1894 / 35 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Rinne ri dae toe A E G d aid 4 4d G nt A: - R B

E i m it E E C Gat, a

__Im Königlichen Opernhause findet morgen auf Aller- böchften Befehl eine Wiederholung des 11. Theils der Festvor- stellung vom 27. Januar ftatt: Ouverture „Ein Feldlager in Sälesien“ von Meyerbeer ; Lebende Bilder, nach Entwürfen von A. von Heyden, gestellt vom Ober - Regisseur Tet- laff; dekorative Einrichtung vom Ober - Inspektor Brandt. Die verbindenden Verse von Emil Taubert werden gesyrogen von den PerTs Molenar und Nesper. Kapellmeister Sucher dirigiert. Vorher geht Donizettiss „Tochter des Regiments“ mit Fräulein Dietrich und den Herren Philipp und Krolop in den Haupt-

rollen unter Kapellmeister Dr. Muck's Leitung. Herr Sy ift

wiederhergestellt und wird am Montag als Canio in den „Bajazzi“ auftreten. Die erste Aufführung der Oper „Die Leoncavallo ift für Sonnabend, 17. Februar, angeseßt. Im Königlihen Schauspielhause werden Lustspiele „Die Minnekönigin“ und „Verbotene Frucht“ Direktor Ludwig N aeaav, welcher zur Zei Tbeater in Gotha ein Ehren-Gastspiel, zu dem er abfolviert, wurde gestern von Seiner Königlichen Hoheit von Sachsen-Cobu rgundGotha in hesonverer M Am Schluffe der Audienz, während welcher der Herzog baftesten Worten seinem Gaft höchste Anerkennung [lerishe Leistungen auëgedrückt batte, überreihte er ih! das Komthurkreuz des Sachfen-Ernestinishen Haus-Ord Im Wallner-Theater wird vom Sonntag ak „Der ungläubige Thomas" in Verbindung mit Ludwi aftigem Lustspiel „Unter vier Augen“ den Spielplan bi ___ Im Refsidenz-Theater findet am Montag die führung des Valabrègue’shen Schwanks „Der Musterg Auf der Bühne des Theaters Unter den Linî fich gestern das gesammte Perfonal, um Herrn Edu und seine Gattin anläßlich ihres silbernen Hochzeitsfe Die Scene war in einen Garten verwandelt ; auf einer von Blumen umgeben, das Geschenk des Personals, filberner Tafelaufsaß. Das Jubelpaar wurde von C grüßt. Daran fchlofsen sich Ansprachen des Regie VDramaturgen.

Mannigfaltiges.

Nach dem jetzigen Stande der Etatsberatbhungen ü tollegium zur Feststellung des Stadthaushalts-Etats wel(he in einer Sißung des Kollegiums zu Anfang der zu Ende geführt werden follen, steht es fest, daß die eintommensfteuer im nächften Etatsjahre nach d: 100% zur Erhebung gelangen wird. Für das laufe wurden bekanntlih nur 85 9/% erboben.

Die gestrige Stadtverordneten-Versammlu Wahlen für die ständigen Ausschüsse, die deputationen und Kuratorien und für die gemischten Dep zunehmen. Stadtv. Mever II. beantragte, wie wir der , nebmen, diese Wahlen, welhe etwa 70 Mitglieder u1 einen gemeinschaftlichen Wablakt zu vollziehen. Stadtv. dagegen Widerspruch; er behauptete, daß nah der Vor sozia ofratishen Mitglieder der Versammlung von î Ausschüssen und Kuratorien ausgeschloffen seien. Der wurde sch{lie&lich in namentliher Abftimmung m 42 Stimmen angenommen. Im weiteren Verlauf gelangte nah längerer Debatte ebenfalls in namentl mung mit 98 geaen 15 Stimmen folgender, von den St und Hütt gestellter Antrag zur Annahme: „Den Magistr \{leunigft auch fernerhin alle nur möglichen Schritte zr erreichen, daß der Fortbildungsunterrichht an den

E R R S SRES t R S A R E E P E S R S E E Wetterberi S

t vom 9. Februar, Morgens.

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Temperatur in ° Cel 59%. “A DRRICIET Dr E A

fius = 49R.

red. in Milli

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5|wolkig 3\lbeiter 8Negen W 4/Dunst 4\wolkig NW 2ibeiter 4 bedeckt 1ibedeckt

7|Regen 4 bedeckt 5'wolkig 4 wolkenlos ! 9\bedeckt winemünde | 7\wolfig!) Neufahrwafser!| 6'bedeckt?) Memel... | 748 | 7'bededt Dn l (SSW 2sbalb bed. | R - +4 [SW 5jhalb bed. Karlsruhe . . | [SW ge 1\wolkig?) 4 balb bed. 3/halb bed. S 2\halb bed. ' 5 wolkenlos | SW 1/Dunst 3\wolfkig 2\wolkenlos !

2) Böig 2) Mittags Regen, Nachts

Uebersicht der Witterung.

Ein barometrishes Minimum, welches gestern über Nord-Skandinavien lag, ist nach dem Weißen Meere langsam garn einsneues tiefes Minimum, oftwärts fortshreitend, lagert an der mittleren nor- wegishen Küste, Fortdauer der unruhigen Witterung im Nord- und Dítseegebiete bedingend. In Deutsch- land ist das Wetter bei an der Küste vielfach fteifen, im Binnenlande s{hwachen, meift südwestlichen Winden, wolkig bis trübe; im Binnenlande ift viel- fach etwas Regen gefallen; die Temperatur ift fast überall gefunken, liegt indeffen allenthalben noch er- heblih über dem Mittelwerthe, die Frostgrenze ver- läuft von St. Petersburg südostwärts über Moskau nah dem Kaspischen Meere hin.

Deutsche Seewarte.

Ghristian fund S openhagen . | G Stockholm . | 739 |

Pon 4 t. ersbg. |

Moskau . . |

s [82860 5228 2 2 | 2)

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Theater - Anzeigen.

haus. 36. Vorstellung.

in 2 Akten von aëtano Donizetti. Tert nah dem Französishen des St. Georges. Dirigent : Kapellmeister Dr. Muck. Ouverture „Sin Feldlager in Schlesien* von Giacomo Meyer-

1 S rut e T E L E

Wallner-Theater. Sonnabend: Heimath. Sonntag: Zum 1. Male: Der ungläubige | 7# Uhr. Thomas. Unter vier Augen.

Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater. Chausseestraße 25

Sat: Ee tientenant zur Ter: Ope-

Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern- E. Sat un 4 R L R ée) Von

Auf Allerhöchsten Be- | Roth. In Scene

t Die Tochter des Regiments. Komische gent: Herr Kape 7 Ubr.

Sonntag: Der Lieutenant zur See. Freitag, 16. Februar: Mit neuer Ausftattung. Zum erften Male:

and) nah hem 1. Olieber eriheilt ochen Wine.” Win Antra der

l Billroth in eirier Stadtverordneten Quer und Genoffen, end die , g | Paar die wärmste i ng einer A rbeits- } die e tigun rbeitsloser bei | die Beschäf qa q Arb i zu

einer anisation behufs Aufnahme und Fo losenstatistik und s

städtischen Arbeiten und in ftädtishen Betrieben“ wurde nah kurzer

Diskussion durch Uebergang zur e8ordnung erledigt. ein, n S Nachricht von dem Hins

he dur seinen General-Adjutänten, Grafen

imme an dem Verlust auëdrücken lassen, den

amilie Billroth, die ganze leidende Menschheit {ore

Wissenschaft erlitten habe. Vou dem Ober-Hof-M Grafen traf bei Frau feffor Billroth eine

ah ät der Deutsche Kaiser d

Seine aje ibres bochverdienten und von Sein

Die Trauerfeier für den Geheimen Regierungs- und Provinzial- Majeftat persönlich b dgesägren Gemahls mit aufrihtiger Be.

Schulrath Dr. Klix hatheute im Königlichen Prinz Heinrich in Schöneberg unter großer Betheiligung stattgefunden. Die Auf- bahrung war in der Aula erfolgt. An der Hauptwand erhob sch ein | ¿U aronfßer ihmarzer Raldahin unter dem _ oin Thormaldsen’ier (Xhristua..

A, : 18

S 15. / :

Das in Rußland gegenwärtig bestehende System der Strafen für unzutreffende Deklarationen von eingeführten Waaren soll einer Revision unterzogen und vereinfaht werden.

Die Strafen für unabsichtlihe Verstöße sollen ermäßigt und die Zuständigkeit der N eta der Milderung und des Erlasses von Strafen erweitert werden. Bis zu dieser Reform, welche der Genehmigung der geseßgebenden Gewalt unterbreitet werden muß, glaubt die Kaijerlich russische Regie- rung unter Berücksichtigung der von der Kaiserlich deutschen Regierung ausgesprohenen Wünsche vorläufige Maßnahmen dahin treffen zu können, daß die sogenannten Accidentien, die bisher in den meisten Fällen in Höhe von 10 Proz. erhoben wurden, auf den Saß von 5 Proz. für alle Fälle einer un- vollständigen Deklaration ermäßigt werden.

Q-46: A

Das Recht der Reklamation gegen Entscheidungen der russischen Zollbehörden, die sih sowohl auf Strafen wegen einer unzutreffenden oder falschen Deklaration als auf die Tarif- Klasstfizierung der Waaren beziehen, soll dem Absender der Waare in gleicher Weise wie dem Deklaranten zustehen.

Eingaben dieser Art dürfen von dem Absender in deutscher

Sprache abgefaßt werden. S 17.

Die Reklamationsfrist in den im § 16 bezeichneten An- gelegenheiten wird für den Absender wie für den Deklaranten auf drei Wochen festgeseßt werden, von dem Tage an ge- rehnet, wo die Entscheidung dem Deklaranten mitgetheilt worden ist. :

Was die Entscheidungen über die Tarifierung von Waaren anlangt, so werden innerhalb dieser Frist Vorstellungen des

Absenders nur dann zugelassen werden, wenn die streitigen Waaren die Zolllager noch nicht verlassen haben. S 18. D L : 2

Die deutshen Konsuln in Rußland und die russishen Konsuln in Deutschland sollen berechtigt sein, die ersten mit dem russishen Zolldepartement, die lezten mit den Vorständen der deutschen Zollbehörden (Provinzial-Steuer-Direktor U. f. w.) wegen der vor diesen Behörden shwebenden Zollreklamationen unmittelbar zu verkehren. 9

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Falls Schaffner, Mashinisten und sonstige Eisenbahn-

bedienstete eines der beiden vertragshließenden Theile über-

führt werden, in den Zügen Schmuggelwaaren in das Gebiet

des anderen Theils eingeführt zu haben, so sollen sie auf An-

suchen der zuständigen Zollbehörden des Rechts, Bahnzüge nach der Grenze zu begleiten, verlustig gehen.

Z trübniß empfangen habe Gymnafium s Majestät des Kaisers in den allerwärmsten Ausdrücken

beauftragt, der Wittwe das Beileid übermitteln. Beileidsbezeugungen find ferner einge- x i C den io. e

troffen von _ der _Kronprinzessin-Wittwe

Grenze für irgend eine Waarengattung oder wegen Abân- derungen der einschlägigen . örtlichen Verordnungen u. }. w., sollen, sobald sie Zita sind, wechselseitig von jedem der beiden vertragshließenden Theile dem andern mitgetheilt werden. E L Die Einzelheiten dieser Frage werden auf diplomatishem Wege geregelt werden. e i E ; E Die Quarantäne - Maßregeln gegen die Einschleppung

überschreitenden Reisenden, je nah der größeren oder geringeren Ansteckungsgefahr, ohne Unterschied der Nationalität ange- wandt werden.

S 22.

Es wird beiderseits der Wiederaufnahme von Reisenden, die wegen mangelhafter Reisepässe oder wegen Nichtzahlung von Zollgebühren zurückgewiesen werden , kein Hinderniß ent: gegengeftellt werden; unter den bezeichneten Umständen sollen beiderseits selbst fremde Staatsangehörige wieder aufgenommen werden, zumal in den Fällen, wo sie noch nit in das Jnnere des Landes gelangt sind. Die auf beiden Seiten zuständigen Behörden werden sich über die zu ergreifenden Maßregeln verständigen. e

Mit einem russishen Auswanderungsscheine versehene jüdishe Auswanderer russisher Abkunft und andere, welche von den deutshen Behörden nah Rußland zurückgesandt werden, müssen von den russishen Grenzbehörden zugelassen werden, vorausgeseßt, daß si diese Personen in Deutschland niht länger als einen Monat aufgehalten haben, von dem Tage an gerechnet, wo sie über die deutsh-russishe Grenze ge

angen find. E 23.

Die Grenzbehörden jedes der beiden vertragshließenden Theile sollen gehalten sein, paßlose Landstreicher und andere Personen dieser Art, welhe in_ das Gebiet des anderen Philo: dessen Angehörige sie find, wieder aufgenommen werden sollen, ausshließlich - nah denjenigen Grenzpunkten führen zu lassen, wo eine Abfertigung fur Reisende stattfindet.

Das gegenwärtige Protokoll, welhes einen wesentlichen Theil des Vertrags, auf den es si bezieht, bilden wird, joll ae besondere Ratifikation. mit der bloßen Thatsache des

ustausches der Ratifikationen zum Vertrage selbst als von den betreffenden Regierungen genehmigt und bestätigt gelten.

Zu Urkund dessen ben es die Bevollmächtigten mi ihren Unterschriften versehen. -

10. Februar 1894.

So geschehen zu Berlin, “99” Januar

S 20. E Alle Quarantäne- und veterinärpolizeilihen Maßregeln, nämlich die Beschlüsse wegen Schließung oder Oeffnung der

(Unterschriften.)

(Ueberseßung.) Berlin, den 29. Januar/10. Februar 1894.

Herr Baron!

Im Laufe des Meinungsaustausches, welher der Ber- liner Konferenz über einen Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen Rußland und Deutschland vorherging, konnte die Kaiserlich russishe Regierung, bei welcher der Entschluß fest- stand, den Zolltarif des Großfürstenthums Finland dem Zoll- tarif des Reichs gleichzustellen, die Erflärung abgeben, daß es ihre Absicht sei, nur schrittweise mit der Erhöhung des ersteren dieser Tarife vorzugehen, sodaß der finländishe Tarif erst gegen Ende des Jahres 1905 endgültig mit dem russischen gleichgestellt werden sollte. S :

Indem die Kaiserlih russishe Regierung graue g diesen Entschluß bestätigt, hegt sie den Wunsch, alle Unsicher- heit auf diesem Gebiet als bedenflih für die Entwickelung der auswärtigen Handelsbeziehungen auszuschließen und- glaubt schon jeßt die hauptsählichsten Zeitpunkte für die shrittweise Erhöhung des finländishen Tarifs festsezen zu sollen.

in 2 Abtheilungen von L. Leipziger.

Sonntag: Herr Coulifset. Zum Berlin 1893.

Schwank i 3 Akten von E. Blum ünd R. Tochs. Hierauf: Zum 49. Male. Berlin 1893, i Anfang

Die Kaiserlich russische Regierung erklärt zu diesem Behus, daß es nicht in ihrer Absicht liegt , mit dieser Erhöhung va dem 19./31. Dezember des Jahres 1898 zu beginnen; v0 diesem Zeitpunkt ab wird der finländishe Tarif um 50 Proz

den Säßen des russishen und des finländishen Tarifs alsdan? bestehen werden; nah dem 18./31. Dezember 1901 wird eit neue Erhöhung um 25 Proz. der genannten Unterschiede elt treten können; vom 18./31. Dezember 1903 ab behält dit Kaiserlich rusfishe Regierung sich volle und unbeschränkt Freiheit vor hinsichtlich der endgültigen Gleichstellung des Zl rh des Großfürstenthums Finland mit dem Zolltarif d# Reichs.

Ineraen beschränken die vorstehenden Abmachunge®, welche die Art der \chrittweisen Erhöhung des finländi|gen Tarifs regeln, die zuständigen Behörden des Großfürstenthumé Finland nit in ihrem Recht, in dem genannten Tarif thel weise Aenderungen einzuführen, sofern Folie in örtlichen Vos ails des Handels und der Jndustrie ihre Begründung finden.

&ommersdors). =—pr.*anofnraumenter a. V: Carl von Walbeck (Braunschweig). Fr. Land- schafts - Rath Marie von Besser, geb. Richter (Berlin). Hr. General-Lieut. z. D. Otto von Gaertner (Wiesbaden). Hrn. Geh. Hof-Juftü- Rath Fleischammer Tochter Lili (Berlin).

r. Militär - Intendantur - Rath Georg Lenz

50, Male.

Konzerte.

ann. geleut von Julius Frißsche. | Duv. „Die weiße Dame*® von

Brantjagd. Operette in | Werner).

Konzert-Haus. Sonnabend: Karl Meyder- von Louis | Konzert. Vorsp. z. Oper is von Smetana.

oieldieu. Prolog meifter Federmann. Anfang | «us „Der Bajazzo* von Leoncavallo. „Mein Traum“, | Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagf- Walzer von Waldteufel. „Souvenir de Moscou“ für die Violine von Wieniawski (Herr Carnier). Klänge aus Steyermark für Pifton von Hoh (Herr

Zossen).

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: Verlag der Expedition (S holz).

Anstalt Berlin SW., Wilhelmftraße Nr. 32. Sechs Beilagen (zinsließlih Börsen-Beilage).

epidemischer Krankheiten sollen beiderseits auf alle die Grenze

derjenigen Unterschiede erhöht werden können , welche zischen-

: zum Deutschen Reihs-Anz

Erste Beilage

Berlin, Freitag, den 9. Februar

eiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

1894.

a0:

M 35.

ir E C E. nt M S E S M A E O I A E E E E M E A Ewa

19

Es ist dabei wohl verstanden, daß die Wirfing des Handels- und Schiffahrtsvertrags, welher am 29. Ja- nuar /10. Februar 1894 zwishen Rußland und Deutschland abgeshlossen worden ist, nebst den Bestimmungen im ersten Theile des Schlußprotokolls, welches einen integrierenden Theil des Vertrags bildet, sih auf das Großfürsienthum Finland in allem erstreckt, was darauf anwendbar if, und besonders in Betreff der in den Artikeln- 6, 9 und 13 enthaltenen Ab- machungen. / S 5 : E

Genehmigen Sie, Herr Staatssekretär, die Versicherung meiner ausgezeihneten Hochachtung

Graf Schuwalow. An Seine Excellenz Herrn Freiherrn von Marschall. 2c. 2 2.

(Ueberseßzung.) E Berlin, den 10. Februar 1894.

Herr Botschafter !

Eure Excellenz haben durch das gefällige Schreiben vom heutigen Tage mir von den nachstehenden Modalitäten Kenntniß gegeben, welche Jhre Regierung zum Zwecke der Glelchstelung des Zolltarifs des Großfürstenthums Finland mit dem russishen Tarif festgeseßt hat.

Jhrem Schreiben zufolge beabsichtigt die russishe Regierung, mit der Erhöhung des finishen Tarifs nicht vor dem 19./31. Dezember des Jahres 1898 vorzugehen. Die Kaiserlich russische Regierung behält sich vor, den genannten Tarif nach diesem Termin um 50 Proz. derjenigen Unterschiede zu er- höhen, welhe zwishen den iten des russishen und ves finländishen Tarifs alsdann bestehen werden, und nach dem

4 L D A 2 M.

A,

18./31. Dezember 1901 eine neue Erhöhung um 25 Proz. der genannten Unterschiede eintreten zu lassen. 5 :

Unbeschadet der vorstehenden Abmachungen behält die Kaiserlih russishe Regierung vom 18./31. Dezember 1903 ab si volle und unbeschränkte Freiheit vor hinsihtlich der end- gültigen Gfeihstelung des Zolltarifs des Großfürstenthums Finland mit dem Zolltarif des Russishen Reichs; auch glaubt sie den zuständigen Behörden des Großfürstenthums Finland das Neht wahren zu follen, in dem genannten Tarif theil- weise Aenderungen einzuführen, soferit selbe in örtlichen Be- dürfnissen des Handels und der Industrie ihre Begründung finden.

Im übrigen ist die Kaiserlich russishe Regierung, wie das

Schreiben Eurer Excellenz feststellt, damit einverstanden, daß

die Wirkung des Handels- und Schiffahrtsvertrags, welcher am 29. Januar/10. Februar 1894 zwishen Deutshland und Rußland abgeschlossen worden ist, nebst den Bestimmungen im ersten Theil des Schlußprotokolls, welches einen integrierenden Theil des Vertrags bildet, sfih auf das Großfürstenthum Finland in allem erstreckt, was darauf anwendbar ist, und besonders in Betreff der in den Artikeln 6, 9 und 13 enit- haltenen Abmachungey. :

Ich beeile mih, im Namen meiner Regierung von den E gedahten Schreiben enthaltenen Erflärungen Aft zu nehmen.

Genehmigen Sie, Herr Botschafter, die erneute Ver- siherung meiner ausgezeihneten Hochachtung

Freiherr von Marschall. An Seine Excellenz den Kaiserlih russishen Botschafter Herrn Grafen Schuwalomw. e 2C. 2c.

DDjeNT D] T T Eee WPIgrapmT uno UeDungenanDen Fn schriften. *Philologishe Uebungen über Seneca’'s Apocolocynthosis. Privatdozent Drescher- Goethe's Dramen. Neubochdeutshe Metrik.

"Geschichte der germanishen Philologie.

B. Mathematish-naturwissenshaftlich-pharmazeutische

Abtheilung.

Prof. Hittorf: *Ausgewählte Theile der theoretishen Physik.

Prof. Hosius: *Paläontologie, 2. Theil. Prof. Salkowski: Vrganische Chemie. *Ueber die Metalle. Praktishe Uebungen im Er Killing: Analytishe Geometrie,

L. Theil. Theorie der Differential-Gleihungen. * Planimetrische Konstruktions-Aufgabe. * Uebungen im mathematischen Seminar. Prof. Brefeld: Systematishe Botanik, dur die Entwicklungs- geschichte erläutert. * Botanische Demonstrationen. * Leitung wissen i er:

Gxperimentalphysik, 1. Hälfte (Allgemeine Physik und Wiärme- : l hen Physik, 3. Theil (Theor. Optik.) * Praktische Uebungen im physikalishen Laboratorium.

chemischen Laboratorium.

schaftlicher Arbeiten im botanischen Institut. Prof. Kette

lehre). *Elemente der theoreti

IUDIO T T. D L m __ Der Anfang des Semesters ist auf den 16. April 1894 festgeseßt.

Deutscher Reichstag. 44. Sißung vom Donnerstag, 8. Februar, L Uhr.

Die zweite Berathung des Spezial - Etats des Reichsamts des Jnnern wird fortgeseßt beim Kapitel „Patentamt.

Ueber den Beginn der Verhandlung ist bereits inder Nummer vom Donnerstag berichtet worden. Nachdem das Kapitel „Patentamt“ bewilligt ist, nimmt beim Kapitel „Rei ch s- Versiherungsamt“ im weiteren s la Berathung zur Erwiderung auf Ausführungen des . Schmidt,

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Reichsmünzen.

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[münzen Kupfermünzen

Zehn- _ Fünf- _Zwei- __Ein-_ inigstücke | pfennigfstücke | pfennigftüdcke | pfennigstüde a M 4 M A X [4

-—- | | 19 908134 16 800 1 680|— t F æ 16 000:— | 4 978/21

E S 135 084/80] 15 346 49605] 6 213 207 44| 6 074 146/17 5ST 83180] 15 346 49605] 6213 207 4] 6 116712 72 1603| 532/90] 35 36 3264 550 230/30] 15 315 963 T5 6 213 172 08] 6 116 68008 1073,65 12 329 852,16

Thätigkeit der Schiedsgerichte in der Unfallverz nängelt hatte, das Wort der 2 Geheime * Ober-Regierungs-Rath von Woedtke: bt zugeben, daß die gewählten Arbeitervertreter für htlihe Thätigkeit des Netihs-Versicherungsamts des Ver- rbeiter entbehrten. Die Grenzstreitigkeiten zwischen den ufêgenofsenshaften und der Vorwurf der Humanität xch niht die Berechtigung des Wunsches auf Aufhebung änrihtung. Bei der Revision des Gesetzes werde den iten durch eine einfachwe Vorschrift vorgebeugt werden. nsche, den Verunglückten eine möglihst ausgiebige Rente sei die ganze Sozialreform durhtränkt. Thelen (dkonf.) regt eine Regelung der Arbeiter- ge von Reichswegen nach dem Vorbilde der Reichs- Unfallversiberung an. Die Schaffung kleiner Wohnungen jeseß zu fördern, hätten {on Lechler und Schäffle neuerdings habe des Verband evangelisher Arbeiter- petitioniert, daß die Gelder der Invaliditäts- und ungé-Ansftalten für diesen Zweck in umfassendem Maße jt werden möchten. In Hannover sei die dortige gutem Beispiel vorangegangen. Redner fragt, wie weit Sersicherungganftalten von ibrer Befugniß, bis zu ein Vermögens im ganzen 37 000 000 zur s ion Arbeiterwobnungen zu verwenden, Gebrau gemacht suht, wenn das noch nicht geschehen sein sollte, mit auf diese Verwendung“ von Amtswegen hinzuwirken. ¡t von einer Abänderung des Geseßes eine Erweiterung nfreundlihen Bestimmungen. : Ober-Regierungs-Rath von Woedtke: Von der mächtigung ftft bereits in weitgehendem Maße Gebrauch en. Bis jeßt sind über vier Millionen für diese Zwette eine noch größere Summe zur Verfügung gestellt. erung dieser Bestrebungen sind die Versicherungéanftalten nom; das Gefey ftann sie nicht zwingen. Sie müssen ge siher geben und haben deshalb sorgfältig zu prüfen, : vorgebrahten Anträge auch alle Garantien unbedingter eten. Außerdem muß der Garantieverband seine Geneh- ilen, und auch dazu fann er niht gezwungen werden. | But die Gesetzgebung auszusprechen, begegnet noch leb- nten. chöônlank (S9z.) erfucht um Aufklärung über die Intershiede in der Zabl der dauernd und der vorüber- zerbsunfähigen im Bereich der landwirthshaftlihen Be- haften. Die Feststellung einer vorübergehenden Erwerbs- ei ja viel vottheilhafter für die Berufêgenofsenschaften, organifierten Unternehmer, aber daraus allein ließen si boben Differenzen nit erklären: die Ursache müsse bet den Organen und in der verschiedenen Rechtsprehung Zabl der Verficherten werde vershieden angegeben; nah n Ober-Regierungs-Rath von Woedtke sind es 114, nah der verkauften Marken nur 9} Millionen. Da bkeibe übrig, daß für 2. Millionen Verficherungspflichtige 92 Marken nit zur Verwendung kamen. Die Tendenz Bersiherungsamts und seine Judikatur habe bisher die iedigen können; aber diese Tendenz scheine jeßt etwas zu gerathen, vor allem durh den überwiegenden Einfluß catie und des Formalismus. Die Praktiker, Aerzte : fämen allmähßlich den Juristen gegenüber ins Hinter- 8 lasse sich auch an der neuesten Rechtsprehung nachweisen. Ein Arbeiter, der an einer geringen, nicht stôrenden geistigen Anomalie litt, wurde dur einen wer verleßt, daß er ins Irrenhans gebracht und für {ärt wurde. Während nun nah früheren Entscheidungen Versicherungsamt dem Verleßten eine Rente für die ‘werbsunfähigfeit zugesprochen bätte, ift jeßt entgegengesetßt rden. . An der Hand eines ärztlihen Gutachtens, welches Beise besagt, daß der Mann auch ohne den Unfall binnen verrückt geworden wäre, hat das Reichs-Versi cherungéamt der Mann die Rente bloß für ein Jahr erhalte. ritt in der Judizatur is von den weitestgehenden ) lange der Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath an der Spitze ftebt, wird es ja niht so Tiblincia rreyen; worr wir kennen seinen Nachfolger niht. Jedenfalls wird \ih hieraus eine neue Quelle für unzählige Prozesse und Rekurse ergeben. Um diefes Loch zu verstopfen, follte das Reichs-Versiherungsamt noch einmal die ganze Frage grundfäglih prüfen und, wenn irgend mögli, diesen Spruch umstoßen. Der Bundesrath weiß doch jedenfalls ald das e der psychiatrishen Ausbildung unserer Aerzte nit gut steht.

Staatssekretär Dr. von Boetticher:

Ich habe nur den legten Theil der Ausführungen des Herrn Vorredners gehört, wegen anderweitiger Dienstgeshäfte konnte ih früher nit hier sein. Jch bedaure, daß ih auf diesen legten Theil seiner Ausführungen niht eingehen kann. Das Reichs-Versicherungs- amt ist eine richterlihe Behörde, die in leßter Instanz entscheidet ; sie ist insoweit souverän. Man kann vielleicht darüber verhandeln, ob bei einer Korrektur der Unfallversicherungs8geseßgebung eine Vorschrift zu erlafsen sei, welhe die Mißstände unmöglih