1894 / 26 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

In bringen obwohl dies alles richtig ist, bat zwar-in einer falschen | Weise der Reichstag diese Vertheilung der Lasten zwishen Reich und.

Einzelftaaten vorgenommen, aber die Einzelstaaten müssen \ih darein finden, fie können \fich darein auch finden, weil sie wenigstens wissen, was sie zu leisten haben. Sie müssen danach ihre Steuern einrichten, ihre übrigen Ausgaben beschränken, ihre eigenen Kulturaufgaben viel- Teicht zurüstellen, sie sind vielleiht niht mehr in der Lage, die Ad- ministration, die Justiz, Kir&e und Schule, Landesmeliorationen ordnungsmäßig zu versorgen; aber sie haben einmal die Last, sie Eönnen fih in ibrem Finanzwesen danach einrichten.

Jett sehen Sie sich die Denkschrift an ich will die Zahlen niht wiedcrholen —, wo in 5, 6 Jahren von 5 Millionen Mehr- überweisungen die Sache auf 33 Millionen Mehrzahlungen s{chwankt. Wie wollen bei einem folchen Zustand die einzelnen Staaten über-

haupt eine geordnete Finanzverwaltung führen? Das kann nicht irgend

jemand behaupten, der nur ein leises laienhaftes Verständniß von einer Finanzverwaltung hat! Und, “wie ift denn auch die Stimmung in Deutschland? Ich behaupte, sie auch beurtheilen zu Fönnen. Das allgemeine Gefühl in ganz Deutschland geht dahin: fo kann der Zustand und darf er auf die Dauer nicht weiter bestehen. (Sehr richtig! rechts und aus der Mitte.)

Wir vertreten in der Beziehung die öffentlißhe Meinung, und warten Sie nur ab, wenn die Konsequenzen erft mehr und mehr empfunden werden, wenn man in den Einzelstaaten mit sih zu Rathe gehen muß, wie können wir die vom Reich uns überwiesenen Lasten decken, wenn man die Folgen fühlt in der steigenden Besteuerung der Einzelstaaten, dann wird diese Stimmung noch viel lebendiger werden. Die verbündeten Regierungen haben sih gewiß gesagt, es ist zweifel- haft, ob dieser Versuch einer grundsäßlihen Regelung unseres deutshen Finanzwesens denn ih behaupte, wir sind bis jeßt noch immer in einem Provisorium gewesen in dem Leben von der Hand in den Mund ohne dauernde organische Zustände, die zur Vollendung des Reichs gehören, in der gegenwärtigen Zeit ge- lingen werde. Aber sie waren si darüber klar, daß sie ihre Pflichten gegen die Einzelstaaten sowohl wie gegen das Reich versäumen würden, wenn fie nicht ihrerseits auf die {weren Schäden, die gegenwärtig in unserm Finanzwesen herrschen, hinwiesen, den Finger auf die Wunde legten und einen Weg zeigten, den man gehen fann, um zum Ziele zu gelangen. Nun, die verbündeten Regierungen haben ihre Pflicht erfüllt, sie können niht verhindern, daß Sie diese Vorlage ablehnen, sie müssen \ich dabei beruhigen, sie tragen dann aber wenigstens nit die Verantwortlihkeit, und wir wollen warten, ob, wenn die Vorlage heute abgelehnt wird, fie damit, wie Herr Rickert meint, für - immer todt is. Sie wird wieder auftreten, fchließlich zur Annahme gelangen müssen, weil sie eine politishe und finanzielle Nothwendigkeit ist.

Meine Herren, gewiß, diese Vorlage ift von grundlegender Be- deutung, aber fie ist nicht willkürlih ersonnen, sie hat nihts Künst- liches an fich, sie ist kein Automat, sondern sie ist die organische Weiter- entwickelung unseres Reichsrehts, wie man sie sich von vornherein gedacht hatte bei Abs{luß der Reichsverfassung, bei der Bildung des Deutschen Reichs, in sharfer Weise dem Gedanken nahe getreten war im Jahre 1879/80 in ver Franckenstein’schen Klausel, und nun diese Erfahrungen, die man bis dahin gemacht ‘hat, benußt werden, um diese Frage definitiv zum Abschluß zu bringen.

Nun komme ih auf einige Einzelheiten. Ich habe {hon gesagt, daß von dem entscheidenden Interesse der verbündeten Regierungen aus, vom Standpunkt der Erreichung des eigentlihen materiellen Zieles beurtheilt, weles wir verfolgen, die Form dieser Auseinander- feßung gegen das Wesen zurücktritt. Wenn im Reichstage in dieser Beziehung andere Formen vorgeschlagen würden ih habe ja selbst zwei genannt nun, wir werden ja darüber sprehen. Nach dem Schein haschen wir nicht, um Formen kümmern wir uns nit; wenn wir das Wesen der Sache erreichen, werden Sie uns in dieser Be- ziehung sehr entgegentkommend finden.

Meine Herren, ih habe {on angedeutet, daß die Höhe einer

UVeberweisungssumme über die Matrikularumlagen hinaus nit noth- wendig durch das Wesen der Sache geboten is, dasselbe liegt in der ganzen Neform. Ih will das mit zwei Worten noh näher erklären. Ih könnte mir denken, wenn man im Jahre 1879/80 oder später bei der Erhöhung der Reichseinnahmen durch die Reichs-Stempelabgabengeseße und die Branntweinsteuer- geseze verzichtet hätte auf irgend welhe Mehrüberweisung an die Einzelstaaten und einfach eine Balance hergestellt hätte: das Reich foll für fih sorgen, es hat an die Einzelstaaten nihts weiter zu geben, die Einzelstaaten haben ihre Auëgaben durch ihre eigenen Ein- nahmen zu bestreiten —, daß das vielleiht rationell gewescn wäre, das bestreite ih nicht. Das ift aber eine theoretishe Frage, worüber man streiten kann. Vielleißt wären dann die indirekten Ein- nahmen in der beschlossenen Höhe garniht grade erforderlich gewesen, und vielleiht wäre dann die Stellung der Einzelstaaten zum Reich stärker und kräftiger geworden, als es jeßt der Fall ist. Aber was nügt es für den praftishen Politiker, für den praftischen Finanzmann, folche retrospectiven Betrachtungen anzustellen! Was können wir damit machen! Es hieß damals: das Reich soll den Einzelstaaten bestimmte Summen überweisen, damit die Einzelstaaten in die Lage kommen, drückende Steuern aufzuheben, Verbände zu dotieren u. #. w. Davon haben überwiegend alle Einzelstaaten wirklich Gebrauch ge- macht. Sie waren dazu in gutgläubiger Weise durchaus berechtigt, denn die verbündeten Regierungen und der Reichstag hatten gerade von diesem Gesichtspunkt aus die großen Einnahmen bewilligt; zu dem Zweck war ja die Franckenstein’she Klausel erfunden worden. Nun sind diese Ausgaben in den Einzelstaaten gemacht; in cein- zelnen Staaten is eine Reihe sehr bedeutender Einnahmen drücckender Art, wie namentlich in Preußen über 36 Mil- lionen, preis gegeben. Heute steht die Frage für einen „praktischen Politiker doch ganz anders. Was nügt mir da noch die Theorie! Heute bringen Sie, wenn Sie die Ueberweisungen über- haupt streichen oder zu furz bemessen, die Einzelstaaten hon dadurch allein in die allershwierigste Lage.

Wie ift denn die Entwidelung nun gegangen? Im Anfang stiegen die Ueberweisungen immer höher und immer rascher, aber seit dem Jahre 1889/90 gingen fie rapid herunter, und endlih ist von den Ueberweisungen nichts mehr geblieben. Es sind durh die Mehrausgaben im Reich alle Mittel dazu verschwunden; ja, das Reich ist nicht mehr existenz- fähig aus seinen eigenen Kräften, es muß {on wieder auf mehr Matrifularbeiträge rechnen.

Diese historishe Thatsache können Sie doch“ nicht ignorieren, Sie leben doch in einer praftischen Welt und nit in einer Welt der Theorie. Die thatsählihen Bedürfnisse sind vorhanden, die Zustände haben sid aber geändert infolge der Vorgänge in dem Reich und in den Einzelstaaten; es sind dadurch eine Reihe Verpflihtungen und Verbindlichkeiten aller Art entstanden. Der Reichstag ver- tritt zwar formell nur das Reich, aber der Reichs- tag weiß es doch so gut wie ih, daß das Gedeihen und die Wohlfahrt des Reichs doch aus\{ließlich beruht auf der Wohlfahrt der Einzel- staaten. Das Reich und die Vertretung des Reichs kann die Lage der Einzelstaaten nicht einfa ignorieren, denn das Reich würde ja niemals sein, wenn das Reich in dauernden Gegensaß zu den Einzelstaaten geriethe.

Nun, meine Herren, liegt nit in den heutigen Finanzzuständen die Gefahr der Entstehung folher Gegensäße, laufen die Interessen niht immer mehr auseinander, wenn die Einzelstaaten nur leisten, aber doch nicht unmittelbar, fühlbar, sondern mehr ideale Güter zurückerlangen? wenn die deutshe Bevölkerung mehr und mehr die Last fühlt und nicht den Segen, den das Reich verursaht? Und um- gekehrt: diese Rückwirkung auf die ganze Stellung des Reichs zu den einzelnen Staaten wird ja nun noch bedenkliher, wenn eine finanzielle Grundlage im Reich perpetuiert wird, die noth- wendig die Erschließung neuer Ausgaben erleihtern muß, wo also in Sorge die. Finanzverwaltung und die Vertretungs- Éôrper der einzelnen Staaten nah Berlin sehen, was nun wohl aus ihren Finanzen wird, wenn der Reichstag seinen Etat aufgestellt hat ; wo alle Bemühungen in den Einzelstaaten, mit Zurückhaltung und Vorsicht in Pfennigen zu sparen, zerfließen können dur die Zuschüsse zum Reich, wo in Thalern herausgegeben wird!

Ja, meine Herren, Sie sagen: das werden wir {hon verhindern, daß die Neigung zu leihtsinnigen Ausgaben nit überhand nimmt. Bis auf eine gewisse Grenze, gewiß! Aber ih bleibe dabei stehen: in guten Zeiten, mit starken Zuflüssen und Mitteln giebt man natur- gemäß mehr aus, und wenn man immer Mittel zur Hand hat, dann ist man immer mehr geneigt, auszugeben. (Bewegung.)

Es sind Bedenken erhoben: wir verlangten bier Steuern auf Vorrath. Das kann nur möglich fein, wenn man die Vorlage {ih nit genau ansieht; denn diese Vorlage bestimmt nur Mehreinnahmen, die zur Deckung von Ausgaben des Reichs erforderlich sind. Zuerst foll der Ausgleihungsfonds gebildet werden, nachdem bereits vorher das Reich eine Schuld von 40 Millionen an die Einzelstaaten ab- geführt hat. Jst der Ausgleihungsfonds gefüllt, so bestimmt das Geseh: Schuldentilgung. Was bleibt da übrig von Steuern auf Vorrath ? Nach dieser Richtung ist ja so s{harf gesorgt, daß ih \chon ausgesprochen habe, daß gerade die großen Reichsverwaltungen ihrer- seits vielleiht Bedenken haben konnten; denn die Leichtigkeit, noth- wendige und nüßglihe Ausgaben zu erreichen, wird gewiß ver- mindert sein.

Man verlangt bewegliche. Steuern! Was sollen das für beweg- lihe Steuern sein? Sollen alle Zölle und alle Verbrauchsabgaben, die schon jeßt geseßlich feststehen, auf welche dauernde und sichere Aus- gaben basiert sind, beweglich werden? Es ift ja früher einmal im Reichstag der Versuch gemacht worden, gewisse Zölle beweglich zu machen, aber man hat allgemein gefunden, daß das undurchführbar sei. In England selbst wird auch von der Befugniß, den Theezoil zu erhöhen, fein Gebrauch gemacht; sie steht im wesentlihen auf dem Papier. Direkte Steuern aber einzuführen, ist zur Zeit, wenigstens in übersehbarer Zeit unausführbar und kann nach meiner Ueberzeugung überhaupt jemals nur ausführbar werden, wenn alle Einzelstaaten die gleiche Form der Einkommensteuer hätten, und die Reichs - Einkommen- steuer in Form der Zuschläge zu den Steuern der Einzel- staaten erhoben würde. Das geht also auch nicht. Dies ganze Programm sicht zwar sehr wohlwollend aus, is aber nichts weiter als ein verbrämtes Nein, d. h. als die Erklärung: wir wollen alles beim alten laffen.

Man hat eingewandt : dur die Zulassung in § 5 der Vorlage, nach welcher auf kurze Zeit, fei es in Form von Zuschlägen, sei es in anderer Form, einzelne besondere Verbrauchsabgaben erhöht, bezw. dann auch wieder herabgeseßt werden können, also ein beweg- licher Faktor in die Sache gebraht wird, würde ausgesprochen, daß in Zukunft jedes Mehrbedürfniß des Reichs nur gedeckt werden dürfc durch Vermehrung der Verbrauchssteuern. Nichts von dem ist richtig, der § 5 hat nur die eine Bedeutung, daß die verbündeten Regierungen ihrerseits erklären: wir haben grundsäßlih kein Bedenken, solche beweglihen Zuschläge zuzulassen, natürlih wenn andere Einnahmequellen nicht vorhanden sind oder nicht erschlossen werden. Jede andere Form der Einnahmevermehrung bleibt daneben natürlich möglich. Es ist ja nur eine Möglichkeit, eine Zu- laffung, aber kein Gebot. Selbst der Herr Abg. Rickert könnte {ih do trösten; denn sein Wunsch, zu einer direkten Reihs-Einkomnzen- steuer oder einer Erbschaftssteuer zu gelangen, wird hierdurch nit im entferntesten berührt; er fann das nachher ebenso gut wie vorher, oder nachher ebenso wenig wie jeßt.

Meine Herren, wenn Sie nur die Militärvorlage decken wollen durch neue Einnahmen, worauf ih noch immer hoffe, - weil das die Redner der maßgebenden Parteien noch nicht abgelehnt haben, dann wird gegenwärtig nah meiner perfönlihen Auffassung die Reichs- Steuerreform s{werlich möglih sein. Dagegen glaube ih nit, daß die Stellung der verbündeten Regierungen, die ih im übrigen nicht kenne ih fann da nur meine Meinung ausfprehen —, \ich dahin fixieren wird, daß diese Reichs-Steuerreform nur dann möglich ift, wenn unbédingt gerade 40 Millionen an die Einzelstaaten überwiesen würden; denn die Sicherung, die für die zukünftige Entwickelung ihres Finanzwesens dur diese Vorlage gegeben ift, fällt doch vielleicht für die verbündeten Regierungen so bedeutsam ins Gewicht, daß sie darauf einen höheren Werth legen als auf eine bestimmte Ueberweisungssumme. Ih sage auch hier: schiedlich, friedliz. Es muß die Auseinandersetzung stattfinden, wenn nicht heute, so morgen. Die Vorlage wird wiederkommen, darüber ift gar kein Zweifel, und ih sehe die Zeit {on kommen, wo der Reichstag selber sie verlangen wird (Oho! links; sehr richtig ! rets), selbst sie verlangen müßte.

Meine Herren, eine gute Gelegenheit niht zu benußen, wo die sämmtlichen verbündeten Regierungen Deuts(lands in einer so wichtigen Frage einig sind, wo es fih nicht um die Erfindung eines einzelnen Ministers handelt, sondern um ein Geseß, welhes auf einer nur zu Élaren Erfahrung ruht ein Gesetz, welches noch größere Uebelstände, als sie heute {hon vorhanden find, für die Zukunft abschneidet, nicht

zu votieren, es selbst auf unbestimmte Zeit Hinauszuschieben, ift eine

verantwortliche Sache au für Sie. Jh spreche die Hoffnung aus, daß Ihre Beschlüfse unser Vaterland, das Reich und die Einzelstaaten vor Shaden behüten mögen. (Lebhafter Beifall rechts und bei den Nationalliberalen.)

Abg. Graf Limburg-Stirum (dkons.): IchG habe selten ein Geseß gesehen, dessen g d Eo bedeutsam und fo richtig ist wie dieses. Wenn zwischen den erweisungen der einzelnen Jahre sich fo sewaltige Schwankungen kberausftellen, dann muß eine Aenderung geschaffen werden; das liegt auf der Hand. Die Ca ae Klaufel hatte zwei Zwecke: den finanziellen, den

inzelstaaten Gelder zu verschaffen, und den politischen, den föderativen Charafter des Reichs zu wahren. Werden beide Zwecke n aufrecht erbalten unter den Art ge Umständen? Das i niht der Fall. Deshalb müssen neue Methoden geschaffen werden, um die Franenstein' sche Klausel wieder zur Geltung zu bringen. Das Reich hat sich die besten Einnahmequellen, die indirekten Steuern, allein vorbehalten. Deshalb muß ein Weg esucht werden, um tie Einzelstaaten an den indirekten Steuern th lassen. Denn es is jeßt so weit, daß die direkten Steuern im Verbältniß zu den meisten andern Staaten bei uns höher sind als die indirekten. Die Sozialdemokraten und die Liberalen haben die Tendenz, die progressive Einkommensteuer auch im Reich herbei- zuführen; deshalb drängen sie dem Einheitsstaat zu und wollen die Matrikularbeiträge beseitigen. Wenn diese aber stets wachsen, dann wird sih die Tendenz entwickeln, vom Reich loszukommen. Wenn die Vorlage angenommen wird, dann ift der Reichstag in die Noth- wendigkeit verseßt, scin Defizit in den laufenden Einnahmen dur Anleihen zu decken. Das ist bisher nicht der Fall. Das wird ein Kompelle zur Sparsamkeit sein. Im Neich hat si eine freigebige Wirthschaft entwickelt; diefer Vorwurf richtet sich nicht gegen die egenwärtige Leitung, er richtet sich überhaupt niht gegen Perfonen, ondern gegen die Organisation. Der Reichs-Schaßsekretär kann niht durch ein Veto die Vermehrung der Ausgaben hindern ; der Chef aller Ressorts ist der Reichskanzler; der Reichs-Schatzsekretär ist sein Untergebener und der Gleichgeordnete aller anderen Ressortvertreter. Und wie arbeiten diese Ressorts! Die Post hat einen nominellen Uebershuß von 16 Millionen, aber cine virtuelle Unterbilanz, denn 23 Misliionen allein würden die Leistungen ausmachen , welche die preußischen Staatsbahnen unentgeltlich gewähren müssen. Das mögen die anderen Einzelstaaten sich auch einmal überlegen bezüglich ihrer Eisenbahnen. Die Ressorts der Marine und des Militärs und des Auswärtigen Amts sind auch unabhängig von der Finanzverwaltung. Ich hätte gern einmal eine Frage erörtert : m Auswärtigen Amt werden die Ersparnisse durch Vakanzen u. \. w. am Schlusse des Jahres als Gratifikationen vertheilt. (Zuruf des Abg. Richter: Das geschieht leider überall!) Das ijt nicht der Fall. Der Neichs-Finanz-Minister ist verfassungsrehtlich nicht zulässig. Denn entweder müßte der Finanz-Minister unter dem Reichskanzler stehen, dann ist es dasfelbe wie jeßt; oder er würde ihm er sein, und dann würde der Kampf darum entstehen, wer der Stärkere ist. Die Budgetkommission und die Parlamente sind un- fabig, eine irkiaute Finanzkontrole zu erlangen. Denn nachdem die Ressorts sid unter fi geeinigt haben, stehen fie nah außen hin geschlossen da. Wir können nicht prüfen, ob neue Beamten- stellen nothwendig find," ob Bauten nothwendig oder aufsciebbar find u. . w. Wir fönnen also das Vetoreht der Finanzverwaltung niht erseßen und müssen dafür einen anderen Ausweg suchen. Ich bin der Meinung, daß die einzelnen Finanz - Minister im Bundesrathe wohl die Kontrele üben könnten, aber diese Herren haben es bisher nicht für angezeigt gehalten, im Bundesrath eine folche Thätigkeit auszuüben. Die Etats beschäftigen den Bundesrath auch nur eine so kurze Zeit, daß eine gründliche Kritik kaum geübt werden kann. Wenn die Balancierung der Einnahme und Ausgabe nicht durch die Umlagen, sondern nur dur Anleihen erfolgen kann, so wird dadurch die Finanzverwaltung besser gestärkî. Die Sache könnte gelöst werden dadur, daß der Reichskanzler seine ganze Autorität dem Reichs-Schaßsekretär zur Ver- fügung stellen wollte. Deshalb sind wir durchaus für diese Vorlage. Ich fürchte, Sie werdeä sie ablehnen; denn ihre Annahme würde die Annahme der anderen Steuervorlagen nothwendig machen. Aber ih bin fest überzeugt von der politishen Einsicht, die früher unter Ihnen im Zentrum vorhanden war, die hoffentlih durch Todesfälle nit verloren gegangen ist, daß diefe Vorlage nothwendig ift. Wir werden uns nit hindern lassen, die Vorlage, wenn sie wiederkommt, zu untersuhen. Eine gute Sache kämpft sich von selbst dur.

Um 48/4 Uhr wird die weitere Berathung bis Dienstag 1 Uhr vertagt.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Unter einer geheimen oder staatsfein dlihen Verbin- dung im Sinne der §8 128, 129 des Strafgeseßbuchs ist, nah einem Urtheil des Neichsgerihts, IV. Strafsenats, vom 17. Oktober 1893, eine gewisse Organisation und eine Vereinigung auf längere Dauer als Gegensaß des bloß zeitweiligen Zusammen- tretens Mehrerer zu verstehen. Die Theilnahme an'* einer solchen Verbindung ist nur an den Mitgliedern, Stiftern und Vor- stehern zu bestrafen, niht aber an sonstigen Personen, welche ohne eine Unterordnung ihres Willens unter C der Verbindung nur vorübergehend einmal oder vereinzelte Male für die Tendenz der Verbindung fi interesfiren, beispielsweise durh Beziehen von Druckschriften der Verbindung und Vertheilen einzelner derselben an Gesinnungs8genossen.

Wilde Kaninchen sind, nah einem Urtheil des Reichs- erihts, III. Strafsenats, vom 19. Oktober 1893, in Preußen über- haupt eine jagdbaren Thiere, und das Jagen derselben oder das Nachstellen durch Schlingen 2c. is nicht als Jagdvergehen (§8§ 292, 293 Str.-G.-B.) zu bestrafen. Durch das Tui: Wildschadensgeseß vom 11. Juli 1891 aber bzw. durch die auf Grund desselben erlafjenen Polizei-Verordnungen if es verboten bezw. unter Strafe gestellt, den wilden Kaninchen mit Schlingen nachzustellen.

Verdingungen im Auslaude. Egypten.

1. Februar. Inspector General of Irrigation. Minia:

Lieferung einer zusammengeseßten tragbaren Dampfmaschine von

E und _ Oen MIEDEINIO! und einer 10 zölligen

entrifugalpumpe. Kaution /o. A ; ;

b 5, Se P Ali Hs Gefängnisse. K air o : Lieferung

pharmazeutischer Produkte und Artikel. | N Vertragsbedingungen und Lastenheft beim Minifterium des

Innern einzusehen. i ; Nit O englisher und französfisher Sprache beim „Reichs-

Anzeiger.“

Verkehr#-Anftalten.

Triest, 29. Januar. (W. T, B.) Der Lloyd-Dampfer „Medus f ist, von Konstantinopel kommend, gestern früh hier ein- getroffen.

eilnehmen zu

Zweite Beilage

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 30. Januar

| Deutschen

S E R B

Statistik und Volkswirthschaft.

1894.

denkbar kürzesten Frist zur Kenntniß der betheiligten Kreise und wird | „Köln. Z.“ zufolge 65 Vertreter anwesend waren. Die Kölner Unfallverfih es der Zentralstelle oder den nacgeordneten Berwaltungsbebörden er- fgrreigenofsen hatten beantragt, daß Neugründungen von Partei- - E riterun g. ; möglit, nöthigenfalls {nell und energish einzugreifen. . | blättern der Begutachtung des Provinzial-Agitations8comités unter- ie- Mitglieder der g ewerblihen Berufsgenossen- Kürzlich ist die Jahresübersiht der Viehseuchen für 1893 in | liegen. Die Neugründungen von Parteiblätt in letzterer # Halen haben in Gemäßheit des § 71 des Unfallversicherungs- jenen „Bekanntmachungen“ veröffentliht worden, aus welchen wir die | Zeit wurden als* fop und das ParkKFInteresse \{â- pe eßes vom 6. Juli 1884 den Vorständen ihrer Genossenschaften E Angaben hierunter zufammenstellen: digend bezeihnet. Dem gegenüber \prahen die Vertheidiger innen fechs Wochen nah Ablauf des Peunngüiahres zum Zwecke Bei Beginn des Jahres 1893-waren im Großherzogthum Baden \oftber Neugrümndungen von Interessenwirth\{chaft, Egoismus u. \. w. der elg de Gesammtumlage eine ¿ahweisung über die im | verseucht i: S Der Antrag der Kölner wurde aber \{ließlich angenommen. Zum verflossenen Jahre beschäftigten versicherun spflichtigen Personen und n in Amts- Ge- Siß des Agitationscomités für 1894 wurde wieder Elberfeld gewählt. die von denselben verdienten Löhne und Gehälter einzureichen. Für bezirken meinden von Thieren In Hamb urg haben, wie einer Mittheilung im „Vorwärts“ Mitglieder, welche mit der Einsendung einer solchen Nachweisung im | R. . .. .., 1 1 1 10 Pferde. zu entnehmen ist, die Kürschner bei der Firma S. Wahtel die Rückstand bleiben, erfolgt die Feststellung der Löhne durch die zu- | Milzbrand. . :.. 3 3 3 19 Rinder. Arbeit eingestellt. tändigen Organe ihrer Genossenschaft. ußerdem können derartige | Raushbrand . . . 2 4 4 2 E In Zwickau fand, wie dem „Dresd. J.* geschrieben wird, am äumige Mitglieder gemäß § 104 a. a. D. mit einer Ordnungsstrafe Maul- und Klauenseuhe 24 76 362 1827 Rd., 35 Shw., | Sonnabend eine von etwa 150 Perfonen _besubte Versammlung is zu 300 M belegt werden. Es sei deshalb hierdurch an die Ein- E 8 Ziegen. Arbeitsloser statt. Obwohl die städtischen Kollegien einen Noth- eeiung der betreffenden Lohnnahweisungen erinnert und auf die Bläschenausshlag . . 4 6 19 68 Rinder. stand nah den angestellten Ermittelungen niht anzuerkennen ver- Folgen der etwaigen Versäumniß hingewiesen. Räude E L 5 8 922 735 Schafe, 1 Pferd. | mochten, da der größere Theil der Anwesenden aus sogenannten Aue des Jahres verseuchten An eileeo, as Ltend i ol per egel e T zu Betty für Æxúen S elern gezwungen find, bestand, ift doch für alle in ausreihender Weise Die Ausf f si Us É e ie hlthätigfkeit. Ls A 1 1 7 Pferde. neue Arbeitsgelegenheit beshafft worden. Mort ad ußsißung des Deutschen Vereins für Vapenpflege Und 1 Mibrand. 33 99 118 1366 Rd., 11 Pferde, Aus Wien meldet ein Wolffshes Telegramm: Bei der gestern ; oh L i A A fe zur Vorbereitung der nächsten Jahresversamm- ° 3 Ziegen, Nachmittag hier - abgehaltenen allgemeinen Versammlung der M L Ge et, i für dieses Jahr auf den 12. Februar | Raushbrand . . . . 12 32 49 432 Rinder. Schneider kam es zu tumultuarischen Scenen, die in Schlägereien nbe | be nah dem tel m Nord, Unter den Linden in Berlin, | Maul- und Klauenseule 388 137 953 6393 Nd., 72 Shw., | zwischen Christlih-Sozialen und „unabhängigen®* Sozialdemokraten steh n. ur eine der tommenden Jahresversammlungen / 28 3., 345 Sf. | ausarteten. Die Versammlung wurde infolgedessen behördlih auf- ehen noch von früher her auf dem Wunschzettel des | Bläschenausshlag . . 37 88 303 1474 Rinder. gelöst. Vereins: 1) Die Armenunterstüßung in threr Willing auf Ne 8 13 23 705 Schafe. das Wahlrecht und 2) die Fürsorge für das Alter zwischen Am Schluß des Berichtsjahres blieben verseucht 14 und 20 Jahren. An weiteren Gegenständen, deren Ver- an i ung für in der AussDufsibnae Grtsh e T und "s R i UgUuc) deren tin der Aus]chuß!Bung Entscheidung zu treffen fein wird, | Milzbrand. . 2 inder. e vir nd hier zu nennen: die Mitwirkune fesoldeter Beamten in der Naus(brand E s O Geheime Medizinal-Rath Professor Dr. August Hirsch ift; nah rmenpflege, die Nothstandsarbeiten in großen Städten, die Orga- | Maul- und Klauenseuhe 2 N längerer Krankheit am 28. d. M. im Alter von 76 Jahren nisation des Arbeitsnahhweises, die Schaffung größerer Uebersichtlichkeit Bläscenaus\{lag S A gestorben. In der medizinischen Fakultät der hiesigen „Universität, zu und Planmäßigkeit in der lokalen und provinziellen Privatwohl- | Rade... 3 8 37Safe, 1 Pferd. | deren ältesten Mitgliedern er gehörte, vertrat er die Geschichte der thätigkeit, Grundsäße über Art und Höhe der Unterstüßungen, Grund- Während am Anfang des Jahres 1893 hiernah 441 Ställe mit S aud f spezielle Pathologie und Therapie. O er ier-

äge über die Heranziehung von Angehörigen der Unterstübten, | einem Bestande von 11 Pf., 1940 Rd., 35 Schw., 8 3. und 735 Schf., Ib Uratiiioeis Pert in Elbing Mes Me beschäftigte geographisch - pyathologischen Sebiea und

Ställe mit einem Bestande

Kunst und Wissenschaft. Der Epidemiolog und Begründer der E Geographie,

dioten-Anstalten. zusammen 2729 Thieren verseucht waren, blieben am Schlusse des Berichtsjahres nur noch 21 Ställe mit 1 Pf., 113 Rd. [ch dann mit j : F

Jugend- und Volksspiele. Í nerdte rals i 151 bter versvit; cue E În Sik: ab im Jahre 1848 die bedeutsame Schrift „Ueber die geographische

Zur Vorberathung des 1. deutshen Kongresses für | des Jahres ganz erheblich war. Es wurden nämli verseucht 1447 | Perbreitung von Malariafieber und Lungenschwindfuht und den

FJugend- und Volksspiele, der am 3. und 4. Februar in | Ställe mit einem Bestande von 10 836 Thieren, und zwar 18 Pf., | käumlichen Antagonismus dieser Krankheiten“ heraus. Unter seinen

Berlin stattfinden wird, trat am Sonntag Mittag im Hause der | 9665 Rd.. 72 S&w., 31 2. d 1050 späteren Werken sind zu erwähnen die Schriften „Zur Geschichte der tant gig e T S A A er die orfigen: und energischen Einshreiter, ves. betheiligten Wermien s Behörton Mpalien E e vai E, Seele ista ivie en bezw. gejandlen der Berliner Turnerschaft, Turngemeinde un ift es V i eutenpelt, sowte velonders das „Handbuch der historis{ch-geographi-

g st es also gelungen, den allergrößten Theil der am Anfang des Jahres Pathologie“. Im Jahre 1863 wurde er als ordentlicher

Turngenossenschaft, des Turnraths, des Turnkreises IIT b, der Turn- | vorha d d im L des i schen ; Pereingung Berliner Lehrer, des Turnlehrer-Vereins der Mark Gemeinbtn nd Ställe s beein Bestände Lk den Sehen Bei e Se E Medizin an die Universität Berlin berufen Zranden urg, des Berliner R des Verbandes | zu befreien. Im einzelnen i erloschen: ps e G A uftrage in demselben Jahre die von der ms! M éntragender Turnvereine, des Deutschen Fußball- und in Amts- in in h Gh: gen n liores Raa v CERI be, ai ha fab u E die Cultatbe De Que E a E | “bezirtn Gameindèn Ställen | internationalen. nas Wetlianka und. Alteaian -catsenoten P mann und andere Herren theil nahmen. Der Vorfißende des Zentral- Mi E s 99 118 kommission. Aus Anlaß seines fünfzigjährigen Doktor - Jubiläums Ausschusses für Jugend- und Volks\piele, Abg. von SMMTendori, Rut e 48 35 529 | wurde ‘er im vorigen Jahre zum Ehrenmitgliede der Berliner medizi- L Va it den zablreiden Berne e und partiaen Froisen Maul Uo lauen 287 210 1311 | nischen Gefellshaft ernannt. ge Lctlwiriung zu dem Kongreß. odann erstattete der S ENGUS Ia E C 37 8 j ; Uta ; :

Genannte Bericht über die erfolgten Einladungen und die bis jetzt ein- Rüuke j; 2 i A 9 18 ‘67 wuucé «R Diending Mie Aas fel tert Le WLEIE Ter a gegangenen Anmeldungen, indem er das außerordentli rege Interesse Auch über die Thiere der betroffenen Bestände finden \chneidekunst aus dem XV. bis RVII Jahrhundert eröffnet Ep bs sich in ola plailen Deutslaids für diesen Kongreß kund- | sich Angaben in unserer Quelle. ‘Von denselben sind welche eine Auswahl künstlerisch hervorragender Einzelblätter umfaßt Minist Btha De: A A eichsamt des Innern, das preußische | 1, erkrankt um- freiwillig ¿nesen Verschont und auch die werthvollsten, mit Holzschnitten illustrierten Druckwerke der R “Béciuns d aa E Wg r I Württem- gestanden getödtet geblieben | Sammlung dem Publikum in bequemer Nebeneinanderstellung zugänglich Milte Get us L C E S en. M A L Kl 16 Sb mat. Unmittelbare künstlerische Wirkung giebt die Technik des Holz- H ia Bo E E i f Gi E e L Milzbrand . 124 Rd. 114 Rd. 10 Rd. 1247 Rd s{hnitts nur in seltenen Fällen her ; sie hindert dur ihre Shwerfälligkeit die mehrfah durch ihre ‘Ersten 2lbzermelster "vertértei ‘fel z D f 2 F S l A iee ven Tnolährenden an her Wjedergabe bes Hödten und werden, wie Breslau, Magdeburg, Altona, Dresden, Posen, Kiel, Rauschbrand 51 Rd. 46 Nd. 5 Rd. 399 Rd eum Do STNT Bene t A e E, ing De

Danzig, Hannovér, Halle a. S., Königsberg i. Pr., Potsdam | Maul- ‘und i i inhei i ü

x: v. a. Ebenso find vielfade Vereine angemeldet. Theflnebiten Klauenseuche 6920 Rd. 228 Rd, 45 Rd. 6647 Rd. 1233 Rd. | ewäbrt ab bt etm e nd gubkilen Dun S R önnen an dem Kongreß alle diejenigen, welche für diese volks- 61 Shw. 11 Schw. 2 Shw. 48 Schw. 46 Schw. der Mache, wélde uns die Duabbeit E arakteristi\ bygienif chen Bestrebungen Interesse haben ; insbesondere werden 938. —— 33 Z. 3 L erscheinen läßt Der Entwurf des Kunstwerkes rührt meist Freunde gesunbheitlicher Aliigen wilitomuen Ti As ‘grofen | Blan Ms 89 Sf, 290 Shf. | von “anderer Hand her, als die Ausführung; der Formschneider Berliner Ta eivereine 2x. werden neben den Verfammlungen Spiele aus\lag 356 Rd. 356 Rd. 1162 Rd. R ai meg M N ie Taue Kie vis p-i) e var Das Programm des Kongresses is folgendermaßen | Räude . . 520 Shf. 94 Schf. 426 Schf. 690 Sd lden Kunstgattung neben dem Kupferstih und der Radierung, lange N Sas 3 Ubr Namittags: L Bleie getödtet wurde kein Thier und Fälle von Lungenseuhe | Zeit die Rolle einer wenig angesehenen Stiefshwester zufiel. Erst in

von S en 3. Februar, 3 Uhr Nachmittags: Vorführung | und Hundswuth find 1893, ‘wie schon seit Jahren, in Baden “nit | Feuerer Zeit find dürch eine reformierende Umwälzung der Technik vom Sietiinee Besen Furnvereins in Shönbolz; Abfahrt 330 | vorgekommen. pie sie namentli in England und Amerifa sh vollzog auf dem Tempelhofer Felde von der Berliner Turngemeinde. Abends Di Ss , Ä M en a uüapen atte b h va N E emRvE Sha O E eg ta e S E O A A Î Ag Bie i nächst in einér Köflektivaudftèllung amerikntscle: Holzschneidér auf en“, Prinz rechtstraße 9, mit dem Vortrage „Die Noth- le sranzöfishen Privatsparkassen ist, wie die „Statist. Corr.“ A ; x :

g mittheilt, das Jahr 1892 hinsihtlih der Höhe des Étilagczuwadbses dem Höhepunkt moderner Virtuosität kennen fd werden, hat mit

wendigkeit und die Pflege der Jugendspiele für Mädchen“ von Turn- ; j ; M ; ; ; } : ; derjenigen des XVI. und XVII. Jahrhunderts so gut wie garnichts Inspektor Hermann Braunschweig Abends 2 Uhr Turnen und | das bisher beste gewesen, in dem fi eins{ließlich der den Einlagen gemein ; Ziele und Mittel trennen vielmehr beide Entwickelungsphasen

Spielen der Lehrlingsabtheilung der Berliner Turnershaft Prinzen- | zugeschriebenen Zinsen u. \. w. ein solher von 1002,03 Millionen : l : E s : : straße 70 und um die gleihe Zeit Wettrennen n Berlfene Francs ergab. Die Rückzahlungen ain die Summe von auf das entsiedenfté. Gleichwohl verdient der Lolulhnitt der âlteren Schwimmerbundes in der städtischen Badeanstalt Thurmstraße 85 a in | 827,26 Millionen Francs; das Gefammtguthaben wuchs auf | Epoche aus verschiedenen Gründen Interesse und Studium. Aesthetifche Moabit. 3227,44 Millionen Francs und vertheilte si auf 6 121 283 Ein- und kunstgeshihtliche Gesichtspunkte dürfen bei einem folchen Studium , Sonntag, den 4. Februar, Vormittags 9 Uhr: Vorführung von | leger, sodaß nahezu auf je sechs Einwohner ein Einleger entfiel. a dem oben Gesagten weniger maßgebend fein als technische und Spielen auf dem Tempelhofer Felde von dem deutschen ußball- und teht man in Betracht, daß außerdem noch die französische ültur el e: Das Ringen mit der Te nit stellt die eigent- Frictetbunde und von der Berliner Turngenossenshaft; 12 Uhr | Pösisparkasse 1 973 693 Ginleger mit 616,36 Millionen Francs Ein- | lde, Entwictelungögeschichte des Holzshnitts dar; der In halt der Mittags: Kongtes im Konzerthause, Leipzigerstraße 48, mit folgender "6 zählte, so ergeben si binsihtlich der Einleger- (Bücher-) Zahl | gewählten eaen tände aber giebt uns, da der Holzshnitt namentlich Tagesordnung Gesanasvörttag der Konzert, Veteitiigitia des Eni - | und der Einlagen für Frankreich im Verhältniß zur Bévölkerung | Deutschland recht eigentlich die Volkskunst repräsentiert, einen Grad- lihen Domhors; Eröffnungörede und Begrüßung der Kon reßtbeit, Buri Verhältnisse wie in Preußen, wo am Schluß -des Rechnungs- messer, wie breit und tief künstlerishe Bestrebungen ins Volk drangen, nehmer dur den Vorsitzenden des Zentral-Aus|chusses Abg. von Schèncken- | jahres 1892 bezw. 1892/93 5 940 821 Spatkassenbücher mit 3547,65 | was Herz une Sum Ar Massen in den einzelnen Epochen besonders

dorff-Görliß; Ansprachen von Vertretern staatlicher oder städtischer | Millionen Mark an Einlagen - nahgewiesen wurden; bezüglih der efree A tntere lrecte: blick in di ; : x Behörden, Vortrag: „Die Bedeutung der Jugend- und Volksspiele vom | Einlagen ist “sogar Preußen niht unbeträhtlih voraus. Die sehr die: è ER chre en Cinbliet in die Technik des Holzschnitts gewähren Standpunkt der nationalen Wohlfahrt“ vom Ober-Bürgermeister | eingehende Jra PsGe Sparkassenstatistik giebt u. a. au über die | d!e în einer besonderen Vitrine ausgestellten alten Holzst öcke, Stting-Posen und Professor Dr. Angerstein-Berlin, Schlußwort des e die eni eiae entfallenden ummen und Verwaltungs- 278 U ELE Nan Beoba Left gn “(Bitten S8 , Ö ; L Mt it uß. lft îicher ü j | : rimen, éreBürgermeisters Bötticher-Magdeburg. Mit dem E ist ¿t E SENGEY ehr als die Hälfte der Bücher überschreitet bon denen Abdrücke auf Papier in ältester Zeit mit dem sogenannten

bon 10 Uhr früh ab in den Nebensälen des Konzerthauüses eine Aus- | niht 200 Fr., wie auch in Preußen die Bücher mit weniger als Reiber, in Ips

t ; x z 150 M fast die HE h ‘Sr eibe] äterer Zeit unter der Buchdruckpresse genommen wurden. stellung von Turnspielgeräthen verbunden. Um 4 Uhr folgt ein fast die Hälfte aller Bücher ausmahten. Etwa ein Fünftel Die älteste Anwendung solcher Holzformen als Patrizen oder Modell

Festmahl im Hotel „Zu den vier Jahreszeiten“, wozu Einzei der Bücher bei den franzöfishen Privat-Sparkafsen überstieg die Ein- S ; R fo /

De k Dot cu. ae Si A 0 qn aESnungeu lagesumme von 1000, etwa ein Febtel Liereutee von 2000 Ee bei reiht'ins Alterthum zurück.® Jhre Verwendung'in E Absicht s En Gens dié Os tion binnen bestimmter F ften Es E felt pla E v E Pa a Zu ; ; / 4 « ; = ti ; Î nann

iehseuchen im Großherzogthum Baden im Jahre 1893. | fordert werden kann ie größeren Einlagen an und für fich lockbücher zeigen uns den Holzschnitt mit den Buchstaben des Tertes

In den „Amtlichen Bekanntmachungen über das Veterinärwesen feine Gefahr für die Sparkassen bilden, vielmehr nothwendi , ein aus einem Stück geschnitten. Ihre Dienste hat die Holzschneidekunst können, um die Verluste bei Fed ira der kleineren auszugleiden, bés Buchausfchmüctun g in allen Stadien ihrer E E Qa ug veliWen,

im Großherzogthum Baden“, herausgegeben vom Ministerium des bestäti ; E : ; 7 estätigt auch die französishe Statistik wieder. Bei den fkléinen E AB: 05 s ber Biehseucben in den einzelagn Gemelnben des Eandes veröffentlicht, | Ginlagen bis zu 29 Ft, waren bie Verwalturgtfosten mehr als | 8 ziee innige Verbindung von Buchdrue und Halghnitt gie de ; , ; ; i i rfB. reißigfah, bei denjenigen von r. mehr als sechsfach, bei ; { ; 1 e : Thiere erstattung gef val er Mde E Lee denjenigen von 101 bis 200 Fr. um mehr als doppelt höher als die | Latieren und zu Lofalifiern, Deshalb sind die Holzschnitte der fog. Bezirke zwei besißen —, und zwar seit 1885 mittels vorgedruckter Erträge. Mehr als die Hälfte der Sparkafsenbücher verursachten artenformulare, von denen Nr. I. beim Ausbruch der Seuche aus- N “j a r n Mei E SHLETR S Bee Ker I A fort: wird; in Nr, 11. und 111. wird über den Verlauf bezw. von 501 bis 1000 Fr. betrugen die Erträge bereits mehr a das

ortgang in kurzen Zwischenräumen, in Nr. 1V. über das Er- E E E ) öschen der Seuche berihtet. Bei Roß, Milzbrand, Rauschbrand BALA. ge über 1000 Fr. mehr als das Fünffache der

und Räude wird über jeden einzelnen Fall (jedes einzelne Gehöft), bei Maul- und Klauenseuche sowie Bläschenausschlag i: gemeindeweise ein Kartenberiht eingesandt. Die Karten gelangen Zur Arbeiterbewegung,

direkt an den technischen Referenten für das Veterinärwesen im In Krefleld wurde am Sonntag ein sozialdemokratischer Ministerium des Innern und von hier an das Großherzogl. statistishe | Parteitag für die Rheinprovinz abgehalten, auf dem der Bureau, wo fie textlih und tabellarish je zu Anfang und in der Mitte | ——

des Monats für die Veröffentlihung entziffert und zusammengestellt *) Bulletin de statistique fet de Ilégislation comparée, werden. Auf diese Weise kommen die bezüglichen Verhältnisse in der ! Décembre 1893.

Inkunabeldrucke das werthvollste Material zur Geschichte der Technik. Mir: sehen, wie anfangs, als Ersaß der die Handschrift [{hmückenden Miniatur, die auf Bemalung berechnete einfache Ümrißzeihnung des Sormschnitts die allgemein übliche ist. Besonders Oberitalien bewahrt in der L eanon lange diese Tradition. Deutschland, wo bereits die Entwickelung der Miniaturmalerei am Ausgang des Mittelalters zur [Grafen Federzeihnung führte, zeigt auch in seinen frühesten olzshnitten {on die Vorliebe für Schraffierungen innerhalb der Umrißlinien. Den eigentlih klassischen til der Technik bildet unfer Altmeister Dürer aus, dem in dem Form- schneider Hieron ymus Andreae eine vortrefflih geshulte aus- führende Kraft zur Seite stand. Um die Bedeutung des Formschnei- ders, der die vom Zeichner auf dem Holzstock mit der Feder vor- gerissene Zeichnungsvorlage mit dem Schneidemesser heraushebt, (\. den