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Statistik und Volkswirthschaft.
Zum deutsch-russischen Handelsvertrag.
Eine vom Bunde der Land wirthe nah Berlin berufene, zahlreih besuchte Versammlung im Feen-Palast faßte am Sonnabend eine mit einer Ee Begründung versehene Entschließung, in der M den Reichétag bittet, dem „drohenden“ Handelsvertrage mit Ruß-
d die Genehmigung zu versagen. — Gestern fand hier im Konzerthause eine von biesigen hervorragenden Industriellen berufene, gleichfalls zahlrei besuchte Versammlung. von Vertretern der deutschen Industrie und Gewerbthätigkeit statt, die aus allen Theilen Deutschlands beshickt war. Es gelangte eine Entschließung zur Annahme, in der die Versammlung ihre Genugthuung darüber auëspriht, daß es der Reichsregierung gelungen ist, ein jeit Jahrzenten vergeblich er- ftrebtes Zollbündniß mit Rußland zum Abschluß zu bringen. Vte Versammlung erkennt das Zustandekommen des Vertrags einmüthig als eine dringende Nothwendigkeir für die gedeihlihe Entwicklung von Industrie, Handel und Gewerbe an und erwartet daher von der Ver- tretung des deutschen Volks, daß sie dem vorgelegten deutsh-russischen Handelsvertrage ihre Zustimmung ertheilen wird. L
Zu den Handelskammern, die ihre Zustimmung zum deuts{- russischen Handelsvertrag ausgesprochen haben, kommen na den leßten Sen ferner Halle a. S., Münster i. W., M.-Gladbach,
Zonn. L In einer am Sonnabend in Kiel abgehaltenen Versammlung der Kieler Handelskammer, der Kieler faufmännischen Vereine, des \chleswig - holsteinishen Bezirksvereins deutsher Ingenieure und des Rendsburger Handels- vereins wurde eine Entschließung zu Gunsten des deutsh-russischen Handels- und Schiffahrtsvertrags einstimmig angenommen. :
Die Handelëkammer in Iserlohn beschloß, wie die „Köln. Ltg. berichtet, eine Kundgebung aller Gewerbetreibenden des Kreises JFser- lohn für den russishen Handelsvertrag zu veranlassen. Es soll eine Eingabe in Umlauf geseßt werden, in welcher der Reichstag um An- nahme des Vertrags dringend gebeten wird. Í
In Dirschau fand gestern eine von etwa 400 Personen aus allen Theilen Westpreußens besuhte Versammlung statt, die ein- stimmig eine Resolution annahm, in welcher die Hoffnung ausge- iproihen wird, daß der Reichstag den deutsch-russishen Handelsvertrag annehmen werde. / E /
Aus Ratibor wird der „Köln. Z.“ telegraphiert, daß die dortige Stadtverordneten-Versammlung einstimmig bes{lossen hat, die oberschlesishen Abgeordncten zum Eintreten für den russischen Handelsvertrag aufzufordern. i /
In Hamburg hielt, wie der „Hamb. Corr.“ meldet, die Ham- burger Handelskammer vorgestern Nachmittag eine Versamm- lung des Ehrbaren Kaufmanns ab, worin die Stellung zum rufsishen Handelsvertrag und die Währungêenquête besprechen wurde. Die sehr stark besuhte Versammlung nahm einstimmig eine Ent- \{chließung an, in der es heißt: Der Handelsvertrag mit Nußland be- endigt nit nur den Zollkrieg mit seinen traurigen Folgen, fondern er- öffnet durch wichtige Ermäßigung?n russisher Zölle dem deutschen Handel und der deutshen Industrie die Ausficht auf eine Steigerung des Absatzes nah dem aufnahmefähigen Nachbarstaat. . . ." Die Be- fürhtungen der Landwirthschaft vor der Anwendung der den übrigen Vertragsstaaten zugestandenen niedrigeren deutshen Getreidezölle auf Rußland sind nicht begründet. Die Erfahrungen der leßten Zeit haben bewiesen, daß Deutschland zur Deckung des Getreide- bedarfs nicht auf die Einfubr von Rußland angewiesen ist und daß die Festseßung höherer Getreidezölle gegenübet Rußland den Preis des Getreides nicht zu heben vermag Die Versammlung Eines Ehrbaren Kaufmanns spricht daher die feste Zuversicht aus, daß der Reichêtag, gemäß seiner bisherigen Zustimmung zu der Handelsvertrags-Politik der Reichéregierung, dem Handelsvertrag mit Rußland seine Genehmigung ertheilen und dadurch für längere Zeit die Verkehrsbeziehungen zu Rußland sicherstellen werde.
In Braunschweig nahm gestern eine auf Veranlassung der Handelskammer abgehaltene, sehr zahlreih besuchte Versammlung Industrieller, Kaufleute und Angehöriger anderer Stände aus dem ganzen Herzogthum Braunschweig einstimmig eine Ent- \{ließung an, in welher der Neichstag und namentli die Abgeord- neten des Herzogthums ersucht werden, dem Handelsvertrage mit Rußland zuzustimmen. E i
In Oldenburg sprach sih ciner Wolff’shen Meldung zufolge eine fehr zahlreih besuhte Versammlung einstimmig für eine rasche Erledigung des Vertrages im günstigen Sinne aus.
Alters- und Invalidenrenten.
Im Kreise Lebus sind seit Erlaß des Invaliditäts- und Alters- versicherungsgeseßes 1017 Alters- und 131 Invalidenrenten bewilligt worden; in dem kleinen Kreise Spremberg beziehen 170 Personen Alters- und 33 Invalidenrenten, und im Kreise Kalau sind im leßten Vierteljahre 15 Altersrenten gewährt worden.
Alters- und Invaliditätsversicherung. i:
Der Vorstand der Hanseatischen Versicherungsanstalt für Invaliditäts- und Altersversiherung hat beim Aus\{uß der Anstalt beantragt: 1) der Errichtung einer Heilstätte für Brustkranke in einer Größe für 80 bis 100 Kranke an einem geeigneten Punkt des Harzgebirges seitens der Hanseatishen Versicherungsanstalt für Invaliditats- und Altersversiherung und der Verwendung von An- staltsmitteln zu diesem Zweck bis zum Betrage von 275 000 A zuzu- stimmen, 2) sih damit einverstanden erklären zu wollen, daß die Ver- waltung der Heilstätte einer besonderen Kommission übertragen werde, 3) die Wahl von zwei Kommissionsmitgliedern (und zwar von einem aus dem Kreise der zu Vertretern oder deren Ersazmännern gewählten Arbeitgeber, und einem aus dem Kreise der zu Vertretern oder deren Ersatzmännern gewählten Versicherten) vorzunehmen.
Die Vichzählung vom 1. Dezember 1893.
Wir haben in Nr. 33 des „R.- u. St.-A.“ vom 7. Februar die Ergebnisse der Viebzählung vom 1. Dezember 1893 für ganz Deutsch- Iand mitgetheilt. Die leßte Hauptviehzählung hat am 1. Dezember 1892 stattgefunden, während die nächste ers für den Dezember 1897 vorgesehen war. Inzwischen hatte die ungewöhnliche Witterung des Jahres 1893 einen erheblihen Einfluß auf den Umfang der Viehbaltung gehabt. Die Ansichten über das Maß des Rückgangs der Viehbestände gingen indes weit auseinander. Um hierüber Gewißheit zu erhalten und dadur au einen Anhaltépunkt für die Beurtheilung der Gestaltung der Vieh- und Fleischpreise zu gewinnen, verständigten sich die Regierungen der einzelnen Bundesstaaten, eine Revision der Viehzählung des Jahres 1892 noch im Jahre 1893 eintreten zu lassen und diese Nevision, um ihr Ergebniß mit der vor- jährigen Aufnahme vergleichen zu können, am gleihen Kalender- tage, also wieder am 1. Dezember, vorzunehmen. Diese Revision wurde indeß auf den Bestand von Rindern und Schweinen beschränkt. as Resultat für ganz Deutschland bestand darin, daß das Rindvieh Feen die Viehzählung vom 1. Dezember 1892 um 1183141 Stück abgenommen hat, während die Zahl der Schweine ein Mehr von 31 426 aufwies. Gezählt wurden 16 372 553 Stück Rindvieh (gegen 17 555 694 im Iahre 1892) und 12 205 714 S{hweine (gegen 12174 288 im Jahre 1892).
__ In der Zeitschrift des Königlich bayerischen statistishen Bureaus liegt nunmehr eine spezielle Begrbeitimg dieser Viehzählung für Bayern vom Ober-Negierungs-Rath Rasp vor. Hiernach wurden vom 1. Dezember 1893 gezählt 2989953 Stück Rindvieh gegen 3337978 am 1. Dezember 1892. Der Rückgang beträgt also 348 025 Stück oder 10,4%. Für ganz Deutschland betrug die Ab- nahme 6,7 9%/0, sie ist also für Bayern e I bedeutender. Die relativ stärkste Abnahme innerhalb Bayerns weist Mittelfranken e mit 18,7 %, dem zunächft Unter: Franken steht mit 17,1 9/6; dann folgt Ober-Franken mit 15,4% und Schwaben und Neuburg mit 13,8 9/0. In der Pfalz beträgt die Abnahme 10,2 9/6, in der Ober- Pfalz nur 6,9 %/, in Ober - Bayern 5,7%/9 und in Nieder - Bayern
4 9/9. Verfolgt man die Abnahme des Rindviehbestandes noch näher nah den einzelnen Verwaltungsbezirken, so ergeben fich für einzelne noch erbeblih höhere Prozentzahlen. So hat das Bezirksamt Dinkelsbühl eine Abnahme von 29,8%, Feuchtwangen 28,1, Rothenburg a. T. 27,2 9/o ; diese drei Aemter liegen in Mittelfranken längs der mberg schen Grenze. Achnlich hohe Abnahme glcioen nur zwei unterfränkische, leihfalls an der Grenze, gegen Meiningen und Weimar, gelegene
emter, Königshofen und Mellrichstadt (26,9 bezw. 26,6 09/0). Im allgemeinen weisen die an der württembergishen Grenze Meittelfrankens und des nördlihen Schwabens gelegenen Acmter den stärksten Rückgang auf; nach Süden fällt diese Abnahme stufenweise und regelmäßig. Jene bayerishen Aemter Mittelfrankens und Schwabens stellen den Ausläufer eines R LeE, ten, den größten Theil des nördlichen Württemberg von der Nauhen Alban umfasjenden Gebiets höchster Nindviehabnahme dar. Dieses Gebiet, dessen Mitellinie von Südwest nah Nordost verläuft, umfaßt16814 gkm,, von welchen 11 806 oder 7/10 zu Württemberg und 5008 auf die bayerischen Grenzämter und deren Hinterland entfallen; 3481 gkm treffen hier- von auf Mittelfranken, 1527 auf Schwaben. Jn diesem vollkommen zusammenhängenden großen Gebiet, welches \fih über 41 württem- bergishe und 10 bayerische Aemter erstreckt, sinkt mit Ausnahme eines einzigen Amts (des württembergischen Ben) die Abnahme des NRindviehbestandes nirgends unter ein Fünftel jenes von 1892. In 22 Aemtern (17 württembergischen und 5 bayerischen) überschreitet sie 259% und in drei (württembergischen) fogar 30/6. Das Maximum der Abnahme weist mit 34,3% das an der bayerischen Grenze ge- legene Amt Crailsheim auf. Mäßige Abnahme des Nindvieh- bestaides (10 bis 159/0) zeigt in der Hauptsache die Rhein- ebene mit der Abdahung des Schwarzwaldes, ein Theil der Hinterpfalz, große Theile des Odenwaldes, des Fichhtelgebirges. Gegenüber Württemberg, wo die Abnahme 20,29%, gegen- über Elsaß - Lothringen, wo sie 17,09%, und gegenüber aden, wo sie 12,3 9% im Durchschnitt betrug, is die Abnahme in Bayern noch gering. Hier entfiel im übrigen die Hauptabnahme auf die E wahrend sie in Württemberg auf die Ochsen und Stiere entfiel.
Was die Schweine betrifft, so wurden am 1. Dezember 1893 gezählt in Bayern: 1258 662 Stück; im Vorjahr 1 358 744 Stück; alfo ergiebt sh in Bayern auch hier eine Abnahme und zwar von 100 082 Stück oder 7,4 9/0. Unter den Regierungsbezirken weist die stärkste Abnahme Unterfranken mit 33968 oder 16,6 9% auf; dann folgen Oberfranken mit 13420 Stüdck oder 12,0 9%, Oberpfalz und Regensburg mit 14148 Stüd oder 7,8 9%, Schwaben und Neuburg mit 8616 Stück oder 6,4 9%/, und die Pfalz mit 6078 Stück oder 5,8 9/69. Eine erheblich niedrigere Abnahme fand in Oberbayern und Niederbayern ftatt, indem im ersteren Negierungsbezirk nur um 3876 Stü oder 2,3 9/06, im leßteren nur um 5106 Stück oder 29%, weniger Schweine als im Vorjahre gezählt wurden. Ein Zusammenhang zwischen Rindvieh- und Schweineabnahme ist niht zu konstatieren. Es weisen weder die Bezirke mit starker Nindviehabnahme eine geringere bezüglich der Schweine nach, noch trifft mit einer Shweinezunahme ein Rückgang des Nind- viehs zusammen. In einzelnen Theilen des Gebiets \tärkster Nind- vieabnahme findet sich neben dieser eine theils höhere, theils glei hohe Abnahme der Schweine. Dagegen zeigt der Que Süden Württembergs und Bayerns, welcher eine sehr geringe Abnahme des Nindviehbestandes aufzuweisen hat, durhweg eine Vermehrung der Schweine (in Württemberg bis zu 17,3, in Bayern bis zu 31,2 9/6).
Bewegung der Bevölkerung in Frankreich.
Nach dem im „Journal Officiel“ veröffentlichten Berichte des Ministers für Handel und Industrie betrug im Jahre 1892 in Frank- reich die Zahl der Heirathen 290 319, die der Geburten 855 847, die der Todesfälle 875 888. Wenn man diese Zahlen mit denen von 1891 vergleiht, so ergiebt fih eine Zunahme der Heirathen um 4861, eine Abnahme der Geburten um 10530 und der Todesfälle um 994. Der Vebershuß der Todesfälle über die Geburten, der 1890 38 446 betrug, stellte sich 1891 auf 10 505 und 1892 auf 20 041.
Zur Arbeiterbewegung.
Aus Barmen wird dem „Vorwärts“ berihtet: Die Firma
Benzenberg u. Komp., Herd fabrik in Barmen - Ritterêhausen, hat ihren Malern gekündigt, weil sie auf eine Lohnkürzung um 25 % niht eingehen wollten. In Annaburg dauert der Ausstand der Dreher und Maler in der Porzellanfabrik unverändert fort, troßdem die Firma eine Anzahl neuer Arbeiter angeworben hat. Es sind noch 70 Ausftändige, darunter die große Mehrzahl Familienväter, zu unterstüßen.
__In Magdeburg ist der Ausstand der Lederarbeiter, wie der „Vorwärts“ mittheilt, zu Gunsten der Arbeitnehmer beigelegt worden ; die Errungenschaften der Arbeiter sollen von Bedeutung sein.
In Itzehoe baben die Böttcher der Alsen’shen Portland- Zementfabriken die Arbeit wegen Lohnstreits eingestellt.
Literatur.
Gesetze, Verordnungen 2.
Das Kommunalabgabengeseß vom 14. Juli 1893. Für den prafktishen Gebrauch mit einer ges{ichtlichen Einleitung und Erläuterungen versehen von F. Adickes, Ober-Bürgermeister in Frankfurt a. M. 8. S. 396. #6. — Zunächst ist hervorzuheben und dankend anzuerkennen, daß sich der Verfasser, welher in der Kommunalverwaltung herangereift und nach Frankfurt a. M. aus Altona zum Nachfolger des Ministers Dr. Miquel berufen wurde, si der Mühe unterzogen hat, das Gese zu bearbeiten. Die Stellung, welche der Verfasser als Ober-Bürgermeister einnimmt, seine Mit- wirkung bei der Entstehung des Gesetzes giebt der Arbeit bereits eine vertrauensvolle Zuverlässigkeit. Die Einleitung kann als eine Geschichte der Kommunalabgabengesetßgebung bezeichnet werden, wodurch das neue, mit dem 1. April 1895 in Kraft tretende Geseß in seinem Zu- sammenhang mit den sonstigen Steuergeseßen dargelegt wird. Zweck- mäßig folgt nun der Abdruck des Gesetzes und schließen sich hieran gesondert die Erläuterungen. Es hat das den Vortheil, daß man das Geseß selbst in unmittelbarem Zusammenhang zu übersehen in den Stand geseßt wird. Die Erläuterungen geben den Fahmann zu erkennen.
—— D Gele, betreffend die Auleguug und Ver- änderung von Straßen und Pläßen in Städten und ländlihen Ortschaften, vom 2. Juli 1875. Von R. Friedrichs, Ober-Verwaltungsgerihts-Nath. 3. von neuem durcgesehene Auflage. Berlin, 1894, J. Guttentag's Verlagsbuchhandlung. 89 S. 187. 3 — Am 15. November v. J. schied der Verfasser aus diesem Leben, nachdem er, wie das Vorwort ergiebt, noch Kraft genug auf dem Krankenlager hatte, um die vorliegende dritte Auflage im Manu- \fript fertig zu stellen. Mit der Handhabung des Gesetzes seit dessen Verkündung befaßt, war der Verfasser Herr des Stoffes, sodaß er einen Kommentar fertigte, welcher die bereits durch die Nechtsprechung entschiedenen Fragen in Schärfe und Kürze feststellt und für alle neuen Streitfragen die Grundsäße der Rechtsforderung giebt.
Rechts- und Staatswissenschaft.
Das Recht der Eisenbahnen ‘in Preußen, von W. Gleim, Geheimem Ober-Regierungs-Rath und vortragendem Rath im Ministerium der öffentlichen Arbeiten. Erster Band, zweite Hälfte, zweite Abtheilung. Verlag von Franz Vahlen in Berlin, Mohren- straße 13/14. Der hiermit vollständig vorliegende erste Band, welcher das Eisenbahnbaureht behandelt, kostet gebunden 12 M; die soeben er- schienene zweite Hälfte, zweite Abtheilung, für sih allein 3,40 4, — Das Recht der Eisenbahnen in reuser ist zum großen Theil ein unge- schriebenes, es ist zum größten Theil niht durch die Gesetzgebung, sondern von innen heraus durch die Eisenbahn - Verwaltungen und dur die Behörden festgestellt. Zahlreiße Rechtsgrundsäße und Rechtseinrihtungen verdanken ihre Entstehung nur dem Bedürfniß der Eisenbahnen und der Verwaltungspraxis. Der eater hat es nun unternommen, das Eisenbahnrecht in eine fyftematishe Darstellung zu bringen, welche nicht nur für diejenigen wichtig ift , die berufen
fd, an der Verwaltung der Eisenbahnen theilzunehmen, sondern au ür die Behörden der inneren Verwaltung, deren Geschäftskreis in den mannigfaltigsten Beziehungen von dem Bau und dem Betriebe der Eisenbahnen berührt wird, und auch für die Gerichte, deren amtlihe Thätigkeit ebenfalls die rechtlihen Verhältnisse der Eisenbahnen zum Gegenstand hat. Der Verfasser hat auf diesem Gebiet eine lang- jährige prafktische Erfahrung, die er auch {on in Vorträgen über das preußische Eisenbahnrecht verwerthet hat. Seine Schrift hat nicht nur wissenschaftlichen, sondern au praktischen Werth.
— Der Vorstand der Aktiengesellschaft. Von Ph. Hergenhahn, Ober-Landesgerichts-Nath a. D. Leipzig, Zeitschrift für das gesammte Aktienreht, 1893. 8. S. 393. — Nachdem der Verfasser seinen anerkannten Kommentar zum Reichsgeseß, betr. die Kommanditgesellshaften auf Aktien und Aktiengesellschaften, (Berlin 1891, Otto Liebmann) vollendet hatte, widmete er sich der breiteren Erörterung einzelner Gebiete aus dem Aktienrecht. Hierher gehört die vorliegende Schrift, welche allen Vorstandsmitgliedern von Aktien- gesellshaften als ein zuverlässiges Handbuch empfohlen werden kann, da die Kommentare nur Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln geben, hier aber systematisch selbständig geordnet und entwidckelt ift. Ein era Sachregister macht den Abschluß. E
— Kommentar zum Allgemeinen Deutschen Handels- geseßbuch (ohneFirmenreht) von Dr. Hermann Staub, Rechtsanwalt in Bonn. Berlin 1893, J. F. Heine’'s Verlag. — Die zweite Auflage is in der soeben erschienen erg 4 bis zum Art. 339 getan. Ein Verzeichniß der 1. Auflage ergiebt, daß nicht nur die neue Nechtsprechnung nachgetragen, sondern überall neu geprüft, ge- sihtet und, wo möglich, gekürzt ist. Letzteres wird namentlich dann der Fall sein können, wenn jeßt in Kampf stehende Ansichten {ih nah einer Seite hin sfiegreih gefestigt haben. Es genügt dann ein fkurzer Literaturnahweis für die Vergangenheit. Die gute Aenderung der Anmerkungen sei erneut lobend hervorgehoben.
— Das Strafverfahren in Zoll- und Steuersachen, Eine Sammlung der Vorschriften für das Verfahren im Verwaltungs- wege und vor Geriht. Erläutert von Emil Bonnenberg, König- lichem Regierungs-Rath, Mitglied der Provinzial-Steuer-Direktion in Berlin. Berlin, Carl Heymann's Verlag. 1893. — Bisher liegen zwei Lieferungen vor (Bogen 1—14. S. 224. 4 4) Die Arbeit darf als eine vollständige, wohlgeordnete Sammlung des gesammten Materials bezeichnet werden, wie eine solhe bisher nicht vorhanden war; allen Betheiligten wird dieselbe willkommen, ja unentbehrlich sein, wobei die gute Anordnung der Anmerkungen und die klare scharfe Fassung unter zuverlässiger Angabe der Quellen besonders anerkennend bervorgehoben sei.
— Prozeß-Formulare für Nehtsanwälïte von Eugen Berthold Auerbach, Rechtsanwalt am K. Landgericht 1 Berlin. Berlin 1894, Carl Heymann's Verlag. 8. S. 137. — Die Samm- [lung beruht auf der Erfahrung des Erforderlichen ; die NReichhaltigkeit wird keine Lücke empfinden lassen. Form und Ausdruck beweisen gute Gestaltungskraft. Somit is den Anwälten ein Hilfsmittel geboten, welches Sicherheit und Erleichterung in der Arbeit gewährt.
_— Der Gerichts saal, Zeitschrift für Strafreht, Strafprozeß, gerihtlihe Medizin, Gefängnißkunde und die gesammte Strafrehts- literatur. Herausgegeben von Dr. M. Stenglein, Neichsgerichts-Nath zu Leipzig. (Stuttgart, Verlag von Ferdinand Enke, 1893.) — Bd. 49 Hest 1 enthält: T. Abhandlungen: Die Stellung des Straf- rehis und die neuen Bestrebungen. Von Dr. Alfred Frafsati zu Turin. — Die Erweiterung des Wuchergeseßes. Von Dr. Fuld, Rechtsanwalt in Mainz. — Merkmale einer strafbaren Handlung wider § 82b des Krankenversiherungsgesezes vom 15. Juni 1883, bezw. 10. April 1892. Von Dr. Hilse, Kreisgerihts-Rath in Berlin. — 11. Vermischte Nachrichten aus der Strafrehtspflege: Der italienische Geseßentwurf über die bedingte Verurtheilung. — Straf- rehtlihe Debatten in ciner amerifanischen Befserungsanstalt. — Von Dr. Ludwig Gruber, Königlicher Staatsanwalts-Substitut zu Budapest.
— Zeitschrift für vergleihende Rehtswissenschaft, herausgegeben von Dr. Franz Bernhöft, o. ö. Professor an der Universität Rostock, Dr. Georg Cohn, o. ô. Professor an der Univer- sität Zürich, korrespond. Mitglied der R. Academia di Scienze, Lettere ed Arti di Padova, und Dr. 3. Kohler, o. s. Professor an der Universität Berlin. (Stuttgart. Verlag von Ferdinand Enke. 1893.) Bd. 11 Heft 2 hat folgenden Inhalt: Gewohnheitsrechte der indishen Nordwestprovinzen mit Einschluß von Audh. Von Pro- fessor Dr. J. Kohler. — Markt-, Kaufmanns- und Handelsrecht in primitiven Kulturterbältnissen. Von Carl Koehne. — Die Kodi- fikation des Rechts der Anarosa von 1891. Von Dr. Alb. Herm. Post. — Ueber den Einfluß des Nömischen Rechts in England, mit besonderer Rücksicht auf das Recht der Schuldverträge. Von Dr. Erwin Grueber, Deputy Royal Professor of Civil Law an der Universität Oxford und Privatdozent an der Universität München. — Professor Dr. J. Kobler: Dargun *.
/ Volkswirthschaft. :
Die nah dem Invaliditäts-j und Altersversiche- rungsgeseß versicherten Personen. Handbuch zur Feststellung des der Invaliditäts- und Altersversiherung unterstellten Personen- kreises, bon Herman Gebhard, Direktor der Hanseatishen Ver- sicherungganftalt. Preis 6 # Carl Heymann's Verlag in Berlin. S find hier die Bestimmungen zusammengefaßt, nach denen die schwierige Frage wegen des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins der Vorausseßungen für die Erfüllung der Versicherungspflicht, unter welchen jemand der Invaliditäts- und Altersversicherung unterliegt, im Einzelfalle zu entscheiden ist. Das Werk giebt eine Darstellung davon, wie sich die Auëführung der auf den Umfang der Versicherungspflicht bezüglichen Geseßesbestimmungen hinsihtlih der einzelnen Beschäfti- gungsverbältnisse bisher gestaltet hat, und sucht aus jenen grund- legenden Vorschriften, aus den Bestimmungen verwandter Gesetze und aus den ergangenen Entscheidungen der zuständigen Stellen die Grund- säße zu entwideln, welhe für die einheitlihe Behandlung der vor- liegenden Angelegenheiten bestimmend sind. Den Ausführungen ist die Gestalt von Anmerkungen zu der Anleitung des Reichs- Versicherungsamis vom 31. Oktober 1890 gegeben. Dabei ind sämmtlihe Revisionsentsheidungen des Amts berück- ihtigt und zum großen Theil auch wörtlich wiedergegeben; daneben sind aber auch die Entscheidungen der zuständigen Verwaltungsbehörden und der Vorstände der Versicherungsanstalten berückfihtigt. Hier und da ist abweichenden Meinungen des Verfassers Ausdruck gegeben. Ein genaues Sachregister ist beigefügt. Das Buch ist in erster Linie für die Organe der Versicherungsanstalten, Staats- fommissare und Schiedsgerichte, für die Stellen für Einziehung der Beiträge und Ausstellung der Quittungskarten, nicht minder für die us von Streitigkeiten berufenen Verwaltungsbehörden estimmt.
Handel und Gewerbe. Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Kofts
an der Ruhr und in Oberschlesien. H An der Ru hr sind am 17. d. M. gestellt 11 896, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. y “In O bées chléfien sind am 16. d. M. gestellt 3569, niht recht- zeitig gestellt keine Wagen. — Zwangs8-Versteigerungen. : : Beim Königlihen Amtsgeriht T Berlin stand am 17. Februar das Hrundstück des Kaufmanns Isidor Abraham- sohn, Potsdamerstr. 79a belegen, zur Versteigerung; Fläche 4,52 a; Nußungswerth 11 880 46; Mindestgebot 137 700 (; für das Meistgebot von 200 000 (A wurde die Handlung in Firma Max Priester u. Co., Kanonierstr. 39, Erfteherin. — Aufge Sen wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung wegen der Rei chen- bach-Elias’chen Grundstüke Rosenstr. 16 u. 19, fowie des Krebs-Raash-Gaudliß’shen Grundstücks Sandstr. 1 a. — Den tagt wurde das Verfahren wegen des Marx Moses’schen Grundftü Birkenstr. 19.
Berlin, 17. Februar. L OERS I arte für Stärke, Stärkefabrikate und Hülsenfrüchte von Marx Sabersky.) Ia. Kartoffelmehl 15}—155 #Æ, Ia. Kartoffelstärke E M, IIa. Kartoffelstärke und -VMeehl 113—137 Æ, feuchte Kartoffelstärke gro Berlin 7,60 4, Frankfurter Syrupfabriken zahlen nah
erfmeister’s Bericht fr. Fabrik 7,25 M, gelber Syrup 17—174 , Kap.-Syrup 18—18§ #, Kap.-Erport 19-—197 4, Kartoffelzucker elber 17—173 Æ, do. Kap. 183—19 , Rum-Couleur 33—34 A,
jer-Couleur 32—34 Æ, Dextrin, gelb und weiß, Ia. 22’—23} M, do. lerunea O de A E L Cn) d SÄR A Weizenstärke 0 — 2 ese un ische 37—38 M, Reisftärke (Strahlen) 48—49 #Æ, do. (Stücken) 46—47 M, Maisftärke 32—33 s, Schabestärke 29—30 A, Viktoria-Erbsen "18—22 #, Kocherbsen 16—20 #4, grüne Erbsen 17—20 Æ, Futtererbsen 143—154 Æ, inländishe weiße Bohnen 15—17 #4, weiße Flahbohnen 18—20 ÆÆ, ungarische Bohnen 14—15 Æ, galizische und russfishe Bohnen 13—14 X#, große Linsen 32—40 Æ, mittel Linsen 22—32 #, kleine Linsen 18—22 Æ, Mohn, blauer 44—50 #, do. wéißer 90—100 #, Hirse, weiße 20—22 #, gelber Senf 36—46 Æ, Hanfkörner 18 bis 20 #4. Buchweizen 143—154 #, Wicken 183—20 4, Pferdebohnen 16—17 Æ, Leinsaat 23—25 #4, Mais loko 113—12 Æ per 100 kg, Kümmel 30—36 ä, Leinkuchen 7Η8 #4, NRapskuchen 7—7} A, Roggenkleie 43—5 #Æ, Weizenkleie 43—5 #4, pa. helle Biertreber 28—30%/ 52—6i M, pa. Getreideschlempe 31—33 % 6}—7 M, pa. Maisshlempe 40—42 9% 6}—7} Æ, Malzkeime 51—5; M per Zentner. (Alles ab Bahn Berlin bei Partien von mindestens 10 000 kg.) : i N
— Die vorgestrige Generalversammlung des Börsen-Handels- Vereins in Berlin genehmigte die Bilanz und die vorgeschlagene Gewinnvertheilung für 1893. Die Dividende von 8 9%% glei 48 6 für jede Aktie gelangt von heute ab zur Auszahlung.
— Der Aufsichtsrath der Breslauer Wechslerbank beschloß, der am 13. März d. J. stattfindenden ordentlichen Generalversamm- lung vorzuschlagen, nah 30 320 ( Abschreibungen und Dotierung der Spezialreserve mit 40 000 4 eine Dividende von 5 9/9 zu vertheilen.
— Der Aufsichtsrath der Leipziger Kreditanstalt bes{chloß, der am 19. März abzuhaltenden Generalversammlung die Vertheilung von 89/0 Dividende vorzuschlagen. : i
— Der Aufsichtsrath der Süddeutschen Bodenkreditbank hat beshlofsen, der auf 17. März d. J. einzuberufenden General- versammlung folgende Vorschläge über die Gewinn-Vertheilung zu unterbreiten : der Hauptreserve werden 113 360 4 überwiesen, womit sie die Höhe von 2 400 000 A = 1099/6 des Aktienkapitals erreicht. Der Pensionskafse der Angestellten werden 30 000 Æ zugewendet. Die Dividende ift auf 7 9/9 wie in den Vorjahren festzusetzen. — Aus dem Gewinnreste von 424 373 Æ werden 200 000 Æ zur Bildung einer
pr. Mai 10,85, pr. Juli 10,70.
einem Gewinn von 531 662 Æ gulMließt, vorgelegt, Der Aufsichts- rath beschloß, wie die „Rhein.-Westf. Ztg.“ meldet, nah Dotierun des Reservefonds den Betrag von 169 853 4 zu Abschreibungen A die Anlagen zu verwenden, fowie 45 000 Æ der Bau- und Schaden- reserve zu überweisen und der Generalversammlung die Vertheilung einer Dividende von 7% auf das Aktienkapital als Gewinn für das Jahr 1893 (gegen 52 % für 1892) vorzushlagen. Der nah Ab- seßung der Tantième verbleibende Rest soll auf neue Rehnung vor-
P werden.
Magdeburg, 17. Februar. (W. T. B.) Zudckerbericht. Kornzucker exkl., von 92% —,—, neue 13,85, Kornzuder exfl. 88 9/6 Rendement 13,20, neue 13,30, Nachprodukte exkl., 75 9/6 Rende- ment 10,80. „ Ruhig. Brotraffinade I. 26,00, Brotraffinade Il. 29,79, Gem. Raffinade mit Faß 26,25., Gem. Melis I, mit Faß 24,75. Ruhig. Robzucker. I. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Februar 13,05 Gd., 13,074 Br., pr. März 13,00 bez. und Br., E: Ai 13,023 bez., 13,05 Br., per Mai{13,024 Gd., 13,074 Br.
att.
Dresden, 17; Fehruar. (W. T. B) - ‘Das _ Finanjz- Ministerium hat an die Sähsishe Bank, die Dresdener Bank, die Allgemeine Deutshe Kreditanstalt und die Leipziger Bank 24 Millionen sächsische 3% Rente vom Jahre 1892 be- geben. Die genannten Firmen werden im Vereine mit dem Bank- hause S. Bleichröder in Berlin den Betrag zur Zeichnung auflegen.
Leipzig, 17. Februar. (W. T. B.) Kammzug-Termin- bandel. La Plata Grundmuster B. per Februar 3,40 4, per März 3,40 #, per April 3,423 4, per Mai 3,45 4, per Juni 3,90 Æ, per Juli 3,5925 #4, per August 3,525 #4, per September 3,99 4, ver Oktober 3,575 Æ, per November 3,60 4, per Dezember 3,60 A Umfatz 60 000 kg.
Mannheim, 17. Februar. (W. T. B.) Produktenmarki1. Weizen pr. März 14,80, pr. Mai 14,70, pr. Juli 14,75, Ro gen pr. März 13,05, pr. Mai 13,10, pr. Juli 13,20. Hafer per März 14,60, pr. Mai 14,30, pr. Juli 14,25. Mais pr. März 11,05,
Bremen, 17. Februar. (W. T. B.) Börsen-Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum- Börse.) Still. Loko 4,85 Br. — Baumwolle. Stetiger. Upland middling, loko 39} 4. — Schmalz. Fester. Wilcox 40} 4, Armour shield 40 §, Cudahv 414 4, Fairbanks 35 4. — Speck. Fest. Short clear middl. loko 364, Februar - Abladung 36. — Savae, Umsatz: 173 Faß Kentucky, 240 Packen China, 700 Paten t. FeUx. ‘
Hamburg, 17. Februar. (W. T. B.) Die Generalversamm- lung der Exportlagerhaus-Gesellshaft Nagel ertheilte dem jeßigen Vorstand und Aufsichtsrath Decharge für die Abrechnung pro Ende November 1893, nahdem der Auffichtsrath erklärt hatte, daß
Mai-Juni (1894) 4,82 Gd., 4,83 Br. Koblraps pr. Auguft-Sep- tember 12,35—12,45.
London, 17. Februar. (W. T. B.) An der Küste 1 Weizen- ladung angeboten. j f s Javazucker loko 153 rubig, Rüben-Rohzucker loko
matt.
— 19. Februar. (W. T. B.) Die Getreidezufubhren be- trugen in der Woche vom 10. Februar bis 16. Februar: eng- lischer Weizen 2138, fremder 17 409, engl. Gerste 2733, fremde 25809, engl. Malzgerste 18 929, fremde —, engl. Hafer 1850, fremder 67 561 Qrts., engl. Mehl 13715, fremdes 26 233 Satd, 500 Faß. ; :
T L EUR, 17. Februar. (W. T. B.) Die Betriebseinnahmen der Gotthardbahn betrugen im Januar 1894 für den Perfsonen- a 202 500 (im Januar 1893 181 500) Fr., für Sea Güter- verkehr 702 500 (im Januar 1893 568 500) Fr., vershièdene Ein- nahmen im Januar 1894 55000 (im Januar 1893 50 000) Fr., zusammen 960 000 (im Januar 1893 800 000) Fr. Die Betriebs- ausgaben betrugen im Januar 1894- 600 000 (im Januar 1893 545 000) Fr.; demnach ergiebt fih für Januar 1894 ein Ueberschuß von 360 000 (im Januar 1893 255 000) Fr. Ï E
Amsterdam, 17. Februar. (W. T. B.) Java - Kaffee good ordinary 524. — Bankazinn 433.
Konstantinopel, 18. Februar. (W. T. B.) Die Einnahmen
af D
B der Türkischen Tabackregie-Gesellshaf betrugen im Monat Januar 1894 17 200 000 R gegen 16 300 000 Piaster in der gleihen Periode des Vorjahres.
Sofia, 17. Februar. (W. T. B.) Die ausgeschriebene Lieferung von 3 Millionen Francs neuer Goldmünzen und 12 Millionen Fkrans neuer Silbermünzen wurde heute der Ungarischen Bank für Handel und Industrie in Budapest, deren An- gebot als bestes befunden wurde, zugesprohen. Die Bank liefert die Goldmünzen zu 100,55 Fr. vro 100 Fr. Gold und die Silbermünzen zu 55,97 Fr. pro 100 Fr. Silber.
Newe Bort, 17. Februar. (W. L. B) Die Borse er öffnete in ruhiger Haltung, wurde im weiteren Verlaufe lustlos und matt und {loß lustlos. Der Umsay der Aktien betrug 85 000 Stück. Der Silbervorrath wird auf 185 000 Unzen geschäßt. Die Silberverkäufe betrugen 20 000 Unzen.
Weizen eröffnete fest und einige Zeit steigend auf bessere Kabel- berihte und Deckungen der Baissiers, fowie auf umfangreihe Käufe für Rechnung des Westens; später Reaktion. Schluß s\tetig. — Mais anfangs fest und etwas steigend auf die Festigkeit des Weizens, dann Neaktion auf Verkäufe, darauf wieder steigend. Schluß- fest.
Der Werth der in der vergangenen Woche eingeführten Waaren betrug 4 990 474 Dollars gegen 5 344 930 Dollars in der Vorwoche, davon für Stoffe 2345 705 Dollars gegen 1 992 848
Spezialreserve verwendet, der Restbetrag von 224373 Æ wird auf
1894 vorgetragen.
— Die ordentliche Generalversammlung der Kommerz- und Diskonto-Bank in Hamburg genehmigte die Bilanz und die
Dividende von 4 9/0, die sofort zahlbar ift.
— Dem Aufsichtsrath des Blech-Walzwerks Schulz- Knaudt wurde die Bilanz für das laufende Geschäftsjahr, die mit
Gesellschaft abgelebnt.
behauptet, per
diese Abrechnung nur unter Zushuß aus dem Privatvermögen der Aufsichtsrathsmitglieder zu stande gekommen sei. Sodann wurde der vorgeleate NRekonstruktionsplan genehmigt und die Liquidation der
Pest, 17. Gia (W. T. B.) Produktenmarkt. Weizen rühjahr 7,34 Gd., 7,35 Br., pr. Herbst 7,61 Gd., 7,02 Dr. Dafer pr. Frubjahr- 6,73 Gd. 6,75 Br.
Chicago,
Mais pr.
Dollars in der Vorwoche.
17. Februar. (W. T. B) Weizen allgemein
fest während des ganzen Börsenverlaufs infolge geringen Angebots. Mais allgemein fes während des ganzen Tages.
1. Untersuhungs-Sachen.
2. Aufgebote, Zustellungen u. dergl.
3. Unfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung. 4. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c. 5. Verloosung 2c. von Werthpapieren.
h) Untersuhungs-Sachen.
[68071] Steckbriefs-Erledigung. 2 Der gegen den Schuhmacergeselleu Max Karl von Bergen, geboren am 19. März 1869 in Berlin, unter dem 22. Oktober 1892 in actis 130 D. 296. 91 erlassene Steckbrief ist erledigt. Berlin, den 12. Februar 1894. Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 136.
[68076] Steckbriefs-Erledigung.
Der hinter dem Dienstmädhen Emilie Berg- heimer, zuleßt in Beuthen O.-S., in Stück 145 unter Nr. 18 355 des Deutschen NReichs- und Königl. Preuß. Staats-Anzeigers pro 1893 erlassene Steck- brief ist erledigt. — D. 208/92. —
Lublinitz, den 10. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht.
2) Ausgebote, Zustellungen und dergl.
[68085] Zwangsversteigerung. :
Im Wege der Zwangsvollstreckung foll das im Grundbuche von den Invalidenhaus-Parzellen Band 10 Nr. 363 auf den Namen des Kaufmanns Richard Michaelis hier eingetragene, in der Schwarßkopf- straße Nr. 9, Ecke Pflugstraße, belegene Grundstüdck am 14. April 1894, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, an Gerichtsftelle, Neue Frikdrichstr. 13, Hof, Flügel C., Erdgeschoß, Saal 40, wieder versteigert werden. Das Grund- ssttück ist bei einer Flähe von 7 a 63 qm mit 15 530 A Nutungswerth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Abshäßungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kaufbedingungen können in der Gerichtsschreiberei, ebenda, Zimmer 41, einge- sehen werden. Alle Realberehtigten werden auf- gefordert, die nicht von selbst auf den Ersteher übergehenden Ansprüche, deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grundbuhe zur Zeit der Eintragung des Versteigerungsvermerks niht her- vorging , insbesondere derartige Forderungen von Kapital, Zinsen, wiederkehrenden Hebungen oder Kosten, spätestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, falls der betreibende Gläubiger widerspricht, dem Gerichte glaubhaft zu machen, widrigenfalls die- selben bei Feststellung des geringsten Gebots nit berücksichtigt werden und bei Vertheilung des Kauf- geldes gegen die berücksichtigten Ansprüche im Range ¿urücktreten. Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstöcks beanspruchen, werden aufgefordert, vor St&luß des Bersteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls nah er- a tem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den nspruh an die Stelle des Grundstücks tritt. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 14. April 1894, Mittags 12 Uhr, an Gerichtsftelle, wie oben, verkündet werden.
Verlin, den 31. Januar 1894.
Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 86.
[68086] Zwangsversteigerung.
R Wege der Zwangsvollstreckung soll das im
N ndbuche von den Umgebungen Band 66 Blatt t, 3375 auf den Namen des Kaufmanns Marx
von der Heyden hierselbst eingetragene, in der Strgße Siegmundshof, angeblich Nr. 20 (früher Nr. 23/24), belegene Grundstü am 20. April 1894, Vor- mittags L107 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, an Gerichtsstelle, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel C., parterre, Saal 36, Verfi ert werden. Das Grundstück - ist mit einer Fläche von 7/83 a weder zur. Grundsteuer noch zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuch- blatts, etwaige Abschäßungen und andere das Grund- ssttück betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kaufbedingungen können in der Gerichtsschreiberei ebenda, Flügel D., Zimmer 41, eingesehen werden. Alle Realberehtigten werden aufgefordert, die nicht von selbst . auf den Ersteher übergehenden Ansprüche, deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grundbuche zur Zeit der Eintragung des Versteigerungsvermerks nit hervorging, insbesondere derartige Forderungen von Kapital, Zinsen, wieder- kehrenden Hebungen oder Kosten, spätestens im Ver- steigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, falls der betreibende Gläubiger widerspriht, dem Gerichte glaubhaft zu machen, widrigenfalls dieselben bei Feststellung des gerin gsten Gebots nit berücksihtigt werden und bei
ertbeilung des Kaufgeldes gegen die berüdsihtigten Ansprüche im Range zurücktreten. Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls nach erfolgtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den Ansprus an die Stelle des Grund- fiüds tritt. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 20. April 18924, Nach- mittags L123 Uhr, an Gerichtsstelle, wie oben angegeben, verfündet werden.
Berlin, den 12. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 85.
[68094] Aufgebot.
Die Frau Ernestine Klöppel, geb. Rinnebah, Ehe- frau des Bernhard Christoph Klöppel in Körner, hat das Aufgebot des 3# prozentigen Gothaischen Staats\chuldbriefes Litt. A. Nr. 23 über 100 Thaler, ausgegeben auf Grund des Geseßes vom 21. März 1863 Nr. 728 der Geseßz-Sammlung, zur Gewährung von Entschädigung aus der Gewerbeordnung zum Zweck der Kraftloserklärung desselben beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 15. August 1895, Vormittags 1X1 Uhr, vor dem unterzeihneten Amtsgericht anberaumten Aufgebotstermin feine An- sprüche und Rechte an der Urkunde anzumelden und dieselbe nebst den zugehörigen Zinsabschnitten vor- zulegen, widrigenfalls deren Kraftloserklärung er- folgen wird. Eine Wiedereinseßung in den vorigen Stand findet niht statt. Auswärtige Betheiligte haben einen Bevollmächtigten am Sitze des Gerichts zu bestellen.
Gotha, den 10. Februar 1894,
Herzogl. S. Amtsgericht. I. Fleihhauer.
[55735] ¡Ange do! : E Die Köchin Christine Becker in Okriftel bei Höchst hat das Send des Aude Se ae eines Serie 3269 Nr. 81712, 11. Abtheilung der Staats- anleihe vom 22. Januar 1845 (Hälfte eines 40 Thlr.- Looses) beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den LO, Januar
Deffentlicher Anzeiger.
1895, Vormittags Ak1 Uhr, vor dem unter- zeihneten Gerichte, Zimmer 19 des hohen Erdge- \chofses, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Cassel, den 15. Dezember 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1. . Age) Fr. Ko hler: Wird veröffentlicht : Der Gerichtsschreiber: Castenholz.
[66846] Aufgebot.
Der Ackerer Lorenz Etten zu Zilsdorf hat unter der Behauptung, daß das von der Kreissparkasse zu Daun auf den Namen des Michel Etten aus Zils- dorf ausgestellte, über den Betrag von 484 46 50 „j lautende Sparkafsenbuh Nr. 2153 ihm verloren ge- gangen sei, das öffentlihe Aufgebot und die Amor- tisation des erwähnten Sparkassenbuchs beantragt. Demgemäß wird der Inhaber des Sparkassenbuches aufgefordert, spätestens in dem auf den 29. No- vember 1894, Vormittags 10 Uhr, anbe- raumten Aufgebotstermine feine Rechte bei dem unterzeihneten Gericht anzumelden und das Spar- kassenbuch vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos- erklärung desfelben erfolgen wird.
Daun, den 3. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht. [68088] Aufgebot von Sparkassenbüchern.
Folgende verlorene Quittungsbücher der hiesigen Kreis-Sparkasse werden aufgeboten :
1) auf Antrag des Arbeitsmanns Ignaz Krebs zu Rohrberg das Sparkassenbuch Nr. 11 372 vom De- zember 1890 über 30 Æ, jeßt 33,10 M,
2) auf Antrag der Frau Bertha Keuffel, geb. Ligniß, zu Halle a. d. S. das Sparkassenbuch Nr. 1753 über 90 Æ, je8t 159,48 M
Wer darauf Anspruch macht, hat sich bei Ver- meidung des Ausfchlusses bei uns unter Vorlegung des Sparkassenbuchs spätestens in dem am 3. Of- tober 1894, Mittags 12 Uhr, Zimmer Nr. 13 anstehenden Termine zu melden.
Heiligenstadt i. Eichsfeld, 8. Februar 1894,
Königliches Amtsgericht.
[61488] Aufgebot.
Der Wirth Adam Lot dahier hat das Aufgebot der Sparkassenbücher der Frankfurter Sparkasse (Polytechnishe Gesellshaft) Nr. 37 224, über 137 4 50 S, und Nr. 35331a., über 1039 A 68 4, lautend auf die Eheleute Adam Lot und Marie, ge Kloninger, beantragt. Der Inhaber der Ur- unden wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 18, September 1894, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer 29, an- beraumten Aufgebotêtermine seine Rehte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfakls die Kraft- loserklärung der Urkunden erfolgen wird.
Frankfurt" a. M., den 11. Januar 1894.
Das Königliche Amtsgericht. 1V.
[64845] 1 Mufgedoi Das Sparkaffenbuch der Kreis-Sparkasse in Brom- berg Nr. 12247 über 50 Æ, ausgefertigt für Osfar Rothe in Bromberg, ist angeblich verloren gegangen und foll auf den Antrag des Berechtigten zum Zwecke der neuen Ausfertigung amortisiert werden. Der Inhaber des Sparkassenbuchs wird deshalb auf- gefordert, spätestens im Aufgebotstermine, den
6. Kommandit-Gesellschaften auf Aktien u. Aktien-Gesell\{. 7. Erwerbs- und Wirthschafts-Genossenschaften.
8. Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
9. Bank-Ausweise.
10. Verschiedene Bekanntmachungen.
3. Dezember 1894, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte (Zimmer No. 9 des Landgericht8gebäudes) seine Rechte anzumelden und das Buch vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos- erklärung desfelben erfolgen wird. Bromberg, den 1. Februar 1894. Königliches Amtsgericht.
[48581] Aufgebot.
Die Sparkassenbücher der hiesigen Stadt-Sparkasse :
a. Nr. 17 336 über 100,11 Æ, ausgefertigt für Elisabeth Schulz,
b. Nr. 17980 über 290,88 Æ, ausgefertigt für den minderjährigen Friß Robert Grunwald,
find angeblih verloren gegangen und follen auf den Antrag der Eigenthümer, nämli :
zu a. der Wittwe Elisabeth Tappert, geb. Schulz, in Lawaldau,
zu b. des Einwohners Friedrih Uckel- in Neu- falz a. O. namens des von ihm bevormundeten Fritz Nobert Grunwald,
zum Zwecke der neuen Ausfertigung amortisiert werden. Es werden daher die Inhaber der Bücher aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermin am 16. Juri 1894, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht (Zimmer 21) ibre Rechte anzumelden und die Bücher vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird.
Grünberg, den 20. November 1893.
Königliches Amtsgericht. ITI.
[68093] : Anfgebot.
Der Dienstknecht Markus Schwarz in Pinneberg, vertreten durch den Rechtsanwalt Stammer daselbt, hat das Aufgebot des Kontrabuhs Nr. 1623 der Sparkasse der Stadt Pinneberg über 188,53 #4 nebst Zinsen seit dem 1. November 1892 beantragt. Der Inhaber dieser Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 21. September 1894, Vor- mittags 113 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht anberaumten Aufgebotstermine sein Neht anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urfunde erfolgen wird.
Pinneberg, den 18. Januar 1894.
Königliches Amtsgericht. [68096] Aufgebot.
Der Kaufmann F. A. Neubauer in Hamburg, durch Justiz-Rath: Dr. Levita in Mainz vertreten, hat das Aufgebot bezüglich des nahfolgenden Wechfel- acceptes :
Hamburg, 9. Dez. 1893. für 4 8886 „ß 39. dret Monate dato zahlen Sie für diefen Prima Wechsel an die Ordre von mir selbt die Summe von aht tausend ahthundert sechs und achtzig Mark 35 Pf. den Wert von mir selbst und stellen es in Rechnung laut Bericht. Herrn R. u. H. Pennrih. gez. F. A. Neubauer
Bingen a/Rhein oder pa. F. A. Neubauer rasher Hüttenhein beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufge- fordert, spätestens in dem auf Donnerstag, den 15. November 1894, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte anberaumten Auf- ebotstermine seine Rehte anzumelden und die rkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos- erklärung der Urkunde erfolgen wird. . Bingen, den 9. Februar 1894. Großherzoglihes Amtsgericht. Dr: MEBLEr.