Artillerie statt. Nähere Anordnungen hierüber hat das Kriegs- Ministerium zu treffen.

8) Bei dem Garde-Korps, 1V., VIL, IX., X., XI., XV. und XVII. Armee-Korps finden Kavallerie-Uebungsreisen nah Maßgabe der Instruktion vom 23. Januar 1879 statt.

9) Ueber die Abbaltung einer Festungsübung bei Thorn behalte Ich Mir weitere Bestimmung vor.

10) Größere Pionierübungen haben bei Glaß, Verden, Mainz und Siraßburg stattzufinden. Die näheren Anordnungen trifft die General - Inspektion des Jngenieur- und Pionier - Korrs und der Festungen.

11) Die Rüdkebr der Fußtrupven in ihre Stardorte muß bis zum 29. September 1894, welcher alt der späteste Eutiafsungstag gilt,

erfolgt sein. Wilhelm.

A Bronsfart von Schellendorff. An das Kriegs-Minifie:ium.

Jn der am Donnerstag, 15. d. M., unter dem Vorsiß des Dize-Präsidenten des Staats-Ministeriums, Staatssekretärs des Jnnern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsizun des Bundesraths wurden der vom Reichstag zurück- gekommene Entwurf eines Geseßes, betreffend die Aenderung des Geseßes über den Unterstüßungswohnsit u. s. w., und die dazu angenommene Resolution, betreffend die Ausdehnung dieses Gesezes auf Clsaß-Lothringen, sowie die Vorlage, beireffend den Entwurf eines Geseßes für Elsaß-Lothringen über die Sparkassen, den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Weiter wurde über den Allerhöchsten Orts zu unterbreitenden Vorschlag wegen Wiederbefeßung ciner Mitgliedstielle beim Bundesamt für das Hein: athwesen und über verschiedene Ein- gaben Beschluß gefaßt, endlih für eine Anzahl von Reichs- beamten das Ruhegehalt fesigeftelit.

Durch cine Anzahl Zeitungen ist in den leßten Tagen die Nachricht gegangen, cs fei cine umfassende Vereinigung der Kriegsschulen und anderer militärisher Bildungsanstalten bei Potsdam geplant. Dort follten neue großartige Baulich- keiten aufgeführt und in Verbindung mit dieser „Militär- Akademie“ eine große Bade- und Schwimmanstalt errichtet werden.

Die Nachricht entbehrt, wie uns von zuständiger Seite geshrieben wird, durhaus der Begründung. Es besteht die Absicht, für die sehr alte und den heutigen Anforderungen in keiner Weise genügende Kriegsschule in Potsdam einen Ersaß- bau zu beschaffen, zu welhem Zweck in den Etat für 1894/95 eine erste Rate zur Projektbearbeitung eingestellt ist : die Er- bauung neuer Etablissements in oder bei Potsdam steht aber überhaupt nicht in Frage.

Der RKegierungs-Assessor Haxter zu Bielefeld ist der Königlichen Regierung zu Arnsberg und der Regierungs- Assessor Dr. de Noüe zu Gelsenkirhen der Königlichen eiernng zu Minden zur dienstlihen Verwendung überwiesen worden.

Kiel, 15. Februar. Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Heinrich sind heute Vormittag aus Bonn hier wieder eingetroffen.

Sachsen.

Das heute früh ausgegebene Bulletin über das Befinden Seiner Majestät des Königs lautet:

Die Befferung im Befinden des Königs schreitet in erfreulicher Weise fort. Der Schlaf ift gut, cbenso das Allgemeinbefinden. Jedoch erscheint es gevoten, daß Seine Majestät noch einige Zeit das Bett hüten.

— Der Kriegs-Minisier General-Lieutenant Edler von der Planigtzz hat sih, wie das „Dr. J.“ meldet, gestern in dienst- lichen Angelegenheiten auf mehrere Tage nah Berlin begeben.

Deutsche Kolonien,

Die Gesammtzahl der im Schußzgcbiet Deutsh-Ost- afrifa lebenden Europäer beläuft sich nach dem „Deutschen Kolonialblatt“ auf rund 750. Die Einwohnerzahl der Stadt Tanga wird auf 3000 bis 4000 Scelen geschäßt, Pangani hat etwa 10 000, Sadani etwa 4000, Bagamoyo rund 10000 (wovon 47 Europäer), Dar- es-Salam gleichfalls rund 10 000 Einwohner; im Bezirk von Dar-es-Salam wohnen 439 Europäer: die Stadt Lindi zöhlt etwa 3000 Einwohner, Mikindani 500. — Der Gouverneur von Deutsch-Ostafrika hat eine Quarantäne-Ordnung unter dem 29. November er- lassen und zugleich fämmilihe aus europäishen Häfen und Rheden, aus dem Schwarzen und Rothen Meer, aus dem persishen Golf, von der Südküste Arabiens und aus Indien tommenden Schiffe bis auf weiteres als verdächtig bezüglich ihres Gesundheitszustandes erklärt. ;

Im Schußtgebiet von Kamerun leben 204 Europäer, worunter 127 Deutsche. Jn Kamerun ift seit dem 1. Januar ein Eingeborenen-Schiedsgericht exrichtet, ferner ist unter dem 11. Dezember eine Verordnung wegen Auswanderung der Eingeborenen, sowie eine Bekanntmachung wegen Aufhebung der ausschließlihen Handelsberehtigungen, vom 1. Januar 1895 ab gültig, erlaffen.

lo L I

Durch die Verordnung vom 11. De- zember wird die Auéwanderung der Eingeborenen von ciner Erlaubniß des Gouverneurs abhängig gemacht. DieseVerordnung

entspriht cinem seit längerer Zeit fühlbaren Bedürfniß. Einer- |

seits wird durch sie vie unkontrolierte Ausfuhr landwirthschaft- liher und anderweitiger Arbeiter aus dem Schutgebiet ver- hindert; andererseits joll die Verordnung auch cine gcsehliche Handhabe geben, um dem Uebelsiand abzuhelfen, daß, wie bisher der Fall, eili großer Theil der in Bildung vor- geschritteneren Eingeborenen in das Ausland gebracht, dort in einer nihideutschen Sprache unterrihtet und fo der Kultur der Kolonie und einen: für das Gouvernement wichtigen Zweck, nämlich dem Dienste als Dolmeischer und Unterbeanite, 10elche der Eingeborcnenspracze und des Deutschen mächtig sind, -ent- fremdet werden. Besonders nachtheilig sind in dieser Be- ziehung die Befircbungen dcs Reverend Hughes von der Congo-Mission, der die jungen Leute nah der Erziehúngs- anftalt in Colwyn Vay (England, Grafschaft Wales) schickt, um sie später als Miffionare im Congogebict, also im Aus- lande, zu verwenden. ,

Die Bevölkerung von (roß- und Klein-Windhoek zößlte am 1. Dezember 1429 Einwohner, wovon 412 Deutsche.

Oesterreich-Ungarn.

__ Das „K. K. Telegraphen-Korrespondenz-Bureau“ meldet : Da die Kaiserin auf ärztlihe Anordnung ihrer ishiatischen Schmerzen halber erst im Spätfrühjahr nach Wien zurück- kehren darf, wird der Kaiser, um die lange Trennung abzu- kürzen, den bereits im Herbst von den Majestäten gefaßten Plan einer Zusammenkunft im Süden ausführen und sich anfangs März nrach einem noch unbestimmten Punkt der Riviera begeben, um einige Zeit an der Seite der Kaiserin zu verweilen.

In der gingen Sizung des böhmischen Landtags erklärte dem „W. T. B.“ zufolge in Beantwortung der Interpellation der Jungczehen wegen der Vorgänge in dem Omladinaprozeß der Statthalter Graf Thun: er könne der Aufforderung der Jnterpellanten, daß die Ver- handlung frei, ohne die Gegenwart der bewaffneten Macht, fortgeseßt werde, nichi entsprechen, da die Richter nah dem Geseße bei der Ausübung ihres Amts unabhängig seien; er fönne sich nit einmal in eine Kritik über die Verhandlungeinlassen, sondern lediglih aus\prechen, daß der Vorsißende des Gerichts- hofs verpflichtet sei, die Autorität des Gerichtshofs zu shüßen und den ungestörten Fortgang der Verhandlungen zu wahren. Die Andeutung in der Suterpallalion, als ob der Gerichts hof die Angeklagten habe zum Widerstand provozieren wollen, um größeres Material gegen sie sowie für die Verhängung des Ausnahmezustands zu gewinnen, müsse als unbegründete Verdächtigung auf das nahdrücklichste zurückgewiesen werden: er bedaure, daß die Sache vor das Forum des Landtags ge- zogen sei, vor das sie niht gehöre.

Im galizishen Landtag erklärte gestern unter dem an- haltenden Beifall des Hauses der griechish-katholishe Metropolit Sembratowicz: dem Charakter der Ruthenen liege die Opposition fern; es lasse sih geschichtlich nahweisen, daß die Nuthenen sich nur im Bereich der Loyalität wohl fühlten. Das ruthenische Volk werde auf Befragen sicherlih erklären, daß es der Tatholishen Kirhe und der Dynastie treu bleiben und auch, als selbständige Nation zwar, in Frieden und Eintraht mit den Polen leben wolle. Die Nuthenen, denen die Interessen ihrer Nationalität wahrhaft am Herzen lägen, würden am Ausglcich und Versöhnungsprogramm unentwegt festhalten.

Die Session des mährischen Landtags ist gestern in der üblihe-n Weise geschlossen worden. Der Statthalter Graf Vetter hob in seiner Schlußrede hervor, daß während der Session, selbst bei den lebhaftesten Debatten, die Ruhe und der Frieden nicht gestört worden seien. Dies sei ein in unserer S anzushlagendes Moment von allgemein ethishem

erthe. _ Hn einer Versammlung von Hörern der Technishen Hoch- shule in Graz wurde gestern eine Petition an das Unter- richts-Ministerium angenommen, worin dem Minister für die eingeleitete unparteiishe Untersuhung der Begebenheiten des leßten Jahres Dank ausgesprohen wird. Die Studenten versprechen, die Disziplin aufrecht zu erhalten sowie den Pro- fessoren die gebührende Achtung entgegenzubringen, und bitten um volle Anrechnung des ersten Semesters und um Wieder- eröffnung der Hochschule. Großbritannien und Frland.

Im Unterhause erklärte gestern, wie „W. T. B.“ be- richtet, der Staatssekretär des Jnnern Asquith, er halte an der Ansicht fest, daß es gegenwärtig niht rathsam sei, wegen der von John Williams in Tower Hill an die Arbeits- losen gehaltenen Ansprachen , obwohl diese zu Gewalt- thaten aufreizten, eine gerichilihe Verfolgung eintreten zu lassen, da Williams weder Autorität noch Anhang be- sie. Eine gerichtlihe Verfolgung würde Williams nur ein- gebildete Wichtigkeit verleihen. Sollte jedoch eine gerichtliche Verfolgung vortheilhaft sein, so würde er (Asquith) so- fort demgemäß eingreifen. Die Polizei sei auf dem Posten, um einen etwaigen, Personen oder Eigenthum bedrohenden Ausbruch zu verhindern. Jm weiteren Verlauf der Sitzung sprah sih der parlamentarishe Untersekretär des indishen Amts George Russell in Beantwortung einer Anfrage dahin aus, daß die am Dienstag von dem Kanzler des Schagamts bezüglih des indishen Einfuhrzols auf Silber abgegebene Erklärung sih aus\chliezlich auf die von der indischen Regierung hinsichtlich der Regelung des Geld- umlaufs beabsichtigte Politik bezogen habe, zu deren Unter- stüßung ein solher Zoll niht in Aussicht genommen worden jei. Was die allgemeine Finanzpolitik der indischen Regierung betreffe, so würde er, selbst wenn Beschlüsse bereits gefaßt wären, nihts sagen können, was der Budgetrede der indischen Regierung vorgreifen würde.

Frankreich.

In dem gestern abgehaltenen Ministerrath wurde nah einer Meldung des „W. T. B.“ der Beschluß gefaßt, zwei Kompagnien der Fremdenlegion am 21. d. M. nah dem Sudan abgehen zu lafen.

Der Kriegs-Minister Mercier gab gestern in der Armee- commission Aufklärungen über die Organisation der Wehrkraft, namentlich über die Vertheidigung der Ost- und Südostgrenze. Obwohl die Geheimhaltung der Berathung beschlossen worden war, theilen einzelne Blätter mit, der Kriegs-Minister habe die Möglichkeit der Vermehrung der Effektivbejtände dur eine Reduktion der in Disponibilität versezten Mannschaften heroorgehoben. Die Ausführungen des Kriegs-Ministers hätten durchweg einen ausgezeichneten Eindruck gemacht.

Die Deputirtenkammer seßte gestern die Debatte über den Getreidezoll fort. Der Deputirte Labat be- kämpfte die Zollerhöhung und schilderte die Nachtheile, welche die chußzöllnerishen Maßnahmen für den Handel Grankrei s U Goroige Babe Wurden, DeT Aera Vetter Big EL ete fklärie, er halte einen Getreidezoll von ‘8 Fr. für zu ho, und befürwortete den. Zollsas von 7 Fr. ohne bewegliche Zollskala. Die Stockung im Getreidehandel habe hauptsächlich in den reihen Ernten Amerikas und Nußlands ihren Grund.

Die Polizei hat die leßte Wohnung des Urhebers des Attentats im Café Terminus Emile Henry ausfindig gemacht und dort Ueberreste von chlorsaurem Kali vorgefunden. Da die Wohnung in der vorhergehenden Nacht durh Genossen Henry's ausgeplündert worden war, die alle fompromittierenden Schrift- stüe beijeite gebracht hatten, fo schlicßt man daraus, daß Henry bei dem Attentat Mitschuldige gehabt habe; nach leßteren finden eingehende Recherhen statt.

Jtalien.

Gestern Nachmittag fand, wie „W. T. B.“ berichtet, in Rom die feierliche Uebergabe der Joachimskirche an den

Kardinalvikar statt. Die Kirhe wurde dem Res als Jubiläumsgeschenk von den Katholiken aller dar- gebracht. Belgien. Der „Patriote“ bestätigt die Meldung, daß der belgische Gesandte beim Vatikan Baron Whettnall zum Gesandten in London ernannt worden ist.

Numänuien.

Jn Beantwortung einer in der Deputirtenkammer eingebrahten JFnterpellation der liberalen Deputirten be- züglih des Austritts einer Anzahl von Kaval- lerie-Dffizieren tadelte, wie V D B © meldet, der Kriegs - Minister Lahovari die Aufreizungen, die diesen Offizieren gegenüber angewendet worden seien. Er könne solhe Manifestationen nicht zugeben. Außer- dem fprahen noch der Handels-Minister und der Minister-Präsident. Leßterer erklärie, daß der Austritt derjenigen, die nicht zur besseren Fl N gelangt seien, an- genommen werden würde. Schließlih wurde eine Tages- ordnung, die dem Kabinet das Vertrauen ausspricht, ein- gebracht. Die Abstimmung darüber erfolgt heute.

Serbien.

Die „Politische Korrespondenz“ veröffentlicht eine ihr von amtlicher serbisher Seite gegangen Meldung, wonach alle Nachrichten über bevorstehende Verseßungen diploma- tischer Vertreter Serbiens unbegründet seien.

j Amerika.

_ Aus Rio de Janeiro ist in Paris die Nachricht einge- troffen, der interimistische Kriegs-Minister Galva o habe in- folge eines Zerwürfnisses mit dem Präsidenten Peixoto seine Entlassung genommen. Der Belagerungszustand sei um 60 Tage verlängert worden. Die Revolution mache im Staate Parana Fortschritte und bedrohe Sao Paulo. Die Auf- ständischen marschierten auf Rio de Janeiro, eine Schlacht scheine unmittelbar bevorzustehen. Die Revolution sei auch im Staat Alagoas ausgebrochen; bei einem Zusam- menstoß seien zahlreiche Leute getödtet und verwundet worden. — Aus Rio Grande do Sul meldet man den Tod des Generals Jsidoro, des Führers der Regierungstruppen.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Sqhlußberichte über. die gestrigen Sißungen des Reichstags, des Herrenhauses und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

— Der Reichstag beschloß in seiner heutigen 51. Sizung, welcher der Reichskanzler Graf von Caprivi und der Staats- eis Freiherr von Marschall beiwohnten, zunächst die Ein- tellung des gegen den Abg. Möl ler-Waldenburg (Soz.) wegen Uebertretung des Vereinsgeseßes {chwebenden Verfahrens für die Dauer der Session und seßte dann die zweite Berathung des Reichshaushalts-Etats für 1894/95 fort beim Etat des Au3s- wärtigen Amts.

Das Gehalt des Staatssekretärs, 50000 (, wird ohne Debatte bewilligt. (

__ Statt des Unter-Staatssekretärs (25 000 6) und zweier Direktoren (je 20 000 ) sind ein Unter-Staatssekretär und drei Direktoren verlangt worden.

Abg. von Staudy (dkons.) beantragt, von den Gehältern des Unter-Staatssekretärs und der zwei Direktoren je 5000 46 als zukünftig wegfallend zu bezeihnen und für den neuen Direktor nur ein Gehalt von 15 000 4 zu bewilligen (der dritte Direktor ist für die Kolonial- abtheilung bestimint, die bisher von einem vortragenden Nathe ge- leitet wurde, welcher 1500 A Funktionszulage erhielt).

Der Berichterstatter Abg. Prinz Arenb erg berichtet über die Ane der Budgetkommission über die Bildung der Kolonial- abtheilung.

Abg. von Staudy (dkons.) zieht vorläufig seinen Antrag zurü und will erst den Lauf der Debatte abwarten, um daraus zu schließen, ob er seinen Antrag wieder einbringen wird. Der Antrag sei nicht eingebracht aus Abneigung gegen die Kolonialpolitik, sondern weil er der Meinung sei, daß die Zustände in den Kolonien nit allgemein befriedigend seien. Man vermißt die starke, leitende pan der Zentralstelle für Kolonial- angelegenheiten, und das kann auch nicht anders sein, wenn ein Rath als Direktor fungiert für die Kolonialabtheilung mit sehr wenig Perfonal. Die Dinge, welche zu bearbeiten sind, sind so \{wierig, daß kaum bestritten werden fann, daß die Beamten neben ihren ohnehin {weren Aemtern nicht noch diese Dinge be- wältigen können. Die große Mehrzahl der Konservativen ist deshalb der Ansi@t, daß ein besonderes Reichsamt für die Kolonien einzurichten fein wird, und die Reichsregierung selbst wird bei der Schaffung des dritten Direktorpostens von diesem Ge- danken ausgegangen sein. Aber die Schaffung der neuen Direktor- stelle ist nur eine halbe Maßregel, denn ein Direktor kann nit die Selbständigkeit finden, die er als Leiter der Kolonialpolitik haben muß. Der Antrag geht auch darauf hinaus, daß die Gehaltsverbältnisse ebenfo wie in Preußen bemessen werden sollen. Die Gehälter sind im Neich unangemessen hoh. Es liegt keine Veranlassung vor, dem Unter-Staatssekretär im Auswärtigen Amt ein höheres Gehalt zu ge- währen als in anderen Nessorts. Wir verlangen für die Kolonial- politik die Leitung eines unabhängigen Mannes, der an der Spitze cines selbständigen Amts steht. i |

Abg. Dr. Hammacher (nl.): Was von der Regierung gefordert wird, ist ein Schritt auf dem Wege zur Bildung eines selbständigen Amts. Jch nehme deshalb an, daß die Freunde des Vorredners di? Forderung bewilligen wollen, denn die Ablehnung derselben wäre eine Inkonfequenz, wenn der Vorredner auf dem Boden steht, der Kolonial- abtheilung eine gewisse Selbständigkeit zu geben. Meinungsverschieden- heit kann nur darüber bestehen, ob der neue Direktor den vorhandenen im Gehalt gleichgestellt werden foll.

(Schluß des Blattes.)

— Jn der heutigen 6. Sißung des Herrenhauses er- stattete zunächst der Minifter des Königlichen Hauses von Wedel 1m Namen des Gesammtvorstandes Bericht über den Bau des künftigen Herrenhauses.

Geheimer Regierungs-Rath von W.oyrf\ ch fonstatierte, daß t Plenum des Hauses nie der Wunsch geäußert „worden sei, daß ein neucs Gebäude für das Herrenhaus errichtet würde. E

Herr von Pfuel entgegnete, daß ein Neubau Rg nöthig geworden, da das jezige Gebäude so \chadhaft und bau- fällig sei, daß, wollte man nicht einem Neubau zustimmen, um? fangrei®zere Reparaturen unbedingt nothwendig werden würden.

Freiherr von Manteuffel regte an, der Präsident des Hauses möchte dafür Sorge tragen, daß die Büste des verstorbene! Präsidenten, des Herzogs von Ratibor, sowohl in dem alten als au in’ dem neuen Gebäude des Herrenhauses aufgestellt würde.

Der Präsident Laie zu Stolberg-Wernigerode yerspra- die erforderlihen Schritte in dieser Richtung zu thun. j

Für die Kommission für Handel- und Gewerbe - An- elegenheiten erstattete Herr von Pfuel Bericht über den Hesegentwurf, betreffend die Abänd ung des 7 211 des Fllgemeinen D ergagtseges vom 24. Juni 1865.

Der Geseßentwurf wurde ohne Debatte angenommen.

Der mündlihe Bericht derselben Kommission über die Nachrichten: von der Verwaltung der preußischen Staats-Bergwerke, -Hüttien und -Salinen während des Etatsjahres 1892/93 wurde, da der Berichterstatter Dr. Möllmann verhindert war, von der Tagesordnung abgesesßt.

Schluß 2 Uhr. Nächste Sizung unbestimmt.

— Der heutigen 17. Sißung des Hauses der Abge- ordneten wohnten der Präsident des Staats-Ministeriums, Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg und der Justiz- Minister Dr. von Schelling bei.

Auf der Tagesordnung stand zunächst die definitive Wahl des Präsidenten und der beiden Vize- Präsidenten. (Nach der Geschäftsordnung werden beim Beginn einer neuen Legislaturperiode die Wahlen der Präsi- denten vorläufig auf vier Wochen vollzogen.)

Auf Antrag des Abg. von Langendorff (fr. kons.) werden die bisherigen Präsidenten Abgg. von Köller (kons.), Dr. Freiherr von Heereman und Dr. Graf durh Acclamation wiedergewählt. Die Genannten nehmen die Wahl dankend an. |

Sodann wird die zweite Berathung des Staats- haushalis-Etats für - 1894/95 im Justiz-Etat bei dem Kapitel „Landgerichte und Amtsgerichte“ fortgeseßt.

Abg. Greiß (Zentr.) wünscht eine Vermehrung der Nichter-

stellen am Landgericht Köln. __ Geheimer Justiz-Rath Vierhaus erklärt, daß wegen der Finanzlage vorläufig nur die Stelle eines Hilfsrichters in eine etats- mäßige Stelle umgewandelt werden folle. Auch die Errichtung einer neuen Strafkammer habe noch aufge\{choben werden müßjen.

Abg. Fuchs (Zentr.) beklagt die Zustände des Amtsgerits- gebäudes in Gelsenkirchen, das wegen der Zunahme der Bevölkerung nit mehr ausreihe, und wünscht einen Neubau. Ein Bauplaßz werde von der Stadt umfonst zur Verfügung gestellt werden.

Geheimer Ober-Justiz-Nath Dr. Starke erkennt die {weren Uebelftänve in diesem Gebäude an; die Erörterungen über Abhilfe seien zwar noch nit abgeschlossen, würden aber hoffentlih zu dem ge- wünschten Ziel führen. : :

Abg. Jansen (Zentr.) hält die Gebühren für verschiedene aotarielle und gerihtliche Akte der freiwilligen Gericht8barkeit für zu ho); fo werde durch die hoben Gebühren für Beglaubigungen die landwirthschaftliche Bevölkerung bei ihren Kreditgeschäften und fonftigen Rechtsgeschäften_empfindlih geschädigt.

Geheimer Ober-Justiz-Rath Vietsch wiederholt feine gestrige Erklärung, daß bereits ein Geseßentwurf in Ausarbeitung fei, welcher die Gebühren ändern werde. / i

Geheimer Dber-Finanz-Rath Lehnert bestreitet dem Abg. Jansen und cinigen Rednern von gestern, daß bei der Finanzverwaltung die Tendenz bestehe, den Justiz-Ctat allmählih dahin zu bringen, daß sich die Ausgaben durch die eigenen Einnahmen aus den Gerichtskosten deden sollen. Ebenso wenig sei der Finanz - Minister daran \culd, daß den Anträgen auf Vermehrung der Richterstellen nicht stattgegeben sei. Man greife mit Unreht den Finanz-Minister an, der selbsi das lebhafteste Interesse an - genügender Versorgung der Iustiz- verwaltung habe. Aber das Justiz-Ressort könne mit Rücksicht auf die Finanzlage niht eine Bevorzugung vor anderen Ressorts beanspruchen und thue dies felbst nicht. Die Einführung des Systems der Dienstalterszulagen auch für die Richter wünsche der Finanz-Minister selbs ebenfalls, es dürfe aber keine Mehrausgabe dadur erwahsen. Daher würden bei Einführung der Dienstalters- stufen manche Beamte längere Zeit als fonsi bei ihrem jeßigen Ge- halt stehen bleiben. Man fordere gleiches Reht au für die Nichter. Aber die Richter dürften au keine Bevorzugung vor anderen Beamtenklassen verlangen. Wenn das Haus den Justiz-Etat mit befseren Mitteln ausftatten wolle, so müsse es auch an der Schaffung neuer Einnahmen mitwirken und die Finanzlage bessern helfen.

Abg. Sch mitz- Crkelenz (Zentr.): Das Abgeordnetenhaus habe nit die Aufgabe, nach neuen Steuern zu suchen ; das sei Sache des Finanz-Ministers. Redner bespricht sodann die Stellung der Einzel« riter und verlangt, daß diese au die wirthschaftlichen und perfön- lien Verhältnisse ihres Bezirks beherrschen sollten. Die Neferen- dare müßten niht nur an Amtsgerichten in größeren Städten ihre Vorbildung erhalten, sondern auch aufs Land geshickt werden, damit sie ihren Gesichtékreis erweitern. Die volkswirth- schaftliche Vorbildung der jungen Beamten lasse viel zu wünschen übrig. Eine umfangreihere Verwendung der Assessoren in Amts- anwalisftellen würde ein Gewinn für die Justizverwaltung und für die Eingesessenen des Gerichtsbezirks sein, indem der Assessor später als Richter zu fungieren hat. _ Redner fragt s{ließlich noch an, ob die Bestimmungen über die Haftung der Grundbuchrichter geändert werden follten.

__ Justiz - Minister Dr. von Schelling: Die leßtere Frage be- findet ih im Fluß. In Bezug auf die Ausbildung der Referendare timme ih dem Vorredner vollkommen zu. Es besteht die Bestimmung, daß dic Referendare bei ihrem Eintritt zunächst, um fich mit dem Agrarrecht vertraut zu machen, einen neunmonatigen Kursus an einem kleinen Amtsgericht zu abfolvieren haben. E

— , Geheimer Ober-Justiz-Rath Dr. Lucas seßt _die sachlichen Schwierigkeiten auseinander, welche einer weiteren Beschäftigung von Affsessoren in Amtsanwaltsstellen entgegenständen.

Aba. Shmidt- Warburg (Zentr.) tritt gleichfalls für eine Ver- mehrung der Richterstellen ein und fritisiert die Ansprüche der Post- verwaltung an neue Geschäftsgebäude, wofür der Staatssekretär von Stephan weit mehr auêëgeben fönne als die Justizverwaltung für Ls ebäude. Das sei geradezu beschämend.

, Weheimer Ober-Finanz-Nath Lehnert wiederholt nohmals, daß die Justizverwaltung fich mit der Vermehrung der Richterstellen nah den vorhandenen Mitteln des Staats rihten müsse, und daß die Finanz- erwaltung nicht daran denken könae, die Einnahmen und Ausgaben Ancs jeden Nessorts nah einem bestimmten Verhältniß zu bemessen. anw e ioltverwaltung sei doch die preußische Negierung nicht ver- rtlich. ‘ das Ubg. Freiherr von Eynatten (Zentr.) wünscht die Einführung vis Dienstalters\tufen für die Nichter, jedo ohue Benachtheiligung eselben. Ein Landrichter erreize jeßt erst in 17 Jahren dasselbe ‘halt, wie ein Regierungs-Rath in 7 Jahren. e S Veheimer Ober-Finanz-Rath Lehnert erwidert, daß cine dauernde Hmülerung ‘einzelner Nichter dabei nicht beabsichtigt sei. Das nelere Aufrücken der Negierungs-Räthe sei nur eine vorübergehende tit lng. der neuen Organisation der oberen Behörden. Gleichzeitig it den Vienstaltersftufen eine andere Regelung der Gehälter vor- Une inen, sei unmöglich. e 8 N zu Limburg-Stirum (konf.): Bei der Einfüh- e der Dienstaltersstufen darf weder cine Gehaltsvermehrung no bra „Berminderung eintreten. Mit cinem Gefühl der Scham uchen wre auf unsere Gerichtsgebäude niht zu sehen. T an zuur Licht, Luft und Raum genug vorhanden ist, ist ein nöt Bischer Beamter sehrzufrieden. Ein prahtvolles Acußere ist weder ( uft noch wünschenswerth. Die Postgebäude dürfen nicht als erade s * Ql agessoris dienen ; diese prachtvollen Gebäude sind E bie ne Landeskalamität geworden. Das liegt an der absoluten rath nte, der Parlamente, genügend zu kontrolieren. Der Bundes- ßte den Rothftift \{härfer gebrauchen.

(Schluß des Blattes.)

\ d,

— In der Kommission des M erQstags für* den Geseßz- entwurf wegen Abänderung des Reichsftempelabgabengesetzes

wurde heute nah längerer Debatte folgender, zur Stempelsteuer -

geseßnovelle gestellter Antrag des Abg. Müller- Fulda (Zentr.)

an E men, Der Tarifnummer 1 und 2 (Aktien, Renten- und

S juldverschreibungen 2c.) folgende Anmerkung anzufügen : „Genuß-

seine und ähnlide zum Bezuge eines Antheils an dem Gewinn einer

Aktienunternehmung berechtigende Werthpapiere, sofern sie si nit als

Aktien oder Aktienantheilsheine oder als Renten oder Suldver-

schreibungen darstellen, unterliegen einer festen Angabe, die für a.

folhe, welhe als Ersaß an Stelle amortisierter Aktien ausgegeben

werden, 50 S, þÞ, alle übrigen, und zwar 1) inländishe 3 # von

jeder einzelnen Urkunde, 2) ausländische 5 M von jeder einzelnen Ur-

funde beträgt. Vor dem 1. April 1894 ausgegebene Genuß-

scheine sind der vorbezeihneten Abgabe niht unterworfen.“

Eine längere Debatte fnaüpfte \ich sodann an den Antrag- des Abg. Dr. Rintelen (Zentr.), welcher folgende „E rmäßigung“

vorschlägt: „Hat ein Kontrahent im Arbitrageverkehr Anspruch

auf die Ermäßigung gemäß der Bestimmung zu Nr. 4 des Tarifs, so

unterliegen die zu Nr. 1b bezeihneten Werthpapiere einem Steuersaßtz

von 9 vom Tausend, die zu Nr. 2b bezeichneten Werthpapiere

einem Steuersay von 2“ vom Tausend, sofern er den vom

Bundesrath darüber erlassenen Kontrolvorschriften genügt.“

Dagegen beantragt der Abg. Graf Dönhoff (dkons.) folgende Fassung: „Hat ein Kontrahent nahweislih im Arbitrageverkehr unter

die Tarifnummer 4a 1 u. 2 fallende Gegenstände derselben Gattung

im Inlande gekauft und im Auslande verkauft oder umgekehrt, oder an dem einen Börsenplaß des Auslandes gern und an dem andern

verkauft, so ermäßigt sh die Stempelabgabe von jedem dieser Ge- schäfte, soweit deren Werthbeträge sih decken, zu Gunsten dieses Kon-

trahenten um 1/2 vom Tausend, wenn die beiden einander geen erl elenden Geschäfte zu festen Kursen an demselben oder am olgenden Börsentage abges{lossen find. — Unter den gleihen Voraus- seßungen tritt diese Steuerermäßigung ein, wenn An- und Verkäufen von ausländischen Banknoten oder ausländishem Papiergeld Geschäfte über Kontanten oder Wechsel gegenüberstehen. — Eine einmalige, längstens halbmonatliche Prolongation im Auslande abge- s{lofsener Geschäfte dieser Art bleibt steuerfrei. — Die Geschäfte sind zunächst mit dem vollen Betrage zu versteuern. Dem Arbitrageur wird auf Antrag der zuviel gezahlte Betrag von der Steuerbehörde zurückgezahlt, sofern er den vom Bundesrath darüber erlassenen Kontrol- vorschriften genügt hat.“ Statt des lezten Satzes wird auf Antrag der Abgg. Gamp (Np.) und Rintelen (Zentr.) folgende Fassung beschlossen : , Der Bundesrath erläßt die näheren Vorschriften darüber, auf Grund welcher Nachweise die Erstattung des zu viel verwendeten Stempels erfolgt.“ Mit dieser Aenderung wird \{chließlich der Antrag des Abg. Grafen Döuhoff angenommen.

.— Die Kommission für die Geschäftsordnung des Neichs- tags beantragt zu erklären, daß das Mandat des Abg. Grafen von Kaniß (Schlochau) (d. konf.) infolge Ernennung desselben zum Ge- heimen Ober-Regierungs-Rath und vortragenden Nath im Königlich preußischen Ministerium des Königlichen Haufes nicht erloschen sei.

— Die IX. Kommission des Herrenhauses für die Vor- berathung des Geseßentwurfs zur Abänderung und Ergänzung des Geseßes vom 25. Mai 1874, betreffend die-evangelif ch e Kirchengemeinde- und Synodal-Ordnung vom 10. Sep- tember 1873 für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien und Sachsen (Geseßz-Samml.- S. 147), und vom 9. Juni 1876, betreffend die evangelische Kirchenverfassung in den acht älteren Provinzen der Monarchie (Gesez-Samml. S. 125), ist folgendermaßen zusammengeseßt: von Winterfeldt-Menkin, Vor- fißender; Graf von Zieten-Schwerin, Stellvertreter des Nee Graf von Keyserling, Schriftführer; Prinz zu Schoenaich-Carolath, Stellvertreter des Schriftführers; von Bethmann-Hollweg, Dr. Dam- bah, Dr. Hinschius, Fretherr von der Reck, Freiherr von Dúrant, E von Malgahn, Struckmann, von Gerlah, von Wedel,

ammer, Zelle.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Mehrere Wechsel gegen denselben Wechselschuldner fönnen, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 1V. Zivilsenats, vom 2. November 1893, zwar in einer Urkunde protestiert werden, die Protestgebühr aber kann in diesem Falle für jeden der pro- testierten Wechsel besonders, gleichwie bei der Aufnahme von befon- deren Protesturkunden für jeden einzelnen Wechsel, beansprucht werden : auch ist der Proteststempel so viel mal zu entrichten, als Wechsel protestiert sind.

— Im Zivilprozeß werden nah § 94 Ziffer 1 des Gerichtskosten- gese8es {hon vor der Beendigung der Instanz mit dem Ablauf je eines Jahres seit Bestimmung des ersten Termins oder Stellung des ersten Antrags die bis dahin entstandenen Gebühren und Auslagen fällig: „die einjährigen Fristen können auf Antrag von dem Gericht verlängert werden.“ In Bezug auf dieje Be- stimmung hat das Reichsgericht, 1V. Zivilsenat, durch Beschluß vom 6. November 1893 ausgesprochen, daß der Antrag auf Fristenver- längerung, sowie die Fristenverlängerung selbst nur vor Ablauf der Frist statthaft ift.

Kuuft und Wissenschaft.

In der Sitzung des Vereins für deutshes Kunstgewerbe am Mittwoh Rbend hielt Herr Eugen Quaglio, Dekorationsmaler der Königlichen Theater, einen Vortrag über Theatermalerei und legte an der Hand zahlreicher älterer und neuerer Entwürfe, Skizzen und Modelle die eigenthümlihe Aufgabe des Theatermalers dar. Die großen Anforderungen, welhe der heutige Realismus an den Aufbau, die Zeichnung und das Kolorit stellt, haben die Dekorations- malerei seit einigen Jahrzehnten in neue Teggnen gem, Staunen erregte besonders die Mittheilung über die Maßstäbe, mit welchen der Künstler bei derartigen Aufgaben zu rechnen hat. Es sei wünschens- werth, daß das Publikum an den \{chwierigen malerishen Aufgaben diescr Kunst verständnißvollen Antheil nehme und außer den Be- leuhtungseffekten auch den eigenthümlihen fünstlerishen Werth der Dekoration beachte. |

— Wie biefigen Blättern aus Athen berichtet wird, beabsichtigt die griechische Regierung, dem Geh. N-g.-Nath Professor Er n st Curtius zu feinein am 2. September d. J. bevorstehenden 80. Gebuxts- tag eine besondere Auszeidnung zu theil werden zu lassen. Die in Deutschland lebenden Schüler und Kollegen des Gelehrten wollen zur Feier dieses Tages aus - gemeinsamen Beiträgen eine Büste des- jelben stiften und haben si an das griehische Kultus-Ministerium mit der Bitte gewandt, die Aufstellung dieser Büste im Vorraum des Museums zu Olympia zu gestatten. Die Genehmigung ist mit Bereitwilligkeit ertheilt worden, unter rühmender Hervor- hebung der ausgezeichneten Verdienste von Professor Curtius um die gricchi]de Archäologie und Geschihte, und besonders seiner glücklihen Bemühungen um die Durchführung der Ausgrabungen in Olympia. Die für die Aufstellung der Büste per Borbereitungen roird der Generalinspeïtor der Alterthümer übernehmen, welcher sih auch wegen Beschaffung eines Sockels und der - übrigen Arbeiten mit Herrn G. Dörpfeld, dem Erften Sekretär des Deutschen archäologischen Instituts in Athen, in Verbindung feßen foll. Am 2. September felbst wird unter großen Feierlichkeiten die Aufstellung der Büste in Olympia erfolgen.

— In Göttingen hat sih der „Nat.-Ztg.“ zufolge in Universitäts- kfreisen ein Comité gebildet, um dem aut dem dortigen Weender-

kirhhof beerdigten Dichter Gottfried Aug. Bürger zum

hundertjährigen Todestage, am 8. Juni 1894, ein würdiges Denk - mal auf seinem Grabe errichten zu lassen. Das Denkmal foll aus einer auf einem GranitfoÆel sich erhebenden Büste des Dichters be- stehen. Wegen Herftellung dieser Büste sind Unterhandlungen mit dem Bildhauer Cberlein in Berlin angeknüpft.

Land- und Forftwirthschaft.

z Z Landeskultur. : Die Moorkulturen auf der Arbeiterkolonie , Maria Been“, Kreis Borken, machen erfreulihe Fortschritte. Eine Moorfläche von 4 bis 5 ha ift neuerdings mit dem Dampffluge Bingelegt worden und foll. im Frühjahr mit Kiefersamen angesät werden. Es befinden fih zur Zeit 121 Kolonisten daselbst. A

Weinernte. i ] :

Aus dem Regierungsbezirk Koblenz wird geschrieben: Die Weinernte if in Bezug auf Qualität und Quantität im allgemeinen recht befriedigend ausgefallen. Im Ahrthal ift allerdings nur ein un- bedeutender Ertrag erzielt worden als Folge des vorjährigen harten Winters. Aehnlich ist es in einzelnen Theilen des Rheinthales gewesen. Da- gegen hat die Weinernte an der Mosel eine um etwa50 9/0 höhere Quantität als das Vorjahr ergeben. Die Qualität des Weines erscheint sehr ut und wird vorausfihtlich die Weine der leßten Jahre überragen. as Mostgewicht betrug durdhschnittlich 70 — 102 Grad nah Oechsle. Die Ernte hat ausnahmsweise früh begonnen, und die Gährung des Mostes ist überrashend {nell eingetreten.

Weizenernte 1893/94 in Australien.

In Süd-Australien ist die Weizenernte beinahe beendet und ibre Ergebnisse werden im allgemeinen als sehr günstig bezeichnet. Die Erträge dürften sich bedeutend höher stellen, als anfänglih ange- nommen worden war (vergl. „R.-A.* vom 6. Januar 1894). Der vorausfichtlihe Durhschnittsertrag wird jeßt auf etwa 84 Bushel für den Aer oder 7,65 h1 für den Hektar angegeben. Für Ausfuhrzwecke dürften, wie man s{äßungsweise annimmt, etwa 11 735 000 Bushel oder 4 265 959 h1 Weizen zur Verfügung stehen. A

In Tasmanien werden die Ernteaussichten in den Küsten- strichen als gute bezeichnet, während im Binnenlande weniger günstige Erträge erwartet werden. Da sich jedo die zur Aberntung kommende Weizenfläche in dieser Kolonie gegen das Vorjahr vergrößert haben soll, so wird angenommen, daß die Weizenerträge im ganzen höher als das legte Mal ausfallen werden. i :

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrung®8- Maßregeln. :

Norwegen. j Durch Verordnung der Königlich norwegishen Regierung vom 10. d. M. ift die belgishe Provinz Hainaut für choleraverseucht er- klärt worden (vgl. „R.-Anz. Nr. 36 vom 10. d. M.).

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Rubr und in Obersthlesien. An der Ruhr find am 15. d. M. gestellt 11 374, nicht rehtzeitig geftellt eine Wagen. In Oberschlesien sind am 14. d. M. gestellt 2950, nicht recht« zeitig gestellt keine Wagen. 2

Iwangs-Versteigerungen. i

Beim Königlichen Amt3gericht Il Berlin standen am 15. Februar die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Alvensleben- und Maaßenstraßen-Ecke zu Schöneberg elegen, dem Kaufmann Joh. Sisum zu Berlin gehörig; Fläche ,19 a; Nutungswerth 12 680 4; Mindestgebot 1170 (; für das eistgebot von 255 000 (G wurde .der Direktor Apelius Cohn zuw Berlin, Lüßow-Ufer 38, Ersteher. — Auf das Grundstück Pfalz - burgerstraße zu Deutsh-Wilmersdorf, dem Maurermeister Marx Fromm gehörig, wurde kein Gebot abgegeben. — Auf- gehoben wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung des im Grundbuche von Stralau Band 1 Blatt Nr. 38 auf den Namen des Möbelfabrikanten A. Goetscchke eingetragenen Grundftücks. Die

Termine am 16. und 19. März d. J. fallen fort.

Verdingungen im Auslande.

Oesterreich-Ungarn.

HUN Februar. Königlich ungarische Eisenbahn-Direktion in Buda - pest. Lieferung von Chlorwasserstoffsäure, von Zinkabfällen und Nägeln für Schwellen. E

25. Februar, Mittags. Ebendort. Lieferung von 100 000 t der für die Linie Zagrab nothwendigen Kohlen für Lokomotiven.

Großbritannien.

20. Februar, Mittags. Henry W. Notman, Direktor der South Indian Railway Company, 55 Gracechurch street, London. Lieferung folgender Gegenstände:

1. Loos: Kurzwaaren, Artikel aus Eisen, Metall, Leder, ferner Oele und Farben, Gegenstände aus Hanf und Baumwolle, Gläser, Artikel für Telegrapheneinrihtungen 2. i

2. Loos: Artikel für Lokomotiven und Maschinen, wie \tählerne Achsen, Schmiervorrichtungen, eiserne und kupferne Platten, Spiral- federn, Messingröhren, stählerne Radreifen, Kreuzungen 2c. h

3. Loos: Drucksachen, Papier, Tinte, Fahrkarten 2c. Lastenheft in den Bureaux der Gesellschaft gegen Zahlung von je 20 fh. für Loos Nr. 1 und Nr. 3, sowie von 10 sh. für Loos Nr. 2. Pläne bei George B. Bruce, 3 Victoriastreet, Westminster, London, gegen Zahlung von 5 fh. für das Blatt.

Jtalien.

19. Februar, 1 Uhr. Direz. Artigl. Fabbrica Armi, Torre Annunziata, Neapel: Lieferung von Stahl und Eisen. Kosten- anshchlag 19511 Fr., Lieferungsfrist 60 Tage, Kaution 1952 Fr.

___ 24. Februar, 10 Uhr. Ministerium der öffentlichen Arbeiten zu Nom: Lieferung von eisernen Kleinmaterialien, wie Winkellaschen, eiserne Platten, Bolzen, Klammern 2c. Kostenanschlag 13 340 Fr., vorläufige Kaution 700 Fr., definitive 1400 Fr.

Numänien.

22. Februar. Direktion der Offizier-Schule, Strada Jsvo 145 in Bukarest: Lieferung von 350 m indigoblauem Tuch, 720 m graublauem Tuch, 100 m dunkelrothem Tuch, 50 m Flanell. :

__ 23. Februar. Ebenda: Lieferung von 500 m Leinwand für Blusen, desgleichen 900 m für Futter, 3300 m für Hemden und 1800 m für Betttücher. ; _ 14. März. Institut „Saint-Spiridon* zu Jassy: Bau eines Kursaals zu Slanic. Kostenanschlag 350 000 Fr. Auskunft in dem vorerwähnten Institut. 7

Egypten.

__ 26. Februar. Verwaltung der Eisenbahnen in Kairo. Lieferung fämmtliher Heliographien des Bahndienstes während eines Jahres. Abschrift des Lastenheftes erhältlih im Bahnhof zu Kairo.

Verkehrs-Anstalten.

Bremen, 15. Februar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer , Amerika * istam 13. Februar Vorin. in New-York angetommen. Der Postdampfer „Baltimore“ ist am 13. Februar in Santos angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Karlsruhe“ ist am 13. Februar Abends in Neapel angekommen. Der Reichs- Postdampfer „Habsburg“ hat am 13. Februar Nachmittags die Reise -von Neapel nah Genua fortgeseßt. Der Schnelldampfer „Trave“ ist am 13. Februar Nahmittags von New-York nah der: Weser abgegangen. Der Postdampfer „H. H. Meier“ ist am 13. Februar Nachmittags von Baltimore nah der e abgegangen. Der Postdampfer , Mark“ ist am 12. Februar in ontevideo

angekommen.