drihsruh, 1. April. Aus Anlaß des Geburts- ürsten Bismarck fand, wie „W. T. B.“ berichtet, nabend Abend ein Fackelzug statt, woran etwa 3000 1 und sieben Musikkorps theilnahmen. Der Fürst und è Fürstin Bismarck erschienen mit den Mitgliedern ihrer milie an einem Fenster des Schlosses und betrachteten von dort aus den Vorbeimarsh des Zuges. Für den Vorstand des ger Reichstagswahlvereins hielt Herr Woermann prache, worin er der Freude über die Genesung des Fürsten Ausdruck gab, des Besuchs Seiner Majestät des Kaisers “in Friedrihsruh gedachte und mit einem Hoh auf den Fürsten Bismarck schloß. Fürst Bismarck dankte in längerer Rede und brachte ein Hoch auf das Gedeihen Hamburgs aus. te trafen in Friedrichsruh zahlreihe Gratulationen, lumenspenden und Geschenke aller Art ein. Das Musil: korps des Lauenburgischen Jäger - Bataillons begrüßte den Fürsten durch eine Morgenmusik; der Altonaer Sänger- verein trug drei Lieder vor und wurde von dem Fürsten durch eine Ansprache ausgezeichnet. Mittags 121/24 Uhr traf der Flügel-Adjutant Seiner Majestät des Kaisers, Major Graf von Moltke ein, um dem Fürsten ein Schreiben Seiner Majestät des Kaisers zu überreichen, worin Allerhöchstderselbe in herzlichsten Worten Seine Glückwünsche ausspricht; zugleih überbrachte Graf von Moltke im Namen Seiner Majestät dem Fürsten Bismark einen Küraß aus ver- nickeltem Stahl nebst Epaulettes und Bandelier. Der Fürst probierte den Küraß sofort an und sprach seine Freude über den guten ial aus. Der in Friedrichsruh eingetroffenen Deputation des Kürassier-Regiments von E (Magdeburgisches) Nr. ‘7, die ihre Glückwünsche darbrachte, jagte der Fürst, er hoffe demnächst in Halberstadt zu dem Regiment in persönliche Be- ungen treten zu können. Um 1 Uhr brachte das Musik: orps des in Altona garnisonierenden 1. Thüringischen Jn- fanterie-Regiments Nr. 31 dem Fürsten cin Ständhen. Aus Hamburg und der weiteren Umgebung trafen im Laufe des Vormittags fortdauernd Gratulanten ein.

Sachseu.

Seine Majestät der König hat in einer am Sonnabend dem bisherigen niederländishen außerordentlihen Gesandten und bevollmächtigten Minister am sächsishen Hofe Jonk- heer van der Hoeven ertheilten Partikularaudienz dessen Abberufungs\chreiben entgegengenommen. Nach- Oos (n, wee das „Dr. J. berichtet, bet Jhren Majestäten in der Königlichen Villa Strehlen Tafel statt, zu der der et a Gesandte, sowie der Staats-Minister der auswärtigen Angelegenheiten von Meßsch Einladungen erhalten hatten.

Hessen.

Seine Majestät der König von Württemberg traf am Sonnabend Nachmittag um 4 Uhr in Darmstadt ein und wurde auf dem Bahnhofe, wo eine Ehrenwache des 1. Groß- herzoglih Hessishen PJufanterie- (Leibgarde-) Regiments Nr. 115 mit .der Regimentsmusik und der Fahne Auf- stellung genommen hatte, von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog und Seiner Großherzoglichen Hoheit

dem Prinzen Wilhelm von essen empfangen. Zum Ehrendienst waren der General-Major von Oppen, Kommandeur. der 49. Jnfanterie-Brigade, der Oberst von Wißendorff, Kommandeur des Großherzoglihen Feld- Artillerie-Regiments Nr. 25 (Graßherzogliches Artillerie-Korps), und der Rittmeister Freiherr von Ulermann vom 1. Groß- herzoglichen Dragoner - Regiment (Garde - Dragoner -Regiment) Nr. 23 kommandiert. Nach der Begrüßung auf dem Bahnhof fuhren der König und der Großherzog, eskortiert von einer Eskadron des 2. Großherzoglichen Dragoner-Regiments (Leib-Dragoner- Regiment) Nr. 24, zum Residenzshloß, wo um 5 Uhr Gala- tafel stattfand. Am Abend wohnten die Höchsten Herrschaften der Festvorstellung im Hoftheater bei. Gestern Vormiitag besuchte der König das Mausoleum auf der Rosenhöhe. Nach einem Frühstück im Neuen Palais geleitete der Großherzog den König zum Bahnhof, von wo Seine Majestät kurz nah 12 Uhr die Nücckreise nah Stuttgart antrat.

Sachsen-Coburg-Gotha.

Jhre Hoheit die verwittwete Herzogin is, wie die „Cob. Ztg.“ meldet, am Sonnabend nah München und Bieder- tein zum Besuch Jhrer Königlichen Hoheit der Herzogin Max Emanuel in Bayern abgereist.

Oesterreich-Ungarn.

Die Verhandlungen über den Abschluß eines Handels- vertrags zwischen Oesterreich-Ungarn und Rußland haben, wie übereinstimmend aus Wien und St. Petersburg berichtet wird, zu ciner vollständigen Einigung über die Grund- lagen eines Vertrags geführt, der gleih dem deutsch-russishen

andelsvertrag bis zum 31. Dezember 1903 Gültig- eit haben soll. Junfolge dessen triti von heute ab bis zum 1./13. Juli ein Handelsprovisorium in Kraft. Durch eine Verordnung des Aden Gesammt-Ministeriums wird, wie „W. T. B.“ meldet, dem- gemäß bestimmt, daß russische Men bei der Einfuhr nach Oesterreich-Ungarn von heute ab als meistbegünstigt zu behandeln seien. Der Handels-Minister hat gleichzeitig die Handelskammern verständigt, daß österreichish-ungarishe Pro- venienzen in Rußland ebenfalls als meistbegünstigt behandelt würden und daher auf den E gart en Export die russishen Konventionalzölle aus den Handelsverträgen Rußlands mit Deutschland und Frankreich Anwendung en. — Jn dem Handelsvertrage gewährt Rußland

esterreih-Ungarn nicht die Spezialvergünstigungen, die Nor- wegen zugestanden sind und in dem deutsch-russishen Handels- vertrag fehlen. Oesterreich-Ungarn gewährt Rußland die Ver- gen nicht, die Jtalien für ‘Wein, und ebenso nicht ie ergünstigungen, die Serbien für Getreide und Rumänien für Petroleum zugestanden sind. Sollte Dester- reih - Ungarn diese drei Vergünstigungen einer dritten Macht zugestehen, so erhält fie Rußland ebenfalls. Nußland bindet für die Dauer des Vertrags alle Deutschland zugestan- denen sen: Oesterreih verpflichtet sich cbenso- lange, die Getreidezölle niht zu erhöhen. L ei der ‘am Sonnabend erfolgten Vereidigung des Bürger- meisters Gruebl hob der Statthalter Graf Kielmansegg hervor, im Gemeinderath dürfe es sih nicht um Austragung von politishen oder persönlihen Kämpfen handeln, sondern um die fruchtlose Debatten nicht mehr ertragende Verwaltung der Reichshauptstadt. Ferner drückte der Statthalter den

Wunsch aus, der Geist der Mäßigung und ruhigen sachlichen Erwägung möge sih im Gemeinderath einbürgern, und sagte die wärmste Unterstüßung seitens der S zu. Bürger- meister Gruebl danfte und brachte zum Schlusse seiner Rede ein HoG auf den Kaiser aus.

ie Beisezung der Leichen der Frau und Tochter Kossuth’s hat am Sonnabend, Vormittags 10 Uhr, in Budapest stattgefunden. Die Eng wurde in der s{hwarz drapierten Theresienstädter Kirhe vorgenommen. Anwesend waren die Söhne Kossuth's, viele Abgeordnete und eine Deputation von Frauen in tiefer Trauer. Viele pracht- volle Kränze wurden an den Särgen niedergelegt. Nach der Einsegnung wurden die Särge auf zwei vier- spännige Leichenwagen gehoben und inmitten einer großen spalierbildenden Menschenmenge nah dem Friedhofe Übergeführt. Reden wurden nicht gehalten. Einè große Menschen- menge pilgerte am Sonnabend bis Mitternaht ununter- brohen nach. dem Museum, um den Sarg Kossuth's zu be- sichtigen. Die Beiseßung Kossuth’'s fand gestern bei prächtigem Wetter statt. Sämmtliche Straßen vom Museum bis zum Friedhofe waren mit Menschen überfüllt. Aus der Provinz waren unzählige Personen herbeigeströmt, darunter sehr zahlreiche Deputationen mit Kränzen und Fahnen. Um 10 Uhr Vormittags begann in der Vorhalle des Museums die Trauer- feier, der eine Deputation des Magnatenhauses mit den lutherischen Bischöfen und Vertreter aller Parteien des Unterhauses beiwohnten. Nach Absingung der Nationalhymne hob der lutherishe Bischof Sarkany die Verdienste des Verstorbenen um die Freiheit Ungarns hervor. Jm Namen des Unter- hauses \sprah Maurus Jókai und betonte, daß sich Kossuth für das Vaterland geopfert, der Presse die Freiheit verschafft und cine Grundlage für die Demo- fratie geschaffen habe. Jn ergreifenden Worten nahm der Redner von dem Verstorbenen Abschied. Nachdem so- dann namens der Stadt der Bürgermeister die Verdienste Kossuth’'s um die Größe der Hauptstadt hervorgehoben, wurde der Sarg unter Chorgesang auf einen achtspännigen Leichen- wagen gehoben, dem 20 Wagen mit Kränzen vorausfuhren. Um 2 Uhr Nachmittag langte der Zug auf dem Friedhof an, wo die Abgeordneten Just und Herman namens der Un- abhängigkeitspartei, sowie Vertreter der 1848 er Landwehr und der Studentenschaft' sprachen. Sodann wurde der Sarg unter Trauergesang in die provisorishe Gruft gesenkt. Troß der ungeheuren Menschenmenge war die Ordnung überall muster- haft ; es ereignete sih kein Zwischenfall.

Großbritannien und FrlanD.

Die Einnahmen des Staatsschazes in dem vor- gestern abgelaufenen Rechnungsjahre beliefen fich auf 98 297 362 Pfd. Sterl. gegen 97 609 579 Pfd. Sterl. im vor- hergehenden Finanzjahre.

Infolge eines Depeschenaustausches zwishen Gro ß- britannien und den Vereinigten Staaten hat der General-Anwalt Russell die Vorlage wegen Durchführung des Beringsmeer - Abkommens zurückgezogen und wird dem „W. T. B.“ zufolge am nächsten Donnerstag eine modisizierte Vorlage einbringen.

Spanien. Der Handels vertrag mit Belgien ist, wie „W. T. B.“ berichtet, unterzeichnet worden.

Rumänien. Die Parlamentssession ist, wie „W. T. B.“ meldet, neuerdings bis zum 5. April verlängert worden.

Montenegro.

Wie „W. T. B.“ aus Cetinze erfährt, hat die montene- grinische Regierung wegen der Einfälle der Albancsen eine Protestnote an die Pforte gerichtet, worin auch über die Haltung der türkishen Behörde Beschwerde geführt wird.

Dänemark.

Beim Schluß der Budgetdebatte im Landsthing sprah vorgestern, wie „W. T. B.“ berichtet, der Minister- Präsident Estru p im Namen des Kabinets seine Freude aus über die gute Aussicht für das Zustandekommen eines regelmäßigen Finanzgeseßes durh gegenseitige Konzessionen beider Kammern und der Regierung. Jhm persönlih würde es eine Freude sein, wenn die Vereinbarung zu stande käme, weil er dadurch von den Beschwerden seiner Stellung befreit werden könne. Dabei kündigte der Minister-Präsident an, daß er seine Demission zu geben beabsichtige. Das Finanzgeseß wurde sodann von beiden Kammern an- genommen und in der Sizung des Staatsraths gestern Abend vom König unterzeichnet. Der Ueberschuß des Budgets be- trägt 2830 000 Kronen.

Amerika.

Der Vorsißende des Senats-Ausschusses für das Auswärtige Morgan hat dem „W. T. B.“ zufolge bei einem Jnterview erklärt, das Abkommen zwischen Großbritannien, Deutschland und Amerika in Betreff Samoas führe zu Verwickelungen und müsse daher gekündigt werden.

Der Gouverneur von Süd-Carolina hat die Bezirke von Darlington und Florence als im Aufruhr be- findlich erklärt, weil sie sih gegen das Gesetz, betreffend die Durchsuchung der Privathäuser nah Spirituosen, mit Waffen- gewalt aufgelechnt hätten. Das Sumpfland bei Darlington, wohin sih eine Anzahl von Polizeibeamten geflüchtet hat, ist von den Aufrührern umzingelt. Ein großer Theil der Miliz verweigert dem Gouverneur den Gehorsam. Der Gouverneur wird mit den übrigen Miliztruppen in die aufrührerischen Bezirke abmarschieren.

Jn Paris eingetroffenen Meldungen aus Buenos Aires von gestern zufolge hätten die Truppen Peixoto's Jtarare, das von den Aufständischen aufgegeben worden sei, besezt. Die Provinz Desterro stehe der provisorischen. Regierung noch immer feindlich gegenüber. Die Schiffe „Republica“ und „Aquidaban“ seien beschädigt.

Aus Lima wird gemeldet, daß der Präsident Ber- mudez am Sonnabend Abend gestorben is. Noch vor dem Ableben des Präsidenten hat, wie das „Reuter'she Bureau“ meldet, die . Bürgerpartei ein . Manifest erlassen, worin die Gesinnungsgenossen aufgefordert werden, den Wahlen fern zu bleiben, und die Caceres - Partei der Verfassungsverlezung angeklagt wird. Man befürchte einen Staatsstreich seitens des Generals Caceres. Der Kandidat der Bürgerpartei Valcarcel solle an Bord des englischen Kriegs\chiffes „Garnet“ geflüchtet sein. Aus Furcht vor Un-

ruhen sei der geschäftlihe Verkehr unterbrochen.

Afrika. :

Die „Daily News“ meldet aus Kairo D wischen dem Khedive und dem Ministerium eine große ißstimmung eingetreten sei. Man glaubé allgemein, daß nah dem Rama- danfeste der Minister-Präsident Riaz Pasha durch Nubar Pascha werde erseßt werden.

Australien.

Das „Reuter sche. Bureau“ meldet aus Honolulu vom

26. März, die provisorische Regierung habe das Wahl- geseß sowie die Konvention behufs Aufstellung einer neuen erfassung angenommen. Nach dem Wahlgeseß müßten die Wähler ein Gelöbniß ablegen, daß sie die Regierung unterstüßen und der Wiedereinführung der Monarchie ent- gegentreten wollten. Die Wahlen sollen am 2. Mai stattfinden.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Tagesordnung für die 74. Plenarsitzung des Reichstags am Donnerstag, d. d. M.,, Nachmittags 2 Uhr, lautet wie folgt: 1) Interpellation der Mitglieder des Reichstags Dr. Osann, Dr. Paasche, Möller (Dortmund), betreffend den Fortbildungs- unterriht an Sonntagen. 2) Interpellation der Mitglieder der Reichstags von Kardorff, Graf von Mirbach, betreffend die Neuausprägung von Reihs-Silbermünzen. 3) Zweite Be- rathung des Entwurfs eines Geseßes wegen Abänderung des Gesetzes, betreffend die Erhebung von Reichs - Stempelabgaben, vom 1. Juli 1881 / 29. Mai 1885.

— JIm* dritten Posener Reichstagswahlkreise (Meseriß - Bomst) ist an Stelle des Freiherrn von Unruhe- Bomst, der das Mandat niedergelegt hat, in der Stichwahl der Landrath a. D. von Dziembowski mit 9200 Stimmen zum Mitglied des Reichstags gewählt worden. Szymanski hat 8703 Stimmen erhalten.

Nr. 13 des .„Zentralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium der öffentlihen Ar- beiten, vom 31. März hat folgenden Inhalt: Amtsgericht in Cochem. — Das Gemeindehaus. — Aufschneidbare Spiyenverschlüsse für Weichen. — Vermischtes: Präsident von Schlierholz. — Die eisenbahnfachwissenschaftlihen Vorlesungen in Preußen. — Preisaus- chreiben des Klubs österr. Eisenbahnbeamten. — Preisertheilung auf der Ausftellung in Chicago. — Schloßthurm in Königsberg i. Pr. — Grund’'s Eisenbahnwagen-Kupplung, — Rückgang der Einnahmen auf den New-Yorker Hohbahnen. — Bogenträger im Elektrizitätsgebäude der Weltausstellung in Chicago. — Bücherschau.

Entscheidungen des Neichs8gerichts.

Die von einem als Hilfsbeamten der Staatsanwaltschaft fun- gierenden Polizeibeamten in einer Strafsahe vorgenommene Durchsuchung einer Wohnung ohne Zuziehung eines Gemeinde- beamten oder zweier Gemeindemitglieder, obgleih diefe Zuziehung wohl möglich war, i, nach einem Urtheil des Neichsgerichts, 1V. Strafsenats, vom 5. Januar 1894, n iht als eine rechtmäßige Amtsausübung im Sinne des § 113 Str.-G.-B. zu eracten und demnach der Widerstand gegen den Beamten nicht \traf- bar. „Nah den vorliegenden Feststellungen bleibt die Mög- lihkeit ofen, daß für die gedahte Zuziehung Gelegen- heit und Zeit genügend gegeben war, der Gemeindevorsteher auch gar keinen Grund zur Annahme des Gegentheils gehabt, vielmehr die Vorschrift des § 105 Abs. 2 Strafprozeßordnung nur aus Unkenntniß unbefolgt gelassen oder sich willkürlih darüber hinweggeseßt hat. Bei folher Unterstellung läßt sich die Thätigkeit des Gemeindevorstehers bei der Bornahme der Durhsuhung nicht mehr als eine rechtmäßige Ausübung ansehen . . ..“ (3961/93.)

— Ist in Preußen in einem {riftliden Grundstückskaufvertrage ¿ux Ersparung von Stempelkosten der Kaufpreis niedriger, als derselbe mündlih verabredet worden, aufgeführt und demnächst bei der Auflassung des Grundstücks vor dem Grund- buchamt unter Borlegung des \chriftlichen Kaufvertrags der hierin \tipulierte (niedrigere) Kaufpreis als Werth angegeben worden, so liegt, nah einem Urtheil des Reichëgerichts, 111. Strafsenats, vom 15. Januar 1894, weder eine Stempel steuerhinterziehung noch ein Betrug vor. — E. verkaufte sein in Halle a. S. be- findlihes Hausgrundstückd an Frau W. für einen mündlich verein- barten Preis von 62000 (A In dem demnächst vor einem Necht8anwalt abgeschlossenen Kaufvertrage wurde von den Kontra- henten behufs Ecsparuns von Stempelko\ten der Kaufpreis auf nur 52 C00 6 beziffert. Das Gleiche geshah bei der Auflassung unter Produzierung des Kaufvertrags. Auf Grund dieses Thatbestands wurden die Kontrahenten vom Landgericht wegen Hinterziehung der Stempelsteuer von 10 000 M zu dem vierfahen Betrage der hinter- zogenen Steuer als Defraudationsstrafe verurtheilt. Auf die N eines der Angeklagten wurde vom NReichsgericht das Landgerichtsurtheil aufgehoben, und die Angeklagten wurden von der Anklage der Stempel- defraudation freigesprochen, indem das Reichsgericht begründend aus- führte: „Seit der Entscheidung der vereinigten Strafsenate des preußischen Ober - Tribunals vom 9. März 1857 hat in der preußishen Rechtsprechung keinerlei Meinungsverschiedenheit mehr darüber geherrsht, daß der Kaufstempel nah Maßgabe des preußischen Gesehes vom 7. März 1822 ein reiner Urkunden-, kein Mutationsftempel ift, daß nicht der materiell dem Veräußerungsgeschäfte zu Grunde liegende Umsatz, sondern nur der durch die formale Beweiskraft der Schrift äußerlich beurkundete Betrag versteuert werden folle. Die gleichen Grundsäße find von der Praxis des Reichsgerichts beobachtet worden, und der jeßt erkennende Senat hat keinerlei Veranlassung, hiervon abzuweichen. Sonach kann allein noch in Frage kommen, cb und inwieweit die Angeklagten bei Gelegenheit der Auflafsungserklärungen vor dem Grundbuchamt sich einer nah § 4 Abs. 2 des preußischen Stempelgeseßes vom 5. Mai 1872 ftrafbaren Defraude s{huldig gemacht haben können . .. as preußische Ober-Tribunal hat in feinem Urtheil vom 15. Juni 1875, an der Hand der neueren preußischen Stempelgesepgebung, der Gntstehungsgeschichte und des inneren Zusammenhangs des Geseßes vom 9. Mai 1872, die Konstruktion eines solchen Delikts \trafbarer Stempelsteuerhinterziehung grundsäßlich für ausgeschlossen er- achtet, und diesem Rechts\saße war lediglich belzuvfliBien, — Endlich erscheint auch der Thatbestand des Betruges ausgeschlossen. Soweit Punktation und Kaufvertrag in Frage stehen, kann von Betrug {on deshalb nit die Rede sein, weil der Staat .niht mehr an Stute zu fordern hatte, als der \chriftlich stipulierte Kaufpreis betrug, sein Vermögen alfo durch die unterbliebene Fixierung mündlich höher ver- abredeter Beträge nicht geschädigt werden konnte. Was aber die Auflassungserklärung in ihrer selbständigen Gestalt anlangt, so muß, wenn einmal in Gemäßheit des § 5 des Stempel- geseßges vom 5%. Mai 1872 (wonach die Steuerbehörde, wenn sie den bei der Auflassung angegebenen Werth für zu niedrig erachtet, den Stempelbetrag festseßen kann) die Feststellung des hierbei in Betracht koutmenñden „Werthes“ dér gütlichen Einigung überlassen wird, gefolgert werden, daß auch die geflissentlih unter dem. wahren Werth verbleibenden Angaben des Steuerpflichtigen für ih allein dem leßteren so wenig zum Betrug anzurechnen sind, wie die bei einem Kaufhandel hin- und hergehenden Forderungen des Verkäufers und Angebote des Käufers, mögen jene absichtlich übertrieben, diese ge-

flissentlich und gegen bessere Ueberzeugung unter dem wahren Werth des Kaufobjekts verbleibend fein, als deliktisWe Betrugéhandlungen gelten." (4774/93.) : i ;

Entscheidungen des Ober-VerwaltungSgerichts.

Ein außerhalb Preußens WohHhnhafter, welcher aus den von der Preußischen Staatskasse gezahlten Besoldungen, Pensionen und Wartegeldern oder aus preußischem &rundbesiß und aus preußishen Gewerbe- und Handels8anlagen oder fonsftigen gewerb- lichen Betriebs\tätten Cinklommen hat, unterliegt, nach einer Ent- scheidung des LDEE Se Ha gar A V. Senats, wom 16. Oftober 1893, mit diesem ganzen Einkommen der preußisczen Einkommen- steuer; inébesondere finden die §S 18 u. 19 des Einkom mensteuergeseßes wonach finderreihen Familienvätern und Anderen, deren Leistungsfähig- keit durch ungünstige wirthschaftliße Verhältnisse wwefentlich beein- trächtigt is, eine Ermäßigung der Steuersäße zu be- willigen is, auf diese Kategorie von Steuerpflichtigen keine Anwendung. — Ein preußischer Eisenbahn-Station Safsistent, Vater von scchs Kindern unter 14 Jahren, mit dem WoHnsiy in einem anderen deutschen Bundeéstaate, bezieht eine Besoldung von 2160 M aus der preußischen Staatskasse. . Er wurde bei Abzug yon 300 für die sechs Kinder (gemäß § 18 des Cinktommensteuergeseßes) nah einem verbleibenden Cinkfommen von 1860 46 zu 31 4 Einkommen- steuer veranlagt. Jn der dagegen eingelegten Berufung forderte er eine weitere Steuerermäßigung auf Grund Des § 19 a. a. O. Die Berufung wurde unter Feststellung des Einkommens auf 2100—2400 mit der Begründung abgewiesen, daß bei den nah § 2 Des Einkommen- steuergefeßes steuerpflihtigen Personen Abzüge irgenD welcher Art unzulässig seien, daß es aber bei dem ermäßigten Saß von 31 M verbleibe, nahdem allein der Zensfit dagegen Berufung eingelegt hatte. Die Beshrwoerde des Zenfiten wurde Dom Ober-Ver- waltungsgeriht verworfen, indem es begründend auSFführte: „Wenn & 18 bestimmt, daß für jedes, nicht nach S 11 selb{ftändig zu veran- lagende Familienmitglied unter 14 Iahren von denx fteuerpflichtigen Einkommen des Haushaltungs8vorstandes, fofern dasfelbe den Betrag von 3000 nicht übersteigt, der Betrag von 59 6 in Äbzug zu bringen ist, so liegt es nahe und ist unabwendbar, Daß hierin der qu. Abzug bei der beschränkten Steuerpfliht nicht angeordnet sein kann. Um das in § 11 qualifizierte Einkommen des chHaushaltungs- vorstandes unter Hinzurechnung desjenigen feiner Angehörigen handelt es sich bei der beschränkten Steuerpfliht nah § 2 überhaupt niht. Es kann auch nicht beBHauptet werden, daß die der beschränkten Steuerpflicht unterworfenen Personen dur den Ausschluß von der Vergünstigung des § 18 in harter Weise und ungünstiger als die übrigen Steuerpflichtigen betroffen würden; abgeschen davon nämlih, daß ihr sonstiges eigenes Œinfkommen bet ihrer Besteuerung außer Betracht bleibt, stebt auh in der hier näher liegenden Richtung fest, daß das Einkommen der in tHrem Haushalte befindlichen Ehegatten, Kinder und anderer Angehöriger unberücksichtigt bleiben muß, was bei der allgemeinen Steuerpfliht mit dem Gesammt- einkommen nicht der Fall ist, wenigstens nicht der ITegel nah. Wer aber generell den Vortheil genießt, daß die Anreclznung des Ein- kommens der Angehörigen bei feiner Besteuerung unftatthaft ist, dem fann nah der Natur der Sache andererseits auch Derjenige Bortheil nicht zugewendet werden, welchen font die Angehbörigen unter 14 Jahren im Haushalte mit fich bringen. Aber au die Anwendbar- keit des § 19 kann niht für zulässig erahtet werden - . .* (31./93.)

Kunft und Wissenfc{izaft.

eber das bereits gemeldete Nordlicht in deSNacht vom 30. zum 31. März tragen wir noch folgende Beobach- tungen vom Meteorologish-Magnetishe n Observa- torium zu Potsdam nach:

Der Beginn der Erscheinung ist auf 91/4 UHr Abends fest- zuseßen; dieselbe dauerte bald stärker, bald schroäer fort bis etwa 4 Uhr Morgens. Besonders intensiv ist die Helligkeit und Strahlenbildung zwishen 11 und 12 Uhr und von 2 bis 3 Uhr gewesen; es wurde sowohl das auf dem Horizont aufsißende dunkle Segment wie lebhafte Strahlenbildung in starker Veränderlichkeit beobachtet. Die Ausdehnung am Hori- zont erreichte um 3 Uhr fast 909. Der Scheitel Des Segments bezw. der unter dem Horizont liegende Konvergenzpunkt der Strahlen änderte seine Lage am Horizont ziemlich \{chnell, blieb aber immer in der Nähe der magnetischen Nordrichtung. Die Strahlen flammten zeitweilig bis zur Höhe Des Polsterns auf; kurz nah 3 Uhr wurde cine {wache Dragpecriebildung (Anordnung der Strahlen wie die Windungen einer Gardine) bemerkt, dann folgte schneller Rückgang der Erscheinung. Die Färbung des Lichtes war um 3 Uhr weiß oder gelblichweiß, während zu früherer Stunde röthliches Licht bemerkt worden ist. Jm Spektroskop zeigte sich ständig die Bekannte Nort- lichtlinie, zeitweilig noh zwei andere Linien im violetten Theile des Spektrums.

Wiewohl der Zusammenhang der Erscheinung mit dem Erdmagnetismus ein durchaus dunkler if unD viele Polar- lichter in arktishen Regionen, wo sie im Winter fast täglich auftreten, von keinerlei magnetishen Störungen begleitet sind, so kann man doh mit Sicherheit- darauf renen, daß, im Fall ein Nordlicht in unseren Breiten auftritt, auch die Magnet- nadeln eine lebhafte Bewegung zeigen. Es mag das seine Ursache darin haben, daß es sih in diefem Falle um eine Er- {einung von großer Ausdehnung und magnetifcher Wirksam- keit handelt, die sich in großen Höhen abspielt und darum weithin sichtbar is, während viele Polarlihter in arktishen Gegenden mehr lokale — zum theil in ganz geringer Erhebung —- auftretende Erscheinungen sind, die anscheinend den Erd- magnetismus nicht becinflufsen.

Im vorliegenden Falle herrschte eine magneti}che Störung von etwa 7 Uhr Abends am 30. bis 7 Uhr Morgens am 31. März. Besonders lebhaft waren die AenDerungen um 12 Uhr Nachts und 3 Uhr Morgens, also gut üBereinstimmend mit den Zeiten größter Entwicklung des Ntordlichts. Jm ganzen herrschte während des angegebenen Zeitraums eine nicht un- beträhtlihe Abnahme der magnetishen Kraft, die ein Minimum fand um 3 Uhr Morgens. :

Es ist anzunehmen, daß das Nordlicht an vielen Orten bemerkt worden 1st; es wäre von besonderem JFnteresse, zu erfahren, ob Aufzeihnungen über die einzelnen Phasen und über die Ausdehnung der E gemacht worden sind. Ein einfahes Mittel, die Ausdehnung z. B. die Höhe des dunklen Segments, Der - Lichtbogen oder Strahlen festzustellen, bietet der gestirnte Himmel. Man beobachtet, bis zu welhen Sternen die Erscheinung reicht, und kann nachträglich, nöthigenfalls noch am folgenden Abend, an der Hand von Sternkarten die Bezeichnung der Sterne feststellen und damit eine leidlich sihere Berechnung ermöglichen.

— In der Sigung des Elektrotechnishen Vereins am 27. März berichtete Herr Dr. Passavant über zwei in den Betrieb der Berliner Elektrizitätswerke eingeführte Siherheits- apparate, welche sih im vergangenen Fabre wiederHolt vorzüglich

bewährt haben. Da diese Apparate Fehler an Hausanschlüssen und Straßenleitungen sofort selbständig melden, war es möglich festzu- stellen, daß der weitaus größte Theil der Kabeldefekte Bean imer es ]\chädigung zuzuschreiben ist, befonders bei Erdarbeiten durch Pikenhiebe oder dergl. Der besteSchuß liegt in der, jeßt dur die Berliner Elektrizitäts- werke eingerichteten, fehr sorgfältigen Kontrole der Erdarbeiten. Weiter berichtete der Vortragende über die Zunahme der Kraft- lieferung in Berlin, welche neuerdings eine sehr erfreuliche Steigerung aufweist und den Clektromotor für das Kleingewerbe als rationellstes Betriebsmittel erscheinen läßt. Der Energiebedarf der angeschlossenen Elektromotoren, mit einer Marimalleistung von 1200 HP., dürfte im laufenden Jahre wohl den Gesamartkonsumi jeder anderen deutschen Zentrale übersteigen. : Hierauf trug Herr Ingenieur J. West den ersten, Europa be- treffenden Theil seines Berichts über Telegraphie und Tele- phonie auf der Weltausstellung in Chicago vor. Die allmählihe Entwicklung und den heutigen Stand der Telegraphie in Europa zeigten vier Ausstellungen : je eine der Post- und Telegraphen- behörden in Deutschland, England und Frankreich und eine der Firma Siemens u. Halske in Berlin. Die beste Vorstellung von den Fortschritten auf diesem Gebiet ergab ein Vergleich zwischen dem ältesten und dem neuesten Telegraphenapparat der britischen Ausstellung — ersterer der Fünf-Nadel- Telegraph von Cook u. Wheatstone (1837), der mittels fünf Leitungsdrähte eine Depesche beförderte —, leßterer der Viel- fachtelegraph von Delany, der über einen Leitungsdraht gleichzeitig se chs Depeschen übermittelt. Nach kurzem Ueberblick über die histori- schen Gegenstände ging Redner zu einer eingehenden Besprechung der noch niht bekannten Neuerungen über, die auf der Ausstellung zu sehen waren: eine Verbesserung des Delany’shen Vielfachtelegraphen im britishen Telegraphendienst; — ein neues Mikrophon von Mercadier n. Anizon und eine dazu gehörige Anordnung, die es ermöglihen soll, dasselbe Mikrophon bei gleich guter Vebertragung auf kurze und weite Entfernungen benußen zu können; — dann das „Bitelephon“, ein aus zwei Fernhörern bestehendes, nur 120 g wiegendes Telephon, welches beim Gebrauch frei in den Ohr- muscheln hängt, wodurch der Benußer von dem lästigen Halten des Telephons befreit wird und beide Hände frei zur Verfügung behält. Zum Schluß wurde ein neues Vielfachtelegraphensystem von Mercadier erläutert, welhes ermöglicht, unter Anwendung von eigenartigen Tele- phonen, gleichzeitig zwölf Depeschen über einen Draht senden zu können.

— Die Sektionen des internationalen medizinischen Kongresses in Rom hielten am Sonnabend im Poliklinikum von 8 Uhr früh bis 3 Uhr Nachmittags eine von zahlreihen Mitgliedern des Kongresses besuchte Versammlung ab, in welcher Diskussionen auf der Tagesordnung standen. Sodann wurde um 4 Uhr im Eldorado die zweite Plenarsißung abgehalten. In dieser hielt nah dem Bericht des „W. L. B.“ Foster (Cambridge) einen Vortra über „Organisation of science“. Professor Nothnagel (Wien) sprach über die „Anpassung des Organismus an pathologishe Ver- änderungen“, Laache (Christiania) über „idiopathische Vergrößerung des Herzens und Degeneration der Herzmuskeln“. — Am Sonnabend Nachmittag besuhten Ihre Majestäten der König und die Königin die medizinish-hygieniche Ausstellung und nahmen insbesondere die Baracke des deutschen Militärhospitals in Augenschein, in welcher die deutshen Militärärzte die nöthigen Aufklärungen gaben. Beim Verlassen der Ausstellung, in welcher die Majestäten von 3# bis 64 Uhr verweilten, wurden ihnen in der Via Nazionale von einer zahlreichen Menge enthusiastishe Ovationen dargebraht. — Der Unterrichts-Minister Baccelli gab am Sonnabend ein Diner zu vierzig Gedecken, an welhem die hervorragendften italienischen und auslän- dischen Mitglieder des medizinishen Kongresses, unter ihnen Virchow, Nothnagel, Stokevics, Ziemssen, Bouchard, Liebermeister theilnahmen. Ziemssen brachte einen Trinkspruch in lateinischer Sprache aus, Stokevics einen solchen in italienisher und Virchow in deutscher Sprache; Baccelli beantwortete diese Trinksprüche. Als Dr. Cardarelli, daran anfnüpfend, daß der Minister Baccelli au als Arzt an dem Kongresse theilnehme, hervorhob, daß auf dem Kongresse die politischen Spaltungen vershwinden, erhob sich Bouchard und hielt eine patriotische Rede, an deren Schluß er unter dem Beifall der Festtheilnehmer herzlih die Hand seines deutschen Kollegen drüdkte.

Gestern hielt der Kongreß keine Sißungen ab. 3000 Theilnehrter begaben sich mittels des vom „Rothen Kreuz“ zusammengestellten Zuges nach Tivoli und Frascati. — Abends fand ein offizielles, vom Ünterrichts-Minister Bac ce lli für die Kongreßmitglieder veranstaltetes Bankett statt, an welchem alle übrigen Minister sowie die zum Kongreß nah Nom gekommenen Vertreter fremder Regierungen theil- nahmen. Der Minister-Präsident Crispi brachte einen mit leb- haftem Beifall aufgenommenen Trinkspruch aus auf die Zusammen- ehörigkeit, Freiheit 'und Gleichheit Aller zur Herbeiführung des

riedens, den Alle wünschen, und der Guropa zum Segen gereichen werde. Unterrichts-Minister Baccelli toastete ebenfalls unter großem Beifall auf den König, die Königin und den Kronprinzen von Italien. Dann sprachen noch mehrere andere Theilnehmer am Kongreß. Zum Schluß des Banketts wurde dem Minister-Präsidenten Crispi eine Kundgebung dargebracht. h

— Der Gemeinderath von Venedig beschloß, dem ,W. T. B, zufolge, unter Genehmigung der bezüglichen Anträge des Gemeinde- aus\chusses einstimmig die Veranstaltung von regelmäßig wiederkehren- den Kunstausstellungen, deren erste im April 1895 zur Erinne- rung an die Feier der silbernen Hochzeit des italienishen Königspaares eröffnet werden soll. Die Ausstellungen sollen alle zwei Jahre statt- finden, einen internationalen Charakter haben und theils dur freie Beschickung, theils durch Einladungen veranstaltet werden. Die erste derartige Ausstellung wird als gesichert angesehen. In dem Patronats- aus\chuß werden Oesterreih-Ungarn durch Passini und Munkacfi, Deutschland dur Liebermann, Uhde und Schönleber vertreten sein.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten nund Absperrungs- Maßregeln.

Belgien.

11. April, 11 Uhr 45 Min. Börse in Brüssel: Lieferung von Gasbeleuchtung8gegenständen in Mecheln in fünf Abtheilungen. Kaution für die einzelnen Abtheilungen 50, 200, 30, 160 und 120 Fr. Spezielles Lastenheft Nr. 65 im Zentral-Auskunftsbureau (Musée commercial) Rue des Augustins 17 in Brüssel erhältlich.

Cholera. A

St. Petersburg, 31. März. Nach amtlicher Mittheilung ist die Cholera in ganz Rußland, abgesehen von den Gouvernements Kowno und Plobk, erloschen. Jn Kowno erkrankten vom 25. Fe- bruar bis zum 17. März 55 Personen, es starben 33. In Plozk erkrankten vom 2. Februar bis zum 31. März 6 Personen, es starben 5. In der Stadt Warschau kamen vom 13. bis 18. März 4 Erkrankungen und 3 Todesfälle an Cholera vor.

Konstantinopel, 2. April. Die Gerüchte von dem Ueber- handnehmen der Cholera sind, wie ,W. T. B.“ berichtet, stark über- trieben. Gestern kamen vier Cholerafälle vor. Der Tod eines Rechtskonsulenten Calliadi Bey ist ebenso wie derjenige des General- Direktors Forni auf den Genuß verdorbener Austern zurückzuführen.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Rubr und in Vberschlesien. An der Ruhr sind am 31. v. M. gestellt 10 715, nit red)tzeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 30. v. M. geftellt 3820, nit recht- zeitig gestellt keine Wagen.

Zwang3-Versteigerungen. | Beim A Amtsgericht 11 Berlin standen die

nachbezeihneten rundfstücke zur Versteigerung: Grundstück zu Neinickendorf, Justusstr. 27 belegen, dem Kaufmann Georg Janko zu Berlin gehörig; Fläche 4,74 a; Nußungswerth 970 X;

Mindestgebot 582 4; für das Meistgebot von 17 000

der ag rid Joseph Windorfer zu eneos im 2

Walde Ersteher. — Grundstück zu Neu-Weißensee, Alb

ftraße 18 belegen, zur Konkursmasse der Gerick e’ schen Erben hörig; Fie 29,29 a; Nußungéwerth 450 (6; Mindestgebot 13 612

für das eistgebot von 23700 6 wurde der Fouragehändler Wilhelm Heideprim zu Berlin, Greifêswalderstr. 33, Ersteher.

Berlin, 31. März. (Bericht der Ständigen Deputation der Woll-Interessenten.) Der Verlauf des Geschäfts in dem soeben beendeten Monak war wiederum träge, da wider Erwarten nur der allernöthigste Bedarf geltend machte, ohne auch nur im geringsten von der Spekulation unterstüßt zu werden. — Es wurden etwa 3500 Ztr. Nückenwäschen und etwa 2500 Ztr. ungewaschene Wollen verkauft, zu den bisherigen ' sehr niedrigen Preisen; die Eigner bleiben troßdem zu weiteren Verkäufen geneigt. — Das Ge- {äft in Kolonialwollen war im verflossenen Monat weniger belangreih als in den beiden voraufgegangenen, doch wurden immerhin etwas über 2000 Ballen, wovon zwei Drittel Kap und ein Drittel Austral und Buenos Aires nach den Fabrikstädten verkauft. Die Preise hielten sich mehr oder weniger unverändert.

— Die Generalversammlung der Schlesischen Gas-Aktien- gesellschaft genehmigte die vorgeshlagene Gewinnvertheilung, wonach 6 9/9 Dividende fofort zur Auszahlung gelangen.

__ — Die ordentliche Generalversammlung der Donnersmarck- hütte genehmigte die Vertheilung von 6% Dividende, die, wie im Vorjahre, vom 12. Mai ab zahlbar ist.

— Die Frankfurter Akkumulatorenwerke C. Pollaf u. Co. in Frankfurt a. M. sollen einer Mittheilung der „Frkf. Z.“ zufolge in eine Aktiengesellshaft umgewandelt werden. Die Konsti- tuierung sollte vorgestern ftattfinden.

— Die Generalversammlung der Bank für Rheinland und Westphalen in Köln vom 31. März d. I. genehmigte dié Bilanz, ertheilte die Entlastung, und seßte die sofort zahlbare Dividende auf 69/0 fest. Das ausscheidende Mitglied des Aufsichtsraths wurde wiedergewählt und das vorgelegte neue Statut angenommen.

— Der Aufsichtsrath der Farbenfabriken vormals Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld stellte in seiner Sißung vom 31. März d. J. die Bilanz und das Gewinn- und Verlust-Konto fest. Der Gesammtgewinn einschließlich Gewinnvortrags wurde auf rund 2 420 000 M ermittelt; es wurde beschlossen, in der auf den 5. Mai einzuberufenden Generalversammlung vorzuschlagen, 18 9% Dividende zu vertheilen, für Ertraabschreibungen 300 000 M zu verwenden, an Gratifikationen für die Beamten 80 000 4, sowie für die Beamten- und Arbeiter-Unterstüßungsfonds je 50000 4 zu bewilligen. Auf neue Rechnung bleiben ‘etwa 102 000 A vorzutragen.

— Das „Gewerbeblatt aus Württemberg“, welches von der Königlichen Zentralstelle für Gewerbe und Handel in Stutt-

art herausgegeben wird, hat in der Nr. 13 vom 31. März folgenden Inhalt : Die Ausdehnung der Invaliditäts- und Altersversicherungs- pflicht auf die Hausgewerbetreibenden der Tertilindustrie. — Das ungarishe Geseß über das Verbot, künstlihe Weine zu erzeugen und in den Verkehr zu bringen. — Eintragung von Fabrik- und Handels- marken für Niederländish-Indien, Surinam und Curaçao. — Zoll- wesen. — Verschiedene Mittheilungen. — Gewerbliche 2c. Rezepte. — Mittheilungen aus dem Vereinsleben. — Literarische Erscheinungen. — Gebrauchsmuster. (Eintragungen.) — Die Sammlungen des Landes-Gewerbemuseums. — Fragekasten. — Aus dem Lesezimmer der K. Zentralstelle. — Ankündigungen. — Jahresberihte der Gewerbe- Aufsichtsbeamten im Königreich Württemberg für das Jahr 1893.

_ — Der Aufsichtsrath des Norddeutschen Lloyd hat beschlossen, für das abgelaufene Geschäftsjahr 1893 bei der Generalversammlung eine Dividende von 3% in Vorschlag zu bringen. Der Rechnungs- abs{luß zeigt folgende Ziffern: Betriebsübershüsse 9825000 # (1892: 8645 000 4), davon aus der europäischen aa 615 000 A (1892: 676 000 M), aus der transatlantishen Fahrt 9 419 000 (1892: 5 840 000 M), aus der Reihs-Postdampferlinie 995 000 M (1892: cin Verlust von 35000 #4), Abschreibungen 6 550 000 MÆ (1892: 5791 000 6), Ueberweifungen an den Ver- sicherungsfonds 445 000 Æ (1892: 486 000 46), an den Assekuranz- MNeservefonds 3200 A (1892: 2000 #4). Dem Erneuerungsfonds wurden entnommen 400 000 # (1892: 497 000 4). Reingewinn 1220142? M (1892: 603 181 M).

Magdeburg, 31. März. (W. T. B.) bete e Kornzucker exkl, von 92% —,—, neue 13,70, Kornzucker exkl. 88 9/6 Rendement —,—, neue 13,15, Nachprodukte exkl., 75 9/6 Rendement 10,15. Ruhig. Brotraffinade l. —,—, Brotraffinade 11. —,—, Gem. Raffinade mit Faß 26,25, Gem. Melis L, mit Faß —,— Nuhig. Rohzucker. I. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. März 12,773 bez., 12,80 Br., pr. April 12,725 bez., 12 75 Br., per Mai 12,75 bez., 12,775 Br., pr. Juni 12,80 Gd., 12,85 Br. Ruhig. —

Leipzig, 31. März. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. La Plata Grundmuster B. ver April 3,40 #4, per Mai 3,40 #4, per Juni 3,45 6, per Juli 3,477 #4, per August 3,90 Æ, ver September 3,527 Æ, per Oktober 3,595 #4, per No- vember 3,57È #, per Dezember 3,60 4, per Januar — #4 Umsaß 40 000 kg.

Mannheim, 31. März. (W. T. B.) Produktenmarki Weizen pr. März 14,55, pr. Mai 14,40, pr. Juli 14,40, Roggen pr. März 12,60, pr. Mai 12,50, pr. Juli 12,40. Hafer per März 13,85, pr. Mai 13,60, pr. Juli 13,70, Mais pr. März T0 pr. Mai 10,75, pr. Juli 10,75.

Bremen, 31. März. (W. T. B) Börsen-Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum- Börse.) Stetig. Loko 4,80 Br. — Baumwolle. Stetig. Upland middling, loko 395 &4. — Schmalz. Ruhig. Wilcox 39 4, Armour shield 385 H, Cudaby 39 4, Fairbanks 34 4 — Sped. Fest. Short clear middling loto 34.

Rom, 1. April. (W. T. B.) Ein gestern Abend erschienenes Dekret ordnet an, daß der Wechselkurs bei der Zahlung von Zoll- abgaben von einem Tag auf den andern auf Grund der Kurse der Börsen von Genua, Mailand und Neapel festgestellt werde. Ein zweites Dekret bestimmt, daß die Zollbehörden vom 2. April bis zum 31. Juli ermächtigt sind, bei der Zahlung von Einfuhrzöllen Noten an Zahlungsstatt anzunehmen bei Werthen, welche jammt dem Zuschlage des Wechselkurses niht höher als 100 Lire sind; auch dürfen die Zollämter bei jeder Zahlung italienishe Silberscheidemünze bis zum Betrage von 200 Lire annehmen. |

Buenos Aires, 1. April. (W. T. B.) Der Finan z- M inister versichert, er werde von der Ermächtigung zur Ausgabe von 15 Millionen Pesos konsolidierter Staats\huldver- \chreibungen nur in Höhe von 10 Millionen zur E der \hwebenden Schuld Gebrauch machen. Bis jeßt seien Obligationen im Betrage von 600 000 Pefos ausgegeben.

Verdingungen im Auslande.

Portugal. 5 : i Durch Verfügung des Königlich portugiesishen Ministériums des Innern sind die Häfen Rußlands seit dem 15. März für rein von Cholera erklärt worden. (Vergl. „NR.-Anz.* Nr. 206 vom 28. August

1893.) , : Verkehrs-Anstalten. j

Der Postdampfer „Rotterdam“ der Niederländisch- Amerikanishen Dampfschiffahrts-Gefellshaft ist am 30. März in New-York angekommen.

Bremen, 31. März. (W. T. B.) Norddeutscher ZLous, Der Schnelldampfer „Kaiser Wilhelm IL.* ist am 29. rz Abends in Genua angekommen. Der Postdampfer „Kronprinz

riedrich Wilhelm“ ist am 28. März Nachmittags voa New-_ Sort nah Neapel abgegangen. Der i p «D. O. Mee hat am 29. März Nachmittags die Retse von Southampton nah Corunna fortgesezt. Der Reichs-Postdampfer „Sachsen " ist am 30. März Vormittags in Colombo angekommen. Der Postdam

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