1 140 Perfonen in 14 Schiffen, 2 986 + s A

22 26 24 26 24 27 27 24

Novéêmber 21 Dezember „220 “i zusammen. T09 400 Personen in 272 Siffen.

Von außereuropäishen Pläßen nah Bremen wurden zurÜück- befördert 34 094 Perfonen, unter denen si{h 311 Personen befanden, die in den Vereinigten Staaten von Amerika niht zugelassen waren. Von diesen ftammten 62 Perfonen aus Preußen, 8 Personen aus Bayern, 5 Personen aus dem Königreih Sachsen, 1 Perfon aus Württemberg, 2 Personen aus Baden, 5 Personen aus Mecklenburg- Schwerin, 1 Person aus Sachsen - Meiningen, 185 Personen aus Oesterrei, 40 Personen aus Rußland und 2 Personen aus Finland. 204 von diesen Personen wurden zurückgewiesen, weil sie nah den Erhebungen der amerikanischen Einwanderungsbehörden vor ihrer Ein- \sciffung bereits Arbeitskontrakte für Amerika abgeschlossen hatten.

Unter den über Hamburg beförderten 58 872 Personen, von denen 30510 Deutshe und 28362 Ausländer waren, befanden fi 34325 Personen männlihen und 24 547 Personen weiblichen Ge- \{chlechts. Hiervon waren 47 244 Erwachsene, 8986 Kinder zwischen 1 und 10. Jahren und 2642 Kinder unter 1 Jahr alt. Von den Auswanderern reisten einzeln 20817 Männer, 7452 Frauen, ferner 30603 Personen in 9087 Familien. Direkt wurden befördert in 452 Schiffen 56 805 Personen, indirekt in 144 Schiffen 2067 Personen.

Die direkte Beförderung vertheilte sich auf die einzelnen Monate

wie folgt: ; / Januar 951 Personen in 23 Schiffen, 1 904 L 26 L 7 667 L 32 10 106 2 39 8 028 41 6 884 40 © 043 46 014 44 3 810 42 2 190 42 S L 42 Dezember . . L O8 ¿ «0D . zusammen . . 56 805 Perjonen in 4592 Schiffen.

Von außereuropäishen Pläßen wurden nach Hamburg zurück- befördert 24 931 Personen, unter denen sih 178 befanden, die in den Vereinigten Staaten von Amerika nicht zugelassen waren. Von diesen stammten aus Deutschland 66 Personen, aus Oesterreich 64 Personen, aus Rußland 27 Personen, aus Griechenland 9 Per- fonen, aus Scweden 5 Personen, aus Norwegen 2 Personen, aus RERE 1 Person, aus Italien 3 Personen, aus Frankreich

erfon.

Außerdem wurden aus England 997 Nussen, meist Israeliten, nah Hamburg gebraht. Sämmtliche Rückwanderer wurden theils auf Kosten der betreffenden Rhedereien, theils auf Kosten des hiesigen israelitishen Komités, sowie in einzelnen Fällen unter staatlicher Beihilfe nah ihrer Heimath befördert. : j

Unter den über die deutshen Häfen inégesammti beförderten 168 272 Perfonen kamen 70 362 aus Deutschland. Von diefen ge- hörten ihrem Beruf nach an:

DeT D E s v t a2 QDSD Ler

E L G O

dem Handel und Verkehr . 5890 ,

„ Arbeiterstande 21.154

anderen Berufsarten

Dffentlidem Die). e» L O00 2,3 %o

ohne Beruf bezw. ohne Berufsangabe : 2B eld 250 70362 oder 100 9/0

A is September . Oktober

November

« «e « m = «= 4 s

und

9,8 9/0 21,4 9% 3,9 9% A E n 30,5 9/0 (freien Berufen,

waren zusammen .

Fang ne a egen und Hypotbekenscchulden im Großherzogthum Hessen.

Im Jahre 1890 betrug die Anzahl der liegenschaftlihen Zwangs- veräußerungen im Großherzogthum Hessen 345, gegen 387 im Jahre 1889, 374 im Jahre 1888, 409 im Jahre 1887, 513 im Jahre 1886, 590. im Jahre 1885 und 566 im Jahre 1884. Es haben demnach die Zwangasverkäufe von Liegenschaften im Jahre 1890 gegen die vorher- gehenden Jahre wiederum abgenommen, und zwar betrug die Abnahme gegen 1889 42 oder 12,29/0, gegen 1888 29 oder 8,49/0, gegen 1887 64 oder 18,6 9%, gegen 1886 168 oder 48,7 9%, gegen 1885 245 oder 71 9/o und gegen 1884 221 oder 64,1 9/6. Auf die Landwirthe fielen 68, auf Gewerbetreibende 257, auf sonstige 20 Zwangsverkäufe; auf die Land- wirthe fielen 19 weniger als im Jahre 1889. Das zwangsweise ver- äußerte Gelände (mit Ausschluß der Gebäude) hatte im Jahre 1890 eine Gesammtflähe von 175, im Jahre 1889 von 211 und im Jahre 1888 von 247 ha.

Der Schätßzungswerth der veräußerten Liegenschaften betrug im Jahre 1890 1 376 521 Æ, im Jahre 1889 949 060 Æ, im Jahre 1887 1 002528 M.

Betreffs der Ursachen der Zwangsveräußerung aller, niht nur der landwirthschaftlichen Liegenschaften ergiebt fi, daß im Jahre 1890, wie auch s{hon in den vorhergehenden Jahren, am häufigsten die unmittelbare eigene Vershuldung, hauptsächlich s{lechte Haushaltung, Nachlässigkeit, Trägheit, Arbeitssheu, Trunk- und Genuüßsucht, in 46 bis 53 Fällen unter je 100, zur liegenschaftlichen Zwangsveräußerung geführt “ hat. Sodann trugen Krankheit und ungünstige Familien- verhältnifse mit ca. 17 9/% erheblich zur Nothlage bei, nächstdem folgen, der Häufigkeit nah, als Ursache der Zwangsveräußerung, freiwillige ungünstige oder leihtfertige Uebernahme von Liegenschaften und Ge- \châften mit 11—15 9%, sowie Unglück beim Geschäftsgang , das gleichfalls großentheils als selbstvershuldetes anzusehen ist, mit 6 -bis 10 9%. Ungünstige Zeitverhältnisse mit 4—9 9/9 und unfreiwillige ungünstige Geschäfts- oder Gutsübernahme (Uebernahme eines über- mäßig hohen Schuldenstands, einés unverhältnißmäßig hohen Auszugs, Me: Ls 2.) erscheinen mit 2—6 9/9 in nicht fehr hohen Beträgen. Die Ausbeutung und Uebervortheilung durch Andere (insbesondere beim Viehhandel) tragen mit 1—2 9/0, Naturereignisse mit nur 1 9% zur Nothlage bezw. Zwangsveräußerung bei.

Die Zahl der Einträge von auf dem Grundbesiß ruhenden Schuldenlasten belief si{ch im Jahre 1890 auf 35'890 (gegen 33 408 im Jahre 1889). 20/339 (gegen 18 940) Einträge betrafen Land- wirthe, 13843 C 903) Gewerbe-, Handel- und Verkehrtreibende, 1708 (1565) fonstige Personen. In Oberhessen und Rheinhessen überwiegen die Eintragungen der Landwirthe, in der Provinz Starken- burg diejenigen der Gewerbtreibenden. | ,

Der gesammte Kapitalbetrag der im Jahre 1890 ne: tragenen Schulden betrug 79 445726 4. (gegen 80 487 794 J im

alrté 1889). Die Landwirthe nahmen hiervon 22 274 222 M (gegen 20910 751) oder 28 (26) auf, die Gewerbe- 2c. treibenden 48 233 793 (50 966 841) M oder 60,7 (63,3) 9/9 und fonstige Personen 8 937 801 G 610/202) M oder 11,3 (10,7) % auf’ Liegenschaften auf. Der. dur{hschnittlihe Betrag einer Eintragung belief \ich- im ällge- meinen auf! 2213! (2409) #, und zwar bei Landwirthen 1095 (1104) M, bei Gewerbetreibenden 3484 (3950) A, bei sonstigen Per- fonen 5232 (5502) Æ S E Die Löschungen von Hypotheken (die übrigens nur für die rovinzen Oberhessen und Stärkenburg ermittelt find)“ betrugen der bl nach insgesammt 21 019: (gegen 20.894), ihr Kapitalbetrag 24 037 311 (23 440 699) 4, der Durdhschnittsbetrag'1144 (1122) ‘M Vón ‘der Zahl“ ber Löschungen entfielèn auf Landwirthe. 12-999 (13 422) oder 61,8 (64,2) 9%, s Gewerbetreibende 7198 (6659) odér 34,3

4

‘filâdhe 26,02 a;

‘dàs'im Grundbuche von LanTtwih Band 4 Blatt

g der gelöshten Schuld entfielen ‘auf Land! j 9476 176) M oder 35,8 (40,4) 9/0, auf Gewerbetreibende 13 360 535 (11 877 955) MÆ oder 55,6 O 0/0, auf fonstige Personen 2 062 744 2086 568) M odér 8,6 (8,9) 9/0. : __ Eine Vergleichung der Löshungen mit den Eintragungen ist nur für die Provinzen Starkenburg und Oberhessen möglih. In Starkenburg. ergiebt sih bei einem gelösten Schuldkapital von 16 225959 (1889 14 769971) M. gegenüber dem “neu eingetragenen Kapital von 30 845 843 (26 011 199) 46 ein Anwachsen der liegen- schaftlichen Belastung um 14619 584 (11 241 227) #, für Ober- hessen bet cinem gelösten Schuldkapital von 7 811 352 (8 670 728) M egenüber dem neu eingetragenen Kapital ein Betrag von 13 422 177 (19 243 194) Æ ein Anwachsen der liegenschaftlihen Belastung um 5 610 825 (3 572 466) Æ, in beiden Provinzen. zusammen also ein Anwachsen der Schuld um 20 230709 (148136933) f Von ‘den Landwirthen wurden im Jahre 1890 in den ge- nannten beiden Provinzen gelöscht 8 614032 4, neu eingetragen 13 117 406 Æ, mithin wurden mehr eingetragen als gelöst 4 503 374 Æ, von den Gewerbetreibenden gelöscht 13 360535 f, neu eingetragen 96 627 694 M4, mithin mehr eingetragen 13 267 159 4, von fonstigen Personen gelöst 2 062 744 4, eingetragen 4522920 4, mithin mehr eingetragen 2 460 176 M L

Fnvaliditäts- und Alter8versicherung.

Bei der Versicherungsanstalt Baden sind, wie die „Bad. Korr.“ erfährt, im Monat Januar 1894 180 Rentengesuche (68 Alters- und 112 JInvalidenrentengesuche) eingereiht und 117 Renten (46 + 71) be- willigt worden. Es wurden 27 Gesuche (12 + 15) abgelehnt, 121 (47 + 74) blieben unerledigt. Außerdem wurden in \chiedögericht- lihem Verfahren 1 Alters- und 3 Jnvalidenrenten zuerkannt. Bis Ende Januar find im ganzen 6050 Renten (4177 Alterê- und 1873 SInvalidenrenten) bewilligt bezw. zuerkannt worden. Davon kamen wieder in Wegfall 1236 (762 + 474), fo daß auf 1. Februar 1894 thatfächlich 4814 Rentenempfänger vor- handen sind (3415 Alters- und 1399 Invalidenrentner). erglichen mit dem 1. Januar 1894 hat ih die Zahl der Invalidenrenten- empfänger um 34 vermehrt, dagegen die Altersrenten erstmals um 6 vermindert. Die 4814 Rentenempfänger beziehen Renten im Ge- fammtjahresbetrage von 603 048 46 16 „8 (mehr seit 1. Januar 1894 = 3431 M. 18,4). Der durchscnittlihe Jahresbetrag einer Alters- rente berechnet fh auf 128 M 96 4, einer Invalidenrente auf 116 M 24 „S (auf 1. Sanuar 1893 = 128 M 74 H und 114 M 53 S).

Ausstellungs-Nachrichten.

Durh Verordnung der Königlich belgishen Regierung vom 96. Dezember 1893 ist bestimmt worden, daß den zu der dietjäbrigen Weltausstellung in Antwerpen eingeführten fremden Aus- stellungs8gütern, welhe demnächst zur Nückbeförderung gelangen, bei Erfüllung der von dem Könialich belgishen Finanz-Minister fest- zuseßenden Kontrolvorschriften Zollfreiheit gewährt werde.

Sicherem Vernehmen nach is der Eröffnungs - Termin der metallurgischen und Minen-Ausfstellung in Santiago in Chile, von welcher bereits in Nr. 283 des „M.- u. St.-A.“ vom 27. November vorigen Jahres die Rede war, auf den September dieses Jahres festgeseßt. Die Dauer der Ausstellung dürfte ses Monate nicht übersteigen.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Nürnberg wird der „Voss. Z.“ über den dortigen Formerausstand (vgl. Nr. 6 u. folgd. d. Bl.) geschrieben: Die feiernden Former nehmen nach dem Spruch des Schiedsgerichts die Accordarbeit unter der Zusicherung der bisherigen Lohnhöhe und unter Wiederanstellung sämmtlicher feiernden Arbeiter wieder auf. Die Arbeitgeber sträuben sih gegen leßtere Bedingung, da die Arbeits- I geringer geworden sei, doch ift eine Aussöhnung zu er-

offen. L Hier in Berlin fand am leßten Sonntag eine Versammlung der Steinbildhauer statt, in der, wie die Lerliner „Volksz.“ be- richtet, über den Ausstand bei der Firma K. Schilling verhandelt wurde. (Vgl. Nr. 29 d. B.) Als Ursachen des Ausftandes bezeichnete Steinmeß G. Winkler das Festhalten der Firma an der Accord- arbeit, bei der es den Arbeitern unmöglih fei, den im Lohntarif für Steinbildhauer festgeseßten Minimallohn von 6 4 zu erreichen. Die Forderungen der Gesellen um Ge- währung dieses Minimallohns bei der im Steinmetzgewerbe üblichen Arbeitszeit von 74 Stunden habe die Firma zurückgewiesen. —- Die Zahl der Ausständigen beträgt 21. — In einer längeren Entschließung erklärte die Versammlung ihre Zustimmung zu dem Vorgehen -der Berufsgenossen und beschloß, die arbeitenden Bildhauer zu verpflichten, von ihrem Wotenverdienst 64 9% an die Unterstüßungskasse abzu- Æfern, wovon 2 9/9 für die Frankfurter Strikenden verwandt werden sollen. Die Verheiratheten sollen mit 18 4, die Ledigen mit 15 unterstüßt werden.

In Wien fanden gestern zwei von Sozialdemokraten einberufene Versammlungen Arbeitslofer statt; die eine verlief ruhig, die andere wurde wegen der Ausfälle eines Nedners aegen die bestehende Gesellschaft von der Behörde aufgelöst. — Ein Wiener Telegramm des „D. B. H.* meldet: Auf dem Hermengilden-Schachte des Nordbahn-Bergbaues in Polnish-Ostrau is ein Theil-

‘aus\stand ausgebrochen, die Arbeiter verlangen eine Lohnerhöhung.

Nr. 3 der „Zeitfschrift der Zent ralstelle für Arbeiter- W ohlfah rtseinrihtungen“, herauëgegeben von Dr. Jul. Poft, Geheimem Regierungs- und vortragendem Rath im Königlich preußisWen Ministerium für Handel und Gewerbe, Professor Konrad Hartmann, Regierungs-Rath und \tändigem Mitglied des Reichs- Versicherungêamts, und Dr. H. Albrech{t in Groß-Lichterfelde, hat folgenden Inhalt: Wohlfahrtseinrichtungen: Amerikanische Arbeiterwohnungen. — Berichte und Korrespondenzen: Allgemeines. Hauswirthfchaftliher Unterriht. Volks- und Jugendspiele. Wohnung. — Feuilleton: Ein Elternabend. — Gewerbehygiene und Unfallverhütung: Luftraum und Lufterforderniß in Fabrik- und Werkstatträumen. — Berichte und Korrespondenzen: “ Berufskrank- heiten und ihre Verhütung. Staubfreie Aufbewahrung von Kleidungs- stücken. Unfallverhütung.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. : An der Ruhr sind am 7. d. M. gestellt 10518, niht rechtzeitig gestellt keine Wagen. In ObeétsBresien find am 6. d. M. gestellt 3929, nicht recht- zeitig gestellt keine Wagen.

Zwaängs-Verfteigerungen.

Beim. Königlihen Amtsgert{ht T Berlin standen am 6, Februar die nachbezeilneten "Grundstücke zur Versteigerung: Schwédenstraße, dem Ackerpächter Ludwig Rehfeldt gehörig; Fläche 4,44 a; Mindestgebot 3000 4; für das Meistgebot von 60050 wurde der Rentier August Rämmelt, Usedomstr. 56 b, Ersteher. — Lie. Cn 42, dem Schlächtermeister F. L. Plat gehörig; Mindestgebot 1100 ; Fläche 6,24 a; Nußungs:

‘werth 10 400 4; für das Meistgebot von 159000 # wrourde der ‘ Bâkermeister Robert Kropf,

i eithénbergerstr: 185, Ersteher. Beim Köntglichen! Amtsgericht! [l Berlin ftand das

“im- Grundbuche von Schmargendorf Band 4 Blatt Nr. 130 auf

dén: Namen ‘der Kaufleute Isidor Abrahamsohn und Heinrich

Alt eingetragene, zu Schmargendorf, Warnemündersträße, belegene

Grundstück “zum Zweck der Auseinandersezung ‘zur Verfteigerung ; für das Meistgebot ‘von 100 \ # wurde der zu: Bérlin, Johaunitersträße 17, der ‘ Zwangsvollsttekung stand r. 130 auf den

hünter ‘Heinri Alt

1 (31,9) %, v Personen 822. (813) oder: 3,9: (3,9) 0/0. Vom} Nämen bes Ktuftnains Anbrs Sa act on i ) Per adiäte C Le: ndftiück

“zu Lankwißz “belegene Gtu * zur: Verstéigerung ; Fläche 35, Mindestgebot 394 „#4; für das Meistgebot von 17 050 4 wurde das uan Antonie Krautwurst. zu Berlin, Bernburgerstraße 13,

eherin. .

— Dem Aufsichtsrath der Berliner Bank wurde in seiner gestrigen Sitzung die Bilanz r 1893 vorgelegt, die inen Bruttogewinn von 571658 #4 (1892 592238 „) und nach Abzug für Unkosten, Steuern und Utensilien ‘im Betrage von 170594 „(1892 164 789 M) cinen Reingewinn von 401 064 (1892 427 448) 4 ergiebt. Die Direktion \{chlägt vor, auf das Aktienkapital bon 5 000 000.4 eine Dividende von 5% (1892 6 9%) zu vertheilen und 91717 4 (1892 60776 M) dem Spezialreservefonds zuzuführen, welchem statutengemäß die Abschreibungen mit 55271 #4 (1892 54093 A4) entnommen find. An dem mit 297222 M (1892 281 605 A), ; L 195 297 A (1892 219 650 6), das Devifen- und Kupon-Konto mit

928 385 6 (1892 20 700 46) und das Cffekten-Konto mit 50753 (1892 63952 46). E

— Nach dem Jahresbericht der Bank des Berliner Kas fen- vereins für 1893 bewegte sih die ges{häftlihe Thätigkeit in den gleihen Grenzen wie im Vorjahre, so daß ein Gésammtumfaßt von 214 Milliarde Mark zu verzeihnen war gegen 204 im Borjahre. Im einzelnen ist der Inkassoverkehr um 444 Millionen Mark gestiegen. Bemerkenéwerth ist das Plus der Einlieferung, welhes die Monate Februar, März und April zum Betrage von etwa 600 Millionen

raten; die erhöhten Umsäße ergaben sih augens{heinlich aus den mit der österreichishen WValutarcgulierung zusammenhängenden Finanzoperation. Das? finanzielle Ergebniß ist günstiger, als im Vorjabre. Zwar mußte die Verwaltung infolge des Rückgangs der Girokreditoren von durchschnittlich 28 Millionen in 1892 auf durhscnittlich 20 Millionen Mark in 1893 die Höhe der eigenen Anlage im Diskont- und Lombardverkehr gleichfalls verringern, jedo wurde dies ungünstige Moment mehr als ausgeglichen durch den bei weitem höheren Zinsfuß, der _ erzielt werden Tonnte, Während der Privatdiskont an der Berliner Börse im Dur schnitt des Jahres 1892 auf den ‘Saß von 1,80% Herab- gedrückt war, betrug er infolge der Geldknappheit, “ die das ganze zweite Quartal auszeichnete, im Berichtéjahr 3,17 9/9. Für feste Darlehne zu Ultimozwecken hob sich der Zinsfuß im Jahres- mittel von 2,31 auf 3,90%. Der Gesammtumsay betrug in Ein- gang und Ausgang zusammengenommen: im WBankverkehr 189 337572500 (1892: 367646500 A), im Inkassoverkehr “8525 180400 4 (1892: 8081675800 6), im - Girovexkehr 8 923 090 800 6 (1892: 8575 639 600 M4), im Reichsbank, verkehr 3 620 463 600 A (1892: 3231567 400 46), zusamme« 21 406 307 300 6. (1892: 20 256 529 300 6). Verdient wurdg auf diskontierte inländishe Wechsel 467792 M (373891 M, auf diskontierte gekündigte Effekten 1700 f (2656 M4), au Lombarddarlchne 218 421 S (153 199 6), zusammen 687 914 (529 746 M). Dazu wurden die im vorigen Jahre zur Lösung noch laufender Verpflichtungen und zur Abrundung reservierten 7964 46 (7466 M) wieder vereinnahmt, sodaß die Ge- fammteinnahme sich auf 695 878 A (537 212 46) ftellte. Hiervon gehen ab Verwaltungsunkosten x. im Betrage von 181 533 4, die zur Lösung noch laufender Verpflichtungen sowie zur Abrundung refervierten 3706 A6 (7964 46), sodaß als Reingewinn verbleiben 510 638 M. (430851 M). Davon find 30638 M (25 8951 46) zu Tantièmen und die verbleibenden 480 000 4 zur Vertheilung auf die Aktien bestimmt. Die Dividende beträgt daher 54 %o (45 %%/).

— Der Aufsichtsrath der Bayerischen Handelsbank wird bei einem Reinerträgniß von 1914 462 46 eine Dividende von 77/10% bei der Generalversammlung in Vorschlag bringen. i:

— fBei der Feuerversicherungsbank für Deutschland zu Gotha, die im Jahre 1821 auf Gegenseitigkeit errichtet ift, waren im Jahre 1893 für 4661 954 500 16. (gegen 1892 mehr 138 236 600 46) Versicherungen in Kraft. Die Prämieneinnahme betrug im Jahre 1893: 14 420039 A4 (gegen 1892 mehr 398 995 M) Von der Prämieneinnahme wird in jedem Jahre der nit zur Bezahlung der Schäden und Verwaltungskosten, sowie für die Prämienreferve erforder- liche Betrag den Versicherten zurückgewährt. Nach dem jeßt veröffentlichten Nechnungsabschlusse für das Jahr 1893 betrug dieser den Versicherten wieder zufließende Uebershuß 10 266 261 4, gleih 72%/0 der oe zahlten Prämie. Im Durchschnitt der zwanzig Jahre von 1874 bis 1893 wurden jährli 75,23%/6 der eingezahlten. Prämien an Ueber- {uß den Versicherten zurückerstattet. . :

— Der Verwaltungsrath der Norddeutshen Bank in Hamburg hat, wie ,„W. T. B.“ meldet, beschlossen, für das Jahr 1893 eine Dividende von 4°/9 gegen 44%/ im Vorjahre zu per theilen und einen entsprehend größeren Betrag zur Abschreibung af Konsortialkonto zu verwenden. Die Generalversammlung findet au 10. März statt.

_ Magdeburg, 7. Februar. (W. T. B.) Zuckerberiÿt KornzuÉer exkl, von 92% —,—, neue 13,90, Kornzuder afl. 88 9/6 Rendement 12,85, neue 13,40, Nachprodukte exkl., 75 °/6 Bente ment 10,60. Fest. Brotraffinade 1. 26,00, Brotraffinade 11. 25,09, Gem. Raffinade mit Faß 26,25. Gem. Melis I. mit Faß 24,7%, Fest. Rohzucker. L. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Februar 13,021 bez., 13,05 Br., pr. März 13,05 bez. und Br., pr. April 13,124 bez. u. Br., per Mai 13,20 bez. u. Br. Fest. :

Leipzig, 7. Februar. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. La Plata Grundmuster B. per Februar 3,40 #6, per März 3,421 6. per April 3,45 A, per Mai 3,4757 46, per Juni 3,521 6, per Juli 3,55 4, per August 3,574 4, per September 3,60 M, per Oktober 3,627 M, per November 3,624 6, per Dezember 3,627 A6 Umsay 25 000 ke, d

Bremen, 7. Februar. (W. T. B.) Börsen-S#[lüßbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petrokeum- Börje.) Still. Loko 4,80. — Baumwolle. Geschäftslos. Upland middling, loko 40 «5. — Schmatz. Flau. Wilcox 404 A, Armour shield 40 A, Cudaby 412 A, Fairbanks 35 4. — Sped. Niedriger. Short clear middl. loko 364, Februar-Abladung 36. — W olle. Umsa 87 Ballen. — Taback, Umsay 11 Faß Virginy,

1485 Packen St. Felix. S (W. T. B) Wollauktion. Schluß

London, 7. Februar. stetig.

An der Küste 2 Weizenládungen angeboten.

96/0 Javazucker loko 154 stetig, Ruben-Rohzuder lolo 13 fest. — Chile-Kupfer 414, pr. 3 Monat 413.

Madrid, 7. Februar. (W. T. B.)- Die nationale Ver- einigung der Industriellen von Katalonien, Biscaya un Asturien gegen die überhand nehmende Einfuhr ausländi]che! Erzeugnisse, besonders deutscher, englischer und italienischer, sich nunmehr endgültig gebiltet. i

Amsterdam, 7. Februar. (W. T. B.) Java -Kafft good ordinary 523. — Bankazinn 443. s

New-York, 7. Februar. (W. T. B.) Die Börs e_ eröff! {wah und mit niédrigeren Kursen, im Verlauf wurde die Stimm ret gedrückt; der Schluß war schwach. Der Umsatz-der Aktien betrug 139 000 Stúck. Der Silbervorrath wird“ auf 155 000 Une : geschäßt, Die Sil berverkäuf e betrugen 10'000 Unzen.

Weizen eröffnete chwach: und fiel darauf heftig auf große = äufe für fremde und heimische. O _fkräftigte fich dann e Kaufordres und Deckungen der Baissiers, schließlich wiederum fallen Schluß! schwach. — Mais s{chwädcte sih nah Eröffnung eiwas'0 auf lofale Verkäufe und entsprechend: der Mattigkeit in den Weizen märkten, später erholt. d! s

Chicago, 7. Februar. (W. T. B.) Weizen fallend währew ; des ganzen Börsenverlaufs mit wenigen Reéaktionten ‘auf all emen ; Liquidation, günstiges Wetter und große Ankünfte im Nordwesten: z l a \{chwähte sih nah Eröffnung etwas ab, später erholt: Schlu

etig. j

ewinn haben theil das Zinsen-Konto | das Provisions-Konto mit

M 34.

Zweite Beilage

- zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Donnerstag, den §. Februar

Staats-Anzeiger.

1894.

Königreich Preußen. Kriegs-Ministerium.

Ausführungsbestimmungen zu dem Geseß vom 14. Januar 1894, betreffend die

Gewährung von Unterstüßungen an JFnvalide aus den Kriegen vor 1870 und an deren Hinterbliebene.

A. Offiziere, Sanitäts-Offiziere und Beamte.

Zu 88 1 und 4.

Die Zuschüsse, welche auf Grund der 88 1 und 4 den pensionierten, infolge der Kriege vor 1870 invalide 2c. ge- wordenen Offizieren, Sanitäts-Offizieren und Beamten vom 1. April 1893 ab zuständig sind, werden denselben von der Pensionsabtheilung des Kriegs-Ministeriums angewiesen werden, ohne daß es dieserhalb zunächst eines besonderen Antrags seitens der Betheiligten bedarf.

_ Bei der großen Zahl dieser D ante ist es jedoch nicht möglich, ste sämmtlih vor Ende März 1894 zu befriedigen.

_Diezenigen vorgenannten Offiziere 2c., denen über die An- weisung der ihnen vermeintlich zuständigen Gebührnisse bis Ende März 1894 noch keine Mittheilung zugegangen is, wollen sih sodann in dieser Angelegenheit an die vorgenannte Ab- theilung wenden.

B. Militärpersonen der Unterklassen.

Zu 88 1 und 4. Die Höhe der Zuschüsse, welhe den Jnvaliden aus den Kriegen vor 1870 zu den bisherigen Jnvalidengebührnissen zu ewähren sind, ergiebt sih aus dem Mehrbetrag der nah dem esege vom 27. Juni 1871 nebst den dazu ergangenen Ab-

«änderungen zu berehnenden Pensionen und Pensionszulagen.

Zur Ermittelung des Zuschußbetrages sind sonah in Ansaß zu bringen:

a. die dem Grade der Erwerbszunfähigkeit entsprechende Pensionsklasse,

h. die Kriegszulage,

c. Verstümmelungszulagen,

d. die Zulage für Nichtbenußung- des Zivilversorgungs-

scheins. Zu a. Pensionen.

Da in dem Militär-Pensionsgesez vom 27. Juni 1871 fünf Pensionsklassen, in dem lh vom 6. Juli 1865 nur vier dergleichen vorgesehen sind, ist es niht angängig, an Stelle der nah dem leßteren Geseß gewährten Pensionsklasse ohne weiteres dieselbe Klasse des Geseßes vom 27. Juni 1871 in Ansag zu bringen ; es ist vielmehr in jedem einzelnen Fall u prüfen, welche Pensionsklasse nah dem Grad der bei dem Invaliden festgestellten Erwerbsunfähigkeit zuständig sein würde. Dit 4..D. für einen Jnvaliden, der die Penston 1. Klasse

Muster I. des dem Invaliden aus dem Kriege 18 . ., ehemaligen

vom 27. Juni 1871 nur dann als zuständig zu berehnen, wenn bei demselben, neben völliger Erwerbsunfähigkeit, dur das die Znvalidität bedingende Leiden zugleih ein Krankheitszustand B der fremde Wartung und Pflege erfordert.

estehen über die ar der Annahme eines solchen Zustandes Zweifel, dann is die ärztliche Untersuhung und Begutachtung des Jnvaliden nah dieser Richtung hin zu veranlassen.

_ aFnvalide, welche einfach verstümmelt sind, werden als gänzlich erwerbsunfähig, solche; die mehrfach verstümmelt sind, als fremder Wartung und Pflege bedürftig angesehen.

Zu b. Kriegszulage. Für diejenigen Jnvaliden, welche bereits zur Verwundungs- zulage des § 12 des Geseßes vom 6. Juli 1 bezw. des S1

des Gesehes vom 9. Februar 1867 im Betrage von 6 A an- erkannt sind, ist die Kriegszulage von 9 #6 als zuständig zu

des Mz vom 6. Juli 1865 bezieht, die 1. Klasse des Gesetzes

‘berechnen.

Bei den übrigen Jnvaliden, gleichviel, -ob deren Jnvalidität durch äußere oder innere Kriegsdienstbeshädigung veranlaßt worden ist, kommt die Kriegszulage mit dem Betrage von 9 neu in Berechnung.

Zu c. Verstümmelungszulagen.

Sagen Invaliden, welchen bereits Verstümmelungs- aa es S 13 des Geseßes vom 6. Juli 1865 bz. des B 1 es Geseßes vom 9. Februar 1867 bewilligt sind, erhalten diese Zulagen nah den höheren Säßen des 8 72 des Militär- Pensionsgeseßes vom 27. Juni 1871.

Jm übrigen ist sowohl bei diesen wie auch bei denjenigen Znvaliden aus den Kriegen vor 1870, welchen Verstümmelungs- M08 nicht bewilligt sind, die Frage bezüglich der Zuständig- eit derartiger Zulagen unter Zugrundelegung der günstigeren Bestimmungen des Militär-Pensionsgeseßes vom 27. Juni 1871 zu A felhaften Fäll st Klarstell

Jn zweifelhaften Fällen ist Klarstellung der Frage, ob einfache oder mehrfache Verstümmelung vorliegt, dur ärztliche Untersuhung und Begutachtung herbeizuführen.

ZU d. Zulage für Nichtbenußgung des ivilversorgungss\cheins. » _ Neben einer Verstümmelungszulage ist die Zulage für Nichtbenußung des Zivilversorgungsscheins nur in der bis- herigen Höhe von 9 6 zuständig.

Für die übrigen im Genusse der Zulage des § 14 des Geseges vom 6. Juli 1865 si en nvaliden aus den Kriegen vor 1870 ist die beregte Zulage nah dem Satze von 12 als zuständig zu berechnen.

_JIn Fällen, in denen bei der Art des die Jnvalidität bedingenden Leidens — wie z. B. bei Epilepsie — § 27 des Gesetzes vom 6. Juli 1865 — es gerechtfertigt erscheint, die Zulage für Nichtbenußzung des Zivilversorgungsscheins neu in

Berechnung

Ansaߧ zu bringen, find i E ay Anträge dem Departement ür das Jnvalidenwesen zur Entscheidung vorzulegen. Vorher ist jedoch festzustellen, daß der Jnvalide von dem Zivilver- orgungsschein niemals Gebrauch gemacht, auch den Schejs., elbst dur Lire Erkenntniß nicht verwirkt hat. ?#ck°

- Die vorstehenden Ausführungen finden gleihmäßige An- wendung auf die im §58 der Jnstruktion vom 26. Juni 1877 bezeichneten Kriegsinvaliden mit Ausnahme der unter ck und f ebendaselbst bezeihneten Jnvaliden.

Zu § 5. __ Die Mehrbeträge der ermittelten höheren Jnvaliden-Ge- bührnisse sind vom 1. April 1893 ab, als dem Eintritt der verbindlichen Kraft des Gesezes, zu gewähren. E

: : Zu 8 6.

___ Die Bezirks-Kommandos haben alsbald durch allgemeine öffentlihe Bekanntmachung die in Betraht kommenden Jn- validen aufzufordern, sich unter Beibringung ihrer Militär- papiere und des Penstions-Quittungsbuches zur Erlangung der nah § 1 des Geseßes vom 14. Januar 1894 zu gewährenden Pensionszushüsse persönlih oder \riftlih bei dem zuständigen Bezirks- Feldwebel anzumelden.

Nach Beschaffung der Jnvalidenakten is zunächst fest- zustellen, daß der Jnvalide den Anspruch auf die Be A6 zuerkannten Jnvaliden-Gebührnisse durch strafgerihtliches Er- kenntniß nit verloren hat.

Eine Vervollständigung der Jnoalidenakten durch Ein- forderung von Nene aus Kriegsstammlisten, Lazareth- papieren und dergleichen ist nicht erforderlich; dagegen müssen die ärztlihen Zeugnisse über die Folgen der erlittenen Kriegs- dienstbeshädigung sowie die Anerkennungs-Verfügungen des General-Kommandos in den Akten unbedingt vorhanden fein.

Von derjenigen Anerkennungs-Verfügung ausgehend, durh welche die Gebührnisse bewilligt worden find, die der Jnvalide gegenwärtig bezieht, ist der Mehrbetrag der höheren Jnvaliden- Gebührnisse nach beiliegendem Muster (1) dur die zu- ständigen Sli So A, zu berechnen und die Bewilli- gung der Zuschüsse von Fall zu Fall auf dem Dienstwege bei

en Königlichen General-Kommandos zu beantragen.

___ Eine Beschleunigung der Anweisungen is anzustreben, und sind daher bestimmte Zeitfristen für Einreihung der Anträge der Bezirks-Kommandos nicht festzusezen.

Bestehen über die Zuständigkeit der in Ansaß zu bringen- den Pensfionsbeträge Zweifel, dann ist in solchen Fällen die Entscheidung des Kriegs-Ministerïrms, Departements für das JInvalidenwesen, einzuholen.

Die Anerkennungs-Verfügungen, in welchen ersichtlich zu machen ist, daß es sih um Weniions uschüsse zufolge Geseßes vom 14. Januar 1894“ handelt, haben nur auf Zahlung des monatlichen Mehrbetrags der gegen früher zu- ständigen — nicht aber auf den Gesammtbetrag der Jnvaliden- Gebührnisse — zu lauten.

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N. N. zu N., gemäß Geseßes vom 14. Januar 1894 zu gewährenden Pensionszushufses zu seinen bisherigen Invaliden-Gebüheniffen.

Bezieht an Invaliden-Gebührnissen nah dem Geseß vom 6. Juli 1865

Nach Maßgabe des Gefeßes vom 27. Juni 1871 und den dazu ergangenen Abänderungen würden zuständig sein

Mithin mehr

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M | M

. |Dauernd ganzinvalide, völlig erwerbsunfähig, einfah verstümmelt, untauglich zur Ver- wendung im Zivil- dienst, infolge Ver- wundung vor dem Feinde. Dauernd ganzinvalide, größtentheils er- werbsunfähig infolge äußerer Kriegsdienst- beschädigung. . [Dauernd ganzinvalide, größtentheits er- dem Kriege werbsunfähig infolge 1866 innerer Kriegsdienst- beschädigung. do. . N. N. N. [wie vor, jedoch völlig erwerbsunfähtg und untauglih zur Ver- wendung im Zivil- dienst — innere Kriegsdienstbeschädi- | gung. i . |Dauernd ganzinvalide, theilweise erwerbs- unfähig infolge Ver- wundung vor dem Feinde. . [ N. N. [Dauernd ganzinvalide — infolge äußerer Kriegsdienstbeshädi-

gung. e . [N. N. |Dauernd ganzinvalide, völlig erwerbsunfähi erblindet, untaugli für Zivildienst infolge Verwundung vor dem Feinde. d „|Dauernd ganzinvalide, f . völlig erwerbsunfähig eee äußererKriegs- dienstbeshädigung.

Feldwebel,

Invalîde aus

dem Kriege 1848

Unteroffizier,

Invalide aus

dem Kriege 1864

Musketier, Invalide aus

o |K Zivilver

6 15 9

nein \{chlechte

Führung

#10

o |ko F v [R

*) Kann wegen der Folgen der Verwun- dung ohne fremde Wartung und Pflege nicht bestehen.

18

*).-- ufolge der äußeren Kriegsdienst- beshädigung besteht : Verlust eines Auges bei nicht völliger Ge- brauhsfähigkeit des anderen Auges — da- her gemäß § 72 Sek 27. 6. 71 als einfa verstümmelt und dem- 15 ßzufolge nah § 73 a. a. D. als gänzli er- werbsunfähig anzu=- sehen.

*) Als Folgezustand der Verwundung be- steht neben Erblin- dung noch Verlust der A daher drei- fah verstümmelt.

i ‘Þ efan 18 sin Pensionseinschrän- ng gem. Abschnitt Il m Eeteges vom