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Die Pari Ludwigsluster Eisenbahn-Gesellschaft L L S
: rchim-Ludwigsluster Eisenbahn-Gesells{a -S hf ¡ i bat ibr Unternehmen und -das gesammte Gefell- Deutsche Zute-Spinnerei u, Weberei a erims en e i eüberioglie eCerung in Meißen.
us) Uberlasjen, und erfolgt mit der am 2. Ÿ árz ; a Kt ionâr f
bierte Uo mudeuden- Uebergabe -der--Kauf» | , Bit beehren uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft Me Vaudatot fte Groecioslie ‘General: | Mittags, L Ubt, im sabrifasbaude i Meiser Direktion der Mecklenburgishen Friedrich - Franz S Var HR A P I
Eisenbahn zu Schwerin eingeseßt. Tagesordnung:
n Gemäßheit des Artikels 243 des Handels- ; S FESb S f E ic Gefegbuchs werden die Gläubiger der Parczim- L) E liber das Geschäftsjahr 1893 Ludwigsluster Eisenbahn-Gefellschaft aufgefordert, si 2) Entlastungsbes{luß. bei der Gesellschaft beziehungsweise bei der vor- 3) Beschlußfassung über die Verwendung des
10) Verschiedene Bekanut- Fs n E oa -VerilWerungs-Gesellscha machungen. Die geehrten Mitglieder der Gesellshaft werden bierdurch zur 31. ordentlichen Generalversamm- lung am Mittwoch, den 28, März, Nach- mittags 4 Uhr, im Stadtpark, Steinstraße Nr. 42 zu Brandenburg a. H., eingeladen.
Fünfte Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
A2 D2, Berlin, Donnerstag, den 1. März 894, Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan- Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
[70821]
Die Kreisthierarztstelle für die Kreise Sagan und Sprottau mit dem Amtssize in Sagan ift wieder frei geworden. Tagesorduung :
Geeignete Bewerber wollen sih unter Einreichung 1) Bericht des Vorstandes über das verflossene der erforderlien Zeugnisse und des Lebenslaufes Geschäftsjahr; Vorlage der Jahresrechnung bis zum 15. April d. J. hier melden. und Bilanz.
Lieguitz, den 27. Februar 1894. Bericht des Verwaltungsrathes über diefe
Der Regierungs-Präfident: Vorlagen und Beschlußfassung über Er-
genannten Liquidationsbehörde zu melden. Parchim, den 24. Februar 1894. Der Vorftand
der Parchim - Ludwigsluster Eisenbahn - Gesellschaft.
[70858]
Die Mecklenburgische Südbahn-Gesellshaft hat ihr Unternehmen und das gesammte Gefellschafts- Vermögen an die Großherzogliche Negierung käuflich überlaffen, und erfolgt mit der am 2, März 1894
attfindenden Uebergabe der Kaufobjekte die
uflöfung der Gefellschaft. i
[ls Liquidator ist die Großherzogliche General- Direktion der Melenburgischen Friedrich - Franz- Eisenbahn zu Schwerin eingeseßt. Jn Gemäßheit des Artikel 243 des Handels - Gefeßbuhs werden die Gläubiger der Mecklenburgischen Südbahn- Gesellschaft aufgefordert, sich bei der Gesellschaft be- giechungsweise der vorgenannten Liquidationsbehörde zu melden.
Parchim, den 24. Februar 1894.
DieMedcklenburgisheSüdbahn-Gesellschasft. Der e Wee.
[70599] Gemäß Artikel 16 und 17 unserer Statuten laden wir die Herren Aktionäre der
Vaterländischen Lebens-Versicherungs- Aktien-Gesellschaft
zur zweiundzwanzigsten ordentlichen General- versammluug auf Montag, 2. April 1894, Nachmittags 4 Uhr, in unfer Geschäftshaus, Alexanderstraße 21, hierselbst ein. / Gegenstände der Tagesordnung find: 1) Jahresberiht für 1893. 2) Bericht der Revisionskommission. / 3) Genehmigung der Bilanz und Entlastung des Vorstandes. : 4) Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung. 5) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths. 6) Wahl der Revistonskommission für 1894. Die für Theilnahme an der Generalversammlung erforderlihen Einlaßkarten werden vom 2%. bis 31. März d. J. im Geschäftshause ausgegeben. Elberfeld, 26. Februar 1894. Der Vorfißende des Auffichtsraths : Walter Simons.
[70872]
Flensburger Dampsshifffahrt Gesellshast von 1869.
24. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre Mittwoch, den 21. März 1894, Nachmittags 4 Uhr, im Lokale der „Neuen Harmonie“.
Tagesorduung : 1) Vorlage des Geschäftsberihts und der Bilanz. 2) Wahl eines Direktionsmitgliedes an Stelle des nah dem Turnus abgehenden Herrn Ernst Kallfen.
3) Wahl eines Ersaßmannes für die Direktion.
4) Wahl zweier Revisoren.
9) Wahl eines Ersazrevisors.
Mit Bezug auf § 24 des Statuts haben die- Jenigen Aktionäre, welche sh an der General- versammlung betheiligen wollen, am 19. und 20. März ihre Aktien nebst einem doppelten Nummerverzeihniß derselben im Komtor der Gesellschaft zu produzieren. Das Duplikat des Verzeichnisses wird mit dem Stempel der Gesfell-
aft und einem Vermerk über die Stimmenzahl des betreffenden Aktionärs zurückgegeben und dient als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung.
Flensburg, den 28. Februar 1894.
Die Direktion. H. C. Dethleffsen. W. Danielsen.
Johs. D. Burmeister. L. P. Mi
Ernst Kallsen.
[70290]
Actien Bau Verein „Unter den Linden“. In der Generalversammlung vom 29. Januar 1894 ist beschlossen worden, eine Herabsetzung des Grundkapitals nah Mafgabe des gedachten Be- {{chlus}ses herbeizuführen. it Bezug hierauf werden die Gläubiger unserer Gesellschaft aufgefordert, si bei uns zu melden. Berlin, den 26. Februar 1894. Actien Bau Verein „Unter den Linden“. L. Nau enberg.
[69032] Generalversammlung der
Actienbrauerei in Eckernförde
am Dienstag, den 20, März 1894, Nach- mittags 4 Uhr, in Drowaßky's Hotel in Eckern-
förde. Tagesorduung z
1) Bericht und Rechnungsablage über das ver-
flossene abe 3 Vertheilung des Reingewinns.
3) Decharge-Ertheilung an den Vorftand und Aufsichtsrath.
4) Abânderung der Statuten.
5) Neuwahl des Aufsichtsraths.
Diejenigen Aktionäre, welche ly an der General- versammlung betheiligen roolleu, haben ihre Aktien nebst einem Verzeichniß und außerdem, wenn fie nit i erscheinen, die Vollmachten und sonstigen Legitimationspapiere ihrer Vertreter zivei Tage vor dem Versammlungstage in dem Vúrcau der Gesellschaft vorzuzeigen.
Der Auffichtsrath.
Reingewinns. 4) Statutenmäßige Wahlen. i 9) Ausloosung von 24 Stü 49/9 Obligationen.
Der Saal wird um 12 Uhr geöffnet und um x Uhr geschlossen. j
Ca und Vilanz liegen mit den Be- merkungen des Auffichtsraths ab 5. März c. im Bureau der Gesellschaft in Meißen aus.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General- versammlung theilnehmen wollen, haben gemäß § 27 unseres Statuts ihre Aktien entweder vor Beginn der Generalversammlung
bei der Gesellschaft in Meißen, oder bis Tags zuvor bei der Deutschen Bauk in Berlin, fowie deren Filialen, der Dresdner Bank in Dresden, Herren Quellmalz & Adlex in Dresden zu deponieren. Meißen, im Februar 1894. Der Verwaltungsrath. G. Siemens.
[70681] Sylter Dampfshifsahrts-Gesellshaft (A.-G.).
Ordentliche Generalversammlung der Aktionäre am Montag, den 19, März 1894, Nach- mittags 2 Uhr, im Hotel zum Deutschen Kaiser
in Westerland. Tagesordnung: 1) Jahresberiht des Vorstandes. 2) Bericht des Aufsichtsrathes. 3) Vorlage des Rechnungsabscchlusses und der Bilanz pro 1893. 4) Wahl tes Aufsichtsrathes und eines Vorstands- mitgliedes. 9) Beschlußfassung über Neubau eines Schuppens in Munkmarsch. Westerlaud, den 26. Februar 1894. Der Vorstand.
a E R S E S E D E ERS G E R M Ä T
1) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
Keine.
K E T E T T E E T (E P T E
9) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
Keinc.
T EELE
9) Bank - Ausweise.
088] Preußische Central- Bodenkredit-Actiengesellschaft.
Status am 831. Januar 1894, Activa. Gala liand (incl.Giro-Gut- haben bei der Reichsbank) . M 2 405 429. 34. O Bea 222077, Anlage in Lombard-Darlehns- Geschäften A 2 458 576. Laufende Nehnung mit Bank- häusern L Anlage in Hypotheken-Dar- lehnsgeschäften . L Anlage in Kommunal-Dar- lehnsgeschäften . E Anlage in Werthpapieren (ge- Was Art. 2 Sub 8 des S Grundstück8s-Konto a. Geschäftslokal (Unter den L e E b. Sonstiger Grundbesitz (Art. 3 al. 1 des Statuts) , SLOOO — Verschiedene Aktiva . . L 3 067 198. 14. M 437 806 074. 65. : Passiíiva,. Eingezahltes Aktien - Kapital 21597 300. —. Emittierte kündbare Zentral- Ry 27 300. 9% unkündbare
Pfandbriefe . GEmittierte
Zentral-Pfandbriefe . . . E Emittierte 40/4 unkündbare Zentral-Pfandbriefe . ; Emittierte 4% unkündbare Zentral. Pfandbriefe . i: 226 386 100. Emittierte 3£% unkündbare Zentral-Pfandbriefe . i; 149 203 100, Emittierte 40/, Kommunal- o 800. Emittierte 33 9% Kommunal- Obligationen N Depositen gemäß Art. 2 suþ 7
des Statuts (mit Einschluß des Check-Verkehrs) . . . Reservefonds-Konto / a Zentral-Pfandbrief- und Kom- munal-Obligationen-Zinsen- Konto (noh nit abgehobene Zinsen) .. A
Verschiedene Pas siva |
1 166 447. 387 268 324. 39.
4 394 903. 45.
1 400 000.
2 850. 15 300.
29 748 500.
451 854. 03. 1814 358, 24. 1 645 482. 48.
1562 029, 84, i 5 351 100. 06. M 437 SUG O71. 05. Berlin, den 31. Januar 1894.
Die Direktion.
In Vertretung : von Seydewiß.
[70028]
Der Familientag des von Kameke’schen Familieuverbandes wird auf Sonnabend, den 17. März d. I.- Nachmittags 3 Uhr, nach Köslin, Wendts Hotel berufen.
Der Am erat,
v. Kameke-Warnin.
[65775] Berlin W., Zietenstraßie S2, im eigenen, nur für Unterrichtszwecke eingerihteten Hause, Militär - Pädagogi
lutar - Pädagogium von Dir. Dr. Fischer
9 Jahre 1. Lehrer des verstorbenen Dr. Killisch,
1888 staatl. konzess. für alle Militär- u. Schul-
examina. Unterriht, Disziplin, Tish, Wohnung
vorzüglich empfohlen von Hofkreisen, Professoren,
Craminatoren. Unübertroffene Resultate: 1893
beftguden 1 Abiturient, 126 Fähnriche, 7 Primaner,
4 Obersekundaner, 14 Einjährige, 1 Untersekundaner,
meistens nah A bis 2 Monaten.
[70513] Einnahme.
M, 1) Reserve - Ueberträge aus dem Vorjahre: a. U No nit | verdientePrämite | 2) (Prämien-Res.) | 56 812/59 b. für noch nit re- | gulierteSchäden | (Schaden-Ref.) [19 037/40 c. für noch nihtab- | gehobene Zinsen | (Zinsen-Res.) | 3 090|— d. Verwaltungs- | tosten-Reserve . | 6 754/50 2) Prämien - Einnahme | für Mark Versiche- | rungssumme | 9886 675 | Nebenleistungen der | | Versicherten : | | 14 790/11 | | | |
Ern | c | 89 604/42
| | | |
230 970/30
a. Eintrittsgelder
b. Police- u. Pro- | longationsfosten | 4 005/10
C EG3270
Ste 346
Erlös aus ver- | werthetem Vieh . . Zurückerstattete Re- gulierungskosten . . VBereinnahmteZinsen Kur8gewinn auf Wértbpavlee . | 55/80 Zurückerstattetes Porto u. restituierter Stemp:l 97|
l | _} 6)
|
| | 398 997/76 Lilanz für das
| 99 412/55
937/92 1145/64
2A)
c “
theilung der Decharge. A
Wahl für die ausscheidenden Mitglieder des
Verwaltungsrathes. L 4) Beschlußfassung über sonstige Anträge. Brandenburg a. H., den 1. März 1894.
Für den Der
Verwaltungsrath: General-Direktor:
W. Wagenißz. Otto Meinicke.
Auf Grund des § 6 des Statuts der Casino- Gesellschaft in Berlin d. d. 6. April resy. 31. Iuli 1876 wird hierdurch eine auferordentliche Geueral- versammlung dieser Gesellshaft auf [71021] Dienstag, deu 3. April d. Js., Abends 61 Uhr, in das Lokal der Gesellschaft berufen.
Gegenstand der Berathung : Abänderung des § 12 des Statuts. Berlin, den 27. Februar 1894.
Die Direktion der Casino Gesellschaft. ). Wedel. von Usedom. a Koze. von Bockelberg.
e D a. f
& Bonner Fahnenfabrik in Bonn. M Hoflief. Sr. Majestät des Kaisers. F M Fahnen und Flaggen von chtem 4
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Activa. vom A, Januar bis 28. Dezember 1893.
N Kataloge gratis und franco.
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nd Verlusi-Konto.
Ausgabe. «e S A G
l) Eingegangene aber noch | |
nicht verdiente Prämie | | (Prämien-Yteserve) | 55 453/43 Entschädigungen : | | a. für regulierte Schä- | | den 221 093/37 | (davon A 2737.37 | | Negulierungskosten) | b. für festgestellte aber | | noch nicht abge- | | hobene Entschädi- | | gungen reserviert | (Schaden-Reserve) 19 481/10 Zinsen: N a. bezahlte Zinsen . 3 015|— b. für am 2. Sanuar 1894 zahlbare, aber in d. laufende Jahr gehörige reserviert (Zinsen-Reserve) Abschreibung: a. auf die Organi- sationskosten . b. auf Werthpapiere | für Kursverlust . . 35/55 c. auf Außenstände bei | Beelert 444/53 Verwaltungskosten : E 82. Provisionen der | Agenten b. fonstige tungéfkosten c. am 2. Januar 1894 | fällige Tantième 6 929/10 S Prämien-Rakbatte |
240 57447
|
j | | | 6 015|—
3 000|—
10 000|—
26 708/73 Verwal- | 48 789/90
Rechnungsjahr
Passiva.
M A C A 1) Solawechsel und Ver- pflihtungsscheine der Garantiefondszeichner ) Sonstige Forderungen : a, den Versicherten ge- stundete Prämien . b. Außenstände bei Ver- tretern c. im folgenden Jahre fällige Zinsen . d. Wechsel im Porte- feuille
230 000
3) Kassenbestand Bestand der Porto- und Stempelkasse Werthpapiere : 6 1500 Deutsche 3} 9/9 Neichsanl. à 100,60 « 4000 Ungar. 4} 9% Goldrente à 102,45 « 7000 Preuß. 39% Konsols à 85,90 11 620 )) Inventar 2107 7) Schilderbestand . . 4471: Noch zu deckende Organi- 49 000
fationskosten Abschreibung - [10 000) 39 000!
Hierzu für Organisation in Bayern:
l. Geschäftsjahr . .
10 000/—| 49 000|—
| 364 863/63 Dresden, den 31. Dezember 1893.
Die Uebereinstimmun der „Vaterländischen Vieh-Ver iherungs-Gesellshaft“ Dresden, den 7. Februar 1894.
: M. A M, | S 1) Betrag des Garantie- | fonds 290 000|— 10 000|— Reserve - Ueberträge | auf das nächste Jahr: a. Prämien-Reserve b. Schaden-Reserve c. Zinsen-Reserve . d. Tantième .
280 000 —
55 453/43 19 481/10 3 000 — 6 92910
34 863/63 | j
364 863
Vaterländische Vieh-Versicherungs-Gesellschaft. Die Direktion: E. Mi der vorstehenden Rehnungs-Abshlüsse mit den von mir geprüften Büchern
aëlis.
hier, bescheinize ih hiermit.
Woldemar Herrmann, gerihtlih verpflihteter Bücherrevisor.
CEentral-Handels-Re
Das Central - Handels - Negister für das Deutsche ete kann dur alle Post - Anstalten, für S
Berlin auch E die Königliche Expedition des Deutschen Rei
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nacgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung is einstweilen gegen unbefugte Be- nußung ges{chüßt.
Klasse.
S. G. 7738, Auépußvorrihtung für Nauh- maschinen. — Ernst Geßner in Aue i. S. 16. Juni 1890.
R. 8425. Druckwalze für Garnfärbe- und S@hlicht-Maschinen. — Otto Radeck in Polsuitz bei Freiburg i. Schles. 8. Dezember 1893. 14, B. 14698. Prâzisions - Ventilsteuerung mit zeitweiliger Aufhebung der Stüßzung des Ventilhebels. — Alfred Julius Boult in London, 323 High Holborn ; Vertreter : Nud. Schmidt in Dresden, Schloßstr. 2. 9. Mai 1893.
M. 9992. Dampfmaschine mit Vermeidung der Abkühlung der Zylinderwände durch Einlaß heißer Gase. — James Musgrave und George Dixon in Bolton, Lancashire, und Edward Field und Francis Sanders Morris in London ; Vertreter : Carl Heinrich Knoop in Dresden, 29. Juli 1893.
15, §. 13068. Farbbandleiter an Typenschreib- maschinen der aus Patentschrift Nr. 54 936 be- kannten Art. — Marshman W. Hazen in New- York, 54 Warren Street; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW.,, Luisenstraße 43/44. 18. Januar 1893.
20, S. 7567. Drahtzugspannwerk mit felbst- thätiger Sperrung. — Siemens «& Halsfe in Berlin SW., Markgrafenstraße 94. 21. Oktober 1893.
S. 7588. Unterirdische Stromzuleitung für elekfirishe Straßenbahnen. — Wilhelm Simon in Nürnberg, Bleiweißhof 320. 2. November 1893.
S. 7632. Drahtzugspannwerk mit felbst- thätiger Sperrung; Zusaß zur Patentanmeldung S. 7567. — Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 28. November 1893.
W. 9652. Elektromotor für Fahrzeuge. — Charles Frederick Winkler in Kingston, Graf- schaft Ulster, Staat New-York, V. St. A. : Ver- treter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions- Nath, und L. Glaser, Regierungsbaumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 19. Dezember 1893.
21, K. 9744, Elektrische Treibmaschine mit hin-
und hergehender Bewegung. — Henry Square-
brigs Mkay in Boston, V. St. A.: Vertreter:
C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW.,
Dorotheenstraße 32. 23. Mai 1892.
O. 2014. Depolarisationsflüssigkeit für gal- vanishe Elemente. — G. Oppermann in Ostorf bei Schwerin i. M. 30, November 1893.
22. C. 4656. Verfahren zur Darstellung von a1 a4 Diorynaphtalin a2 \ulfofäure. — Leopold Casfsella & Co. in Frankfurt a. M. 1. Juli 1893.
D. 5724, Verfahren zur Darstellung von substantiven Disazofarbstoffen aus den Kons- densationsproduften von #Formaldehyd mit Anilin und Tolidin bezw. Dianisidin; Zusatz zum Pa- tente Nr. 73.123. — L. Durand, Huguenin « Co. in Hüningen i. E. 18. April 1893.
F+ 6584, Verfahren zur Darstellung von Naphtsultamdisulfosäuren. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co. in Elberfeld. 18. Februar 1893.
F. 6639. Verfahren zur, Varstellung der a1 a4-Diorynaphtalin-a-sulfofäuze ; Zusaß zum Patente Nr. 71 836. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co. in Elberfeld. 9. März 1893.
24. F. 6776. Gasgenerator. — Paul Frey- gang in Dresden, Kreuterstr. 13. 2. Mai 1893.
25. C. 4862. NRundränderwirkstuhl zur Her- stellung von 2 und 2 Doppelrändern. — Chem- niger Strickmaschinenfabrik in Chemni. 18. Dezember 1893. 7
H. 12785. Nundstrickmaschine für reguläre Strümpfe mit Vorrichtung zur Umsteuerung dec kreisenden Bewegung der Schloßzylinder in eine {wingende. — Harry A. Housemau in Frank» ford- Philadelphia ; Vertreter: Robert N. Schmidt in Vexlin WV, Potsdamerstr. 141. 17. Ob tober 1892, i
30, B. 14369, Vorrichtung zur Verhütung des Bettnässens für Knaben. — Josef Brem, pens. Lehrer, und Frau Katharina Brem in Wasserburg a. Bodensee. 23. Februar 1893.
31. W. 9608. Formtish. — Julius Krüger in Brandenburg a. H. 13. Juli 1893.
« _W. 9657. Maschine zur Vverstellung von Kernen. — ggrederid Arthur Williams in Arbarland, Bryngwyn Road, Clycha Park Newport, England; Vertreter : Hugo Pataky und Wilbelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 20. Dezember 1893.
33. H, 13683, Taschenshirm. — Hugo
Haegermaun in Dortmund, Hamburgerstr. 50.
12, Juli. 1893.
11, 892. Federnde Klammern für Besteck- ci — Franz Ulrich in Pforzheim. 18. Juli 1893,
34. St. 3688, Verschließbarer Kleiderhalter. — Firma F. W. Steinenböhmer in Iserlohn. 20. September 1893.
« H: 1804, Vorrichtung
. y
zur mechanischen
und Königlich Preußischen Staats-
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nen. 52 À. Klasse.
Beränderung der Lage eines Kindes im Kinder- wagen. — Constantin von Zeh in Idstein i. Taunus. 18. Dezember 1893.
Klasse.
35. S. 7610, Lastdruck-Bremse mit einseitigen Sperrwerk für Hebezeuge -mit Zahnradgetriebe. — Wilhelm Seeling in Vohwinkel. 18. No- vember 1893,
40. P. 6570, Ofen zum Erbitzen nicht \tüdiger Stoffe in unmittelbarem Betriebe. — Constantin Baron Popp in Wien [,, Schotten-Gasse 3; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21. 29. November 1893.
41. N. 8537. Sattel mit durch Schrauben verstellbarem Teller für Hutmacher. — Ferdinand Rom in Schönpriesen, Hafenstr. 184. 2. Fes
bruar 1894.
42. P. 6634, Kontrolvorrihtung für Mieths- fuhrwerke. — Heinrih Pritsch in Berlin, Derfflingerstr. 20a., und Gustav Hardel in Berlin, NRügenerstr. 24. 29. Dezember 1893.
46, C. 4558. Auslaßsteuerung für Viertakt- Gas- oder Petroleum:-Maschinen. — Henry Marie Leon Crouau in Paris, 14 Nue Tromenti: Ver- treter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 26. April 1893.
47. §. 14102. Schmiereinrihtungfür Schnecken- getriebe. — Firma Hillerscheidt & Kasbaum in Berlin N, Schönhauser Allee 44. 27. No- vember 1893.
7 P. 6619, Niemscheiben-Wechsel- und Wende- getriebe. — W. v. Pittler in Leipzig-Gohlis. 19. Dezember 1893.
W. 95183, HDohlzylinder-Neibungskupplung. — Werkstätte für Maschinenbau vormals Ducommun in Mülhausen i. E. 16. Oktober 1893. 49. S. 13720, Vorrichtung zur Herstellung
von Hohlkörpern. — Paul Hesse in Iserlohn.
22. JUU 1893. 50. D. 5991, Mühlstein-Schärfmaschiene. —
Maschieuenfabrik von Dierks & Möllmann
in Osnabrück. 25. Oktober 1893.
51. F: 6908, Repetitions-Mechanik für Pianinos. — Chr. Friß in S{hlotwiese bei Zuffenhausen
in Württemberg. 30. Juni 1893.
M. 9273. Selbstthätige elektrishe Aus- shaltevorrihtung für mehanishe Spielwerke. — Alphonfe Antoine Muguier in Paris, 16 Boule- vard Magenta; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 25. Oktober 1892.
R. 7817. Anreißvorrihtung für Stahl- stimmen bei Tasteninstrumenten. — Felix RNechnitz in Berlin 8,, Alexandrinenstraße 43. 8. Februar 1893. 54, A. 3700, Maschine zum Prägen von
Schachteln aus Pappe u. dergl. — Actien-
Gesellschaft für Cartonnagen-Judusftrie in
Dresden-N. D
"u
ry
11. Dezember 1893,
„R. 8517, Verfahren zur Herstellung von Papierfalzkapseln, welche sih durch einen Druck auf ihre Längskanten öffnen : Zusaß zum Patente Nr. 68 457, — G. W. Ruhl in Lüdenscheid. 23. Januar 1894.
55. S. 14135. (Makulatur) von freien. — Louis Horst in Linz a. Rh. zember 1893.
M. 10 375. Was{htrommelanordnung an Papierstoffholländern. — Wilhelm Moosdorf in Ratingen bei Düsseldorf, Hochstraße 162. 23. Dezember 1893.
63. F. 7134. Aus einzelnen Luftzellen be- stchender Meifen für Fahrräder. — Georg
Fillauer in Nürnberg, Am Marfeld 11. 30. Of-
tober 1893.
68, L. 8566, Schließbleh - Einrichtung für Schlösser mit hebender Falle. — Siegfried Lomnitz, Lehrer, in Diez a. d. Lahn. 21. De- zember 1893.
R. 8450. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen hochgelegener Baskülvershlüsse von unten aus. — Ad. Rosenthal in Berlin, Alexandrinenstr. 101, und G. Niemöller in Berlin, Simeonstraße 10. 21. Dezember 1893,
71. G. 8459, Spiten- und Hinterkappen-
\{choner für Shuhwaaren. — Ludwig Gühring
in Stuttgart, Leonhardstr. 15. 16. September 1893. S. 14 145, Absaybeshlag mit Sporn. —
Gustav Hannemann in Zwickau i. S. 8. De-
zember 1893. L. 8357, Verfahren, Fußbekleidungen aus
Leder aus ciner mit dem Oberleder in einem
Stück geschnittenen Sohle unter Grfparung der
sogenannten Brandfohle herzustellen. — ¿Firma
Langenohl & Tillmanns in Wermelskirchen,
19. September 1893.
72, B. 13 656. Kastenmagazin für Mehrlade- gewehre. — Carl Braconier in Lüttich, Bel- gien; Vertreter: O. Lenz in Berlin W., Gen- thinerstr. 8. 26. August 1892.
„ P. 6673. Metallenes Patronenband für Maschinengeshüße. — Frederik William Prince
in Hartford, Grafschaft Hartford, Staat Con-
necticut, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser,
Kgl. Seh. Kommissions-Rath, und L. Glaser,
Neg.-Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80.
5, September 1893. /
S. 7697. Neibungsbremse für Nadlaffeten. — Emil Ritter von Skoda in Pilsen; Ver- treter: Carl Pieper und Heinrih Springmann in Berlin NW,, Hindersinftr. 3. 27. Dezem- ber 1893.
Verfahren, bedrucktes Papier der Druckershwärze zu be- 6. De-
gister für das Deut
Bezugspreis beträgt L M 50 b) Insertionspreis für den
sche Neich. (ar. 524,
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Dex
75. C. 4579, Elektrolytisher Apparat. — Tho- mas Craney in Bay City, Michigan, V. St. A. ; Vertreter : Carl Pataky in Berlin S., Prinzen- straße 100. 8. Mai 1893.
„ W. 9431, Naffinierverfahren für Rüben- potasche. — Société Waché, Locoge & Cie. in Corbehem, Pas de Calais; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 31. August 1893.
76. E. 4053. Vorrichtung zum Zerstückeln von Kletten u. dergl. im gekrempelten Woll- vließ. — Elsäsfische Maschinenbau - Gesell- schaft in Mülhausen i. E. 17. Januar 1894.
R. 8421. Verfahren zur Herstellung von mit Peh, Wachs oder ähnlichen Substanzen im- prägniertem Garn. — H. «& L. No ez- 125 Nue du Marchs in Lille, Frankreih; Bertreter : C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW.,, Dorotheenstr. 32. 5. Dezember 1893.
80. B. 15597, Retortenofen zum Brennen von Zement in ununterbrohenem Betriebe. — Dominique Belloc und Emile Vénard in Paris, 7 Rue Le Verrier; Vertreter: Artbur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. Nr. 43/44. 9. Januar 1894. : y
G. 8531, Verfahren zur Verzierung von Porzellan, Glas und dergl. mit Glanzmetallen. — Wilh. Grüne sen. in Berlin Sw. Alte Jakobstr. 130. 25. Oktober 1893.
K. 11 343, Shlagstempelpresse mit rotie- render Formtrommel. — Albert Könnemaun in Nienburg a. S. 16. Dezember 1893. /
S. H. 13 S811. Stromschlußvorrihtung für elektrishe Uhren. — G. Herotißfy in Hamburg, Eimsbütteler Chaussee 10. 24, August 1893.
86. D. 6078, Weblize mit doppeltem Auge. — DOéêcar Dathe, Inhaber der Firma Oscar Dathe & Co. in Hartha i. Sachsen. 16. De-
»- zember 1893.
« Fe 66883, Doppelthebende Offenfah-Iacquard- maschine mit feststehendem Offenfachmesser. — Francis Flemiug, Savile Place, Halifax, Grafsch. York, England; Vertreter : Arthur Baer- mann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 23. März 1893.
Sch. 8833. Webschüßen mit Fangvorrich- tung. — Emil Schubert in Dresden A., Terrassenufer 22. 6. Mai 1893.
Y. 100, Webstuhl für sammtartige Gewebe mit Vorrichtung zum Eintragen und Ausziehen der Nadeln an jeder_Seite. — Robert Campbell Young in Bradford, England ; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Rich. Wirth in Frankfurt a. M. 295. September 1893.
87, W. 8644. Vorrihtung zum Befestigen von mit Innengewinde versehenen Metallhülfen auf Seilenden. — Adolf Wenk-Wolff und Otto Strohbach in Mannheim, Baden. 12. Ok- tober 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- sucher zurückgenommen. Klasse.
8. F. 6940, Befestigung der Phtaleïn - Farb- stoffe der ofue und Rhodamin-Neihe im Zeug- druck durch Chrombeizen. Vom 21. Dezember 1893.
22. R. 7746, Verfahren zur Darstellung rother, Baumwolle direkt färbender Disazofarbstoffe. Vom 6. März 1893. °
Eisenbahn-
49, W. 8479, Bohrgeräth für schienen. Vom 28. November 1892.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. :
36. S, 13915, Wärmeregler Vom 23. November 1893. L
49. Z. 1726, Verfahren zur Herstellung der Fadenfurhen an Nähmaschinennadeln. Vom 30. November 1893.
77. K. 11042. Als Shbießstand dienendes
Ringelspiel. Vom 27. November 1893.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nahstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des éistweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.
Klasse. i 73. B. 14 588, Seilerrad. Vom 15. Mai 1893
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen. Klasse. : i 12. Nr. 63485, J. D. Riedel in Berlin N., Gerichtstr. 12/13. — Verfahren zur ¡Darstellung von p-Phenetol. und p-Anifolcarbamid. Vom 2. Juli 1891 ab. | 14, Nr. 72 770. Gustav Honegger in Stutt- art, Neckarstr. 83a., und Wilhelm Leo in tuttgart, Paulinenstr. 48. — O merung mit Auslôs - Mechanismus. Vom 831. Januar 1893 ab. 22. Nr. 55 532. Farbwerk Griesheim a. Main — Noeyzel, Jstel & Co. — in Griesheim a. M. — Verfahren zur Darstellung
für Gasöfen.
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern toflen 30 A. Raum einer. Druckzeile 30 y.
und 52B. ausgegeben.
eines rothvioletten Farbstoffes aus Nitrosodime- thylanilin und o. Toluidin. Vom 2. Oktober 1889 ab.
Klafse.
22. Nr. 58 204, Farbwerk Griesheim a. Maiu — Noecgel, Jstel & Co. — in Griesheim a. M. — Verfahren zur Darstellung von symmetrischem Diamidodiphenylthioharnstoff. Vom 27. November 1890 ab.
Nr. 58345. Farbwerk Griesheim a. Main — Noezgel, Jstel & Co. — in Griesheim a. M. — Verfahren zur Darstellung jafraninartiger Farbstoffe. Vom 8. Oktober 1889 ab.
34, Nr. 65 942, A. E in Hamburg, Oberaltenallee 29. — esserpußer. Vom 6. Februar 1892 ab.
52, Nr. 35 544, Firma Gebr. Nothmann in Berlin N., Neue Hochstr. 20. — Nachstellbare Schiffchenführung an Singer - Nähmaschinen. Vom 15. November 1885 ab.
68. Nr. 67555. Peter Liebig in München. — Zuziehvorrihtung an Fenstervershlüfsen. Vom 26. Januar 1892 ab.
80. Nr. 66378. European Portland Sandecement Co., A. G. in Kopenhagen ; Vertreter : L. Putrath in Berlin SW., Defsauer- straße 25. — Herstellung von Zementniörtel. Vom 10. März 1892 ab.
Nr. 71 106. European Portland Sandecement Co., A. G. in Kopenhagen ; Vertreter : L. Putrath in Berlin SW., Defsauer- sltäaße 25, — Herstellung von Sandzement; Zu- saß zum Patente Nr. 66 378. Vom °. Dezember 1892 ab.
89, Nr. 59 115. Dr. Sohannes Boe in Braunschweig. — Verfahren zur Gewinnung des Zuckers aus Füllmasse unter Zusaß von Melasse. Vom 30. Juli 1890 ab.
9) Löschungen.
e Infolge Nichtzahlung der Gebühren. a e.
3. Nr. 62 226. Vorrichtung zum Auss\pannen oder Glätten von Uniformfkragen, Muüen u. dergl.
x Nr. 62 840. Korsetstab.
„ Nr. 63 098, Handschuhvershluß.
4, Nr. 48 191. Neuerung an Oeldampf- brennern.
O T: Auslöshvorrihtung fürLampen.
Nr. 63 977. Petroleumlampe mit ein- und ausfaltbarer Löschvorrihtung. Nr. 59 529, Maschine zum Verzieren von
Geweben mittels Faserstaub.
„ Nr. 68 292. Maschine zur Herstellung von Krausen und Nüschen.
9, Nr. 63374, Besen mit Einrichtung zum Einlegen und Befestigen der Borsten.
„ Nr. 65672, Besen mit Einrichtung zum Einlegen und Befestigen der Borsten; Zusaß zum Patente Nr. 63374.
10, Nr. 61 034, Verfahren zur Förderung der Verbrennung von Brennstoffen unter Benußung eines aus Natriumchlorid und Kaliumnitrat be- stehenden Gemisches.
« Nr. 61 035. Verfahren zur Förderung der Verbrennung von Brennstoffen unter Benußung eines aus Natriumfulfat und Kaliumnitrat be- stehenden Gemisches.
Nr. 61 036. Verfahren zur Förderung der Verbrennung von Brennstoffen unter Benu ung eines aus Kaliumnitrat und Ammoniumchlorid bestehenden Gemisches.
Nr. 62 470. Verfahren zur Förderung der Verbrennung von Brennstoffen unter Benußung eines aus Natriumsulfat und Natriumnitrat bestehenden Gemisches; Zusaß zum Patente Nr. 61 035.
Nr. 62 §09. Verfahren zur Förderung der Verbrennung von Brennstoffen unter E eines aus Natriumnitrat und Ammonium(lorid bestehenden Gemisches; Zusaß zum Patente Nr. 61 036. /
Nr. 62 810. Verfahren zur Förderung der Verbrennung von Brennstoffen unter Benußung eines aus Natrium{lorid und Natriumnitrat be- Feen Gemishes; Zusaß zum Patente Nr. 61 034.
Nr. 70 820, Verfahren zur Förderung der Verbrennung ; 2. Zusaß zum Patente Nr. 61 034. 13, Nr. 53 449, Verbindung zweier Wasser-
zerenkessel mit zwei gemeinschaftlihen Ober-
esseln.
« Nr. 69257. Rohrkrater.
14. Nr. 43 579, Vorrichtung zur zwangläufigen
Bewegung von Steuerungsorganen an Dampf-
malen, j èr. 49 436, Durch den Einlaßdampf ge-
öffneter Austrittsdrehschieber an Dampfmaschinen
mit fortdrehendem Kolben.
Nr. 51 869, Verbund-Dampfmaschine mit \{wingendem Kolben.
Nr. 57 898. Geradführung für Dampf- und andere Kraftmaschinen.
18. Nr. 59 930, Flammofen zur Herstellung von Flußeisen, zum Schmelzen von Metallen, fowie zum Glühen und Rösten von Erzen.
20. Nr. 62 260. Zahnstangengetriebe für Bahnen mit hoher Steigung. a Nr. 62695. Eine selbstthätige Anzugs-
vorrihtung für Straßenbahnwagen und andere
ahrzeuge. E Nr. 64 056, Seitenkupplung für Eisen-
u
bahnwagen.