1913 / 55 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Dweite Beilage Preußischen Staaksanzeiger.

Berlin, Dienstag, den 4. März

Minister hat in dexr Kommission Ausführungen gemacht, die außer- ordentlih wertvoll waren, u. a. über die Entwicklung und die Be, wältigung des Verkehrs. Diese Mitteilungen haben flipp und klar bewie)en, daß die Vorschläge, die {hon seit langer Zeit immer von dieser Stelle aus gemacht worden sind, richtig sind. Es liegt aber darin auch die Aufforderung, folhe Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrsmittel auch weiterhin zu machen, damit die Eisenbahn, verwaltung in der Lage ist, den gesteigerten Verkehr zu bewältigen, Der Bewältigung des Masscnverkehrs follte der Minister sein Haupt: augenmerk zuwenden. Diese Aufgabe, die sowohl eine technische als auch eine finanzielle und wirtschaftlihe Seite hat, ist natürli äußerst \{wierig und zeitraubend. Aber mit Nücksiht auf den wachsenden L a Massenverkehc muß diese Aufgabe unbedingt gelöst werden. Bezüglich der sehr günstigen Ergebnisse des Jahres 1: der vorliegenden Petition, betreffend den Bau der Eisenbahubrüen 1912 eine gewisse Zurückhaltung E 911 und au des Jahres bei Nendsbu1g und Hochdonn, mache ih darauf aufmerksam, daß F den Jahren 1907 und de g gel t haben. Wir haben [eider in sämtliche Vertreter Schleswig-Holsteins in diesem Hause mit einer 7 1908 erleben müssen, zu welchen großen E einzigen Ausnahme dafür eingetreten find, daß keine Lariferhöhung s E, ige Veran Mroyei Ent infolge des Baues dieser Brücken eintreten soll, da es sich ja um keine M elner vorsihtigen Veran hohen Beträge handelt. Ich bitte Sie, dem diesbezüglihen Wunsch dem ganzen Staashaushaltetat der Provinz Schleswig-Holstein nabzukommen. Jm großen und Ih bi zugute kommt. ganzen muß i betonen, daß die Entwicktlung unserer Cisenbahn günstig bl Sai g 2 aud mit dem Herrn Abg. Grafen von der G

d eiabEt e d, baB wir fn der Frage é E

gungen, namentlih einer allgemeinen CTariferimäßitgune

ist, und daß sie uns Aufgaben zuweist von großer Bedeutung. hoffe, daß es der Eisenbahnverwaltung gelingt, den Anforderungen große Vorsicht üben müss len. Jh habe mich ü ; N; aa t ih üb F Budgetkommission des näheren verbreitet d o N in E ur no

des Verkehrs voll und ganz zu entsprechen. Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch S Mir haben gegenwärtig eine andauernde Hochkonjunktur. Allerdings ist es einmal metne Auffassung babt ¿ntt Meinu 6 v Min Teslllellen, daß ih du U FA E dio wir im Gütertarifwesen zu See Su : ein sollten. Nein, wtr sollen das Leben yacken, wo ü fich

fraglih, ob wir in Zukunft niht mit etner andern Entwicklung zu uns zeigt, und immer dort eingreifen, wo das Bedürfnis vorliegt. Das rltegt. a

red)nen haben werden. Im Interesse der Betriebssicherheit muß auf Aufrechterhaltung einer strengen Disziplin Bedaht genommen Bedú i E abl S s in dem großen Bereich des preußischen Staats getlend, und zwar handelt es sich dabei meist um cin

werden, andererseits muß auch für das materielle Wohl der Be- t es B Ü nt8 3 ch starte edürf is, wel es sehr erbebltche Geldaufwendungen erfordert,

amten und Arbeiter gesorgt werden. Der Minister will ermäßigte Tarife zwischen der Mosel ‘und Ruhr einführen. Solche ermäßigten Cr ? , Ich will S L E N A v überaus kostspieligen Tarifermäßigungen er- avre 1911 zur Milderung des Notstandes durch-

Tarife werden auch zur Erleichterung des Absatzes des nteder- \hlesishen Reviers notwendig werden. Aber auh unter der | Vorausseßung, daß die derzeitige wirtshaftlihe Konjunktur | anhält, werden wir auch in Zukunft mit etner Vermehrung der persönlichen und sächlihen Ausgaben zu renen haben. Auch die E Kohlen- und Eisenpreise zeigen eine steigende Tendenz. Bei dieser geführt haben. Aber für folie 3wede ß ; : Steigerung der Betriebskosten ist cs notwendig, daß wir das Erxrtra- vieren, und darum ist es gut, daß è muß man die Mittel reser- ordinarium in Zukunft reicher ausstatten. Die Eisenbahn soll in ermäßigungen allerorten durfe wir R vornehmen, mit Tarif- wendigkeit hervortritt. greifen, wo eine ausgesprochene Not- Es is : B41 Groeben L O a wenn der Herr Abg. Graf von der Man arie Ls Zarisermäßigung ijt ein zweishneidiges Schwert Vatlaall, M ) fagen: was dem einen fin Uhl, ist dem andern sin JVachtigall. ir haben es ja gerade bet diesen Tarifermäßäigungen,

erster Linie dem Verkehr, dem Wirtschaftsleben und erst in zweiter Linie. als Finanzquelle dienen. Dazu gehört, daß wir in Zukunft die wir gewä versorgt baben, um Notstände abzumildern, um die Fleisch, gung zu fördern, erleben müssen, daß von anderen Sifec,

dafür sorgen, daß unscre Bahnen so ausgestattet werden, daß sie etnen

starken Verkehr in betriebs\sicherer Weise zu bewältigen tin der Lage en f ; , lia 2E : erhebliche Einwendungen an unser Ohr gedrunge nd O Hôre, daß der Herr Abg. Herold nachher ae

gemaht haben, bedeuten in der Tat nichts anderes, als eine entsprehende Verstärkung des Erxtraordinariums der Cisenbahn- darauf hinweisen : ; 7 verftändlih n gun 1 die Staatseisenbahnverwaltung selbst, nud) nah Beratung im Staatsministerium zu fo a

verwaltung. Wenn wir im Jahre 1914 zu einer Neuregelung der Dinge übergehen, so muß darauf Bedacht genommen werden, greifenden Tarifmaßnahmen n | ents{chließt, die i : E G L: ; / um ganzen S i durchgeführt werden, dann wird selbstverständlich sehr E

daß der Prozentsay des statistishen Anlagekapitals von 1,15, ge vogen, ob das allgemeine Interesse nit so stark ist, daß de 1 3 m-

der sür das Extraordinarium zu verwenden ist, erhöht wird. Mit dem Minister stimmen wir darin überein, daß die Fürsorge der gegenüber Sonderinteressen zurit E, s ! zurückgestellt A. auch in den erwähnten Fällen e even. nissen; so. hgles

Eisenbahnverwaltung für unsere wirtschaftlihe Entwicklung sih nicht \hematisch in der allgemeinen Herabseßung der Tarife geltend machen kann. Der starken Vermehrung der Meaterialkosten, der Vermehrung der Zins- und Tilgungsraten, der Verminderung der Einnahmen dur die Tarifermäßigungen steht gegenüber die crhöhte Wirtschaftlichkeit des Eisenbahnbetriebes durch Vervollkommnung der Technik. Cs unterliegt keinem Zweifel, daß unsere gegenwärtige wirtschaftliche C , S f N ¡Hes Ahg: Graf von der Groeben auch darin wicklung ¡b 2 N Staatseisenbahnverwaltung bei der Ent- a daf f s: ¿JANIEN Apparates weitsihtig vorgehen soll es wird si ja ia A 1 Maggi E L um die Betriebsanl eng ; agen handeln eat id um nit alsbald wieder in die R j Ten, zu ergänzen, zu erweitern oder gar neu U A.

Konjunktur \ich als recht kräftig erwiesen hat, aber es sind doch be- dauerliherweise Anzeichen vorhanden, die auf ein Abflauen der und zu diesem Zwecke i 7 E S ist es selbstverändlt MWichttas “6 wir uns rechtzeitig den Grunderwerb N . i

Konjunktur {ließen lassen. Ganz besonders bedenklih sind die bell t i Pt c elleiht nicht bekannt, daß dies schon seit Jahrzehnten in weitestem

Stockungen in der Bautätigkeit. Jedenfalls muß man mit der Môg- lichkeit eines solhen Abflauens der Hochkonjunktur schon jeßt rechnen. Imfange geschieht. i eht. Aber i gebe s ens, ( ¿u, daß uns der stark zune vertchr auch darüber belehrt hat, daß wir in dieser dn

Bei unserer Finanz- und Steuerpolitik müssen wir in der Folge weiter ebe T A A gehen müssen, als wir {on gegangen sind; daß wir diese

darauf renen, daß die Cisenbahn in der Hauptsache für den Verkehr dient und niht mehr für allgemeine Staatszwecke ausgeben kann, als sicht verfolgen, das wi i: M o gen da w : " B ¡igen ird si) in den nähsten Jahren ganz erkennbar

es jeßt der Fall ift. Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach: Meine Herren! Die wirtschaftlihe Lage der Staatseisenbahn- verwaltung ist auch heute noch unverändert günstig. Das Bild, welches der Herr Finanzminister bei Einbringung des Etats von der

__ Der Herr Abg. Macco hat eine

iteressanten Fragen hier erörtert.

Usgeworfen, ob die Entwiflun

nit der Entwicklung des V

er hat uns eine

werden soll. Das ist für dic Beamten eine erfreuliche E

Ich wünsche allgemein, daß dec Minister es an der nötigen Fürsorge

für sämtliche Beamten und Arbeiter der ihm unterstellten Ver-

wältung nicht fehlen läßt, daß er anderseits auch nah wie vor be-

strebt ist, die Disziplin aufrecht zu erhalten, auf die die Eisenbahn-

verwaltung unter feinen Umständen verzihten kann. Erfreulich ift,

daß die Verwendung von Inlandholzshwellen jährlih zunimmt. In

der Betriebsmittelgemeinshaft wollen meine Freunde nicht weiter-

gehen als bisher, dagegen halten wir es für eiwünscht, daß in Zu-

funft Besprehungen zwischen den beteiligten Ressorts der Einzel-

staaten stattfinden, um die bestehenden Gegensäße in dieser Frage auszugleihen. Wir haben zum Minister das Vertrauen, daß er in

seiner Verwaltung Sparsamkeit mit der nötigen Großzügigkeit ver-

bindet. Jedenfalls sind wir bereit, den berehtigten Wünschen Württembergs entgegenzukommen.

Abg. Shmedd ing (Zentr.): Ih freue mich, daß ih das

Verhältnis zwischen Betriebsausgaben und -einnahmen so günstig gestaltet hat, und daß in der preußifhen Eisenbahnverwaltung immer wirtschaftliher verfahren wird. Ich habe das Vertrauen zu dem Minister, daß er noch weitere Einrichtungen trifft, durch die die Wiit- \chaftlihkeit noch weiter erhöht wird, so daß der Betriebskocffizient, der schon in den leßten Jahren ständig gesunken ist, noh weiter herabgehen fann. ir das Etatsjahr, 1913 wird mit einer Steigerung des Personen- und Güterverkehrs um 3!/2 9/0 gerednet. Das scheint zu niedrig zu sein, denn wir haben in den legten Jahren \{@on Verkehrésteigerungen von 6} und fogar von 100°/0 gehabt, gleichwohl ist es bedenklich, einen höheren Prozentsatz in den Etat ein- zustellen. Allerdings ist uns in der Kommission mitgeteilt worden, daß ein Nückgang der gegenwärtigen Hochkonjunktur nit zu erwarken sei, sodaß die Einnahmen der Cisenbahnyei waltung höher geschäßt werden könnten, aber bei ter augenblicklihen Lage können do Kom- plikationen eintreten, und dazu kommt die Verteuerung des Bank- disfkonts, der vielleiht im Jahre 1913 noch weiter steigen kann, da die Industrie, besonders die Elektrizitätsintustcie, große Gelder bean- \prucht, und nah den Erfahrungen von früher müssen wir damit renen, daß auch wieder ein Nückgang der Konjunktur cintreten kann. Fedenfalls ift es notwendig, den Ausgleichsfonds pfleglich zu behandeln, denn er soll uns über \{lechtere Zeiten hinweghelfen, und dazu genügt es nicht, daß er auf 200 Millionen gebraht wird, sondern es müßten mindestens 500 Millionen sein. Sobald er diese Höhe erreicht bat, ist darauf Bedacht zu nehmen, wie man weitere Erträge verwenden fann, und es fommen dafür in Frage Tarifermäßigungen, Verbesserung der Bahnanlagen, Herstellung weiterer Meliorationsbahnen usw. Schon jeßt muß unbedingt der Einführung der Kohlenausfuhr- tarife, besonders nah Frankreih und der Schweiz. für das Saar- und Nouhrrevier näher getreten werden. Der Landeseisen- babnrat hat allerdings mit 22 gegen 21 Stimmen die Kohlen- ausfuhrtarife nach Italien, Schweiz abge-

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 145. Sißung vom 3. März 1913, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von „Wolffs Telegraphishem Bureau“.)

Das Haus setzt die zweite Beratung des Staatshaus- haltsetats für das Rechnungsjahr 1913 bei dem Etat der Eisenbahnverwaltung fort.

Zunächst findet bei den Einnahmen aus dem Personen- und Gepäckverkehr und aus dem Güterverkehr eine allgemeine Erörterung der finanztechnishen und der wirtschaftlichen Seite des Eisenbahnetats mit allen die Personen- und Gütertarife betreffenden Fragen statt. Jn Verbindung damit werden auch der Bericht über die Verhandlungen des Landeseisenbahnrats im Jahre 1912 und der Betriebsbericht für 1911 besprochen.

Die gesamten Einnah men des Eisenbahnetats sind auf rund 2,5 Milliarden Mark veranschlagt, die dauernden Ausgaben auf rund 1,7 Milliarde, sodaß ein Ueber\chuß von rund 778 Millionen Mark verbleibt. Nah Abzug der Ausgaben für Zinsen und der Tilgungsbeträge in Höhe von 326 Millionen und des Extraordinariums von 124 Millionen beträgt der R einüber\schuß 327 582835 4. Davon sollen für allge- meine Staatszwecke 234 100 000 1 verwendet werden und 93 482835 6 in den Ausgleihsfonds fließen.

Die Einnahme aus dem Personen- und Gepäck- verkehr ist auf 689 024 000 46 (32704 000 /6 mehr als 1912), diejenige aus dem Güterverkehr auf 1 670 472 000 M46 (139 042 000 46 mehr) veranschlagt. i

Hierzu liegt ein Antrag des Abg. Dr. Schifferer (nl.), n auch von anderen schleswigshen Abgeordneten unterstüßt ist, vor,

diese Einnahmen mit dem

zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich

M De

(St&luß aus der Ersten Beilage.)

Weil wir vorsichtig sein gewesen, daß wir in de

Herbstperiode, in der

rw i bente: Vet c 18 ir unter einer Verkehrsnot zu leiden hatten ;

Macco hat uns E s j stark steigt -— Herr Abg. entfernt so stark, wie d Jahren bekannt gegeben —, aber nit | eisen. t, wie der Verkehr steigt. i l E der außerordentlichen S eus eb sein. An- | wege, die heute den Kaifer-Willelen Fe Mi As Ls res ganzen Betriebes, wie | i e ommnungen | hängig über df ige Seefds: r)“ veau Treuzen, völlig unáb- E habe, muß das M: na n des näheren | Wir haben beit cue De e E E hinweggeführt werden. ermehrung zurüdbleiben. (Bravo!) ) Hinter der Verkehrs- | die im Niveau 6 u Verzeinen, daß unsere Brüen stärkere: Nubnini . (Bravo!) Ih erinnere Sie nur an di É eau über den Kanal führen, angefah i : gung, an die stärkere Bel iur an die | fehr empfindliche Betriebsst: , angesahren sind, und daß an die vermehrte N elastung unserer Züge, | sich, daß : riebs\törungen eintraten. Vergegenwärti y / , gt man rage Ma Mas erwendung von nur einer Maschi sih der Verkehr auf dem Kaiser-Wilhelm-K er Maschinen, die sowobl | ine | der Handelsverkehr wi E elm-Kanal, sowohl 1G für v c au für das eigentliche a S ugbegleit« | verdihtet hat, und daß c f nb e S Es r das zahlreihe Personal d ; ' , nament- | erscheint es im bz erhevich verdihten wird, so starke Minderun onal der Rangierer, eine verhältnism¿ßt ; ‘s Im höchsten Maße erwünscht, daß wi Snat L Y g der Arbeiten herbeifüh eryullniêmäßig | nit allein aus Gründ j , day wir unabhängig werden vorigen Jahres in den bet s ührt. Daß wir im Herbst | sehr gewi runden der Landesverteidigung fond ( Trat tigen Gründ L , londern auch aus hatten, habe i son e roffenen Revteren zeitweilig Personalmangel gewidhtig ründen des Friedensverkehrs G ; ' | wiederholt zugegeben : ab » ngel | liegt also ein Inte AEMASS anz zweifellos wenn es anders gewesen wäre: ; aver es wäre wunderbar, | Geht eresse der Staatseisenbahnverwalt C0 n wäre; denn wenn der B ; , | Geht man aber davo : ung vor. gerät, wie es damals x i r Detrieb in Unordnung | von d j n aus, dann ist kein Anlaß gegeb Way Mijera dedienize Q u brauchen wir unter Umständen taxifentte Auffassung abzuweihen und die Mebr: weibig- Lai, Per j wir in normalen Zeiten not- | bin aber val zt 2E E zu lassen. Jh 9 A j nung, daß die eigenarti r g E As “bg. Macco hat dann i der sih Sleswlg-Holstein befindet eine See M e waltung genüge, ob großen Küstenlängen, deren Verkehrswege von Nord niel mit awer gepaßt wäre. Ich darf hierzu erneut feststellen, daf i führen, der feine weiteren Ausfalltore I na Wies befaßt find, welche organisatorischen Kons n, daß wir mit der Frage | sondere Berücksichtigung verdient. D zur Verfügung stehen be- des leßten Herbstes zu zießen E cquenzen aus den Störungen | tarifarishe V io: die 68 A arauf beruht das beabsichtigte liche aus diesen Lehren exasts A 7 s ¿weifellos manches Nüß- | follen nur zu einem Bruckiteil ih des Kanals gelegenen Landesteile solche Verkehréstörungen etne A t M verden in gewissem Sinne für | werden. Diese Absicht soll ere von der Tarlferhöhung betroffen eine größere Sierheit dafür tit ber E 1 aufstellen, der | Tarif nur allmählih bis zur Grenze ager cit werben, daß der immer eintreten fann / eine jolhe Störung, die | Verkehr jenseits : : 4 / 1 d werde in der Lage A S 4 as abflaut. (Bravo !) Ih | troffen wird. De e 4 Ï Zon der Erhöhung des Tarifs ge- teilen, weldhe Ergebnisse die Ge et a g E Midi: | oIVE wellexes erTennaw, Haß vie Stau Ae N A Organisationsaus\chu ; on mir eingesezten | Absicht hat, ihren Verbältniffen N. gterung die wohlwollende befindet. |Ouffes gezeitigt haben, der sich bereits in voller Arbeit Fast ifuitig P Sn e A a Nit unwi a , L orredner Haben die Frage erörtert örterte, ob 4 ais i E E e Herr Abg. Macco er- i M A ge Gegenstand fe Aue amten besezt waren, mit Be , die bisher mit mittleren Be- | der Saar u p vendig Nh, die Kohlenausfuhrt ; : , amt ; aar und der ; ; rtarife von Dienst hervorgegangen sind. J f S die aus dem unteren wtedereinzuführen, a S Aen Frankrei und der Schweiz die Mahnung, nach dieser Nichtu as hohe Haus daran, daß | aufgehoben worden find avre 1908, zurzeit der Kohlenknappheit gerichtet ist, und daß die Beau mi an mi | jeher außerordentlich ad F O A find die Auffassungen ien var, daß es zweckmäßig sei, ü „em Vause der Meinung E R let, übe ; 1 N A re zu ersegzen, v e e A Bit M Nu L au cleichen Uosaden Gefalt Ge. i deli rfen können. Dazu gehört natü li amten mit Nugen | daß die K 31, Gr ist damals der Meinung gew haben gegenüber dem P rlih auch, daß sie die nôtige Autorität ; ohlenausfuhrtarife unberührt bleib , g gewesen, / ersonal, mit d ; 2 weilige wirlschaftliche Situati en müßten, daß die je- kommen. Es mag foi Y em sie in Berühru / e Situation nit f Á N 5 g sein, daß an dies : ng | dil fe. Der Mi Z zu einer Aenderung führen Betriebsverwaltung t 5 ejer oder jener Stelle d inister der öffentlichen Arbei a M d er | fa n Arbeiten hat fi ä 8 dem unteren Geiitee L N T E E ift, wöhnliden M Mp hre 1907/08, zur Zeit e L übergegangen ist, O _den mittleren Dienst ett, leßte sid ein s hat, daß i V E Rh Bahnhöfen die Autorität N Qn die auh hier tin diesem hohen abzuhelfen, da wird ‘man en a, S “qun da H leicht i D Sta oma e L : an den u en Stan : hinausgeschossen ist, ändern müssen. tellen, wo über das Ziel fuhrtarife zu rc L i a, M Mew schehen; es find beispielsweise die Gebiete in Gy, oober Borst ge- Ri En Staatseisen N die Nuhrkohlenindustrie ein sehr erheblihes J E AIoten, is erung ia chwabe, der in seinem hohen Alter si bek ih unberührt geblieben. Es wurden u. a. di s etajlt hat, gänz mit der Frage der Fortbildung des Eisenbiabnis eTanntermaßen | und nah Südfrankrei befeitigt . a. die Ausfuhrtarife nah Italien dieser alte Veteran die Organisation des es befaßt —, daß | ist zuzugeben ist in den ansGli . Die Verkehrsentwicklung das Staatseisenbahnen {on in früheren Jab s Massenverkehrs der | keine günstige gewesen. Der : ießenden Jahren nah diesen Gebieten Beit angeregt hat. Nach feinen. Vorléiläae: und auch noch in leßter | niemals eine große E ttalienische Verkehr von der Nuhr, der sich Herr Abg. Macco an soll O f und ihnen {hließt | bedient wird i: va Bee En S soweit er auf dem Bahnweg werden, um die Organisation des Mass env e aussreiben erlassen erst vom Jahre 1909 ab bat 18 zum Jahre 1909 zurüdgegangen ; gestalten. Es wird darauf gerechnet | i t ehrs zweckmäßiger zu | gilt für den französisGen V F wieder zu steigen begonnen. Dasfelbe verwaltung, soweit es an ihr liegt Mitbilfe 7 N Staatseisenbahn- regelmäßig zugenommen Sgr während der Schweizer Verkehr heute hier ausspreden, daß id A 2 A ae A 8 kann | Italien hat bis 1910 eia e Saarkohlenverkehr nah le mit dieser Anregung verfolgt w 4 weden und Absichten, | steigen begon E n; er hak erst im Jahre 1911 zu Staatsmittel zur Vrfagüà he d gern bereit bin, hierzu | nit iterbèblid ren) der Saarkohlenverkehr na Frankreich Mehrere der H i 2 E Bahnwege M N hat, er betrug im Jahre 1908 auf deur L EEUS r Herren Borr O, E E 2 b, B E ja tex Bubgetfomsfon g einm Unie r Les eh die | Söweh von dee Saar bat wêßemnd des gange Helene 2e rage der ver A G efuhrt hat; das ist die | genommen. ganzen Zeltraums zu- Ee E, T ereEnas auf unseren iÄlétwia- Es f der Kreuzung des Ruiser-Wilhelm 4 E ergeben hat, daß bei | Zeiten vom p festzustellen, s{wenkt werden müsen f veim-Kanals die Strecken haben ver- nach X Jahre 1906 , um hoh über den Kanal binü , Slalien auf den Bah werden. Aus dieser Ve R al hbinübergeführt zu | und das be es Boldt, a ‘erschwenkung ergibt sich etne Verlängerung des genom cls aus\{lteßlich die Ruhr sehr erheblich ' araus zieht dte Eisenbahnverwaltung die Kon men hat: von 322 000 auf 867 000 t. Es ist dabet Ren zus A 7 s er zu

müssen, ist es auch zweif ichti fellos richti r Veranschlagung der Einnahmen dd

gefragt, ob auc die Or isati ganisation fie den zugespitzten Verkehrsberhältnissen

Vorbehalt zu bewilligen, daß die dur den Bau der Cisenbahnhohbrückten bei Rendsburg und Hoch- donn herbeigeführte Werlängerung der Eisenbahnverkehrôwege, welche durch den vom Deutschen Reich vorgenommenen Ausbau des Kaiser Wilhelm-Kanals bedingt wird, keine Erhöhung der Frachtsäße und der Preise für Fahrkarten zur Folge hat.

_Für den Fall der Ablehnung dieses Antrags beantragen dieselben Abgeordneten : die Regierung zu ersuhen, dafür Sorge zu tragen, daß die dur den Bau der Eisenbahnhohbrücken bei Rendsburg und Hoch- donn herbeigeführte Verlängerung der Cisenbahuverkehrswege, welche durch den vom Deutschen Reih vorgenommenen Ausbau des Kaiser Wilhelm-Kanals bedingt wird, keine Erhöhung der Fracht- säße und der Preise für Fahrkarten zur Folge hat. Die Budgetkommission hat den Prinzipalantrag ab- gelehnt, beantragt jedoh die Annahme des Eventualantrages. Die Kommission beantragt ferner, die Verhandlungen des Landeseisenbahnrats und den Betriebsberiht nah Kenntnis- nahme für erledigt zu erklären, über eine Petition der Alktien- gesellshaft „Elbschiffahrtskontor“ um Ausdehnung der See- häfenausnahmetarife auf die Binnenumschlagshäfen zur Tages- ordnung überzugehen und eine Petition des nafsjauischen Vieh- händlervereins in Wiesbaden um Beförderung von Viehwagen, die infolge von Zugverspätungen den Anschluß an einen Eil- oder Ferngüterzug nicht erreichen, mit dem nächsten Personen- zug der Regierung zur Erwägung zu überweisen. Nachdem der Berichterstatter der Budgetkommission Abg.

Hirsch-Essen (nl.) den in der gestrigen Nummer d. Bl. auszugs-

weise wiedergegebenen -Bericht über die Verhandlungen der

Kommission erstattet hat, erhält das Wort

Abg. Graf von der Groeben (kons.): Der vorliegende

Etat zeigt ein Bild gleichmäßiger gesunder Entwicklung. Der

Eisenbahnetat ist in hohem Grade ein Spiegelbild unseres ganzen

Wirtschaftslebens, denn der Staat ist kraft seines Eisenbahnmonopols

imstande, in nit unerheblicher Weise auf das Wirtschasteleben ein-

zuwirken. Die finanziellen Ergebnisse unseres Cisenbahnetats tragen erbeblih zur Stärkung des Wirtschaftslebens bei. Meine Freunde baben bereits im vergangenen Jahre wiederholt ausgedrückt, daß wir volles Vertrauen zu dem Minitter haben, daß er in so erfolgreicher

Weise den großen Apparat weiter leiten wird, wie er dies bisher

getan hat. Wir sind in diesem Vertrauen wieder von neuem bestärkt

worden. Wir haben das Vertrauen, daß unter der tatkräfligen

Leitung des Ministers unser gesamtes Wirtschaftsleben sich weiter in

ruhiger Bahn entwickeln wird. Der Staat ist aufs äußerste inter-

essiert, daß unser Wirtschaftsleben sih rubig entwickeln kann, ohne

großen Schwankungen unterworfen zu sein. Ich hoffe, daß der | Bedauerlich bleibt immerhin die \chlechte Ausnüßzung der ersten

Minister au an seinem Teile mitwiiken wird, unser deutshes Wirt- Klasse, die wiederum bedingt is durch die hohe Fahrkar!ensteuer. Da

\chaftsleben stark zu erhalten. Mit RNüdctsicht darauf, daß unsere | nah der Meinung des Gisenbahnministers diese Fahrkartensteuer bis

jeßige Konjunktur gewissen Spannungen ausgeseßt ist, und daß in | auf weiteres niht entbehrt werden kann, so wird der Minister für

unserem ganzen Wirtschaftsleben eine gewisse Nervosität zu bemerken Fahrpreisermäßigungen und fonstige Verkehrserleihterungen sorgen ist, ist bei der Feststellung des Etats die größte Borsicht notwendig. müssen. Dann möchte ih den Minister bitten, seinen Erlaß bezüglich

Allerdings darf durch diese Vorsicht niemand benachteiligt oder ge- der paritätishen Behandlung der Zeitungen in bezug auf Annoncen

schädigt werden. Was das fünfjährige Uebereinkommen zwischen der | wieder einmal in Erinnerung bringen zu wollen. In bezug auf die

Regierung und dem Landtag bezüglih des Ausgleichsfonds anlangt, Eisenbahngemeinschaft können mich die neuen Schriften zu dieser

so werden wir gut tun, den Ablauf desselben abzuwarten und dann Frage nicht von meinem ablehnenden Standpunkt abbringen. Wenn

erst Stellung zu nehmen. Jn der Kommission {ist von ciner Seite an- | irgend ein Staat weniger Grund hat, nah einer (Fifenbahn- gemeinschaft zu rufen, so ist Preußen mit seinen ver- 1chiedenen Verhältnissen in den verschiedenen Provinzen, die

Zon geregt worden, dieses Provisorium auf weitere Jahre zu verlängern. besser Und geremter von der preußishen NMegierung aus beurteilt werden können, als von der NMNeichsinstanz.

r

Frankreich und der lehnt, jedoch nur, weil der jetzige Moment dafür nicht geeignet ist. Das ist nit weitausshauende Politik, denn es wird dabei übersehen, daß ein großer Absaß von Kohlen nah der Schweiz und Frankreich fich nit voa heute auf morgen vollzieht, sondern daß dazu der Abschluß langfristiger Verträge nötig ist. Sonst kann die preußische Bergverwaltung erfahren, daß die neuen Absaygebiete bereits von den Engländern beseyt sind. Das würde ein großer Schaden für die Bergverwaltung und die Arbeiter sein. Einnahmeverminderungen im einzelnen würden durch die Menge der Ausfuhr wieder wettgemacht werden. Die ermäßigten Tarise für Futtergerste und Mais haben allerdings für das Gebiet des Dortmund-Ems-Kanals nicht nüßlih, sondern s{hädlich gewirkt. Bei der vorjährigen Verkehrs- stockung hat si gezeigt, daß die Vermehrung des Personals mit dem Anwachsen des Verkehrs nicht Schritt gehalten hat. Deshalb be- grüße ich es mit Genugtuung, daß dieser Etat der Forderung einer Vermehrung der Arbeitsk1äfte in großem Umfang? Rechnung trägt, und besonders erfreulih ist es, daß das Mehr von §100 Köpfen auch die Gewährung zahlreicherer Nuhetage, die Erleichterung des Kirchen- besuchs, die Gewährung von Urlaub an die Arbeiter ermöglichen wird. Nom 1. Mai ab sollen erfreulicherweise neue Bestimmungen über die Gewährung länge'er Ruhezeiten gelten. Mit großer Freude haben wir von der Verringerung dec Betriebéunfälle, die ein Wert- messer für die Betriebssicherheit find, Kenntnis genommen. Die Betriebssicherheit hängt zusammen mit einem ausreich-nden Per- sonal. Jn dieser Beziehung ist es ho erfreulih, daß im Eisenbahn- etat über 10000 neue etatsmäßige Stellen vorgesehen sind. Weiter bängt mit der Betriebsficherheit zusammen die Bekämvfung der Trunk- sucht. Ich möchte dem Minister anheimgeben, diese Bestrebungen auch durch Uaterstüzung der frcien Liebestätigkeit der betreffenden Vereine dur Fahrkartenermäßigung zu unterstützen und ihre Aufgabe zu erleihtern. Wie weit die Bekämpfung der Trunksucht mit der Ver- minde(ung der Unfälle zusammenhängt, läßt sh ia statistish nit recht erfassen. Jedenfalls hat von 1906 ab eine erhebliche Ab- nahme der Betricbsunfälle stattgefunden. Was die Cinnahmen an- betrifft, so sind die aus dem Personenverkehr erfreulih gestiegen.

eine

ner sehr großen Auch der Landeseisenbahnrat stellte si t einer gewissen Begrenzung die Aus-

hat darauf hingewiesen,

daß ein frü Mi i: üheres bahnverwaltung es ist der Geheime Ne-

Entwicklung gab, ist heute noch durchaus zutreffend, erscheint fast in ß einem noch günstigeren Licht. Wir rechnen damit, daß wir gegen das Vorjahr cine Mehreinnahme von 150 Millionen und gegen den Eta! eine Mehreinnahme von 170 Millionen erzielen werden und wir nehmen an, taß die Mehrausgaben gegen die Wirklichkeit des Vor- jahres 123 Millionen betragen werden, wovon 62 Millionen dur den Etat Deckung finden. Das Verhältnis von Ausgabe zu Einnahme ist günstig. Die Ausgaben sind zwar ftark gestiegen, haben si aber innerhalb solcher Grenzen gehalten, daß man die Steigerung nicht als ungesund bezeichnen kann. Die Folge diefer günstigen Entwicklung A Ad wird sein, daß wir dem Ausgleihfonds etwa 160 bis 170 Millionen / Rethe von E E gehalten hat, und zuführen werden, und daß der Ausgleihsfonds beim Abschluß dieses sein erwecken könnten, als wenn di Sto N 2e U Wle Jahres, wenn ihm auch 60 Millionen zur Deckung des Nachtrags- ler niht genügend Vorsorge getroffen m faatseifenbahnverwaltung etats entzogen sind, auf rund 300 Millionen ansteigen hlen müssen doch mit großer No s 7 Meine Herren, dtese wird. Das ist eine sehr erfreuliche Perspektive. Aber sie darf meines l feststellen, daß das Gesamive r gelesen werden. Jch Grachtens und da stimme ich mit sämtlihen Herren Vorrednern, 1 1903 bis 1913 iq berufe t M den zehn Jahren insbesondere auch mit dem Herrn Abg. Freiherrn von Zedliß, über- ‘genden Etats um rund 170 000 fn AOSLUA déli-idv, ein nit dazu führen, daß wir etwa glauben, es sei zulässig, die nommen hat. Nun hat der Herr Abg s glei 49,9 9%0, zu- Zuschüsse der Staatseisenbahnverwaltung für allgemeine Zwecke über Algens eine abfällige Kritik Ma Se O arauf hingewiesen, ohne dasjenige Maß hinaus zu steigern, was bei Festseßung des Quin- pi l Million A@skilometer berechnet G t A n E a

1 T ern von 27 auf

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_Nethe von sehr wihtigen und Gr hat fn erster Linie die Frage g unserer Per sonalverwaltung

meine Herren, daß in den bis 1911 die Kohlenausfuhr und auf dem Wasserwege

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es Zweifellos sprechen eine Rethe von Gründen dafür, aber ich glaube,

daß es doch zweckmäßiger ift, erst die Erfahrungen der weiteren Jahre bis zum Ablauf des Provisoriums abzuwarten. (8 ist anzuerkennen,

daß die Verkehrsleistungen ohne eine entsprechende Steigerung der Betricbéleistungen erheblih gesttegen sind. Dieses Ziel ist erreicht worden durch die volle Ausnützung der Zugkiaft. Wir müssen alles anwenden, um dieses große Instrument der isenbahn technisch auf der Höhe zu erhalten. Mit der Tarifermäßigung sollte man nicht allgemein vorgehen, fondern nur da, wo etn DaoRS s Bedürfnis vorliegt. Wir müssen immer dabei berücksichtigen, taß durch derartige Erleichterungen andere Produktionszweige wieder geschädigt werden. Deshalb bitten wir den Minister, nur in ganz dringenden Ausnahme- fällen Tarifermäßigungen vorzunehmen. Der Minister hat ja selbst dargelegt, daß die kleinste Ermäßigung finanzielle Nachteile im Gefolge hat. Die uns vorgelegte Statistik über die Unfälle auf den Cisen- bahnen beweist, daß unserc Eisenbahn in bezug auf die Sicherheit weitaus an der Spiße steht. Ich kann nur wünschen, daß diese Statinik möglichst allgemein bekannt wird, damit das Bolk volles BRertrauen zu unserer Eisenbahnverwaltung hat, daß alles geschieht, was im Interesse der Sicherheit notwendig ilt. Ich habe in diejer Hinsicht volles Vertrauen zu dem Minister, aber man darf auch nicht vergessen, daß die beste Sicerhe!t durch die Tüchtigkeit des Personals gewährleisttt wird. Wir sind im aligemeinen nicht für eine allzu große Vermehrung des Beamtenheeres, aber wir freuen uns doch, daß der Minister eine Vermehrung des Betrtiebsper})onals vorgesehen hat. . Dadurch, daß die Arbeitszeit des Zugpersonals täglih um

Stunde vermindert werden soll, ist die Vermehrung des Personals erforderli. Wir freuen uns darüber im Interesse der Beamten selbst und auch im Interesse der Sicherheit des Verkehrs. Gewiß verursacht die Vermehrung des Personals große Kosten. Aber diese Kosten sind unseres Erachtens durchaus angebracht. Wir frenen uns auch, daß es gelungen ist, dur die Schaffung dieser neuen Stellen zahlreiche Beamten, welche auf Anstellung warten, zu berücksichtigen. Gs freut mich auch weiter, daß der Minister Gelegenheit nimmt, einen Mißstand zu beseitigen, der bezüglich der Unterbeamten besteht. Fn ben Anitellungsverhältnissen der Unterbeamten bestehen große Ver- \Mhiedenheiten zwischen den einzelnen Direktionen. Während die Unter- beamten in einzelnen Direktionsbezirken 20 Fahre auf Anstellung

(s fann faum cine ungeeignetere Stelle gefunden werden, um diese wichtigen wirtschaftlihea Fragen zu entscheiden, als ein deutsches Gisenbahnparlament. Wie günstig auch das Ausland über unser preußisches Cisenbahnsystem denkt, zeigt eine kürzlih erschienene Schrift eines Gngländers. Abg. Dr.-Ing. Macco (nl.): (3 ist erfreulih, daß der Ueber- {uß der Einnahmen von 1908 bis 1911 um über 60 9/9 gestiegen ist. Die 60 Millionen des Nachtragsetats follen ja aus dem Uusgleichs- fonds entnommen werden, I habe aber doch cinige Bedenken dagegen, daß der Ausgleichsfonds für derartige Zwecke in Anspru genommen wird. Der Plan einer Deutschen Gisenbahngemeinschaft hat wenig Aussicht auf praktisGhe Durhführung. Unter keinen Umständen darf man aber Preußen die Eisenbahneinnahmen {mälern. Die Auswahl der Betriebsbeamten muß mit der arößten Vorsicht geshehen. Die Beamten müssen eine gute praktische Ausbildung erhalten. Unsere Eisenbahn- verwaltung und die Beamten haben ganz Außerordentliches geleistet. In bezug auf Auestattung und Verbesserungen ist der Personenverkehr bevor- zugt worden, während der Hauptfaktor, der Güterverkehr, etwas ver- nalässtat worden ist. Jn dem Güterverkehr licgt ein Hauptmittel für die Rentabilität unserer Eisenbahn. Es ist festgestellt worden, daß die durhschnittlihe Einnahme aus dem Güterverkehr im leßten Jahre zurückgegangen ist. Das beweist, daß die Hartnäckigkeit unserer Gisenbahnverwaltung gegenüber den Wünschen auf Erleichterung und Verbesserung des Güterverkehrs von großem Nachteil für die- selbe ist. Jn den Verhandlungen der Kommi!sion ist au die Frage der Tarifermäßigung erörtert worden. Mein Kollege Hisch hat betont, daß es zweckmäßig sei, die Tarifermäßztgungen auch anzu- wenden auf Güter, die eine gewisse Bedeutung haben, und auf folche, die im Wirtschaftsleben neu in Erscheinung treten. Dieser Auf- fassung schließe ih mich voll und ganz an. Von anderer Seite ist \{chon mehrfah darauf hingewiesen worden, taß die Aufhebung dir Ausnahmetarife für Steinkohle die unangenehmsten Folgen gehabt habe, und daß es im hohen Maße wünschenétwert sci, diese Ausnahme- tarife wieder einzuführen. Auch ih halte dies für unbedingt erforderlich, denn diese Ausnabmetarise dienen in erster Linie dazu, diesen Kohlen-

quenniums in Aussicht genommen war; denn darüber bestehen nic! die windesten Zweifel und ich halte mih als Chef der Eisenbahn- verwaltung für verpflichtet, das immer wieder zu betonen —, daß angesichts der außerordentlih gesteigerten Verkehrsverhältnisse und angesihts der Erscheinungen, die wir im leßten Herbst festzustellen hatten, die Ausgestaltung des ganzen Apparates auch in den nächsten Jahren eine fehr kräftige, nachhaltige fein muß.

Meine Herren, Sie werden die Auffassung, die der Gisenbahn- minister in vollem Einvernehmen mit dem Herrn Finanz- minister in bezug auf die Ausgestaltung des tehnishen Apparates hat, aus dem Eisenbahnanleihegeseß erkennen, das, wie ih hoffe, noh vor Ostern in den Händen des hohen Hauses sein wird. Aus den gesteigerten Ansprüchen der Staatseisenbahnen wird fich meines Erachtens mit Naturnotwendigkeit das Bedürfnis ergeben, das Ertra- ordinarium erheblich kräftiger zu dotieren, als es auf Grund der Fest stellungen, die dem Qutnquennium vorangingen, geschieht. Mit dem Say von 1,15.9/9 werden wir niht auskommen fönnen, wenn wir den steigenden Bedürfnissen Nechnung tragen wollen.

Es hat mich mit Genugtuung erfüllt, daß diese Auffassungen, die ih hier vertreten habe, auh die Auffassungen aller derjenigen gewesen find, die vor mir gesprchen haben. (Abg. Graf von der Groeben: Sehr richtig!) Die wirtschaftlihe Entwicklung, der wir im Jahre 1913 entgegensehen, is sehr \{chwer zutreffend zu beurteilen- Der Herr Abg. Fretherr von Zedliß hat \{chon alle diejenigen Momente sehr scharf hervorgehoben, die zur Vorsicht mahnen: die politishe Situation, die Versteifung des Geldmarkts und die Tatsache, daß die jeßige Konjunktur s{chon lange andauert.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

absay nah dem Auslande zu fördern und der Konfurrenz die Spitze

warten müssen, müssen se in antezen Bezirken nur 10 Jahre warten. Der Minister hat erklärt, daß dieses Mißverhältnis autgeglichen

zu bieten, Wir können der Konkurrenz niht anders begegnen. Der

2 beru 2 Sils Gia LON Das ist eine naturgemäße und absolut not- ‘8 dafür ad und wenn es anders wäre, dann wäre der Be- Bie ribtig) Dan L Bene n roßer Unordnung wäre d fet N D tfehrsentwicklung , ß ir A E immer nur einen Teil Me R G iz ist; fast gar Es Rae Personal getroffen, das im Zugdienst f den Streden 3 id „wird das umfänglihe Personal betroffen, das reden tâtig ist und das weit über 100 000 Köpfe beträgt d

n L

Ganz i

li Sfade ZUNA Ema des Personalstandes, bezogen : nge. a muß ei

r babe 3 eine Zunahme

inlénge ebra au, von, 1908 bis 1913 auf*ein Kilometer

U: B rauht 11,32 Köpfe, 1913: 13,81 Köpfe. Aber auch erechnung wird man hinzufügen müssen: es wäre un-

nd, es würde darauf hind i U euten, daß die Verwaltung falsch wirt- lülinigg Zer atlonalderbrqug pro Kilometer si in ei E i ezn würde, wie sih der Verkehr entwickelt. Wir haben ' Me E ren 1906, 1907 und 1908, wo unser gefamter Apparat h Sonst B ¿war während der ganzen Jahre der wirts{aft- wie S nicht dem gestiegenen Verkehr standhielt, leider fest- : Gnte i f unsere Personalzahlen stärker gestiegen waren als N ötsfern. Das war ein zweifelloser Bewets dafür daß ng des Apparates nicht dem gestiegenen Verkehr ent-

des Tarifs eintreten muß d 3, entsprehend de filometern. Das ist ein Grundsag, a muß. Ich habe in : im U F wltederholt es unmögli ist, angesichts d Cisenbahnverwaltung, angesichts Pas zuführen, in umfänglicster Wei , j eise mi ohne daß die Staatseisenbahnver | walt betrieblidhen Mehrleistungen t

S haben ; denn größeren Städte des Landes Wollte di / die davon absehen, für dte i L 9 G nfolge der Bauten en dies dèr Staatskasse sehr empfindliche Verluste em Gesichtspunkt betrachtet wendungen im Interesse d u Ea E lle des Verkehrs und der Fallen die LTariferhöhung die notwendige Komp | eowig-holsteinischen Linien liegt die Sache wu teres ¿U insofern etwas anders, vielleiht 6 Ly nverlWwenTungen, welche eine Entfernungsb ) km herbeiführen, mit Nücksicht auf den Bau

en - hatte, Heute liegt es ganz anders, Jch rede nit von der

Kanals notwendig geworden sind, der in den

sequenz, daß für die Verlängerung des Bahnweges eine

der Budgetkommission

darauf hinweisen müssen, großen Sisen 1 Notwendigkeit, di in die großen Verkehrêpläße und Sudustriinde M

t Lintenverlegungen vorzugehen, h etnen Entgelt erhält. Diese Lini legungen gehören zu den fostspteligsten Bauten, die die Ss

sie vollziehen sich meist in der Nähe unserer Staatseisenbahnverwaltung

gen in Form eines erhöhten Tarifs, dann würde

dann wird man au anerkennen, daß in solchen

das gebe ih ohne

Erhöhung n zu fahrenden Tarif- n dem sie festhalten und auch hier daß der Eisenbahnen betriebs\icher ein-

Bauaufgaben

die damit verbundenen

ahnen

erwä x alio mia der Rückgang des Ausfuhrverkehrs, insbesondere nad s di a L für die Nuhr wie für die Saar naigewiéfen f e e E inushesten dadurch beeinflußt war, daß die Seefrachten be ra s E niedergehender Konjunktur, außerordentli begünstigte A gedessen die englishe Kohleneinfuhr eine sehr Q ; A Los ist die Frage sehr eingehend erörtert Get L N dort die Meinung gebildet, daß zurzeit eine spruchung afte N Qiarifo angesihts der sehr ftarken Bean- fel Q wt Ln nländischen Kohlenindustrie niht empfehlenswert höherem Maß Ï ch zugegeben, daß die Ausfuhr von der Saar in R N E eine Förderung verdiene als von der Ruhr, weil, wie , die Abfaßshwierigkeiten im Saarrevier ret erhebliche ‘sind,

tstehenden Umwege ein

zufügen. Wenn man daß diese großen Auf- Allgemeinheit gemacht

ensation ist. Bei den \hwieriger, weil diese

erlängerung von 4 b{sg des Kaiser-Wilhelms-

e ACO die auf die Arbeiterschaft thre Nückwirkun G N L er andegeifenbahnrat hat damit zu erkennen ink eni ese Frage für erwähnenswert hielt, während er für die Aus- E O R von der Nuhr eine folhe größere Dringlichkeit L n ge Uh Kiri is Ja R ist metnerseits noch nit ( n. nn freilih niht leugnen, daß die V 2 H 6a Ma Da M rc ganz E gelegentlih der eiae L efun Î i Gi eti en haben, für mi sehr wissenswert und Der Herr Abg. Freiherr von Zedli j j | ß hat auf die w Î aue i N : f i j Y le 5 ien In Diese Sale E eit dur bhershiedene Eingaben zu meiner Kennt bracht worden. Ich kann in Ausficht stellen, daß die Sai des Ge

nden des Neichs liegt. |

mäßigung der Kohlentarife von Niedershlesien in verschiedenen Ver«