Witt, Sec. Lt. von der Res. des Garde-Füs. Regts., kommandiert zur Dienstleistung bei dem Lauenburg. Jäger-Bat. Nr. 9, im aktiven Heere und zwar als Sec. Lt. mit einem Patent vom 1. Juni v. J. bei dem genannten Bat.,, Gilles, Sec. Lt. von der Nes. des 6. Rhein. Inf. Regts. Nr. 68, kommandiert zur Dienstleistung bei dem Inf. Regt. Kaiser Friedrich Ill. Nr. 114, im aktiven Heere und zwar als Sec. Lt. mit einem Patent vom 1. Dezember v. F. bei dem zuleßtgenannten Regt., — angestellt. Graf zu Castell- RNüdenhausen, Sec. Lt. à la suite des Großherzogl. Hess. Feld- Art. Regts. Nr. 25 (Großherzogl. Art. Korps), unter Verleihung eines Patents seiner Charge vom 10. März d. I., in das genannte

Regt. einrangiert. / Militär - Justizbeamte.

Durch Verfügung des General - Auditeurs Armee. Berlin, 1. März. Mit Allerhöchster Genehmigung. Matthaeas, Ober- und Korps-Autiteur des V. Armee-Korps, vom 1. Mai 1894 in gleicher Eigenschaft zum X1. Armee-Korps verfetzt.

der

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 14. März.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag die Vorträge des Chefs des Zivilkabinets und des Ministers der öffentlihen Arbeiten entgegen. Um 123// Uhr an Seine Majestät das Kaiser Alexander Garde-Grenadier-Regiment Nr. 1 im Lustgarten, wobei das Regiment zum ersten Mal die ihm neu verliehenen Grenadier- müßen trug.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin sind mit den Kaiserlihen Prinzen und der Prinzessin gestern Nach- mittag 2 Uhr mittels Sonderzugs in Véattuglie — der Bahn- station für Abbazia — wohlbehalten eingetroffen. Wie „W. T. B.“ berichtet, war der Bahnhof mit Laubguirlanden und österreichi- shen und deutschen Fahnen geschmückt, der Vahnsteig, der Wartesaal und der Aufgang waren mit Teppichen belegt und mit Palmen und Gewächsen geziert. Den Hofzug verließen zuerst der Haus-Marschall Freiherr von Lynker und der Oberhofmeister Freiherr von Mirbah. Bei ersterem meldete sih im Auftrage Seiner Majestät des Kaisers Franz Joseph der Statthalter Nitter von Ninaldini. Bald darauf ent- stiegen Jhre- Majestät die Kaiserin in hellem Neisekleide dem Wagen, der Statthalter wurde vorgestellt und von Jhrer Majestät durch eine Ansprache ausgezeihnet. Hierauf erfolgte die Vorstellung des Kommandanten des deutshen Schulschiffs „Moltke“, Kapitäns z. S. Koh. Jhre Majestät traten sodann auf die aus deutschen Herren und Damen bestehende Depu- tation zu, die aus Fiume gekommen war, und nahmen von ihr ein prächtiges Fliederbouquet entgegen. Danach begaben Sich Jhre O in offenem Wagen nah Abbazia. Voran fuhr der Statthalter mit dem-Bezirks-Hauptmann und dem Präsidial- Sekretär. Hinter dem Wagen Jhrer Majestät folgte ein ge- shlossener Wagen mit der Kaiserlichen Prinzessin, hierauf die Kaiserlichen Prinzen und das Gefolge in langer Wagenreihe. Die Bevölkerung der Umgebung war in großer Zahl herbei- gestróÔmt und umsäumte die Hügel der langen Fahr- straße. Vor Volosca ließen Jhre Majestät den Wagen halten, um die Großherzogin von Toskaná, welche mit dem Großherzog von Toskana vor der von ihnen bewohnten Villa promenierte, zu begrüßen. Auch bei der Durch- “fahrt durch Volosca waren alle Bewohner auf den Straßen oder an den Fenstern; in Abbazia selbst begrüßten sämmtliche Kurgäste Jhre Majestät auf das ehrfurchtsvollste. Jn der Villa Amalia erwartete der Direktor der Kuranstalt Silber- huber Jhre Majestät. Als Allerhöchstdieselben um 2 Uhr 40 Minuten die Villa betraten, wurde die deutsche Flagge ge- hißt, während S. M. S. „Moltke“, das große Flaggen- gala angelegt hatte, den Geschüßsalut gab. Bald nah der Ankunft besichtigten Jhre Majestät Die Räumlichkeiten der Villa Amalia sowie diejenigen der Villa Angiolina und begaben Sih sodann mit den Kaiserlihen Prinzen nach dem reservierten Garten, wo sich eine herrliche Aussicht bietet. Der Salon Jhrer Majestät ist mit zahlreichen Bougquets geschmüdckt, die von den deutshen RNeichsangehörigen in Triest, der Stadt Fiume, von dem Direktor Silberhuber und der Kuranstalts-Kommission gewidmet worden sind.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für R und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für . Rechnungswesen hielten heute eine Sißung.

Jn Portugal wird von den dortigen Polizeibehörden beim Betreten des Landes, ganz besonders aber beim Verlassen desselben auf dem Seewege ein vorschriftsmäßig visierter Paß erfordert. Die Deutschen, die nah Portugal zu reisen be- absichtigen, thun daher gut, sih schon vor ihrer Abreise mit einem Paß oder doch wenigstens mit genügenden Ausweis- papieren zu versehen, auf Grund deren sie sich von den Kaiserlichen Konsularbehörden in Portugal einen Paß ver- schaffen können.

Der General - Lieutenant Kuhlmann, Präses der

Artillerie-Prüfungskommission, hat Berlin verlassen.

| Der Königliche Gesandte in München Graf zu Eulen-

burg hat einen ihm bewilligten kurzen Urlaub angetreten. “ Während seiner Abwesenheit fungiert der Legations-Sekretär Graf von Pückler als Geschäftsträger.

Sachsen.

Das neue Einkommensteuergeseß ist gestern im “_„Geseh- und Verordnungsblatt“ zur Veröffentlihung gelangt.

Württemberg. i Die Kammer der Abgeordneten hät in ihrer gestrigen Abendsizung einstimmig die Vorlage wegen Bewilligung von 410 000 Æ Unterstüßung an Gemeinden und einzelne noth- leidende Landwirthe genehmigt. Jm Laufe der Debatte wies der Justiz-Minister Dr. von Faber darauf hin, daß 2753 Gnadengesuche für Waldfrevelstrafen eingelaufen seien, denen fast sämmtlich stattgegeben worden sei; es seien 86 Proz. bereits

erkannter Strafen nachgelassen worden.

.

Hessen.

Die A Kammer ist gestern wieder zusammen- getreten. Zur Berathung stand zunächst die Vorlage über

rorogation des Finanzgeseßes, die einstimmig ge- nehmigt wurde. Es folgte fodann die Besprehung der An- dts der Abgg. Schröder u. Gen. über die Reichswein- teuer. Der Staats-Minister Finger beantwortete die An- frage dahin, daß die hessishe Regierung ihren Vertreter im Bundesrath dahin instruiert habe, gegen die Reichs- weinsteuer zu stimmen. Die nunmehr folgenden An- träge: des Abg. Ulrich u. Gen. über die Taback- fabrikat- und Weinsteuer, des Abg. Pennrich und Genossen Über die Reichswein- und Tabafabrikatsteuer und des Abg. Las (Offenbach) über die neue Reichssteuer, wurden e Antrag des Präsidenten Weber gemeinsam berathen. Na längerer Debatte, an der sich aus der Staats-Minister Finger und der Finanz-Minister Weber betheiligten, ging die Kammer über die Anträge zur Tagesordnung über.

Braunschweig.

Der Landtag trat, wie der „Hann. Cour.“ berichtet, vor- gestern in die Berathung des E Hd De de M eis für die e 1894/96 ein. Die Ausgabe, mit deren Be- rathung begonnen wurde, ist auf 27 617 M, das ist um 1 747 000 MÆ höher, als sie für die ablaufende Periode vor- gesehen war, veranschlagt. Erheblihe Mehrausgaben find bei der Justizverwaltung und bei den allgemeinen Landes- Die Mehrausgaben bei

verpflichtungen eingestellt worden. einem vorgelegten Aus-

der Justizverwaltung werden, iveisé / Zufolie zivar zur großeren Halfte dur die gesteigerte Einnahme der Sporteln gedeckt, dagegen stehi der eingetretenen Erhöhung der den Gegenjstand der allgemeinen Landesverpflichtungen bildenden Matrikular- beiträge um 1956 016 46 nur eine Steigerung des Antheils an den direkten Reichssteuern um 1 343016 # gegenüber, sodaß die Einnahmen hinter der Summe der an das Reich abzuführenden Matrikularbeiträge um 413000 46 zurü bleiben. Anhalt.

Der Landtag nahm in seiner gestrigen Sißung die Vor- lagen über anderweitige Feststellung des Diensteinkommens der Verwaltungs- und Justizbeamten, sowie der Nichter in dritter Lesung an und genehmigte den Haupt-Finanzabshl1ß für 1892/93 in zweiter Lesung.

Oefterreich-Ungarn.

Der Budgetausshuß des österreichishen Abge- ordnetenhauses erledigte gestern die Etats des Ju stiz- Ministeriums und des Landesvertheidigungs- Ministeriums. Jm Laufe der Debatte erklärte nah einer Meldung des „W. T. B.“ der Justiz-Minister GrafSchönborn, er könne auf den Omladinaprozeß niht näher eingehen, weil das Urtheil noch nicht rechtskräftig sei; bei politischen Prozessen seien nicht nur die Thatsachen, sondern auch die besonderen Umstände zu berücksichtigen, die zur Entstehung der Delikte geführt hätten. Betreffs des Strafmaßes seien bei einzelnen Angeklagten die bezüglichen subjektiven Momente in Betracht gekommen, das Strafmaß sei geseß- lich angewandt worden; bei einigen Angeklagten sei man unter das geseßliche Maß herabgegangen. Bei der Erörterung der sprachlihhen Verhältnisse wies der Minister auf das entschic- denste die Absicht zurück, einen Volïisstamm kränken zu wollen. Der Landesvertheidigungs-Minister Graf Welserhei mb be- tonte, daß die Untersuchungen stets in objektivster Weise ge- führt würden und sih nicht auf Militärpersonen beschränkten, es würden auch Zivilpersonen vernommen. Die Heeresleitung habe selbst das größte Interesse, alle etwa vorkommenden Un- zukömmlichkeiten abzustellen.

Jn der gestrigen Abendsißung des Abgeordneten - hauses wurde der Antrag Bianchini’s, die Debatte über die von dem Minister-Präsidenten Fürsten Windischgräß in der leßten Sizung ertheilte Antwort auf Bianchini's Interpellation wegen angebliher Truppenzusammenzichungen an der jerbishen Grenze zu eröffnen, mit großer Majorität abgelehnt. Der Finanz-Minister Dr. von Plener übermittelte die Nach- tragsvorlage zum Budget, welche die Erhöhung der Aushilfe für Staatsbeamte von einer Million Gulden auf a Millionen betrifft.

Jn Prag hat gestern der Prozeß gegen die beiden Mörder

des früheren Mitgliedes der Omladina Mrva und gegen die beiden Anstifter der That begonnen. Auf Antrag der Staats- anwalischaft wird die Verhandlung zum theil unter Aus\{luß der Oeffentlichkeit stattfinden.

Großbritannien und Frlaud.

Das Unterhaus seßte gestern die Debatte über die Adresse an die Königin fort. Der Abg. Labouchere brachte, wie „W. T. B.“ berichtet, ein Amendement ein, worin verlangt wroird, daß dem Zustand ein Ende gemacht werde, daß Personen, die niht in das Parlament gewählt seien, die Annahme von Vorlagen verhindern könnten, und daß diese Reform, wenn es nöthig werde, von der Regierung durchgeführt werden solle. Der Kanzler der Schäß- tammer Sir W. Harcourt bekämpfte das Amendemcnt, indem er ausführte, es müsse der Regierung überlassen werden, die Methode und die Art der Lösung eincr so ernsten Frage vorzuschlagen. Das Amendement Labouchere's wurde unter dem Jubel der Nadikalen und der Jrländer mit 147 gegen 1456 Stimmen angenommen. 72 irische Nationalisten stimmten mit der Majorität, die fast aus\{ließlich aus diesen und Radikalen bestand. Da die Abstimmung unerwartet früh stattfand, so befanden sich viele Mitglieder des Hauses, welche die Regierung unterstüßt haben würden, gerade außerhalb des Sißungssaales. Jm weiteren Verlaufe der Sihung wurde ein von der Regierung bekämpftes Amende- ment Kenny's zu Gunsten einer Amnestie der irischen Dyna- mitarden mit 286 gegen 96 Stimmen abgelehnt. Balfour fragte an, was die Regierung hinsichtlih ihrer infolge des Amendements Labouchère erlittenen Niederlage zu thun ge- denke. Der Kanzler der Schaßkammer Sir W. Harcourt erklärte, die Negierung werde mit der Erledigung der Geschäfte, die jeßt dem Hause vorlägen, fortfahren. Schließlich beantragte Chamberlain die Vertagung der Debatte, weil dem Hause die Ansicht der Regierung über das Amendement Labouchere's, das gegen die Regierung angenommen worden sei, und das nah der Erklärung Sir W. Harcourt's von der Krone etwas

verla je, das zu thun sie verfassunc smäßig nicht befugt ei i

mitgetheilt werden solle. Sir W. Harcourt willigte in die Vertagung der Debatte. Balfour sprach die Erwartung aus die Regierung werde heute Mittag ihre Absichten mittheilen. “

ZU der Abstimmung bemerkt die „Daily News“, die wenn auch kleine Majorität gegen die Regierung sei ein bezeich- nender Ausdruck der öffentlihen Meinung. ‘ Die Abstimmung werde der Regierung niht shaden und nur die Bewegun gegen das Oberhaus beleben. Die „Times“ erklärt, dur die gestrige Abstimmung sei die Kombination vernichtet, die allein die Regierung hâtte halten können. i

Durch einen ein- zigen Tag sei die Stellung der Regierung derart erschüttert worden, daß die demnächstige Auflöfung des Parlaments un- vermeidlich sei.

Sir Mortimer Durand, der kürzlih den Vertrag mit dem Emir von Afghanistan abgeidlotien hat, 4 zum britishen Gesandten und General-Konsul in Teheran ernannt worden.

Frankreich.

Die Abordnung der Marinekommission besichtigte gestern das Arsenal in Toulon und stellte dem „W. T. B“ zufolge fest, daß alle Depots, das Verproviantierungswesen sowie sonstige Vorräthe ordnungsgemäß seien und au das Material in den Magazinen ausreichend sei.

Der frühere König von Dahomey ist gestern in Dakar nah Martinique eingeschifft worden.

Ftalien.

Der Senat hat gestern, wie „W. T. B.“ meldet, mit 85 gegen 16 Stimmen das neue Militär-Strafgeseßbu ch gemäß dem Negierungsentwurfe genehmigt.

Die Finanzkommission der Deputirtenkammer hat beschlossen, ihre Berathungen geheim zu halten: daher beruhen alle Mittheilungen über die Verhandlungen auf bloßen Vermuthungen.

Verschiedene Römische Blätter hatten gestern gemeldet, der Urheber der Bombenexplosion auf dem Monte Citorio sei verhaftet worden, oder es stehe dessen Verhaftung bevor. Der „Opinione“ zufolge erklärte indessen der Quästor der Polizei, daß diese Meldungen unwahr seien; die Polizei rechne jedoh darauf, des Schuldigen bald habhaft zu werden.

Spanieu. Der Marschall Martinez Campos wird, von Mazagan kommend, am 18. d. M. in Cadix erwartet.

Schweiz.

Der Bundesrath hat nah einer Meldung des „W. T. B“ dem Gesuch der französischen Regierung um Zustimmung zum Aufschub des Austaushes der Ratifikationen der Pariser Münzübereinkunft bis zum 25. d. M. ent- prochen.

Das Ergebniß der eidgenössishen Staatsrehnung für das Jahr 1893 beziffert sih wie folgt: Einnahmen 78 211 000 Fr., Ausgaben 86 286 000 Fr. Die Ausgaben übersteigen somit die Einnahmen um 8075 000 Fr. Die Staatsrehnung stellt sich durh die Mehreinnahmen und Minderausgaben um 10 345 000 Fr. günstiger, als im Budget mit Einschluß der Nachtragskredite vorgesehen war.

Rumänien. Gestern sind, wie „W. T. B.“ aus Bukarest berichtet, im Ministerium des Auswärtigen die Ratifikationen der english-rumänischen Auslieferungskonvention und des ènglisch-rumänishen Markenschußvertrags aus- getauscht worden. Die Deputirtenkammer nahm gestern mit 63 gegen 14 Stimmen das Budgetgesegtz an.

Serbien.

„Gegenüber der in der ausländishen Presse verbreiteten

Meinung, daß das in Belgrad erscheinende politische Blatt

„Red“ das Organ des serbishen Hofes sei, stellt ein im

Amtsblatt veröffentlihtes Communiqué fest, daß weder AOLEDA

noch irgend ein anderes politisches Blatt serbishes Hof- organ sei.

Schweden und Norwegen. Das Storthing berieth gestern einen von dem Abg.

Ullmann gestellten Antrag, wonah der Universitäts-Ctat nur unter der Bedingung bewilligt werden solle, daß die Regierung bei der Beseßung von vakant gewordenen Lehrstühlen die Namen derin Aussicht genommenen Professoren dem Storthing vorlege. Der Staats-Minister Stang erklärte, dem „W. T. B.“ zufolge, die Regierung werde im Falle der Annahme dieses Antrags den Universitäts-Etat in gleicher Weise wie den Konjsulats-Etat behandeln, sodaß die Kredite, an welche die ge- nannte Bedingung geknüpft sei, garnicht verwendet werden würden. Nach lebhafter Debatte wurde der Antrag Ullmann mit 59 gegen: 55 Stimmen angenommen. Dänemark.

Dem Legations-Sekretär bei der dänischen Gesandtschaft in Berlin Frhrn. von Wedell-Neergard, ist ein Urlaub für längere Zeit bewilligt worden. Der Legations-Sekretär bei der dänischen Gesandtschaft in St. Petersburg Grevenh 0p- Castenskjöld ist laut Meldung des „W. T. B.“ nah Berlin verseßt und der Assistent im Ministerium des Auswärtigen Graf Franz Brockenhaus-Schack zum Legations-Sekretär bei der dänischen Gesandtschaft in St. Petersburg ernannt worden.

Amerika.

Amtlichen, aus Rio de Janeiro in Lissabon eingetroffenen Nachrichten zufolge habe sich der Admiral Saldanha da Gama an Bord. der porUgie\ Gen Korvette „ Mindells“ geflüchtet. Der Kommandant derselben habe sih wegen Jnstruktionen für die Uebergabe der brasilianischen Schiffe an Peixoto nach Lissabon gewendet. Der „Agenzia Stefani“ wird gemeldet, Admiral da Gama habe ih erboten, unter folgenden Bedingungen zu kapitulieren: Rückgabe der S und der Schiffe der Aufständischen in der Bai, sowie Auslieferung der Gefangenen. Der Admiral und seine Offt- ziere zichen sich unter dem Schuß der portugiesischen Regierung in das Ausland zurü. Den aufständishen Soldaten und Matrosen wird das Leben gewährleistet. Der ameri- kanishe Gesandte in Rio de Janeiro telegraphierte an die Regierung, daß die Stadt fast vollständig verlássen sei Die Regterung PeiLoto's habe E abgelehnt, die Bedingungen des Admirals Saldanha da Gama anzunehmen ; die Batterien hätten das Feuer au die Aufständischen um 3 Uhr Nachmittags eröffnet, die Forts

- dau

‘¡en bereits Mittags damit vorgegangen; die Aufständischen litten es nit beantwortet. Wie „W. T. B.“ weiter meldet,

erte das Bombardement bis 4 Uhr Nachmittags. Als hierauf das Regierungsgeshwader in die Bai einfuhr, senk- ten dic Stifte und die f rts der Aufftändischen

die Flaggen. Inzwischen flüchteten die Offiziere der

Aufständishen an Bord der nei en und portu-

giesischen Kreuzer. Admiral da Gama soll sich an Bord des englischen Kreuzers „Sirius“ befinden. Die Been- digung des Krieges hat große Freude hervorgerufen.

A

Parlamentarische Nachrichten.

Dice Schlußberichte über die gestrigen Sißzungen des Reichstags und des Pes der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

— Jn der heutigen 71. Sißung des Reichstags, weicher die Staatssekreläre Dr. von Boetticher und Dr. Graf von Posadowsky beiwohnten, wurde die zweite Be- rathung des Reichs8haushalts3-Etats für 1894/95 beim Etat der Zölle und Verbrauchssteuern fortgesezt. Die Titel: „Zölle“ 349 749 620 6 und „Tabasteuer“ 11 083 380 M4, werden ohne Debatte genehmigt.

Den Titel „Zukersteuer“ 70414550 6 beantragt die Budgetkommission um 5 Millionen Mark auf 75 406 000 zu erhöhen. i: : ;

Abg. Dr. Paasche (nl.) hält die Erhöhung der Summe um 5 Millionen Mark für zu hoh; allerdings wachse die Bevölkerung um 609 000 Köpfe jährli, die in den Zuckerkonsum eintreten; aber andererseits wachse die Zukerindustrie alljährlich und die Zucker- ausfuhrprämien, die Gott fei Dank noch vorhanden seien, nähmen größere Summen in Anspruch. Deshalb will Redner mit seinen Freunden die Einnahme aus der Zuckersteuer nux mit 72 Millionen Mark in den Etat einstellen. |

Nachdem der Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky sich gegen diesen Beschluß der Budgetkommission in einer Rede, die wir morgen im Wortlaut mittheilen werden, ausgesprochen hat, erhält das Wort der

Abg. Richter (fr. Volkêp.): Die Finanzlage ist in der Kom- mission nicht vershleiert worden, sondern ein {chwarzer Schleier, der von seiten der Regierung darüber gedeckt war, i} beseitigt worden. Man sieht jeßt klar, daß die Sache nicht so ungünstig ist, wie sie in dem*Entwurf der Regierungen zur Erscheinung kommt. Bis jeßt sind alle Anzeichen dafür vorhanden, daß die wirkliche Finanzlage ih noch viel günstiger herausstellen wird, als sie auch nach den Beschlüssen der Budgetkommission erscheint. Welche Einwen- dungen find nicht gegen die Erhöhung der Portoeinnahmen in der Kommission erhoben! Inzwischen hat der einzige Monat Januar eine Mehreinnahme von 1} Millionen Mark gegen den Januar des Vor- jahrs ergeben. Der Schaßsekretär selbst hat es als möglich hin- gestellt, daß die fünf Millionen mehr an Zuckersteuer aufkommen. Dann ift man nicht mehr berechtigt, die Matrikularbeiträge zu er- höhen. Nach meiner Meinung ift esniht nur möglich, sondern höchst wahr- sheinlih, nahezu sicher, daß die Einnahme aus der Zukersteuer noch um weit mehr als um 5 Millionen über den Etatsansatz von 70 Mil- sionen hinausgeht. Der Schaßsekretär verlangte einen Reservefonds für außeretatsmäßige Ausgaben. Ein folcher Reservefonds ist eine sehr gefährlihe Einrichtung, er provoziert geradezu zu Etats- übershreitungen. Besser ist es, wenn man von vornherein weiß, man hat sh mit einer bestimmten Summe einzurichten. In der Budgetkommission sind bei den Zöllen und Verbrauchs\teuern eine ganze Reihe von Einnahmepositionen außer Betracht gelassen, bei denen cbenfalls eine Erhöhung gerechtfertigt gewesen wäre, i B. die Salisteuer. Aber die Kommission konnte nicht den ganzen Etat umarbeiten, {hon aus Mangel an Zeit nicht. Der Abg. Dr. Paasche hat s\{chon in der Kommission mit seinen Ausführungen niemanden überzeugt. Er sieht ganz ab von der günstigen Zuckerernte des vorigen Herbstes und hält fih an das Vifende Etatsjahr. Die . Regierung stüßt fich bei thren Berechnungen auf die durcchschnittlihe Einnahme an Zucker- En Den Diet TeBlen Sia Abe vie haben ti zwischen das neue Zukersteuergeseß von 1891 bekommen, welches die Materialsteuer beseitigt und damit die Prämie des Zuckerrübenbaus in Gegenden, wo die Nübe zuckerhaltiger ist. Infolge dessen erweitert sich die Produktion ganz außerordentlich, und mit der Produktion naturgemäß die Konsumtion. So hat \sich nach amt- lien Feststellungen 1892/93 der Zuckerkonsum von 9,5 auf 9,9 kg pro Kopf gehoben. Die günstige Ernte des vorigen Herbstes ergab auch eine sehr zuckerhaltige Nübe. So ist es ge- kommen, daß die Nübenzuckerproduktion bis Ende Januar auf nahezu 12 Millionen Doppelzentner gestiegen is gegen 104 Millionen im gleihen Abschnitt des Vorjahres. :

Darauf erhält der Abg. von Kardorff das Wort.

(Schluß des Blattes.)

— In der heutigen 36. Sigung des Hauses der Ab- geordneten, welcher der Präsident des Staats-Ministeriums, Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg, der Justiz-Minister Dr. von Schelling und der Minister der geistlichen «c. Angelegenheiten Dr. Bosse beiwohnten, wurden zunächst in erster und zweiter Berathung die Geseßentwürfe, betreffend die Errihtung eines Amtsgerihts in Rons- dorf, betreffend die Geltung des Ausführungs- geseßes zum deutschen Gerichtsverfassungsgeseß in Helgoland, betreffend den Handel mit Antheilen und Abschnitten von Loosen zu Privatlotterien und Ausspiclungen und betreffend die Abänderung von Amtsgerichtsbezirken, ohne erheblihe Debatte ange- nommen.

Der Nachweis über die Verwendung des Dis- positionsfonds im Extraordinarium des Etats der Eisenbahnverwaltung für 1892/93 wird auf Antrag des Verichterstatters der Budgetkommission Abg. Dr. Sattler (nl.) dur Kenntnißnahme für erledigt erklärt.

Es folgt die zweite Berathung des Gesehentwurfs,

etr. das Ruhegehalt der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen, nihtstaatlihen, mittleren Schulen und dieFürsorge für ihre Hinterbliebenen.

Abg. Jä ckel (fe. Volksp.) : Das Gesetz hat große Befriedigung hervorgerufen, aber die Gemeinden dürfen dadurh nicht weiter belastet Werden. Das Schulgeld kann für die Mittelschulen nit weiter er- “höht werden. IÎn meiner tos Posen werden {on 130 9%

er Kommunalabgaben für Mittel- und Volksschulen verwendet. Warum M der Staat für die Mittelschulen feine Zuschüsse geben ? Volks\chul- Met, die das Mittelshullehrer-Examen nicht gemacht haben, sollten an brin elshulen nit angestellt werden. Die Kommission hätte darauf {Gul müssen, daß der Staat Zuschüsse zum Nuhegehalt der Mittel- 4 ehrer gebe. ie Kommission ift darüber aber einfach hinweg- G aen, weil der Unterrichts-Minister erklärte, daß dadur das Zu- andekommen des Geseßes gefährdet würde. Redner beantragt deshalb ieückverweisung an die Kommission. i | missio erihterstatter Abg. von Bockelberg (kons.) nimmt die Kom- mit diere en den Vorwurf in Schuß ; sie habe si sehr eingehend leser Frage beschäftigt. Der Antrag Jäkel wird abgelehnt.

+ à .

Abg. e RCEnt Mage (nl.) tritt für eine einheitliche Regelung der Pensionsverhältnisse und Reliktenversorgung der Lehrer an nich taatlichen höheren Lehranftalten ein. , :

Darauf wird der Geseßzentwurf in seinen einzelnen Theilen S ebenso eine von der Kommission beantragte Re- olution :

„die Regierung aufzufordern, die Fenn und Relikten- verhältnisse der an öffentlichen, nichtstaatli en, höheren Lehranstalten angestellten Lehrkräfte einheitlih zu regeln.“ 5

Es folgt die zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Abänderung des § 211 des Allge- meinen Berggeseßzes vom S. Juni 1865.

Abg. Schmidt - Warburg (Zentr.) bedauert, daß es der Kom- mission nicht mögli gewesen sei, das Gesey formell dahin zu ändern, daß es sih besser in die Geseßsammlung einreihe; es oes hier Flüchtigkeitsfehler vor, denen gegenüber \ih die Kommission allerdings in einer Zwangslage befunden habe, weil das Gese bei ciner Ab- änderung nochmals nit nur an das Herrenhaus, sondern au an den clefischen Provinzial-Landtag hätte zurückgehen müssen. Es fei be- dauerlich, daß die Bedenken seines Freundes Kirsch in der ersten Lesung, welche si auf Flüchtigkeitsfehler in den sprahlihen Ausdrücken und auf Fremdwörter bezogen, von der Kommission niht berück- sichtigt seien.

__ Vber-Berghauptmann Freund bestreitet, daß die Kommission sich in einer Zwangslage befunden habe. Die Anträge der Abgg. Kirsh und Im Walle in der Kommission hätten eine sachlihe Bedeutung nicht gehabt. Die Regierung könne die Abgg. Schmidt-Warburg und Kirsch nicht als die berufenen Vertreter des Deutschthums in unserer Geseßgebung anerkennen. Es handle sich garnicht um ein neues Ce fondern um die Einfügung neuer WBestimmungen in ein Lee endes Geseß; man müsse sich also der Ausdrucksweise des letzteren

edtenen.

__Abg. von Puttkamer-Ohlau (kons.). Bei den Anträgen Kirsch handelt es sih nur um Kleinigkeiten ohne materielle Bedeutung. Die Kommission hat sich eingehend damit beschäftigt, ist aber fast ein- stimmig zur Ueberzeugung gelangt, daß die Anträge keine Verbesierung enthalten. Bezüglich des Geltungsbereihs des Geseßes wurde in der Kommission beantragt, die Worte „Herzogthum Schlesien“ dur „Vormaliges Herzogthum Schlesien“ zu agen: das würde aber unzutreffend sein. An den Provinzial-Landtag brauchte das Gesetz, auch wenn es geändert würde, niht mehr zurückzugehen. Alle Anträge s nur Kleinigkeiten, mit denen wir unsere Zeit nit verschwenden

ollten.

__ Nach Beendigung der Debatte, über die wir morgen aus- führlih berihten werden, wird der Geseßentwurf in seinen einzelnen Theilen angenommen. .

__ Bei Schluß des Blattes folgt die Petitionen.

Berathung von

— Die Abgg. Dr. König (b. k. F.), Zimmermann (d. Refp.) und Genossen haben im Reichstage folgenden Antrag eingebracht: Der Reichstag wolle beschließen, die verbündeten Regierungen zu er- suchen, einen Geseßentwurf vorzulegen, wona staatlihen Be- trieben die Gründung von Konsumvereinen bezw. Ver - kfaufsgenossenschaften verboten wird und die schon bestehenden bezüglichen Konsumvereine bezw. Verkaufsgenossenshaften solcher Be- triebe aufgehoben werden.

— Die Wahlprüfungskommission des Reichstags beantragt, die Beschlußfassung über die Wahl des Abg. Bantleon (nl.) im 14. Wahlkreise des Königreihs Württemberg bis zum Eingang weiterer Ermittelungen auszusetzen.

Nr. 10A des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, berausgegeben im Ministerium der öffentlihen Ar- beiten, vom 14. März hat folgenden Inhalt: Gutachten der Akademie des Bauwesens, betreffend das Einlafsen von Winter-Hoch- wasser in die Reipzig-Schwetiger Niederung. — Nichtamtliches: Druckluft-Wasserheber. — Zur Wasserversorgung Wiens. — Ver- mischtes: Reste eines mittelalterlihen Backsteinbaues in Potsdam. — Zunahme des Gewichts der Eisenbahn-Betriebsmittel im Staate Massachusetts. — Wasser-Bauinsyektor Oskar Buß in Berlin #{. — Neue Patente.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

des Miethers kann, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 111. Straf- senats, vom 16. November 1893, im Köniareih Sachsen nur wegett fälliger Ansprüche des Vermiethers aus dem Miethsvertrage aus- geübt werden. Die Wegschaffung von Fllaten seitens des Miethers aus der Miethswohnung gegen den Widerspruch des Ver- miethers is demnach nicht strafbar, wenn er mit den Mieths- vertragsleistungen nicht im Rückstande ih befindet.

— Die Anstiftung zu einer Zolldefraudation, die der Angestiftete ohne Defraudationsabsiht vorgenommen hat, und die dem- zufolge nur einer Ordnungsstrafe unterliegt, is, nah einem Urtheil des Neichsgerichts, 1. Strafsenats, vom 14. Dezember 1893, troßdem als Anstiftung zur Zolldefraudation zu bestrafen.

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Wird die bisherige Zugänglichkeit einer Dorfstraße zu einer anliegenden Wohnstätte durh eine veränderte Gestaltung der Straße beeinträchtigt, so ist, nah einem Urtheil des Ober- Verwaltungsgerichts, IV. Senats, vom 5. Dezember 1893, sofern nicht öffentliche Interessen solche Gestaltung der Dorfstraße bedingen, die Wegepolizeibehörde zweifellos auch im Interesse des einzelnen Anliegers befugt, der Ausführung einer derartigen Ausgestaltung der öffentlihen Straße entgegenzutreten bezw. Wiederherstellung des ur- \prünglichen Zustands zu verfügen, „.. Die Nükficht auf das öffentliche Verkehrsbedürfniß erfordert es der Regel nach, daß zu jedem öffentlichen Wege von den anliegenden Grundstücken aus mittels eines öffentlichen Zu- ganges überhaupt zu gelangen ist, und nur dies liegt außerhalb der Aufgabe der Wegepolizeibehörde, daß jedem einzelnen Grundstü ein besonderer Zugang zu dem öffentlihen Wege hergestellt wird. Für die Orts\traße inébesondere ergiebt sich \chon aus threm Zweck, dem Anbau und dem dadur bedingten inneren Verkehr des Orts zu dienen, daß auf deren Anlage in einer die unmittelbare Zugänglichkeit zu den anliegenden Wohnstätten ermöglichenden Art auch aus Nück- sichten des öffentlihen Interesses Bedacht zu nehmen ist.“

— Die den Vorschriften / der §8 55" und 56 der Landgerneinde- Ordnung vom 3. Juli 1891 entsprehend festgestellte Wählerliste für die Wablen zu einer Gemeindevertretung bildet, nah einem Urtheil des Ober - Verwaltungsgerichts, 1. Senats, vom 13. Dézember 1893, die unanfehtbare Grundlage des Wahlakts, und die Gültigkeit einer Wahl kann nit -auf Grund von Unrichtigkeiten der MWüählerliste — indem Stimmberechtigte ausgelassen oder Nichtstimmberechtigte eingetragen sind — angefochten werden. Dasselbe gilt, wie das Men D vage: friher wiederholt ent- schieden hat, für die Wahlen zu einer Stadtverordneten-Versammlung. „Im §56 der Landgemeindeordnung ist den Stimmberechtigten das Nechts- mittel des Einspruchs gegen die Richtigkeit der Wählerliste gegeben, aber an die Beobachtung einer bestimmten Frist, die Zeit der Aus- legung, gebunden, derart, daß mit Ablauf der Frist die Befugniß der

Stimmberechtigten, Unrichtigkeiten der Wählerlisten zu rügen, erlischt. Mit dieser B ist die Annahme, daß Unrichtigkeiten der Wählerliste zur Grundlage einer gegen die Gültigkeit der Wahl ge- rihteten Klage gemacht, also noch im Wege des Einspruhs und der Klage gegen die Gültigkeit der Wahl selbs geltend gemacht werden können, unvereinbar. Dies verkennen auch die Kläger nicht ganz, denn sie gehen felbst davon aus, daß Wahlberehtigte, welche die Frist zur Erhebung des Einspruchs versäumt haben, das Wahl- reht verlieren ; fie wollen nur einen Unterschied zwischen Au slassu ng und unrihtiger Eintragung machen. Zu einer \folhen Unter- scheidung gewährt aber das Geseß keinen Anhalt, es tellt vielmehr die Rüge, daß ein Stimmberechtigter ausgelassen sei, mit derjenigen, M eine in der Wählerliste verzeichnete Person zu Unrecht in dieselbe aufgenommen fei, vollkommen auf gleiche Linie, da es in beiden B E nur das Rechtsmittel des Einspruchs gegen die Wählerliste G

Kunft und Wissenschaft.

__ Reste eines mittelalterlichen Backsteinbaues sind, wie das „Zentr.-Bl. d. Bauv.“ berichtet, in Potsdam auf dem Grundstück Garde-du-Korps-Straße 12 beim Neubau einer Beschlag- \hmiede für die Leib-Eskadron des Garde-du-Korps-Negiments ges funden worden. Bei der Beseitigung der Fundamente älterer, aus friderizianisher Zeit stammender Baulichkeiten fanden \ich in den Banketten Reste aus gothischer, anscheinend sehr früher Zeit, nämlih Mauerziegel vom Format 30 zu 15 zu 10 cm und 23 zu 19 zu 9 cm. Ferner fand sih ein Rest eines Maßwerk-Anfängers mit reichentwickeltem Stab- und Nasen - System, wahrscheinlich ein Stück einer Fialen-Krönung. Leider ist die linke Seite ftark beschädigt; noch jeßt beträgt die ganze Höhe 41 cm, die ganze Tiefe 22 cm und die Breite der Grundfläche 19 ecm. Zwei weitere bei dieser Gelegenheit gefundene Formstücke sind: ein Pfostenstück, dessen vorderes Profil beschädigt ist und ein Birnstab gewesen sein kann, von 16 zu 18 zu 21 cm Größe, und ein Gewände-Profil mit Kehle, halbem Birnstab und Glasfalz, von 13 zu 20,5 zu 21 cm Abmessung. Sämmtliche Stücke besißen eine \{chöne fleischrothe Farbe und einen tadellosen, ganz durhgehenden Brand, dessen Vorzüglichkeit besonders bei dem Maßwerk-Anfänger infolge der starken Beschädigung zu Tage tritt. Die Herkunft dieser Stücke zu bestimmen, wird sehr s{hwierig sein; möglicherweise entstammen sie einem früher auf der Stelle der nahen Heiligen Geist - Kirhe (erbaut unter Friedri Wilhelm 1.) gestandenen Gotteshause, do können sie auch sehr wohl mit anderem Ziegelbruch weiterher durch Kahnfracht an diese Stelle gelangt sein. Der Fund is von um fo größerem Interesse, als Potsdam erhaltene Baulichkeiten aus gothischer Zeit sonst niht mebr besißt und immerhin eine bedeutende Wahrscheinlich- keit dafür spricht, daß wir die Reste eines Gebäudes aus der ältesten Zeit der Stadt vor uns haben. Die Burgstraße, welhe von Sach- kennern als die zuerst angelegte Straße in Potsdam angesehen wird, ist unmittelbar benachbart.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperruugs- Maßregeln.

__ Der Gesundheitsstand in Berlin blieb au in der Woche vom 29. Februar bis 3. März ein günstiger und die Sterblichkeit fast die gleiche wie in der vorhergegangenen Woche (von je 1000 Einwohnern starben aufs Jahr berechnet 16,3). In wenig gegen die Vorwoche ver- änderter Zahl kamen akute Entzündungen der Athmungs- organe zum Vorschein und endeten in etwas gesteigerter Zahl mit dem Tode. Erkrankungen an Grippe wurden erheblich seltener beobahtet und führten in 2 Fällen zum Tode. Afkute Darm-* kranfthbeiten zeigten fi ebenfalls in wenig gegen die Vorwoche ver- änderter Zahl als Todesursachen. Die Theilnahme des Säuglings- alters an der Gesammtsterblichkeit blieb ebenfalls nahezu die gleiche ; von je 10000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet, 50 Säuglinge. — Unter den Infektionskrankheiten kamen Erkrankungen an Masern und Scharlach etwas häufiger, an Diphtherie in fast gleicher Zahl wie in der Vorwoche zur Anzeige und zwar kamen Erkrankungen an Masern aus Moabit, an Scharlach aus der Rosenthaler Vorstadt, an Diphtherie aus der Tempelhofer- und Rosenthaler Vorstadt am zahlreihsten zur Meldung. Erkrankungen an Unterleibstyyhus blieben selten; an Genickstarre kam eine töôdtlih verlaufende Erkrankung zur Anzeige. Erkrankungen an Kindbettfieber sind niht bekannt geworden. Rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut blieben in be- schränkter Zahl. Erkrankungen an Keuchhusten wurden häufiger zur ärztlihen Behandlung gebraht. Rheumatishe Beschwerden aller Art sowie akute Gelenkrheumatismen zeigten im Vergleich zur Vorwoche

keine wesentlihe Veränderung. Das Netentio nsrecht des Vermiethers an den Sahen |

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Kokz3 an der Nuhr und in Oberschlesien.

In Oberfchlesien find am 12. d. M. gestellt 4095, nit reckcht- zeitig gestellt keine Wagen. Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgerichtl Berlin standen am 12. und 13. März die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung : Côsêslinerstraße4, den Kaufleuten Emil Hommel und Edmund Henry gehörig; Fläche 16,90 a; Nußtungöwerth 20 000 46; Mindest- gebot 2000 4; für das Meistgebot von 259 600 4 wurde der Bau- meister G. L. O zu Dresden Ersteher. — Waßmann- straße 17 a gelangte der ideelle Viertelantheil des Kaufmanns G. B. L. Gendelmeyer zur Versteigerung; Nußzungswerth 2340 M; Mindestgebot 350 4; für dieses wurde der Kaufmann Gustav Thielidcke, Wasserthorstraße 62, Ersteher. — Boyen straße 25, dem Scchlächtermeister C. Tyrock gehörig; Mindestgebot 800 4; für das Meistgebot von 76 000. wurde der Schlähtermeister W. Immich, Melchiorstr. 1, Ersteher. — Georgenkirhstr. 37a.,, dem Zimmer- meister Aug. Mittelstädt gehörig; Fläche 11,70 ha; Nutungs- werth 17500 A; Mindestgebot 1900 #4; für das Meistgebot von 2895 010 A wurde der Rentier Emanuel Stern, Lügow-Ufer 33, Ersteher. Vertagt wurde das Verfahren in den nachbenannten Grundstücken: Barnimstr. 13 und Höchstestraße, dem Maurer- meister Franz Klein gehörig. /

Beim Königlichen Amtsgericht Il Berlin standen die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Zu Groß - Lichter- felde, Steglityerstr. 39, belegen, dem Architekteu Robert Hoffmann gehörig; Fläche 9,17 a; Nußungswerth 900 46; Mindest- gebot 24086 4; für das Meistgebot von 31 000 wurde der Hof- maler Friedri Plath zu Stegliß, Albrehtstr. 105, Ersteher. — Zu Groß- Lichterfelde, Steglißtzerstr. 27, belegen, dem Kauf- mann Karl Ehmfke gehörig; Fläche 8,67 a; Nußungswerth 2190 4; Mindestgebot 461 4; für das Meistgebot von 48 600 6 wurde der Kaufmann Carl Pleff zu Groß-Lichterfelde, Zehlendorferstraße 9, Ersteher. i

Verdingungen im Auslande.

Großbritannien.

21. März, 1 Uhr. A. P. Dunstan, Sekretär der East Indian Railway Company, Nicholas Lane, London E. C.: Lieferung von \tählernen Radreifen für Personen- und Güterwagen. Lastênheft in den Bureaux der Gesellschaft gegen Zahlung von 1 Guinee.

4. April, 1 Uhr, cbenda: Lieferung von zwei Dampfbooten mit geringem Tiefgang für Fähren. Auskunst in den Bureaux der Ge- sellschaft gegen Zahlung von 1 Guinee.

Jtalten. 21. März, 125 Uhr. Schiffsbaudirektion des ersten Marine-

departements zu Spezia: Lieferung von 33 000 kg natürlichen