1913 / 79 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 03 Apr 1913 18:00:01 GMT) scan diff

der Inhaber noch nit einmal majorenn war, ‘und gegen seinen Kommission - hat lediglich wegen der tenischen ‘Shwierigkeiten, da 1 Bodens nur da statthaft i}, wo dieser schon seit 50 Jahren im Besiß Haupltgegenstä ; 5 ilen. Jn vielen Fällen bedarf es zur Errichtung eines Fidei- | die hier zugrunde "liegenden fozialen, wirts{astlihen, E s Sa y Nun i E Se o E E de Sielle gensne egr gesondert bei den betreffenden g 6s a: D148 (Qugie): ait bas -Slédérina des Fut o | nit der Fleishversorgung gebracht worden. ] E Die e ; ampfes, welhe Leo X 111. mit Recht ni \llerung des Kultur- gedehnt ‘hat, wird 5 B Beratung beginnt mit der Besprehung über das | 2ditus ad pacem Harakteristte find pi A as g der Tat die Vorschriften e apt E e Le 4 iy Le / nen / n unseren rhen-

_Tommisses nicht ‘cinmal der Genehmigung des Landesherrn, so in | lih rechtlihen und zum Teil auch politishen Fragen _woOrDer D Qn buntsheckig sind, niht auch diese Aufgabe übernehmen wollen. Fall, wenn man die Versorgung mit Rind- und Schaffleish in Be- Kapitel des Ministeriums S 2 ritt weiter gekommen. Hinsichtlih des Religionsunterrichts geseßzen haben, niht hinderlich gewesen sind, um - eine Entfaltung

Bayern. Die Fideikommißbiltung schreitet unaufhaltsam fort. Jn ehr l 1 1 und U E Oesterreich ist die Zustimmung der Volksvertretung zur Gründung | Die Materie kann nur fo lange Sache der Con Rep E Ns sein, als | tracht zieht. Gerade “die Versotgung mit Schwein [eis E Aus Anl eines Fideikommisses notwendig; die Fideikommisse find dort. | der Reichstag niht dazu übergeht, fie selbst in die Hand zu nehmen. | in “den Händen “der kleinen Leute und hängt vielfah gar mch balt. nlaß Mint e daß bei den ersten Ausgabetitel der Kinder in Mischehen ist di ; ( 2 erheblih zurückaegangen. Bei uns ist dieser Weg niht gang- | Was den materiellen Inhalt des Antrages betrifft, so begegnet er mit der Landwirtschaft zusammen. Wünschenswert wäre S, „Gehalt des Ministers“ diesmal keine allgémeine Be- der Eltern nicht gesichert, \ La freie Willenserklärung | der Orden zu erzielen, nit hinderlih gewesen sind k aat in Mecklenburg besteht keine Volksvertretung, und in | sih mit dem Antrage Bassermann, der im vorigen Jahre eingebraht | wenn auch unsere Viehstatistik insofern eine Abänderung, er- \prehung des Etäts des Ministeximns der geistlich É Katholiken durhlöhert worden. Ge an dies: Bi __ Nahteil der | fie zur Blüte in Deutschland gelan l , man kann sagen, reußen ist auch nicht daran zu denten. Es gibt nux etnea Ausweg : | worden ist, und der die verbündeten Regierungen ersuchte, von fährt, daß die Zahlen der Viehhaltung nicht nur einmal er- Unterrichtsangelegenheiten erfolgen sóll find e a en un Willens der Eltern wenden wir s E eschränkung des freien sagte, auch bon Herrn D Ar Ae assen. Das ist, wie ih as Verbot der Neugründung von Fideikommissen und die Förderung | Reichs wegen und dur Anregung bet den Bundeëstaaten an- einen, da ‘dadur ein ganz falsches Bild gegeben wird. pu 0 längere Geshäftsordnungsdebatte statt tb s MLLSA eine | Ordensnlederlassungen für haritative Täti eit noch, wie seit Jahren. | ç, bi t rn Dr. Dittrich anerkannt worden, und darüber der Auflösung bestehender Familiecnfideikommisse. Den Antrag, die | gesihts der Gestaltung der Lebensmittelpreise und der Be- wähnen ist auch, daß, wenn der Großgrundbesiß Vorteile Hal, gestrigen Nummer d. Bl. berichtet , über die bereits in der ] leßten Jahren vielfa genehmigt S (8 s sind allerdings in den | werte er sih nicht; er glaubte aber, daß im einzelnen die Orden ideikommisse in freies Cigentum umzuwandeln, haben wir nidt ein- | völkerungszunahme dabin zu wirken, daß alle diejenigen Wap: diese auch dem mittleren und kleinen Besiße Ee ibflädhe Nachdem mit großér Meh et worden ist. : mit dem Bedürfnis 0A genügend E es JFagt sich, ob da- | in ihrer Tätigkeit, in ihren Niederlassungen eingeengt würden, daß die Vieh- | Zu berücfsihtigen ist au, daß von Lx G v N Ae, \chäftsordnungsdebat ehrheit die Sihließung dieser Ge- | Der Abg, Mugdan hat fürilid bier über die Ueber worden ist. | fie insbesondere Forderungen gestellt O ungsbebatte beschlossen worden ift, bemerkt vor der | Krankenschwestern geklagt, Bei einec großin die Ueberbürdung der | deut gen gene LAFUE, 7 exe BINE U NEe ' r getlagt. Bei einer großinduftriellen Firma wurden eutung nicht zu erkennen wäre. Jnsbesonders nahm er Anstoß daran,

F aebracht, weil wir keine Aussicht haben, dafür eine Mehrheit zu finden. nahmen getroffen V L a Ser os der C Bu eee Balfte Waldbesiß if Zur Erhaltung dieses Besizes sind s iße8 ifül s ä IE « e 1 . g 01 Ö , : mittleren ge herbeiführen. In diesem L r diese Form nicht, so, Erledigung des Antrags des Abg. Dr. von Heydebrand | 9! den 6000 Arbeitern 2000 von den Arbeiterhei s daß den Ord derlass erheimen ausgeschlossen n ODrdensniedetlassungen die Einschränkung auferle len, gt wird, daß

Abgeordnetenhaus und Herrenhaus würde die Sache fo verschandeln, Antrage A außerdem eine Oren ung besi L tif f L M b nüßte G n diese U eei ien va eingeführt werden U \ (k ns.) b l d Ab T l Großbesitzes owie des großen F dei ommiß enlßes gesordert. Au mußte \ besi A s id Md t s . darü er b i i - wei sie evangeli 9 : j ini i E ix : : ri f ar es Un | E : V efi N h l \ ift ' a a 9 e 1A F ern fr g a i Ho Jer Mercing E U 1e i t erechtigt seien, auch Evangelische in ihre Einrichtungen auf atgar h d G ch D d ch d P d enebmigu G z g 1 die- ch denen Nich - zunehmen und er fragte ob es richti â ß ei î ; d G oßb ß a ung e eIharisor nung ur en rändenten 1in d étem h ( , 1 g ware, daß ein Staatsministerial-

O Wi A: Ny wir verfolgen, illusorish gemacht werden würde. wo 1 E E a ie Auflösung eines Fideikommisses ist ja durch Familienbes{chluß | von unserem Standpunkte aus sehen wir das ganze Institut der | Kein U Minus fo ale Sltiben fforsten und etwas Falle von bem Sette N: e P 1 Zrimbor h 6 , zur Geschäftsordnung | auf einem Beschluß des rantungen von Schwesternheimen | beschluß herbeigefü f gesamten Staatsministeriums be- | # erbeigeführt worden sei, nah dem diese Einschränkung ver-

mögli, aber wie {wer ist ein solcher Beschluß zu erlangen ! Fideikommisse als etwas Veberlecbtes, als etwas Anachronistisches, fann auf lange 1a! Fn den Fällen, wo der Fideikommißbesißer keine Söhne, sondern nur | als etwas Mittelalterlihes an. Der Grundgedanke der Fidei- | schaffen, was der Familie zugute N A A E | S Pn (Soz.): Jch bedaure, daß die Del Töchter hat, würde dieser froh sein wenn die fideikommissarishe | kommisse in Deutschland, war überhaupt der, bestimmte fam h A n E E inte mödte [ollen „ist. Der Abg. von Heydebrand muß E “en ruhten; der Minister des Innern von Dallwi {es | langt worden wäre. N ine £ ciner günstigeren Vermögenslage zu erhalten, | hingehört, E partikularen Mleinbesiz reservieren, thr O Id habe nit gesagt, daß bei den einzelnen Paragrapbén keine damals den Fragesteller auf den_ zuständigen K l nister | esl - MROL Me Dei, (MMBSe SIS Aal E u has ¿ j Debatte stattfinden soll. eine | und ih wiederhole deshalb hier diese Frage. Wir A r E 14 REMGS - Jal aria Mga J Mi „Zer Beine - s be- ie über diese Dinge bei uns zu befinden hat i i | jat, von vornherein ohne

Bindung beseitigt würde. Auf die Einzelstaaten können wir uns | Familien in ( ( nicht verlassen, daß sie ein Nerbot von Neugründungen herbeiführen ihnen eine glänzende und standesgemäße Eristenz“ zu garantieren. | den Od i Großgrundbefißer - qu Aitaleilerón e L L n ute Mi i g. Letnert (Soz): - Jh beantrage, über den , Antcag gestattet 0an Vie Ie Got P E En weiteres von der Auffas 5 ng, den fatholishen Schwestern er Auffassung auêgegangen, daß die Einrichtun , gen der

werden. ie jeßigen Zustände sind eine Gefahr für eine gesunde | Die Mitglieder dieser Familien sollten unabhängig von jeder fommt es darau l l / Besißverteilung; daß sie fich entwidelt haben, ist eine \chwere Anklage materiellen Erwägung in der Lage sein, führende Stellen in der | das hat dér Abg. Gothein klar und deutlich ausgesprochen. Ich gaBe von Heydebrand nicht heute abzustimmen, sondern ihn der Geschäfts gegen die verbündeten Regierungen, die beim B. G.-B. einen Druck | Nation einzunehmen. Das mutet doch wirklih heutigentogs ana- aber nachgewiesen zu haben, daß unser Volks- und Wirtscbaftsle Ee ordnungsktommission zu überweisen. h thn der Geschäfts- aber niht. Man macht uns den Vorwurf, d katholis E die betreffenden Parteien, die einen Druck chronistish an. Wo heute die Beseßung yprominenter öffentlicher | etn Interesse daran hat, den Großgrundbesiß E E, D Ler L Abg. Dr. Lrebfne 6 f (os): beanirage ‘aukérdèm baf übrigen Volksteilen abs{ließen und alles A S uns von den E ischen Orden, die ja mit der katholishen Kirche organisch ver- Fe mehr das innere Staatsleven pon der Antrag von Heydebrand erst klar formuliert wird. R U E if, ir unsere Fürsorge auch Are d Sateegies Li t speziell für Katholiken bestimmt sind. Das scheint mir Hage R S , o ist es nicht rect. aus der Natur der Sache selbst hervorzugehen. Sie wollen : gerade

ausgeübt haben, und gegen d : l | M | auf die verbündeten Regierungen ausgeübt haben. Die Fideikommisse Stellen noch auf dem Besitz eines Fideikommisses begründet ist, da Fideikommisse zu erhalten. m! L S DEL i Deutschen Reiche; es ist die höchite handelt es si eventuell um ein Faktum, nicht aber um eine Not- | bureaukratischen Führung emanzipiert wird, um so mehr muß man daß niemand ihn klar verstanden hat, weil in dem Antrage nicht das | bestehen soll Wir sind bereit, Differenzen, wo i An LLc as | bestehen sollten, zu beseitigen, damit \ich die Ordenstäti , wo ne } fatholish irfni ; / / Ordenstätigkeit frei ent- olishen Bedürfnissen und fkatholishen Empfindun gen und

find ein Fremdkörper im ; | E: ; Mis I : Zeit, daß damit aufgeräumt wird. Die Fideikommisse sind ein | wendigkeit. Geistige Eigenschaften vererben si ja piel shiuerer gls darauf bedacht sein Diese F Lier Ziel Ide ee aben L Prákdea ist. Es handelt sich hier gar nicht um die Aus-. | falten k B verbürgt noch nic er einzelnen C Ee Unr A fassung des Präsdenten. a S “age L LOMON. ZONI. ir stehen im Jah Fri katholi ú Arbeit man kann Abg. Dr, Wiemer (f N i länder Edik ; Jabre der Erinnerung an das Mai- | katholishen Gefühlen entsprechen, ihne j D L fortschr. Volksp.): Mit der Ueberweisun er Edikt Konstantins des Großen, das de ite T Dae ; ; prechen, ihnen wollen fie dienen, und soweit g zen, n Christen Gewissens- | Laien in die Niederlassun ; gen von Orden aufgenommen werden, so

\{weres Hemmnis für die innere Kolonisation und eine Gefahr für E die O eines M ti der Fideikommiss it ih Antrage nicht ganze gemacht das Hervorragen über der Menge. Die gute ¿lfte der Fidelfommisse | mit ihrem antragé ! | t , A j dochd den Grund und Boden auch noch in gans anderer: des Antrages an die Geschäftsordnungs iss di | t B Ne tein cld R E | 8 , wir wünschen au vihts weiter als Parität à Be States unt E M L ritat zum Wohle | \uchen sie doh gerade dort ein \pezifis A pezifish konfessionell katholisches Leben

den Kriegsfall. Die östlichen Landesteile dürfen nit länger unter i dieser Beésitverteilung der Entpölkerung anheimfallen. Auch die fran- | stammt nit aus alter Zeit, sondern aus den lezten 50 Jahren ; es B i s / L out Des Anl die ( zösischen Royalisten E bin für die Aufhebung der Fideikommisse ge- | is eine ganz neumodishe Art von splendor familiae, die ich Weise binden als durch Fideikommisse ,, man 4A L wegs die ganze Streiterei. Die Kommission wird sowieso wohl stimmt mit der Begründung, man brauche nit ein Pepublikaner, | darin verkörpert. Die wirtschaftlichen Interessen des Fidet- Familienstiftungen niht nur große Vermögen, son 4 R in eine Crörterung der Angelegenheit eintreten, um detarite f con Minister d ivi führen zu können, weil sie wi E sondern lediglich ein Mensch zu sein, um dafür zu sein. Möge fommißbesißes stehen dem eigentlichen volkswirtschaftlichen Interesse den Grundbesiß für die Familie festlegen. b s Lit tis freulichen Grörterungen für die Zukunft vorzubeugen Ich Valie bon D. D e A geistlihen und Unterrichtsangelegenheiten | troffen word j Ms sen, daß dort alle Einrichtungen fo ge- der Deutsche Reichôtag im Interesse des deutschen Volkes seine | shnurstracks entgegen. In Preußen sind 90 9/9 aller Fideikommisse în noch andere Methoden, um den ea se 4 ‘Das Antrag von Heydebrand auch nicht für ratsam. Denn nidt d P H . Ur. von Trott zu Solz: / QEDEN, sind, wie sie nach katholishen Anshauungen, katholischen Händen von Besitzern, deren Komplex über 1000 ha beträgt. Jede | Dies kann gehe Ls 8 ne A ip Ri der Vorwurf gemacht. Wir bekämpfen nur den Bes Bluß, Meine Herren! Der Herr Abg. Dr. Dittri ; Wan katholischen Vorschriften stattfinden sollen. Also ih glaube Handelsgeseßbuch bestimmt, daß Uebertragung s ; daß bei diesem Titel keine Generaldiskussion stattfinden et Ih be - | führungen damit begonnen, daß er Nin i a seine Aus- | grundsäßlih ist es ganz selbstverständlich, daß die Einrichtungen bér es e Worte über das aus- | katholischen Orden für Katholiken bestimmt find, und ich glaube, es

Pflicht tun. Abg. Hierl (Soz.): Es vergeht wohl kaum ein Tag, wo nit ein | andere Vermögenskonzentration führt durch die Erbteilung ganz bon l h 1 neues Fideikommiß gegründet wird. Der Großgrundbesiß, ob gebunden selbst wieder zu einer Art Dezentralisation; diese aber | erfolgen können unter Zustimmung der Gesellschaft. Qui dem alta a n trage klare Abstimmung darüber, ob es bei dem chlusse vo \ 8 für di oder ungebunden, leistet überhaupt nit das, was von ihm nach seiner nit. Alle wirtschaftlichen Konjunkturen sprechen für De- | Wege kann auch der Grundbesisg dauérnd festgelegt wer tb u) tier gestern bleiben soll. nue von prah, was für die Schule, für die Kirche vom preußischen Staat | liegt das auch d ; Größe auf wirtschaftlihem Gebiete erwartet werden könnte. zentralisation der Gutêwirtschafst. Es mag troyzdem Fälle geben, Bestimmungen des Gesetzes über die Gesellschajten mi veshränkler A Abg. Hoffmann (Soz.): Gegen den Antrag Wiemer, d unter Ihrer Zustimmung in den leßten Jahre 99 daß di uch durchaus im Interesse der Orden selbst. Jch meine, Für die Volksernährung kommt in erster Linie nicht er, sondern der | wo u. a. aus politishen Gründen das Fideikommiß die einzig richtige astung können Anwendung finden. Es handelt e al ein x schluß von gestern aufzuheben, habe ih natürlich nichts ein e fs gewandt worden ist. Er ist da b E gesehen und auf- die Situation der Orden, die Möglichkeit, weitere Ordensnieder- mittlere und vor allem der Kleingrundbesißz in Frage. Beim Groß- | Form des Grundbesitzes darstellt ; im allgemeinen aber überwiegen daustüd der Freisinnigen Partei. E wir ne 1 E ( Die weiteren Ausführungen des Abgeordneten, der von dei P isi: {werden etngega di nn aber doch auf eine Reihe von Be- | lafsungen zuzulassen, erschwert würde, wenn nicht eine derarti i grundbesiß ist die Viehhaltung und der Viehbestand ganz unverhältnis- | die Nachteile des zu starken Anwachsens des Fideikommißwesens, das die Frage herumkommen, weshalb sie, wenn sie V a 5 L a Is wiederholt unterbrochen wird, bleiben ‘bei der Unruhe 4 8 vom katholi gangen, die er geglaubt hat gegen die Staatsverwaltung | \hränkung bestände i eine derartige Ein- mäßig [{chwach und nimmt wenigstens in Bayern, andauernd | das flahe Land veröôden läßt und die Getreide- und Vieh- sation die Wege offnen will, nicht auch an eine Aen cs , der on S unverständlich.) Mit der Aufhebung des gestrigen Beschlusses ift atholischen Standpunkt aus erheben zu müssen. Die Bes j _; j ab. Wenn die amtlihe Statistik ie 1912 “tine Zunahme | wirtschaft zugunsten der Forstwirtschafl mehr und mehx verdrängt. | mir ‘angeführten Gesetze gehen will. Alles U allem sind die it G aber noch nicht entschieden, ob dann beim Minister ehalt N, Die erste dieser Beschwerden bezog sich auf di esorgnis, die Herr Dr. Dittrih berührt hat, daß s die Schaffung | wärtigen Fideikommisse so fest gegründet und so Sa e DOUEL VEIPLAMEN werden darf, sonst könnte die Mora in Zukunft Bestimmung, daß bei der Erziehung von S: d Handhabung der | die Orden sonst Proselytenmacherei betreiben würden, mag un chSIOLLSC , | ver ? f: ; F R L ; ; ; : S : , s , zu einem Paragraphen zu reden, der ihr unbequem ist. ehen gewisse Erfordernisse an die Eltern Abtei : 7 E L: E n R ie sie au gar niht irgendwie behaupten, S F hn ie Besorgnis gehegt wird, und daß die Orden

des Viehbestandes konstatiert, so fommt dieses Resultat nux | Schon aus diesem Grunde müssen Maßnahmen gegen t 2 C

dadur zustande, daß man den Vergleih mit der Viehzählung | neuer und die Erweiterung bestehender Fideikommisse getroffen werden. unseren verfassungsrehtliben und auch mit unseren E Î Pa!

von 1907, nicht aber mit 1911, gezogen hat. Das Streben | Aber es ist auch anahronislisch, daß ein einziger Wille für alle daß auch die heutige sehr ausgedehnte Verhandlung ni t U nes i lbg. Her old (Zentr.): je Genéraldisfulsion heim Titel | wird. daß |

des Großgrundbesißzes geht eben dahin, möglichst viel Getreide zu | Ewigkeit eine lex perpetua \Gaffen fann, die zugunsten des Erben sein, wird, das Institut zu beseitigen. Wir lehnen den #nirag der u Er Balt kann o in der Hauptsache do nur darum drehen, ab , daß das Kind nach der Entschließung der Eltern in der einen oder | dann viel z V rität

bauen. Die Vermehrung des Besißes, die Vergrößerung der Besiß- die Nachgeborenen in den folgenden Generationen dauernd benach- Freisinnigen Partei ab. N s N ads SSALS tinister das Gehalt zu bewilligen oder event. zu verkürzen ist der anderen Religion erzogen wird. Was diese Angel i / i größeren Anfeindungen und Schwierigkeiten unter-

flächen hat meistens keine Steigerung der Viehproduktion, sondern | teiligt. In Bayern haben wir den sonderbaren Zustand, daß in der Abg. Dr. Dove (fortschr. Volksp.): Wenn der N e ür Präsident: Ich werde jeßt das Haus befragen, ob die Aus. | 19 ist sie nicht eine katholische, sond Los egenheit betrifft, | worfen sein würden, wenn eine solhe Einschränkung nicht bestände

das Gegenteil zur Folge. Auch in Bayern nimmt das Bauernlegen | Pfalz keine Fideikommisse a ai Be en, a A die E Me M a E Me L E buen figen 2 Abg. Hoffmann nach dem gestrigen Beschlusse zulässig ebvangelische wie auf Fatholische E ¿i E, sih ebenso auf | sheint mir doch wohl auf der Hand zu liegen, und daß es alaibe

ayern die Bildung derselben ganz außer- aus zuru en, inen es e Î O Ou Me t 2 Y y rn; beide Konfe i id, L ' H

: „Schu sogenannte Schaustück sehr bald in die Wirklichkeit über- Abg. Hoffmann (Soz.): Ich muß der Auslegung des Abg dieser Angelegenheit gleichmäßig beteiligt. A fe E L e Su besti A L is fe

i B: i: estimmt sind, lediglich für

daß es Sache d ist, ü ; i dhe der Eltern ist, über diese Frage zu befinden, und daß | durchaus nit in harter Weise gesehen; es sind lange Fristen

neuerdings überhand. Das Fideikommiß wirkt wie Sprengpulver | gebung im rechtsrheinischen | t 1 besondere kommt hier die Gesegebung über | diele sonst immer als einen. Herold widerspreh Wi laub W D L idersprehen. Wie unglaublih niedrig \{äßen Sie das enn nun, meine Herren, die S4 f geschaffene Leutenot muß hinterher als Entschuldigung für die ver- | ist uns ein solches Üeberwuchern von Fideikom 1 n E (ale a bén E E s g schäßen Sie das Vorschrift getroffen worden ist, | Angehörige des katholishen Glaubens dienen sollen. In Preußen hat 1 a / m O j i i : ; ¿f S ite Gt ilien- us H Herr von Brettreih mußte die Gefahr | mehrt. Aber auch im rechtsrheinishen Bayern greift die familien le im BGB. diese Frage nberübrt ‘geblieben t, ä: | lich ist * j tus CN « « Ly A der Aba. D id ahme reilidh 209% der daß nun für Präsident: Ich werde darüber abstimmen lassen, ob das Eltern getroffen werden sollen, denn, wenn eine solhe “Willens ; ä n bald nach dey Neten 0 ‘1 Dei n hat gefragt, was si denn seitdem geändert habe. E SauIN s - | pflicht ausübt auch gegen einen Evangelischen, der in Not ist, daß seines Mitgliedes gerecht zu werden, : e DOUL Ore ohne welléres „die entspceWendé U E ¿ getan, der speziell verlangke, daß dem „systematish betrieben i leish, und um die Frage ase Andlichen Arbeiter cs d mschulung des | wird man nur \chön finden können und loben. Set), des Abg. Hoffmann nach dem gestri ; e E E : ) dém gestrigen Beschluß unzu- engherzig behandelt, geht {hon daraus hervor, daß wir nihts dagegen ayern sind fast sämtlihe Reichsräte Fideikommißbesißer. | innere Kolonisation, wir wo 4 die 9 G; Cie /E | halb stimmen wir für den Antrag der Interesse der Nil 0 N iejer : „Abg. G iho ff (forts{hr. Volksp.): Da die Frageste _, | hat ja auch der Herr Abg. f i i i | großes Gewicht. Was nüßt es uns denn, Oced- Präsidenten völlig unklar gewesen ist, bitte i, Lie Abifintinutts g. Dr. Dittrih für erforder- | Notstandes, um die Pflege von Kranken. Seither sind auch {on i sonders jetzt, wo die Ernährung des Volkes immer schwieriger wird. Aba. D icetr i ch (dkons.): , i : i E. 5 n dr E Kolonisation entzogen werden - Der Abg. Dietrih meinte, Grund- Präsident: Jch habe klar erklärt, daß die Herren, die mit | der Erzteh Oa 1 besi erhalten werden. Der ganze Gedanfengang ist mittelalterlih | nicht für zweifelhaft, daß die Reichsgeseßzaebung in der Lage ist, hier beser le Gewiß. Aber le éllent Vila L 15D rziehung des Kindes in der etnen oder der anderen Religion | die vortrefflich eingerichtet sind und si besonders durch die hi : | e x aftet. N ( nzu , l “m gest 2 U ih besonders durch die d deren besserer Einsicht sih alles unterordnen soll, weil ihnen die | kommen ist, den Standpunkt zu verlassen, den man seinerzeit einnahm, | in. Die Einzellandtage flich selbjt bewirtshasten den Pläßen erheben möchten. Interesse der Eltern geschehen ist, wenn man eine solche Vorschrift x hingebende : zufriedenstellend zu lösen, weil die Widerstände, die dort zu über- Alstimmung darüber, ob ein Redner weiter re f j ie M 10s Mojeur Enn MNMUPURie aus IU Wag U deo durhführen. Man ruft das Fideikommiß als Rettungsanker zu | liches Necht für Deuts L das aber s{chonend mit | Redner weiter reden darf, erst dann zu- | wenn sie einmal einen folchen Entschluß gefaßt hab : A H î ) : : liches Necht für Deutschland zu erhalten, das aber shonend mit | mittleren und fleinen Grundbesiß zusammengeseßt wär: y hat. g aben, zu erleihtern, | katholishe in die katholischen ' ühi 3 i | | fann nur das Reich helfen. Ih hoffe, daß, ¡chaftsordnungsmäßig unzulässig. Nun ist der Herr Abg. Dr. Dittrih auf ein Erkenntnis d hat jedoch das Jahr 1902 bewiesen. Von dem Großgrundbesiß wird | Frage der Fideikommisse nicht apodiklisch urteilen. Gerade hier müssen | ann auch der Widerstand. bei den verbündeten Regierungen wird A nntnis des Von den einzelnen Fällen, die Herr Abg. Dr. Dittrich berührt [ührung seitens des Präsidenten ist ja noch s{limmer iejenî Limmer als diejenige des | h istet ür die All inheit, als der, dem man {on Htei inge j z jekige Fideik ißgeseß mit ic s : ; r A ì ezog fi auf zwei Punkte: ei i l Ï i Tugend und leistet mehr für die Allgeme he 1 n \{ch Nachteile und Mängel, die das J1eßige Fideikommißgeseß mit ih heute beshafffen ist, auf Grund. eines urreaktionären P einmal auf die Angelegenheit, über die ih | heim für seine Jndustriearbeiter begrünten wollte und den Wunsch , f î ite D H »[ - A Ç 4 rANOo ipfo olt 4 s io Pr 7 ‘Ano! Ide T ; i ih mit solcher Gesetzgebung einen Dienst zu leisten. Die Getreide sind. Aber gerade diese Uebelstände, die hier hervorgehoben worden finde es beshämend im bödsten Grade, daß ih der Deutsche a R N on O i Da Gaus bal. eid 1 Gerade die Großgrundbesiter sind unter die Grund- | per allen Dingen nicht dafür, die Reichsgeseßgebung in | {tüdsspekulanten gegangen. fich gerade mit E A F den Ant Ed 10 / j herrschaft, aber elne dey Großtaten der Franzosenherrschaä|\t en Antrag meines Freundes Wiemer entschieden, ob der gestrige Be- | tun, daß jede Umschulung nur dur t Aa C a " | 11 O ) l / Tg We- ' 3 r dur i i : ¿ Staatshilfe. Die hohen Güterpreise wirken au auf die innere | gebende Beratungen stattgefunden, und es dürfte wohl auch nicht unbe- | L fung. Mit der fideikommissaris è Grund scheiden eine Verfügung der Schul- | die Arbeiterschaft so stark gemisht ist, wie es dort der Fall war J u ie dem gestrigen Beschluß konform geht. Die Abstimmun 77 Ï I s p i E Ln, S e g War qi MWirtschaft8ordnung herrscht. Der Großgrundbesiß als Privatbesiß | wird. Es 1st gerade kein besonderer Beweis von Nücksichtnahme gegen | 5 ; A 2 D ( gel überhaupt is absolut nicht . mehr, von etner solchen Gebunden- ; Der Antrag. Wiemer auf Aufhebung des gestrigen Be- vorzunehmen. Ausfaugung des ganzen Nolkes. Alles drängt deshalb darauf hin, | baß die Reichsgeseßgebung in Tätigkeit S N zweifelhaft. Denn, meine Herren, Sie werden mir zugeben, daß die bg. Dr. Spahn (Zentr.): In der Kommission zur Beratung | gegenüber, die zurzeit darin bestehen, daß so viele bäuerliche Besiß- in die Fideikommißfrage nur in i 1 fahrend): Gegen die Ii olt Vi n S rihtung zu kommen, so werden Sie mi i f Grundgedanken des Nechtsgeshäfts notwendig | Anzahl von feinen ländlichen Besißern für notwendig. Wenn man für alle Zukunft sicherzustellen Der heute gestellte Antrag ) gen die Zdee, möglichst viel aus dem Staat herauszu- D AMOENN QUE OREREA E : nud. wir gänz entschieden Vev M S ; ; i 9 use sollalta i Si 1k erwahrung einlegen. Wir ersuchen den Minister, | nur eine gelegentliche ist, und daß nah ihr die Praxis der Schul- Aehnlich liegt i ; beibehalten werden, im | daß in überwiegender Zahl darunter Mitgliever unserer Partei ver- | N aber heute ein -positives Ergebnis Gillaabi S h legt es mit dem Afrastift in Berlin. Da hat ein onnen uns über die i é ini j L E E g e : n Y i n Shgalintorese legt Lan Höhe des Gehalts des Ministers urid seiner Bc- mit angesessenen Bauern wieder zu besiedeln. Dat ind doch pratti\he E : / j Î g { angesess uupten kann, d i Damit {ließt ‘die Diskussion. noch einmal seine Worte, der Präsident läßt deshalb das é bi i ä Auf den Boden der Kommission hat si naher auch das | machen. Gerade von unserer Seite is im Landtage darüber Klage Für d j as Haus dar- in ich in der Erwägung begriffen, ob vielleiht noch andere | Gesichtspunkte. T dem i nkte. Troßdem sind in diese Niederlassung eine Reihe v e Hat, haffen von Fideikommissen aufgekauft worden sind. Ç g Bureau für angenommen 8 U ( on Fast die Hûâlste | Wir haben da vorgeschlagen, daß in solchen Fällen immer der Begirks- e f ia und Gegenprobe vom V | 9 sinnigen und Sozialdemokraten, wird dem Redner das Wort | Willen beurkunden können Ich bi ch ; . in au durchaus der ä 2 ¿Met i des gesamten fden N eiten, dah E I Ht wen i Ansicht, | Mädchen nicht länger in ihre Räume aufzunehmen. Das ist aber inmal eine solche Frage vorgeleat wird. Es ist wichtig und Schluß gegen 6% / sie in ihrer Entschlußfähigkeit nah dieser Richtung hin dur behö 2 g. Gickho f ur behörd« | gewährt worden. Einige von den Mädchen waren leidend; die sind

auf die Landbevölkerung. Die Leutenot ist eine in allen | ordentlich begünstigt. Ins ß | l deutschen Staaten allgemeine Er\cheinung geworden. Diese fünstlih | die Zusammenseßung der Ersten Kammer in Betracht. Troßdem geführt wird. Ich habe den Vorredner | L i Ga i ommissen, wie in West- \iheren und sehc gewandten Redner kennen „gelernt, E A arlament ein, wenn Sle der Ansicht sind, daß es nur darüber spreche daß erst dann der Wechsel in der E minderte Produktion dienen. Im bayerischen Landtage ist dur eine | falen oder Schlesien, doch uoch fremd. f l i : ihm die Sache, die N ob das Ministergehalt, von 36 000 Æ auf 10 000 M6 StUEt aus elner Mis n der Erziehung eines Kindes, welches Nun, meine Herren, sind wt Ni j R on verlangt worden, daß eine weitere Bindung des Land- | Fahr für Jahr die gebundene Fläche um 30 000 ha und mehr ver- | er vertritt, nicht * ganz sympathisch war, als ob cine ge- worden soll oder niht. Wir haben darüber zu spre E )ehe stammt, stattfinden soll, wenn der Wille d "E derren, sind wir nah dieser Richtung hin keines A / ) wisse Unsicherheit in seinen Ausführungen vorhanden war. Minister für die Tätigkeit in den ihm itnterftellten Ressorts S e Eltern vor dem Landrat, vor einem Notar, vor Gericht“ urk s wegs kleinlich. Es ist selbstverständlih, daß, wenn eine katholische der Weiterentwiklung des Fideiklommißwesens für die | fideikom missarishe Bindung des Grundbesitzes in neuester Zeit immer ). DIelC 2 tellt so hat sich wortlich ist oder nicht. eranl- | gemacht worden ift, so hat diese Vorschrift gerade i J Z E Schwester in der Not ihrer Christenpfliht entspriht, wie das diese rung drohe. Auch der r. Hein hat oft im Reichs- | mehr um sich, binnen 23 Jahren hat die Zunahme reiclich 50 9/0 | der Geseggeber keineswegs auf den Standpunkt gestellt, ß 906 20 m Interesse der | vortrefflichen Frauen ja in weitem Umfange tun » Lide, Gua ‘und im bayerischen Landtage scine warnende Stimme erhoben ; | betragen. Da muß au in Baye! ; ufunft dieser Punkt den Ginzelstaaten abgetreten werden solle. E zur Geschäftsordnung in dieser Angelegenheit noch erteilt | meinung der Eltern in di j f L E: das Zentrum E nie etwas getan, um dem Standpunkte dieses | werden. Es sind auch entspre eib gesetzgeberishe Maßnahmen von- Bei W0: SP : j Ì [ti handelt a soll. b n dieser urkundlihen Form vorliegt, dann hat | dann selbstverständlich kei und ein Blick auf die Zu- | uns dort angeregt worden; das gleihe hat Dr. Heim vom Zentru-àg Geändert haben sich unfere wirtschaftlichen Verhältnisse. Cs hande Die Geschäftsordnungsdebatte wird hier d ; ändlich kein Mensch etwas dagegen haben wird, das sammenseßung des Zentrums zeigt auch sofort, warum. Der “ver l si hier hauptsächlih um die Frage De M O Las ns Das Haus beschließt zu erklären daß a OS hlossen. Kindes vorzunehmen. Wäre eine \olhe Form niht vorgeschrieb h : preußische Entwurf von 1903 liefert den drastischen Beweis, daß | Bauernlegen“ gesteuert würde. Heute wollen wir grundsäßld (| 1 i L L aft. “Sollen , le Ausführungen | dann wäre cs in das Belieben der S ß ele Sen, Daß übrigens die Zentralstelle diese Fragen nicht kleinli auch die Einzelstaaten nit gewillt sind, auf die Bindung eines | Stellung nehmen für die Erhaltung und Schaffung eines gesunden, diese beide Fragen gelöst werden, . dann muß der Besitz von seiner | lässig sind Ermittlunae i er Schulbehörde gestellt, die nötigen gen ni einlih und ewissen Teiles des Landbesitzes zu verzichten; Und in | bodenständigen Bauerntums für eine gesunde Bauernpolitik und efreit und dle Möglichkeit geschaffen werden, den 9 R a G E gen anzus ellen, um sich davon zu überzeugen, ob wirkli } ei : B vollen Front machen gegen die ungesunde Landhunger der Bauern zu stillen. Darum legen Wt. Ine Zur Geschäftsordnung bemerkt / ein ernster gemeinsamer Wille ‘der beiden Eltern vorliegt. Das einzuwenden haben, wenn in den Kränkenanstälten au Nichtkatholiken Wenn die Bundesstaaten es nicht wagen, gegen den so Gen Fideikommißentwicklung. Des U i Fo inneren Kolonuisation auf die Loung gat : ; aufgenommen werden. Dort. handelt es sich um die Abstellung eines Großgrundbesiz vorzugehen, dann muß es das Reich tun, ganz be- | Fortschrittlichen Volkspartet. La e ibereien zu S fultivleren, wenn e indereien der iviederbolen: N M folher bestimmter, ernster und | weitem Umfange ohne irgend welchen Widerspruch : woiPommißbek ; eShiacr G A. R don) ap Me U L Fe e r : es Elternpaares zu forder 5 ih elen Widerspruh der Behörde Dur den Fideikommißbesiß soll ein letstungsfähiger Großgrund- | Yieichsgeseßgebung auf diesem Gebiete betrifft, so halten auch wir es besißer solle nur der sein, der den Grund und Boe [a meiner Auffassung, Boa He AuMihritigen des Abs Soffinalin d s n sei, che man an | Evangelishe in katholishen Krankenhäusern aufgenommen Anb i ] / eh ) "ri S rc : t 26 Ug. ( nach ä - N und entspriht dem Herrenstandpunkt der geborenen Geseßgeber, einzugreifen. Ganz anders lieat aber die Frage, ob der Zeitpunkt ge- d er S ns bib d er T der Grundbesitzer dem gestrigen Beschluß unzulässig seien, nicht übereinstimmen, sich n etwas ändert. Ih glaube also, daß es durchaus nit gegen das Pré bér S&sooldeen cidteth moderne Entwicklung gegen den Strich geht. Bei der Industrie- | als das Bürgerliche Gesebuch erlassen wurde. Es wäre sicher mi i sind nicht imstande, die Fideikommißfrage Abg. Leinert (Soz.): Ih will nur konstatieren, daß eine | gegeben hat, sondern gerade tim Interesse der Elt i gemeinen P ölkerung läßt si eine politische Bevormundung nicht mehr | Freuden zu begrüßen, wenn es mögli mo ba einheitliches bürger- | Viben sind, zu groß sind. Ja, wenn die Landtage vorwiegend Bre lässig if, wenn der Präsident den Redner zweimal zur Sache geru] ern, um es ihnen, | Zentralstelle bisher daran festgehalten, daß Evangelische, Nicht- A A V h; 10 8 Ôr at. as ift ab ; R: M MLISEE, Sache geruten r A N Hilfe, um das alte Feudalprinzip zu erhalten. _ Man spricht von | der Sonderheit der einzelnen Bundesstaaten und der einzelnen Stände G t t wären, dann wäre at. Vas 1st aber nicht geschehen, deshalb ist die Abstimmung ge- auch die Konsequenzen aus diefem Entschluß hervortreten zu sehe . Ordensniederlassungen nicht auf- der Uneigennützigkeit des Großgrundbesißes. Wie es damit steht eet Monn Das aber nicht möglich if darf m H bei der | 8 anders. Deshalb \ é, H en. genommen werden dücfen. g lg D 1 verfährt. Wenn das aber nicht möglich ist, dann darf man auch vet Der wenn die große Mehrheit des Hauses unserem Antrage zustimmt, 4 Abg. Hoffmann (Soz ): Ich tar S les Ausfül Canitak erihts i je au ein einmaliges Opfer ne E G Le die einzelnen Verhältnisse gewürdigt werden. Gerade hierbei muß die | Fherwunden werden können des Abg. Leinert nur anschließen. Die Handhabung vér Geshätts- Suftittats iét R Ge Bi {hon bei der Beratung des | hat, betraf der erste, der übrigens hon 10 Jahre zurüdliegt, ci tingt {fändig Opfer, und der geringste Tagelöhner entwicleT mehr | Art der einzelnen Bundesstaaten gewahrt werden. Alle die Fehler, ande cte th (Sol): Wie . der vrenßlidhe Vandtag vorigen Präsidenten O Aa E R e . Dieses Kammergerichtserkenntnis | Vorkommnis im Rheinland, wo ein Sudustribller a ch4 in der Wiege das Bewußtsein einimpft, daß er etwas ganz | bringt, sind au uns bekannt, und wix metnen auch, daß bei dem gegen- : s A : E doch wieder, lieber Kröcher! Ich bean trage, jeßt eine Pause vo! soeben spreche, und d : Ï ; ; / Ing, h uns vetannt, Ir 1 auch, l Di ( h N \ i » 5) der A aen ciner halb ; la / 8% ine Pause von 7 , ann auf einen anderen ; : ; Besonders ist. Der Staat ist also schief gewickelt, wenn er glaubt, | wärtigen Institut der Fideikommisle Verbesserungen wünschenswert gelv miehen, E e Un Ae R diese Sade vet nau lassen, damit die Fraktionen sih über | führte, daß in einem folhen Falle dann die e ‘atis E E Éeót Ordensniederlassung zu erhalten. Der Orden hatte g Frtrags- t G f A j E A erf E So o ch d) 2 | ohne weiteres durch die Eltern herbeigefük Fs iz den entsprehenden Antrag gestellt. Da hat man allerdi e granbk Ertrags- und den Verkehrswert der Grundstücke | sind, sind keine Argumente gegen das Institut selbst, und Mit qu Reichstag heute übérhaupt noch mit diejer Materie be- A 08 das, was der Abg. Hoffmann ausgeführt hat, mit dem muß die Schulverwaltung si e Ee S U, Ir a an die Genehmigung au die Bedingung us R ' h L Le ¿ - 4: ,; A t, Ar vot er Franzo g gestrige P 7 D l )al, 1 è . s C0 s 7 : a O M Gut E G E n schen. Verschiedene Körperschaften in Preußen haben f fassen muß. Wir feiern j¡epl die Befceiung von der Franzosen jestrigen Beschlusse nicht konform ist. Das Haus hat aber nicht über festgehalten und muß das der Ordnung wegen auch L Bie A4 Arbeiterheim ledigli) TfatholisGe Arbeiter aufnehmen derselben Lage wie der frühere Besißer und \schreit deshatb na | der Wirkung der Fideikommißgeseßgebung beschäftigt. Es haben ein- ger O Lar die Aufbebung vie. Md anderer feudaler Fesseln f \Vluß aufgehoben ten N Die E I a D galatige De 1 R le M rfe. Ih muß doch auch sagen, meine Herren, wenn : : s c: ea JCNENDE: 7 ( A P A Bindung des Grund- ntcht entscheiden, ob das, was der Ab “Fr S E O c e ehörde möglih ist, daß als ) in ei Kolonisation zurück, da das betreffende Land teuer aufgekauft werden q i; ieb - §08 Dreußklsche Landwirtschafts terium 11 l chen Vin / , was der Abg. Hoffmann noch sage : 2! o, wenn in einem solchen R ol Juri, da 20e ift nicht möglich, solange unsere bewährte O S JeU O d L E ea i weden ee O be L „E Uen o rswittichäst ind sagen wird, mit Ae R O in konfessioneller Grtlobuns bei L ae bitt uu A R und Hunderte von evangelischen : ) C 9) ; i : eintritt, fie doch noch mitwirk j ammenarbeiten, ob es da der rihtige Weg i wird immer als Spekulationsobjekt benuzt werden und führt zur | diesen Bundesstaat, wenn just in solchem Moment Hs wt, Lt abbüngit. !" gessen fi hie Bildung von Fideikommissen ilufes mie LORLE E aoIAt Ÿ fen muß, um die Umschulung formell | ein Arbeiterheim begründen will, Otberboibe iu A Li ade : ¡tigkeit tritt, wo diejer daran gel, j‘ C Œ A0 5 : ird hierauf abgelehnt. Mit Rücks / ' a ; i S ; , 0 T: Bb, 7 P E E E io 10 den Erlaß des Code Napoleon vor 100 Jahren einfach ver- aps U: S ; üdsiht hierauf glaubt j i i l daß die Verteilung des Grund und Bodens anders geregelt wird. die Mißstände abzustellen, über die geklagt wird. Den Nachteilen pes E Ee wurde sie wieder erlaubt, und wer war der a L E D E eine halbstündige Pause | zwar im Einvernehmen pr ins SaR L eng und | finanzielle Seite für die Frage hier aus\laggebend sein darf. Wenn L ! Hei i Hroßar Fiber ? ) all \ i ; 1 7 : des B. G-B. wurde die Auffassung vertreten, daß dur Reichsgeseß | tümer aufgekauft werden, verschließen auch wir nicht unsere Aufmerk- erste hessische fideikommissarisce Grabau E Fis Vei E: Abg. Hoffman 1 (S n aus abgelehnt. 2 der damaligen Beratung vielleiht entfallen war, da di em das bei | etwa ein Unternehmer glaubt, auf diese Weise billiger zu der Ein insoweit einzugreifen sei, als es zur | samkeit. Auch wir halten eine gesunde Besißverteilung und eine große Rolle e eiae diet ie M L t ists Snstitut i 0z., in der allgemeinen Erörterung fort- | sein Ressort niht von so großer Bedeutung ist ; fd E C E sich Durchführung gewisser O N : / d olen und mit Hilfe der Ki M a0 ; ; 19 f ; R L n Stland- tspunkt sein k ie 4 ; sei. O ree weiter ausgeführt i M oe M sich nun die Männer auf e Parteizugehörigkeit ansteht, die A fa L uns Tange niht weit genug wit vörlangeit grunt fäglih Ueber: Hilfe der Kirche willige Untertanen zu s{haffen, müssen punkt stellen zu müssen, daß diese Entscheidung des Kammergerichts | Dafür nes U ibe JaB E M E ne Anschauungen in Deutschland un in solchen Siedlungsgesellschasten tätiá find, dann wird man finden, L Besitz Grund [nd Boten in das Gemeineigentum; die Kirche mt als Mittel des Staates zu benußt S A Y Tite deéhalb müsse diese Nechtsform : ctei Vi führung des Besizes an Grun und L ) m; Dr. Graf bb n S s zu enußeèn. …_. . (Präsident verwaltung noch nit eingestellt werden könne. y en mise die Sache den Einzelstaaten überlassen | treten sind. Gerade von dieser Seite, die doch sachverständ1g ist, wird gevn bringen ¿u helfen, f chwerin ruft den Redner zur Sache.) Wir ] warten, ob in einem nächst könne. Wir werden ab- | katholisher Orden cin Heim eingerichtet dari önli Mitglieder der Kom- | immer hervorgeh b »ie sehr es im Staatsint resse liegt, das Land geben wir dem Antrage unsere Zustimmung. Jn dem gebundenen amten | ha nächsten Falle das Kammergericht wieder in | auf ( , um darin Persönlichkeiten been. ei der Aufnahme des L'59 in das Einführungsgeseß im immer hervorgehoben, wie sehr es im Staatsintere! gl, C Best schen wir die Quelle shlimmer Schädigungen des Gemeinwohls. ruft h A r A ident Dr. Graf von Schwerin demselben Sinne entsheidet, und werden dann eventuell die nôtige | der Sin dan Wohnen aufzunehmen. Auch da war ihm bei B.G.B. ausgeübt worden wäre, ist mir völlig unbekannt. | Vorschläge, sodaß man nicht behaupten kann, daß wir nur Worte ) | i 4 1 olt zur Sache.) Der Redner wiederholt Schlußfolgerung ziehen. Um aber den Eltern entgegenzukommen, | aufn V migung die Vorschrift gemacht worden, er dürfe nur Katholische at | i le j da! l en Antrag stimmen die gesamte Linke und einige über abstimmen, ob dèm Redner'das Wört gelassen werd Ses And, zwar 11s Tem Lon mie Vordin ecwähnlin Wlemtiien Meru des Reichstages gestellt. Ih bestreite, daß seitdem ein so | geführt worden, a in einer Anzahl von schlesischen Kreisen so viele | Mitglieder«der wirtschaftlichen Vereinigung. Der Antrag wird Durch Mehrheitsbe\c{l i werden soll. __| geeignete Stellen außer dem Undrat, dem Not denklich {starkes 2 der R stattgefunden hat, daß | Bauerngüter zum C Us eits: Qu, gegen die Stimmen der Frei- | Gericht zu bezeihnen sein werden Ge vil T M 9 ein evangelishen Mädchen aufgenommen worden. Als das nun zur K-untnis ein Eingreifen der Geseßgebung erforder wäre. j ol Fällen in / | ' ern ihren | der i y S s des le iron artisch gebundenen Grundbesißes ist Wald- | ausschuß zu hören ist. Wer darin keinen Bartel sieht, der soll doch 4 / s entzogen. (Abg. Hoffmann: Gewalt geht vor Recht, ge- Behörde kam, wurde der Niederlassung die Auflage gemacht, diese Fideikommisse fh | erst einmal abwarten, wie sich der Bezirksaus\chuß verhält, wenn ihm Darauf vertagt sich das Haus. N schenkt wird Jhnen nichts!) Die Abgg. Leinert : s andèrs regeln läßt. Die gegen das in Preußen vorgeschlagene Spezial- | wirklich einma l Uhr. Nächste Sißung Donnerstag Klo P penbor Rorwürfe kann ich jedo nit | notwendig, die übermäßige Bindung von Grund und Boden da zu | 2 Uhr. (Rechnungssachen, Wahlprüfungen, Petitionen.) cin Ó Minist if ne neue Ministeria

Ce h aufs Wort. liche M ortshr. Volksp.): inisteri j e An i i ireft fee N 0 pen das Ministerium wird ßnahmen nit eingeengt werden sollen. Das ist aber auch | noch monatelang in dem Heim geblieben. Ih glaube, das ist auch

O Verteil f l d 2 5 die e e Os Ur E aue nae \ für handelt worden. Auch wir wünschen eine gesunde Verteilung des | bleibt. Gerade diese Frage will das neue preußische Wee rege Bur Leitung des höheren Schulwesens müssen praktisch d über das Mindestmaß von chulmänner herangezogen werden. Es ; ish erfahrene | handelt, gewesen, sondern fie hat im Gegenteil Preußischer Landtag. Direktorstellen an den e i a Galkollegies mlt pratti er Sdbal wollen, ihren Willen deutli und ernst s für e große Staatsgefahren handel i y atsgefahrèn handelt es si dabei nit.

öhere Schul d i here Schulwesen gefordert. | durhaus nicht die Absicht dieser Maßnahmen, um die es sih hier | durchaus richtig gewesen. Es wäre nichts verfehlter und falscher, als 7 r, a

«setz von 1903 heute hier erhobenen i ) gees i ist damals überhaupt nit ver- verhindern, wo nicht das nôtige Land für wenn man da în rigoroser Weise vorgehen wollte. Allerdings: um

für berechtigt halten. Der Entwurf , den vorliegenden Antra lehnen wir ab. : ebenso wie die über die Höchstgröße un / | Q T h oma (ul): Es sagt sid, co N mei e R E fn der G E ie Ta E a j 08 n haupt zur Regelung der Fidei ommißfrage kompetent il. erdings | über die materiellen Fragen weiter verhandeln. Auch ih halle es nmch1 Haus der Abgeordneten. ern zit beseben. ersiPUid iun-Ausdruck u be ir ibe von reicêgeseßlichen Be timmungen, so der Konkurs- | für angangig, Grund und Boden zu anderen als zu Produktionszwecken , / / Abg. Dr. Kaufmann ( j i F i y zu bringen. b En O f ug A E vel Reichs a diese Gesetzgebung ab- | zu erwerben. Der Bauer ist fein Spielzeug, und man soll Land nicht 155. Sigung vom 2. April 1913, Vormittags 11 Uhr. Abg. Dr. von Campe (nl): «Und ih winsde Ag0ung a: ai Ich glaube, daß ih damit die Bedenken des Herrn Abg. Dr. | Die Dae tuts le: ta in Cöôln licgt die Sache nicht anders. tht o Prem ht art hat lediglih für Jagdzwecke erwerben. In dieser Hinsicht ist auf allen (Bericht von „Wolffs Telegr aphishem Bureau“.) Sten Ae gp bisher Philo ogen Gie ' ese i p E Frage wohl entkräftet haben dürfte. auf ibren Wunsch E 2 A ge aufgenommen war, ist e der . Gothein mi echt ausgeführt Yar, int iele ab den, H / . Hoffmann (Soz,) beantragt, di i 4 Mer Or Aa! De, | A Ah telang dort gelassen w die in der L eeresvorlage vorgesehene Bestimmung wegen Großgrundbesi nur deshalb für nötig, um eine Art höherer Quali- | Das Haus seßt die zweite Beratung des Staatshaus- hier in Fräge stehènden Sn E ube 8 E kfatholishen S2 O, A gur Bie Fragen der | jeßt übrigens in einer fkatholis{en Siaats e “f des Wehrbeitrages der erste positive Eingriff des Reichs in | fikation zu erreichen. Wer den Grundbesiß nur zur außeren Dekoration | haltsetats ür das Rechnun sjahr 19183 bei dem Etat _ Damit schließt die Debatte über das Kapi vôn der Staatsreaie i gegangen. r hat anerkannt, daß ihnen | worden ist. M % «e rgebracht die Fideikommißgeseßgebung. Da außerdem nah der Reichsverfassung | braucht, ohne die Produktion zu steigern, der sollte lieber darauf ver | der geistlihen und (intérridts angelegenheiten fort. Ministeriums. Die Abstimrnung wird vorlä L apitel des Abéraet regierung im allgemeinen durhaus wohlwollend gegen- Jch glaube also, meine H i ; t B Wf E S | Uta de Ge” V8 val, del Sen, Bol, %.! | indi Baal ale gemeine Basgraan Heratungsplan eriums. “Die Abssemnwung witd vorluig atiggsodt, | Mbegeten ties, da fdfasrder in des lehies Aabren cho oße | Denseguna nbnomen lones, do ne finetmeds rigores mda n estritten werden, daß da teih befugt ist, die Materie geieß- | Wroyltad eine Gefahr. Jch giau e, diesem Schaden köante aber | = det diesmal eine all emeine Besprechung über den ge- gemeins M i: n rri neuer Ordensöntederlassungen die staatliße Ap dati s ' x Teine8wegs rigoros und scharf lich zu regeln. In der Kommission für das B.G.B. ist diese Materie entgegengewirkt werden, wenn die Bestimmung in das neue Geseh ein- | [Inde 11g : ) : a m“ referiert zunä st funden häite. : i probation ge- auf diesem Gebiete vorgehen, daß d nd [ca ih der Landesgeseggebung “t ibibalten worden, sondern die | gesügt wird, daß eine fideikommissarishe Bindung des Grund und | samten Kultusetat nicht statt; die allgemeine Besprechung der Abg. Heckenr oth (kons.) âber die Kommissionsverhandlungen, | das A tenttelet A N L ble S 1 Pi ia wie | Weodias iytig Ul, Up er in diet ai e B E : g de nten in Preußen gus- | Anwendun H _der Praxis zur : ing gebraht werden muß und daß das auh im Interesse des

A6 die Fideik isse von threm Geltu gsbereih ausschließen ie Fideikommisse von hr n ; i ie ist | Seiten gesündigt worden. Viele aber halten jeßt den (Erwerb von