unverändert, Tendenz fest, die höchsten Preise voll behauptet. Kap-
wolle eber elmäßig. An der Küste 1 Weizenladung angeboten.
96% Javazuder loko 154 stetig, Nüben-Rohzucker loko ile-Kupfer 41t, pr. 3 Monat 4111/16.
3 (W. T. B.) Die Administration des Bank- bauses Baring Brothers \{lägt eine Dividende von 7 °/% mit 1er Pfd. Sterl. pro Aktie vor, sodaß die ganze Dividende si auf 10 9/6 beläuft. Der Gesammtgewinn diefes Jahres beträgt 109 478 Pfd. Sterl. eins{ließlich des Restbestandes aus dem
123 träge. — Ch
— %6. Januar.
einer Prämie von 15
vorigen Jahre.
Liverpool, 25. Januar. (W. T. B.) (Offizielle Notierungen.) American good ordin. 4, do. low middling 44, do. middling 44, Pernam fair 47/16,
do. good middling 42, do. middling fair 411/16, do. good fair 43, ara fair 4è,
roug
good 3, do. fine 35. Bradford, 25. Januar.
feine Merino stetig. Croßbreds fest.
fest, aber ruhig. Mohairgarne billiger. St. Petersburg, 25. Januar.
(W. T. B.)
pfand von Zinspapieren bis 25 000 Rubel 5 9/0,
durch Zins8papiere 6 9/6. Amsterdam, 25. Januar. (W. T. B.) good ordinarv 53. — Bankazinn 45. New-York, 25. Januar. (W. T. B.)
öffnete träge, im weiteren Verlauf trat cine theilweise Besserung ein. Der Umsaß der Afttien | Carl
Der Schluß war vorherrschend träge.
betrug 153 000 Stück. Der Silbervorrath wird auf 155 000
Unzen geschäßt.
Weizen eröffnete träge und s{chwächte sich nach Eröffnung etwas ab, später erbolt auf abnehmende Ankünfte in den Westhäfen. Schluß fest und etwas steigend nach Er- öffnung, dann Reaktion auf Realisierungen, \päter wieder steigend.
stetig. — Mais anfangs
SHluß fest.
În der dritten Woche des Januar ergaben die Brutto-Einnahmen p den entfprehenden Zeitraum des vorigen Jahres einen Ausfall von 77 141 Doll.
S ) Weizen eröffnete- sehr fest und einige Zeit steigend, dann lebhafte Reaktion auf Berichte aus Franfreih über beabsihtigte Erhöhung der Getreidezölle. Später erholt. Schluß fest. — Mais zuerst steigend und lebhaft bewegt,
der Northern Pacific-Eisenbahn - gegen
Chicago, 2. Januar. (W. T. B.)
später Reaktion und Abshwächung. Schluß fest.
Theater und Musik. Residenz-Theater.
_ Gestern Abend wurde ein älterer, recht {ustiger und harmlojer Schwank F, Lolotte“ von H. Meilhac uád Ludw. Halévy in trefflicher deutscher Ueberseßung von Joseph Grünstein zum ersten Mal gegeben und infolge der sehr gewandten Darftellung dur die Damen Gabri und Forten freundlich aufgenommen. um ihr für eine u derselben Zeit er- \sheint ein junger Herr, welcher die junge fra von ihrer ehelichen
suht. Lolotte, die zu haben glaubt, mat beiden eine die fie mit großer Geistesgegenwart beim plößlihen Eintritt des
spielerin Lolotte befindet sih bei der Baronin ouf, Liebhabervorstellung eine Rolle einzuüben.
iht abwendi auf den Versuther ju aber
t vom 26. Januar, Morgens.
Wetter
ei A
b 8
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red. tin Millim.
Stationen. Wind. Wetter.
in ° Celsius 59G. ==49R.|
Bar. auf 0 Gr. u. d, Meeres\p Temperatur
bede | halb bed. | Sine | Schnee bedeckt heiter
bededckt bededckt
on wo Schnee en roi eiter | [wolkenlos | 4ibedeckt?) | 4/bedeckt | 5\wolfenlos | libedeckts) | 1 halb bed.) 5\Nebel | 2 balb bed. | 3jbeiter*) | 2|Nebel | 2[Dunst |
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1) Nahm. Regen. ?) Nachts Regen. 4) Nachts Reif. 5) Reif. Uebersicht der Witterung.
Die Witterung von West-Europa fteht unter dem Einflusse einer umfangreichen Depression, deren Kern an der mittleren norwegishen Küste E Am böhsten if der Luftdruck fiber Südrußland, ein anderes Hochdruckgebiet sheint vom Westen beran- zunahen. Bei \ , nur in den nordwestlichen Gebietéstheilen ftarfken füdlihen und südwestlichen Minden iff das Wetter in Deutshland vielfah heiter, an der Küfte mild, im Binnenlande ziemli falt; außer im Nordwesten und äußersten Nordosten berricht leiter Fro Nizza hatte heute Morgen Gewitter. Auf den Britischen Inseln und Umgebung ift überall Abkühlung eingetreten, die sih demnächst au über unsere Gegenden fortpflanzen dürfte.
Deutsche Seewarte.
3
ch3
2E 5 i‘
7) Reif.
Theater - Anzeigen.
Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern- haus. Festvorstellung. Ein Billetverkauf findet bierzu nicht ftatt.
do. good fair 42/16, brown fair 42, do. do. good fair 41/16, do. do. good 55/16, Peru rough good fair 518/16, do. do. good 515/16, do. do. fine 65/16, do. moder. h fair 43, do. do. good fair 5, do. do. good 5, do. smooth fair 42, do. do. good fair 4°/16, M. G. Broach good 43/16, do. fine 4°/16, Dhollerah good 311/16, do. fully good 318/16, do. fine 4, Oomra good 3È, do. fully good 37, do. fine 41/16, Scinde good 38, Bengal fully
Wolle unverändert, Mohairwolle flau.
(W. T. B) Dié RNeichs- bank erbebt in St. Petersburg nunmehr von Darlehen gegen Unter- über 25 000 Rubel 54 9%, auf das Spezial-Kontokorrent garantiert durch Wechsel 5# 9/o,
Java - Kaffee
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Bu wurde von Fräulein Kniffe ihrer Leh
rar mari de France) vo
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statt. Pierson, dell’GEra, Herren Bulß, Sylva) gegeben. Muck dirigieren. Herr L
Am Sonntag wird L Sylva),
Garne
von Homburg“ in Scene.
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Eine Schau- | sätze zu überschreiten.
ältere Rechte Scene, \chleunigst Erhebungen
Schauspielhaus. 27. Vorstellung. Minna vou Baruhelm, oder: Das Soldatenglück. Lustspiel in 5 Aufzügen von Gotthold Ephraim Lessing. Regie: Herr Plaschke. (Minna: Clara Meyer, Pi des Königlichen Schauspiels.) Anfang
t
Sonntag: Opernhaus. 25. Verstellung. Mara. Oper in 1 Aft von Hummel. Text von Delmar. — Die Puppenfee. Pantomimisches Ballet-Diver- tifsement von Haßreiter und Gaul. Musik von Bayer. — Bajazzi (FPagliazzi). Oper in 2 Akten und einem Prolog. Musik und Dichtung von R. Leoncavallo, deuts von Ludwig Hartmann. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 28. Vorstellung. Prinz Fried- rich vou Homburg. Schauspiel in 5 Aufzügen von Heinrich von Kleist. Anfang 7 Uhr.
Deutsches Theater. Sonnabend : Zur Feier des Allerhöchsten Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers und Königs. Prolog. — Hierauf: Der Herr Senator.
Sonntag: Der Herr Senator.
Montag: Die Jüdin von Toledo.
Berliner Theater. Sonnabend: Zur Feier des Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers und S 3. Prolog. — Aus eignem Recht. Anfang
D e
Sonntag, Nachm. 23} Ubr: König Richard Ill.
Abends 74 Uhr: Das Recht anf Glück.
Montag: Ans eignem Recht.
Lessing-Theater. Sonnabend und folg. Tage: Madame Sans-Gêne. (Zweites Parquet 3 4).
Wallner-Theater. Sonnabend: Maner-
blümchen. Sonntag: Manuerblümchen.
Friedrich - Wilhelmslädlisches Theater.
: U e 25. Sonnabend: Zur Feier des Allerhöchsten Geburts- tags Seiner Majestät des Kaisers und Königs. Fest- vorsftellung. Jubel-Ouverture von C. M v. Weber. — Hierauf: Der Lieutenant zur See. Operette in 3 Akten (na einer älteren Idee) von E. Shlack und L. Herrmann. Musik von Louis Roth. In Scene gefeßt von Julius Frißshe. Dirigent : Herr Kapellmeister Federmann. Anfang 7 Uhr. Sonntag: Der Lientenant zur See.
Refidenz-Theater. Direktion : Sigmund Lauten- burg. Sonnabend: Festvorstellung zur Feier des Allerböchsten Geburtêstacs Seiner Majestät des Kaisers: Prolog, gedichtet von Paul Block, ge- sprohen von Alma i. Hierauf: Z. 34. Male: Der Mustergatte. (Le premier mari de
Gatten als zu der einzuübenden Rolle gehörig darzustellen weiß. Als Lolotte zeigte Fräulein Gabri ein MERYETS
das sich wohl verlohnte auch für größere
Jhr humorvolles Spiel fand allseitige Anerkennung. Die 1 orten mit vornehmer Haltung dargestellt. hre drollige Ungeschicklichkeit bei Nachahmung der schauspielerischen rmeisterin erregte viel Heiterkeit.
Diesem Stück folgte wie allabendlih der ausgelassene, gestern wank „Der Mustergatte“ (Le [bin Valabrögue. omishen Situationen wurden herzlih belacht. Namentlich ernteten | Herr Pa n\a als falbungsvoller Mustergatte und Herr Alexander als | im der geduldige, vom Schicksal und einer bösen ( mäßig verfolgte Ehemann wieder den lebhaftesten Beifall.
\chon zum 32. Male gegebene A
Im Königlichen Opernhause findet morgen Ferdinand Hummel’s „Mara“ (Frau das Ballet rbansfa) und Leoncabvallo?s Die Kapellmeister Herren Sucher und eoncavallo wird der Aufführung beiwohnen. Im Königlichen San via hause gangs morgen Lessing?s „Minna von Barnhelm“ mit Frau Clara Mey ; n d
Titelrolle zur Aufführung. Am Sonutag geht Kleist's „Prinz Friedrich
Ihre Königliche Hoheit die Pren Friedrih Leopold wohnte gestern im Berliner Theater der i Schauspiels „Aus eignem Recht“ bei und sprah sih dem Direktor Ludwig Barnay gegenüber wiederholt befriedigt über das ausgezeihnete Ensemble dieser Bühne sowie die trefflichen Einzelleistungen aus. Im Viktoria-Theater kommt mit verstärktem Orchester und bei festlih beleuhtetem Hause morgen Abend zur Feier des Aller- böhsten Geburtsfestes Seiner Majestät des Kaisers vor der Auf- führung der „Kinder des Kapitän Grant“ die Jubelouvertüre von aria von Weber zum Vortrag. : Im Konzerthau se veranstaltet Kapellmeister Meyder morgen zur Feier des Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers ein „Fest- Konzert“. Das Programm wird u. a. die Fest-Ouvertüre von Lorßing, die Jubel-Ouvertüre von Weber, den Kaiser-Marsch von Wagner und das Königs-Gebet aus „Lohengrin“ von Wagner enthalten.
Mannigfaltiges.
Die Stadtverordneten-Versammlung stimmte, wie wir der „N. A. Z.* entnehmen, in ihrer gestrigen Sitzung dem Antrag des Stadtverordneten Kyllmann und Genossen, betreffend die Einrich- tung einiger Personenaufzüge im Rathhause, zu. — Es folgte die Berichterstattung des Stadtverordneten Meyer I. über, den A n- des Stadtverordneten Singer. wesentlichen der Versammlung folgende Beschlußfassung : j fammlung lehnt den Antrag, betreffend den ahtstündigen Arbeitstag und betreffend die Erhöhung der Almosen- und Pflegegelder, ab. Sie geht über den Antrag, betreffend Vermehrung der Arbeitskräfte bei der Straßenreinigung, zur Tagesordnung über. Sie ersucht den Magistrat, alle genehmigten Tief- und Hochbauten energisch in Angriff zu nehmen und, foweit irgend möglich, im Winter riesen, ermächtigt den Magistrat , soweit etwa besondere Bedürfnisse treten, den Etat der Armenverwaltung und die üblichen Unterstüßungs- Nach längerer Debatte gelangten die Anträge des Ausschusses zur Annahme. — Der Stadtverordnete Ullstein hatte in Gemeinschaft mit 22 anderen Stadtverordneten folgenden Antrag eingebracht: „Die Versammlung lehnt den Antrag Singer (Protest der Stadt gegen das Einschreiten der Polizei die Obdachlosen am 18. Januar cr.) ab und ersucht den Magistrat, anzustellen
oubrettentalent, ufgaben zu verwerthen. Baronin
nach kurzer Die vielen Saale Schwiegermutter gleich- estvorstellung
„Die Puppenfee" (Fräulein „Bajazzi“ (Frau Herzog,
eyer als Gast in der
Kurse. ufführung des Wichert’schen geboten ;
geben.
Coburg. „Keramis
ednpfahl im
„Die Ver-
Der Aus\{huß
Sie e hervor-
egen
darüber, ob die bisher
France.) 5¿Sdwank in 3 Akten von Albin Valabrègue. — Vorher: Lolotte. Lustsviel in 1 Akt von Meilhac u. Halévy. Anfang 7§ Uhr.
f “aen und folgende Tage: Dieselbe Vor- ellung.
Neues Theater. Schiffbauerdamm Direktion: Sigmund Lautenburg.
Sonnabend: N VETD R, zur Feier des Aller- höchsten Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers. Prolog, gedihtet von Paul Block, gesprochen von Rofa Bertens. — Hierauf: Jugend. Ein Liebes- drama in 3 Akten von Mar Halbe.
Sonntag : lattersuht. Lustspiel in 3 Akten von Sardou. Vorher: Nach zwei Jahreu.
Montag: Zum 1. Male: Gisela. Schauspiel in 4 Akten von Else v. Schabelsky.
Anfang 7+ Uhr.
3—9.,
Viktoria-Theater. Belle - Alliancestraße 7/8.
Sonnabend: Mit großer Ausstattung, vorleßte Woche: Die Kinder des Kapitän Graut. Ausftattungs\ück mit großem Ballet in 12 Bildern. Auna 74 Uhr.
onntag: 3 Uhr Nachmittags, ermäßigte Preise.
Lumpaci vagabundus, oder: Das lieder- liche Kleeblatt. Zauberposse mit Gesang und Ballet in 6 Bildern.
In Vorbereitung: Der Südsteru.
Theater Unter den Linden. Sonnabend: Fu Feier des Geburtstags Seiner Majestät des aisers. Fest-Ouverture von C. M. v. Weber. erau: Mit vollständig neuer Ausstattung an eforationen und Kostümen. Zum 1. Male: Der Obersteiger. Operette in 3 Akten von M. West und L. Held. Musik von Carl Zeller. — Martin, der Obersteiger : Herr Fr. Jos. Brakl vom Gâärtnerplaßz-Theater in München als Gast. Anfang 7# Uhr.
Adolph Ernsi-Theater. Sonnabend: Zur Allerhöchsten Geburtstags-Feier Seiner Majestät des Kaisers und Königs. est-Ouverture. Prolog, verfaßt und gesprohen von Adolph Ernft. — Charley’s Tante. Schwank in 3 Akten von Brandon Thomas. — Vorher: Die Bajazzi.
arodistishe Posse mit Gesang in 1 Aft von Cd. SFacobson und Benno Jacobson. Musik von Franz 7 Ub In Scene gesegt von Adolph Ernst. Anfang
T. Sonntag: Dieselbe Vorstellung.
Bentral-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30.
Sonnabend: Ein toller Einfall. Hierauf: Zum 35. Male. Berlin 1893,
Sonntag: Zum 1. Male. Herr Coulisset. Schwank in 3 Akten von Blum und Toché. — Hierauf: Zum 36. Male. Berlin 18983,
Generals der Kavallerie, Generalversammlung lung, der „N Stabsarztes im moderne Hygiene. bericht, der einen Bestand von gegen 800 A ergab. Entlastung wurde angesichts der dur die Revision anerkannten sorgsamen Kassenführung ohne weiteres einstimmig ertheilt. General von Rauch
PE
ab sodann einen Verei tad Spende Ihrer Majestät der Kaiserin Augusta, dient in erster Linie zur Deckung der Unkosten. Im Jahre 1892 haben 676 weibliche und 567 männ- liche Personen an den Unterrichtskursen theil genommen. Die Herren Dr. Boegehold, Stabsarzt Dr. Altgelt und Dr. Müller leiteten die m Jahre 1892 wurden, insonderheit auch von der Feuerwehr, zusammen gegen 800 erste au 0 darunter bethätigte der als freiwilliger Samariter be- tannte Pförtner des Böhmischen Brauhauses seine Hilfe in 159 Fällen. Auch die Thätigkeit des deutschen Samariter-Vereins im Jahre 1893 hatte sehr befriedigende Erfolge zu verzeichnen. Berichts dankte General von Rau i, Erscheinen und gab der Hoffnung Ausdruck, daß jedes Mitglied an feinem Theile dazu beitragen möge, die Bestrebungen des Vereins allgemein bekannt zu machen. — Die statutenmäßig ausscheidenden Mitglieder des Vorstands wurden einstimmig wiedergewählt.
oder verwandtem Material möglich ist. i ise beträgt 255 A Die näheren Bedingungen sind ftion der genannten Zeitschrift zu erfahren, we Probenummern gratis und franko übermittelt.
ausgeseßten Pre durch die Reda
unwidersprohenen Berichte über das Verhalten der Polizei egenüber den Theilnehmern der am 18. d. t SFriedrihshain abgehaltenen Versammlung sowie anderen, die dortigen Straßen passierenden e í verordneten-Versammlung demnächst darüber ungesäumt Mittheilung zugehen zu lassen.“ } in Aussicht ete Untersuchung abgeschlossen sein werde. l erathung vorgenommenen Abstimmung wurden alle drei Anträge abgelehnt.
Der Deutsche Samariter - Verein hat gestern Abend des Falk - Real - Gymnasiums
M. in der Brauerei
onen auf Thatsa beruhen, und der Stadt- Ein anderer Antrag wünschte Vertagung, bis die Bei der
unter Vorsitz des General-Adjutanten von Rauch feine Eröffnet wurde die Versamm- Ztg.“ zufolge, mit einem Vortrag des Garde - Jäger - Bataillon Dr. Altgelt über Major a. D. Kurs erstattete hierauf den Kassen- Die beantragte
abgehalten.
Nüeblick über die Thätigkeit des Vereins. Die Nachlaß-
Hilfeleistungen dur ausgebildete Samariter
Zum E seines
ch den Versammelten für ihr
Im Zirkus Renz hatte die im vorigen Jahre am Geburtstag Seiner Majestät des Kaisers veranstaltete Erfolg, daß sie fünfzehn Mal wiederholt werden mußte. Renz, welcher stets bestrebt ist, feine Darbietungen zu steigern, hat au für die diesmalige Galavorstellung am morgigen S D Kaisers ein reihbaltiges Programm entworfen, welches die glän- zendsten künstlerishen Leistungen und Ausstattungseffekte bietet, die im Zirkus Renz jemals zu fehen waren. Namentli am Ende des „Künstlerfestes“ von dem Pyrotechniker E zuführende Paradefeuerwerk dem Ganzen einen wirkungsvollen Abs{hluß
estvorstellung einen folhen Direktor
Geburtstag des
ch dürfte das Bo aus-
Die Redaktion der in Coburg erscheinenden
en Rundschau, illustrierte Fachzeitschrift der Glas-, Thon- und Porzellanindustrie“, veranstaltet jetzt innerhalb des Zeitraums eines Jahres ihr drittes Preisausschreiben zur Leon, güter und origineller Entwürfe, deren Ausführung in P a
orzellan, 8, Thon Die Gesammtsumme der
(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten
Beilage.)
Konzerte.
Konzert-Haus. Sonnabend: Karl Meyder-
Konzert. — Fest-Konzert zum Geburtstag Seiner Majestät des Kaisers Wilhelm Il.
Dienstag, 6. Februar (Fastnaht): Gr. Fast- nachts-Feier unter Leitung des Hofschauspielers a. D. Herrn Paul Dehnike.
Birkus Renz (Karlstraße). Sonnabend, Abends 74 Uhr: Zur Feier des Allerhöchsten Geburtstags und des 25 jährigen Militär-Jubiläums Seiner Majestät des Kaisers und Königs: Parade - Fest- Vorstellung. U. a. der ostpr. Hengst Blondel und Monstre-Tableau von 60 E vorgeführi vom Direktor Fr. Renz; die Post mit 12 Pferden, ge- ritten von Herrn Gustav; bie hohe Schule, geritten von Frl. Oceana Renz. Ferner:
E” HSuldigungsgruft, “Wi arrangiert und insceniert vom Direktor Fr. Renz. Auftreten der Akrobaten auf dem Telephondraht Zalva, Espana und Alvar; Mr. Lavater Lee 2c.
Zum Schluß : / Ein Künstlerfest. Neue Ausstattung, neue Einlagen. Großes Pracht-
sener 2 Vorstell Nachmittags 4 Uhr onntaa: 2 oritelungen, ami 4 : Rünstler-
L frei) und Abends 74 Uhr: Ein
E S S R R E E R B E E I E R L
Fanmailien-Nachrichteu,
Verlobt: n Amita Groth mit Hrn. Kandidat theol. Joh. Lohmann (Dessau). ; Verehelicht: e Prem. - Leut. von Schmeling mit Frl. von Men (Berlin). j : Geboren: Ein Sohn: Hrn. Major und
ter: Hrn. Major a. D. Richard von Bergmann res Gestorben: Fr. Johanna von Oldenburg, geb- von Bassewitß (Waren). — Hr. Landrath a. D. Julius Bieß (Lüben). — Hr. Fedor von Wuthenau (Großpaschleben). — is Hauptmann Clara von Oven, geb. Peters (Berlin). — Frl. Augufe von Haidler o. — Hr,: Geh. Regierungs-Rath Richard Schmidt (Breslau).
Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.
Berlin: Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutshen Buchdruckterei und Ver? Anstalt Berlin SW.; Wilhelmstraße Nr. 3k Sieben Beilagen t, (einschließlich Börsen-Beilage),
sowie das Sachregister des Deutschen N“° Anzeigers und Königlich Prenfischen (nd,
Anzeigers für 1893,
d 8 b
e von Jacobi (Potsdam). —- : ine To
«o - Dee arde 1° pa at
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staals-Anzeiger.
N 23. |
Erste Beiläàge
Berlin, Freitag, den 26. Januar
1894.
epuio m narceai f
Deutscher Reichstag.
35. Sißung vom Donnerstag, 25. Januar, 1 Uhr.
Ueber den Beginn der Sigzung is bereits in der Nummer vom Donnerstag berichtet worden.
Die Generaldiskussion über den auf der Tagesordnung stehenden Geseßentwurf, betreffend die Abzahl ungs geschäfte, wird durch die folgende Rede des Abg. Dr. von Buchka (dkons.) eröffnet:
Im allgemeinen sei zwar die Spezialgeseßgebung für einzelne Materien des bürgerlihen Rechts in einem Zeitpunkt, wo man am Vorabend des Erlasses des Bürgerlichen Gesegbuchs stehe, niht angezeigt, für den vorliegenden Fall müsse aber ein besonderes Be- dürfniß anerkannt werden. Er ist erfreut, daß die Vorlage den Beschlüssen der früheren Reichstagskommission Rechnung trägt. Die Verwirkungsklausel sei im Interesse der Sicherung des Verkäufers berechtigt, aber nicht mehr, wenn sie sich auf die bereits geleisteten Theilzahlungen bezieht. Für diefen Fall sprehe die Vorlage die Nichtigkeit aus, indem beim Rücktritt vom Vertrage wegen Nicht- erfüllung der Vertragsbedingungen jeder Theil verpflichtet sein foll, dem anderen die Leistungen zurückzugewähren, der Käufer aber zum Ersaß der durch Gebrauch und Benußung der Sachen ent- standenen Werthverminderung wverpflihtet fein sol. Ebenso billigt feiner die Vorschrist, däß die Fälligkeit der NRest- huld rechtsgültig nur dann vereinbart werden kann, wenn der Käufer mit zwei Raten oder mindestens dem zehnten Theil des Kaufpreises im Rückstande ist. Ganz besonders aber begrüßt Redner die Bestimmung, wonach Abzahlungsgeshäfte in Prämien-, Lotterie- loofen und Antheilscheinen verboten und der Zuwiderhandelnde mit Geldstrafe bis zu 500 M zu bestrafen ist. Er befürwortet die Er- ledigung der Vorlage in zweiter Lesung im Plenum, um ein noch- maliges Begräbniß dieses nützlichen Werkes zu verhindern.
Abg. Spahn (Zentr.) {ließt fih diesem Wunsche an. Seine Partei bedauere, daß man auf diesem Gebiet niht weiter gehe, daß namentlih die Forderung der Einschränkung des Hausirhandels ihrer Erfüllung noch immer nicht näher gebracht sei, obwohl auch der leßte Suristentag einstimmig eine gleichzeitige Behandlung beider Materien in der bezüglichen Sektionsberathung verlangt habe.
Abg. Lenzmann (fr. Volksp.) tritt ebenfalls für eine Spezial- regelung dieser Materie ein; er ist bereit, zum Schuße des Publi- fums auf diesem Gebiet von der bisherigen Vertragsfreiheit, von dem Prinzip des laisser fairo abzugehen, aber ebenso sehr erscheint ihm die Regelung im Interesse der Abzahlungshändler selbst geboten. Die Nähmaschine vom Gese auszuschließen, wie es eine Petition ver- lange, hâlt èr nit für richtig.
Abg. Dr. Enneccerus (nl.): Die Vorlage will die Schäden und Auswüchse beseitigen, welche auf dem Gebiet der Abzahlungs- geschäfte hervorgetreten sind, vermeidet aber jede Beschränkung, jede Erschwerung der legitimen Abzahlungsgeschäfte. Daher ist es nur zu billigen, daß an dem Eigenthumsvorbehalt nit gerüttelt wird, die Verwirkungsklausel aber im Interesse der ausgleihenden Ge- rechtigkeit nichtig sein foll, wenn sie den Verfall aller geleisteten Raten im Falle der Nichtzahlung einer Nate ausspriht. Zur gründlichen Erörterung der Einzelheiten wäre den Nationalliberalen die Nieder- seßung einer Kommission von 14 Mitgliedern erwünscht.
Abg. Werner (d. Refp.): Auch wir gestehen zu, daß es folide, legitime Abzahlungêgeschäfte giebt; bei den meisten Verträgen, die auf diesem Gebiet abgeschlossen werden, is es aber der wirthsaftlich Shwächere, der auf unverantwortlihe Weise benachtheiligt wird. Deshalb begrüßen wir die Vorlage mit Freuden und werden uns an ihrer weiteren Berathung iù zweiter Lesung lebhaft betheiligen. Die abgeschlossenen Verträge sind in der That fast aus\cließlich Leihver- träge, weshalb der Eigenthumsvorbehalt ganz berehtigt ist. Noch nit erwähnt wurden die Viehleihgeshäfte, welche im Westen des Deutschen Reichs zum großen Schaden der Bevölkerung im Schwange find und deren Bekämpfung der Reichstag energisch in die Hand nehmen muß. Auch hier muß der wirthschaftlich Shwächere gegen die Schmaroter , die sich hauptsächlich aus dem Judenthum refkru- tieren, ge{üßt werden. :
Abg. Auer (Soz.): Ueber die weitere Einschränkung des Hausirhandels werden wir uns äußern, wenn wir einen bezüglichen Geseßentwurf haben werden. Für die Vorlage können wir aus- nahmsweise au stimmen. Das wirthschaftlißhe Bedürfniß der Ab- zablungsgeschäfte wird heute ernsthaft von keiner Seite mehr be- stritten; die zweifellosen Mißbräuche ‘aber, die auf diesem Gebiet hervorgetreten find, wollen auch wir bekämpfen. Daß sich der felbst- ständige Geschäftsmann, der sogenannte folide Handwerker und Kleinhändler, die Konkurrenz reeller Abzahlungsgeschäste gefallen laffen muß, versteht sich von selbs. Bekämpft werden foll doch nur das unreelle Geschäft. Würde man nun dem Vorschlage der Petition der Berliner Msöbelhändler entsprechen, daß beim Rücktritt vom Vertrage der Verkäufer die Differenz zwishen dem gegenwärtigen Werthe der Waare und dem noch rückständigen Theil des Kauf- preises für si beanspruchen kann, so würde dieser Zweck nicht erreicht, den Käufern vielmehr ein weiterer Nachtheil zugefügt werden. Für die Nähmaschine eine Ausnahme zu machen, sind wir auch nicht ge- neigt. Die Firma Neidlinger, die immerhin ihren Käufern gegenüber sehr rücksihtsvoll sein mag, versorgt nicht alle Interessenten mit Näk maschinen ; cs passieren vielmehr auf diesem Gebiet die unglaub- listen Schwindeleien und Betrügereien, wie eine Gerihtsverhandlung in Elberfeld beweist. Redner trägt den Fall im einzelnen vor, sowie einige ähnliche Fälle, und weist die Nothwendigkeit des Ver- bots der Abzahlungsgeshäfte in Lotterieloosen und Antheilscheinen an zahlreichen Beispielen, Annoncen von Barletta-, Ottomanischen und anderen Loosen, eingehend nah. Die Maximalstrafe von 500 für die Uebertretung des Verbots möchte eher noch etwas herauf- zusezen sein. Schließlih regt Redner noch die Frage an, ob nicht auh bei Versicherungen jeder Art die auf den Policen enthaltene Verwirkungsklausel, welche die bis zum fünften Jahre gezahlten Prämien für den Fall der Nichtzahlung einer weiteren Rate verfallen erklärt, als nichtig aufzuheben ist. Durch diese Klausel würden niht bloß bemittelte Leute, sondern auch Tausende von Arbeitern {wer ge- \hädigt, da die Gesellschaften nit verpflichtet seien, die Rückständigen zu mahnen. Dieser legtere Uebelstand wenigstens müsse dur die Geseßgebung beseitigt werden.
Damit {ließt die Diskussion. Vorlage wird im Plenum stattfinden. - x
Es folgt die erste Lesung des Gesehentwurfs, betreffend den Schuß der Waarenbezeihnungen. Die Vorlage D die bisherige Geseggebung auf dem Gebiet des Marken- chuges erweitern. Es werden durch die Vorlage nicht bloß die eingetragenen Marken geschüßt, sondern auch die nicht cin-
Die zweite Lesung der
“aw Jetragenen, welche allgemein im Publikum als Ursprungs-
hen für eine bestimmte Herkunft bekannt sind. Die Waaren- en sollen in eine Zeichenrolle eingetragen werden, welche Patentamt geführt wird. Das bisherige Anmeldungs-
rata durch ein Vorprüfungsverfahren beim Patent- seßt.
bg. Roeren (Zentr.) erklärt sich für die Vorlage, deren Zu- mmen {on in voriger Session nur durch die Auflösung
2ST BEA C4
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des Reichstags vereitelt wurde. Er bezeichnet es namentlich als Vor- zug, daß die Schwierigkeiten, die sich aus der. event. auch gutgläubig erfolgenden Anmeldung derselben Marke von verschiedenen Inter- essenten ergeben, dadur beseitigt werden, daß dieselbe Marke nicht mehrfach zur Anwendung seitens der Fabrikanten gelangen . darf. Den größten Fortschritt mache die Vorkage aber damit, daß sie au direkt den Kampf gegen die unlautere ?Konkurrenz, die -concurrence déloyale aufnehme und Geld- und Gefängnißstrafen gegen die Shwin- deleien des unlauteren Wettbewerbes festsege. Die leßte Entscheidung über die Zulässigkeit eines neu angemeldeten Zeichens sollte man dem Patentamt überlassen. Redner beantragt die Verweisung der Vorlage an eine Kommission von 21 Mitgliedern.
___ Abg. Dr. Hammacher (nl.) tritt diesen Ausführungen voll- ständig bei. Dringend unterstüßt er den Wunsch, daß die Ent- scheidung über die Gültigkeit eines neu angemeldeten Zeichens nicht dem Amtsrichter, sondern dèm Patentamt übertragen wird, da unsere Richter nicht genügend vorgebildet seien und die Mängel des heutigen Zustandes verewigt würden, wenn man nach wie vor statt durch die einzig zuständige tehnische Behörde im Wege der Klage über die Zu- läfsigkeit entscheiden lasse.]
Staatssekretär Nüeberding:
Meine Herren! Der Herr Abg. Dr. Hammacher hat in seine Rede über die Befähigung unserer Richter, in technischen Fragen im allge- meinen ein Urtheil abzugeben, und insbesondere über ihre Kompetenz, in den Fragen des Markenschußes zu urtheilen, einige Betrachtungen einfließen lassen, deren wegen Sie mir, als Vertreter der Reichs- Justizverwaltung, vielleicht gestatten, mit einigen Worten Ihre Zeit noch in Anspruch zu nehmen.
Ich gebe dem Herrn Abgeordneten zu, daß es unseren Richtern, nicht nur in der ünteren, fondern auch in den oberen Instanzen, eine Zeit lang {wer geworden ist, sich in den Gedanken derjenigen legis- latorischen Fragen hineinzufinden, die sich auf dem Gebiet des Patent-, des Mustershußes und insbesondere des Markenshuzes bewegen. Wenn aber der Rechtsprehung namentlich auf dem Gebiet des Markenshußzes deshalb Vorwürfe gemaht werden, so möchte ih do den Herrn Vorredner sowohl wie auch die öffentlihe Meinung bitten, bei ihren Vorwürfen nicht auf die Nichter allein zu rekurrieren. Wie war denn die Situation, als wir in den 70er Jahren mit einer Gesetzgebung auf diesem Gebiet begannen? Jch glaube- behaupten zu dürfen, daß diese Gesetzgebung zu stande gekommen ift unter dem Wider- stand eines immerhin großen Theils der gewerblichen Kreise Deutsch- lands, und ih darf die Behauptung hinzufügen, daß ein großer Theil nicht bloß der gewerblichen, sondern auch der fonsumierenden Kreise lange Zeit gebraucht hat, um sich mit den Gedanken, die diese Gesetz- gebung erfüllen, zu befreunden und fie vollständig zu erfassen. Das ist nach meiner Meinung kein Vorwurf, weder gegen die Bevölkerung, noch wäre sie es gegen die Richter; denn es gehörte allerdings eine gewisse Zeit dazu, um gegenüber der Wendung, die unser wirthschaft- liches Leben unter dem Einflusse einer die Willkür beschränkenden Geseßgebung auf diesem Gebiet nehmen mußte, sich abzufinden mit den vielfach empfindlihen Nückwirkungen, die die neue Geseßgebung auf das gewerbliche Leben ausgeübt hat. Auch für unsere Richter, denn auch sie find Kinder ihres Landes und ihrer Zeit, und wenn die gesammte Bevölkerung Mühe gehabt hat, sih mit dem Gedanken der neuen Geseßgebung vertraut zu machen, so wird man von den Nichtern nicht verlangen können, daß sie ihr hier hätten voranschreiten follen.
Ich bestreite nun aber dem Herrn Abgeordneten, daß in der Zeit der Schulung, die die Rechtsprehung seit einem Jahrzehnt und mehr durchgemacht hat, auf diesem Gebiet niht ein Wandel eingetreten sei, mit dem wir sehr wohl zufrieden sein können, der unsere Necht- sprechung durchaus gleihwerthig erscheinen läßt der Judikatur einer Reihe jener westlichen Kulturstaaten, die mehrere Jahrzehnte länger im Besitz einer gewerblihen Schußgeseßgebung sich befinden. Gegen- wärtig, meine Herren, sind unsere Gerichte sehr wohl in der Lage, die Gedanken dieser Gesehgebung rihtig aufzunehmen und durchaus auch kompetent im Sinne der Geseßze Necht zu sprechen.
Nun hat Herr Dr. Hammacher aus seiner allgemeinen Betrachtung, die nah meiner Meinung früher zutreffend war, jeßt es niht mehr ift, den Schluß hergeleitet, daß wir in dem vorliegenden Gesetz die Thätig- keit der Gerichte einshränken, und zwar bei der Beurtheilung der Frage, ob ein neues zur Eintragung angemeldetes Zeichen mit einem {on eingetragenen Zeichen identisch sei, beseitigen müßten. Er behauptet, bei dieser Beurtheilung handle es sich um eine rein mechanische Thätig- keit; er behauptet ferner, unsere Nichter seien regelmäßig in Ver- legenheit, wenn sie sih mit den hier einschlagenden Streitpunkten be- fassen müssen. Beide Behauptungen stehen freilih in einem gewissen Widerspruch. Ich bestreite aber allerdings, daß es sich hier immer um Fragen rein mechanisher Natur handelt. Auch in Bezug einfa auf die Identität zweier Zeichen und auf ihre Anwendbarkeit für gleihe oder vershiedene Waaren und Waarengruppen kommen fo manche zweifelhafte Gesichtspunkte in Betracht, daß ihre Beurtheilung {on bisher bei uns nicht selten bis zur höchsten Instanz, bis zum Neichsgericht gegangen ist und auch in anderen Ländern die Thätigkeit der höchsten richterlihen Instanz in Anspruch genommen hat. Die Entscheidungen, die nah dieser Richtung hin während der leßten Fahre bei uns gefällt worden sind, können deßungeahtet nah meiner Meinung nur befriedigen; sie stehen durhaus auf dem Niveau der Entscheidungen, die die Gerihte anderer Länder auf diesem Gebiet fällen; und ich muß bestreiten, daß unsere Richter nicht fähig sein sollten, in diesen Dingen mit derselben Db- jektivität und Einsicht in die Verhältnisse zu urtheilen, wie etwa die Nichter Italiens, Belgiens, Frankreichs es zur Befriedigung der dortigen Bevölkerungen thun. N
Ich freue mihch, daß ih annehmen darf, das Haus werde dem Antrage zustimmen, den Entwurf ciner Kommission zu über- weisen. Ich bin überzeugt, daß die Schwierigkeiten, die einer Kon- struktion entgegenstehen, wie sie von den beiden Herren Vorrednern angedeutet worden ijt, wonach die Gerichte alle mit dem Zeichenshutz verbundenen rechtlichen Fragen, das Patentamt alle mit dem Zeichen- \chuß verbundenen tehnischen Fragen erledigen sollen, dort ihre Würdigung finden werden. Denn ih glaube, diese Schwierigkeiten
sind so groß, daß die Herren vorziehen werden, von ihrer Anregung Abstand zu nehmen. Jch glaube auch, die Herren werden erst dann fih voll-vergegenwärtigen können, wel&# Konsequenz es nah si zieht, wenn man etwa bei der Vorprüfung ber Identität zweier Zeichen das Patentamt entscheiden lassen wollte, in anderen Situationen aber, wo es z. B. sich darum handelt, strafrehtlih einen Zeichenbesißer zu verfolgen, weil sein Zeichen, das nicht eingetragen ist, mit einem anderen eingetragenen Zeichen übereinstimmt — die Entscheidung dem Richter überlassen wollte. Das, meine Herren, würde zu Widersprüchen in der Entscheidung der administrativen und gerichtlihen Instanzen führen, die mit der Autorität öffentliher Or- gane unvereinbar sein würden.
Nun schien bei einer seiner Bemerkungen der Herr Abg. Dr. Hammacher von der Idee auszugehen, als würde diese Gefahr si dadurch beseitigen lassen, daß mau der Entscheidung des Patentamts über die Frage der Identität mehrerer Zeichen bindende Bedeutung für alle Entscheidungen der Gerichte beilegen würde. Meine Herren, dann kämen Sie mit einem der grundlegenden Prinzipien unseres prozessualischen Beweisverfahrens in unlösbaren Widerspruh. Denn wir haben die freie Beweiswürdigung der Richter, wie auf allen anderen Rechtsgebieten, so auch hier, und ih glaube niht, daß das hohe Haus geneigt sein wird, für dieses kleine Gebiet begrenzter wirthschaftlißer Interessen, für diesen gegenüber den Gesammt- interessen des Verkehrs doch sehr beschränkten Verkehrskreis einen der wichtigsten Grundsäße unseres Prozesses fallen zu lassen. Es wäre das aber nothwendig, wenn Sie der Gefahr begegnen wollten, die ich andeutete. 5
Ich beschränke mich auf diese Bemerkungen ; die Frage wird ja ausführlih in der Kommission zur Sprache kommen. Ich habe ledig- lih die Ausführungen der Herren Abgeordneten, die sih gegen die bisherige Art unserer Rehtsprehung im Markenreht und gegen die Kompetenz unseres Richterstandes in den hier einshlagenden Fragen gewendet haben, au hier in erster sung niht ohne Widerspruch lassen wollen. ,
Abg. Sch midt-Elberfeld (fr. Volksp.) steht in diesex Frage auf seiten der Vorredner aus der Mitte des Reichstags. Redner bedauert, daß die Vorlage nicht entsprehend den Beschlüssen der vor- jährigen Kommission in der Richtung auf shärfere Zurückweisung der concurrence déloyale erweitert worden ist. Eine folche Ver- s{ärfung fei namentlih.èer neuesten englishen Geseßgebung gegen- über absolut unerläßlich.
Die Diskussion wird geschlossen und die Vorlage einer Kommission von 14 Mitgliedern überwiesen.
Schluß 51/4 Uhr.
Nr. ZA des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben imMinftsteriumder ovffentlihenArbeiten, vom 24. Januar, hat folgenden Inhalt: Statistik über Zentral- heizungs- und Lüftungsanlagen. (Schluß.) — Aus dem preußischen Staatshaushalt für 1894/95. — Zur Frage der Schienenbefestigung.
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Die Wiedereinseßung in den vorigen Stand gegen die Versäumung einer Frist kann, nah einem Beschluß des Reichsgerichts, ITI. Straffenats, vom 28. September 1893, beanspruht werden, wenn der Antragsteller rechtzeitig seinen Schriftsaß der Post zur Be- förderung übergeben und die Post infolge einer formellen Un- genauigkeit in der Adresse, welche aber einen Zweifel über den Adressaten nicht zuläßt, die Zustellung verzögert hat.
__— Nach § 52 des Branntweinsteuergeseßes vom 8. Suli 1868 besteht die Strafe der Defraudation im Lille der Wiederholung nah vorhergegangener Bestrafung în dem Achtfachen der vorenthaltenen Steuer. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, 11. Strafsenat, durch Urtheil vom 6. Oktober 1893 ausgesprochen, daß zwar nicht die vorausgegangene rehtskräftige Verurtheilung ohne StrafvollstreEung, wohl aber eine nur theilweise Vollstreckung der Vorstrafe für die Straferhöhung im ersten Nückfalle genügt.
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Verkehrs-Anstalten.
Laut Telegramm aus Herbesthal ist die zweite englishe Post über Ostende vom 25. d. M. ausgeblieben; Grund: Zugverspätung in England und Belgien.
Koblenz, 25. Januar. (W. D. B) Der Trasektbetrieb Bonn—Oberkafssel ist heute im vollen Umfange aufgenommen.
Bremen, 25. Januar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Reichs-Postdampfer „Oldenburg“ is am 23. Januar Nach- mittags auf der Weser angekommen. Der Postdampfer „Stutt - gart” ist am 22. Januar Nachmittags in Baltimore angekommen. Der Postdampfer „Mark“ hat am 22. Januar Abends die Reise von Vigo nach Montevideo fortgeseßt. Der Neichs- Postdampfer „Bayern“ ist am 22. Januar Nachmittags in Suez angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Preußen “ ist am 23. Januar Nachmittags in Shanghai angekommen. Der Postdampfer „Baltimore“ ist am 22. Januar in Bahia angekommen. Der Schnelldampfer „Spree“ hat am 23. Januar Morgens die Reise von Punta Delgada nah Gibraltar fortgeseßt. Der Postdampfer „Leipzig“ hat am 23. Januar Vormittags St. Vincent passiert. Der Post- damvfer „Köln“ hät am 24. Januar Nachmittags die Reise von Antwerpen nah Corunna fortgeseßt. /
— 9%6. Januar. (W. T. B.) Der Schnelldampfer „Elbe " hat am 24. Januar Abends die Reise von Southampton nah New- York fortgeseßt. Der Schnelldampfer „Saale“ ist am 25. Januar Nachmittags von. New-York nah der Weser abgegangen. Der Reichs-Postdampfer „Hohenzollern“ hat am 25. Januar Vor- mittags die Reise von Southampton nah Antwerpen fortgeseßt. Der Postdampfer „Graf Bismarck“ hat am 25. Januar Abends die Reise von Lissabon nah Antwerpen fortgeseßt.
Hamburg, 25. Januar. (W. T. B.) An der heutigen Börse verlautete, daß gegenwärtig zwischen der Kos8mos- und Pacific - linien Ünterhandlungen stattfinden mit dem Zweck, eine Einigung auf Grundlage eines Pool zu ermöglichen.
London,* 25. Januar. (W. T. B.) Der Union-Dampfer „Mexican“ i} ‘gestern auf der Ausreise von Madeira ab- gegangen.