1913 / 56 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Abg. Ahlh orn (fortschr. Volkt p.) zur S turm auf Wangeroog, ein altehrwürdiges, von Frandsteinen er Marineverwaltung vershandelt werde. \chwarz angeteert. sagst Du nun? Es

Der sei doch wohl niht anz

\chwarze Anstrih aus einer besonderen Zuneigeng e as Len ahren kein

fomme er für die Schiffahrt niht mehr in

Farbe erfolge. Auf dem Turm brenne seit mehr; auch als Seezeichen Betracht. ehrwürdigen alten wahren.

Staatssekretär doch

Baudenkmäler vor der V

einflößen. Staatssekretär

von Tirpiß: Meine Herren!

des

Anstrich besser in Bremen im

Vorschlag, ihn durch schwarzen dem Tonnen- und Bakenamt

messung8wesens und der Schiffahrt ausgegangen unter ausdrücklicher bremishen und auch der oldenburgischen

Bundesstaats, dem der Herr Abg. Ahl-

horn angehört. (Heiterkeit.) Fch persönlich stimme aber der Auf- fassung des Herrn Abg. Ahlhorn bei und mürde es bedauern, wenn

Zustimmung der preußischen, Regierung, der Negierung des

der Turm \{chwarz angestrihen würde. Ich kompetenten Behörden dafür eintreten, daß der er ist. (Beifall)

Abg. Dr. Semler (nl.): Ih sekretär für seine Erklärung dankbar füste empfindet man dasselbe, was ausgeführt hat.

Abg. Ahlhorn (fortschr. Volksp.) : gegangen von einem Marineoffizier, der lung des Tonnen- und Bakenvereins abgeordnet

Staatssekretär des von Tirpiß: Fch kenne natürli nicht die Details der

sein. An der Abg.

De

dem amtlichen Schreiben, das mir darüber zugegangen ist, gehen Einzel-

heiten nit hervor. Im übrigen sitmmen wir überein.

Eine von der Kommission vorgeschlagene Resolution, den im Reichshaushalt für 1914 eine Weise vorzunehmen, daß ihre Abstufung der Höhe des Gehalts angepaßt wird, gelangt

Reichskanzler Neuregelung

zu ersuchen, der Bordabzüge in der

zur Annahme.

Die dauernden Ausgaben für die Zentralverwaltung für das Schußzgebiet Kiautschou werden ohne Debatte erledigt.

Beim Extraordinarium nimmt beim in Helgoland das Wort der

Abg. Wald st Helgoland müssen

Hummerfischer, im werden.

Auge behalten

Schadenersat zu leisten. Fönnen doch ein pyaar spielen. auch den Hummerfishern von Staatssekretär des von Tirp1it: Meine Herren! Ich stehe nit an, zu erfl

tausend Mark für di

ih bezüglich der Kieler Fischer zugesagt habe, au auf die alten

Fischer von Helgoland ausdehne, die niht meh anderen Beruf zu ergreifen. Jch werde auf e selben Bedacht nehmen, au wenn für eine gründe und keine Rechtsgründe vorliegen, und

entsprehende Summe dafür in den Etat 1914 einstellen kann.

(Bravo! rechts und links.) Im übrigen haben die Marinebauten, vor

den Helgoländern doch auch große Vorteile gebraht! (Zuruf links :

Nicht für die Leute !)

Das Extraordinarium wird ohne De missionsanträgen bewilligt, darunter auch 5 Millionen für den Neubau des Kaisersch

ebenso der außerordentlihe Etat des Extraordinariums, des-

gleichen die Einnahmen. Ueber die zahl

etat eingegangenen Pet

nommen.

Damit ist die zweite Lesung des Mearineetats beendet.

Hierauf berichtet Abg. Dr. Bra band (fortschr. Volksp.) Nachtrag zum Etat

namens der Budgetkommission über den

für das Schußgebiet Kamerun E un

ganzen 2780 762 16 gefordert werden, Einrichtung der Verwaltung in Neukameru der Grenzen von Neukamerun und für d im Schußzgebiet Kamerun.

Ohne Debatte wird der antrage in zweiter Lesung. bewilligt.

Es folgt der Etat für das Reichskolonialamt, zu

dem die Kommission nur unerhebliche

Außerdem wird von ihr folgende

gaben zu Schulzwecken einzustellen.“ Beim ersten Ausgabetitel : merkt der

Abg. Henk e (Soz.): Die ¡0e of beschäftigt. Es ist seinerzeit er

möglich sein werde, mehrere Diese übertriebene Hoffnung ist zu Der neue Gouverneur Dr. Schnee hat sein lungsmöglichkeit am Kilimandsharo und am

hält zunächst die Malaria und andere Krankheiten für Hindernisse und mêchte am liebsten die Frage der Ansiedlung von ne Kapital {hon jeßt als in negativem Sinne erledigt

der Ansiedlun Ackerbauern ob

ansehen, auch A weil ein großer Tei

völkert sei. Wir geborenenfultur, perurteilt. Sinne, wie es uns die Kolonialphantasten wollen; mit Berufung auf Dr. Schnee

werden, daß - sie die Leute täuschen und dorthin locken wollen. eher. fortkommen, aber au ihnen stehen gro vor allem die Schwierigkeit des Transports i diese Absaßfraae hat Dr. SŸnee gründli einen folhen Mitkämpfer wie Dr. Swnee zu

autes Bauwerk, durch robe Behandlung seitens der Turm werde nämlich

Da müsse man do fragen,

Die Neigung der heutigen Zeit gehe doch dahin, Wenn Pietätsrücksihten nicht durschlügen ,

Nespekt haben vor dem oldenb \chandelungsgeseß und seinen Küstenwachtbeamten densciben Respekt

Reichsmarineamts,

Ich glaube, jeder alte Marineoffizier möchte gerne den Turm so lassen, wie er ist. (Zuruf: Na also!) Der

glaube, wir können dem Staats-

zufällig in die Vecsamm-

Reichsmarineamts,

ein (fortschr. Volksp.) : Bei den Hafenbauten in

die Interessen der Fischer, ganz Diese fühlen sh ge-

ichädigt, aber das Reichsmarineamt hat es abgelehnt, ihnen einen Bei den viclen Millionen dieses Etats

Was den Fischern der Kieler Föhrde billig war, Helgoland recht sein.

Reichsmarineamts,

itionen berichtet der Abg. Nos ke. Die Abstimmung darüber wird in der dritten Lesung vorge-

Nachtragsetat nah dem Kommissions-

Resolution beantragt: „den Reichskanzler zu ersuchen, in den Etat für 1914 höhere Aus-

Staatssekretär 44 000 6, be-

Ansiedlungsfrage hat den Reichstag in Meinung Ausdruck gegeben worden, daß Millionen Grabe

aben von jeher die Zertrümmeruyg

die Vernichtung des Eigentums der CGingeborenen

Es ist also nichts mit der Se Ostafrikas in dem e

muß

Leute mit größeren Kapitalien können noch

erörtert ;

rache, daß der West- ldenburg aus Hart-

Ben Akiba, was

unehmen, daß dieser

euer

solche ershandelung zu be- follte der

urgishen Ver-

Großadmiral

zu markieren, ist von Interesse des Ver-

will gern bei den Turm so bleibt, wie

der ganzen Nordsee- Ahlhorn hier soeben

x Vorschlag ist aus-

war. Großadmiral

Verhandlungen. Aus

ja in der Sache selbst

Titel Hafenanlagen

besonders der

ese Fischer keine Rolle muß doch

Großadmiral ären, daß ih das, was

r imstande sind, einen ine Entschädigung der- folche nur Billigkeits- zusehen, daß ih eine

allem der große Hafen,

batte nah den Kom- die erste Rate von iffes „Hohenzollern“,

reichen zum Marine-

wonach im zwar für die erste n, für die Festsezung ie Militärverwaltung

Abstriche vorschlägt.

bezug auf Ostafrika es mit der Zeit dort anzusiedeln. getragen worden. Urteil über die Besied- Meru abgegeben. Er

l des Gebiets dicht be- der Ein-

n glauben machen ; thnen zugerufen beschwindeln, die sie

ha

þe Hindernisse entgegen, rer Produkte. Gerade wir freuen uns,

au, daß wir wieder einmal recht behalten haben. Unsere vorjährigen Beschlüsse sind vom Kolonialamt zum Teil nicht ausgeführt worden ; wir werden ja sehen, welhe neuen Auffassungen der Staatssekretär von seiner Bierreise nah den Kolonien Mtgebrayt hat. (Vizepräsident Dove rügt diesen Ausdruck.) Ich bin gern ercit, den Ausdruck zurüzunehmen, aber der Staatssekretär hat selbst davon gesprochen, daß er seine Zeit dabei hauptsächlich nach Bierabenden einteilen mußte. Die Kolonialpolitik kann natürlih nicht besser werden, wenn man noch mehr Kolonien erwirbt, die so zweifelhaft in ihrem Werte sind wie Neukamerun. Die Ausgaben für die Kolonialpolitik roerden gleichwohl weiter wachsen, und das kann uns erst recht nicht für sie einnehmen. Die Sterblichkeitsziffer der Weißen in Deutsch Ostafrika ist ershreckend boch; daneben ist auffallend hoch auch die Prozeutziffer der in Geisteskranfkheit verfallenden Weißen. In den leßten zehn Jahren sind mehr europätshe Angehörige der Schußtruppe estorben, als gegenwärtig die Zahl dieser Angehörigen über- Panpt beträgt. Und daneben sind noch 40 9% wegen Dienst- unfähigkeit ausgeschieden. Wir haben 1908 einen Antrag ein- gebracht, wona den Eingeborenen in Deutsch Südwest so viel Land zurückgegeben werden sollte, daß sie in der ihnen geläufigen Wirtschaftsweise wieder selbständig arbeiten fönnten. Das Kolonial- amt will doch Kulturpolitik treiben; den entwickeltsten Kapitalismus fann man doch nicht plöglih in eine solhe Kolonie verpflanzen wollen, ohne daß dadur die eingeborene Bevölkerung gemiß* handelt und ausgerottet wird; darum haben wir dieses Ver- langen gestellt. Die großen Plantagenbesißer dürften dabet allerdings nicht auf die Kosten fommen. Der Antrag is aber nicht zur Wirklichkeit geworden. Die Regierung ist auch hier nichts weiter als der Vollzieher der Befehle des Großkapitals. Man spriht von der totwendigkeit des Arbeitszwanges; der Kulturmensch fühle fich nur bei der Arbeit wohl. Das sind alles nur \{chône Redensarten. Es ist ein Unsinn, von den Eingeborenen eine zehn- bis elffftündige Arbeitszeit zu verlangen; das ist eine fkapitalistische Ausbeutung. Zweifellos stimmt das, was unsere Landwirte in den afrikanischen Folonien für die Eingeborenen fordern, mit dem überein, was unsere Agrarier für ihre ländlichen Arbeiter wünschen. Auf die Artikel des Abg. Oertel will ih nicht eingehen. Der Staatssekretär hat in diesen Fragen viel vernünftigere Ansichten als die kapitalistiscken Ausbeuter, die „NRheinish-Westfälische Zeitung" usw. Die Faulheit wollen wir feineswegs beshönigen, es gibt überhaupt keinen von Natur sehr faulen Menschen. Nur die Art der Erziehung macht manche arbettsscheu. In der „Deutschen Tageszeitung“ hat ein Eingeborenenkenner über seine schwarze Dienerschaft ein sehr günstiges Urteil gefällt, sie als treu und ergeben geschildert. Man sollte den Eingeborenen nicht mit dem Bajonett und dem Maschinengewehr entgegentreten, sondern mit Wohlwollen. Wollen wir thnen eiwas zugute kommen lassen, wollen wir sie \{chüßen, dann müssen wir ihnen auch mehr als 7 bis 8 ha zur Verfügung stellen. In der Kommission war gesagt worden, daß in 25 Jahren 150 000 Menschen erschossen worden oder sonstwie umgekommen sind. Der Staatssekretär hat diese unangenehmen Ziffern zu berihtigen gesucht. Ih zweifle niht an seinem guten Glauben, aber ih glaube, es sind weit mehr als 26000 Schwarze umgekommen. Es gibt kein größeres Brandmal für unsere sogenannte christliche Kultur, als daß über 26000 Menschen getötet worden sind. Die Eingeborenenbevölkerung is unwürdig behandelt worden, und es gibt viel Farmer, die heute noch ein Gefühl des Hasses gegen sie haben. Was ist wohl in der Geheimsitzung des Landesërats für Südwestafrika verhandelt worden ? Das war gewiß nichts Gutes für die Eingeborenen in bezug auf die Arbeiterfrage. Die deutschen Farmer wollen, daß die Eingeborenen, die entlaufen, gekennzeichnet und in Ketten gelegt, vor allem geprügelt werden. Ueber das Kapitel der Prügelei scheint der Staatssekretär selbst nicht genügend _ unter- richtet zu sein, sonst wäre er längst eingesritten. In der „Frankfurter Zeitung“ stand. neulich ein Aufsay über die Be- handlung der Eingeborenen in Neuguinea. Darin heißt es, die Eingeborenen seien beim Transport schlimmer behandelt worden als das Vieh. Die Eingeborenen sind von einer Kolonte in die andere vershleppt worden, dagegen müßte die Verwaltung energisch einschreiten. Was die „Frankfurter Zeitung“ mitgeteilt hat, {it weniger ein Kulturdokument als ein Dokument der Schande. Mit bloßen Verordnungen kommt man nicht weiter, sondern man muß auch dafür sorgen, daß sie ausgeführt werden, und vor allem sollte der Reichstag darauf dringen. Es besteht die Gefahr, daß die Farmen von Arbeitern entblößt werden, und darum machen dfe Unternehmer allerlei Borschläge, um die Ein- geborenen seßhaft zu machen. Man hat eine Besteuerung der Ein- geborenenweiber. Dadurch wird ein unerträglicher Zwang zur Arbeit ausgeübt. Man will die Eingeborenen zur Geldwirtschaft erziehen und die Steuern durch Straßenarbeit eintreiben. Das ist eine un- mens{liche Behandlung. Eine solche Kolonialpolitik sollte Deutsch- land nicht treiben. Wenn die Herren, die solche Steuern empfehlen, selber Steuern zahlen sollen, dann sind sie nicht zu haben. Eine Gesellschaft hat ein Stück Land, so groß wie Bayern, für 150 Lstr. erworben und sich geweigert, eine Steuer zu zahlen, wie sie eine Verordnung der Verwaltung verlangt hatte. Eine solche Steuer würde, sagte die Gesellschaft in einer Eingabe an den Staatssekretär, eine Konfiskation wohlerworbener Rechte sein. Gefreut hat mi die Antwort des Staatssekretärs. Er hat den Herren deutlih zu verstehen gegeben, daß der Schuß des Neiches die Gesellschast vor dem Zusammenbruh bewahrt bat. Daß die chinesishen Arbeiter Lohnforterungen gestellt haben, ist ganz natürlich. Wenn nur erst die Neger sih zu solchen Lohnforderungen aufraffen wollten ! Wir werden solche Forderungen unterstüßen; es besteht« zwischen ihnen und uns etne gewe Vnteressensolidarität ; deutsche und \{chwarze Arbeiter sind Brüder. Jene s{chwarzen Brüder sind uns viel lieber als die chwarzen Brüder in Deutschland. Die Arbeiter- frage ist in unseren Kolonien nicht im Sinne un]erer Kapitalisten zu lösen, sondern nur durch Humanität. Es ist eine Utopie, daß wir die amerikanische Baumwollenkultur in unseren Kolonien aus dem Felde {lagen können. Ausdehnen können wir fle allerdings. Die chinesishen Regierungsvertreter haben die sehr vernünflige Forderung gestellt, daß die chinesischen Arbeiter nah drei Jahren als gleihberechtigte Ansiedler in Samoa behandelt werden. Das paßt natürli den Aus- beutern niht in den Kram. Die Engländer find den Indern viel weiter entgegengekommen; dies Beispiel sollten wir nachahmen. Auf Samoa fehlen zurzeit 12000 Arbeiter. Der Staatssekretär hat auf seiner Reise von Herrenvölkern gesprochen und damit den Beifall der Leute bekommen, die früher niht gut auf ihn zu sprechen waren. Daß man ¿den Gelüsten der südwestafrikanischen Farmer in der Owambofrage nicht stattgegeben hat, ist nur zu billigen. Welche Bestialitäten dort begangen werden, ersieht man daraus, daß sogar einem Oberrichter , der nur das Bild sah, s{limm wurde. Wenn der größte Wert der Kolonien die Eingeborenen sind, dann muß man fie shügen. Protest muß man erheben, daß der Staatssekretär gegen den Beschluß des Neichstags in der Mischehenfrage Sturm läuft. Die Entrüstung bei uns über diese Ehen ist nur eine künstliche. Ich erinnere nur an das Be- nehmen der Damen unserer besten Stände, wenn hier fremde Völker zur Schau gestellt werden. Man will unsere Kolonien mit Gewalt erschließen. Die Kolonialgesellshaften zahlen aber nur zu einem geringen Teil Dividende. Den Ausfall muß das deutshe Volk decken. Auf Jahre hinaus werden unsere Kolonien nichts einbringen. Auch auf den Plantagenbau darf man kaum

Hoffnung setzen. G Nach dieser nahezu zweistündigen Rede vertagt sih das aus. ' Schluß 61/4 Uhr. Nächste Sißung Antrag Noormann über Schaffung etitionen.)

Mittwoch 2 Uhr. kleiner Garnisonen ;

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

146. Sißzung vom 4. März 1913, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von „Wolffs Telegraphishem Bureau“.)

Ueber den Beginn der Sizung ist in der gestrigen Nummer

d. Bl. berichtet worden.

Das Haus seyt die zweite Beratung des Etats der Eisenbahnverwaltung, und zwar die im Anschluß an das Kapitel der Einnahmen stattfindende allgemeine Besprechung,

fort. Zunächst führt

Abg. Krause - Waldenburg (freikons.) feine Nede zu Ende: Die angekündigte neue Vorlage füc die Verbesserung der Oder- wasserstraße unterhalb Breslaus wird nach den Erklärungen des Ministers selbst für Oberschlesien ganz erhebliche weltere Vorteile bringen, während der Minister fh über das niedershlesishe Revier völlig ausgeschwiegen hat. Da ih bet dem Minister siherlih dasselbe Fnteresse für Ober- und Nieder- {lesien vorausseßzen darf, so {ist dieser Umstand wobl nur daraus zu erklären, daß er sh selbt davon überzeugt hat, daß für Niederschlesien ein Vorteil von dieser ver- besserten Wasserstraße überhaupt nit zu erwarten ist. Dur das Eindringen der englischen Gasfohle nah Berlin ist die niederschlesishe Gaskohle hier von einem Absay von 900 000 auf einen folhen von 11000 Tonnen zurückgedrängt worden. Wie werden erst die Dinge sich wekb'er entwideln, wenn im Herbst der Großschiffahrtsweg Berlin—Stettin eröffnet wird! Von den beklagenswerten Wirkungen dieser Zustände für Niederschlesien will ih nur die eine erwähnen, die mit ihren Konsequenzen allein zur Jllustration ausreicht , die Lohnfrage. Das nieder {lesische Kohlenrevier ist niht în der Lage, setnen Arbeitern diejenigen Lohnsäße zu gewähren, die sie nah den heutigen Verhältnissen haben müßten. Der Minister hat ja geste: n felbst {hon darauf angesptelt, daß an ihn und an das Haus eine ungemein große Anzahl von Eingaben gelangt ist von den verschiedensten Seiten: von dem Verein für die bergbaulichen Interessen, vom Arbeitgeberverband, von dem alten Bergarbeiter- verband, von dem sozialdemokratischen Verband, von dem Verband der reihstreuen Bergarbeiter, von dem Verband der fatholisGen Bergarbeiter, von einer Anzahl von Gemeinden und aus den Fndustriekreisen Niederschlesiens. Alle diese auf den ver- \chiedensten wirtshaftlihen und politischen Standpunkten stehenden Kreise kommen in der Konsequenz überein, daß das größte Nebel für die Arbeiter, für die Gemeinden, für alle mög- lihen Erwerbsstände die ungünstigen Eisenbahnfrachttarife sind. 1888 verdiente der Arbeiter unter Tage in Oberschlesien 2,07 4, in Niederschlesien 2,18 f, im Bezirk Dortmund 2,96 6. In der ersten Hälfte des Jahres 1912 waren die gleichen Zahlen 4,03, 3,63 und 5,74 M; der niederschlesische Bergarbeiter wird also heute bei weitem am \hlechtesten bezahlt. Die notwendige Folge ist die Abwanderung der Berg- arbeiter. Der Zuzug frischer Arbeiter, der 1888 noch 29,3 9/5 betrug, hat aufgehört; dafür ist in starkem Maße eine Abwanderung in die glüd- licher situierten Revtere eingetreten. 1901/05 übersteigt in Walden- burg die Zahl der Abgewanderten die der Zugewanderten um 8531. Selbstverständlih sind es die jungen, die fkräftigsten, die besten Leute, die abwandern. Was ergibt sh daraus für die Fndustrie selbst? Das Revier ist nicht annähernd imstande, den Anforderungen an pünktliche Lieferung zu genügen, der Betrieb wird erheblih verteuert, denn die Schlepperarbeit, die die jungen Leute taten, die jeßt abwantern, muß nun von alten, viel höher be- zahlten Häuern getan werden, die wiederum mit ihrer Arbeit nicht mehr dasjenige leisten können, was die jungen fonnten. Die nachteiligen Folgen machen sich aber auch vor allem auf die Gemeinden fühlbar. Jn rapidem Maße wachsen die Gemeindesteuern. Das liegt ja auch an anderen Ursachen, aber do auch daran, daß derBergbau darniederliegt undein Ueker- {uß uicht mehr vorhanden ift, daß die Arbeiter, die Steuerzahler find, im aroßen und ganzen abwandern. Diese Abwanderung ist wieder von verhängnisvoller Bedeutung für unseren gewerblichen Ytittelstand. Die Handwerker und kleinen Gewerbetreibenden sind in ihrem Verdienst in ausgedehntestem Maße auf den Absatz an die Industrie angewi- sen, und wenn die Kaufkräftigsten abwandern , die Zurückbleibender weniger zahlungsfähig find, to ergibt sich die Konsequenz von \elbf. Wir geben uns die größte Mühe, unseren Mittelstand wirtschaftld zu kräftigen; hier ist eine Gelegenheit, wo die Regierung zeigen fann, daß sie wirklich gesonnen ist, Mittelstandspolitik zu ireiben. Der größte Nachteil jedo entsteht für die Berg- arbeiter selbst durch die ungenügende Löhnung. Ich wiederhole, daß alle Eingaben sich ‘samt und sonders darin begegnen, daß die überaus schädlihe Tarifpolitik, dte die Staatseisenbahn- verwaltung treibt, die Ucsache aller dieser Mißstände ist. In der Denkschrift ist nahgewiesen, daß troß des erheblichen Zurückbleibcns der Löhne gegenüber Oberschlesien und dem Nuhrgebiet die Lebensmittel: preise si viel höher als in Obers(hlesien und ebenso stark wie im Nuhr- gebiet gesteigert haben. Was ist die Folge? Der Bergarbeiter selbst kann sich die notwendige körperliche Kräftigung nicht zuteil werden lassen, er kann nicht das unbedingt für ihn erforderliche Quantum an Fleisch, Gemüse usw. kaufen; und viel schlimmer noch sieht es für seine Familie, für Frau und Kinder. Mehr als 7209/6 des Lohnes müssen für Nahrungsmittel ausgegeben werden, 28 9/0 bleiben übrig für Wohnung, Kleidung und alles andere. Die unausbleiblihe Folge ist, doß an dec Wohnung \part wird, und das Tragische ist, daß, je kopfrcihher die Familte il, desto geringer der für die Wohnung zur Verfügung stehende Geldbetrag ist. Wir sehen vielfach, daß die Familien mit sieben und acht Köpfen 11 einem Zimmer zusammen wohnen müssen. In vielen Fällen ist die Familie gezwungen, etnen Nebenerwerb zu suchen und an Schlaf burshen zu vermieten. Welche großen Nachteile in sittlicher Ve- ziehung das Schlafburschenwesen mit sich bringt, ist ja befannk. Nicht selten muß die Mutter vieler Kinder auf Arbeit gebe", um die Einnahmen threr Familie Ca zu erhöhen. Sie muß dabei sih selbst über das Maß ihrer 'örperkräfte in del Dienst Anderer stellen und muß natürlich die Erziehung un Aufsicht ihrer Kinder vernachlässigen. Wo o ungünstige C nährung8- und Wohnungsverhältnisse herrschen, kann fein gesund Geschlecht gedeihen. Ich möchte noch auf eine bemerken werte Aeußerung des sozialdemokratischen Neichstagsabgeordnel!t! Sachse hinweisen, der es am 17. November 1911 ali unbedingt notwendig bezeichnete, daß eine Ermäßigung der Fracht |! das nieder\{lesische Revier eingeführt wird. Das ist ein so unverdächtigs Zeugnis, wie es kein anderes gibt. Der Minister hat sich gestern {hon he reit erklärt, alle Petitionen, die an das Haus gelangen, etner gründlige! Untersuchung zu unterziehen, und ih zweifle niht daran, daß, wenn dl Minister alles Material, das ich ihm zur Verfügung gestellt habt, eingehend prüft, er zu dem Schlusse kommen wird, daß hier W hilfe dringend notwendig ist. Cs handelt fich hier um ke parteipolitishe Stellungnahme, sondern darum, der ndusty und den Arbeitern eine genügende Existenzquelle zu icher" Beiden wird es dadurch ermöglicht, in der Heimat zu bleiben. Di niede:schlesishen Gemeinden behalten ihre Steuerzahler, und dem Mittelstande is ausreichende Erwerbsmöglichkeit gegeben. bitte deshalb den Minister: Helfen Sie! Helfen Sie bald

gründlich! 5 / Abg. Dr. Ehlers (fortshr. Volksp).: Darauf hinzuweisen, d die Eisenbahn ein Verkehrsinflitut ist, und daß sie dem Rechnung tragen hat, halte ich für überflüssig. Die Verwaltung weiß selbst, d sie am meisten verdient, wenn sie den Verkehr am besten regelt. muß eben nah deaselben Grundsäßen wie jeder Privatunterachn? handeln. Es gibt nun aber im Eisenbahnwesen keinen Begriff, y mit solcher Ehrfurht erwähnt wird, wie der Begriff des Betrie focffizienten. Die Verehrung, die man diesem erweist, erscheint 1 als ein Niederknien vor Göten, die das nicht verdienen. Er | ein Miggebilde und seine Verwendung ein JIrrtum. Wenn irgend Reform, die etwas kostet, befürwortet wird, dann wird darauf hingewte!

besien, und freuen uns

daß sie dem Betriebskoeffizienten hade, und man hält fie zut

Wenn man alles auf den Betriebskoeffizienten zushneidet ä die Eisenbahnverwaltung am alidlidften, die de älfte E und Angestellten beschäftigt. Tatsächlih wäre das aber ein großes Unglück. Man kann es ja der Eisenbahn nicht zumuten, überflüssige Arbeitskräfte zu beschäftigen. Aber hierin muß doch Maß gehalten werden. Der Begriff des Betriebskoeffizienten hat bisher mehr Un- heil angerihtet als Nußen. Deshalb werfe man das Seusal in die Wolfsshluht. Das Lob, daß. die Verwaltung in Preußen )pyarsam ist, wird ihr ja niewand nehmen. So freue ih mich, daß das frühere Kontrollsyslem eingeschcänkt worden ist. Dagegen kann sih die Ver- waltung niht gegen den Vorwurf verwahren, daß sie mit dem Per- sonal sparsam ist. Bei der Güterexpedition scheint es zu einer festen Praxis geworden zu sein, daß Neberstunden gemacht werden. Das Arbeitsmaß kann ja einmal überschritten werden, aber es darf nicht zur Regel werden. Die Fahrkartenst:uer wird von allen ver- urteilt. Deshalb wird man sie wohl auch nicht abschaffen. Man darf ihre Wiik1mg aber nicht allein deshalb beklagen, weil sie den Pe1 sonenverkehr betrifft. Dadurch leidet au der Güterverkehr. Das ist so, als wenn man erklärt, daß die Eisenbahn eine Wohltäterin der Post sei. Aber was wäre der Güterverkehr ohne einen billigen Briefverkehr. Gâbe es einen folhen nit, dann müßte die Eisenbahn im Interesse des Güterverkehrs diesen einrichten. Deshalb halte ih auch eine allgemeine Tarifermäßigung für nötig, Dadurch würden die Geschäftêunkosten für die industriellen kaufmännischen Betriebe herab- g: seßt. Da dies jedo vorläufig nicht möglich ist, so ist es besser, zu individualisieren. Die Eisenbahnverwaltung foll mehr Fühlung mit 0 R a P org lassen es aber auch die Înter- essenten fehlen. Deshalb werten solche Er ie de - mangel immer wieder tonen. E Abg. Goebel (Zeutr.): Von der Jnbetriebnahme Zroß- schiffahrtêweges Berlin—Stettin befürchtet die CASL Ae Montan industrie eine Benachteiligung ihrer Konkurrenzfähigkeit den englischen Kohlen gegenüber, weil nicht zum Ausgleiche Tarifermäßigungen ge- währt sind. Der Schuß des § 6 des Wasserstraßengeseßes, der ihr die Frachtparität garantieren sollte, scheint zu versagen. Nach der Denkschrift des , oberschlesischen Berg- und hüttenmännischen Vereins über die „Verschiebung der Erwerbéverhältnisse der obershlesishen Montanindustrie durch die Inbetriebnahme des Großschiffabrtsweges Berlin—Stettin“ wird dur den Großschiffahrts- weg die Wasserfahrt von Berlin nah Stettin um 75 Pfennig pro Tonne verbilligt werden. Di-se Veranschlagung beruht nicht wie der Minister meinte, auf zweifelhaften Annahmen, fondern auf bestimmt bezeichneten Unterlagen. Die Kanalisierung der Oder oberhalb Breslaus hat bisher den Transport auf der Dder- wasserstraße in demselben Umfange, wie dies von dem Großschiffahrts- weg zu erwarten ist, nicht verbilligen können. Das hat au nicht geschehen können, folange nicht der zweite Schiffahrtsweg bei Breélau hergestellt und die Oder unterhalb Breslau bis Fürstenberg reguliert ist. Deshalb muß die Regierung entsprechend dem § 6 des Wasser- straßengesezes weitere Maßnahmen zur Wahrung der bisherigen Fracht nparität treffen. Nach der Erklärung des Ministers- vom 10. Februar will die Regierung erst nach der Fertigstellung sämtlicher au der noch in Ausficht genommenen Oderarbeiten Kompensationen gewähren, aber das würde die Interessen der oberschlesischen Montan- industrie nicht wahren, fondern fogar empfindlich shädigen. Um Nach- teile der oberschlesischen Montanindustrie zu vermeiden, müssen die von dieser gewünschten Kompensationen zugleichß mit der In- betciebnahme des Großschiffahrt8weges Berlin—Stettin eintreten. Sonst ist die Befürchtung begründet, daß die oberschl!esishe Kohle au) die Gaskohle, durch die englishe Kohle auf dem Berliner Markt verdrängt werden wird. Wenn die Kompensationen zunächst auch auf der Wasserstraße der Oder zu gewähren sind, so wird doch die Staatsregierung niht darum kommen, Tarifermäßigungen auf den Eisenbahnen als vorläufigen Ersay zu gewähren, bis die Wirkung fämtliher Verbesserungen der Öderstraße ih in der Ermäßigung der Wasserfrachten bemerkbar macht. Die Ablebnung_ von Ausnahmetarifen hat ja schon dazu geführt daß die oberslesische Goasfkoble den Berliner Markt überhaupt verloren hat, ein Verlust, den die obers{lesisch{e PMeontanindustrie noch „nicht hat versckmerzen können. Am besten wäre die Ermäßigung der Oderuwschlagtarife. Die oberschlesishe Eisenindustrie leidet {on lange unter der Schwierigkeit ihrer Materialbezuge wie unter der Ungunst ihrer Abfatzbedingungen; das wird in einer Denkschrift über die Notlage der oberschlesishen Cisenindustrie eingehend nachgewiesen. Der oberschlesishen Eisenindustrie wird auf die Dauer nicht zu helfen sein, wenn_ nicht zu den bisherigen Tarifermäßigungen noch die in dieser Denkschrift erbetenen Maßregeln hinzukommen. So erscheint S M E Ge ie aus dem Spezialtarif 1 ¿n Spezialtari notwendig, wenn sich di r \he Zink- industrie günstiger entwickeln o E

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Metne Herren! Die Erhaltung der Frachtenspannung am Berliner Markt zwischen Oberschlesien und Stettin hat das hohe Haus in den leßten Jahren wiederholt bes{chäftigt. Die Grundlage für die Behandlung dieser Frage bildet der von dem Herrn Vorredner angegebene 8 6 des Wasserstraßengeseßes, aus welchem si ergibt, daß die Staatsregierung verpflichtet ist, für die Erhaltung der Frachten- spannung am Berliner Markte einzutreten.

le Streitfrage ist nur, mit welchen Mitteln die Erhaltung der Frachtenspannung herbeizuführen ist. Die Vertreter der s{le- sischen, insbesondere der obershlesischen Interessen sind der Meinung daß es niht hinreichen würde, durch den Autbau des Obexlizvins eine Ermäßigung der Frachten herbeizuführen; fie bezweifeln sogar, ob das, was beute geschehen ist, hon zu einer folhen Ermäßigung führen kann. Sie verlangen vielmehr, taß der Staat alsbald, jedenfalls mit der Inbetriebnahme des Großschiffahrtsweges durch Ermäßigung der Eisenbahntarife nachhelfe.

Meine Herren, dieses Verlangen steht doch im Widerspruch mit dem, was bei Abfassung des § 6 des Wasserstraßengesetßes gewollt ist. Die damals beteiligten Minister, der Minister der öffentlichen Arbeiten und der Finanzminister haben sich ausdrücklich und wieder- holt dagegen verwahrt, daß der erstrebte A: 8gleih durch Ermäßigung der Eisenbahntarife herbeizuführen ist. Wenn ein folher Ausgleich erfolgen müßte, kann das auch nah dem Verlaufe der damaligen Verhandlungen erst dann gesehen, wenn zweifellos festgestellt ist daß eine Verschiebung für die beiden Gebiete am Berliner Markt sich tatsählich vollzieht. Ich darf darauf hinweisen, daß Herr Graf Strachwit, der damals die Interessen Oberschlesiens besonders lebhaft vertrat, das auêdrücklich anezkannt hat; er hat erklärt:

Dieser neue § 5a so hieß der § 6 damals soll folgendes sagen : Wenn es sich tatsählich herausstellt, daß der Großschiffahrtsweg Berlin—Stettin Schlesien durch die Ver- \hiebung der Frachten \{chädigen kann, respektive die Absaßverhält- nisse Schlesiens wesentlih verschlehtert, so soll die Regierung Vor- kehrungen dagegen treffen. Es ist also vorausgeseßt, daß tatsählich eine Verschiebung ekn- O Der Großschiffahrtsweg wird erst im Juni dieses Jahres n Betrieb genommen; die Oder ist in vollem Ausbau, und die Sthiffahrtsinteressenten an der Oder profitieren bereits heute in reihem Maße an den Vorteilen, die der Ausbau der Oder bringen sollte. Ich bedaure lebhaft, daß die obershlesishe Industrie und ihre

der Dder Schlesien und insbesondere Oberschlesien sehr erheblihe Vor- teile zugewendet sind. Es ist mir in hohem Maße zweifelhaft, ob es taktisch richtig ist, zu einer Zeit, wo die Staatsregierung \sih ent- {lossen hat, erneut den Beweis für ihr Interisse an der Ver- besserung der Oderschiffahrt durch die Einbringung des dem Hause eben zugegangenen Gesetzes über die Oderwasserstraße und die Anlage eines Stauweihers zu liefern, der Ansiht Ausdruck ‘zu geben, daß alles das, was bisher für die Oder oberhalb Breslaus geschehen ist Oberschlesien keinen besonderen Vorteil gebraht hat. (Sehr ivahr! bei den Nationalliberalen.) Derartige Hinweise habe ih schon öfter in Denkschciften vernommen; auch die Denkschrift des Berg- und Hüttenmännischen Vereins beschäftigt sich sehr eingehend mit dieser Frage und suht den Nachweis zu führen, daß in der Tat die vielen Millionen, die {hon in die Oder verbaut worden sind Oberschlesien feinen Vorteil gebracht haben. (Hört, hört!) Ich bitte, zu erwägen, ob es zweckmäßtig ist, in "dieser Weise A angesichts der Opferwilligkeit für Oberschlesien, U in diesem hohen Hause stets bewiescn worten ist. (Sehr Nun wird aber auch diese ganze Argumentation dadurch wider- legt, daß die Entwicklung des oberschlesis@en Verkehrs, E des Steinkohblenverkehrs in den leßten Jahren ganz ungewöhnlich, ja geradezu riesenhaft gewesen ist. Die Entwicklung des ober BleiWen Steinkohlenverkehrs war außerordentlich günstig, ebenso wte die des Nuhrkohlenverkehrs, glei(mäßig auch die Entwicklung des Verkehrs auf der Oderwasserstraße. Dadurch sind im Laufe der leßten Jahre ganz erheblihe Mehrquantitäten befördert worden. Ich will nicht von dem Jahre 1911 \sprehen da ruhte ja die Schiffahrt —, aber das Jahr 1912 hat für alle Umschlagpläße von Breslau bis Kosel ein Plus von über 1 Million Tonnen gebracht, gegenüber 1910 einem Jahr, in dem die Schiffahrt sehr lebhaft war. Der Koseler Um|\chlag, der für das oberschlesische Revier das Hauptinteresse bietet hat ein Mehr von 700 000 Tonnen gebraht. Der gesamte Swiff- fahrtsverkehr zu Berg auf der Oder bts Kosel ist sehr lebhaft ge- wesen, der Umschlag in Kosel an Erzen war so groß wie nie zuvor. Von diesen Erzen bewegt sich zwar ein Teil nah Mähren. Aber es ist doch zn berücksichtigen: je lebhafter der Bergverkehr * ist bei einem stärkeren Talverkehr, um so günstiger stellen sih die Frachten.

i Ich kann den Anspruch, daß die Königliche Staatsregierung über dasjenige hinaus, was sie im Interesse der Oderschiffahrt dur den Ausbau der Oder unterhalb Breslaus, um Breslau und oberhalb Breslaus getan hat und tut, heute bereits eine Zusicherung wegen Ermäßigung der Eisenbahnfrachten geben möge, nicht für berechtigt erklären. Ich muß ihn geradezu ablehnen. Ob ein Eingreifen auf dem Gebiet der Eisenbahntarife in leßter Linie erforderlich und not- wendig ist, falls die Befürhtung Oberschlesiens zutrifst, daß die In- betriebnahme des Großschiffahrtsweges eine so ungünstige Lage für Oberschlesien schaffen wird, wie dies vorausgeseßt wird, das kann ih heute nit aus\fprechGen. Ich kann nur nochmals betonen, daß die Staatsregierung sich verpflichtet fühlt, für den Ausgleich zwischen Oberschlesien und Stettin und für Erhaltung der Frachtenspannung am Berliner Markte und in Berlin und Umgebung einzutreten.

Ich füge noch hinzu, meine Herren, daß die Entwicklung des oberschlesischen Steinkohlenverkehrs nah denjenigen Gebieten, auf die Oberschlesien ganz zweifellos Anspruch hat, am Berliner Markte, im ganzen Küstengebiete von West-, Oslpreußen und Pommern in den leßten Jahren sehr günstig gewesen ist. Insbesondere ist in Ost- Westpreußen und Pommern die Einfuhr englisher Kohle sehr urid gegangen und die Einfuhr obers{lesischer Kohle stark gestiegen.

: Auch am Berliner Markte hat \sich ja im Laufe des Jahres 1912 eine Wandlung vollzogen, die ih nicht allein auf den englischen Streik zurüdführe, sondern auf die Lage des gesamten Frahtenmarktes, auf die günsligen Frachten von Oberschlesien nach Berlin und bie un- günstigen von England nah Berlin via Hamburg. Das ist ja fest- gestellt, daß Sie am Berliner Markte ja nur zum kleinsten Teil gegen die Einfuhr über Stettin kämpfen, zum allergrößten Teil aber gegen die Einfuhr über Hamburg. Oberschlesien hat seinen Stein- fohlenabsaß nach Berlin im Laufe des leßten Jahrzehnts niemals so gesteigert wte 1912. Sie sind an der Verforgung Berlins mit Stein- fohlen zu 51,7 9/9 beteiligt, während 1911 nur 43, 1910 46 und 1909 46 9/9 für Oberschlesien zu verzeihnen waren. Man muß {on sehr weit zurückgehen, um auf eine prozentual so günstige Einfubr: zifffer für Oberschlesien zu kommen. Der englishe Absay an Steinkohlen in Berlin i ja sehr hoch geworden. Er ist bis zum Jahre 1909 außerordentlich gestiegen, aber er ist in den Jahren 1910, 1911 und 1912 gefallen. Also die Ver- hältnisse liegen nicht so ungünstig, wie uns das der Herr Vorredner vor Augen geführt hat. Der Ausbau der Oderwasserstraße wird die Verhältnisse dauernd wesentlich verbessern. Die Frage, ob eine Schädigung eintritt, muß abgewartet werden. Alle Vorbereitungen sind getroffen, um zuverlässige statistische Feststellungen treffen zu können. Ich glaube doc, daß die oberschlesischen Interessenten sich gedulden müssen, bis eine zuverlässige Feststellung stattfinden kann. Die Frage der Schwefelsäuretarife ist augenblicklich in erneute geshäftlihe Behandlung genommen. Jch habe {on wieder- holt ausgesprochen, daß der Minister der öffentlihen Arbeiten dem Wunsche auf Ermäßigung der Schwefelsäuretarife gar nicht entgegen ist, daß aber sehr erhebliche gegensäßliche Auffassungen bestehen, die bisher niht zu überwinden waren. Die Frage wird demnächst den Landeseisenbahnrat befassen, und ich wünshe und hoffe sogar im VFnteresse Oberschlesiens, daß hier eine Lösung gefunden wird, die befriedigt. : Herr Abg. Dr. Ehlers hat sih mit dem Betriebskoeffizienten befaßt. Man kann ja au ein deutsches Wort wählen, das vielleicht nicht so mt{ßfällt; man kann sagen, es ist bie Betriebsziffer, die wir gar nit entbehren können, um das Verhältnis der Ausgaben zu den Einnahmen festzustellen. Ih betrachte die Betriebsziffer als einen rohen Gradmesser für die Prüfung der Wirtshaftlihkeit der Eisen- bahnen. Will man die Wirtschaftlichkeit sorgfältiger und im einzelnen prüfen, dann muß man selbstverständlih in die Ausgabeziffern eines so großen Unternehmens hineinsteigen; aber im großen und ganzen kann man sagen, daß die Betriebsziffer für die Beurteilung der ge- samten Lage ganz unenthehrlich ist.

Wenn nun Herr Abg. Dr. Ehlers meinte, es wäre ja eigentlich gar nit zu verstehen, warum man in der Betriebsziffer au die Arbeitslöhne berücksichtige, so kann ih ihm da nit folgen. Die Personalkosten bilden doch einen sehr wesentlichen Teil unserer Aus-

Vertretung nit anerkennen, will, daß heute bereits durch den Ausbau

Personalkosten nach, und davon find 408 Millionen Löhne. i

einen ebenso wesentlichen Teil unserer Ausgaben wie die es Ca Ste find unerläßlich, w2znn man nachweisen will, wie sich das Tue: hältnis der Ausgaben zu decn Einnahmen stellt. Jh glaube daher daß diese Ausführungen keinen praktischen Erfolg haben können änd bin fest überzeugt, daß tas Haus niemals darauf verzichten würde Pu wissen, welhe Betriebsziffer denn die Staatseisenbahnverwaltung nat- weist, wie das Verhältnis der Ausgaben zu den Einnahmen ist, wie es sich im Laufe der Jahre entwickelt hat und ob die Betriebsziffer sinkt oder steigt. Für das Parlament ist das außerortentlich wissens- N E E unseres heutigen s\tatistishen Anlage-

jedes Prozent der Betriebsziffer 2 2 Mi mehr oder weniger bedeutet. E

Wenn nun Herr Abg. Dr. Ehlers meinte, das follte viellei Uebergang dazu bilden, taß wir in der E bestimmten Stellen unseres Dienstbereihs zu sparsam wären, daß wir unter Umständen verlangten, daß der regelmäßige Ditanstplau überschritten würde, so fann ich ihm da niht folgen Ganz zweifellos wird bei einem Unternehmen, das ctt einem \so stark wechselnden Verkehr zu tun hat, zeitweilig an den Beamten die Pflicht herantreten, über seine Dienst- [Den hinaus zu arbeiten. Das geht jedem \o, der im geschäftlichen Leben steht, und dem kann fich auch der Vorsteher einer Güter- abfertigung nit entziehen. (Sehr richtig!) j

Herr Abg. Krause hat sich warm für die Interesse - \chlesiens eingeseßt, wie es Herr Abg. Freiherr L Aua n bereits getan hat. Ich habe ja die Bereitwilligkeit ausgesprochen diese Grage mit der Sorgfalt zu prüfen, die sie unter allen Ün ständen verdient. Herr Abg. Krause hat aber einen kurzen Abriß der Wirtschaftsgeschichte Niederschlesiens in setnen Beziehunçcen zu den Eisenbahnen gegeben. Er sagte: es begann eine Leidenszeit, und diese trat ein, als die Vereinheitlihung der Eisenbahnen in S4lesien erfolgte als die Privatbabnen aufgekauft wurden und nun wenigstens für alle Hauptlinien in Schlesien nur noch Staatsbahnen vorhanden waren Er sagte, alle Brücken- und Streckenzuschläge wurden beseitigt und die Abfertigungsgebühr gleichgestellt. Ja, meine Herren, tas war doch eigentlich eine Wohltat für die Allgemeinheit (Aktg. Krause (Waldenburg): Habe ich auch anerkannt !), die unter Umständen für ein ganz begrenztes Geblet auch einen Nückschritt bedeuten kann Denn es steht fest, daß die oberschlesishen Privatbahnen, die Set {chlesishe und Oderuferbahn, höhere Tarife hatten als die Nieder: chlesische Bahn, die Breslau-Freiburger Bahn, und aus der Aus- gleichung ergibt fich in der Tat eine weniger günstige Stellung für Niederfchlesien. Aber, meine Herren, das ist au bei späteren erheb- lichen tarifarischen Eingriffen anerkannt worden. Bei der Einführung des Nohstofftarifes haben wir beispielsweise in einer Relation, auf die Niederschlesien entscheidenden Wert legt und legen muß, nfwlid im Ver- sand nah Berlin angesichts der staffelförmtgen Bildung des Nohstofftarifs den Niederschlesiern den Durhschnittseinheitssaß gegeben, der sich für Oberschlesien, also für die weitere Entfernung ergibt. Es ist hieraus erkennbar, daß mein Ressort bemüht gewesen ist, den Schwierigkeiten unter denen Niederschlesien leidet, Rehnung zu tragen. Im ibelzen haben wir Niedershlesien genau ebenso behandelt wie Oberschlesien ; es hat namentlich im Verkehr mit dem Küstengebiet und im Vez kehr mit Stettin dieselben Einheitssäße wie Oberschlesien.

Wenn der Herr Abgeordnete dann meinte, daß N auch bei den Preisen für Lokomotivkohle E A N fann ih diese Auffassung nicht teilen. Ich habe mir hier eine Nac- weisung geben lassen, in welcher die Preise, die die Staatsbahn im Jahre 1895 zahlte, und die Preise, die fie im Jahre 1912 gezahlt hat, für Niederschlesien, Oberschlesien und die Nuhr angegeben sind. Daraus ergibt sich, daß wir Niederschlesien das größte Plus haben ¡ahlen müssen. Wir zahlten im Jahre 1912 Niederschlesien 4,35 für die Tonne, während wir Oberschlesien nur 4,21 und a der Ruhr nur 3,35 A zahlten. (Hört, hört!) Also für diesen Zeit- raum, den ih hier zum Vergleich heranziehe, trifft diese Behauptung niht zu. s

Wenn sich Herr Abg. Krause darauf berief, daß Nieders dudurh in große Verlegenheit gekommen wäre, “t S S kohle am Berliner Markt durch englishe Kohle verdrängt sei, so trifft das ja zu; es trifft das aber auch leider für Oberschlesien in gleichem Maße zu. Ich möchte Herrn Abg. Krause fragen, ob es niht das Niederschlesishe Kohlensyndikat für nüßlicher bält, seine Steinkohlen in Nieders{hlesien zu verkoken, als sie nach Berlin als Gaskohle zu überführen. Mir ist eine solche Mitteilung zugegangen. Daß Ntederschlesien an den Oderumschlag ein großes Interesse hat, vnd daß Maltsh der gegebenè Umschlagsplaß für Niederschlesien ist, erkenne ih an. Jh erkenne auch an, daß für die Entwicklung des Umschlagsplates Maltsch das Erforderliche zu geschehen hat in fetner gesamten Anlage, damit diefer Umschlag sich dort unter wirt- \schaftlihen Verhältnissen vollzieht. Das gebe ih ohne weiteres zu daß die Schiffsfrahten das ist auf allen Strömen das gleiche a. von Breslau diesclben sind wie von Maltsh. Aber das find gegebene Verhältnisse, mit denen die Niedershlesier sich werden abfinden müssen. Im übrigen hoffe ih, daß die Enquete, die aus Anlaß der ver- schiedenen Eingaben und aus Anlaß der warmen Intervention der beiden Herren Vorredner sih ergeben wird, noch einigen Nutzen für Niederschlesien zeitigen wird. (Bravo!)

Abg. Dr. Schtfferer (nl.): ig- ini ordneten haben a E E s N breiterung des Kaiser Wilhelm-Kanals notwendig gewordene Ver- längerung der Eisenbahnverkehrswege über die neuen Brücken bei Rendsburg und Hochdonn nicht mit einer Verteuerung der Personen- und Gütertarife verbunden sein soll. Den ersten Teil des Antrages, wonach die Einnahmen des Etats aus dem Personen- und Güterverkehr nur unter dem Vorbchalt bewilligt werden follen daß eine Verteuerung nit eintritt, ziehen wir aus formalen Eründen zurück. Der zweite Teil unscres Antrags deckt sich mit der

von der Kommission beschlossenen Resolution, wonach die Ne- gerung ersuht wird, diese Verteuerung nicht R zu rafen: urch die Verbreiterung des Kaiser Wilhelm-Kanals sind neue große Ueberbrückungen mit langen aufsteigenden Rampen notwendig geworden ; tadurch werden die Eisenbahnwege bis zu 6 km verlängert. Die dadurch bedingte Erhöhung der Preise für die Perfonenfahrkarten und der Gütertarife sollen die Schleswig- S tragen. Die neuen Brüen sind auf Veranlassung und im uteresse des Reichs gebaut worden, das wäre nicht ge\schehen, wenn der Kanal nicht verbreitert worden wäre; das hat der Minister in der Kommission ausdrücklich anerkannt. Die Ursache der Verlängerung der Eisenbahnwege ist also die Verbreiterung des

gaben. Wir weisen im Etat für das Jahr 1913 rund 1050 Millionen an

Kanals. In betriebstechnisher Hinsicht eint ir, der bisherige Weg der Eisenbahn L aebrre u a de