1894 / 71 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 24 Mar 1894 18:00:01 GMT) scan diff

Die Vorschriften der §8 147 und 148 des Gesegzes finden auf die Fabrikanten u. s. w. in ihrem Verhältniß zu den Hausgewerbetreibenden entsprechende Saa, Die Einrehnung des von dem Arbeitgeber den Haus- ewerbetreibenden zu erstatteten Betrags in den Arbeitsverdienst t unzulässig und ohne E Wirkung.

Streitigkeiten, welche aus Anlaß vorstehender Bestim- mungen zwishen den Organen der Versicherungsanstalten einerieits und den Fabrikanten, Hausgewerbetreibenden oder deren Hilfspersonen andererseits oder zwischen den Fabrikanten und den Hausgewerbetreibenden darüber, ob und welche Bei- träge zu entrichten sind, entstehen, werden nah H 122, Streitig- keiten über Berehnung und Anrehnung der für Hausgewerbe- treibende oder deren Hilfspersonen zu entrichtenden Beiträge, unbeschadet der Bestimmung in Ziffer 7, nah § 124 des Geseßes entschieden.

Soweit im Vorstehenden keine besonderen Bestimmungen getroffen sind, erfolgt die Erhebung der Beiträge für die ausgewerbetreibenden nach den für die Durchführung der Îuva iditäts- und Altersversicherung erlassenen allgemeinen

Borschriften. shrif E

Die vorstehenden Bestimmungen treten am 2. Juli 1894 in Kraft. E a Versicherte, welche auf Grund der vorstehenden Be- stimmungen der Jnvaliditäts- und Altersversicherung unter- stehen, tritt, wo nah §8 156, 157, 159 und 160 der Zeitpunkt des Jnkrafttretens des Geseßes entscheidend ist, an dessen Stelle der Zeitpunkt des Jnkrafttretens dieser Bestimmungen. Berlin, den 1. März 1894. Der Reichskanzler. Jn Vertretung : von Boetticher.

Auf Grund des § 75a des Krankenverficherungsgeseßes in der fg des Gesepes vom 10. April 1892 (Neichs- Geseyblk. S. 379) ist folgenden Krankenkassen: i 7

1) der Kranken- und Sterbekasse für Schiffer „Neptun

(E. H.) zu Breslau, owie von neuem ; : | 2) der Kranken- und Sterbekasse „Wohlergehen“ (E. H.) zu Hamburg, E 2 3) der Zentral:Kranken- und Sterbekasse der Tischler “Und anderer gewerblicher Arbeiter, ausschließlich aller Berg- und Erdarbeiter (E. H.) zu Hamburg,

4) der Untersiüßungskasse des Lippischen Zieglervereins

für Lüdenhausen und Umgegend (E. D.) ;

5) der Unterstühungskasse der Lippischen Ziegler des

früheren I. Agenturbezirks (E. H.) zu Kluckhof

die Bescheinigung ertheilt worden, daß fie, vorbehaltlich der

dhe des Krankengeldes, den Anforderungen des Z 75 des N aer C eiaoageiehos genügen.

Berlin, den 22. März 1894. Der Reichskanzler. «Im Auftrage: Nothe.

BeranntmaMun a.

Im Interesse einer pünktlihen Bestellung der na chch Berlin gerichteten Postsendungen is es unbedingt er- forderlih, daß in der Aufschrift die Wohnung des Empfängers nah Straße, Hausnummer, Stockwerk 2c. genau bezeihnet wird. Auch dient es wesentlich zur Beschleunigung der Be- stellung, wenn außerdem der Postbezir® (C., O., 8., W., N., NO. 2c.), in welhem die Wohnung gelegen ist, hinter dem Ortsnamen „Berlin“ angegeben wird. Unterbleibt eine derartig nähere Bezeichnung der Wohnung des Empfängers, so läßt sich eine Verzögerung in der Bestellung der Sendungen nicht immer vermciden ; die Ungenaguigkeit in der Aufschrift kann sogar die Rückleitung der Sendung nah dem Aufgabeorte zur Folge haben. J - s d

s liegt daher im eigenen Jnteresse der hiesigen Empfänger, bei den Absendern dahin zu wirïen, daß die nah Berlin be- stimmten Postsendungen mit möglichst genauer Aufschrift E Wern

erlin: C, den 21. März 1894. Der Kaiserliche Ober-Postdirektor. Jn Vertretungs: Schulze.

Der Privatdozent Dr. Jost in Straßburg ist zum außer- ordentlihen Professor in der mathematischen und natur- wissenschaftlichen Fakultät der Kaiser -Wilhelms -Universität Straßburg ernannt worden.!

Die Nummer 11 des Neichs- Geseßblatts, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 2156 das Geseß, betreffend die Verlängerung des Handelsprovisoriums zwischen dem Reich und Spanien. Vom 17. März 1894; L A

Nr. 2157 die Bekanntmachung, betreffend die Jnvaliditäts- und Altersversicherung von Hausgewerbetreibenden der Textil- industrie. Vom 1. März 1894; i

Nr. 2158 die Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Anlage B zur Verkehrsordnung für die Eisenbahnen Deutsch- lafids.. Vom 18. März 1894.

Berlin, ‘den 24. März 1834.

Kaiserliches Post - Zeitungsamt. Weberstedt.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den Gerichts - Assessor Dr. jur. Gallenkamp in Berlin zum Amtsrichter in Polsdam, i 2 den Gerichts - Assessor Gustav Schulz in Berlin zum Amtsrichter in Triebel, den Gerichts- Assessor Janert in Jnsterburg zum Amts- rihter in Pröfuls, und _

Staatsanwalt, in

- den iat Le N %IPPe,

essor Steinhauß in Marburg qu n zut ernennen, sowie

dem Klostergutspächter , Ober-Amtmann Bödeer ‘zu Reinshof den Charakter Ms Königlicher Amtsrath zu verleihen :

ferner

infolge der von der Stadtoerordneten - Versammlung zu

Oppeln getroffenen Wahl den gegenwärtigen Bürgermeister

der Stadt Krappiß

O-S. Arnold Schirm als besoldeten

Beigeordneten der Stadt Oppeln für die geschlihe Amtsdauer

von zwölf Jahren, sowie den bisherigen

unbesoldeten Beigeordneten (Zweiten

Bür ermeister) der Stadt Graudenz Berkholz der. von der hótigen Ed reer LTR Rae getroffenen -Wieder-

wahl gemä jährige Amtsdauer zu be

Seine Majestät de

ß in gleicher Eigenschaft für eine fernerweite \sechSs-

stätigen.

r König haben Allergnädigst geruht :

die Wahl des bisherigen Landesältesten Dr. jur. Grafen

Ma

Sauerma-Ruppersdorf auf Karish zum Direktor

der Breslau-Brieger Fürstenthums-Landschaft für die Zeit von Weihnachten 1893 bis, dahin 1899 zu bestätigen.

Ministerium des Jnnern. Bei dem Ministerium des Junern ist der Hilfsarbeiter in

der Geheimen Negistratu

r Georg von Herßberg zum Ge-

heimen Registrator ernannt worden.

Justiz-Ministerium.

Der Rechtsanwalt Me nge!l in Berlin ist zum Notar für den Bezirk des Kammergerichts, mit Anweisung seines Wohn- sibes in Berlin, mit der Verpflichtung “ernannt worden, in dem Stadttheil Schöneberger Vorstadt, innerhalb der Stadt- bezirke Nr. 43 bis 49, Wohnung zu nehmen und seine Ge-

\chäftsräume zu halten.

Der Rechtsanwalt Hennig in Königsberg i. Pr. ist zum

Notar für den Bezirk

des Ober-Landesgerichts Königsberg

i. Pr., mit Anweisung seines Wohnsißes in Königsberg i. Pr.,

der Rechtsanwalt Mahncke in Hadersleben zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts Kiel, mit Anweisung seines Wohnsißes in Hadersleben, und

der frühere Notar

Müller in Köln - Ehrenfeld zum

Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Köln, mit

Anweisung seines Wohn

Ministerium für

ißes in Wegberg, ernannt worden.

Landwirthschaft, Domänen

und Forsten.

Die Oberförsterstellen Morbach im

Negierungs-

bezirk Trier und Taubenwalde im Regierungsbezirk Brom-

berg sind zum 1. Juli d

._ J. anderweit zu beseßen.

Ministerium der öffentlihen Arbeiten.

Einem unter dem Vorsiß des Bürgermeisters Schlüter in Sommerfeld zusammengetretenen Comité ist die Erlaubniß zur Vornahme allgemeiner Vorarbeiten für cine Eisenbahn von Sommerfeld nah Teuplißt ertheilt worden.

Ministerium der Medizin

Der bisherige Oberlehrer

geistlihen, Unterrichts- und al-Angelegenheiten.

am Gymnasium zu Rössel

Dr. Victor Röhrich ist zum außerordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät des Lyceum Hostanum in Brauns-

berg ernannt worden.

Dem Privatdozenten in der medizinishen Fakultät der

Universität Halle Px.

Edmund Leser ist das Prädikat

Professor beigelegt worde. L A Der MMitelt Adolf Bötticher zu Königsberg i V. ist zum Provinzial-Konservator der Provinz Ostpreußen bestellt

worden. Der praktische Arzt

physikus des Kreises Rothenburg O.-L.,

Dry. Meyen in Labes ist zum Kreis- mit Anweijung seines

Wohnsißes in Muskau, und : : V der praktishe Arzt Dr. Ueberholz in Bieber zum Kreis- Wundarzt des Kreises Trebnitz ernannt worden.

Königliche

Kunstschule zu Berlin.

Klosterstraße Nr. 75.

__Das Sommer-S \hließt mit dem 28. Zu

emester beginnt am 2. April und li 1894,

Die Unterrichtskarten werden ausgegeben :

vom

27. bis 31. März

von 9 bis 2 Uhr in der Kanzlei der Ansialt.

Die Direktion.

Professor Ernst Ewald.

Unie

richts -Anflalt

des Königlichen* Kunstgewerbe-Museums,

SW. Prinz

Die Ausgabe der U

z Albrechtstraße Nr. 7. nterrihtskarten für das Sommer-

Quartal 1894 (vom 2. April bis 30. Juni cr.) erfolgt : vom 27. bis 31. März cr. in der Kanzlei der Unterrichtsanstalt zwischen 9 und 2 Uhr. Dié Aufnahme-Prüfungen beginnen am 2. April. Der Direktor der Unterrichts-Anstalt,

Profe

sor Ernst Ewald.

Evangelischer Ober-Kirchenrath.

Der bisherige Brandenburg, Pfarrer hannisgemeinde daselbst Neustadt-Brandenburg, worden.

Superintendent

der Diözese Altstadt- Spieß an der reformierten St. Jo- ist zum Superintendenten der Diözese Regierungsbezirk Potsdam, bestellt

« madhten.

NFicfamfliches. Deutsches Reid.

Preußen. Berlin, 24. März.

Jhre Majestäten der Kaiser und König und die Kaiserin und Königin unternahmen, wie „W. T. B.“ aus Abbazia meldet, am Donnerstag Nachmittag cinen Spazier- gang auf dem Strandwege gegen Volosca hin, während die alteren Prinzen in den Franz-Joseph-Anlagen si ergingen und die drei jüngsten Kaiserlichen Kinder eine Ausfahr? nach Jka Abends um 61/7 Uhr wohnte die Kaiserliche Familie mit dem Hofstaat dem vom Hofprediger D. Frommel in einem zur ‘Kapelle hergerichteten Saal dev Villa Amalia abgehaltenen Gottesdienst bei. i i

Am gestrigen Charfreitag Morgen fand ebendaselbst wiederum Gottesdienst statt, an welchem Jhre Kaiserlichen und Königlichen Majestäten mit den Kaiserlihen Prinzen theil- nahmen. Sodann begaben Sih Jhre Aw auf dem nördlichen Strandwege nah Volosca zum Besuch der Groß- herzogin von Toskanq. Mittags erfolgte auf demselben Wege die Rückkehr nah Abbazia. Nachmittags 4 Uhr fuhren der Kaiser und die Kaiserin mit den drei ältesten Prinzen und dem Hofstaat in zwei von Schiffsjungen geruderten Booten nah dem Schul- if „Moltke“, wo von dem Schiffsprediger ein Gottesdienst abgehalten wurde, und kehrten gegen 6 Uhr Abends zurü. Die drei jüngeren Prinzen und die Prinzessin machten in- zwischen zu Wagen einen Ausflug nah Lovrana. ;

Heute Vormittag unternahmen Jhre Majestäten mit den älteren Kaiserlichen Prinzen eine Promenade auf dem südlichen Strandwege. E i

Der Statthalter, Ritter von Rinaldini, der Bezirks-Haupt- mann von Fabiani sowie andere Notabilitäten haben sich am Donnerstag in der Villa Amalia eingeschrieben.

Jn Bezug auf die Beibringung von Ursprungszeug- nissen bei der Einfuhr deutsher Waaren na ch Rußland sind durch cinen Erlaß des Kaiserlich russischen Finanz-Ministeriums an die Zollbehörden nachstehende Be- stimmungen getroffen worden : E

Deutsche Waaren, über welhe ordnungsmäßige Fracht- papiere vorgelegt werden, sind zu den in den Verträgen mit Deutschland und Frankreich vereinbarten Zollsäßen abzufertigen, sofern sie von einer ihren deutschen Ursprung nahweisenden Bescheinigung begleitet oder mit Fabrikzeichen versehen sind, aus denen unzweifelhaft entnommen werden kann, ‘daß sie deutsher Fabrikation sind. Die genannten Ursprungs- zeugnisse können von russischen _Gesandtschaften, Kon- sulaten und Konsularagenten, sowie von deutschen Handelskammern, Kommunal- und Polizeibehörden unter Bei- fügung des Amtssiegels oder auch von den deutschen Zoll- ämtern ausgefertigt werden. Die bei indirekter Einfuhr obligatorische Vorlage der Faktura des Fabrikanten kommt für deutsche Waaren in Wegfall; ebenso wird die Vorlage einer von dem Ausgangszollamt des Durchfuhrlandes ausgestellten Bescheinigung darüber, daß die Waaren von ihrem Eintritt in das betreffende Land ab ununterbrochen unter Kontrole der Zollbehörden gewesen sind, nicht gefordert. Die Vorlage der Ursprungszeugnisse kann bei der Einfuhr der Waaren, als Anlage der Frachtpapiere, oder bei Abgabe der Zolldeklaration, endlich auch später, binnen drei Wochen und bezüglich des Zollamts zu Tiflis und der Zollämter an der Ostküste des Schwarzen Meeres binnen cines Monats nah dem Tagé des Eingangs der Waaren erfolgen. S

“Falls die Vorlage der Ursprungszeugnisse erst nah der für die Abgabe der Deklaration vorgeschriebenen Frist erfolgt, hat der Empfänger auf der Deklaration den deutshen Ursprung der Waarc1ì zu bescheinigen.

Für die Zeit vom Beginn des Etatsjahres bis zum Schluß des Monats Februar 1894 haben die Einnahmen der Po stt- und Telegraphenverwaltung 233534024 A (gegen denselben Zeitraum des Vorjahres + 9 137 044 A), die: Ein- nahmen der Rei hs-Eisenbahnverwaltung 56631 000 (+ 2890 000 46) betragen.

Die im Reichs-Eisenbahnamt aufgestellte Uebersicht der Betriebs-Ergebnisse deutscher Eisenbahnen für den Monat Februar d. J. ergiebt für die 70 Bahnen, die auch s{hon im entsprehenden Monat des Vorjahres im Betriebe waren und zur Vergleihung gezogen werden konnten, mit einer Gesammtbetriebslänge von 838 050,95 km Folgendes: Jm Februar d. J. betrug die Einnahme: a. aus d emP ersonen- verkehr im ganzen 19042137 # oder 780 968 M mehr als in demselben Monat des Vorjahres, auf 1 km Betricbs- länge 510 M oder 2,82 Proz. mehr als in demselben Monat des Vorjahres; b. aus dem Güterverkehr: im ganzen 64027 941 /6 oder 210732 F weniger als in demselben Monat des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 1686 oder 1,63 Proz. weniger als in demselben Monat des Vor- jahres. Jn der Zeit vom Beginn des Etatsjahres bis Ende Februar d. J. betrug die Einnahme: A. Del denjenigen Bahnen, deren Rechnungsjahr die Zeit vom 1. April bis 31. März umfaßt, a. aus dem Personenverkehr: im anzen 257 118 909 /6 oder 11430808 # mehr als n Pemielüca Zeitraum des Vorjahres, auf 1 km Betricbslänge 8008 6 oder 3,37 Proz. mehr als in demselben Zeitraunt des Vorjahres; b. aus dem Güterverkehr: im ganzen 664 969 791 6 oder 29236737 #6 mchr als in demselben Zeitraum des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 21 (41 Ab oder 3,29 Proz. mehr als in demselben Zeitraum des Bor- jahres. B. Bei denjenigen Bahnen, deren P A mit dem Kalenderjahre zusammenfällt, a. aus dem Per}onen- verkehr: im ganzen 7411931 M oder 546 264 M mehr als in demfelben Zeitraum des Vorjahres, auf 1 km D länge 1048 M oder 6,72 Proz. mehr als in demselben Zei - raum des Vorjahres; þ. aus dem tELHer e IL ben ganzen 18 308 031 (6 oder 857 504 46 mehr als in E 7 Zeitraum des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge D 6: oder 3,73 Proz. mehr als in demselben Zeitraum des Dor jahres.

Det General-Lieutenant von Steel, Präses der Ober- Militär-Examinations-Kommission, ist hierher zurügekehrt.

Der ‘Kaiserlihe Gesandte in Belgrad Freiherr von Waecker-Gotter ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Königlihe Gesandte am bayerishen Hofe Graf zu Eulenburg hat München verlasen, um sih auf Aller- höchsten Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Königs nach Abbazia zu begeben. Während seiner Abwesenheit fungiert der Legations-Sekretär Graf von Pückler als Geschäfts- träger.

Der Königlich bayerische Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Hofe, Wirkliche Geheime Rath Graf g Lerchenfeld- Köfering hat Berlin mit kurzer Urlaub verlassen. Während

seiner Abwesenheit fungiert der Legations-Rath Freiherr von“

der Tann-Rathsamhausen als Geschäftsträger.

Danzig, 22. März. Der Neichskanzler Graf von Caprivi hat laut Meldung des „W. T. B.“ auf die tele- graphische Benachrichtigung seitens des hiesigen Magistrats über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts telegraphisch, wie folgt, geantwortet :

„Geehrt durch die Ertheilung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Danzig, nehme ih dasselbe gern und dankbar an. Möge die Stadt, wie ih hoffe, einem neuen wirthschaftlichen Aufs{chwung ent- gegengehen. und ihren bervorragenden Plaß unter den deutschen Städten alle Zeiten behaupten.“

Bayern.

Seine Königliche Hoheit der Herzog von Sachsen- Coburg und Gotha wird, der „Allg. Ztg.“ zufolge, am 28. d. M. zum Besuch des Königlichen Hofes in München ein- treffen und in der Königlichen Residenz Wohnung nehmen.

Deutsche Kolonien,

Der Kaiserlihe Gouverneur von Deutsch-Ostafrika Freiherr von Schele ist, wie dem „W. T. B.“ aus Dar-es-Salam berihtet wird, von dem Nyassa zu Lande direkt nach Kilwa zurückgekehrt, nahdem er unterwegs die Mafitis gründlich gezüchtigt hatte. Die von ihm geführte Expedition hat zwischen den Quellen des Ulanza und dem Nyassa bis zum Nilwa-See ein reihes* Hochland ermittelt, das niht bloß zu Plantagenanlagen aller Art, sondern auch zu Viehzucht und zu Ansiedelungen europäischer Ackerbauer geeignet ist,

Oesterreich-Ungarn.

Zn einer vorgestern in Budapest abgehaltenen Konferenz der liberalen Partei theilte dem ,W. T. B.“ zufolge der Minister- Präsident Dr. Wekerle mit, der Präsident des Abgeordneten- hauses werde am folgenden Tage Anträge stellen, worin die Anerkennung und die Pietät gegenüber Kossuth einen so würdigen Ausdruck finden würden, daß nicht weitergegangen werden könne. Der Präsident des Abgeordnetenhauses werde beantragen, die Verdienste Kossuth's um die Schaffung der 48 er Gesehe im Protokoll zu verewigen, den Dank der Nation auszu- sprechen, telegraphisch die Theilnahme am Ableben Kossuth?s “ieten durch eine Abordnung an dem Leichenbegängniß theil zu nehmen, an der Bahre einen Kranz niederzulegen, und bis zur Beendigung der

t Leichenfeierlihkeiten keine Sißbungen abzuhalten.

Sollten weitergehende Forderungen auftauhen, namenilich die geseßliche JZJnartikulierung der Verdienste Kossuth s und die Deckung der Beerdigungs- fosten durch das Haus, so könne man die \{chmenzlihe Erscheinung niht ignorieren, daß Kossuth bis zum lezten Augenblick mit den ungarischen gegenwärtigen ge- selichen Zuständen sich in Gegensatz gestellt habe, wodurch die Schaffung eines Geseßes unmöglich werde. Der Minister- Präsident bat shlicßlih, das Haus möge sich ciner Zustimmung zu weitergehenden Wünschen enthalten. ( Lebhafte Zustimmung.) Die liberale Partei nahm hierauf den Antrag des Minister- Präsidenten an. Jm Laufe der Berathung erklärte Graf Stefan Karolyi, er könne nicht dafür stimmen, daß das BVegräbniß nicht auf Landeskoslen stattfinde; er müsse eventuell daraus die Konsequenzen ziehen.

Der Munizipalaus\chuß von Budapest hat am Donnerstag einstimmig beschlossen, der Familie Kossuth'’s seine Theilnahme auszuspreczen, einen Kranz am Sarge nieder- zulegen und eine Deputation unter Führung des Vize-Bürger- meisters nah Turin zu senden, um dort die Leichenfeier zu veranstalten. Die hauptstädtishe Kommune will das Leichen- begängniß auf eigene Kosten veranstalten, die Leiche Kossuth's nach Pest überführen, sie in cinem Chrengrabe beiscßen und ein

ausoleum errichten. Bis nach erfolgter Beerdigung hat der Munizipalaus\{huß eine besondere Kommission eingeseßt. Ein aus Bürgern aller Parteien gebildetes Comité beschloß, Samm- lungen in ganz Ungarn behufs Errichtung eines Denkmals für den Mebsiorbenen zu veranstalten.

Die vorgestrigen Vorstellungen im Nationaltheater und im Opernhaus in Budapest wurden von Studenten durch vor und in den Theatergebäuden hervorgerufene Demonstrationen vereitelt. Wiener Blätter melden ferner, daß die Polizei vor dem Orpheum von den Demonstranten, die den Fort- gang der Vorstellung hätten verhindern wollen, mit Steinen be- worfen worden sei. Jn anderen Vergnügungsetablissements lelen die Fenster eingeshlagen und die Vorstellungen ebenfalls gestört worden. Die Tumultuanten, denen sich eine größere Volksmenge angeschlossen habe, hätten ge- waltsam auf den Theatergebäuden und Privathäusern Trauerfahnen aufgepflanzt. Bei den wiederholten Zusammen- stößen der Demonstranten mit der Polizei scien über zwanzig Personen verwundet und mehrere verhaftet worden. Vor dem Unterhause versammelte sih gestern eine gewaltige Volksme O a (Road) bo oil bio Menge, die sich in großer Erregung befand, weil die Zrauerfahnen, die vorgestern Abend gewaltsam auf den

tatern gehißt worden waren, gestern früh wieder entfernt wurden. Es fanden mehrere Zusammenstöße mit den Polizei- eamten statt, welche die Menge verhükderten, vorzudringen. e rere Perfonen wurden verhaftet, darunter zwei Journalisten, è aber alsbald freigelassen wurden. ; ordentlic gestrige Sißung des Unterhauses war außer- Eeibu ih gut besucht. Die Abgeordneten waren alle in Trauer- dae 195 erschienen. Die Tribünen „waren überfüllt. Kurz ab Uhr Mittags eröffnete der Präsi dent die Sizung und Vos 48 bewegter Stimme Kunde von dem Ableben

suth’s. Sämmtliche Abgeordneten erhoben si von den

{i

Sipen. Der Präsident beantragte sodann mit dem Wunsch ein- stimmiger Annahme eine Resolution, wonach die Verdienste Kossuth's protokollarisch verewigt werden und eine Deputation nah Turin gesandt werden foll, um einen Kranz an der Bahre Kofsuth's niederzulegen. Der Präsident der Unabhängig- feitspartei Justh würdigte in längerer Rede die Verdienste Kossuth’s, bezeichnete die Nefolution des Präsidenten als nicht ausreihend und beantraate, daß das Begräbniß auf Staats- kosten erfolge und die Verdienste Kossuth's durch ein Geseyz verewigt würden, ferner daß die Theater bis nah der Be- gräbnißfcier zu schließen seien und dem Königreich Jtalien jowie der Stadt Turin der Dank für die Kossuth erwiesene Gastfreundschaft ausgesprochen werde. Der Präsident der Eötvös- partei Hermann {loß sich den Anträgen des Vorredners an. Der Führer der Natiönalpartei Graf Apponyi bean- tragte, zu crklären, daß Kossuth der Nation gestorben sei, und daß er auf Kosten des Unterhauses bestattet werde. Jm übrigen befürwortete Graf Apponyi die Anträge Justh's, abgesehen von der geseßlichen Znartikulierung der Verdienste Kossuth's. Der Minister-Präsident Dr. Wekerle befürwortete die Resolution des Prôsidenten des Unterhauses. Jn namentlicher Abstimmung wurden hierauf die Anträge der Parteiführer abgelehnt und die Resolution des Präsidenten mit bedeutender Majorität angenommen.

Gestern kam es in Budapest abermals zu Excessen. Am Nachmittag versammelte sich vor dem Opernhause wiederum eine Volksmenge, die stürmisch verlangte, daß auf dem Opernhause eine Trauerfahne gehißt werde. Als der Wunsch erfüllt wurde, zerstreute sih die Menge. Auch vor dem Lokal des Journalistentlubs in der Kerepeser Straße fanden beträhtlihe Ansammlungen statt, die zumeist aus Pöbelhaufen bestanden. Die Polizei wurde mit Steinen be- worfen und mußte von der blanken Waffe Gebrauch machen. Angesichts dieser Demonstration erließ die Ober- Stadthauptmannschaft eine strenge Verordnung, worin alle Ansammlungen und Aufzüge bei Strafe verboten werden, das Publikum aufgefordert wird, bei Ansammlungen den Anord- nungen der Polizei sofort Folge zu leisten, und die Bürger ersucht werden, dafür zu sorgen, daß ihre Angehörigen den Ansammlunaen fern bleiben, da es shwer sei, die Schuldigen von den Unschuldigen zu unterscheiden. Mehrere Ka- vallerie - Esfadrons und Jnfanterie - Abtheilungen rückten aus und patrouillierten durch die Straßen. Im Laufe des Abends fanden wieder Demonstrationen an verschiedenen Punkten statt; in vielen Straßen wurden die Fenster und die Straßenlaternen eingeschlagen, drei Geschäfte wurden vollständig ausgeraubt. Das Militär war wiedcrholt gezwungen, die Demonstranten auseinanderzutreiben. Ernstere Zusammenstöße des Pöbels mit dem Militär fanden bei dem Opernhause statt, als daselbst die ZTrauerfahne wieder entfernt wurde. Kavallerie machte wiederholt Angriffe auf die Ruhestörer, unter denen |zahlreihe Ver eßzungen vor- kamen. Auch mehrere Polizisten und Soldaten wurden durh Steinwürfe verwundet. Später wurden die BU- gänge zu den Hauptstraßen durch Truppen abgesperrt. Um 9/2 Uhr fanden nur noch wenige Ansammlungen in Neben- straßen statt. Der Journalistenklub richtete an das Publikum die Aufforderung, fich jeder Demonstration zu enthalten. Um 101/, Uhr waren die Straßen leer, nur Militär patrouillierte noch. Jm ganzen wurden gestern 40 Tumultuanten verwundet und 36 vcrhasftct.

Nah Mittheilung der „Budapester Korrespondenz“ hat die Negierung beschlossen, auf keinem Staatsgebäude Trauerfahnen auszustecken. Von Sonntag ab finden wieder Vorstellungen in den Theatern statt, die nur am Tage des Eintreffens der Leiche Kossuth's sowie am Begräbnißtage geschlossen sein werden.

Nah einer Meldung des „W. T. B.“ gaus Genua wurden daselbst gestern auf dem ehemaligen englishen Fried- hofe in Gegenwart ‘Theodor Kossuth's und des englischen Konsuls die Gebeine der Gemahlin und der Tochter Kossuth’s exhumiert. Die Leichen wurden Abends nach Turin übergeführt. Am Montag und Dienstag wird die Leiche Kossuth's in der protestantischen Kirhe in Turin ausgestellt werden. Die Ueberführung nah Budapest wird erst nach An-

kunft der ungarischen Abordnungen stattfinden. Frankreich,

Nach einer der „Pol. Korr.“ aus Paris zugegangenen Nachricht hätten bisher weder Frankrei ch noch Jtalien auch nur vertraulih handelspolitische Verhandlu ngen angeregt;- es sei jedoch nichi unwahrscheinlih, daß Frankreich in absehbarer Zeit eine darauf bezügliche Jnitiative ergreifen werde.

Jn Paris wurde dem „W. T. B.“ zufolge vorgestern ein Anarchist verhaftet. Gestern Vormittag wurden vier Anarchisten, darunter ein Ztaliener, in Haft genommen. Aus Grenoble wird gemeldet, daß am Mittwoch im Eingang der Kirche von Jallien während des Gottesdienstes eine mit Pulver gefüllte Bombe explodiert sei. Die Besucher der Kirche hätten ershreckt nah den Ausgängen gedrängt, wobei zwanzig Personen, darunter drei \{chwer, verleßt worden seien.

Jtalien.

Entgegen “den Nachrichten, daß die Regierung uur auf der Nentensteuer bestehen, sonst aber alle anderen, von der Finanzkommission vorgenomnienen Abänderungen annehmen und die Zusage machen werde, die von der Kommission vorge- {hlagenen Ersparnisse, besonders die militärischen, von neuem in Erwägung zu ziehen, wenn das Vollmachtsgesch bewilligt werde, schreibt die „Niforma“: es sei nur wahr, daß die Ne- gierung auf der Nenteasteuer, wie sie von ihr vorgeschlagen sci, bestehe; alles Uebrige sei erfunden. :

Gestern ist, wie „W. T. B.“ meldet, nischen Bischöfe gerichtete Encyclica des Papstes er- ¡hienen. Es wird darin an die alten Ruhmesthaten Polens, an seine beständige Anhänglichkeit an das Papstthum, an die zum leßten Jubiläum nah Nom gekommenen Pilgerzüge er- innert und sodann von der Mission des Papstthums ao eoden, das nichts lehre, was gegen die Macht der Fürsten oder den Nußen der Völker fei, sondern für die öffentliche Wohlfahrt sorge. Die polnischen Katholiken Nußlands erinnert die Encyclica daraa, daß der Papst im Jahre 1882 ein Uebereinkommen abgeschlossen habe, wodurch die freie Ver- waltung der Seminarien dur die Bischöfe, eine uusgedehnte Jurisdiktion des Erzbischofs von Mohilew über die geistliche Akademie von St. Petersburg und sonstige Garantien zu Gunsten des Klerus stipuliert worden seien, und zwar auf Grund von direkt an den Kaiser, dessen freundlihen und gerehten Sinn der Papst Bischofe d gerichteten Gesuchen. Die Encyclica er- mahnt die Bischöfe des russischen Polen, über die Rechte der

cine an die pol-

Religion zu wachen, aber jede Feindseligkeit gegen die ürger-

liche Autorität zu vermeiden und auf die Beobachtung der mit dem päpstlichen Stuhl abgeschlossenen Uebereinkü zu dringen. Den Katholiken Galiziens empfiehlt der Papst, dem Kaiser für seinen religiösen Eifer erkenntlich zu sein, und schärft ihnen ein, für das Gedeihen der Universität von Krakau und der religiösen Orden, besonders des- jenigen der Basilianer in Galizien, von denen er ein Empor- blühen des Ruhmes der ruthenischen Kirche in derx Einigkeit des Glaubens und der Verschiedenheit der Riten erhoffe, zu sorgen. Die preußischen Polen erinnert der Papst daran, daß die Ernennung des Erzbischofs von Posen und Gnesen nah ihren Wünschen ecfolgt sei, und ermahnt sie, Vertrauen zu der Gerechtigkeit des Kaisers zu haben und die Geseße zu beobachten. Schweiz.

Der Handels- und Niederlassungsvertrag mit Norwegen ist dem „W. T. B.“ zufolge am Donnerstag in Bern im Departement des Auswärtigen unterzeichnet worden.

Belgien.

Der König empfing geslern den Minister-Präsidenten Beernaert zur Berichterstattung über die Lage. Der König lehnte es ‘has einer Meldung des „W. T. B.® entschieden ab, die Demission Beernaert's anzunehmen, berief fodann die übrigen Mitglieder des Kabinets und forderte fie auf, bei dem Minister-Präsidenten auf Zurücknahme der Demission hinzuwirken. Der König wird “heute in einer Sißung des Ministerraths den Vorsiß führen. Die Kabinetskrisis dürfte vor Ostern nicht mehr beendet werden. i

Serbien.

Der Minister-Präsident Simic wird nach einer Meldung des „W. T. B.“ nächsten Dienstag in Belgrad wieder eintreffen.

Die Verhandlungen über den Abschluß der provisorischen Handelskonvention zwischen Serbien und Griechen- land sind in befriedigender Weise zu Ende gebraht worden.

Der Finanz-Minister Mijatowic hatte am Mittwoch eine längere Unterredung mit dem Vertreter der Société générale in Paris über die s{hwebenden Finanzfragen.

__ Gutem Vernehmen nach hat das Finanz-Departement vor- geshlagen, den Waarentarif für die Obrtsteuer, der zu mannigfachen Beschwerden Anlaß gegeben hatte, gänzlih fallen zu lassen.

Montenegro. ;

Die Pforte hat, wie „W. T. B.“ aus Cetinje meldet, der Regierung von Montenegro vorgeschlagen, eine gemishte Kommission zur Untersuchung des júngsten Zusammenstoßes an der Grenze einzuseßen.

Amerika.

Der „Agenzia Stefani“ wird aus Rio de Janeiro gemeldet, daß die italienische Regierung, unterstüßt von der Regierung der Vereinigten Staaten und der groß- britannishen Negierung, sih, nachdem die brasilianische Regierung die Auslieferung der an Bord von zwei portu- giesshen Kriegsschiffen geflüchteten Aufständischen verlangt hatte, dafür bemüht habe, daß die Rathschläge der Humanität und die Achtung des Asylrechts bezüg- lih derjenigen Anwendung fänden, die si nicht gemeiner Verbrechen schuldig gemacht hätten. Dem New- York Herald“ wird aus Nio de Janeiro gemeldet, daß der Marschall Peixoto die Dekrete aus den Jahren 1838 und 1851 wieder in Kraft treten lasse, wonach die Hinrichtung aller Personen, Jnländer sowohl als Ausländer, die der Revo- lution direkt oder indirekt Vorschub leisteten, ohne gerichtliches Verfahren statthaft sei.

Aus Desterro ist in Paris die Nachricht eingetroffen, daß de Mello zum Nachfolger Leorena's, des Chefs der provi- sorischen Regierung, ausgerufen worden und entschlossen sei, den Kampf fortzuseßen.

Jn Paris vorliegenden Meldungen aus Montevideo zufolge umfasse das Programm des Präsidenten Jdiarte BDorda die Gründung einer landwirthschaftlihen Bank mit Nebenstellen in allen Departements, die Fertigstellung des Hafens von Montevideo sowie die Erweiterung des Eisenbahn- und Telegraphennetes.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Vei der Abschäßzung cênes enteigneten Grundstücks ist, nach einem Urtheil des Neichsgerihts, V. Zivilsenats, vom 4. No- vember 1893, im Gebiete des preußischen Nechts eine von der Staats- behörde widerruflich konzedierte Anlage niht zu berücksich- tigen, wenn die Erlaubniß zu der Anlage zur Zeit des die Ent- schädigung feststellenden Beschlusses der Verwaltungsbehörde bereits zurückgezogen und die Beseitigung der Anlage angeordnet worden îît.

Kunft und Wissenschaft.

„S. Für die Königlihe Gemälde-Galerie in Dresden sind kürzlich einige ältere Gemälde erworben worden. Zunächst wurde ein hübshes Seeftüd von Buonaventura Peeters angekauft, der als der tüchtigste Seemaler der eigentlichen vlämisdhen Schule gilt. Peeters wurde 1614 in Antwerpen geboren und starb 1652 in Doboken bei Antwerpen. In feinen Bildecn ist troß seiner nit allzu langen Lebensdauer ein Stilwandel zu erkennen. Anfänglich sind fie etwas hart, dabei aber fris, kräftig und Uar ; später werden ie [uftiger, freier, aber auch weier. Ein Seebild der leßteren Art besaß die Dresdener Gemälde-Galerie schon aus des Künstlers Todes- jahr. Das nun erworbene von 1643 ift bedeutend \{chsner. Es befand ih bisher in einer englischen Privatsammlung zu Hadzor bei Droitwich.

Zörmann beschreibt cs in seiner „Geschichte der Malerei“ als eines der frischesten, bewegtesten Seestücke des Meisters, welches in feinster Weise seine gelbgrauen Wolken auf blauem Himmelsgrunde über graubraunem Wasjer entfaltet. Weiter hat die Dresdener Gemälde- Galerie ein Bildniß des bekannten Generals und Baumeisters Jan de Bodt (1670 bis 1745), welcher dem Berliner Zeughaus seine gegenwärtige Gestalt verlieh, das S{loß in Potsdam erweiterte und den Bau des japanischen Palais in Dresden leitete, erworben. Er wurde 1728 zur Oberleitung des sächsischen Militär- und Bivilbauwesens aus Berlin nah Dresden berufen. Das Bildniß Jan de Bodt's, welches jeßt vom Königlich sächsischen Kriegs-Ministerium der Dresdner Gemölde-Galerie über- wiesen worden ist, ist ein Kniestück. Es zeigt den General mit zinnoberrothem Waffenrock angethan, „darüber den Brusthiarnish# er wendet sih nah rechts und stügt die linke Hand auf seinen Helm. Den Hintergrund bildet eine dekorativ hingestrichene Parkland|schaft. Das Bildniß rührt von Louis deSilvestre her, der 1675 in Paris

geboren, 1725 —50 sähsisher und polnischer Oberhofmaler war und 1760 als Direktor der Pariser Akademie starb. Das Bildniß ist lebendig und