1913 / 77 p. 23 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Anton, Bazer in Oberwiesbach, Moser, ranz Xaver, Bauer in Altersberg, immer, Iosef, Söldner in Frauen-

Haselbach. :

- Rechtsverhältnisse der Genossenschaft :

Das Statut wurde am 24. März 1913

errichtet.

‘Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb - eines Spar- und ODarlehens- geschäfts, um den Vereinsmitgliedern die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, die zu ¡hrem Geschäfts- und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschafen, den Ver- kauf ihrer landwirtschaftlihen Erzeugnisse und den Bezug von solchen Waren zu bewirken, die ihrer Natur nah aus- \chließlich für den landwirtshaftlichen Betrieb bestimmt sind, und Maschinen, Ge- räte und andere Gegenstände des landwirt- \chaftlihen Betriebs zu beschaffen und zur Benügung zu überlassen. i

Der Verein kann für Verpflichtungen seiner Mitglieder Dritten geaenüber Bürg- schaft übernehmen, von Vereinsmitgliedern oder diesen selbst ges{chuldete Güterzteler (Kaufschillingsreste) sowie Immobilien und Rechte freihändig oder gemäß Artikel 1 des Bayerishen Güterzertrümmerungs- gelenes erwerben und veräußern.

lle Bekanntmachungen, mit Ausnahme der Berufung der Generalversammlung, werden unter der Firma des Vereins min- destens von drei Vorstandsmitaliedern unterzeihnet und im Bayerischen Bauern- blatt in München veröffentlicht. Die

Zeichnung des Vorstands geschieht rechts-

verbindlih in der Weise, daß mindestens

drei Vorstandsmitglieder zu der Firma des

Vereins ihre Namensunterschrift hinzu-

fügen. N Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Diensistunden des Gerichts jedem erlaubt. j Landshut. den 28. März 1913. Kgl. Amtagericht.

Leutkirch. [420] j Kgl. Amtsgericht Leutkirb.

Fn das Genossenschaftsregister Blatt 63 wurde heute bei der Seunereigeuofssen- schaft Winterstetiten, eingetragene Ge- nosseuschaft mit unbeshräukter Hafst- pflicht in Winterstetten cingetragen:

An Stelle der ausgeschiedenen Vorstands- mitglieder: Bernhard Müller, Bauer, und Jakob Feßler, Oelmüller, beide in Winter- itetten, wurden gewählt durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. März 1912: Schultheiß Bodenmüller tn Winter- stetten, als Geschäftsführer; durch Be- luß der Generalversammlung vom 98. August 1912: Xaver Wagegg, Bauer in Winterstetten, als Kassier.

Den 28. März 1913.

Landgerichtsrat Gundlach.

Lich. Bekfauntmacyung. [421]

Bezüglich der Spar- und Darlehus- kasse e. G. m. u. S. zu Langsdorf wurde heute in unser Genossenschaftsregister eingetragen :

Dur Bes{bluß der Generalversamm- lung vom 17. März 1913 i} § 56 Abs. 2 des Statuts dahin geändert, daß Bekannt- machungen der Genofsenshaft nur noch in „Der Deutschen landwirtschaftlißen Ge- nossenschaftspresse“ erfolgen.

Lich, den 27. März 1913.

Großh. Hess. Amtsgeticht.

Liegnitz. : [422]

Sn unser Genossenschaftsregister Nr. 13 Spar- und Darlehnskasse cingetr. G, mit u. Haftpflicht Berndorf ift heute eingetragen : Der NRestgutsbesiger Oswald Otto ist aus dem Vorstand aus- getreten und an seine Stelle der Guts- besißer Friedrih Kähbish in Berndorf in den Vorstand gewählt worden. : Amtsgericht Liegnitz, den 25. Mätz 1913.

Mannheim. j [423]

Zum Genossenschaftsregister Band 1 O.-Z. 5 Firma „Konsumverein Maun- heim eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Maun- Heim wurde heute eingetragen :

Durch den Beschluß der Generalver- fammlung vom 18. März 1913 wurde das Statut abgeändert und neu gefaßt.

Mannheim, den 28. März 1913.

Großh. Amtsgericht. Z. T.

Marbach, Neckar. [424] K. Amtsgericht Marbach.

Sm Genossenschaftsregister Band I Blatt 41 wurde heute bei der Gewerbe- bauk für den Oberamtsbezirk Mar- bach, e. G. m. u. H. in Marbach, etnaetragen :

Durch einslimmigen Beschluß der Ge- neralversammlung vom 17. März 1912 wurde die Genossenschaft in eine Genossen- aft mit beschränkter Haftpflicht unter der Firma „Marbacher Bank, einge- trageue Genossenfchaft mit beschränk- ter Haftpflicht“ umgewandelt. Der Ge- \cäftsanteil wurde von 600 s auf 1000 s erböht, die Höchstzahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sih beteiligen kann, wurde auf drei und die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 1000 fest-

gesetzt. : 4 Oberamtsrichter Härl in.

Meinerzhagen. [119748] Bekfanutmachung.

In unser Genossenschaftäregister ist heute unter Nr. §8 bei der Gemeinuügtigen BVaugeuossenschast, e. G. m. b. H. zu Meinerzhagen eingetragen: a. Der § 16 des Statuts hat folgenden Zusaß ‘erhalten: „Sämtlihe Rücklagen, insbeson- dere der Hilfsreservefonds, dürfen nur für den im § 2 bezeihneten gemeinnügigen Zweck verwendet werden.

þ. Der § 17 des Statuts erhäll hinter den Worten des 1. Absayzes „zu beschränken

ist* folgenden Zusaß: „Den. Genossen, Geschäftsführern oder sonstigen Beteiligten werden auch nicht in anderer Form befon- dere Vorteile gewährt.“

c. Der § 30 Absay 2? des Statuts wird dahin abgeändert: „Sie die Bekannt- machungen erfolgen durch die Meinerz- hagener Zeitung. Die Jahresbilanzen sind jedoh durch das Westfälishe Wohnungs- blatt, ‘Organ des Westfalishen Vereins zur Förderung des Kleinwohnungs.vesens und - des Verbandes westfälischer Bau- nen enschaften, Siy Münster, zu veröffent-

ichen.“

d, Der legte Saß des § 32 des Statuts erhält folgende Fassung: „Der Nest des Genossenschaftsvermögens wird aus\{hließ- lih für den im § 2 bezeihneten gemein- me Zweck verwendet.“ L

einerzhagen, den 26. März 1913. Königliches Amtsgericht.

MichelIstadt. Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister wurde bei der Spar- « Darlehnskasse e. G. m. u. S. zu Unter Moßau eingetragen : An Stelle des dur Tod ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Johannes Neff wurde gewählt Georg Peter Kredel in Unter Moßau. : Michelstadt, den 22. März 1913. Großherzogliches Amtsgericht.

Mühblhausen, Thür. [426] Bei dem DHorsmar’er Spar- und Darlehnskassenvercin, cingetragene Genofienschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Horsmar, ist heute ein- getragen, daß der Ort Dachrieden in den Vereinsbezirk aufgenommen ist. Mühlhausen i. Th., 28. März 1913. Königliches Amtsgericht.

WMülhansen, Els. Genofsen- [427] schaftsregister Mülhausen i. E. Es wurde heute eingetragen in Band III

Nr. 19 bei dem Zillis8heim’er Darlehns-

fassen-Verein, eingetragene Genossen-

schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Zillisheim:+ An Stelle von Alphons

MWalliser wurde Josef Rauber-Sellet in

Zillisheim als Vorstandsmitglied gewählt. Mülhausen, den 29. März 1913.

Kais. Amtsgericht.

München. [428]

1) Eisenbahner - Baugenossenschaft Pasing, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz PVafing. Die Generalversammlung vom 1. und 5. März 1913 hat eine Aenderung des Statuts nah Maßgabe des einge- reihten Protokolls beschlossen.

2) Wasserwerke München Südost eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht. Siy München. Michael Kett aus dem Vorstand ausge- \chteden; nenbestelltes Vorstandsmitglied: Friß Mergel, Kaufmann in München.

München, den 29. März 1913.

K. Amtsgericht.

Neumünster. [429] Eintragung in das Genossenschafts- register am 26 März 1913 bei „Land- wirtschaftliher Bezugsverein, e. G m. u. H. in Großenaspe“: Der Nentner Hinrich Schnoor ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Kätner Julius Stick in Großenasve gewählt.

Königliches Amtsgeriht Neumünster.

Neustadt, O. S. [430] * Sn unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 34 „Central-Molkerei Steinau u. Umgegend, e. G. m. b. H. zu Steinau O/S." eingetragen worden: Die Vor- standsmitalieder Josef Schneider, Otto Masur, Albert Kinne und Albert Nahler sind aus dem Vorstand ausgeschieden und die Ackerbürger Josef Nahler, Florian Nteger, Friedrich Kinne in Steinau O. S. und der Bauergutsbesißer Franz Badelt in Müßblödorf neu eingetreten. Amts- gericht Neustadt O. S., d. 27. März 1913.

Nürtingen. [119753 K, Amtsgericht Nürtingen.

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden:

Darlehenskasseuverein Großfbett- lingen, eingetragene Genosseaschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, mit dem Siß in Großbettlingen.

Das Statut ist am 9. März 1913 er- richtet.

Gegenstand des Unternehmens it, den Vereinsmitgliedern die zu ihrem Ge- \chäfts- und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel in verzinslihen Darlehen zu beschaffen sowie Gelegenheit zu geben, müßigliegende Gelder verzinslich anzulegen. Außerdem kann derselbe für seine Mit- glieder den gemeinschaftlihen Ankauf land- wirtschaftlider Bedarfsgegenstände sowie den gemeinschaftlichen Verkauf landwirt- \chaftliher Erzeugnisse vermitteln. Mit dem Vercin kann eine Sparkasse ver- bunden werden. Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben und gezeichnet durch den Vor- steher bezw. den Vorsißenden des Auf- Ba d im Amtsblatt des Oberamts- ezirts.

Nechtsverbindlihe Willenserklärung und Zeihnung für den Verein erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstands. Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzu gefügt werden.

Bei Anlehen von hundert Mark und darunter genügt die Unterzeihnung dur zwei vom Vorstand dazu bestimmte Vor-

[425]

standsmitglieder.

- | wirtschaftlichen

Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern, nämlich Christian Schmid, Schultheiß, Vorsteher, Georg Gras, Kirchenpfleger und Gemeinderat, Stellvertreter des Vorstehers, Johannes Goller, Bauer, Johannes Henzler, Bahnarbeiter und Bauer, August DERB& Wagner, sämtlich in Großbett-

ngen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Amts- gerihts jedem gestattet.

Den 27. März 1913.

Osterburg. [431]

In unserm Genossenschaftsregister find bei der - Dampfpfluggenossenschaft Calberwisch, cingetragenen Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht an Stelle der beiden ausgeschiedenen von Jagow und Falcke von Jagow in Calber- wish und Ernst Albrecht in Königsmark als Vorstandsmitglieder heute eingetragen worden.

Osterburg, den 26. März 1913.

Köntgliches Amtsgericht.

Peine. [432] In das Genossenschaftsregister ist bei der Molkerei Grof:-Lafferde, cinge- tragenen Genossenschaft mit be- schränkter Haftpfliht, in Groß Lafferde heute folgendes eingetragen worden: Wilhelm Thies is aus dem Vor- stande ausgeschieden und an seine Stelle der Hofbesißer Karl Thies in Groß Lafferde Nr. 14 in den Vorstand gewählt. Peine, den 12. März 1913. Königliches Amtsgericht. 1.

Pforzheim. [433] Genossenschaftsregistereiutrag. Band 1 O.-Z. 17. Ländlicher Credit- verein Jspringen, cingetragene Ge- nossenschaft mit unbesyränkter Haft- pflicht in Jspringen. Goldarbeiter August Wahl ist aus dem Vorstand aus- geschieden und Goldarbeiter Wilßelm Haug in Ispringen als Beisißer in den Vor- stand gewählt. Pforzheim, 28. März 1913. r. Amtsgericht als Registergericht.

Pfullendorf. - [434] Fn das Genossenschaftsregister Bd. 1 Seite 61/62 wurde als O.-Z. 18 ein- getragen: Landwirtschaftliche Ein- u. Berkaufsgenossenschaft Heiligenberg, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, mit dem Siy zu Heiligenberg. Das Statut ist am 6. April 1911 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist: 1) gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchs\toffen und Gegenständen des landwirtschaftlihen Be- triebs; 2) gemeinschaftliher Verkauf landwirtshaftlier srzeugnisse. Die einzelnen Genossen haften für die Ver- bindlichkeiten der Genossenschaft dieser sowie unmittelbar den Gläubigern der leßteren bis zum Betrage von je 200 4 (Haftsumme) für jeden erworbenen Ge- \häftsanteil. Die höchste Zahl der Ge- \häftsanteile, auf welhe ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt 5. HBefannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von zwet Vorstandsmitgliedern, im Badischen land- Genossenschaftsblatt in Karlsruhe. Die Willenserklärungen des Borstands erfolgen durch Zeichnung der Firma, welher zwei Vorstandsmitglieder ihre Namensunterschrift beifügen. Der Vorstand besteht aus den Herren: Gustav Stocker, Fürstl. Fürstenb. Rentmeister, Direktor, Andreas Zweifel, Spital- verwalter, Nechner, Josef Winter, Hotelier, Stellvertreter des Direktors, und Albert Krauth, Metgermeister, alle in Heiligen- berg. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedermann gestattet. Pfullendorf, den 25. März 1913. Gr. Amtsgericht.

Rehna, Meck1b. [435] Fn das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zur Molkerei - Genossenschaft Rehna, e. G. m. u. H., eingetragen: An Stelle des aus\cheidenden Vorstands- mitgliedes, Gutsbefißers Janyen auf Löwit, ist der Hofpächter Arthur Brande zu Hof Bülow in den Vorstand eingetreten. Rehna; den 29. März 1913. Großherzogl. Amtsgericht.

Rhaunen. Bekanntmachung. [436]

öIn das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Molkerei-Genossenschaft, e. G. m. b. H, in Morbacch folgendes eingetragen :

Nach vollständiger Verteilung des Ge- nossenschaftsvermögens is die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.

Rhauuen, den 22. März 1913.

Königliches Amtsgericht.

Rheinbach. [437

In dem Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 33 Molkerei Cuchenheim, e. G. m. u. H. in Cucheunheim vermerkt worden:

An Stelle des dur Tod ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Werner Felten aus Klein Wernih ist der Gutspächter Louis Weber aus Groß Vernih in den Vor- stand gewählt worden.

Rheinbach, den 27. März 1913.

Königliches Amtsgericht.

Rheinbach. [438]

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 54 Mudscheid-Nupperather Spar- uud Darlehnskassen - Verein, e. G. m. u. H. in Rupperath folgendes eingetragen worden:

Der Briefträger Gerhard Falkenstein în Berret heim is aus dem Vorstande aus- geschieden und an dessen Stelle a. als Vor-

steher der Straßenmeister Johann Kläsgen in Rupperath, und b. als Vorstands- mitglied der Ackerer Johann Peter Schmi in Ellesheim getreten. Rheinbach, den 27. März 1913, Königliches Amtsgericht.

Rotenburg, Fulda. [119757]

In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 18 eingetragen worden : *

Ober-Niederellenbacher Spar- und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht zu Oberellenbach.

Der Stg der Genossenschaft ist in Oberellenbach.

Nach den Saßzungen vom 27. Februar 1913 bildet den Gegenstand des Unter- nehmens: :

Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlihen Geld- mittel und die Schaffung weiterer Cin- rihtungen zur Förderung der wirtschaft- lichen Lage der Mitglieder, insbesondere :

1) der gemeinshaftlize Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen,

2) die Herstellung und der Absay der Erzeugnisse des landwirtschaftlihen Be- triebs und des ländlihen Gewerbefleißes auf gemein\chaftlihe Rechnung,

“t die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf ge- meinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.

Der Vorstand besteht aus:

1) Cornelius Trieshmann, Landwirt in

Oberellenbach, Vorsteher,

2) Johann Gottfried Leimbach, Landwirt

und Bürgermeister in Niederellenbach,

_ Stellvertreter,

3) Otto Heinrih Bettenhausen, Land-

wirt in Oberellenbach,

4) August Heinrih Deist, Landwirt in

Niederellenbach,

5) Peter Erbe, Weißbinder in Ober-

ellenbach.

Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma im Landwirtschastlihen Genossen- \chaftsblatt in Neuwied.

Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens Z Mitglieder, darunter der Vorsteher oder sein Stell- vertr ter.

Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vorstands thre Namensunterschrift beifügen. :

Die Einsicht ter Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gertchts jedem gestattet.

Rotenburg a. F., den 14. März 1913.

Königliches Amtsgericht.

Schweinfart. [119759] Bekauntmachung. „Darlehenskasseuverein Unter-

escheubach‘‘, eiugetrageuec Genosfsen- \chaft mit unbeschräukter Haftpflicht : In der Generalversammlung vom 27. Ok- tober 1912 wurde an Stelle des Kasimir Bayer der Bauer Ludwig Marr in Unter- eshenbach als Beisißer gewählt. 1„Darlehenskassenverein Unter- weißenbrunn‘“‘, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haft- vfliht: In der Generalversammlung vom 25, November 1912 wurden an Stelle des Michael Stahl und des Michael Seuffert der Bauer Albert Neder und der Schmied Stephan Viernickel, beide in Unterweißenbrunn, als Beisißer gewählt. „Darlehenskassenverein Ecrmers- hausen“‘, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht: In der Generalversammlung vom 17. No- vember 1912 wurde an Stelle des Johann Betersdorfer in Dippah der Bauer Lud- wig Beiersdorfer in Dippach als Beisiger gewählt. „Darlehenskassenverciu Mönch- stokheim““, eingetragene Genofsen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht : In der Generalversammlung vom 3. Fe- bruar 1913 wurde an Stelle des Georg Eck der Ockonom Gottfried Johanni in Mönchstokheim als Vereinsvorsteher, an Stelle des ‘Eduard RNovvelt der bisherige Vorsteherstellvertreter Johannes Hör als Beisißer und an setner Stelle der Dekonom Lorenz Lenhard in Mönchstockheim gewählt. Scchweiufurt, den 28. Värz 1913. Kgl. Amtsgericht, Registeramt.

Schwelm. Befanntmahung. [439]

Im Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 10 Neuer Spar- und Vauverein im Amte Ennepe ein- getragene Genossenschaft mit be- \schräukter Hastpfliht in Milspe eingetragen :

Durch Generalversammlungsbes{chluß vom 25. Juni 1912 is} die Satzung geändert. Der Zweck der Genossenschaft ist aus- \chließlich darauf gerichtet, minderbemittelten Familien oder Personen gesunde und zweck-

| | mäßig eingerichtete Wohnungen in eigens

erbauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen.

Schwelm, den 20. März 1913. Königliches Amtsgericht. Seesen. [119760]

Bei der im hiesigen Genofsenschaf18- register Fol. 19 eingetragenen Genossen- schaft „Münchchofer Spar- u. Dar- leheusfassenverein, e. G. m. u. H. in

Münchehof‘“‘ ist in Spalte 4 heute fol- | T

gendes eingetragen:

An Stelle des verstorbenen Vorstands- mitglieds, des Stellmachers H. Arnecke in Münchehof is der Landwirt Ernst Brünig in Münchehof durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. Dezember 1912 in den Vorstand gewählt.

Seesen, den 25. März 19183.

Herzogliches Amtsgericht. Wolf."

Stargard, Pomm. [441

Die durch Satzung vom 8. Oktober 1912 |

unter der Firma: „Elektrizitäts- und

Maschinengenosseuschaft Werben, cin- getragene Genossenschaft mit be- |

schränkter Haftpflicht“, mit dem Si

in Werben begründete Genossenschaft |

heute in unser Genossenschaftsregister unter Nr. 46 eingetragen worden. Gegenstand

des Unternehmens ist: Benußung und Ver- |

teilung von elektrisher Energie und die gemeinschaftlilße Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlihen Ma- chinen und Geräten. Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma im Pommerschen Genossenschaftsblatt in Siettin, beim Eingehen dieses Blattes bis

zur nächsten Generalversammlung durch |

den Deutschen Vteichsanzeiger.. Mitglieder des Vorstands sind: Wilhelm Seefeldt, Friedrih Ballstädt, Friy Stöhr, sämtlich in Werben. Willenserklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch mindestens zwet Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ges{htleht, indem dieselben der Firma ihre Namensunterschrist beifügen. Die Hasft- summe beträgt 250 4, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 100. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Stargard i. Pomm... den 18. März 1913. Köntgliches Amtsgericht.

Stockach. [440]

In das Genossenschaftsregister Band L O.-Z. 27 Gesflügelverwertungs- genossenschaft Nenzingen. eingetra- gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Neuzingen wurde ein- getragen: Die Firma i} geändert in: „Bäuerliche Bezugs- und Absatzge- nossenschaft Nenzingeun, eingetrageue Genossenschaft mit beshräukter Haft- pflicht‘/ in Nenzingen. Gegenstand des Unternehmens ijt jeßt der Ankauf land- wirtscha\ftliher Bedarfsartikel und der Verkauf landwir!\{chaftliher Erzeugnisse. Die Haftsumme beträgt 50 (4. Jeder Genosse kann zehn Geschäftsanteile er- werben. Durch Beschluß der General- versammlung vom 9. Februar 1913 i} das Statut geändert. Ferdinand Harimann ist aus tem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist Landwirt Karl Gabele in Nenzingen in den Vorstand eingetreten.

Stockach, den 26. März 1913.

Gr. Amtsgericht.

Sulz, Neckar. [119761] K. Amtsgericht Sulz a. N.

In das Genossenschaftsregtster Band 11 Blatt 37 wurde am 27. März 1913 beim Darlehenskafsseuverein Notenzim- meru, e. G. m. u. H. eingetragen:

An Stelle des ausgeschiedenen Christian Plocher ist Jakob Bilger, Akßziserssohn, in Notenzimmern in den Vorstand gewählt

worden. H.-N. Obera cker.

Torgau. Befanntmachung. [442] Bei dem Züllsdorfer Spar- und Darlchuskassen-Verein cingetragene Genoffenschaft mit beschräukter Haft- pfliht zu Rehfeld ist heute in das" Ge- nossenschaftsregi\ter eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Gottlieb Witte ist Hermann Lieske zum Vorstandënitgliede bestellt. Torgait, den 22. März 1913. Königliches Amtsgericht.

Traunstein. Befanntmachung. [443]

Darlehenskasseuverein Taching cin- trageue Genossenschaft mit undbe- shräukter Haftpflicht, mit dem Sißte in Tach ing. Mit Generalversammlungs- beschluß vom 19. März 1913 wurde an Stelle des bisberigen Statuts das neue vom bayerischen Landesverband in München herausgegebene Statut geseßt. Gegen- stand des Unternehmens ift nunmehr der Betrieb eines Spar- und Darlehens- gesbäfts nah näherer Maßgabe der bei Gericht eingereichten Statuten, auf welche Bezug genommen wird.

Alle Bekanntmachungen, mit Ausnahme der Einberufung der Generalversammlung, werden unter der Firma der Genossen- haft von mindestens drei Verstandsmit- gliedern unterzeihnet und in der „Ver- bandskundgabe“ in München veröffentlicht. Nechtsverbindliche Zeihnung geschieht in der Weise, daß mindestens dret Vorstands- mitglieder der Genossenschaftsfirma ihre Namensunterschrift hinzufügen.

Traunstein, den 26. März 1913.

Kgl. Amtsgericht Registergericht.

Treptow, Toll. [444]

In unser Genossenschaftsregister ijt bet der unter Nr. 13 eingetragenen „Land- wirtschaftlichen VBetriecbsgeuossen- schaft Wolkow, eingetragenen Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haft- pflicht“ folgendes eingetragen worden :

Nach vollständiger Verteilung des Ge- nossenshaftêvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.

Treptow a. Toll., den 25. März 1913.

Königliches Amtsgericht.

Tuttlingen. [445] In das Genossenshaft2register wurde heute eingetragen beim Konsumvercin uttlivgen, e. G. m. b. H.: Die Generalversammlung hat am 9. Fe- bruar 1913 an Stelle des ausgeschiedenen Jakob Kaufmann den Kaufmann August Ebi hier zum 1. Vorstandsmitglied gewählt. Als weiteres Vorstandsmitglied hat der Aufsichtsrat am 17. März 1913 den Kauf- mann Josef Merkt hier bis zur nächsten Generalversammlung bestellt. Tuttlingen, den 20. März 1913. K. Amtsgericht.

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Elste Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Dienstag, den 1. April

1913.

Der Inhalt dieser Bellage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts-, Vereins-, Genossenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem KLitel

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (r. 77)

: Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch dur bie Königliche Expedition des Neichs- und Staatsanzeigers, SW. 48,

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Bezugspreis beträgt L 46 80 Anzeigenpreis für- den Raum einer dgespaltenen Einheitszeile 30 ,.

Das Zentral-Handelsregister Fr das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. Der ür das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 H.

Genossenschaftsregister.

Wansen. M [446] Jn unserem Genossenschaftsregister Nr. 6, Spar- und Darlehnskasse, Einge- tragene Genossenschaft mit unbe- schränkter Haftpfliht in Weigwigtz, Kreis Ohlau, ist eingetragen, daß als Organ für die Bekanntmachungen der Ge- nossenshaft an Stelle der „Zeitschrift der Landwirtschaftskammer“ die „Schlesische Landwirtschaftliße Genossenschaftszeitung“ gewählt worden ist. Amtsgeriht Wausen, 26. März 1913,

Weinsberg. [447]

K. Amtsgericht Weinsberg.

Sm Genossen]chaftsregister wurde heute beim Darlehenskasseuverein Grant- schen, E. G. m. u. H. in Grantschen eingetragen :

In der Generalversammlung v. 16. Febr. 1913 is an Stelle des verstorbenen Vor- stäandsmitgliedss Fakob Scheuermann ge- wählt worden Gottlob Ziegler, Gemeinderat in Grantschen.

Den 28. 111. 1913.

Oberamtsrichter Sch mi d.

WittstocK, Dosse. [448]

Bei der in unserem Genossenschafts- register unter Nr. 15 eingetragenen Ge- nossenshaft „Kounsum- und Spar- geuossenschast „Selbsthülfe“ einge- tragene Genuosseuschaft mit be- schränkter Haftpflicht zu Wittstock“ ift heute folgendes eingetragén worden :

Der Tuchmacher Hermann Elbing ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seiner Stelle der Kaufmann Otto Dähne in den Vorstand gewählt.

Wittstock (Dose). den 22. März 1913.

Königliches Amtsgericht.

Woldenberg. [449]

Fn unser Genossenschaftsregister Nr. 12, betreffend die Genossenschaftsmolkerei Mariénwalde eingetragene Genossen-

, schast mit unbeschränkter Haftpflicht

ist heute folgendes eingetragen:

Der Kossät Julius Krüger ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Stellmachermeister Otto Schröder in Marienwalde getreten. ; ¿N LERIEES N. M., den 25. März

913.

Königliches Amtsgericht.

Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Aalen. ß. Amtsgericht Aalen. [10]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 137. G. Streicher, Eisenwaren- fabrik in Wasseralfingen. offener Um- \chlag, enthaltend 41 Abbildunaen von Mustern für Grabgeländer aus Eisenguß, Nrn. 280, 281, 282, 283, 284, 285, 286, 387, 288/289, 290/291, 292, 293, 294, 295, 996/297, 298/299, 300, 301, 302, 303, 304/305, 306/307, 308, 309, 310, 311, 319, 313, 314, 315, 316, 317, 318, 319/ 390, 321/322, 323, 324, 325, 326, 327, 328, 2 Abbildungen von Mustern für Urnen aus Eisenguß, Nrn. 1 und 2, vylastishe Erzeugnisse, Schußfrist 5 Jahre, angemeldet am 18. März 1913, Nach- mittags 6 Uhr.

Den 19. März 1913.

Landgerichtsrat Braun.

Rmayreuth. [11] In das Musterregister wurde eingetragen : Nr. 132, Georg Rogler, Kauf-

maun in Gefrees, Mitinhaber der

Firma Georg Rogler, offenen Handels-

gesellshaft in Gefrees, ein versiegeltes

Paket mit 44 Mustern Möbelplüsh-

moquette, D. 3300 mit 3303, 3329 mit

3333, 3400 mit 3434, Flächenerzeugnisse,

Schußfrist drei Jahre, angemeldet am

19, März 1913, Nam. 4 Uhr. | Bayreuth, den 26. März 1913.

Kgl. Amtsgericht.

Ringen, Rhein. [12] Jn dem Müsterregister des unterzeihneten Gerichts wurde heute folgendes eingetragen: Firma Wilhelm Rodschinka, Kon- struktionswerk Bingen, in Bingen, ein komplettes Instrumentarium für draht- lose Telegraphie, angemeldet am 3. März 1913, Vormittags 10 Uhr 40 Minuten, Fabriknummer 25, offen, plastishes Er- zeugnis, Schußgfriit 3 Jahre. Bingen, den 4. März 1913. z Gr. Amtsgericht.

’patronen,

Brandenburg, Mavel. [13] Im Musterregister unter Nr. 272 ist eingetragen: Firma Erust Paul Leh- maun, Brandeuburg a. H. Ein offener Umschblag mit zwei Schachtel- bildern zu Artikel Nr. 677 und - 689, Muster für Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. März 1913, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten. Brandenburg a. H., den 17. März

1913. Königliches Amtsgericht.

Celle. [14]

In das Musterregister sind unter Nr. 19 beute eingetragen: Fabrikaut, Senator Harry Trüllerx in Celle, 2 Modelle für Waffelgebäcke, und zwar: a. Gosliath- Stäbe, Fabriknummer 55, und þ. Plaß- Fabriknummer 56, ofen, plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. März 1913, Vor- mittags 11 Uhr 31 Minuten.

Celle, den 14. März 1913.

Königliches Amtsgericht.

Celle. [15] In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 20: Fabrikant, Senator Havrxy Trüller in Celle, 12 Muster für Keks-, Waffel- und Zwiebackpackungen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 43 bis 54, Schutfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. März 1913, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten. Celle, den 18. März 1913. Königliches Amtsgericht. Colditz. [469] In das Musterregister ist eingetragen

worden :

Nr. 21. Firma Thansberger «& Hermann, Gesellschaft mit be- schränkter Haftung in Colditz, ein Muster: Küchengarntitur aus Steingut, Form, Halle Dekor, Nr. 2815, plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 7. März 1913, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten.

Colditz, am 18. März 1913.

Kgl. Amtsgericht. Deggendorf. [119842]

In das E wurde eingetragen:

l) „Bayerische Krystallglasfabriken, vorm. Steigerwald, A. G., in Lud- wigsthal““, etn versiegeltes Kuvert, ent- haltend 13 Zeichnungen von Bierseideln, Fabriknummern 2016, 2017, 2028, 2029, 2030, 2035, 2087, 2088, 2089, 2090, 2091, 2097 und 2098, Muster für plastische Er- zeugnisse, Schuyfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Februar 1913, Nachm. 2 Uhr 55 Minuten.

2) „Benedikt von Poschinger, Ober- wieselau“, eine versiegelte Rolle, ent- L allend 4 Blatt mit 13 Zeicbnungen, und zwar: Nömer Nrn. 405/1827, 406/1828, 407/1829, 408/1831, 408/1832, Seitdel Nr. 336/1835, 335/1836, 337/1834, 337/5151, 334/1837, 333/1838, 338, Vase Nr. 140/1826, Muster für plastische Er- zeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. März 1913, Vorm. 9 Uhr 15 Mi- nuten.

3) „Bayerische Kryfstallglasfabriken, vorm. Steigerwald, A. G., in Lud- wigsthal‘‘, ein versiegeltes Kuvert, ent- haltend 27 Zeichnungen von Dekoren, und zwar Dekor Nrn. 1041, 1042, 1043, 1044, 1045, 1046, 1047, 1048, 1049, 1050, 1051, 1052, 1053, 1054, 1055, 1056, 1057, 1058, 1059, 1060, 1061, 1062, 1063, 1064, 1065, 1066 und 1067, Muster für Flächenerzeug- nisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. März 1913, Vormittags 9 Uhr 15 Mi- nuten»,

4) „Benedikt von Poschinger, Ober- zwieselau“‘, eine versiegelte Rolle, ent-

altend 2 Blatt Zeihnungen von „Wein-

service Nr. 98 Dekor 1854“ und „Likör- fervice Nr. 101 Dekor 1856“, Muster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. März 1913, Nachmit- tags 2 Uhr 30 Minuten.

5) „Ferdinand vou Poschinger, Buchenau“‘‘, 6 ofene Blätter, enthaltend Zeichnungen der Schliffmuster Nrn. 1011, 1012, 1017, 1018, 1039 und 1040, Muster für Pplasltishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. März 1913, Bormittags 10 Uhr.

Deggendorf, den 27. März 1913.

K. Amtsgericht (Registergericht).

Delmenhorst. [16] In das Musterschugzregister ist für die Delmenhorster Linoleum Fabrik in Delmenhorst eingetragen zur Eintragung vom 12. März 1910 und 4. April 1910: Die Schußfrist für die Linoleummuster Nrn. 9360, 9370, 9380, 9390, 9400, 7030, 7070, 7080 und für die Lincrusta- muster Nrn. 620, 621, 622, 623, 624, 882, 883, 884, 885 und 886 ist auf weitere 3 Jahre verlängert. * Delmenhorst, den 10. März 1913, Amtsgericht. Abt. L.

Detmold. [17] In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 492. Gebr. Klingeuberg Ges.

m. b. H. in Detmold, offener Umschlag

mit 35 Mustern lithographischer Erzeug-

nisse, Fabrik-Nrn. 19763, 19768, 19889,

19893, 19898, 19902, 19906, 19910, 19914, 19918, 19919, 19920, 19921, 19922, 19923, 19924, 19925, 19926, 19927, 19928, 19929, 19930, 19931, 19932; 19933, 19934, 19935, 19936, 19937] 19938, 19939, 19940; 19941, 19942, 19943, Flächenerzeugnisse, Schuß-

frist dret Jahre, angemeldet am 8. März 1913, Vorm. 11 Uhr. Detmold, den 8. März 1913. Fürstliches Amtsgericht. 11.

Detmold. S [18] Auf Antrag der Firma Gebr. Klingen- berg G. m. b. H. in Detmold ist zu den unter Nr. 304 unseres Musterregisters eingetragenen Mustern Nr. 12270, 12308, 12456, 12444, 12464, 12630, 12634, 12638, 12643, 12645, 12656, 12668 “die angemeldete Verlängerung der Schußfrist um fünf Jahre heute bemerkt. Detmold, den 8. März 1913. Fürstlihes Amtsgericht. IT.

Detmold. [19]

Die Firma Gebr. Klingenberg G. m. b. H. in Detmold hat die Verlängerung der Schußfrist um sieben Jahre für die unter Nr. 444 des Musterregisters etn- getragenen Muster Nr. 16339, 16340, 16344, 16353, 17509, 17690, 17692 heute angemeldet.

Detmold, den 8. März 1913.

Fürstlihes Amtsgericht. IT.

Dillenburg. [470]

In das Musterregister ist heute unter Nr. 92 eingetragen worden :

Frauk’sche Eisenwerke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Adolfs- hütte bei Niederscheld, Anmeldung vom 17. März 1913, Nachmittags 6 Uhr, ein versiegeltes Paket, enthaltend 6 Abbil- dungen von JIrishen Dauerbrandöfen „Oranier“, Nr. 354/356, 364/366, 33/34, 33a/34 a, Amerikanishen Dauerbrandöfen „Oranier“, Nr. 383, und Unterofen zu Badeofen, Nr. 12, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre. ;

Dillenburg, den 19. März 1913.

Königliches Amtsgericht.

Eichstätt. [20]

In das Musterregister wurde eingetragen : Nr. 44. Taucher, Max Josef, Bahn- hofrestaurateur in Eicystätt-Bahuhof, ein verschlossenes Kuvert, Muster für plaflishe Erzeugnisse, 1 Abbildung eines Musters eines Eisenbahnreiseglases, Gesch.- Nr. 1, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. März 1913, Nachm. 5 Uhr.

Eichstätt, den 4. März 1913.

K. Amtsgertcht.

Eisenach. [21]

In das Musterregister ist heute unter Nr. 280 eingetragen worden :

Haakte, Karl, Kgl. Lokomotivführer in Eisenach, eiserner Ring, hergestellt zur Erinnerung an das Jahr 1813 mit der Aufschrift „Gold gab" ich für Eisen 1813/1913“, Modell für plastische Er- zeugnisse, Schußfrist 1 Jahr, anaemeldet am 7. März 1913, Vorm. 10 Uhr 30 Min.

Eisenach, den 7. März 1913. Großherzogl. S. Amtsgericht. Abt. IV.

Ellrich. S [471]

Im Musterregister ist eingetragen:

Nr. 13. Firma Karl Gropp (Inh. Kar! Lohof) "zu BVBenueckeusteiu, 8 Muster, nämlich: 1)Eierschrank, 2) Küchen- gerätehalter, 3) Briefkasten, 4) Gewürz- etageren, ò) und 6) Handtuchhalter, 7) und 8) Gemüseetageren, offen, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. März 1913, Vormittags 11 Uhr.

Ellrich a. S., den 29. März 1913.

Königliches Amtsgericht.

Essen, Rur. [22]

Eintragung in das Musterregister des Königlichen Amtsgerichts Efsseu am 8. März 1913 zu Nr. 41, betreffend Mechanische Haufschlauchweberei Male, Juhaber Otto Edler von Fehr, Essen, die Verlängerung der Schußfrist ist auf weitere 5 Jahre an- gemeldet.

Frank enberg, Sachsen. [23] In das Musterregister ist heute einge- tragen worden: Nr. 276, Lina Selma Wolf, geb. Unger, in Auerswalde, 1 Umschlag, ofen, mit 1 Muster für ge- strickte Sportfrawatten, Gesch.-Nrn. 0941 bis 01040, plastishes Erzeugnis, Schutz- frist drei Jahre, angemeldet am 20. März 1913, Nachmittags 4 Uhr. : Frankenberg. den 25. März 1913. Königl. Sächs. Amtsgericht.

Freiburg, Schles. [24]

In unser Musterregister ist am 5. März 1913 folgendes eingetragen worden :

Nr. 250. Vereinigte Freiburger Uhrenfabriken Aktiengesellschaft incl. vormals Gustav Becker zu Freiburg i. Schchl., 1 versiegeltes Kuvert, enthaltend 6 Photographien von a. modernem Ge- wichtsregulator, Fabrik-Nr. 1870, b. Haus- uhren, Fabrik-Nrn. 2600, 2601, 2603, 2604, 2605, plastische Erzeugnisse, Schutz- frist Z Jahre, angemeldet am 4. März 1913, Vormittags 11 Uhr 55 Min. Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl.

Freiburg, Schles. [472]

Jn unser Musterregister ist am 6. März 1913 folgendes eingetragen worden:

Nr. 251. Hermaun Ohme. Nieder Salzbrunu, eine versiegelte Kiste, ent- haltend die Flächenmuster Nr. 5695, 5696, 5697, 5698, 5699, 5700, 5701, 5702, 5703, 5704, 57057 5706, 5707, 5708, 9709, 5710, 5711, 5712, in ganzer oder teilweiser Ausführung, in jeder Anordnung in Gold oder jegliher Farbe, Flächen- erzeugnisse, Schußfrist Z Jahre, ange- meldet am 4. März 1913, Nachmittags 47 Uhr.

Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl. Gehren, Thür. [25]

In das Musterregister ist unter Nr. 227 eingetragen worden :

Firma Franz Schwabe«&Co. in Lange- iwieseu, ein vershnürtes und versiegeltes Paket, angeblih enthaltend 36 Photo- araphien von Modellen für Holzgehäuse für Sprechapparate, Fabriknummern 670/72,

712/15, 728/29, 733, 734/99, 738/39, 740/46, 749/50, 759, ToG, TT21T4, TSGIST, 788, 795, 796, 799/800, 804/6, 807/8,

S11, 815/16, 818/19/19 a, 822/23, 824, 82718, 831, 843, 856/57, 858/59, 860, 862/63, 864/65, 866/67, 870/870a, S71/L, 878, 879, 8853/84, Modelle für plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 1. März 1913, Nachmittags 54 Uhr. | Gehren, den 5. März 1913. Fürstlihes Amtsgericht. Abt. 11.

Gernsbach, Murgtal. [26]

In das Musterregister O.-Z. 14 wurde eingetragen :

Ernst Hauth, Wagenfabrikant in Gernsbah, 2 Muster für Tafelwagen, offen, Muster für plastishe Erzeugntsse, Fabriknummern 4 und 5, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. März 1913, Nachmittags 54 Uhr.

Gernsbach, den 6. März 1913. Großh. Amtsgericht. GÍiesSsen. [473] In das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 313. Firma Bramm und Harries in Wieseck, 20 Muster für Zigarren- fistenausstattungen, verschlossen, Flächen- erzeugnisse, Fabriknummern 2584, 2588, 2605, 2609, 2621, 2625, 2629, 2633, 2637, 2642, 2646, 2652, 2656, 2660, 2664, 2669, 2677, 2681, 2694, 2710, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. März 1913, Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten.

Gießen, 29. März 1913.

Gr. Amt#gericht. Görlitz. [474]

In unser Musterregister ist heute fol- gendes eingetragen worden :

Nr. 450. Gebr. Putler, Glashiütten- werke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Penzig O. L., ein versiegeltes Paket enthaltend: 33 Muster von Dekoren für Invertschirme, bemalt Nr. 4875, 4865, 4877, 4878, 4880, 4883, 18513, 18515 bis 18538, 18548, 18549, 8 Muster von Dékoren für Invertschirme, geäßt, 4869 bis 4874, 18547, 18551, 5 Muster von Dekoren für Invertshirme Monographie 18509—18512, 18514, 3 Muster von Dekoren für Pendelshirme Hellographte 4882, 7799, 7800, 1 Muster von Dekor für Invertschalen Kristall geäßt, 22245. Die Muster find unter den angegebenen Nummern in die Geschäftsbücher einge- tragen. Muster für Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. März 1913, Vormittags 11 Uhr.

Görlitz, den 27. März 1913.

Köntagliches Amt13aericht. Gräfenthal. [27]

Fn das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 465. Firma A. H. Pröschold in Gräfenthal, 40 Modelle für Por- zellangegenstände (in Abbildungen) mit den Geshäftenummern 3985, 3987, 4040, 4041, 4042, 4043, 4044, 4049, 4051, 4052, 4054, 4055, 4056, 4057, 4058, 4059, 4060, 4061, 4062, 4063, 4064, 4065, 4066, 4076, 4077, 4078, weiß und in jedem Dekor, plästische Erzeug- nisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. März 1913, Vormittaas §11 Uhr.

Gräfenthal, den 1. Be 1913. Herzogliches Amtsgericht. Abteilung 111,

Horb. [28] K. Württ. Amtsgericht Horb.

In das Musterregister ist heute einge4 tragen worden:

Nr. 3. Firma Süddeutsche Marmor- werke Horb a. N. in Horb a..N., 1 Muster für Träger an Waschkommode- aufsäßen, offen, Flächenmuster, Fabrik= nummer 6, ‘Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 12. März 1913, Nachmittags 6 Uhr.

Den 15. März 1913.

Landgerichtsrat Di eterich.

Koblenz. [29]

In das hiesige Musterregister ifk anr 5. März 1913 etngetragen worden :

Nr. 127. Ryheinische Pianoforte- fabriken Aktiengesellschaft vormals C. Mand in Koblenz, 10 Abbildungen von Pianomodellen, Bezeichnung nach den Geschäftsbüchern: A, B, C, 7 und 8, 17, 41, 42, 50 und 66, Schußfrist 3 Jahre. Angemeldet 4. März 1913, Vormittags 11,20 Uhr.

Koblenz, den 5. März 1913.

Königliches Amtsgericht. 5.

Liebenwerda. [30] In das Musterregister ist eingetragen : Nr.34. Kristallglashüttenwerk Georg

Reuter, Dobra bei Liebenwerda,

ein unversiegelter Katalog, enthaltend die

Muster A, B, C, D, E, fowie Nr. 1

bis mit 40, L 225 bis

mit 269, Flächenerzeugnifse, Schußfrist

drei Jahre, angemeldet am 4. März 1913,

Nachmittags 5 Uhr.

Liebenwerda, den 6. März 1913. Königliches Amtsgericht.

Liegnitz. [475] Im hiesigen Musterreaister Nr. 288 ist eingetragen: Seiler’s Maschinenfabrik in Liegniß. Vier mit dem Geschäfts- segelabdrude versclossene Plakate mit vier Mustern für Flächenerzeugnisse zu Reklameplakaten, Gelchäftönummeri 1—4, L drei Jahre, angemeldet am 18. Viârz 1913, ahmittags 5,45 Uhr. Amtsgericht Liegnitz, den 18. März 1913. Merzig. [31] In das Musterregister ist unter Nr. 152 eingetragen : Villeroy & Boch, Mett- lach, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Buntzeihnungen von Füllungsplatten aus Steingut mit den Fabriknummern 1423, 1424, 1425, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet am 19. März 1913, Vormittags 10,45 Uhr. . Merzig, den 25. März 1913. Königliches Amtsgericht. Abt. 1.

Minden, Westf. [32]

In unser Musterregister ist heute fol- gendes eingetragen worden:

Nr. 60. Möbelfabrikant Karl Dör- maun in Miuden, zwei Muster für zwei Schlafzimmereinrichtungen, „Bonn 1“ und „Bonn 11“, Pplastische Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 1% ärz 1913, Nachmittags 4 Uhr 15 Minuten.

Minden, den 13. März 1913.

* Königl. Amtsgericht.

Mülhausen, Els. [476] Musterregister Mülhausen i. E. (Es wurde eingetragen :

1) unter Nr. 4011, 4012. Firma Scheurer, Lauth & Cie in Thaun, zwei versiegelte Pakete mit 43, 49 Mustern für Fläbenerzeugnisse, Fabr.-Nrn. 4791, 4781, 4780, 4779, 4810, 4813, 4817, 4824, 4828, 4836, 4804, 4803, 4840, 4727, 4728, 4823, 4797, 4717, 4760, 4825, 4830, 4831, 4848, 4862, 4867, 4868, 4871, 4872, 4885, 4899, 4900, 4921, 4935, 4765, 4767, 4783, 4829, 4842, 4854, 4856, 48759, 4889, 4920, angemeldet am 25. Februar 1913, Nach- mittags 3 Ubr, Swußfrist 5 Jahre, 4818, 4805, 4843, 4877, 4878, 4890, 4891, 4892, 4897, 4898, 4911, ‘4916, 4924, 4928, 4934, 4937, 4945, 4946, 4949, 4745, 4719, 4726, 4730, 4775, 4782, 4795, 4821, 4833, 4834, 4839, 4838, 4839, 4845, 485, 4861, 4876, 4886, 4893, 4894, 4895, 4901, 4906, 4908, 4910, 4912, 4944, 4913, 4923, 4929, anaemeldet am 1. März 1913, Nah- mittags 3 Uhr, Schußfrist 3 Jahre.

9) unter Nr. 4013, 4014, 4015. Firma

segelte Pakete mit 33, 50, 50 Mustern für Flächenerzeugnisse, Fabr.-Nrn. 3151, 3161, 3181, 3191, 3201, 3211, 3221, 3231 3941, 3251, 3261, 3281, 3291, 3301, 3311, 3331, 3341, 3351, 3371, 3381, 3391, 5891, 5901, 8721, 15955, 15961,

99971, 2551; 2561, 2571, 2581, 2591, 2601, 2611, 2621, 2631, 241, 2646; 2651, 2661, 2671, 2681, 2691, 2701 2711, 2721, 2731, 2741, 2761 261,

2771, 2781, 2801, 2811, 2821, 2841;

Lant frères in Mülhausen, drei ver= -

15971, 15981, 15991, 18631, 22951,