1894 / 45 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

BerkranunutmäcGung

Unter Bezugnahme auf § 4 der Allgemeinen Vorschriften für die Markscheider im preußishen Staat vom 21. Dezember 1871 bringen wir zur öffentlihen Kenntniß, daß dem Markscheider-Aspiranten Heinrih Walter zu Sulzbah bei Saarbrückten die Konzession zum De des Gewerbes der Markscheider von uns ertheilt wor- den ift.

Bonn, den 19. Februar 1894.

Königliches Ober-Bergamt. Fabricius.

Beranntmab uns

Unter Bezugnahme auf § 4 der Allgemeinen Vorschriften für die Markscheider im preußishen Staat vom 21. Dezember 1871 bringen wir zur öffentlihen Kenntniß, daß dem Markscheider-Aspiranten Ma x Feuchter zu Niedermarsberg die Konzession zum Betriebe des Ge- werbes der Markscheider von uns ertheilt worden ift.

Bonn, den 19. Februar 1894.

Königliches Ober-Bergamt. Fabricius.

Nichtamtliches.

Deutsches Reide. Preußen. Berlin, 21. Februar.

JhreMazjestät die Kaiserin und Königin ertheilten gestern Mittag einige Audienzen und besuhten Abends das Konzert in der Sing-Akademie.

Ueber den Aufenthalt Seiner Majestät des Kaisers und Königs in Wilhelmshaven berichten wir in Folgendem nach den Depeschen des „W. T. B.“:

Gestern Mittag wohnte Seine Majestät, wie {hon kurz

erwähnt, unmittelbar nah der Ankunft im Exrerziershuppen der NRekrutenvereidigung bei, welche Stations-Pfarrer Goeder und Dr. Enste abhielten. Die Vereidigung nahm Lieute- nant zur See Bak unter gehißter Kriegsflagge vor. Seine Majestät der Kaiser hielt eine kurze Ansprache, worauf Kontre-Admiral Oldekop ein Hoh auf Seine Majestät ausbrachte. Nach Beendigung der Vereidigung begab Sich Seine Majestät nah dem Exerzierschuppen der Matrosen- Artillerie, woselbst die Jngenieure, das Maschinen- und Heizer- personal der Garnison und der Schiffe versammelt waren, und richtete an die Versammelten etwa folgende Ansprache: Er nehme Veranlassung, dem gesammten Personal Sein tiefstes Beileid auszusprehen über das Unglüuck an Bord S. S „Biandebug. Sän Auge beobagte E r, Was Uber DE, sondern gquch was unter Deck geschehe. Er könne dem Maschinenpersonal, welches jeßt in den Vordergrund trete, nur Seine höchste Anerkennung aussprechen ; Er habe daher auch befohlen, daß die in ihrem Berufe an Bord der „Brandenburg“ Ver- unglückten mit allen militärishen Ehrenbezeugungen bestattet würden. Wenn das Maschinenpersonal, welches anerkannt das vorzüglihste aller Nationen sei, fortfahre, diese Kaltblütigkeit und Pflichttreue an den Tag zu legen, würde es stets Seiner Anerkennung und Seines Kaiser- lihen Danks gewiß sein. Alsdann begab Sih Seine Mazestät zu Fuß in Begleitung Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Heinrih und des kommandierenden Admirals, Admirals Freiherrn von der Golz an Bord des Panzerschiffs „König Wilhelm“, wo die Mannschaften an Deck angetreten waren, und besichtigte mit Seiner Suite das Jubiläumsschiff. Der Kreuzer „Prinzeß Wilhelm“ falutierte die Kaiserstandarte auf dem „König Wilhelm“. Um 1 Uhr 20 Minuten begab Sich Scine Mazestät der Kaiser nach dem Marinekasino zur Frühstücstafel. Mit Rücksicht auf die gleichzeitige Beerdigung in Kiel hatte Sih Seine Majestät die Tafelmusik verbeten. Nach Aufhebung der Frühstückstafel begab Sich Seine Majestät um 31/2 Uhr nah der Bauwerft an Bord des neuen Panzer- his „Kurfürst Friedrich Wilhelm“ Schwesterschiffs der „Brandenburg“ und unterzog dasselbe ciner Be- sihtigung, welhe eine Stunde währte. Darauf fuhr Seine Majestät mittels Kutters nah der Ausrüstungs- werft, woselbst in einem festlich geshmücckten Boots- shuppen eine Festaufführung von Bildern aus der Ver- angenheii und Gegenwart der deutshen Marine stattfand. Beim Passieren des Kaiserboots brahten die in Parade- aufstelung stehenden Besaßungen der im Hafen liegenden Schiffe Hurrahrufe auf Seine Majestät aus. Werft und Hafen waren taghell mit elektrishem Licht be- leuhtet. Um 7 Uhr begab Sich Seine Majestät mit Gefolge an Bord des Panzerschiffs „König Wilhelm“, wo im hinteren Theile der Batterie, dem fogenannten „Schloßhof“, in den Admirals- und Kommandantenräumen ein Festdiner stattfand. An diesem nahmen auch zahlreiche inaftive Offiziere theil, welche früher an Bord kommandiert waren. Das Schiff war prachtvoll dekoriert und eleftrisch beleuchtet.

Nachdem Seine Majestät im Schlafwagen des Hof- zuges, der auf dem Gleise der Kaiserlihen Werft dem Panzerschiff „König Wilhelm“ gegenüber steht, über- nahtet hatte, nahm Allerhöchstder)elbe heute Vor- mittag das Frühstück beim Chef der Marinestation der Nordsee, Vize-Admiral Valois ein und begab Sich um 11 Uhr mittels Ruderboots von der Werft aus an Bord des Kreuzers „Prinzeß Wilhelm“ auf die Rhede. Die „Prinzeß Wilhelm“ feuerte Kaisersalut. Um 1 Uhr Mittags trat Seine Majestät die Rückreise nah Berlin an. /

Niederwerfung des Aufstandes in Kamerun durch „Hyäne“,

Wir sind in der Lage, die bis jeßt bekannt gewordenen Berichte über die Ereignisse in Kamerun im Dezember v. J. in nachstehender Weise zu ergänzen.

S. M. S. „Hyäne“ , Kommandant Kapitän-Lieutenant Reinde , kehrte von einer dreiwöchigen Kreuztour in den Gewässern ihres Stationsbereihs am 20. Dezember v. J. nah Kamerun zurück. Die ersten Nachrichten über den inzwischen

in Kamerun ausgebrohenen Aufstand der Dahomey-Neger der Gouvernements - Polizeitruppe erhieli „Hyäne“ am 19. Dezember Nachmittags bei der Jnsel Mandolch durch ein Boot aus Victoria und am 20. Dezember früh bei der Suellaba-Spiße durch ein Schreiben eines Herrn Lütje aus Malimba, das dieser mit einem Kanu übersandte. Unterhalb der Barre des Flusses kamen dann die Dampfer „Nachtigal“ und „Soden“ längsseit. Auf der „Nachtigal“ befand sich der stellvertretende Gouverneur Kanzler Leist ; dieser bat um die Hilfe der „Hyäne“ gegen die meuternden Polizeisoldaten.

Ohne weiteren Aufenthalt dampfte „Hyäne“, nunmehr be- gleitet von „Nachtigal“ und „Soden“, flußaufwärts und ging oberhalb des in den Händen der Aufständischen befindlichen Gouvernementssißes (Joß-Platte) und außerhalb des Feuer- bereihs der Meuterer bei der Hickory-Spige zu Anker. Beim Ds der Joß-Platte wurden „Hyäne“ und die beiden

ampfer von den Aufrührern mit Gewehren heftig beschossen. Das Feuer wurde von „Hyäne“ mit den Schiffsgeschüßen und Revolverkauonen erwidert, wodurch die Meuterer zeitweilig zurückgetrieben wurden. Das Feuer der Dahomeys hatte nur eine leihte Verwundung auf „Soden“ Unteroffizier Steinke Streifshuß über die Brust bewirkt, obgleih die Fahrzeuge öfter getroffen wurden, sodaß z. B. abgeschossene Takelage- theile auf das Deck herunterfielen. :

Nachdem der Kommandant S. M. S. „Hyäne“ sich über die Sachlage genau informiert und er alle in Betracht kom- menden Umstände sorgfältig geprüft hatte, beschloß er, die Vertreibung der Meuterer von der Joß - Platte durch ein intensives Geschüßfeuer gehörig vorzubereiten. Es lagen keine Umstände vor, welche einen sofortigen Sturm auf die Joß-Platte unumgänglih forderten. Dagegen gebot die geringere Stärke des Landungskorps der „Hyäne“ dasselbe war, wenn alles Verfügbare ausgeschifft wurde, nur 50 Köpfe stark mit dem Personal möglichst sparsam umzugehen. Es war deshalb zweckmäßig, keine Menschenverluste zu riskieren, die durch die Verausgabung einiger Granaten mehr, als un- bedingt nothwendig, voraussihtlih vermieden werden konnten.

- Die Beschießung der Joß-Platte mit Geshüßen wurde von „Hyäne“ am 21. und 22. Dezember v. J. ausgeführt. Das Kanonenboot dampfte dazu im Flusse vor der Joß-Platte in verschiedenen Entfernungen auf und ab. Den Dahomeys wurde dadurch das Treffen mit ihren Gewehren derart er- s{chwert, daß nur eine Verwundung auf „Hyäne“ vorkam Matrose Stange vom Heckgeshüß Streifhuß am Kopf. Dagegen bewirkte das Geschüßfeuer der „Hyäne“, daß der Widerstand der Meuterer am zweiten Tage mehr und mehr abnahm und schließlich beinahe aufhörte. Wie Kund- schafter in Erfahrung brachten, hatte u. a. eine in eins der Häuser einshlagende Granate fünf Meuterer (vier Männer und ein Weib) auf der Stelle getödtet.

Die so vorbereitete Wiedereroberung der Joß-Platte wurde

dann am 23. Dezember v. J. frühmorgens zur Ausführung gebraht. Der treu gebliebene Theil der Polizeitruppe (etwa 40 Weyleute), verstärkt durh 22 \{hwarze Plantagen- arbeiter aus Victoria unter Führung des Premier-Lieutenants Häring von der Polizeitruppe und des Lieutenants zur See Deimling, wurde um 4 Uhr Morgens bei Aqua-Dorf oberhalb der Joß-Platte gelandet und marschierte von dort gegen die Nordseite der feindlichen Stellung. Gleichzeitig dampfte „Hyäne“ flußabwärts und beshoß die Joß - Platte mit Ge- shüßen, um die Dahomeys an der Westseite ihrer Stellung zu ‘beschäftigen. Sobald der bei Aqua-Dorf gelandete Theil der Polizeitruppe bis an die Nordseite des Gouvernements- gebiets herangelangt war was durch das Abfeuern eines rothen Signalsterns angezeigt wurde —, ankerte „Hyäne“ unter der Joß - Platte und schiffe ihr Landungs- forps ‘unter dem Befehl der Unter - Lieutenants zur See Vles und von Koschembahr am Bootshause des Gou- vernements aus. Während der Ausschiffung eröffnete das Detachement der Polizeitruppe an der Nordseite des Gou- vernemcntsgebiets bereits das Feuer und erleichterte dadurch die Ausschiffung der „Hyäne“-Mannschaften. Unmittelbar nach der Landung der letzteren gingen beide Abtheilungen von Norden und Westen her zum Sturm auf das Gouvernements- gebiet vor und verjagten die Aufrührer ohne Aufenthalt aus allen Theilen des Gouvernementsgebiets. Noch unter dem Feuer der an der Lisière des Urwaldes, welcher die Joß-Platte umgiebt, einen kurzen, leßten Widerstand versuchenden Auf- rührer wurde die deutshe Flagge am Flaggenmaste des Gouvernements wieder gesezt. Da die Aufrührer die Flaggleine ausgeschoren hatten, mußte ein Mann der „Hyäne“ Matrose Unruh nah oben gehen, um die Flagge zu befestigen. Er führte dies troß des lebhaften Feuers, das auf ihn gerichtet wurde, mit großer Kaltblütigkeit aus. _ Leider gestatteten die örtlihen Verhältnisse nicht, die Stellung der Aufrührer umfassend anzugreifen; ihre Flucht in den Urmwald konnte daher nicht verhindert werden. Die Absicht des Kommandanten aber, die Niederwerfung des Aufstandes mit möglichst geringen Verlusten zu bewirken, war mit vollem Erfolg durchgeführt worden.

Mehrfache Aeußerungen in der Presse und im Landtag (vgl. Stenogr. Ber. des Hauses der Abgeordneten vom 24. Za- nuar d. J., S. 67 f.) über eine zu weit gehende Anwendung der Bestimmung im Art. 23 Abs. 5 der Anweisung vom 10. April 1892 zur Ausführung des Gewerbesteuer- geseßes haben den Finanz-Minister veranlaßt, diese Bestim- mung durch Verfügung vom 10. Februar d. J., wie folgt, zu ergänzen:

__ Den Steuerpflichtigen ist die Ertheilung der Auskunft möglichst leiht zu machen, und jede Häufung von Fragen, welche als unnöthige Belästigung empfunden werden und zur Ablehnung der Beantwortung anreizen könnte, zu vermeiden. Da die Auskunftertheilung nur solhen Gewerbetreibenden an- heimzustellen ist, von denen zuverlässige Angaben zu erwarten sind, so kann von allen Fragen abgesehen werden, welche nur die Nichtigkeit der Antwort auf die Hauptfrage nach der Höhe des Ertrags zu kontrolieren bestimmt sind.

Der Verfügung is} das untenstehende Muster zu einer Zuschrift dieser Art beigefügt. Sie bestimmt ferner, daß die ertheilten Auskünfte unter Vershluß aufzubewahren sind und nur zur Kenntniß der Ausshußmitglieder und der zur Ge- beimhaltung durch ihren Amtseid verpflihteten Beamten ge- langen dürfen. Die Königlichen Regierungen haben die Vor-

sißenden der Steuerausschüsse hiernah schleunigst mit Anwei- sung zu versehen.

An Herrn (Fabrikbesißer) M. s s s Wohlgeboren

P. D. S zu Ie. De, Werten li S:

Da für die Bemessung der Gewerbesteuer die Höhe des gewerb- lihen Ertrages maßgebend ift, so stelle ich Ew. Wohblgeboren er- gebenst anheim, mir hehufs Herbeiführung einer zutreffenden Ver- anlagung für das Steuerjahr 18 / baldgefälligst eine Auskunft darüber zugehen zu laffen, :

auf wie hoch fich im abgelaufenen Geschäftsjahre, dessen Anfangs- und Endtermin ih anzugeben bitte, dec in Ihrem

L (Bezeichnung des Gewerbetriebs) erzielte Ertrag *) belaufen hat.

Für die Berechnung des gewerbesteuerpflihtigen Ertrages sind die hierunter mitgetheilten Bestimmungen maßgebend.

Ich bemerke , daß IJhrerfeits eine geseßliche Verpflichtung zur Erthei- lung dieser Auskunft nicht besteht, daß dieselbe jedoch in fo fern in Ihrem Interesse liegen dürfte, als dadur einer etwaigen Steuerüberbürdung und den hieraus sih ergebenden Weiterüngen vorgebeugt wird. Ihre etwaige Auskunft wird bestimmungsmäßig geheim gehalten.

Anmerkung.

*) Handelt es sih um einen Betrieb, welcher sich über mehrere Gemeindebezirke erstreckt, so ist die Frage au auf die Höhe des An- lage- und Betriebskapitals und darauf auszudehnen, wie ih leßteres und der Ertrag auf die einzelnen Betriebsgemeinden vertheilen.

Eine erst nach dem (Endtermin) eingehende Auskunft würde bei der Veranlagung nicht mehr berücksichtigt werden können.

D Der Vorsitzende des Steuerausshufses der Gewerbesteuerklasse . . (Unterschrift) (Wortlaut des Artikel 16 der Anweisung vom 10. April 1892).

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath , Landes-Direktor des Fürstenthums Waldeck und Pyrmont von Saldern ift von Berlin abgereist.

Der bei der Katastrophe auf S. M. S. „Branden- burg“ schwer verleßzte Maschinist Stephany ist gestern Morgen feinen Verleßungen erlegen. Heute Morgen verstarb auch der shwer verleßte Oberÿeizer Giessel.

Laut telegraphischer Meldung an das Ober - Kommando der Marine ist S. M. S. „Alexandrine“, Kommandant Korvetten - Kapitän Schmidt, am 20. Februar von Rio de Janeiro nach Kap Frio (Brasilien) in See gegangen.

Kiel, 20. Februar. Heute Nachmittag fand unter überaus zahlreicher Betheiligung die Beiseßung der auf dem Panzer- chiff „Brandenburg“ Verunglückten statt. Der im- posante Leichenzug mit den 39 Särgen, denen Deputationen der Marine, das gesammte hiesige Öffizierkorps, die sämmt- lihen Behörden und die Vertretung der Stadt sowie eine große Anzahl von Korporationen und Vereinen folgten, bewegte sich von dem Marine-Lazareth nah dem Garnison-Kirchhof. Dort hielten die Marine-Ober- pfarrer Langheld und Wiesemann ergreifende Reden, worauf die militärishen Ehrenbezeugungen erwiesen wurden. An den Särgen wurden Tausende von Kränzen niedergelegt. Viele Häuser trugen auf Halbmast gehißte Fahnen:

Hannover, 20. Februar. Der Provinzial - Landtag begann in seiner heutigen Sißung die Berathung, des Etats.

Münster, 20. Februar. Der Provinzial-Landtag hat heute die von der Regierung geforderte Gewährleistung für den Kanal von Dortmund nah dem Rhein und von Hamm nah Datteln genehmigt.

Vayern.

Jn der Kammer der Abgeordneten veranlaßte gestern bei der Berathung des Etats der Staatsschuld die An- regung des Abg. Jaeger, die 4 prozentigen bayerishen Papiere in 31/5 prozentige zu Tonvertieren, eine längere Debatte, in, deren Verlauf der Finanz-Minister Dr. Freiherr von Riedel auf die Schwierigkeiten der Konvertierung überhaupt hinwies und erklärte, er halte leßtere augenblicklih für nicht angezeigt.

Sachsen.

Seine Mazestät der König ist, wie „W. T. B.“ meldet, so weit genesen, daß Allerhöchstderselbe heute zum ersten Male O das Diner mit Jhrer Majestät der Königin einnehmen wird.

Die Erste Kammer hat geslern nah längerer Debatte den Gefeßentwurf über Abänderung der Einkommensteuer mit einigen Abänderungen angenommen.

Baden.

Die Gesundheit Jhrer Königlichen Hoheit der Groß- herzogin hat sich der „Karlsr. Ztg.“ zufolge in voriger Woche wesentli gekräftigt, und es sind die Folgen der Jn- fluenza nur noch wenig fühlbar. Der scharfe Nordostwind hat das Gehen oder Fahren im Freien noch verhindert, und Jhre Königliche Hoheit bedarf noch der Schonung. Von Jhrer Königlichen Hoheit der Kronprinzessinvon Schweden und Norwegen sind die Nghrihten noch immer nicht bc- friedigend, wenn auch seit zwei Tagen kleine Fortschritte zu beginnender Kräftigung sih bemerkbar machen. Jhre König- liche Hoheit konnte etwas länger außer Bett verweilen und hat, gestüßt, einige Schritte zu gehen vermocht.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Seine Königliche Hoheit der Herzog von Sachsen- Coburg-Gotha und Jhre E Hoheit die Herzogin werden der „Th. K.“ zufolge heute zum Besuch des Groß- herzoglichen Hofes in Weimar eintreffen.

Der Landtag beendete gestern seine Tagung. Aus det Verhandlungen der leßten Tage ist hervorzuheben eine von Abg. von Wurmb eingebrachte Jnterpellation, worin dic Frage an die Regierung gerihtet wurde, ob sie mit allen Mitteln dahin strebe, daß das finanzielle Verhältniß des Reichs zu den Einzelstaaten auf Grund des dem Reichstag vor- liegenden Finanzplans festgestellt werde, und 0b sie, wenn die zur Zeit beantragten Steuern niht g& nehmigt werden sollten, anderweite Steuerquellen für das

Reich zu ershließen suchen werde? Eine weitere Anfrage ging dahin, ob die Regierung für den Fall, daß über neue Steuer- vorlagen eine Einigung der Bundesregierungen und des Reichs- tags nicht erzielt werde, eine Aenderung der Reichsverfassung dahin für möglich halte, daß die Matrikularbeiträge künftig niht mehr nah der Kopfzahl, sondern nach der Steuerkraft des Landes den Einzelstaaten auferlegt würden, und eventuell geneigt sei, einen dahin gehenden Antrag im Bundesrath zu stellen. Der Staats - Minister Dr. Freiherr von Groß be- antwortete die erste Frage unbedingt bejahend; die Regierung lege hohen Werth darauf, daß den Einzelstaaten ein Antheil an dem Ertrage der indirekten Steuern gewährt werde; die gegen- wärtigen Vorlagen hätten die lebhafte Unterstüßung der Negierung gefunden; sollten sie abgelehnt werden, so werde die Regierung fich lebhaft daran betheiligen, daß andere in- direkte Steuern in Vorschlag gebraht würden. Jn Bezug auf die zweite Frage könne eine Antwort nicht“ abgegeben werden, da die angeregte Maßnahme reifliher Erwägungen und aus- führliher Verhandlungen mit andern Faktoren bedürfe. Jn der vorgestrigen Sißung wurde über eine Aenderung des Landtagswahlgeseßes verhandelt; der Landtag nahm jedoch mit 14 gegen 13 Stimmen einen Antrag an, wonach es bei dem indirekten Wahlsystem verbleiben soll.

Oldenburg.

(H) Der Landtag hat folgende, von der Staatsregierung beantragte Mittel für Eisenbahnzwecke bewilligt: für Ver- mehrung der Betriebsmittel 682500 #, für Ergänzung der Signale und Sicherungsanlagen dreimal 130 000 # pro 1894/96, zur ‘Erweiterung des Güterbahnhofs in Oldenburg 137000 M, zum Ausbau des zweiten Gleises zwischen Hude und Delmenhorst 430 000 #6, zumUmbau zweier Brücken 45 000 und 83 000 M, für Verbesserung der Landungsanlagen auf Bahn- hof Elsfleth 60 000 , für den Neubau der Lokomotiv- und Werkstätten-Anlagen auf Bahnhof Oldenburg 369 534 46 pro 1894, 231 500 M pro 1895 und 231 016 # pro 1896. Der Anirag der Staatsregierung auf Bewilligung von 293000 M für Erweiterung der Pieranlagen in Nordenham und damit in Verbindung stehende Gleiserweiterungen 2c. wurde abgelehnt.

Sachsen-Altenburg.

Seine Durchlaucht der Prinz Ernst von Sachsen- Altenburg ist, wie das „Chemn. Tgbl.“ berichtet, am ver- gangenen Sonntag mit dem Pferde gestürzt und hat sih dabei niht unerheblich E Es ist noch niht erwiesen, ob das Kugelgelenk gebrochen ist, aber eine Zerreißung des Hüftgelenk- bandes hält man für ausgeschlossen, sodaß wohl eine, wenn auch langsame, Wiedergenesung zu erhoffen ist. Der Prinz befand sih nah einem vorgestern ausgegebenen Bulletin den Umständen entsprehend wohl und klagte viel weniger über Schmerzen als am Tage zuvor.

Elsaß-Lothringen.

Der Landesausschuß hat in seiner gestrigen Sißung den Antrag des Abg. Baron Zorn von Bulach angenommen, die Regierung zu ersuchen, darauf hinzuwirken, daß an Stelle der Tabackgewichtsteuer die Tabackfabrikatsteuer zur Einführung gelange.

Oesterreich-Ungarn.

Wie „W. T. B.“ aus Wien berichtet, verlaute daselbst von gut unterrihteter Seite, der Ministerrath habe in einer Reihe von Sizungen die leitenden Grundsäße der Rei chs- raths-Wahlreform festgestellt, die nunmehr einer vor- bereitenden Berathung der Mazoritätsparteien unterzogen werden solle.

Bei der gestern im ungarischen Unterhause fort- geseßten Debaite über die Zivilehe sprachen zwei Abgeord- nete für die Vorlage, der Abg. Graf Apponyi dagegen. Letzterer führte aus, die obligatorishe Zivilehe sei nicht genügend vorbereitet, da die entsprehenden Organe fehl- ten; sie werde den konfessionellen Frieden niht her- stellen. Er beantrage ein einheitlihes Ehereht und staatliche Judikatur. Mit der Eheschließung sollten die gegen- wärtigen fkirchlihen Organe betraut werden. Jn den Fällen, wo Hindernisse vorlägen, die Staatsgeseße aber niht das Hinderniß bildeten, solle die Trauung von Zivilbeamten vollzogen werden. Die Rede des Grafen Apponyi wurde wiederholt durch Zeichen der Ungeduld seitens des Hauses unterbrohen. Vor dem Parlamentsgebäude fanden Een in noch größerem Umfang als Tags zuvor Demonstrationen statt. Schließlich wurden die Demonstranten zerstreut.

Großbritannien und FrlanD. Jn der gestrigen Sizung des Unterhauses erklärte

nah einem Bericht des „W. T. B.“ der Premier-Minister (Sladstone, es seien keine Beweise dafür vorhanden, daß die

brasilianischen E E eine so organifierte Regie-

rung gebildet hätten, daß sie von einer anderen Regierung als kriegführende Macht anerkannt werden könne. Hierauf bean- tragte der Premier-Minister die Zurückziehung der Haft- pfliht-Bill, da er überzeugt sei, daß die überwiegende Mehr- heit der Arbeiter die vom Oberhause gemachten Abänderungen beanstande. Der Antrag wurde mit 225 gegen 6 Stimmen angenommen. Die Konservativen und liberalen Unionisten enthielten sih der Abstimmung. Sodann wurden die Amende- ments des Oberhauses zur Kirchspielraths-Bill erledigt, wobei die wichtigeren mit großer Mehrheit abgelehnt wurden. Das Haus vertagte sich hierauf bis zum Sonnabend.

Frankreich.

Der Polizeipräfekt von Paris erhielt, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern Vormittag @inen „Rabaly“ unterzeihneten Brief, worin er benachrichtigt wurde, daß im Hôtel de l’Espé- rance in der Rue du Faubourg St. Martin eine Bombe medergelegt worden sei. Der Polizeipräfekt übcrzeugte sich so- fort von der Nichtigkeit dieser Angabe. Rabaly is} der Name der Person, welhe die Bombe in dem Hotel in der Rue St. Jacques gelegt hat. Man glaubt, daß beide Bomben zu denen gehören , welche die Anarchisten infolge der legten Riines Ra fortshafften und von denen fie eine zu be- seitigen uchten, weil sie sie niht länger der Ueberwachung der Polizei entziehen zu können glaubten. Rabaly hatte auch an den Polizeikommissar der Rue du Faubourg St. Martin Dresch geschrieben und ihn benachrichtigt, daß er sich im Hôtel de l’Espérance aus Liebesgram tödten wolle. Dresch ijt der Polizeikommissar, der Ravachol verhaftet hatte. Der Polizeikommissar der Rue St. Jacques Belonino, der scharf

gegen die Anarchisten vorgegangen war, als ex Polizeikommissar in St. Denis war, erhielt einen Brief desselben Jnhalts, um ihn in das Hotel in der Rue St. Jacques zu locken. Rabaly hoffte wahrscheinli, daß die Bombe in dem Augenblick plaßen sollte, in dem der Kommissar die Thür öffnen würde. Die Bombe fiel wirklich bei Oeffnung der Thür auf den Boden, explodierte aber nicht. Gestern Nachmittag wurde die Bombe an Ort und.Stelle zum Explodieren aebraht, um einem Unfall bei ihrem Transport vorzubeugen. Die Explosion verursachte | erheblichen materiellen Schaden.

Wie es heißt, wäre der Urheber der beiden Attentate ein Anarchist Namens Bastard, der in St. Denis wohnte und von dort geflohen ist. Bastard soll verhaftet worden sein. Gestern Abend ging das Gerücht, unter dem Portal des Opernhauses wäre eine Bombe gelegt worden. Das Gerücht wurde von der Polizei dementiert.

Die Deputirtenkammer seßte gestern die Berathung über die Getreidezölle fort. Der Ackerbau - Minister Viger bekämpfte den Gegenantrag des Deputirten Jaurès (siehe die gestrige -Nr. d. Bl.), indem er die Nachtheile des Antrags hervorhob und bemerkte, der Staat müßte darnach Mehlhändler und Bäcker rzerden. Der Gegenantrag Jaurès wurde mit 481 gegen 52 Stimmen ab gelehnt. Sodann wurde mit 401 gegen 103 Stimmen die Festseßung eines stufenweise steigenden Getreidezolles ab- gelehnt. Der Abg. Méline hatte einen solhen Zoll befür- wortet, die Regierung hatte sih jedoch dagegen ausgesprochen.

Der sozialistishe Deputirte Fo urde wird an den Finanz- Minister Burdeau eine Anfrage wegen der Börsen- \pekulationen in italienischer Rente rihten. Jourde behauptet, daß mit Hilfe der Kulisse in den leßten Tagen eine künstliche Hausse in diesem Papier herbeigeführt worden sei, und will die öffentlihe Aufmerksamkeit auf die ungesezlichen Verhältnisse der Kulisse lenken. Der Finanz-Minister wird in der morgen stattfindenden Sißung der Deputirtenkammer mit- theilen, an welchem Tage er die Anfrage beantworten werde.

Der Munizipalrath von Marseille hat gegen jede Erhöhung der Getreidezölle sowie gegen eine Ab- änderung des gegenwärtigen Systems der Zoll- niederlagen protestiert.

Jtalien.

Die Deputirtenkammer hat gestern ihre Sißzungen wieder aufgenommen. Das Haus war, wie „W. T. B.“ meldet, gut besucht; es herrschte eine lebhafte Bewegung. Nach Er- offnung der Sizung verlas zunächst der Vize-Präsident Villa ein Schreiben Zanardelli?s, worin dieser auf seiner Demission als Präsident der Kammer besteht. Die Kammer beschloß, am Donnerstag die Präsidentenwahl vorzunehmen. Das Ver- langen zur Ermächtigung des gerihtlihen Ein- Treten. gean dm Abg, Défelice wurde ein- gebracht. Der Minister-Präsident Crispi ersuchte, das Finanzexposé auf die heutige Tagesordnung zu setzen, in- dem er bemerfte, es würden Maßnahmen zur Erzielung von Ersparnissen und Erhöhung der Einnahmen vorgelegt werden ; des weiteren verlangte er eine Festseßung des Tages für die Begründung der Jnterpellationen wegen der Vorgänge in der lezten Periode. Hierauf folgte die Verlesung der angemeldeten Interpellationen und Anfragen. Der Minister - Präsident Grispl Mluig deren Begrundung vor. Der Abg. JImbriani beantragte, in die sofortige Verhandlung einzutreten, was mit allen gegen die Summen der äußersten Linken abgelehnt wurde. Der Vorschlag des Minister-Präsidenten wurde mit gleiher Majorität an- genommen. Infolge eines lebhaften Zwischenfalls zwischen JImbriani, der sofort sprehen wollte, und dem Vize- Präsidenten Villa wurde die Sihung suspendiert. Nach deren Wiederaufnahme wurde die Berathung der Anfragen und Fnterpellationen, einem abgeänderten Antrag des Minister- Präsidenten entsprechend, auf Freitag anberaumt und alsdann mit großer Majorität die sofortige Veröffentlihung der Akten der parlamentarishen Enquêtekommijssion über die Emissionsbanken beschlossen.

Den Bemühungen der Behörden in Padua ist es, wie das Wiener „Fremdenblatt“ erfährt, gelungen, eine ausgedehnte anarchistische Werkstätte für Bombenfabrikation zu entdecken. Schon vor einiger Zeit wurde die Wahrnehmung gemacht, daß der seit Jahren dort ansässige Uhrmacher Roveda wiederholte Reisen nach Mailand, Neapel und Paris unternehme und daselbst intimen Verkehr mit bekannten Anarchisten pflege. In dex NasGt zum 19. d. M. wurde in Padua im Restaurant Sacciero eine Bombe geschleudert, ohne jedoch erheblihe Opfer zu fordern. Eine Stunde später drang der Polizei- Kommissär Carusi mit vier Polizisten in die Werkstätte des verdächtigen Uhrmachers ein. Dort wurden gefüllte Bomben, Dynamitpatronen, zwei Höllenmaschinen und Proklamationen gefunden. Nach vierstündigem Verhör legte der verhaftete Roveda das Geständniß ab, sowohl die vor einiger Zeit im Café Pedrocci, als auch die im Restaurant Sacciero explodierte Bombe erzeugt und selbst geschleudert zu haben.

Spanien.

Die fortgeseßten polizeilihen Erhebungen in Barcelona haben dem „W. T. B.“ zufolge ergeben, daß das jüngste Attentat gegen den Gouverneur im Zusammenhang steht mit einer ausgedehnten anarchistishen, gegen das Leben des Gouverneurs gerichteten Bewegung. Sechs Verhaftungen wurden vorgenommen ; sehzig Personen sollen in das Komplott verwickelt sein.

Der General Arolas, Gouverneur von Melilla, ist estern Abend auf Urlaub in Madrid eingetroffen und am

ahnhof von zahlreihen Republikanern empfangen worden.

Der Kriegs-Minister hat ihm E am Abend Madrid zu verlassen, sein Kommando niederzulegen und sich nah Valencia zurückzuziehen.

Belgien.

Der Staatsanwalt hat laut Meldung des „W. T. B.“ estern in einer anarchhistischen Druckerei eine Haus- f uhu ng vorgenommen und die Nummern zweier anarchistischer Blätter beshlagnahmt.

Rumänien.

Das Amtsblatt veröffentlicht ein Dekret des Königs, wonach die Entlassungsgesuche von sieben Kapitänen und sehs Lieutenants genehmigt und fünf Kapitäne sowie fünf Lieutenants im Disziplinarwege inDisponibilität ver- seßt werden. Die Betreffenden gehören sämmtlich dem Bu- karester Armee-Korps an. Zahlreihe Entlassungsgesuche von

Offizieren, namentlih der Armee-Korps in der Provinz, wurden zurückgezogen.

Jn der Deputirtenkammer erklärte gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, der Minister - Präfident Catargi in Dn oro der Interpellation eines liberalen Deputirten über Ruhestörungen in einzelnen Gemeinden bei Ein- ziehung von Gemeindejsteuern : die im Umlauf befindlichen Gerüchte seien übertrieben; es seien nur in zwei Gemeinden Konflikte vor- gekommen, die allerdings in einer Gemeinde blutig verlaufen seien und das Einschreiten von Militär erfordert hätten. Zwei Landleute seien hierbei getödtet und fünf verwundet worden. Nach dem Schluß der Debatie wurde ein Anträg auf Ein- seßung eincr parlamentarischen Untersuchung gestellt und an das Bureau der Kammer verwiesen. p

Bulgarien. Der Kassationsgerichtshof {loß, wie „W. T. B.“ meldet, gestern das Zeugenverhör im Prozeß Clement. Die Ver- öffentlihung des Urtheils wird für heute erwartet. Amerika. Nach einer Meldung des „New-York Herald“ aus Montevideo hätten die KommandantenDer auswärtigen Kriegsschiffe in Nio de Janeiro den Admiral deGama u einer Konferenz eingeladen, worin sie von ihm das Ver- teen verlangt hätten, die fremden Kauffahrteischiffe in der Bay nicht zu belästigen. De Gama habe erwidert, er werde seine Zustimmung geben, vorausgeseßt, daß die Auf- ständishen als Kriegführende anerkannt würden. Die Befehlshaber hätten erklärt, sie würden ihre Regierungen um Rath fragen. Nah einer Meldung aus Buenos Aires habe bei Nictheroy ein Gefecht stattgefunden, worin die Aufständischen gesiegt hätten. Sie hätten achtzehn Kanonen erobert und das Arsenal verbrannt. Die Regierungstruppen hätten 728, die Rebellen 272 Mann ver- loren. Seitens der Anhänger de Mello's sei versuht wordén, das Haus, worin sih das Regierungsblatt „Tiempo“ befindet, mit Dynamit in die Luft zu sprengen. Afrika. j

Mehrere Brüsseler Blätter verzeihnen das Gerücht, daß die Karawanenstraße am Congo zwishen Matadi und Leopoldville durch Neger infolge eines Konflikts mit einem Beamten des Congostaats gesperrt werde. Der Beamte und ein anderer Weißer sollen getödtet worden sein.

Der vorgestern in Liverpool eingetroffene Dampfer „Angola“ bringt, wie die „AUg. Korresp.“ berichtei, folgende Einzelheiten über den zweiten, zwischen englischen und fran- zösischen Truppen in West-Afrika erfolgten Zusammen- \toß. Derselbe ereignete sich im Samu-Lande, nicht weit ent- fernt von Kikonkeh an der anderen Seite des Scarcies- Flusses. Der Ort i} im britishen Gebiet gelegen oder wenigstens in der britishen Einflußsphäre. Die auf eng- lisher Seite getödteten fünf Mann waren Arbeiter, die von der Grenzpolizei #Ar Reinigung der Straßen verpflichtet worden waren. Als fie dieser Beschäftigung obgelegen hätten, hätten französishe Soldaten Salven auf fie gefeuert. Einer der Eingeborenen sei mit dem Messer auf einen Franzosen zugesprungen und habe ihm das Herz durchbohrt. Als die Grenzpolizei das Feuern gehört habe, sei sie herbeigeeilt, worauf die französishen Truppen sih zurückgezogen hätten.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sizungen des Reichs- tags und des Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Zweiten Beilage.

In der heutigen 55. Sißung des Reichstags, welcher der Staatssekretär Dr. von Boetticher beiwohnte, wurde die zweite Berathung des Antrags Schröder auf Abänderung des Handelsgeseß buchs in Betreff der Kündigungs- fristen für Handelsgehilfen fortgeseßt. '

Abg. Singer (Soz.) hat den Antrag eingebracht, wonach eine Minimalkündigungsfcist, von einem Monat festgeseßt werden soll, die Kündigung auch auf den ersten jedes Kalendermonats zu stellen ift.

Abg. Lenzmann (fr. Volksp.) will dieser Fassung einen Zusay geben, wonach cine solhe Minimalfrist niht anwendbar sein foll auf Dienstverbältnisse, die ihrer Natur nach weniger als einen Monat dauern.

Abg. Dr. von Buchka (dkonf.) beantragt ebenfalls cine monat- lihe Kündigungsfrist, indeß ohne die Einschränkung der Zulässigkeit der Kündigung auss{hließlich auf den Ersten jedes Kalendermonats.

Abg. Sin ger(Soz.) tritt unter Anführung einer Fülle von Beispielen aus bestehenden Engagementsverträgen, welche die Entlassung des Ange- stellten nach vierzehn-, aht- oder dreitägiger Kündigung als ein Recht des Prinzipals s\tipulieren, während die leßteren den Angestellten eine sehr viel längere Kündigungsfrist auferlegen, für seinen Antrag ein. Er weist gleichzeitig auf den Mißbrauch hin, der darin liegt, daß den Angestellten bei \{chweren Kon- ventionalstrafen verboten wird, nach dem Ausscheiden aus dem Geschäft innerhalb einer bestimmten Frist bei einem Konkur- renten in Engagement zu treten oder sich innerhalb eines bestimmten Rayons in derselben Branche selbständig zu machen. Ferner fordert er die Hilfe der Gesetzgebung für die Handlungsgehilfen dahin, daß den Gefkündigten Zeit zur Aufsuchung eines neuen Engagements gewährt werde. Der Antrag Buchka wolle die Beschränkung der Kündigung auf den Ersten nicht; aber gerade diese aus dem Zentrum gekommene An- regung sei dankenswerth und verstärke wesentlich den dem jungen Maun angesichts feiner wirthshaftlihen Schwäche zu gewährenden

Blattes.)

Auf der Tagesordnung der heutigen 20. Sißung des Jdauses der- Abgeordneten, welcher die Staats-Minister Freiherr von Berlepsh, Dr. Miquel, von Heyden und Thielen beiwohnten, stand zunächst die Vereidigung der- jenigen Mitglieder des Hauses, welche den verfassungsmäßigen Eid noch nicht geleistet haben.

Jn der üblichen Form werden vereidigt die Abgg. Beumer, Bo - Nordhausen, Böttinger, Bueck, Diez - Bromberg, Euler, Fischer, von Gilgenheimb, Glattfelter, von Glembocki, Graw- Allenstein, Hahu, Herrmann, Hoyermann, Hubrich, Jaeckel, Jerzykiewicz, Jorns, Junghenn, Kircher, Kruse, Linke, Meßling, Möller, Mohr, Graf von Moltke, von Rabe, Ring, Rzepni- kowski, von Sanden, Schall, Schmidt-Stegliß, Segeth, Sieler- mann, Stanke, Thanish, Wamhoff, Wartenberg, Wawrzyniak, Westershulte, Will, Wolczyk.

Es folgte die Berathung des Antrags des Abg. Ban- delow (kons.) und Gen.:

„Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, die Entscheidung über Beibehaltung oder Aufhebung der Staffeltarife für Getreide

und Müblenfabrikate bis nach der Entscheidung über den deutsh- russisen Handelsvertrag auszusetzen.“