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[73074] 3
Geldern. Unter dem 5. März 1894 ist in das diesseitige Genossenschaftsregister unter Nr. 6 die durch Statut vom 28. Januar 1894 errichtete Genossen- schaft unter der Firma „Niederrheinische Molkerei, etragene Genossenschaft mit unbeschräukter Ge pflicht“ mit dem Sitze zu Weeze, Kreis eldern, o en worden. Gegenstand des Unter- nehmens ift Milchverwerthung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Willenserklärung und ne für die Genossenschaft muß durch zwei orstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegen- über RNechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der A der Genossenschaft ihre Namensunterschrift eisügen. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlihen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von zwei Vor- standsmitgliedern; dieselben sind in dem Blatte „Der Rheinishe Bauer“ aufzunehmen. Der Vorstand besteht aus folgenden Mitgliedern : ; : 1) Peter Janssen, Auktionator und Ziegelei- besißer zu Weeze, Vorsteher, 2) Wilhelm Dreckmann, Landwirth zu Rottum bei Weeze, : 3) Johann Daamen, Gast- und Landwirth zu
Weeze. N Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienststunden des Gerichts einem Jeden gestattet. Geldern, den 5., März 1894. Königliches Amtsgericht.
Leonberg. Bekanntmachungen [7213] über Einträge im Genossenschaftsregister. 1) a. Gerichtsstelle, welhe die Bekanntmachung er-
läßt; b. Ober-Amtsbezirk, für welhen das Genossen-
schaftsregister geführt wird: a. K. Amtsgericht
Leonberg ; þ. Leonberg.
2) Datum des Eintrags: 26. Februar 1894.
3) a. Wortlaut der Firma; b. Siy der Genofsen- saft; Ort ihrer Zweigniederlassungen: a. Dar- lehensfassenverein Malmsheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht ; b. Malmsheim.
4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft :
Das Statut if vom 16. Februar 1894.
Der Verein hat den Zweck, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts- und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu be- schaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen.
Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden. |
Der aus 5 Mitgliedern bestehende Vorstand, dessen derzeitige — in Malmsheim wohnende — Mit- glieder: :
1) Herman Elsässer, Pfarrer, Vorsteher,
2) A Bubser, Möbelschreiner, Stellver-
reter,
3) Jacob Tomppert, Bauer,
4) Iosef Ulrich, Bauer,
5) Karl Kohler, Schmied und Gemeinderath, ind, vertritt den Verein und zeichnet für denselben in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschriften hinzufügen.
Der Vorsteher oder sein Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstandes können rechtsver- bindlich für die Genossenschaft zeichnen und Er- Élärungen abgeben.
Der Aufsichtsrath besteht aus 7 Mitgliedern.
Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben und gezeihnet durch den Vor- steher bezw. den Vorsißenden des Aufsichtsraths im Amtsblatt des Ober-Amtsbezirks Leonberg.
Die Einsicht dec Liste der Genossen is während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
Z. U.: Ober-Amtsrichter Kop f.
Mindenm. Bekanntmachung. [73075] In unser Genossenschaftsregister is bei Nr. 19 — e„Fonsum-Verein Nammen, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Nammeu““ — in Kolonne 4 eingetragen :
Von den 3 bisherigen Vorstandsmitgliedern ift der Hilfsbremser Friedrih Droste aus dem Vorstande ausgeschieden und an S Stelle das bisherige Mitglied des Aufsichtsraths, der Kolon H. Lücking Nr. 5 zu Nammen, in den Vorstand gewählt. Eingetragen am 28. Februar 1894 zufolge Verfügung“ vom 28. Februar 1894.
Minden, den 28. Februar 1894. Königliches Amtsgericht.
Oebisselde. Befanntmachuug. [73076]
In unserem Genossenschaftsregister i unter laufende Nr.2, woselbst die Molkerei-Genossenschaft zu Kaltendorf, eingetragene Ten mit beschränkter Haftpflicht mit dem iße eeKaltendorf““ eingetragen steht, in Spalte 4 folgender Vermerk:
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 9. Januar 1894 if an Stelle des durch den Tod ausgeschiedenen Borstandemitgliedes, Gutsbesizers H Köchy zu Frankenfelde, der Oekonom Richard
eder zu Breitenrode neugewählt.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 3. März 1894 acta gen. VII. 8. am 3. März 1894.
(gez.) Günther, Sekretär. eingetragen worden.
Oebisfelde, den 3. März 1894.
Königliches Amtsgericht. Frie se.
73077] Sehweinfert. Nah Statut vom 21. Februar 1894 hat sich unter der Firma: „Konsumverein Wittershausen und Umgebung, cingetragene Geuosseunschaft mit beschräukter Haftpflicht“, mit dem Sitze in Wittershauseu, Amtsgerichts Cuerdorf, cin Verein behufs gemeinschaftlihen Gin- kaufs von Lebens- und Wirthschaftsbedürfni sen aller Art im großen und Verkaufs derselben im kleinen an die Mitglieder gebildet. Dessen Bekanntmachungen ergehen unter seiner Firma mit Unterzeihnung von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern und werden in der „Unterfränkischen Zeitung“ dahier veröffentlicht. Willenserklärungen und Zeichnungen des Vorstandes erfolgen durch zwei Mitglieder desselben, und zwar dur den. ersten und zweiten Vorstand, im Ver- hinderungófalle durh andere Mitglieder in der nahhin angegebenen Reihenfolge. Die Zeihnung geschieht dur Beifügung der. Namensunterschrift der Zeich- nenden zur Firma der Genoffenschaft.
Das Geschäftsjahr läuft vom .1. September zum 1. September. Die Parrtitene jedes Genossen be- trägt 52 \ Die Zusammenseßung des Vorstandes ist z. Zt. folgende: 1. Vorstand: Johann Hülbig, Schmied, 2. Vorstand: Michael Schlereth, Bauer, Kassier: Erhard Heilmann, Bauer, Kontroleur: Michael Zink, Schreiner, Beisißer : Karl Jacob Emmert, Bauer, sämmtli von ittershausen. Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Schweinfurt, 2. März 1894. Kgl. Bayer. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsigende: Zeller.
[73078] Schwerin i. W. Jn das Genossenshaftsregister des Großherzoglihen Amtsgerihts hieselbst ist zu Nr. 8 „Consum-Verein zu Schwerin, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ Seite 42 Spalte 4 heute ein- getragen :
In der Generalversammlung vom 30. Dezember 1893 ist an Stelle des bisherigen Vorstandsmit- liedes F. Pagel der bisherige durh Beschluß des Aufsichtsraths vom 8. Juli 1893 für diesen bestellte Stellvertreter Kaufmann Johannes Dammann zum Geschäftsführer und Mitglied des Vorstandes wieder erwählt worden.
Schwerin i. M., den 7. März 1894.
E. Tiede, Amtsgerichts-Aktuar.
[73079] Schwerin i. Meckl. Sn das Genoffenschafts- register des Großherzoglihen Amtsgerichts hiefelbst ist zu Nr. 7, betreffend die Firma „Neuer Vor- schuß-Verein zu Schwerin, eingetragene Ge- nossenschaft mit L Nachschuf- pflicht““ Fol. 30 Spalte 2 heute eingetragen :
Die Firma ist verändert in „Vorschuß-Verein zu Schwerin, cingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Nachschuftoflicht““.
Schwerin i. M., den 7. März 1894. L
G. Tiede, Amtsgerichts-Aktuar.
[73081] Stolzenau. Beim Spar- und Vorschußverein Wiedensahl, cingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Wiedeusahl ist am 6. März 1894 in das Genossenschaft3cegister ein- getragen :
An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes Bürgermeisters und Postagenten Wilhelm Niemißz zu Wiedensahl is der Ackerbürger C. Buhr Nr. 14 daselbst in den Vorstand gewählt.
Stolzenau, den 5. März 1894.
Königliches Amtsgericht. 1. [73080] StoIlzenam. Bei der Molkerei Leese, einge- tragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht zu Leese, ist am 6. März 1894 in das Genossenschaftsregister eingetragen :
Der Gegenstand des Unternehmens (S2 der Statuten) i dur Beschluß vom 1. März 1894 au auf die Verwerthung der vom Vorstande ange- kauften Milch ausgedehnt.
Stolzenau, den 5. März 1894.
Königliches Amtsgericht. I.
Strehlen. SBefanntmachung. [73082]
In unser Genossenschaftsregister, betreffend den Vorschuf: - Verein und Sparkaffe zu Strehlen ist heute Folgendes eingetragen worden :
_An Stelle des Kaufmanns Hohenstein ist der Kaufmann Moriß Bucka in Strehlen als Direktor in den Vorstand gewählt worden.
Strehlen, den 2. März 1894.
Königliches Amtsgericht.
[73083] Vechta. In das Genoffenschaftsregister is ein- getragen :
Nt 12
1) Firma: Vechtaer Spar- und Darlehus- fafseu-Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
2) Siß: Vechta.
3) Gegenstand des Unternehmens: Der Betrieb e Spar- und Darlehnskassen-Geschäftes zum wed: 1) der Erleichterung der Geldanlage und För- derung des Sparsinns, 2) der Gewährung von Darlehn an die Ge- nossen für ihren Wirthschaftsbetrieb.
4) Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen sind vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter zu unterzeichnen und durch die ,Vechtaer Zeitung" zu veröffentlichen.
5) Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß dur den Vereinévorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens ein weiteres Mitglied des Vorstandes erfolgen, wenn [f Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben joll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunter- {rift beifügen.
6) Das Statut ist vom 25. Februar 1894 datiert.
7) Vorstandsmitglieder sind:
1) Kaufmann M. Middendorf in Vechta, 2) Maler Anton Schröder in Vechta,
3) Zeller Vaske in Kalveslage,
4) Hausfohn B. H. Meyer in Lutten,
9) Zeller Anton Bröring in Hagen.
Die Einsicht der Liste der Genoff ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Vechta, 1894, März 3.
Großherzogliches Amtsgericht. Abtheilung T. Pancrat.
[73084] Waldshut. Nr. 4938. In das diesseitige Ge- nossenschaftsregister Bd. 11. O.-Z. 47, Laudtwwirth- schaftlicher Konsumverein Geifßlingen ein- getragene Genossenschaft m. u. H. wurde ein- getragen:
In der Generalversammlung vom 25. Februar 1894 wurde an Stelle des Fidel Weißenberger der Bürgermeister Michael Binkert in Geißlingen als Direktor in den Vorstand gewählt.
Waldshut, den 2. März 1894.
Großh. Amtsgericht,
Waag.
Wohlau. Vekanntmachung. [73085] In unserem Genossenschaftsregister is bei Nr. 4, Credit-Verein zu Dyhernfurth, RRErageNs Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Os eingetragen worden : :
An Stelle des durch den Tod ausgeschiedenen Kontroleurs, Lehrers Hermann Hennig zu Dyhern- furth, ist der Lehrer Franz Hansel daselbst als Kontroleur für die Zeit vom 1. März 1894 bis 30. September 1896 in der Generalversammlung vom 25. Februar 1894 neu gewählt worden.
Wohlau, den 5. März 1894.
Königliches Amtsgericht.
Zoppot. Bekanutmachung. [73086]
In unfer Genossenschaftöóregister is Heute unter Nr. 1 folgende Eintragung bewirkt worden :
Firma der @enosftnséhait:
Vorschufß;- und Kredit-Verein (Eingetragene Genosseuschaft mit beschräukter Haftpflicht) zu Zoppot.
Res der Genossenschaft: Zoppot. MNechtsverhältnisse der Genossenschaft:
Das Statut vom 9. Februar 1894 befindet {si in Urschrift Blatt 2ff. der Negisteralten. Gegen- stand des Unternehmens ist ein Kassenverein, welcher den Zwelk hat, den Perfonal-Kredit der Genossen- \haftsmitglieder zu fördern und denselben — unter gemeinschaftlißer Garantie mit beschränkter Hast- pfliht — die zu threm Wirthschafts- und Geschäfts- betriebe nöthigen Geldmittel in verzinslihen Dar- lehnen zu beschaffen, sowie ihnen und anderen Kapi- talisten Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen. Bekanntmachungen des Vereins ergehen unter dessen Firma und können von dem Vorstande oder von dem Aufsichtsrath ausgehen. Sie gelten für gehörig publiziert und haben die Kraft behändigter Erlasse, wenn sie in die „Danziger Zeitung", die „Danziger Allgemeine Zeitung“, das „Westpreußische Volksblatt“, sowie in den „Zoppoter Anzeiger“ eingerückt werden.
Mitglieder des Vorstandes der Genossenschaft sind:
1) Rechnungs-Rath a. D. Julius Siebenfreund, 2) Rentmeister a. D. Heinrich Fahrenholtz, 3) Hausbesißer Julius Ließ,
__ sämmtlich zu Zoppot.
Die Kundgebung der Willenserklärung mit redcht8- verbindliher Kraft für die Genossenschaft Dritten gegenüber erfolgt dur Zeichnung der Namens- unterschrift von mindestens 2 Vorstand8mitgliedern zu der Firma unter Beidrückung des Vereinssiegels.
Die Hastsumme is auf 500 M festgesezt. PVeehr als 5 Geschäftsantheile für einen Genossen sind nicht gestattet.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 26. Februar 1894 am 1. März 1894.
Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Zoppot, den 1. März 1894.
Königliches Amtsgericht.
Muster - Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Annaberg. [73151] In das Musterregister is eingetragen worden : 729. Firma Adolf Gläß in Buchholz, 1 Karton,
verschlossen, enthaltend 2 Muster von ungarnierten
Damenhüten mit Pafsementerie, plastische Grzeugniffe,
Geschäftsnummern 101 und 102, Schußfrist 3 Jahre,
angemeldet den 9. Februar 1894, Nahm. 6 Uhr. 730. Firma Heiur. Wilh, Gutberlet in Buch-
holz, 1 Packect, verschlossen, enthaltend 1 Sarg- verzterung8muster — hochgeprägt —, Fabriknummer
883, Pplastisches Erzeugniß, Schußfrist 3 Fahre, an-
gemeldet den 17. Februar 1894, Borm. 11 Uhr. E den 28. Februar 1894.
as Königliche Amtsgericht. Dr. Webel.
AschersIeben. [73150] In unser Musterregister is eingetragen worden : Nr. 41. Offeue Handelsgesellschaft Georg
Gerson in Aschersleben (Nr. 90 Ges.-Reg.), ein
versiegeltes Kuvert, angebli enthaltend zwölf Stück
Abdrücke von Reklamebildern für Düten und Beutel,
A ages 13, Muster für Flächenerzeugnisse,
Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 31. Januar
1894, Nachmittags 3} Uhr.
Aschersleben, den 1. März 1894. Königliches Amtsgericht.
Barmen. 78155]
Im Laufe des Monats Februar 1894 sind im Musterregister des unterzeihneten Gerichts folgende Eintragungen bewirkt:
1) Nr. 1950. Firma Hyll &@ Klein in Barmen,
adet mit 7 Mustern für Plakate, Preislisten,
dreßkarten, Etiketten 2c., vershlossen, Flächenmuster, Fabrifnummern Art. 549 —55%5, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr.
2) Nr. 1951. Firma Blanck &@ Cie in Bar- men, Umschlag mit 2 auf Karton gezeihneten Ge- {chmacksmustern zu Einband-Decken, versiegelt, Flächen- muster, Fabriknummern 1 und 2, Schußfrist 5 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1894, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten. _3) Nr. 1952, Firma: W. Schüller & Sohn in Barmen, Umschlag mit 50 Mustern für Korset- bänder, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern Art. 12021—29, 12031, 12033, 12036, 12038 —-40, 12042—45, 12047-—52, 12054—64, 12066/71, 12073—80, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Februar 1894, Mittags 12 Uhr.
4) Nr. 1953, Firma Pleuger & Pletsch in Varmen, Packet mit einem Blechspielzeugmuster, versiegelt, „Muster für plastijhe Erzeugnisse, Fabrik- nummer 231, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Februar 1894, Nachmittags 4 Uhr.
5) Nr. 1954, Firma Mann & Schäfer in Barmen, Kuvert mit 13 Mustern für Spitzen und Einsäße, verschlossen, Flächenmuster, Fabriknummern Art (481/11, 2/7 7402/01, 2 T4001, 2, 7434/2 7435, 7437, 7440, 7441/1, 2, 3, Schußfrift 3 Fahre, angemeldet am 16. Februar 1894, Vormittags
11 Uhr. ; Firma: Nys «& Breying in
6): Nr. 1955. Barmeu, Umschlag mit aillenbändern, ver-
\{lofsen, Flächenmuster, Fabriknummern 627 6296, E /6300, 1 abu Schußfrist 3 Sage angeme am «_ Hebruar 1894, S itHonR r. 1956. Firma Wm Weddigen in Ï men, Umschlag mit 2 Kongreßbandmustern, ver, \{lossen, Flähhenmuster, Fabriknummern Art. 4050/ 4051, Schußfrist 3 Jahre, angemekdet am 19, Fes bruar 1894, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten. ,_8) Nr. 1957. Firma Casp, Henderkott Söhne in Barmen, Umschlag mit 3 Mustern für brocierte Wagenborden, verschlossen, Flähenmuster, Fabrik. nummern 3541/4635, 3942/2959, 3543/4636, Schut- frist 3 Jahre, angemeldet am 20. Februar 1894 Nachmittags 3 Uhr 15 Minuten. ! Königliches Amtsgericht 1. zu Barmen.
Düsseldorf. [73154
E Musterregister sind folgende Eintragungen erfolgt:
1) Nr. 655. Firma J. Herzfeld Söhne hier ein verlggetter Umschlag mit einem Muster eines Baumwollenstoffes, welcher durch entsprechendes Auftragen eines Klebestoffes und dur nachheriges Nauhen mit aufgerauhten Figuren versehen ift, Fqe briknummer 7814, Pplastisches Erzeugniß, angemeldet am 8. Februar 1894, Nachmittags 4 Uhr, Schuy- frist 3 Zabre.
2) Nr. 656. Firma Ferdinand Möhlau « Söhne hier, ein versiegeltes Paket mit 30 Mustern für Kattundruck, Fabriknummern 67847, 67852 67895, 67875, 67877, 67900, 67904, 67906, 67908 67910, 67926, 67928, 67932, 69935, 67938 67941" 67943, 67946, 67948, 67955, 67966, 67978! 67983 67984, 67995, 67996, 68007, 68010, 68017. 68090' Flächenerzeugnisse, angemeldet am 21. Februar 1894| S 12 Uhr 45 Minuten, Schußfrist drei
ahre.
Düsseldorf, den 2. März 1894.
Königliches Amtsgericht. Frankfurt 2. M. [73158]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
bei Nr. 1014. Lithograph Emil Grünebaum, hier, hat für das unter Nr. 1014 eingetragene Etiquettenmuster die Verlängerung der Schußfrist um weitere 7 Jahre angemeldet.
Nr. 1219. Firma August Osterricth, hier, Umschlag mit 50 Mustern von Etiquetten für Tabagz pelungen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 12194 d, 12696, 1309 b; 6, d, 13276, 1854 DIOU 1229 a4, 122 ad 19120, C 13920 18680) C 1246 b, C 1281, Cd 1B D TaN 1365 a—d, 1259 b, c, d, 1307 a—d, 1324 a, bd, 1347 b, 1373 b, c, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 1220. Firma E Druckerei J. Maubach & C°, hier, Umschlag mit 9 Etiquetten- mustern, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 406, 704, 705, 706, 1193, 1194, 1195, 1196, 1197, Schuyfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 1221. Firma Bauer’"sche Gießerei, hier, Umschlag mit 6 Mustern einer Druckschrift, genannt Frankfurter Fraktur, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik- nummern 1216—1221, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 10. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Fraukfurt a. M., 3. März 1894.
Königliches Amtsgericht. L1V. Niederwüstegiersdorf. [73152] In unser Musterregister ist eingetragen wotden :
Nr. 94. Firma Websky, Hartmann & Wieser zu Wiüstewaltersdorf, cin versiegeltes Paket, ent- haltend 13 Muster für Taschentücher, 1 Muster für Transparentrouleaux, 2 Muster für Decken, Servietten und Stoffe, Fabriknummern 1600 bis 1615 ein- {ließlich, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Februar 1894, Vormittags 9 Uhr.
Ndr. Wüstegiersdorf, 2. März 1894.
Königliches Amtsgericht. Stettin.
In unser Musterregister if eingetragen :
Nr. 79. Firma J. G. Weiß zu Stettin, offener Karton zum Aufkleben auf die die Waare enthal- tende Verpackung mit der Inschrift Stettiner Kaffe& mishung, Flächenmuster, Schußfrist zehn Jahre, gemeldet am 9. Februar 1894, Vormittags 9 Uhr 45 Minuten.
Stettin, den 2. März 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung X.
E [73148]
[73149]
Stettin.
In unser Musterregister ist eingetragen :
Nr. 80. Der Steinmetzmeifter Heinrich Hepp zu Stettin, offene Photographie aus dem Atelier Gerhardt & Schmeling Stettin, auf der si ein Modell für Grabgitter befindet, Muster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Februar 1894, Vormittags 9 Uhr 45 Minuten.
Stettin, den 2. März 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI.
Stettin. [73157] In unser Musterregister i} eingetragen : / Nr. 81. Firma Ernst Gentzensohn zu Stettit,
ein vershlossener Umschlag mit zwölf Flächenmustern
zu Etiquetten und Plakaten für Weine, Spirituosen
und Liqueure, Flächenmuster, Fabriknummern 383,
386-—389%, Schußfrist 10 Jahre, angemeldet am
14. Februar 1894, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten. Stettin, den 3. März 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung X.
Stettim. [73166] In unser Musterregister ist eingetragen :
Nr. 82. Der Fabrikdirektor Max Schmölder zu Stettin, offenes Packet mit 4 Mustern für mehr- farbige Dekorationen und Bilder auf Blech-, Papler-/ Holze, Leder-Verpackungen und auf Metallflächen aller Art, P ueE, Mabrifiiumnièrn L, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Februar 1894, Nachmittags 4 Uhr 45 Minuten.
Stettin, den 3. März 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung X.
n
Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.
Berlin: Verlag der Expedition (S, olz).
Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlag Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
M 59.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Geno| Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central-Handels-Register für
Sechste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 9. März
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Neichs- und Königlih Preußischen Staats-
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Beichen - Register. (Die au slän dischen ge werden unter : Leipzig veröffentlicht.) [71837] Annaberg. Als Marfe ift gelös{cht das unter Nr. 15 für die Firma: Carl Knapp. jr. in Anna- berg laut Bekanntmachung in Nr. 137 des „Deut- hen Neichs - Anzeigers* von 1884 cingetragene Zeichen. : ; Annaberg, den 28. Februar 1894. Das Königliche Amtsgericht. Dr WeBeL
[71404) Barmen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 756 zu der Firma: Grümer & Neu in Barmen, na An- meldung vom 26. Februar
1894, Vormittags 10 Uhr % Minuten, für Seife und (5 Seifenpulver das Zeichen : U E
Varmen, den 26. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. 1.
Barmen. Als Marfe ift ein- Uetraden unter Ny. 757 zu dex Firma: Neumann «& Vüren in 4 Barmen, nach Anmeldung ‘vom {| 28. Februar 1894, Vormittags | 10 Ubr 15 Minuten, für Zanella \ und halbwollene Futterstoffe das Zeichen : Barmen, den 28. Fehruax 1894. Königliches Amtsgericht. 1.
Berlin. Königliches Amtsgericht U. zu Verlin. Abtheilung 89 Al. Schutzmarke.
Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1845 zu der Firma Selter & Elgocffer in Verliu, nach Anmeldung vom 16. Februar 1894, Nachmittags 12 Uhr 18 Mi- nuten, für Lauffer’s Kessel- steinvertilger das Zeichen :
Berlin. Söniglißes Amtsgericht L. [71703] zu Berlin. Abtheilung 89 AU.
Als Marke if eingetragen unter Nr. 1855 zu der Firma: Genossenschafts-Bäckerci für Berlin und Umgegend (Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht) in Berlin, nach Anmeldung vom 26. Februar 1894 E Nahmittags 12 Uhr 42 Minuten, (p s
für Backwaaren das Zeichen: nza
Berlin. Königliches Amtsgericht L. [71702] zu Berlin. Abtheilung 89 äx.
Als Marke i\t eingetragen
U 1806 U Dex
irma: S. J. Arnheim
in Verlin, nah Anmeldung
vom 28. Februar 1894, Vor-
mittags 9 bis 10 Uhr, für
Gegenstände der Geldschrank-,
Bau- und Kunstschlofserei
das Zeichen :
Berlin. Königliches Amtsgericht x. zu Berlin. Abtheilung §9 Ax.
[72969]
Als Marke ist cingetragen unter Nr. 1857 zu der Firma: C, F. Heyde in Berlin, nach Anmeldung vom 2. März 1894, Nachmittags 12 Uhr 31 Minuten, für Lacke und demishe Produkte das Zeichen :
Berlin. Königliches Amtsgericht L. [71836] zu Berlin. Abtheilung 89 Ux.
__ Berlin, den 28. Februar 1894.
Als Marken sind gelöscht :
a. das unter Nr. 773 zu der Firma: Louis Schulze in Berlin, laut Bekanntmachung in N 92 des „Deutschen Reichs-Anzeigers" von 1884 für Briquettes eingetragene Zeichen,
b. das unter Nr. 774 zu der Firma: „C. A. E. Friedrich“, später geändert in „C. A. E. Fried- O „Nchf.“ in Verlin, laut Bekanntmachung in Nr. 52 des „Deutschen Neich-Anzeigers“ von 1884 r „Lederlacke, flüssige und kondensierte Fette und
etallpußpomade“ eingetragene Zeichen.
72924
Berlin. Als Marken find zu der Firma: Actien:
Gesellschaft für Anilin-Fabrikation mit dem
Sige zu Treptow bei Berlin, nach der Anmeldung
vom 24. Februar 1894, Bormittags 11 Uhr 30 Mi- nuten, eingetragen zum Schuge für Anilinfarben : unter Nr. 128 unter Nr. 129
des Zeichenregisters : des Zeichenregisters :
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des Zeichenregisters :
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unter Nr. 133 Spa RotonroatitorAl : des Zeticenregtiers :
unter Nr. 134 des Zeichenregisters:
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Ie "nach der Art der Verpackung der darin enthaltenen Waare und der Empfänger lann sich das Format und der Farbendruck, sowie die auf den Marken anzubringenden Firmen- und Waaren- bezeihnungen ändern.
Berlin, den 27. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht ll. Abtheilung XVI.
[72925] Berlin. Als Marke ist zu der Firma Actien- Gesellschaft für Nnilin - Fabrikation mit dem Sitze zu Treptow bei Berlin nah der Anmeldung vom 24. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr 35 Mi- nuten, zum Schuße für pharmazeutische und kos- metische Artikel eingetragen :
Nr. 135 des Zeichenregisters
_
Ie nah der Art der Verpackung der darin ent- haltenen Waare kann fih das Format und der Farbendruck, sowie die auf der Marke anzubringende Firma und Waarenbezeihnung ändern.
Berlin, den 27. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht 11. Abtheilung XVIT.
G [72926]
Berlim. Als Marke ift zu der Firma: Zünd-
waarenfabrikant Albert Lange zu Nenu-
Weißensee. mit dem Sitze zu Weißensee bei Berlin, nach der Anmeldung vom 27. Februar 1894, Vor- mittags 8 Uhr 40 Minuten, zum Schuße für Zündbänd- | hen zu Wolf’schen Sicher- heits - Benzinlampen einge- tragen (Nr. 136 des Zeichen- registers) :
Beri, den 28. Februar 1894. Königliches Amtsgericht 11. Abtheilung XV1.
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Brauns€chweig. Als Marke ist am 2. März 1894 gelöscht das unter Nr. 10 zu der Firma: Ziegenbein & Sievers in Braunschweig, laut Bekanntmachung in Nr. 179 des „Deutschen Neichs- Anzeigers“ de 1877 für. Nähmaschinen eingetragene Zeichen. [72261]
Braunschweig, 2. März 1894.
Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
[72927]
Bremen. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 297 zu der Firma: Wilhelm'Nemmer in Bremen nah Anmeldung vom 6. März; 1894, Nachm. 12 Uhr 55 Min., für das aus der Brauerei der anmeldenden Firma hervorgehende Bier, bei dessen Versendung das Zeichen auf den Umhüllungen, als Flaschen, Fässern, Kisten in verschiedenen Größen und Far- ben benußt wird, das Zeichen :
8 [71627] Charlottenbarg. Als Marke ift eingetragen
unter Nr. 58 für die Firma: 05RD Edmund Müller C N N
« Mann “Qs in Charlottenburg,
nach Anmeldung vom 21. Fe- f
bruar 1894, Nachmittags \|
12 Uhr 16 Minuten, für
Nostschußzfarbe , genannt
„Müller & Manns Nost-
\chußfarbe“, das Zeichen : O
Charlottenburg, den 27. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
[71678] Essem. Als Marke ist ein- getragen unter Nr. 17 zu der Firma: M. C. Hüffener zu Effeu, nach Anmeldung vom 24. Februar 1894, Vormittags 10} Uhr, für Sterilisierungs- apparate System II. R. P. 66 898 Konservengläser und Konservenglasdeckel das Zeichen :
Effen, den 24. Februar 1894. Königliches Amtsgericht.
[71671] Gera. Als Marke isi” ein- getragen unter Nr. 60 zu der Firma E. A. Eyle in Gera nach Anmeldung vom 24. Februar 1894, Nachmit- tags 4% Uhr, für Salbe gegen Wundlauf das
Zeichen :
Gera, den 28. Februar 1894, Fürstliches Amtsgeriht. Abth. f. fr. Gerichtsbark.
1894.
ssenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauhémuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-
das Deutsche Reich. (x. 598.
Das Central - Handels -Negister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L # 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 „4. — Insertionspreis für den Naum einer Drucfzeile ZO „\.
[73159] Braunschweig. Als Marke ist am 2. März 1894 gelöscht das unter Nr. 81 zu der Firma Pohl- maun & Co. in Brauuschweig, laut Bekannt- machung in Nr. 24 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1888 für Pianinos und Flügel eingetragene Zeichen.
Braunschweig, 2. März 1894.
Herzogliches Amtsgericht. N. Wegmann.
[73160] Braunsechweig. Als Marke ift am 2. März 1894 gelöscht das unter Nr. 2 zu der Firma Carl Lösfckrug in Braunschweig, laut Bekanntmachung in Nr. 212 des „Deutschen Reichs - Anzeigers“ von 1875 für Strumpf-, Strickwaaren, Garne und Zrvoirne eingetragene Zeichen. Braunschweig, 2. März 1894. Herzogliches Amtsgericht. N. Wegmann.
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Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 7. März 1894. C. H. Thulesius, DE
[71670]
Gera, Als Marke ift ‘eingetragen unter Nr. 59 zu der Firma: Fr. Feift- forn in Gera, nah An- meldung vom 21. Fe- bruar 1894, Vormittags 711 Uhr, für wollene Garne, Strumpfwaaren und verwandte Artikel das Zeichen :
Gera, den 26. Fe- bruar 1894, Fürstlihes Amtsgericht. Abthl. f. fr. Gerichtsbark. Dr. Schuhmann.
: [71838] Elberfeld. Als Marke ift gelöscht das unter Nr. 348 zu der na Georg Großheim in Elberfeld laut Bekanntmachung in Nr. 58 des „Deutschen Reichs-Anzeigers* vom 7. März 1884 für Abziehbilder aller Art L Zeichen.
Elberfeld, den 26. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V1.
, j ; [72310] Hamburg. Als Marke ift gelös{cht das unter Nr. 1777 zu der Firma: DEA Fügner in Ham- burg, laut Bekanntmachung in Nr. 50 des „Deutschen Reichs-Anzeigers" von - 1892 für Bier und dessen Verpackung eingetragene Zeichen. Hamburg, den 1. März 1894,
Dr. Shuhmann.
Das Landgericht Hamburg.