1894 / 23 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 26 Jan 1894 18:00:01 GMT) scan diff

(+6 827 649 M6), Reichs-Eisenbahn-Verwaltung 47 450 000 M O De zur Nek langte Jst - Ei 1) abzügl le zur Reichskasse gelangte Js - Einnahme ügli der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten betrit bei den nachbezeichneten Einnahmen bis Ende Dezember 1893: Zölle 235062184 M (— 28818 749 6), Tabadsteuer 8 823 997 M (— 58618 M), Zuckermaterialsteuer 1680744 M e 18 130 797 46), Zuckersteuer 56956 125 H, darunter brauhsabgabe nach dem Geseß vom 9. Zuli 1887 = 1 499 865. M6 (+ 17 069 412 6), Salzsteuer 30 588 276 M (+ 975 278 é), Maischbottih- und Branntweinmaterialsteuer 10 656 626 A (— 2099183 4), Verbrauhsabgabe von Brannt- wein und Zuschlag zu derselben 76 211 803 4/6 (+ 4688 433 M6), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 18819 430 #6 (+ 472 612 M); Summe 435 437 697 M (— 25 901 612 M). Spielkartenstempel 893 321 M (— 13 938 46).

Gegen deutsche Eisenbahn-Verwaltungen sind beim Reichs-Eisenbahnamt im Jahre 1893 im ganzen 131 Be- schwerden aus dem Publikum eingelaufen. Davon beziehen ih 45 auf die Verkehrsordnung, 27 auf die Tarife, 8 auf den Fahrbetricb und 51 auf andere Gegenstände.

Das Reichs-Eisenbahnamt hat von diesen Beshwerden für begründet erachtet 16, als unbegründet abgelehnt 34, auf den Rechtsweg verwiesen 3. s

In 28 Fällen war die Zuständigkeit des Reichs nicht be- gründet, in 3 Fällen sind die angeordneten Erhebungen noch [nicht abgeschlossen.

__Die übrigen 47 Beschwerden wurden _an die zunächst zuständigen Ei})enbahnverwaltungen zur Erledigung abgegeben.

Betroffen von Beschwerden sind überhaupt 28 Eisenbahn- verwaltungen.

Die „Korrespondenz des Bundes der Landwirthe“ hat kürzlih einen Artikel über „die Hauptergebnisse der Viehzählung vom 1. Dezember 1892“ gebracht, der zu dem Schluß kommt, daß die Viehhaltung in unserèr Land- wirthschaft, was Rindvich und Pferde betrifft, im Rückgang begriffen sei und daß die Bewegung des Hauptviehbestandes die Nothlage der Landwirthschaft deutlich widerspiegele. Dieser Artikel enthält erheblihe Jrrthümer. Es wird in demselben zunächst das Lebendgewicht, das für den Rindvieh- bestand des Jahres 1892 ermittelt ist und sih auf 5986000 t beläuft, mit dem für 1883 ermittelten von 5062000 t in Vergleich gestellt und hierbei darauf hingewiesen, daß der erstere Betrag nicht voll in Rehnung gebraht werden dürfe, weil 1892 am 1. Dezember, 1883 aber am 10. Januar gezählt worden sei und der Verbrauch an Rindfleisch zu Weihnachten und Neujahr erheblih gesteigert werde. Der Mehrverbrauh sei auf 12000 t Sqchlachtgewiht oder 24000 t Lebend- ewiht zu veranshlagen. Werde dieser Betrag von der für 1892 angeführten Zahl in Abzug gebracht, so ermäßige Nnch das Lebendgewicht des Nindviehbestandes auf 5 962 000 t. Die Annahme jenes Mehrverbrauchs zu 24 000 t ist offenbar willkürlih. Will man sie jedo gelten lassen, so würde sih das Lebendgewicht des Rindviehs seit 1883 immerhin um 17,8 Proz. vermehrt haben, nicht um 11,7 Proz., wie der Artikel berehnet. Diese Vermehrung um 17,8 Proz. über- stiege die Bevölkerungszunahme, die in der Zeit von Anfang 1883 bis Ende 1892 sich auf 10,13 Proz. stellie, nicht un- beträchtlich. h

Die Vermehrung des Rindvichbestandes schreibt der Artikel zum theil der Einfuhr aus dem Auslande zu, weil die Zunahme der Kälber unter 6 Wochen nur 1,18 Proz., der Kälber von 6 Wochen bis 6 Monaten 24,89 Proz., die des übrigen Rindviehs aber 35,13 Proz. betragen habe. Diese Angaben sind unrihtig; in Wahrheit haben seit 1883 die Kälber unter 6 Wochen, wenn "man von der Stüc{ßzahl ausgeht, wie es für diesen Zweck wohl das Nichtigere ist, um 4,8 Proz., die von 6 Wochen bis 6 Monaten um 17,2 Proz., das übrige Rindvieh um 11,0 Proz. zugenommen : wenn man statt der Stüczahl das Lebendgewicht in Betracht zicht, stellte sich die Zunahme auf 11,3 Proz. für die erste, auf 20,6 Proz. für die zweite und auf 18,2 Proz. für die dritte der bezeihneten Altersflassen. Die verhältnimäßig große Zunahme der mittleren Altersklasse weist also auf eine starke Aufzucht hin. :

Die weitere Angabe, daß seit 1883 die Einfuhr an Rind- vieh bedeutend gestiegen, die Ausfuhr dagegen in noch weit hoherem Maße gesunken sei, ist an si rihtig, wenn auch die an- eführten Zahlen niht durchweg mit den Ausweisen der Handels- ftatistik übercinstimmen; allein es geht daraus an und für si nichts weiter hervor, als daß die inländishe Fleishproduktion den Bedarf, welcher dur die Bevölkerungszunahme und in- folge der gebesserten Lebensverhältnisse eine Steigerung erfahren mußte, niht zu decken vermocht hat. Auch die Be- trahtung, daß der Rindviehbestand seit 1889 durch die Maul- und Klauenseuche erhebliche Verluste erfahren habe und der Einfuhr-Ueberschuß in den Jahren 1889 bis 1892 besonders hoch gewesen sei, steht in keinem direkten Zusammenhange mit der Bestandsveränderung von 1883 auf 1892. Uebrigens sind in den Jahren 1889 bis 1891 nicht, wie in dem Artikel auffallender Weije wiederholt angegeben ist, 1089 256 Stück Rindvieh an der Maul- und Klauenseuhe „gefallen“, sondern diese Zahl bezieht sih auf den Rindvichbestand in den von der Seuche neu betroffenen Gehöften. - Die Zahl der gefallenen Rinder ist nicht festgestellt; es mögen vielleicht einige hundert Stü an der Krankheit eingegangen sein! Dieses grobe Miß- verständni es liegt niht etwa ein Druefehler vor, denn es sind Betrachtungen an jene angebliche Thatsache geknüpft! läßt erkennen, daß dem Verfasser des Artikels auch nicht die geringste Sachkenntniß innewohnt.

as den Pferdebestand angeht, so enthält der Artikel die rihtige Angabe, daß derselbe in der Zeit von 1883 bis 1892 von 3522545 auf 3836346 Stück angewachsen ist, also cine Zunahme von 313801 oder 89 Proc. (nit 10,8 Proz.) aufweist. Wenn aber im weiteren berechnet wird, daß der 1892er Bestand bei Abzug der Mehreinfuhr an Pferden, die in der genannten Periode 666 666 Stück betrug, sh um 35285 Stück niedriger stelle als 1883, so ist eine solche Berechnung nicht zulässig, umal fie den Abgang an Pferden durch Todesfälle unberück- É htigt läßt. Es wird dann noch behauptet, eine Scheidung des Pferdebestandes in den E L und den städtischen Theil werde ergeben, „daß der landwirthschaft- liche abgenommen, der städtishe aber erheblih er genommen“ hade. Auch das ist unrihtig. Vielmehr haben

auch die zu landwirthschaftlihen Arbeiten gehaltenen Pferde ugenommen, und zwar fast in demselben Verhältniß wie ie übrigen. Im Jahre 1883 wurden landwirthschaftliche Pferde im Alter von 3 und mehr Jahren 2228 691 gezählt, im Jahre 1892 solhe im Alter von 4 und mehr Jahren 2 384 449. Also obgleich im Jahre 1893 wegen anderer Alterseintheiluug eine Jahresfklasse fehlt, betrug der Zu- wachs doh 7 Proz. : : Aus dem Vorstehenden ergiebt sih, wie wenig die Schluß- folgerungen zutreffen, welhe die „Korrespondenz des Bundes der Landwirthe“ an die Ergebnisse der Viehzählung knüpft.

Dem Kommunal-Landtag der Kurmark, an den inzwishen noch ein Rekursgesuch der General-Direktion der Land-Feuerfozietät eingegangen war, das dem ersten Ausschuß überwiesen wurde, lagen in seiner 5. Plenarversammlung vom 24. Januar zwei Gutachten des ersten und fünfzehn Gutachten des ps Ausschusses zur Verhandlung vor. Die beiden ersteren etrafen cinen Rekurs der General-Direktion der Land-Feuer- sozictät gegen eine Kreistagsentsheidung, dem stattgegeben wurde, und den Vermwaltungsberiht der Land-Feuersozietät für das Geschäftsjahr 1892. So günstig das Jahr für die Mobiliar- versicherung verlaufen ist, so ungünstig hat es sich für die IZmmobiliarversicherung gestaltet. Vermöge des Ablaufs der jechsjährigen Versicherungsperiode sind die Versicherungs- jummen herabgegangen, die Brände und Beiträge aber haben sih gesteigert. Dagegen weist das Jahr 1893 nah der Darlegung des General - Direktors wiederum eine Zunahme der Jmmobiliar-Versiherungssumme von über 2T illionen, freilich aber auch eine große Anzahl von Bränden nah. Der Il. Ausschuß berichtete über Gesuche von milden Stiftungen um Unterstüßungen aus dem ftän- dischen Dispositionsfonds der Kurmärkischen Hilfskasse. Nur zehn solher Gesuche konnten erfüllt werden; fünf unter- lagen der Ablehnung, theils weil die zu unterstüßzenden Unter- nehmungen si erst im Entstehen befinden, theils weil die Ver- hältnisse der betreffenden Anstalten nicht klar dargelegt waren, theils endli, weil dieselben niht bedürftig erschienen. A

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlich lippische Kabinets-Minister von Wolffgramm ist hier eingetroffen.

Der Regierungs - Assessor Lindenberg zu Trier is an die Königliche Regierung zu Stettin verseßt worden.

In der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reihs- und Staats-Anzeigers“ wird die vom Reichs- Eisenbahnamt aufgestellte - tabellarishe Uebersicht der Be- triebs-Ergebnisse deutsher Eisenhahnen für den Monat Dezember v. J., auf welche gestern an dieser Stelle auszüglih hingewiesen worden ift, veröffentlicht.

Der heutigen Nummer 1 „Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußis Anzeigers“ für das Jahr 1893 bei.

liegt das Sachregister des Len Staats-

Das Ober-Kommando der Marine giebt folgende Schiffs- bewegungen bekannt: S. M. Schulschiff „Stein“, Komman- dant Kapitän zur See von Wietersheim, ist am 24. Ja- nuar in Curaçao angekommen und geht am 28. Januar nah La Guayra. S. M. Schulshiff „Moltke“, Kommandant Kapiräán zur See Koch, ist am 24. Januar in Piräus an- gekommen. S. M. S. „Möwe“, Kommandant: Kapitän- Lieutenant Hartmann, ist am 24. Januar auf den Seychellen angekommen und geht am 28. Januar nah Bombay.

Württemberg.

Seine Majestät der König ist heute Vormittag von

Stuttgart nah Berlin abgereist. Baden.

Die Krankheit Jhrer Königlichen Hoheit der Groß- herzogin besteht, wie „W. T. B.“ meldet, in Bronchial- katarrh mit wechselnder Fieberbewegung. Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat infolge der Erkrankung der Großherzogin die Reise nah Berlin aufgegeben ; anstatt seiner reist Seine Königliche Hoheit der Erbgroßherzog nah Berlin. Jhre Königliche Hoheit die Kronprinzessin von Schweden und Norwegen wird sich von Karlsruhe über Nom zu längerem Aufenthalt nach Korfu begeben.

Sefsen. 2

Seine Königliche Hoheit der Großherzog begiebt sich der „Darmst. Ztg.“ zufolge heute Vormittag nah Berlin, um Seine Majestät den Kaiser zu Allerhöchftseinem Geburts- feste zu beglückwünschen. ;

Braunschweig.

Der Landtag ist gestern bis zum 1. März vertagt worden.

Sachsen-Coburg-Gotha.

Seine Königlihe Hoheit der Herzog, Ihre Kaiserliche Hoheit die DEIRin und Jhre Königlichen Hoheiten die Prinzessinnen Victoria Melita, Alexandra und Beatrice sind gestern aus Darmstadt wieder in Coburg ein-

getroffen. Elsaß-Lothringen.

Nr. 3 des „Gesegblatts für Elsaß - Lothringen“ ver- öffentlicht eine Kaiserliche Verordnung, durch die der Landes- aus\chuß für Elsaß-Lothringen auf den 29. Januar nah Straßburg eiiberufen wird.

Oesterreich-Ungarn. Der böhmische Landtag hat in seiner gestrigen Sißung, wie „W. T. B.“ berichtet, mit allen Stimmen en die der Altczehen und Jungczehen den Antrag des ;

Podlipny, seine Motion wegen Aufhebung des Aus- nahmezustandes in Prag und Umgebung an eine Kommission zu verweisen, abgelehnt.

Die Statthalterei hat den chluß des Prager Stadt- verordneten-Kollegiums auf Einreichung einer Petition an den Landtag wegen Aufhebung des Ausnahme- zustandes für ungiltig erklärt.

__ In dem Omladina-Prozeß wurde gestern das Ver- hör der Angeklagten beendet. ls der Angeklagte Redakteur

azn wegen der unter Anklage gestellten Säße seiner mit

\hlag belegten Artikel zur Rede gestellt wurde, berief er sih auf den jungczechishen Abgeordneten Jande, welcher solche Worte im Landtag gesprochen habe. Heute beginnt die Ver- nehmung der Sachverständigen und der Zeugen.

Großbritannien und JFrland.

Das Oberhaus hat gestern in einer fünfstündigen Sißung die zweite Lesung der Bill über die Kirchspielräthe angenommen. “Jm Laufe der A erklärte Lord Salisbury, wie „W. T. B.“ meldet, verschiedene Einzelheiten der Vorlage bedürften bei der Spezialdebatte sorgfältigster Revision.

Sir Gerald Portal, der britishe Kommissar für Uganda, der zur Zeit auf Urlaub in London verweilte, ist gestern gestorben.

Die Admiralität hat, wie die „Alg. Korresp.“ ver- nimmt, ihr neues Shiffsbauprogramm fo weit vollendet, daß se die 50 Tonnen-Geschüße, die statt der 67 Tonnen- Kanonen die Hauptbewaffnung der großen Sd iffe bilden sollen, in Submission gegeben hat. Acht Schla f iffe erster Klasse, ähnlih dem „Majestic“, sollen in Angriff ge- nommen werden. Die Kosten sind auf 7 000 000 Pfd. Sterl. veranschlagt, und das Parlament wird dieserhalb um eine be- sondere Bewilligung angegangen werden.

Frankreich.

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer interpellierte der Deputirte Graux über die Produktion der französishen Kohlenminen. Der Minister der öffentlihen Arbeiten Jonnart antwortete, man könne n die Einfuhr fremder Kohlen einzuschränken, aber nicht fie zu unterdrücken. Die Regierung könne für diesen Zweck nur durch eine Ermäßigung der Tarife und durch die Verbesserung der Wasserwege wirken. Der Kriegs - Minister Mercier erklärte, er habe Befehl ertheilt, für sein Ressort nur französishe Pro- dukte zu kaufen. Der Deputirte Pelletan brachte darauf eine Tagesordnung ein, worin die Regierung ersucht wird, die Eisenbahngesellshaften zu veranlassen, Tarife an- jun, die den französishen FJnteressen ent- prächen. Diese Tagesordnung wurde von dem Minister Jonnart und dem Winister - Präsidenten Casimir Périer wegen ihrer imperativen Form abgelehnt, worauf fie von der Kammer mit 301 gegen 208 Stimmen verworfen wurde. Jm weiteren Verlauf der Sißung wurde sodann eine Tagesordnung, mit der die Regierung ich einverstanden er- klärt hatte und die dahin lautet, daß die Regierung sich be- streben werde, von den Eisenbahngesellschaften eine Verbesserung

| der Tarife zu erlangen, mit 393 gegen 3 Stimmen angenommen.

Darauf wurde ohne Diskussion die Vorlage genehmigt, durch die das Fortbestehen der gemischten Gerichte in Egypten auf fünf Jahre verlängert wird. Die Junter- pellation des Abg. Lockroy über die Marine wurde auf Dienstag estgesebt :

Die Zollkommission der Deputirtenkammer berieth estern über die Getreidezölle. Vor Fassung eines Be- chlusses will die Kommission die Minister hören. Die Mehr-

E der Kommission scheint cinem Zollsas von 8 Fr. günstig zu sein. ( Der Kasfsationshof hat die von Vaillant eingelegte N g gegen das Urtheil des Schwurgerichtshofes ver- worfen.

Eine Depesche des Gouverneurs des Sudan meldet, daß der Oberst Bonnier, nachdem er von der gefährlichen Lage der Nigerflottille bei Kabara, dem Hafen Timbuktus am oberen Niger, Kenntniß erhalten habe, nah Timbuktu marschiert und dort am 10. Januar eingetroffen sei. Die Tuaregs hätten am 28. Dezember eine Abtheilung der Flottille vernichtet. Ein neuer Zwischenfall sei niht zu befür- ten. Das „Journal des Débats“ bespricht mit Befriedigung die Einnahme Timbuktus, die auch außerhalb Afrikas große moralische Wirkung haben werde. Der „Figaro“ meint da- gegen, das Ereigniß könne ernfte Folgen haben, da nah dem Zwischenfall von Warina Oberst Bonnier Befehl bekommen habe, seinen Marsch einzustellen, und sogar die Abberufung Bonnier's angekündigt worden sei.

Jtalien.

Der deutsche Botschafter beim Quirinal von Bülow ist, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern von dém König zur Ueber- reichung seines Beglaubigungsschreibens in feierlidee Audienz empfangen worden. Der Zeremonienmeister Peruzzi holte den Botschafter und das gesammte Botschaftspersonal in drei Galawagen mit einem Vorreiter aus dem Palazzo Caffareli nah dem Quirinal ab, in dessen innerem

ofe die Wachtkompagnie unter den Klängen der Kaiser- ymne präsentierte Der Zeremonienmeister Marchese Calliano empfing den Botschafter an dem Fuße der großen Treppe, die von einer doppelten Reihe Kürassiere in Paradeuniform beseßt war. Jm Saal der Schweizer empfing den Botschafter der Groß-Zeremonienmeister Graf Gianotti und geleitete ihn in den an den Thronsaal anstoßenden Saal, . wo er ihm den Zivil- und Militärhofstaat des Königs vorstellte. Darauf trat Graf Gianotti in den Thronsaal ein und meldete den Botschafter an, der sofort eingeführt wurde und mit dem König allein blieb. Die Audienz dauerte eine Stunde. Nach deren Beendigung wurden die Mitglieder der Botschaft vom König empfangen. Während der Audienz taushte der König die freundschaftlichsten Versicherungen mit dem Botschafter aus. Um 31/2 Uhr begaben sih der Botschafter und die Mitglieder der Botschaft in Hofwagen nah dem Palazzo Caffarelli zurü.

_ Den römischen Blättern zufolge fänden zwishen Frank- rei und Jtalien Verhandlungen statt, die bezweckten, die Ratifikation der in Paris abgeschlossenen Münz- konvention betreffs der italienishen Scheidemünzen auf den 28. Februar zu verschieben. Die „Riforma“ erklärt, das Gerücht, die Regierung beabsichtige, den Zwangskurs wieder einzuführen, sei vollständig erfunden. /

Aus Massa Carrara und Sizilien wird gemeldet, daß in beiden Gebieten vollkommene Ruhe herrshe

Mit Nücksiht auf die Unruhen, die, wie gestern gt?

meldet, unter der Studentenschaft in Pavia ausgebrochen find,

at der Rektor der Universität beschlossen, bis zum Eintr ees Besfchle die Universität A Mlleten und die Vor- lesungen einzustellen. ,

Der „Moniteur de Rome“ veröffentliht ein Schreiben des Bischofs von Tiraspol Zerr, worin dieser die Mittheilung der Blätter, daß er bei seiner jüngsten Anwesenheit in Rom mit einer besonderen Mission der rufssishen Regierung betraut On, als durchaus unwahr bezeihnet; ebenso fals sei ie Nachricht von einer Unterredung mit dem Papst, wobei er der Bischof die Veröffentlihung einer gegen die russishe Regierung gerichteten Encyklika des Papstes zu ver- hindern gesuht habe. Er sei aus\hließlich ad limina A posto- lorum nah Rom gekommen und habez sowohl mit dem Papste, als mit dem Kardinal Rampolla nur Angelegenheiten seiner Diözese verhandelt.

Auf den Zivil-Gouverneur von Barcelona wurde dem „W. T. B.“ zufolge, als er gestern aus seinem Hause ms ein Revolvershuß abgegeben, der ihn am

opfe verwundete. Der Thäter, der sich Thomas Murull nennt, ist ein Maurer, der erklärte, Anarchist zu sein. Der Ministerrath hat die zur Aufrechterhaltung der Ordnung in Barcelona nöthigen Maßregeln getroffen. ;

Da das Räuberunwesen in Andalusien an Aus- dehnung gewinnt, so ist ein besonderer Richter zu dessen energischer Unterdrückung ernannt worden. :

Serbien.

Die gestrige Meldung des „W. T. B.“ aus Belgrad, die Skupschtina sei durch einen Ufas des Königs aufgelöst worden, war eine irrthümliche; es ist nur die Session der Skupschtina ge\chlossen worden.

Wie die " Rol, Korresp.“ aus Belgrad erfährt, ver- anstaltete ein Theil der Hohshüler vor dem Palais eine Kundgebung unter den Rufen „Es lebe die Verfassung!“ Da das Verhalten der Demonstranten ein friedlihes war und die Kundgebung den Eindruck der Harmlosigkeit hervorrief, fand die Polizei keinen Anlaß zum Einschreiten. Ueberall herrscht Ruhe, der Geschäftsgang is normal. Wie ver- lautet, hätten die in Belgrad anwesenden bäuerlichen Deputirten von dem Stadtpräfekten, Oberst - Lieutenant Mihazjlovic , die Weisung erhalten, die Residenz binnen 24 Stunden zu V tetattis die meisten seien gestern früh abgereist. Ein Telegramm des „W. T. B.“ erklärt die Nachrichten einzelner Blätter über eine Gährung im Jnnern Serbiens und über die Befürchtung von Ausschreitungen für vollkommen unbegründet. Jm ganzen Lande herrsche

beste Ordnung und Ruhe. E Nach einer Meldung aus Paris wird die Königin Natalie niht nah Belgrad kommen, jondern fih Ende dieses Monats

nách Biarrit begeben. Amerika.

Der Ausschuß des Repräsentantenhauses für Mittel und Wege hat, dem „W. T. B.“ zufolge, ein Amen- dement zu der Tarifvorlage angenommen, wodur die Gegen- fie der Mac Kinley- Akte abgeschafft wird.

Das Repräsentiantenhaus hat mit großer Mazorität die Unteranträge zum Eisentarif verworfen. Eisenerz verbleibt auf der Freiliste.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Rei chs* tags befindet fich in der Ersten, der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Hauses der Abgeordneten in der Zweiten Beilage.

In der heutigen 36. Sißung des Reichstags, welcher die Staatssekretäre Dr. von Boetticher, Nieberding und Dr. Graf von Posadowsky beiwohnen, wurde die Erklärung, betreffend die Verlängerung des bestehenden Handelsprovisoriums zwishen dem Reich und Spanien auf die Zeit bis einshließlich zum 31. März d. J., ohne Debatte in erster und zweiter Lesung durch un- veränderte Annahme erledigt.

Darauf trat das Haus in die erste Berathung der Novelle zum Geseß, betreffend die Einrihtung und Verwaltung des Reichs-Fnvalidenfonds. Nah dem Geseßentwurf soll aus dem Kapitalbestande des Fonds ein Betrag von 67 Millionen flüssig gemaht und der Reichskæsse zur Verstärkung der Betriebsfonds zugewiesen werden. Die Be- rathung wurde durch eine beim Schluß des Blattes noch fort- dauernde Rede des Staatssekretärs Dr. Grafen von Posadowsky eingeleitet, die wir morgen im Wortlaut nach- tragen werden.

Jn der heutigen ituas des Hauses der Ab- E, welcher der Präsident des Staats-Ministeriums, Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg, der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch und der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden beiwohnten, wurde die Besprehung der Jnterpellation der Abgg. von Kröcher und Genossen fortgeseßt.

__Abg. Fa) che (al): pet Friedberg hat gestern behauptet, daß Herr Krause niht im Namen der Partei gesprohen habe; ich kann erklären, daß Herr Friedberg der betreffenden Fraftionssißung nit beigewohnt hat, in welher wir Herrn Krause gebeten haben, den Standpunkt zu vertreten, den er vertreten hat, und über welhen in der Fraktion keinerlei Meinungsverschiedenheit herrschte. Die Nothlage der Landwirthschaft wird von allen Seiten anerkannt ; Beweise brauht man dafür kaum beizubringen. Die Beweise, welche von Herrn von Erffa und Herrn von Pg beigebracht find, wären besser nicht beigebracht, weil sie niht das beweisen können, was sie beweisen sollen. Bie Hinweisung auf die Verschuldung ist nit maßgebend ; denn auch der städtishe Grundbesiger ist stärker verschuldet, sodaß man bei ihm von einer Nothlage Pren D Daß Herrn von Erffa’s Getreide nicht verkäuflich ist, beweist au nihts; daran kann die Ab- lehnung des russischen Handelsvertrags nihts ändern. Es bedarf dazu der besseren Organisation der Landwirthe, die durh die Landwirth- shaftskammern geshaffen wird. Herr Friedberg stellte es allgemein als Axiom auf, daß eine unterwerthige Valuta den Export nee: Das ist durchaus kein feststehender nationalökonomischer Lehrsazg. Es kommt darauf an, ob die Valuta sih glei bleibt oder s{chwankt. Es ist \{wer, den Unterschied zwischen unterwerthiger und {chwanken- der oder sinkender Valuta klar zu machen. Das ist eine Doktorfrage, die aber troßdem in die Volksversammlungen getragen wird, z. B. von Rednern des Bundes der Landwirthe. Wenn die unterwerthige Valuta den Export fördert, dann müßte ja Indien froh sein, eine so unter- werthige Valuta zu haben. Herr Gryerg will eine Bestimmung m den Handelsvertrag aufnehmen, daß die Zölle in dem Geld

gezahlt werden“ sollen, in weldem alle « Zahlungen „lee werden. Bei uns sind die Zölle in Gold zu zahlen und in Rußland au. Damit sind die Zölle in ihrer Maximalhöhe r esezt. Jtalien gegenüber ift allerdings nit festgestellt, daß die Zahlungen in Gold

olgen follen. Oesterreich gegenüber is es gesehen und Italien gegenüber hat niemand daran gedacht, daß etwas Anderes gemeint werde. Ein Sinken der italienischen Valuta konnte man damals noch nicht vorauésehen. Uebrigens würde die Zahlung der Zölle in dem “fonsstt übliten Gelde nur für den Export der Industrie etwas bedeuten, für die Landwirthschaft. aber nichts. Herr von Kardorff will einen Zuschlag zum Zoll, ent- sprehend dem Goldagio, machen. Das würde \{ließlich beim Schwanken des Rubelkurses von 220 bis 210 nur einen Betrag von 17 4 auf 3,50 Æ- Zoll ausmachen. Oder soll der Preis des Ge- treides dabei zu Grunde gelegt werden, dann wird der Preis prohibitiv. Benn man eine sfolGe Maßregel allen anderen Staaten, nicht bloß Rußland gegenüber -durchführen wollte, man überall Ursprungszeugnisse verlangen. Und müßte doch nicht bloß _ beim Getreide und Mehl, sondern bei allen Waaren diefe Maßregel durhgeführt werden. Die gleitende Skfala halte ih für undurchführbar; fie würde nur der Spekulation nüßen.* Herr von Kardorff will die Zollzushläge nur einführen, um dadurch einen Druck auszuüben auf die Schaffung einer internationalen Doppelwährung. Wie soll das möglih fein? Herr Friedberg meinte, daß man das alte Werthverhältniß zwishen Gold und Silber niht mehr aufrecht erhalten könne. Damit ift das Urtheil über die Doppelwährung gesprohen. Gold und Silber verhalten sich nicht mehr wie 15§:1, sondern wie 30:1. Was würde daraus entstehen, wenn man unter solhen Umständen das alte Verhältniß wiederhberstellen wollte? Würde ein solches Werth- verbältniß aufrecht zu erhalten sein bei der wachsenden Silber- produktion? Wenn der Preis verdoppelt wird, werden die Silber- barone in Amerika mit größerem Eifer arbeiten lassen, und überall wird man na neuen Silberquellen suhen. Eine Kontingentierung der Silberproduktion würde herbeigeführt werden müssen. Aber dieses Problem ist noch s{chwieriger zu lôfen als das, durch einen Handels- vertrag jedermann zufrieden zu stellen. Ih bin kein extremer Goldwährungsmann; ich will zugeben, daß eine Goldknappheit, die noch nit existiert, eintreten kann, namentlich, wenn wir Rußland zwingen wollten, zu einer sicheren Währung überzugehen. Der Gold- kfnappheit ist unter allen Umständen vorzubeugen; wir haben daran dasselbe Interesse wie andere Länder auch. Wenn die Regierung die ernste Absicht hat, diese FragenYenau zu untersuchen, um zu einem prafk- tischen Ergebniß zu gelangen, werden wir gern dazu die Hand bieten. Wenn die Staaten fich dazu verbinden, die Silberprägung nicht ganz einzustellen, fo is damit {hon etwas geholfen. Aber von einer internationalen Regelung der Währung is das noch himmelweit entfernt. Auch durch solhe Maßregeln kann der Landwirthschaft ge- holfen werden. : ;

Abg. Graf Strachwiß (Zentr.): Ih freue mich, daß zwei Herren, welche gegen die Interpellation gesprochen haben, der Vor- redner und Graf Ballestrem, die Nothlage der Landwirthschaft aner- kannt und au die Verpflihtung der Regierung zur Abhilfe hervor- gehoben haben. Es handelt sich hier niht bloß um den Grundbesiß und die Grundbesißer, sondern au um die Arbeiter, und zwar um diese in erster Linie. Die Aufhebung des Identitätsnahweises würde für die Land- wirthschaft sehr bedenklich sein und nur den Großhändlern zu gute kommen. Der minderwerthige ruffische Roggen würde in Deutsch- land sigen bleiben und unser gutes s{chönes Getreide würde ins Aus- land gehen. Herr Broemel meinte,° die Interpellation sei nur eine rere Demonstration gegen die Regierung, er fehe darin ein illoyales Verhalten. Darin lag eine gewisse Befürchtung, daß die Interpellation im Lande Eindruck machen und die Staatsregierung auf _ die Bedeutung der Sache aufmerksam machen werde. Die Stimmung im Lande is wirklich eine verzweifelte. Die Interpellation ist keine illoyale Demonstration. Es ist das große Verdienst des Bundes der Landwirthe, den Landwirthen ihre e zum Bewußtsein gebracht zu haben. Bisher hat die Landwirthschaft angenommen, daß die Regierung Ey bewußt ist, was sie an der Landwirthschaft hat, daß fie die andwirth¡hast \{Güßen würde und s{chüßen muß. (Zuruf: 3,50 Æ# Zoll! Llehetaghet) Jeßt i die Landwirthschaft auf den Standpunkt angekommen, d ihr die Luft fehlt. Man tadelt die Einbringung der nterpellation, weil ja der ruffishe Handelsvertrag noch gar niht befannt sei. Was foll denn anderes darin stehen, als die Ermäßigung des Getreide- zolls von 5 auf 3,50 #? Politishe Gründe können doch für den Vertrag nicht maßgebend sein; denn es wäre etwas Neues, daß wir uns der Freundschaft Rußlands erfreuen. Die Interessen der Industrie werden als Argument für den Vertrag angeführt. Ich halte die Stärkung der Industrie für ebenso nothwendig, wie die der Land- wirthschaft. Die Industrie ist sich aber selbst _niht einmal einig dar- über, ob die Handelsverträge für sie von Vortheil find. Für die industriellen Arbeiter soll gesorgt werden; haben die Landwirthe denn keine Arbeiter? Sind die kleinen Landwirthe, die allein ihr Grundstü bearbeiten, nicht auch Arbeiter ?- - (Zuruf links: Die verkaufen kein Getreide!) Die verkaufen auch. Ein Handelsvertrag mit Rußland fann erft dann abgeschlossen werden, wenn entweder Rußland zur Goldwährung übergeht, oder wenn die internationale Doppelwäbrung durchgeführt ift.

(Schluß des Blattes.)

In der Budgetkommission des Reichstags wurde gestern der Rest des Ordinariums des Etats der Post- und Telegraphenverwaltung unverändert genehmigt. Heute seßte die Kommission die Berathung dieses Etats fort. Die ersten Raten für neue Postgebäude in Potsdam (220000 M), Schwerin (Mecklenburg) (120 000 () und Uelzen (70 000 4) werden anftands- los bewilligt, ebenso für Zabern (140 000 4). Bei der Forderung für Potsdam wurde jedoch auf Antrag des Abg. Dr. Hammacher gegen 2 Stimmen beschlossen, die poliverwothug aufzufordern, einen neuen Bauplan unter Zugrundelegung eines Ziegelsteinbaues vorzulegen. Die Vertreter der Regierung erklärten sih bereit, den Plan im Sinne der Kommission umzuarbeiten. Zur Erweiterung des Postgrundstückskompleres an der König-, der Spandauer-, der

eiligegeist- und der Kleinen Poststraße in Berlin werden als erste

ate 121 000 Æ gefordert, wofür zunächst das Grundftück Spandauer- straße 24 erworben werden soll; für das Grundftück Spandauerstraße 23 tollen 800 000 Æ und für Königstraße 62a, Eke Heiligegeiststraße (Ackermann’shes Grundstück) 342 900 Æ gezahlt werden. Su Titel 36 werden zur Erweiterung des Posftgrundstücks an der Annenstraße in Dresden als erfte Rate 785000 # gefordert (insgesammt 1 685 000 4), ferner zur Erweiterung des Postgrundstücks am Augustus- plaß in Leipzig als erste Rate 1008550 A Abg. Singer beantragt, die drei Forderungen abzulehnen. Na längerer Debatte wurden jed alle drei Positionen bewilligt, ebenso mit 8 gegen 6 Stirhmen 108 760 Æ, welche zur Erwerbung eines

müßte

{ließli

gesezt sind, sowie erste Raten für Mülheim (Ruhr) 120 000 M und für Ostrowo (Posen) 149300 # Abgelehnt wurden nur die zur Erwerbung eines Grundstücks in Liffa (Posen) geforderten 175 000 A Damit ift die Berathung des Post-Etats erledigt.

Die Kommission des Reichstags für den Geseßentwurf wegen Abänderung des Reihs-Stempelabgabengeseßes seßte estern die Berathung des Tarifs der Stempelsteuervorlage fort. Zur Debatte wurde zunächst der nunmehr vorliegende Antrag der Subfkommission gestellt, welche vorshlägt, in Nr. 4 des Tarifs (Kauf und fonstige Anschaffungsgeschäfte) einzuschalten: „Ermäßi - gung. Hat ein Kontrahent nahweislich im Arbitrageverkehr unter die Faclfuitinmer 4a 1 und 2 ‘fallende Gegenstände derselben Gattung im Inlande gekauft und selbst oder durch eine Metaverbindung im Auslande verkauft oder G NTE e fo

ermäßigt sich die Stempelabgabe von jedem dieser Geschäfte, soweit dais thbeträge sich decken, zu Gunsten dieses Kontrahenten um

Bauplates für ein neues Dienstgebäude in Hamm (Westfalen) aus--

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1/29 vom Tausend, wenn entweder die beiden einander gegenüber- stehenden Geschäfte an demselben Tage abgeschloffen fn , oder eines der beiden Geschäfte zwar erst innerhalb - vierzehn Tagen * nah dem Abschluß des anderen abgeshlofsen, aber nahweislich s{chon an dem Tage des Abschlusses des ersten zur Ausführung auf- Farben ist. Das gleiche findet statt, wenn a. im Inlande ge- f offenen An- ‘und Verkäufen von ausländishen Banknoten oder ausländischem Papiergeld im Auslande geschlossene Geschäfte über Kontanten, Wechsel oder nachweislich dem Arbitrageverkehr dienende- Wertbpapiere gegenüberstehen, b. einander gegenüberstehende Geschäfte der vorbezeihneten Art an zwei vershiedenen Börsenpläßzen des Aus- [andes abgeschlofsen worden sind. Eine einmalige, längstens halb- monatli@e Prolongation im Auslande abgeschlofsener Geschäfte dieser Art bleibt steuerfrei. Darüber, wie die vorbezeihneten Nachweise zu führen O, und in welcher Art die Ermäßiguk# der Steuer- beträge erfolgt, erläßt der Bundesrath die erforderlichen Vorschriften. * Nach längerer Debatte, an welher sich auch der Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky betheiligt, beantragen die Abgg. Traeger (fr. Volksp.) und Dr. Rintelen (Zentr.) mehrere Abänderungen in dem Antrage der Subkommission, wona dieser sich folgendermaßen gestalten würde : „Hat ein Kontrahent nahweislih im Arbitrageverkehr vonverschiedenenBörsen unter dieTarifnummer 4a 1 und 2 fallende Gegenstände derselben Gattung („im Inlande“ fällt auf Antrag Traeger weg) gekauft und selbst oder durch eineMitverbindung („im Auslande“ fällt weg auf Antrag Traeger) verkauft und umfekehrt, fo ermäßigt sh die Stempelabgabe von jedem dieser Geschäfte, soweit deren Werth- beträge sih decken, zu Gunsten dieses Kontrahenten um !/x (foll noch festgeseßt werden) vom Tausend, wenn entweder die beiden einander gegenüberstehenden Geschäfte an demselben Tage abgeschlossen sind, oder eines der beiden Geschäfte zwar erst tnnerhalb 14 Tage nach dem Abs{chluß des anderen abgeschloffen, aber nahweislich son an dem Tage des Abschlusses des ersten zum Tageskurse (Antrag E zur Ausführung aufgegeben ist." Bei der Abstimmung werden die Anträge Traeger und Rintelen mit großer Mehrheit angenommen; der danah umgestaltete Antrag der Subkommission wird jedoch darauf mit 12 gegen 7 Stimmen abgelehnt. Die nächste Sißung der Kommission ist auf Dienstag, 30. d. M., anberaumt.

Dem Hause der Abgeordneten hat der Minister für Landwirthschaft 2c. die Nachweisung der bei der Domänenverwal- tung und der bei der Forstverwaltung im Etatsjahre 1892/93 Lars Kauf und Tausch vorgekommenen Zugänge sowie über die durch Verkauf, Tausch und infolge von Sepa- rationen und Ablösungen eingetretenen Ee ánge, nebst der summarishen Angabe der in den Jahren 1867 bis 1. April oe fd vorgekommenen gleichartigen Fläcben - Zu- und Abgänge übersandt.

Land- und Forstwirthschaft.

Weizenernte in Indien.

Dem von dem „Revenue and Agricultural-Department“ unter dem 28. v. M. veröffentlichten erften allgemeinen Bericht über die Aussichten für die diesjährige Weizenernte in Indien entnehmen wir folgende Angaben :

Obwohl die Ausfaat zur Zeit der Berichterstattung noch nit überall beendet war, darf doch angenommen werden, daß die mit Weizen bestellte Flähe-za Bombay und Berar twas geringer als im Vorjahre, in den Zentral- und Nordwestprovinzen gleich der vor- jährigen und im Punjab etwa um 69/9 größer, als im Vorjahre daselbst mit Weizen angebaute Fläche sein wird. Der Stand der Saaten ist in dem ant np Theil von Bombay befriedigend oder gut. In Berar wird ein zufriedenstellendes und in den Zte Freun, wo die Aus- sichten viel versprehend find, ein gutes Ergebniß erwartet. Jn den Nordwest-Provinzen stehen die Saaten im allgemeinen gut, und im Punjab sind die Aussichten außergewöhnlich günstig, doch hängt in leßterer Provinz das Ergebniß von dem Winterregen ab.

Gesundheit8wesen, Thierkrankheiten nund Absperrungs- Maßregeln.

S panien. Die gegen den Hafen von Trapani (Sizilien) angeordnete Ouarantäne is unter den üblichen Bedingungen aufgehoben worden. (Vergl. „R.-Anz.“ Nr. 262 vom 1. November 1893.)

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien: An der Ruhr sind am 25. d. M. gestellt 11 443, nit rechtzeitig geftellt keine Wagen. In Tari Glesien find am 24. d. M. geftellt 3670, nit recht- zeitig gestellt keine Wagen.

Aus Bresla u meldet ,W. T. B.“, daß die dortigen Groß- händler die Walzeisenpreise um 5 Æ pro Tonne erhöht haben.

Die Königlich sächsishen Staats-Eisenbahnen vereinnahmten im September 1893 8414795 Æ, d. i. gegen Sep- tember 1892 mehr 938 385 #; die Einnahmen bis Ende September betrugen überhaupt 66 769 714 (+ 3 804 343) A Die Zittau- Reichenberger Eisenbahn vereinnahmte im September 1893 71 330 (+ 11 056) 4, und bis Ende September v. J. überhaupt 583 960 (+ 22 693) A Die Altenburg- Zeißer Eisenbahn vereinnahmte im September 1893 82 340 (+4102) Æ und bis Ende September überhaupt 697 054 (— 738) # Die Zittau- Oybin - Jonsdorfer Eisenbahn vereinnahmte im September 1893 8353 (+ 747) Æ, und bis Ende September v. J. überhaupt 78 652 (— 662) M _ Der Auffichtsrath der Verei nsbank in Hamburg hat in seiner gestrigen Sißung die Dividende für das verflossene Geschäfts- jahr auf 879%, festgeseßt. Die Dividende für 1892 hatte 749% etragen.

Ma deu ea 25. Januar. (W. T. B.) Zudckerbericht. Kornzucker extl., von 92% —,—, neue 13,45, Kornzucker exfi. 88 9/6 Rendement 12,50, neue 12,95, Nachprodukte exkl., 75 9/5 Rende- ment 10,20. Fest. Brotraffinade I. - ,—, Brotraffinade Il. —,—, Gem. Raffinade mit Faß 26,25. Gem. Melis I. mit Faß 24,25. Stetig. MRohzucker. 1. Produkt Transito f. a. B. Ham- burg pr. Januar 12,55 Gd., 12,60 Br., pr. Februar 12,60 Gd., 12,627 Br., vr. März 12,674 bez. und Br., per April 12,70 Gd.,

12,724 Br. Ruhig.

Leipzig, 25. Januar. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. La Plata Grundmuster B. per Januar 3,35 , per Februar 3,37} #Æ, per März 3,40 4, per April 3,423 #4, per Mai 3,427 Æ, per Juni 3,477 A, per Juli 3,50 4, per August 3,527 4, per September 3,55 4, per Oktober 3,55 #4, per November 3,572 #4, per Dezember 3,60 Umsay 5000 kg. i

Bremen, 25, Januar. (W. T. B.) Börsen-S@lußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum- Börse.) Besser. Loko 4,85 Br. Baumwolle. Stetiger. Upland middling, loko 40} &, Upland, Basis middling, nichts unter low middling, auf Termin-Lieferung, pr. Januar 393 , pr. Februar 40 „4, pr. März 404 4, pr. Avril 404 „4, pr. Mai 41 9, pr. Juni 417 4. Schmalz. Ruhig. Wilcor 43 -&, Armour fhield 424 A, Cudahy 45 4, Fairbanks 354 K. Speck. Ruhig. Short clear middl. lofo 37}, Januar-Februar-Abladung 374. Wolle. Umsaß 167 Ballen. Taba ck. Umsay 62 Fäffer Virginy, 16 Faß Maryland, 650 Packen Brasil, 20 Packen Carmen.

Wien, 25. Januar. (W. T. B.) Ausweis der Südbahn in der Woche vom 15. Januar bis 21. Januar 719 799 F[l., Mehr-

einnahme 133 883 F. London, 25. Januar. (W. T. B.) Wollauktion. Preise