1894 / 49 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 26 Feb 1894 18:00:01 GMT)

Unglücksfall vorbergegangen, durch den der Betreffende {on {wer Gang BRTEAM sei.

Abg. Dr. Oswält (nl.) führt aus, daß die Berecknung des Finanz-Ministers über die Abzugsquote nicht zutreffe; statt L 9% sei wenigstens 1 9/0 erforderlih. Der Finanz-Minister rene bei Kapital- rüdcklagen Zins und Zinseszins ungerechtfertigtec Weise mit, da von diesen Zinsen au Steuer gezahlt werde. 2

Finanz-Minister Dr. Miquel bleibt auf seiner Auffassung bestehen.

(Schluß des Blattes.)

— Dem Pren ans ift nahstebender Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung von Amtsgerichtsbezirken, nebst Begründung, zugegangen:

& 1. Unter Abänderung der Verordnung vom 95. (Gesez-Samml. S. 393) werden zugelegt : : S

1) die Gemeindcbezirke Neudorf, Preußen und Wansen, sowie der Gutsbezirk Wansen und ferner der Gutsbezirk und die Mühle Sczuplienen, aus dem Amtsbezirk Groß-Koschlau, im Kreise Neiden- burg, unter Abtrennung von dem Amtsgericht zu Soldau, dem Amts- geriht zu Gilgenburg ; :

2) der Gemeindebezirk Blumenthal und der Gutsbezirk gleichen Namens aus dem Amtsbezirk Nosenwinkel, im Kreise Ostprignit, unter Abtrennung von dem Amtsgericht zu Wittstock, dem Amtsgericht ¿u Kyriß. i

_8& 2. Das gegenwärtige Geseß tritt mit dêm 1. Oktober 1894 in Kraft.

_ — Die Tagesordnung für die nächste, 7. Plenarsizung des Herrenhauses, am Donnerêtag, 8. März, Nachmittags 1 Uhr, lautet: 1) Einmalige Sclußberathung über den Gesetzentwurf, be- treffend die Geltung des Auéführungsgeseßes zum Deutschen Gerichts- E eseß in Helgoland. 2) Einmalige Schlußberathung über den t echenschattöbericht über die weitere Ausführung des Geseßes vom 19. Dezember 1869, betreffend die Konsolidation Preußischer Staats- anleiben, und den Beschluß des Hauses der Abgeordneten dazu. 3) Mündlicher Bericht der Justiz-Kommission über den Gesetzentwurf, betreffend den Handel mit Antheilen und Abschnitten von Loosen zu Privailoterien und, Ausspielungen. 4) und 5) Antrag der JIustiz- kommission bezw. mündlicher Bericht der Kommission für kommunale Angelegenheiten über Petitionen. 6) Mündlicher Bericht der Kom- mission für Handels- und Gewerbeangelegenheiten über die Nachrichten von der Verwaltung der preußischen Staatsbergwerke, -Hütten und -Salinen während des Etatsjahres 1892/93.

Juli 1879

Nr. 8 des „Centralblatts der Bauverwaltung“, heraus- gegeben im Ministerium der öffentlihen Arbeiten, vom 24. Februar, hat folgenden Inhalt: Der Wettbewerb für ein neues National-Museum in München. — Die Preisbewerbung um Ent- würfe für ein Nathhaus in Elberfeld 11. — Franz Joseph Nitter von Denzinger #. — Natürlihe Grenzen der Flußregulierungen (Schluß). — Vermischtes: Wettbewerb um Pläne für ein Gerichts- gebäude mit Untersuchung8gefängniß in Gotha. — Wettbewerb um einen „General-Regulierungs-Plan* für Wien. — Vorstand des Architektenvereins in Berlin für das Jahr 1894. — Neue Patente.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Machen Mitglieder einer offenen Handelsgesellshaft Grun d- stücke, deren Miteigenthümer zu ideellen Theilen sie bis dahin ge- wesen sind, zum Gesellschaftsvermögen, so ist dieser Akt, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Zivilsenats, vom 23. Oktober 1893, nicht als stempelvflihtiger Kaufvertrag zu erachten. Ebensowenig enthält cin Vertrag, inhalts dessen bei ciner nur aus zwei Personen bestehenden Gesellshaft die Gesellschafter unter- einander, bezw. der Rechtsnachfolger eines der Gesellschafter mit dem anderen Gesellschafter fi in der Art auseinandersetßen, daß dem einen das ganze Gefellshaftsvermögen, worunter Grundstücke si be- inden, gegen Uebernahme der Verpflihtung zur Zahlung einer be- lanen Geldsumme übertragen wird, einen stempelpflidhtigen Kauf- vertrag.

werthe.

Wetterbericht vom 26. Februar, 8 Uhr Morgens.

eratur

Stationen.

- Mittwoh Herr Professor Julius Lessing

Die Frostgrenze verläuft von Königsber südwärts nah Budapest und von dort ostwärts na dem Schwarzen Meere. Abends magnetishe Störung beobachtet.

— Außergerichtliche Erklärungen eines Zeugen seiner beeidigten Auésage gegenüber find, nah einem Urtheil des Reichs- gerihts, TI. Straffenats, vom 3. November 1893, nicht als unbedingt unerheblich zu erahten, und es darf deshalb ein Antrag auf Beweis- aufnahme über solhe außergerichtlihe Erflärungen niht ohne weiteres abgelehnt werden.

Kunft und Wissenschaft.

Im Verein für deutshes Kunstgewerbe wird am einen Vortrag über das amerikanische Kunstgewerbe halten. Die Sitzung findet statt im großen Saale des Architektenhaufes, 8} Uhr Abends.

Land- und Forstwirthschaft.

Saatenstand in der Türkei.

In der europâischen Türkei und in Kleinasien ist der Stand der Saaten bisher ein günstiger gewesen.

In Syrien ist im Januar viel Regen gefallen und der Saatenstand läßt auf eine gute Ernte hoffen. Die Herbstregen find im vergangenen Jahre später als gewöhnli eingetreten; nah den bisherigen Er- fahrungen würde dana) mit einiger Wahrscheinlichkeit vor Beginn der heißeren Witterung auf cinen entsprehend späteren Eintritt der P U zu rechnen fein, was für die Ernte nur vortheil- aft wäre.

In R ift die Ausfaat unter günstigen Witterungs- verhältnifsen größtentheils beendet.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Griechenland. Die aus den Dardanellen kommenden Provenienzen sind von neuem einer fünftägigen Beobachtungsguarantäne unterworfen worden. (Vergl. „R.-Anz." Nr. 37 vom 12. d. M.)

Mannigfaltiges.

Der Deutsche Nautishe Verein trat heute im Kaiserhof hierselbst zu seinem XXV. Fahres-Kongreß zusammen. _Das Neichs-Marineamt hatte den Korvetten-Kapitän Thiel, das Ministe- rium der öffentlihen Arbeiten den Geheimen Ober-Baurath Dresel und den Geheimen Baurath Kummer, das Ministerium für Handel und Gewerbe den Geheimen Ober-Regierungs-Nath von der Hagen deputirt; das Neichsamt des Innern hatte die betreffenden Nefe- renten entsandt; die freien Hanfestädte ließen sich durch den Senator Dr. Burchard und den hanfeatishen Gesandten Dr. Krüger vertreten. Der Präsident Sartori-Kiel eröffnete den Kongreß mit einem kurzen Nückblick au die Zeit seit 1869, in der sich der Verkehr in den deutschen Seehäfen um 2509/0, die deutshe Nhederei in Bezug auf die Segelschiffe naturgemäß verringert, in Bezug auf die Dampfer aber bedeutend gehoben hat. 1871 gab es 4372 Segel- schiffe mit 900361 Registertons und 34 739 Mann Besatzung, sowie 147 Dampfer mit 81 994 Registertons und 4736 Mann Besaßung ; 1893 zählte die deutsche Rhederei 2742 Segelschiffe mit 725 182 Re- istertons und 17 522 Mann Besatzung, sowie 986 Dampfer mit 786 397 egistertons und 24 113 Mann Besaßung. Durch diese großartige Ent- wickelung der Dampferflotte nimmt Deutschland jeßt hinter der aller- dings noch weit überragenden britishen Flotte den ersten Platz ein. Die Vermehrung des Schiffsbestandes und des Schiffsverkehrs hat eine erfreuliche Rückwirkung auf die Technik des deutschen Schiffs- baues und hiermit auch ‘namentlich auf die deutsche Eisenindustrie ausgeübt. Der sch s\teigernden Bedeutung der heimishen Schiffabrtsinteressen hat der Verein mit wachsen- dem Erfolge Rehnung zu tragen gesucht. Der Entwurf einer Verordnung zuc „Verhütung des Zusammenstoßens der Schiffe auf See“ hat zu einer Nundfrage Veranlassung gegeben. In der See- Berufsgenossenshaft waren Ende 1893 1645 Betriebe mit 2990 Sciffen katastriert. Unfälle wurden 2067 gemeldet, darunter 489 Todesfälle. Von den 1578 Verletzungen hatten 84 theilweise, 22 völlige Erwerbs8unfähigkeit zur Folge. An Renten wurden 230 000 4 gezahlt, und zwar an 587 Verleßte, 360 Wittwen, 625 Kinder und

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Herr Kapellmeister Federmann.

Zu Wilhelmshaven wurde Mittwoch: Brautjagd.

Deutsche Seewarte.

burg. Dienstag:

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp. red. in Millim Temp in 9 Celfius | 59G, =42N.

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3\wolkig 2 wolfig 3 Regen 1) | 6 Schnee 4|bedeckt 1|Schnee Ftill\bedeckt

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haus. Nürnberg. Wagner.

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Anfang 7 Mittwoch: Medici. 7x Uhr. Mal.

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Senator.

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1) Dunst. ?) Nachts Sturm und Regen. 8) Nachts und Morgens Regen und Schnee. #4) Schneeschauer. 5) Gestern Abend Regen und Schnee, Nachts ¡Negen. s) Nachts Regen. 7) Nachts Schnee und Regen.

Uebersicht der Witterung.

Ein tiefes barometrisches Minimum von etwa 730 mm liegt über dem norwegishen Meere, einen Ausläufer südsüdostwärts nah der südlichen Ostsee entsendend, welcher in Deutschland stellenweise starke Gêne. meist füdwestlibe und westlihe Winde verursacht, unter deren Einfluß weitere Erwärmung amt] Sis vi hat. In der Nacht herrschten im deutschen Nordsee- gele stürmishe Westwinde. Am höchsten, über

65 mm, ift der Luftdruck über dem südwestlichen Franfreih. In Deutschland, wo überall Regen oder Schnee gefallen ist, ist das Wetter trübe und mild; die Temperatur liegt 1 bis 6 Grad über dem Mittel-

Anfang 7F Uhr.

Theater - Anzeigen. Königliche Schauspiele. Dienstag: Opern-

51. Vorstellung. Große Oper in 3 Akten von Richard (Waltber von Stolzing: Göge, Königlicher Kammersänger, als Gast.) In Scene geseyt vom Ober - Regifjfeur Teßlaff. Diri- gent: Kapellmeister Weingartner. | Schauspielhaus. Schwert. Lustspiel in 5 Aufzügen von Karl Gußkow. In Scene fest vom Ober-Negisseur Max Grube. E

Opernhaus. Historishe Handlung in 4 Akten, Dich- tung und Musik von R. Leoncavallo. von Emil Taubert. Tanz von Emil Graeb. Anfang

Schauspielhaus. Sie ist stumm. Original-Lustspiel in 1 Auf- zug von F. Silesius (G. Kruse). vom Ober-Regisseur Max Grube. — Der Jourfix. Lustspiel in 3 Aufzügen von Hugo Lubliner. Anfang

Anfang 7# Ubr. Mittwoch: Der Herr Senator. Donnerstag: Der Taliëmau.

Berliner Theater.

Mittwoch: Aus eignem Recht. Donnerstag: Graf Waldemar. chil, Elise Sauer, Ludw. Barnay, Ferd. Suske.)

Lessing-Theater. Dienstag: Madame Sans-

Mittwoch: Die große Glocke. — Donnerstag: Madame Sans-Gêne.

Friedrich - Wilhe!mstädtishes Theater. Chausseestraße 25.

Dienstag: - Brautjagd.

Hermann Hirschel.

ball (Veglione}.

von Benno Jacobson. Vorher: Lolotte. Die Meisterfinger von | hac und Ludwig Halevy. stein. Anfang 7} Uhr.

Herr Emil

Anfang 6L Uhr.

58. Borstellung. Zopf nund

Dienstag: Zum 13. Male. Scenen aus dem

Emil Dürer.

D2, Vorstellung. Die Lautenburg. N

Ueberscßung | Dreyfuß, von Marimilian Bern.

59. S Zum ersten

În Scene gesetzt

1. Male. Der Südsteru.

Jacobson. Anfang 7ck Uhr.

Deutsches Theaier. Dienstag: Der Herr A 7

Theater Unter den Linden. Anfang 7F Uhr.

Der Obersteiger.

Dienstag: Narziß. Sharley’s# Tante. Brandon Thomas. — Vorher:

(Marie Pospi-

Mittwoch: Dieselbe

4 Akten von Carl Costa. Mittwoch: Ein Blitzmädel.

Operette in 3 Akten vecu | Kren.

Mußk von Franz von Suppé,

n Scene gese§t von Julius Frißsche. Dirigent : J gele Anfang 73 Uhr.

Residenz-Thegater. Direktion: Sigmund Lauten- Zum 8. Male. Der Masken- Schroank von Alexandre Bisson und Albert Caré. Deutsch Regie: Hermann Haack. — Schwank in 1 Aft von H. Meil- Deutsch von Josef Grün-

Mittwoch und folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.

Ueues Theater. Direktion: Sigmund Lauten- A Basso0 Porto. neapolitanischen 3 Akten von Goffredo Cognetti. In Scene geseßt von Sigmund Vorher: Vermischte Anzeigen. Schwank in 1 Akt, nach dem Französischen des N. Anfang 74 Uhr. Mittwoch und folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.

Viktoria-Theater. Belle - Alliancestraße 7/8. Dienstag: Mit vollständig neuer Ausftattung. Ausftattungs\tück mit Gefang und großem Ballet in 12 Bildern nach Jules Verne von Eduard Jacobson und Benno

Adolph Ernst-Theatex. Dienstag, 7x Uhr: Schwank in 3 Akten von Die Bajazzi. arodiftishe Posse mit Gesang in 1 Akt von (Ed. Jacobson und Benno Jacobson. Musik von Franz Noth. In Scene en von Ad. Frnst. orstellung.

Pentral-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Dienstag: Ein Blitzmädel. Posse mit Gesang in Anfang 7F Uhr.

In Vorbereitung : Novität! Ein gesunder Junge. Posse mit Gesang und Tanz in 3 Akten von Jean

114 Ascendenten. Seefchäden deutsher Schiffe wurden im leztey Jahre 447 gemeldet, darunter die Totalverluste von 15 Damyfery und 59 Segelschiffen. in, :

Der Kongreß trat sodann in die Tagesordnung ein, deren erster Punkt die staatlihe Beaufsichtigung des Sqhiffbaues betraf. Das Referat erstattete Dr. Boisselier-Bremen. Er fs, antragte folgende Refolution: „Die Sicherheit von Leben und Eigen. thum auf der See is durch vas SLaCaNE, die Tüchtigkeit zud das Zulereise der Rheder und Schiffbauer, durch die privat- 1nd strafrehtlihe Haftung der Rheder und Schiffsführer, dur die Auf. sicht der Klassifikationsgesellshaften und der See-Berufsgenossenschäft und dur die sceamtlichen Untersuchungen vorgekommener Unfälle in wirksamster Weise gewährleistet. Die Schiffsverluste sind in der deutshen Handelsmarine- verhältnißmäßig geringer als in derjenigen irgend eines anderen Staats. Für eine staatlide Beaufsichtigung des Schiffbaues und des Zustandes der Seeschiffe liegt daher in Deutsch, land keinerlei Veranlassung vor. Sie würde nah Ansicht des Deutschen Nautischen Vereins im Hinblick auf den internationalen Verkehr unmöglich sein, für Deutschland selbst einen {weren Schaden be, deuten, insofern fie unsere Rhederei mit erneuten Lasten drücken, die nothwendige Beweglichkeit, den tehnishen Fortschritt, die shnelle und prompte Arbeit unseres Schiffbaugewerbes und damit dessen Konkurrenz- fähigkeit auf dem Weltmarkt unterbinden, durch die staatlibe Ge, nehmigung die nothwendige eigene Verantwortlichkeit den Schiffbauern und ihren Auftraggetern großentheils abnehmen und somit gerade in leßterer Beziehung das Gegentheil von dem erzielen würde, was dur die in Anregung gebrachten Maßnahmen erreiht werden foll.“ Nah

längerer Verhandlung wurde die Resolution des Referenten einstimmig,

angenommen. — Alsdann referierte über den deutsch-ruffsi\chen Handelsvertrag der Handelskammer - Präsident Lange-Lüteck. Ex beantragte folgende Resolution: „Der Deutsche Nautishe Verein als Vertreter der deutschen Schiffahrt begrüßt den zwischen der deutschen und russischen Regierung abgeschlossenen andels- und Schiffahrtsvertrag auf das freudigste und erblickt . in dem- selben ein werthvolles Unterpfand für eine gedeiblide Wiederaufnahme und den weiteren Ausbau der Handels- und Verkehrë- beziehungen zwischen diesen Ländern zum Segen des ganzen Erwerbs, lebens Deutschlands. Der Verein richtet somit an den hohen Neichs- tag das dringende und ergebene Ersuchen, dem Handels- und Schif fahrtsvertrage mit Rußland seine baldige Zustimmung zu ertheilen und dadur den fden so lange ersehnten und durchaus ge- botenen wirthschaftlichen Frieden und den freien Verkebr zwishen den beiden Nachbarreihen wieder herzustellen,* In einer weiteren Resolution, die in zwei Fassungen vorlag, wurde um diplomatishe Schritte gebeten behufs Rückgewähr der zu viel gezahlten Kronslastengelder. Die schärfere Fassung wurde zurückgezogen und die den Handelsvertrag betreffende Nesolution; sowie die Kronégelder-Resolution in der von Lübeck beantragten Form einer Vitte einstimmig angenommen. — Auf der Tagesordnung stand noh als weiterer Punkt die Abänderung der Seemannsordnung.

Wien, 25. Februar. Der Hauptkassierer der Staats- schulbenkasse, Ferles, welher nah verübten Unterschlagungen flüchtig geworden war, wurde laut Meldung des „W. T. B.“ heute im Prater erschossen aufgefunden.

London, 24. Februar. Einer Lloyddepesche aus Saigon zufolge ist der Mesfageries-Dampfer „Saigon“ bei Pulogambir gescheitert. Der Dampfer is wahrscheinli gänzlih verloren, Passa- giere und Mannschaft sind gelandet. Es sind Dampfer zur HDilfe- leistung abgegangen.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Part3, 26. Februar. (W.. T. B) Wie man per- sichert, ist der Anarchist Meunier, ein Freund Ravachol's, der Urheber der Attentate in der Rue St. Jacques und im Faubourg St. Martin. von Lyon verborgen halten.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Uz N Et

Konzerte.

Konzert-Yaus. Dienstag: Karl Meydcr- Konzert. Ouv. „Ludovic* von Herold. . „Die Iustigen Weiber von Windsor“ von Nicolai. „Rübe zahl“ von Flotow. Valse caprice von Rubinfttin, Phantasie aus . Carmen" von Bizet. Große Phan- tasie aus „Die Medici* (neu) von Leoncavalio. „Dorffhwalben“, Walzer von Stuauß. VBerceuse für die Violine von Thony (Herr Carnier). Phan- tasie über Weber?s leßte Gedanken für Piston von Fuchs (Herr Werner). :

in drei Akten

fi:

Sing-Akademie. Dienstag, Abends 5 U IT. Konzert (Klavier-Abend) von Bernhard Staven- hagen.

Birkus Renz (Karlstraße). Dienstag, Abends 74 Uhr: Auf auf zur fröhlichen Jagd. Großes Original-Sport-Schaustück vom Direktor Fr. Nenz- Parforce- und Kaskadenritt. Ballet von 100 Damen; Meute von 40 Hunden. Außerdem: 6 Trakehner Rappen und Monstre-Tableau von 60 Pferden, vorgef. vom Dir. Fr. Renz; das Schhulpferd Mikado und der Steiger Solon, geritten von Frau Ÿtenz- Stark; die Post, mit 12 Pferden geritten von Herrn Gustav; der vorzügl. Jockcyreiter Mr. Wassiliamê; die Trapezkünstlerinnen Geschw. Hoffmann 2c.

Mittwoch: Nuf auf zur fröhlichen Jagd-

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Louise Brehmer mit Hrn. Lieut- von Tempsky (Hagenau). — Frl. Frieda Kurßz mit Hrn. Paskor Paul Liebich (Kölischen—Neudor?)..

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Landrath, Ged- Regierungs-Rath Schmiß (M.-Gladbach). E

Gestorben: Frl. Ilse von Campe (Stift Alten- burg). — Verw. Fr. Pastor Therese von Stern, geb. Ehrhardt (Halle). — Frl. Jda von S (Kloster Lindow). — Verw. Fr. Kommerzien-Ra Louise Daehncke, geb. Klinkert (Berlin). — Dk- Ober-Landesgerichts-Rath Hugo von Selle (Posen). Hr. Prediger emer. Ludwig Hesse (Breslau).

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Volksleben in Deutsh von

Zum

Dienstag:

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Berlin: O Verlag der Expedition (Scholz).

Drudck der Norddeutschen Buchdruckterei und Verlagk- Anstalt Berlin 8W. Wilhelmstraße Nr, 32.

Acht Beilagen (einschließlih Börsen-Beilage).

(328)

Meunier soll sich in der Umgegend

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Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Köuiglih Preußischen Staats-Anzeiger.

A2 49.

Preußischer Landtag.

Haus der Abgeordneten.

22. Sißung vom 24. Februar 1894.

In der a ie zweiten Berathung des Staats- haushalts-Etats für 1894/95, und zwar des Etats der „Handels- und Gewerbeverwaltung“, nahm bei dem Titel „Remunerierung der Vorsißenden der Schiedsgerichte für die Unfallversicherung“ nah den Abgg. Gothein (fr). Vg.) und DE: Os (nl.) der D iMiser das Wort zu folgender im Anfangsberiht der Sonnabend-Nummer d. Bl. nur aus-

_ zugsweise mitgetheilten Rede.

Minister für Handel und Gewerbe von Beclep\ch:

Meine Herren! Ih glaube die gestellte Frage dahin beant- worten zu Éônnen, daß von der Summe von 223 000 ( !nihts erspart wird. Allerdings bin ih augenblicklich nicht in der Lage, das ganz positiv sicher auszusprehen, aber nah Lage der Verhältnisse glaube ih mit Bestimmtheit behaupten zu können, daß nichts erspart wird.

Ueber die Absicht, das Institut der Schiedsgerichte zu ändern, kann ih dem Herrn Antragsteller nur sagen, daß die Frage der Um- änderung der Schiedsgerichte sih in der Erwägung befindet. Zu einem Abschluß derselben sind wir aber bisher noch nicht gelangt.

Zm weiteren Verlauf der Berathung befürwortete bei dem Kapitel „Gewerbliches Unterrichtswesen“ nach dem Abg. von Schenckendorff (nl.) (s. den Anfangsbericht in der Sonnabend- Nummer d. Bl.) der

Abg. Jürgensen (nl.) eine Aufbesserung des Gehalts der Lehrer an den Navigationsschulen, und zwar sowohl der ordentlichen, wie der Volks\chullehrer.

Minister für BDerlepsch:

Meine Herren! Jch kann au in diefem Jahre leider nur die- selbe Antwort geben, wie ih sie im vorigen Jahre gegeben habe.

Ich erkenne an, daß die Gehälter der Navigations\cullehrer in der That außerordentlich gering sind, und daß es dringend wünschenswerth wäre, sie aufzubessern. In diesem Jahre war aber die Finanzlage ebenso ungünstig wie im vorigen Jahre und gestattete es nicht. Außerdem war doch auch der Grundsayz zu beachten, daß es nicht thunlich ist, eine Kategorie der Staatsbeamten herauszunehmen aus der Gesammtheit in der Frage der Gehaltsaufbesserung, und daß man zu einem solhen ausnahmsweifen Schritt nur dann übergehen kann, wenn ganz besonders dringende Verhältnisse vorkiegen. Die leßteren bestehen ja bezüglih der Knappheit der Gehälter wohl, aber im übrigen nicht in dem Maße, wie z. B. bei den Lehrern der Bau- gewerkshulen. Da stehen wir einfah vor der Frage, daß wir über- haupt feine Lehrer mehr bekommen; hier liegt die Sache doch in so fern etwas anders, als es uns bisher an Material zur Besezung der Lehrerstellen noch nicht gefehlt hat.

Ich erkläre damit nur die Sache; wie gesagt, ich theile völlig

den Wunsch, daß es uns so bald wie mögli gelingen möge, die Ge- hâlter der Navigations\chullehrer zu erhöhen. _ Abg. Ehlers (fr. Vg.): Die Förderung der Navigations\culen ist ein Gegenstand, dessen Bedeutung weit über die Erhöhung der Gehälter für ihre Lehrer hinausgeht. Trotzdem Preußen eine so ausgedehnte Küste hat, spielen bisher die nautischen Interessen in diesem Hause feine große Rolle. Mit ‘dem allgemeinen Wohlwollen, welches sowohl der Handels- als der Finanz-Minister demselben entgegenbringen, is nit geholfen. Hoffentlih wird der glorreihe Moment, wo die Besserung der Finanzlage eine Auf» besserung der Gehälter ermöglichen wird, recht bald eintreten. Das Moment aber, daß die Aufbesserung für alle Beamten zu gleicher Zeit erfolgen müsse, ift _doch recht anfehtbar. Die Navigations- Schullehrer find unendlich lange übersehen worden. Bei den Baugewerkshulen hat das Ministerium nothgedrungen nachgeben müssen, weil sich keine Lehrer mehr fanden. Man darf doch nicht so lange warten, bis au hier keine tühti en Lehrkräfte mehr gefunden werden föônnen. Bei manchen Gelegenheiten wird mit unsern nautischen Interessen geprahlt; aber die That folgt den Worten niht. Auf den deutshen Schiffen müssen tüchtige Nautiker fahren. Der Handels- Minister wird dieser Forderung nicht abgeneigt sein; aber der Finanz- Minister hätte doch die dringende Aufgabe, sich zu fragen, ob nit eine ordentliche Aufbesserung dieser ganzen 50 Lehrer unauffchiebbar ilt. Es handelt sich um böMstens 25—30 000 M

Geheimer Ober-Finanz-Rath Lehnert: Es bedarf eines solchen Appells an den Finanz-Minister niht. Die Frage der Gehalts- aufbesserung ist gerade von der Regierung zuerst angeregt worden. Von den allervershiedensten Seiten werden Wünsche für einzelne Beamtenkategorieen ausgesprohen und jeder Befürworter erklärt die von ihm empfohlene Kategorie für die vorzugsweise bedürftige. Das rihtige Urtheil darüber, ob und wo eine Aufbesserung am meisten angebracht ist, kann nur im Finanz-Ministerium gewonnen werden, wo die Forderungen aller einzelnen Ressorts angemeldet werden müssen. Wollte man den Wünschen aus diesem Hause nachgeben, dann würde eine zahllose Reihe von Beamtenkategorieen vorweg genommen werden, und es käme nur eine Vermehrung der bestehenden Ungleich- beiten ins Ungemessene heraus. Die Aufbesserung der Gehälter der Baugewerks{hullehrer ist niht nothgedrungen vorgenommen worden, ondern weil die Lehrer an diesen Schulen aus den Baumeistern entnommen werden müssen, und deren Gehälter vorher erhöht wurden.

Abg. Schmidt- Warburg (Zentr.) befürwortet eine weitere Erhöhung des Staatszuschusses für die Baugewerkshule in Hörter ¿ur entsprehenden Verminderung der von der Stadt für die chule ¿u leistenden Ausgaben. :

L Sen ck (fr. Vp.) dankt der Regierung für die Erhöhung des Zuschusses zur Unterhaltung gewerblicher Fahshulen. Die Summe fee aber niht aus, um auch eine Erhöhung der Gehälter der Lehrer er Baugewerkshulen- eintreten zu lassen, obwohl gerade diese ategorie ganz besonders einer Aufbesserung bedürftig sei. Redner lite die Negierung, diese Grhöhung thunlihst bald erfolgen zu assen, auch die Pensionsfähigkeit diesen Lehrern zu verleihen, damit éin tüchtigeres und [eistungsfähigeres Personal gewonnen werde, als es zum Theil bisher vorhanden sei. Namentlih müßten feste Verhält- pisse auch für die Anstellung der Direktoren geschaffen werden. In e Baugewerk schule zu Idstein würden zur Zeit neue Schüler wegen ngeblihen Mangels an Raum zurückgewiesen.

t Geheimer Ober-Regierungs-Rath Lüders: Ueber die Frage der

per eiten Gestaltung der Anstellungsverhältnisse der Direktoren und

iù I Htéser Schulen [chweben die Verhandlungen noch. Die Schule

t stein ist in der That räumlih beshränkt und verbietet die Auf- me einer größeren Zahl von Schülern.

Freiherr

Handel und Gewerbe Freiherr von

Berlin, Montag, den 26. Februar

Abg. von Kölichen (fons.) trägt den dringenden Wunsch wegen Errichtung einer staatlichen Fahschule in Bunzlau wiederum vor. Es drohe dem Projeït die Gefahr, daß zum 1. Oktober eine Zieglerschule in Lauban errichtet werde; der dort zu ertheilende Unterricht würde demjenigen in den unteren Klassen der keramishen Schule vollsfändig_ ent- sprechen, und es werde nicht lange dauern, bis Lauban vom Staat Ie Ergänzung feines Instituts zu einer keramishen Fahschule ver- ange.

Geheimer Ober-Regierungs-Rath Lüders: Die Regierung steht dem Projekt der - keramischen Fahshule in Bunzlau nach wie vor sympathisch gegenüber.

Abg. Burghardt - Lauban (nl.) bestreitet, daß die in Lauban projektierte Anstalt irgendwie mit derjenigen in Bunzlau in Konkurrenz treten werde. Troß der \{lechten Finanzlage müsse alles Mögliche gethan werden, um der Industrie Laubans aufzuhelfen, und dazu werde auch die Zieglerschule dienen. Â _ Abg. Krawinkel (nl.) tritt für das Verlangen der Stadt Köln ein, hinsihtlich des Zuschusses für die Baugewerkshule mit Magde- burg gleichgestellt zu werden. Köln verdiene es, voll berücksichtigt zu werden, nicht allein aus dem rein städtishen Bedürfniß, sondern auch wegen der allgemeinen provinziellen Interessen. ie Stadt würde fonst gezwungen sein, den Besuch ihrer Schule für die Schüler aus der Umgebung zu verbieten. , |

Abg. Wurmbach (nl.): Zahlreihße Gemeinden würden sich dazu ents{lossen haben, Fortbildungsshulen einzurihten, wenn fte sicher gewesen wären, einen festen Zushuß vom Staat zu erhalten. Als aber im vorigen Jahre die Zuschüsse an den bestehenden Schulen ge- kürzt worden, sei in die Gemeinden große Beunruhigung gekommen, und man habe vielfach von der Errichtung wieder Abstand genommen. Der Minister möge eine Erklärung darüber abgeben, daß feste Zu- schüsse vom Staate gegeben - würden, dann werde die Errichtung folher Schulen rasch voranschreiten.

__ Abg. von Eynern (nl.): Wenn der Handels-Minister nicht antwortet, fo verstehe ih das sehr gut. Er ist in einer eigenthüm- lihen Lage. Er ist gewiß mit allem, was hier gesagt und gefordert wird, einverstanden, aber nicht er, sondern der Sinan-Minisiet hat die Entscheidung. Halten wir also alle diese Reden wieder, wenn Herr Miquel hier sein wird.

Minister für Handel Berlepsch:

Meine Herren! Der Herr Abg. von Eynern hatte die Güte, zu Beginn seiner Ausführungen zu bemerken, daß er überzeugt \ei, daß im Handels8-Ministerium völlige Uebereinstimmung bezüglich der Forde- rungen, die für das Fah- und Fortbildungss{hulwesen zu {tellen wären, mit den Rednern dieses Hauses vorhanden sei. Meine Herten, es ist das eine Bemerkung, deren Richtigkeit ih zum großen Theil als zutreffend anerkenne. Jch habe von jeher ausgeführt, daß ih in der That in der Ausbildung des Fach- und Fortbildungs\{ulwesens eines der wirksamsten Mittel zur Hebung der tehnishen Fähigkeit und des Wohlstandes unserer Mittelstände sehe. Meines Erachtens

und Gewerbe Freiherr von

darf aber doch auch die Stellung des Herrn Finanz - Ministers |

zu diefer Frage nicht fo beurtheilt werden, wie Herr von Eynern sie zu beurtheilen gewillt ist. Meine Heren, der Herr Finanz-Minister — davon bin ich ganz überzeugt — ist wie ih ganz der Meinung, daß die Förderung des technischen Unterrichtswesens eine unserer vornehmsten Aufgaben ist. Bei Gestaltung des Etats ist es ganz begreiflih, daß bei dem Ressort-Minister der Drang, die ihm unterstellten Anstalten zu verbessern und zu vermehren, das Ueberwiegende ist; während bei dem Herrn Finanz-Minister andererseits begreifliherweise das Gewicht der Bilanz seines Etats im ganzen das vorwiegende und bestimmende Moment sein wird. Daß ih mit dem Herrn Finanz-Minister deshalb über das, was für die Schulen zu fordern und zu gewähren ist, nicht immer einer Meinung bin, ist natürlich. Daß aber der Herr Finanz- Minifter gewillt is, was seiner Auffassung nach in seinen Kräften steht, für den technishen Unterricht zu geben, darüber fann ih keinen Zweifel haben.

Der Herr Abg. Krawinkel hat bezüglich der Kölner Schule eremplifiziert auf die Schulverhältnisse einer anderen Stadt, der Stadt Magdeburg, und hat gesagt: was der einen gewährt wird, muß der anderen au gewährt werden. Meine Herren, ich möchte do bitten, diefe Vergleiche nicht als Grundlagen für die Bewilligung der Summen zu nehmen, die für Schulen der einzelnen Städte in den Etat eingeseßt find. Dazu sind die Verschiedenheiten zwischen einzelnen Gemeinden, z. B. hinsichtlich der Steuerkraft, zu groß; ferner die Verschiedenheiten bezüg- lih der Qualität der Anstalten, ob sie nur für eine Stadt oder für einen erweiterten Kreis oder ob sie für die ganze Provinz von Wicdchtig- keit sind — furz, cs liegen eine Reihe von so erheblichen Verschieden- heiten vor, daß ih glaube, man thut nit wohl, zu sagen: die Stadt bekommt das, und deshalb muß die andere Stadt dasfelbe auch be- kommen. Meine Herren, wenn wir \{ließlich zusammenrechnen wollen, wie viel insgesammt für den technischen Unterricht die Rheinprovinz bekommt gegenüber anderen Provinzen, fo glaube ih, wird der Herr Abg. Krawinkel finden, daß die Rheinprovinz bei diesem Exempel nicht zu {lecht wegkommt.

Meine Herren, gestatten Sie mir noch, eine kleine Ehrenrettung vorzunehmen bezüglih der Worte, die gestern über einen Beamten im Reichsamt des Innern gefallen sind, der nicht in der Lage ist, sich felbst hier zu vertreten, auch niht dur seine vorgeseßte Behörde vertreten zu lassen. (Hört! hört!) Der Herr Abg. Dr. Beumer hat gestern darauf hinge- wiesen, daß die Ausführungsverordnungen — der Herr Abg. Beumer ist leider niht im Hause anwesend; ih habe ihn aber benachrichtigen lassen, daß ih die Bemerkung mahe — daß die Ausführungsverord- nungen, die seitens des Bundesraths für die Arbeiten in Walz- und Hammerwerken erlassen worden seien, nit von Sachkundigen verfaßt seien, sondern von Juristen, und er hat die Unbrauchbarkeit dieser Beamten zu den in Frage stehenden Arbeiten auch damit zu belegen versucht, daß er erzählte, ein Assessor — dessen Namen er, ih kann nicht anders fagen als, zu meinem Bedauern für nöthig gefunden hat, hier zu nennen — aus dem Reichsamt des Innern habe über Mannes- mannröhren in einer Weise gesprochen, aus der hervorgehe, daß er nicht wisse, daß diese Nöhren durch Walzen und niht durch Gießen hergestellt werden, — in Irrthum, der allerdings felbst für einen Juristen ziemli stark wäre. Die Sache hat \ich folgendermaßen verhalten. Zu dem ur- sprünglichen Entwurf von Ausnahmebestimmungen über die Sonn- tagsruhe in Eisengießereien war dur Vermittelung der Trierer Re- gierung der Antrag gestellt, eine Bestimmung zu treffen, wonach auch

i 1894.

für die Glöböfen der Nöhrenfabrik von Mannesmann in Bons an Sonn- und Feiertagen der Betrieb gestattet werde, Gelegentlich der Berathung im Januar d. J. führte der Referent“ tin Reichsamt des Innern — das ist der genannte Herr Assessor — fast wörtlich Folgendes aus:

Der Trierer Antrag, die Unterhaltung der Feuer in den Glüh- öfen der Röhrenfabriken bei Gruppe V zu berücksihtigen, ist nit erforderli, weil der Antrag nach seinem Wortlaut ledig- lich die Herstellung von Röhren nah dem Mannesmann'schen Ver- fahren im Auge hat, diese aber bei. den Bestimmungen über Walzwerke zu berücksichhtigen sein würden, also bei Gruppe IIL, da diese Nöhren durch Walzen hergestellt werden.

Wenn der Herr Abg. Dr. Beumer von diesen Bemerkungen Kenntniß genommen haben- wird, wird ex vielleicht so freundlich sein, seinen Irr- thum zu erkennen. Er ist ja selb bei den Verhandlungen nit zu- gegen gewesen, sondern es ist ihm nur darüber berihtet worden und, wie ih mir eben nachzuweisen gestattet habe, ist ihm nicht in zu- treffender Weise berichtet worden.

Abg. Dr. Beumer (nl.):- Ich werde eine entsprehende Er- kflärung um fo mehr abgeben, als ich {on leute Morgen schriftlich

f darauf aufmerksam gemacht wurde, wie der wahre Sachverhalt ift.

Selbstverständlih hat mir jede böse Absicht gegen den betreffenden Herrn von Lattorf fern gelegen. Nach persönlicher Rücksprache mit meinen beiden Gewährsmännern, die mir jene Mittheilung gemacht hatten und mir durchaus glaubwürdig erschienen sind, werde ih auf

die Angelegenheit zurückkommen.

Nachdem die Abgg. von der Acht (Zentr.), von Eynern (nl.) und Krawinkel (nl.) nochmals wegen der Kölner Schule das Wort genommen, wird das Kapitel ge- nehmigt, ebenso ohne Debatte das Kapitel „Vermischte Aus- gaben“.

Bei dem Extraordinarium bemerkt auf eine Anregung des Abg. Burghardt (nl.), wegen Aufhebung der „Musterbleiche“ in Solingen bezw. Ermittelungen über deren finanzielle Lage, der

Minister Berleps\ch:

Den leßten Wunsch des Herrn Vorredners will ih gern erfüllen.

Ich glaube auch, daß es nüßlich is, daß man si klar vergegen- wärtigt, ob die Verhältnisse eines Instituts, das man von altersher übernommen, und immer weitergeführt hat, sich nicht so geändert haben, daß die finanzielle Lage seine Aufhebung nahelegt. Ein über- großes Interesse der Staatsregierung an der Beibehaltung dieses Betriebs liegt im Augenblick niht vor. Wenn wir finden würden, daß fort- geseßt Zuschüsse etwa gezahlt wären, und wenn bei korrekter Buch- führung si herausstellen follte, daß die Zuschüsse unverhältnißmäßige sind, fo werden wir nit zögern, den vorgeschlagenen Weg zu be- schreiten und der Privatindustrie lieber den Betrieb zu überlassen.

Ich möchte nochmals betonen, daß der gegenwärtige Augenblick nicht der richtige wäre, um die Anstalt aufzuheben, weil man nicht wissen kann, ob sie niht bald einer wiederauflebenden Industrie er- hebliche Dienste leisten kann, wie sie sie zu früherer Zeit unzweifel- haft geleistet hat.

Das Extraordinarium wird bewilligt. ¿

Es folgt die erste und zweite Berathung des Gesegz- entwurfs, betreffend Aenderung des 8 211 des Allge- meinen Berggeseßes vom 24. Juni 1865.

L Ma doiesent Vieveritwiurk soll ein Theil des Berggeseßes für den bisher zum Regal gehörigen Eisenerzbergbau im Herzogthum Schlefien und der Grafschaft Glaß in Geltung geseßt werden. Die bestehenden Berechtigungen zur Gewinnung der Eisenerze sollen aufreht erhalten bleiben. Wird der Eisenerz- bergbau von mehreren Personen betrieben, so haben diese durh notarielle oder gerichtliche Urkunde einen Repräsentanten gegen- Über der Bergbehörde zu bestellen.

__ Abg. Graf Strachwißt (Zentr.) hält den Vorschlag der Re- gierung für unzweckmäßig. Derselbe habe in Schlesien vielfa Beunruhigung berövtacruten: Der Eisenerzbergbau würde in Ober- Schlesien meist auf die allerprimitivste Weise betrieben. Diesen primitiven Betrieb dem Bergeseß zu unterstellen, sei kaum möglich. Die bisherige Praxis der Regelung dieses Betriebes durch Polizei- verordnungen habe Hagen und werde weiter genügen. Die Dur(-

für Handel und Gewerbe Freiherr von

führung der vorgeschlagenen Maßregel würde die kleinen Betriebe zu Gunsten der großen ruiniren und todt \{chlagen. Sei dies nicht die Absicht, so sei es do gewiß die Wirkung des Gesezes. Auch stände der Eisenerzbergbau nicht bloß unter der Aufsicht der Poslizei- behörden, sondern auch der Gewerbe-Inspektion, die doch \sacverständig sei. Früher habe man ja in Schlesien Mangel an Gewerberäthen gehabt, jeßt aber seien deren drei und ein Assistent da, die um so mehr zur Ueberwachung ausreihten, als die sämmtlichen Eisenerz- lager um Beuthen herum belegen seien. Das Beste P die Ab- lehnung der Vorlage ; wenigstens müsse eine gründliche rüfung in einer Kommission stattfinden.

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr Berleps\ch:

Meine Herren ! Als die Berathung dieses Gesetzentwurfs begann, gab ich mich allerdings der Hoffnung hin, daß wir, wenn auch nicht ganz so s{chnell, doch in ähnli \chneller Weise, wie im Herrenhaus, mit ihm fertig werden würden. Ich war zu dieser Hoffnung berech- tigt nah der Art, wie die Sache im vorigen Jahre hier im Plenum und in der Kommission behandelt worden ist. Indessen, ih habe mih eben gründlih getäuscht und finde, daß es Bedenken erregt, an die meine harmlose Seele bis jeßt niht gedacht.

Der Herr Vorredner hatte die Güte zu bemerken, daß eine erheblihe Unruhe in Shlesien über diesen Gesetzentwurf s\tattfände. Er bemerkte weiter, daß fahmännische Kreise in ihm die Einführung des allgemeinen Bergbau - Monopols wittern und deshalb sehr be- rehtigte Bedenken hätten.

Nun, meine Herren, wie is denn der Verlauf der Dinge gewesen, der dazu geführt hat, die Vorlage Ihnen zu machen? Bei Gelegen- heit der Berathung der Novelle zum Berggeseß wurde in der Kom- mission von einigen Mitgliedern der Antrag gestellt, auf den Eisenerz- bergbau im Herzogthum Sthlesien den dritten Abschnitt des dritten Titels von dem Bergwesen, den zweiten Abschnitt des fünften Titels

von

von dem Schadensersaß für Beschädigung des Grundeigenthums, und

1894 / 49 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 26 Feb 1894 18:00:01 GMT) scan diff