Marti » Nr de N au Ág: Mp f A ui A ted V6 1a d Um D I
unverändert, Tendenz fest, die höchsten Preise voll behauptet. Kap- wolle eber unregelmäßig.
An der Küste 1 Weizenladung angeboten.
96% Javazucker loko 15} stetig, Nüben-Rohzudcker loko 123 träge. — Chile-Kupfer 41}, pr. 3 Monat 411/16.
— 26. Januar. (W. T. B.) Die Administration des Bank- baufes Baring Brothers s{lägt eine Dividende von 7 °/9 mit einer Prämie von 15 Pfd. Sterl. pro Aktie vor, sodaß die ganze Dividende sich auf 10 9/9 beläuft. Der Gesammtgewinn diefes Jahres beträgt 109 478 Pfd. Sterl. einschließli des Restbestandes aus dem vorigen Jahre.
Liverpool, 25. Januar. (W. T. B.) (Offizielle Notierungen.) American good ordin. 4, do. low middling 44, do. middling 4#, do. good middling 42, do. middling fair 411/16, Pernam fair 47/16, do. good fair 45, ara fair 43, do. good fair 4/6, Egyptian brown fair 42, do. do. good fair 4/16, do. do. good 55/16, Peru rough good fair 58/16, do. do. good 515/16, do. do. fine 65/16, do. moder. rough fair 42, do. do. good fair 5, do. do. good 5è, do. \fmooth fair 42, do. do. good fair 4°/16, M. G. Broach good 42/16, do. fine 4°/16, Dhollerah good 31/16, do. fully good 31/16, do. fine 4, Oomra good 3è, do. fully good 33, do. fine 41/16, Scinde good 33, Bengal fully good 3#, do. fine 35.
Bradford, 25. Januar. (W. T. B.) Wolle unverändert, feine Merino stetig. Croßbreds fest. Mohairwolle flau. Garne fest, aber ruhig. Mohairgarne billiger. i :
St. Petersburg, 25. Januar. (W. T. B.) Die Reichs- bank erhebt in St. Petersburg nunmehr von Darlehen gegen Unter- pfand von Zinspapieren bis 25 000 Rubel 5 9/0, über 25 000 Rubel 54 0/0, auf das Spezial-Kontokorrent garantiert durch Wechsel 5 9/o, dur Zinspapiere 6 2/0. F
Amsterdam, 25. Januar. (W. T. B.) Java - Kaffee good ordinarv 53. — Banfkazinn 45. : j
New-York, 25. Januar. (W. T. B.) Die Börse er- öffnete träge, im weiteren Verlauf trat cine theilweise Besserung ein. Der Schluß war vorherrschend träge. Der Umsaß der Aktien betrug 153 000 Stück. Der Silbervorrath wird auf 155 000 Unzen geschäßt. » -
'Weizen eröffnete träge und chwächte fich nach Eröffnung etwas ab, später erholt auf abnehmende Ankünfte in den Westhäfen. Schluß stetig. — Mais anfangs fest und etwas steigend nach Er- S un Reaktion auf Realisierungen, später wieder fteigend.
uß fest.
In der dritten Woche des Januar ergaben die Brutto-Einnahmen der Northern Pacific-Eisenbahn - gegen den entsprechenden Zeitraum des vorigen Jahres einen Ausfall von 77 141 Doll.
Chicago, 2. Januar. (W. T. B.) Weizen eröffnete- sehr fest und einige Zeit steigend, dann lebhafte Reaktion auf Berichte aus Franfreih über beabsihtigte Erhöhung der Getreidezölle. Später erholt. Schluß fest. — Mais zuerst steigend und lebhaft bewegt, später Reaktion und Abshwächung. Schluß fest.
Theater und Musik.
NResidenz-Theater.
Gestern Abend wurde ein älterer, recht luftiger und harmlojer Schwank F, Lolotte"“ von H. Meilhac und Ludw. Halévy in trefflicher deutscher Ueberseßzung von Joseph Grünstein zum ersten Mal gegeben und infolge der sehr gewandten Darftellung durch die Damen Gabri und Forten freundlich aufgenommen. Eine Schau- spielerin Lolotte befindet fih bei der Baronin Pouf, um ihr für eine Liebhabervorstellung eine Rolle einzuüben. Zu derselben Zeit er- r ein junger Herr, welcher die junge De von ihrer ehelichen
fliht abwendig zu machen sucht. Lolotte, die ältere Rechte auf den Nersucher zu haben glaubt, maht beiden eine Scene, die fie mit großer Geistesgegenwart beim plößlihen Eintritt des
t vom 26. Januar,
co et
Wetterberi 8
ei La
in 5 Aufzügen
12 A
red. in Millim.
7 Uhr.
Stationen. Wind. Wetter.
Bar. auf 0 Gr.
u. d. Meeres\p Temperatur in ® Celsius
59G. =49R,
bededt halb bed. De Schnee bedeckt heiter
bededckt bededckt
Schnee wolkig Schnee Regen eri eiter
wolkenlos bedeckt?)
bededckt wolkenlos bedeckts) halb bed.) Nebel halb bed. heiters) Nebel Dunst _
=J n R)
Belmullet . NW Aberdeen . . | 745 |WSW Chriftiansund | 736 |NW Kopenhagen . | 7592 |SSW Stockholm . | 751 |SW s .| 7422 |SW t. Petersbg. | 754 |WSW Moskau . …. | 762 |S Cork, Queens- town .…. | 7599 |WNW Gherbourg . | 753 |[NW E i % | 7590 ¡(SSW 1. 00. E burg .. | 754 |SSW winemünde | 757 |S Neufahrwasser| 760 |SW Memel .…. | 759 |SSW
Eer 109 1SSW ünster... | 754 |S Karlsruhe . . | 760 |NW Wiesbaden . | 759 |S München . . | 761 [D Ghemnig . . | 761 |SO Berlin | 7599 |SSW Mit ¿1 | 000 10D Breslau …. |_763 |SSO_2D1 Fle Aix .. | 757 |WNW sb\bedeckt izza | 763 |SW Regen E «e ch4 j ftill|Regen
1) Nahm. Regen. 2) Nachts Regen. 2) Reif. 4) Nachts Reif. 5) Reif. Uebersicht der Witterung.
Die Witterung von West-Europa fteht unter dem Einflusse einer umfangreichen Depression, deren Kern an der mittleren norwegishen Küste ent. Am höchsten isff der Luftdruck über Südrußland, anderes Hochdruckgebiet scheint vom Westen heran- zunahen. Bei shwachen, nur in den nordwestlichen
Anfang 7 Uhr.
pá DO O O LD pi p pur C
b O D H I I N
OOMRMR O N
|
7E Uhr.
N M MTN== A
do D
a6 S Ob d !
bliümchen.
Winden iff das Wetter in Deutshland vielfach
heiter, an der Küste mild, im Binnenlande ziemli vorsftellung.
Schauspielhaus.
von Gotthold Ephraim Lessing. Regie: Herr Plaschke. (Minna: Clara Meyer, Ehrenmitglied des Königlichen Schauspiels.) Anfang | stellung.
Sonntag: Opernhaus. 25. Verstelung. Mara. Oper in 1 Aft von Hummel. Text von Delmar. — Die Puppenfee. Pantomimisches Ballet-Diver- E von E P RCIRaRT) A höchsten Geburtstags Seer Sin
E j ° : od, rochen von : 2 Akten und einem Prolog. Musik und Dichtung R O E Fd Wi Liebes: Zirkus Renz (Karlstraße). Sonnabend, Abends von R. Leoncavallo, deutsch von Ludwig Hartmann. | drama in 3 Akten von Mar Halbe. Hel Ulle cen : lattersuht. Lustspiel in 3 Akten | und des 25 jährigen Militär-Jubiläums Seiner
orher: Nach zwei Jahreu.
Schauspielhaus. 2, Boriteting. / Peing Mees E T 1. Male: Gisela. Schauspiel in Vorstellung. U. a. der ostpr. Hengst Blondel und
rich von Homburg. Schauspiel in 5 Aufzügen von Heinri von Klett. Anfang 7 Uhr.
Deutsches Theater. Sonnabend : Zur Feier des Allerhöchsten Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers und Königs. Prolog. — Hierauf: Der Herr Senator.
Sonntag: Der Herr Senator.
Montag: Die Jüdin von Toledo.
Sonntag, Nachm. 23 Uhr: König Richard Axl. Abends 73 Uhr: Das Recht auf Glück. Montag: Anus eignem Recht.
Lessing-Theater. Sonnabend und folg. Tage:
Sonntag: Manuerblümchenu.
ein | Friedrih - Wilhelmstädtishes Theater. | Kaisers und Königs. Sonnabend: Zur Feier d Allerh chsten Geburt Charl e Tante, Sm t ins Atten on von “Haibler (Charlottenburg) Hr ; L L T e , onnabend: Zur Feier des Allerhöchsten Geburts- | Charley's te. wank in von E Gebietstheilen ftarken südlichen und südwestlichen tags Seiner Majestät des Kaisers und Königs. Fest- Brandon j
ubel-Ouverture von C. M v. Weber.
falt ; außer im Nordwesten und äußersten Nordosten | i. fem E e i Me See. e Scbica Facobson und Benno Jacobson.
Chaufseestraß
Gatten als zu der einzuübenden Rolle gehörig darzustellen weiß. Als Lolotte zeigte Fräulein Gabri ein überraschendes Soubrettentalent, das sih wohl verlohnte auch für größere Aufgaben zu verwerthen. Jhr humorvolles Spiel fand allseitige Anerkennung. Die Baronin ouf wurde von Fräulein Forten mit vornehmer Haltung dargestellt. hre drollige Ungeschicklichkeit bei Nahahmung der schauspielerischen Kniffe ihrer Lehrmeisterin erregte viel Heiterkeit. Diesem Stück folgte wie allabendlih der ausgelassene, gestern {on zum 32. Male gegebene wank „Der Mustergatte“ (Le remier mari de France) von Albin Valabrègue. Die vielen omishen Situationen wurden herzlih belaht. Namentlich ernteten Herr Pana als salbungsvoller Mustergatte und Herr Alexander als der geduldige, vom Schicksal und einer bösen Schwiegermutter gleich- mäßig verfolgte Ehemann wieder den lebhaftesten Beifall.
Im Königlichen Opernhause findet morgen Festvorstellung statt. Am Sonntag wird Ferdinand Hummel's „Mara* (Frau Pierson, L Sylva), das Ballet „Die Puppenfee" (Fräulein dell’Era, Urbanska) und Leoncavallo's „Bajazzi“ (Frau Herzog, Herren Bulß, Sylva) derten. Die Kapellmeister Herren Sucher und Muck dirigieren. Herr Leoncavallo wird der Aufführung beiwohnen.
Im Königlichen Schgulpietbause gean morgen Lessing's „Minna von Barnhelm“ mit Frau Clara Meyer als Gast in der Titelrolle zur Aufführung. Am Sonntag geht Kleist's „Prinz Friedrich i A lie Hob t die Prinzessi drich Leopold wohnt
re Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich Leopold wohnte gestern im Berliner Theater der Aufführung des Wichert’schen Schauspiels „Aus cignem Recht“ bei und sprah sich dem Direktor Ludwig Barnay gegenüber wiederholt befriedigt über das ausgezeihnete Ensemble dieser Bühne sowie die trefflichen Einzelleistungen aus.
Im Viktoria-Theater kommt mit verstärktem Orchester und bei festlih beleuhtetem Hause morgen Abend zur Feier des Aller- höhsten Geburtsfestes Seiner Majestät des Kaisers vor der Auf- führung der „Kinder des Kapitän Grant“ die Jubelouvertüre von Carl Maria von Weber zum Vortrag. j
Im Konzerthau se veranstaltet Kapellmeister Meyder morgen zur Feier des Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers ein „Fest- Konzert“. Das Programm wird u. a. die Fest-Ouvertüre von Lorßing, die Jubel-Ouvertüre von Weber, den Kaijser-Marsch von Wagner und das Königs-Gebet aus „Lohengrin“ von Wagner enthalten.
Mannigfaltiges.
Die Stadtverordneten-Versammlung stimmte, wie wir der „N. A. Z.* entnehmen, in ihrer gestrigen Sißung dem Antrag des Stadtverordneten Kyllmann und Genoffen, betreffend die Einrich- tung einiger Personenaufzüge im Rathhause, zu. — Es folgte die Berichterstattung des Stadtverordneten Meyer 1. über den A n- trag des Stadtverordneten Singer. Der Ausshuß empfahl im wesentlichen der Versammlung folgende Beschlußfassung: „Die Ver- fammlung lehnt den Antrag, betreffend den actstündigen Arbeitstag und betreffend die Erhöhung der Almosen- und Pflegegelder, ab. Sie eht über den Antrag, betreffend Vermehrung der Arbeitskräfte bei der Straßenreinigung, zur Tagesordnung über. Sie ersucht den Magistrat, alle genehmigten Tief- und Hochbauten energish in ngriff zu nehmen und, foweit irgend möglich, im Winter larleyen, Sie ermähtigt den Magistrat , soweit etwa besondere Bedürfnisse hervor- treten, den Etat der Armenverwaltung und die üblichen Unterstüßungs- säße zu überschreiten.” Nach längerer Debatte gelangten die Anträge des Aus\chusses zur Annahme. — Der Stadtverordnete Ullstein hatte in Gemeinschaft mit 22 anderen Stadtverordneten folgenden Antrag eingebraht: „Die Versammlung lehnt den Antrag Singer (Protest der Stadt gegen ‘das Einschreiten der Polizei gegen die Obdachlosen am 18. Januar cr.) ab und ersucht den Magistrat, schleunigst Erhebungen anzustellen darüber, ob die bisher
27. Vorstellung. Minna vou | France.) ¿Schwank in 3 Akten von Albin
Morgens. Barunhelm, oder: Das Soldatenglück. Lustspiel | Valabrègue. — Vorher: Lolotte. Lustsviel in
1 Akt von Meilhac u. Halévy. Anfang 7# Uhr. Sonntag und folgende Tage:
Neues Theater.
Sonntag:
4 Akten von Else v. Schabelsky. Anfang 7# Uhr.
Woche: Die Kinder des i po 7# Uhr.
Kaisers. Fest-Ouverture von
eforationen und Kostümen.
Anfang 7+ Uhr.
berrsht leiter Fro Nizza hatte heute Morgen und L. Herrmann. Musik von Louis Roth. In | 7# Uhr.
Gewitter. Auf den Britischen Inseln und Umgebung
auch über unsere Gegenden fortpflanzen dürfte. Deutsche Seewarte.
Theater - Anzeigen.
ierzu nicht ftati.
ift überall Abkühlung eingetreten, die sih demnächst See ien A Frialde. T ad Herr
Sonntag: Der Lieutenant zur See.
Sonntag: Zum 1. Male.
od, ge- Hierauf: Z. 34. Male:
Direktion: Sigmund Lautenburg. Sonnabend: M BEEEFORnA, zur Feier des Aller- ajestàât des Kaisers.
Viktoria-Theater. Bee - Alliancestraße 7/8. : Huldi , Sonnabend: Mit großer Ausstattung, vorleßte arrangiert und insceniert vom Direktor Fr. Renz. i Kapitän Grant. Aus\tattungsstück mit großem Ballet in 12 Bildern.
E g: ouniag: 3 he Dag, ermidigle ie
s ; umpaci vagabundus, oder: Das lieder- Berliner Theater. Sonnabend: Zur Feier | liche Kleeblatt. Zauberposse mit Gesang und feuerwerk. des Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers und | Ballet in 6 Bildern.
Königs. Prolog. — Aus eignem Recht. Anfang In Vorbereitung: Der Südsteru.
Theater Unter den Linden. Sonnabend: Zur Feier des Geburtstags Seiner Majestät des C. M. v. Weber. pa Mit vollständig neuer Ausstattung an | Verlobt: Frl. Amita Groth mit Hrn. Kandidat
: “Bum 1 ale: | theol. Joh. Lohmann (Dessau). i; Madame Sans-Gênue. (Zweites Parquet 3 4). | Der Obersteiger. Operette in 3 Akten von M. | Verehelicht: Hr. Prem. - Leut. von Schmeling West und L. Held. Mußk von Carl Zeller. — Martin, der Obersteiger : es Fr. Jos. Brakl vom | Geboren: Ein Sohn: Hrn. Major und ü
Wallner-Theater. Sonnabend: Maner- Gärtnerplaßz-Theater in nchen als Gast.
Adolph Ernst-Theater. Sonnabend: Zur
Allerhöchsten Geburtsta E L M ee (G tepasbleben). Fr S Aviataan Elisa bon
Thomas. — Vorher: arodistishe Posse mit Gesang in 1 Akt von
Musik von Franz Noth. In Scene gesezt von Adolph Ernst. Anfang
Sonntag: Dieselbe Vorstellung.
Hierauf: Zum 36. Male. Berlin 18983,
unwidersprochenen Berichte über das Verhalten der Polizei
egenüber den Theilnehmern der am 18. d. M. in der Brauerei SFriedrih8hain abgehaltenen Versammlung fowie anderen, die dortigen Straßen passierenden onen auf Thatsachen beruhen, und der Stadt- verordneten-Versammlung demnächst darüber ungesäumt Mittheilung zugehen zu lassen.“ Ein anderer Antrag wünschte Vertagung, bis die in Aussicht gestellte Untersuhung abgeschlossen sein werde. Bei der nach furzer Berathung vorgenommenen Abstimmung wurden alle drei Anträge abgelehnt.
Der Deutsche Samariter - Verein hat gestern Abend im Saale des Falk - Real - Gymnasiums unter Vorsiß des Generals der Kavallerie, General-Adjutanten von Rauch feine Generalversammlung abgehalten. Eröffnet wurde die Versamm- lung, der „N. Pr. Ztg.“ zufolge, mit einem Vortrag des Stabsarztes im Garde - Jäger - Bataillon Dr. Altgelt über moderne Hygiene. Major a. D. Kurs erstattete hierauf den Kassen- bericht, der einen Bestand von gegen 800 # ergab. Die beantragte Entlastung wurde angesichts der dur die Revision anerkannten forgsamen Kassenführung ohne weiteres einstimmig ertheilt. General von Rauch gab sodann einen Nüblick über die Thätigkeit des Vereins. Die Nachlaß- Spende Ihrer Majestät der Kaiserin Augusta, dient in erster Linie zur Deckung der Unkosten. Im Jahre 1892 haben 676 weibliche und 567 männ- liche Personen an den Unterrichtskursen theil genommen. Die Herren Dr. Boegehold, Stabsarzt Dr. Altgelt und Dr. Müller leiteten die Kurse. Im Jahre 1892 wurden, insonderheit au von der euerwehr, zusammen gegen 800 erste Hilfeleistungen dur ausgebildete Samariter geboten ; darunter bethätigte der als freiwilliger Samariter be- fannte Pförtner des Böhmischen Brauhauses feine Hilfe in 159 Fällen. Auch die Thätigkeit des deutshen Samariter-Vereins im Jahre 1893 hatte sehr befriedigende Erfolge zu verzeihnen. Zum t seines Berichts dankte General von Rauh den Versammelten für ihr Erscheinen und gab der Hoffnung Ausdruck, daß jedes Mitglied an seinem Theile dazu beitragen möge, die Bestrebungen des Vereins allgemein bekannt zu machen. — Die statutenmäßig ausscheidenden Mitglieder des Vorstands wurden einstimmig wiedergewählt.
Im Zirkus Renz hatte die im vorigen Jahre am Geburtstag Seiner Majestät des Kaisers veranstaltete Sefivoritclung einen solchen Erfolg, daß sie fünfzehn Mal wiederholt werden mußte. Direktor Nenz, welcher stets bestrebt ist, seine Darbietungen zu steigern, hat auch für die diesmalige Galavorstellung am morgigen Geburtstag des Kaisers cin reichbaltiges Programm entworfen, welches die glän- zendsten künstlerishen Leistungen und Ausstattungseffekte bietet, die im Zirkus Renz jemals zu Tbên waren. Namentlich dürfte das am Ende des „Künstlerfestes“ von dem Pyrotehniker Bock agus- une Paradefeuerwerk dem Ganzen einen wirkungsvollen Abs{luß geben.
Coburg. Die Redaktion der in Coburg erscheinenden „Keramishen Rundschau, illustrierte Fachzeitshrift der Glas-, Thon- und Porzellanindustrie“, veranstaltet jeßt innerhalb des Zeitraums eines Jahres ihr drittes Preisaus\schreiben zur e guter und origineller Entwürfe, deren Ausführung in Porzellan, las, Thon oder verwandtem Material möglih ist. Die Gesammtsumme der ausgeseßzten Preise beträgt 255 A Die näheren Bedingungen find dur die Redaktion der genannten Zeitschrift zu erfahren, welche Probenummern gratis und franko übermittelt.
(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)
Konzerte.
i Konzert-Haus. Sonnabend: Karl Meyder- Dieselbe Vor- Konzert. — Fest-Konzert zum Geburtstag Seiner Majestät des Kaisers Wilhelm II.
Dienstag, 6. Februar (Fastnaht): Gr. Fast-
Schiffbauerdamm 3—®. | nachts-Feier unter Leitung des Hofschauspielers
a. D. Herrn Paul Dehnike.
74 Uhr: Zur heer des Allerhöhsten Geburtstags Majestät des Kaisers und Königs: Parade - Fest-
Monstre-Tableau von 60 Pferden, vorgeführt vom Direktor Fr. Renz; die Post mit 12 Pferden, ge- ritten von Herrn Gustav; vie hohe Schule, geritten von Frl. Oceana Renz. Ferner:
M Huldigungsgruß, “5
Auftreten der Akrobaten auf dem Telephondraht Zalva, Espana und Alvar; Mr. Lavater Lee x. Zum Schluß:
Ein Künustlerfest. Neue Ausstattung, neue Einlagen. Großes Pracht-
Sonntag: 2 Vorstellungen, Nachmittags 4 Uhr Paas frei) und Abends 7{ Uhr: Ein Künstler-
e ——————————— Fanailien- Nachrichten,
mit Frl. von Men (Berlin).
“cpyór Adjutanten von Jacobi (Potsdam). — ine Tochter: Hrn. Major a. D. Richard von Bergmann- (Drestaus: Gestorben: Fr. Johanna von Oldenburg, geb. von Bassewiß (Waren). — Hr. Landrath a. D. Julius Bieß (Lüben). — Hr. Fedor von Wuthenau
(Berlin). — Frl. Augufe
Die Valaggi. Regierungs-Rath Richard Schmidt (Breslau).
Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).
Bentral-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. | Hruck der Norddeutschen Buchdrueckterei und VenMu# Sonnabend: Ein toller Einfall, Hierauf: Refidenz-Theater. Direktion : Sigmund Lauten- | Zum 35. Male. Berlin L pie Conliffet burg. Sonnabend: orstellung zur Feier des | L L E Uhden Geburttters Seiner Majestät des | Swank in 3 Akten von Blum und Tos. — Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern- | Kaisers: Prolog, gedichtet von Paul Blo
‘rue estvorstellung. Ein Billetverkauf findet | sprochen von Alma E ) Der Mustergatte. (Le premier mari de
Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. J, Sieben Beilagen (einshließlich Börsen-Beilage),
(owie das Sachregister des Deutschen leide, nzeigers und Königlich Preufeifschen tas Anzeigers für 18983.
Ri.»
v e
Erste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 26. Januar
L au
2 2D.
Deutscher Reichstag.
35. Sißung vom Donnerstag, 25. Januar, 1 Uhr.
Ueber den Beginn der Sigzung ist bereits in der Nummer vom Donnerstag berichtet worden.
Die Generaldiskussion über den auf der Tagesordnung stchenden Geseßentwurf, betreffend die Abzahlungs geschäfte, wird durch die folgende Rede des Abg. Dr. von Buchka (dkons.) eröffnet:
Im allgemeinen sei zwar die Spezialgesezgebung für einzelne Materien des bürgerlichen Rechts in einem Zeitpunkt, wo man am Vorabend des Erlasses des Bürgerlichen Gefeßbuchs stehe, nit angezeigt, für den vorliegenden Fall müsse aber ein besonderes Be- dürfniß anerkannt werden. Er ist erfreut, daß die Vorlage den Beschlüssen der früheren Reichstagskommission Rechnung trägt. Die Verwirkungsklausel sei im Interesse der Sicherung des Verkäufers berechtigt, aber nicht mehr, wenn sie sich auf die bereits geleisteten Theilzahlungen bezieht. Für diesen Fall sprehe die Vorlage die Nihtigkeit aus, indem beim Rücktritt vom Vertrage wegen Nicht- erfüllung der Vertragsbedingungen jeder Theil verpflichtet sein soll, dem anderen die Leistungen zurückzugewähren, der Käufer aber zum Ersaß der durch Gebrauch und Benußung der Sachen ent- standenen Werthverminderung wverpflihtet fein soll. Ebenso billigt feiner die Vorschrift, daß die Fälligkeit der Rest- \{chuld recht8gültig nur dann vereinbart werden fann, wenn der Käufer mit zwei Raten oder mindestens dem zehnten Theil des Kaufpreises im Rückstande ist. Ganz besonders aber begrüßt Redner die Bestimmung, wonach Abzahlungsgeshäfte in Prämien-, Lotterie- loofen und Antheilsheinen verboten und der Zuwiderhandelnde mit Geldstrafe bis zu 500 M zu bestrafen ist. Er befürwortet die Er- ledigung der Vorlage in zweiter Lesung im Plenum, um ein noch- maliges Begräbniß dieses nüßlihen Werkes zu verhindern.
Abg. Spahn (Zentr.) {ließt sih diesem Wunsche an. Seine Partei bedauere, daß man auf diesem Gebiet niht weiter gehe, daß namentlich die Forderung der Einschränkung des Hausirhandels ihrer Erfüllung noch immer nicht näher gebracht sei, obwohl auch der leßte Juriftentag einstimmig eine gleichzeitige Behandlung beider Materier in der bezüglihen Seftionsberathung verlangt habe.
Abg. Lenzmann (fr. Volksp.) tritt ebenfalls für eine Spezial- regelung dieser Materie ein; er ist bereit, zum Schuße des Publi- fums auf diesem Gebiet von der bisherigen Vertragsfreiheit, von dem Prinzip des laisser faire abzugehen, aber ebenso sehr erscheint ihm die Regelung im Interesse der Abzahlungshändler selbst geboten. Die Nähmaschine vom Gesey auszuschließen, wie es eine Petition ver- lange, hâlt èr nicht für rihtig.
Abg. Dr. Enneccerus (nl.): Die Vorlage will die Schäden und Auswüchse beseitigen, welhe auf dem Gebiet der Abzahlungs- geschäfte hervorgetreten sind, vermeidet aber jede Beschränkung, jede Erschwerung der legitimen Abzahlungsgeschäfte. Daher ist es nur zu billigen, daß an dem Eigenthumêvorbehalt nicht gerüttelt wird, die Verwirkungsklausel aber im Interesse der ausgleichenden Ge- rechtigkeit nihtig sein foll, wenn sie den Verfall aller geleisteten Raten im Falle der Nichtzahlung einer Nate aus\priht. Zur gründlichen Erörterung der Einzelheiten wäre den Nationalliberalen die Nieder- seßung einer Kommission von 14 Mitgliedern erwünscht.
Abg. Werner (d. Refp.): Auch wir gestehen zu, daß es folide, legitime Abzahlungëgeschäfte giebt; bei den meisten Verträgen, die auf diesem Gebiet abgeshlossen werden, ist es aber der wirthschaftlih Schwächere, der auf unverantwortlihe Weise benachtheiligt wird. Deshalb begrüßen wir die Vorlage mit Freuden und werden uns an ihrer weiteren Berathung iù zweiter Lesung lebhaft betheiligen. DIE abges{chlossenen Verträge sind in der That fast aus\{ließlich Leihver- träge, weshalb der Eigenthumsvorbehalt ganz berechtigt ist. Noch nit erwähnt wurden die Viehleihgeshäfte, welhe im Westen des Deutschen Reichs zum großen Schaden der Bevölkerung im Schwange sind und deren Bekämpfung der Neichstag energisch in die Hand nehmen muß. Auch hier muß der wirthschaftlih Schwächere gegen die Schmaroter , die sih hauptsählich aus dem Judenthum rekru- tieren, ges{chüßt werden.
Abg. Auer (Soz.): Ueber die weitere Einschränkung des Hausirhandels werden wir uns äußern, wenn wir einen bezüglichen Geseßentwurf haben werden. Für die Vorlage können wir aus- nahmsweise au stimmen. Das wirthschaftlißhe Bedürfniß der Ab- zablung8sgeshäfte wird heute ernsthaft von keiner Seite mehr be- itritten; die zweifellosen Mißbräuche ‘aber, die auf diesem Gebiet hervorgetreten sind, wollen auch wir bekämpfen. Daß sich der selbst- ständige Geschäftsmann, der sogenannte folide Handwerker und Kleinhändler, die Konkurrenz reeller Abzahlungsgeschäfte gefallen lafsen muß, versteht sich von selbst. Bekämpft werden foll doch nur das unreelle Geschäft. Würde man nun dem Vorschlage der Petition der Berliner Möbelhändler entsprechen, daß beim Rücktritt vom Vertrage der Verkäufer die Differenz zwishen dem gegenwärtigen Werthe der Waare und dem noch rückständigen Theil des Kauf- preises für sich beanspruchen kann, so würde dieser Zweck nicht erreicht, den Käufern vielmehr ein weiterer Nachtheil zugefügt werden. Für die Nähmaschine eine Ausnahme zu machen, sind wir auch nicht ge- neigt. Die Firma Neidlinger, die immerhin ihren Käufern gegenüber fehr rücksihtsvoll sein mag, versorgt niht alle Interessenten mit Nâäkl maschinen ; cs passieren vielmehr auf diesem Gebiet die unglaub- lichsten Schwindeleien und Betrügereien, wie eine Gerichtsverhandlung in Elberfeld beweist. Redner trägt den Fall im einzelnen vor, sowie einige ähnliche Fälle, und weist die Nothwendigkeit des Ver- bots der Abzahlungsgeschäfte in Lotterieloosen und Antheilscheinen an zahlreihen Beispielen, Annoncen von Barletta-, Ottomanischen und anderen Loosen, eingehend nah. Die Marximalstrafe von 500 für die Uebertretung des Verbots möchte eher noch etwas herauf- zusezen sein. Schließlih regt Redner noch die Frage an, ob nicht au bei Versicherungen jeder Art die auf den Policen enthaltene Verwirkungsklausel, welche die bis zum fünften Jahre gezahlten Prämien für den Fall der Nichtzahlung einer weiteren Rake verfallen erklärt, als nichtig aufzuheben is. Durch diese Klausel würden niht bloß bemittelte Leute, sondern auch Taufende von Arbeitern {wer ge- schädigt, da die Gesellschaften nit verpflichtet seien, die Rückständigen zu mahnen. Dieser letztere Uebelstand wenigstens müsse dur die Gesetzgebung beseitigt werden. /
Damit schließt die Diskussion. Die zweite Lesung der
orlage wird im Plenum stattfinden. - 5
Es folgt die erste Lesung des Geseßentwurfs, betreffend den Schuß der Waarenbezeihnungen. Die Vorlage e die bisherige Gesezgebung auf dem Gebiet des Marken- ußes erweitern. Es werden durch die Vorlage nicht bloß die eingetragenen Marken geschüßt, sondern auch die nicht ein- getragenen, welche allgemein im Publikum als Ursprungs- eihen für eine bestimmte Herkunft bekannt sind. Die Waaren- (en jollen in eine Zeichenrolle eingetragen werden, welche
eim Patentamt geführt wird. Das bisherige Anmeldungs- O durch ein Vorprüfungsverfahren beim Patent-
erseßt.
f Abg. Roeren (Zentr.) erklärt sich für die Vorlage, deren Zu- andekommen s{chon in voriger Session nur dur die Auflösung
des Reichstags vereitelt wurde. Er bezeichnet es namentli als Vor- zug, daß die Schwierigkeiten, die sich aus der. event. auch gutgläubig erfolgenden Anmeldung derselben Marke von verschiedenen Inter- essenten ergeben, dadur beseitigt werden, daß dieselbe Marke nicht mehrfach zur Anwendung seitens der Fabrikanten gelangen . darf. Den größten Fortschritt mache die Vorlage aber damit, daß sie au direkt den Kampf gegen die unlautere ?Konkurrenz, die -concurrence déloyale aufnehme und Geld- und Gefängnißstrafen gegen die Schwin- deleien des unlauteren Wettbewerbes festseße. Die leßte Entscheidung über die Zulässigkeit eines neu angemeldeten Zeichens follte man dem Patentamt überlassen. Redner beantragt die Verweisung der Vorlage an eine Kommission von 21 Mitgliedern.
__ Abg. Dr. Hammacher (nl.) tritt diesen Ausführungen voll- ständig bei. Dringend unterstüßt er den Wunsch, daß die Ent- scheidung über die Gültigkeit eines neu angemeldeten Zeichens nicht dem Amtsrichter, sondern dem Patentamt übertragen wird, da unsere Richter nicht genügend vorgebildet seien und die Mängel des heutigen Zustandes verewigt würden, wenn man nah wie vor statt durch die einzig zuständige tehnishe Behörde im Wege der Klage über die Zu- lâssigkeit entscheiden lafse.] i
Staatssekretär Nüeberding:
Meine Herren! Der Herr Abg. Dr. Hammacher hat in seine Rede über die Befähigung unserer Richter, in tehnishen Fragen im allge- meinen ein Urtheil abzugeben, und insbesondere über ihre Kompetenz, in den Fragen des Markenschußzes zu urtheilen, einige Betrachtungen einfließen lassen, deren wegen Sie mir, als Vertreter der Reichs- Justizverwaltung, vielleicht gestatten, mit einigen Worten Ihre Zeit noch in Anspruch zu nehmen.
Ich gebe dem Herrn Abgeordneten zu, daß es unseren Richtern, nit nur in der ünteren, sondern auch in den oberen Instanzen, eine Zeit lang {wer geworden ist, sh in den Gedanken derjenigen legis- latorishen Fragen hineinzufinden, die sich auf dem Gebiet des Patent-, des Mustershußes und insbesondere des Markenshußes bewegen. Wenn aber der Rechtsprehung namentlich auf dem Gebiet des Markenshutzes deshalb Vorwürfe gemacht werden, so möchte ih doch den Herrn Vorredner sowohl wie auch die öffentlihe Meinung bitten, bei ihren Vorwürfen niht auf die Nichter allein zu rekurrieren. Wie war denn die Situation, als wir in den 70er Jahren mit einer Gesetzgebung auf diesem Gebiet begannen? Jch glaube- behaupten zu dürfen, daß diese Gesetzgebung zu stande gekommen ift unter dem Wider- stand eines immerhin großen Theils der gewerblichen Kreise Deutsh- lands, und ich darf die Behauptung hinzufügen, daß ein großer Theil nicht bloß der gewerblichen, sondern auch der fonsumierenden Kreise lange Zeit gebraucht hat, um sich mit den Gedanken, die diese Gesetz- gebung erfüllen, zu befreunden und sie vollständig zu erfassen. Das ist nah meiner Meinung kein Vorwurf, weder gegen die Bevölkerung, noch wäre sie es gegen die Richter; denn es gehörte allerdings eine gewisse Zeit dazu, um gegenüber der Wendung, die unser wirthschaft- liches Leben unter dem Einflusse einer die Willkür beshränkenden Gesetzgebung auf diesem Gebiet nehmen mußte, sih abzufinden mit den vielfach empfindlihen Nückwirkungen, die die neue Gesetzgebung auf das gewerbliche Leben ausgeübt hat. Auch für unsere Richter, denn auch sie find Kinder ihres Landes und ihrer Zeit, und wenn die gesammte Bevölkerung Mühe gehabt hat, sih mit dem Gedanken der neuen Gesetzgebung vertraut zu machen, so wird man von den Nichtern nicht verlangen können, daß fie ihr hier hätten voranschreiten sollen.
Ich bestreite nun aber dem Herrn Abgeordneten, daß in der Zeit der Schulung, die die Nechtsprehung seit einem Jahrzehnt und mehr durchgemacht hat, auf diesem Gebiet niht ein Wandel eingetreten sei, mit dem wir sehr wohl zufrieden sein können, der unsere Recht- sprechung durchaus gleihwerthig erscheinen läßt der Judikatur einer Reihe jener westlihen Kulturstaaten, die mehrere Jahrzehnte länger im Besiß einer gewerblihen Schußgeseßgebung sih befinden. Gegen- wärtig, meine Herren, sind unsere Gerichte sehr wohl in der Lage, die Gedanken dieser Gesetzgebung rihtig aufzunehmen und durchaus auch kompetent im Sinne der Gesetze Necht zu sprechen.
Nun hat Herr Dr. Hammacher aus seiner allgemeinen Betrachtung, die nah meiner Meinung früher zutreffend war, jeßt es niht mehr ift, den Schluß hergeleitet, daß wir in dem vorliegenden Geseß die Thätig- keit der Gerichte einschränken, und zwar bei der Beurtheilung der Frage, ob ein neues zur Eintragung angemeldetes Zeichen mit einem {hon eingetragenen Zeichen identisch sei, beseitigen müßten. Er behauptet, bei dieser Beurtheilung handle es sich um eine rein mechanische Thâtig- keit; er behauptet ferner, unsere Nichter seien regelmäßig in Ver- legenheit, wenn sie sih mit den hier einschlagenden Streitpunkten be- fassen müssen. Beide Behauptungen stehen freilich in einem gewissen Widerspruch. Ich bestreite aber allerdings, daß es sih hier immer um Fragen rein mechanischer Natur handelt. Auch in Bezug einfa auf die Identität zweier Zeichen und auf ihre Anwendbarkeit für gleihe oder vershiedene Waaren und Waarengruppen kommen fo manche zweifelhafte Gesichtspunkte in Betracht, daß ihre Beurtheilung {hon bisher bei uns nit selten bis zur höchsten Instanz, bis zum Neichsgericht gegangen is und auch in anderen Ländern die Thätigkeit der böchsten richterlihen Instanz in Anspruh genommen hat. Die Entscheidungen, die nah dieser Richtung hin während der leßten Fahre bei uns gefällt worden sind, können deßungeachtet nah meiner Meinung nur befriedigen; sie stehen durhaus auf dem Niveau der Entscheidungen, die die Gerichte anderer Länder auf diesem Gebiet fällen; und ich muß bestreiten, daß unsere Richter nicht fähig sein sollten, in diesen Dingen mit derselben Db- jektivität und Einsicht in die Verhältnisse zu urtheilen, wie etwa die Nichter Italiens, Belgiens, Frankreihs es zur Befriedigung der dortigen Bevölkerungen thun. N
Ih freue mih, daß ih annehmen darf, das Haus werde dem Antrage zustimmen, den Entwurf einer Kommission zu über- weisen. Ich bin überzeugt, daß die Schwierigkeiten, die einer Kon- struktion entgegenstehen, wie sie von den beiden Herren Vorrednern angedeutet worden ijt, wonach die Gerichte alle mit dem Zeihenshuß verbundenen rechtlihen Fragen, das Patentamt alle mit dem Zeichen- {uß verbundenen tehnishen Fragen erledigen follen, dort ihre Würdigung finden werden. Denn ih glaube, diefe Schwierigkeite.
sind so groß, daß die Herren vorziehen werden, von ihrer Anregung Abstand zu nehmen. Ich glaube auch, die Herren werden erst dann \sich voll»vergegenwärtigen können, wel&# Konsequenz es nah si zieht, wenn man etwa bei der Vorprüfung ber Identität zweier Zeichen das Patentamt entscheiden lassen wollte, in anderen Situationen aber, wo es z. B. sich darum handelt, \trafrechtlich einen Zeichenbesißer zu verfolgen, weil sein Zeichen, das nicht eingetragen ist, mit einem anderen eingetragenen Zeichen überéinstimmt — die Entscheidung dem Richter überlassen wollte. Das, meine Herren, würde zu Widersprüchen in der Entscheidung der administrativen und gerihtlihen Instanzen führen, die mit der Autorität öffentliher Or- gane unvereinbar sein würden.
Nun schien bei einer seiner Bemerkungen der Herr Abg. Dr. Hammacher von der Idee auszugehen, als würde diese Gefahr {id dadurch beseitigen läfsen, daß maa der Entscheidung des Patentamts über die Frage der Identität mehrerer Zeichen bindende Bedeutung für alle Entscheidungen der Gerichte beilegen würde. Meine Herren, dann kämen Sie mit einem der grundlegenden Prinzipien unseres prozessualischen Beweisverfahrens in unlösbaren Widerspruh. Denn wir haben die freie Beweiswürdigung der Richter, wie auf allen anderen Rechtsgebieten, so auch hier, und ih glaube nit, daß das hohe Haus geneigt sein wird, für dieses kleine Gebiet begrenzter wirthschaftlißer Interessen, für diesen gegenüber den Gesammt- interessen des Verkehrs doch sehr beschränkten Verkehrskreis einen der wichtigsten Grundsäße unseres Prozesses fallen zu lassen. Es wäre das aber nothwendig, wenn Sie der Gefahr begegnen wollten, die ich andeutete. 5
Ich beschränke mich auf diese Bemerkungen ; die Frage wird ja ausführlih in der Kommission zur Sprache kommen. Ich habe ledig- lih die Ausführungen der Herren Abgeordneten, die sich gegen die bisherige Art unserer Rechtsprechung im Markenreht und gegen die Kompetenz unseres Nichterstandes in den hier einschlagenden Fragen gewendet haben, auch hier in erster Lesung niht ohne Widerspruch lassen wollen. :
Abg. Schmidt - Elberfeld (fr. Volksp.) steht in diesex Frage auf seiten der Vorredner aus der Mitte des Reichstags. Redner bedauert, daß die Vorlage nicht entsprehend den Beschlüssen der vor- jährigen Kommission in der Richtung auf \{härfere Zurückweisung der concurrence déloyale erweitert worden ist. Eine folhe Ver- schärfung fei namentlih.tcker neuesten englischen Gesetzgebung gegen- über absolut unerläßlich.
Die Diskussion wird geschlossen und die Vorlage einer Kommission von 14 Mitgliedern überwiesen.
Schluß 51/4 Uhr.
Nr. ZA des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, herausgegebenim Minftsteriumder öffentlihenArbeiten, vom 24. Januar, hat folgenden Inhalt: Statistik über Zentral- beizungs- und Lüftungsanlagen. (Schluß.) — Aus dem preußischen Staatshaushalt für 1894/95. — Zur {Frage der Schienenbefestigung.
Entscheidungen des Reichs8gerichts.
Die Wiedereinseßung in den vorigen Stand gegen die Versäumung einer Frist kann, nach einem Beschluß des Neichsgerichts, IITL. Strafsenats, vom 28. September 1893, beanspruht werden, wenn der Antragsteller rechtzeitig seinen Schriftsaß der Post zur Be- förderung übergeben und die Poft infolge einer formellen Un- genauigkeit in der Adresse, welhe aber einen Zweifel über den Adressaten nicht zuläßt, die Zustellung verzögert hat.
—— Nach § 952 des Branntweinsteuergeseßes vom 8. Juli 1868 besteht die Strafe der Defraudation im Falle der Wiederholung nah vorhergegangener Bestrafung in dem Achtfachen der vorenthaltenen Steuer. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, 11. Strafsenat, durch Urtheil vom 6. Oktober 1893 ausgesprochen, daß zwar nicht die vorausgegangene rechtskräftige Verurtheilung ohne Strafvollstreckung, wohl aber eine nur theilweise Vollstreckung der Vorstrafe für die Straferhöhung im ersten Nückfalle genügt.
Verkehrs-Anstalten.
Laut Telegramm aus Herbesthal ist die zweite englische Post über Ostende vom 25. d. M. ausgeblieben: Grund : Zugverspätung in England und Belgien.
Koblenz, 25. Januar. (W. T. B.) Der Trajektbetrie b Bonn—Oberkassel ist heute im vollen Umfange aufgenommen.
Bremen, 2%. Januar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Reichs-Postdampfer „Oldenburg“ ist am 23. Januar Nach- mittags auf der Weser angekommen. Der Postdampfer „Stutt - gart“ ist am 22, Januar Nachmittags in Baltimore angekommen. Der Postdampfer „Mark“ hat am 22. Januar Abends die Reise von Vigo nach Montevideo fortgeseßt. Der Reichs - Postdampfer „Bayern“ ist am 22. Januar Nachmittags in Suez angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Preußen “ ift am 23. Januar Nachmittags in Shanghai angekommen. Der Postdampfer „Baltimore“ ist am 22. Januar in Bahia angekommen. Der Schnelldampfer „Spree“ hat am 23. Januar Morgens die Reise von Punta Delgada nah Gibraltar fortgeseßt. Der Postdampfer „Leipzig“ hat am 23. Januar Vormittags St. Vincent passiert. Der Post- dampfer „Köln“ hat am 24. Januar Nachmittags die Reise von Antwerpen nach Corunna fortgeseßt.
— %6. Januar. (W. T. B.) Der Schnelldampfer „Elbe“ hat am 24. Januar Abends die Reise von Southampton nah New- York fortgeseßt. Der Schnelldampfer „Saale“ ist am 25. Januar Nachmittags von. New-York nah der Weser abgegangen. Der Reichs-Postdampfer „Hohenzollern“ hat am 25. Januar Vor- mittags die Reise von Southampton nah Antwerpen fortgeseßt. Der Postdampfer „Graf Bismarck“ hat am 25. Januar Abends die Reise von Lissabon nah Antwerpen fortgeseßt.
Hamburg, 25. Januar. (W. T. B.) An der heutigen Börse verlautete, daß gegenwärtig zwischen der Kosmos- und Bacifies linien Unterhandlungen stattfinden mit dem Zwet, eine Einigung auf Grundlage eines Pool zu ermöglichen.
London,* 2%. Januar. (W. T. B.) Der Union-Dampfer „Mexican“ is gestern auf der Ausreise von Madeira ab- gegangen.
1894.
G E R at Ps N E E
pt AE: