1894 / 47 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 23 Feb 1894 18:00:01 GMT) scan diff

E E I E I E S Eis E "R E MEE e u

Gutachten theilweise erst im Dezember und Januar, theilweise auch jeßt noch_nicht eingegangen sind. Die Fragebogen über die Verhältnisse der in Gast- und Schankwirthschaften be- \schäftigten Personen sind ausgegeben und bereits beant- wortet wieder eingegangen; ihre Bearbeitung wird noch einige Monate erfordern. Die vorläufigen Er- mittelungen bezügliÞch der Hausindustrie, die auf Ver- anlassung des Reichskanzlers als Vorbereitung für die Entscheidung darüber eingeleitet worden sind, wo speziellere Untersuchungen über die Arbeitsverhältnisse in einzelnen Zweigen der Hausindustrie einzusezen haben werden, sind nahezu beendigt. Die Kommission beschloß, zu der Berathung Über die Erhebungen in Betreff der Arbeitszeit 1n Getreidemühlen und Ladengeschäften, welche voraussichtlich in der nächsten Sizung stattfinden wird, Sachverständige aus den genannten Berufen zuzuziehen, deren Auswahl einem aus den Herren Direktor Dx. von Scheel, Dr. Kropatsheck und Molkenbuhr bestehenden Ausschuß übertragen wurde.

Die Sißungen wurden am 20. d. M. zum Abschluß ge- braht. Die nächste Sißzung wird voraussihtlich im Monat Mai stattfinden.

Gestern ist die Kommission behufs Erörterung von Maßregeln zur Hebung und Befestigung des Silberwerths zusammengetreten; ihre Verhandlungen wurden von dem Vorsißenden, Staatssekretär des Reichs-Schaßamts Dr. Grafen von Posadowsky-Wehner mit folgender An- IPraae eröffnet :

eine Herren! Namens des Herrn Neichskanzlers habe ih die Ehre, Sie zu begrüßen und Ihnen zu danken, daß Sie seinem Ruf Folge geleistet haben. Die Reichsregierung, in besonderer Berü- fihtigung der neuerlihen Vorgänge auf dem Gebiete des indischen und amerikanischen Münzwesens, verschließt fg nicht der Erkenntniß, daß die seit etwa zwanzig Jahren eingetretene fortgeseßte starke Ent- werthung des Silbers, welches bis dahin seit Beginn des Jahrhunderts neben dem Gold ohne wesentliche Schwankung des gegenseitigen Werthverhältnifses als Münzmetall gedient hatte, auch für Deutschland, namentlih für seine Silbervorräthe, für seine im Umlauf befindlichen Silbermünzen, für seinen Bergbau und für seine Handelsbeziehungen von weittragender Bedeutung ist. Obgleich Deutshland sich im sicheren Besiß der Goldwährung befindet, erkennt die Reichsregierung doch in der zunehmenden Silberentwerthung eine ernste wirth- schaftlihe Frage, die eingehender Prüfung bedarf. Jn dieser Erkenntniß war \chon im Laufe des vorigen Jahres eine Kommission von Vertretern verschiedener Ressorts gebildet worden, die auf Grund eines vorgeschriebenen Programms ihre diesbezüglichen Arbeiten führen sollte. Um indeß den aus den Kreifen des wirthschaftlihen Erwerbslebens geäußerten Wünschen entgegen- zukommen, beschloß der Herr Reichskanzler, die Berathung der Silber- frage durch Berufung von sachverständigen Vertretern verschiedener

Lehrmeinungen und Berufsstände auf eine breitere Grundlage zu |

stellen und der so gebildeten Enquêtekommission insbesondere die Prüfung der Frage zu übertragen, ob und eventuell durch welche Maß- regeln es ausführbar erscheint, den Werth des Silbers wieder zu heben und zu befestigen. s:

Die Kommission soll den Arbeitsplan selbständig feststellen. Es wird sih hierbei fragen, ob zunächst das vorhandene statistische Material zu sammeln, zu sichten und eventuell durch neue Erhebungen zu ergänzen ist, um eine von allen Seiten für den Inhalt der Be- rathungen als C ar d anertannte Grundlage zu gewinnen, oder ob Sie sofort in die Erörterung praktischer Vorschläge eintreten wollen. In leyßterem Falle möchte es vielleicht rathsam sein, für die einzelnen, von den Mitgliedern der Kommission aufge- stellten oder befürworteten Vorschläge je einen Referenten oder Korreferenten zu ernennen und deren schriftlitde Berichte den weiteren Verhandlungen zu Grunde zu legen. In zweifelhaften Einzel- fragen technischer oder gewerbliher Natur wird es sich empfehlen, Sachverftändige zu hören. Die Verhandlungen werden \tenographis aufgezeihnet werden. Dem Beschlusse der Kommission stelle ih anheim, ob die ftenographischen Berichte nah den einzelnen Sißungen oder insgesammt nach Abschluß der Verhandlungen veröffentlicht werden sollen.

__ Zum Sw@luß möchte ich hervorheben, daß die Kommission ledig- lih eine wirthschaftlihe und wissenschaftlich - tehnishe Aufgabe hat. Bezüglich der zur Erörterung gelangenden Fragen wird die Auffassung jedes einzelnen Mitgliedes festgestellt werden; Mehrheitsbeshlüsse werden nur in Bezug auf den äußeren Gang der Verhandlungen zu fassen sein. Jeder einzelne Vorschlag wird demnächst seitens der Reichsregierung zum Gegenstande eingehender Prüfung gemacht werden.

Die Reichsregierung hegt den aufrihtigen Wuns, daß Jhre Be- rathungen dazu beitragen, das Verständniß für die wirthsaftliche Bedeutung der vorliegenden Frage zu fördern und eine Grundlage für praktishe Maßnahinen behufs ihrer Lösung zu schaffen.

Der Königliche Gesandte in Darmstadt Freiherr von Plessen hat einen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub angetreten.

_ Der hiesige japanische Gesandte Vicomte A oki hat Berlin für einige Zeit verlassen und sih im Auftrage seiner Negierung nach England begeben, woselbst er gleihfalls als Gesandter fungieren soll.

__ Der Königlih rumänische Gesandte am hiesigen Aller- höchsten Hofe Ghika is vom Urlaub nah Berlin zurück- gekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder über- nommen.

_ Der neuernannte Regierungs - Assessor Ludovici aus Stralsund is bis auf weiteres dem Landrath des Kreiscs Dramburg, Reg.-Bez. Köslin, zur Hilfeleistung in den land- räthlihen Geschäften zugetheilt worden.

_ Der neuernannte Regierungs-Assessor Dr. Neff aus Wiesbaden ist der Königlichen Regierung zu Breslau zur dienstlihen Verwendung überwiesen worden.

S. M. Kbt. „Fltis“/, Kommandant Korvetten-Kapitän Graf von Baudissin, is laut telegraphisher Meldung an das Ober-Kommando der Marine vom 22. Februar in Wuhu (China) angekommen und will am 24. Februar nah Hankow in See gehen. ; H

__Kiel, 22. Februar. Jhre Königliche L die Prin- zessin Heinrich hat als Vorsißende des Vaterländischen

rauenvereins zu Kiel nachstehenden Aufruf für die Hinter- bliebenen der auf S.M.S. „Brandenburg“ verunglückten Mannschaften erlassen :

Der herzershütternde Unglücksfall auf S. M. S. „Brandenburg“ hat nicht nur viele deutsche Familien jählings in tiefste Trauer verseßt, er hat au eine Reihe unbemittelter Familien plößlich ihrer Er- nährer beraubt. Sicher hegen überall îm deutschen Vaterland viele Herzen mit mir das Gefühl, daß für die Hinterbliebenen der wackern Männer , die im Dienst Seiner Majestät unseres Kaisers in treuester

Pflichterfüllung einen so s{hrécklichen Tod gefunden haben, ausreichend geforgt werden muß.

Die staatlicbe und genofsenshaftlihe Unterstüßung, die geseßlich auch nur einem Theile der vom Unglück betroffenen Familien zu gute kommen fann, wird nicht genügen, ibnen die Noth dauernd und völlig fern zu halten. Die freie Liebesthätigkeit kann und muß hier helfend eintreten, und ih bin überzeugt, da jar viele milde Herzen mit offener Hand die Pflicht der Nächstenliebe freudig erfüllen werden.

_ Als -Vorsißende des Vaterländischen Frauenvereins zu Kiel wende ih mich daher an Alle, die helfen können und wollen, mit der Bitte, Gaben für die bedürftigen Hinterbliebenen an den Schaßmeister unseres Vereins , Herrn Bibliothekar Dr. A. Weyel in Kiel einzusenden. Kiel, den 21. Februar 1894. Die Vorsitzende des Vaterländischen Frauenvereins zu Kiel: Irene,

Prinzessin Heinrich von Preußen.

Hannover, 22. Februar. Der Provinzial-Landtag nahm gestern in zweiter Lesung die Vorlage über die Klein- bahnen mit den beschlossenen Abänderungen an und erledigte den Rest des Etats. Außerdem wurden Ersaßwahlen für den Provinzial-Ausshuß vorgenommen.

Bayern.

Jn der gestrigen Sißung der Kammer der Abgeord- neten wurde cinsiinmia der Antrag des Ausschusses ange- nommen, der dahin geht, eine staatlich geleitete Vieh- versicherungsanstalt auf Gegenseitigkeit zu errichten. Pferde bleiben vorläufig davon ausgeschlossen. Der Minister des Jnnern Freiherr von Se Ba sicherte die baldige Ein- bringung eines entsprehenden Geseßentwurfes zu. i

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Seine Königliche Hoheit der Herzog von Sachsen- Coburg und Gotha und Jhre Kaijerlihe Hoheit die Herzogin trafen gestern Nachmittag in Weimar ein und wurden, wie die „Th. K.“ meldet, am Bahnhofe, auf dem eine Ehrenwache des 5. Thüringishen Jnfanterie - Re- giments Nr. 94 aufgestellt war, von JZhren König- lihen Hoheiten dem Großherzog, dem Erbgroß- herzog und der Erbgroßherzogin begrüßt. Jm Schlosse empfing Jhre Königliche Hoheit die Sontra die Fürstlichen Gäste. Um 6/2 Uhr fand Galatafel und Abends ein Hofkonzert statt.

Mecklenburg-Strelit.

Das Befinden Jhrer Königlihen Hoheit der Groß- herzogin hat sih der „Lds.-Ztg.“ zufolge soweit gebessert, daß Ie das Bett bereits vor einigen Tagen verlassen onnte.

Elsaß-Lothringen.

Bei dem Kaiserlihen Statthalter Fürsten Hohenlohe fand, wie „W. T. B.“ aus Straßburg erfährt, gestern Abend zu Ehren des Landesausschusses ein Sestessen statt, zu welchem außer den Mitgliedern des Landesausshusses der tommandierende General, die Spigen der Militär: und Zivil- behörden, die Mitglieder des Ministeriums und der Bischof Dr. Frißen eingeladen waren. Der Fürst Hohenlohe brachte duerst ein begeistert aufgenommenes Hoch auf Seine Majestät

en Kaiser aus und hielt dann eine Ansprache, worin er die Mitglieder des Landesausschusscs begrüßte und seine Befriedigung aussprach, alte Bekannte wiederzusehen und sih einer Körperschaft gegenüber zu befinden, die nicht aus Partei- kämpfen hervorgegangen sei und infolge dessen sih frei- halten könne von Parteistreitigkeiten und Parteirücksichten. Freilich träten auch in dieser Versammlung hier und da von den Ansichten der Regierung abweichende Meinungen hervor, er gebe sich aber der Hoffnung hin, daß der Saubaauabus traten werde, eine Einigung und Verständigung mit der Regierung herbeizuführen. Die Rede es mit einem Hoh auf den Landesauss{huß und dessen

räsidenten. Der Präsident des Landesausschusses Dr. Schlum- berger dankte dem Statthalter für dessen wohlwollende Worte, \sprah den Wunsch aus, es möchte dem Fürsten“ Hohenlohe vergönnt sein, noh lange Jahre an der Spitze der Regierung der Reichslande zu stehen, und {loß mit einem Hoch auf den Statthalter.

Oesterreih-Ungarn.

__ Das „Fremdenblatt“ erfährt über den Jnhalt der auf die

Vorschläge Oesterreich - Ungarns wegen eines österreihi\ch- russishen Meistbegünstigungsvertrags nunmehr ein- getroffenen Antwort Rußlands , diese bekunde wohl ein Entgegenkommen , insofern als die früheren Wünsche bezüglich der Ermäßigung der Getreidezölle herab- gemindert seien, jedoch niht in dem in Wien erwarteten Imfange. Weitere Verhandlungen seien deshalb geboten, aber es sei noch unentschieden, ob ein Votum der österreichisch- ungarischen Zoll- und Handelskonferenz eingeholt oder ob die Angelegenheit direkt von Regierung zu Regierung auf diplo- matischem Wege ausgetragen werden solle.

Die neue Session des Neichsraths hat gestern be- gonnen. Unter den im Abgeordnetenhause eingebrachten Jnterpellationen befindet sih, wie „W. T. B.“ meldet, eine solche des Abg. Bareither wegen Anwendung der czehishen Sprache bei der Verhandlung, die am 17. d.-M: vor dem Obersten Gerichtshdfe abgehalten worden jei, was dem Gese widersprehe. Der Handels-Minister Graf Wurmbrand übermittelte dem Hause die Handelskonven- tion mit Rumänien und den Handels- und Schiff- fahrtsvertrag mit Spanien.

___ Vei der weiteren Berathung der Eherechts- Vorlage im ungarischen Unterhause erklärte gestern der Justiz- Minister von Szilagyi, nur in der von der Regierung projektierten Richtung könne der leitende Gedanke der Regierung erreiht werden, daß die staatlihe Rechtsordnung und die

| großen Ie der Religions- und Gewissensfreiheit und

der Rechtsgleichheit bedingungslos zur Geltung gelangen sollten. Durch die von dem Grafen Apponyi vorgeschlagene Noth-Zivilehe werde der Staat der Kirche gegenüber in ein Verhältniß der Jnfecriorität gelangen, eine einheitliche Juris- diktion werde unmöglich gemaht. Der Minister wies sodann auf die Unzuträglichkeiten und die eventuellen Konflikte hin, welche die Schaffung zweier Kategorien von Ehen im Gefolge haben würde, während die obligatorishe Zivilehe unter voller Wah- rung des konfessionellen Gesichtspunkis jeden Konflikt mit der staatlihen Rehtsordnung ausshließe. Der Minister bekämpfte schließlich unter lebhaftem Beifall den Antrag des Grafen Apponyi vom Gesichtspunkte der Ruhe und Ünabhängigkeit

der Staatssouveränität, sowie vom Gesichtspunkte der Prinzipien des Liberalismus.

Der „Budapester Pra: zufolge sind dem Unter- hause die Handelsverträge mit Spanien und Rumänien zugegangen.

Großbritannien und JFrland.

Jhre Majestäten die Königin und die Kaiserin Friedrich sind gestern Nachmittag in Schloß Windsor ein- Herzog Der Großherzog von Helsen stattete heute dem

erzog und der Herzogin von Connaught in Bagshot Mind aen Besuch ab "und begab sich sodann nah Se indsor.

Jn London ist, dem „W. T. B.“ zufolge, F Nach- mittag ein französisher Elektro-Tehniker Namens Gallen in der Werkstatt seines Arbeitgebers in Mary le Bone, einem Stadttheil im Westen Londons, verhaftet worden. Jn- folge eines gegen ihn wegen eines in Frankreih begangenen Einbruchsdiebstahls vorliegenden Auslieferungsantrags war er bereits vor dem Polizeigeriht erschienen, das die Sache auf aht Tage vertagt hatte. Gallen, bei dem anarchistische Papiere und ein Bild Ravachol’s gefunden wurden, soll mit Bourdin befreundet gewesen sein; 2A Vater hatte während der Zeit der Kommune in Paris lebhaften Antheil an der Politik genommen.

Frankreich. Wie „W. T. B.“ berichtet, beschloß der Ministecrath

in seiner gestrigen Sißung, dem General Dodds zu gestatten.

nah Frankreih zurüczukehren, wenn er seine Abreise von Dahome für zuträglih erachte. Ferner wurde gutem Ver- nehmen nach beschlossen, die Jnterpellation des Deputirten Jourde bezüglih der Spekulation in italienischer Rente anzunehmen, unter der Bedingung, daß keine die aus- wärtige Politik berührenden Erwägungen in die Debatte ge- zogen würden. Wie verlautet, würde der Finanz - Minister Burdeau, falls die Frage der Kulisse wieder aufgeworfen werde, erklären, er lehne es ab, in dieser Angelegenheit die Znitiative zu ergreifen und überlasse es den Agents de change, sich eventuell auf dem Wege des Prozesses ihr Monopolrecht E A O

estern Vormittag wurde eine neue, ziemlich große Bombe vor der Thür des Café Corazza im Palais Noyal gefunden. Sie wurde nah dem städtischen Laboratorium ge- bracht, ist aber noch nicht untersuht worden. Der Unter- suchungsrichter Espinasse hat die Untersuhung über die Ex- plosion in der Rue des Bons Enfants am 8. November 1892 geschlossen. Die muthmaßlichen Thäter sollen sih, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, in den Händen der Behörden befinden: es sind Henry, der die Bombe im Terminus-Café geschleudert hat, Adrienne Chailloy, Kellnerin im Café Latin, Cretot, ein Klempner, der kürzlih in Fontainebleau verhaftet wurde, Bonnard, ein Schuhmacher aus Grenelle, der im Dezember verhaftet wurde, um eine dreijährige Gefängnißstrate ab- zubüßen, und der kürzlich wegen Aufbewahrung von Sprengstoffen verurtheilte Anarchist Mérigeaux. Wie es heißt, soll Henry die Bombe angefertigt haben. Für die von ihm im Café des Terminushotels geschleuderte Bombe hat Henry, wie der Chemiker Girard festgestellt hat, von ihm selbst verfertigtes Melinit benußt. Vorgestern wurde in Béthune vor der Wohnung des Präsidenten des Zivilgerichts eine mit Minenpulver gefüllte und mit theilweise abgebrannter Zündschnur verschene Bom be aufgefunden. Nach Meldungen aus Tunis wurde dort gestern früh in dem Zentralbureau der Posten eine Bombe aufgefunden; es steht noch nicht fest, ob es sich hierbei um einen verbrecherischen Versuch oder nur um einen schlechten Scherz gehandelt hat.

Ftalien.

Ueber die Vorschläge des Finanz-Ministers S onnino zur Hebung der Finanzlage meldet „W. T. B.“ weiter: 1) die Steuer von den Einnahmen vom Mobilienbesig und demgemäß auch den Steuerabzug von den Zinsen der Staats-Anleihen sei von 13,20 Proz. auf 20,00 Proz. nit, wie gestern irrthümlih gemeldet worden war, um 20 Proz. zu erhöhen; 2) vom Moment der Genehmigung der gegenwärtigen Finanzreformvorshlägc ab solle niemals wieder eine nominell 5 Proz. tragende konsolidierte Anleihe geschaffen noch emittiert werden; 3) die gegenwärtige nominell fünfprozentige Anleihe könne in eine für alle Zeit von jeder Steuer befreite 4prozentige Anleihe konvertiert werden, wel leßtere ebenso wie die gegenwärtige 5 prozentige im Auslande zum Parikurse in Gold bezahlt werden. werde; 4) solle ein neuer Typus einer 41/5 prozentigen Anleihe ge- schaffen werden, die ebenfalls für alle Zeit von jeder Steuer be- freit bleibe, deren Dienst jedoch audflicßlid im Jnlande, und zwar in der geseßlichen Landesmünze geleistet werde. Die neue 41!/¿prozentige Anleihe solle theils zur freiwilligen Konversion der amortisterbaren Anleihen, theils zur Unifizierung der amortisierbaren, zu verschiedenen Zeiten verschieden ho ver- zinslichen Anleihen verwendet werden, die zur Durchführung be- stimmter öffentlicher Arbeiten bewilligt worden seien; 5) die im italienischen E liegenden Beträge der 5 prozentigen Nente, von denen ein Theil sih gegenwärtig in Berlin befinde, sollten vorläufig nicht veräußert werden, vielmehr allmählich im Verlaufe von 25 Jahren zur Tilgung gewisser amortijier- barer Anleihen verwendet werden; 6) stelle das Programm des Schaß-Ministers als Grundsaß auf, keinerlei Anleihen im Auslande mehr aufzunehmen.

_Die Deputirtenkammer nahm gestern die Wahl des Präsidenten vor. Jm ersten Wahlgang erhielt Zanardelli 186, Bianchini 177 Stimmen, dreißig Stimmzettel waren unbeschrieben. Bei der engeren Wahl erhielt Bianchini 191, A 187 Stimmen. Bianchini ist somit gewählt. Die

ahl wird dem „W. T. B.“ zufolge lebhaft kommentiert.

Rumänien.

Jm Senat wurde gestern die Berathung des Handels- vertrags mit Oesterreih-Ungarn fortgesezt. Sturdza bekämpfte den Vertrag. Seine Ausführungen wurden jedo, wie „W. T. B.“ meldet, vom Domänen-Minister Carp widerlegt, namentlich die Behauptungen, daß der Vertrag nußlos sei, weil Oesterreih-Ungarn kein direkter Konsument rumänisher Zerealien, sondern nur Vermittler des Handels sei, ferner, daß die dem Grenzverkehr gewährten Konzessionen nicht genügten und daß keine Veterinärkonvention abgetchlossen. sei. Die weitere Debatte wurde sodann auf heute vertagt.

Amerika.

Der „Aquidaban“ hat nah einer Meldung des „W. T. B.“ aus Rio de Janeiro vorgestern früh 4 Uhr die dortige Bai verlassen, um zu der „Nepublica“ zu stoßen.

Die Regierungsforts feuerten und trafen den „Aquidaban“/ mehrmals. Leßterer sowie die „Republica“ steuerten südwärts. Wie aus Buenos Aires gemeldet wird, wären die Tor-

edoboote Peixoto’s „Panné“ und „Pernambuco“ wegen der Unzulänglichkeit ihrer Mannschaft gezwungen, in Bahia einen Slarevien abzuwarten, der sie nah dem Süden \{hleppen solle.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen 56. Sizung des Reichstags, welcher die Staatssekretäre Dr. von Boetticher und Freiherr von Marschall, der Königlich preußische Kriegs-Minister Bron- sart von Schellendorff und der Präsident des Reichs-Eisen- bahnamts Dr. Schulz beiwohnten, wurde in Gemäßheit des schleunigen Antrags Auer (Soz.) beschlossen, den Reichskanzler U e Bog zu veranlassen, daß das gegen den dba. Schmid t-Frankfurt (Soz.) beim Landgericht in Frank-

rt a. M. wegen Uebertretung s{hwebende Strafverfahren ür die Dauer der Session eingestellt werde.

Darauf geht das Haus zu Singen über.

Entsprechend den Anträgen der Wahlprüfungskommission werden die Wahlen der Abgg. Dr. von Benda (6. Agra) Gescher (7. Düsseldorf), Gör (Lübeck), Dr. Pichler (3. Niederbayern), Freiherr Saurma von der Jeltsch (4. Breslau) beanstandet und die Anstellung der beantragten Erhebungen beschlossen. Die Wahl des Abg. Euler (3. Münster) wird für gültig erklärt. Die Wahl des Abg. Will (1. Köslin) beantragt die Kömmission zu beanstanden und Erhebungen zu veranlassen. Der Abg. Will ift in Stolp in der Stichwahl mit 11 083 gegen 11078 Stimmen gewählt worden, welche Wisser-Windischholzhausen (fr. Va.) erhalten hat.

Abg. Herbert (Soz.) will die beantragten Erhebungen noch auf einige weitere Protestpunkte ausgedehnt wissen. Einen gleichen Antrag stellt der Abg. Nickert, desgleichen der Abg. Beh.

Der Antrag der Kommission wird mit den beantragten Er- weiterungen angenommen.

Die Wahl des Abg. Haake (Frankfurt-Lebus) wird für gültig erklärt, zugleih aber beschlossen, Beweiserhebung über verschiedene Protestbehauptungen zu veranlassen. :

In Bezug auf die Wahl des Abg. Grafen Herbert Bismark G Magdeburg) wird die Beanstandung und die Erhebung des

ahrheitsbeweises über verschiedene Protestbehauptungen beschlossen, zugleih aber der Kommissionsantrag in leßterer Beziehung auf Antrag Auer dahin erweitert, daß auch die in der Stadt Burg abgegebenen, angeblih mit einem Wasserzeichen, also mit einem äußern Kennzeichen versehenen Stimmzettel eingefordert werden sollen. E

Die Wahlen der Abgg. Baron Chlapowski (6. Posen) und Casselmann (2. Weimar) werden ohne Diskussion beanstandet. Die Wahl. des Abg. Rothbarth - Triangel (Celle - Burgdorf- Gifhorn) , soll nach dem Kommissionsantrage für gültig erklärt werden. Der Abg. Nothbarth hat in der Stichwahl mit 12 025 Stimmen über den Welfen von der Decken, der 11918 Stimmen erhielt, gesiegt. Nah den Ermittelungen der Kommission würde die Mehrheit von 107 Stimmen für NRothbarth sh durch die als er- heblih erachteten Protestbehauptungen nur auf 72 vermindern.

Abg. von Hodenberg (Welse) beantragt, die Wahl zu bean- standen und über mehrere Protestnummern Beweiserhebung zu ver- anlafsen.

Die Abgg. Singer, von Strombeck und NRickert wollen a Antrag von Hodenberg noch auf einige weitere Protestpunkte aus- dehnen. ¿ Dem Antrage Marquardsen, die Prüfung dieser Wahl in die Kommission zurückzuverweisen, widerspriht der Vorsißende der Wahlprüfungskommission, Abg. Spahn. Í

Unter Ablehnung dieses Antrags wird entsprehend dem durch die Unteranträge erweiterten Antrag von Hodenberg beschlossen.

Darauf wird die Etatsberathung fortgeseßt und zunächst der Spezial-Etat des Rehnungshofs ohne Debatte bewilligt. : i S

Zum Etat des allgemeinen Pensionsfonds liegt folgender Antrag des Abg. von Schöning vor:

Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, daß denjenigen Offizieren, Sanitätsoffizieren, Beamten und Mannschaften des Reichsheercs und der Marine, welche infolge einer im Kriege 1870/71 erlittenen Verwundung oder sonstigen Dienstbeshädigung behindert waren, an den weiteren Unternehmungen des Feldzugs theilzunehmen, und dadur der Anrechnung eines zweiten Kriegs- jahres bei der Pensionierung verlustig gegangen sind, der betreffende Pensionsausfall erstattet werde.

(Schluß des Blattes.)

Das Haus der Abgeordneten sehte in jeiner heutigen 21. Sigung, welcher der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch beiwohnte, die zweite Berathung des Staatshaushalts-Etats für 1894/95 fort, und zwar bei dem Etat des Herrenhauses und des Hauses der Abgeordneten, welche ohne Debatte erledigt wurden.

Es folgte der Etat der Handels- und Gewerbe- verwaltung.

__ Vei den Einnahmen der Porzellanmanufaktur wies der Berichterstatter )

Abg. Graf zu Limburg-Stirum (konf.) darauf hin, daß die Porzellanmanufaktur einen erheblichen, wenn au einen geringeren Zuschuß als im vorigen Jahre erfordere. :

A Dr. Bache m (Zentr.): Wenn die Le UVebershüsse erzielen würde, fo würde sie ihren Beruf verfehlen; sie toll künstlerishe Ziele verfolgen und der übrigen Industrie ein Vorbild geben. Aber die Zuschüsse dürfen au niht zu hoch werden. Die Kosten werden haupt ählich deshalb so groß, weil große L Stücke hergestellt werden, die niht einmal den Nutzen haben, daß sie der übrigen Porzellanindustrie als Muster dienen können. Die Porzellanmanufaktur sollte angewieles werden, mehr Dinge herzustellen, welche der Porzellanindustrie als Vorbild dienen können und welche leihter verkäuflich sind. | E

L Krawinkel (nl.) will die Thätigkeit der Porzellan- manufaktur nicht beeinträchtigt wissen, wünscht aber eine bessere Buh- führung. Besonders hoh erscheint dem Redner die Ausgabe für Remunerationen.

, Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlep\ch: Ein solhes Kunstinstitut wie die Königlihe Porzellanmanufaktur läßt sih nicht verwalten wie ein faufmännishes Geschäft. Wir könnten au Üebershüsse herauswirths{haften, dadurh würde jedoch der Charakter des Instituts vollständig verändert werden. Sollte denn aber der preußische Staat, um Geld zu verdienen, eine Porzellanmanufaktur einrihten? Das fönnte er der Privat- industrie überlassen. Die großen theuren Stücke sind in besheidenem Umfange hergestellt worden, zum theil zum Verkauf; zum theil aber auch für Ausftattungszwecke, wie das au von privater Seite geschieht. Solche Ausgaben werden im Interesse des Geschäfts gemacht. An den Remunerationen bitte ih, jeßt keinen Abstrih zu machen. Die bals Wirthschaftöführung, welche eingerihtet wird, wird die Sache » geln.

. Abg. Dr. Freiherr von Heereman (Zentr.) wünscht, daß der fünstlerishe Charakter der Porzellanmanufaktur aufrecht erhalten werde.

„_ Ab0. Dr, bon Heydebrand und der Lasa (konf.): Das wünschen wir auch, aber wir wünschen au, daß bei - der s{lechten Finanzlage die mögliste Sparsamkeit geübt wird.

Geheimer Ober-Regierungs-Rath Lüders: Als die Leistungen der Porzellanmanufaktur niht mehr befriedigten, wurde “eine Unter- fuchung angestellt, wie das Institut zu fördern wäre. Daraus ift die neue Periode der Manufaktur entstanden. Aber der Zushuß hat sich relativ vermindert, statt erhöht; denn er bildet niht mehr einen so hohen Betrag der Einnahmen wie früher. )

Abg. Krawinkel (nl.) hält es für nothwendig, daß eine Klar- stellung der Rechnungsführung erfolge. i

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepf\ch: Darüber herrsht wohl volle Einigkeit, ebenso wie darüber, daß der künstlerishe Charakter des Instituts erhalten werden soll. Es fragt sich also nur, ob die Sparsamkeit os weiter ausgedehnt werden kann. Jch versichere aber, daß wir alle Ausgaben, die \sih irgendwie vermeiden lassen, vermeiden werden. ;

Abg. hon Schenckendorff (nl.) bittet, nicht aus den Aeußerungen" seines Fraktionsgenossen Krawinkel zu ließen, daß die Nationalliberalen irgend welche Einwendungen gegen die Porzellan- manufaktur hätten. i : ; S

Darauf werden die Einnahmen und Ausgaben für die Porzellanmanufaktur bewilligt. : e

Es folgen die Einnahmen des Jnstituts für Glas- malerei. : ; i

ierzu lieg? eine Petition der Abgg. Dr. Oidtmann und Genossen in Linnih und Düsseldorf vor: die Ausgaben niht mehr zu bewilligen. Die Budgetkommission be- antragt, die Petition durch die Beschlußfassung für erledigt zu erklären. Der Berichterstatter E :

Abg. Graf zu Limburg-Stirum führt aus, daß er als Mit- glied der Budgetkommission des Reichstags Gelegenheit gehabt habe, das neue Reichstags8gebäude zu besuchen, und man habe ihm dort erklärt, daß das Königliche Institut für Glasmalerei niht auf der Höhe stände, um an den Arbeiten für das Reichsta A rige betheiligt zu werden. Es seine also etwas nicht recht zu fle en; dafür sprächen auch die Klagen aus der Privatindustrie, daß das Institut sih auch R Arbeiten, niht bloß mit ornamentalen Aufgaben be-

äftige.

Geheimer Ober-Regierungs-Rath Lüders: Nur mit ornamen- talen Aufgaben könne “h kein Glasmalerei-Institut begnügen, wenn es nicht von Ueberschüssen leben könne. Gerade Herr Oidtmann, der sich beshwert fühle, habe früher einmal das Königliche Institut um bar 9/9 unterboten, ohne jedoch den ausgeschriebenen Auftrag zu er-

alten.

Abg. Hauptmann (Zenir.) wünscht die Einführung der dop- pelten Buchführung auch für dieses Institut. :

Geheimer Ober-Regierungs-Rath ders: Es is erwogen wor- den, ob sih eine folhe Maßregel für ein so kleines Institut lohnt.

Abg. Dr. Freiherr von Heereman (Zentr.) bittet den Mi- nister, dem Abgeordnetenhause Gelegenheit zu geben, sih von den Leistungen des Instituts zu überzeugen. : x

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berleps\ ch erklärt sich bereit dazu, um fo mehr als der Berichterstatter eine ab- fällige Aeußerung eines Architekten mitgetheilt habe, von deren Nichtig- keit das Haus sich überzeugen solle. Schwierig, bemerkt der Minister, wird es allerdings sein, den richtigen Weg dazu zu finden. Denn fertige Arbeiten sind nicht vorhanden, sie werden immer weggeschickt. Es werden Zeich- nungen angefertigt werden müssen; aber es sind ja immer einige Dinge in Arbeit und jedenfalls kann die Fabrikationsmethode be- obachtet werden. 7 l

Die Einnahmen und Ausgaben des Jnstiiuts für Glas- malerei werden hierauf bewilligt. (Schluß des Blattes.)

In der Kommission des Reichstags für den Gefeß- entwurf wegen Abänderung des Reichs -Stempelabgaben- eseßes wurde heute die zweite Lesung des auf die Börsensteuer A ichen Theils der Vorlage abgeschlossen. , Auf Antrag der am Mittwoch niedergesetzten Subkommission wurde“ noch beschlossen: „Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, zu veranlassen, daß von den Börsen - Aufsichtsorganen Fürsorge getroffen wird, daß beim Kommissionsgeshäft dem Kommittenten keine höheren Stempelbeträge in Rechnung gestellt werden, als vom Kommissionär felbst gezahlt worden sind.“ Zum Berichterstatter über die Börsensteuer für das Plenum wurde der Abg. Gamp (Np.) bestellt. Die nächste Sißung der Kommission ist auf Montag, 5. März, anberaumt, wo die Be- steuerung der Frachtbriefe zur Berhandlung kommen soll.

Im Hause der Abgeordneten hat der Abg. Dr. Eckels (nl.) folgenden Antrag eingebracht: „Das Haus der Ab- geordneten wolle beschließen: die Königliche Staatsregierung zu er- suchen, eine geseßlihe Aenderung des § 39 Abs. 1 der Vormundschafts- ordnung vom 3. Juli 1875 dahin gehend herbeizuführen, daß die dauernde Belegung von Mündelgeldern bei den Sparkassen kommunaler Korporationen für zulässig erklärt roird.“

Kunft und Wissenschaft.

Die französische Akademie wählte, wie dem „W.T. B.“ aus Paris gemeldet wird, an Stelle ihres verstorbenen Mitgliedes l cas den Dichter José Heredia. Emile Zola erhielt sieben

timmen.

Bauten.

Die Jury für den Wiener General-Regulierungsplan hat laut Meldung des „W. T. B.* folgende P reise zuerkannt : dem Projekt des Bauraths Stübben in Köln einen ersten Preis von 10 000 Gulden ; dem Projekt des Stadt-Ingenieurs Frühwirth in Plauen und dem Jemen amen Projekt des Architekten Lasna in München und des Bezirks - Jngenteurs Heindl in München je 3000 Gulden ; den Projekten des Bezirksbaumeisters Eggert in Char- lottenburg und des Baumeisters Lehnert in Berlin für Einzelleistungen je 2500 Gulden.

Land- und Forstwirthschaft.

Deutsche Landwirthschafts-Gesellschaft.

Im weiteren Verlauf der gestrigen Hauptversammlung der Deutschen Landwirthschafts-Gesellshaft spra Professor Dr. L Fa (Berlin) über die Schafhaltung in der Nordamerikanishen Union. Die Auétführungen des Redners gipfelten darin, daß Deutschland ege e Saug die Konkurrenz von Amerika vorläufig nicht zu fürchten habe.

Der Vorsitzende, Seine Königliche Hoheit der Prinz Heinrich dankte o den Rednern. Damit war die Tagesordnung ershöpft, und der Vorsißende des Direktoriums, Rittergutsbesiter von Arnim- Kriewen erhob sich zu folgendem Schlußwort: Die Deutsche Landwirthschafts-Gesellshaft bezweckt, die tehnishen Hilfsmittel der Landwirthschaft nah Möglichkeit zu vervollklommnen und die Ergeb- nisse ihrer Forschúng nicht bloß den Mitgliedern der Deutschen Landwirthschafts- Gesellschaft, sondern allen deutschen Landwirthen zu- gänglih zu machen. Dadurch ist der Beweis geliefert, daß die Deutsche Landwirthschafts-Gesellshaft niht „bloß materielle, sondern auch ideelle und patriotishe Zwecke verfolgt; denn indem wir den Stand der deutschen Landwirthe heben und kräftigen, arbeiten wir gleichzeitig an der Hebung und Stärkung unseres theuren Vaterlandes. (Beifall) Nun geziemt es sich, unseres Hohen Protektors, Seiner Majestät des Kaisers und Königs, in Ehrfurcht und Dankbarkeit zu gedenken (die Versammelten erhoben #ich) und unserem hohen Vorsißenden den unterthänigsten Dank auszusprechen. D pri Im Namen der Deutschen Landwirth- shafts-Gesellshaft sprehe ih Eurer Königlichen Hoheit meinen unter-

thänigsten Dank aus für das Interesse und das Wohlwollen, das

En Bestrebungen zu theil werden lafsen. ordere S Pes, unser hoher Vorsigender, Prinz Heinrich von

Preu in dieses m ein.)

von Arnim und auch Hoch. Jch s\prehé noch die Fou aus, daß wir uns bei der nächsten landwirthschaftlichen Aus

sehen werden. (Bravo.) Mit diesem samtnlung. nig] f Zeit mit den Vorstandsmitgliedern und verabschiedete

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs-

- f

Meine Herren, Sie auf, mit mir in den Ruf einzustimmen: Seine

en, lebe hoch! (Die Versammelten stimmten dreimal lebhaft

orsitzende, Prinz Heinrich erwiderte: Jh danke dem Herrn

Der Ihnen, meine Herren, für das mir ausgebrahte

ug, gefund und munter wieder-

unsche M ih die Ver-

Seine Königliche Hoheit unterhielt 8 noch einige sich alsdann.

Maßregeln.

Spanien. E Die gegen Salonik angeordnete Quarantäne is unter den üblichen

E,

Bedingungen P worden (vergl. „N.-Anz.“ Nr. 301 vom

18. Dezember v. : : Ferner wird durch Verordnung vom 17. d. M. bestimmt, daß alle Schiffe, welche aus Häfen, welhe von Saint-Trond und Charleroi (Belgien) in gerader Linie niht mehr als 165 km entfernt sind, mit reinen Attesten ankommen, einer dreitägigen Beobachtung zu unter- werfen sind. Enthalten die Schiffsatteste Bemerkungen über vor- gekommene Cholerafälle, fo haben sich die SHiffe in den Quarantäne-

hafen zu begeben. | : Malta.

Durch Verordnung der Lokalbehörde in Malta werden Pro- venienzen aus den rumelishen Häfen am Aegäishen Meer fortan zu freiem Verkehr zugelassen. (Vgl. „R.-Anz.* Nr. 10 vom 12. v. M.) Herkünfte aus den tripolitanishen Häfen werden hingegen einer 12 N E unterworfen. (Vgl. „R.-Anz.“ Nr. 14 vom 170 V

London, 22. Februar. Der englisWe Konsul in Rio de Janeiro theilte dem ,W. T. B.* zufolge seiner Regierung gestern telegraphish mit: das gelbe Fieber trete so heftig auf, daß die Kauffahrteishiffe aus Humanitätsrücksichten gewarnt werden müßten.

Handel und Gewerbe.

Heute Vormittag fand unter dem Vorsiß des Präsidenten der Reichsbank Dr. Koch eine Sißung des Zentral- Ausschusses der Reichsbank statt, in der porbehaltlih der Genehmigung des Reichskanzlers beschlossen wurde, eine Gesammt-Dividende von 7,53 Proz. für 1893 zur Vertheilung zu bringen.

Verkehrs-Anstalten.

Auf dem Leuchtthurm zu Rirhöft und auf dem neuen Leucht- thurm zu Borkum follen am 1. März See - Telegraphen - anstalten für den inneren deutschen Verkehr mit beschränkter Wirksamkeit versuhsweise eröffnet werden. Die durch Vermittelung dieser Anstalten mit Schiffen in See auszuwechselnden Telegramme müssen in deutsher Sprache oder in Signalen der internationalen Signalbücher abgefaßt sein und außer den gewöhnlichen Angaben in der Aufschrift die Angaben des Namens oder des Unterscheidungs- fignals und der Nationalität des Bestimmungs\chiffs enthalten. Für ein Telegramm wird außer der tarifmäßigen Telegrammgebühr der Betrag von 80 - erh®ben.

Glüdstadt, 22. Februar. (W. T. B.) Das Eisenbahn- Betriebs8amt macht bekannt: Die Dampfschiffahrten zwischen Hoyerschleuse und Sylt sind vom 21. d. M. ab wieder plan- mäßig aufgenommen worden.

Bremen, 22. Februar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der: Schnelldampfer „Kaiser Wilhelm 11.“ hat am 19. Februar Nachts die Reise von Gibraltar von Algier fortgeseßt. Der Post- dampfer „, Weser" is am 19. Februar Mittags in New-York angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Bayern“ ist am 20. Fe- bruar Vormittags in Shanghai angekommen. Der Postdampfer „Berlin“ i am 20. Februar Morgens in Antwerpen an- angekommen. Der Postdampfer , Braunschweig" hat am 19. Fe- bruar Abends St. Catherines Point passiert. Der Schnell- dampfer „Lahn“ ist am 20. Februar Vormittags von New-York nach der Weser abgegangen. Der Postdampfer „Amerika * ist am 20. Februar Nachmittags von Baltimore nach der Weser ab- gegangen. Der Postdampfer „Braunschweig“ ist am 21. Februar Peorgens auf der Weser angekommen. Der Schnelldampfer „Trave“ hat am 21. Februar Morgens Scilly passiert. Der Schnelldampfer „Saale“ hat am 21. Februar Vormittags Dover passiert.

London, 22. Februar. (W. T. B.) Der Union-Dampfer „Spartan“ is gestern auf der Ausreise von Madeira - abge- gangen. Der Castle-Dampfer „Courland“ ist Dienstag und der Castle-Dampfer „Garth Castle“ heute auf der Ausreise in Durban (Natal) angekommen. Der Union - Dampfer „Athenian“ ift heute auf der Ausreise in Kapstadt angekommen.

Theater und Musfik.

Konzerte.

Der seit dem 24. Februar 1844 hierselb bestehende Berliner Tonkünstlerverein, der unter dem wechselnden Vorsiß der Herren Professoren Th. Kullak, F. Geyer, I. Weiß, W. Pfeiffer und J. Alsleben für die Förderung der Tonkunst thätig gewesen ist, begeht die Feier feines 50jährigen Bestehens durch drei auf- einanderfolgende Konzerte, deren erstes gestern im Saale der Sin g- Akademie stattgefunden hat. Sämmtliche Kompofitionen rührten von Mitgliedern des Vereins her. Eine symphonishe Dichtung für Orchester von Benno Horwiß, „Durch Nacht zum LÜqht“, eröffnete den Abend. Sie folgt dem Inhalt des Titels in der musikalishen Behandlung getreu. Die beginnenden trüben Mollkfklänge weihen am Schluß den hellen Durtönen, die durh die mehr hervortretenden Blechinstrumente unterstüßt werden. Der Komponist leitete das Orchester der Philharmonie selbst. Der 91. Psalm, von Martin Blumner für Chor a cappella Tomponiert, {loß fi hierauf an. Er machte einen sehr erhebenden Eindruck, zumal an den Kanon, der gegen das Ende des Werks ein- feßt, sih noch ein mächtiger Choralsaß anschließt. Die Ausführung dur den von Otto Schmidt geleiteten Gesanghor war eine vor- trefflihe. Einer gleich günstigen Aufnahme erfreute sich Albert Becker?’s Konzertstück für Violine und Orchester, das, nur aus einem Andante mit Variationen bestehend, dur seine feine kontrapunktische Durchführung fefselt. Auh Friedrich Koch trat mit einem Werk für Chor, Solo und Orchester, „Der gefesselte Strom“, hervor, in welchem die tonmalerishen Schönheiten des Orchesters besonders wirksam waren. Beide leßtgenannten Werke wurden von den Kom- ponisten selbst geleitet. Ein sehr klares, den fassishen Vor- bildern folgendes Klavierkonzert von Josef Rheinberger folgte hierauf. Der Solist Herr Felix Dreyschock brachte seine dankbar geschriebene Klavierpartie trefflich zur Geltung. Die Leitung hatte Herr Professor Mannstädt übernommen. Den Be- {luß des Konzerts machte die Tondichtung für Orchester „Tragödie eines Künstlers“ von Max Puchat, die der Komponist selbst leitete. Dem „Präludium“, das mit sehr effeftvollen Klängen der Dace beginnt, folgen noch vier andere Sätze, welche die besondere Seschicklichkeit des Komponisten in Bezug auf glänzende Instrumen- tierung vielfa erkennen lassen. Wagner's Einfluß i} oft sehr her- vortretend. Als Solisten unterstüßten das Konzert die Sängerin Frau Müller-Ronneburger und der Königliche Konzertmeister Struß aufs wirksamste. Sämmtlichen Vorträgen folgte sehr leb- hafter Beifall.