E E E C S E É

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E a E E E I

einer fauffräftigen Landwirthschaft sich erhalten wolle als den Export. Etwas angenehmer berührte uns der Ausspruch des Reichskanzlers, daß er jede Vorlage auf ihre Ras in Bezug auf die Sozialdemokratie prüfen wolle. Diese Gepflogenheit hat der Reichskanzler wohl etwas vernachlässigt. Die Sozialdemokratie würde nicht für die Handelsverträge stimmen, wenn sie ihr {ädlich fein würden. Der „Vorwärts“ hat ja schon die Marschroute für später vorgeschrieben; die Sozialdemokraten werden fruchtbaren Boden finden für ihre Thätigkeit, weil der Bauernstand und mit ihm das Klein- ewerbe dur die Handelsverträge geschädigt wird. Die verbündeten

egierungen müssen doch ein gewisses Graufen vor ihren Bundes- enossen haben. Ich habe bei den Aeußerungen des Abg. Singer das

efühl gehabt, daß die Herren eigentlih garniht im Reichstag sißen dürften; denn sie wollen ja von den Interessen des Reichs garnichts wissen. Von allen Reden der Regierungsvertreter hat mir die des preußishen Finanz-Ministers Dr. Miquel am besten gefallen. (Große Heiterkeit.) Ja, Sie können es uns doch nicht verdenken, daß wir uns darüber freuen, daß er ein so großer Freund der Landwirthschaft geworden is. Er hat troß der Anerkennung der Nothwendigkeit des russishen Vertrags auch anerkannt, daß die Landwirthschaft sich in einer Nothlage befindet. Zeigen die von ihm angeführten Zahlen nicht, daß die Landwirthschaft sich in einer shrecklihen Lage befindet ? Von einer glücklihen Lösung des Agrarrehts hängt nicht allein das Wohl der Landwirthschaft, sondern des ganzen Staates ab. Die Kompensationen, welhe gewählt find, genügen uns keineswegs. Die Aufhebung des Jdentitätsnahweises ist ein Nußen für den Osten, aber der größte Theil des Nutens wird wieder fortgenommen dur die Aufhebung der Staffel- tarife. Es ist zu bedauern, daß die preußische Regierung in dieser Frage nachgegeben hat. Vielleicht hat die Industrie eine kurze Blüthezeit ; aber ih glaube, es wird ein langer Kaßgenjammer nachkommen. Man fann eben mit Rußland nicht so kontrahieren, wie mit einem anderen Staat. Alles steht in Rußland auf zwei Augen und dazu kommt noch die \{chwankende Valuta, die jede Zollermäßigung illuforis{ macht. Ich beneide die Leute, welhe sür den Handelsvertrag stimmen, nicht um die Verantwortung, die sie damit übernehmen.

Abg. Freiherr von Stumm (Rp.): Die Bedeutung des Ver- trags für die Industrie habe ih in der Kommission ausführlich dar- elegt. Daß ih und meine Freunde, die für den Vertrag stimmen, ein

erz für die Landwirthschaft haben, haben wir oft genug bewiesen. ch habe erklärt, ohne genügende Kompensationen würde i nicht für den russischen Vertrag stimmen. Ich bin nicht der Ansicht des Abg. Freiherrn von Manteuffel, daß die Kompensationen der Aufhebung des Identitätsnachweises und der Staffeltarife nichts bedeuten. Für mich sind alle Bedenken ges{wunden; in diesen Maßregeln liegt ein Ausgleich für alle Schädigungen, die der Vertrag mit sih bringen kann. Die Aufhebung des Identitätsnahweises hat der Abg. von Pes gewürdigt durch die Worte: Damit schlägt die Stunde der rlôsfung für die Landwirthschaft des Ostens. Die Industrie verlangt keine Vortheile auf Kosten der Landwirthschaft. Der Schuß der nationalea Arbeit wird auch in Zukunft noch bestehen. Durch die Annahme des Handelsvertrags entgehen wir inneren und äußeren Verwickelungen der bedenklihsten Art. Es wird die Zeit kommer, wo auch die Landwirthschaft das erkennen wird. Daß mit Hochdruck für die Annahme des Handelsvertrags gearbeitet ist, davon weiß ih nihts.

Damit wird die Debatte geschlossen.

Abg. Singer (Soz.) spricht seine Verwunderung darüber aus, daß der Abg. Freiherr von Hammerstein die Anwesenheit von Vertretern republikanisher Gesinnungen im Reichstag bedauert habe. Er habe wohl vergessen, daß sogar am Bundesrathstishe Männer figen, welche auf die Republik vereidigt sind. E

Die Abgg. Metner- Neustadt (Zentr.), Herbert (Soz.), von Viereck (dkons.) und Dr. Kruse (Zentr.) beklagen, daß sie durch den Schluß der Debatte nicht mehr zum Worte gekommen find.

Bei der Spezialdiskussion des Art. 1 erhält das Wort

Abg. Graf von Bismar ck-Schönhausen (b. k. F): Ich bitte nur für wenige Minuten um Geduld. Durch den Schluß der Generaldebatte is mir die Möglichkeit genommen worden, eine Aeußerung des Abg. Dr. Lieber richtig zu stellen. Die Redewendung, daß der Weg nah Konstantinopel durch das Brandenburger Thor führe, ist nicht zu der Zeit, wo ich im Auswärtigen Amt beschäftigt war, von seiten des damaligen Reichskanzlers gefallen. Die Politik des früheren Reichskanzlers ist vielmehr seit seiner Bundeêstags- gesandtenzeit immer diejenige gewesen, es zu preisen, daß Deutschland für seine ungünstige geographische Lage in Europa eine Kompensation darin habe, daß es am Mittelmeer und Orient kein direktes Interesse habe. Jene Aeußerung ist, soviel ih aus den Zeitungen ersehen habe, von dem jeßigen Reichskanzler gefallen, wobei es mir nur etwas fraglich erschien, ob sie zutreFend ist, weil ja das Brandenburger Thor auf der anderen Seite liegt, nah Westen führt und nicht nach Often. Da bisher von anderer Seite eine Nichtigstellung nicht erfolgt ist, so hielt ich mich im Interesse der historishen Wahrheit für verpflichtet, dies nahträglich selber zu thun. Auf den Vertrag einzugehen, ist überflüssig, da meine Stellung zu den Handels- verträgen durch meine Dezemberrede hinlänglich präzisiert worden ist.

Abg. Siegle (nl.) fragt bei dem Staatssekretär des Aus- wärkigen an, ob nit Versuche gemacht worden sind, mit Rußland zum Abschluß einer Literarkonvention zu gelangen. Die Erzeugnisse der Kunst und Literatur sind in Rußland in keiner Weise geschüßt und unsere Autoren und Verleger dem russischen Nachdruck bisher \{ußlos preisgegeben.

Reichskanzler Graf von Caprivi:

Wie mir gesagt worden ist, hat der Herr Graf von Bismarck die Aeußerung, daß der Weg nah Konstantinopel durh das Branden- burger Thor ginge, als eine meiner Ansicht Ausdru gebende dar- gestellt. In der Kommissionssizung über die Militärvorlage habe ih, und das ist demnächst au in der Presse in offizióser Weise klar- gestellt worden, diese Aeußerung als aus einer russishen Quelle

kommend dargestellt. (Sehr richtig !)

Ich bitte den Herrn Abgeordneten, wenn er mir wiederum eine Aeußerung zuschreibt, sh besser zu informieren. (Bravo !)

Abg. Graf von Bismarck-Schönhausen (b. k. F.): Der Reichskanzler is nicht anwesend gewesen, als ich sprach, ih würde auh von seiner Loyalität erwarten, daß er mir meine Worte nicht umfkehrt. Ih habe ausdrücklich erklärt, der Abg. Dr. Lieber habe diese Worte angeführt als die des früheren Reichskanzlers, und es scheine mir nicht ret glaublich, f von ihm diese Aeußerung herrührt, hon wegen des geographischen Fehlers. Es stand dies aber in der offiziósen Presse. Jch habe auch ausdrücklih betont, daß ih dies nur ausgeführt habe im Interesse der historishen Wahrheit. Ich will niht ges{chwiegen haben, damit es nicht heißt: qui tacet, consentire videtur. Zu dem Ausfall des Reichskanzlers gegen mich war gar feine Veranlassung, ich wollte mih nur mit dem Abg. Dr. Lieber wegen dieses Fehlers, der vielleiht nur ein lapsus linguae war, auseinanderseßzen.

Regierungskommissar, General-Konsul Freiherr von Lamezan: Bereits 1890—91 ist von französisher Seite der Versuch gemacht worden, mit Rußland eine Literarkonvention abzusbließen. Vor- besprechungen führten niht zum Ziele. Rußland hat dem Anschein nah absolut keine Neigung, auf eine Literarkcnvention mit dem Westen Ae, wabrscherlkh von dem Gedanken geleitet, daß es von der ausländischen Literatur viel zu beziehen habe. Und so be- rühmt und beliebt au die rufsishen Schriftsteller im Westen sind, ist ihre Zahl doch klein. Es handelt sich namentlich für Rußland au darum, die wissenshaftlihen Werke deutscher, französischer, eng- lischer 2c. Autoren in seine Sprache überseßen zu können und seiner rj Jugend und den Gelehrten die Preise dafür niht zu

oh anzuseßen und durch Autorenhonorare z1 vertheuern.- Kurz und ut, wir waren von vornherein von der Erfolglosigkeit, mit Nuß- and eine Literarkonvention zu {ließen oder Bestimmungen darüber in diesem Vertrage zu treffen, überzeugt und haben auch die Sache deshalb gar nicht angeregt. Das wird aber weiter niht hindern,

wenn später Rußland geneigt en sollte, eine Konvention auf einer annehmbaren Basis zu s{ließen, den angedeuteten Weg zu be-

schreiten. Abg. Hirschel (d. Refp.) verweist ebenfalls auf den Artikel

des „Vorwärts“, der als eine Folge des Handelsvertrags die Zu- nahme der russischen Einwanderung bezeichnet. Der Abg. Lenzmann hat in der Kommission die russishen Juden als eine Landplage be- zeichnet. Also die Zunahme der ‘Einwanderung aus Rußland, das ist das Ergebniß der Politik des neuen Kurses!

Abg. Lenzmann (fr. Volksp.): Ih habe in der Kom- mission die ruf J Juden nicht als Landplage bezeichnet, vielmehr erklärt, daß ih diese Bezeichnung niht als rihtig anerkennen fönne; wäre sie aber rihtig, so würde der Handelsvertrag eine Ver- \{lechterung der Situation nicht herbeiführen. i

Art. 1 wird angenommen; ebenso ohne Debatte die

Art. 2 bis 5, 8 bis 18.

Beim Art. 19 greift

Abg. Graf Mirbach (dkons.) auf die zweite Berathung zurückd und bleibt dabei, daß die Aufhebung der Staffel- tarife eine Folge des russishen Handelsvertrags sei. * Preußen habe seine Staffeltarife aufgeben müssen und Bayern behalte die seinigen bei; ja man habe sogar für die Durhfuhr von Baumwolle nach O von der preußischen Eisenbahnverwaltung neue Staffeltarife verlangt!

Abg. Dr. Hammacher (nl.) weist darauf hin, daß die Abschaffung der Staffeltarife nicht bloß von nicht-preußishen, sondern auch von preußischen Interessenten verlangt wurde; der Antrag Eckels würde wohl im Abgeordnetenhause die Mehrheit auf sich vereinigt haben.

Art. 19 wird angenommen. Beim Art. 20 fragt der

Abg. Noesicke (b. k. F.), wann der Vertrag in Kraft treten würde.

Negierungskommissar, Königlich preußischer Gesandter von Thiel- mann: Der Vertrag wird, da alles dazu bereit ist, am 20. März 8 Uhr Morgens in Kraft treten. O

Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Hammacher (nl.) erklärt der

Regierungskommissar, Geheime Regierungs-Rath Henle, daß mit zwei Ausnahmen Ursprungszeugnisse niht mehr gefordert werden ; für Getreide fallen fie fort. : i

Darauf wird Art. 20 genehmigt. Beim Art. 7 und dem anliegenden Tarif bemerkt der

Abg. Graf O Ich beschränke mih wegen der Ge- \chäftslage auf zwei Punkte. Ich habe schon einmal darauf hin- gewiesen, daß die Ueberschrift „Artikel des deutschen Tarifs (nah der vom 1. Februar 1892 ab geltenden Fassung)“ fehlerhaft ist, weil es sih nur um einen Vertragstarif, einen Ausnahmetarif handelt und weil hierin mehrere Zugeständnisse enthalten sind, die keineswegs bereits: am 1. Februar 1892 in Kraft getreten sind. Ih würde die Abänderung beantragen, wenn nicht alle Anträge von uns abgelehnt würden, auch wenn sie begründet sind. Dieser unser Protest soll aber in das Sißungsprotokoll kommen, damit man sich später darauf be- rufen kann. Im Militär-Etat haben wir diesmal den Fonds für Reparaturen und klcine Retablissements von Kasernen abgelehnt. Zum ersten Mal haben konservative Abgeordnete eine Forderung im Ordinarium des Militär-Etats abgelehnt, obwohl es uns {wer wurde einem Minister gegenüber, der unser vollstes Vertrauen hat. Wir sind aber durch die neue Handelspolitik in eine so mißliche Situation gekommen, und es ist uns niht gesagt, woher die Aus- fälle der fiheren Zolleinnahmen gedeckt werden sollen. Angesichts dieser finanzpolitishen Lage haben wir die Forderung zu unserem großen Bedauern ablehnen müssen.

Nachdem dann noch der Abg. Hol (Np.) gegen den Vertrag ge- \sproden und darauf hingewiesen, daß die ganze Landwirthschaft ge- \chlo}sen demselben gegenüberstehe, bemerkt der

Neichskanzler Graf von Caprivi:

Der Herr Abg. Graf von Kaniz hat vorhin den Versuch ge- macht, die Abstimmung der konservativen Partei gestern mit dem Handelsvertrage in Verbindung zu segen. Wenn ih recht verstanden habe, so hat er ausdrücklich ausgeführt, daß die konservative Partei einen lebhaften Wun\ch des Herrn Kriegs-Ministers nicht habe erfüllen Éönnen, weil man nicht wisse, wie denn das zur Befriedigung des Wunsches Nöthige aufgebraht werden folle.

Fch weiß nicht, ob ih mich in einem fundamentalen Irrthum befinde oder der Herr Abg. Graf Kaniß. Es hat sich gestern hier darum gehandelt, daß der preußische Herr Kriegs-Minister den Wunsch hatte, für die Unterhaltung der Magazingebäude u. |. w. eine gewisse Summe zu bekommen, und daß er dafür bereit war, eine andere Summe zu opfern. (Sehr richtig!) Und nun stellt sich das Resultat merkwürdigerweise. so, daß der preußishe Herr Kriegs-Minister be- fommen hat 760 560 Æ und geopfert hat 789 560 A (Hört, hört!) Also die Herren haben das gute Geschäft von 29 000 Æ gemahht! (Große Heiterkeit.)

Abg. Graf Kaniß (dkons.): Ih für meine Person habe mich auf dieses Tauschgeschäft nicht eingelassen, ih habe sogar aus der Er- klärung des preußischen Kriegs-Ministers, daß er die eine Forderung eher missen könne als die andere, den Schluß gezogen, daß man beide Forderungen ablehnen müsse. Jch bin also über das Nechenexempel vollklommen im Klaren gewesen. Unser Standpunkt i} vielmehr, daß wir bestrebt sein müssen, Ersparnisse, wo sie auh zu finden sind, eintreten zu lassen, nicht bloß beim Militär-Ctat, sondern auch bei andern Etats; au die preußishe Kanalvorlage wird von uns rund abgelehnt werden cinfach mit Rücksicht auf unsere Finanzlage.

Abg. Dr. Hammacher (nl.) findet es begreiflih, daß der Abg. Graf Kaniß die Abstimmung seiner Freunde zu entshuldigen versuche.

Abg. Freiherr von Manteuffel (dkons.) weist eine solhe An- maßung des Vorredners zurü.

Abg. Dr. Hammacher (nl.) maht den Präsidenten darauf auf- merksam, daß der Abg. Freiherr von Manteuffel von Anmaßung spreche.

Präsident von Leveßow: Ich habe das nicht gehört, sonst würde ih den Ausdruck gerügt haben.

Abg. Graf Kanit (dkons.): Jch habe unsere Abstimmung nicht entshuldigt oder gerechtfertigt, sondern nur motiviert.

Abg. Dr. Hammacher (nl.): Ich kann keinen großen Unterschied darin erfennen. : :

; e Tarife werden genehmigt. Beim Schlußprotokoll ragt der

Abg. R iert (fr. Vg.), ob die Bestimmung, daß die zur Zeit be- stehenden besonderen Bestimmungen zur Regelung des Wettbewerbes zwishen Königsberg und Danzig in Kraft bleiben, für die Dauer des Handelsvertrags gilt. j

Regierungskommissar Königlih preußischer Gesandter von Thielmann bejaht diese frage : :

Das Schlußprotokoll wird genehmigt. Damit ist die dritte Berathung erledigt. Ohne namentlihe Abstim- mung wird der russishe Handelsvertrag darauf mit der bisherigen Mehrheit ge O

__ “Das Haus nimmt darauf den Reichshaushalts- Etat für 1894/95 in der Schlußabstimmung an.

Schluß 8/4Uhr. Nächste Sigung Donnerstag, 5. April, 2 Uhr: Interpellation Osann, betreffend den gewerblichen Sonntagsunterriht, Jnterpellation Kardorff, betreffend die Ausprägung von Silbermünzen, und zweite Lesung des Börsen- fetiecgelches.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 38. Sigung vom 16. März 1894. Die dritte Berathung des Gesezgentwurfs, betreffend die Erweiterung und Vervollständigung des Staats-

eisenbahnneßes und die Betheiligung des Staats an dey Bau einer Eisenbahn von Wittstock nah der Landesgrenze iy der Rihtung auf Mirow, über welche noch zu berichten ift (\. den Anfangsbericht in der Freitags-Nummer d. Bl.), wurde eingeleitet von dem

Abg. von Christen (fr. zan Redner bedauert, daß dj Regierung von dem früheren Grundsaß, Eisenbahnen nah dem wirtbscchaftlichen Interesse zur Förderung von Handel und Industrie zu bauen, zurückgekommen fei, und nur solhe Linien bauen wolle welche sofort eine Rente abwerfen. Die Staatsbahnverwaltung wolle jeßt auch spekulieren wie ein Privatunternehmer. Das Ah, geordnetenhaus stehe den Sekundärbahnvorlagen immer mathtloz gegenüber; noch nie. sei eine Linie abgelehnt worden. Das Haug müsse in anderer Weise als bisher die Sekundärbahnvorlagen prüfen Die Budgetkommission könne sie nicht eingehend prüfen, weil sie mit Arbeiten überhäuft sei; deshalb müßten diese Vorlagen zunächst in einer besonderen Kommission vorgeprüft werden, in welcher dfe e vertreten seien, Redner wünscht schließlich den Bau einer

ahn Eschwege bezw. Shwebda—Wanfried—Lreffurt.

Geheimer Ober-Regierungs-Rath Dr. Micke: Die Interessenten haben für diese Linien früher niht das erforderliche Opfer bringen wollen, und inzwishen haben sich andere dringendere Bedürfnisse e gemacht. Die Eisenbahnverwaltung denkt nicht daran, ihre

ufgabe anders aufzufassen als früher, daß die Eisenbahnen allgemeine Verkehrsanstalten sein sollen. Die Regierung bedauert lebhaft, daß die jeßige Vorlage noh nicht alle Wünsche befriedigt, aber dieselbe bedeutet doh immerhin {hon einen Fortschritt. Vom Hause selbst is gewünscht worden, daß der privaten Bauthätigkeit ein größeres Feld überlassen werde. Die Regierung steht nach wie vor auf dem Stand, punkt, daß die Eisenbahnen dem allgemeinen Verkehrsinteresse nußbar zu machen seien. :

Abg. Bode (kons.) unterstüßt den Wunsch des Abg. von Christen bezüglih einer Bahn Eshwege— Treffurt unter Hinweis darauf, daß die Opsferwilligkeit der Interessenten jeßt gewachsen fei.

Akg. Sander (nl.) bespriht nochmals das {hon von ihm in der ersten Lesung hervorgehobene Bedürfniß einer Bahn Elze— Gandersheim—Düngen, bezüglih welcher die Verhandlungen mit der braunshweigishen Regierung ja hon wieder aufgenommen seien, und bittet, die projektierte Linie von Voldagsen niht nur bis zur Kreis: grenze zu erstrecken, sondern bis Wispenstein auszudehnen.

Abg. Freiherr von Richthofen-Gäbersdorf (konf.) bittet um den Bau einer Linie Bolkenhain—Merzdorf.

Abg. Graf zu Limburg - Stirum (kons.) unterstüßt diesen Wunsch und erklärt jd auch bereit, eventuell einen Nachtragskredit für die Kaßbachthalbahn zu bewilligen, wenn derselbe infolge der ge- wünschten Linie nothwendig werden follte.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Ich kann für die Anregung nur dankbar sein und erkläre mi sehr gern bereit, in eine nähere Prüfung der Frage einzutreten ; es ist auch bereits eine derartige Anordnung meinerseits getroffen worden, Es läßt sh zur Zeit indessen noch nicht übersehen, ob und bezw. um welche Beträge etwa der Kredit für die Kaßbachthalbahn überschritten werden müßte, wenn den Wünschen für die Linie Merzdorf—Bolken- hain nahgekommen wird. Ich seße aber voraus, daß das hohe Haus, wenn wirklih demnächst eine derartige Kreditüberschreitung statt- haben möchte, dann einer derartigen Nachforderung geneigtes Gehör \chenken möchte.

Abg. Lamprecht (kons.) bittet, die von Privaten geplante Ver- bindung der Nordbahn mit der Stettiner Bahn im Templiner Kreise dur den Staat. bauen zu lassen.

Abg. Hilgendorff (kons.) bittet um die Berücksichtigung seines heimathlihen Kreises Schlochau bei der Sekundärbahnvorlage im nächsten Jahre.

Abg. von Eynern (nl.): Wir haben seit Jahren gewünscht, die Sekundärbahn-Vorlagen in einer besonderen Eisenbahnkommission zu berathen; die Freikonfervativen haben das aber immer abgelehnt; id freue mih, daß sie jeßt dazu geneigter zu sein s{heinen.

Abg. Graf zu Limburg-Stirum (kons.): Jh kann dem Abg. von Christen niht die Autorität zuerkennen, die Budgekt- kommission zu kritisieren. Er is nie in derselben gewesen und kann niht wissen, ob sie hinlänglich arbeitet oder niht. Die allgemeinen Interessen kommen in der Budgetkommission am besten zur Wahrung, Was kommt dabei heraus, wenn in einer Eisenbahnkommission alle Interessen zusammenlaufen ?

Abg. von Eynern (nl.): Dann wird die Berathung im Plenum wesentlich abgekürzt, die Lokalshmerzen werden {on in der Kom- mission erledigt werden. Wenn die Freikonservativen zustimmen, können sie, das Zentrum und wir die Konservativen majorifieren. Wenn Graf Limburg in die Eisenbahnkommission einträte, könnte er ja das öffentlihe Interesse wesentlih fördern.

Abg. von Tiedemann-Bomst (fr. kons.): Wir nehmen dazu keine andere Stellung ein als früher. Es ist niht gut, die speziellen Interessen in einer Eisenbahnkommission zu verhandeln. Herr von Christen hat die Budgetkommission nicht Tkritisiert, sondern nur eine prinzipielle Vorprüfung in einer besonderen Kommission angeregt.

Abg. Knebel (nl.) ist für die Einsezung einer Eisenbahn- kommission und dankt der Regierung für die Erklärung, daß an dem Grundsag, au Meliorationsbahnen zu bauen, festgehalten werden soll. Redner wünscht ferner die Weiterführung der Hunsrückbahn.

Abg. Fä ckel (fr. Volksp.) und Abg. von Tiedemann-Bomst (fr. kons.) wünschen die Herstellung einer direkten Verbindung von Posen nach Warschau; es handele sich nur um eine kleine Anschlußlini, die zumeist auf russishem Gebiet liege, also Preußen wenig koste.

Abg. von Eynern (nl.) bestreitet, daß nur in der Budgel- kommission das allgemeine Interesse gewahrt werde. Bei Einseßung Guer Eisenbahnkommission vershwänden die langen Reden aus det Haufe. Abg. Graf zu Limburg-Stirum: Die Lokalschmerzen werden hier doch vorgebracht, denn sie sollen im Lande vernommen werden.

Darauf wird die Vorlage angenommen. A

Verschiedene O für Hebung und Entwickelung des gewerblichen Unterrichtswesens im Sinne der Denkschris! vom April 1891 Sorge zu tragen, werden der Regierung zur weitmöglichsten Berücksichtigung überwiesen. ; ;

Die Petition des Zeichenlehrers Koppeny in Viersen wegen Ausdehnung des Normal-États für Zeichenlehrer wird der Regierung als Material überwiesen. :

Präsident von Köller theilt hierauf mit, daß eint Jnterpellation des Abg. Dr. Arendt (fr. kons.) über die Auê- prägung von 22 Millionen Mark Silbermünzen eingegangen ist

Abg. Sack (kons.) bedauert, daß der Etat verfassungswidr!! wiederum nicht vor dem 1. April legenen werde.

Präsident von Köller: Das Bedauern theilen wir wohl alle, aber im Augenblick läßt sih das nicht ändern. :

Abg. Dr. Arendt (fr. kons.) wünscht eine frühere Einberufuns des Landtags. Wäre er diesmal eine Woche früher einberufen worden, so hâtte man den Etat s stellen können.

Abg. von Eynern (nl.) beschuldigt das Zentrum, durch zu langt Reden die Ber Eng verzögert zu haben. A

Abg. Im Walle (Zentr.): Die Reden waren wegen der Wichtig keit der Sache nöthig. Herr v. Eynern hat am meisten geredet. h

Abg. von Eynern (nl.): Ich habe aber nie so lange geredet Tie mich immer der Aufmerksamkeit des Hauses erfreut. Herr Sal |0 do beantragen, daß niemand länger als fünf Minuten reden ua

Schluß 12/2 Uhr. Nächste Sißung: Dienstag, de 3; April, 12 Uyr.

E Pommern | Posen lesien

} Oldenburg .

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 66.

Berlin, Sonnabend, den 17. März

1894.

Deutsches Reich.

Rüben-Verarbeitung sowie Einfuhr und Ausfuhr von im Monat Februar 1894.

ZUucker im deutschen Zollgebiet

Zahl der Verwaltungs BezirEe B briken, (Steuer-Direktiv-Bezirke.) die Nüben

verarbeitet haben.

Verarbeitete

Einfuhr von ausländishem

Zudcker in den freien Verkehr.

Raffi- nierter Zucker.

| Mai 1891.

a,

l des Gesetzes vom 31.

Ausfuhr von inländishem Zucker der Klasse :

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N Heea Hierzu in den Monaten August 1893 bis Januar 1894

I l

106 317 522

331 2 093

490 790 *) 2 252 313

270 383

11105/9

E August 1893 bis Februar 1894 . n demselben Zeitraum des Vorjahres

Id

106 433 878 97 895 152

2 424 7 785

2 743 103 2 342 993

1 380 962 1 404 481

*) Die Abweichungen von der vormonatlihen Uebersicht beruhen auf nahträglih eingegangenen Berichtigungen.

Berlin, im März 1894.

Kaiserliches Statistishes Amt. von S

Personal-Veränderungen.

Königlich Preußische Armee. : Offiziere, Portepee-Fähnriche 2. Ernennungen, Engen und Verseßungen. Im aktiven Heere. Berlin, 13. März. Edler v. Daniels, Hauptm. und Komp. Chef vom Inf. Regt. von Horn (3. Rhein.) Nr. 29, mit Pension und “a E E t O d N gleichzeitig ktommissarisch

in|pizierenden BDffizier der Gendarmerie in den Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont bestellt. Code ed

Abschiedsbewilligungen. Jm aktiven Heere. Berlin, 13. März. v. Fi scher, Gen. der Inf. und Gouverneur von Mey, Müller, Gen. Lt. und Kommandeur der 12. Div., v. Sell Gen, Lt. und Kommandeur der 67. Inf. Brig., — in Genehmigung ihrer Abschiedsgesuche mit Pension zur Disp. gestellt. Frhr. b, Stengel, Major à la suite des Inf. Negts. Markgraf Ludwig Vilhelm (3. Bad.) Nr. 111 und Vorstand des Ge g ae nanses in Köln, mit Pension und feiner bisherigen Uniform der Abschied be- willigt. Wait, Major a. D., zuleßt Hauptm. und Komp. Chef vom Fuß-Art. Regt. General-Feldzeugmeister (Brandenburg.) Nr. 3,

bon dem Verhältniß als inspizierender Offizier der Gendarmerie in

den Fürstenthümern Waldeck und Pyrmont entbunden.

Nachweisung der beim Sanitäts-Korps im Monat Februar 18994 eingetretenen Veränderungen. Dur erfügung des General-Stabsarztes der Armce. Die nacstebend auf- geführten bisherigen Studierenden der militärärztlihen Bildungs- anstalten werden — die ersten 13 vom 15. Februar d. J., der unter E genannte vom 1. März, die übrigen (Nr. 15 bis 22) vom A März d. J. ab — gu Unterärzten ernannt und bei den nachge- aunten Truppentheilen bezw. der Kaiserlichen Marine angestellt und S 1) Dr. Herr beim 4. Niederschles. Inf. Negt. Nr. 51, 2) Dr. 0d I. beim Holstein. Feld-Art. Regt. Nr. 24, 3) Dr. Rennecke A Pomm. Füs. Regt. Nr. 34, 4) Dr. Shwiening beim Füs. egt. Prinz Heinrih von Preußen (Brandenburg.) Nr. 35, 5) Dr. üble beim 2. Bad. Gren. Regt. Kaiser Wilhelm 1. Nr. 110, 6) Dr. us enhuth beim Füs. Regt. General-Feldmarschall Prinz Albrecht Vil teußen (Hannov.) Nr. 73, 7) Dr. Richter beim Gren. Regt. König Bat M 1, (2. Westpreuß.) Nr. 7, 8) Dr. Mein h old beim Rhein. Pion. \dle].) d 8, 9) Dr. Blanc beim Inf. Rgt. von Winterfeldt (2. Ober- D ir. 23, 10) Dr. Koh 1I. beim Brandenburg. Jäger-Bat. Nr. 3, Ne Sepl beim Juf. Rgt. Graf Kirhbach (1. Niederschlef.) 13) De 2) Dr. Badstübner beim Magdeburg. Füs. Regt. Nr. 36, bet A Gellzuhn beim Inf. Regt. Nr. 138, 14) Dr. Schoder f J Kaiserlichen Marine, 15) Dr. Stahn beim Großherzogl. id "f eib-Garde-) Regt. Nr. 115, 16) Dr. Wiedemann beim Jacobi egt. König Nas L(& Oslbreuß) Nv. 9, 17) Dr. 18) Dre 8 beim Inf. Regt. Graf Barfuß (4. Westfäl.) Nr. 17, 19) Dr” Jun e beim Inf. Negt. von Boyen (5. Ostpreuß.) Nr. 41, G Hafelpot N beim 2. Nassau. Dl, Vet, Mr. 050, 20),DY, Nr. 16 2199 C E R Etelherx von Sparr (3. Westfäl.) L . Meyer bei L Mü / 48 im Înf R L L m Inf. Regt. Nr. 144, 22) Kerksiedck Marine córuar. Dr. Grosse, Unterarzt bei der Kaiserlichen Division ¿e Dorck, éinjährig-freiwilliger Arzt bei der 1. Matrosen- g Ge Unterarzt bei der Kaiserlichen Marine ernannt, Feld-Art Negt N 4 58 Andereya, Unterarzt beim 2. Rhein.

19, 5 ; Regt. pöebruar, Dr. Spiro, Unterarzt beim 3. Oberschles. Inf.

bauwart 2. Ÿ bauwart 1. Kl., Vaterrodt, zum h E — ernannt. Ÿ rz. arncke, Zahlmstr. vom 2. Bat. Großherzogl. Medcklenburg. Gren. Regts. Nr. 89, auf seinen Antrag T Mai 1894 mit Pension in den Ruhestand verseßt.

3. März. Gerlach, Rechnungs-Rath, Bekleidungsamts-Rendant vom X. Armee-Korps, zum X[V. Armee-Korps, Braun, Bekleidungs- amts-Nendant vom XIV. Armee-Korps, zum X. Armee-Korps, — beide zum 1. E irt verseßt.

irth,

Straßburg, 1. M4

V. Armee-Korps, Bureaudiätar von der Intend. TV. Armee-Korps, zum Intend. Sekre- tariats-Assistenten, — ernannt.

Kaiserliche Marine. Offiziere x. Ernennungen, Beförderungen Haun, Secekadett, Maschinen-Ingen., zum Maschinen-Ober- richt, Maschinen-Unter-Ingenieure, aschinist, B Maschinen- Nes. im Landw.

Verseyzungen. Unter-Lt. zur See, Ro Ingen, Gehrmann, Maschinen-Ingenieuren, Tamm, Ober- Haeveker, Unter-Lt. zur See der Bezirk Hamburg, zum Lt. zur See des Sec-Offizier-Korps, Heider, Vize-Feuerwerker der Seewehr 1. Aufgebots im Landw. B lingen, zum Unter-Lt. zur See der Seewehr 1. Aufgeb. d. Matrofen-Art.,

Unter-Ingen.,

26. Februar. Schleswig-Holstein. Drag. Negt. Nr. 13, Inf. Regt. Nr. 131, zum Unterarzt ernannt, —. sämmt 1 mit Wahrnehmung je einer Truppen- oder Marinetheilen offenen Assist. Arztstelle beauftragt.

Beamte der Militär-Verwaltung.

Durch Verfügung des AriegsMinislettums arzt vom Ulan. Regt. Großherzog U Me ret Guta (9 Sl L E vom

. Regt. Gr oeßen (2. e) Mr, 6, Unter PBerse 1. Brandenburg. Drag. Regt. / ae Mew vom Schleswig-Holstein. Drag. Regt. Nr. 13, Kramell, Unter- Noßarzt vom 1, Pomm. Feld-Art. Regt. Nr. 2, — zu NRoßärzten, Stier, Unter-NRoßarzt der Landw. 1. Aufgebots, Dane, Vieyer, Schmitt, Kramer, Thurmann, Ude, Unter-Roßärzte der Res., — zu Noßärzten des Beurlaubtenstandes, — ernannt. Holstein. Drag. Negt. Nr. 13, zum

Knüppel, ome) N N

die zuleßt genannten 5)

uar. Berndt, Unter-Ro riedrich von Baden (Nhein.) I

zarzt vom Schleswi von Wedel ( pom Drag. Schleówig - Holstein. Roßarzt vom Ulan. Regt. Kaiser Alexander TIT. von Rußland (West- Regt. von Arnim (2. Brandenburg.)

preußisches) Nr. 1, zum Drag. Roßarzt vom Drag.

Buchwald, (Pomm.) Nr. 11, zum 1. Westfäl. Roßarzt vom Feld-Art. Regt. Nr. 1, zum Drag. Regt. von Wedel Roßarzt vom Feld-Art. Negt. von S zum Hus. Negt. von Zieten (Brandenburg.) Nr. 3, — verseßt. C estungsbauwart 1. Kl. 7. Festungs-Insp., zum Festungs-Ober-Bauwart, Zillger,

l. bei der Fortifikation Neubreisah, zum Wallmeister bei der Fortifikation

24. Februar.

zum Intend.

Berlin,

Peter,

ärz.

Nr. 2, M tch

N L Wedel oner - Negt.

Sekretär,

unter

einjährig-freiwilliger Arzt beim

aelis, Unter-NRoßarzt

105

Negt. von us. Regt: Nr. 8, Poczka, ugust von Preußen (Oftpreuß) Pomm.) Nr. 11, arnhorst (1. Hannov.) Nr. 10,

: ahlmstr. vom 3. Bat. Inf. Regts. von Manstein (Schleswig.) Nr. 84, auf seinen Antrag zum 1. April 1894 mit Pension in den Ruhestand verseßt. Schindhelm, Röttinger, Gerke, Zahlmstr. Aspiranten, zu Zahlmeistern beim 1V. Armee- Korps ernannt,

7. März. Franke, Intend. Sekretariats-Assist. von der Intend. Hartmann,

Berse

Beckmann,

Schmidt,

nehmen, ein Kongreß der sozialdemokratishen Ke Köche und foAflaeA Angestellten im Ge L E Es sind elwa 30 Delegirte aus den Städten Berlin, Hamburg, Altona, Dresden, Kiel, Wandsbek, Danzig, Magdeburg, Dortmund, Leipzig, Hannover und Breslau anwesend. Die Tagesordnung des Kongresses umfaßt die gesammten Berufsverhältnisse der S sgehilfen und Hilfsarbeiter, die Arbeits- und Lohn- verhältnisse, die Wohnungsverhältnisse und die Kost, die Arbeits- zeit und die Ruhepaufen sowie das Lehrlingswesen. Weitere

Schlee, Vize-Feuerwerker der Res. im Landw. Bezirk I zum Unter-Lt. zuc See der Res. der Mátrofenz Art., SpLe Wehmer, Vize-Steuerleute der Res. im Landw. Bezirk Leipzig, bezw. Ratibor, zu Unter-Lts. zur See der Res. des See-Offizier- Korps, Schäffer, Vize-Feldw. der Nes. im Landw. Bezirk Plauen, zum T E de Rel DOE 2; ee Ms — befördert.

ie ewilligungen. atthaei (Felix), e , zur Nes. der Marine entlassen. ) R s s

Statistik und Volkswirthschaft.

Zum deutsch-russischen Handelsvertrag.

Wie aus Weimar gemeldet wird, hat die Gew ¿ebetemwer des Großherzogthums Sachsen in der Sißung vom 14. d. M. im Anschluß an eine Erörterung des deutsch-russishen Handelsvertrags folgende Erklärung angenommen: Die Gewerbekammer spricht ihre [ebhafte Freude aus über den Ab\chluß des Handelsvertrags, hoffte sicher auf seine Genehmigung durch den Reichstag und erwartet auh für die Industrie des Großherzogthums von dem Vertrag günstige Erfolge. — Die Resolution ward den drei im Großherzogthum ge- wählten aria telegraphisch übermittelt.

Aus Lübeck meldet ein Wolff’shes Telegramm, daß, nachdem die Nachricht von der Annahme des deutsch-russishen Handelsvertrags dur den Reichstag in der Stadt bekannt geworden war, viele Häuser und Schiffe Flaggen chmuck anlegten. Aehnlihes berichtet die „Ostsee-Z. aus Stettin: Auf dem Börfengebäude wurden die Flaggen gehißt, zahlreiche Privatgebäude folgten, p wohl ausnahmslos die im Hafen liegenden deutshen Schiffe. Besonders die Schiffe der Stettiner Dampfer-Rhedereien hatten troy des strömenden Regens ihren vollen Flaggenshmuck entfaltet. Auch in Danzig haben das Rathhaus, das Börsengebäude und viele andere Häuser aus demselben Anlaß heute geflaggt.

Die Eisenbahnen in Sachsen.

Nach dem „Archiv für Eisenbahnwesen“ hatten die sächsischen Staatsbahnen Ende 1891 eine Lnge von 2540,42 kin; das Bau- fapital betrug 735 957 173 Æ (289 699 auf 1 km), das Anlage- kapital 677 767 028 M (266 793 M auf 1 km). In einem Zeitraum von 45 Jahren (1847 bis 1891) ist das Anlagekapital von 29 722 491 auf 677 767 028 4 und die Bahnlänge von 103,57 auf 254042 km dete

uf jede Million Mark des wirklich aufgewendeten mittleren O kommen durhs{nittlich an C im Jahre 1847: 47 600 M, im Jahre 1891: 131370 4, an Ausgaben 19258 M bezw. 84 207 M, mithin Uebershuß 28342 A bezw. 47 163 6 Im Jahre 1890 kamen im Personenverkehr 1213 265 Personenkilometer auf eine Million Mark Anlagekapital, im Jahre 1891 1212 130 Personenkilometer. Diese Ziffern werden in keinem der früheren Jahre übertroffen. Die finanziellen Ergebnisse der Staatseisenbahnen im ganzen beliefen sich 1847 auf 842391 #4 Ueberschuß = 2,83 9/9 Verzinsung des Anlagekapitals, im Jahre 1891: 31 949 564 M E = 4,72 9/0- Verzinsung. Die Einnahmen M von und T e E n Jahre 1847 auf 89 Millionen im Jahre 1891, die Ausgaben ck Milli 57 Millionen Mark. y m _ Während des 45 jährigen Zeitraums sind im ganzen rund 1645 Millionen Mark ein enommen, wovon 467 Millionen auf den Per- fonenverkehr, 1108 Millionen auf den Güterverkehr, 70 ‘Millionen auf fonstige Einnahmen entfallen. Die Ausgaben in derselben Zeit be- trugen rund 963 Millionen Mark, es verblieb daher ein Ueberschuß von rund 682 Millionen Mark, der das wirkli aufgewendete Anlage- fapital durch O D Pa mit 5 9/69 verzinst hat.

Im Jahre 2 betrug die Gefammtlänge der \sähsischen Staatsbahnen 2677,63 km, die der Staatsbahnen una der u A [ich fächsischer Verwaltung stehenden Eifenbahnen betrug Ende 1892: 2798,39 km. Auf den Staatsbahnen waren vorhanden im Jahre 1891: 946, im Jahre 1892: 1003 Lokomotiven, auf den Privat- bahnen (im Staatsbetrieb) 21 bezw. 21; 2555 bezw. 2616 Personen- wagen auf den Staatsbahnen, 45 bezw. 48 auf den Privatbahnen ; 23 931 bezw. 24271 Güterwagen auf den Staatsbahnen, 802 bezw. 860 a L O : le Gesammteinnahme bei den Staatsbahnen betru im Jahre 1892: 88 898 659 M (gegen 88 993 357 im Fahre 1891),

das macht durhscnittlich auf 1 km Bahnlänge 33759 M (bezw. 34 299 4). Die A usgabe betrug 59 325 009 M aw: 57 043 793 o, das macht durchschnittlich auf 1 km 22528 Æ (bezw. 21985 46). Der Ueberschuß betrug 29 573 650 M (bezw. 31 949 564 46), auf 1 km 11231 M (bezw. 12314 M), — in Prozenten des mittleren

Anlagekapitals 4,270 9/0 (bezw. 4,716 9/6). Bon der Gesammteinnahme entfielen auf Personen- und

G epä ckverkehr im Jahre 1892 27 280 493 6 (gegen 27 066 538 M4 im Jahre 1891), in Prozenten 30,687 (30,414); auf Güterverkehr 96 938 117 M. (57 253 170 M), in Prozenten 64,048 (64,334). Durch- schnittlich auf 1 km Bahnlänge im Personen- und Geri 10523 M (10596 M), im Güterverkehr 21 622 M (22 066 4).

Befördert wurden auf den Staatsbahnen 1892: 35 811 211

Reisende, 1891: 34936 592, auf den Privatbahnen 1 104 415 (bezw 1103 737); auf den Staatsbahnen 18995 17 056 002 t Güter, an: 17 062 745, auf den Privatbahnen 828 125 (bezw. 831 165). Auf 1 Person und 1 km kam auf den Staatsbahnen ein 1892: 3,18 , 1891: 3,21 9; auf 1 t und 1 km 4,46 4 bezw. 4,45 4.

Der stärkste Personenverkehr fiel in den Monat Juli mit

3 883 710 Personen und einer Fahrgeldeinnahme von 3 220016 4; im Güterverkehr fam die größte beförderte Last auf den Monat No- vember mit 1 596 805 & und einer Frachteinnahme von 5 091 193 4 An Stein- und Braunkohlen wurden befördert 1892: 8 479 400 t 1891: 8537 958 t. ;

Dur Arbeiterbewegung. In Leipzig verhandelte, wie die „Wz. Ztg." berichtet, am

Dienstag eine aus den Arbeitgebern und Gehilfen des Kürschner- L zusammengeseßte Versammlung über die Lehrlingsfrage.

ie Gehilfen glauben sich durch die ihrer Ansicht nach zu große

Zahl der von ihnen anzulernenden Lehrlinge in ihrem Erwerbe benachtheiligt und fordern, daß von den größeren L niht mehr als aht, von den kleineren nicht mehr a

Lehrlinge beschäftigt werden sollen. Eine fofortige Einigung wurde hierüber ebensowenig erzielt, wie bei den Verhandlungen über die Ermäßigung einiger Preisansäße des gemeinschaftlihen Lohntarifs. Die Gehilfen werden in den einzelnen Geschäften nohmals beide 2 In berathen und sfich dann mit den Arbeitgebern wieder

s drei

‘bindung seßen. Hier in Berlin tagt, wie wir der Berliner Qt ent- [ner,