gegangen fei, und beshwert ‘sich über die Durchführung der Sonntagëruhe durch die Polizeibehörde in Breslau. Der Handelsverkehr am Sonntag in Breslau fei - stärker befhränft als in anderen Städten, wovon nur der Hausierhandel den Vortheil habe. Vor Weihnahten müßten wenigstens vier Sonntage für den Verkehr frei bleiben. Auch die Verkehrsstunden am Sonntag feien unzweckmäßig festgeseßt, wenn die Läden Nachmittags von 3 bis 4 Uhr nochmals geöffnet werden müßten. Die Entscheidung über den Sonn- ta zsverkehr sollte auch in Städten mit Königlicher Polizei-Verwaltung den Gemeinden überlaffen werden.

_ Geheimer Regierungs - Rath Dr. Lindig: Das Polizeikosten- gesetz bezweckt nur die finanzielle Ausgleichung zwischen den Städten mit Königlicher und \tädtisher Polizei. Berwaltung, und nur wegen Mangels an Personal is es noch nicht vollkommen durchgeführt worden. Von Breslau i eine Beschwerde ncch nit eingegangen, es fann aber ein Bericht eingefordert werden.

Der Titel wird bewilligt. e L Bei den Einnahmen der Strafanstalts-Verwaltung eflagt

Abg. von Brockhausen (kons.) die Konkurrenz der Arbeit in den Strafanstalten für die Handwerker. Die Erhaltung des Mittel- standes sei der sicherste Shuy gegen die Sozialdemofratie; fie fei aber nur mögli durch Schutz der nationalen Produktion. Die Beschäftigung der Gefangenen sei allerdings von hohem sittlihen Werth, benach- theilige aber die freien Arbeiter. Deshalb follten die Straf- anstalten nur für den eigenen Bedarf des Staats arbeiten, wodurh der Staat auch den Geschäftsgewinn des Privat- unternehmers spare. Die Eisenbahn-, Post- nund Bergwerks- verwaltung zeigten aber ‘wenig Entgegenkommen und machten ihre Bestellungen an Ausrüstungsgegenständen lieber bei großen Firmen, während die Militärverwaltung eigene Bekleidung®ämter babe. Die Gefangenen könnten in anderer Weise beschäftigt werden; die Kulti- vierung der Moore fei z. B. ein geeignetes Feld für deren Thätigkeit. Redner fragt zum Schluß: welhe Maßregeln die Regierung zur Löfung dieser Frage béabsihtige. i:

Gélietiner Regierungs-Rath Dr. Krohne: Die Strafanstalts- Verwaltung beschäftigt immer mehr Gefangene für die eigenen Zwee des Staats: 1890/91 waren es 789, 1891/92 986, 1892/93 1181 Ge- fangene. Mit der Eisenbahnverwaltung is vorläufig für drei Jahre ein Abkommen getroffen zur Anfertigung von Ausrüstungs- gegenständen in den Strafanstalten; mit der Bergwerks- verwaltung {weben noch ähnliche Verhandlungen. Die Beschäftigung der Gefangenen mit landwirthscaftliden Arbeiten außerhalb dec An- stalten ist nur für eine geringe Anzahl von besonders auégewählten Gefangenen möglich; dazu würren sih vielleiht im ganzen 1200 Ge- fangene eignen ; gegenwärtig sind aber {on etwa 700 bis 800 in der Landwirthschaft beschäftigt.

Abg. von Mendel-Steinfels (fkons.): Der Beschäftigung für Landesmeliorationszwecke ift doch cin böherer Werth beizulegen. Für den Privatunternehmer ist die Moorkultur zu s{wierig, zu kefst- spielig und zu langwierig. Der Staat könnte hier mit Erfolg vor- S Auch viele Arbeitslose könnten zu diefer Arbeit herangezogen werten.

roße technishe Bedenken wird die Beschäftigung der Strafgefangenen bei der Moortultur kaum haben. Der Staat würde reihen Lohn dafür in dem Entsteben blühender Kolonien aus den Mooren und in der Erhaltung des Mittelstandes durch Beseitigung der empfindlichen Konkurrenz durch die Gefängnißarbeit ernten. Und der Mittelstand ist doch die festeste Stüße von Thron und Altar.

_ (Schluß des Blattes.)

— In der Kommission des Reichstags füc den Gefeß- entwurf wegen Abänderung des Reichsstempelabgabengeseßes wurde heute der Theil der Novelle, welcher die Börsengeschäfte betrifft, in zweiter Lesung erledigt. Mit unwesentlichen, fast lediglich redaftionellen Abänderungen wurden durchweg die Kommissions- beshlüfse erster Lefung bestätigt, nachdem eint große Zahl neugestellter Anträge abgelehnt worden war. Der Abschnitt über die Lotterie- loose erhielt heute folgende Faffung: „Loose öffentlicher Lotterien, sowie Ausweise über Spieleinlagen bei öffentlich veranstalteten Ausfpielungen von Geld- oder anderen Gewinnen 10 vom Hundert. Den Sporteinlagen stehen gleih die Wetteinsäße bei öffentli veranstalteten Pferderennen und ähnlichen öffentlichen Veranstaltungen. — Befreit sind: Loofe der von den zuständigen Behörden genehmigten Ausspielungen und Lotterien, sofern der Gesammtpreis der Loose einer Ausspielung die Summe von einhundert Mark und bei Ausspielungen zu ausschließlich mildthätigen Zwecken die Summe von 25 000 4 nicht übersteigt.“

Entscheidungen des Neichsgerichts.

Ein Rechtsanwalt ist nach einem Beschluß des Neichégerichts, T V. Zivil]enats, vom 2. November 1893, zur Verweigerung des Zeugnisses nit nur über die ihm in dieser seiner Eigenshzft von der Partei gemachten Mitth eilungen, fondern überbaupt über alle Thatsachen, welche von ihm innerhalb der ibm übertragenen Ge- schäftsführung wahrgenommen worden, berechtigt.

— Die Uebernahme einer wegen Mangels einer Hauptschuld ungültigen Hypothek dur den Käufer des belasteten Grund- stücks in Anrehnung auf den Kaufpreis macht, nah einem Urtheil des Neich?gerichts, V. Zivilsenats, vom 8. November 1893, im Gebiet des Preuß. Rechts nicht die Hypotbek wirksam, vielmehr stehen dem neuen Schuldner dieselben Einreden gegen die Hypotheken- forderung wie dem früberen Schuldner zur Seite.

Nr. 7 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, berausgegebenim Ministeriumder öffentlihenArdbeiten, vom 17. Februar, hat folgenden Inhalt: Das Rumänische Königs- {loß Pelesh. — Natürlibe Grenzen der Flußregulierungen. — Versuche auf dem Gebiete des Eisenbahn-Oberbaues. — Fußböden aus Rotbbuchenholz. — Preisbewerbung für das Rathbaus in Elber- feld. — Vermischtes: Wettbewerb für das städt. Amtshaus auf dem Fünferplaß in Nürnberg. — Wettbewerb für Anlagen zur Klärung der Leipziger Schleusenwässer. — Wettbewerb für Pläne zu einem Saalbau in Ulm. — Beschädigung der Bahnsteighalie des Stettiner Bahnhofs in Berlin durch Sturmwind. — Einführung eines neuen Fußmaßes. — Umbau des Jglawa-Viaduktes.

LanD- und Forftwirthschaft.

Weinanlagen und Gemüsekultur.

Die von dem Grafen von Talleyrand-Périgord und mehreren anderen Herren ins Leben gerufenen großartigen Weinanlagen und Frühgemüse-Züchtereien in Stegliß sind nunmehr fertig- gestellt. Zwei Jahre hindurch wurden die nöthigen Vorbereitungen getroffen ; jeßt ftebt das Unternehmen bereits in vollem Betriebe, und

ston in diesem Monat kommen die. ersten Produfte an dea Markt. obl nirgends sind Frühtreibereien der besseren Obftarten und feinster Gemüse zu solher Vollkommenheit gebraht wie in England, Frank- reich und Belgien, während * in Deutschland bisher derartige Unternehmungen nicht ins Leben gerufen wurden. Aus diesem Grunde lag es nahe, einen Versuch nach der be- zeichneten - Richtung bin zu machen. Es dürfte daher all- gemecines Interesse erregen, daß in den Steglißer 4 nlagen während der vorbereitenden beiden Jahre ganz Airzenas dente Erfolge erzielt wurden. Täuscht nicht alles, so werden bereits die ersten Erzeugnisse mit ausländischen Produtten gleichen Ursprungs vollwerthia : konkur- rieren fönnen. Graf von Talleyrand - Périgord legte die Pflanzungen auf Grund zehnjähriger Erfahrung an; das Hauptaugenmerk wurde auf die Züchtung edler Reben und Pfirsiche gerichtet, aber au die Gemüsfefultur zu einer Vollkominenheit gebracht, die das Unter- nehmen schon jeßt als mustergültig erscheinen läßt.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Abfperrung®- Maßregeln.

5 Norwegen. ;

Zufolge Berg aung der Königlich norwegishen Regierung vom 10. d. M. find die Verbote der Einfuhr von gebrauhter Wäfscbe, ge- brauchten Kleidungsstücken, gebrauhtem Bettzeug, gebrauchzter Watte, Lumven und Lappen aus Finland, dem Deutschen Reich, Frankrei, Holland, Belgien, Ungarn, Galizien und der Bukowina wieder aufgehoben worden (vgl. „R.-A.* Nr. 203 vom 29. August 1892, Nr. 213 vom 9. September 1892, Nr. 236 vom 2. Oktober 1833).

London, 16. Februar. Nach einer Meldung des „Reutecrschen Bureaus“ aus Rio de Janeiro vom 15. d. M. sterben dort etwa vierzig Personen täglih am gelben Fieber; die Zahl der Todeë- fälle an anderen Fiebern beläuft sich auf zwanzig. Ein Todesfall kam an Bord des amerikanischen Kreuzers „Newark“ vor, welcher na Montevideo abgegangen ist ; die übrigen amerifanisben Schiffe werden den Hafen verlassen und auf der Nhede vor Auïer gehen.

Verkehrs-Ansftalten.

Königsberg ; i. Pr., 16. Februar. (W. T. B.) Der Eis- breher mit fünf Dampfern ist heute Nachmittag hier eingetroffen. Die Dampfschifffahrt ist eröffnet.

Bremen, 16. Februar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer „Neckar“ iff am 14. Februar Nachmittags von Neapel nach New - York abgegangen. Der Reichs - Postdampfer „Karlsruhe“ hat am 14. Februar Abends die Neise von Neapel nach Pord Said fortgeseßt. Der Reichs-Postdampfer „Sachsen " hat am 15. Februar Morgens die Reise von Antwerpen nach Bremen fortgeseßt. Der Postdampfer „Berlin“ hat am 14. Februar Nachmittags die Reise von Lissabon nach Antwerpeu fortgeseßt. Der Schnelldampfer eFulda“ ist am 15. Febtuar Vormittags von Genua nach New-York abgegangen. Der Schnell- dampfer „Aller* hat am 15. Februar Vormittags Dover assiert. Der Reichs-Postdampfer „Habsburg“ ift am 15. Februar

orgens in Genua angefommen. Der Schnelldampfer „El be“ hat am 15. Februar Morgens Lizard passiert. :

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersien und Zweiten Beilage.)

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Anfang 7 Uhr.

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1) Nahm., Nachts Schneefall. Schnee.

2) Nabts etwas

Uebersicht der Witterung.

Ein barometrisches Maximum über 777 mm liegt über Nord - Norwegen, einen Ausläufec südwärts bis über die Alpen hinaus entsendend, - während De- pressionen über den Britishen Jnfeln und dem Innern Rußlands fich befinden. In Deutschland weben bei im Osten trüber, im Westen vielfach heiterer Witterung schwade, nur an der Ostfee stellenweise ftürmishe, vorwiegend nördlihe und nordöstlihe Winde, unter deren Einfluß die Tem- peratur weiter berabgegangen ift, sodaß dieselbe er- heblich unter dem Gefrierpunkt liegt, namentlich in Bayern und in Mittel-Deutshland. In der Süd- hâlfte Deutschlands ift allenthalben Schnee gefallen, sodaß sih daselbst eine leichte Schneedecke gebildet hat. Die Sroligrenze verläuft von Flisfingen über Clermont nach Trieft.

Sonntag :

ja Hirfchel.

burg.

Deutsche Seewarte.

Zabel.

' 2 Abends Theater - Auzeigeu, Zum 56. Male.

Königliche Schauspiele. Sonntag: Opern- haus. 42. Vorstellung. Die Medici. Historische Poreians in 4 Akten, Dichtung und Musik von

. Leoncavallo. Uebersezung von Emil Taubert. Tanz von Emil Graeb, In Scene geseßt vom

Halévy.

Vorher: Lolotte.

9

Ober-Regifsseur Tetlaff. _Anfang 72 Uhr. Schauspielhaus. 49. Vorstellung. Die Minne- S i E in on

umpvenberg. In Scene geseßt von Ober-Regiffeur Mar Grube. — e fn in 3 Aufzügen, nah einem Zwischenspiel des Cer- vantes, von Emil Gött. Ober-Regisseur Max Grube.

Montag: Opernhaus. 2. Gesellschafts-Abend. Tannhäuser und der Süäugerfkrieg auf Wartburg. in 3 Akten von Richard Wagner. Ballet von Emil Anfang 7 Ubr.

Schauspielhaus. mann von Venedig. von Shakespeare, überteßt von A. W. v. Sdwlegel.

Deutsches Theater. Anfang 7 Ubr. Montag: Der Taliêman. Dienstag: Der Herr Senator.

Die nächste Aufführung von Fauft findet am Donnerstag, 22. Februar, ftatt.

Berliner Theater. Sonntag, Nachm. 24 Uhr: Dorf und Stadt.

Nbends 74 Ubr: Timon von Athen.

Montag: Aus ciguem Necht.

Dienstag: Timon von Athen.

Lessing-Theater. Sonntag: Madame Saus-

Montag: Ohue Geläut. Dierstag: Madame Sans-Gênue.

Wualiner-Theater. Sonntag: Der ungläu- bige Thomas, — Unter vier Augen.

Friedrich - Wilhelmstädtisches Theater. Chaufseeftraße 25.

Mit neuer

gd. DODrerette

Mußk von Franz von Suppe. In Scene

gesezt von Julius Frißsche.

meister Federmann. Montag: Brautjagd.

Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten- Sonntag, Mittags 12 Uhr: Matinée zum Besten der Deutschen Schriftsteller-Genossenschast. Gaftspiel des K. K. Hofschauspielers Friedrich Mitter- wurzer. Einmalige Aufführung: Verfehlter Beruf. Lustsviel in 3 Akten von Frdr. Dernburg und Eugen

74 Uhr: Der Mustergatte. (Le pre- mier mari de France.) Cchwank in 3 Aften von Albin Valabrègue. — wank in 1 Nt von H. Meilhac und Ludw.

“ Montag : Zum lekten Male. Der Muftergattc.

Dirigent: Kapellmeister | Dienstag: 1 ' von Benno Jacobson. 1 Aufzug von Hans von

Verbotene Früchte. Lustspiel

In Scene geseßzt vom Anfang 7 Uhr.

Auf Allerhöchsten Befehl.

burg. Sonntag:

omantishe Oper | Jm Negligé. Reirfels. Anfang 74 Uhr.

O ._ | Montag: Dieselbe V : 50. Vorstellung. Der Kauf- tontag: Dieselbe Vorstellung Komödie in 5 Aufzügen S Se E ESTE E

s E Sonntag, Nachmittags 3 Ubr, liche Kleeblatt.

auberpofse Ballet. 9

Sonntag: Der Herr

Kapitän Graut. Ballet.

Der Obersteiger. West und L. Held.

Anfang 7 Uhr. X Ur.

[66491]

1 usstattung. in 3 Allen von

Bratnt- Hermann

Dirigent : Herr Kapell-

5 F) . tona 7 Uk Nummcrn ;

u. Nequisiten neu.

von 40 Hunden: dresfierter

Jodckevreiter Herr tator-Clown Mr. Ybbs 2c.

Der Maskenball , (Veglione). Schwank in 3 Akten von Alexandre Bisson. Deutsch Vorber: Zum ersten Male. Um 5 Uhr. Schwank in 1 Aft von Mea Reichardt.

Ueues Theater. Direktion: Sigmund Lauten- A Bass0o Porto. Scenen aus dem neapolitanishen Volksleben in Goffredo Cognetti. Deutsch von Emil Dürer. In Scene geseßt von Sigmund Lautenburg. Plauderei in 1 Akt von Hans von

Viktoria-Theater. Belle - Allianceftrafe 7/8. ermäßigte Preise: Lumpaci vagabundus, oder: Das liecder- mit Gesang und

Abends 7F Uhr: 50 Pf.-Sonntag. leßte Sonntags-Aufführung von Die Kinder des Ausstatiungs\tück mit großem

Montag: Die Kinder des Kapitän Grant.

Theater Unier den Linden.

Operette in 3 Akten von M. Musik von C. Zeller.

Zirkus Renz (Karlstraße). Senntag, Nachm. 4 Ubr (1 Kind unter 10 Jahren frei). Vorstellung. Auftr. sämmtl. Clowns in ihren besten l 4 arab. Scimmelhengste als Fahnen- pferde, vorgef. v. Dir. Fr. Renz 2c.

Abeuds 7s Uhr: Auf anf zur fröhlicheu Jagd. Großes Sport-Schaustük mit Parforce-Ritt vom Direktor Fr. Nenz. Prachtvolle Ausstattung. Wagen Ballet von 100 Damen. ) el Fuchs. 6 Rappcn und Caroufsel v. 30 Pferden, vorgef. von Herrn R. Nenz: Us 1. Male: der hervorragende

assiliams: der urkomishe Imi-

Montag! Auf auf zur fröhlichen Jagd.

Adolph Ernst-Theater. Sonntag, 74 Ubr: Charley’s Tante. S{wank in 3 Akten von Brandon Thomas. — Vorher: Die Vajazzi. Dare lee Posse mit Gesang in 1 Akt von E. Jacobfon und Benno Jacobson. Musik von Franz Noth. In Scene gefeßt von Ad. Ernst.

Montag: Dieselbe Vorftellung.

3 Akten vo "| Bentral-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Sonntag: Zum 20. Male. Herr Conulisset. Schwank in 3 Akten von E. Blum und N. Toché. Hierauf: Das Fest der Handwerker. Vaudedoille in 1 Akt von Louis Angely. Anfang 7} Uhr. Montag: Dieselbe Vorstellung. In Vorbereitung: Ein Blitmädel.

Vorher:

Konzerte,

Sing-Akademie. Sountag, Mittags 12 Ubr: Oeffentliche Hauptprobe zum VIII. Philharmonischen Konzert (dem Gedächtniß Hans von Bülowo's)

- Montag, Abends präz. 77 Uhr: VIII. Philbarm. Konzert. Dir.: Ernst Schuh. Sol.: Frau Lilli Lehmann, Kammer fängerin.

Konzert-Hgus. Karl Meygder - Konzert. Sonntag Anfang 6 Uhr, Montag Anfang 7 Uhr, Symphonie-Konzert unter freundl. Mitw. der Opern- sängerin Frl. Wilh. Meyer. Tragiläte Syniphonie Nr. 4 von Schubert. Aric aus „Der Prophet“ (Mein Sohn) von Meyerbeer. Shukarie aus „Faust“ von Gounod, gesunzen von Frl. Meyer.

Musikfest

Unwiderruflich

Sonntag:

Anfang

zur Feier des 50 jährigen Bestehens

es Berliner Tonkünsftler - Vereins.

| Dounersíag, 22. Februar 1894, Abends 7 Uhr, Orchester-Konzert im Saal der Sing-Akademie, Freitag, 23. Februar 1894, Abends 7 Ubr, Kirchen-Konzert in der Neuen Kirche, Am Genparuteumaclf, Sonnabend, 24. Februar 1894, Abends 7 Uhr, Kammermusik-Abend im Saal Bechstein, Linkstr. 42. — Billets zum ersten Konzert à 3, 2 und 1,50, zum zweiten à 2, 1 und 0,50, zum dritten à 3 und 2A in den Musikalienhandlungen von P. Thelen, Friedrichstr. 233, Richard Rühle, Oranienstr. 150 (Moriß- plaß) und Abends an den Kassen zu haben. :

Vereheliht: Hr. Prem. - Lieut. Joachim von Treéckow 1. mit Frl. Elisabeth von Sihler (Braunschweig). — Hr. Alfred von Waldenburg mit Frl. Else von Krohn (Gotha). 4

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Stadtmissions- Inspektor Pastor M. Braun (Berlin). — Eine Tochter: Hrn. Pfarrer Hohenthal (Rhinow). — Hrn. Prediger Krause (Fermersleben).

Gestorben: Hr. Eduard von Below (Gr.-Lichter- felde). — Verw. Fr. Major Groß, geb. Freii von Sternfeldt (Berlin). — Hr. Professor August Lorenz (Berlin). — Hr. Professor Dr. Richard Wollenburg (Berlin).

Gr. Komiker-

_Meute Außerdem:

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Leßte Sonntage-Borstellung : Borher: Lolotte.

Roloff (Danzig). —

Familien - Nachrichteu. S

Verlobt: Frl. Ilse Wygnanki mit Hrn. Lieut. i Frl. Frieda Rittscher mit Hrn. Prem.-Lieut. v. Heyden (Hamburg).

Verlag der Expedition (Scholz).

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt- Anstalt Berlin SW. Wilhelmftraße Nr. 32. Sieben Beilagen (einshließtih Börsen-Beilage).

Berlin:

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

¿ 42.

Berlin, Sonnabend, den 17. Februar

1894.

Königreich Preußen.

Konzessions-Urkunde ar die Aktiengesellschaft der Pfälzishen Nordbahnen, Len den Bau und Betrieb der auf das preußische Staatsgebiet entfallenden Strecke einer Eisenbahn von Lautereden über Meisenheim nach Staudernheim.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2.

Nachdem - die in Ludwigshafen domizilierte Aktiengesellschaft der Pfälzischen Nordbahnen darauf angetragen hat, ihr die Konzession zum Bau und Betriebe einer für den Betrieb mittels Dampffraft bestimmten, den Vorschriften der Bahnordnung für die Nebeneisen- bahnen Deutschlands unterworfenen Eisenbahn von Lauterecken über Meisenheim nah Staudernheim für das preußische Staatsgebiet zu ertbeilen, wollen Wir in Gemäßheit des zwischen Preußen und Bayern wegen Herstellung der genannten Bahu abgeschlossenen Staatsvertrags vom 28. Oktober 1891 diese Konzession sowie das Necht zur Ent- ziehung und Beschränkung des Grundeigenthums nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unter den nachstehenden Bedingungèu hier- dur ertheilen.

Li Die Eisenbahn-Gesellschaft ist den bestehenden, wie den künftig ergehenden Reichs- und Landeëg-feßen, fowie dem eingangs erwähnten Staatsvertrage nebst zugehörigem Schlußprotokoll unterworfen, deren Bestimmungen dieselte Gültigkeit für die Gesellscaft haben sollen, als wenn sie ausdrücklich in diese Fon aufgenommen wären.

Für den Bau insbesondere gelten folgende Bestimmungen: 1) Die Gesellschaft hat allen Anordnungen, welche wegen polizei- lier Beaufsichtigung der beim Bahnbau beschäftigten Arbeiter getroffen werden mögen, nachzukommen und die aus diesen Anord- nungen erwachsenden Ausgaben, insbesondere auch die dur etwaige Anstellung cines besonderen Polizei - Aufsichtépersonals entstehenden

, Kosten zu tragen.

9) Falls die im Artikel 3 des Staatêvertrags vom 28. Oïftober 1891 festgeseßte Baufrist nicht innegehaiten wird, kann diefe Kon- zession dur landesherrlichen Erlaß zurückgenommen und die im § 21 des Gesetzes vom 3. November 1838 vorbehaltene Versteigerung der vorhandenen Bahnanlagen eingeleitet werden. Sofern die Regierung von dem Vorbehalte der Versteigerung der Bahnanlagen Gebrauch zu machen beabsichtigt, soll jedo die Zurücknahme der Konzession nicht vor Ablauf der in dem bezeichneten § 21 festgeseßten Schlußfrist erfolgen.

TLE Nach Eröffnung des Betriebes ist die Gesellschaft zur Aenderung und Erweiterung der Bahnanlagen verpflichtet, sofern und foweit der Ministér oer öffentlichen Arbeiten solhes im Interesse des Eisen- bahnverkehrs, insbesondere im Interesse der Sicherheit des Betriebes für erforderli eracktet. L

Anderen Unternebmern bleibt sowohl der Anschluß an die Bahn mittels Zweigbahnen als die Mitbenußung der Bahn ganz oder theil- weise gegen zu vereinbarende, erforderlichen Falls vom Minister der öfentlihen Arbeiten festzuscßende Bahngeld- oder Frachtsäße vor- behalten. é / : :

Die gegenwärtige Urkunde ist durch das Amtsblatt der Regierung ¿u Koblenz auf Kosten der Gesellschaft nah Maßgabe des Gesetzes vou 10. April 1872 bekannt zu machen. 5 S

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Berlin im Schloß, den 27. Januar 1894.

(L,.8.) Wilhelm R. : Graf zu Eulenburg. von Boetticher. von Schelling. Freiherr von Berlepsh. Graf von Caprivi. Miquel. von Oevden Stellen, Wo] e, Bronsart von Schellendorff.

Personal-Veränderungen.

Königlich Preußische Armee.

Dffiziere, Portepee-Fähnriße 2. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Im aktiven Heere. Berlin, 3. Februar. Trüstedt, Sec. Lt. vom Fuß-Art. Regt. Encke (Magdeburg.) Nr. 4, in das Fuß-Art. Regt. von Dieskau (Schlef.) Nr. 6 verseßt. : E

Durch Verfügung dès Kriegs-Ministeriums. 3. Fe- bruar. Groß, Zeug-Pr. Lt. vom Art.-Depot in Spandau, zum Art.-Depot in Koblenz. von Boltenstern, Zeug-Lt. vom Art.- Depct in Straßburg i. E., zum Art.-Depot in Spandau, — verseßt.

Beamte der Militärverwaltung.

Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. 9. Ja- nuar. Boehlke, Proviantamts-Kontroleur în Bromberg, die Dieastbezeihnung als Proviantamts-Rendant beigelegt. Beer, Pro- viantaints-Kontroleur auf Probe in Bromberg, zum Proviantamts- Kontroleur ernannt und zum 1. April d. J. nah Berlin verseßt.

12. Januar. Westbunk, Proviantamts-Anwärter, als Pro- viantamts-Assistent in Thorn angestellt. S

18. Januar. Wienke, Proviantamts-Rendant in Spandau, nach Stralsund, Rausch, Zapp, Prooiantamts-NRendanten in Stral- fund bezw. Spandau (Armee-Konsfervenfabrik), als Proviantamts- Kentroleure nah Schleswig bezw. Colmar, — verseßt.

19. Januar. Lueben, Proviantamts-Assist. in Militsch, nah Breslau versetzt. : a

93. Januar. Dr. Coester, Eichert, Gothmann, Ha, macher, Dr. Hirshbrunn, Dr. Kobbs, Messerschmidt, Neßling, Rau, Wilden, Unter- Apotheker des Beurlaubtenstandes, zu Ober-Ayothekern befördert. D annemann, Fietsch, Henning, Dr. Holdermann, Dr. Lühn, Maas, Mehlhorn, Nitha, Dr. Richter, Rieß, Ronde, Roth, Segers, Ober-Apotheker des Beurlaubtenstandes, der Abschied bewilligt. Es N

24 Januar. Anton, Ingen. der Armee-Konservenfabrik ngatau, auf seinen Antrag mit der geseßlichen Penfion in den Nuhe-

and verseßt. L O A Baldus, Rechnungs-Rath, Festungs-Ober, Bau- wart bei der Fortifikation Danzig, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand verseßt. x i

2. Februar. Schulze, Noack, Zahlmeister-Aspiranten, zu

Zablmeistern beim I11. Armee-Korps ernannt. Ä

_ 5. Februar. Ricke, Zeughaus-Büchsenmacher , zum Ober- Büchsenmacher bei der Gewehrfabrik in Danzig ernannt. i

__ 6. Februar. Schäfer, Zahlmstr. Aspir., zum Zahlmstr. beim XIV. Armee-Korps ernannt.

Kaiserliche Marine.

D ffiziere 2c. Ernennungen, Beförderungen und Ver- seßungen x. Berlin, 12. Februar. Follenius, Kapitän-Lieutk., zum Korv. Kapitän, Shaumann (Adolf), Lt. zur See, zum Kapitän- Lieut, Frhr. v. Diepenbroick-Grüter, Siegmund, Unter-Lts. zur See, zu Lts. zur See, Heinrichs, Langen, Unter-Lts. zur See d. Ref. im Landw. Bezirk 11. Bremen bezw. Neuß, zu Lts. zur See d. Ref.

d. Matrosen-Art., Hannemann, Vize-Feuerwerker d. Ref. im Landw. Bezirk Oels, z. Unter-Lt. zur See d. Nes d. Matrosen-Art., — befördert. Stellenbeseßungen für das Frühjahr 1894. v. Schuckmann (Oskar), Kapitän zur See, zum Kommandanten S. M. Sculschiffs „Sto\ch“ ernannt. Rittmeyer, Kapitän zur See, vom Kommando S. M. Sgulshiffs „Stosch* entbunden, . Foß, Kapitän zur See, zum Kommandanten S. M. Schulschiffs „Gneisenau“, Stuben- rauh, Kapitän zur See, zum Kommandanten in Helgoland, - Wodrig, Korv. Kapitän, als Präses des Torpedo: Versuchskommandos zum Kommandanten S. M. Schulschiffs „Blücher“ ernannt. Frhr. v. Lyncker, Korv. Kapitän vom Kommando S. M. Kreuzers 3. Kl. „Marie“ entbunden. Thiele (August), Korv. Kapitän, unter Entbindung von dem Kommando S. M. Schulschiffes „Blücher“, zum Kom- mandanten eines Panzerschiffes 4. Kl. der Res. Div. der Nordsee, da Fonseca-Wollheim, Korv. Kapitän, unter Belassung in feiner Stellung als Kommandeur der 1. Abtheil. der 2. Matrosen-Div., ¿um Kommandanten eines Panzerschiffes 4. Kl. der Nes. Div. der Nordsee, Cre dner, Korv. Kapitän, zum Kommandanten S. M. Kreuzers 3. Kl. „Marie“, Zey c, Korv. Kapitän, unter Belassung in der Stellung als Kommandeur der 1. Torpedo-Abtheil., zum Chef der Tor- pedobocts-Flottille, Vüller s, Korv, Kapt., zum Kommandanten S. M. Nvisos „Pfeil“, Köllner, Korv. Kapitän, unter Entbindung vom Kommando S. M. Kreuzers 4 Kl. „Seeadler“, zum Art. Offizier vom Play und Vorstand des Art. Depots zu Wilhelmshaven, Meuß, Korv. Kapitän zum Kommandanten S. M. Avisos „Wacht“, — er- nannt. Hellhof f, Korv. Kapitän, vom Kommando S. M. Squl- {his „Carola“ entbunden. Goetz, Korv. Kapitän, zum Komman- danten S. M. Shulschiffs „Carola“, v. d. Groeben, Korv. Kapitän, unter Entbindung von dem Kommando S. M. Transportschiffs „Pelikan*, zum Kommandanten S. M. Kreuzers 4. Kl. „Secadler“, v. Basse, Kapitän-Lt., zum Kommandanten S. M. Avifos „Kaiser- adler“, Faber, Kapitän-Lt., zum Kommandanten S. M. Bermessungê- chis „Albatroßz“, Wallmann, Kapitän-Lt., zum Kommandanten S. M. Tranévortschiffs „Pelikan“, Me yer (Gerhard), Kapitän-Lt., zum Kommandanten S. M. Panzer-Kanonenbootes „Brummer“, Pustau, Kapitän-Lt., zum Cbef- einer Torpedoboots-Div., Grumme, Kapitän-Lt., zum Chef einer Torpedoboots-Div., — ernannt. Abschiedsbewilligungen. Berlin, 12. Februar. Credner,

* Unter Li. zur See à la suite des Sec-Offizierkorps, mit Pension

nebst Auésicht auf Anstellung im Zivildienst der Abschied bewilligt. Schußtruppe für Deutsch-Ostafrika. Dr. Schwesinger, Stabsarzt a. D., das Kommando desfelben zur Schußtruppe unter dem Vorbehalt späterer Umrangierung ver- längert.

Deutscher Reichstag. 51. Sißung vom Freitag, 16. Februar, 1 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht die zweite Berathung des Etats des Auswärtigen Amts. E

Ueber den Beginn der Berathung ist bereits in der Nummer vom Freitag berichtet worden. Nah dem Abg. Dr. Hammacher erhält zu der Forderung eines Direktors für die Kolonial- Atheilung das Wort der E i

Abg. von Staudy (dkons.): Zwei Klassen von Direktoren sollen nit geschaffen werden; denn für die vorhandenen beiden Direktoren sollen 5000 4 als künftig wegfallend bezeichnet werden ; die Verschiedenheit wäre also nur eine vorübergehende gewesen. Für die Gehaltsbemessung kann nur Preußen maßgebend fein: nicht bloß weil Preußen der größte Staat ist, sondern auch weil die RNeichs- beamten mit den preußischen Beamten in Berlin zusammenwohnen.

Der Titel wird darauf unverändert genehmigt, ebenjo die übrigen Besoldungen des Auswärtigen Amts.

Es folgt das Kapitel: Gesandtschaften, Konsulate und A a Beim ersten Titel: Gesandtschaft in Athen fordert der : E

Abg. Schmidt- Warburg ( Zentr.) die Regierung auf, die In- teresseu der deutshen Besitec griechischer Werthpapiere in Athen energish zu vertreten. Die Besißer sind meiltens kleine Leute, welche dur die hohen Zinsen angelockt wurden , diese Werthpapiere zu kaufen. E 7 a

Der Titel wird genehmigt. Beim Titel Gesandtschaft in Bukarest weist der S E

Abg. Dr. Hasse (nl.) darauf hin, daß ein Vorkommniß in Bukarest geeignet sci, die Wirkung des Handelsvertrags mit Rumänien zu beeinträchtigen. Die rumänische Petroleumgesellshaft in Bukarest ist zusammengebrochen und die Inhaber derfelben, Blumenfeld und Singer, find verurtheilt worden; es werden aber von Berlin aus Anstrengungen gemacht, die Leute in ihren Stellungen zu belassen und von ihren Strafen zu befreien. Es ist bedauerlich, daß der Deutsche da- dur disfreditiert wird.

Das Gehalt für den Gesandten in Nom soll von 100 000 auf 120 000 4 erhöht werden. Die Kommission be- antragt, die Erhöhung zu streichen, wie dies im vorigen Jahre ebenfalls geschehen ist. i : : h

Abg. Dr. v. Marquardsen (nl.): Es wird darüber geklagt, daß beim Transport von Reiseeffelten, die aus Deutschland dur Jtalien gehen, um z. B. auf die deutschen Postdampfschiffe in Genua verladen zu werden, die Reisenden die Effekten öffnen und revidieren lassen müssen; oder sie müssen der Zollbehörde Vollmacht zur Ne- ition auch in Abwesenheit des Reisenden geben. Ein P einen deutshen wissenshaftlihen Forscher, der werthvolle Instru- mente unter seinen Reiseeffeften hatte. Eine Verordnung vom August vorigen Jahres soll gegen solche Revisionen sichern. ;

Königlich PreußulGer Bevollmächtigter zum Bundesrath, Direktor im Auswärtig Amt Neichardt: Diese Verordnung vom August vorigen Jahres sichert die freie Durchfuhr der Reiseeffekten. Es würde eine Mißachtung derselben sein, wenn die früheren Formalitäten zu- rügefehrt wären. —

Der Titel wird nach dem Antrag der Budgetkommission genehmigt.

Beim Konsulat in Shanghai weist dr :

Abg. Jebsen (nl.) darauf hin, daß die 150 deutshen Dampfer in den ost-asiatishen Gewässern Kabotage betreiben. Sie haben gegenüber den Engländern einen sehr schweren Stand, und es wäre rathsam, daß die Konsuln unseren Rhedern etwas unter die Arme greifen. Die Amtsstunden der Konsuln find bis 4 Uhr Nach- mittags festgestellt. Kommt ein Schiff 4{, Uhr Nachmittags am Sonnabend an, so kann es bis Montag 10 Uhr Vormittags liegen, ebe es flariert wird. Redner bittet die Regierung, die Konsuln anzu- weisen, in dieser Beziehung den Schiffahrtstreibenden entgegenzukommen und bessere Bureaustunden vorzuschreiben. :

Königlich preußisher Bevollmächtigter zum Bundesrath, Direktor im Auswärtigen Amt Reichardt: Das keßtere können wir nicht, denn die Bureaustunden richten \sih nah den Lebensgewohnheiten des einzelnen Plages. Uebrigens ist der Konsul verpflichtet, wenn dringende Reranlassung vorliegt, auch außerhalb der Bureaustunden sich den Interessenten zur Verfügung zu stellen.

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Beim General-Konsulat in Sydney weist der Abg. Dr. Hasse (nl.) darauf hin, daß das Offizierkorps eines deutschen Kriegs\chifes sich nit in entsprehender Weise gegenüber der deutschen Kolonie benommen, sondera die englishen Klubs aufgeftcht habe. Redner will das Material der Regierung zur Verfügung llen.

Beim Konsulat in Athen wiederholt der : Abg. Schmidt- Warburg (Zentr.) seine Frage, ob zu Gunsten der deutschen Inhaber griechischer Werthpapiere in Athen von deutscher Seite Schritte gethan find oder gethan werden sollen.

Reichskanzler Graf von Caprivi: E Fch beantworte die Frage mit „Ja“. (Große Heiterkeit.)

Beim Konsulat in Porto Alegre empfiehlt der : Abg. Dr. Hasse (nl.) die Vermehrung der Berufskonfulate in Süd-Amerika auf die Höhe der italienishew Konfulate; namentli nothwendig sei es, daß ein Konsulat in Curityba eingerihtet wird. Die Wablkonsuln könnten zu leiht in politische Umtriebe verwickelt werden: es müßten die Wablkonsuln durch Berufskonsuln beauffichtigt und eine Instanz geschaffen werden, an welche die Deutschen sich wenden können, wenn sie von ihren Wahlkonsuln niht unterstüßt werden.

Abg. Richter (fr. Volksp.): Ich ergreife nur das Wort, um den Eindruck zu verwischen, als wenn die Forderung ohne Widerspruch geblieben ist. Die Erwartungen, welche man an die Vermehrung der Berufskonsulate geknüpft hatte, sind nicht überall erfüllt worden. Es wird manches Berufskonsulat bei genauerer Prüfung ih als überflüssig erweisen. Wenn an anderer Stelle ein Bedürfniß \ih wirklich herausstellen sollte, dann fann dasselbe vielleicht dur die Einschiebung eines anderen Kon}ulats gedeckt werden. h N

Die übrigen Ausgaben für Gesandtschaften, Konsulate u. \. w. werden ohne Debatte genehmigt.

Beim Titel: Zu geheimen Ausgaben 5090000 M, erklärt der S 2

Abg. Richt er (fr. Volksp.), daß die Freisinnigen gegen diesen Fonds stimmen werden, wie sie gegen die Erhöhung desselben vor mehreren Jahren gestimmt hätten.

Der Titel wird genehmigt.

Zur Unterstüßung deutscher Schulen im Auslande u. st. w. sind 100 000 K angeseßt. S /

Abg. Dr. Hasse (nl.) weist darauf hin, daß die Summe in feinem Verhältniß \tche zu den Ausgaben, ‘ welche andere Völker ih für diese Zwecke gestatten. Jtalien giebt mehr als das Tas fadbe, Frankrei mehr als fünf Millionen Franks dafür aus. MNedner bittet, die Position baldigst so weit zu erhöhen wie in Italien.

Der Titel wird bewilligt, ebenso die einmaligen Ausgaben und die Einnahmen. Die Titel, welche sih auf die S chuß- gebiete beziehen, werdes mit dem besonderen Etat der Schuß- gebiete zusammen verhandelt. : O :

Es folgt der Etat der Schußgebiete, zunächst für das ost- afrikanishe Schußgebiet, für welches 5 650 000 M veranschlagt sind, und zwar 350 000 s als Reichszuschuß. Die Kommission beantragt, den Reichszushuß um 130 000 s zu vermindern, und zwar dur Ersparung bei den einmaligen Ausgaben für Bauten und sonstige öffentlihe Arbeiten in diesem Betrage. Ferner beantragt die Komnission folgende Resolution:

a. die verbündeten Regierungen zu ersuchen, die Beseitigung derjenigen Hindernisse zu veranlassen, welche der Ausbildung der în den deutsh-ostafrifkanishen Kolonien wirkenden Väter vom Heiligen Geist in Deutschland entgegenstehen ; : : /

b. die verbündeten Regierungen um Einbringung eines_Geseß- entwurfs, betreffend die Bestrafung des Sklavenraubes und Sklaven- handels, zu ersuchen. : L i

Ferner wird in Verbindung hiermit berathen der dritte Nachtrags-Etat für 1893/94, durh welchen 550 000 M nachträglih gefordert werden zur Unterdrückung des Sfklaven- handels und der Sklavenjagden in Ost-Afrika. : ;

Nach einer eingehenden Berichterstattung des Berichterstatters Abg. Prinzen Arenberg (Zentr.) über die Kommissionsverhand- lungen, au) über die Vorgänge in Kamerun, erhält das Wort der

Abg. Bebel (Soz.), welher ausführt, daß in der Budget- fommission die Kameruner Vorkommnisse schon bei diesen Ausgaben für Ost-Afrika besprochen seien, weil die Regierung keine lange Zeit verstreichen lassen wollte, um Aufklärung darüber zu geben. Jetzt sei das Haus nicht in der Nothwendigkeit, ebenso zu verfahren. Deshalb geht Redner nur auf die ostafrikanischen Verhältnisse ein. Die Kon- servativen hätten sonst allgemeine Sparsamkeit geübt wie noch nie, sogar beim Militär-Etat. Auf dem folonialen Gebiet aber wollen sie ein neues Amt schaffen, welhes sehr viel Geld mehr erfordern wird. Für Ost-Afrika sind seit Jahren die Etatsansäße immer er- heblich überschritten worden, weshalb man jeßt tiefer in den Sâäel greifen und die Ausgaben von 23 auf 3è Millionen Mark erhöhen will. Man will mit einem Mal das ganze ungeheure ostafrikanische Gebiet s{hützen gegen die räuberishen Angriffe der einheimischen Neger- stämme; dadur bringt man nur die Neger in Aufregung. Die großen Ausgaben s\tehen in keinem Verhältniß zu den Vortheilen, welche Handel und Industrie von diesen Kolonien haben. Man darf niht bloß die Ausgaben im Etat der E anrehnen, sondern muß auch die anderen Kosten in Rechnung stellen: für die Postdampferverbindungen, für die Kabel, für die Reisen der Beamten u. f. w. Wir haben viel mehr von Reichswegen aus egeben, als einzelne reiche Firmen bei dem ganzen ostafrikanishen Geschäft verdient haben. Die Kolonien leiden besonders durh den fortwährenden Wechsel der Beamten von der ersten bis zur legten Stelle. Da kommen denn allerlei Seltsamfkeiten zu Tage. Redner verweist auf die Verfügung des Herrn von Wrochem bezüglih des Umherlaufens der Hunde, die im Orient bekanntlich keinen Herrn haben, und wegen des Grüßens der Europäer durch die Indier und Sudanefen. Herr von Wrochem will jeßt die Verfügung bezüglih des Grüßens auch auf die Europäer ausdehnen. Redner verliest eine Beschwerde eines vor kurzem nah Afrika Eingewanderten, der vom stellvertretenden Gouverneur wegen Nichtgrüßens hart angefahren wurde. Der tell- vertretende Gouverneur ließ dem betreffenden Europäer fein Ver- halten verweisen und wollte dann auf weitere Bestrafung verzichten. Solhe Vorkommnisse \ind für das Ansehen Deutsch- lands sehr nactheillg und selbst sonst kolonialfreund- lide Blätter erkennen an, daß man in Bezug auf die Auswahl des Personals uicht besonders glücklih gewesen sei. Die jungen, unerfahrenen Beamten nehmen gar keine Rücksichten auf die Sitten und Gewohnheiten der Eingeborenen; sie gehen nach Afrika, um Krieg zu führen und auf wilde Thiere zu jagen. Das gesteht selbst die „Kreuzzeitung“ ein. Die Nilpferdpeitsche, die nah wenigen Schlägen das Blut hervorsprißen lasse, werde fleißig angewendet bei der fleinsten Veranlassung. Redner stellt in Aussicht, Exemplare solcher Peitschen auf den Tisch niederzulegen. Die europäische Kultur werde neben der Nilpferdveitshe durh Schießpulver, durch Alkohol und eine nicht näher zu bezeichnende Krankheit vertreten. Das Zentrum unterstüßt die Kolonialpolitik hauptsählich aus Rücksicht auf die Missionen. Zur Erziehung solcher Völkerschaften sind enschenalter

erforderli. Deshalb haben wir keine Veranlassung, weitere Mittel