(71152]

Braunschweig. In das diesseitige Genossen- t tiiter ist bei der Dampf-Molkerei-Genos- fenschaft, eingetr. Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht, zu Beyeurode Folgendes eingetragen :

„Der Anbauer Ludwig Sosaat is aus dem Vor- stande ausgeschieden und an dessen Stelle der Schuh- machermeister Wilhelm Schulze zu Beyenrode in den Vorstand gewählt.“

Braunschweig, den 26. Februar 1894.

Herzogliches Amtsgericht Riddagshausen. v. Pra'un.

[71150] Braunschweig. Bei der im Genossenschafts- register Band I., Seite 89 verzeichneten Firma Majoritäts - Association der Sattler und Tapezierer zu Braunschweig E. G. m. u. H. ist beute vermerkt, daß durch Beschluß der General- versammlung vom 4. d. M. an Stelle des ver- storbenen Kassierers Peters der bisherige Kontroleur, Sattlermeister Wilhelm Berckling hieselbst, zum Kassierer; an Stelle des leßteren der Sattlermeister Wilhelm Leunert hieselbst zum Kontroleur neu in den Vorstand gewählt sind. Braunschweig, 28. Februar 1894. Vereines Amtsgericht. . Wegmann.

[71153] Charlottenburg. In unfer Genoffenschafts- register ist heute bei der unter Nr. 8 eingetragenen, zu Charlottenburg domizilierten Genossenschaft in Firma Odd-Fellow- Hallen-Vau Genossen- schaft, Eingetragene Genossenschaft mit be- {ränkter Haftpflicht, vermerkt worden, daß ge- mäß Beschluß der Generalversammlung vom 20. Ja- nuar 1894 der leßte Us des § 1 der Statuten dahin abgeändert, daß Mitglieder der Genossenschaft nur Mitglieder der Kaiser-Friedrih-Loge fein dürfen. Charlottenburg, den 24. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

Darkehmen. Os [71154] Der Gutsbesißer Carl Mislthaler-Gr. Pelledauen ist als Direktor in den Vorstand der Milch- Magazin - Genossenschaft zu Darkehmen — Eingetragene Genossenschaftmitunbeschränkter aftpflicht — gewählt. Dies is bei Nr. 3 unseres enofsenschaftsregisters heute eingetragen worden. Darkehmen, den 24. Februar 1894. Königliches Amtsgericht.

[71155] Eckernförde. STn das biesige Genossenschafts- register ist zu Nr. 4/19 „Meierei Brekendorf eingetr. Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Brekendorf heute Folgendes ein- getragen worden : i

„An Stelle der ausgeschiedenen Mitglieder Jo- hann Tams und Jürgen Hartig sind der Halbhufner Detlef Tams und der Inste Marx Möller zu Brekendorf in den Vorstand gewählt worden.“

Eckernförde, den 24. Februar 1894.

Königliches Amtsgericht. Emmendingen. Befanntmachung. [71156]

Nr. 3157. Zu O. -Z. 6 des Genossenschafts- registers „Landwirtschaftlicher Consum- und Absatzverein Malterdingen, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ ist einzutragen :

In der Generalversammlung vom 15. Februar 1894 wurden an Stelle der auêgetretenen Vorstands- mitglieder gewählt : '

Herr L Hafner zum Direktor, Herr Karl Ernst zum Stellvertreter desfelben, Herr Emil Zibold als weiteres Vorstands- mitglied, | während der Rechner Herr August Wickersheim als folcher in dem Vorstand verbleibt. Emmendiugen, 26. Februar 1894. Großh. Amtsgericht. BULrgeLr: [71157] Erfort. Tn unferem Genofsenschastsregister ist zufolge Verfügung vom 25. Februar 1894 heute nachfolgende Eintragung erfolgt:

1) Lfd. Nr. 39.

2) Firma der Genossenschaft: Ländliche Spar- und Darlehuskafsse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

3) Siß der Genossenschaft : Gebesee.

4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Nach dem Statut vom 17. Februar 1894 is Gegenstand des Unternehmens: Der Betrieb eines Spar- und Darlehnskafssengeshäftes zum Zwecke: 1) der Ge- währung von Darlehn an die Genossen für thren Geschäfts- und Wirthschaftsbetrieb, 2) der Erleich- terung der Geldanlage und Förderung des Spar- finns, weshalb auch Nichtmitglieder Spareinlagen machen können. Die von der Genossenschaft aus- gehenden Willenserklärungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ne von zwei Vor- standsmitgliedern, und die Bekanntmachungen durch den „Allgemeinen Erfurter Anzeiger“ und die „Gebeseeer Zeitung“, beim Eingehen dieser Blätter haben ‘die Bekanntmachungen bis zur nächsten Generalversammlung durch den „Dentschen Reichs- Anzeiger“ zu erfolgen. Für die Verbindlichkeiten der Genoßsenschaft sowohl dieser wie unmittelbar den Gläubigern derselben gegenüber haftet jeder er- worbene Geschäftsantheil bis zum Betrage von 250 e Die höchste Zahl der Geschäftsantheile, auf welche ein Genofse sich betheiligen kann, beträgt 100. Vorstandsmitglieder sind: Louis“ Kramer, Selmar Giller, Rendant, und Wilhelm Hamm, sämmtlich zu Gebesee. Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist Jedem gestattet.

Erfurt, den 27. Februar 18934.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

[70226] Gotha. Die Generalversammlung des Consum- vereins zu Oesterbehringen e. G. m. u. H. vom 3. Januar 1894 hat als Stellvertreter des Direktors den Zimmermann Eduard Franz und als Kassierer den Handarbeiter August Hühn gewählt. Solches is auf Anzeige im Genossenschaftsregister Fol. 36 eingetragen worden.

Gotha, den 20. Februar 1894. Herzogl. S. Amtsgericht. 111; Pola.

[71158]

Kempten. Der landwirthschaftliche Con- \sumvercin Apfeltrang, cingetragene Genossen- schast mit unbeschränkter Haftpflicht, wurde durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. Fe- bruar 1894 aufgelöst und befindet si in Liguidation. Liquidatoren find die biéherigen Mitglieder des Vorstandes. Kempten, den 26. Februar 1894. K. Landgericht. Kammer für Handels\sachen. Der Vorsitzende: v. Wächter, K. Landgerichts-Rath.

Landshut. SBefanntmachung [70502] Am 25. Januar 1894 is mit dem Sihe in Adl- fofen die am Heutigen in das Genossenschafts register Ziffer 10 eingetragene Genossenschaft „Dar- lehensfassenverein der Pfarrei Adlkofen eingetragene Genossenschaft mit unbe- schränkter Haftpflicht“ errihtet worden.

Gegenstand des Unternehmens ist, die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlihen Geldmittel unter gemeinsamer Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfond zur Förderung der Wirthschafts- verhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.

Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desfelben und gezeichnet dur den Vorsteher bezw. den Vorsißenden des Aufsichtsrathes in der Landshuter Zeitung. ,

Nechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstandes.

Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unter- schriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Bei Anlehen von 500 # und darunter genügt die Unter- zeihnung durch zwei vom Vorstande bestimmte Vor- standsmitglieder. Bei Geldbelegen is außerdem die Unterschrift des Nechners erforderlich.

In den Vorstand wurden gewählt:

1) Berger, Lorenz, Pfarrer in Adlkofen, als Vorsteher des Vereins, :

2) Strasser, Thomas, Bürgermeister in Adlkofen,

als dessen Stellvertreter,

3) Gberl, Iohann, Bürgermeister in Frauenberg,

4) Zehentbauer, Mathias, Bauer in Ober-

fühbuch,

5) Süßl, Bartlmä, Söldner in Entenau.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.

Am 18. Februar 1894.

Kgl. Landgericht Landshut. (L. 8.) Michahelles.

Lauban. Bekanntmachung. [71160]

In unser Genossenschaftsregister is unter Nr. 5 der Genossenschaft des Ledereinkgufsvereins Der Shuhmacher-Junung zu Lauban am heutigen Tage Folgendes eingetragen worden : |

Der Schuhmachermeister August Sfkrzipale zu Lauban ist in den Vorstand eingetreten. Das bis- herige Vorstandsmitglied Wilhelm Hiob ift gestorben.

Lauban, den 22. Februar 1894.

Königliches Amtsgericht.

Lauban. Bekanntmachung. [71159]

In unser Genossenschaftsregister is unter Nr. 8 heute zufolge Verfügung vom 23. Februar 1894 die unter der Firma Heidersdorf’er Darlehns- fassen - Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Siß zu Heidersdorf, Kr. Lauban, bestehende Genossenschaft eingetragen.

Die Rechtsverhältnisse derselben sind folgende :

a. Das Vereins\tatut ist vom 11. Februar 1894, es befindet sich Bl. 3 d. A.

b. Gegenstand des Unternehmens ist, die zu Dar- lehen an die Mitglieder erforderlihen Geldmittel unter gemeinschaftliher Garantie zu beschaffen, insbesondere auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stifungsfonds zur För- derung der Wirthschaftsverhältnisse der Verein8mit- glieder anzusammeln. A

c. Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind in dem „Landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatt“ zu Neu- wied bekannt zu machen, und wenn sie rechtsverbind- lihe Erklärungen enthalten, von wenigstens drei Vorstandsmitgliedern, und zwar vom Vereinsvor- steher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisigzern, in anderen Fällen aber vom Vereinsvor- steher zu unterzeichnen.

d. Mitglieder des Vorstandes sind:

I. Lehrer Paul Deinert, zugleich als Vereins- vorsteher,

11. Gutsbesißer August Diener, zuglei als Stell- vertreter des Vereinsvorstehers,

TIT. Gutsbesißer Ernst Kuhnt,

IV,. Väckermeister Eduard Künzel,

V, Fabrikant Carl Schubert, sämmtlich aus Heidersdorf.

e. Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.

f. Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der Ar benannten Fälle nur dann verbindlihe Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisißern erfolgt ist.

Doch genügt bei gänzlicher oder theilweiser Zurü- erstattung von Darlehn, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 #4 und über die eingezahlten Geschäftsantheile die Unterzeichnung dur den Ver-

| Beisitzer,

einsvorsteher oder dessen Stellvertreter und min- { destens einen Beisißer, um dieselben für den Verein { rechtsverbindlih zu machen.

In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die , Unterschrift des letzteren als diejenige eines Beisitzers. Laubau, den 24. Februar 1894.

Königliches Amtsgericht.

| Wey enim: Bekanntmachung. [71161 | In unser Genossenschaftsregister ist heute die dur | Statut vom 21. Februar 1894 errichtete Genossen- chaft unter der Firma: „Vorschuß-Verein zu Meyenburg in der Prigniß eingetragene Ge- uossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Meyenburg eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens if der Betrieb von ¡ Bankgeschäften zum Zweck der Beschaffung der in | Gewerbe und Wirthschaft der Mitglieder nöthigen | Geldmittel. Die Bekanntmachungen der Genossen- : schaft erfolgen unter deren Firma mit der Unter-

zeihnung zweier Vorstandémitglieder

durch den Courier für die Prigniß in Prißwalk und falls dieses Blatt nene bis die Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt, durch den Deutschen Reichs-Anzeiger. Die Mitglieder des Vorstandes sind Louis Kauliß, Robert Wuttke und Christian Eisermann, sämmtlich zu Meyenburg in A Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst- stunden des Gerichts Jedem gestattet. Meyenburg, den 24. Februar 1894. Königliches Amtsgericht.

Rottweil. Bekauntmachnngen [70800} über Ae im Genoffenschaftsregister. 1) Gerichts\ftelle, welhe die Bekanntmachung er-

läßt; Ober-Amtsbezirk, für welchen das Genossen-

schaftsregister geführt wird: Königl. Württ. Amts- geriht Nottweil.

2) Datum des Eintrags: 26. Februar 1894.

3) Wortlaut der Firma; Siß der Genossenschaft ; Ort ihrer Zweigniederlassungen: Darlehenskassen- vercin Zimmern o/R., eingetragene Genofsen- schaft mit uubeschräunkter Haftpflicht; Zinm- mern o/R. 0

4) Rechtéverhältnisse der Genossenschaft:

Mar Teufel is aus dem Vorstand ausgetreten. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Fe- bruar 1894 wurde in den Vorstand gewählt:

Jakob Burkart in Zimmern o. N. Z. U.: Amtsrichter Nu eß.

[71162] Siegburg. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage i} heute in unser Genossenschaftsregister bei aueiver Nr. 8, woselbst der Altenrather Spar- und Darlehuskasseuverein eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Site in Altenrath eingetragen ist, fol- gende Eintragung erfolgt:

In der Generalversammlung vom 14. Februar cr. wurden an Stelle des verzogenen Vorstandsmitgliedes Wilh. Hermanns und an Stelle des aus dem Vor- stande ausgeschiedenen Wilh. Jäger 1) der Förster Josef Kreuz in Altenrath und 2) der Musiker Peter Bungart in Altenrath als Mitglieder des Vorstandes gewählt.

Siegburg, den 27. Februar 1894.

Königliches Amtsgericht. T.

[70802]

Spangenberg. Im Genossenschafsregister ist bezüglih des Kirchspiel Wichter Darlehnskassen- vereins e. G. m. u. H. heute eingetragen worden, daß statt des verstorbenen Landwirths Samuel Wille zu Könnefeld der Landwirth Georg Köthe von da als Beisißer in den Vorstand gewählt worden ist.

Spangenberg, am 24. Februar 1894.

Königliches Amtsgericht.

Ueckermünde. Befanuntmachung. [71163]

Durch Beschluß der Generalversammlung des Vorschuß - Vereins zu Uccckermünde, einge- tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, vom 21. Februar 1894 is in Ab- änderung des § 41 der revidierten Statuten eine zweimalige Bekanntmachung der Einladung zur Generalversammlung in den dazu bestimmten Blättern, deren erste mindestens 1 Woche vor der Generalversammlung publiziert sein muß, während die zweite als Erinnerung kurz vor derselben zu er- lassen ist, vorgesehen. Ueckermünde, 24. Februar 1894.

Königliches Amtsgericht.

Muster - Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

GiesSsen, [71260]

In das Musterregister wurde eingetragen:

Nr. 164. Firma Gg. Heinr. Schirmer in Gießen, ein nicht vershlossenes Kuvert, enthaltend ein Musteretiquett „Feinster Leihter Jäger-Kanaster“ zur Ausstattung von Taback-Fabrikaten, Flächen- erzeugniß, Schußfrist zehn Jahre, angemeldet am 17. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr.

Gießen, den 17. Februar 1894.

Gr. Hess. Amtsgericht. Gebhardt.

GiesSenmn. [71258]

In das Musterregister wurde eingetragen :

Nr. 165. Firma J. Barnafß in Gießen, ein verschlossenes Packet, enthaltend Muster zur Aus- stattung von A R Nr. 16026 bis 16069, vier Streifen Nr. 484, 485, 487, 488 und ein Brand Nr. 629 als Flächenerzeugnisse, sowie ein L arrenkisthen als plastisches Erzeugniß, Nr. 20113.

ußfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr. Gießen, den 27. Februar 1894. Gr. Hess. Amtsgericht. Gebhardt. Giessen. [71261]

In das Musterregister wurde eingetragen :

Nr. 93. Die Firma J. Barnafß in Gießen hat i die unter Nr. 93 eingetragenen Muster zur Ausstattung von Zigarrenkisthen, Nr. 7339, 7340, 7341, 7342, die Verlängerung der Schußfrist auf ein weiteres Jahr angemeldet.

Gießen, den 27. Februar 1894.

Gr. Hess. Amtsgericht. Gebhardt. GiesSsen. [71259]

In das Musterregister wurde eingetragen :

Nr. 104. Die Firma J. Baruaß in Gießen hat für die unter Nr. 104 eingetragenen Muster zur Ausstattung von Zigarrenkisthen, Nr. 8408, 3409, 8412, 8413, 85957, 8560, 8561, 8565, 8567, 8969, die Verlängerung der Schußfrist auf ein weiteres Jahr angemeldet.

Gießen, den 27. Februar 1894.

Gr. Hess. Amtsgericht. Gebhardt.

Plettenberg. [71257] In das erse ist eingetragen : Nr. 14. Firma A. Vieregge zu Holthausen,

1 versiegeltes Paket, angebli enthaltend 4 ver-

schiedene Muster, Eckpfostenknöpfe, mit den Fabrik- nummern 1, 2, 3 ‘und 4, plastische Grzeugnisse,

Schußfrist 10 Jahre, angemeldet am 22. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr 45 Min. P den 23. Februar 1894. önigliches Amtsgericht.

Rheydt. i [71264]

In unser Musterregister is eingetragen :

Nr. 308. Firma Gebr. Verweyen in Rheydt, ein versiegeltes Packet, enthalten 35 Muster von baumwollenen Geweben, Fabriknummern 5/6, 7/8, 9,10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17/18/19, 20/21/29 23, 24/25, 26/27/28, 29, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 303, 304, 305, 208, 961/962, 996, 997, 998, 999, 326, 684, 653, 136, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 19F Ute angemeldet am 20. Februar 1894, Mittags

T.

Rheydt, den 28. Februar 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung T. Rheydt. [71265]

In unser Musterregister ift eingetragen:

Bei Nr. 62. Firma Hermann Sckchött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 3087 F, 3361 F, 3379 F, 3387 F, 3399 F, 3400 F, 340375, 342258, 3454F eingetragenen Muster für S die Verlängerung der Schußfrift bis auf 2 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 63. Firma Hermann Schött in Nheydt hat für die unter den Fabriknummern 3460 F, 3469 F, 3473 F, 3481 F, 3485 F, 3486 F eingetragenen Muster für Zigarrenkisten-Ausstattungen die Verlängerung der Schußfrist bis auf .2 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 64. Firma Hermann Scchött in Nheydt hat für die unter den Fabriknummern 3434 F, 3435 F, 3436 F, 3437 T, 3438 F, 3439 F, 3440 F, 3441 F, 3442 F. 3443 F. 3444 F, 3445 F" 3446 &. 3447 %. 3448 & 3449 Ÿ 3450 & 3451 L eingetragenen Muster für Zigarrenkisten-Augestattungen die Verlängerung der Schußfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 122. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 11903 a, 11904 a, 11905 a, 11906 a, 11921 a, 11922 a, 9280 F, 5354 F, 5423 F, 5457 F, 5513 F, 5517 F, 0021 F, D025 F, 9533 F, 55378, 819 H, 832 H, 838 U eingetragenen Mustec für Zigarrenkisten-Aus- stattungen, Innen-Etiquetten, die Verlängerung der Schußfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 123. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 841 H, 847 H, 95379F, 5425 F, 5546 F einge- tragenen Muster für Zigarrenkisten-Ausstattungen, Innen-Etiquetten, die Verlängerung der Schußfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 170. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 6113 F, 68394 F, 68402 F, 7363 F, 7364 F, 7365 F, 7493 F, 7912 F, 7516 F, 7520 F, 7527 F, 3561 E eingetragenen Muster für Zigarrenkisten-Ausstattungen die Verlängerung der Schußfrist bis auf 2 Sahre angemeldet.

Nr. 309, Firma Hermann Schött in Rheydt, ein offenes Paket, enthaltend 50 Muster für Zigarren- kisten - Ausstattungen, Fabriknummern 13602 a, 13603 a, 13604 a, 13605 a, 2895 C, 2896 C, 2942C, 2980 C, 2983.C, 2986 C, 2989 C, 2992 C, 2995 C, 2998 C, 3004 C, 3007C, 3010 C, 80160, 3019 C, 30220, 3029 C, 3028 C, 3031 C, 39340, 30406, 3043 C, 8091.C, 30540, 309T C. 3060. C 3063 C, 3066 C, 3069 C, 3075 C, 3078 C, 12093F,. 12095 F, 129200, 129415, 12000, 12385, 429804, 12388 F, 12390, 12391 F, 1239255, 12393 S, 12405 F, 12406 F, 12408 F, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Februar 1894, Vormittags 9} Uhr.

Nr. 310. Firma Hermann Schött in Rheydt, ein offenes padet , enthaltend 35 Muster für Zigarrenkisten-Ausstattungen, Fabriknummern 12409F, 124108, 124128, 1241845, 12422F5 1242355 12424 F, 12459 5, 124608, 12470F, 12471 F, 12472 Ÿ 19473 # 12475 F, 12476 F, 12477 ÿ, 12483 55, 12484 s 12486 F, 12487 F, 12489 F, 12504 Fe 12505 F, 125068, 12607 #8, 12508 F, 12009 F, 1251315, 12915 #6, 1202855, 125328. 12536 F, 10956 F, 10957 F, 10958 F, Flächen- erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Februar 1894, Vormittags 94 Uhr.

Nr. 311. Firma Hermann Schött in Rheydt, ein offenes Paket, enthaltend 17 Muster von diversen Etiquetten, Fabriknummern 1737 b, 4240 E, 4242 E, 4243 E, 4254 E, 4258 E, 4259 E, 4269 E, 4270E, 4271E, 1347 W, 1360 W, 1361W, 1366W, 1367 W, 10832, 10833, Flächenerzeugnisse, Schuß- frist 3 Jahre, angemeldet am 23. Februar 1894, Vormittags 94 Uhr.

Rheydt, den 28. Februar 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

Siegburg. [71256] In das Musterregister ist heute eingetragen worden: Nr. 71. Firma Rolffs & Cie zu Siegfeld bei

Siegburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 4 Zeich-

nungen Nr. 7689, 7690, 7691 und 7692, zu vier

Galon-Mustern für bedruckte baumwollene Kleider-

stoffe, Flächenmuster, Schußfrist 3 “Jahre, ange-

meldet am 27. Februar 1894, Nachmittags 5 Uhr. Siegburg, den 28. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. T.

Uslar. [71188] In das Musterregister is eingetragen : Nr. 21. Königliches Hüttenamt zur Sol- lingerhütte bei Uslar, 1 Musterblatt, offen, dar- stellend : 1) einen Regulier-Füll-Säulenofen, Fabrik- nummer 385, 2) einen Regulier-Füll-Säulenofen mit Luftheizung im Oberofen, Ee 386, Muster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 15 Jahre, angemeldet am 20. Februar 1894, Vormittags 10 Uhr. Bei Nr. 7. Königliches Hüttenamt zur Sol- lingerhütte bei Uslar hat für die unter Nr. 7 eingetragenen 2 Muster für Regulier-Füll-Säulen- öfen, Fabriknummern 335/336 a, b, c, d, die Ver- längerung der Schußfrist um 5 Jahre — bis zum 14. Februar 1900 — angemeldet. Uslar, den 28. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. 11.

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin:

Verlag der Expedition (S olz).

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

N De

Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Tebabnen enthalten find, erscheint auch in einem besond

Central-Handels-Register für

Bekanntmachungen der deutshen Ei

S e h f e Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 2. März

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann durch alle Post - Anstalten, für

Berlin auch dur die Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Zeichen - Register.

(Die a u slän dischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

[69761] ——

Aachen. Als ‘ Marke i} einge- tragen unter Mr. 437 zu der Firma: achener Ezxportbier- Brauerei Dittmann «& Sauerländer Aktiengesell- schaft in Rothe Erde, nah An- meldung vom 22. Februar 1894, Bormittags 11 Uhr 30 Mi- nuten, für Export- lashenbier das Zeichen :

registrada

A

Das Zeichen wird auf der Verpackung angebracht. Aachen, den 22. Januar 1894. Königliches Amtsgericht. Abthlg. V.

[70114] Augsburg. Als Marken find eingetragen zu der offenen Handelsgesellschaft Firma: Loßbeck & Cie mit dem Siße in Augöburg, nah Anmeldung vom 19. Februar 1894, Vormittags 104 Uhr, für Schnupf- tabadck unter

Nr. 155 Nr. 156

Die Zeichen werden auf der Verpackung angebracht. Aug®burg, den 19. Februar 1894.

Kgl. Landgericht. Kammer für Handelsf\achen. Der Vorsißende: Glau, Kgl. Landgerichts-Rath.

Berlin. Sönigliches Amtsgericht X.

zu Berlin. Abtheilung S9 Uk. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Paul Siecbeling in Berlin, nah Anmeldung vom 19. Februar 1894, Nachmittags 12 Uhr 37 Minuten, für Korsets und Korsetstangen

a. unter Nr. 1847 das Zeichen :

[69442]

b. unter Nr. 1848 das Zeichen :

” Berlin. Königliches Amtsgericht X. [69443]

zu Berlin. Abtheilung 89 Ux. Als Marke is eingetragen unter Nr. 1849 zu der Firma: Ferdinand i Nianae in eimn N ad O E S. / J. «Februar 1894, Nachmittags 1 Uhr 5 Minuten, für Pablecwaaren „ das Zeichen :

Berlin. Königliches Amtsgericht X. [69634] 3n Berlin. Abtheilung 89 Ax. Berlin, den 22. Februar 1894.

Als Marken sind gelöscht : -

a. das unter Nr. 769 zu der Firma Rudolf Koepcke in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 46 des „Deutschen Reichs-Anzeigers" von 1884 für Farbenprodukte, Lake und Firnisse, insbesondere für angeriebene Delfarben eingetragene Zeichen,

b. die unter Nr. 770 und 771 zu der Firma Berliner Unions-Brauerei Bonwitt & C°, Commandit: Gesellschaft auf Actien in Berlin — spâter geändert in „Berliner Unions-Brauereti“ — laut Bekanntmachung in Nr. 46 des „Deutschen S eigers: von 1884 für Bier eingetragenen

eichen,

, C. das unter Nr. 772 zu der Firma C. F. Heyde in Verlin laut Bekanntmachung in E 6 ves «Deutschen Reichs-Anzeigers" von 1884 für Lacke

und chemische Produkte eingetragene Zeichen.

öniglihe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

Berlin. Königliches Amtsgericht L. zu Berlin. Abtheilung S9 UAxL.

Als Marke ist eingetragen utter Ne. 18590 zu der Firma:

Niewerth & Co in Berliu, nach Anmeldung vom 22. Fe- bruar 1894, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten, für elektrische Kohle das Zeichen :

[70106]

Berlin. Röniglihes Amtsgericht x. [70107] zu Berlin. Abtheilung 89 Ax.

_, Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1851 zu der

Firma: Schultheiß" Brauerei Actien - Gesell-

schaft in Berlin, nah Anmeldung vom 22. Fe-

bruar 1894, Nachmittags 12 Uhr 3 Minuten, für

Biere in Flaschen das Zeichen :

| PEO jc G 8 0

d N A | S — V E j] », 1 Let H Ta Ea E 0 \W A / A Staafs-Medaise 115/40) F S:

ULTHEISS" S

Æerlin, O Nuitsgericht A. n Berlin. Abtheilung 89 Ux. Als Marke ist — : L ns eingetragen unter L Ha A zu der L eutsche irma: Deutsche - D s. AVVCMIIE Benedictine- L C) h (gt Liqueur-Fabrik Friedrich & C°_ Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Ber- : lin, nah Anmel- E S 18000 d 0 E Ge e E C M ruar 1894, Nach- } pet” 4 R mittags 12 Uhr | 2 D i es (2

R e 32 Minuten, für }) RIEDRICE æCÇe Spirituosen und || j ZDRICH& G

T R L E _BERLIN,O, Maßazin-Str 47. | Liqueure U E C S S das Zeichen : I

[70108]

Berlin. Söniglihes Amtsgericht L. [70732] zu Berlin. Abtheilung 89 Ux.

Als Marke i} eingetragen unter Nr. 1853 zu der Firma Ferd. Calmus æ& C° in Berlin, nah Anmeldung vom 23. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr 57 Minuten, für Tabacke und Tabacksfabrikate das Zeichen :

[69930] Braunschweig. Als Marke ift am 21. Fe- bruar 1894 gelöscht das unter Nr. 34 zu der Firma : G. F. Schmidt & Co. in Braunschweig laut Bekanntmachung in Nr. 139 des Deutschen Neichs- Anzeigers von 1881 für Magenliqueur in Flaschen eingetragene Zeichen. Braunschweig, 21. Februar 1894. Verg Amtsgericht. R. Wegmann.

[69929] Brannsehweig. Als Marke ift am 23. Fe- bruar 1894 gelöscht das unter Nr. 32 zu der Firma: Chemische Fabrik Eisenbüttel in Braun- schweig laut Bekanntmachung in Nr. 106 des Deutschen MNeichs-Anzeigers von 1881 für Benzin, Karbolsäure, Konservesalz, Essigessenz, Glycerin, Sapokarbolpräparate, Naphtalinpräparate, Buch- drucferwalzenmasse und konzentrierte Seifenlauge eingetragene Zeichen. Brauuschweig, 23. Februar 1894. Herzogliches Amtsgericht. N. Wegmann.

eren Blatt unter dem Tite

Genofsenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse,

das Deutsche Reith. (. 538,

1894,

sowie die Tarif- und Fahrplan-

Das Central - Handels -Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglih. — Der Bezugspreis beträgt L 4A 50 A für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 26 Z. — Insertionspreis für den Raum einer Drucfzeile 30 K. ;

[68304]

Breslau. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 196 zu der Firma:

August Deter

in Breslau, nah Anmeldung vom 14. Fe- bruar 1894, Vormittags 8 Uhr Le das Aae Taback- favritate das Zeichen:

Königliches Amtsgericht zu Breslan.

: [69928] Charlottenburg. Als Marken find gelöscht von Amtswegen : T

1) Das unter Nr. 37 zu der Firma: „Berliner- Vären-Brauerei F. W. RNeicheukrou““ hier laut Bekanntmachung in Nr. 199 des Deutschen Meihs-Anzeigers vom Jahre 1887 für helles und dunkles Bier eingetragene Zeichen.

2) Das unter Nr. 53 zu der Firma: „Eppeus «& C° “ hier laut Bekanntmachung in Nr. 24 des Deutschen Reichs-Anzeigers vom Jahre 1893 für Briquettes eingetragene Zeichen.

Charlottenburg, den 19. Februar 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. [70665] Dresden. Als Marke ift gelöscht das unter Nr. 143 zu der Firma Emil Richter in Dresden laut Bekanntmachung in Nr. 28 des „Deutschen RNeicis-Anzeigers“ von 1884 für Bilderfirniß ein- getragene Zeichen. Dresdeu, am 24. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b. Dr. Neubert. [70662] Dresden. Als Marke ift ein- getragen unter Nr. 384 zu der Firma: A. Lucas in Pieschenu, | nach Anmeldung vom 22. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr 15 Y inuten, 7 für Noßmarkpomade, reines Roßmark "4, und deren Verpackungen das Zeichen : Dresden, am 27. Februar 1894. Königlihes Amtsgericht. Abtheilung 1 þ. Dr. Neuber t.

, j : [70663] Dresden. Als Marke is eingetragen unter Nr. 385 zu der Firma: Süring «& Anger- maun in Dresden, nach Anmeldung vom 24. Februar 1894, Nach- mittags 5 Uhr 10 Mi- [i nuten, für Lake, Lake mit Farben, Trockenpräparate V M “0 j O verwandte Fabrikate V M A a : o N É r a (4 as Zeichen U Dresden, den 27. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung lb. Dr. Neubert.

H [70664] Dresden. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 386 zu der Firm: S Albert Leipert in Dresden, nah Anmel- dung vom 23. Februar 1894, Vormittags 10 Uhr | S5 — Minuten, Be Portu- |Xck giesischen othwein „Salvaterra“ das Zeichen :

Dresden, den 27. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b.

Dr Neuber [70509] Düsseldeorf. Als Marke ift eingetragen unter Ièr. 220 zu der Firma: B. Meifing in Düssel- dorf, nach Anmeldung vom 22. Februar 1894, Nachmittags 4 Uhr 15 Minuten, für Punsch, Liqueur und sonstige Spirituosen in Flaschen und Gebinden

das Zeichen :

Düsseldorf, den 23. ¡Februar 1594. Königliches Amtsgericht.

[70626] Düsseldorf. Als Marken sind gelös{cht die unter Nr. 77 u. 78 zu der Firma „Düsseldorfer Punsch «& Liqueur-Fabrik vormals Josef Ciani & Comp.““, welche f. Zt. in „Düsseldorfer Puusch unnd Liqueur Fabrik B. Meifing“/ umgeändert

wurde, in Düsseldorf laut Bekanntmachung in

Nr. 58 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1884 als Flaschenetiquetts für Punsch-Cssenzen, Liqueure und fonstige Spirituosen eingetragenen * Zeichen. Düsseldorf, den 23. Februar 1894. Königliches Amtsgericht.

[69760] FEisenaech. Als Marke ift eingetragen zu der Firma: Gebrüder Demmer in Eisenach, nah Anmeldung vom 19. d. M., Vormittags 113 Uhr, Fol. 13 des Zeichen- registers für Oefen, Herde, Kessel, Zentralheizung und fon- stige Fabrikate das Zeichen : Eisenach, den 19. Februar 1894. Großherzoglich S. Amtsgericht. 1V. (Unterschrift.) [68619] Frankenthal. Als eingetragen unter e E Bs Firma : ud. & m 2 Maucher in Neustadt Mauckorg e a. S. nach Anmeldung Qfalzgrafongarten vom 17. Februar 1894, "E agent Morgens 9 Uhr, für ; Flaschenweine das Zeichen : S Frankenthal, den 17. pa 1894, K. Landgerichtsschreiberei: Teuts\ch, K. Ober-Sekr.

Marke ift

Rio aW® Maucuen 4 ae ma MEUTIADT E A E

[71030] Frankfurt a. W. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 417 zu der Firma: Hoppe «& C°- dahier, nah Anmeldung vom 14. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten, für Bratenfett das Zeichen : Frankfurt a. M., den 22. Februar 1894. Königliches Amtsgericht, 1V.

[69787] Frankfart a. O. Als Marken find gelö\{t die zu der Firma: Mälzerei « Malzzueker- Fabrik, Commandit-Gesellschaft. Wilhelmi «& C° zu Frankfurt a. O.: unter Nr. 13, laut Bekanntmachung in Nr. 303 des Reichs-Anzeigers von 1886; unter Nr. 15, laut Bekanntmachung in Nr. 111 des Reichs-Anzeigers von 1887, für Malz- extraft in Pulverform — Malzin genannt — ein- getragenen Zeichen. Frankfurt a. O., den 22. Februar 1894. Königliches Amtsgeriht. Abtheilung 11. [68884] Gera. Als Marke if eingetragen unter Nr. 58 zu der Firma: Fr. Feistkorn in Gera, nah An- meldung vom 17. Februar 1894, Nachmittags 46 Uhr, für wollene Garne, Strumpfwaaren und verwandte Artikel das Zeichen :

Gera, den 20. Februar 1894. __ Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung für freiwillige Gerichtsbarkeit. Dr. Schuhmann. [71029] Gotha. Als Marke i 9: eingetragen unter Nr. 41 zu der Firma: Th. Lappe in Nendieteudorf, nah Anmeldung vom 19. Fe- bruar 1894, Vormittags ÆS& 11 Uhr, in beliebiger Größe A und Farbe zum Bekleben 19 der Aromatigue - Flaschen, zum Aufdruck auf Ein- \hlag-Papiere und Zettel,

- A O v ( Allein

welche den Sendungen bei- : Apetiekend REO

geilgt E ; S allein oder mit anderen der Zams 100. vitaves 100 7ère rv. Firma geshügten Zeichen, *==%= t, amn im ine um das Zeichen: h Gotha, am 20. Februar 1894. Herzoglich Sächs. Amtsgericht. IIL. Pola.