[72797] Actiengesellschaft vorm. Hans Kohler &C»9, Lithographische Kunstanstalt, Plakate- & Etiquettenfabriken in Kaufbeuren. Die Herren Aktionäre werden unter Hinweis auf S 7 der Gesellschafts\statuten zu der am Samstag, den 31, März d. J-.- Vormittags 10 Uhr, im Sißungsfaale der Fabrik stattfindenden ordent- lichen Generalversammlung eingeladen. Tagesorduung : 1) Berichterstattung des Vorstandes und Auf- sichtsrathes. 2) Aenderung der S§§ 1, 3 und 27 der Gefell- \chafts\tatuten. 3) Beschlußfassung über die Bilanz 1893. 4) Neuwahl des Aufsichtsrathes. Kaufbeuren, 6. März 1894. Der Vorstand. H. Miel cke, Direktor.
[72793] Dampfschifffahrts-Gesellschaft Neptun. 21... ordentliche Generalversammlung am Sonnabend, den 24, März 1894, Nach- mittags 4 Uhr, in unserem Geschäftszimmer, Obern-
straße Nr. 44. Tagesorduung :
Jahresberiht, Decharge-Crtheilung für den Vorstand und Beschluß über die Gewinnver- theilung.
Einlaßkarten zu dieser Generalversammlung können von den Berechtigten am Donnerstag, den 22. März im Geschäftszimmer der Gesellschast in Empfang genommen werden. /
Bremen, den 6. März 1894.
Der Aufsichtsrath. Carl. Aug. Bade, Vorsiter.
[72779] Bilanz nach dem Abschlusse vom 31. Dezember 18982.
165 826 81 232 592/03 519 730 50 98 863 35 5511/37 24 237/20 3 232 207/52 7916 05 62 719 21 3 528|— 201435
4 355 146 39
Activa.
Raa... , IARIDCCANCL On e» o 6
imessen-Wechsel-Konto . . ABCrIDDADICLe » Inkasso-Konto . . O O ae Konto-Korrent-Konto : Debitoren Konto pro Diverse do. Grundstück-Konto 1. Gebäude ..
do. E d
Utensilien-Konto s
T asSsivVa. KapUal-Konlo MelervesondeRoNlo .« « « « Spezial-NReservefond-Konto . . . Ober o Konto-Korrent-Konto: Kreditoren . Konto pro Diverse 33 641/66 o Di: 518 338|—
o. D d E040 Chedl-Konto . . 533 964/93 Diskonto-Konto i 1 462/45 Propisions-Konto A 24375 Alte Nehnung 1891/1892 . .. 4 733190
do. 10 33 896/49 Dividende-Konto 1889/92 1186
do. 1893 90 000 Tantième-Konto
900 000|— 90 524|— 55 000|— T 27120
735 964/15
1683739 4 355 146139 Eisleben, den 31. Dezember 1893.
Eisleber Discontogesellschaft. Kramer. Knatcke.
Wir bescheinigen hiermit, daß die vorstehende Bilanz mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesellschaft übereinstimmt.
Eisleben, den 9. Februar 1894.
Die Revisoren des Auffichtsrathes : Rudolph Richter. Otto Bodenburg. Die Revisoren der Jahresrechnung : Otto Fiedler. Carl Liefei th.
Gewinn- und Verlust-Konto.
M. 87 706: 27 8248 223
1 341
2 100 117 845:
: Debet. Men Kon Verwaltungskosten-Konto Utensilien-Konto, Abschreibung . Grundstücks-Konto I., ‘Abschreibung . Kónto ‘pro Div., Gratifikation a. d. Uen e o io Reingewinn M 117 845.39. . . Spezial-Reserve . A 5 000.— Dividende 10% . . . „» 90000.,— Tantième M 3460.39 do. 13 377.— „, 16 837.39 Ee v OO07 Delkredere-Konto . „5 408,— A117 845.35 237 541164
Credit. ¿ 166 874/94
10 308/80 40 793/83 5 467/94 278/83 100/26 2739/40 10 978/04
237 541/64
Bitsen-Kon0 . Diskonto-Konto ¡Provisions- Kon Nimessen-Wech Sorten-Konto ZInkafsso-Konto . . Miethsertrag-Konto . Werthpapiere-Konto
Eisleben, ‘ten 31. Dézenber 1893.
Eisleber Discoutogesellschaft. i Kramer. Knadcke. Nachdem das vorstehende Gewinn- und Verlust- Konto von uns geprüft worden is}, bestätigen wir die Richtigkeit ‘desfelben ‘und erklären uns mit tem Vorschlage der Vertheilung einer Dividende von 109% einverstanden. Eisleben, den 9. Februar 1894. Die Revisoren des Aufsichtsrathes: Rudolph Richter. Otto Bodenburg.
0) Erwerbs- und Wirthschasls- Genossenschaften.
Keine.
[68838]
Steinkohlenbauverein Gottes Segen zu Lugau.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zur
36. ordentlihen Generalversammlung, welche
Sonnabend, den 17. März d. J.,- Mittags
12 Uhr, Anmeldung von ¿12 Uhr ab, in
Chemniß, Carola-Hotel, abgehalten werden foll,
statutengemäß eingeladen.
Tagesordnung :
1) Vortrag des Ge|chäftsberihts nebst Bilanz auf das Geschäftsjahr 1893.
2) Antrag auf Entlastung der Verwaltungsorgane.
3) Beschlußfassung über Vertheilung des MNein- gewinnes.
4) Wahl von 2 Mitgliedern des Aufsichtsraths an Stelle der statutengemäß ausscheidenden, wieder wählbaren Herren Bergdirektor Karl Emil Weigel in Zwickau und Brauereibesißer Friedrich Wilhelmn Haberkorn in Liebertwolkwiß.
Druckexemplare unseres Geschäftsberichts können
vom 1. März d. J. ab in unserem Werks-
bureau sowie bei den Zahlstellen des Vereins in
Empfang genommen werden.
Lugau, den 19. Februar 1894.
Das Direktorium. C. Müller. B. Kr eil.
[72770]
Die Mecklenburgishe Südbahn - Gesellschaft hat
ibr Unternehmen und das gesammte Gesellschafts-
Vermögen an die Großherzogliche Regierung käuflich
überlaffen und erfolgt mit der am 2. März 1894
stattfindenden Uebergabe der Kaufobjekte die
Auflösung der Gesellschaft. i
Als Liguidator is die Großherzogliche General-
Direktion der Mecklenburgischen Friedrich - Franz-
Eisenbahn zu Schwerin eingeseßt. In Gemäßheit
des Artikels 243 des Handels-Geseßbuchs werden die
Gläubiger der Mecklenburgishen Südbahn-Gesell-
schaft aufgefordert, sich bei der Gesellschaft beziehung8-
weise der vorgenannten Liquidationsbehörde zu melden.
Parchim, 24. Februar 1894.
Die Mecklenburgische Südbahn-Gesellschaft. Der Vorstand.
(S) Pee.
2
Die Parchim-Ludwigsluster Eisenbahn-Gesellschaft hat ihr Unternehmen und das gesammte Gesell- schaftêävermögen an die Großherzoglihe Regierung fäuflih überlaffen und erfolgt mit der am 2. März 1894 stattfindenden Uebergabe der Kauf- objefte die Auflösung der Gesellschaft.
Als Liquidator is die Großherzogliche General- Direktion der Mecklenburgischen iede 1V Fraits: Eisenbahn zu Schwerin eingeseßt. .
In Gemäßheit des Artikels 243 des Handels- geseßbuchs werden die Gläubiger der Parchim- Ludwigsluster Eisenbahn - Gesellschaft aufgefordert, sich bei der Gesellschaft beziehungsweise bei der vor- genannten Liquidationsbehörde zu melden.
Parchim, den 24. Februar 1894.
; Der Vorftand De Parchim - Ludwigsluster Eisenbahn-
Gesellschaft.
(L. 8.) Pee ck.
E Le
§) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
[220] Bekanntmachung. úIn die Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht hierselb zugelassenen Rechtsanwälte ist heute ein- getragen der Nechtsanwalt Adolf Bruns aus Elbing mit dem Wohnsiße Bärwalde i. Pomm. Bärwalde i. Pomm., den 2. März 1894. Königliches Amtsgericht.
[72727] Bekanntmachung.
úIn die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu- gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 124 der bis- herige Gerichts-Affessor Karl Steinberg in Breslau eingetragen worden.
Breslau, den 5. März 1894.
&
[72726] Bekanntmachung.
In die Liste der beim Königlichen Amtsgericht zu Schneidemühl zugelassenen Rechtsanwälte is am heutigen Tage unter Nr. 5 der Rechtsanwalt Paul Stiege mit dem Wohnsiß zu Schneidemühl ein- getragen worden.
Schneidemühl, den 5. März 1894,
Königliches Amtsgericht.
[72731] Der Rechtsanwalt "Schlüter in Bochunt ift ‘in der Liste der bei dem unterzeichneten “Ländgeriht zu- gelassenen Rechtsanwälte ' gelöst. Bochum, den 5. März 1894. Königliches Landgericht.
9) Bank- Uusweise.
Keine.
10) ‘Verschiedene Bekannt- L machungen.
Die mit “éinem ‘Jahtresgehalte“ von“ 600 4 ver-
seßt werden. Befähigte Aerzte, welche sih um diese Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, unter Einreichung ihrer Approbationen nebst fonstigen Zeugnissen und eines kurzen Lebenslaufs binneu 4 Wochen bei dem Unterzeichneten sich zu melden. Breslau, den 27. Februar 1894. Kgl. Negieruungs-Präsident,
Wirklicher Geheimer Ober-Regierungs-Rath: Junker.
[72730]
Erlebratng der Kreiswundarztstelle
des Kreises Weißenfels.
Die Kreiswundarztstelle des Kreises Weißen- fels mit dem Wohnsiß in Weißenfels ist erledigt. Geeignete Bewerber wollen sih unter Borlegung ihrer Zeugnisse und eines kurz gefaßten Lebenslaufs innerhalb 4 Wochen bei mir melden. Merseburg, den 1. März 1894.
Der Königliche Negierungs-Präsident :
von Diest.
[68758] WBekanntmachung. Assessor Schönhausen" sche
Stipendium-Stiftung
für Studenten und Akademiker, Gymnasiasten und Realgymnasiasten aus der Familie des früheren Gerichts - Assessors und Bürgermeisters Jo- achim Christiau Schönhausen zu Stendal, Genußberehtigt sind Nachkommen des Stifters:
1) ex linea mascula,
2) Familien - Angehörige
hausen,
3) ex linea feminina. Bewerbungen um Stipendien pro 1. April 1894 bis 1. April 1895 sind unter Nachweis der Ab- sammung binnen 6 Wochen nach diefer Ver- offentlihung bei uns einzureichen.
Stendal, den 16. Februar 1894.
Der Magistrat. Werner.
des Namens Schön-
[72424]
In Gemäßheit des § 7 des Vereinsstatuts werden die Mitglieder des Pommerschen Vereins zur Ueberwachung von Dampfkesseln zur 16. ordentlichen Generalversammlung auf Don- uerstag, d. 29. d. M., Vorm. 11 Uhr, im Vereinsbureau, Birken-Allee 19 I11., Eingang Kronen- hofstraße, ganz ergebenst eingeladen.
Stettin, den 5. März 1894.
Dr, Delbrd, Königl. Kommerzien-Rath, Borsißender.
Do
[65775] Berlin W., Zietenstrafie 22, im eigenen, nur für Unterrichtszwecke eingerichteten Hause,
Militär - Pädagogium
von Dir. Dp. Fischer
9 Fahre 1. Lehrer des verstorbenen Dr. Killisch, 1888 staatl. fonzess. für alle Militär- u. Schul- examina. Unterricht, Disziplin, Tisch, Wohnung vorzüglich empfohlen von Hofkreisen, Professoren, Examinatoren. Unübertroffene Resultate : 1393 bestanden 1 Abiturient, 126 Fähnriche, 7 Primaner, 4 Obersekundaner, 14 Einjährige, 1 Untersekundaner, meistens nah L bis 3 Monaten.
[72732] Bekanntmachung.
Das Königliche Amtsgericht hierselbst hat mich zum Pfleger über den Nachlaß des weiland Feldwebels Paul Vach hierselbst bestellt. Jch ersuche daher
\hulden, die betreffenden Beträge an mich bin 14 Tagen zu zahlen; gleichzeitig ersuhe ih ale Diejenigen, welhe an den Verstorbenen noch Forde- rungen haben, ihre spezifizierten Rechnungen in gleicher Frist an mich einzusenden. Wilhelmshaven, den 6. März 1894.
Rudolf Laube, Stadtfekretär a. D.
72654] Wle Brandversicherungs-Verein Preußischer Forst- beamten, Vierzehntes Rechnungsjahr 1893, Ist. | Re
Rest. M | A. Einnahmen.
Rechnungs-Abschluß.
M K Bestand aus dem Vorjahre . 168/66 Eintrittsgelder (inkl. Reste aus De O L Laufende Prämien (desgl.) . . 19 Zuschuß-Prämien für Umzugs- und Zeitversicherungen (desgl.) Zinsen von den Kapitalien . . Erlös aus verkauften Werth- Dae Strafgelder Summa
B. Ansgaben.
Bul Ankauf von Werthpapieren Zahlungen in Brandfällen :
pro 1892 E
Po S N Belohnungen in Brandfällen
und Neisekosten . . Verwaltungskosten
781|— 37 488/60 261/30
4 566/94 66 077/59 575/65
Summa C. Baarer Kassenbeftand .
Nenn- werth. A 4
M.
A. Activa. |
a. Werthpapiere : | 33 9/0 Preußische Kosfols . 163 500 63 81750 3 0/0 : 9000 7 749|— i 72 500| 7156650
. indas Staats\{uldbuch eingetragen: | 4 9/0 Preußische Konfols ï
3# 9% y v 4
». rüdständige Vereinsbeiträge . . . . noch nicht fällige Zinsen von Werth- papieren pro 1. Oktober bis 31. De- |
zember 1893 N 623/12 Staatsshuldbuch- |
R Bilanz. Kurswerth.
42 600|— 18 200|— 854/38
. desgleichen der Forderungen
A 585/25 , baarer Kassenbestand .
57565 Summa 135 004/90 B. Passiva. AER E etiicdeodM Me
g. ftatutenmäßiger Reservefonds . Spezial-Reservefonds . N i. Neservierter Betrag für einen noch nicht regulierten Brandfall . . Vorausbezahlte Prämien pro 1894 . Spezial-Reserve für alle noch nicht fälligen, das Vorjahr betreffenden
Ausgaben . . ;
96 200/— 36 900/—
2158/80 30/20
115/90 Summa 135 004/90 Berlin, den 23. Februar 1894. Direktorium des Brandverficherungs-Vereins Preußischer Forstbeamten.
alle Diejenigen, welhe dem Verstorbenen noch
Donner. Waechter.
[72792]
Einnahme.
— —
M. | A Prämien-Einnahme für 3 014 000 4 Ver- | H e Erlös aus verwerthetem Vieh . . Sonstige Einnahmen :
Eintrittsgelder Policegebührén, IDTTO 20,
71 445/50 4 318/08 7
754/25
‘Aufnahmegebühren, A 6 280/49 Summa | 89 798/32
Rechnungs - Abshhluß für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1893. I. Gewinn- und Verlust-Konto.
Ausgabe.
Mh - 67 149 83 7 754% 4 320 —
Entschädigungen für zu erseßendes Vieh . VUM Ve[erbeond e SIPAAantationetoiten [U 1800 Abschreibung auf das Organisations-Konto L L Verwaltungskosten : rovifionen der Agenten Sonstige Verwaltungskosten . 5 72513
Summa | 89 798/32
1 368/98
3 480 23
Activa.
Kassenbestand... . Guthaben bei Banken
Außenstände bei Versicherten und Agenten. . . .. Organisations-Konto : (cfr. § 25 der Statuten.) Vortraa aus 1 Abschreibung für 1893 .
Schwerin i. M., den 26. Januar 1894.
prüften Bücher. Schwérin i. M., den 1. Februar 1894. Für _ den Aufsichtsrath: Ott. Brunswig.
IL, Bilanz.
10 000 A 3 9% Reidhsanleihe à 85,60 9/6 (in Bankdepot)
z ¿ 11368: Summa
Passiíva.
A A P Betrag des Reservefonds . O
| |
3 750|— |
88 2 16 076/13 Summa | 16 076/13
Norddeutsche Vieh-Versicherungs-Gesellschaft auf Gegenseitigkeit.
Die Direktion.
t \ ch
Jen ¿ Die Richtigkeit vorstehenden Rechnungs-Abschlusses bescheinigen wir hiemit auf Grund der gé“
Der Biunngr Nevisor : tegandt.
[69948]
aus rothen ‘und gelben
“Nuf- u
Die Nevisoren der F nang: Otto Fiedler. arl Liefeith.
bindene Kreiswundarztstelle des Kreises Grof- Wartenberg ift erledigt und soll anderweitig be-
Ernst Eckardt, Civ.-Fug., -Dorimund. Spezialität : j M Dampfschornsteinbau E Radialsteinen. : A Drhornstein-Reparaturen.Geraderichten, Binden, Erhöhen u: Ausfugen während des Betriebes 1 Einmauerungen ‘von Dampfkesseln. Blihßableiter-Anlagen mit! Kontrolvorrichtung.
Lieferung der Formsteine.
nd Funkenfänger.
E 2 E
M 68.
Anzeigers ZW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
E Se E
Q ai UICIE, V 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nacgefucht. Der Gegenstand der Anmeldung is einstweilen gegen unbefugte Be- nußung ge[{chQÜßt.
Klaffe- i
4. G. 8447, Stehlampe mit veränderlicher Höhenlage. — A. Greim in Neval, Rußland: Vertreter: Otto Wolff und Hugo Dummer in Dresden, Pragerstr. 10. 8. September 1893.
6. D. 5462. Verfahren, obergährige Weiß- und Weizenbiere nicht in Flaschen, sondern in größeren Behältern nahgähren zu lassen und von diesen fonfumreif abzufüllen. — Franz Dieckmann in Koblenz, Burgstr. 4. 28. November 1892.
8, B, X5 458. Verfahren zur Herstellung von Holzmafer. Wilhelm Vöttcher in Nort- heim i. Hann. 27. November 1893.
9, E. 4736. Poröser Nückenbelag für Scheuer- Bürsten aller Art. — Samuel Cohen in London 66 Holborn Viaduct und Wilson Mason Whit- ford in Islington 194 Downham Road; Ver- treter: Georg Wohlfarth in Berlin W., Leiyziger- strafe 35. 5. September 1893. E
11, V, 2083. Dehnbares Albums§loß. — L Vorpah! & Pohl in Berlin 8, Admiral- straße 18. 10. November 18983. :
12. 5. 6673, Verfahren zur Darstellung einer Pg Ia gen Gerbsäureverbindung. =DE Berthold Finkelftein in Leipzig - U 20 Mär, Geiste in Leipzig - Lindenau. Z M. 9981, Verfahren zur Herstellung von Brenzcatechin aus o-Brom- bezw. o-Shlorphenol. — E. Merck in Darnistadt. 24. Januar 1893. Á V. 64833, Verfahren zur Darstellung von Methylenbivanillin. Périgne, Lesault Cie. in Paris ; Vertreter : A. Mühle und W. Zioleckcki M Wen V Stedriir, 78. 10. BUnt. 1893, |
13. & 10524, Reinigungsvorrihtung für Danmpfwasserableiter. — Gg. Keßlex und Jacob Nein in Höchst a. M. 9. März 1893.
14, P. 6354. Damvyfdruckrad mit Flüssigkeits- füllung. Franz W. Prásil in Golzern 23. Juni 1893. E
15. M. 10 300, Liniirmaschinen. — Liesbethstr. 7a. 28. November 1893.
18. D. 5983, Verfahren zur Kühblung der Heißwindschieber durch Gebläsewind. ieirma Dango @ Dienenthal in Siegen-Sieghütte. 20. Oktober 1893. ] —
19, E. §989, Borrihtung zur Verhütung des Entgleisens sehr \chnell fahrender Züge. — F. Engel-Gros in Basel; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 10. November 1893. , l
„ K. 18 244. _ Schienenstoßverbindung für transportable Feldbahnen. — Arthur Koppel in
20 UN W, Dorotheenstr.32. 10. November 1893.
0. M, 9649, Elektrishe Zugdeckungsvorrich- tung mit Signalgebung auf dem Zuge. — Saqa- muel Whivel Miller, Telegraphenbeamter in Village of Downers Grove, Du Page County Staat Illinois, V. St. A., Alexander Cicero Miller, Ober-Telegraphenbeamter in Aurora, Grafschaft Kane, Staat Jllinois V. St. A., PVenry Valentine Miller, Telegraphen-Vorsteher in Bloomington, Staat Jllinois, V. St. A.: Vertreter: Franz Wirth und Dr. Nich. Wirth in Frankfurt a. M. 20. März 1893.
N 66830, Schmiervorrichtung für Seil- Lahnen. — J. Pohlig in Köln, Aachenerstr. 64.
gil. Dezember 1893.
22, D. 5940, Verfahren zur Darstellung von substantiven Disazofarbstoffen aus den Konden- sationsprodukten von Formaldehyd mit Dianisidin und Anilin bezw. m- oder p - Phenylendiamin oder mit Tolidin und m - Phenylendiamin; Zusaß E Patente A 73123. — L, Durand,
juenin « Co. in Hüningen i. f.
21. September 1893. E
D. 6007. Verfahren zur Darstellung von substantiven Disazofarbstoffen aus den Konden- sationsprodukten von Formaldehyd mit o - Amido- henol und Tolidin bez. Dianisidin. Zusatz zum atente Nr. 73 123. — L, Durand, Huguenin
aut V patetaningen, Glsaß. 1. November 1893. ult a Eu Nadel für Strickmaschinen.
aa vtchweger in Chemniß. 4. Juli 1893. . S, 7608, Verbindung zwishen Zelthaut und Zeltgerüst. — Emil Savor in Berlin NO. Elisabethstraße 301. 13. November 1893 i
34, G. 8499, Eis\chrank. — Georg Guntrun in Worms a. Rh. 11. Oktober 1893.
» H. 14 0783, Spirituslampe. — Julius
| pee! in Budapest, Josefgasse 85; Vertreter : ax Schöning in Berlin s8,, Moritßstr. 9.
18, November 1893.
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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekann de er Inh: Veliage, in welcher die Bekanntmachungen aus de Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint :
Das Central - Handels - Register für d ei | s Central - Handels ( r das Deutsche Reih kann durc ost - A n, fü Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- i ori lid Pa emalten, für
j Sünste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 8 Münz
auch in einem besonderen
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Vom „Central-Handels-Negister für das Deutsche Reich“ werven heut vie Nen, 58 r Se
Klasse.
34. L. 8464. Seife-Behälter. — E. N. Lorenz in Dresden-A. 10. November 1893. 7
x _S. 7611, Gabelyuß-Vorrichtung. — Ernst Seriv3atka in Halle a. S., Streiberstr. 10. 18. November 1893.
27. K, 10 967. Plattenwand. — Hubert Kalff in Aachen, Peterstr. 50. 26. JFuli 1893.
38. C. 4942, 1 Abfallbolz in Sägespäne. — Gottlieb Clauß, LWerkmeiste: beim Königl. Bayer. Hüttenwerk in Sonthofen. 10. Februar 1894.
M. 10 226. Masdbine zum Abreiben und Polieren. Fioore Carving Fachine Company in Minneapolis Nr. 1919 Port- land Avenue, County of Hennepin and State of Minnesota, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen- straße 32. 23. Oktober 1893.
42, V. 15495, Federwage mit Kontrol- marken - Einwurf und Aufzeihnung . zur Kon- O ècr Wägungen. E. H. Beckeit in Glan-eu- an, Jau-v-grisian und Ch. Warren Noberts in Plaß-Weunydd North Wales; Ver- treter: Eduard Franke in Berlin SW., Friedrich- straße 43. 9. Dezember 1893.
,_C. 4724. Kallmilch-Wage. — Carl CernŸ in Zukerfabrik Karlsthal bei Swojschiß in Böhmen; Vertreter: W. H. Ubland in Leipzig- Gohlis, Lindenstraße 13. 28. August 1893.
45. N. 3562. Geräth zum Bestreihen von Feldfrüchten mit Schußzmitteln gegen UÜngeziefer. — Cole Ambrofe in Stuntney Hall, Cam- bridgeshire, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW. Vindersinstr 0 L Ul 1993: i
H. 14 230, Ausgußkörper für Drainage- QNAgen, 7 Larl Heinze in Gnesen, Stadtpark U 0, 2 - ZANUAL 1894.
46. G. 8605. Zweitakt-Gaëmaschine mit Ver- brennung der Gasladung in besonderem Raume und Einführung der Verbrennungsprodukte in den luftgefüllten Arbeitszylinder. — Hugo Gülduer in Magdeburg-Sudenburg. 8. Dezember 1893.
S. 7504. Petroleummaschine mit Sieb zwischen VBergaser und Zylinder zur Sicherung des Zündungszeitpunktes. — Julius Söhulein
September 1893.
in Schierstein. 7. 47, H, 14 005. Verfahren. zur Herstellung einer metallischen Komposition. — Heribert eTriedrich Höveler in London SW. 3 Stocfwell Avenue; Vertreter: Dr. G. Krause in Cöthen Anbalt. 21. Oktober 1893. : L
„ __M. 8750, Stopfbüchse mit gegen die Stange durch Dampfdruck angepreßten, radial verschiebbaren Dichtungsringen. — Francis Patrick Martin in Eaton, County of Northhampton
State of Pennsylvania, U. S. A., und John Thomas Martin in Scranton, County of Lackawanna, State of Pennsylvania, V. St. A.: Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 7. März 1892.
49. L. 8258, Blechkantenfrä&maschine. — Paul Langbein in Saronno, Jtalien; Vertreter:
F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions-Rath,
und L. Glaser, Regierungs - Baumeister in
Berlin SW., Lindenstr. 80. 27. FSuli 1893.
«„ M. L0 307. Handhcbelshere mit verstell- barem Kniegelenk. —- Williain March, 69 Ad- laide Road in South Hampstead, London: Ver- treter: Fude in Berlin NW., Marienstr. 29. 1. Dezember 1893.
ú Sch. 9232. Dampfhanmmersteuerung zur verschiedenartigen Dampfyertheilung. — Theodor Schultz in Wien I1V., Weyringergasse 14; Ver- treter: Carl Heinri Knoop in Dresden Amalienfstr. 5. 30. Oktober 1893. i
51, G, 8396. Vorrichtung zum Profilieren von
Filzstreifen für Klavierhämmer. — Emil Gaiser
in Wien V, Scchloßgasse; Vertreter: Rudolf
Schmidt in Dresden. 18. August 1893.
55, W. 9208, Vorrichtung an Formatwalzen
zur Zerlegung der Stoffschicht und Ablösung der
zerlegten Stoffplatten. — Daniel Westad in
Aamot, Modum, Norwegen ; Vertreter: Richard
Lüders in Görliß. 3. Juli 1893. i
S7 B. 13886. Magnesiumblißlampe. —
J. Beaurepaire, Magistrats - Beamter in
Berlin NW., Perlebergerstr. 45, 31. Oktober 1892.
61. St. 8595, Gleitvorrichtung zur Selbst-
rettung aus Feuersgefahr. —- Julivs Stolpe in
Firma Paul Hoffmann in Glogau. 31. Mai 1893.
64, Sh. 9415, Flaschenvershluß. — S. G. Schmidt in Nürnberg, Egydien:-Playz 29. 20. Jg- nuar 1894. 5 L
é W. 8958, Verschlußstopfen für Einmache- behälter. — Emil Wilde in Zeiß. 20. Fe- bruar 1893.
65, Sch. 9190, Juneinander angeordnete und
entgegengeseßzt sich drehende Schiffs\hrauben. —
Paul Frédéric Schmidt in Brüssel; Vertreter:
Dr. R. Worms in Berlin, Orantenburgerstr. 23.
16. Oktober 1893.
T. 3978. Biegsamer Plattenpropeller für Wasserfahrzeuge. — Frank Taff in Whitestone, Long Island, V. St. A.; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstraße 25, 11. Dezember 1893.
68, K. 11345, Verschluß für innere Fenster-
läden. — Bernh. Koch in Neuß. 16. De-
zember 1893.
W. 9232, Selbstthätíg sih einstellender
2. September 1893.
n Handels-, Genofjen\hafts-, Zeichen- und PVtuster Blatt unter dem Titel
tegister für das Deutsche Reith. (a. 554)
und Königlich Preußischen Staats- |
Maschine zum Zerkleinern von |
-Rez:ftern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- ‘und Fahrplan-
1894,
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Dex
| Bezu g8preis beträgt L A 560 4 für das Vierteljahr. ' Insertionspreis für den Raum einer Drudzeile
— Einzelne Nummern k ———= S n kosten 20 g,
| &eststeller für Fenster- und Thürflügel. — A. | _ T&alÆæ in Naumburg a. Queiß. 8. Juni 1893. Klaffse. 7
I, 3232, Verfahren zum Einpressen der Kerne in die Geshoßkmäntel mit Hilfe der Zentrifugalkraft. — Wilhelm Jansen, Haupt- mann a. D., in Berlin NW., Marienstr. 18 A.
21, Dezember 1893.
r 25M H. 12 918. Glektrolyse von Salzlösungen. je Dames Hargreaves in Farnworth- in- Widness, Lancaster, und Thomas Vird in Gressington bei Liverpool, Lancaster, England; Bertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Ber- lin NW., Dorotheenstr. 32. 28. September 1893.
T7. H. 14 072, _ Schraube zum Steuern von At E G2 Hubbell Duane Hurlbut in L Prafschaît Passaic, Staat New Jersey, D. Sk. U.; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. 17. November 1893.
_K. L 112, Vorrichtung zum Heben und
Senken des Villardobertheils. — Lucien Kastor
und Clementine Liégeois, geb. Augs, in Paris;
Vertreter: Mar Schöning in Berlin 8,, Prinzen-
straße 12. 16. September 1893.
os M. 10 37, Schaufelrad-Vorrihtung zum
Borwärtsbewegen und Steuern von Luftshiffen.
— Senst Meyer in Hamburg, Admiralität- straße 38. 22. Dezember 1893.
M. 106 536. Billardstock mit Stoßleder- magaiin. — Franz Eugen Müller in Dresden-A. Pfotenhauerstr. 70. 12. Februar 1894. :
P. 6255. Kletternde Spielzeugfigur. Joseph Poole und: Benjamin Varr in Man- chester, 70 Market Street; Vertreter: Hugo
Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW
Luisenstr. 25. 10. April 1893. 4 86. N. 8277. Ladengetriebe für Webstühle zur
Herstellung von Schubschlirgengeweben. M
helm Numpf in Lambrecht, Bayer. Pfalz. 14. Sep-
teinber 1893. A
ï W. 9055. Nundwebstubl[. Georg Wassermann in Basel, Schweiz; Vertreter : G. Brandt in Berlin, Kochstr. 4. 1. April 1893.
c .. i
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenouimen. L Klasse.
2. 6. 6262, Farbe für Schreibmaschinen- bänder. Vom 7. Dezember 1893. /
25. N. 3341, Französisher Nundwirkstuhl zur Derstellung von Waare mit verschränkten Maschen. Vom 30. November 1893. j
44, H. 14 048, Broschenvers{luß. Vom 4. De- zember 1893. L
87. K. LO 838. Dosenöffner. Vom 7. Dezember 1893.
Das Datum bedeutet den Tag der Befkannt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als niht eingetreten. ;
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen. : Klasse.
7. Nr. 70 971. Leo Bahr in Trebbin, Pom- mern, und die Firma Boldt & Vogel in Hamburg. Kühlraum mit beständiger Luft- zirkulation. Vom 25. Juni 1892 ab.
32. Nr. 74 565. Firma Wilhelm Kralik
Sohn in Cleonorenhain, Oesterrei; Vertreter :
A. Wiele in Nürnberg. Verfahren zum Roth-
färben von Glas mittels Selenite und Selenate. 48 24. Februar 1893 ab.
D, Nr. 56 711. Firma Johann Casvar Harkort, Gesellschaft mit beschräukter Haf- tung, in Harkorten bei Haspe, Westf. — No- tierende Bolzen-, Nieten- oder dergl. Presse. Vom 17. September 1890 ab. i
Nr. 58 393, Firma Johann Caspar Harkort, Gesellschaft mit beschränkter Haf- tung, in Harkorten bei Haspe, Westf. — 14 fahren zur Herstellung hohler Noststäbe. Vom 25. a 1890 ab.
Nr. 70358, Firma Fohann Caspar Harkort, Gesellschaft mit beschränkter Haf- tung, in I A bei Dane, Westf. — Wer- fahren zur Herstellung hohler Noststäbe. Vo 2A November 1892 a | A da
Nr. 741879, Firma Johaun Casvar Harkort, Gesellschaft mit beschränkter Haf- tung, in Harkorten bei Haspe, Westf. — Ver- fahren zur Herstellung von hohlen Roststäben: Zusaß zum Patente Nr. 58393. Vom 22. No- A ab,
Nr. 72900, Firma Johanu Caspar Harkort, Gesellschaft mit beschräukter Haf, tung, in Harkorten bei Haspe, Westf. — Dreh- bank zum gleichzeitigen Abdrehen zweier Seiten von Muttern und dergl. Vom 15. Dezember 1892 ab.
57, Nr. G6 211. Firma Reichard «& Stoll in Berlin. — Verfahren zur S, von Negativplatten, welche gegen Ueberexposition un- ep es find. Vom 29. Dezember 1891 ab. 68, Nr. 65148, Richard Schänker, Apotheker in Körlin a. d. Persante. — Schloß mit Hohl- s{chlüfsel. Vom 14. August 1891 ab. 80. Nr. 49 238, Offene Handelsgesellschaft Hallesche Cement-Dachplatten-Fabrik Karl
e.
ausgegeben.
Zementdachziegel und Maschine zur Herstell derselben. Vom 19. Februar 1889 O R S0, S5 . Nr. 66 S821. Firma Johann Caspar Harkort, Gesellschaft mit beschräukter R tung, in Harkorten bei Haspe, Westf. — Ro- tierende Presse zur Herstellung von Kohlenziegeln und dergl. Vom 18. Dezember 1891 ab.
85. Nr. 58 676, Firma Glasgow Patents Company, Limited, 120 Great Wellington- street, Kinning Park, Glasgow. — Filter, be- E Kesselspeisewasser. Vom 19. Februar
1891 ab. 4) Löschungen.
a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren. E
L, Nr. 47 967. Hydraulishe Seßmaschine
5. Nr. 70 107. Nachgiebige Aufsetvorrihtung für Fördergefäße. “
10. Nr. 36 357, Wasservershluß - Ventil für
i; Koksöfen mit Gewinnung der Nebenprodukte.
12. Nr. 65 104. Verfahren zur Darstellung
x N Natriumborat.
3, Nr. 47 059. Brennshacht aus gebogenen Wasserröhren mit Wasserkammern. E
„ Nr. 62112. Feuerung für lefsel. /
i Nr. 64 241. Kesselfeuerung.
15. Nr. 39 831, Nähmcengestell an Tiegel- druckpressen mit oëcillierendem Tiegel und Fun- dament,
Nr. 52 850, Tiegeldruckpresse.
: Nr. 54 313, Ausführungsform der unter Nr. 16829 patentierten Hal’s{hen Shreib- maschine.
19, Nr. 58 141. nahtlofen Röhren.
a Nr. 66 198, Schienenbefestigung.
20. Nr. 63 807, Durch die Buffer anzichbare
: Bremse sür Eisenbahnfahrzeuge.
21. „Nr. 41 242. Verfahren, krumme Kohlen- stäbe gerade zu machen.
__ Nr. 63 879, Selbstthätiger schalter. Nr. 64 628. Quecksilberaus\chalter in Hahn-
form. Einrichtung
Flammrohr-
Träger und Stützen aus
Batterieum-
Nr. 65 917. Treppenbeleuhhtung. Nr. 67 159, Treppenbeleuhtung;
zur zeitweisen
Einrichtung zur zeitweisen &TePPe Zusaß zum Patente Nr. 65 917.
2 Nr. 67 S828, Einrichtung zeitweisen Treppenbeleuhtung; 2. Zusaß Patente Nr. 65 917, —
„ Nr. 6§ 907. Mikrophon mit auf der Schall-
s platte aufliegenden Kohlenwalzen.
23. Nr. 58 959, Verfahren zur Reinigung von Pflanzenölen. :
L Nr. 64 136. Verfahren zur Reinigung von Velen und Fetten; Zusaß zum Patente Nr. 58 959.
„ Nr. 64 427. Verfahren zur Herstellung von quillajahaltiger Seife. i
Nr. 60 762. Strickmaschine.
Nr. 58 958. Oreh-Zahnbürste.
Nr. 59 019. Richtgürtel zur von Mißwuchs und Kurzsichtigkeit.
32. Nr. 70 018. Preßform zur
._ glâserner Flaschenstöpsel.
338, Nr. 64 608, Schirmglote.
«„ Nr. 70036. Stockschirm.
34. Nr. 40 057. Lager für NRoll- und Zug-
vorhangstangen. Nr. 47 5683. Aufklappbare Möbel. Waschmaschine.
Nr. 64 746, Vorrichtung zum Befestigen
zur zum
E 25,
30,
Verhütung
Herstellung
_Nr. 65 412. n E Weihnachtsbäumen u. dergl. « r. 68 712. Wasch- und Putgeräth aus elaftischem Material. E P 7 «» Vir. 69655. Einrichtung zum Ausglei 1 m Ausgleich der Aenderung der Schwerpunktslage an mit
; Schaukelvorrichtung versehenen Wiegen.
O Nr. 65 753. Vorrichtung zur felbstthätigen Regelung des Eintritts von Gasen, Dämpfen oder Flüssigkeiten.
Holzfuß-
37, Nr. 43 062, von Vorrichtung zum Läuten von
N f ft;
- 2 Befestigung
boden auf Kunststein. i
« __Nr. 63 909.
_Thurmgloen,
38, A C Horizontal-Vollgatter.
ü (r. 04 284, Horizontal-Vollgatter ; Zusa
eo E Mr: 06 556. z s usa
39, Nr. 64924. Maschine zum Fräsen von
Messerschalen und Messerbeften. dts
41. Nr. 65 929. Verfahren und Vorrichtung
e m “p S Le von Hüten.
42. Nr. 1 . Zâählapparat zur Feststellun des Gewichtes bei Laufgewichtswaagen. M s
Nr. 34 995, Einrichtung zur Feststellung
e N und de Tara-Gewichtes bei dem unter Nr. 19 295 geshütßten Zählapparat: Zu zum Patente Nr. 19 999, VYGEat L O
N j Nr. 63 554, Selbsteinkassierender Lungen- rüfer.
44, Nr. 63 707. Tabakspfeife mit an der Ober-
nuß angeordnetem Speichelfänger.
M B E gr A ren zur Gewinnung on Butter unmittelbar aus Mil Schleudermaschine. 4 4 E
» Nr. 54 061. Kuppelung der Schlägerwelle
an Butterfässern. « Nr. 68886, Massenfalle für Hasen,
Thomaun Nachf. in Halle a. S. — Hakenfalz-
Kaninchen und ähnliches Kleinwild.