tag Einladung. Die Aktionäre unserer Gesell{haft werden hierdurch zu einer außerordentlichen Geueralversamur- lung auf Samstag, den 7. April d. J., Nachm. 27 Uhr, unter folgender Tagesorduung : 1) Beschlußfassung über Aufnahme eines Dar- lehns in Höhe bis zu M 80 000, 2) Beschlußfassung über die Bedingungen der Aufnahme und über die Verzinsung und : Zurückzahlung dieses Darlehns, eingeladen. Siegen, den 9. März 1894.
Gebhardshainer Transportgesellschaft Actien-Gesellschaft.
Der Aufsichtsrath. Ja. Krêug.
[73788] Steinkohlen- Actien-Gesellschaft Bockwa - Hohndorf Vereinigt - Feld bei Lichtenstein.
Die geehrten Aktionäre üÜüberschciebener Aktien- gefellshaft werden hiermit zur diesjährigen ordent- lichen Generalversammlung auf Sonuabend, den 7. April 1894, nah dem kleinen Saale des Gasthauses „zur grünen Tanne“ in Zwickau mit dem Bemerken eingeladen, daß die Vorzeigung der Aktien resp. Hinterlegungssheine von ¿10 Uhr Vor- mittags an beginnen kann, die Schließung des Saales und Eröffnung der Generalverfammlung aber 10 Uhr Vormittags erfolgt.
h, e Tagesordnung dieser Generalversamm- ung ist:
1) Der Vortrag des Geschäftsberichts, der Gewinn- und Verlustrehnung und der Bilanz
0E Das Jahr 1893.
2) Der Bericht des Aufsichtsraths über Prüfung der Jahresrechnung und Bilanz von 1893 und der Antrag desselben auf Genehmigung der Jahresrechnung, Entlastung des Vor- standes, sowie über die Verwendung des Rein- gewinns.
3) Die Ergänzungswahl für den Aufsichtsrath, aus welchem diesmal die Herren Kohlenwerks- beer August Falck in Bockwa, Ritterguts- besißer Alexander von Arnim auf Planit und Kaufmann Ferdinand Burger in Zwickau, tele wieder wählbar sind, ausscheiden.
Geschäftsberichte sind vom 20. März a. c. ab von unserem Werksbureau in Hohndorf, Herren Hentschel & Schulz in Zwickau und Herren Becker & Co. in Leipzig zu beziehen.
Hohnudorf, den 10. März 1894.
Das Direktorium. C. Schumann. C. Wächter.
[73792]
Die Aktionäre der Braunkohlen-Aktien-Gesellschaft „Grube Ernft“ zu Altpodershau bei Meuselwitz werden hierdurh zu der Donnerstag, den 29, März d. J., von Nachmittags 3 Uhr ab, im Gasthaus zum „Bayrischen Hof“ in Altenburg stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung : 1) Vortrag des Geschäftsberichtes. 2) Vorlegung der Bilanz, Beschlußfassung über deren Genehmigung. Entlastung des Direktion und Vertheilung des Reingewinnes.
3) Ergänzungswahl für den Aufsichtsrath.
Die Anmeldung zur Theilnahme an dieser General- versammlung erfolgt von 23 Uhr an durch Vor- legung von ‘Aktien unserer Gesellschaft oder von Depositenscheinen über dieselben, sofern sie bei Herren Hentschel & Schulz in Zwickau i. S. oder bei der Gesellschaft niedergelegt sind.
An denselben Stellen liegt der Geschäftsbericht vom 15. d. M. an aus.
Altpoderfchau b. Meuselwit, d. 10. März 1894.
Der Auffichtsrath
der Braunkohlen-Aktien-Gesellshaft
„Grube Ernst“. Hents\chel.
[73796] Steinkohlenwerk Plötz bei Löbejün,
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der ordentlichen Generalver- sammlung auf Freitag, den 30. März 1894, Vormittags 1A? Uhr, in das Hotel zur Stadt Hamburg in Halle a. S. ganz ergebenst einzuladen.
__ Tagesordnung : 1) SUYAstovericht und Vorlage der Bilanz pro
2) Feststellung der Dividende für das abgelau-
fene Geschäftsjahr.
3) Ertheilung der Decharge an die Geschäfts-
organe.
4) Neuwahl für ein statutenmäßig aus\cheidendes
Aufsichtêrathsmitglied.
5) Wahl eines Revisors pro 1894.
Die Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, sowie der Geschäftsbericht liegen von heute ab in unferem Bureau zur Einsicht der Herren Aktionäre aus.
Plötz b. Löbejün, den 10. März 1894.
Der Aufsichtsrath. C. Mennicke, Vorsitzender. [73832]
Creditbank Tondern.
Ordentliche Generalversammlung am 32. März 1894, Nachmittags © Uhr, in der Tonhalle zu Tondern. Tage®ëordunng :
1) Jahresbericht für das Jahr 1893 mit Antrag auf Entlastung der Direktion und des Auf- sfihtsraths.
2) Vertheilung des Reingewinns.
3) Wahl eines Mitgliedes der Direktion und von 3 Mitgliedern des Aufsichtsraths.
4) N eines Ersaßmannes für den Aufsichts- rath.
Tondern, den 10, März 1894. Der Aufsichtsrath der Creditbank Toudern.
[73709] i
Bauverein Weißensee in liq.
Auf die Aktien unserer Gesellschaft werden 25 9% wis E 250 pro Aktie vom 13, März d. J. ab bei
Herren Schlieper & Co., hierselbst, als erste Liquidationsrate gezahlt.
Behufs Erhebung derselben sind die Aktien mit arithmetisch geordnetem, doppeltem Nummern-Ver- zeichniß, mit Quittungsvermerk über den darauf ent- fallenen Betrag versehen, zur Abstempelung vor- zulegen.
Verlin, den 9. März 1894,
Die Liquidatoren : Neisner. L. Stempell.
473784] VBaumwvollspiunerei Gronau.
Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der Mittwoch, den 28. März cr., Mittags 1} Uhr, im Geschäftslokale stattfindenden ordent- lichen Generalversammlung einzuladen.
Tagesordnung : 1) Vilanz und Geschäftsberiht über das Ge- schäftsjahr 1893. 2) Beschlußfassung über die Verwendnng des Reingewinns. 3) Decharge. Kirchspiel Epe b. Gronau i. W., 12. März 1894. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: H. J. Selkers.
[73702]
Einladung zur vierten ordentlichen General- versammlung der Aktiengefells haft „Spar- und Darlehnsverein zu Nossen“ Donnerstag, den neun und zwanzigsten März 1894, Nachmittags 3 Uhr, im Saale des Gasthofes zum Deutschen Hause in Nofsen.
i Ans t
1) E: des geprüften Geschäftsberihts auf das Jahr 1893, sowie Entlastungsertheilung dem Vorstand. Beschlußfassung über Vertheilung des Ge- winns. Beschlußfassung über Anträge auf Aktienüber- tragung. vi «6 Ergänzungswahl zum Aufsichtsrath. c
) Beschlußfassung über etwaige, rechtzeitig ein- gegangene Anträge von Aktionären.
Das Versammlungslokal wird um 2 Uhr ge- öffnet und um 3 Uhr geschlossen werden.
Die Rechnung auf das Jahr 1893 liegt vom drei- zebnten dieses Monates im Geschäftslokale zur Ein- siht der Aktionäre aus.
Nossen, den 8. März 1894,
Der Vorstand des
Spar- und Darlehnsvereins zu Noffen. Th. Zschiedrih, Dir. H. F. Noßberg, Kass.
[73704] Dampfschiffahrts - Gesellschaft für den Uieder- und Mittel- Rhein. Unterzeichnete Stelle bringt hierdurch zur Kenntniß der Aktionäre der Gesellschaft, daß die laut Art. 11 des Statuts festgeseßte alljährliche Generalversamm- lung der Betheiligten für dieses Fahr auf Mitt- woh, den 11. April a. ec., Vormittags 11 Uhr, im Saale des Gasthofes zum „Breiden- bacher Hof“ hierselbst anberaumt worden is. Dem- gemäß werden sämmtliche Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen, und können Eintrittékarten für dieselben oder deren Bevollmächtigte (für leßtere mit Nücksicht auf den Art. 13 des Statuts, unter der Bedingung der Borlage der Vollmächt), am vorhergehenden Tage in dem Geschäftslokale der Gesellschaft in Empfang genommen werden. Tagesordnung: Berjcht der Direktion über die Lage des Geschäfts- und die Betriebsergebnisse des Jahres 1893, Beschlußfassung Ueberschusses, Wahl der Revisoren zur Prüfung der Bilanz pro 1893 und Ertheilung der Decharge, Beschlußfassung über das Nuhegehalt eines ausscheidenden Direktors, Veränderung in der Direktion, Art. 21 der Statuten. Düsseldorf, den 12. März 1894. Die Direktion.
über die Verwendung des
[73700]
I ; ; Magdeburg’er Viehmarkt-Bank. In Gemäßheit des § 22 der Statuten werden die Aktionäre unserer Bank zu ber am Donnerstag, den 29, März 1894, Nachmittags 4 Uhr, im Lokale der „Freundschaft“ hier, Prälatenstr. 32, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung hiermit eingeladen.
Tagesorduung :
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn- und Verlust-Rehnung für das abgelaufene Geschäftsjahr, nebst den Be- gen des Aufsichtsraths über diese Vor- agen.
(Genehmigung der Bilanz, der Gewinn- und
Verlust-Rechnung sowie der Gewinnvertheilung
einshließlih der Festseßung der Dividende.
Ertheilung der Entlastung seitens der General-
Ang an den Aufsichtêrath und Vor-
and.
Wahlen für den Aufsichtsrath.
Genehmigung zur Uebertragung von Aktien.
Antrag der Verwaltung, betreffend die Er-
höhung des Grundkapitals um 90 000 4 no-
minal, fowie Festseßung der Modalitäten,
unter welchen diefe Erhöhung erfolgen soll.
Eintrittskarten für die im Aktienbuche eingetrage- nen Aktionäre können bis spätestens den 28. März c., Abends 6 Uhr, im Geschäfts- lokale der Bank (Börsengebäude des s\tädtiscen Viehhofes), — wo auch vom 12. März 1894 ab die bezügl. Vorlagen ausliegen, — in Empfang genom- men werden. Magdeburg, den 9. März 1894. Magdeburger Viehmarkt-Bank, Der Auffichtsrath. Der Vorstand.
[73400]
Vielefelder Baugefell sch ft.
Die Herren Aktionäre der Bielefelder Baugesell- haft werden hierdurch gemäß § 12 der Statuten zu der Dienstag, den 27. März, Mittags 12 Uhr, im Lokale der Ressource Kattfindenton En Enns ordentlichen Generalversamm- lung ergebenst eingeladen.
Die Vorlagen für die Generalversammlung und Gegenstäude der L ialung sind:
1) Geschäftsberiht des Vorstandes und des Auf-
sihtsraths pro 1893.
2) Jahres-Bilanz, Gewinn- und Verlust: Nech- nung, Beschlußfassung über deren Genehmigung und Verwendung des Gewinnes.
3) Neuwabl für drei ausscheidende Mitglieder des Aufsichtsrathes.
Bielefeld, den 8. März 1894. Der Vorstand.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
Keine.
s) Niederlassung 2c. von Nechtsanwälten. [73631]
In Gemäßheit des § 20 der Rechtsanwaltsordnung wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Rechts- anwalt Carl Gustav August Hobelmann bei dem Landgerichte in Bremen zugelassen und in die Nehts- anwaltsliste heute eingetragen ift.
Bremen, den 8. März 1894.
Der Präsident des Landgerichts: O O, Metern, DL [73630] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt W. Stahn zu Osterholz ift heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Osterholz, den 9. März 1894.
Königliches Amtsgericht.
9) Bank-Ausweise.
[73743] Wochen - Ueberficht
der Bayerischen Notenbauk
vom 7. März 1894,
Activa. Ma Bestand an Reidhskafsenscheinen . Noten anderer Banken . L E N Lombard-Forderunger Effekten . E sonstigen Aktiven . Passiva,. Das Grundkapital . Der Meeren A A Der Betrag der umlaufenden Noten Die fonstigen täglich fälligen Ver- P A Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten . A — Die fonstigen Passiva C T2 690/000 Berbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wesel M4 91494096. München, den 9. März 1894. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
S A
32 165 000 114 000
2 923 000 46 312 000 2 518 000 150 000
1 325 000
7 500 000 1 810 000 63 567 000
3 940 000
[73632]
Stand der Badischen Bank
am 7, März 1894, ; MÆMctiva.
Metallbestand . . h Neichskassenscheine . Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombard-Forderungen Ca A Sonstige Aktiva
5 016 529/76 16 625| — 136 000|— 19 484 65787 1 006 710|— 168 736/22 i 1 693 543|88 M 127 522 802/73 P asSsiva. Grundkapital Deo E Na Ln fällige Verbindlichkeiten . An indien gebundene
« 6] 9000 000|—-
v [1/629 381/36 » 113 963 800|— L 4 L7G TTULO
Verbindlichkeiten — |— Sonstige Passiva . 752 850/27
M 127 522 802/73 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen 4 1 670 640,29,
6d
6s Berlin.
Unser
[73752]
C. Thomsen, pt. Vorsißender.
Durífît. Gähme.
[73633]
am 7. März 1894, Activa, Kursfähiges Deutsches Geld , RNeichskassenscheine E Noten anderer Deutscher A Son ie Kassen-Bestände . . Wechfel-Bestände . . Lombard-Bestände . . Se Debitoren und fonstige Aktiva . Passiva, Eingezahltes Aktienkapital Reservefonds . A Banknoten im Umlauf . ._, Täglih fällige Verbindlich- A L An Kündigungsfrist gebundene De i e Cc D E E 342 895, Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fällig Wechseln sind weiter begeben worden : M 1 985 581, 43 Die Direktion.
# 21714 888 _ 328 940,
. 4 30 000 000, » 446679. — « 42 476 20.
« 18 256 469, _ « 14 887 381,
[73634] Stand
der
Württembergishen Notenbank
am #7. März 1894.
Activa, |
. M11 749 70218 81 105
2 160 700 — 20 977 0149 741 000 —
8 4300
816 531/79
Metallbestand . . RNeichskassenscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombardforderungen . C S Sonstige Aktiva Passiva.
Grundkapital De N Hane Mol Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene DELDINDHTN e 13 100|— A e E 795 14814 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 4 915 442.17.
9 000 000 — P 733 60 « 123 797 900/— « 1 2 194 824/95
M
10) Verschiedene Bekannt: machungen.
[73243] Zuckerfabrik Zuin, Gesellschaft mit beschränkter Haftung,
Einladung zu einer auf}erordentlichen Generalversammlung am 29, März, A075 Uhr Vormittags, im Saale des Viktoriahotels zu Znin. Tagesorduung : Berichterstattung des Vorstandes. ) Aufnahme neuer Gesellschafter. Zession von Geschäftsantheilen an Nid) gesellschafter. Znin, den 8. März 1894. Der Vorfißende des Aufsichtsrathes der Zuckerfabrik Zuin, G. m. b. H.: v. Davier.
[73801]
„ang“ Wechselseilige Lebensversicit
rungs-Änstall in Wien, Kundmachung.
In Gemäßheit des § 27 der neuen Statuten findt die ordentliche Generalversammlung des , Jani Wechselseitige Lebensversicherungs-Anstalt in Wien am Samstag, den 14, April 1894, 6 Uhr Abends, im Niederösterreichischen Gewerbeyvereit L. Bez., Eschenbachgasse Nr. 11, statt. Tagesordnung : E l) Bericht des Birektionsratbes über die Qt \häftsergebnisse des Jahres 1893 und Vorlage des Nechnungsabschlusses. / Bericht des Aufsichtsrathes über den Reh nungsabschluß für das Jahr 1893. Wahlen, u. zw. a. des Ober- Kurators bej Ober-Kurator-Stellvertreters,b.vonDirektiont- A ce. von Aufsichtsräthen, d. von Ehren räthen.
Ohne Eintrittskarte ist die Theiluahme an
der Generalversammlung unustatthaft. /
Der Rechnungsabschluß für das Verwaltungéjaht 1893 wird den Mitgliedern über Verlangen eint Woche vor der stattfindenden Generalversammlung übermittelt roerden.
Wien, den 10. März 1894. Der Direktiousrath.
(Nachdruck wird nicht honoriert.)
OOOO00O0O00O00OO0OI0OOOOOŒOMNOMUOOMMNOOMO Dresdner Bauk.
Dresden. Versicherungs-Abtheilung.
Hamburg.
Prämien-Tarif für Ausloosungs-Versicherungen, umfassend die im April Cr, zur Verloofung gelangenden, versiherungsfähigen Werth- papiere, ist heute ershienen und wird allen Interessenten auf Wunsch zugesandt.
Dresdner Bank,
Versicherungs-Abtheilung.
DOOOOOOODINOOOOOONDOODNOD
0 Gf.
Fünfte Beilage zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 12. März
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erf
Eentral-Handels3-Register für
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Nei die Königliche Expedition des Deutschen Rei
Berlin au pur
kann dur alle Post - Anstalten, für s- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Pateute,
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nagesucht. Der Gegenstand der uns ist einstweilen gegen unbefugte Be- muhung ge[chüßt.
asse. ; u f 30781. Notiereudèr Rundherd. — M.
Neuerburg in Köln, Allerheiligenstr. 9. 6. Ja- nuar 1894. / / e
2. 3. 1792. Zwiebackshneidemashine. — G. Zimmer in Braunschweig. 21. November 1893.
4, G. 8584, Lampenzylinder. — Kurt Eugen Grügtner in Deuben bei Dresden. 27. Novem- ber 1893.
„K. 11431, Führung für Hebevorrihtungen der Brennergalerie von Lampen. — Kaestner «& Toecbelmaun in Erfurt. 22, Januar 1894.
5, S. 7432, Antrieb einer Arbeittmaschine mit soßendem Werkzeug (z. B. Stoßbohrmaschine) durh einen \chnelllaufenden rotierenden (z. B. Glektro-) Motor. Firma Siemens «& Halske in Berlin SZW., Markgrafenstr. 94. 24, Juli 1893,
8, C. 4663. Maschine zum Färben von Garn in Strähnen. — A. Clavel in Basel, Schweiz; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Rich. Wirth in Frankfurt a. M. 6. Juli 1893.
Sch. 90083. Reinigungsmaschine für Ge- webe u. f. w. mit durch Bänder oder dergl. parallel zur Achse befestigten Klopfstäben. — Carl Scharrer in Heidenheim a. d. Brenz. 13. Juli 1893. :
12, B. 13536. Berfahren und Apparat zur Gewinnung reiner Kohlensäure aus Feuerungs- und Ofengasen. — Joh. Heinr. Karl Behnke und die Chemische Fabrik vorm. Hell «& Sthamer A. G. in Billwärder a. d. Bille. 28, Juli 1892.
G. §410, Verfahren zur Darstellung von Pyrazinen aus Amidoketonen. Professor Dr. S. Gabriel in Berlin N., Linienstr. 127, 24. August 1893.
15, H, 12725. Matrizenprägmaschine. — Tho- mas Tinsley Heath in Loveland, Grfsch. Cler- mont, und Alois Nicholas Verdin în Glensdale, Grfsch. Hamilton, Staat Ohio, V. St. A.; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 27. September 1892.
M. 10 410, Greiferanordnung für Druck- maschinen. — Maschinenfabrik Augsburg in Augéburg. 8. Januar 1894.
„ Sch. 9196. Auslegevorrichtung an Tiegel- druckpressen. — „Schnellpressenfabrik Fran- kenthal‘“’ Albert & Cie., Akt.-Ges. in Frankenthal, Rheinbayern. 16. Oktober 1893.
17, M. 9821. Wärmeaustauschapparat. — Aktien-Gesellschaft Maschinenfabrik Greven- G in Grevenbroich, Rheinprovinz. 23. Mai 893.
20, A, 37259, Selbstthätige seitlich lösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Mihail Alexandrescu in Berlin, Dorotheenstr. 65. 2, Februar 1894.
V. U5 058. Kuppelung mit seitliher Ein- hängung und Auslösung für Eifenbahnfahrzeuge. L. A. VBeckmaun in Otterndorf, Am Kirch- plaß 230. 7. August 1893. :
C. 4901. Sthienenreiniger für Straßen- bahnen ; Zusaß zum Patente Nr. 72443. — Martin Christensen in Hannover. 13. Ja-
nuar 1894.
I. 3150, Selbstthätige Kuppelung für Gifenbahnfahrzeuge. — George Johuston in Durban, Natal, Süd-Afrika; Vertreter: Hans Friedrih in Düsseldorf. 25. August 1893.
L. 8247, Elektrishe Zugdeckungsanlage
zwischen zwei Stationen. — G. A. Lyncter, Lieutenant a. D., Carl Zibulski und Friedr. Dorn in München. 24. Juli 1893. S, 7522. Sclbstthätige Klauenkuppelung für Fahrzeuge aller Art ; Zujaß zu dem Patente Nr. 73 936. — Hermann Saamkopf in Braun- [hweig. 21. September 1893.
21, B. 15 033. Elektrizitätszähler. — Ferd. Veutler in Köln a. Rh., Balduinstr. 7. 2. August 1893.
C. 4819. Elektrische Maschine mit Lüftungs- fanälen. — Henry Chitty in Chiswick b. London, 9 Bolton Gardens, England; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions - Rath, und L. Glaser, Regierungs-Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 24, November 1893.
_G, 8476. Vorrichtung zum selbstthätigen Kurzschließen von elektrishen Stromkreisen. — Albert Auguslus Goldston in London, 6 Horfell Road, Highbury, England ; Vertreter : A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 28. September 1893.
_N. 3030, VWVoltameter mit ciner zum Auf- fangen des Gases dienenden drehbaren Röhre. — Venri Adrien Naber in Amsterdam, Neguliers- gracht 30; Vertreter : A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr, 78. 10. November
1893.
._ R. 8081, Bielfahumscalter für Fern» \Þrechanlagen. — Georg Ritter in Stuttgart, 25. Mai 1893.
VBüchfenstr. 104 1. Sch, 9058, Verfahren zur Umsteuerung
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich
elektrisher Treibmaschinen. — Elektrizitäts- Aktiengesellschaft vormals Schuckert «& Co. in Nürnberg. 9. August 1893.
Klasse.
22. B. 15 069, Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen, welche sich von der Amido- naphtolsulfosäure des Patents Nr. 62 289 ab- leiten. — Badische Anilin- & Soda-Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. 11. August 1893.
, B. 15 490, Verfahren zur Darstellung von
m-Nitro- und m-Amido-p-benzoldisulfosaure; usa zum Patente Nr. 61 843. — Badische
nilin- u. Soda-Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. 7. Dezember 1893.
F. 6863. Verfahren zur Darstellung von zweifah fubstituierten m-Naphtylendiaminsulfo- säuren; Zusatz zur Patentanmeldung F. 6728. — Farbenfabrikeu vorm. Friedr. Bayer «& Co. in Elberfeld. 7. Juni 1893.
F. 71142, Verfahren zur Darstellung der a1 24 - Dioxynaphtalin - #2 - fulfosäure. — Farb- werke vorm. Meister, Lucius «& Brüning in Höchst a. M. 18. Oktober 1892.
G. 7578, Verfahren zur Darstellung von Trisulfosäuren alkylierter Triphenylpararosanylin- farbstoffe; Zusay zum Patente Nr. 73 092. Joh. Nud. Geigy & Co. in Basel; Vertreter : Jos. Jessen in Berlin SW., Luisenstr. 35. 14. Juli 1892,
S. 7619, Verfahren zur Darstellung von Anthracendisulfosäure; Zusatz !'zum Patente Nr. T2 2260. Société Anonyme des Ma- tières Colorantes et Produits Chi- miques de St. Denis in Paris, 105 Rue Lafayette; Vertreter: A. Mühle und W. Zio- lecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 23. No- vember 1893,
24, F. 6808. Vorrichtung zur Vermischung der Feuergase mit der Verbrennungsluft. — B. C. Fouque in Levallois-Perret bei Paris und J. Poliu in Paris; Vertreter: Dr. Nichard Alexander-Katz in Berlin W., Courbière Str. 10. 15. Mai 1893.
26. M. 10376, Führungsgerüst für Gaso-
meterglocken. — Heinr. Müller-Breslau, Kgl.
Professor, in Villenkolonie-Grunewald b. Berlin,
Herthastr. 6. 23. Dezember 1893.
3. L793. Verfahren und Einrichtung zum Vergrößern des Fassungsraumes von Gas- behältern. Albert Zinck in Halberstadt.
21. November 1893.
30. J. 3217, Kolumbarium. — Adam Jung in Gotha. 1. Dezember 1893.
33. N. 8498. Stodlkschirm. — Heliodor Not- ftein in Berlin NW,, Lessingstr. 38. 17. Ja- nuar 1894.
34. E. 4058, Stuhl mit verstellbarer Nücken- lehne. — J. G. François Eger in Paris, 1 Nue Bizet ; Vertreter : A. Wiele in Nürnberg. 22. Januar 1894.
K. 11 270, Zusfammenlegbares Gestell zum Lüften von Betten und dergl. — Paul Knoll in Duisburg, Sonnenwall 17, und Jul. Wessen- dorftin Ruhrort, Schulstr. 7. 18. November 1893.
M. 10310, Gardinenstange mit Bor- richtung zum Fe|tklemmen der Gardinen und Vorhänge. — Gustav Mügge in Bernau, Mark. 1, Dezernber 1893.
N. 8440. Kaffeemaschine. — Carl Reiftig in Warmbrunn. 18. Dezember 1893.
R. 8556, E bei Verrichtung fniceend auszuführender Arbeiten. — Carl Wil- helm Reinhold in Ernstthal- Hohenstein. 9. Fe- bruar 1894. S
Sch, 9401. In einen Serviertish ver- wandelbare Staffelei. — H. A. Schoy in Berlin, Neichenbergerstraße 34. 15. Januar 1894,
Sch. §8592, Selbstthätig hin- und her- berveglicher Kinderwagen. — Eduard Scharsu in Abenóberg in Niederbayern. 8. Februar 1893.
36. M. 10 272, Sicerheitsvorrihtung für Niederdruck-Dampfkessel. — Morgenstern in Stuttgart. 17, November 1893. N
37. E. 3942. Fenster mit Falzdihtung; Zusaß zum Patente Nr. 68 653. — Johaknes Ehrceke in Schöneberg b. Berlin, Erdmannstr. 5. 20. September 1893. :
12. M. 10 326. D U jur Mes des spezifischen Gewichts von Gasen. — Ferdinand Moris Meyer in Malstatt-Burbah, 7. De- zember 1893. L
„ P. 6590, Apparat zur Bestimmung des
fpezifishen Gewichts von Gasen. Gustav Pfeifer in Neumühl-Hamborn. Sekt. I. Nr. 13, 4. Dezember 1893. /
44. H. 14055. Haarkräuselnadel. — J. Heil- mann und R. Simon in Paris, 15 Rue Mon- tigny; Vertreter: O, Lenz in Berlin W., Gen- thinerstr. 8. 13. November 1893. 7
45. K. 11242. Edckverbindung für Vogelkäfige.
- Klapp & Sg aa Nachf. in Halle a. S. 10. November 1893. 0 :
„P, 6292. Melkmaschine. — H. F. Pijtter-
sen, Vilh. Carstens und F. Pijttersen Hz. in Sneek, Niederlande; Vertreter : Carl Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100. 13. Mai 1893.
47. C. 4732. VLerschiebbare Gradführung und
Kreuzkopf für mehrere Kolbenstangen. — Walter
Charles Church in Brixton, 6 Trinity Square,
England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich
Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
10. Juni 1893.
T. 3912, Flanschen-
Befestigung von
eint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
das Deutsche Reich. (n. 614)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglih. — Der
Mufsfen u. dergl. auf Hohlkörpern. — Thyften «& Cie. in Styrum b. Mülheim, Ruhr. — 9, Oktober 1893.
Klasse. : i
49. E. 39981. Büchsenverschließmaschine mit veränderliher Drehgeshwindigkeit des Folzrollen- trägers. — Fr. Ewers «& Co. in Lübe. 11. November 1893.
K, 10940, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Werkstücken für {were Profileisen. — Kalker Werkzeugmaschineu- fabrif L, W, Breuer, Schumacher & Co. in Kalk bei Köln a. Rh. und Julius Buch in Longeville bei E 15. Juli 1893.
M. 9094, VDoppelschere zum Schneiden von Nagelwerkstücken. — Meyer, Noth & Pastor in Köln. 1. August 1892,
M. 10 417, Schnellshmiedepresse. — Märkische Maschinenbau - Austalt vorm, Kamp «& Co. in Wetter a. d. Nuhr. 10. Ja- nuar 1894. -
N. 7866. Maschine zum gleichzeitigen Auf- bringen von zwei oder mehr Stacheln oder Stachelbündeln auf Drähte. — John Steward Reid in London, Nr. 8 Victoria Street, West- minster; Vertreter: Julius Möller in Würzkurg. 20. Februar 1893.
53. K. 11005. Herstellung von Fis{hfleisch- extrakt. — Dr. W. Knebel und Fr. Sahlfeld in Daunover. 7. August 1893.
54, U. 3698. Verfahren und Einrichtung zum Prägen von Schachteln. — Actien-Gesellschaft für Cartonnagen-Judustrie in Dresden-N. 9. Dezeinber 1893.
A. 3708. Herstellung des Halses an aus einem Stück geprägten Schachteln. — Aktien- Gesellschaft sür Cartonnagen-Judustrie in Dresden-N. 16. Dezember 1893.
57. P. 6185, Verfahren und Vorrichtung zum Wechseln von Platten oder Films in Magazin- Kameras. — I. F. Parsons in Bristol, Sid-
dington House, Kingsdown Parade; Vertreter : F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommiss.-Rath, und L. Glaser, Neg.-Baumeister, in Berlin SW.,, Lindenstr. 80. 3. März 1893. E i:
63. D. 6074, Tragbare Zupfmaschine für Polster materialien aller Art. — Joseph Eugène Fistié in Brüssel; Vertreter: R. Deißler, I. Maemedcke und Fr. Deißler in Berlin C, Aleranderstrafße 38. 13. Dezember 1893.
I. 3268. Achsbüchse für Wagenräder ; Zu- faß zur Anmeldung J. 3225. — Friedrich Jung in Berlin W., Kurfürstensttäße 39, 2. Fe- bruar 1894. |
s L. 8538, Nadreifen mit Kork- und Kautschuckfüllung für Fahrräder u. dergl. Aloysius Joseph Lindner und Maurice Adler in Amsterdam, Singel 417; Vertreter: F. C. Glafer, Königl. Geh. Kommissions-RNath und L, Glaser, Negtierungs-Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 11. Dezember 1893. :
S. 7512. Befestigung von Fahrradreifen mittels umgelegter Bänder. — Edward Albert Spangler in Syrakuse, 623 Catharine Street, V. Sl. A; Verlrelér!i D M Worms in Berlin N., Oranienburgerstr. 23. 12. Septem- ber 1893.
T. 3866. Befestigung des Trittes in den Tretkurbeln für Fahrräder und dergleichen. — James Richard Trigwell in Brixton Hill 146, Grafschft. Surrey, England ; Vertreter: F. C. Glafer, Königl. Geh. Kommissions-Nath, und L. Glafer, Neg.-Baumeister, in Berlin SW., Linden- straße 80. 16. August 1893.
T. 3999. Vorrichtung zum Anziehen und Festhalten von Befestigungsdrähten für Luftrad- reifen. — Jatnes Richard Trigwell in Brixton Hill 146, Grafsh. Surrey, England; Vertreter : F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions-Rath, unv L, Glaser, Neg.-Baumeister, in Berlin SW,, Lindenstr. 80. 4. Januar 1894.
66. Sch. 9210, Ausrückvorrihtung für den Zylinder stehender Wurststopfmaschinen. — Scheffel & Schiel in Mülheim a. Rhein. 23. Oktober 1893.
70. V. 2126. Federhalter mit im Innern be- findlihem Federwisher. — H. Vietig, Schul- vorsteher in Lübeck, Königstr. 95. 29. Januar 1894.
71. N. 7286, Vorrichtung an Absatz - Nagel- maschinen zum Festhalten des Shuhes in der Absaßform. — Firma Rheinische Maschinen- fabrik Heinrich Stotheim in Nieder-Walluf a. Nh. 26. April 1892.
72, D. 6118. Ver N A AANNE mit das Zündhütchen der Patrone festdrückenden keil-
förmigen Vorsprüngen. Dentsche Metall-
patroneufabrik in Karlsruhe i. B. 16. Ja-
nuar 1894, i S. 7528, Os für Kipplauf-
gewehre. — J. P. Sauer und Sohn in Suhl.
9%, September 1893.
74, A. 3269, Meldevorrichtung mit Zentral- anzeiger. — Lucien Anspach in Brüssel; Ver- treter: Carl Pieper und Heinrih Springmann in Vetlin N Sihdersinstt: 30 8, Ne vember 1892. | Ï
80, B. 15500. Briguett - Stempel zur Her- stellung mehrtheiliger Briquettes. — Vauer- meister & Söhne zu Deutsche Grube b. Bitter- feld. 11. Dezember 1893. j
„ G. S612. Verfahren zur Herstellung hohler Gegenstände aller Art. —- Jean Benoît Granjon
und Camille Vellou in Lyon, Frankreih; Ver-
Bezugspreis beträgt L #4 50 „4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Insertionspreis für den Naum einer Druckzeile 30
“ werden heut die Nrn. 61A. und 61B. ausgegeben.
treter: F. C. Glaser, Kal. Geh. on Ta und L. Glaser, Neg.-Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 14. Dezember 1893. Klasse. E j 80, M. 9415. Verfahren zum Härten fkalk- haltiger Steine. — Pierre Aignau Moreau in Meung \. Loire, Frankrei; Bertreter: C. Feh- lert und G. Loubter in Berlin NW., Dorotheen- straße 32. 16. Dezember 1892, SL. M. 10192. CEinstellbare Schütte für Getreide u. dergl. — Carl Moradelli, Königl. Hofschlossermeister in München. 12. Oktober 1893, 2) Zurücßziehungen. Die am 5. März d. Is. (Nr. 55 a. des Bl.) în Klasse 14 bekannt gemachte Anmeldung K. 10 031 von Alfred Collmann in Wien 111., Beatrirgasse 18, Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstraße 78, Ventilsteuerung mit plößlih zurückbewegtem Daumen zur Erzeugung einer zwang- läufigen, augenblicklihen Schluß gebenden Ventil- bewegung; Zusaß zum Patente Nr. 73 739 betreffend, wird aus der Auslegung zurückgezogen. : Die am 22. Februar d. Js. (Nr. 46 des Bl.) veröffentlihte Patentanmeldung der Klasse 46, K. 11 070, „Vergaser mit Luftspülung für Erdöl- fraftmaschinen“ von Hermann Kramer in Potsdam wird aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gébühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. i; /
13. P. 6390. Vorwärmer für stehende Dampf- kessel. Vom 18. Dezember 1893.
40. S. 6570. Elektrolytishe Darstellung von Schwermetallen auf \{melzflüssigem Wege. Vom 30. November 1893.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung ver Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schuges gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeihneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Au- meldungen ilt ein Patent versagt. Die Wirkungen des instweiligei Schutzes gelten als nit eingetreten. Klasse.
“d W. 6828. ‘Federnanordnung für elektrische
Meßgeräthe. Vom 12. März 1891.
69. K. 10312. Griff für Messer, Gabeln u. f. w.
Vom 20. Februar 1893,
9) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt.
Klasse. E i |
3. Nr. 74 711. Kleider-Modelliermaschine. — H. G. I. Lüken in Zwolle, Holland; Vertreter: N. Deißler, J. Maemecke und F. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 17. August 1893 ab.
5. Nr. 74 707, Einrichtung zur Verhinderung des Austritts der Explosionsflamme aus Bohr- [ôchern. _J. Me Coy in Little Lever bei Bolton-le-Mors, Lancaster, und A. Deane in Black-Moß, Nadcliffe, Lancaster, England; Ver- treter: W. Bauye in Berlin SW., Gneisenau- straße 100. Vom 27. Juli 1893 ab.
6. Nr. 74746. Apparat zum Imprägnieren von Bier mit Kohlensäure. Pfsaudler Vacuum Fermentation Cie in-Rochefter, Staat New-York, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommiss.-Rath, und L. Glaser, Reg.-Baumeister, in Berlin SW,, Linden- straße 80. Vom 15. März 1892 ab.
7, Nr. 74774. Schußrinne für Drahtwalz- werke. — P. Schrader in Witten. Vom
1. Juli 1893 ab. i
S8, Nr. 74671. Vorrihtung zum faltigen
Aufhängen von Geweben in Trockenkammern oder dergl. — Firma Mather « Platt Lid. in Salford, Iron Works, Manchester, England ; Vertreter : A. du Bois-Reymond und M. Wagner in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 12. Juli 1893 ab.
Nr. 74 726. Verfahren zur Erzeugung von Polyazofarbstoffen auf der oe — Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co. in Elberfeld. Vom 27. Oktober 1892 ab
Nr. 74 694, Verfahren zur Ler euns von Kondenfationsprodukten aus as-alkylsubsti- tuierten Pan und Salicylaldehyd ; Zusaß zum Patente Nr. 68 176. — Dr. J. Roos in Frankfurt a. M. Vom 26. April 1892 ab. Nr. 74748. Verfahren zur Darstellung
von monomolekularen anorganischen Säure-
Derivaten des Jsoeugenols. — Dr. A. Einhorn,
Professor, in München, Schellingstr. 89. Vom
15. Juni 1892 ab. : /
13, Nr. 74 643. Sas Ma- schinenfabrik Grevenbroich in Grevenbroich, Rheinprovinz. Vom 16. Februar 1892 ab.
15, Nr. 74645, Gießinstrument dne E unterlagen. — R. Bergmann in Münster i. W.,
Leostr. 15. Vom 16. Juli 1892 ab.
Nr. 74 698, Rotierende Zinkdruckschnell-
presse zum Bedrucken von Blechen. — Bohr