1894 / 51 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Dea -G ire: dden a m Ca R S wet arts

S R D Ten R A Spn A E a N

tas Votum für den österreihishen Handelsvertrag diese Handels8- politik inauguriert hat. Sie sind auch durch Ihre Erklärungen viel- leiht fo gebunden, daß Sie {wer mehr zurückommen. Aber Sie würden froh sein, wenn man Sie durch Annahme des Vertrags aus der furchtbaren Lage befreite, in der Sie \sih befinden. Denn' was sollte werden, wenn der Vertrag abgelehnt würde? Würde der Ver- trag abgelehnt, so würde die Regierung seven [en den Reichs- tag aufzulöfen und in der dann entstehenden Wah egung alles daran zu seßen, eine Mehrheit zu gewinnen und d in Hand mit den Sozial- demokraten die Konservativen zu bekämpfen. Der Kampf müßte fehr ernsthaft geführt werden, wenn auch die Kombination eine ganz unnatürlihe ist. Die Konservativen würden ganz erheblich zurüdck- bleiben. Und was follte man mit einem so gewählten Reichstag än- fangen? Etwas Positives würde er nicht leisten. Wenn dieser Neichs- tag befaßt würde mit Militär- und Tan (Ruf links: Ablehnen !) Natürlich, und die Majorität würde daran ihre helle Freude haben. Glauben Sie, daß dann eine Steuer zur Deckung der 60 Millionen genehmigt würde? Der russische Handelsvertrag bringt roße Vortheile auf dem Gebiete des europäischen Verkehrs: er er- fbliekt zum ersten Male Rußland, er gewährt der Industrie nicht unbedeutende Erleichterungen, er legt der Landwirthschaft kein shwereres Opfer auf wie die Verträge mit Oesterreich und Rumänien. Dieser Vertrag, für welhen auch Kompenfationen durch Aufhebung .der Staffeltarife und des Identitätsnachweises gefunden werden könnten, der au die Autorität der Reichsregierung gegenüber anderen Mächten intaft läßt, wird und muß angenommen werden: er wird uns vor Krisen bewahren, vor welchen unser junger Staat sich am meisten büten muß. : : d Vize-Präsident Freiherr von Buol: Der Abg. Singer hat in seiner Erklärung vorhin am Schlusse gesagt: „Wenn mein Zuruf nit parlamentarisch war, fo war er_ doch jedenfalls sehr zutreffend“. Fch hatte dem Abg. Singer einen Ordnungsruf ertheilt, weil sein Zwischenruf nicht allein unparlamentarisch, sondern für einen Theil der Abgeordneten geradezu beleidigend war. Die Beleidigung hat er wiederholt und damit sih zu dem Ordnungsruf in Widerspruch gesetzt. F{ch muß daher den Ordnungêruf wiederholen. : ; Abg. Luß (dkons.) nimmt den Bund der Landwirthe in Schuß und auch den Herrn von Thüngen, obgleich derselbe kein Mitglied des Bundes der Landwirthe sei. Von der Freude des Reichskanzlers an dem Bunde der Landwirthe habe man nichts bemerkt. Was hätte denn der Bund der Landwirthe gegenüber dem neuen Kurse, der nur Schädigung der Landwirthschaft brachte, sagen follen? Den Land- wirtben ift die Ueberzeugung aufgegangen , daß sie verlassen sind, wenn sie fi auf die Regierung verlassen. Der Bund der Landwirthe wird \sch bemühen, der Ausdehnung des Genoffenschaftswesens bei dem Landwirth vorzuarbeiten. Ein Bund kann nie eine trennende Wirkung ausüben, er muß immer vereinen. Es is noch nie ge- lungen, 180 000 Landwirthe in einen Verein zusammen zu bringen. Wir wollen die Gleihberechtigung der Industrie, aber die Gleich- berechtigung muß eine ge biseitige sein. Wenn die Industrie 1887 nit gemuckst hat, als die Getreidezölle erhöht wurden wir hätten au nit gemudckst, wenn die Industriezölle erhöht worden wären. Die Trennung geht vom Reichskanzler aus, der sagt, daß die Interessen der Bauern nicht die des oftelbischen Großgrundbesigzers find. Der Reichékanzler Fürst Bismarck war anderer Meinung. Bayern liegt niht rets, sondern links der Elbe, und die meisten bayerischen Vertreter haben gegen den rumänischen Vertrag gestimmt; fie werden auch gegen den russishen Vertrag stimmen. QUE Bismarck hat den sehr richtigen E aufgestellt, daß der Staat den ecinheimishen Markt {üßen muß für die einheimische Arbeit; die Möglichkeit dieses Schutzes zu jeder Zeit darf sich der Staat nicht cim lassen. Diese alte Bahn hat der neue Kurs verlassen, indem er die Autonomie der Tarife aufgab. Wenn man beim öfterreihishen Vertrage uns reinen Wein eingeshenkt hätte, daß der russishe Vertrag kommen solle, dann hâtte man auch den österreichishen Vertrag abgelehnt. Redner wendet sih, wie \chon Graf von Mirbach, gegen den Artikel 19 des Vertrags, betreffend den Eisenbahntarif, der sehr bedenklite Folgen nah fi ziehen könne in Bezug auf die Förderung russischen Getreides. Die Zugeständnisse, welhe die Industrie erhalten hat, bedeuten nichts; die Zôlle sind immer noch so hoh, daß fie beinahe prohibitiv wirken. Man spricht davon, daß die Lantwirthe unter dem Einfluß von Suggestionen leiden. Das is eher bei der Industrie der Fall; denn wenn die Zollermäßigungen die Industrie retten sollen, dann ift sie verloren. Lroydem ertönt das Jubelgeshrei der Industrie; allerdings man weiß ja, wie es gemacht wird. Der Generalsekretär eines industriellen Vereins, Strecker, bielt in Köln einer Vortrag, in welchem er die Werthlosigkeit der russishen Konzessionen feststellte. Aber da kamen die einflußreihen Männer und brachten eine Resolution, welche sich für den russischen Vertrag aussprah. Der Weltmarkt- preis wird niht von Angebot und Nachfrage, sondern von der Börfe emacht; für Roggen würde Deutschland der Hauptmarkt sein und der Preisdruck würde unerträglich bleiben. Dabei muß man bedenken, daß Rußland zielbewußte Agrar- und Eisenbahnpolitik treibt. Der russische landwirthschaftliche Export ist sehr ausdehnungsfähig, und gerade Deutschland wird in erster Linie davon bedreht sein und zwar in allen Zweigen der landwirthschaftlichenThätigkeit. Der Hopfenzoll wird erwähnt als Konzession für die Landwirthschaft; der deutsche Hopfen muß 69 46 Zoll zahlen, der russishe dagegen bei uns nur 14 Man sagt allerdings, der deutsche Hopfen sei Qualitätshopfen, der russische sei minderwerthig. So minderwerthig ist er nun gerade nicht. Er wird mit deutshem Hopfen vermischt und dann als deutscher Hopfen ins Auéland verkauft. Wir müssen eine gleihmäßige Behandlung des deutschen und russishen Hopfens verlangen. Redner wendet \ich gegen die Ausführungen des Abg. Nidkert; daß eine gewisse elektrische Béwegung durch die Bauern geht, wenn der Name des Fürsten Bismarck genannt wird, sei rihtig; der Dank gegen den Fürsten Bismarck werde wohl noch lange im Volke leben, wenn man ih der Gegner desselben {on längst geschämt haben wird. Die Bauernbefreîung, die Abg. Rickert gerühmt hat, hat den Bauern eine viel größere Sklaverei gebracht, als fie vorher herrschte. Reichskanzler Graf von Caprivi: Ich wünsche nur festzustellen, daß ich in der Sißung vom 10. Dezember 1891 bier ausgesprochen babe: Wir haben die Hoffnung, daß mit der Zeit noch andere Staaten ich diesem Vertrage anschließen werden. In ähnlicher Weise hat sich in der Sizung: vom 29. Januar 1892 der Herr Staatssekretär Freiherr von Marschall ausgesprohen. Die Unterstellung des Herrn Vorredners, daß wir mit unserer Absicht, noch weitere Staaten in den Kreis unserer Verträge zu. ziehen, hinter dem Berge zurückgehalten hätten, ist damit hinfällig. Darauf wird nah einer A persönlicher Bemerkungen um 5% Uhr die weitere Berathung auf Mittwoch, 1 Uhr, vertagt,

Preußischer Landtag. Haus. der Abgeordneten.

24. Sißung vom 27. Februar 1894.

Im weiteren Verlauf der zweiten Dana desStaats- haushalts-Etats für 1894/95, und zwar bei den „dauerndèn Ausgaben“ des Etats der Bauperwaltung (siehe den Anfangsbericht in der Dienstags-Nummer d. Bl.) nimmt nah dem ba. Walbrecht (ul) das Wort der

Abg. Weibezahn (nl.)) Redner wünscht eine Verbesserung des Fahrwassers des Köblbrants zwischen der Süderelbe und Norderelbe und die Beseitigung der Hindernisse, welhe die Elbe zwischen Har- burg und Hamburg dem übrigen Verkehr durch Eisverhältnifse und durch Stockungen auf der Fahrstraße entgegengesctze, mittels Baues

einer üde über die Elbe. Fahrwasser

Sterl, und Rorberclbe seien hon b bäufig größere Ee ai geblieben. Zwischen Harburg und: burg vermittele den 45 über die Elbe allerdings eine Dampffähre, welhé aber dem rfniß nit genüge und bei Eisgang und anderen Stockungen des Verkehrs auf der Elbe garniht benußt werden; könne. Redner spricht fich ferner für eine Verbesserun der Hafenverhältnisse in Hamburg aus, wo es an einer genügenden Anzahl von Umladestellen zwischen Eifen- bahn und Schiff fehle.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:

Die Staatsregierung is \ich ihrer Verpflihtüungen durchaus be- wußt, die Interessen der rührigen und unternehmenden Stadt Har- burg, inébesondere ihrem übermähtigen Nachbar gegenüber, thunlichst zu {hüßen, ihre Rhederei und ihren Handel zu unterstüßen. Meine Herren, der Kölbrand entsprach in seinen ursprünglihen Dimensionen den Verhältnissen, wie sie zur Zeit des Abschlusses des so- genannten Kölbrandvertrags sich ausgebildet hatten. Es ist nit zu verkennen, daß die Dimensionen des Kölbrandes, namentlich seine Tiefe, den heutigen Ansprühen der Schiff- fahrt nicht mehr entsprehen. Die Staatsregierung if des- halb auch ihrerseits nah zwei Richtungen vorgegangen. Sie hat Projekte aufstellen lassen über die Verbesserung des Kölbrandes und ist, worauf es bauptsählich ankommt, mit dem Staate Hamburg in Verbindung getreten, um eine die Interessen Harburgs s{chüßende und fördernde Vereinbarung bezüglich dieser Angelegenheit mit dem Staat Hamburg zu erzielen.

Was den zweiten Punkt anbetrifft, so is nicht zu verkennen, daß durch die wachsende Bebauung der Insel Wilhelmsburg das Bedürfniß einer festen Ueberbrückung des Elbarms zwischen Wilbelmsburg und Harburg erbeblih gewachsen ift. Es sind dieserhalb, wie der Herr Vorredner auch rihtig angeführt hat, chon eine Neibe von Projekten aufgestellt worden. Namentlih war in Ausficht genommen worden, mit der Eisenbahnverwaltung zusammen eine Eisenbahn- und Landbrücke neben der jeßigen herzustellen. Die Finanzlage des Staats ist indessen au hier Hindernd dazwischen ge- treten. Die Eisenbahnverwaltung wird sich wahrscheinlich mit ihrer jeßigen Brücke noch eine Zeitlang behelfen müssen. Es ift deshalb die Frage wieder aufgenommen worden, ob nit eine selbständige Brücke für den Landverkehr über diefen Elbarm hergerihtet werden fann. Diese Brücke erfordert aber einen ver- bâltnißmäßig ziemliß Hohen Kostenaufwand, und zwar einen erbhebli® Höheren Kostenaufwand, als aus den fkapitali- fierten Ersparungen an dem Betriebe der Dampffähre und an den Baggerkosten herauszurehnen ist. Die Interessenten haben allerdings ein anderes Rechenerempel uns vorgemaht; allein vor einer ernsten Kritik kann dieses Rechenexempel nach unserer Auffassung nit bestehen. Wir sind daher der Meinung, daß die Brücke nur dann in nächster Zukunft in Ausficht genommen werden kann, wenn auch seitens der Zunächstbetheiligten eine erheblihe Betheiligung an den Kosten in Aus- sicht gestellt werden könnte; soviel mir bekannt, sind dieserhalb Ver- bandlungen angeknüvft, und ih hoffe, daß sie zu einem gedeihlihen Ende führen.

Was nun den dritten Wunsch anbetrifft, daß nämlich das \o- genannte Zitadellenterrain baldmöglihst zu einer anderen und nugß- bringenderen Verwendung gebracht werden möge, fo sind auch dieserhalb zwischen den betheiligten Ressorts Verhandlungen noch in neuester Zeit eingeleitet worden. Der Herr Vorredner kennt ja zweifelsohne die Schwierigkeiten. Zur Zeit wird die Zitadelle verwendet als Ge- häftshaus und Dienstwohnung für den Landrath. Es muß in der Beziehung erst Ersaß geschafft werden. Aber ih hoffe, daß au in dieser Frage sh demnächst eine befriedigende Löfung finden wird.

Abg. Knebel (nl.) begrüßt die Entwickelung des Rhein-Schiff- fahrtsverkehrs bis Köln Las mit großer Freude. Infolge der Ermöglichung dieses Verkehrs brauchten die großen rheinischen In- dustriellen nicht mehr ihre Lager in Holland zu halten, sondern könnten ihre großen Vorräthe im Inlande selbft lagern. Gegen die See- \{ifahrt auf dem Rhein beständen aber noch immer große Hinder- nisse, wie z. B. die sieben großen Brüdcken zwis{hen Köln und der Nordsee. Für die Verbesserung des Fahrwafsers sei preußischerseits {hon viel geshehen, Holland laffe es aber an dem gleihen Bestreben feblen, obwohl der Handelsvertrag mit Holland dieses dazu verpflichte. Viel- leiht könnte man durch Kündigung dieses Vertrags einen Druück auf Holland ausüben. Ohne Aenderung der Brücken lasse ih ein namhafter Schiffahrtsrerkehr auf dem Rhein nicht erzielen; mit 74 Millionen sei diese Aenderung durchzuführen, wie das Projekt eines Ingenieurs nahweise.

Ministerial-Direktor, Wirklicher Geheimer Rath S ch{ultz: Zur Regulierung des Fahrwassers würden son fortgesezt Mesfungèn der Wafsfsermenge vorgenommen. Die Regierung sei mit dem Plan dèr Korrektion des gesammten Rheins beschäftigt.

Abg. Nadbyl (Zentr.) wünscht, daß die Kreis-Bauinspektoren niht am Sitze der Regierung, sondern in dem Kreise selbs domiziliert seien, wo sie zu wirken haben, und daß die Baubéamten bezüglich der Dienstaltersftufen mit den Assessoren gleichgestellt würden, welche leßteren viel früher zur Anstellung gelangten. Die Wafsser-Bau- beamten seien mit der geplanten Reorganisation der Wafser-Bau- verwältung nit einverstanden. Kein anderer Beamter, äußert der Redner, hat fo viek zu arbeiten, wie die Baubeamten ; das Baumeister- examen ift viel \{wieriger als das Affessorexamen. (Widerspruch rets.) Ja, Sie (zur Rechten) wollen die Baumeister O aufkommen lasfsèn, weil sie niht S. C.-Studenten fein konnten. (Oho! rets.) Zu den höchsten Stellen werden ja fast nur noch S8. C.-Stuüdenten zugelaffen. Wenn man die Wünsche der Baubeaititen nicht erfüllt, wird fich bald ein Mangel an Baumeistern fühlbar machen.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Nur dem Umstande, daß der Herr Vorredner offenbar von einer ganzen Reibe unrichtiger Voraussetzungen aus- gegangen ift, kann ih es zuschreiben, daß der Herr Vorredner #sich derart erregt hat. (Sehr richtig! rechts.)

Zunächst ist die Voraussezung irrig, daß: wir beabsichtigen, die Kreis-Bauinspektoren den Regierungen einzuüvetleiben, oder; wie er es ausgedrückt hat, in den hölzernèn Kasten zu internieren. Bis“ jeßt hat daran noch niemand gedacht, und damit fällt natürliherweife au der Zorn, 'zu dem ihm diese Voraussetzung Veranlafsung gab, in \fich ¡usammen.

Zweitens glaubte“ der Herr Vorrednér, daß auch die beabsichtigte Reorganisation der Wasser-Bauverwaltung- den Wünschen der Bau- tehniker niht entsprehen wird.

Meine Herren, ih bin der festen Ueberzeugung, daß ‘die Organi- sation, wie sie einstwéilen nur in großen Zügen geplant worden ift, gerade den Wünschen der Wasser-Bautechniker durchaus entsprechen wird, wie sie ja auch aus den Berathungen gerade mit den Wasser- Bautechnikern hervorgégangen ift. Meine Herren, ih muß es mir versagen, auf die Reorganisation der Wasser-Bauverwaltung heute hier näher einzugehen ; diese Frage wird ja im Anschlusse an die Wasser- Gefetßgebung demnächst dieses hohe Haus noch beschäftigen.

*

Auffassung des Herrn Vorredners dur. die Anwendung des Systems. der Dienstaltersstufen auf die höheren Beamten den Baubeamten. kein Vortheil gebracht werden soll, so muß ih dies auch bestreiten. Die Einführung des Systems der Dienstalteréstufen hat in finanzieller. Hinsicht jedenfalls vortheilhaft gewirkt sowohl in Bezug auf die Teh- niker der Eisenbahnverwaltung als auch. auf die Techniker der all- gemeinen Bauverwaltung. Es ist rihtig, daß eine alte und, wie ih auch nit’ verkenne, berechtigte Forderung der Bautechniker nämlich eine anderweite Regulierung ihrer Rangverhältnifse vorzunehmen, zur Zeit noch nicht berücksihtigt werden kann ; es ist dies aber wesentlih dem Umstande zuzuschreiben, daß für die gesammte Bauverwaltung zur Zeit Organisationsänderungen geplant werden. Das trifft zu, wie Jhnen be- kannt, für die Staatseisenbahnverwaltung, bei der die Neuorganisation hon feste Formen gefunden hat; es trifft aber aub ebenso zu für die Hoch- bauverwaltung wie für die Wafserbauverwaltung. Diese Aenderungen in den Verwaltungs-Einrichtungen werden ihren Einfluß naturgemäß auch auf die Stellung der Baubeamten erstrecken, und ih hoffe, daß, wenn auch nicht alle Wünsche werden erfüllt werden das erahte ih von vornherein bei der großen Erregung, in die die Bautechniker zum theil fünstlih bineingetrieben worden sind, allerdings für kaum aus- führbar aber für jeden ruhig und vernünftig Denkenden eine größere innere und äußere Befriedigung in seinem Berufe aus dieser Neuorganisation si entroickeln wird, als dies seither der Fall ge- wesen ist.

Was nun das Ausscheiden aus dem Dienste anbetrifft, so ift das eine natürlihe Folge des zur Zeit herrs{enden Ueberflufses an Bau- beamten. Die Baubeamten suchen naturgemäß eine Beschäftigung, die sie in ibrem Berufe fördert und ihnen zu gleicher Zeit au den nöthigen Unterhalt sichert. Wenn daher der Staat nicht alle die- jenigen Baubeamten, die ihr Baumeistereramen abgelegt haben, beschäftigen kann, so ift naturgemäß der übershießende Theil darauf hingewiesen, in Privatstellen, im Gemeindedienste, bei den Provinzen, der Postverwaltung, der Militärverwaltung und eine ganze Reibe anderer kommunaler und Staatsverwaltungen, die fortlaufend eine ziemlih erheblihe Zahl von Baubeamten nothwendig haben, Unter- kommen zu suhen. Die bautechnischen Aufgaben gerade für diese Zweige der Kommunal- und Staatêverwaltung sind in den leßten Jahren ganz außerordentliß gestiegen. Infolgedessen ist dieser Bedarf an ausgebildeten Bautechnikern au in den leßten Jahren an diesen Stellen sehr erheblih gewesen. Es kann daher die Staats- verwaltung die Thatsache unmöglich beunruhigen, daß in den leßten Jahren ein Theil der Baubeamten \sich eine Beschäftigung in andern Diensten als im Staatsdienste zugewendet hat; im Gegentheil, sie muß- es mit Freuden begrüßen, daß den jungen Technikern dadurch Gelegenheit gegeben ift, fich weiter auszubilden und lohnende Be- schäftigung zu finden. Jch habe es für meine Pflicht erachtet, dies thunlichst zu erléihtern. Ich bin der festen Ueberzeugung, daß, wenn die jeßige Besserung in unseren wirthschaftlihen Verhbältnifsen an- hält, ein ziemlich erheblicher Theil der staatlich geprüften Baumeister sich diesen Beschäftigungen auch in Zukunft zuwenden wird. Jh bin aber andererseits durhaus nit beforgt darum, daß der Staat selbst für seine verschiedenen bautehnischen Zweige in Zukunft nicht mehr die nöthigen Personen findet. Jch glaube daher, daß der Entwickelung der Dinge selbst von dem Herrn Abg. Nadbyl, dem beredten und warmen Vertreter der Bautechniker, mit mehr Ruhe entgegengesehen werden kann, als das offenbar bis jeßt der Fall gewesen ift. (Bravo ! rets.)

Abg. Dr. Martens (nl.) wünscht eine Erhöhung des Ranges der Baubeamten und beklagt, daß durch den Bau des Nord-Ostsee- ri t Verkehr infolge Unterbrehung verschiedener Straßen ge-

ört sei.

Abg. Dr. Eckels (nl.) beklagt, daß im Regierungsbezirk Hildes- beim nur ein einziger Wasser-Bautechniker fungiere, und stimmt den Wünschen des Abg. Nadbyl zu.

Ministerial-Direktor, Wirkliher Geheimer Rath Schultz: Die Anstellung eines zweiten Wasser -Baubeamten im Regierungsbezirk Hildesheim ift bereits in Erwägung gezogen.

Geheimer Ober-Finanz-Rath Lehnert berichtigt die Ansiht des Abg. Nadbyl, daß bei den NRegierungs-Afffefsoren die Berechnung der Dienstaltersstufen früher beginne als bei den Baumeistern. Die Dienstalters\tufen rechnen von der etatsmäßigen Anstellung an; von dem Eintritt in den Dienst an könne man niht rechnen, wohl aber sei {on in Erwägung genommen, ob man nicht einen Theil der diâtarishen Beschäftigung vor der Anstellung allgemein für alle Beamte in Rechnung zieben solle. :

Abg. Jürgensen (nl.) wünscht eine Regulierung der Eider bis Rendsburg.

Wirklicher Geheimer Ober-Baurath Baens ch kann das Bedürf- niß dafür nicht anerkennen, da die Eider doch niht \{iffbar zu machen sei.

Abg. von Buch (kons.) legt namens seiner Freunde Verwahrung ein gegen die Vorwürfe des Abg. Nadbyl; seine Partei wolle die bere(tinte Wünsche der Baubeamten gern erfüllen, diese dürften aber keine Bevorzugung vor andern Beamtenkategorien beanspruchen. Die Bemerkungen wegen der S. C.-Beamten fetten ihm völlig un- verständlih, er brauche alfo darauf nicht antworten. :

Abg. Nadbyl (Zentr.) bestreitet, daß er der konservätiven Partei habe Vorwürfe machen wollen. Daß die Angehörigen des Kösener S. C. in der Verwaltung bevorzugt würden, wise jedes Kind. 5

Abg. von Buch (konf.): Ich halte es für ungeeignet, in eine Erörterung über diefe Behauptung einzutreten.

Abg. Hauptmann (Zentr.) wünscht eine Vertiefung der Fahr- rinne des Nheins bei Bonn.

Der Titel wird bewilligt.

Bei den Ausgaben für die Strom-Baubeamten wünscht

L . Gothein (frs. Vg.) eine Vermehrung der Strömmeifter an der

er. Der Rest des Extraordinariums wird ohne Debatte be

T - i

ei den einmaligen Ausgaben tritt

rel e Wellstein (Zentr.) für eine neue Hafenanlage bei Ober- wesel ein. :

Abg. von Pappenheim (kons.) klagt über Vernachläsfigung der Schiffahrtsinteressen auf der eses und Vertheuerung des Karls- havener Brükenbaues für die Stadt Karlshaven dur zu hohe An- fordérungen an die Bogenweite der Brüe.

Abg. Gothein (fes. Vg.) macht der Neitetiltig den Vortvurf, daß s a d, anan erten Ha L S ine wodur andere Landestheile ge würden, in denen immer auf Deckung der Kanälko durch Schiffahrtsabgaben be-

tanden habe. vit WBirkliGer Geheimer Ober-Baurath Baen \ ch erklärt, daß nah

einem Vertrage mit Hessen die Erhebung von Schiffahrtsabgabén aus

dem Main niht mögli fei. l i Abg. Seen (Zentr.) fragt, welhe Stellung die Regierung ¿U

dem Projekt der Saarregulierung einnehme.

(S{hluß in der Zweiten Beilage.)

N D1.

Schluß aus der Ersten Beilage.)

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat an mich die Frage ge- rihtet, welche Stellung die preußishe Staatsregierung zur Frage der Kanalisierung der Saar einnähme. Meine Herren, die preußische Staatsregierung ist bisher noch nicht in der Lage gewesen, überhaupt eine feste Stellung zu dieser Frage einnehmen zu föônuen, da die Frage im wesentlihen davon abhängt, ob die Kanalisierung der Mosel zu-stande kommt. Nun wissen die Herren sehr gut, daß der Kanali- sierung der Mosel bis jeßt noch verschiedene Schwierigkeiten entgegenstehen. Daß die Kanalisierung der Saar einen sehr heilsamen Einfluß auf die wirthschaftlihen Verhältnisse der beiden Saarufer ausüben würde, ift ja selbstverständlih. Daß indessen ein Theil der Schiffer jeßt ihr Gewerbe außerhalb ihrer eigentlihen Heimath ausüben, liegt in Ver- bâltnissen, die, glaube ich, doch zum theil einen anderen Grund haben, als daß die Kanalisfierung der Saar bisher noch nicht erfolgt ist. Es liegt daran, daß die Verkehrsverhältnisse zum theil einen ganz andercn Weg nehmen. Meine Herren, die Kanalisierung der Mosel und die damit auch beute hier im Hause in Zusammenhang gebrachte Kanalifierung der Saar auf der cinen Seite und die Kanalisierung der Lahn auf der anderen Seite bilden ein so umfassendes Projekt, daß die Staatsregierung nur nach eingehendsten Vorstudien und Er- wägung aller wirthschaftlihen Fragen eine Stellung zu dieser An- gelegenheit wird einnehmen Tönnen. Ub0: Dr: Kran (b. k. F.) wünscht die Regulierung der Wasser- [äufe in der Provinz Ostpreußen, namentlichß im Memel- und Pregel- gebiet.

Abg. Nobde-Wachsdorf (konf.) macht für verschiedene Deich- brüche die Flußregulierungen verantwortlißh und meint, daß die alis der Schiffahrt denen der Landeskultur vorgezogen zu werden

ienen.

Ministerial-Direktor, Wirkliher Gehcimer Rath Schuly weist

darauf hin, daß der Hohwasserauéshuß eingeseßt sei, um alle Inter- essen eingehend zu prüfen und die widerstreitenden Interessen mit einandeï auszugleichen. __ Abg. Gothein (fr\. Vg.) bringt den dringenden Wunsch des \{lesis{hen Provinzialvereins für Binnenschiffahrt zum Ausdruck, daß der in Verbindung mit der Regulierung der oberen Oder gebaute Um- shlagéhafea in Kosel vertieft werde.

Geheimer Baurath Keller seßt auseinander, daß: die pro- jektierten Dimensionen des Hafens genügen würden, derselbe später aber immer ncch um einen Meter werde vertieft werden können, wenn fih ein Bedürfniß dazu herausstelle.

Abg. Jürgensen (nl.) wünscht stärkere Schußbauten für die Halligen in der Nordsee. :

Wirklicher Geheimer Ober-Baurath Baensch erwidert, daß die Regierung diese Aufgabe stets im Auge behalte.

_ Abg. Mohr (nl.) spriht sfich zu Gunsten der Anlegung eines Fischereihafens in Blankenese aus.

__ Geheimer Ober-Finanz-Rath Freiherr von Rheinbaben er- widert, daß dieses Projekt nur daran gescheitert sei, daß die Inter- essenten nicht zur Beitragsleiftung bereit gewesen seien.

Die einmaligen Ausgaben werden bewilligt.

Schluß 41/4 Ühr. Nächste Sißung: Donnerstag, 11 Uhr.

Statistik und Volkswirthschaft.

Zum deutsch-russischen Handelsvertrag.

In Beuthen (Oberschlesien) fand gestern eine von eiwa 1800 Bürgern ohne Unterschied des Berufs und der Parteistellung aus dem oberschlesischen Industriebezirk besuchte Versamm- Tung statt, die folgende, dem Wolff hen Bureau zugegangene Erklä- rung annahm: Der Abschluß des von der hohen Reichsregierung: dem bohen Reichstag zur Genehmigung vorgelegten deuts{-russis{en Han- delsvertrags ist tür unsere gesammte Bergwerks- und Hüttenindustrie, für den Groß- und Kleingewerbebetrieb jeder Art und für den Handel und

__ Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staais-Anzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 28. Februar

Verkehr Obersclesiens, insbesondere auch für unsere na vielen Tau- senden ¿äßlende Arbeiterbevölkerung ein unabweisbares Erforderniß von höchster Bedeutung. Damit wird unserer Arbeit das lang ersehnte und erwünschte Hinterland wieder geöffnet, auf zehn Jahre vorläufig gesichert, und die durch die ungünstige geographische Lage Oberschlesiens ganz besonders {weren Schäden werden gemildert. Die Verwerfung des Vertrages würde unserer Gesammt-Industrie und au jeglihem Gewerbebetrieb, sowie dem Handel und Verkehr das natürliche Absaß- gebiet vershließen, anderen beffer gelegenen Ländern einen für uns ausfihtslosen Wettbetrieb ermöglichen, unsere Arbeitsftätten veröden lassen. Mit Nücfsiht darauf wird an alle, insbesondere aber an die Vertreter der oberschlesischen Wahlkreise, das dringendste Ersuchen und die Bitte gerichtet : niht nur selbst für die Annahme des deutsch- rufsishen Handelsvertrags zu stimmen, sondern auch ihren ganzen Einfluß zu Gunsten seiner Annahme in die Wagschale zu werfen. Die Vorsitzenden der Vereine: Adamiet, Bürgerverein ; Schirmeifen, Stadtpfarrer, Katholishes Bürgerkasino ; Stadtrath Schweitzer, Ge- werbeverein; Simon Guttmann, Kaufmännischer Verein; Myslowiß, Erzpriester, Katholisher Meisterverein; Lüdck, Po Verein Oberfchlesisher Techniker ; Klaszka, Stadtpfarrer, Myslowiß, Katho- [ischer Bürgerverein. i 24

Der Zentralrath der Deutschen Gewerkvereine (Hirsch- Duncker) nahm, wie die Berliner „Volksz.* mittheilt, in seiner Sitzung vom 23. Februar folgende, dem Reichstag bereits mitgetheilte Entschließung einstimmig an: Namens der von ihm vertretenen 1400 Ortsvereine fast aller Berufe und Gegenden erklärt der Zentralrath die s{leunige Annahme des deutsh-russishen Handelsvertrages durch den Reichstag für eine Nothwendigkeit, vor allem auch im Interesse der Gewerkverein8mitglieder und der deutshen gewerblihen Arbeiter überhaupt, die {wer unter der durh Rußlands Absperrung in hohem Grade gesteigerten Arbeitslosigkeit leiden.

Zur Arbeiterbewegung.

In Wartkhau bei Bunzlau droht einer Mittheilung des „Vorwärts“ zufolge ein Ausstand der Steinmeßzen. Die Meister haben cinen von den Gesellen vorgelegten Tarif abgelehnt ; wenn ein nochmaliger Versuch, die Arbeitgeber zu der Bewilligung zu veranlassen, sceitert, wollen die Gehilfen die Arbeit niederlegen.

Hier in Berlin wurde, wie die „Berliner Volksz." berichtet, in einer Versammlung der Schlächterges ellen und -Mamsells unter Hinweis auf die Mißstände der Stellenvermittelung eine Ent- schließung angenommen, in der die Meister aufgefordert werden, ihr Personal durch Vermittelung des unentgeltlichen Arbeitsnachweises des Gesellenvereins zu engagiren.

In Amsterdam sind nah einer Meldung des „Vorwärts“ die Zigarrenmacher mit ihren Arbeitgebern in Streitigkeiten gerathen, die mit einem Ausstande zu endigen drohen.

In Mengeloo (Niederlande) haben nah demselben Blatt die We b er einer großen Fabrik die Arbeit eingestellt.

Handel und Gewerbe.

Der Aufsichtsrath der Preußischen Hypotheken-Ver- fiherungs-Aktiengesellschaft hat nah prüfung der Nechnungs- abshlüfse für das Jahr 1893 beschlossen, dem Antrage des Vorstands entsprehend, der am 30. März stattfindenden Generalversammlung die Vertheilung einer Dividende von 53/5 9/4 in Vorschlag zu bringen.

In der beutigen ordentlichen Generalversammlung der P om- merschen Hypotheken-Aktien-Bank wurde der Absdluß für 1893 genehmigt, der Direktion und dem Kuratorium Entlastung er- theilt und die sofort zahlbare Dividende auf 6 %/o festgeseßt. Daneben werden dem Spezial-Reservefonds 63394 A und dem Beamten- Pensions- und Unterstüßungsfonds 50 006 A überwiesen.

In der gestrigen ordentlihen Generalversammlung der Ver - einigten vormals Pongs’schen Spinnereien u. Webereien, Aktiengesellschaft in Odenkirchen, wurde die Tagesordnung nah den Vorschlägen des Vorstands erledigt und die sofort zahlbare Dividende auf 8 9/6 festgestellt.

Die Dividende der Deutschen Effekten- und Wechsel - bank in Frankfurt a. M. ist auf 59/6 festgeseßt worden

Der Nettogewinn der P rivatbankzu Gotha beträgt für das Jahr 1893 404 592 # gegen 338993 6 im Vorjahre. Der Ver- waltungsrath hat beshlossen, nah Uebertrag von 40000 4 auf Spezialreserve-Konto und 4675 #4 Abschreibung auf Inventar- und Haus: Konto, der am 3. April d. F. stattfindenden Generalversamm-

1894.

Tung der Aktionäre die Vertheilung einer Dividende von 5f 9% für das Geschäftsjahr 1893 vorzuschlagen. /

- Magdeburg» 27. Februar. (W. T. F Zudckerbericht. Kornzucker exfl.; von 92 ‘6 —,—, neue 13,707 Kornzucker exkl. 88 9/0 Rendement 12,75, neue 13,10, Nachprodukte exkl., 75% Rende- ment 10,40. Ruhig. Brotraffinade l. 26,00, Brotraffinade Il. 25,75, Gem. Raffinade mit Faß 26,25, Gem. Melis 1., mit Faß 24,75. Geschäftslos, Preise nominell. Nohzucker. 1. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Februar 12,924 bez., 12,95 Br.;, pr. März 12,774 bez., 12,80 Br., pr: April 12,75 bez., 12,774 Br., per Mai 12,775 bez., 12,80 Br. Stetig.

Leipzig, 27. Februar. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. La Plata Grundmuster B? per März 3,372 M, per April 3,40 4, per Mai 3,425 , per Juni 3,47} #, per Juli 3,477 4, per August 3,50 #4, per September 3,527 4, per Oktober 3,99 Æ, per November 3,577 #4, per Dezember 3,60 Æ, per Januar 3,60 A Umsaß 70 000 kg.

_Bremen, 27. Februar. (W. T. B.) Börsen-Schlußberichr. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum- Börse.) Stetig. Lokec 4,85 Br. Baumwolle. Nuhig. Upland middling, loko 385 4. Schmalz¿. Matt. Wilcox 40 4, Armour shield 395 S, Cudaby 41 4, Fairbanks 35 s Spedck. Ruhig. Short clear middl. loko 364, Februar - Abladung 365. Tabak. Umsaß: 75 Seronen Carmen, 620 Paten S. Felix.

Wien, 27. Februar. (W. T. B.) Die Generalversammlun der Niederösterreihishen Eskompte-Gesellschaft ein die Auszahlung einer Dividende von 64 9/6, sodäß unter Berücksichti- gung der für das erste Semester bereits gezahlten 2 9% noch 224 FI. per Aktie vertheilt werden. Die Decharge wurde einstimmig ertheilt.

Die Brutto - Einnahmen der Orientbahnen betrugen: in der 5. Woche (vom 29. Januar bis 4. Februar 1894) 232 047,71 Fr., Abnahme gegen das Vorjahr 15 506,46 Fr. Seit Beginn des Be- triebésjahres (vom 1. Januar bis 4. Februar 1894) betrugen die Bruttoeinnahmen 934 467,82 Fr., Zunahme gegen das Vorjahr 168 978,46 Fr.

London, 27. Februar. (W. T. B.) Die heute eröffnete Wollauktion war mäßig besucht, die Betheiligung niht sehr leb- haft. Merino-Wolle zu Schlußpreisen, Croßbreds zu Durchschnitts-

On der vorigen Auktion. Das Totalangebot betrug 247 000 alen. e

London, 27. Februar. (W. T. B.) An der Küste 4 Weizen- ladungen angeboten. a

96% Javazucker l[cko 153 ruhig, Rüben-Nohzucker loko 122 rubig. Chile-Kupfer 41, per 3 Monat 417/16.

Manchester, 27. Februar. (W. T. B.) 12r Later Taylor 52, 30r Water Taylor 7, 20r Water Leigh 627, 30r Water Clayton 7, ¿2r Mock Brooke 62, 40r Mayoll 72, 40r Medio Wilkinson 8, 32r Warpcops Lees 6#, 36 r Warpcops Rowland 71/16, 36r Warpcops Wellington 74, 40r Double Weston 8}, 60r Double courant O igt 32* 116 Yards 16 X 16 grey Printers aus 32r/4br 156. Ruhig.

St. Petersburg, 27. Februar. (W. T. B.) Produkten- markt. Zalg loko 58,09, pr. August —. Weizen loko 10,90. Noggen loko 6,35. Hafer loko 4,10. Hanf loko 43,00. Leinfaat [oko 14,50.

Amsterdam, 27. Februar. (W. T. B.) Java - Kaffee good

ordinary 52. Banfkazinn 43. __ New-York, 26- Februar. (W, T. B) _ Die. Borse er- öffnete durhweg fest und {loß nah allgemeiner Steigerung sehr fest. Der Umsay der Aktien betrug 147 000 Stück. Der Silber- vorrath wird auf 185 000 Unzen geschäßt.

__ Weizen, anfangs stetig, stieg während des ganzen Börsenverlaufs mit wenigen Reaktionen auf Käufe für Rechnung des Auélands und Deckungen der Baissiers. Schluß fest. Mais entsprechend der Festigkeit des Weizens und infolge geringer Ankünfte steigend während des ganzen Börsenverlaufs mit wenigen Reaktionen.

Weizen - Verschiffungen der legten Woche von den atlantischen Häfen der ereinigten taaten nah Groß- britannien 73 000, do. nach Franftreich 4000, do. nach anderen Häfen des Kontinents 22 000, do. von Kalifornien und Oregon E Ren 8000, do. nach anderen Häfen des Kontinents

__ Chicago, 27. Februar. (W. T. B.) Weizen steigend auf reihlihe Deckungen der Baissiers und Abnahme in den englischen sichtbaren Vorräthen. Mais allgemein fest während des ganzen Börsenverlaufs.

. ün crsuhunao8-Sachen.

Aufgebote, Zustellungen u. derdafï, . Wafall- und Invaliditäts- 2e. Versicherun. . Becfäufe, Verpachtungen, Verdingungen 24. . Verloofung :c. von Werthpapieren.

Oeffentlicher Anzeiger.

6. Kommandit-Gesellschaften auf Aktien u. Aktien-Gesellsck, 7. Grwerbs- und Wirthschafts3- enofsenschaften.

8. Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

9, Bank-Ausweife. t

10. Verschiedene Bekanntmachungen.

1) Untersuchungs-Sachen.

[62201] Oeffentliche Ladung. Von den nachstehend benannten Personen, welche | Greiffenberg, sämmtlich ihren leßten bekannten Wohnsiß oder ge-

12) der Ersaßz-Refervist Hausdiener Johann Paul Kudorke, geboren am 24. Dezember 1868 zu Groß- Bargen, Kreis Mielitsch, Tuchel,

13) der Ersaß-Refervist, Uhrmacher Paul Iohann Theodor Bruß, geboren am 4. Februar 1863 zu

14) der Erfaß-Reservist, Glasschleifer Martin

1859 zu Breslau,

25) der Füsilier der Landwehr I. Aufgebots, Bâäter ranz Gierczewsfi, geboren am 8. Mai 1862 zu | geboren am 3. Mai 1866 zu Löwenberg, Kreis

26) der Lazarethgehilfe der Reserve, Student der Medizin Otto Baruch, geboren am 12. Dezember | Joseph Auguit Emanuel Glaubit, geboren am

27) der Kanonier der Reserve, Buchbinder Bern- hard Nudolph Erih Maaß, geboren am 25. April

38) der Neservist, Kneht Gustav Hermann Schmidt,

Nuppin, 39) der Wehrmann I. Aufgebots, Kutscher Heinrich

9. Dezember 1862 zu Blumenau, Kreis Bolkenhain, 40) der Reservist, Schneider Anton Tamborski, eboren am 4. Juni 1865 zu Wilatowen, Kreis

wöhnlichen Aufenthalt in Berlin gehabt haben, deren tener Aufenthalt aber unbekannt i}, werden eichuidigt:

1) der Wehrmann, Kellner Friedrich Karl Bern- hard Kroening, geboren am 5. Mai 1852 zu Rib-

* beckardt, Kreis Greiffenberg,

2) der Trainsoldat Joseph David Otto Spieß, eboren am 21. September 1857 zu Schirwindt bei illkallen,

3) der Wehrmann, Grenadier Wilhelm Jahn, geboren am 24. Mai 1854 zu Luckenwalde, :

4) der Wehrmann, Unteroffizier Paul Richard Katt, geboren am 11, März 1858 zu Holm,

5) der Reservist, Klempner Wilhelm Ziegel, ge- boren am 3. Juli 1863 zu Naugard,

6) der Diener Heinri Schnieber, geboren am 9. April 1858 zu Klein-Reichen, Kreis Lüben,

7) der Wehrmann Georg Siegfried Jtinger, ge- boren am 5. Mai 1860 zu Berlin,

8) der Wehrmann 11. Aufgebots, Schlosser Roman Lichuowski, geboren am 30. Juli 1860 zu Chytrowo, Kreis Schrimm, ;

9) der Ersatzreservist, Bankbeamter Albrecht Achill Mueller, gebo:en am 28./16. Oktober 1866 zu Garlyf,

10) der Reservist August Jacob Kobicke, geboren

. am 19. Juli 1866 zu Bremen,

11) der Wehrmann 11. Aufgebots, Fortepianobauer Emil Georg Schefe, geboren am 5. Oktober 1856 ¿u Hamburg,

Keller, geboren am 2. Oktober 1868 zu Neuhausen (Schweiz) heimathsberehtigt in Wiehs (Eugen),

15) der Wehrmann, Musketier Arbeitsmann Johann Chriftlieb Naffin, geboren am 21. Dezember 1855 zu Lanken, Kreis Teltow,

16) der Ersatz-Reservist Johann Oskar Ernft, geboren am 14. April 1869 zu Kalkreuth,

17) der Wehrmann Heinrih Goetz, geboren am 8. November 1862 zu Frankfurt a. Main,

18) der Wehrmann Johann Nepomuk Kaspereck, geboren am 8. Mai 1853 zu Brody, q

19) der Grenadier der Reserve, Tagelöhner Johann Cetfowsfi, geboren am 24. März 1864 zu Gorznow, Kreis Strasburg, L

20) der Grenadier der Reserve, Hausdiener Carl Ferdinand Kraft, geboren am 17. Mai 1864 zu Robel, Kreis Olebkow, j

21) der Grenadier der Reserve, Wirthssohn Gustav Schleif, geboren am 12. Februar 1866 zu Neu- Lubcza, Kreis Flatow,

_22) der Gefreite der Landwehr I. Aufgebots, Knecht Karl Pufke, geboren am 7. März 1862 zu Oltaschin, Kreis Breélau,

23) der Grenadier der Landwehr I. Aufgebots, Bergmann Joseph Löcherbach, geboren am 2. April 1860 zu NRüdenholz,

24) der Oekonomie - Handwerker der Landwehr I. Aufgebots, Schuhmacher Friedrih August Hellmuth Kautz, geboren am 2. Oktober 1860 zu Bolten- hagen, Kreis Schievelbein,

1866 zu Köslin,

28) der Kanonier der Landwehr I. Aufgebots, Gärtner Friedrih Ernst Berthold Rüdnick, geboren am 8. August 1863 zu Peterkow, Kreis Schlochau,

29) der Reservist, Schmied Eduard Franz Nitzki, geboren am 27. Juli 1864 zu Kranisk, Kreis Schlochau,

30) der Reservist, Kutscher Friedriß Wilhelm Paul Gottschalk, geboren am 24. Oktober 1862 zu Grenz, Kreis Prenzlau,

o. der Gefreite der Landwehr 1. Aufgebots, Knecht Ernst Gustav Mehl, geboren am 16. Januar 1864 zu Langhellwigsdorf, Kreis Bolkenhain,

32) der Gefreite der Landwehr 1. Aufgebots, Kommis Franz Hermann Frühauf, geboren am 30. Oktober 1863 zu Bromberg,

33) der Pat, Knecht Wilhelm Richard Ludwig Küster, geboren am 30. Mai 1863 zu Alt-Döberit, Kreis Regentwalde,

34) ber Kanonier, Saitler Otto Günther, ge- boren am 16. November 1857 zu Berlin,

39) ‘der Reservist, Kommis August Hugo Albert Fischer, geboren am 4. Oktober 1865 zu Ludwigs- felde, Kreis Bromberg,

36) der Wehrmann I. Aufgebots, Kaufmann Louis Wolff, geboren am 27. Juni 1859 zu Neumark, Kreis Greifenhagen,

37) der Gefreite der Reserve, Knecht Friedrich Wilbelm Albert Dietz, geboren am 22. Februar 1865 &# Nagow, Kreis Teltow,

romberg, .

41) der Reservist, Sattler Eduard Lerch, am 28. Dezember 1860 zu Taabern, Kreis Mohrungen geboren,

42) der Wehrmann 1. Aufgebots, Schmied Ernst Julius Nake, geboren am 21. Januar 1855 zu Willsdruff, Kreis Dresden,

43) der Büchsenmachergehilfe, Schlosser Ferdinand Friedrich Ottomar Kauert, geboren am 12. August 1859 zu Trebbin, Kreis Teltoro,

44) der Arbeitssoldat II. Klasse der Landwehr I. Aufgebots, Schauspieler Alfred Warschauer, g am 16. November 1859 zu Kanth, Kreis Neumarkt, : :

45) der Arbeitssoldat II1. Klasse der Landwehr

11. Aufgebots, Arbeiter Karl August Göritz, geboren am 19. September 1857 zu Friedland, Kreis Frank- furt a. D., , e, der Obermatrose der Landwehr I. Aufgebots, Optiker Ernst Friedrich Wilhelm Schwarz, ge- boren am 24. Eiltuar 1867 zu Dalchow, Kreis Spandau, j

47) der Obermatrose der Landwehr I. Aufgebots, Seemann Otto Wilhelm Eduard Peikert, geboren am 1. Februar 1865 zu Berlin,

48) Der Artillerist, Maat der Landwehr I. Auf- gebots, Arbeiter Matthäus Alerander Bukowsky, geboren am 22. September 1867 zu Stargardt, Kreis Danzig, i

49) der Dber - Applikant der Landwehr 11. Auf-