1894 / 35 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 09 Feb 1894 18:00:01 GMT) scan diff

Im Königlichen Opernhause findet morgen auf Aller- Befehl eine L RERnA ves T. Theils der Festyor- vom 27. Januar ftatt: Ouverture „Ein Feldlager in

* von Meyerbeer ; Lebende Bilder, ch Entwürfen . von Heyden, gestellt vom Ober - Regisseur Tey- laff; dekorative Einrichtung vom Ober - Inspektor Brandt.

Die verbindenden Verse von Emil Taubert werden gesprogen

von den ‘aua Molenar und Nesper. Kapellmeister Sucher

dirigiert. Vorher geht Donizettiss „Tochter des Regiments“ mit

Fräulein Dietrih und den Herren Philipp und Krolop in den Haupt-

rollen unter Kapellmeister Dr. Muck's Leitung. Herr Sylva ist

wiederhergestellt und wird am Montag als Canio in den „Bajazzi“ auftreten. Die erste Aufführung der Oper „Die

Leoncavallo is für Sonnabend, 17. Februar, angeseßt.

Im M R en Schauspielhauje werden

Lustspiele „Die Minnekönigin“ und „Verbotene Frucht! Direktor Ludwig M enau, welcher zur Ze

Theater in Gotha ein Ehren-Gastspiel, zu dem er

abfolviert, wurde gestern von Seiner Königlichen Hoheit

von Sachsen-Coburg undGotha in Rodbetes Aud

Am Schluffe der Audienz, während welcher der Herzog

haftesten Worten feinem Gaft höchste Anerkennung

[erishe Leistungen ausgedrückt hatte, überreihte er ih

das Komthurkreuz des Sachsen-Erneftinischen Haus-Ori Im Wallner-Theater wird vom Sonntag a?

„Der ungläubige Thomas" in Verbindung mit Ludwi

akftigem na „Unter vier Augen“ den Spielplan b Im Residenz-Theater findet am Montag die

führung des Valabrègue’shen Schwanks „Der Musterg Auf der Bühne des Theaters Unter den Lin

fich gestern das gesammte Personal, um Herrn Ed1

und feine Gattin anläßlich ihres silbernen Hochzeitsf.

Die Scene war in einen Garten verwandelt ; auf einer

von Blumen umgeben, das Geschenk des Personals,

filberner Tafelaufsaß. Das Jubelpaar wurde von (C

grüßt. Daran {lossen sich Ansprachen des Regi

Dramaturgen.

Mannigfaltiges.

Nach dem jeßigen Stande der Etatsberathungen i tollegium zur Feststellung des Stadthaushalts-Etats welche in einer Sißung des Kollegiums zu Anfang der zu Ende geführt werden sollen, steht es feft, daß die eintommensteuer im nächsten Etatsjahre nah d 100% zur Erhebung gelangen wird. ür das lauf wurden bekanntlich nur 85 9% erhoben.

Die gestrige Stadtverordneten-Versamml1 Wahlen für die ständigen Ausschüsse, die deputationen und Kuratorien und für die gemischten Dey zunehmen. Stadtv. Meyer I1. beantragte, wie wir der nehmen, diese Wahlen, welche etwa 70 Mitglieder u: einen gemeinschaftlihen Wahlakt zu vollziehen. Stadtv dagegen Widerspruch ; er behauptete, daß nah der Vor sozialdemokratischen Mitglieder der Versammlung von | Ausschüssen und Kuratorien ausgeschlossen seien. Der * wurde {ließli in namentliher Abftimmung n 42 Stimmen angenommen. Im weiteren Verlauf gelangte nach längerer Debatte ebenfalls in nament mung mit 98 segen 15 Stimmen folgender, von den S: und Hütt gestellter Antrag zur Annahme: „Den Magistr \{leunigst au fernerhin alle nur möglihen Schritte zi erreichen, daß der Fortbildungsunterriht an den

CICCEGEBER R E S G S E E E A T Wetterbericht vom 9. Februar, 8 orgens.

I Ea 2E ad et £K S

fius = 409R.

Stationen. Wind. Wetter.

Temperatur in 9 Cel 5 0 (C.

Ao mmSNNNnN Do E Mr m O E 0E A R A S n T E O S

Bar. auf 0 Gr u. d. Meeressp. red. in Millim.

7594 |W

746 |SW 733 |S

7593 [WSW 739 |W

729 [WNW 732 |W

737

wolkig heiter

Regen Dunst wolkig heiter

bedeckt bededckt

Belmullet Aberdeen

a pbuegtt openHhagen . Stockholm . Bea J

t. Petersbg. Mosfau .

ces

b f DO H H O N L O N

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Ha U f f fa Q O0 R

T57 765 762 A A (1 a L C00 winemünde | 757 Neufahrwafser| 754 Memel... 78 \W___ i l 09 764 769 768 770 767 762 769 764.

TT1 768

Regen bedeckt wolkig wolkenlos bedeckt wolkig!) bedeckt?) bededckt

halb bed. halb bed. Regen ) wolkig? halb bed. halb bed. | Vio halb bed. wolkenlos Dunst wolkig 769 wolkenlos

M Böig. ?Y Böig ) Mittags Regen, Nachts eif.

Uebersicht der Witterung.

Ein barometrishes Minimum, welches geftern über Nord-Skandinavien lag, ist nach dem Weißen Meere langsam fortgeschritten, eins}neues tiefes Minimum, oftwärts fortshreitend, lagert an der mittleren nor- wegishen Küste, Fortdauer der unruhigen Witterung im Nord- und Ostseegebiete bedingend. In Deutsch- land is das Wetter bei an der Küste vielfach S en, im Binnenlande s{chwachen, meist südwestlichen Winden, wolkig bis trübe; im Binnenlande ift viel- fach etwas Regen gefallen; die Temperatur ift fast überall gesunken, liegt indessen allenthalben noch er- heblich über dem Mittelwerthe, die Frofigrens ver- läuft von St. Petersburg südostwärts über Moskau | nah dem Kaspishen Meere hin.

Deutsche Seewarte.

N N |

L

O o R O O P C S R O N D d

Sonntag : Thomas.

Theater - Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern- haus. 36. Vorstellung. Auf Allerhöchsten Be- ehl. Die Sager des Regiments. Komische T B a Z Ea ns S , E

n em Französishen de eorges. Dirigent: Kapellmeister Dr. Muck. Dicbévfuire

„Ein Feldlager in Schlesien“ von Giacomo Meyer-

Sonnabend:

Roth. 7 Uhr.

Zum

WITTII:. Maconamr Gaus: Wur.

Wallner-Theater. Sonnabend: Heimath. um 1. Male: nter vier Augen.

Friedrich - Wilhelmstädtisches Theater. S eestraße 25.

er rette in 3 Akten (nach einer älteren Idee) von E. Schlack und L. Herrmann. In Scéène Dirigent : Herr Kapellmeister Federmann.

Sonntag: Der Lientenant zur See. Freitag, 16. Februar: ten Male:

au nach dem 1. Oktober ertheilt werden könne,“ Ein An der Stadtverordneten Singer und Genofsen, betreffen die „| A n einer Organisation bebufs Aufnahme und Fortführung einer A rbeits- [losenstatistik und Aft ung Arbeitsloser bei städtishen Arbeiten und in städtishen Betrieben“ wurde nah kurzer Diskussion durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt. ;

Die Trauerfeier für den Geheimen Regierungs- und Provinzial- Sgulrath Dr. Klix hat heute im Königlichen Prinz Heinrih-Gymnasium

in Schöneberg unter großer Betheiligung ftattgefunden. Die Auf-

bahrung war in der Aula erfolgt. An der Hauptwand erhob sch ein

aroßer s\{chwarzer Baldachin. unter dem oin Thormaldson!her (Xhristua L

A.

Billroth in einer che d einen General- Paar die e Theilnahin E

die ages Billroth

die issenschaft erlitten habe.

zu Eulenbur

ein, nah welher Seine Nachricht von dem Hins: Majestät persönli trübniß emp 1 (W Seiner Majestät d

ne an dem Verlust ausd

anze leidende Mensch

Kroleior Dilirati iee, Der

rau ofefsor ro e

E LE Deutsche Kaiser

i den ihres hohverdienten und von Seiner ochgeschäßten Gemahls mit aufrihtiger Be-

abe; er sei beauftragt, der Wittwe das Beileid

es Kaisers in den allerwärmsten Ausdrücken

zuu übermitteln. Beileidsbezeugungen find ferner einge-

owie traf bei

1

roffen von der Kronprinzessin-Wittwe

%

Russischer Zolltarif von 1891

Artikel | Abfaß

Bézeichnung der Waare

Gegen- wärtig für die deutsche Einfuhr ‘zur An- wendung fommender

Zollsaz

Zollsa

des all- gemeinen russischen Zolltarifs von 1891

Einheit

T

tephanie, den Erz-_

in Rubeln G

3. in Blättern jeder Art, bis

7 Zoll

wird); Stahl in dünnen Sorten,

In Blättern über Nr. 25 na aus 144.

aus 146. aus 147. “] Zink

29 Q3oll englisch

aus 148.

und dergleichen aus 149.—

oder auseinandergenommen

Artikels verzollt. aus 150.

hirr ausgenommen), mit

Legierungen

weitere Bearbeitung,

\chmiedete

152, Eisen- und Stabllellelärbeilen, als: Kasten, Brücken, Röhren,

aus 153.

bearbeitete, mit Theilen aus Holz, über 5 Pfund i von 5 Pfund oder weniger

aus 154, Blechfabrikate:

unter Absatz 2 dieses Artikels fallen

Draht : ps id oder Stahldraht:

einschließli über feiner als Nr. 29

nah Do rin

gewöhnlicher Metalle :

elektrishe Kabel aller Art / über Nr. 25 bis einschließlich Nr. 29 feiner als Nr. 29

25 9/0 verzollt.

} S #

g go Zum 49. Male. in Der ungläubige | 7# U Berlin 1893.

Nr. 25 bis Nr. 29 einshließlich

D Stahlschienen (Rails), wenn au) mit Bohrungen und Spunden . Nr. %_ einschließlich nach_ dem Bir- minghamer Kaliber; in Tafeln über 18 Zoll breit ; Sortierstabl aller Art bei einer Breite oder einer H 1 18 Zoll; desgleichen bei einer Dicke oder einem Durchmesser von und mehr; Faconstahl (T-Stahl, ODoppel-T-Stahl, B-Stahl, Z-Stahl und dergleichen zusammengeseßte Profile, außer Winkelstahl, welher laut Abs. 1 dieses A! i bei einer Breite oder einem Durchmesser von über + bis F Zoll einshließlich . ch Birminghamer Kaliber... Zinnfolie mit einem Gewicht von 1 Solotnik oder weniger auf

Blei: in Rollen, Blättern, Draht und Röhren

in Blôöcken und Bruchstüken ; Zinkasche .

Zinkblech, wenn auch gesliffen und poliert s

Goldarbeiten jeder Art, Juwelierarbeit aus Gold, ohne Edelsteine, sowie mit jeder Art von echten und unehten Edelsteinen, Perlen

Fabrikate aus Kupfer, Kupferlegierungen und aus anderen im Ar- tifel -143 genannten unedlen Metallen und deren Legierungen:

Fabrikate ohne Relief oder gravierte Verzierungen und Fabrikate, estanzte, wenn auch mit Theilen aus Holz, Eisen, Blech,

eder und anderen ordinären Materialien / Fabrikate mit Relief- oder gravierten Verzierungen (mit Aus- nahme der gestanzten), sowohl verarbeitete, als auch unver- arbeitete, mit Patina überzogen oder nicht, zusammengeseßt

Anmerkung. Löffel und Gabeln aus Britannia-Metall, ge- gossen, glatt, gepreßt, gestanzt, jedoch nicht graviert, mit oder ohne Eisen- oder Stahlkern werden na

gußeiserne Gußstücke ohne jegliße Bearbeitung . j

Gußeisenfabrifate, bearbeitete, abgedrehte, polierte, gescliffene, ge- färbte, bronzierte, verzinnte, mit Lack überzogene, emaillierte (Ge-

ink oder anderen ordinären Metallen

bedeckt, wenn auch mit Theilen aus Holz, Kupfer und dessen

Eisen- und Stahlfabrikäte, geschmiedete, gestanzte, gepreßte, gegoffene, unbefeilte oder an den Seiten und Rändern gefeilt, jedo ohne außer besonders genannten ;

Kessel, Reservoirs, Bassins,

sowie alle Fabrikate aus Eisen- und Stahlbleh, außer den besonders genannten

Eisen- und Stahlfabrikate, mit Ausnahme der besonders benannten,

bearbeitete, abgedrehte, polierte, ges Miene, bronzierte oder anderswie tupfer. und dessen Legierungen

oder ohne solche, mit einem Gewicht im Stü:

jeder Art, sowie Fabrikate aus Eisenblech: mit Lak überzogene, emaillierte, verzinkte, verzinnte, vernidelte und mit anderen ge- wöhnlichen Metallen gedeckte, auch mit Farbe, außer denen, die

ei einer Dicke oder einem Durchme [6 vou 4 Zoll ‘bis Nr. 25 aliber

Kupferdraht, Draht aus Kupferlegierungen und aus Legierungen anderer

bei einer Dicke oder einem Durhmesser von F Zoll bis Nr. 25 eins{ließlich nach Birminghamer Kaliber

Anmerkung. Draht aller Art, verzinnt, mit Zink oder anderen gewöhnlichen Metallen überzogen, wird nah dem entsprechenden Absay des Art. 155 mit einem Zuschlag von

Schwank in 3 Akten von E. Blum und R. Toché. Berlin 1893. Nevue A von L. Leipziger. Anfang r

“Sonntag: Herr Coulisset. Zum 50. Male.

0,60 1,08

öhe von mehr als

rtikels verzollt

Absay 1 dieses

Nägel, ge-

&ommersdork). Yr. LandirauUmettter à. V: rl von Walbeck (Braunschweig). Fr. Land- schafts - Rath Marie von Besser, geb. Richter Berlin). Hr. General-Lieut. z. D. Otto von aertner (Wiesbaden). Hrn. Geh. Hof-Justiz-

Konzerte.

ieutenant zur See. Ope- Konzert.

Musik von Louis Ouv. „Die wei

eseßt von Julius Frißsche. Anfang

e Dame* von

Walzer von Waldteufel.

Mit neuer Ausstattung. Operette in

Brautjagd. Werner).

Konzert-Haus. Sonnabend: Karl Meyder- ae z. Oper Se von Smetana.

oieldieu. aus „Der Bajazzo“ von Leoncavallo. „Mein Traum“, „Souvenir de Moscou“ für die Violine von Wieniawski (Herr Carnier). Klänge aus Steyermark für Piston von Hoh (Herr

litär - Intendantur - Rath Georg Lenz Bosen).

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagf- Anstalt Berlin SW.; Wilhelmstraße Nr. 32.

___ Sechs Beilagen (etúschließlih Börsen-Beilage).

Rath Fleischhammer Tochter Lili erlin). e. 'Mélitèr Goa

Prolog

S zum Deutschen Reichs-An

M 35

Erste Beilage zeiger und Königlich Preußi

Berlin, Freitag, den 9. Februar

- s &

hen Staats-Anzeiger.

1894.

A,

Russischer Zolltarif

yon 1891

Artikel |

Absatz

Bezethnuns derx Waare

Einheit

Zollsaß des all- gemeinen russischen Zolltarifs von 1891

Gegen-

wärtig für die deutsche Einfuhr zur An- wendung fommender

Zollsaß

Neu verein- barter

Zollsaß

Rubeln Gold

aus 156.

auê 158.

aus 169.

aus 171.

ovzenl Wo TUS: zareintIWe GpIgrapyiT uno uevungen an oen z5n- \hriften, *Philologishe Uebungen über Seneca’s Apocolocynthosis. Privatdozent Drescher: Goethe Dramen. Neuhochdeutsche Metrik. Geschichte der germanishen Philologie.

B, E Innen entdaftlid -pharmazeutishe

Prof. Hittorf: *Ausgewählte Theile der theoretishen Physik. osfius: *Paläontologie, 2. Theil.

Prof. H

aus 1. zu a.

b, aus 2. aus bÞb.

Organische Chemie.

: En L

Prof.

geschihte erläutert. schaftlicher Arbeiten

Experimenta lehre). Optik.)

ysik,

*Elemente der theoretishen Physik, * Prafktishe Uebungen im“ vhvfifallfchen Laboratorium.

_*Veber die Metalle. 1 n Laboratorium. adt Killing: Analytishe Geometrie, s Theorie der Differential-Gleihungen. MeN E oan Tusgabe: E E Systematische Botanik, durh die Entwicklungs- * Botanische Demonstrationen. im botanishen Institut.

Drahtfabrikate : aus Eisen oder Stahl: L i : Eisen- und Stahldraht, auch verzinnt und verzinkt, überzogen mit faserigen Materialien oder mit Guttapercha Kardenbänder und Karden jeder Art aus Kupfer und Kupferlegierungen : E : | Draht, bis Nr. 29 einsch{licßlich nach Birminghamer Kaliber“ mit faserigen Materialien oder Guttaperha überzogen : : Anmerkung: Von Draht, der. mit Seide, auh mit Bei- mengung von anderen faserigen Materialien überzogen ift, wird ?neben derx in Abs. 1a und Abs. 2 þ dieses Artikels festgeseßten Zollgebühr ein Zuschlag von 20 9/6 erhoben. Messe:waaren : , e / jeder Art in Einfassung aus ordinären Materialien ; Scheren (mit Ausnahme von Schafscheren), Pinzetten, Messerklingen und Ga- beln oßne Stiele, sowohl in ausgearbeiteter, als auch in nicht aus gearbeiteter Form s s Sensen und Sicheln, Häckselmesser, Mäher, Schafscheren, Spaten, Schaufeln, Harken, Hacken und Heu- u. \. w. Gabeln andwerkzeuge für Handwerker, Künstler, Fabriken : abrikate aus Zinn, Zink und thren Legierungen mit Kupfer, Kupserlegierunen und Nickel überzogen (außer den nach Art. 215 gehörenden) i Maschinen, Äpparate, Konstruktionsmodelle derselben, komplett oder Beh fomplett, in zusammengestelltem oder auseinandergenommenem ustande: i jeder Art, aus Kupfer und seinen Legierungen, oder solhe, in denen Kupfer dem Gewicht nah das Hauptmaterial ausmacht Gasmesser, Wassermesser ; Gas-, kalorische, . Petroleum, Magnet-, dynamo-elektrische Maschinen aller Art; Näh-, Strickmaschinen; Lokomobilen (mit Ausnahme der in Abs. 5 benannten); Tender; Feuersprißen (außer den in Abs. 3 genannten) ; alle nicht besonders genannten Maschinen aus Gußeisen, Eisen, Stahl mit Theilen aus anderen Metallen oder ohne folhe : Lokomotiven für Eisenbahnen und gewöhnliche Straßen, Lokomotiv- waggons, Dampfdraisinen ; Dampffeuersprizen landwirth schaftlihe Maschinen und Geräthe, ohne Dampfmotoren, welhe nicht besonders genannt sind; deren Modelle Lokomobilen mit komplizierten Dreshmaschinen Anmerkung. Maschinen- und Apparatentheile, welche separat eingeführt werden, zahlen a. wenn aus Kupfer und Kupfer- legierungen : 4,32 Rbl. Gold vom Pud, b. wenn aus Guß- eisen, Eisen und Stahl: 1,40 Rbl. Gold vom Pud . .. « Waagen mit Zubehör; Waagentheile mit Ausnahme der kupfernen und aus Kupferlegierungen : : für die ersten 3 Gewichtspude jeder Waage; Gewichte für jedes Pud über 3 Pud Apparate für elektrishe Beleuhtung und deren Zubehör, wenn die- elben E gestanztem oder gedrücktem, auch gebeiztem, lackiertem oder emailliertem aber nicht poliertem Metall in Ver- bindung mit Porzellan, Glas, Holz und anderen gewöhnlichen Maáterialien zusammengeseßt sind R S Uhrmacherwaaren. Uhrwerke: / zu Wand-, Kamin-, Reise- und Tischuhren, ohne Gehäuse oder ge- trennt vom Gehäuse eingeführt, vom Stück 1 Rbl. und außerdem Anmerkung 1. Wand-, Kamin-, Reise- und Tischuhren mit vom Gehäuse, ohne Hilfe eines Instruments, untrennbaren Werken werden nah dem Material des Gehäuses verzollt, und, unabhängig davon, wird eine 10 von 1,50 Rbl. Gold vom Stück für das Werk erhoben Anmerkung 3. Die Werke von Uhren des sogenannten ameri- fanishen Systems, das heißt mit gestanzten auch gebeizten und lackierten, aber niht polierten Gestellen und Rädern, mit Hohltrieb, zahlen 60 Kopeken Gold das Stü, ohne Gewichtszushlag. Die Uhren mit einem Werk der bezeich- neten Art unterliegen, wenn das Werk vom Gehäuse nicht ohne Mae eines Instruments getrennt werden kann, dem für das Material des Gehäuses festgeseßten Gewichtszoll und Ucem einem Stücfzoll von 60 Kopeken Gold für jedes er Uhrwerktheile jeder Art, nicht lusammengelent lügel; nit transportable Orgeln jeder Art ian 3e

TUDIS “T UDT:

festgeseßt.

Stü

Stüdk Pfund

Der Anfang des Semesters ist auf den 16. April 1894

theilung.

rof. Salkowski: Praktische Uebungen im j 1 Die * Planimetrifche Uebungen im mathematisdhen Seminar. | Patentamt“.

* Leitung eye

rof. Ketteler: k und Wärme-

Hälfte (Audemane 3. Theil (Theor.

Deutscher Reichstag.

44. Sißung vom Donnerstag, 8. Februar, 1 Uhr.

i zweite Berathung des Spezial - Etats des Reichsamts des Jnnern wird fortgeseßt beim Kapitel

Ueber den Beginn der Verhandlung ist bereits inder Nummer vom Donnerstag berichtet worden. „Patentamt“ bewilligt ist, nimmt beim Kapitel „R e i ch s- Versicherungsamt“ im weiteren Verlau zur Erwiderung auf Ausführungen des

Nachdem das Kapitel

der Berathun bg. Schmid E

Reichsmünzen. L S AASSEA. S! G S A aan S N: S Zt A E 30 [münzen Kupfermünzen Zehn- gent Zwei- Ein- inigstücke | pfennigstücke | pfennigstücke | pfennigstüde k |S |S |.A «A A

19 90813 1 680|—

16 000|— 4 978/21

132 56655

235 084/80] 15 346 496 6 213 20744] 6 074 146 17 251 884/80} 15 346 496 6213 207/44] 6 116 712/72

1 603/90 932 39/36 32/64 290 280 901 15 345 963 6 213 172/08] 6 116 680/08 ! 073,65 6 12 329 852,16 M

16 800/—

—— É

16 800|—

Thätigkeit der Schiedsgerichte in der Unfallver- nängelt hatte, das Wort der 2 Geheime’ Öber-Regierun s-Nath von Woedtke: f zugeben, daß die gewählten Arbeitervertreter für tlihe Thätigkeit des Neichs-Versicherungsamts des Ver- rbeiter ¿ntbeßtiie Die Grenzstreitigkeiten zwischen den Ufsgenossenshaften und der Vorwurf der Humanität xh niht die Berechtigung des Wunsches auf Aufhebung änrihtung. Bei der Revision des Geseßes werde den iten dur eine einfahe Vorschrift vorgebeugt werden. nsche, den Verunglückten eine möglichst ausgiebige Rente sei die ganze Sozialreform durhtränkt. übeden (dkons.) regt eine Regelung der Arbeiter- ge von Neichswegen nach_ dem Vorbilde der Reichs- Ünfallversiherung an. Die Schaffung kleiner Wohnungen jeseß zu fördern, hätten {hon Lehler und Schäffle neuerdings habe Verband evangelischer Arbeiter- petitioniert, daß die Gelder der IÎnvaliditäts- und ungs-Anstalten für diesen Zweck in umfassendem Maße jt werden möchten. In Hannover sei die dortige utem Beispiel vorangegangen. Redner fragt, wie weit ersicherungsanstalten von threr Befugniß, bis zu ein Vermögens im ganzen 37 000 000 zur Förderung ion Arbeiterwohnungen zu verwenden, Gebrau emacht sucht, wenn das noch nicht geschehen sein sollte, mit „auf diefe Verwendung von Amtswegen hinzuwirken. t von einer Abänderung des Geseßes eine Erweiterung üfreundlihen Bestimmungen. © Ober-Regierungs-Rath von Woedtke: Von der mächtigung is bereits in weitgehendem Maße Gebrauch n. Bis jeßt sind über vier Millionen für diese Zwecke eine noch größere Summe zur Verfügung gestellt. êrung dieser Bestrebungen sind die Versicherungsanfstalten nom; das Gefeß kann sie nicht zwingen. ie müssen ge sicher gehen und haben deshalb sorgfältig zu prüfen, “vorgebrahten Anträge auch alle Garantien unbedingter ten. Außerdem muß der Garantieverband seine Geneh- ilen, und auch dazu kann er niht gezwungen werden. My die Geseßgebung auszusprechen, begegnet noch leb- nken. chönlank (S5z.) ersucht um Aufklärung über die [nterschiede in der Zahl der dauernd und der vorüber- erbsunfähigen im Bereich der landwirthschaftlihen Be- jaften. Die Feststellung einer vorübergehenden Erwerbs- i ja viel vortheilhafter für die Berufsgenossenschaften, organisierten Unternehmer, aber daraus Alein ließen si hohen Differenzen nit erklären; die Ursache müsse bei zen Organen und in der verschiedenen Rechtsprehun Zahl der Versicherten werde vershieden angegeben; na n Ober-Regierungs-Rath von Woedtke sind es 114, nah der verkauften Marken nur 9} Millionen. Da Bleibe 16 Frid, daß für 2. Millionen Aera ne 2 Marken nicht zur Verwendung kamen. Die Tendenz Zersiherungsamts und seine Judikatur habe bisher die ledigen können; aber diese Tendenz scheine jeßt etwas ju gerathen, vor allem dur den überwiegenden Einfluß atie und des Formalismus. Die Praktiker, Aerzte fämen allmählich den Juristen gegenüber ins Hinter- 8 lasse sich auch an der neuesten Réchtsprehung iahweisen. Ein Arbeiter, der an einer geringen, nicht störenden geistigen Anomalie litt, wurde durch einen ver verleßt, daß er ins Irrenhans gebracht und für ärt wurde. Während nun nah früheren Entscheidungen Ber icherungsamt dem Verleßten eine Rente für die werbsunfähigkeit zugesprochen hätte, ist jegt entgegengeseßt den. . An der Hand eines ärztlichen Gutachteas, welches deise besagt, daß der Mann auch ohne den Unfall binnen derrüdckt geworden wäre, hat das C O samt äß der Mann die Rente bloß für ein Jahr erhalte. ritt in der Judi7atur is von den weitestgehenden lange der Wirklihe Geheime Ober-Regierungs-Rath an der Spiße \teht, wird es ja nicht so iblimin stehen; aver wir kennen seinen Nachfolger niht. Jedenfalls wird sich hieraus eine neue Quelle für unzählige Prozesse und Rekurse ergeben. Um diefes Loch zu verstopfen, sollte das Reihs-Versiherungsamt noch einmal die ganze Frage grundsäpglih prüfen und, wenn irgend mögli, O Spruch umstoßen. Der Bundesrath weiß do jedenfalls auch, dal e Min der psychiatrishen Ausbildung unserer Aerzte nicht gut steht.

Staatssekretär Dr. von Boetticher:

Ich habe nur den letzten Theil der Ausführungen“ des Herrn Vorredners gehört, wegen anderweitiger Dienstgeshäfte konnte ih früher nit hier sein. Jch bedaure, daß ih auf diesen leßten Theil seiner Ausführungen nicht eingehen kann. Das Reichs-Versicherungs- amt ist eine rihterliche Behörde, die in leßter Instanz entscheidet ; sie ist insoweit souverän. Man kann vielleiht darüber verhandeln, ob bei einer Korrektur der Unfallversicherungsgeseßgebung eine Vorschrift zu erlafsen sei, welhe die Mißstände unmöglich