1894 / 28 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[64104] Spar- «& Vorschuß-Verein zu Dahlen. Die vierte ordentliche Generalversammlung der Aktionäre des Spar- und Vorschußvereins zu Dahlen wird Montag, den 19. Februar 1894, Nachmittags 3 i im Gasthaus „Zum Anker“ in Dahlen abgehalten. Das Lokal wird £3 Uhr geöffnet, um 3 Uhr ges<lofen.

i Î AERIOEREPS

1) Vortrag des Geschäfts- und Rechnungsberichts für 1893.

2) Bericht der Revisions-Kommission und Entlastung der Verwaltung.

3) Vertheilung des Gewinns.

4) Wahl von drei Aufsichtsrathsmitgliedern an Stelle der ausscheidenden Herren Shuh- machermeister Heinri< Heinze, Eisen gießercibesizer Richard uster und Gasthofs- besißer Theodor Hofmann, sämmtlich in Dahlen, welhe fofort wieder wählbar sind, und Wakhl von drei Stellvertretern. i

9) Wabl der Revisions-Kommission für 1894.

Y Wir laden hierzu die Herren Aktionäre ein und bemerken, daß die Vorlagen zur Generalver- fammlung vom 10. Februar 1894 ab auf dem Komtor der Gesellschaft, beim Kaufmann Herrn Paul Weis in Dahlen zur Einsicht ausliegen.

Die Aktionäre haben ihre Aktien mitzubringen.

Dahlen, am 1. Februar 1894.

Der Auffichtsrath des Spar- und Vorschuß-Vereins zu Dahlen. Carl Pfnister, Vorsizender.

[64108]

Frankfurter Baubank. Wir beehren uns hiermit, die Herren Aktionäre der Frankfurter Baubank zu der Montag, den 26. Februar d. J.,

E S Vormittags 10 Uhr, im Lokale der Bank stattfindenden

22, ordentlichen Generalversammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung : 1) Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstandes und der Vilanz sowie des Prüfungsberichts des Aufsichtsraths. 2) Entlastung der Direktion. 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns pro 1893. 4) Neuwahl des Aufsichtsraths.

Aktionäre, welche an dieser Generalversammluug theil zu nehmen beabsihtigen, haben in Ueber- einstimmung mit $ 17 der Statuten, ihre Aktien nebst einem in duplo auszufertigenden arithmetisch geordneten Nummern- Verzeichniß bis späteftens den 20. Februar a. e. an unserer Kasse zu hinterlegen und gleizeitig ihre Legitimationskarten in Empfang zu nehmen.

Auf einem Exemplar der vorerwähnten Nummern-Verzeichnisse wird dem Deponenten die ge- shehene Hinterlegung bescheinigt. Die Wiederausëlieferung der deponierten Aktien erfolgt na der General- versammlung gegen Rückgabe dieser Bescheinigung.

Frankfurt a. M., den 29. Januar 1894.

Der Vorstand.

S i Der Auffichtsrath. I. Angelheim.

Hermann Kahn.

6 Aktiengesellschaft für Waubedarf in Elberfeld. Activa. Vilanz vom 31. Dezember 1893, Passiva. 2A A M. A 1 447/571] Aktienkavital . E 140 000/— 9 047/29] Reservefonds . 2 265 93 Kreditoren . . 3 783 49 36 496/12} Gewinn . 17 711/28

Kassa- und Wechsel-Konto Waaren-Konto (Ziegelsteine) . . .. Maschinen-Konto . . . M 40551.25 Abschreibung 10% 4 055.13 Immobilien-Konto ._ 6 34 218.89 B 944.50 H M6 3516339 Abschreibung 5%. „. 1758.19 Ziegelofen-Konto . . . M 37 778.39 Abschreibung 5 9/6 . 1 888.99 Mobilar-Konto. . .. A 1273.45 O 195.51 : M 1468.96 Abichreibung 10% , 146.86 Materialien-Vorrath Versicherungs - Konto Debitoren :

rb V V4

1 32210 44684 268/85

45 43733 163 760/70 Gewinn- und Verlust-Kouto.

163 760.70

Debet. Credit.

e N

97 796/94

v ¿M6 120 281/95 22 484.31 9 047.29 30.90 415.96

Waaren-Konto . ab Fuhrlohn-Skonto . , Bestand an Ziegelsteinen 4. Bestand an Kohlen ..

Bein Ma

Betriebs-Konto .

Koblen-Konto

Oel -Konto .

Drei. Waaren- u. Matertialienbestand v. 1892

Gewinn . .

A Io 100 D Co O R

Go

9 494/13

107 291/07

107 291/07 Elberfeld, den 24. Januar 1894. Der Vorsitzende des Aufsichtêraths :

L Herm. Frese.

Der Vorftand. Ernst Lü>enhaus. Die Revisoren : V OHhI. L. Vetter.

Dtto Dk

[64085] Activa.

Bilanz pro 31. Juli 1893. Passiva.

C

Immobilien-Konto . 870 964.24 Abschreibung 4 352.67

Walzwerks- und Verzinkerei-Konto 1 U20 013.59 Abschreibung S B SAO A

Werkzeuge und Gerätbe ,

Materialien-Bestände

Debitoren

Kassa-Konto

Wechsel-Konto E A

Feuerversiherungs-Konto .

Mobilien-Konto . .

XFuhrwzrt8-Konto E S,

Patent- und Unkosten-Konto Kettenwalzwerk . .

Gewinn- und Verlust-Konto

200 000!— 1 000 000 968 500— 542 588/86

Stamm-Akt.-Kapital-Kto. . Prioritäts-Akt.-Kapital-Kto. Oblig.-Anleibe-Kto. s Kreditoren Bortrag8posten no< zu zablende Löhne | und Fradbten 17 965/76 no< zu zablende Oblig.- S 14 527/50 Delkredere-Konto 919/72

866 611/57

“bai

[4] —— S D

2744 501 84 Haben,

D F _b>

A >14

Soll. Gewinn- und Verlust-Konto.

An ortrag v S N direkt verbu<hte Verlustposten aus alten Geschäftsjahren L

136 600 90! Per Stabeisen-Lager- Kto.

Gewinn 180044] „, Saldo „. : 138 400 T1 Betriebs-Kto. d. Konst.-Werkst. u. Verzinkerei | A 742 31 Oblig.- Anl.-Zinsen-Kto. | do. Bortrag O Konto f. Abschreibungen N mmobilien-KoO Walzwerks- u. Verz.-Konto . .: Geräthe-Konto d. Konst.-Werkst. E Menage-Konto . . Fuhrwerks-Konto . Mobilien-Konto

. _. 29 687.50 | . 14 527.50 4 215 22 55

9 08

1928.33 916.39 3 000.—

258.80 | 42 000:-- |

_—.- emr E E E Ew E em

255 313 03 255 913/03

[64088] Activa.

Grundstü>-Konto . . . A Fabrik- und Gebäude-Konto. . ferde- und Wagen-Konto Betriebs-Utensilien-Konto Wegebau-Konto . . Feldbahn-Konto . . Maschinen-Konto . . Bureau-Utensilien-Konto Neuanlage-Konto Kassa-Konto . . Cffekten-Konto Partial. 5 9/6 Obligationen, no<h im Besiß did K 10500— Preußishe Konsols und Deutsche Reichsanleihen zu Kautionszwe>en. .. , 4917.45 Fertige Thon- und Chamotte-Fabrikate . . Materialien und in Arbeit befindliche Ne S Gewinn- und Verlust-Konto

A =

Bremerhaven, den 18. Dezember 1893.

Iohs. Flemming.

Vilance per 18.

P |s 350 500|— 228 500|—

Dezember 1893. Bilanz-Konto. j

Per Aktienkapital: Konto : Stamm-Aktien ._. Prioritäts-Aktien .

5 541176 ypothbeken-Konto . .

3 915|— artial -Obligationen-

2 000|— Konto .

50 776/68 Konto-Korrent-Konto .

741/82 Accepten-Konto . 4 69 3:45

3 023/55

4/63 »« Partial - Obligationen- 58/671 - Zinsen-Konto: BVortiag Reservefonds-Konto

768 556/81

Niedershlesishe Chamottewaarenfabrik Actien-Gesellschaft in Liquidation.

Cark Rodenburg.

Mit den Büchern verglihen und übereinstimmend gefunden. : O. G. Blanke, beeidigter Bücherrevisor.

[64089]

Zufolge der Beschlüsse der außerordentlichen Generalversammlung vom 4. Dezember v. F. fordern wir nunmehr diejenigen Aktionäre, die si< an der in der Vildung begriffenen Kommanditgesell- schaft betheiligen wollen, auf, ih spätestens bis zum 7. Februar a. er. bei dem mitunter- zeichneten Stadtrath Flemming zu Bremer- haven zu melden.

Niederschlesishe Chamottewaarenfabrik ÄAct.-Ges. in Liquidation. [ Carl NRodenburg.

Cx

Fohs. Flemming.

nd

S Vayerische Hypotheken- & Wechselbauk.

In Gemäßheit der $8 26, 27 und 28 der revi- dierten Statuten ergeht hiemit an die Herren Banf- attionâre die Einladung zur Theilnahme an der am Montag, den 5. März d. Js., Vormittags 10 Uhr, im Saale des Bankgebäudes, Residenz- straße Nr. 27, dahier stattfindenden ordentlichen Generalversammlung. Gegenftäunde der Tagesordnung sind: 1) Entgegennahme des Geschäftsberichts der Direktion und des Aufsichtsraths für das Iahr 1893. Bericht der Revisionskommission, in Verbin- dung hiemit die Genehmigung der FJahres- re<nung, der Bilanzen, Verwendung des MNeingewinns und die Ertheilung der Ent- lastung.

3) Neuwahl von 3 Mitgliedern des Aufsichts-

raths nah $ 19 der revidierten Statuten.

4) Wahl der Revisionskommission nah $ 29 der

revidierten Statuten.

Die Anmeldung zur Legitimation über den Aktien- besiß und die Aktgabe der Karten zur Theilnahme an der Generalversammlung findet vom 1. Februa d. Is. ab im Bankgebäude, Bureau Nr. VI., statt.

Zur Ausübung des Stimmrechts sind nur jene Aktionäre berechtigt, deren Aktien bis spätestens 31, Januar d. Js. einschließli<h in den Büchern der Bank auf den Namen des dermaligen Inhabers umgeschrieben wurden, und welche bis spätestens L. März d. Js. inkl. ihre Aktien unter Uebergabe eines die Nummern in arithmetiscer Neihenfolge enthaltenden Verzeichnisses entweder vorgezeigt oder deren Besiß durch ein gleichfalls die Nummern enthaltendes Attest einer öffentlihen Be- hörde ($ 28 der rev. Statuten) nabgewiesen haben, wobei bemerkt wird, daß bezügli<h der Berechtigung zur Ausübung des Stimmrechts nach dem revidierten Statut $ 23 Abf. 9 folgende Aenderung getroffen ift :

„Der Besiß einer Aktie zu Fl. 500.— bere<tigt zur Abgabe von 6 Stimmen, der Besitz einer Aktie zu 4 1000.— zur Abgabe von 7 Stimmen, doch fann niemand mebr als 1500 Stimmen für den eigenen Besiß und weitere 1500 Stimmen für Stellvertretung in sich vereinigen.“

Die für die Gencralversammlung bestimmten Nechenschaftéberichte, Bilanzen und Anträge stehen vom 17. Februar d. Js. ab bierorts den Aktionäre im Bankgebäute, Residenzstraße Nr. 27, Zimmer Nr. VI., zur Verfügung.

Müncheu, den 1. Februar 1894.

Die Direktion.

[63889] Schlesishe Voden-Credit-Actien-Bank. Die Herren Aktionäre werden -hierdur<h zur ordentlicheu Generalversammluug auf Mittwoch, den 28, Februar cr., Nachmittags 4 Uhr, in das Geschäftslokal der Bank, Schloßstraße Nr. 4, II. Etage, hierselbst ergebenst eingeladen. Gegenstände der Tagesorduung sind: 1) Geschäftsberiht pro 1893. 2) Feststellung der Bilanz und der Dividende, sowie Ertkeilung der Decharge. 3) Wabl von Aufsichtêrathëmitgliedern. 4) Beschlußfassung über Erhöhung des Grund- kapitals. 9) Beschlußfaffung über Abänderung dcr Statuten und der Beilagen zu denselben. Diejenigen Aktionäre, welche an dieser Generalver- fammlung theilnehmen wollen, haben laut $ 63 der Statuten ihre Aktien nebft einem doppelten Nummern- Verzeichniß oder Bescheinigungen der Reichsbank über die bei ihr erfolgte Niederlegung der Aktien, \fpäteftens 3 Tage vor der Generalversammluna, bei der Kasse der Bank, Sghloßstraße Nr. 4, gegen Emvfang der Legitimationékarten zu devonieren. Breslau, den 30, Januar 1894. Der Auffichtsrath der Schlesischen Bodeu-Credit-Acticn-Vauk.

Walzwerk Germania zu Neuwied.

Heinrich Heimann.

[63611]

Gelsenkirhener Gußstahl & Eisenwerke vorm. Murscheid & C°_ in Gelsenkirchen. _ Die Gläubiger der Gesellschaft werden biermit in Kenntniß gesetzt, daß die außerordentliche General- versammlung vom 15. Januar 1894 beschlossen hat, das Grundkapita! der Gesellschaft um einen Betrag bis zu #4 300 000 durh Rückkauf und Ver- nihtung von Aktien herabzuseßen, und werden in Gemäßheit des Art. 243 des Handelsgeseßbuches aufgefordert, sich zu melden.

Gelsenkirchen, den 27. Januar 1894, Der Vorstand. Yoh r.

7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.

Keine.

S E D S E C R E) V” J P L C I T L E s) Niederlassung 2. von Nechtsanwälten.

Keine.

9) Bank - LUusweije.

Keine.

10) Verschiedene Bekanut- machungen. 63775]

Der bei der Jubelfeier des hiefigen Gym- pafiums 1875 gestistete Reisestipendieufonds ist jeßt soweit angewachsen, daß am 30. Juni d. J. ein Stipendium von 500 4 als Beitrag zu einer wifsenschaftlihen Neise an einen ehe- maligen Schüler der Auftalt verlichen werdeu soll, der nah mindestens vierjährigem Besuche der- selben hier die Abiturientenprüfung bestanden und dann wenigstens 3 Jahre Universitäts\studien getrieben hat. Meldungen nimmt der Unterzeichnete entgegen.

Merseburg, den 24. Januar 1894.

Im Namen des Kuratoriums: Dr. mus, Rektor.

[64094] Vaterländische Vich-Versiherungs: Gesellschaft zu Dresden.

Einladung an alle gemäß $ 11 des Gesellschafts- statuts ftimmbere<tigten Mitglieder zu der am 20. Februar a2. €c., Vormittags X1 Uhr, im oberen Saale von Renner's Restaurant, Dresden, große Brüdergasse 25, anberaumten Geueral- versammlung gemäß $ 10 des Gesellschaftéstatuts.

: TageSordnung :

1) Bericht des Direktors gemäß $ 14 T. des Gesellschaftsstatuts und Vorlage des zuvor vom Verwaltungêrathe geprüften Rehnungs- absc{hlusses und der Bilanz behufs Decharge- Ertheilung. :

2) Vorlage der Protokolle über die Verwaltungs- raths - Sitzungen im Jahre 1893 gemäß $ 14 11. des Gesellshaftsftatuts.

Der Vorfitzende des Verwaltungsraths:

E. Pfau. (64095) i

Wir bringen hiermit zur öffentlihen Kenntniß, daß am 2. Januar d. I. gemäß $ 27 des Gesell- schaftéstatuts die Gaxanutiesczeine Nummern 71 76 90 93 107.119 123 146 159 166 177 180 1838 193 212 215 221 223 22s 229 mit einem Agio von 10% mit 275 Æ# pro Stü> auf eingelegte je 250 Æ. ausgelooft worden find.

Dreësden, den 30. Januar 1894.

Vaterländische Vich-Versiherungs-Gesellschaft.

Die Direktion. E. Michaëlis.

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zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Berlin, Dounerstag, den 1. Februar

ungen aus den Handels-, Genofssenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, eint au< in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Deutsche Reich. (x. 254,

M 28,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erf

Central-Handels-Register

Vierte Beilage

Slaals-Anzeiger.

1894,

Das Central - Handels - Register für das Deutsche eide kann dur alle Post - Anstalten, für

Berlin au< dur die Königliche Expedition des Deutschen Rei

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 28A.

Patente. 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezei<hneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesu<t. Der Gegenstand der Anmeldung if einstweilen gegen unbefugte Be- nußung ges{<üsßt.

Klasse. 4 i

4, S. 12924. Kerzenhalter. Balduin Seller’'s Söhne in Tepliz, Böhmen; Ver- treter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. 30. September 1893.

7. Sch. 9289. Schugtrinne für Drahtwalz- werke; Zusaß zur Anmeldung Sch. 8975. P. Schrader in Witten. 21. November 1893.

S. E. 397L1. Meßapparat für Gewebe u. dgl. zwe>s Ermittelung der Waarenlänge ohne Ab- wi>eln der Waare von den Widelbrettern. I. Eger in Dessau, Zerbsterstr. 45. 23. Ok- tober 1893.

11. O. 1984. Drahtheftmaschine mit selbst- thätiger Klammerbildung. Julius Theodor Otto Ortloff in Oggersheim i. Pf. 25. Sep- tember 1893.

12. B. 14 869. Verfahren zur Darstellung von Homologen des Brom- und Chlorphenols. Heinrich Baum in Frankfurt a. M., Forst- hausftr. 28. 17. Juni 1893.

» K. 11 086. Verfahren zur Darstellung von 1-Phenyl-2, 3-dimethyl - 4- oxy - 5 - pyrazolon. Professor Dr. L. Kuore und Nobert Pschorr in Jena. 6. September 1893.

13. S. 14138. Nöhrenkessel mit düsenartig von oten in den Dampfsammler eingeführten Siederöhrea. Henry Alonzo House sen., Henry Alonzo House jun, und Nobert Rintoul Symon in London; Vertreter: Arthur Baer- mann in Berlin NW., Luisenstr. Nr. 43/44. 14. September 1893.

14. L. 8145. Ventilsteuerung für Dampf- maschinen. Edmund Laug in Wien V, Weiringergasse 3; Vertreter: C. Gronert in Berlin NW., Luisenstr. 22a. 9. Juni 1893.

15. K. 10 454, Tastenbrett für Typenscreib- maschinen und ähnlihe Apparate. Dr. A. von Kunowski, prakt. Ärzt in Kreuzburg O.-Sch[. 15. Februar 1893.

20. B. 15 250, Vorlegebremse für Eisen- bahnfahrzeuge; Zusaß zum Patente Nr. 73 029. E 2 Vüsfing in Braunschweig. 2. Oktober

D.

21, H. 14199. Direkt zeigender Widerstands- messer. Firma Hartmann & Braun in Boenheim-Franffurt a. M. 22. Dezember 1893.

S. 7646. Verrichtung, um die Ausshläge freis<wingender Zeiger von Meßinstrumenten zu summieren. Siemens «& Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 14. September 1893.

Sch. 8734. Elektrishe Bogenlampe mit horizontal s{wingendem Elektromagnetanker. Firma Schoeller & Jahr in Opladen, Rhein- provinz. 5. April 1893.

Sch. 8897. Elcktromagnetishes Strom- \dlußwerk für elcktrishe Leitungen. Accu- mulatoren - Werke Hirshwald, Schöfer & Heinemann in Berlin SW., Lindenstr. 69. 15. Juli 1893.

22. F. 57523. Verfahren zur Darstellung roter bis violctter Azofarbstoffe aus den Tetrazover- bindungen von Diamidodiphenolaecthern ; Zusatz zum Patente Nr. 38 802. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 9. Dezember 1891.

F. 6805. Verfahren zur Darstellung s<wefelhaltiger Basen der Gruppe des Thio- <romogens. Farbwerke vorm. Meister, S «& Vrüning in Höchst a. M. 15. Mai

8393.

F. 7046. Verfahren zur Herstellung tro>ner Glanzwibse. Louis Feld in Ber- lin NO., Gr. Frankfurterstr. 86. 5. Sep- tember 1893.

24. B. 15 322. Feuerungsanlage. Steffen Heinrih Boetius in Wyk auf Föhr. 24. Ok- tober 1893.

26. G. 7493. Gaserzeuger mit Recuperator. Emile Gobbe in Jumet, Belgien: Ver- treter Carl Heinri< Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. 4. Juni 1892,

W. 8877, Vorrihtung zum Beschi>ken von Gasretorten. Joshua Webster in Cagliari, Italien; Vertreter: A. Mühle und W. Ziole>i in Berlin W., Friedrichstr. 78. 18. Januar 1893.

33. A. 3651. Befestigungsvorrichtung für Fuße bremsen, Schlittschuhe und dergl. Rupert Angerer in Alt-Oetting, Ober-Bayern. 28. Ofk- tober 1893.

34. D. 5895. Bettsopha; Zusatz zum Patente Nr. 67 715. Robert Dommaschk in Stutt- gart, Ludwigéstraße 12. 16. August 1893.

« M. 10081, Möbelrollen - Befestigung. Frederi> Manu und Henry Herbert Akers in Vornsey Rise, Graf. Middlesex, England; Ver- treter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in rankfurt a. M., Herrmannstr. 42, und Wilhelm 2E in Berlin NW.,, Luisenstr. 14. 28. August

«„ M. 10305, Ein in die Tischplatte ver- senkbarer Spielteller. Carl Müller in Ber- lin N., Chorinerstr. 62. 30. November 1893.

Klasse. ï ; 34. P. 6327. Sicherheits - Kleiderhaken mit Sto>halter. Bruno Poets<h in Erfurt, Göbenstr. 1. 7. Juni 1893.

P. 6518. Vorrichtung zum Schuße gegen das Ueberkochen von Flüssigkeiten. Adolf Pohl in Hamburg, Schumannstr. 21. 16. Oktober 1893.

Sch. 9126. Siüicherheitskanne für feuer- gefährliche Flüssigkeiten (Petroleum). Jean ,Schwiebert in Barmen, Sedanstraße 43. 15. September 1893.

T. 3888. Kaffeemaschine. und A. Wegergans in Düsseldorf. tember 1893. :

W. 9558. Beweglicher Abcortsißz. Friedrich Wangelin in Dresden. 10. November 1893. 35. G. 8596. Feststellvorrihtung in Verbin-

dung mit einer Schleuderbrem]se für Senkvorrich-

tungen. Thomas Henry Gardner und Edward

Gardner in Hadfield Street, Cornbrook, Man-

ester, England; Vertreter: Julius Möller in

Würzburg, Domstraße 34. 31. Dezember 1892. _St., 3776. Pendel - Fangvorrihtung für

Fahrstühle; Zusaß zum Patente Nr. 72 144:

August Stigler in Mailand, Jtalien; Ver-

treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin

NW., Dorotheenstr. 32. 21. Dezember 1893. 36. F. 7108. Negelungsvorrihtung zum Aus-

gleihen « des Drudes zwischen Dampfkessel

und Heizkörpern von Niederdru>dampfheizungen :

Zusay zum Patente Nr. 70 077. Osfar Nobert

Fischer in Barmen. 9. Oktober 1893. :

K. T5 315. Korbrost mit daran pendelnd aufgehängtem Planrost. Ferd. Kleemaun in Firma Ferd. Kleemann & Sohn in Obertürk- eim bei Stuttgart. 4. Dezember 1893.

L. S317. Waschherd. Diethelm Lavater in Zürih TI1., Freyastraße 14; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Ham- burg, Fis<hmarkt 2. 24. August 1893.

L. 8510. Ofenthür mit einer beim Oeffnen sich bildenden schiefen Gleitflähe für Aschen- und Schla>entheile. Johann Langer in Zakrze. 30. November 1893.

M. 9694, Negelungêvorritung bei Dampf- beizungsanlagen. C. H. Martini in Leipzig. 10. April 1893.

W. 9255. Füllshahtofen mit Petroleum- tropfvorri<htung. Eduard Wallotvy in Ratibor, Zwingerstraße 16. 15. Juni 1893.

37. R. S010. Cgiebefenster, welches gleichzeitig als Flügelfenster benußzbar ist. Anton Rindes- land in London; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 20. April 1893.

40. S. 13 672. Anode aus basishen Zinksalzen. Adam Höflih in München, Adelgunden- \trafie 23. 7. Juli 1893.

41. B. 14966. Maschine zum Behaaren von Dutformen. L. Véligard und E. Frégeac in Paris, 21 Boulevard Poissonière; Vertreter : Carl Pieper und Heinrih Springmann in Ber- lin NW., Hindersinstr. 3. / 14. Juli 1893.

42. T. 3838, Geldweclsel-Apparat. Charles Leslie Travis in Minneapolis, Minnesfota, V. St. A., Nr. 404 Century Building; Ver- treter: Franz Wirth und Dr. Rich. Wirth in Frankfurt a. M. 24. Juli 1893.

47. B. 14236. Nöhrenförmige Führungs- nägel mit einseitiger Austrittésöffnung für hindur< zu treibende gewöhnliche Nägel. Eduard Nichard Butler in Ueberlingen. 10. Mai 1893.

48. K. 11900. Emaillierofen. Kegler in Mannheim. 5. August 1893.

49. C. 4402. Verfahren zur Herstellung von

Rädern aus Blehscheiben. Leopold Casper

in Berlin N., Triftstraße 12. 31. Dezember 1892. C. 4891. Vorrichtung zum Feststellen des

Mittelpunktes bei Zylindern und dergl. H.

Clafen in Düsseldorf-Grafenberg. 10. No-

vember 1893.

« _ H. 13597. Hydraulische Niet-Kümpel und

Schmiedepresse. Adolf Hoffmann in Kalk

bei Köln a. Rh., Mittelstr. 12. 10. Juni 1893. W. 9595. Gewindeschneidvorrihtung mit

beweglichen Schneidbaen. Otto Wiethoff

in Wetter a. d. Ruhr. 24. November 1893.

56. W. 9205. Steinauslesemaschine für Körner- früchte. Felix v. d. Wyngaert in Berlin 8., Ritterstr. 23. 30. Mai 1893.

51. W. 9529, Vorrihtung zum Spielen von Mundharmonikas und ähnlihen Instrumenten. Emil Witt in Leipzig, Langestraße 26. 27. Oktober 1893.

52. J. 3140. Stoffschieber-Antrieb für Näh- maschinen mit Vorrichtung zur Umkehr der Be- wegungsri<tung. Daniel Jones und The Two - Reel LocK - Stiteh Sewing HMachine Co. Limited in Birmingham, England; Vertreter: C. Feblert und G. Loubier R NW., Dorotheenstr. 32. 19. Mai

583. B. 5 181. Verfahren zur Verbesserung gedörrter Birnen. Hugo Bethke in N.- Herzogswaldau, Kreis Freystadt, Niederschl. 12. September 1893,

54. G. 8454. Franfenshneidmaschine. Richard Gäbel in ODresden-A., Pirnaishe Str. 191. 13. September 1893.

K. 10952. Maschine mit magnetishem Hammer zum Befestigen von Blehklammern an Pappe, Holz, Leder oder dergl.; Zusaß zur Patent-Anmeldung K. 10525 Kl. 54, Max

&. Tilger 14. Cep-

Daniel

und Königlih Preußischen Staats- Bezugsp

Schubert in Charlottenburg, Hardenbergstr. 20, und Otto Schubert in Charlottenburg, JIoachimsthalerstr. 2. 17. Juli 1893.

Klaffe.

54. N. 3064. Vorridtung an Briefumsch=lag- maschinen zum Anbringen des als Brieföfner dienenden Aufreißfadens. Nevel Envelope Opener Company of the Erenest and Cranmer Building, Denver, Golorado, V. St. A.; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW.,, Friedrihstr. 233. 23. Dezember 1893.

61. B. 15086. Sprungtuh. Johann Fried- ri< Bree in Elberfeld, Vogelsauerstr. 7. 14. August 1893.

«„ N. 2815. Selbstthätige Feuerlös{vorri<- tung. William Neracher in Cleveland- Cuyahoga, Ohio; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 28. Januar 1893.

63. C. 4563. Luft-Radreifen mit mebreren in

der Längérichtung des Reifens nebeneinander

liegenden Kanälen. Christopher Carey,

45 Lee Crescent, Edgebaston, Birminghaw,

England; Vertreter: N. Deißler, J. Maeme>e

und Fr. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38.

29. April 1893.

T. 3826. Vorrichtung zum Spannen der Treibkette bei Wagen mit Motorketrieb. Paul Teichmann in Werdau î. S. 12. Juli 1893.

W. 9506, Nadnabe. Heinri<h Wolter in Berlin N., Reini>endorfecstr. 14a. 12. Ok- tober 1893.

Y. 94. Fahrradreifen. Nicolaus Yagn und Sergius Vessonoff in St. Petersburg; Vertreter: Robert R. Shmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. 2. Dezember 1892.

64. L. 844k. Drut>regler für Abfüllapparate. Ludwig Lucthardt in Cassel. 30. Oktober 1893.

65. T. $862. Gestell für Wafserfahrräder mit Schaufelrädern. Hermann Teichert in Magde- burg. 14. August 1893.

66. B. 15349. Betäubungsvorrißtung für Schlachtthiere. Otto Vischoff & Co. in Magdeburg-Sudenburg. 2. November 1893.

68. R. 8212. Sicherungêvorrichtung gegen die Ermittelung der Kombination bei Kombinations- [{<lössern. A. Revilliod de Muraïit in Genf; Vertreter: A. du Bois - Neymond und M. Wagner in Berlin NW., Stgiffbauer- damm 29a. 2. August 1893.

70, M. 10 341, Bleistifthalter. Firma Munker, Fetlger & Co. in Nürnberg, Herrn- straße 2. 11. Dezember 1893.

71. B. 15 289. Nagel-Schneidwerk für SMuh- Nagelmaschinen. Jonathan Boothman in Manchester, England; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeerenstr. 96. 13. Oktober 1893.

72. Sch. 9162. Verriegelung für Drehblo>- vershlüsse. Robert Schrader in Göttingen. 4. Oktober 1893.

73, K. 15 262. Seil, dessen Lißen aus kon- zentrischen, in gleißer Nichtung gewi>elten Faden- lagen bestehen. William Kenyon, George Henry Kenyon und Edwin Kenyon i. F. William Kenyon & Sons, Chapelfield, Nope Works in Dukinfield, County of Chester, Engl. ; Vertreter : C. Rob. Walder in Bepylin SW., Großbeeren: straße 96. 26. Oktober 1893.

74. H. 14017. Elektrische Wedvorrichtung für Uhren. meifter in Kupferdreh a. Nußr. 1893.

77. S. 7662. Puppenkopf mit nach rets und [inks beweglihen Augen; 2. Zufaß zum Patente Nr. 57 018. Simon «& Halbig in Gräfen- hain, Herzogth. Gotha. 8. Dezember 1893.

80. P. 6279. Verfahren zur Verbesserung von Zement. Godhard Prüssing in Jena, Vor dem Neuthor 1. 1. Mai 18983.

St. 3750, Kohlenstaubfeuerung zum Brennen von Zement in NRingöfen. Stuttgarter Cement-Fabrik Blaubeuren in Ehingen a. D. 2. Dezember 1893.

«„ W. 9624. Selbstthätige Shmiervorrihßtung für Ziegelpressen. Carl Wolff in Elberfeld. 6. Dezember 1893.

83. K. 10 847, We>eruhr mit Lichtanzünder. Emil Knöpfle in Basel, Klingentalgraben 1 : Vertreter: Professor Dr. L. Sti>elberger in Freiburg i. Br., Milchstraße 9. 9. Funi 1893.

S5. ‘R. 8208. Lerfahren und Vorrichtung zum Reinigen von lofem Filtermaterial. Hans Se in Köln a. Rh., Huhnëgafse 34. 26. Äpril

893.

S7. B. 15213. Instrument zur Herstellung von Drahtzäunen. George William Burns und Thomas George Puckett in Thompsonville, Illinois, V. St. A. ; Vertreter : W. F. E. Koch A g Hamburg, Admiralitäts\tr. 20. 20. September

O. 1895. Arbeitsgeräth mit auswechfel- baren Werkzeugen anf jeder Seite des Kopfes. Wilhelm Owen in Brirton und William Kirklei Birkenshaw in Quarndon ; Vertreter : Rud. Schmidt in Dresden. 19. April 1893.

2) Zurü>knahme von Anmeldungen.

2. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher ¿urüdgenommen.

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Wiederholungs- Iohann Hoff- 28. Oktober

Tarif- und Fahrplar-

Das Central - Handels - Register für das elde Neich erscheint in der Regel“ tägli. Der reis beträgt “T % 50 4 für das Viertelja | Insertionspreis für den Raum einer Dru>zeile 20 A.

unnd 28 B. ausgegeben.

r. Einzelne Nummern kosten 20 4.

Klasse.

46. Sch. 8582. Regulator für Petroleum- ux: Gasmaschinen. Vom 1. Juni 1893.

72. K. 10479. Sthfoßeinrihtung für hal: lose Dreilaufgewehre. Vom 31. Juli 1893.

b. Wegen Nichtzahlung: der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurüdgenortmen.

Klasse. -

37, U. 886. Pusträger aus Vom 26. Oktober 1893.

42. B. 14273. Selbsteinkassierender Kraft- messer, bei welchem die Kraftleistung durch einen Phonographen mitgetheilt wird. Vom 16. Ok- tober 1893.

« “Fe. _ 7034. Kontrolvorrichtung, welche die Zeit des Oeffnens und Sthließens von Ges{häfts- lokalen dur< ein Uhrwerk anzeigt. Vom 16. Ok- tober 1893.

55. N. 7X28, Knotenfängerplatte. Vom 19. Ot- tober 1893.

63, S. 13671. Bandbremse für Fahrräder mit neben der Radnabe angeordneter Brenms- sheibe. Vom 23. Oktober 1893.

77, R. S152, Sigherheitsvorrihtung für Luft- ballons, um eine schnelle Entleerung des gefüllten Ballons herbeiführen zu können. Vom 23. Of- tober 1893.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- mahung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Dice Wirkungen des eùutstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. i

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeihneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gema<hten An- meldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten. Klasse,

22. N. 8022. Galvanisches Zink - Kohle - Elc- ment, zu dessen Erregungsflüssigkeit Zu>ker zuz2- seßt ist. Vom 29. Iunt 1893.

4) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die genannten Perfonen übertragen.

Klasse.

S1. Nr: 6E 120, Richard Pape in Berlin SO., Oranienstr. 183. Verfahren bei der Herstellun ifolierfähiger barter Körper. 1890 ab.

22. Nr. 19580. Firma L. Durand, Hu- guenin & Cie. in Hüningen i, E. Vexr- fahren zur Herstellung von Farbstoffen dur Einwirkung von salzsaurem Nitrosodimethvlanilin auf Tannin, Gerbsäuren oder Gallussäure. Vom 17. Dezember 1881 ab.

S2. Nr. 73 879. Firma Widmer & Co. 5 Meuselwitz, S. A. Glaëscnellpresse mit felbit- thâtigem Excenterwerk. Vom 16. Dezember 1891 ab. i

6GS, Nr. 63859, August Klumpp in München. Selbstthätig wirkender Fensterhaken. Vom 29. Dezember 1891 ab.

72, Nr. 629 691. Marcus Laurentius Walle:z-

Drahtspiralen.

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Me E Om 9. Vezembter

berg, Vize - Bezirksrichter in Sto>kholm: Ver- treter: A. Baermann in Berlin NW., Luisen- straße 43/44. Werkzeug zum Auswechseln der Zündhütchen an Patronenhülsen. Vom 19. No- vember 1892 ab.

5) Löschungen. a. Infolge Nictzahlung der- Gebühren.

Klafse.

3. Nr. 62 002.

2, Nr. 64 426. von Carvacrol.

Nr. 67 S802. Verfabren zur Herstellung ve1 gegen mechanische und chemis<he Einflüsse widers standéfähigen Compcoundkörpern unter tbeilweticr

Benußung des dur< Patent Nr. 14 673 ges{<ütz-

ten Verfahrens.

13. Nr. 35 556. Neuerung an ununterbrochci wirkenden Dampfwas#serableitern.

«= Nr. 36 175. Verfahren zur Reinigung ven

Kesselwafsser.

Nr. 57 091, Neinigungsbürste auf dcn

Ventilspindeln von Wasserstandszeigern.

Nr. 57 263. Vorrichtung zum Entfernen des Kesselsicines von Dampfkessel-Flammrobren. Nr. 62 390. Ventilanordnung an Dampf- wasserableitern mit s{wingendem Behälter und

Gegengewicht.

14. Nr. 43 995. zylinder.

15. Nr. 66 498. Vorrihtung zur Verzögerung des Zifferntransports an in den Scrift- saß einzuseßenden Numeriervorrihtungen (sog. Plungerwerken).

Nr. 67 0983. Bogen-Anlege-Vorri<tung für NRotationsmaschinen.

Nr. 69317. Korrektur-Abziehapparat.

Nr. 71037. Apparat zum Masern.

20. Nr. 56 423. Smiertrommel für Grubcn- wagen.

Nr. 64 742. Umstell- und Verriegelungs- werk für Eisenbahnweichen.

21. Nr. 19 027. Neuerungen an elektris<en Maschinen.

Nr. 45 478. Vielfachtelegrapb.

Nr. 56 943. Graphitwiderstand.

Nr. 65 056, Drébfeldtreibmashine mit massivern Scheibenankét“ zwischen Flachringen.

Hosenschoner. Verfahren zur

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P Von oko er Cas Kolbenshieber für Damvf-

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