1894 / 41 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Artillerie statt. Nähere Anordnungen hierüber hat das Kriegs- Ministerium zu treffen.

8) Bei dem Garde-Korps, 1V., VIL., 1X., X., XI., XV. und XVIE. Armee-Korps finden Kavallerie-Uebungsreisen nah Maßgabe der Instruktion vom 23. Januar 1879 statt.

9) Ueber die Abhaltung einer Festungsübung bei Thorn behalte Jch Mir weitere Bestimmung vor.

10) Größere Pionierübungen haben bei Glaß, Verden, Mainz und Straßburg stattzufinden. Die näheren Anordnungen trifft die General - Inspekticn des Jngenieur- und Pionier - Korrs und der Festungen.

11) Die Nüdkebr der Fußtrupven in ihre Stanrdorte muß bis zum 29. September 1894, welcher alé der späteste Extlafsungstag gilt,

erfolat sein. Wilhelm.

i L Bronfart von Schellendorff. An das Kriegs-Minisiecium.

In der am Donnerstag, 15. d. M., unter dem Vorsiß des Dize-Präsidenten des Staats-Ministeriums, Staatssekretärs des Znnern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsißzun des Bundesraths wurden der vom Reichstag zurück- gekommene Entwurf eines Geseßes, Ene u die Aenderung des Gesehes über den Unterstüßungswohnhiß u. f. w., und die dazu angenommene Resolution, betreffend die Ausdehnung dieses Geseßzes auf Elsaß-Lothringen, sowie die Vorlage, betreffend den Entwurf eines Gesezes für Elsaß-Lothringen über die Sparkassen, deu zuständigen Ausschüssen überwiesen. Weiter wurde über den Nlerhöchsten Orts zu unterbreitenden Vorschlag wegen Wiederbesezung ciner Mitglicdsielle beim Bundesamt für das Hein:athwesen und über verschiedene Ein- gaben Beschluß gefaßt, endlih für eine Anzahl von Reichs- beamten das Ruhegehalt festgestellt.

Durch cine Anzahl Zeitungen ist in den leßten Tagen die Nachricht gegangen, cs fei cine umfassende Vereinigung der Kriegsschulen und anderer militärisher Bildungsanstalten bei Potsdam geplant. Dort follten neue großartige Baulich- Teiten aufgeführt und in Verbindung mit dieser „Militär- Akademie“ eine große Bade- und Schwimmanstalt errichtet werden.

Die Nachricht entbehrt, wie uns von zuständiger Seite geshrieben wird, durhaus der Begründung. Es besteht die Absicht, für die sehr alte und den heutigen Anforderungen in keiner Weise genügende Kriegsschule in Potsdam einen Ersaß- bau zu beschaffen, zu welhem Zweck in den Etat für 1894/95 eine erste Rate zur Projektbearbeitung eingestellt ist; die Er- bauung neuer Etablissements in oder bei Potsdam steht aber überhaupt niht in Frage.

Der Regierungs-Assessor Haxter zu Bielefeld ist der Königlichen Regierung zu Arnsberg und der Regierungs- Assessor Dr. de Noùe zu Gelsenkirhen der Königlichen gerung zu Minden zur dienstlihen Verwendung überwiesen worden.

Kiel, 15. Februar. Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Heinrich sind heute Vormittag aus Bonn hier wieder eingetroffen.

Sachsen.

Das heute früh ausgegebene Bulletin über das Befinden Seiner Majestät des Königs lautet:

Die Besserung im Befinden des Königs schreitet in erfreulicher Weise fort. Der Schlaf ift gut, ebenso das Allgemeinbefinden. Jedoch erscheint es geboten, daß Seine Majeftät noch einige Zeit das Bett hüten.

Der Kriegs-Minister General-Lieutenant Edler von der Plan ib hat sih, wie das „Dr. J.“ meldet, gestern in dienst- lichen Angelegenheiten auf mehrere Tage nah Berlin begeben.

Deutsche Kolonien,

Die Gesammtzahl der im Schußgcbiet Deutsch-Ost- afrika lebenden Europäer beläuft sich nah dem „Deutschen Kolonialblatt“ auf rund 750. Die Einwohnerzahl der Stadt Tanga wird auf 3000 bis 4000 Seelen geschäßt, Pangani hat etwa 10 000, Sadani etwa 4000, Bagamoyo rund 10000 (wovon 47 Europäer), Dar- es - Salam gleichfalls rund 10 000 Einwohner: im Bezirk von Dar-es-Salam wohnen 439 Europäer: die Stadt Lindi zöhlt etwa 3000 Einwohner, Mikindani 500. Der Gouverneur von Deutsch-Ostafrika hat eine Quarantäne-Ordnung unter dem 29. November er- lassen und zugleich sämmtliche aus europäishen Häfen und Rheden, aus dem Schwarzen und Rothen Meer, aus dem persishen Golf, von der Südküste Arabiens und aus Indien Tommenden Schiffe bis auf weiteres als verdächtig bezüglich ihres Gesundheitszustandes erklärt.

Im Schußgebiet von Kamerun leben 204 Europäer, worunter 127 Deutsche. Jn Kamerun ist seit dem 1. Januar ein Eingeborenen-Schiedsgericht errichtet, ferner ist unter den 11. Dezember eine Verordnung wcgen Auswanderung der Eingeborenen, sowie eine Bekanntmachung wegen Aufhebung der ausschließlihen Handelsberechtigungen, vom 1. Januar 1895 ab gültig, erlaffen. Durch die Verordnung vom 11. De- zember wird die Auswanderung der Eingeborenen von ciner Erlaubniß des Gouverneurs abhängig gemacht. DieseVerordnung entspricht einem seit längerer Zeit fühlbaren Bedürfniß. Einer- | seits wird durch sie bie unkontrolierte Ausfuhr landwirthschaft- | licher und anderweitiger Arbeiter aus dem Schutzgebiet ver- hindert; andererseits joll die Verordnung auch cine geseßliche Handhabe geben, um dem Uebelfiand abzuhelfen, daß, wie bisher der Fall, cin großer Theil der in Bildung vor- geschritteneren Eingeborenen in das Ausland gebracht, dort in einex nichtdeutschen Sprache unterrihtet und fo der Kultur der Kolonie und einen für das Gouvernement wichtigen Zweck, nämlich dem Dienste als Dolmetscher und Unterbeamte, 10elche der Eingeborcnenspracze und des Deutschen mächtig sind, -ent- fremdet werden. Besonders nachtheilig sind in dieser Be- ziehung die Bestrebungen dcs Reverend Hughes von der Congo-Mission, der die jungen Leute nah der Erziehungs- anftalt in Colwyn Vay (England, Grafschaft Wales) schickt, um sic später als Missionare im Congogebict, also im Aus- lande, zu verwenden.

Die Bevölkerung von GVroß- und Klein-Windhoek zählte am 1. Dezember 1429 Einwohner, wovon 412 Deutsche.

Oesterreich-Ungarn.

Das „K. K. Telegraphen-Korrespondenz-Bureau“ meldet: Da die Kaiserin auf ärztlihe Anordnung ihrer isciatischen Schmerzen halber erst. im Spätfrühjahr nah Wien zurück- kehren darf, wird der Kaiser, um die lange Trennung abzu- fürzen, den bereits im Herbst von den Majestäten gefaßten Plan einer Zusammenkunft im Süden ausführen und si anfangs März rach einem noch unbestimmten Punkt der Riviera begeben, um einige Zeit an der Seite der Kaiserin zu verweilen. _

In dex gesirigen Sizung des böhmischen Landtags erklärte dem „W. T. B.“ zufolge in Beantwortung der Interpellation der Jungczehen wegen der Vorgänge in dem Omladinaprozeß der Statthalter Graf Thun: er könne der Aufforderung der Jnterpellanten, daß die Ver- handlung frei, ohne die Gegenwart der bewaffneten Macht, fortgeseßt werde, nichi entsprehen, da die Richter nah dem Gesehe bei der Ausübung ihres Amts unabhängig seien; er fönne si nit einmal in eine Kritiküber die Verhandlungeinlassen, sondern lediglih aussprechen, daß der Vorsißende des Gerichts- hofs verpflichtet sei, die Autorität des Gerichtshofs zu schüßen und den ungestörten Fortgang der Verhandlungen zu wahren. Die Andeutung in der Interpellation, als ob der Gerichts hof die Angeklagten habe zum Widerstand provozieren wollen, um größeres Material gegen sie sowie für die Verhängung des Ausnahmezustands zu gewinnen, müsse als unbegründete Verdächtigung auf das nahdrücklichste zurückgewiesen werden: er bedaure, daß die Sache vor das Forum des Landtags ge- zogen fei, vor das sie niht gehöre.

Jm galizishen Landtag erklärte gestern unter dem an- haltenden Beifall des Hauses der griechish-katholische Metropolit Sembratowicz: dem Charakter der Ruthenen liege die Opposition fern; cs lasse sich geshichtlih nahweisen, daß die Nuthenen sich nur im Bereich der Loyalität wohl fühlten. Das ruthenische Volk werde auf Befragen sicheclih erklären, daß es der tatholishen Kirhe und der Dynastie treu bleiben und auch, als selbständige Nation zwar, in Frieden und Eintraht mit den Polen leben wolle. Die Ruthenen, denen die Jnteressen ihrer Nationalität wahrhaft am Herzen lägen, würden am Ausglcich und Versöhnungsprogramm cnentwegt festhalten.

Die Session des mährishen Landtags ist gestern in der üblih-n Weise geschlossen worden. Der Statthalter Graf Better hob in seiner Schlußrede hervor, daß während der Session, selbst bei den lebhaftesten Debatten, die Ruhe und der Frieden nit gestört worden seien. Dies sei ein in unserer M9 anzushlagendes Moment von allgemein ethishem

erthe. Hn einer Versammlung von Hörern der Technischen Hoch- shule in Graz wurde gestern eine Petition an das E richts-Ministerium angenommen, worin dem Minister für die eingeleitete unparteiishe Untersuhung der Begebenheiten des leßten Jahres Dank ausgesprohen wird. Die Studenten versprechen, die Disziplin aufrecht zu erhalten sowie den Pro- fessoren die gebührende Achtung entgegenzubringen, und bitten um volle Anrechnung des ersten Semesters und um Wieder- erössnung der Hochschule. Großbritannien und Frland.

om Unterhause erklärte gestern, wie „W. T. B.“ be- rihtet, der Staatssekretär des Jnnern As quith, er halte an der Ansicht fest, daß es gegenwärtig niht rathsam sei, wegen der von John Williams in Tower Hill an die Arbeits- losen gehaltenen Ansprachen , obwohl diese zu Gewalt- thaten aufreizten, eine gerihilihe Verfolgung eintreten zu lassen, da Williams weder Autorität noch Anhang be- nbe. Eine gerichtlihe Verfolgung würde Williams nur ein- gebildete Wichtigkeit verleihen. Sollte jedoch eine gerichtliche Verfolgung vortheilhaft sein, so würde er (Asquith) so- fort demgemäß eingreifen. Die Polizei sei auf dem Posten, um einen etwaigen, Personen oder Eigenthum bedrohenden Ausbruch zu verhindern. Jm weiteren Verlauf der dias sprah sih der parlamentarische Untersekretär des indischen Amts George Russell in Beantwortung einer Anfrage dahin aus, daß die am Dienstag von dem Kanzler des Schazamts bezüglih des indishen Einfuhrzols auf Silber abgegebene Erklärung sich ausshließlich auf die von der indishen Regierung hinsichtlich der Regelung des Geld- umlaufs beabsichtigte Politik bezogen habe, zu deren Unter- stüßung ein solcher Zoll niht in Aussicht genommen worden sei. Was die allgemeine Finanzpolitik der indischen Regierung betreffe, so würde er, selbst wenn Beschlüsse bereits gefaßt wären, nichts sagen können, was der Budgetrede der indischen Regierung vorgreifen würde.

Frankreich.

În dem gestern abgehaltenen Ministerrath wurde nach einer Meldung des „W. T. B.“ der Beschluß gefaßt, zwei Kompagnien der Fremdenlegion am 21. d. M. nah dem Sudan abgehen zu laffen.

Der Kriegs-Minister Mercier gab gestern in der Armee- commission Aufklärungen über die Organisation der Wehrkraft, namentlih über die Vertheidigung der Ost- und Südostgrenze. Obwohl die Geheimhaltung der Berathung beschlossen worden war, theilen einzelne Blätter mit, der Kriegs-Minister habe die Möglichkeit der Vermehrung der Effektivbejtände dur eine Neduktion der in Disponibilität versezten Mannschaften heroorgehoben. Die Ausführungen des Kriegs-Ministers hätten durchweg einen ausgezeichneten Eindruck gemacht.

Die Deputirtenkammer seßte gestern die Debatte über den Getreidezoll fort. Der Deputirte Labat be- kämpfte die Zollerhöhung und schilderte die Nachtheile, welche die shußzöllnerishen Maßnahmen für den Handel grankrei s im Gefolge haben würden. Der Ackerbau-Minister Viger er- klärie, er halte einen Getreidezoll von ‘8 Fr. für zu hoc, und befürwortete den. Zollsas von 7 Fr. ohne bewegliche Zollskala. Die Stockung im Getreidehandel habe hauptsächlich in den reichen Ernten Amerikas und Rußlands ihren Grund.

Die Polizei hat die leßte Wohnung des Urhebers des Attentats im Café Terminus Emile Henry ausfindig gemacht und dort Ueberreste von chlorsaurem Kali vorgefunden. Da die Wohnung in der vorhergehenden Nacht durh Genossen Henry's ausgeplündert worden war, die alle fompromittierenden Schrift- stücke beiseite gebracht hatten, so shlicßt man daraus, daß Henry bei dem Attentat Mitschuldige gehabt habe; nach leßteren finden eingehende Recherchen statt.

Jtalien.

Gestern Nachmittag fand, wie „W. T. B.“ berichtet, in

Rom die feierlihe Uebergabe der Joachimskirche an den

Kardinalvikar ftatt. Jubiläumsgeschenk .von den Katholiken aller gebracht.

Die Kirhe wurde dem S st 0 Fe

Belgien. Der „Patriote“ bestätigt die Meldung, daß der bel ische Gefandte beim Vatikan Baron Whettna!! zum Gesandten in London ernannt worden ist.

Rumänien.

Jn Beantwortung einer in der Deputirtenkammer eingebrahten Jnterpellation der liberalen Deputirten be- züglih des Austritts einer Anzahl von Kaval- lerie-Dffizieren tadelte, wie „W. T. B.“ meldet, der Kriegs - Minister Lahovari die Aufreizungen, die diesen Offizieren gegenüber angewendet worden seien. Er tonne solche Manifestationen nicht zugeben. Außer- dem sprahen noch der Handels-Minister und der Minister-Präsident. Leßterer erklärte, daß der Austritt derjenigen, die niht zur besseren Einsicht gelangt seien, an- genommen werden würde. Schließlih wurde eine Tages- ordnung, die dem Kabinet das Vertrauen ausspricht, ein- gebracht. Die Abstimmung darüber erfolgt heute.

Serbien.

Die „Politishe Korrespondenz“ veröffentlicht eine ihr von amtlicher serbischer Seite jugegangene Meldung, wonach alle Nachrichten über bevorstehende Verseßungen diploma- tischer Vertreter Serbiens unbegründet seien.

/ Amerika.

_ Aus Rio de Janeiro ist in Paris die Nachricht einge- troffen, der interimistishe Kriegs-Minister Galva o habe in- folge cines Zerwürfnisses mit dem Präsidenten Peixoto seine Entlassung genommen. Der Belagerungszustand sei um 60 Tage verlängert worden. Die Revolution mache im Staate Parana Fortschritte und bedrohe Sao Paulo. Die Auf- ständishen marschierten auf Rio de Janeiro, einc Schlacht scheine unmittelbar bevorzustehen. Die Revolution sei auch im Staat Alagoas ausgebrochen; bei einem Zusam- menstoß seien zahlreiche Leute getödtet und verwundet worden. Aus Rio Grande do Sul meldet man den Tod des Generals Jsidoro, des Führers der Regierungstruppen.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sißungen des Reichstags, des Herrenhauses und des Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Ersten Beilage.

Der Reichstag beschloß in seiner heutigen 51. Sißung, welcher der Reichskanzler Graf von Caprivi und der Staats- e Freiherr von Marschall beiwohnten, zunächst die Ein- tellung des gegen den Abg. Möller-Waldenburg (Soz.) wegen Uebertretung des Vereinsgeseßes shwebenden Verfahrens für die Dauer der Session und seßte dann die zweite Berathung des Reichshaushalts-Etats für 1894/95 fort beim Etat des Au3s- wärtigen Amts.

Das Gehalt des Staatssekretärs, 50000 Æ(, wird ohne Debatte bewilligt.

_ Statt des Unter-Staatssekretärs (25 000 6) und zweier Direktoren (je 20 090 4) sind ein Unter-Staatssekretär und drei Direktoren verlangt worden.

Abg. von Staudy (dkonf.) beantragt, von den Gehältern des Unter-Staatssekretärs und der zwei Direktoren je 5000 46 als zukünftig wegfallend zu bezeihnen und für den neuen Direktor nur ein Gehalt von 15 000 6 zu bewilligen (der dritte Direktor ist für die Kolonial- abtheilung bestimmt, die bisher von einem vortragenden Nathe ge- [leitet wurde, welcher 1500 A Funktionszulage erhielt).

Der Berichterstatter Abg. Prinz Arenberg berichtet über die Verhandlungen der Budgetkommission über die Bildung der Kolonial- abtheilung.

Abg. von Staudy (dkons.) zieht vorläufig feinen Antrag zurück und will erft den Lauf der Debatte abwarten, um daraus zu s{ließen, ob er seinen Antrag wieder einbringen wird. Der Antrag sei nicht eingebraht aus Abneigung gegen die Kolonialpolitik, sondern weil er der Meinung sei, daß die Zustände in den Kolonien nicht allgemein befriedigend seien. Man vermißt die starke, leitende pan der Zentralstelle für Kolonial- angelegenheiten, und das kann au nicht anders sein, wenn ein Rath als Direktor fungiert für die Kolonialabtheilung mit sehr wenig Personal. Die Dinge, welche zu bearbeiten {ind, sind so schwierig, daß fTaum bestritten werden fann, daß die Beamten neben ihren ohnehin {weren Aemtern niht noch diese Dinge be- wältigen können. Die große Mehrzahl der Konservativen ist deshalb der Ansicht, daß ein befonderes Reichsamt für die Kolonien einzurichten sein wird, und die Reichsregierung felbst wird bei der Schaffung des dritten Direktorvostens von diesem Ge- danken ausgegangen sein. Aber die Schaffung der neuen Direktor- stelle ist nur eine halbe Maßregel, denn ein Direktor kann nit die Selbständigkeit finden, die er als Leiter der Kolonialpolitik haben muß: Der Antrag geht auch darauf hinaus, daß die Gehaltsverbältniste ebenso wie in Preußen bemessen werden sollen. Die Gehälter sind im Neich unangemessen hoh. Es liegt keine Veranlassun vor, dem Unter-Staatssekretär im Auswärtigen Amt ein höheres Gebalt zu ge- währen als in anderen Vessorts. Wir verlangen für die Kolonial- politit die Leitung eines unabhängigen Manncs, der an der Spitze eines selbständigen Amts steht. :

_ Abg. Dr. Hammacher (nl.): Was von der Regierung gefordert wird, ist ein Schritt auf dem Wege zur Bildung eines selbständigen Amts. Jch nehme deshalb an, daß die Freunde des Vorredners diz Forderung bewilligen wollen, denn die Ablehnung derselben wäre eine Inkonfequenz, wenn der Vorredner auf dem Boden steht, der Kolonial- abtheilung eine gewisse Selbständigkeit zu geben. Meinungsverschieden- heit kann nur darüber bestehen, ob der neue Direktor den vorhandenen im Gehalt gleichgestellt werden foll.

(Schluß des Blattes.)

_ In der heutigen 6. Sißung des Herrenhauses er- stattete zunächst der Minister des Königlichen Hauses von Wedel 1m Namen des Gesammtvorstandes Bericht über den Bau des künftigen Herrenhauses.

__ Geheimer Negierungs-Rath von W.oyrsch konstatierte, daß im Plenum des Hauses nie der Wunsch geäußert worden sei, daß ein neucs Gebäude für das Herrenhaus errichtet würde.

Herr von Pfuel entgégnete, daß ein Neubau dringend nöthig geworden, da das jeßige Gebäude so \chadhaft und bau- fällig sei, daß, wollte man nicht einem Neubau zustimmen, um- fangreiczere Reparaturen unbedingt nothwendig werden würden.

Freiherr von Manteuffel regte an, der Präsident des Hauses möchte dafür Sorge tragen, daß die Büste des verstorbenen Präsidenten, des Herzogs von Ratibor, sowohl in dem alten als au in’ dem neuen Gebäude des Herrenhauses aufgestellt würde.

__ Der Präsident _ Fürst zu Stolberg-Wernigerode versprach, die erforderlihen Schritte in dieser Nichtung zu thun.

d

Für . die Kommission für Handel- und Gewerbe - An- elegenheiten erstattete Herr von Pfuel Bericht über den

Gese entwurf, betreffend die Abänderung ea F 211 des

AN emeiiren Berggeseßzes vom 24. Juni 1 Der Geseßentwurf wurde ohne Debatte angenommen

Der mündliche Bericht derselben Kommission über die Nachrichten: von der Verwaltung der preußischen Staats-Bergwerke, -Hütten und -Salinen während des Etatsjahres 1892/93 wurde, da der Berichterstatter Dr. Möllmann verhindert war, von der Tagesordnung abgeseßt.

Schluß 2 Uhr. Nächste Sißung unbestimmt.

Der heutigen 17. Sißzung des Hauses der Abge- ordneten wohnten der Präsident des Staats-Ministeriums, Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg und der Justiz- Minister Dr. von Schelling bei.

Auf der Tagesordnung stand zunächst die definitive Wahl des Präsidenten und der beiden Vize- Präsidenten. (Nah der Geschäftsordnung werden beim Beginn einer neuen Legislaturperiode die Wahlen der Präsi- denten vorläufig auf vier Wochen voUzogen.)

Auf Antrag des Abg. von Langendorff (fr. kons.) werden die bisherigen Präsidenten Abgg. von Köller (kons.), Dr. Freiherr von Heereman und Dr. Graf durch Acclamation wiedergewählt. Die Genannten nehmen die Wahl dankend an. !

Sodann wird die zweite Berathung des Staats- haushalts-Etats fur- 1894/95 im Justiz-Etat bei dem Kapitel „Landgerichte und Amtsgerichte“ fortgeseßt.

Abg. Greiß (Zentr.) wünscht eine Vermehrung der Richter- stellen am Landgericht Köln. '

Geheimer Justiz-Rath Vierhaus erklärt, daß wegen der Finanzlage vorläufig nur die Stelle cines Hilfsrichters in eine etats- mäßige Stelle umgewandelt werden folle. Auch die Errichtung einer neuen Strafkammer habe noch aufges{hoben werden müßen.

Abg. Fuchs (Zentr.) beklagt die Zustände des Amtsgerichts- gebäudes in Gelsenkirchen, das wegen der Zunahme der Bevölkerung ait mehr ausreihe, und wünscht einen Neubau. Ein Bauplaßz werde von der Stadt umfonsi zur Verfügung gestellt werden.

Geheimer Ober-Justiz-Nath Dr. Starke erkennt die {weren Uebelstänve in diesem Gebäude an; die Erörterungen über Abhilfe seien zwar noch nicht abgeshlossen, würden aber hoffentlich zu dem ge- wünschten Ziel führen. E /

Abg. Fans en (Zentr.) hält die Gebühren für verschiedene aotarielle und gerichtliche Akte der freiwilligen Gericht8barkeit für zu ho); fo werde durch die hoben Gebühren für Beglaubigungen die landwirtbschaftlihe Bevölkerung bei ihren Kreditgeshäkten und fonstigen Rechtsgeschäften empfindlich geschädigt. : 5 :

Geheimer Ober-Justiz-Rath Vietsch wiederholt feine gestrige Erklärung, daß bereits ein Geseßentwurf in Ausarbeitung fei,- welcher die Gebühren ändern werde. :

Geheimer Dber-Finanz-Rath Lehnert bestreitet dem Abg. Fanfen und cinigen Rednern von gestern, daß bei der Finanzverwaltung die Tendenz bestehe, den Justiz-Etat allmählich dahin zu bringen, daß {ich die Ausgaben durch die eigenen Einnabmen aus den Gerichtskosten decken follen. Ebenso wenig sei der Finanz - Minister daran schuld, daß den Anträgen auf Vermehrung der Richterstellen niht {stattgegeben sel. Man greife mit Unrecht den Finanz-Minister an, der selbst das lebhafteste Interesse an - genügender Versorgung der VIustiz- verwaltung habe. Aber das Justiz-Ressort könne mit Rücksicht auf die Finanzlage nicht eine Bevorzugung vor anderen Ressorts beanspruchen und thue dies felbst niht. Die Einführung des Systems der Dienstalterszulagen auh für die Nichter wünsche der Finanz-Minister selbst ebenfalls, es dürfe aber keine Mehrausgabe dadurh erwachsen. Daher würden bei Einführung der Dienstalters- stufen manche Beamte längere Zeit als sonsi bei ihrem jeßigen Ge- halt ftehen bleiben. Man fordere gleiches Net auch für die Richter. Aber die Richter dürften au keine Bevorzugung vor anderen Beamtenklassen verlangen. Wenn das Haus den Iustiz-Etat mit befferen Mitteln ausftatten wolle, so müsse es auch an der Schaffung neuer Einnahmen mitwirken und die Finanzlage bessern helfen.

Abg. Schmitz- Erkelenz (Zentr.): Das Abgeordnetenhaus habe nicht die Aufgabe, nah neuen Steuern zu suchen; das sei Sache des Finanz-Ministers. Redner bespricht sodann die Stellung der Cinzel- richter und verlangt, daß diese au die wirthschaftlichen und perfön- lichen Verhältnisse ihres Bezirks beherrschen follten. Die Referen- dare müßten niht nur an Amtsgerichten in größeren Städten ihre Vorbildung erhalten, sondern auch aufs Land geshickt werden, damit sie ihren Gesichtskreis erweitern. Die volkswirth- shaftlihe Vorbildung der jungen Beamten lasse viel zu wünschen übrig. Cine umfangreihere Verwendung der Assessoren in Amts- anwalisftellen würde ein Gewinn für die Justizverwaltung und für die Eingesessenen des Gerichtsbezirks sein, indem der Assessor später als Richter zu fungieren hat. Redner fragt {hließlid noch an, ob die Bestimmungen über die Haftung der Grundbuchrichter geändert werden follten.

Justiz - Minister Dr. von Schelling: Die leßtere Frage be- findet sich im Fluß. In Bezug auf die Ausbildung der Referendare stimme ih dem Vorredner vollkommen zu. Es besteht die Bestimmung, daß dic Referendare bei ihrem Eintritt zunächst, um {ih mit dem Agrarrecht vertraut zu machen, einen neunmonatigen Kursus an einem kleinen Amtsgericht zu abfolvieren haben. S , Geheimer Ober-Justiz-Rath Dr. Lucas seßt die sachlichen Schwierigkeiten auseinander, welche einer weiteren Beschäftigung von Affsessoren in Amtsanwaltsftellen entgegenständen.

Abg. Sch midt- Warburg (Zentr.) tritt gleihfalls für eine Ver- mehrung der Richterstellen ein und kritisiert die Ansprüche der Post- verwaltung an neue Geschäftsgebäude, wofür der Staatssekretär von Stephan weit mehr auêgeben könne als die Justizverwaltung für Gerichisgebäude. Das sei geradezu beshämend.

,_ Geheimer Ober-Finanz-Rath Lehnert wiederholt nomals, a die Justizverwaltung sih mit der Vermehrung der NRichterstellen na den vorhandenen Mitteln des Staats richten müsse, und daß die Finanz- verwaltung nicht daran denken Eönae, die Einnahmen und Ausgaben Eines jeden Ressorts nah einem bestimmten Verhältniß zu bemessen. EE i O sei doch die preußische Regierung nicht ver-

wortlich.

Abg. Freiherr von Eynatten (Zentr.) wünscht die Einführung der Dienstaltersstufen für die Nichter, jedo ohne Benachtheiligung derselben. . Ein Landrichter erceihhe jeßt erst in 17 Jahren dasselbe Gehalt, wie ein Regierungs-Rath in 7 Jahren.

s Geheimer Ober-Finanz-Rath Lehnert erwidert. daß cine dauernde Hmllerung ‘einzelner Nichter dabei nicht beabsichtigt fei. Das [Gnellere Aufrücken der Regierungs-Räthe sei nur eine vorübergehende

‘itkung der neuen Organisation der oberen Behörden. Gleichzeitig mit den Dient|talters\tufen eine andere Regelung der Gehälter vor- une men, fei uninöglich.

„u , Abg. Graf zu Limburg-Stirum (konf.): Bei der Einfüh- eung der Dienstaltersstufen darf weder cine Gehaltsvermehrung noh eine „Verminderung eintreten. Mit einem Gefühl der Scham

rauen wir auf unsere Gerichtsgebäude nicht zu sehen. altyre, „ur Licht, Luft und Naum genug vorhanden ist, ist ein nöt reußischer Beamter sehr zufrieden. Ein prachtvolles Aeußere ist weder M r noch wünschenswerth. Die Postgebäude dürfen nicht als treten für R eor E Pirnen diese prachtvollen Gebäude sind

adezu eine Landeskalamität geworden. Das liegt an der absoluten

nfähigkeit der Parlamente, genügend zu kontrolieren. Der Bundes-

rath müßte den Rothstift

rfer gebrauchen. (Schluß des Blattes.)

In der Kommission des Me Sags für® den Geseßz- entwurf wegen Abänderung des Reichsftempelabgabengeseßzes wurde heute nah längerer Debatte folgender, zur Stempelsteuer - geseßnovelle gestellter Antrag des Abg. Müller - Fulda (Zentr.) angenommen: Der Tarifnummer 1 und 2 (Aktien, Renten- und Séfuldverscbretbunzen 2c.) folgende Anmerkung anzufügen: „Genuß- seine und ähnliche zum Bezuge eines Antheils an dem Gewinn einer Aktienunternehmung berechtigende Werthpapiere, sofern sie sih nit als Aktien oder Aktienantheilsheine oder als Renten oder Schuldver- [chreibungen darstellen, unterliegen einer festen Angabe, die für a.

olhe, welhe als Ersay an Stelle amortisierter Aktien ausgegeben werden, 50 4, b. alle übrigen, und zwar 1) inländische 3 A von jeder einzelnen Urkunde, 2) ausländishe 5 Æ von jeder einzelnen Ur- funde beträgt. Vor dem 1. April 1894 ausgegebene Genufß-

scheine sind der vorbezeihneten Abgabe niht unterworfen.“ Eine längere Debatte knüpfte \sich sodann an den Antrag - des Abg. Dr. Nintel en (Zentr.), welcher folgénde „Ermäßigung“ vorshlägt: „Hat ein Kontrahent im Arbitrageverkehr Anspruch

auf die Ermäßigung gemäß der Bestimmung zu Nr. 4 des Tarifs, so

unterliegen die zu Nr. 1b bezeichneten Wert papiere einem Steuersatz von 95 vom Tausend, die zu Nr. 2b bezeichneten Werthpapiere

einem Steuersaß von 2” vom Tausend, sofern er den vom Bundesrath darüber erlassenen Kontrolvorschriften genügt.“

Dagegen beantragt der Abg. Graf Dönhoff _(dkonf.) folgende Fassung: „Hat ein Kontrahent nahweislih im Arbitrageverkehr unter

die Tarifnummer 4a 1 u. 2 fallende Gegenstände derselben Gattung im Inlande gekauft und im Auslande verkauft oder umgekehrt, oder an dem einen Börfenplaß des Auslandes Ry und an dem andern verkauft, fo ermäßigt sh die Stempelabgabe von jedem dieser Ge- schäfte, soweit deren Werthbeträge sich decken, zu Gunsten dieses Kon-

trahenten um 1/2 vom Tausend, wenn die beiden einander egenüberstehenden Geschäfte zu festen Kuïtsen an demselben oder am Maden Börsentage abgeschlossen sind. Unter den gleichen Boraus- seßungen tritt diese Steuerermäßigung ein, wenn An- und Verkäufen von au8ländishen Banknoten oder ausländishem Papiergeld Geschäfte über Kontanten oder Wechsel gegenüberstehen. Eine einmalige, längstens halbmonatlihe Prolongation im Auslande __abge- sclossener Geschäfte dieser Art bleibt steuerfrei. Die Geschäfte sind zunächst mit dem vollen Betrage zu versteuern. Dem Arbitrageur wird auf Antrag der zuviel gezahlte Betrag von der Steuerbehörde zurückgezahlt, sofern er den vom Bundesrath darüber erlassenen Kontrol- vorschriften genügt hat.“ Statt des leßten Gaes wird auf Antrag der Abgg. Gamp (Rp.) und Rintelen (Zentr.) folgende Fassung beschlossen : , Der Bundesrath erläßt die näheren Vorschriften darüber, auf Grund welher Nachweise die Erstattung des zu viel verwendeten Stempels erfolgt.° Mit dieser Aenderung wird \{chließlich der Antrag des Abg. Grafen Dönhoff angenommen.

Die Kommission für die Geschäftsordnung des Neichs- tags beantragt zu erklären, daß das Mandat des Abg. Grafen von Kaniß (Schlochau) (d. kons.) infolge Ernennung desselben zum Ge- heimen Ober-Regierungs-Rath und vortragenden Rath im Königlich preußischGen Ministerium des Königlichen Hauses nicht erloschen fei.

Die IX. Kommission des Herrenhauses für die Vor- berathung des Geseßentwurfs zur Abänderung und Ergääzung des Geseßes vom 25. Mai 1874, betreffend die evangeli ch e Kirchengemeinde- und Synodal-Ordnung vom 10. Sepy- tember 1873 für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien und Sachsen (Gescß-Samml- S. 147), und vom 3. Juni 1876, betreffend die evangelishe Kirchenverfassung in den aht älteren Provinzen der Monarchie (Gesez-Samml. S. 125), ist folgendermaßen zusammengeseßt: von Winterfeldt-Menkin, Vor- fißender; Graf von Zieten-Schwerin, Stellvertreter des Vorsitzenden ; Graf von Keyserling, Schriftführer; Prinz zu Schoenaich-Carolath, Stellvertreter des Schriftführers: von Bethmann-Hollweg, Dr. Dam- bah, Dr. Hinschius, Freiherr von der Reck, Freiherr von Dúrant, Freiherr von Malgzahn, Struckmann, von Gerlah, von Wedel, Hammer, Zelle.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Mehrere Wechsel gegen denselben Wechselshuldner fönnen, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 1V. Zivilsenats, vom 2. November 1893, zwar in einer Urkunde protestiert werden, die Protestgebühr aber kann in diesem Falle für jeden der pro- testierten Wechsel besonders, gleihwie bei der Aufnahme von beson- deren Protesturkunden für jeden einzelnen Wechsel, beansprucht werden ; auch ist der Proteststempel so viel mal zu entrichten, als Wechsel protestiert sind.

Im Zivilprozeß werden nah § 94 Ziffer 1 des Gerichtskosten- gese8es {hon vor der Beendigung der Instanz mit dem Ablauf je eines Jahres seit Bestimmung des ersten Termins oder Stellung des ersten Antrags die ‘bis dahin entstandenen Gebühren und Auslagen fällig: „die einjährigen Fristen können auf Antrag von dem Gericht verlängert werden.“ In Bezug auf dieje Be- stimmung hat das Reichsgericht, 1V. Zivilsenat, durh Beschluß vom 6. November 1893 ausgesprochen, daß der Antrag auf Fristenver- längerung, sowie die Fristenverlängerung selbst nur vor Ablauf der Frist statthaft ist.

Kuuft und Wissenschaft.

In der Sitzung des Vereins für deutshes Kunstgewerbe am Mittwoch Nbend hielt Herr Eugen Quaglio, Dekorationsmaler der Königlichen Theater, einen Vortrag über Theatermalerei und legte an der Hand zahlreicher älterer und neuerer Entwürfe, Skizzen und Modelle die eigenthümlihe Aufgabe des Theatermalers dar. Die großen Anforderungen, welche der heutige Realismus an den Aufbau, die Zeichnung und das Kolorit stellt, haben die Dekorations- malerei seit einigen Jahrzehnten in neue Bahnen gat, Staunen erregte besonders die Mittheilung über die Maßstäbe, mit welchen der Künstler bei derartigen Aufgaben zu rechnen hat. Es sei wünschens- werth, daß das Publikum an den \{chwierigen malerischen Aufgaben diescr Kunst verständnißvollen Antheil nehme und außer den Be- leuhtungseffekten auch den eigenthümlihen fünstlerishen Werth der Dekoration beachte.

Wie hiesigen Blättern aus Athen berichtet wird, beabsichtigt die griechische Regierung, dem Geh. Neg.-Nath Professor Er n st Curtius zu feinein am 2. September d. J. bevorstehenden 80. Geburts- tag eine besondere Auszeilnung zu theil werden zu lassen. Die in Deutschland lebenden Schüler und Kollegen des Gelehrten wollen zur Feier dieses Tages aus - gemeinsamen Beiträgen eine Büste des- felben stiften und haben sich an das griehische Kultus-Ministerium mit der Bitte gewandt, die Aufstellung dieser Büste im Vorraum des Museums zu Olympia zu gestatten. Die Genehmigung ist mit Bereitwilligkeit ertheilt worden, unter rühmender Hervor- hebung der ausgezeichneten Verdienste von Professor &urtius um die griehi}|de Arhäologie und Geschichte, und besonders seiner glücklichen Bemühungen um die Durchführung der Ausgrabungen in Olympia. Die für die Aufstellung der Büste nöthigen Vorbereitungen wird der Generalinspeitor der Alterthümer Abeenabnten, welcher sich auch wegen Beschaffung eines So@els und der - übrigen Arbeiten mit Herrn G. Dörpfeld, dem Erften Sekretär des Deutschen archäologischen Instituts in Athen, in Verbindung fezen soll. Am 2. September felbst wird unter großen Feierlichkeiten die Aufstellung der Büste in Olympia erfolgen.

In Göttingen hat sich der „Nat.-Ztg." zufolge in Universitäts- kreisen ein Comité gebildet, um dem aat dem dortigen Weender- kirhhof beerdigten Dichter Gottfried Aug. Bürger zum

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hundertjährigen Todestage, am 8. Juni 1894, ein würdiges Denk - mal auf seinem Grabe errichten zu lassen. Das Denkmal foll aus einer auf einem Granitfockel sich erhebenden Büste des Dichters be- stehen. Wegen Herftellung dieser Büste find Unterhandlungen mit dem Bildhauer Gberlein in Berlin angeknüpft.

Laud- und Forftwirthschaft. L G Landeskultur. Die Moorkulturen auf der Arbeiterkolonie , Maria Veen“, Kreis Borken, machen erfreulihe Fortschritte. Eine Moorfläche von 4 bis 5 ha ift neuerdings mit dem Dampffluge ages worden und foll. im Frühjahr mit Kiefersamen angesät werden. Es befinden fh zur Zeit 121 Kolonisten daselbst. «t

Weinernte. s y ; Aus dem Regierungsbezirk Koblenz wird geschrieben: Die Weinernte ift in Bezug auf Qualität und Quantität im allgemeinen recht befriedigend ausgefallen. Im Ahrthal if allerdings nur ein un- bedeutender Ertrag erzielt worden als Folge des vorjährigen harten Winters. Aehnlich it es in einzelnen Theilen des Rheinthales gewesen. Da- gegen hat die Weinernte an der Mosel eine um etwa509%/o höhere Quantität als das Vorjahr ergeben. Die Qualität des Weines erscheint sehr ut und wird voraussichtlih die Weine der leßten Jahre überragen. as Mostgewicht betrug durhshnittlich 70 102 Grad nah Oechsle. Die Ernte hat ausnahmsweise früh begonnen, und die Gährung des Mostes ist überraschend nell eingetreten.

Weizenernte 1893/94 in Australien. In Süd-Australien is die Wéizenernte beinahe beendet und ihre Ergebnisse werden im allgemeinen als sehr günstig bezeichnet. Die Erträge dürften sih bedeutend höher stellen, als anfänglih ange- nommen worden war (vergl. „N.-A.*“ vom 6. Januar 1894). Der voraus\ihtlihe Durchschnittsertrag wird jeßt auf etwa 85 Busbel für den Aer oder 7,65 11 für den Hektar angegeben. Für Ausfuhrzwecke dürften, wie man s{äßzung8weise annimmt, etwa 11 735 000 Bushel oder 4 265 555 h1 Weizen zur Verfügung stehen. / In Tasmanien werden die Ernteaussihten in den Küsten- strichen als gute bezeichnet, während im Binnenlande weniger günstige Erträge erwartet werden. Da sich jedoch die zur Aberntung kommende Weizenfläche in dieser Kolonie gegen das Vorjahr vergrößert haben soll, fo wird angenommen, daß die Weizenerträge im ganzen höher als das legte Mal ausfallen werden.

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Gesundheitswesen, Thierkraukheiten und Absperrungs- Maßregeln. :

Norwegen. : Durch Verordnung der Königlich norwegishen Regierung vom 10. d. M. ift die belgishe Provinz Hainaut für holeraverseucht er- klärt worden (vgl. „R.-Anz. Nr. 36 vom 10. d. M.).

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Nubr und in Oberschlesien. Un der Ruhr find am 15. d. M. gestellt 11 374, nicht rehtzeitig geftellt Tteine Wagen. In Oberschlesien sind am 14. d. M. gestellt 2950, niht rets zeitig gestellt keine Wagen. A

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Zwangs-Versteigerungen. Beim Königlichen Amtsgericht Il Berlin standen am 15. Februar die nahbezeihneten Grundstücke zur Versteigerung: Alvensleben- und Maaßenstraßen-Ecke zu Schöneberg belegen, dem Kaufmann Joh. Sisum zu Berlin gehörig; Fläche 7,19 a; Nußungs8werth 12 680 46; Mindestgebot 1170 Æ; für das Meistgebot von 255 000 (6 wurde der Direktor Apelius Cohn zu Berlin, Lüßow-Ufer 38, Ersteher. Auf das Grundstück Pfalz - burgerstraße zu Deutsh-Wilmersdorf, dem Maurermeister Marx Fromm gehörig, wurde kein Gebot abgegeben. Auf- gehoben wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung des im Grundbuche von Stralau Band 1 Blatt Nr. 38 auf den Namen des Möbelfabrikanten A. G oetschke eingetragenen Grundftücks. Die

Termine am 16. und 19. März d. J. fallen fort.

Verdingungen im Auslande.

Desterreih-Ungarn.

20. Februar. Königlich ungarische Eisenbahn-Direktion in Buda - pest. Lieferung von Chlorwasserstoffsäure, von Zinkabfällen und Nägeln für Schwellen. i

25. Februar, Mittags. Ebendort. Lieferung von 100 000 t der für die Linie Zagrab nothroendigen Kohlen für Lokomotiven.

Großbritannien.

20. Februar, Mittags. Henry W. Notman, Direktor der South Indian Railway Company, 55 Gracechurch street, London. Lieferung folgender Gegenstände:

1. Loos: Kurzwaaren, Artikel aus Eifen, Metall, Leder, ferner Oele und Farben, Gegenstände aus Hanf und Baumwolle, Gläser, Artikel für Telegrapheneinrihtungen 2c. : Ï

* 2. Loos: Artikel für Lokomotiven und Maschinen, wie \tählerne Achsen, Schmiervorrichtungen, eiserne und kupferne Platten, Spiral- federn, Messingröhren, \tählerne Radreifen, Kreuzungen 2c.

3. Loos: Drucksachen, Papier, Tinte, Fahrkarten 2c. Lastenheft in den Bureaux der Gesellschaft gegen Za lung von je 20 sh. für Loos Nr. 1 und Nr. 3, sowie von 10 h. für Loos Nr. 2. Pläne bei George B. Bruce, 3 Victoriastreet, Westminster, London, gegen Zahlung von 5 \h. für das Blatt.

Jtalien.

19. Februar, 1 Uhr. Direz. Artigl. Fabbrica Armi, Torre Annunziata, Neapel: Lieferung von Stahl und Eisen. Kosten- anshlag 19 511 Fr., Lieferungsfrist 60 Tage, Kaution 1952 Fr.

24. Februar, 109 Uhr. Ministerium der öffentlichen Arbeiten zu Nom: Lieferung von eisernen Kleinmaterialien, wie Winkellaschen, eiserne Platten, Bolzen, Klammern 2c. Kostenanschlag 13 340 Fr., vorläufige Kaution 700 Fr., definitive 1400 Fr.

Numänien.

22. Februar. Direktion der Offizier-Schule, Strada Jsvo 145 in Bukarest: Lieferung von 350 m indigoblauem Tuch, 720 m graublauem Tuch, 100 m dunkelrothem Tuch, 50 m Flanell. :

23. Februar. Ebenda: Lieferung von 500 m Leinwand für Blusen, desgleihen 900 m für Futter, 3300 m für Hemden und 1800 m für Betttücher. E ;

14. März. Institut „Saint-Spiridon“ zu Jassy: Bau eines Kursaals zu Slanic. Kostenanshlag 350 000 Fr. Auskunft in dem vorerwähnten Institut.

Egypten.

26. Februar. Verwaltung der Eisenbahnen in Kairo. Lieferung fämmtlicher Heliographien des Bahndienstes während eines Jahres. Abschrift des Lastenheftes erhältlich im Bahnhof zu Kairo.

Verkehrs-Anstalten.

Dremen, 15. Februar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer , Amerika istam 13. Februar Vorm. in New-York angetommen. Der Postdampfer „Baltimore“ ist am 13. Februar in Santos angekommen. Der Reihs-Postdampfer „Karlsruhe * ist am 13. Februar Abends in Neapel angekommen. Der Reichs- Postdampfer „Habsburg“ hat am 13. Februar Nachmittags die Retse ‘von Neapel nah Genua fortgeseßt. Der Schnelldampfer „Trave“ ist am 13. Februar Nachmittags von New-York nah der: Weser abgegangen. Der E «V: Q: Merer Ut am 13. Februar Nachmittags von Baltimore nach der as abgegangen. Der Postdampfer , Mark“ ist am 12. Februar in ontevideo

angekommen.