[71883] Deutsche Verlags- & Buchdruckerei- Actien-Gesellschaft. Die Herren Aktionäre werden zu einer ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 24. d. M., Nachmittags 6 Uhr, nach Königgräyerstr, 41 hier- felbst eingeladen. Aa orouung: 1) Vorlegung des Gefschäftsberihts nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung für das vergangene Geschäftéjahr, Genehmigung der __ Vilanz und Ertheilung der Entlastung. 2) Aenderung des Art. 26 des Statuts. 3) Wahlen zum Aufsichtsrath. 4) Wahl von Neviforen. Geschäftsbericht und Bilanz liegen in den üblichen Geschäftsstunden im Bureau der Gesellschaft auf. Berlin, den 5. März 1894. Der Auisichtsrath. Der Vorstand. Kyllmann. L. Balt.
[71820]
Weimarishe Bank in Liquidation. Die Herren Aktionäre der Weimarishen Bank werden zu der am Donnerstag, den 29, März 1894, Vormittags UA Uhr, in Berlin, Unter den Linden 44, rnims Hötel, stattfindenden Generalversammlung ergebenft eingeladen. N x 1) Bericht der Verwaltung über das akgelaufene Geschäftsjahr. / 2) Genehmigung der Bilanz und Beschlußfassung über die Pn des Neingewinns- sowie Ertheilung der Entlastung. 3) Wahlen zum Aufsichtsrath. Die Deponierung der Aktien hat nah Maßgabe es § 19 des Statuts unter Beifügung eines nach Nummern geordneten doppelt ausgefertigten Verzeich- nisses bis spätestens Sonnabend, den 24. März 1894, Mittags 12 Uhr, bei der Filiale der Weimarischen Bank in Liquidation in Berlin zu erfolgen. Vertretungévollmachten müssen vor der Versamm- lung bei der Filiale der Weimarischen Bank in Liquidation in Berlin eingereiht werden. „x. Berlin, den 3. März 1894. Der Auffichtsrath! der Weimarischen Bauk iu Liqu. A. Müller.
De D, die L R Ns
[71881] Wechslerbank in Hamburg.
Zweiundzwanzigste ordentliche Genueralver- sammluug der Aktionäre am Dienstag, den 20, N 1894, Nachmittags 24 Uhr, in der Börsenhalle, Saal 13.
1) Vorlage dès Berichts, der Bilanz und Ge- winn- und Verlustrehnung zur Genehmigung.
2) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrathes und zweier Nevisoren.
Behufs Theilnahme an der Generalversammlung find die Aktien bei den Notaren Herren Dres. Stock- fleth, Bartels, Des Arts und von Sydow am 16,, 17. und 19. März zur Entgegennahme der Eintritts- karten und Stimmzettel vorzuzeigen. täntw«
Der Bericht nebst Abrechnung kann vom 6. März an im Bureau der Bank abgefordert werden.
Hamburg, den 3. März 1894.
Der Aufsichtörath.
[71877]
Ersie Bayerishe Basaltstein- Actien-Gesellshafst in Bayreuth.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Samstag, den 31. März cr., Vormittags 11 Uhr, in das Bureau der Gesellschaft, Bahnhof- skraße 17, in Bayreuth höflichst eingeladen.
Die Anmeldung der Aktien wolle bis längstens Dienstag, den 27, März cr., Abends 6 Uhr, gegen Empfangnahme der Eintrittskarten bei unserer Direktion in Bayreuth bethätigt werden. (§8 27 der Statuten.)
: Tagesordnung :
Bericht der Gesellschaftsorgane über den Be- trieb im abgeflossenen Geschäftsjahr, Prüfung und Genehmigung der Jahresbilanz, Beschluß- faffung über die Anträge des Verwaltungsrathes in Bezug auf dié Verwendung des Reingewinnes und Aktienausloosung.
Bayreuth, den 3. März 1894.
l Der Auffichtsrath. Max Wiendl, Vorsigender.
[71887] Hochdahler Ringofenziegelei. Einladung zur 13. ordentl. Generalversamm- lung der Aktionäre unserer Gesellschaft auf Mittwoch, den 4. April 1894, Nachmittags §7 Uhr, im Hotel zur Poft in Hochdahl. Tagesordnung : Bericht des Vorstandes und des Aufsichts- raths über die Lage der Gesellschaft und die Resultate des Geschäftsjahrs 1893. Bericht der Nevisoren, Decharge. Feststellung der Bilanz. Ergänzungswahl des Aufsichtsraths. Wahl von 3 Nechnungsrevisoren pro 1894. Ausloofung unserer Part.-Obligationen, per 2. Januar 1895 rückzahlbar. a Abänderung des § 16 unseres &tatuts. Etwaige Anträge der Aktionäre gemäß § 22 des Statuts.
[71893] Zur vierten ordentlichen Generalversammlung werten die Aktionäre der
Paderborner Bank
auf Dienstag, den 20, März 1894, Nach- mittags 5 Uhr, zum Hotel Tit (Preußischec Hof) in Paderborn cingeladen. | Tagesordnung: 1) Erledigung der in § 18 des Statuts vor- __ gesehenen Geschäfte. 2) Genehmigung der Uebertragung von Aktien. _Der Jahresabschluß, die Gewinn- und LVerlust- Rechnung und der Geschäftsberiht liegen vom 6, März cr. an auf 14 Tage im Gefchäftélokale der Bank zur Einsitht der Aktionäre offen. Paderborn, den 3. März 1894. “ Der Vorfitzende des Aufsichtsraths :
[71804]
Steinkohlenbauverein Hohndorf.
Die am 1. April d. J. fälligen Zinsen unserer Anleihe werden vom gedachten Tage ab bei den Herren Günther & Rudolph in Dresden, Becker & Co. in Leipzig, Franz Meyer in Glauchau, Hentschel & n und C. Wilh. Stengel in Zwickau, sowie bei unserer Werkskasse in Hohudorf ausgezahlt.
Bei der heute iy is Ausloosung unserer Anleihe sind folgende Nummern :
Serie I. à M 500: 22 35 46 68 96 124 170 203 205 211 217 233 252 285 340 518 594 695 703 747 903 964 990 995.
Serie Il. à M 1000: 53 57 105 134 186 229.
gezogen worden.
Die Rückzahlung der ausgeloosten Obligationen erfolgt vom 1. Oktober d. J. ab bei unserer Werkskasse in Hohndorf b. Lichtenstein gegen Rückgabe der Obligationen und der dazu gehörigen nicht fälligen Zinsscheine.
Von den früher gezogenen Nummern sind noch nicht zur Nückzahlung gelaugt:
Serie I. à 46 500: 882 87 843 879.
Serie El. à M 1000: 12 195.
Hohndorf b. Lichtenstein i. Sa., den 1. März 1894.
j; Das Direktorium. G. L iebe. Gustav Singer.
[71 807] S Vogtlaendische Baumwoll Spinnerei
Hof i/B.
Die Herren Aktionäre werden unter Hinweis auf § 13 unserer Satzungen hiermit zu der am Mitt- woch, den 21. März 1894, Nachmittags 3 Uhr, im Sitzungssaale der Fabrik stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung :
1) Berichterstattung der Gesellshaftsorgane.
2) Rechnungsablage, Genehmigung und Decharge-
5) ertheilung.
Beschlußfassung über Verwendung des Nein- gewinnes. 4) Genehmigung von Neuanschaffungen. 5) Ersaßwahl für die nah dem Turnus aus- scheidenden Aufsichtsrathsmitglieder. 6) Verloosung der rückzuzahlenden Obligationen I. und 11. Emission. Hof i. B., 5. März 1894. H. Wunnerlich, Th. W. Schmid, Vorsißender des Aufsichtsraths. Vorstand u. Direktor.
71832]
Vereinigte Berliner Mörtelwerke. Die Aftionäre unserer Gesellschaft werden hiermit auf Dounerstag, den 29, März 1894, Nach- mittags 55 Uhr, in das Geschäftslokal der Ge- fellshaft, Wallstraße 25, zur fünften ordentlichen
Generalversammlung eingeladen.
Tage®sorduung : 1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn- und Verlust-
Rechnung, fowie des Geschäftsberichts.
2) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinns und die der Verwaltung zu ertheilende Entlastung.
3) Wahlen zum Aufsichtsrath. Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der General- versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens den 24, März cer. gemäß § 25 des Statuts bei der Kasse der Gesellschaft zu hinterlegen. Der Geschäftsbericht, die Bilanz, sowie die Gewinn- und Verlust-Rechnung liegen in unserer Hauptkasse zur Einsicht für die Herren Aktionäre aus. Berlin, den 5. März 1894,
Vereinigte Berliner Mörtelwerke. A. Bescheynick. W. Gröning.
[71808] Stettiner Speicher- Actien-Gesellschaft 1893.
Gewinn- und Verlust-Konto.
: : Credit. Per Miethen-Konto . M. 20 661.55 „ Interessen-Konto 1 922,45 M. 22 984.—
A 4615,30 636.40 4 560.—
Diverse Ausgaben-Konto Reparatur-Konto . . Hypothek-Interessen-Konto . . . , Dividenden-Konto v» 12 000.— Grundsä. Konto... b 772.30 M. 22 984. — Vilauz am 31. Dezember 41893.
Passiva.
400 109 36 000 21 423
2286
Grundstück-Konto . 2 Debitor. Effekten-Konto . , Kassa-Konto , Aktien-Konto . Reserve-Konto . . Hypotheken-Konto . . — MNeserve-NReparatur-Kto. Dividenden-Konto : Dividende pro 1893
j A, 12090.— Rückständig aus 1892
—|__12 120/— 459 818/86] 459 818/85
Die Auszahlung der Dividende mit 4°% glei 4 24.— pro Aktie erfolgt von heute ab egen Auéehändigung der betreffenden Dividenden- Fette im Komtor des Unterzeichneten, Große Dderstraße 18—20. Stettin, den 2. März 1894. Der Vorstand. A. Lüb cke.
120.—
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
§8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
[71663] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Herzoglichen Landgericht bier MTtaNenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage unter Nr. 62 der zweite Landesbank - Prokurator Alfred Fürbringer hier eingetragen worden.
Altenburg, den 1. März 1894.= -
erzoglih Sächs. Landgeriät. i Pilling. 2 [71829]
Der Rechtsanwalt Dr. Eduard Kulenkamp bei dem Landgericht und dem Amtsgericht zu Lübeck ist in der Nechtsanwaltsliste gelöst.
Lübecck, den 1. März 1894.
Der Präsident des Landgerichts. [71664] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Stiege zu Zempelburg sist in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelö\{cht.
Zemvelburg, den 1. März 1894.
Königliches Amtsgericht.
9) Bank - Ausweise.
[71891] Wochen - Ueberficht
Vayeris chen Notenbauk
vom 28. Februar 1894.
Activa. Da S Bestand an Neichskassenscheinen . Noten anderer Banken . A S « Lombard-Forderungen e „ sonstigen Aktiven . Passiva. Das Grundkapital . . Ter Dee e S Der Betrag der umlaufenden Noten . Die sonstigen täglich fälligen Ver- G Die an eine Kündigungsfrist gebundenen D ——— Dié Hten Pai e E GA40000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wesel 452613219; München, den 2. März 1894. Vayerische Notenbank. Die Direktion.
M 32 561 000 97 000 2 231 000 46 131 000 2 505 000 141 000 1 323 000
7 500 000 1 697 000 63 865 000
8 482 000
Stand der Badischen Vank
am 28, Februar 1894, Activa.
[71701]
Metallbestand . . Neichskassenscheine . Noten anderer Banken . po och tand . Lombard-Forderungen G e Sonstige Aktiva
4719 412/27
19 780|—
51 400|—
19 193 474/15
995 510|—
165 885/91
2 257 049 17
27 402 511150 Passîiva.
9 000 000|— 1 629 381: 14 092 400 1 937 542/!
Grundkapital
Miu Uilälenbe No s aat fällige Verbindlichkeiten . An ndlitelten gebundene
_ Verbindlichkeiten — |—
Sonstige Passiva . 7á3 187/60
M [27 402 511/50
Die weiter begebenen, noch nit fälligen deutschen Wechsel betragen M 1 183 941,86.
[71700] Braunschweigische Bank.
Staud vom 28, Februar 13894,
Activa. M. 692 850, 30 455, 94 300. 5 974 277. 1 376 300. 938 808. 10 599 965,
10 500 000. 261 446. 2 399 440.
2 714 200.
4 160 612,
1 000 850, 660 419,
Metallbestand . . Neichskassenscheine Noten anderer Banken . Wechsel-Bestand . . , Lombard-Forderungen
Effekten-Bestand . Sonstige Aktiva
Grundkapital . Rae S Spezial-Reservefonds Sorte tali fai s E ¡ onstige täglich fällige Ver- bindlichkeiten E An eine Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten Sond Pana
Eventuelle Verbindlichkeiten aus
weiter begebenen, im Inlande
zahlbaren Wechseln . .. , 261 564
Brauuschweig, den 28. Februar 1894, Die Direktiou.
Passíva. A
[71756] Ueberficßt
Eähsi\chenu Bank
zu Dresden
am 28. Februar 1894,
Activa. Kursfähiges Deutsches Geld . #4 21 934 338, Reichökafsensceine S 294 960.
Noten anderer Deutscher
E ote E E « 3755 900. tige Kassen-Bestände . e L219 O9L Dee S 68136138. O ean L 3991490. S Bestände a 256 775. Debitoren und sonstige Aktiva . , 10291 063.
| - Passiva, Eingezahltes Aktienkapital «#6 30 000 000, 6 e 4466 720. 42 395 900.
Lf
T
j
Reservefonds S ¿ Dot in Ua e
Täglih fällige Verbindlich- , reiten . e C108 700; Un Kündigungsfrist gebundene L DObI t & 14960880. Ponstige Pa a e erf E 360 985. — Bon tm Fnlande zahlbaren, noch nicht fälltgen
Wechseln sind weiter begeben S, o
M 2861 134. 79
Die Direktion.
m
Ge Bauk des Berliner Kassen - Vereins
am 28, Februar 1894, Activa. Metall- und Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank 2c. Wechselbestände 2c... .. Lombardbestände
Grundstück Passiva. Giro-Guthaben 2c
M 9 479 382 « 24 261 535 5 257 500
1 945 000
« 30 593 417
10) Verschiedene Bekaunt- machungen.
[71861] Mürkischer Verein zur Prüfung und Ueberwachung von Dampfkesseln in Frankfurt a. O.
Unfere diesjährige ordentliche Hauptversamm- lung findet Sonnabend, den 10. März 1894, R i L1¿ Uhr, im Deutschen Hause, Wil- helmsplay, hierselbft statt.
i Tagesorduuug :
1) Rechenschaftsberiht des Ober- Ingenieurs.
2) RNechenschaftsberiht des Rendanten.
3) Bericht der Kassen-Reviforen und Antrag auf
Decharge.
4) Anttag des Aufsichtsraths auf Bewilligung von 300 4 zur Prämiierung von Maschinen- führern und Heizern,
Borlage des Haushaltsplans für das laufende Jahr und Festseßung der Höhe der Beiträge für 1895.
Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
Wahl der Kassen-NReviforen.
Mittheilungen und Besprehungen über Lo uhe Dinge, wêlche dein Vereinszweck nahe tegen.
Wir erlauben uns, zu ret zahlreiher Betheiligung ergebenst einzuladen, und bitten, etwaige Vertretungen mit Legitimation zu versehen.
Frankfurt a. O., den 1. März 1894.
Der Vorsitzeude des Aufsichtsraths : Schmezer.
[71757] i Bekanntmachung.
Die vierzehnte ordentliche Generalversamm tung des Brandversicherungs-Vereins Preußische Forstbeamten findet am 19. Mai d. Js., Vormittags Uk Uhr, im Dienstgebäude des landwirthschaftlihen Mi- nisteriums hierselb — Leipzigerplaß Nr. 7 — statt.
Die nah § 13 der Statuten des Vereins zur Theilnahme an der Generalversammlung Bereh- tigten werden zu derselben hierdurch eingeladen. Be- züglich der Legitimation der Theilnebmenden wird auf den § 16 der Statuten verwiesen.
_Die zur Vorlage gelangenden Schriftstücke, als Nechnung, Bilanz und Jahresbericht pro 1893 und der Etat pro 1894 können im landwirthschaftlichen Ministerium — Leipzigerplay Nr. 7 — zwei Treppen im Zimmer Nr. 19 vom 17, Mai cr. ab in der Zeit von 11 bis 2 Uhr eingesehen, auch können daselbst die Legitimationskarten in Empfang genommen werden.
Berlin, den 27. Februar 1894.
Direktorium des Pran er O E Preufischer Forsftbeamten. Donner.
Pa rofe Berliner Pferde-Eiseubahn.
Einnahme 1894:
im Februar 1 060 968,60 M
voi L Vis ult, Valuta], 75 1182 965,30 , zusammen 2243 933,90 M
dagegen 1893 2171820,40 1894 :
Bewig. Tebbenjohanns.
38 032,78 y 1893 :
Tagesdurhschnitt . .. \ 36 81062 ;
Soeben erschienen :
80,
Die Untersuchung von Nahrungsmitteln,
: Genuf;mitteln und Gebrauchsgegenstäuden, Praktishes Handbuch für Chemiker, On Gan E Pharmazeuten, Verwaltungs- und Justizbehörden 2.
0 Gustav / Laboratoriums-Vorstand der Großherzogl. D A P FOngMahon der technishen Hochschule n Karlsruhe. Mit 115 în den Text gedruckten Abbildungen. In Lwd. geb.
_Garl Winter's Universitätsbuhhandlung in Heidelberg. _
[70258]
n Rupp
Preis 8 M,
Freiherr von Droste -Hülshoff.
Keine. #
“Zu beziehen bur alle Buchhandlungen.
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Slaats-Anzeiger.
Fünste Beilage
Berlin, Montag, den 5, Mâürz
1894,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handeis-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Negistecn, über Patente, &ebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (n. 554)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Dex
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Rei all i en Berlin auch mus die Mmgliee Expedition des Deutschen Neichs- und Königlich Preußishen Staats-
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen unbefugte Be- nußung gef@ust.
Klasse.
6, F. 7025,
und dergl. —
gegen
Kühlapparat für Kondenswasser Johannes Fleischer in Frankfurt a. M., Cranachstr. Nr. 12. 24. August 1893.
St. 3604, Malzentkeimungs- und Put- maschine. W. Stohrer in Leonberg, Württem- bera. 15. Junt 1893,
7, B. 15217. Verfahren und Vorrichtung
zum Ueberziehen von Draht mit einem Metall.
Carl Berkenhoff in Herborn, Merkenbach.
21. September 1893 8. G. 8363, Verfahren zur Herstellung von
geschmeidig bleibenden Sargornamenten aus
Atlas, Sammt, Seide u. st. w. oder Imitation in Verbindung mit Gold-, Silber- oder anderem Metallpapier. — Heinr. Wilh. Gutberlet in Buchholz i. Sachsen. 29. Juli 1893.
H. 12 718. Verfahren zur Darstellung von luft- und waschechtem Schablonen-Buntdruk. Lorenz Hoffmaun in Plauen. 24. Sep-
tember 1892.
10. L. 8045. Verfahren zur Herstellung von Preßkohlen. — Thomas Wilton Lee in Trafalgar Buildings, Northumberland Avenue, London; Bertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 25. April 1893,
12, H. 11846, Verfahren zur Trennung des
neutralisierten, durch Einwirkung von Schwefel-
fäure auf Mineralöle erhaltenen Gemisches von sulfidartig gebundenen Schwefel enthaltenden
Substanzen in sulfonsaure und sulfonartige Ver-
bindungen unter gleichzeitiger Abscheidung der
anorganishen Salze. — Dr. Dtto Helmers in
Hamburg, Bohnenstr. 21. 18. Januar 1892. H. 13 561. Verfahren zum Löslichmachen
von Phenolen, Kohlenwasserstoffen u. |. w. in
Wasser. Dr. Otto Selmers in Hamburg,
Bohnenstr. 21. 2. Juni 1893.
&. 11449. Verfahren zur Darstellung des 1-Phenyl - 2, 3-dimethyl - 4 - oxy-5-pyrazolons. Professor Dr. L. Kuorxr und Robert Pschorr in Jena. 6. September 1893,
13. E. 3725, Wasserstandszeiger mit verstell- barem Schwüunmerarm. — Georg Eberhardt in Budapest; Vertreter: Carl Pataky in Ber- lin S., Prinzenstr. Nr. 100. 6. Februar 1893,
F. 6641. Wasserstandszeiger mit selbst- thätig beim Bruch des Glases schließenden, dur
Kolben bewegten Ventilen. — John Farmer,
Allan Stewart und Charles Stewart in Glas-
gow, Schottland; Vertreter: Arthur Baermann
in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 11. März 1893. 14, K. 10031. Ventilsteuerung mit plößlich
zurückbewegtem Daumen zur Erzeugung einer
zwangläufigen, augenblicklihen Schluß gebenden
Bentilbewegung ; Zusaß zum Patente Nr. 73 739. —
Alfred Collmaun in Wien 111., Beatrirgasse 18 ;
Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in
Berlin W., Friedrichstraße 78. 3. Septem-
ber 1892. 11S. G. S379, Netorten-Ofen zum Neduzieren
von Eisenerz. — Georg Günther in Witkowig,
Mähren ; Vertreter : F. C. Glaser, Königlicher
Geheimer Kommissions-RNath, und L. Glaser,
MNegierungs-Baumeister, in Berlin SW., Linden-
straße 80. 9. August 1893.
20, V. 15337, Knallsignalapparat. H; Brocklehuxrst in London, 24. Cheyne Court Mansions, Chelsea, und H. Coustien in London, Queen Victoria Street ; Vertreter : Carl Hein- rich Knoop in Dresden, Amalienstr. 9. 27. Ol- tober 1893. :
F. 72383, Spigenshlußanzeiger für Weichen. — Dr. Samuel Faragó in Budapest; VBer- treter : A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Griedrihstr. 78. 15. Dezember 1893.
„ N. 8506, Zahl- und Nufvorrichtung für
Straßenbahnwagen, Fahrkartenschalter und dergl.
— Reinhold Nudloff-Grübs in Berlin SW.,
Blücherplay 2. 17. Januar 1894. 21, E, 3891. Herstellung elektrisher Sammler.
Elektricitäts - Gesellschaft Cen sen mit beschränkter Haftung in Gelnhausen.
26. Juli 1893. «F. 6688, Anordnung an Stromschluß-
\stücken für Glühlampenhalter. — James Mec.
Farlane in 9 Holland Place, Glasgow, Schott-
land, und William Burgeß Edgar in Parti,
Schottland; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich
Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
9, März 1893.
„ St, 8786, Glocke für Glühlampen. — Paul Stotz in Stuttgart. 3. Januar 1894. 22. B. 14481, ACIR zur Darstellung einer Sulfofäure des am Azinstickstoff alkylierten Indulins C28 H17 N 3; Zusaß zum Patent Nr. 66 361. — Badische Anilin- & Soda- Fabrik! in Ludwigshafen a. Rh. 27. Juni 1892. „ V. 15 272. Verfahren zur Darstellung von primärenDisazofarbstoffen mit m-Phenylendiamin- disulfosäure ; Zusatz zum Patente Nr. 73 369. —
"n
v
P22
36
Badische Anilin- & Soda-Fabrik in Ludwigs- hafen a, Nh. 9, Oktober 1893.
P
24,
26,
85,
37,
38,
M tra ße 20.
42. (F. 7055,
44,
A5.
46,
C. 4864,
F. 6190.
O. 20183.
F
Berfahren zur Darstellung von Perichlornaphtoldisulfosäure. — Leopold Cafsella «& Co. in Frankfurt a. M.
a1-Ghlornaphtalin-aa #1 (4-trifulfosäure Chlornaphtalin oder a1 a2-Chlornaphtalinsulfo- säure. — K. Oehler in Offenbach a. M. 27. No- vember 1893 Sch. 92236. von Kesselzügen und fonstigen Kanälen. Franz Woldemar Schneider in Crimmitschau. 1. November 1893. G87 L,
Vorrichtung
in Ottaya,
helm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
13. November 1893.
barem Mahlkörper. —- Wien - Währing, e1 1 N. Deißler, J. Maemecke und Fr. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38 B. 14 92
Hebezeuge.
validenstr. 118. GUZ22,
¿M
324, K, 1 301, Streu-Behälter mit verschieb- Julius G. Klofutar in
96;
Gürtelstr.
7 Sult 1893.
19. Suünt 18983.
berg. Sch.
gerade und
Schmidt in Berlin, Prenzlauerstr.
zember 1892.
úF. Fiack in
a
F. 7144, Zephaniah Grafsh. Gunnison, Colorado und Daniel Joseph in Crested Butte, Grafs{ch. Gunnison, Colorado, V. St. A.; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky traße 25, 8, N. 837: zum Halten des Kravattenbandes — Franz von Nied in Hildburghausen i. Thüringen.
Newton
Splanue
9, November
3. 1762. e in Bell S, Alexandrien 29. B
tember 1893,
íInnern der
Schöpfleistenwalze. — trempen, Ostpreußen. O. 1883,
romes.
Greifenhagen. 47, B. 15 618, wechselnde ( : i Actiengesellschaft für Eisecugießßerei und
für
F. 6211, lierter Arbeiten und von Verzinkungen. — Heinr. Forstmaun in Köln, Neustadt, Meyer- 13, Oktober 1893. Glasflaschenprobiermaschine. — 8. September 1893. Würfelkasten für Lehrzwecke. —
M. 10 514,
K. 181 164, Metalldachziegel mit innerer Ffoliershiht. — Gebrüder Friedrich Koch und Theodor Koch in Schwäb. Hall, Württem- 7, Oktober 1893. S8AGL,
gebogene
St. Ingbert.
Fulton
November 1893.
. Einstecknopf mit Klappbügeln
1893. x Klemmschnalle.
Borrathstrommel
Carl Otto, 25. März 1893.
Druckrichtung.
Maschinenfabrikation in
12. Januar 1894. B, 6035, tung durh inneren Flüssigkeitsdruck. Pohl in Freienwalde a. O.
n P. 6653, dihtenden Nande.
Absperrventil
15.
17. November 1893.
L, 8249,
Berlin SW.
Nr. 64 652. : berg i. S.
, Lindenstr. 80.
Borrichtun
13, Oktober 1893,
30, Juli 1892. Verfahren zur Darstellung von
Gasreinigungsmaschine. — Emil Fleischlauer in Gotha, Dorotheen-Str. 3. 13, Junt 1893. 30. K. 10992, Handschuh für Barbiere. — Heinrich Kohn und Friß Neinemannu in München. 0 U L803: . P, 6557. Bictor Peltier V. St. A.; Vertreter: Hugo Pataky und Wil-
V, Glaswalzmaschine. — Pet Staat Illinois,
30. November 1893. Eine Ausführungsform der durch Patent Nr. 65 759 ges{hütßzten, aus Welle mit Sperrwerk bestehenden Bremévorrichtung für j - Anton Bolzaui in Berlin, In-
&Flüssigkeitserhißer / barem Roste. — Carl Rösel in Striegau i. Schl.
Verbindungsklammern Stiangen.
Maschine zur Herstellung profi-
in Berlin NW.,,
Düngerstreumaschine mit im
Carl Materu in Neu- 8. Februar 1894. Druck- bezw. Feuerluftmaschine mit Vorwärmung eines Theiles des Drudlusft- Kreissekretär,
Quer getheiltes Wellenlager
Schlauchverbindung mit Dich- 9.
— Joseph Patrick, in Firma Frankfurter Metall-Werk J. Patrick in Frank- furt a. M., Höchsterstr. 51. C 49, K. 11263, Agraffendrehmaschine. — Aug.
Eduard Müller in Köln a. Nh., Georgstr. 9.
¿ „Vorrichtung zum Greifen der Nohre beim Ziehen.“ — Carl Gustav Larson in Sandviken, Schweden; Vertreter: A. du Bois- Neymond und Max Wagner in Berlin NW,, Schiffbauerdamm 29 a.
51, K. 10 554, i
von Pianofortehämmern. — Martin Koeniges
in Dolgeville, Main Street, Staat New-York;
Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions-
Nath, und L. Glaser, Regierungs-Baumeister, in
14. März 1893. O. 1993, Vorrichtung zum Abwischen und
Nbreiben von Darmsfaiten ; Zusaß zum Patente
Nichard Otto in Scheiben-
29. Juli 1893.
fann dur alle Post - Anstalten, für
B
t
Verfahren zur Darstellung von | 5 lben Farbstoffen der Akridinreihe; Zusatz zum atente Nr. 73334. — Badische Anilin- & Soda-Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. 23. No- | 6 vember 1893.
19, Dezember 1893. | 6 Verfahren zur Darstellung von Diphenylnaphtylmethanfarbstofssulfosäuren. Farbensabriken vorm. Friedr. Vayer «& Co. in Elberfeld.
aus a-
zum Meinigen — Hugo
Peter
r
Bertreter :
mit dreh-
tes VOerman
8. De-
O2
dde
Joh.
in Gunnison,
Luisen- Dr. Veit
— C. Zender WSeP-
sich drehender in
Berliner
Charlottenburg.
Adolf Dezember 1892. mit federndem,
Januar 1894.
zum Ueberziehen
65,
68, D, 5496, Aufhängevorrichtung für Schiebe-
70, H, 13 978. Vorshub- und Füllvorrichtung
ezugspreis beträgt L M 50
lasse.
2. P. 6506. Spulenträger für NRinggreifer. — Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hin- dersinstr. 3. 4. Oktober 1893.
1. Sch. 9106, Gestell zur Aufhängung von Spritenshläuchen. — F. Schultze, Königlicher Land-Bauinspektor, in Osnabrück. 4. Sep- tember 1893.
3. D. 6153. Federnde Zugwage bezw. Ort-
scheid; Zusay zum Patente Nr. 70280. —
Gustav Adolf Dießuer in ODresden- Altstadt,
Berliner St. 33. 5, Februar 1894.
N. 8460, Tretkurbelanordnung für Fahr- räder und dergleihen. — John Birrel Nobert- son in Belfast, Irland; Vertreter: A. du Bois- MNeymond und Max Wagner in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 23. Dezember 1893. N. 20823. Zollverschluß für Frachtschiffe mit losem Deck. — L. Nieber in Hamburg. 16. Januar 1894.
thüren. — M. M. Denis Doyen und Jaques Didioun in Brüssel; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstraße 4. 17. Dezember 1892.
M. 10 433. Schloß mit Chubbzuhaltungen und Ningstufen am Schlüsselschaft. — Frederik Mann und Henry Herbert Akers in Hornsey Nise, Grafschaft Middlesex, Engl.; Vertreter : Otto Wolff und Hugo Dummer in Dresden, Pragerstr. 10. ‘15. Januar 1894.
8. 9104. Bon innen und außen ¿u lösende Sperrvorrichtung für Thüren, Gatter u. dgl. — Paul Wegener und Hermann Rath in Berlin, Reichenbergerstr. 119. 19, April 1893.
uy
an Blei- oder Farbstifthaltern mit hinter ein- ander angeordneten Einzelstiften. Anton Hahn in Amsterdam, 285 Keizertgracht; Ver- treter: Carl Pieper und Heinrih Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 18. Oktober 1893.
P. 630828. Neißbrett. — Carl Oscar Peger in Halle a. S, Wuhererstr. 33, und Franz Älbert Bauermaun in Eilenburg. 17. Mai 1893.
Sch. 9308, Tintenfaß ; Zusatz zum Patente Nr. 70544. — Hermaun Schröder in Darm- stadt, Franffurterstr. 1911. 7. November 1893.
B, 15416, Knopfhaltevorrihtung fü
y
für Maschinen zum Befestigen von Desenknöpfen. — Hugo Bremer in Neheim a. d. Nuhr. 16. No- vember 1893.
L. S515, Borrichtung zum Aufspannen von Schuhwerk. Henry Louis Lee in London — Middlesex, Saint James Street; Vertreter : L. Pugzrath in Berlin SW., Dessauerstr. 25. 4. De- ¿ember 1893.
U. 914. Verfahren zur Herstellung von Stiefelschäften, welhe mit dem Vorshuh aus einem Stück bestehen. — Carl Uschner in Auden- hain bei Mockrehna. 18. Oktober 1393.
72, D. 6020. Aus Holz hergestellte Plat- patronenhülse mit einem als Ambos dienenden Metallnagel. Heinrih Dowe in Berlin, Buckowerstr. 10, G. Jacobsohn in Berlin, Nosenthalercstr. 5, Und Wolff in Berlin, Prinzenstr. 63. 9, November 1893.
76, H. 13 550, Mule-Feinspinnmaschine mit federnd gespanntem Gegenwinder; 2. Zusaß zum Patente Nr. 53 651. Emile Hanhart in Mülhausen i. E. 31. Mai 1893. E
77. Sch. 9396. Spielzeug-Dampfmaschine nah Art der Ventilmaschinen. Firma Jean Schoeuner in Nürnberg, Danmstraße. 10. Ja- nuár 1894.
78, W. 9660. Vorrichtung zum Imprägnieren von Sprengstoffspatronen mit Paraffin oder ähnlihen Stoffen. Neinhold Weidner in Berlin W,, Pallatstr. 16. 21. Dezember 1893.
80, B. 15 280. Apparat zum Abtheilen und Formen von Massen. Adolphe Gustave Beyer und Auguste Frédéric Beyer in Paris, 18 Nue de Lorraine; Vertreter: C. Fehlert und
(2 As
G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
11, Oktober 1893.
[4
81, B. 14 997. CEinschienige Magazin - Hoch- bahn mit zufammenhängenden Plattformen.
W. Barrand in Bussigny bei Laufanne, Schweiz ; Vertreter: Hans Friedrich in Düsseldorf. 24. Juli
1893. 82. G. 8614,
15. Dezember 1893. M. 9469,
kförnigen Massen. — nover. 9. Januar 1893.
83, G, 8296. enst Heinrih Grau in Cassel, Obere Königstr. 29. September 1893.
84,
097
893,
85, P. 6601. Hahn mit regelbarer Dur(hfluß- menge. — Joseph Patrick in Frankfurt a. M.,
Höchsterstr. 51. 11. Dezember 1893. 86, W. 8857. tung für tmechanische Wucehucr & Müller
11. Januar 1893.
Webstühle. in
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
U. 899. Verschluß für Ziegelnahpressen. — G, A. R. Uhlhornu in Varel. 14. August 1893.
Heiztrommel zum Trocknen von Brettern. — Carl Gast in Breslau, Löschstr. 43.
Apparat zum Trocknen oder Abkühlen von zerkleinerten pulverförmigen oder Ludwig Meyer in Han-
Elektrisher Uhrensteller. —
“l.
J. 3064, Schiffshebewerk mit Schrauben- führung. -— Fr. Jebens in Natzeburg. 27. April ]
Eine Schüßenwechsel-Einrich- Firma Dresden-Striesen.
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 „4, — äFnfertionspreis für den Naum einer Druckzeile 30 .
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nen. 55 A., 55 B. und 55€. ausgegeben.
Klasse. 22, B. 15 427.
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurüdgenormen. Klasse. 34, B. 13624. ausziehbare Leitern und dergl. vember 18983. 42, B. 14 5583. vember 1893, 45, F. 6877, Elektrische Verhindern des Kopp?ens 27. November 1893. SO. O, 1979. Verfahren zur Erzielung rein- farbiger Gegenstände aus Zement; Zusaß zum Patente Nr. 68 638. Vom 7. Dezember 1893. Das Datum bedeutet den Tag der Befkannt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Shubßes gelten als nicht eingetreten. 3) Bersagung. Auf dic nachstchend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Lage bekannt gemahte An- meldung if ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten. Klasse. 36. C. 4490, Kochapparat. Vom 17. August 1893. 4) Ertheilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände is den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent-
rolle ertheilt. P. N. Nr. 74 513 bis 74 642. Klasse.
1. Nr. 74 540. Hydraulishe Seßmaschine mit Luftkissen; Zusay zum Patente Nr. 64 253. — F. Utsch in Köln a. Rh., Pantaleonsmühlen- gasse 16. Vom 25. August 1893 ab.
2, Nr. 74 585. Backofen. — M. I. Klippel in Aachen, Comphausbadstr. 31. Vom 22. August
1893 ab.
Nr. 74 579. träger. — B. Poetsch in Erfurt. 1893 ab.
Nr. 74612. Sqgirmhalter für Lampen. — W. Strauß in Mannheim, I. 7. 13a. Vom 26. Juli 1893 ab.
Nr. 74 624, Lichthalter. — G. A. Scheinert in Berlin 8., Fichtestr. 23. Vom 28. September 1893 ab.
Nr. 74 625. LWschvorrihtung für Docht- lampen. — C. Neumann in Stettin, Schulzen- straße 20. Vom 1. Oktober 1893 ab.
5. Nr. 74 513. Gefrierverfahren zum teufen von Schächten in {wimmendem Gebirge.
- L, Koch in Nordhausen a. Harz, Weberstr. 39. Vom 23. Januar 1892 ab.
6. Nr. 74 630. Verfahren zur Preßhbefeerzeus- gung aus Kartoffeln. Dr. G. Fraue in Berlin, Schiffbauerdamm 2, und F. Laukotwo in JIhlow bei Batelow. Bom 10. Dezember 1892 ab.
8. Nr. 74 516. Verfahren zur Erzeug von Disazofarbstoffen auf der Faser; 3. Zusaß zum Patente Nr, 68 529, — Farbeufabrifken vorn. Fricdr. Bayer « Co. in Elberfeld. Vom 15. September 1892 ab.
Nr. 74 524. Verfahren zur Herstellung iri- sierender Gewebe und Papiere. — Firma Fran- cisque Voland «& Cie. in Paris, 21 Boule- vard. Poissonière; Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/448. Vom 16. März 1893 ab.
Nr. 74 529, Anwendung von Kieselfluor- chromverbindungen in der Färberei und Zeug- druckerei; 3. Zusaß zum Patente Nr. 44 493, — Rudolph Kocpp «& Co. in Oestrih, Rhein- gau. Vom 18. Mai 1893 ab.
Nr. 74 600. Vorrichtung zum Umlegen und Lüftrieren des Flors an glatten oder faconierten Geweben behufs Erzielung von pelz- artigem Streifenbesaß. — Firma Bartels,
Dierichs « Co. in Barmen. Vom 21. März
1893 ab. i:
Nr. 74 605. Aus einem Stück hergestellter zweiflügeliger Kartenwinkel für Nähgarn u. f. tw.
55. Shyhre in Leipzig, Pfaffendorferstraße 13.
Vom 4. Juni 1893 ab.
Nr. 74 613, Zusammenklappbare Kleider- bürste; 2. Zusay zum Patente Nr. 52 386. — Firma H. Reinecke in Paderborn. Vom 27. Juli 18983 äb.
14. Nr. 74535. Mit Falzvorrihßtung v
bundene Drahtheftmaschine. Th
Ortloff in Oggersheim i. Pf.
1893 ab.
12, Nr. 74 533. Versahren zur Darstellung einer reforbierbaren organischen Eisenverbindung ; Qusaß zum Patente Nr. 72 168. C. F. Bochringer & Söhne in Waldhof bei Mann- heim. Vom 6. August 1893 ab. i
Nr. 74 602. Verfahren zur Darstellung
einer Sulfosäure der Galluésäure. — Farbeu-
fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in
Elberfeld. Vom 9. April 1893 ab.
Nr. 74 619, Verfahren 9) Darstellung
von Pyrazolderivaten aus # - Diketonen oder
s - Ketoaldehyden der Fettreihe mit Hytrazin. —
Dr. L. Knorr, Professor, in Jena. Vom 7. Sep-
tember 1893 ab. Verfahrèn zur Darstellung
Nr. 74 628. von Piperazin. arbenfabrifken vorm. Vom
Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.
Sperrhebelvorrichtung s Bom 23. No- Scallmesser. Vom 20. No-
Vorrichtung der Pferde.
_zum Vom
Federnder Knopf für Hosen-
3, Bom 8. Juli
4.
Ab-
9,
er» F h E Vom 11. August
_——
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
6. März 1892 ab.