1913 / 66 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

L E t A E

» auf #6 20000,— Herabgeseßt worden.

[112984] R u

Die Firma „Winzerverëin Ober- winter eingetragene Genosseuschaft pa Dn E Tee Haftpflicht“ ist aufgelöst. Z E

Die Gläubiger werden ersucht, thre Forderungen innerhalb 3 Monaten geltend zu machen...

Obertwinter, 8. März 1913.

Winzerverein Oberwinter i. Liquidation. Dr. P. Shmit. StefanSW{hnéider.

7) Niederlassung 2. von Nechtsanwälten.

C4742) Bekanntmachung. Der Gertichtsassessor Dr. Paul Chone aus Puniytz ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Bosen, den 12. März 1913. Königliches “Amtsgericht.

10) Verschiedene Bekannimachungen.

[114929] | Bon-.der Deutschen Bank Filiale Dresden in Dresden ist der Antrag gestellt worden: nom. #4. L O00 000, neue Vktien der Jea, Aktiengesell\@zaft in Dresden, Stück 1000 zu je M 1000,—, Nr. 3001—4000, für das Geschäftsjahr 1912/13 dividenden- beredtigt, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. / Dresdeu, den 14. März 1913. Die Zulässungs\telle der Börse

zu Dresden. Hugo Mende.

N Kaiser-Wilhelm-Dank Verein der Soldatenfreunde, E.V.

Die diesjährige L6G. ordentliche Ge- neralversämmlung findet äm §1. März

d. J.- Nachmittags 6 Uhr, in Berlin im Generalversammlung.

Sitzungssaal der „Viktoriá - National- Invaliden - Stiftung“, Schönebergerstraße Nr. 26, Gartenhaus, parterre links, statt. .… Tagesorduung : 1) Erstattung des Jahresberichts. 2) Geschäftlihe Mittteilungen.

Zu dieser Generalversammlung laden’ wir unsere CEhrenförderer, Förderer und Mitglieder ergeben\t ein.

Berlin W. 35, den 15. März 1913.

l von Graberg, General der Infanterte z. D., U, Vorfitzender.

[115276]

Deutsche Lebensversiherung Potsdam a. G.

Zu _ der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung Freitag, den 4. April, Vormittags A Uhr, im Dienstgebäude der Gesellschaft, Spandauer- straße 1 hierselbst, werden die ftimm- berechligten Mitglieder hiermit eingeladen.

Tagesordnung :

1) Vorlage der von dem Vorstande ge- legten, von dem- Aufsichtsrat und der Revisionskommisfion geprüften Jahres- rechnung für 1912 und Antrag auf Gntlastung der Verwaltung.

2) Verteilung des Uebershusses aus 1911 als Divtdende in 1913.

3) Wahl dreier Mitglieder des Aufsichts- rats deren Wahlzeit abläuft auf fünf Jahre, und zwar von der ordentlihen Generalversammlung dieses Jahres bis zur ordentlichen Generalversammlung 1918.

4) Wahl zweier Veitglieder der Nevisions- kommission auf drei Jahre, da die Wahlzeit der bisherigen Mitglieder abgelaufen ist. /

5) Antrag der Verwaltung auf Abände- rung der Saßung (§8 40, 6).

6) Antrag der Verroaltung auf Abände- rung des Geshäftsplans (Einführung mehrerer neuer Tarife).

7) Geschäftliche Mitteilungen. :

Die Stimmberechtigung der Mitglieder regelt sich nah § 28 der Saßung. ;

Die Prüfung der Legitimation wird in unserem Geschäftslokal Spandauer-Str. 1 stattfinden.

Die Liste der Anmeldungen wird ‘nach 8 30 der Saßung 48 Stunden Lor Beginn der Generalversammlung, also am 2. April, Vormittags 11 Uhr, geschlossen.

Der Geschäftsberiht kann vom 20. März ab bei dem Borstand und bei den Vertretern der Gesellschaft in Empfang genommen werden.

Potsdam, den 4. März 1913.

Der Aufsichtsrat.

[109887]

Durch Beshluß unserer Gesellshafts3- versammlung vom 5. Dezember 1907 ist unser Stammkäpital von A 25 000,—

Wir tate die Gefellshaftsgläubiger auf, \ich bei uns zu melden. "tüppersteg, den 1. März 1913.

it

r Cementwarenfabrik

[115279]

lun 2. April 1913, Nachmittags 5 Uhr, in das Hotel Adlon, Unter den Linden zu Berlin ergebenst ein.

[115280]

oxdentlihen Gewerkenversammluuag |t auf den 4. April 1913, Nachmittags |\ 52 Uhr, in das Hotel Löffelmann nah Paderborn ganz ergebenst ein. \

[114618] A y Compagnie desChemins deser

Chemins de ser de Paris à Lyon et Ia Meéditerranuée werden (laut den Artikeln 43 und 46 der Statuten) für Freitag, den 25, April 1913, um 3 Uhr, 88 Nue St. Lzare, einberufen.

Generaiversammlung (zweite Ein- berufung) zu folgenden Zwecken:

nehmen.

Zur ordentlichen Gewerkenuverfamm- laden wir unsere Gewerken auf den

Tagesordnung :

1) Vorlegung und Genehmigung der Jahresbilanz. i

92) Entlastung des Grubenvyorstands auf Grund der Verwaltüngdrechnung.

3) Grubenvorstands- und Rechnungs- prüferwahl.

4) Bes(ilußfassung über Erhebung von

__ 50/4 Zubuße pro Kux.

Berlin, 15. März 1913.

91 Gewerkschaft Centrum.

Der Grubenvorstand. Mueller. Schmidt. Schüler.

Lucas.

Die Gewerken läden wir hterdurch zur

Tagesordnung : 1) N z 92) Vorleaung der Abrechnung über 1912 (nebst Pn) fowie Beschluß- | f fassung darüber und über die Ver- wendung des Reingewinns. 3) a E des Grubenvorstand pro

4) Grubervorstands- und MNechnungs- prüferwahl. Goslar, im März 1913.

Der Grubenvorstand der Gewerkschaft Oelberg.

Geburtig. Lucas.

Schmidt.

t

de Paris à Lyon et la

Uéditerranée.

Einuberufungs8anzeige. Die Aktionäre dèr Compagnie des

am Sitze der Gesellschaft, _ Erstens: Zur gewöhulichen jährliheu

Zweitens: Zur außerordentlichen

1) Béxâtung über die Zusaßklausel zum Vertrage vom 7. JZuli 1905, ab- ge\{hlofsen am 16. Februar 1912, zwischen dem Minister der öffentlichen Arbetten, der Post und des Tele- graphen einerseits und der Gesell- chaft andererseits, wegen Cinrihtung

nah Vichy; : 9) Autorisation der Aus8gábe der nötigen

Obligationen. 4

a. Zur Deckung der Einrihtungskosten für die nächsten Bétriebsjahre.

b. Um der GesellsWaft die nôtigen Fonds sür eine Extrabelastung des Kapitals zu verschaffen, welche aus déèr Anwendung des Geseßes vom 99. Dezember 1911 resultiert. (Rück- wirkende Kraft der Penfionen.)

Dritténs zur außerordeutlichen Ge- neralversammluna (erste Einberu- fung) mit dem Zweck, den Verwaltungsrat dazu zu ermächtigen, die Gewährleistung der Gesellschaft solidarisch mit den ver- bündeten Gesellschaften für gewisse Wert- papiere der „Chemins de fer de Grande Ceinture“ (Große Ningbahn) zu über-

Den Bestimmungen der Artikel 44 und 48 der Statuten gemäß: „Jeder In- haber bezw. Üeberbringer von 40 Aktien ist berechtigtes Mitglied der Géneralver- sammlung. Niemand kann bevollmächtigter Vertreter eines Aktionärs sein, wenn er nicht selber Aktionär ist.* „Die Besitzer von Aktien, welche in Frankreih wohnen, oder deren Bevollmächtigte müssen, um das Necht zu erlangen, der Versammlung beiwohnen zu fönnen, ihre Aktien und Vollmacht in den vom Verwaltungsrat angégebenen Kassen niederlegen, Und zwar wenigstens L0 Tage vor der für die Versammlung festgeseßten

Zeit. Andererseits bestimmt der Artikel 27 der Statutén: „Die Genußakiien behalten bezüglich der Verwaltung und Abstimmung in den Versammlungen dieselben Rechte wie die nicht amortisierten Aktien.“ Die Hinterlegungen werden vom 25. März ab von 10—8 Uhe ent. gegengênommen : in Paris im Sekretariat der Ge- sellschaft, 88 Nue St. Lazare,

in Lyon im Bureau des Titres (Bureau für Wertpapiere), 10 Cours du Midi, ;

in Marseille im Bureau des _ Titres, 17 Rue Grignan.

Die Inhaberaktien werden bis inklusive 14. April akzeptiert. /

Die Empfangsbescheinigungen über dië Hinterlegung von Aktien vor dem 15. April entweder bei der ErnenGen Bank oder bei irgend einer Kreditanstalt von Paris bezw. Lyon, Marseille, xtenso in deren Filialen sowke in den vom Verwaltungsrat autorisierten Bankhäusern ‘werden bis inklusive 15. April angénotnniên.

Eine persönlihe Namenskarte wird allen Aktionären überreiht, welhe das Recht häben, der Generalversammlung beizu-

41115082] ct den Danske Landmandsbank | Uypothek- og Vekselbank Aktiecselskab, Copenhagen. ‘fiabét laut früherer Bekanntmachung M tag, den 31. März d. J., Nathmittags

6 Uhr, in H. Wittmacks Lokal, Holmens Kanal 17, statt.

die laut | Aktionäre findet von Moutag, 17. ds. bis Sonvabend, den 29. ds.,

statt, woselbst auch Exemplare des Ge-

Bank zur Teilnahme an der Generalver-

erfolge.

[114640] verbaudE.V.,Köln, Hohenzollernring 65. lung. auf Montag, deu 31.

1913, Vormittags 10 Uhr, auf dem Verbandsbureau.

ITT. Verschiedenes.

[115278]

versammlung

9, April 1913, T

; : S in Charlottenburg, Berliner Straße 11,

, auf zwei Gleisen der Linie von Riom großer Saal des 'Oberversicherungöamts S

hierdurch ergebenst eingeladen.

Genéeralversammlutg der Bank ons-

Die

Die Tagesorduung lautet:

1) I über das Géschäftz- jahr 1912.

92) Vorlegung des revidierten Rechen- \chaftsberichts für däs Jahr 1912 und Exteilung der Entlastung. ;

3) Wahl von 4 Mitgliedern für den Aufsichtsrat. :

4) Wahl von 2 Revisoren.

Die Auslieferung von Stimmzetteln an

“Stätuten Eo

en

äglich von 10 bis S Uhr, im Ge- chäftslokalder Bauk, Holmens Kanal 12,

chäftsberihts erhältlich find. l Die Hinterlegung der Aktien zweck8s Ein- ragung auf Namen in die Bücher der

ammlung kann ferner in Berlin bei dem Herrn S. Bleich- röder, bei den Herren F. W. Krause «& Co., Bankgeschäft, in Samburg bei den Herren L. Veh- rens « Söhne, bei den Herren Joh. Berenberg, Goßler & Co.

Kopenhagen, den 13. März 1913, Für den Auffichtsrat: A. de Nichelieu.

Westocutscher Gläubiger-Schußz-

Einladung zur Mitgliedérversamm- März

Tagesordnung : I. Aenderung des § 5 Abs. 1 und evt. Abs. 2 der Satzungen. 11, Evt. Ergänzung des Vorslands bezw. Vorstandswahl.

Der Vorstaud.

Groß Berliner Verein für Kleinwohnungstvesen.

Zur P. ‘ordentlichen Mitglieder- am Mittwoch, den

erlin, werden sämtliche Vereinsmitglieder

Tagesordnung :

1) Bericht des Vorsitzenden des provi- sorishen Verwaltungsrats über die Gründung und die bisherige Ge- \chäftstätigkeit des Vereins.

2) Wahl des Verwaltungsrats.

3) Wahl dreier Rechnungsprüfer.

4) Beschlußfassung über etwaige Anträge von Mitgliedern gemäß § 8 Abs. 4 Ziff. 4 der Satzung.

Der Verwaltungsrat.

Graf von Rödern, Oberpräsidialrat,

Vorsitzender.

113225] j ampra-Gesellscchaft mit beschränkter Haftung zu Leipzig. Vorgenannte GeseUschaft i1t durch Be- {luß der Gesellschafterversammlung vom 6. März 1913 aufgelöst worden. Die Gläubiger der Gefellshaft werden auf- efordert, sih bei dem unterzeichueten Liquivatoe zu melden. Der Liquidator : Rechtsanwalt Dr. Forwerg, Leipzig, Brühl 37/39.

[113611] Durch Beschluß der Gesellshafter vom 27. Februar 1913 wird ‘das Stamui- kapital auf 20 000 6 herabgeseßt. Wir fordern alle Gläubiger auf, sich bei uns zu melden und thre Forderungen geltend zu machen. B ; Crefeld, den 10. März 1913. Westdeutsche Photographische Gesellschaft m. b. H. 2, Friedmann. G. Masling. Julius Segall.

[113448]

In der am 3. März 1913 in den Räumen der Gesellschaft, Pestalozzi- \traße 31 T, abgehaltenen außerordentliden Vérsammlüung der Gesellschafter der

Müinthener-Elektromobil-

BPetriebsgesellschaft m. b. H. wurde einstimmig beschlossen:

sub 1) An Stelle des ausscheidenden Aufsichtsrats Dr. Diesel tritt als erster Auffichtsrat Herr Direktor H. S. Meyer von der Norddeutshen Automobil- & Motoren A. G. Bremen.

sub 2) 4 zweiten Aufsichtsrat wird bestellt Herr Oberingenieur Walter Hilger von der Norddeutschen Automobil- & Motoren A. G. Bremen.

München, 3. März 1913,

Der Geschäftsführer:

{115281

e igen Gesells für N ilch- ausschank i like wis West- fajen, G. m. b. H. findet stait am in der Händelskämmer zu D Gt E

____ Tagesorduüng: 1) Vorläge des Iahresberichts.- 2) Genehmigung der Jahresrechnung. 3) ia von Nechnungsprüfern für 4) Verschiedenes. | Der Vorfitzeude.

[114534] Bekanntmachung. Die unter der Firma

Verwertungsgesellshaft für Hypotheken & Immobilien,

G. m. b. H., zu Elberfeld

bestehende Gesellschaft ist aufgelöst.

Als Liquidator der vorstehenden

Gesellschaft fordere ih deren Gläu-

biger auf, sich bei der Gesellschaft zu

melden.

Elberfeld, dèn 13. März 1913. Carl Frischkorn.

[113455] Aufforderung. Die Firma B.- Duell, Cigaretten- fabrik Oa mit bescyräukter Haftung, Düsseldorf, ist laut Gesell- shasterbe|chluß vom 11. Juli 1912 auf- gelöst worden und in Liquidatiou getreten. j Die Gläubiger, welche an die Ge- sellschaft noch Forderungen haben, werden aufgefordert, diese bis zum U. April d. I. bei dem unterzeichneten Li- quidator anzumelden.

M. Lewin, Wiesbaden, Nheingauerstr. 7.

[112922] : Bilauz der Schlesischen Baubank ; G. m. b. H. in Breslau.

Aktiva. L Debitorenkonto 482 12265 Effektenkonto 929 684 Grundstückfkonto 9226 6749:

738 481/5!

Die Gel ells ersamml

fseldorf,

Passiva. Kapitalkonto Kreditorenkonto Diskontkonto Neservekonto ypothekenshuldkonto ibtdendenkonto Reservefondskonto . . rovisionéreservekonto .. Zrundstückreservekonto . . Debitorenreservekonto

100 000 264 070 129 400 9 954 215 000 9000 2573 13 990

347293

. März 1913, Nachmittags 5 Uhe, beim L

z urn Cehante Kapitalien .

4113446]

Die unterzeichnete Gesellschaft. ist durch Beschluß vom 30. Januwr 1913 in Linie dation getreten: Die Gläubiger der Ges.-werden aufgefordert, ihre Forderungen Liquidator anzumelden. inz & Co. G. m. b. H. Liqu. : Leo Winz, Charlottenburg, _Knesebeckstr. 32. j

| [113449]

Treiaer Spar- u. Leihkasse G. m. b. H.

Vilanz. im Jahre 192,

Einnahme. M Eingezahlt im leßten Jahre] 286 812 206 931 rhobene Zinsen 67 448 Büchereinnahme . . . 11 Kassabehalt vom vorigen 22 951

584 155

Ausgabe. Belegt im leßten Jahre Zurückgezählte Ginlagen Bezahlte Zinsen Für gemeinnüßige Zwecke und an Verwaltungskosten Kassabehalt vom 30./12.

162 124 382 894 7 155

7978 24 003/02 594 159511

Státus bonorum.

Aktiva. Mb

Belegt nah Abzug der Ver- lustsumme 1493 157 Zurügezahlte Kapitalien . |__206 931/18 T 286 226 2:

bleiben 162 124 1 448 350/63 15 352

24 0030: 1487 705

Neu belegt

Belegt den 31./12. 1912 \, Rückständige Zinsen Kassabehalt vom 30./12.

Pasf Nah 1052 büchern

Veberschuß ..... Vorjähriger Uebers{uß . . |__107 9991!

Ueberschuß 1 2944 Ch. Paulsen - Holm, Direktor.

H. Iepsen-Grüft, stellvertr. Direktor. F. A ry QUTER Geschäftsführer.

. Hansen-Silberstedt, stellvertr. Geschäftsführer. Revisoren :

PLIEN Rathje und Peter Kar- tensen - Silberstedt. Cl. Klausen- olm. Heinr. Andresen - Goosholz. eter Glöe und I. Jepsen, Wester

Treia. Cl. Kruse -Grüft. Treia, den 1. März 1913.

Sparkassen- : 1 378 4126:

109 293/35

738 481159

P. Kröger, Rechnungsf.

[113894] Soll.

S [A A 1/77 1 18 66

9 6

Mobiliarkonto Fmmobilienkonto : .. „11749

518/93 Debitorenkonto 1 778 766/69

[112456] Heilbronner Va Vilauz per 31.

Kontokorrentkonto A : 1) Banken 2) Diverse Debitoren : a. gededtte b, ungededie

Notenbank und beim Postsheckamt Sortenkonto (Touponsfkonto Wechselkonto: 1) Stets

3) Wechsel auf Nebenpläße Effektenkonto: 1) Deutsche Reichs- und Staatsobl . 2) Deutsche Stadtobl 3) Ausländische Staatsobl 4) Württ. Kreditver-ODbl. . . 5) Heilbronner Aktien 6) Diverse (verloste) Effekten ypothekenkonto tobilienkonto Abschreibung

Immobilienkonto Abschreibung

Stammkäpitalkonto Neservefondskonto i Kontokorrentkonto À: 2 1) Banken 1 täglich 2) Diverse Kreditoren / fällig Köntokorïentkonto B:

_Kündigungsgelder auf 1, 3, 6 und 12 Monate

Gewinn- und Verlustkonto: Vortrag von 1911 Gewinn pro 192... .

Heilbroun, den 11. März 1913.

. m, b. H.

wohnen, oder deren Vertretern.

Haupt Graf zu Pappenhcim.

Bilanz per 31. Dezember 1912.

3528 368/39

Rheinisch- Westfälische Jmmobilienbank mit beschränkter Haftung. Heinrich Kauffmann.

Kassakonto, einshließlich Guthaben bei der Reichsbank,

2) Reichsbank- oder Notenbank-fähige Wechsel. ..

Haben.

M Í 120 000 68'681/33 1 589 000 1750 498 62

188 4 3 528 368/39

m

Stammbkapitalkonto

Reservenkonto ypothekens{chuldenkonto reditorenfonto

Gewinn- und Verlu]1tkonto: Saldo Vorträg . .

ukverein m. b. H Dezember 1912.

M 308|—

1 3

3 090 871 950

29 640 904 682

49 078 21/6062 21 587 3 300|— 48 813 1/933

118 367 7 000

8 000 1/000 38 869

865 38 000

2 046 765

6 000

25 471

597 629 031 623 1000:

772 64575

3 723/32 41 296

Der Geschäftsführer: . G bel

146 318/26

600 000/—

45 019 59 2 046 765,37

¿ 6G.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handel3-, Güterrehts-, Vereins- Patente, GebrauŸêmuster, Konkurse fowie die Tarif- und Sb taornadunden der Gisenbahnen enthalten find, ersheint au in einem besonderen B

Sechste Beilage

Berlin, Montag, den 17. März

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.

1913.

Genossenschafts-, Zeichen- und een der Urheberrehtseintragsrolle, über Warenzeichen att unter dem Titel

Zentral-Handel8register für das Deutsche Reich. «r. 664)

Das P N Sailer für das Deutsche Rekch kann dur alle Postanstalten, in Berlin glihe Expedition des NReichs- und Staatsanzeigers SW. 48,

für Selbstabholer auch durch d Wilhelmsiraße 32, bezogen werden.

e Könt

Das Zentral- Bezugspreis beträgt Anzeigenprets für den Raum einer 5gespaltenen Einheits

L H 80 4 für das Vierteljahr.

Handelsregister für das Deutsche Neih erscheint in der Regel tägli. Ier Einzelne Nummern kosten 20 4. zeile 30 S.

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich““ werden heute die Nrn. 66 A., 66B,, 66C., 66D. und GGE. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach- geluczt Der Gegenstand der Anmeldung st S gegen unbefugte Benußung ges{chütßt. la. H. 64154, Doppelteilige Pendel- Sepzmaschine mit zwei dur eine Wand von einander getrennten Seygabteilen. Werner Rothkranz u. Hubert Hillen- blink, Kohlscheid b. Aachen. 20. 1. 13. 3a. B. 68 928, Strumpfhalter, be- stehend aus auf einem Band verschiebbar angeordneter Haltevorrichtung. Friß Bolte, Dresden, Niederwaldstr. 6. 25. 9. 12. 3a. §. 58681, Korsett. Pauline Heymann, geb. Müller, Osnabrück, Markt 18. 13. 8 12. 3b. B. 68 248. Hosenträger. Fa. J. Bethke, Hamburg. 23. 7. 12. 3b. N. 12912. Huthalter mit einem die Qutnadel in der Gebrauchslage sihernden Verriegelungsorgan. Nord- deutsches Patent Vüro Heury O. Barer Co., G. m. b. H., Berlin. Priorität aus der Anmeldung in ODester- reih vom 25. 2. 11 anerkannt. 3b. P. 28 151, Vorrichtung zur Verminderung des Sackens von Hosen mittels befonderer Futtereinlagen in den Beinen derselben. Arthur Page, Hudders- field, Grafsh. York, Engl.; Vertr.: E. E Ds, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 3b. R. 34 814. Huthalter, bestehend aus gekrümmten, an wagerechten Wellen fißenden, ins Haar eindringenden Nadeln. t a Rodeck, Kelkheim i. Taunus. 30: L 12 3c. F. 24 088. Sperrvocrichtung für KleidertasGen. Hermann Fritsche u. Agnes Reinhard, geb. Klöpper, Schwan- heim a. Me 11,3, 12, 4g. C. 22 664, Spiritusdampfbrenner- lampe für Kocher, mit einem den Brenn- stoffbehälter zentral durhseßenden, vom Docht umgebenen Luftzuführungsrohre; E ¿. Pat. 248 919. Fa. Christoph ‘locter, Wien; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 11. 12. 12. Ga, D. 26 198. Verfahren zur Ver- edelung und Konservierung von Hefe. N E Sena München. Ga. T. 16 747. Geschlossener Keim- lasten zur Grünmalzbereitung unter zeit- weisem Lusftabshluß. Oskar Goettel, Leipzig, Emilienstr. 21. 27. 10. 11. Ga. U. 4803. Verfahren und Ein- rihtung zur zeitweisen Belüftung von unter Luftabs{hluß in Keimkästen lagerndem Grünmalz. Unuterfräukische Malz- fabrik „Schweinfurt“, S. M. Selig- stein, Schweinfurt. 30. 4. 12. Ta. D. 25 435. Stellvorrichtung für die Oberwalze an Walzwerken. Deutsch- Luxemburgische VBergwerks- uud Hütten-Aktieugesellschaft, Mülheim a. d. Nuhr. 4. 7. 11. Ta. M. £7 885. Walzwerkskuppel- s mit die Bruchstelle festlegenden

chwächungen. Dipl.-Ing. Joseph Mou- O E Bectbovenstr. 5,

Sa. Sh. 40560. Waschmaschine für Terxtilstoffe, Wäsche, Handschuhe, lose Fasern und ähnliches Textilgut, bei welcher der Waschvorgang in einem Rohr mit Ein- führtrichter stattfindet. Franz Schubert, Hamburg 26, Mittelstr. 126. 6. 3. 12. 8a. W. 39 892. Gelochte Spulen- hülse zum Aufstecken von Garnkößern oder âhnlihen Textilgutwickeln auf die Nippel, insbesondere von Färbevorrihtungen. Carl Wolf, Sa Le 4. 6. 12. 8b, D. 24 689, Trodckenmaschine mit einer Anzahl Trockenzylinder. The Dexter Eugineering Company, Providence, V. St. A.; Vertr. : K. Hallbauer u. Dipl.- Ing. A. Bohr, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11-18, 2 11

Priorität aus der Anmeldung in den

ereinigten Staaten von Amerika vom 7. 2. 10 anerkannt. 8d. H. 57419. Wäscheklammer mit zwei dur Federkraft zusammengehaltenen Senkeln. Ludwig Hagedoru, Büdels- do:f b. Rendsburg. 6. 4. 12.

e. K. 51903. Klopfvorrichtung zum Reinigen von Teppichen, Fellen, uen u. dal. Charles Martin Kos- minsfi, Marylebone, Engl. ; Vertr. : eander Specht, Pat.-Anw., Hamburg.

10a, S, 36 984. Koksofentür mit

innern zugekehrten Schamotte-Formstein- wand eingespalteter Shiht aus wärme- isolierenden Massen. Specialgeschäft für Veton und Moniecbau Schlüter, Dortmund. 16. 8. 12,

10a. St. 17508. Vorrichtung"zum Gnt!eeren senkrechter Verkokungskammern. Stettiner Chamoite-Fabrik Aktien- E E Ua vorm. Didier, Stettin.

LLe. S. 34 111. Kasten für Karten- kalender. Fa. Bruno Spraffe G. m. b. §., Berlin-Pankow. 26. 6. 11.

L2d. S. 35 514, Filter mit gefäl- telten, Säcken. La Société des Etablisse- ments Daubron, Paris; Vertr.: Hein- 29 O Pat.-Anw., Berlin SW. 61.

eze. Sch. 38997, Vorrichtung zum Zerreiben von Emulsionen. Wilhelm G. Schröder, Lübeck, Luisenstr. 41. 7. 8. 11. 12e. T. 15 §847, Desintegratorartige Borrichtung zum Reinigen, Kühlen und Viischen von Gasen mit konzentrisch in etnander angeordneten, durhbrochenen Zy- lindern; Zus. ¿. Pat. 250297. Hans Eduard Theisen, München, Elisabeth- straße 34. 9. 1. 11.

112i, H. 58 569, Befestigung der an wagerechten Stangen oder dergl. hängenden Bleitafeln von Schwefelsäurekammern oder dergl. unter Vermeidung eines besonderen Kammergerüstes. E. Hartmaun (vorm. E. Hartmaun « F. Benker) G. m. b. H., Frankfurt a. M. 30. 7. 12. 121. K. 50 0384. Verfahren zur Ab- \chetdung und Beseitigung des Chlor- magnesium in fester Form bei der Fabri- tation von Chlorkalium aus NRohsalzen. E Ae, Lehrte b. Hannover. 121. U. 4660. Verfahren zur Ent- halogenisierung von Nitraten, insbesondere des natürlichen Chilesalpeters mit Hilfe von Säuren. Dr. Carl Uebel, Heidel- berg, Bergstr. 34. 15. 12. 11.

12m. D. 57712. Verfahren zur Darstellung von weißem, insbesondere eisenfreiem Zirkonocryd. Dr.-Ing. Béla Havas, Berlin, Freisingerstr. 5. 4. 5, 12. 12m. R. 32950. Verfahren zur Aufschließkung komplerer Nadiumerze. Sidney Radcliff, Bairnsdale, Austr.; Vertr.: A. du Bois-Neymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW 11. 11. 4. 11.

E20. B. 68 524, Verfahren zur Herstellung von Bromdiäthylacetyls- carbamid. Dr. Bruno Beckmann Che- mische Fabrik G. m. b. H., Berlin. 248/12:

120. F. 34381, Verfahren zur Darftellung von löslichen Silbersalzen von Quectsilberkohlenstoffverbindungen. Far- benfabriken vorm. Friedr. Vayer & Co., Elberfeld. 27. 4. 12.

L220. F. 34553. Verfahren zur Darstellung von Erythren und Jfopren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 30. 5. 12.

V2o. H. 58467. Verfahren zur Darstellung von Estern aus Alkoholen und organischen Säuren. Dr. Otto Hauser, Berlin-Wilmersdorf, Kaiser-Allee 48 a, u. Adolf Klotz, Charlottenburg, Pestalozzi- straße 88b. 20. 7. 12.

120. £L.35 016. Verfahren zur Her- stellung von a-Bromisovaleriansäurederi- vaten. Dr. Arthur Liebrecht, Frankfurt a. M., Eppsteinerstr. 45. 29. 8. 12. L120. M. 44 884, Verfahren zur Her- stellung von Terpenkohlenwasserstoffen aus Terpenhalogenhydraten. Dr. Alfred

straße 12. 19. 6. 11. 2p. D. 26411. Verfahren zur Herstellung einer Wasserstoffsuperoxyd und aaa in festec, haltbarer orm enthaltenden Verbindung. Diamalt- Akt-Ges, München. 27. 1. 12. 12þp. D. 26 606. N zur Her- stellung einer Wasserstoffsuperoxyd und L A in fester, haltbarer orm enthaltenden Verbindung. Zus. z. Anm. D. 26411. Diamalt - Aktien- Gesellschaft, München. 4. 3. 12. 13g. S. 36 783. Vorrichtung zur Ausnußtzung der in Schlacken u. dergl. ent- haltenen Wärme. Willi Sievers, Braun- schweig, Steinweg 9. 17. 7. 12. 14a. L. 34 258. Gleihstromdampf- maschine mit vom Arbeitskolben und einem hintergschalteten Organ gesteuerten Auslaß- \{lißen. Hugo Lentz, Berlin-Halensee, Bornimerstr. 18. 20. 4. 12. 14a. Sch. 37 520. Doppeltwirkende Kraftmaschine für den Betrieb mit Dampf, gasförmigen und flüssigen Brennstoffen. E SRY, Kranichfeld a. Ilm.

¿wishen Außenwand und einer dem Ofen-

14c. A. 22959. Sicherung von An-

Meyer, Mülhausen i. Els., Sennheimer- | O

zapf-Dampf- oder Gasturbinen. Akt. Ges. Brown. Boveri «& Cie., Baden C ; Vertr. : Nobert Bovert, Mann- eim-Käferthal. 24. 10. 12. _ 14Ac. J. 13 668. Turbine für elastishe Treibmittel. Emil Josse, Berlin - Wil, mersdorf, Uhlandstr. 157, u. Paul Christ- Wt „SVSLOHSRE: Guerickestr. 1. 3. 06 Ll Ac. J. 13 837. Mehrftufige Ein- \cheibenturbine mit Ueberschallgeschwindig- keit in den Leitvorrihtungen. Emil Josse, Charlottenburg, Techn. Hochschule, u. Da SAUeA Nürnberg, Baderstr. 22.

von Zwischenwänden gehaltenen | 21. 7

14d. K, 48 766. Steuerung durch den Arbeitskolben von Kraftmaschinen , bei welchen das Triebmittel in etnen Sammel- raum eingeführt wird, aus dem es dur einen verengten Durchgang in das ent- \sprehende Zylinderende strömt. The Konomax Rock Drill Syudicate Ld., áúIohannesburg, Transvaal; Vertr.: Paul ewe Pat. - Anw., Berlin SW. 11. 159. M. 47 847. Vorrichtung zur a von- gesperrtem Say für tatrizensez- und Zeilengießmaschinen. Mergenthaler Seßmaschinen-Fabrik G. m. b. H., Berlin. 13. 5. 12. 15d. A. 24 839. Vorrichtung zum selbstiätigen Ausrücken von Rotations- druckpressen beim Ausbleiben der Papier- zufuhr. Anglo-American Juveutions Syndicate, Limited, London, Enagl.; Vertr.: A. Dubois - Neymond, Max Wagner und G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 3. 12. 15d. K. 52 063. Wachsschablone für Notationsmaschinen. Dr. Hermann Edwin Krueger, Berlin-Wilmersdorf, Hohen- ¿ollerndamm 190. 15. 4. 12. 15d. M. 47 076. Vorrichtung zum Einlegen von gedruckten Beilagen in Zeitungen; Zuf. z. Pat. 230 932. Ma- schinenfabrik Augsburg - Nürnberg A.-G., Augsburg. 19. 2. 12. 15g. K. 47698. Papierschlitten für Schreibmaschinen. Dipl.-Ing. Hans Kauff- maun, München, Barerstr. 14. 18. 4. 11. 1VS5i, K. 46 874. Koptermaschine. Augustus David Klaber, Shortlands, Großbrit. ; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.- Anw., Berlin SW. 11. 27. 1. 11. 17d. S. 35 166. Abdichtung für die Rohre von Dberflächenkondensatoren. Dipl.-Ing. Eduard Sommer, Chailotten- burg, Spreestr. 17. 5. 12. 11. ISa. K, 51 396, Verfahren zum Ver- einigen von Feinerz, Gichtstaub u. dgl. durch Schmelzen. Dipl.-Ing. A. Kroll fen., Luxemburg; Vertr. : Frau Theodor Vossig, Bonn a. Rh, Bismarckstr. 251. 17. 5. 12. 18a, P. 28 911. Befestigungs- und Sicherheitsvorrihtung für die mit einem Querhaupt versehene Aufhängestange der Kübel von Hochofenschrägaufzügen. J. Pohlig Aktiengesellschast in Cöln-Zoll- stock, und Adolf Küppers, Cöln-Kletten- berg, Petersbergstr. 62. 23. 5. 12, = Sb. J. 14 981. Kippvorrichtung für metallurgishe Oefen, bet denen die den Ofen tragenden Kufen auf geraden Schienen laufen und das Kippen des Ofens durch eine an diesen in annähernd O Richtung angreifende Schub- tange erfolgt. Josfingfjord, Manufac- turing Co. A/S., Iossingfjord, Norw. ; Vertr. : L. Glaser, O. Hering u. E. Peig, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 2 4. 12; 18b. K. 51 183. Türgeschränk, ins- besondere für hüttentehnishe Defen. Knox Pressed «& Welded Steel Co., Nils (Ohio, V. St. A.); Vertr.: L Glaser, . Hering u. E. Peig, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 4. 12. L186. R. 36 311. Unabhängig vom Ofen bewehrter und abnehmbarer Ofen- kopf für Negenerativöfen; Zus. z. Pat. 256 036. Hugo Rehmaun, Düsseldorf, Nathausufer 22. 13. 9. 12. 18b, Sch. 41821. Blockofen- beschickmaschine mit Greifzange. Schencck und Liebe - Harkort G. n. b. DS., Düsseldorf-Obercassel. 30. 8. 12. ISc. S. 37787. Verfahren zum Heraus\hmelzen des Zunders aus Wärm- öfen mit basishem Herde. Friedrich Ens, Berlin, Schiffbauerdamm 15. 19a. H. 56355. Stienenstoßverbin- dung mit fest zusammengepreßten Schienen- enden. Ernst Heße, Berlin, Klopstock- straße 10. 22. 12. 11. 19a. T. 17554. Scienenstoßverbin- dung mit einer Stoßbrücke von 1-förmigem oder ähnlihem Querschnitt. Dipl.-Ing. Nobert Thomé, Charlottenburg, Knese- bedstr. 12. 27. 6. 12. 20c. R. 36035. Haupt- und Wechselhahn für Zugbeleuhtung mit Gas.

L. A. RNiediunger Maschinen- und

Bronucetvaaren - Fabrik A.-G., Augs- Ande 4 8. 12.

. K. 534283, Als Fangschaufel ausgebildete Shußvorrichtung für Straßen- bahnwagen. Karl Krienitz, Halberstadt, Magdeburgerstr. 19, 197 8: 12. 20f. H. 58 834, Vorrichtung zum Anstellen von Eisenbahn-Lusftbremsen bei Entgleisungen. Ottomar Heinze, Kiew,

ußl.; Vertr.: Dipl. - Ing. C. W. D Pat.-Anw., Beclin SW. 61.

29f. L, 33 009. Druckluft- Doppel- bremse an Eisenbahnfahrzeugen. Ferdinand Lancrenon, Paris; Vertr.: Pat.- An- wälte Dr. N. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 6. 9. 11. 201. L. 35 407. Vorrichtung zum selbsttätigen Zurückführen einer entgleisten Stromabnehmerrolle elektrisher Straßen- bahnfahrzeuge an die Fahrleitung. Walter Lemke, Berlin, Kyffhäuserstr. 2. 6 11. 12. 2la. B. 70 137. Funkenstrecke zur Erzeugung stark gedämpfter Shwingungen ; Zus. z. Pat. 254175. Hans Voas, Berlin, Krautstr. 52. 9. 9. 12. 21a. C. 20 190. Staltungsanord- nung für halbfelbsltätig betriebene Fern- sprehämter. Edward Edmund Clement, Washington, V. St. A.; Vertr.: C. s G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 12. 08. 2Uc. A. 19075. Einrichtung zur selbsttätigen Regelung der Umlaufszahl von Motoren, welche von Hand gesteuert werden. Aktieugesellschaft Brown, Boveri & Cie., aden, Schweiz; Vertr. : Rob. Boveri, Mannheim-Käfer- thal. 2. 7. 10. 2c. P. 28 397. Kabelendvershluß mit isolierten Klemmen. Georg Petersen, Hamburg, Bartholomäusstr. 55—57. Lo 2 T2 ec. Sch. 39 797. Einrichtung zur Verbindung von Einzelisolatoren mittels Seilschlingen, deren Enden in einem at nb E L gelagert Nnd. a. «Fojep atel und Gottfried Vecker, Charlottenbrunn i, Sil. 4. 12. 11. Me. Sh. 42268. Sicherheits- vorrihiung zur Verhütung des Besteigens eines Mastes für elektrishe Hohspannungs- leitungen, mit in Spißen auslaufenden Armen. H. Max Schiwora, Oelsnitz i. Erzgeb. 31. 10. 12. 2Uc. St. 17515. Schugzrohr für elektrishe Leitungen. Konrad Stenz, Cöln- Ehrenfeld, Chamissostr. 18. 25. 7. 12. 21f. S. 33 397. Bogenlampe, bei der dem Lchtbogen ein künstliher Gas- stromzugeführt wird. Siemeus-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 13.3, 11. 21f. V. 10589, Verfahren zur Pee von Traggestellen für die Metallfäden eleftrischer Glühlampen mit parallel geshalteten D nbdaan eorges Valenfsi, Paris; Vertr.: C. Röstel u. 4 H. Anh Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. Dreb; M. 46 409. Elektromagnet für Mehrphasen-Wechselstrom. Kurt Miram, Cöln a. Rh., Gilbachstr. 26. 4. 12. 11. 21h. G. 37 644. Elektrische Wider- stands\chweißmaschine. Gesellschaft für eleftrotechnische Judustrie m. b. H., Bae:lin. 4. 10. 12. 21h. H. 61 040. Elektrischer Jn- duktionsofen nah Art der Scheibentrans- formatoren. Albert Hiorth, Kristiania ; Vertr. : M. Miùt, Pat. - Anw., Berlin SW., 11.9, T 13. 21h. L. 33 122. Heizkörper aus Wolfram für elektrishe Widerstands- raun, Dr. Heinrih Leiser, Berlin- Charlottenburg, Gutenbergstr. 3. 2. 10. 11. 22b. A. 21 625. Verfahren zur Dar- stellung der 1.4-Diaminoanthrachinon-2- aitbensues und einer 1.4-Diaminoan- thrachinonsulfo-2-carbonsäure; Zus. z. Anm. A. 21 623. Actien - Gesellschaft für N HOS Treptow b. Berlin. 22c. F. 34 275. Verfahren zur Dar- stellung von Phenazselenoniumfarbstoffen. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 12. 4. 12. 22g. A. 23 O18, Verfahren zur Her- stellung wasserbeständiger Lösungen von Quedcksilbersalzen in pflanzlichen oder tierishen Oelen, Fetten, Wachsen u. dgl. a. Gebr. Aveunarius u. Dr. Josef olf, Gau-Algesheim a. Rh. 6. 11. 12. aen: A. 23 019. Verfahren zur erstellung haltbarer Lösungen von Queck- Ibersalzen in Teerölen unter Verwendung von organischen Zwischenlösungsmitteln. a. Gebr. Avenarius u. Dr. Jose ol}, Gau-Algesheim a. Rh. 6. 11. 12. 23a. D. 27 979, Kondensator für

sef | straße 5,

Benzindämpfe bei Extraktionsanlagen für N o. dgl. Karl Diehm, Har- urg a. E, u. Adolf Knuolle, Paris; Vertr.: Karl Diehm, Harburg a. E., Meyerstr. 29. 30. 11. 12.

23f. H. 60 008. Pilierma\chine mit Abstreihmessern. Maschineufabrik Foh. Hauff, Berlin, u. Emil Herrmanu, Karlshorst, Dönhoffstr. 27. 24. 12. 12, 24c. B. 63525. Als Feuerrohrein- saß dienendé R Muffe. W. A. Bone, u. J. W. Wilson, Leeds, u. C. D. Mc Court, London; Vertr. : Pat.- Anwälte Dr. N. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 19. 6. 11.

25b, O. 8174. Kronenschhläger für Flecht- und Klöppelmaschinen. Alfred N Barmen, - Wolfstr. 24. 25b. W. 39 807. Vorrichtung h BFlechtmashinen zum Bilden von Oefen an Spitzenmustern mittels Flechtdrähte. D 2 eþppler & Co., Barmen.

25d. E. 17762. Mas@&ine zum Aus- ziehen der Fäden bei durchbrochener Arbeit. William Daniel Elger, New York ; M ba Specht, Pat.-Anw., Hamburg.

26c. C. 21 908. Luftgaserzeuger mit am Becherwerk vorgesehenem einstellbarem Anschlag, durch welchen die Shöpfgefäße zum Kippen gebracht werden. Frank James Chambers Carruthers, London ; Vertr. : Heinrih Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 7. 5. 12. 27b. O. S156. Lustpumpe für Kon- densatoren. Philip Francis Ovdie, Wimbledon, County of Surrey, Enzl ; Bertr.: Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil in Frankfurt a. M., u. W, Dame, Berlin SW. 68. 12 Co L, 27c. B. 67740. Listungs- und Druckregelungsvorrihtung für Kreisel- gebläse oder «Pumpen ohne Aenderung der Utadrehungszahl. Berlin-Anhaltische Maschinenbau - Aktien - Gesellschaft, Dessau. 12. 6. 12. 28a. D. 26 702. Verfahren zur Her- stellung von Lederersaß nah Pat. 256 407 ; Zuf. z. Pat. 256 407. Deutsckche Gas- glühliht Aktiengesellschaft (uer- gesellschaft), Berlin. 21. 3. 12. 29a. S. 36513. Maschine zum Entfasern der entholzten Ramiestengel zwishen zwei NReibmitteln, deren etnes gegenüber dem andern eine hin- und her- gehende Bewegung ausführt. Société Anoayme „Supertextile“, Usine de Blaton, Belg.; Vertr.: P. Brögelmann, Pat.-Anw., Berlin W. 66. 16. 9. 11. 30a. W. 40418. Tubus für In- strumente zur Besichtigung enger Körper- höhlen, der mit einem seitlichen Beob- ahtungsfenster ausgestattet ist. Georg Wolf G. m. b. H., Berlin. 24. 8. 12. 30b. G. 36335. Verfahren zur Herstellung künstlicher Zahnfleishblöe. Alexander Gutowski, Schwäb. Gmünd (Württbg.). 19. 3. 12. 30b. G. 37015. Verfahren zur Bean künstlicher Gebisse nebst aumenplatte. Alexander Gutowsfki, Schwäb. Gmünd (Württbg.). 1. 7. 12. 30b. G. 37 927. Verfahren zur Her- stellung künstliher Gebifse nebst Gaumen- ylatte; Zuf. z. Anm. G. 37 015. Alexander Gutowsfi, Schwäb. Gmünd, ürtt. 19, 11. 2, 30d. A. 22 936. Elastishes Okklusiv- peffsar ; Zuf. z. Patent 256 410. Dr. Arthur Asch, Hamburg, Billhörner Röhren- damm 54. 19. 10. 12. 30d. S. 35 897. nage Be- seitigung von Gesichtsfalten. argarete Spellerberg, geb. Biermann, Berlin- Steglitz, Fichtestr. 22. 16. 3. 12. 30g. P. 29 226. Hygienisher Sputum- behälter. M. Pech, G. m. b. H., Berlin. 25. 7. 12. 30g. W. 40414. Vorrichtung zum Kappen und Halten von Ampullen. Wert- JORIEE S Mendel, Straßburg i. Elf.

30h. K. 50 082. Verfahren zur Dar- stellung anorganische Kolloide enthaltender Salbenpräparate; Zus. z. Pat. 229 306. Kalle «& Co. Aktiengesellschaft, Biebrich a. Rh. 8. 1. 12.

30h. P. 27 510. Verfahren zur Her- Lerang eines Serums gegen Kälberruhr. Dr. Marx Piorkowski, Berlin, Luisen- straße 45. 9. 9. 11.

30h. Sch. 40 884. Verfahren zur Darstellung von Schuß- und Heilmitteln egen Infektionskrankheiten. Dr. Walther Schrauth, Berlin-Halensee, Katharinen- u. Dr. Walter S

Berlin, Kronprinzenufer 26. 20 30x. G. 37 091. JInjekttonsspribe,