1894 / 34 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[65722]

Per Gewinn-Vortrag von 1892 Kaffee-Provisions-Konto . . Zucker- do. do. Baumwoll- do. gev Konto

voinge auf abgeschriebene For-

Waaren-Liquidatious-Casse in Hamburg. u Gewinn- und Verlust-Kerechnung - Gewinn, für das sechste Geschäftöjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1893. Verlust.

623 749

Hamburg, den 31. Dezember 1893.

Der Auffichtsralh. F. A. Niege, Vorsitzender.

Arthur Lutteroth. W. Th. Rein cke.

A s

416 244/65 973 705|—

14 096 800|—

Per Kommerz- und Diskonto-Bank in Hamburg, Giro-Konto Effekten-Konto Konto-Korrent-Konto, Deposito- Konto Inventar- und __Konto 1|— Kaffee-Konto 142 036 5 Baumwoll-Konto 5 307/80 Kaffee-Courtage-Konto 117 314/45 Kaffee-Stempel-Konto - 5191|/— P Ee 62 218/95 udcker-Stempel-Konto 3 960 Baumwoll-Courtage-Konto Baumwoll-Stempel-Konto . . Baumwoll-Depeschen-Kosten-Kto. Vorträge auf“ 1894, in 1894 ein- gebende Effekten-Zinsen .

186 186|—

Richard Cohnheim, stellvertretender Vorsitzender. F. O. Ruete.

Waaren-Liquidatious-Casse in Hamburg.

Bilanz Activa. für das sechste Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1893. Passiva.

4736 75)

8 674 «h

Der Auffichtsrath. F A. Riege, Vorsitzender.

Arthur Lutteroth. W. Th. Reincke.

15 836 A Samburg, den 31. Dezember 1893. Richard Cohnheim,

stellvertretender Borsißender. F. O. MUete:

dun S auto As aumwoll-Börse, Beitrags-Kto. Effekten, Konto, Abschreibung . . Einkommen-Steuer-Kto. für 1893 Kapital-Reserve-Konto Delkredere-Fönds Dividenden-Konto pro 1893 .. Tantièmen-Konto pro 1893 . Gewinnübertrag auf 1894 . ..

46 856/10 6 554/55

- 623 749/45

Der Vorftand. Stucke. Vierthaler.

Á. An Aktien-Kapital-Konto ._ 3 000 000 Konto-Korrent-Konto, Kreditores per Saldo: M.

Einlagen in baar 2 931 835.40

do. inEffek-

ten und Lager- scheinen . . 14 096 800.— 17 028 635.40 D 201 38401 T7 207 150 287 342 866

Debitores

Zucker-Konto Kapital-Reserve-Konto __ Delkredere-Fonds 168 711 Beamten - Pensions- und Unter- \tüßungsfonds 23 850/— Vorträge auf 1894: | R E 6 800.— | ai rovisions-Kto. 12 620.— | aumwoll-Provisions- | Konto 760.— unvertheilbarer Gewinn 6 554.55

Dividenden-Konto pro 1893 .. e Tantièmen-Konto pro 1893

26 734/95 300 000|— 46 856/10 15 836 562/55

Der Vorftaud. Stucke. Vierthaler.

[65723] \ j i Waaren - Liquidations - Casse

in Hamburg. Die Dividendenscheine Nr. 4 pro 1893 von den Aktien unserer Gesellschaft werden vom Mittwoch, den 7. Februar an werktäglich Vormittags von 9—12 Uhr mit 100 Æ per Stü an der Kasse der Kommerz- und Diskonto- Vank in Hamburg eingelöft. Die Einreicher neuen nah Nummern géordnete Verzeichnifse mitzu- ern. Hamburg, den 6. Februar 1894. Der Vorftaud.

[65724] In der heutigen Sißung des Aufsichtsrathes wurden : Herr F. A. Riege zum Vorfißenden, Herr Richd. Cohnheim zum ftellvertreten- N RENDES des Auffichtsrathes ge- wählt. Hamburg, den 6. Februar 1894. Der Aufsichtêrath

der Waaren-Liguidations-Casse.

[65725] Waaren - Liquidations - Caffe in Hamburg.

In der beutigen Generalversammlung der Aktionäre wurde das gemäß den Statuten ausscheidende Auf- fichtêrathsmitglied

Herr Arthur Lutteroth wiedergewählt,

Hamburg, den 6. Februar 1894.

Der Auffichtsrath der Waaren-Liquidations-Cafse.

] “Thorner Credit-Gefellschaft G. Prowe «& C-°..

Die Aktionäre werden hiermit zur ordentlichen Generalversammlung zu Donuer®stag, den 22. Februar, Abends S Uhr, in das Nestau- rant Voß eingeladen.

Tagesorduung: 1) Jahresabs{chluß. 2) Sta- tutengemäß erforderliche Wahlen.

Thorn, im Februar 1894.

Der Auffichtsrath. Ernst Hirschberger.

[65822] Die Aktionäre der

Culmsee’er Volksbank

J. Scharwenka & Culmsee werden zu der am Sounabend, den 24. Fe- brnar cr., Nachmittags 4 Uhr, im Lokale des Herrn J. Scharwenka, Culmsee, stattfindenden ordentl. Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung nach § 15 des Gesellschaftsftatuts.

Der Auffichtsrath. Fr. Gunsemeyer, Vorsitzender.

[65836]

Hierdurch laden wir die Aktionäre unserer Anstalt zu der am Dienstag, den 27. Februar d. J., Vormittags 10 Uhr, in unserm Bureau, Blücher- plaß Nr. 21., bierselbst abzuhaltenden ordentlichen Generalversammlung ein.

Tagesordnung :

1) Vorlage und Prüfung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung, sowie Ent- lastung der Direktion:

2) Beschlußfaffung über die Verwendung des Neingewinnes und über die Höbe der zu zahlen- den Dividende;

3) Wahl eines Direktors an Stelle des turnus- mäßig ausscheidenden Herrn Eugen Sachsen- röder:

4) Wabl von drei Revisoren und drei Stell- vertretern derselben.

Die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung, sowie der Geschäftsberiht der Direktion liegen vom 12. Februar d. I. ab in unserm oben genannten Geschäftslokale für die Aktionäre zur Einsichtnahme aus und Éônnen daselbst Druckeremplare davon ent- gegengenommen werden.

Leipzig, den 7. Februar 1894.

Leipziger Feuer-Versicherungs-Anstalt. Alfred Goehring. Lemte.

[65842] : L Mindener WVankvereiu.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Montag, den 26. Februar, Nachmittags 6 Uhr, im fleinen Saale der Tonhalle stattfinden- den diesjährigen ordentlichen Generalversamm- lung hiermit eingeladen.

Tagesorduung : 1) Jahresbericht. 2) Genehmigung der des Vorstandes. 3) Gewinn-Vertheilung.

4) Statutengemäße Crgänzungswahl zweier Auf-

sichtsrathsmitglieder.

Aktionäre, welche an der Abstimmung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien ohne Dividendenbogen spätestcus am 24. Februar, 6 Uhr Nachm., an unserer Kasse zu deponieren.

Minden, den 7. Februar 1894.

Der Auffichtsrath des Mindener Bankvereins. Wilh. v. d. Hey de, Vorsigender.

[65843] , / Mechanische Kanmwoll Spinnerei &

Weberei in Kaufbeuren.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu dies- jährigen ordentlichen Generalversammlung ecin- geladen, welde am Samstag, deu 10, März d. Is., Vormittags 97 Uhr, im Versammlungê- zimmer des Komtorgebäudes abgehalten wird.

E E 90 Abs. 6 der

1) Berichterstattung nah Statuten. 2) Vorlage der Jahresbilanz pro 31. Dezember 1893 und Belilußtassung darüber nah § 20 Abs. 6 und 7 der Statuten. G Eintrittskarten find am 8. und 9. März auf dem Komtor zu erheben. Wegen Ausweis über den Aktienbesiß und Berechtigung \zur Stellvertretung gelten die Bestimmungen des § 17 der Statuten.

Bilanz und Entlastung

[65840] Hanuover- Kraunschweigshe

Hagelshäden-Versicherungs-Gesellschaft.

Gemäß der Art. 12 und 14 der Statuten de 1891 wird hierdurh bekannt gemacht, daß eine ordentliche Generalversammlung der Gesellshaft am Mou-

ita 6. März d. J., 4 Uhr Nah ¡ag®, sollen im Gese 1e Justi Raths Rieß in Cassel 4 3500.— Partial - Obl gationen verloost werden. Maschinenbau-Actien-Gesellschaft vorm. Beck & Henkel.

selbst stattfinden wird. Die Legitimation über die Stimmberechtigung dur die Versicherungsscheine be-

end, werden die Bestimmungen des Art. 17 der Statuten in Erinnerung gebracht.

Tagesordnung : 1) Erstattung des Geschäftsberihts pro 1893. 2) Vorlage der dechargierten Gesellshaftsre{ch- nung de 1893. 3) Wahl eines Mitgliedes des Direktorii. 4) aan sonstiger Geschäftsangelegen- eiten. Hannover, den 7. Februar 1894. Das Direktorium. W. von Arnswaldt. von Hoppenstedt. Henneberg. A. Frhr. Grote, Dr. O. von Reden.

7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften. j Keine.

S) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

© Keine.

[599174] Bekanntmachung.

Zur Theilnahme an dem von dem vormaligen Raths-Kämmerer Ernst Wilhelm Müller in dem Testament de dato Salzwedel, den 24. Januar 1735 gestifteten Stipendium sind:

a. die Söhne der durch Männer abstammenden männlichen Descendenten des Bruders des Ls weiland Ludwig Müller in Braun-

weig,

. die Söhne der durch Männer abftammenden männlichen Descendenten des Oheims des Stifters weiland Dr. Balzar Nicolaus Burchardt zu Salzwedel und

. die Söhne der durch Männer abftammenden männlichen Descendenten des Freundes und Gevatters des Stifters weiland Apotheker Dettloff Friedrih Freese in Salzwedel,

in erster Reihe berufen.

Auf Grund des § 11 der dur die Allerhöchste Kabinets-Ordre de dato Berlin, den 25. Sanuar 1875 bestätigten Abänderungen der Stiftungs- Urkunde fordern wir diejenigen, welhe zu obiger Kategorie gehören und als Bewerber um das Sti- pendium auftreten wollen, auf, fih bei uns während der präklusivishen Frist bis zum 1. April d. I. zu melden und ihre Ansprüche gehörig und vollständig darzuthun. :

ÜUnerläßlihe Bedingungen der Zulassung zum Genusse des Stipendiums und der Studienunter- stüßungen find:

a. der Nachweis der Entlassung aus der Prima eines preußishen oder eines von dem Herrn Minister des öffentlihen Unterrichts den preußischen gleich geachteten a l Gymnasiums mit dem Zeugniß der Reife für die Universitäts-Studien,

. der Besuch einer vollständigen Universität als immatrikulierter Student oder der Besuch der preußischen Kriegs-, Bau- oder Forstakademie.

Salzwedel, den 3. Januar 1894.

Der Magistrat.

9) Bank - Nusweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt- machungen.

[65681] Bekanntmachung.

Die Departements: Thierarztstelle des Regie- ruugsbezirks Wiesbaden, mit welcher die Kreis - Thierarztftelle des Stadt: und Land- Freises Wiesbaden verbunden ift, ist durch das s des seitherigen Inhabers erledigt und wieder zu beseßen. i

OQualifizierte Kreis-Thierärzte, welche ho um diese Stelle bewerben wollen, haben ihre Gesuche unter Beifügung eines Lebenslaufs und der erforderlichen Zeugatie bis zum 15. März l. J. bei mir ein- zureichen.

Wiesbaden, den 31. Januar 1894.

Der Negierungs-Präfideut.

(65719)

Die im § 13 des Statuts der „Patria“ Hagel- Versicherungs-Gefellschaft a. G. in Magdeburg vorgeschriebene ordentliche Generalversammlung tagt am Sonnabend, den 24, Februar 1894, Vormittags 11 Uhr, im Hôtel zum Magdeburger Hof, - alte Ulrichstraße Nr. 4 u. 5, in Magdeburg, wozu die nah dem Statut zutritt- und \timm- berechtigten Mitglieder der „Patria“ hiermit ein- ! geladen werden.

Tagesordnung : E

1) Bericht des Direktors über die Geschäftslage der „Patria“ und Vorlage des Rechnungs- Abschlusses über das abgelaufene Jahr behufs Genehmigung und Decharge-Ertheilung.

2) Wahl von Mitgliedern für den Verwaltungs- rath nah zuvor erfolgter Bestätigung zweier Kooptationen. D

3) Wahl befonderer Rechnungs-Reviforen.

4) Ausloosung von Antheilscheinen des Garantie- und Betriebfonds.

Rittergut Birkholz, den 7. Februar 1894.

„T tra

Hagel - Verficherungs - Gesellschaft a. G.

in Magdeburg. Für den Verwaltungsrath: E. Ballerstedt, Vorsitzender.

[65753]

Wir zeigen hierdurch an, daß die unterzeichnete Gesellschaft mit beshränfter Haftung in Liquidation getreten und Herr Adolf Schlesinger zum Liqui- dator derselben bestellt ist. Gleichzeitig fordern wir gemäß § 65 des Geseßes vom 20. April 1892 die etwaigen Gläubiger der genannten Gesellschaft auf, sih bei derselben zu melden.

Gesellschaft für automatischen & rauchlosen Kessel- Feuerungs - Betrieb (mit beschränkter : Haftung) in Liquidation.

[65662] Siebenundvierzigster Rehnungs-Abs{chluß s | der Deutschen Dage Mer Boas I für Gärtnereien 2c. zu Berlin N für das Fahr 1893:

L. Gewinn- und Verlust-Konto. «E G 14 Einnahme. j

1) Gewinn-Uebertrag aus dem Vorjahre R L S 39 955/72 2) Prämien-Einnahme f. 7750500 4Versicherungssumme: a. Prämien 119 945/90f b. Nachshußpr.: vacat. S

3) Zinsen abzüglih der verausgabten Zinsen 10 287/23

4 Verfallene Dividende aus 1891 E 5/48

5) Kursgewinn auf Werthpapiere 1 276/70}

: Ausgabe.

1) Entschädigungen, einschließlich der Negulierungskosten:

/ a. für Leautierte Suden Hiervon 1338.50 4 Regulierungskoften . .

b. für festgestellte, noch nit abgehobene Entshädigungen reserviert : vacat.

2) Zum Reservefonds : Ueberschuß der vorjährigen Rechnung 26 des Statuts) 19 977

3) Verwaltungskosten: a. Provisionen der Agenten

b. Sonstige Verwaltungskosten 44 363!

4) Agio-Konto ; ; 83

5) Sonstige Ausgaben : Dividende pro 1892: gezahlte :

: cs N | noch zu zahlende 19 977

6) Gewinn (hiervon: Dividende 33 031.95 M, dem Reservefonds 33 031.90 46) 66 063/89

; 171 471

Summa . IT. Bilanz. Activa. 1) Forderungen: a. Ausftände bei Agenten ; b. im folgenden Jabre fällige Zinsen, soweit fie antheilig auf das laufende Jahr treffen 2738 ' 16 048

131515 31 17147108

21 005

2) Kassenbestand 3) Kapital-Anlagen: a. Werthpapiere nah dem Kurse vom 30. Dezember 1893 : 240 000 Æ Preuß. tonf. Staats-Anleihe G 0/6) à 100,59/0 (240000 Æ sind in t M alcibe (3 dbuch eingetrag.) 85 000 A Berliner Stadt-Anleihe (3F 9/9) à 98,30 9/6

b. Anderweit: vacat.

324 755

Summa. . 343 541 7

Passiva.

1) Reserve-Ueberträge auf das nächste Jabr: Nest-Dividende aus 1892 . .,.

2) Sonstige Passiva

3) Reservefonds: Bestand am 1. Januar 1893 es Hierzu sind geireten gemäß § 26 des Statuts (Hälfte des

1892 er Uebers{chuffes)

4) Gewinn-Uebertrag auf das nächste Rechnungsjahr i

wovon gemäß § 26 des Statuts die eine Hälfte dem Reservefonds zufließt

und die andere Hälfte im Verhältniß der eingezahlten Prämien an die auf

fünf Jahre beigetretenen Mitglieder als Dividende in Höhe von 30 9%

vertheilt wird.

1178

976 299/86 66 063/85

|

Summa. . 373 511/77

Kaufbeureu, den 7. Februar 1894. Gg. Anhegger, Vorstand.

Berlin, den 30. Dezember 1893. Die Direktion.

s 12 Uhr, in Kasten?s Hotel Georgshalle bee:

‘zum Deutschen Reichs-A

M 34.

: Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erf,

Central-Handels-Register für

Central - Handels - Register für das Deutsche Rei die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich

Berlin auch mus

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.

Pateute. 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Aus ist einstweilen gegen unbefugte Be- nußung ge|chÜüßt.

Klasse. j j

13. F. 6734. Nieselverdampfapparat. Henri Fouché in Nantes, Quai Fosse Nr. 43; Ver- treter : Carl Pieper und Heinrih Springmann in N NW., Hindersinstraße Nr. 3. 15. April 1893.

20. B. 14 809. S zum selbstthätigen Reinigen der Rinnen von Geleis\chienen. D. C. Le Bras in Paris, Rue du Jour Nr. 10; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin, Friedrichstr. 78. 6. Juni 1893.

21. P. 5661. Dynamomaschine ohne Eisen- kerne. Friedrih Pietzker, Professor in Nord- hausen. 15. März 1892.

22, F. 6555. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus aromatisch sfubstituierten ax a4 - Naphtylaminsulfosäuren.— Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co. in Elberfeld. 6. Februar 1893.

: . 6907. Verfahren zur Darstellung von Farbsioffen aus Phtalsäure- Rhodaminen und aromatischen Basen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Beüning in Höchst a. M. 30. Juni 1893.

24. N. 8298. A aage: Han Ruthel in Berlin-Pankow, Florastraße Nr. 8. 28. September 1893.

26. G. 8097. Oelerhißer., Arthur Graham Glasgow in Westminster, England, Westminster Chambers 9, Victoria-Street; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Do- rotheenstraße 32. 30. März 1893.

34, B. 15243. Bratrost. C. F. W. Bubbert in Hamburg, Ancharplatz 2. 30. Sep-

tember 1893. :

- _L, 7700. Maschine zum Wichsen von Schuhwerk. Wilhelm Losehand, Königlicher Baurath, in Aachen, Marschier Steinweg Nr. 8. 7. November 1892,

L. STOL. Möbel mit eingelassener Wage. Isidor Loewenberg in Berlin N., Elsasser- straße 31. 18. Mai 1893.

«„ M. 10 208. Misch- und Quirlvorrichtung. P. Johs. Müller in Berlin 80., Adalbert- straße 59. 16. Oktober 1893. i

N. 8402. Kleiderschrank. Gebrüder Natvitsch in Breslau, Wallfischgasse 7. 24. No- vember 1893,

« W. 9662. Als Stehleuhter benußbarer Kerzenhalter für Weihnachtsbäume u. dergl. Felix v. d. Wyngaert in Berlin, Ritterstr. 23. 21. Dezember 1893.

B. 1730. Sich selbstthätig einftellender federnder S Karl Franz Zippel in Gera, Reuß. 29. Funi 1893.

35. H. 14106, Lastwinde mit getheilter Zahn- stange und Antrieb durch Spiralscheibe. Ernst Ge in Burtscheid - Aachen. 28. November

36, G, 8480. Verschluß für Ofenthüren und dergl. Joh. Graubmaun in Rostock i. M., Alt-Schmiedestraße 19. 2. Oktober 1893.

37, A. 3696. Selbsithätige Verschlußvorrich- tung für Rollläden. Max Alkec und Adolf Greschnhua in Beuthen O.-Schl. 6. De- mes L Dadplat S

v . 4842, acplatte. Hans Christen, Hofdachdeckermeister in Rostock, Mecklenburg. 6. Dezember 1893. /

" S, 13240, Sturmsicheres Falzziegeldach. Sigmund Haussen in Nürnberg, Gostenhofer Sculgasse 20. 6. März 1893.

42. G, 8334. Vorrichtung zum Konstanthalten der Temperatur eines zu erwärmenden Flüssig- teitsstromes. I. Ph. Grünig in Mainz, Gärtnerstr. 13. 15. Juli 1893.

4, N. 2948. Lösbare Shorenbeselttgung, L Ioseph Nophut in Iserlohn. 24. Juli 1893. 47, L, 8392, Zylindergelenk für Rohrleitungen

mit Dichtung durch Federung. Firma De Limon, Fluhme «& Co. in Düsseldorf. 5. Ok- "Es 1893.

» . 8749, Kugelgelenk für metallische Schlauißkupplungen. Firma Wwe. Joh. Schumacher in Köln a. Rh., Bayenstraße 57. 12. April 1893.

8. Q. 236. Färben von Aluminium. ZÎda Quaglio in Berlin, Brükenallee Nr. 11. . Sch. 9341. Maschine zur Herstel . . 9341. aschine zur Herstellung von Wellblech zwishen Gelenkketten. Paul Schrocter in Ui Vertreterin: Fräulein Kath. ‘Schroeter in L 14. Dezember 1893.

W. 9310, Verfahren zum Löthen von Aluminium. Eugen Werner in Hamburg- Eimsbüttel, Marthastr. 35. 4. Juli 1893.

mre e A aat: on ees

t - Louis Noebe in Hombur v. d. Höhe. 30. März 1893. s

« T. 3846, Vorrichtung zum Feststellen be-

B Teichen e tamen y raber în Dortmund, Königs- wall 2. 2. August 1893. N

4

erlin, Wilhelmstr. 3b. ITI. |

Vierte Beilage

nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 8. Februar

eint auch in einem besonderen

kaun dur alle Post - Anstalten, für

reußischen Staats-

Klafse.

583. N. 7996. Konsfervenhülle aus Blech und apier. Carl Roeder in Dresden, A., öllnerstr. 1. 13. April 1893.

63. S. 7292. Verfahren, die Wandungen von Gummischläuchen durch Volumenrergrößerung gegen Durchlohungen sfelbstschließend zu maten. Friedrich Heinrih Sprang in West-Norwood, Enaland; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommiss.-Nath, und L. Glaser, Reg -Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 9. Mai 1893.

64, D. 5834, Kühlvorrihtung. Emanuel Duda in Harburg a. d. Elbe, Küchgarten 16. 26. Juni 1893.

L. 8380, Verfahren zur Herstellung eines durch Erwêärmen zu entfernenden Verschlusses für Büchsen, Flaschen u. dergl. Firma Ernst 3 «& Co. in Halberstadt. 27. September

66. B. 15.008. Fleishhackmaschine. Wilhelm Veßler in Meiningen: 26. Juli 1893.

67. W. 8775. Schleifmaschine für parabolische Umdrehflähen. N. Wiederer & Co, in Fürth, Bayern. 8. Dezember 1892.

68. P, 6008, Zeitshloß. E. S. Phelps in Leavenworth, V. St. A., Staat Kansas; Ver- treter : F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions- Rath, und L. Glaser, Reg.-Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 21. November 1892.

P. 60287. Vorrihtung zur Verhinderung des Abziehens der Schlüssel vor erfolgtem Vor- schieben des Schloßriegels. Wendelin Posfselt und Wilhelm Berudt in Wien; Vertreter: N. Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstraße 38. 10. Dezember 1892.

76. S. 7698. Verfahren zur Herstellung von Streckwalzen für Naßspinnmaschinen. Firma Seydel & Co. in Gadderbaum bei Bielefeld. 29. Dezember 1893.

77. A. 3572. Luftschiff mit nah vorn ge- neigten Seitenflügeln und einem um eine wag- rechte Achse pendelnden Schwanzsegel. Her- mann Ammann in Thailfingen i. Württbg. 9. August 1893.

G. 8524, ScneesWuh. Carl Robert Grundig in Dresden, Ehrlichstr. 141. 23. Of- tober 1893. :

80. V. 20098. Verfahren zur Herstellung von feuerfesten Wölbungen, Trägerbekleidungen, Wän- den, Decen u. dergl. Carl Volt in Straß- s i. E., Pioniergasse 4. 1. Juni 1893.

S1. S. 7644. Gelenkiges Sack-Vershlußband. Emil Seebich in Deilbeotit a. N. 1. De- zember 1893.

S2. G. §8339, Nösttrommel für Kaffee und dergl. ; A un Patente Nr. 73 044. Ferd. Gothot in Mülheim a. d. Nuhr. 19. Juli 1893.

85. V. 14 229. Stauvorrichtung an Flügel- radwassermessern. Wilhelm Bernhardt in Wien X1I1., Gaudenzdorf, Hauptstr. 23; Ver- treter: Carl Pieper und Heinrih Springmann dis NW., Hindersinstr. 3. 20. Fanuar

E. 3943. Selbstthätige, regelbare Spül- vorriGtung für Abtritte. Albert Engler in Magdeburg, Prälatenstr. 33. 21. September 1893.

86. V. 15 122. Mechanisher Fadenansauger für Webshüßen. J. Bourry in Müllerhof bei Urmat i. E. 23. August 1893.

89. S. L21428. Verfahren zur Erzeugung von Füllmasse, welhe unter Wegfall der üblichen Deckverfakren weißen Raffinadezucker liefert. Carl Herbst in Ls, Böhmen; Ver- treter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 24. März 1892.

«„ K. 11 044, Apparat zum Zerkleinern von Erdnüssen; Zusaß zum Patente Nr. 60 782. S W. Femm in lensburg. 18. August

L. §8342. Verfahren zur Wiederbelebung ebrauhter Kncchenkohle. Johann Lux in

ien I, Legataaie Vertreter : Carl Pieper und HeinriÞ Springmann in Berlin NW., Hindersinstraße 3. 7. September 1893.

2) Zurücnahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurüdckgenommen.

Klasse.

4. K. 11121. Führung für Hebevorrihtungen der Brennergallerie von Lampen. Vom 9. No- vember 1893.

6, M. 9777. Flüssigkeitsfilter mit Sterilisier- vorrihtung. Vom 16. Oktober 1893.

21, H, 131290, Elektrizitätszähler. Vom 2. No- vember 1893.

34. N. 8198. Vorrihtung zum Entleeren dick- flüssiger Massen aus enabalsigen Gefäßen. Vom 9. November 1893. /

45. R. 8039. Hufbeshlag aus erbärteter plaftischer Masse mit Einlage von Drahtstegen und metallenen Stollen und Griff. Vom 30. Oktober 1893.

68. H. 13 857, Verschlußkapsel für Schmier- büchsen von Wagen- und anderen Achsen. Vom 13. November 1893.

86. M. 9909. Sqchüßenfänger. Vom 2. No- vember 1893.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen ußes gelten als nicht eingetreten.

latt unter dem Tite

44.

o

64. S.

S9,

Die genannten Perfonen übertragen. Klasse.

20.

S, Nr.

S9, Nr.

14,

20, -

Vom „Central-Handels-Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nen. 344. und 34B. ausgegeben.

3) Versagungen.

Auf die nacstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahten An- meldungen i 5, fu tweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.

a e.

22. B. 13 590. Verfahren zur Reinigung von Anthracen. 55. Sch.

ein Patent versagt. Die Wirkungen

Vom 2. Januar 1893. ; A877. Verfahren zur Herstellung einer Schußschicht in Sulfitcellulosekohern. Vom 28. Januar 1892. 13 599, Vorrichtung zum Herstellen und Aufbewahren von kohlensäurehaltigen Flüssig- e T 2 Bals E F

N oppelschnizelmefsser. 21. April 1892.

4) Uebertragungen.

folgenden Patente find auf die nad)-

Vom

Nr. 64 911. Carl Gustav Th. Heyde in Dresden, Ammonstr. 78. Geschwindigkeitsmesser für Lokomotiven mit Angabe der in gleichen P zurüdgelegten Wegstrecken. Vom 16. Fe- ruar 1892 ab. __Nr. 71 002. Carl Gustav Theodor Heyde in Dresden, Ammonstr. 78. Gefschwindigkeits- messer für Lokomotiven mit Angabe der in gleichen Zeiten zurückgelegten Wegstrecken ; Zusaß zum Patente Nr. 64911. Vom 28. Januar 1893 ab. : 53666. Farbenfabriken vorm. Friedr. Vayer & Co. in Elberfeld. Ver- fahren zur Darstellung eines ‘gelben Farbstoffes durch Einwirkung von Ammoniak auf die Diazo- verbindung des Primulins. Vom 2. Februar 1890 ab.

Nr. 56 593. Farbenfabriken vorm.

Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. Ver- fahren zur Darstellung eines gelben Farbstoffes aus der Diazoverbindung der Dehydrothio-p- toluidinsulfosäure; Zusaß zum Patente Nr. 53 666. Vom 25. September 1890 ab. Nr. 68 957, Paul Lorenz in Berlin SW., Bellealliancestraße 12, Julius Kaufmann in Berlin, Potsdamer Straße 115 B., Richard Landsberger in Berlin, An der S{hleuse d, und Reinhard Wuppermaun in Barmen, Ge- R aa 10. nit cesGibion Made in uhförmiger Klappe mit ges{hüßten Reibflächen. Vom 17. März 1892 ab. q i

63. Nr. G1 158, Seädon's Pnenmatic

Tyre (Continental) Company, Limi- ted, Registered Offce: 37 Lombard Street, City of London, England; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 2%. Mit Luft gefüllter Neifen für Fahrräder und ähnlihe Fahrzeuge. Vom 25. August 1891 ab.

Nr. 67 168, Seddon's Pneumatic Tyre (Continental) Company, Limi- ted, Registered Office: 37 Lombard Street, City of London, England; Vertreter : H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., - Luisenstr. 25. Der Länge nah geshlißte äußere Hülle zur Befestigung aufblasbarer Luftreifen für Fahr- räder und ähnliche Fahrzeuge. Vom 3. August 1892 ab.

Nr. 68 948. Seddon's Pneumatic

Tyre (Continentai} Company, Limi- ted, Registered Office : 37 Lombard Street, City of London, England; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Luftreifen mit Neserveschlauh für Fahrräder. Vom 3. August 1892 ab. 78 545, Otto Gustav Herrmann Stift in Mittenwalde i. M., E. Lawrenz in Mittenwalde i. M., A. Schimansky in Ebers- walde, Bollwerkstr., und H. Beuster in Ebers- walde, Eichwerder 1. Ziegelofen mit durch die Ofengase heizbarem Trockenshuppen. . Vom 26. Juni 1892 ab.

5) Löschungen. a. Jvufolge Nichtzahlung der Gebühren. Nr. 68 615, Einrichtung an Papyp-,

Karton- und Blechscheren zum Schneiden kreis- runder Stücke.

Klasse. 11.

13. Nr. 63 123. Knieförmiger Kesselkörper mit

Dampfraum für Wasserröhrenkessel.

Nr. 69086, Vorrichtung Reinigung von Feuerrohren.

Nr. 60468, Nundschiebersteuerung für Damvfmaschinen.

Nr. 66 943. Innere Dampfmaschinen- steuerung mit freisendem, zylindrishem, vom Regulator beeinflußten Erpansions\chieber.

r. 27 693. Bewegliche Nöhrenverbindung neumatishe Eisenbahnbremsen. Gee

zur äußeren

für r. 27 989, Neuerung an Röhrenverbindungen für pneumatische Eifenbahn- bremsen; Zusaß zum Patente Nr. 27 693.

Nr. 39 017, Bewegliche Röhrenverbindung für pneumatishe Cisenbahnbremsen; 2. Zusaß zum Patente Nr. 27 693.

Nr. 51 030, Klemme für Drahtzugspann-

hebel.

Nr. 52 820, Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnwagen. A

Nr. 59 596. Löseventil für Luftdruckbremsen von Eisenbahnzügen.

Nr. 60 211. Ausführungsform der durch

für das Vierteljahr.

1894,

gen aus den Handels-, Genofssenschafts-, Zeihen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fabrvlaus

das Deutsche Reich. o.)

Das Central - Handels - Register- für das Deuts Bezugspreis beträgt L M 50 4 Insertionspreis für den Naum einer Druckzeile §0 4.

e Reich erscheint in der Regel täglih. D Einzelne Nummern iy 20 A 2

Patentschrift Nr. 52 820 geshütten selbsttbätigen Sicherheitskuppelung für Eisenbahnwagen ; Zusay zum Patente Nr. 52 820. G Klasse. 20. Nr. 61 820, Eisenbahnwagen. L a pt N UE: Ee Bremse. L: . Knallfignalwerk zum Anzeigen aufges{chnittener Weichen. : R Nr. 68 287, Heizrohrkuppelung für Eisen- bahnfa«rzeuge. eleftrishen

21. Nr. 53 335. Kraftmaschinen „» Nr. 52 648. Vorrichtung zur Verbindung von Batterieplatten unter sich und mit der Leitung. Nr. 53 703. KontaktsMheibe für elektrische Saltapparate. 1G y G id Nr. 56 357. Schußschirme für elektrische Bogenlampen zur Verhinderung des zu schnellen Abbrennens- der oberen Kohle. «„ Nr. 58 278, Künstlicher Elektrizitätsleiter. Nr. 62111. Selbstkassierende Fernspreh- einrihtung. Nr. 62 334. Leitungen. 22. Nr. 57 848. Druck-Tinte. 23. Nr. 69 005. Verfahren zur Herstellung von mehrfarbig verzierten Kerzen. 24, Nr. 44 048. Rosftstab. 26. Nr. 55 062. Apparat zur Herstellung von

Wasserstoff. ; Elcktrishe Zündvorrichtung

Selbstihätige Kuppelung an

Regelung von

vederklemme für elektrische

Nr. 72 941. für Gas8-Intensivlampen.

S7, Nr. 7I 719, Luftpumpe mit mehreren Zylindern und gesteuerten Ventilen, bei welcher der Druckraum jedes vorherigen Zylinders mit dem Saugeraum jedes folgenden verbunden ift.

28. Nr. 64 441. Verfahren zum Gerben unter Luftleere bezw. unter Druck.

32. Nr. 57969, Neuerung an Formwerkzeugen für Flaschenbälse. :

38, Nr. 52 684. Zusammenlegbare Del:

« Nr. 62 070. Vers{luß für Kasten, Koffer, Taschen und andere Gegenstände.

34. E 46 927. Gabel mit beweglichen Seiten- zinken. f

Nr. 48 118, Spirituskoger.

Nr. 48 711, Gabel mit beweglichen Zinken; Zusatz zum Patente Nr. 46 927.

» Nr. 62474. Fäherschirm.

Nr. 62477. Speibebälter in Täschenforim.

« Nr. 63894. Vorrichtung zur Verhütung des Ueberkochens der Milch.

Nr. 64 051. Christbaumfuß.

Nr. §84 500. Scneidemasbine mit Vor- rihtung zum Verhüten des Verstopfens der Mefsjer.

« Nr. 65895, Noll-Vorhangstange.

Nux. 68 428. Farbeauftrage- und Glanz- bürst-Maschine für Fußböden.

Nr. 68 882. Waschmaschine.

«„ Nr. 70 L06. Bewegungs-Mechanismus für Waschmaschinen.

25. Nr. 58 L107. NRollkrahn-Hebemaschine.

« Nr. 62478. Vorrichtung zum selbstthätigen Auslösen der Kurbeln oder der Kurbelwelle von Winden mittels des Bremshebels.

36, Nr. 56 S221. Radialheizkörper.

Z Nr. 63 961. Node mit hohlen Nipyen.

37. Nr. 49879. Verfahren zur Befestigung von Puy an Zimmerdecken.

38, Nr. 66 7321. Sägenschärfapparat,

42. Nr. 57 028. Vorrichtung zum selbstthätigen Anzeigen der für bestimmte Arbeitszeitabscnitte zu entrichtenden Lohnbeträge.

Nr. 62 980. Brillenfeder.

44, Nr. 62686. Knopfverschluß-Oese.

45. Nr. 63 029. Rechen zum Vertilgen der

Kleeseide.

Nr. 64 516, Nr. 65 378, Nr. 68 6483.

Kartoffelerntemaschine.

Centrifuge.

Doppelwandige Gartengloe.

Nr. 68 739, Dengelvorrichtung.

46. Nr. 59 672. Gasmaschine, deren Ventile durch die Gase ohne äußere mechanische Steuerung bethätigt werden.

Nr. 62420. Steuerung für das Auskaß- ventil von Gas- und Petroleum-Maschinen.

Nr. 64334. Ammoniakdampfmaschine.

47. Nr. 65 405. Federnder Kegelring als Siche- rung für die auf Wellen, Zapfen oder dergl. an- zubringenden Maschinentheike.

49. Nr. 31 335. Verfahren und Maschine zur Anfertigung von Stiefeleisen.

Nr. 33622. Verfahren und Maschine zur Anfertigung von Stiefeleisen ; 1. Zusatz zum Patente Nr. 31 335.

« Nr. 57416. Verfahren und Vorricßtung zum Schweißen von Röhren.

Nr. 58 229. Nietmaschine.

50, Nr. 63 577. Negelungseinrichtung für den

Zu- und Ablauf in Getreidedämpfern oder Darren.

Nr. 69 147, Siht- und Fördervorrichtung.

51. Nr. 57558. Vorrihtung zur Sicherung der Stimmung der Saiten bei Saiteninstru- menten.

Nr. 58 328. VBewegungsvorrihtung für

Zylinderventile an Blechblasinstrumenten.

« Nr. 58 686, Anreißvorrichtung für Stahl-

stimmen.

U Nr. 63 235.

für Klaviersaiten.

"” w e

Präzisions, Stimmvorrichtung