiesen, daß selbst das Reichs - Shazamt in der Militärkommission das Steigen der Einnahmen des Reichs in den nächtsten {ünf Jahren auf 80 Millionen beziffert habe. Dies kann ih cinfach da- dur widerlegen, daß ih auf denselben Herrn Abg. Richter als eine der ersten Finanzautoritäten hinweise, der diese Nehnung damals, wo es galt, Ausgaben zu beschließen, als völlig unhaltbar bezeiGnete. (Heiterkeit.) Nun weiß ih nicht, welche Autorität größer ist; jeden- falls hat der Herr Abg. Richter auch damals auf die außerordentliche fommende Steigerung der Ausgaben des Reichs auf anderen Gebieten hingewiesen. Und die haben wir auch vor uns; wir brauen doch bloß an die wachsenden Ausgaben für die Invalidenpensionen zu denken, an das auch dort herrschende Bedürfniß, die Beamtengehälter zu erhöhen, an eine Reihe anderer Ausgaben, die ih nit nennen will. Da ver- schwinden die achtzig Millionen hoffentlih eintretender, aber wahrlih nicht sicherer, natürlichß roachsender Mehreinnahmen des Reichs in den nächsten fünf Jahren wie Butter an der Sonne. (Bravo! reckts.)

Darauf wird die Diskussion geschlossen.

Abg. Nichter (persönlih): JIch habe allerdings gegen die clausula Frandenftein gestimmt, weil ih die neuen Steuern nicht haben wollte, zu denen die Klausel die Brüte bilden follte. In der E habe“ih die 80 Millionen natürlicher Steigerung nicht als unwahrsceinlih bezeichnet, sondern hervorgehoben, daß die Einzelstaaten auf diese Mehreinnahmen Anspruch hätten.

Der größte Theil des Etats wird hierauf der Budget- kommission zur Vorberathung überwiesen, der Rest soll im Plenum berathen werden.

Schluß 41/2 Uhr. Nächste Sizung Donnerstag 11 Uhr. (Interpellation von Kröcher und kleinere Vorlagen.)

Land- und Forstwirthschaft.

Saatenstand in Dänemark.

Der zu Anfang d. M. eingetretene Frost scheint den Winter- faaten Sd geschadet zu haben, da fast überall eine, wenn auh nur dünne Schneedeke lag, und die jungen Pflanzen befonders wider- \standsfähig waren. Der Lande durch\chnittlich gut.

Aussichten für die Weizenernte in der Kolonie Vietoria. j (Vergl. au „R.-Anz.* vom 6. Januar.)

Die infolge reihlicher Winterregen auf die Weizenernte 1893/94 in der Kolonie Victoria geseßten großen Hoffnungen scheinen sich nur in beshränktem Maße verwirklichen zu sollen.

Im Frühjahr, gerade zur Zeit der Achrenbildung, trat vielfach für mehrere Wochen eine Periode der Trockenheit ein, wodur die Entwickelung der Frucht wesentlichß behindert wurde. Wegen zu geringer Aussichten wurden ausgedehntere Flächen zum Heuschnitt ver- wendet als je zuvor. Die zur Abernte gelangende Fläche dürfte daher Sens derjenigen des Vorjahres, nämlich 1 382 521 Aer, gleich- ommen.

Nur von den im nördlichen Zentrum der Kolonie belegenen Ge- bieten werden infolge des rehtzeitigen Eintretens von Gewitterregen bessere Erträge als im Vorjahre erwartet, während diejenigen aller LeGgen Distrikte der Kolonie zum theil recht erheblich hinter denen des Vorjahres zurückbleiben dürften. E

Man nimmt an, daß, wenn nicht noch unvorhergesehene Ereignisse eintreten, nur eine geringe Mittelernte, etwa 8 Bushel per Aker, zu erwarten sein wird.

Stand der Saaten ist zur Zeit im ganzen

Verdingungen im Auslaude.

Portugal. ¿ Königlih portugiesische Sltubana en in Lissabon (zweite Ausf, MR da erste ohne Erfolg): Lieferung und Aufstellung des eisernen Oberbaus der Brücken von Mocate, Gla ge und S. Lourenco. Auskunft bei der vorerwähnten

esellschaft.

17. Februar. Ministerium der öffentlichen Arbeiten, des Handels und der Industrie in Lissabon: Ausschreibung für die Ausbeutung von verschiedenen Stein- und Braunkehlen- fowie Eisengruben in dem Distrikt Leiria. E

Rumänien.

24. Februar, 3 Uhr. Generaldirektion der Staatsmonopole, calea Viectoriei, Nr. 133 in Bukarest : Lieferung der für die Zünd- holzfabrik in Filaret während des Zeitraums 1894—95 nothwendigen Nerproviantierungsartikel wie: chemishe Produkte, Schreib- und Druck- papier, Holz, Petroleum, Oel.

Verkehrs-Anstalten.

Bremen, 23. Januar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer „D. L: Meier" hat am 22. Januar Vormittags rawle-Point l E DEE Neis sat „Olden- urg“ hat am 22. Januar Vormittags die Reise von Antwerpen nah Bremen fortgesetzt.

3. Februar.

M 22

Entscheidungen des Reichs8gerichts.

Werden bei der Gründung einer Aktiengesellschaft sämmtlicbe Aktien durch die Gründer übernommen (sog. Simultan- gründung), fo ist, nah einem Plenarbeshluß des Reichsgerichis (ver- einigte Zivilsenate), vom 30. Juni 1893, die Uebernahme der Aktien seitens der Gründer nit als ein reihsstempelpflihtiges An- \haffungsgeschäft zu erahten. Die auf Grund der bisherigen Rechtsprehung des Reichsgerichts (1V. Zivilsenat, Urtheile vom 13. Dezember 1888, 4. Februar 1889, 12. Mai 1890) und auf Be- {luß des Bundesraths von den Landes-Finanzverwaltungen erlassene Anordnung, daß auh die bei der Errichtung einer Aktiengesellschaft stattfindende Uebernahme von Aktien durch die Gründer von den Steuerbehörden als Anschaffungsgeshäft behandelt werden folle, ist demna nicht gerechtfertigt.

Ein Landwirth, der in seiner Wirthschaft Maschinen verwendet, die für Andere Gefahr bringen können, hat, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, TIIL1. Straffenats, vom 18. September 1893, die besondere Gewerbs- oder Berufspflicht, diese Gefahr möglichst fernzuhalten, auch wenn er gar keine tehnishen Kenntnisse besißt. Eine infolge Fahrlässigkeit tes\elben durch die Maschine ver- de de Körperverlezung is demnach auch ohne Strafantrag zu verfolgen. s

Statistik und Volkswirthschaft.

Ergebnisse der Gewerbe- und Betriebssteuer- Veranlagung für 1893/94.

Nach einer dem Landtage vorgelegten Zusammenstellung der Ergebnisse der Gew-rbesteuer- Veranlagung stellte sih die Zahl der zur Gewerbesteuer Veranlagten für 1892/93 auf 890 420, für 1893/94 auf 438 940, hat sih somit um 451 480, d. h. um 50,7 % gegen das Vorjahr vermindert.

Sn den Städten ist die Zahl der Veranlagten

von 514416 (im Jahre 1892/93) auf 324303 ( 1893/94)

also um 190113, d. h. um 37,0 9%, und auf dem platten Lande von 376 004 (im Jahre 1892/93) ; auf Ha 7 1893/94)

also um 261 367, d. h. um 69,5 9/0, gesunken. |

Diese Verminderung in der Zahl der Steuerpflichtigen ist in der Hauptsache auf die durch die Steuerreform verursachte Freistellung bisher steuerpflichtiger Betriebe, deren Ertrag und Anlage- und Be- triebsfkapital die im $ 7 des Gewerbesteuergeseßes gezogene Grenze der Steuerpflicht nit erreicht, und nur zu einem geringfügigen, nit genau anzugebenden Bruchtheil auf den Umstand zurückzuführen, daß diejenigen Gewerbetreibenden, welhe mehrere Verkaufsstätten unter- hielten oder deren Betriebe verschiedenen Gewerbesteuerklassen an- gehörten, bisher einer mehrfahen Veranlagung unterlagen, während feit dem 1. April d. J. alle in einer Hand vereinigten Betriebe nur einmal (mit einem Steuersaß) veranlagt werden.

Der stärkere Prozentsaß der Befreiungen auf dem platten Lande er elbst sih aus dem Uebercwiegen der kleinen belanglosen Gewerbe daselbst.

Die Verminderung in der Zahl der Gewerbesteuerpflihtigen gegen das Vorjahr s{chwankt in den verschiedenen Regierungsbezirken (bei Zusammenrechnung der Ergebnisse für die Städte und das platte Land) zwischen 67,7 und 25,6 ®/o. h i

Der höchste Prozentsaz entfällt auf Gumbinnen mit 67,7 °/o, dann folgen Posen mit 67,5 9/6, Oppeln mit 66,2 9/0, Liegniß mit 64,1 9/0, Osnabrück mit 62,6 9/6, Münster mit 62,5 0/0, Königsberg mit 61,4 9/6, Koblenz mit 61,3 9/0. Den niedrigsten Prozentsaß weist auf Berlin mit 25,6 9/0; hieran reihen sich Düsseldorf mit 40,3 9%, Arnsberg mit 41,9 9/6, Magdeburg mit 42,1 %/,, Wiesbaden mit 42,60/0, Stettin mit 44,6 9/6, Hannover mit 45,2%, Erfurt mit 48,2 %%,

.…_ Köln mit 48,9 9/6, Danzig mit 49,9 9/0.

In den übrigen Regierungsbezirken {hwankt die Verminderung der Steuerpflichtigen zwishen 50 und 60 9/9. Der niedrige Prozentsaß der Befreiungen in Berlin erklärt \sich zum theil daraus, daß mit Nücksicht auf die besonders ungünstige Lage des Kleingewerbes hier- selbst bereits unter der Herrschaft dex früheren Gewerbesteuergeseß- gebung ein sehr umfangreiher Gebrauch von der geseßlihen Befugniß des Finanz - Ministers zur Freistellung folher Gewerbetreibender der Klasse B (Kieinhändler), welche nur den niedrigsten Saß dieser Klasse aufzubringen vermochten, gemacht worden ist (vergl. $ 2 Geseß vom 9. Juni 1874, Gefeß - Samml. S. 219). Jn der Hauptsache ist der niedrige Prozentsaß jedo auf die hiesigen Lohn- und L zurückzuführen, welche zum Betrieb eines Gewerbes hierselbst durh- shnittlich ein höheres Anlage- und Betriebskapital und zur selbst- ständigen Existenz einen höheren Ectrag als in anderen Drten vor-

aus]eßen. B Gewerbesteuerveranlagungs\oll beträgt für 1893/94 19 950910 M, für 1892/93 19 206 586,18 A, hat fich also um 744 323,82 M, d. h. um 3,99/9 gegen das Vorjahr vermehrt. Von dem Gewerbesteuersoll entfallen auf die Städte: für 1893/94 . für 1892/93 . für 1893/94 also mehr auf das platte Land: ie 1892/93 .

. 16 559 806,— M. . 14902 370,68

1 657 435,32 M

. 4304 215,90 MÆ. ür 1893/94 . . 08391104»

für 1893/94 also weniger . 91311150 Den bedeutendsten Beitrag zu dem Mehrertrage hat die Ver- anlagung in der Stadt Berlin mit 651 528 4 geliefert. i Die pahl der Betriebs steuerpflichtigen beträgt 161 292; hier- von entfallen auf die Städte 77 512, auf das platte Land 83780. i Der Gesammtertrag der Betriebssteuer beläuft sich auf 2 393 565 6, wovon die Städte . . 1318025 M fzubri Rhe Land 1 075 540 ‘7, aufzubringen haben. : S O SMe C NNgen und das Steuersoll vertheilen si auf die einzelnen Steuerklassen, wie folgt: | Zahl der Betriebssteuerpflichtigen Betriebs\teuersoll und Prozente.

i und Prozente. Klasse 1 A 10,14 0/0) 37 000 Les % Klasse 11 955 (0,59 9/0) 55 300 „, (2,31 %o Klasse II1 15 520 (9/62 0/0) 401 400 , (16,77 9% Klasse IV 88 796 (55,05 9/0) 1341265 (56,04 9/0) Klase V*) 55 797 (34,69 9/0) 558600 (23,34 9%) in Summa 161 292 Betriebs\teuerpflihtige = 2 393 565 M

Da die Betriebs\teuerpflihtigen mit Ausnahme der in Klasse V*) veranlagten auch gewerbesteuerpflihtig sind, so ergiebt si die Zahl der Gewerbe- und Betriebssteuerpflihtigen aus der Summe

*) Der Kürze halber sind die von der Gewerbesteuer befreiten Betriebs\teuerpflichtigen ($ 60 Nr. 1 des Gewerbesteuergeseßes) als lasse V bezeichnet.

| Zweite Veilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Slaals-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 25. Januar

der Gewerbesteuerpflihtigen und der in Klasse V zur Betriebssteuer

Veranlagten, dieselbe beläuft sich auf 494 737. Vergleiht man diese Zahl mit dec Zahl der Gewerbesteuervflihtigen im Jahre 1892/93, so ergiebt ih eine Verminderung der Steuerpflichtigen um 395 683,

D. D. um 44,44 9/0. Die Summe des Gewerbe- und Betriebs steuerfolls für 1893/94 beträgt » 22344475 M

und übersteigt daher das Gewerbesteuersoll für

19 206 586,18 ,„

1892/93 von 3 137 888,82 M, d. h. um 16,34 2/0.

Von der Sumtime des Gewerbe- und Betriebs\teuerfolls entfallen E O 17877 831 M guf bas pidfe D L 40G

Gegen das Gewerbesteuersoll des Vorjahres ergiebt sich hieraus für die Städte eine M e h rbelastung um 2 975 460,32 M für das platte Land eine Mehr-

G, G LOAA2S O

Die Zahl der Gewerbe- und Betriebssteuerpflihtigen fowie das Ce und Betriebssteuersoll vertheilt sih auf die einzelnen Klassen, wie folgt:

Zahl der Gewerbe- und Betriebsfteuer- Gewerbe- und Betriebs- pflichtigen und Prozente steuersoll und Prozente Klasse T 3389 (0,69 9/6) 5 969 682 M (26,72 9/0)

e ET 8854 (1,79 09/0) 2650984 (11,87 9/6)

S 73/9) 6159968 , r 0/0)

T 008 800 (TL51 %) 7005 241 (81,35:9/0)

A 55 797 (11,28 9/0) 558 600 - (2,49 9/0)

in Summa 494 737 Steuerpflichtige = 22 344 475 M

Wenn auch die Hauptlast der Betriebssteuer auf die Klasse IV entfällt, so stellt sich hiernah bei Berücksichtigung der Gewerbe- und Betriebs\teuer die Gesammtbelastung der einzelnen Klassen so, daß die den Großbetrieb vertretenden Klassen T und IT mit 12243 (= 2,48 9/6 aller) Steuerpflihtigen an Gewerbe- und Betriebssteuer 1056 825 M mehr aufzubringen haben, als die Klassen 1IV und V mit 409 597 (= 82,79 9/6 aller) Steuerpflichtigen.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Nürnberg wird der „Voss. 2g." zum dortigen F ormer- ausstand (vgl. Nr. 6 u. flgde. d. Bl.) geschrieben: Der wegen Einführung der Accordarbeit vom Verband aus angesagte Former- ausftand erstreckt sich bisher auf fünf Fabriken. Gestern stellte ein Theil der Former der Maschinenbau-Aktiengesellschaft die Arbeit ein. Die Gesellshaft wird nöthigenfalls durch Schließung aller Werkstätten antworten. z

In Dresden fand in der Nacht zum Mittwoch eine Kellner- versammlung ftatt, in welher der Einberufer Herr Pastor Zimmermann über das Thema spra: „Lohnt es, ein Kellner zu sein 2“ Der Redner erörterte, wie aus einem Bericht des „Dr. J.“ zu ersehen ist, eingehend die Lage und die Schäden des Kellnerberufs mit Hinweisen auf die Wege, die zur Besserung einzuschlagen seien. Aus der an den Vortrag sich anschließenden Diskussion ergab sich, daß die Ausführungen des Redners allseitige Zustimmung, au bei den anwesenden Arbeitgebern fanden, wenn auch die Meinungen über den Weg zur Heilung der Schäden getheilt waren.

Hier in Berlin ist, wie die „Voss. Z. berichtet, der Ausstand der Taxameter-Droschkenkutscher, nahdem die Kutscher, die sih der Anordnung, weiße Hüte zu tragen, gefügt haben, seit meh- reren Tagen auf den Straßen Berlins sich zusehends mehren, in einer estern Vormittag abgehaltenen Versammlung der Droschkenkutscher ür beendet erflärt worden. In einer Generalversamm- lung des Berliner Verbandes der Vergolder am 15. d. M. wurde der Berliner „Volksztg.“ zufolge mitgetheilt, daß die zu Anfang des Jahres zur Sammlung von Unterschriften solcher Berufsgenosjen, die in eine Lohnbewegung einzutreten geneigt find, ausgegebenen Fragebogen eine große Mehrheit für die Bewegung ergeben haben. Da aber die Arbeitgeber sich wäh" rend der Zeit, während welcher die Fragebogen umliefen, gegen Eintritt eines Auéstandes genügend versihern konnten, so wurde für jeßt von einem Strike abgesehen und die Aus- führung des Vorhabens auf eine geeignetere Zeit verschoben. Dem Verbande deutsher Kürschner wurde in der Mit- liederversammluug am Montag mitgetheilt, daß die von einem

itgliede unternommene Agitationsreise nah Breslau erfolglos geblieben sei, da die dortigen Kürschner zu einem Anschluß an die ge- werkschaftlihe Organisation niht zu bewegen gewesen wären, viel- mehr auf dem Boden der Gewerkvereine bleiben wollten.

Aus Wien wird dem „Vorwärts“ telegraphisch mitgetheilt, daß dort 100 Arbeiter der Gummibranche im Strike stehen.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am 24. d. M. gestellt 11 405, nicht rehtzeitig gestellt keine Wagen.

Fn Oberschlesien find am 23. d. M. gestellt 4229, nit reht- zeitig gestellt keine Wagen.

Zwangs-Versteigerungen. Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin ftanden am 93. und 24. Januar die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Reinicckendorferstr. 43, dem Schmiedemeister J. A. Osterland gehörig, Fläche 12,9 a, Nußungswerth 6680 4; für das Meistgebot von 92 500 wurde der Kaufmann Franz Securius zu Steglitz Ersteher, Straße 58/59 b, dem Stuckateur Ernst Mueller gehörig, Fläche 7,58 a; für das Meistgebot. von 35 500 Æ wurde die Disfkonto-Bank, Aktiengesellshaft, Prinzenstr. 76, Ersteherin. Beuthstr. 11, dem Kaufmann Conrad Struff gehörig, Fläche 2,97 a, Nugungswerth 10440 A; für das Meistgebot von 955 000 6 wurde der Rittergutsbesißer R von eftérn- hagen, Französischestr. 11/12, Ersteher. Neue Maaßen ftr. 43, dem Zimmermeister Carl Albrecht zu Neu-Weißenfee gehörig, Fläche 10,34 a; für das Meistgebot“ von 261 500 #4 wurde der entier Siegmund Cramer, Lüßow-Ufer 22, Ersteher. |

Beim Königlihen Amtsgericht 11 Berlin ftand im Wege der Zwangsvollstreckung das im Grundbuche von Teltow Band 8 Blatt Nr. 316 auf den Namen des Malermeisters Bern- hard Man o zu Teltow eingetragene, zu Teltow, Linden- straße 59 b belegene Grundstück zur Versteigerung; Fläche 4,44 a; Nußtungswerth 810 4; für das Meistgebot von 18 050 46 wurde der Direktor Carl Müller zu a 8 Prinzessinnenstr. 23, Er- steher. —- Aufgehoben wurde das Verfahren wegen der nachbe- nannten Grundstücke: Zu Schöneberg, angeblich Moßstr. 73 und Eisenacherstr. 8b, dem Baumeister Richard Zimmermann ge- hörig. Zu Zt Ie an Ée, Serie, 17, der Frau Mona Christine ener. j Graun è ge örig. ertagt wurde die Sache wegen des Grundstücks des ‘aufmanns André Schimming zu Lankwitz, Kaulbachstraße, belegen. Die

Termine am 5. und 10. März d. I. fallen fort.

Vom oberschlesishen Steinkohlenmarkt berichtet die „Schl. Z.“: Die nah Neujahr regelmäßig eintretende uf-

besserung des Kohblengeshäfts hat mit Beginn der zweiten Januar- hälfte einige Abshwächung erfabren, sodaß verschiedene Gruben ge- nöthigt waren, die Förderung etwas einzuschränken oder einen Theil der Förderung in bie Bestände zu bringen. Die frisch ein- gehenden Aufträge gelangen daher ort zuïXe. Erledigung und der Absag für die einzelnen Sorten is ein Fo ungleiher, daß von einzelnen Gruben zum gerhten Theil die groben Sorten, als Stück, Würfel und Nuß 1. verlangt werden. während von den anderen hauptsächlih die fleinkörnigen Koblensorten zur Verladung kommen. Da ein größerer Andrang nach Kohlen, namentlich in Anbetracht der äußerst milden Witterung, in nächster Zeit kaum zu erwarten ift, so werden von den Händlern sowohl, wie au von den Konsumenten größere Vorräthe nicht angeschafft, obwohl besonders bei den ersteren die Läger ziemlih geleert find. Im fumulativen Verkauf sind die Preise unverärtdert geblieben und be- tragen bei Primamarken für Stück, Würfel und Nuß I. 40 bis 45 4, Nuß 11. 35 bis 40 4, Erbs- und Kleinkohle 28 bis 30 S, 9% bis 28 für Gries und 6 bis 12 für Staubkohlen pro Zentner ab Grube; geringere Marken entsprehend der Qualität um 3 bis 5 pro Zentner billiger. Für Händler sind obige Preise nicht maß- gebend, da ihnen bei größeren Abschlüssen Preisnachlässe gewährt werden. Der oberschlesishe Koksmarkt blieb auch weiterhin sehr matt, da sich der Verbrauch an Koks im oberschlesishen Industrie- bezirk bis jeßt noch nicht gehoben hat und der Absaß nah auswärts sehr gering ist. In Theer und Theerprodukten ist das Geschäft gegenwärtig sehr ruhig. :

Die Kohlenföcderung im Ober-Bergamtsbezirk Dortmund betrug der „Köln. Ztg.“ zufolge im Jahre 1893 38 615 610 t gegen 36 847 146 t im Vorjahre. l:

Die nächste Börsen versammlung zu Essen findet am 29. Januar im „Berliner Hof“ ftatt.

Magdeburg, 24. Januar. (W. T. B,) Zudckerbericht. Kornzucker exkl., . von 92% —,—, neue 13,40, Kornzucker exkl. 88 9/9 Rendement 12,35, neue 12,85, Nachprodukte exfkl., 76 %/ Rende- ment 10,15. Fest. Brotraäffinadé L. „—, Brotraffinade L. ——, Gem. Raffinade mit Faß 26,25. Gem. Melis I. mit Faß 24,25. Ruhig. Rohzucker. 1. Produkt Transito f. a. B. Ham- burg pr. Januar 12,50 Gd., 12,60 Br., pr. Februar 12,574 bez., - 12,60 Br., pr. März 12,624 bez., 12,65 Br., per April 12,674 bez, 12,70 Br. Besser.

Bremen, 24. Januar. (W. T. B.) Börsen-S{lußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum- Börse.) Still. Lcko 4,75 Br. Baumwolle. Willig. Upland middling, loko 40} &S$, Upland, Basis middlina, nichts unter low middling, auf Termin-Lieferung, pr. Januar 394 K, pr» Februar 392 „, pr. März 40 4, pvr. April 404 4, pr. Mai 402 4, vr. Juni 41 „4. Sch{malz. Ruhig. Wilcox 433 &, Armour shield 43 A, Cudahy 45} A, Fairbanks 36 g. Speck. Ruhig. Short clear middl. loko 374, Januar-Februar-Abladung 373. Wolle. Umsatz 114 Ballen. +0 Taback. Umsay 57 Fässer Maryland, 24 Faß Virginy.

Wien, 24. Januar. (W. T. B.) Ausweis der öôfster- reihisch-ungarishen Staatsbahn (österreihishes Neß) vom 11.- bis 20. Sanuar 581 584 Fl., Mehreinnahme gegen den ent- sprechenden Zeitraum des vorigen Jahres 36 164 Fl.

Die Brutto - Einnahmen der Orientbahnen betrugen in der 51. Woche (vom 17. Dezember bis 23. Dezember 1893) 179 881,08 Fr., Abnahme gegen das Vorjahr 80 637,63 Fr. Seit Beginn des Betriebsjahres" (vom 1. Januar bis 23. Dezember 1893) betrugen die Brutto-Einnahmen 12 248 501,24 Fr., Abnahme gegen das Borjahr 593 946,12 Fr.

Pest, 24. Januar. (W. T. B.) Produktenmarkt. Weizen flau, per Frühjahr 7,38 Gd., 7,39 Br., pr. Herbst 7,61 Gd., 7,62 Br. Hafer pr. Frühjahr 6,75 Gd., 6,76 Br. Mais pr. Mai- Juni (1894) 4,81 Gd., 4,82 Br.

London, 24. Januar. (W. T. B.) Der hiesige griehishe Ge- \häftsträger hat dem englishen Comité der Inhaber griechischer Werthe \shriftlih mitgetheilt, die griehishe Regierung erkenne an, daß feine Obligation und kein Titre ohne Zustimmung der Ju- haber einer dauernden Modifikation unterliegen könne. Das Comité antwortete, es nehme Aft von der Erklärung, und fügte hinzu; falls die französishen und deutschen Comités der gleihen Ansicht seien, wäre es geneigt, über eine zeitweilige Modifikation der Zinsen in Unter- handlung zu treten.

London, 24. Januar. (W. T. B.) Wollauktion. Tendenz zu Gunsten der Käufer. Bedeutende Quantität angeboten.

An der Küste 1 Weizenladung angeboten.

96 9%) JFavazuder loko 15} fest, Nüben-Nohzu@er loko 12x fest, auf voraus\sihtlihe Abnahme der Cubaernte. Chile- Kupfer 4134, pr. 3 Monat 413.

St. Petersburg, 24. Januar. (W. T. B.) Zu der bevor- stehenden Generalversammlung der Russischen Großen Eisen- bahn-Gesellschaft sind über 260 000 Aktien angemeldet, davon gehören 115 000 der Amsterdamer Firma Nosentkyal Lippmann und thren Klienten.

Rom, 24. Januar. (W. T. B.) ute wurde eine erbebliche Verminderung der Zurückziehung von Einlagen bei der hiesigen Sparkasse festgestellt. Die neuen Einlagen mehren sich.

Bern, 24. Januar. (W. T. B.) Die „Notenmonopol- Bank soll nach folgenden E eingerichtet werden: Siß der Pa ist Bern; die Hauptaufgabe der Bank besteht in der

egelung des Geldumlaufs dur eine einheitlihe Diskonto-Politik, der Erleichterung des Zahlungsverkehrs durch die Ausbildung des Giro- und Mandatverkehrs und der unentgeltlichen Besorgung des Kassen- verkehrs des Bundes. Der Geschäftskreis der Bank wird somit auf den einer reinen Noten-Giro- und Diskontobank beschränkt. Die Kantonal- banken fönnen nicht Filialen sein, dagegen wird die Staatsbank mit ihnen in enge Verbindung treten in Bezug auf die Nückdiskontierung von Wecseln, die Belehnung von Werthpapteren, den Verkehr in Check- und Girorechnung, sowie den Inkasso- und Mandatverkehr. Die Staatsbank kann die bestehenden Notenbanken erwerben und als Filialen organisieren. Die Kantone dürfen an der Beschaffung des Tee apitals vartizipieren. Die Bank steht unter der Ober- aufsiht der Bundesversammlung; ihre Verwaltung ist aber selbst- ständig und jedem Einfluß der politishen Behörden entzogen. Nah Ablauf einer angemessenen Frist für die Zurückziehung der alten Bank- noten wird die Staatsbank die noch zirkulierenden Noten einlöfen.

Amsterdam, 24. Januar. (W. T. B.) Java - Kaffee good ordinary 53. Bankazinn 45. |

Ne Dare! 24. Januar. (W. T. B.) Die Börse eröffnete träge und {loß nach allgemeiner Steigerung recht fest zu höchsten Tageskursen. Der Umsaß der Aktien A 172 000 Stück. Der Silbervorrath wird auf 155 000 Unzen geschäßt. Î

Weizen eröffnete stetig und war allgemein fest während des ganzen Börsenverlaufs auf Broadstreetsberichte, Meldungen von Schnee- wetter im Westen und festere Kabelberichte. Schluß fest. Mais während des ganzen Börsenverlaufs steigend auf große Käufe, Kaäuf- ordres und Deckungen der Baissiers. |

Chicago, 24. Januar. (W.T. B.) Weizen {loß fes nach vielen Schwankungen infolge matter Kabelmeldungen und Bradsteets- meldungen. Mais fest und etwas \teigend nah Eröffnung, dann Reaktion auf Verkäufe, darauf wieder steigend. Schluß fest.